*
Sterblichkeitsziffer wieder erheblich erhöhen würden, während jetzt die Es ist selb stverstãndlich etwas ander es, eine Anordnung, eine Ent⸗
its siffer bekanntlich ganz außerordentlich mrůlt · scheidung, die getroffen ist, augzufü D auchuführen, ba wirt der Rte eum e. er Herr Vorredner hat ja ganz
it des Reichs zu überweisen, in Uebereinstimmung mit dem man bo / n
etrosten Mutes in den Himmel, und holt herunter seine ew'gen um die Berggesetzgebung der Zustãndigke 3 . hangen, unveräußerlich und unzerbrechlich wie die würde man, glaube ich, nur die Aktion, die in Preußen schwebt, ver. allgemeine Sterblichke erne selbst.“ ö ;. 5 d den Zweck, den man dort ernstlich verfolgt, vielleicht auf] gegangen ist. Die Zahlen, die der Abg. Wellstein vorhin Ihnen prasident i tellvertretender Bevoll tigter zum Bundesrat, Königli ogern mn 2 ; —⸗ ; = in ent immer das ; nn, e mme, 3 ch unabsekbare Zeit hinauschieben (ört dort in der Rüte) Meines doraestbet. bat bedehen ja gerade, dez die terte act. ne- n, , ne, e. ö. ö nie borelbte Bens edsl, eis bon ber Pinzte kant ker auge redners über ungerechtfertigt Beftrafung der Bergarbeiter erinnert mich Erachtens kommt es aber darauf an, daß unter den Verhãältnissen, wie Krankheiten, die nicht gemeingefãhrlich sind, gans andere noch zu treffende En ist es, ein Gutachten abzugeben über ei gelegt, daß der Gesetzentw geführt worden ist, Ihnen dar⸗ für das R Pappenheim (kons.) bemerkt, daß di an den von ihm am 2. Deiember vorgetragenen Fall, der himmel! sie einmal liegen, berechtigten Beschwerden durch eine Aenderung der Opfer erfordern als die sogenannten gem einge fãhrlichen rant; HDerrn von Zedli ntscheidung. Meine Herren, es war harte lt eine Staatekasse bringt, aber ö zwar eine Mehrbelastung für die Kesetzes 8 das über den Rahmen des oh diz g enn hang schreiend fein sollte. Es ,, . — Hesetzgekung alsbald abgeholfen werde. Data us folgt auch, daß, beiten. Die Niesenzaklen, die hier angeführt sind, begründen prasidenten dier ö wenn er da die Selbständigkeit der . g von die Gemeinden darstellt, und wesentlichen eine große Gatlastung für une. Der pam, ,. nicht das . * 6 . pingen rund a nick, cht tte ele solange die Berggesetzgebung eine Sache der Landesgesetzgebung ist, doch die Notwendigkeit eines eingehenden und tatkräftigen Vorgehens Die ,, . in Zweifel gezogen hat. gierungs mit dem, was auch 6 2 noch einmal in Uebereinstimmung ö. he auf der Erfahrung, ur. 1 , 66 seiner ö. soll die Klage der Arbeiter dagegen abgewiesen haben, ob auch Untersuchungen über die Verhältnisse der Bergarbeiter nur von der Medizinalbehõrde. Aber, meine Herren, daß dieses Vorgehen fich dagegen in sast alle usführungen des Herrn von Zedlitz sind mi daß der Gesetzentwurf der 9. ultueministet gesagt hat, aus führen =/ , Hahn. 96 Ansprüche 9. 9 N. dee , ml, wohl in der Arbzitgordnung, wie Herr Sachse meinte kein Strafe den Landes behörden angestellt werden können (hört, hört! bei außerhalb des Rabmens der Angemessenheit bewegt, muß ich ganz. die Warnung vor n Punkten sehr sympathisch gewefen uch! mir erlegt hat und ich mich , sehr große Kosten e, Schulten , . wirken, üben Ind keen n ufer der ö für zu geringe Leistung ra e rn uf * ban Ie, k, 6 den Soꝛialdemokraten), und es wäre meines Erachtens un- entschieden bestreiten. mehr als nötig b , , ,. Maßnahmen, welche bie 89 esondere zukommen, um die Ver . habe, von Punkt zu Punkt entgegen⸗ Sesetzes auf Sa nn n iz vermehren. Auch die . die . ö. ö. fi, J z 54 n, n. richtig, jetzt im Reich eine solche Untersuchung einzuleiten, parallel Meine Herren, das bohe Haus steht vor einer schweren und be⸗ far dur eu . ö. . eine solche Warnung halte auch ich k Ich babe mich bereit , des Gesetzes zu ermöglichen. e , im ,, 25 4. auf die Geschi her nn e. werden können, wenn er bei der Gewinnung oder Förderung der Kohle mit derjenigen untersuchung, die die preußischen zustãndigen Instanen deutungs vollen Entscheidung. (Abg. Gyßling; Sehr richtig) Sie Gemeinden, ö Es ist richtig, daß die . se,, . amt sãritlichen Feststellung . ö. . erheblichen Kosten der w seine Freunde gern 2. . . mit der nachläfsig sei. Bei, einer zu geringen Leistung kann man doch eingeleitet haben. Man würde dadurch wahrscheinlich nur die Unter. haben den bisherigen Rechtezustand, der lückenhaft und zum Teil ver⸗ schon jetzt fur die Gut uch einer großen Anzahl von Landgemei er zu übernehmen. Ich habe mi nkheiten auf die Staatskasse aber eine H, , in ovaler Weise weiter un n ren eines von einer Nachlässigkeit k Sie 1 *. hen 563 suchung, die dort schwebt, durchkreuzen, sie aufhalten, während es altet ist und Bestimmungen enthält, die in der Tat ein viel krãf · Gemeinen Cech ukunft, füt den Bestand und die Prosp e . Ueberwachung durch den de. bereit erklärt, die Kosten der stattfinden. ng der Gemeinden dürfe unter r, würden, ,. 9. K n, Wenden darauf ankommt, bei diesem großen, so al politisch so außerordentlich tigeres polizeiliches Cinschreiten ermönlichen als die neuen Be- ern,, . ; rohend ist; und es ist richtig, daß ,. dieser zu übernehmen und endlich a eamteten Art auf die Stantzkafs Mmister d . mstãnden nabe. Danach wird der Abg. Sachse kif ht feinen damaligen bedauerlichen Ereignis ohne Verzug festzustellen inwieweit sind die stimmungen, Sie haben einen lückenhaften Rechtszustand, der es den ih n hen 9) . wie der Landtag die größtmögliche ö Dritteln an der ganzen hin die Beteiligung des Staats mit zwei angelegenheiten r 6 Unterrichts und Medizi . . ö. 96 . , , 326 89 . Beschwerden gerechtfertigt, inwieweit muß sofortige Abhilfe eintreten, polizeilichen und Sanitãtsbehörden in wichtigen Fällen un möglich macht, der Steuerbelastrng . . . Wege mit der , 3 . , Erwahnen . Aussicht zu stellen, die der Ich weht . . .. izinal⸗ tzenden besetzt werden sollten, he einen Funken von Gereghtigtetté und inwieweit sind die Beschwerden sachlich unbegründet? (Bravo! wirksam einzugreifen; es betrifft dies die drei Krankheitskategorien⸗ Meine emeinden nicht weiter vorzu n ürzlich gesagt habe, da er nur, wie ich es auch Pappenheim ur erlauben, einen Irrtum d ĩ ; . ; . ; ; ; . . es . ö . an in 3 w ner r r ne, auf allen Seiten des Hauses) Kindbettfieber, Körnerkranlheit und Diphtherie, welche bekanntlich große , K ich meine aber, daß das ö 6 Staats an den Kosten — viel weitergehenden e , . gutuot nter , auf die allgemeine Verfügung . ö don schreienden Zuständen sprechen. ; Darauf wird gegen 6 / Uhr die Fortsetzung der Beratung Opfer erfordern. Die Medizinalverwaltung nicht allein, sondern auch nein, es soll = so . ist als eine Be lastung der . in geãndert wird. In Summa . der Körnerkrankheit nichts ergangen ist, zu . der Typhusbckãmpfung . mie. ö. . Dr. Sem ler Gl). Auch wir sind der Meinung, daß gewisse auf Freitag, 1 Uhr, vertagt. (Danach Interpellation Trim⸗ das gesamte beteiligte Publikum, beklagt es auf das tiefste, daß es Ent lastung der Sumer es von der Staatsregierung gedacht nden; wesentliche Belastung der Staat also der Gesetzentwurf eine sehr Jlolierung von d gen. Die fragliche Verfugung betriff ei Maßnahmen im Reich ergriffen werden können; dazu gehört aber vor born, betreffend den Zehnstundentag, Interpellation Ablaß, bis jetzt nicht möglich gewesen ist, ein energisches Eingreifen ha Meine emein den werden. — eine lastung der Gemeinden d aatskasse und eine sehr wesentliche Ent. besonderen Rã pvphuskranken und fordert nur die Ab e die 3. K , , ,,, ea e betreffend die Erhebung von Schiffahrtsabgaben.) diesen Fallen durchzuführen, weil der gesetzliche Zustand uns im in Ihrer kö bin auch mit dem Gedanken einverstand Veranlaffung gegeben, n, e . ist für die Gemeinden uu. ist eur fo tien er i mo solche Jolierrãume vorhanden 3 6. vor allem keine Gesetzgebung ab irato, sondern eine gründliche, wohl⸗ . Stich läßt. . die in 5 28 an in das Gesetz hineingebra cht int . vom Standpunkt der Finanz ee, e, einzugehen, aber durchaus nicht auf die Beschaffung 4 überall da, wo sie noch nicht , n. porbereltete Arbeit; nicht die Leidenschaftlichkeit des Vorredners, die das ; Anlangend die vielbestrittene Kostenfrage, welche leider den Kern entscheiden kaben, ene Frage die Selbstverwaltun sb 3 e. Meine Her 6. den Universitätsklini erartiger Absonderungsräume hinzuwirk cg. Urteil trübt, kann Gesetze machen. Der Ausstand der Kohlenbergleute greift Preußsischer Landtag. der geltend gemachten Bedenken bildet, so ist nach den allgemeinen ö n, der Kreikausschuß, Bezirkzaussch igebehörden zu g, dn. ren, von diesem Standpunkt . ranken sit iniken findet eine Absonderu zuwirken. In tief in das gesamtz Witschaftsleben der Nation im Hintergrunde liegen ; er Provinzialrat. Ab ; uß, in höherer In⸗ ntschiedenheit ge mtt aus muß ich mich mit n statt, bei denen die A nderung aller derjenigen mulh politische Machtfragen, liegt die soʒlaldemokratische Agitation. Haus der Abgeordneten. gesetzlichen Vorschriften die Rechtslage die, daß die Gemeinden ver mit Recht hervorgehob . Herr Freiherr von Zedlitz hat den Abãnderungsant 9 gen die Konstruktion wenden, wie sie hi mit den Vorwurf, der hinsi e Art der Krankheit es erfordert. Ich m ,, bei ö V ö , 6 130. Sitzung vom 1. Februar 1905, Vormittags 11 Uhr. — 1 , . e, der sanitãtẽ polizeilichen Maß⸗ doch wohl noch nicht ö kö Fassung des def * gibt meines renn ö. 1. 3. 28 bis 30 jet mn . ist, in dieser k Universitãtskliniten erhoben *. für mich; wir brauchen se genügende Zeit für die Vorbere ung gesetz⸗ ĩ c nahmen und Einrichtungen zu tragen. werden . end alles das r einem s 3 keine lechtere Konstrukt⸗ z ũckweisen. fi er af d fr. 99. 36 66. 3e 3 4 Gericht von Wolffs Telegraphischem Burtcu) Run, melne Herren, welche Opfer bringt auf der andern Seite das Es ist . e. 3. Lücken bleiben, die . , . ö ö es öffentlichen Lebens . ö. irgend Gen en, ß (nl) erklärt, daß seine Fraktt n 6 ar ain die In r em ng, r Lie s nich ohne * N . 26 . . ist in der gestrigen Finanzressort zur , . Gesetzes? ge. Je ö gelegenheit eee rr lige 29 ; . B über die Frage. ob . die Kosten zu ö. u beschlichken kat und. die . ,. . VYedenken . . und *. . angezeigt; da muß der Erfolg entscheiden. Ganz so liegt es im Ruhr⸗ ummer d. Bl. ber ? . ö haben wir Konzessionen gemacht, das größte Entgegenkommen be Rreisausschuß ent oder landespolizeilicher Natur i muß auch at. Wer über die Kost a. g. Dr. von Savigny ( en werde, ͤ Be r jsiert; s Haus verhandelt in dritter Lesun über den Gesetz⸗ wies sst d entscheidet. ĩ atur ist, d an der K osten beschl der Kom ! guy (Zentr): W ö H'elenstreit nicht.? Die Besttzer ad n Kohlenfrnditat orgenisihtt. . 5 . ü Bet äm . 9 hr . wiesen, und was ist die Folge? Eine Ablehnung des ganzen Gesetz unter den Kreisausschu Es würde das den Regierungepräside r Beschlußfassung sachli ostentragung teilnehmen, wenn . ö. er n , , und sind . . ,, . . e e rr gl , n, , 9 , . 8. ht. . enden ein von Ying der 6. ö. arteien entwurfs, wie sie schroffer nicht gedacht werden kann. Nun bitte ich, Verwaltungesystem ö stellen. Das ist in unserem heute . feen fer ä, n 3 und sparsam sein soll. Was habe . die unterschtieben . Einige derselben i . &'blehnenfe rängt also auf schleunige Stellungnahme. n dieser ö em e e ) 2 1 9 . na en übli onstruktion i 4 n Si ben, ir t . da — die cr benen Schritte, das Verhalten des Kanzler bun rent. mit Ausnahme der Freisinnigen eingebrachter Kompromißantrag zu berücksichtigen, erstens, daß mit einer in diesen hohen Sanse meine Herren, ist ! melner Auffassung unzulässig. Und n, zwar das Recht der St ᷣ. in den Vorschlägen hier gewählt Kö en xran ißa ttz a e n k auf eine K keckt erklären. Der Kontraktbruch der min t seltenen Einmütigkeit die Hauptbestimmungen des Gesetzentwurfg, , Gemeine g auch sehr bedenklich, üt n. freier Zeit vie nt aatsregierung wieder hergestellt . ist bezug auf die Gutsbezirke. RW en Wünschen der Konserpati er ö, wan, dn ge, d,, , , ,, d,, ,, , . e , , n e en d ⸗ . n d ; at, Entscheidungen fällen zu lassen . daß es abhängig mehr oder minder dadurch illusorisch , ann e erf k stimmen wollen, ö die Kon⸗ . gemacht ist von der Beschlußfass gemacht, zu bleiben. Die Regi assen, weiter auf diesem Stand uns das ung des Kreisaus. wegen der Kostenauf ierung hat sich gegen bie Ko ndpunkt stehen fbringung erklärt, wir werden e, , . aun
schen Handelsministers für ko
) die Annahme, der .
2 heiten, angenommen worden sind, desgleichen die Strasbestimmungen; Endurteil von einer Provi
rovinzi z nÿialbehörde, also von dem Probinzialrat schufses und in weiterer Instanz von dem Bescht eschluß des Provinzial. Noch einmal in d
—. er Kommission erwä ʒ en Teil gen können.
ch bedauert. Als die Zechenhesitzer auch Rachdem der 1 Wellstein Hentr
i me, ai e e e , m ,, , 3 . Fach fuͤnf Tagen keine Miene zum Ginlenten machten, drohte = — ö . st e ̃ ᷓ 1 Abg. Winckler (ons dagegen die A hnung des Gesetz⸗ . ) ale . . ö, , n d ,. . de e. 1 e Hurf⸗ befstrwortet hat, nimmt das Wort der . es bleiben nur? bis S Paragraphen übrig, die von den Kosten handeln, ausgeht. Ich meine, auch bas zu Unrecht — wir lehnen eine derartige einfeitige Klassendertretung Minister der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗ die der Gegenstand leider so vieler Meinungsverschieden heiten und bestehenden Verwaltungs ; paßt nicht in den Rahmen u rats. In Fällen dri ab. Wir sind bereit, den Arbeitern den Kontrakibruch nachtuse hen, angelegenheiten Dr. Studt: Bedenken geworden sind. Ee hat bes gdorganisation hinein. nserer n ,, ringender Gefahr sollen dann, wenn di ar ig en und wir wünschen mit Herrn Sachse, daß der Bergbauliche Verein NM ing Herren! Namens der Königlichen Staatsregierun lann Nun wollen Sie mir noch einen Augenblick Geduld schenken, um Fällen dri uch sehr große Bedenken, daß di . übe pflichtet erklärt wird, die ganzen * ie Gemeinde zu 1 haben, dann die ersten 26 Es wird aber noch jetzt zu einem vernünftigen Entgegenkommen die Hand bietet. eine Herren e 9 9 9 die O des Staats i intel ee r. Die n. ngend notwendige selbständi ie doch in vielen rnommen werden. Also, mein osten auf den Staat bon * en. Es kann sein, daß Paragraphen hier weiter Daß die Arbeitgeber im Interesse der Disziplin mit den Arbeitern ich es nur lebhaft beklagen, wenn durch den Mund des Herrn Vor. Ihnen die pfer 5 im einzelnen kurz darzulegen. Fürsorge zur Vermeidung von G ge Initiative der Polizei in der daß natürlich keine Gem ind 2 Herren, der ganze Effekt wird sei ode der Gestaltung der folgenden * die Zustimmung dazu nicht verhandeln wollen, kann ich nicht billigen. Ueber ihnen steht der redners die ablehnende Haltung einer großen Partei dieses hohen Kosten der amtsärztlichen Feststellung aller ansteckenden Krankheiten steckungen, zur Vermeid n efahren, zur Vermeidung bon A sondern sich darauß neinde in seuchenfreier Zeit irgend etw sein, 9 . g. ersten Paragraphen darauf aragraphen abhänglg wild Staat und die Parlamente; die Disziplin würde durch ein Nachgeben Hauses mit einer Begrundung hier kundgezeben worden ist, die zu sollen, dank dem Entgegenkommen der Finanzverwaltung, jetzt nicht a, m, . uns von Epidemien auf das äußerste b ö , , verläßt: es wird ja wohl einmal ei etwas tut, . hinzu, daß jetzt sehr viel Mi , werden müffen. Ez 29. , mdr, . ö detne g einern teilen und als richtig anzuerkennen ich nicht in der Lage bin. — mehr von den Gemeinden, sondern vom Staate getragen werden — es über zu , Seil ther rale oe e, md r nenn des k ö erde ich mit Hilfe des . . neee d g er, ber, da dort heun . . ü nach dem 6 ö. .. . ö . ö. er z Mee geren, die von dem Heren Vorredner erhobenen Bedenten bedeutet das snanziell ein en, . 63 . ee. ist oder nicht. Es ist . ö. . ö nun auch , Das ist meines . Kosten auf den Staat ', ech , , , die ö . et nach e J ins ei Staatssekretãr des Innern Staatsminister Dr. Graf von benlehen sich zunãchst auf ein vermehrtes volizeliches Emngteifen in 9. 14. . . . 3 — e 1 in 3 2 2 Inftanz über diese beiden Verwaltun . aufgetaucht, als dritte Dazu kommt, daß ja rese⸗ *, * ni unmögliche Konstruktion. denten 6 k. vertagen, bis über ui . ge, Posadowsky⸗Wehner: j Privat verhãl tnisse, 1. . ö 6 d e . . k 4 un. en,. e n ten bet mater 6 die bei dieser Frage nee n i, ö drei Minister zu kleinen, leistungsunfabigen enn, n men, nickt etwa auf die gebe . . tanzen i 63 ut nur gut en, n, . ö ten, daß der bis⸗ . g er, ĩ i ; emein fü ; ö nkt i u i. r . ö ö, , n erer, , , , , , . n , ,, ,, gegen die Kommissionen gerichtet worden, die die Verhältnisse der) 1835, den Polizeibehörden bew. den amtlichen Medizinalpersonen ein minister kat bei der weiten Beratung dieses Gesetzentwurfs hier in nir aber selbst! icht damit einverstanden erklären 5 2 e d, ne,, für Frankfurt a e,. daß, . geschaffen. ö, Mitteln ein befreie, Kohlengruben im Ruhrrevier zu untersuchen haben. Ich bin der piel neferes Eingreifen in Privatverhãltniffe gestattet als der vor ⸗ diesem hohen Hause ausdrücklich erklärt, daß er für die Zukunft auf organisation . daß auch das in unsere 3 e, , , fordert, die Stadt grunther? 2 die Her⸗ 6 ö . . r bittet den Minister, diefes In.“ Ansicht, daß solche Untersuchungen mit dem höchsten Maß von liegende Gesetzentwurf. Es tritt also auch in dieser Beziehung eine einen sehr erheblichen Teil — wenn ich nicht irre, Sechssiebentel = n, , 6 paßt. (Sehr richtig! rechts) Es ungs· eintritt, aut 5 . nichts tun würde und, wenn ein , n a . . gin j Vollsp.): Wir könnten weni ; Gerechtigkeit und mne, . 1 . a. ö. Erleichterung, nicht eine Erschwerung des bisherigen Zustandes ein. der Bekämpfung der bi, ne,. auf ö. d r. e. noch eines eingchenben k in ein Gesetz es . ganzen Kosten 1, ö. 4 und des k 363 . ,, . en e ,. Teile , mn nicht nur das unbedingte ertrauen der Arbeitgeber, sondern au ibrie e mir unterftellte Medi jnalverwaltung leider wolle. Der Heir Finanzminister at endlich in Aussicht gestellt, d Mein s bedürfte. solche . aatskasse abwäljen würde. die nur ein Aus fũhrungs e früher auf dem Star der Arbeitnebner zn. geminnen Ich habe Gelegenheit gehabt. w . Es n ein 2 gegen der Dispositionsfonds der Medizinalverwaltung zur Gewährung von einige ö ö dieser Aenderung könnten aber viellei i . , m, für möglich und 296. k . 1 N. ö 35. 26 w sondern e , inzwischen mich mit dem preußischen Herrn Handels minister die Sanitäts. und Palieibe horden geäußert worden, weil sich ver⸗ Beihilfen in Bedarfẽfãllen verdoppelt werden soll. Ziehen Sie die schon angedeutet hat *. n treten, die auch Herr Freiherr von . a . n,, anschließen werden, sowie Sie ; ie sich irn gksch, 26 2 ö 8 Konservativen sind . von 8 zu besprechen und ihm diese gegen seine Untersuchung gerichteten schiedene übereifrige Medisinalpersonen eine geradezu belastigende Ein / Summe aus all diefen Opfern, die die Finanzverwaltung Ihnen was für die Täti ö ät aßregeln, die geeignet wären, das eren 8 nur das nir e g, studiert haben. Meines Erachtens * Para. ber eleltrischen el er e g if zu geben, so bei ö 6 Angriffe mitzuteilen. Derselbe hat mich ausdrücklich berechtigt, zu wirkung auf das Publikum gestattet hätten. Meine Herren, ja, wo entgegenbringt, so ist das ein ungeheurer Gewinn, und im diesem Gelbrerwaltun gte! . der Polizei in dem Beschlufverfahren ö. schneßen bol an rinzip durchführen, daß, wer über die . man , tragen, hier die ö 13 sollten die , erklären, daß er diese Angriffe sofort untersuchen und, wenn sie be⸗ kein Kläger ist, ist kein Richter. Ich kann die Versicherung abgeben, großen Gewinn tritt der einwandfreie technische Zustand, der jetzt könnte daran denken e liegt, einigermaßen ju bescitigen ö. . n e an den Kosten teilzunehmen . J zu be⸗ e de. 1 dem Staat übertragen a . Wider spruch. Wenn gründet sind, energisch Abhilfe schaffen werde. (Bravo) Ich daß seit langer Zeit in der Ministerialinstanz hierauf bezügliche Be⸗ erreicht werden soll, wenn die Bestimmungen, die Sie einmũtig schon zwichen Genen i . analog der Dritteilung des nb an I chteitefalle di 3. Entweder, meine Herren: me . f. . zibt es Lgebhaften Kin pr fe n von sanitãren , der Ge⸗ möchte hierbei namentlich an die Herren von der linken schwerden nicht erboben worden sind. Die bei der ersten Lesung dieses akzeptiert baben, Gesetz werden. in den Fällen der z . und Staat — nach § 27 . . Sir auch a n,. die Staatskasse wal en wollen 3 Dring⸗· selbstãndigen , . gegen das Can ren gn te. Seite des Hauses die Bitte richten, ihren Einfluß, insoweit Gefegentwurfs im vorigen Jahre angedeuteten Mißstande hatten mich Da frage ich mich: ist es denn nun richtig, uns in die Lage zu bande an der Kosienlast und 29 eine Beteiligung igen ö. er ls hi m nn. ntscheidung mit in die Hände des rer müũssen , miüffen si. au in gin enn, , n. fe elch auf bie. Aikeltermaffn dert bestzen selten armee, Siem eelde Gnqhene fur tie gan. Mengrchte vottunebürn ich setzeen vez an intetgeort een Kostenftzger, dernen ie le! glaube, , in', ich zugebe, daß das c wieder ale lette Znstet. ran r le Rehren kat, L, Sa ml finer Ir iber nnn, n born sen lichst bald beendet wird. Ich kann nicht habe die Regierungsprãsidenten sowie die Oberpräsidenten darüber ge ⸗· von seiten des hoben Hauses eine übermäßige Bedeutunng beigeme ssen waltung besonders nahest rovinzialrat, also eine der prrhinio he Das it . . 6 vielleicht nicht gebräuchliche ent ö an, m, , in n ec me, Sf Gin , wird, die ganze Gesetzes vorlage scheitern soll? Es ist dies wirklich vollstãndig frei zu stel ehende Behörde, beschlossen hat, die 6 er sein vi ür ne Erachtens nicht entscheidend. Sie n uktion ist. endlich zu stande re,. Bedenken zurückstellen, Tamit . eine me,, . ma,, , . . sfeitenl): In beugz auf diz 6 ö inister und der Minis ann her En Stanzbuntt meines us die Gutsbezirke stehe i ister des Innern mitwirken, Ir Ser fn ü nich id f en eg, f. ., promiß.
daß dieser Streik mög ber ein durchaus günstiges. Im all ge⸗ ; de eine trübe Erfahrung gegegenüber der Tatsache, daß Sie mit dem Beschlusse sich ergebenden Kostenfol ö ge jufällt, indem also dann auch die Interessen der Gemeinden, der Kommunald antrag nicht alverwaltungen stets ⸗ nicht wegen der Ko ; ge⸗ nserdativen, sondern deshalb geß gestellt, weil
umhin, den Arbeitern dort das Anerkenntnis iu erteilen, daß hört, das Gesamtergebnis ist a dieser Streit bisher mit ciner Ruhe und Gesetzn äkisteit vetlansen meinen ist, abgesehen von ganz geringen Cinzelfaͤllen, in denen über (ine t r ist die durchaus Anerkennung verdienen. (Sehr richtig! Hört! hört! eifrige Kreisärzte i weit gehende Zumutungen gestellt hatten, ein eigentlichen Kern des Gesetzes einverstanden sind, und die Notwendig⸗ die Provinz zugleich mit dem Staat bei den Solialdemokraten.) Ich habe es aus ö Munde des preu⸗ durchaus korrektes Verhalten der Medizinalbeamten konstatiert worden keit u Verbefferungen des bisherigen sanitãts polizeilichen Zustandeᷓ ; Meine Herren, das sind 6. . den Kosten teilnimmt. wahrt werden. Wir hatten uns s itra . ßischen Derrn andeleministers ęelbst. daß die Behauptungen. daß und auch eine Zufriedenheit der Bevölkerung mit den Maßnabmen. einmũtig anerkannt wird, Verlassen Sie diesen Standpunkt und Prüfung bedürfen. Ich , me ä,. glaube ich der sorgfaltigsten halten und hatten seit: n ö. . im kleinen Kreise darüber unter. Ei 3. — 2 gerechtfertigt halten. Das Gese j Ausschreitungen gegen Arbeits willige statt gefunden . entweder Ja, meine Herren, soll dieses auch heute wieder in sc scharfer nötigen Sie die Königliche Staatẽregierung nicht, mit einem un- Form des Gesetzes und die 3 ären, daß die bisher beschloffene den 8 30 zu ergänzen dahin ö den Vorschlag gemacht, gen . r r, ihrer Tatigkest und . 1. den Kreis⸗ vollkommen aus der Luft gegriffen seien (hört, hört bei den Sonal. Form geäußerte Mißtrauen vielleicht die Belohnung sein für zureichenden Rechtszustande die wich tige Aufgabe der Bekãmpfung regierung hindern würde, dieses ö. dieser Anträge die Staats- Entscheidung treffen. Cann . . ö letzter Instan die Minister die 3 daß der Sen d . . nur boa g n Ten g e il an⸗ demokraten) oder. insoweit sie in einer gewissen Presse aufgebauscht vie wiklich aufopfernde Tätigkeit, die eine große Anzahl von übertragbarer Krankheiten durchzuführen. stitigung vorzulegen. esetz Seiner Majestãt zur Be— sichtesigfalle wenn es also di? ürde es möglich sein, im Dring; d Atzzna men übernimmt, w. . h 3 die Kosten der rr, . sind (hört, bört! bei den Sozialdemokraten) es sich nur um ganz ge— Medizinalbeamten namentlich in Schlesien voriges Jahr entwickelt Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freien) In der Meine Herren, es ist dann in Muße zu regeln, auch di Zeit nicht erlaubt, die Kostenfrage ö Gemeinde nicht dazu D , , entschie den wird wöhnliche Vorgänge handele, die bei einem Zusammensein großer pat, als es sich darum handelte, der sehr akuten Typhusgefahr im Bevoͤllerung ist R . 2 sich 34 . — die e,, vor⸗ Herrn Freiherrn von Zedlitz , eg, die Frage der Gutsbeyirke von zuerlegen, wenn er. ch Ye! Kosten dann der Staats kasse ö . e m n, , kann ich ni . wäre. Den Aug⸗ z * 237 X . . 301 ö ö r n 2 3 * = e e 2 j 2 Arbeitern sen tagtã c ch votkornnen. (Sehr gut! und hört, hört! neberschwemmungsgebiet der Ode vorzubeugen. Und die dortigen ed d wi, n . . . der neue Absatz, der zu 5 27 ne,, dabei ausgeführt worden, daß wird, allerdings nur unter . die Gemeinde freigestellt Ich itt, das Gee k es iich jut im r , g m bei den Sozialdemokraten . . ; . Maßnahmen, die mit größter Freudigkeit, mit Umsicht und dem besten hinausgehen werden. Die Erfahrung der letzten Jahre stüßt diese Den Gutsberirken können im 3 e, ee. solle: unfaãhigen Gemeinden. Wir an , auf die kleinen leistungs- dn, wird die . 64 . bei weiterer 6. Was nun das Berggesetz betrifft, das in Preußen zu erlassen ist, Erfolge durchgeführt worden sind, baben nicht einmal die Gemeinden Befürchtung. Wenn, der Mini ster fich auf das Ergebnis einer Umfrage die aufgewendeten Kosten ganz oder ua ihrer Leistungsunfaãhigkeit stimmung bekommen zwischen 8 27 und dann eine volle Ueberein— ern. . bin in der Kommission n nicht berbeffert andpunkt wie der irgendwie erheblich belastet; der größte Teil der entstandenen Kosten , w nil, ebe ben,. ö n ö 2 . eilweise vom Staat erstattet jetzt in 27 eine solche Koster bein 9 30 Absatz 2. Wir haben das Eesetz nr fe dee den, und . 1. die ] erh sLen nee gen gern börzg . . der Staatsregierung irgend welche ne . schwachen und leistungsun fäͤhigen ., bei den leistunge. Damit schließt die G ewissen annehmen. wir können ie Reolerung la e Befugnis nicht gebe, Kehr ale 16e Kemmunahsteerhyuschlägen ö 96. , ,, . Mit geringer Mehrh ö er, . gen. Man könnte also dies Antrag Savi Riehxheit entichließt sich avignn bie Corn ickblfe n nc Saus, nagh de ssion von der Tage v gesordnung
so stehe ich auf einem gerade entgegengesetzten St (Sehr gut! in der Mitte) Es kann gar kein ist auf die Staatskasse übernommen worden. Gs ist ein Erfolg er⸗ än einreift, fo zu berichte
bestehen, meine Herren, daß das bestehende preußische zielt worden,
der allgemein Anerkennung gefunden hat; kaum ein Wie werden denn solche Berichte gemacht? Für dies untere Instan auch scho terial, i benrken et n heute in der Lage sei, di Prinzip d kel rat e e de m . was zujuwenden, und daß hier etwas . ö in 2 . ö. 2 übertragen, wenn derjenige, der abzusetzen n zu tragen hat — der .
Herr Vorredner. sich im ganzen neberschwemmungegebiete aus Anlaß siefert der Kreisant ö Augen Gesetz hinei ein: er ü neingebracht würde. Das ist ja an und für sich richtig; ganzen Entscheidung sachgemãß beteiligt ist der Staat — an der Es folgt die B ; eteiligt ist. ; te Beratung von Petiti ionen.
Zweifel darũber
Berggesetz der Staatsaufsicht nicht den Einfluß einräumt, den die Typhusfall hat M Sia atebehörde im Interesse des Gemeinwohls haben muß (sebr richtig! der dort verbrelteten Miakmen ufw. ereignet. — Da frage ich nun, ie n wer hen. ᷓ i in der Mitte) daß das Berggesetz sich zur Zeit in seinen Wirkungen meine Herren, ist es richtig, derartige Vorwürfe gegen die Medizinal⸗ . ,, , — 2 die Sacke bat beg, wie ich glaube, i ĩ wesentlich ders äußert als zu der Zeit, wo es erlassen wurde, weil verwaltung zu erheben?! ff der, daß eine recht grah⸗ An hl bon' Geme nden, die beute schon mber⸗ . eine derartige Bestimmung in das 5 nsofern einen Wert, als, Oder aber: di Eine Petiti 2 aer enten fur, ganzlich ihren Henker ist auch noch heworgehoben worden, daß Lie An lastet sind, mit diesem Gesetze eine weitere Steigerung ihrer e, , , aufgenommen ist, dann d n. obne Widerspruch der gedeutet hat . . Lösung ist die, die Herr von Zedli höhere . an Anerkennung der Semi tig! in der Mitte), weil der forderungen, die an die technische Beschaffenheit der Krankenbäuser . . 2 2 6 für die Staatsregierung e, , e. eine moralische Beratung gestellt tr . vom Herrn Minister des Innern n. m- 2 Tagegordnung , Abg. D. Hann err 66 ; h : 6 it e i i ne. Rr i. . ö. überlastete Gutsbezirke e, ,. 3 2 k . . 4 Entscheidung bei e. hir e w f wer,. seit der Kommifsione beratung e diese Guts. nicht wieder ein, so ist zialrat, setzen Sie also die Minis damit einderft e elle Cens und Dr. Ditt r ; es unerlaͤßlich e Minister ordnun erstanden erklart haben, wi . Ditt r ich (zentr) g abgesetzt. wird die Petition von der Tages ges
1é zu weitgehende sei. Uieberlassun ĩ ᷣ Aal 4 6 9g vermieden wird. ich bitte zunächst zu berüchsichtigen, daß die An⸗ ü ᷣ . . ; 35 der letzten Jabre, was vor allem die 3 8 k . kurden fan r, glaube, daß in * , als benachbarte Gemeinden. Ich für die Entschei die Provinz a cht eser Paragraph von der Staatsreg! ntscheidung der ihr nach ihrer Zusa me me n. Petiti gierung Instanz zu machen, also auch die 1 prine e en er fn s n, n , und der Vorsteherinn n den Kosten mitzu. der Alters persorgun 8 s r. . g der an privaten Erzi ziehungs und Unterrichts
Charakter verloren haben lsehr rich 42 ä, . betrifft, natürlich ganz andere geworden nur; dem Minister ist n verboten, Aus seinem Dis ⸗ wird aufgefaßt und gehandhabt werden. Schon bisher sind Gutsbezirke be utsbezirke teiligen, sonst kommt di ; ie Sache einfach dahin ; s. 6 aß keine Gemeinde , . Lehrenden beantragt die Unterrichts kommiffion der Regi erung
Zwischenraum, der zwischen den eigen und den Arbeitern besteht, immer weiter, immer größer geworden Ja, meine Herren, in der Mitte. Treten an die Stelle des forderungen der Hygiene im
tlichen Besitzern der Bergwerke gestellt würden, in zahlreichen Fällen eine vie
den Gutsbezirken Unterstützungen zu gewähren. nicht ohne Uinterstůtzung geblic⸗ en,
ist. (Sehr richtig! Privateigentũmers solche gewaltigen . dann muß Antiseptik und Aseptik an vositionsfonds der Staat in solchen Unternehmungen die Hand in stärkerem sind. Nachdem die Wissenschaft so weit fortgeschritten ist die Daz i . ; ; ; ; ⸗ ; . x ; 3 ist aber doch überhaupt nichl verbolen. Auch die anderen Maße wie bisher haben ssehr richtig! in der Mitte), damit eigentlichen Krankheitskeime sehr bäufig in den Krankenhäusern selbst, r, e par fein großen Bedenken 2. die gegen . dieses Paragraphen win n, ö. einer solchen bedurften; etwas tut und jeder Krei jedermann weiß: der Staat ist dech die letzte Quelle allen Rechts. in deren mangelhafter Beschaffenheit zu entdecken, da war es not- ,,, . 3 , h, r seß 3 än. Zall sein. päter um so mehr und um nachher für unfähig =. und Provinzialrat die Gemeinde ?, zu überwessen die der gemacht worden sind, Wir Jollttn nur eraten un . 5 ü ĩ un bg. Fel ĩ schriften zu erlasen. ic übrigens schon lo eder ie anderen Teile des Gesetzes noch einmal an die Kommission mrũnß · Kesen 1 k . einverstanden sein, wenn über 2 . , e ann, i 6 n, n. * , e we een 8 auscb er der Sich sehe ö ; ostenfrage, also über die S 27 us renzen sich haltende nnerhalb der ver. fen te niche Mahn n für ihr Alter um in J n. e, ven, waz dien r nne el e wiünst lieren , b m tige ö pflichtung 1 muß dahin die kung der rivatlehrer und slehrerinn 9 stehende Fonds zur . en reiche bei weitem für
(Sehr richtig! in der Mitte und linke.) Und, meine Herren, deshalb wendig, Normativvor hege ich die Hoffnung, daß dieses preußische Berggesetz sobald wie 12 Jahre alt sind. Sollte wirklich eine Ueberlastung einzelner verweifen. möglich zustande kommt (Zuruf von den Soꝛialdemokraten), und war Gemeinden durch zu hohe Anforderungen, die an die kommunalen . ; . 4 noch nicht zur endgültigen Beschluß in einer Form, die der inneren Sachlage gerecht wird. Mir hat der Krankenhäuser gestellt werden, erfolgen, so bin ich gern bereit, aus Minister des Innern Freiherr von Ham merstein: hoffe, daß es nech gelingen ni k fassung kommt, indem auch Korrelat des Beschl an den Kosten teilzuneh sen Zweck nicht aus und mů sitionsfonds mit Beihilfen Der Herr Abg. Freiherr von Zedlitz hat seine Ausführungen mmen, das nicht bloß die Etage ran n, , zu wie sie voresg inn . 2 sind die S5 n 3. . been n * . , Der Rechner . n auch a 1 eptabel. . Ernst . ] . ägung zu ü e Teile. Diese beiden Möglichkeiten ö , nn, . n,, ö ug überwiesen.
preußische Handels minister noch eben erklärt, er werde allen Eifer an dem mir zur Verfügung stehenden Dispo * ist aber das einzige, was ich versprechen kann. damit begonnen, daß er gewisse Vorwürfe gegen die Berichte deer dauses befriedigt. wir Ueber eine vo aber hier kaum im , . 64 und deutscher e
hoben hat. Er bat der Anf 5 Abg. S Damms, err äh wedding (Sent), ker darmuf das Wort erhalt. bleibt Plenum heute erledigen konnen; wir werden uns kaum darüber ver, Korbmache rarbeit in' den. * 2. n, gf 2
wenden, um dieses Gesetz dem Hause der Abgeordneten sobald als einzugreifen. Das wit W ba wegen wa Sewerher möglich vorzulegen. (Bravo! in der Mitte und links.) Davon, daß diese Krankenhäuser im allgemeinen technisch und wissen · Regierungspräsidenten hier er chieten Anderseits aber muß ich doch bemerken, daß die preußische Staate⸗ schafllich einwandsfrei hergestellt werden, kann die Medizinal verwaltung Augdruck gegeben, als ob die Regierungsprãsidenten so beri . stãndi 5 en auf diese Weise eine Ver⸗ es oben gewänscht werde. Ich muß dem auf das entschiedenste ent⸗ Finanzminister Freiherr von Rheinbab 23 . ö , . ö , und deswegen war 19g ndels · und Gewerbeko ngnissen be⸗ n Zeplitz richtig bie , ne ö lire , ; 2 3 1 z ag
unmöglich Abstand nehmen. Wir würd laden, welche die Medi inalverwaltung nicht gegentreten. Zu meiner Freude sind samtliche Regierungsprãfiden ten Meine Herren! so freimütig in ihren Urteilen und Begutachtungen, daß jede Anficht er die wichtigsten e. , . 9. ich, mich in Kürje nur bis 8 27 gedeihen zu lafsen und ein oder jwei Tage einiusch ürfen, zumal ich in den ge einjuschieben, Abg. Witz ma d. w. a nn (ul) äußert sich im Sinne der
fachen Grunde nicht, weil die Krankheits⸗ spielen, die dabei vollständig zum Wort und zur Vertretung gelangt. ichetag ju gehen genztigt bin
undsãtzlichen Standpunkt steht, daß die Berg⸗
Zuständigkeit des Reichs gehört, und daß sie um uns darüber zu verständ igen, ob einer d er beiden angedeuteten hinrese ih helge emal fh, wine der Rtitien. In
Wege gangbar ist, s gung über das ganze Gesetz zu gelangen. tunde zu einer Ver ,,, . was nützen dem 9. ondern die Gefängniffe ißm ö wenn man ihm nicht Arbe r
ogar die Arbeit abnehmen *r e gikt,
Was in
antwortung auf uns
regierung auf dem gr n kann; aus dem ein
gesetzgebung nicht zur
nicht gewillt ist, im Bundegrat dafür zu stimmen, daß diese ihre Zu trage stãndigkeit aufgegeben wird. Wenn man je erreger, die innerhalb der Krankenhäuser selbft eine Rolle
tzt eine Altion einleitete