blichkeits ziffer wieder erheblich erböhen wůrden, wãhrend jr hi die Es ist selbstverstãndlich etwas anderes, eine Anordnung, eine Ent⸗ Ster eitẽzi

* scheidung, die getroffen ist, auszuführen; da wird der Regierungs. . 1 . ; ; lich ganz außerordentlich mud präsident immer das tun, was di õ andigkeit des Reichs zu überweisen Sterblichleite ziffer bekannt h Ibaen un, ie vorgesetzte Behörde beschlossen hat. um die Deu r eee e de , 2. m r Prenhen iel. 6. r. ist. Die Zahlen, die der 24. ö e. w. . ne,. . es, ein Gutachten abzugeben über eine h wie Cie würde man, glaube ich ernftlich verfolgt. riellei abet bat, beweisen ja gera wurde e mnulchebung, Meint Herten. & war unrichtig von etrosten Mutes i un perzuherlich und unzerbrechlich w —z d den Zweck Len wan zer erz neden ute) Meines rorzesibet bat, echle, die droben bangen, zögern und de = bört! in der

beruhe auf der Erfahrung, die sie mit der Einfũ die Gemeinden darstellt, und ich kann noch einmal in lleherelustin n= refo cht haben. Bie Ansprü erlich Find x. e u mung rm gema aben. Die Ansprüche, ern. i bft. z um Badesratz: Snflick nnabsebbare Zeit kingneschiken. (öct bart, inge enäbtatfsen, wie Krankheiten, die . et., de. ö. 2 . Kö der Relerungs· k . n,, , gan , , J Stell dert retender Del gc , 1 Die Aeußerung des Ver. achtens kommt es aber darauf an, daß an eine Aenderung der Opfer ,. iesenzahlen, die hier angefũbrt find. bes Die weiteren Ausführungen des Herrn von Zedlitz sind mir e ĩ . . . 3. num Heiz lel und au Dr. 5 sch Erach den durch R senzah 9 He 3 tz si erlegt hat und ich ich bem t kt sachsische Ministerialdirektor 3 fung der Bergarbeiker erinnert mich 1 liegen, berechtigten Beschwer lat auch, daß, beiten. Die Riesenzad w. eingehenden und tatkrãftigen Vorgebens dagegen in fast alen Yin ö ö m üh babe, von Punkt zu Punkt entgegen⸗ chen J Der NR Ke e über ungerechtfertigt . erm rennen, Fal, der himmel! sie einma ald abgeholfen werde. Daraus folg . n, doch die Notwendigkeit ein n daß die ses Vorgehen fich geg n Punkten sehr sympathisch gewesen, inebesondere zukommen, um die Verabschiedung des Gesetzes zu ermöglichen. rsi ge den won ibn am 8 n. Arbe er, wen fe in . 2 esetzgebung eine Sache der ie, r. von der Medizinalbehörde. Aber, meine genheit bewegt, muß ich gan ae bgeberistzen Maßnabmen, welche die Gemeinden Ic babe ; ( . J 53 ö j d ne i u * en fen ngen ene, . 16 gr r , enn, Delsn r, uber die Verhältnisse der Bergarbeiter n außerbalb des Rabmens der Angem

26 n, und ei bela mich bereit erklãrt, die sehr erheblichen Kost d a b. 5 hört! b st . eine solche Warnung halte auch ich prinzipiell amtsãrztlichen sten 9 ö 3 Str fe elegt sein nen (bört, Ort! en

Feststellung der Krankheiten auf die Staatskasse leg 6. renten. wid be- für durchaus am Platze. Es ist richtig, daß die große Steuerlast der oll die Klage der Arbeiter 6 n . a. Sti den Landesbehörden angestellt werden meines Grachtens un, entschieden bei das bohe Haus stebt vor einer schweren

inte, ; 8 wäre e Herren, wohl in der Arbeitsordnung. wie Herr Sig . die Akten des den Soꝛialdemokraten), und e Meine Her

Der Herr Vorredner hat ja ganz in Uebereinstimmung mit dem,

Abg. von Pappenheim (Eons.) bemerkt, da was von der Ministerbank her ausgeführt worden ist. Ihnen dar, für das Regulativ, das über den Rahmen des d gelegt, daß der Gesetzentwurf zwar eine Mehrbelastung für die Feletzes weit bingusgehe, doch nicht d

Steatttafsse ringt, abet im wesentlichen ein große Cutlastins fe: Ki, Her Banne fäl hie ale.

n den Himmel, und holt herunter seine ew' gen

j Uu übernehmen. Ich habe mich bereit erklärt, die Kosten der stattfinden. ; ; Sie Gemeinden, namentlich auch einer großen Anzahl von Landgemeinden Ueberwachung durch den beamteten Arzt auf die Staatgkass Minister der geistlichen Unterrichts- und Medizinal⸗ llel Abg. Gyßling: Sehr richtig) t fũ . ö h. 9 ö. ; ĩ rj aatskasse l ; n j ; . ; tersuchung einzuleiten, para Entscheidung. ! Teil ver⸗ schon jetzt für die Zukunft, für den Bestand und die Prosperität dieser zu übernehmen und endl il j i angelegenheiten Dr. Studt: ; für Mn geringe Seiftung 8. irn fr, Daß nach der Arkeiteord. richtig, jetzt im Reich eine . 2 zuflãndigen Instanzen er,, , . Rechte zustand, der lückenbaft . viel krãf⸗ Gemeinden gefahrdrohend ist; und es ist richtig, daß die Königliche Dritteln an der ,, . 6. n Ich wollte mir nur erlauben, einen Irrtum des Herrn von Sa icheger tz. aer . a Lohn als . ,. 8 * mit derjenigen re, wahrscheinlich nur die 2 34 und Bestimmungen enthält, e e. . e, , e,. Staatsregierung sowohl wie der Landtag die größtmögliche Vorsicht 5 27 bedingt. Grwaͤhnen will ich ferner nur, wie ich es 2 schon Pappenheim in bezug auf die allgemeine Verfügung, die seitens des k wenn er bei der e . * . . kann man doch eingeleitet . rn durchkreuzen, sie aufbal ten. en ne, e. ligetes volizeiliches Einschreiten ae, M hrechtszust nd, Ker ee ve anzuwenden haben, um auf diesem Wege mit der Verschuldung und kürzlich gesagt habe, daß an der viel weitergehenden Beteiligung des Fultusministeriums hinsichtlich der Typhusbekämpfung in neuester Zeit =. ec a ssig ei. Bei einer 224 ge * kommen? sagen, daß . suchung, die dor n, grhen, soꝛialpolitisch so außerorden , , haben einen lückenba 1 gallen arm dalich nacht, der Steuerbelastung der Gemeinden nicht weiter vorzugehen. Staats an den Kosten zur Bekämpfung der Körnerkrankheit nichts ergangen ist, zu berichtigen. Die fragliche Verfügung betrifft die von einer w o nicht ö, darauf . obne Verzug festnustellen: inwieweit , . polheilichen und Sanitãtsbehõrden . . granlbeite talegorie n: Meine Herren, ich meine aber, daß das gegenwärtige Gesetz in geändert wird. In Summa stellt also der Gesetzentwurf eine sehr Isolierung von Typhuskranken und fordert nur die Absonderung in 1 cst erwwãbn en Wee len rf; feinen damaligen k n gt, inwieweit muß sofortige . T wirksam einzugreifen: es le, ,,, melche belanatlich grohe . . J. anderes ist als eine Be lastung der Semeinden; wesentliche Belastung der Staatskasse und eine sehr wesentliche Ent. besonderen Räumen, wo solche Isolierrãume vorhanden sind. Zugleich 22 Danach wird der Abg. . nur mit Rer. Beschwerden g d die Beschwerden sachlich unbegründet; Kindbettfieber, Körnerkrankbeit un waltung nicht allein, sondern auch nein, es so so ist es von der Staatsregierung gedacht — eine lastung der Gemeinden dar, und insofern ist für die Gemeinden alle sst empfoblen worden, überall da, wo sie noch nicht vorhanden sind, Vorwurf zurũckaehmen, . . ie einen Funken von be, . und inwieweit ö n, Opfer erfordern. Die e, e, . ; ö auf das üieffte, daß e Ent lastung der Gemeinden werden. Veranlassung gegeben, auf die Vorlage einzugehen, aber durchaus nicht auf die Beschaffung derartiger Absonderungsrãume hinzuwirken. In enden, beseßt werden sollten, n Kart alistenstandyunkt . auf allen Seiten de ; etzung der Beratung iligte Publikum, beklag . zn Meine Herren, ich bin auch mit dem Gedanken einverstanden, der vom Stand unkt der Finan ; den Unioersitätskliniken findet eine Absonderung aller derjenigen sitze ben? und sich nicht auf de cht von bimmel ˖ ird gegen 61 Uhr die Fortsetzung der Trim das gesamte beteilig sst, ein energisches Eingreifen ü ? p Finanzverwaltung aus 9g jenig Cd ch ann eandn anläßlich diefes Falles ni i f 2 . ih garn gg Danach . Ablaß, bis jetzt nicht , ar,, ber geseßzliche Zuftand uns in . . 6. ö. das . , ist, daß über Meine Herten, von diesem Standpunkt aus n n di ra ö ö. ö. . Art der Krankheit es erfordert. Ich muß 2. inden sprechen. ĩ Meinung, daß gewisse auf Freitag, J hustundentag, Interpe ⸗ x Fällen durchzuführen, e in orgesehene Frage die verwaltungsbehörden zu ; ö z 1 en Vorwurf, der hinsichtlich der Universitätskliniken erhoben worden schreienden Zustãn [J Auch wir sind der Me gz ber vor betreffend den Zehn bgaben.) diesen tscheiden kaben, der Krete aller Entschiedenheit gegen die Konstruktion wenden wie sie hier in jst, in di , , n, Abg. Dr. Sem ler üiffen werden können; dazu gehört a Art ron born, dle Erhebung von Schiffahrtsabg Stich läßt. age, welche leider den Kern entscheiden haben, der Kreieausschuß, Bezirksausschuß, in höherer In⸗ den Abaͤnberun ö ; . ist, in dieser Allgemeinheit zurũckweisen. ⸗ f ; j ; ö ö ; ; ö gsanträgen zu den §§ 28 bis 30 jetzt vorliegt. Es Maßnahmen im Reich . von Heyl verfahren wird. Die . betreffend di Anlangend die vielbestrittene RKostenfr 9 ist nach den allde meinen stanz der Provinzialrat. Aber Herr Freiherr von Zedlitz hat ganz ibt meines E s ö Abg. Dr. Mart ens (ul) erklärt daß seine Fraktion mit der glem. daß nach denen gn l derbindern können. Wir . ö U gemachten Bedenken bildet so ist na Gemeinden ver · mit Recht hervorgeboben, daß die augenblickliche Fassung des Gesetze; (ät. mene Krach teng keine schlechtere Konstruktion auf irgend Grundtenden; des Gesetzes einverstanden fei nt Mer ganzen tro in Preußen werden wir Leer. ab irato, sondern eine ginn d ice 363 ischer Sandtag. der gelten 8 tzten die Rechtelage die, daß die He doch wohl noch nicht gan erschöpfend alle das eg it. ne un einem Gebiete des öffentlichen Lebens als eine, die dahin einzelner Bedenken für dasselbe ftimmen werde. vor alli ten 26. 16 Leidenschaftlichkeit des , reift fi geh lichen Vorschrijt Kosten der sanitätspolizeilichen Maß · d 5, daß d ũĩ 4. gerät geht, daß die eine Instanz zu beschließen hat und die andere Abg. Dr. von Savigny (Jentr): Wir stehen auf dem Boden vorbereitete Arbeit; nich ache Der Aug fand der edle nber let 34 . aus der Abgeordneten. pflichtet sind, die sãmtlichen werden muß, daß da noch Lücken bleiben, die ausgefüllt werden mũssen. die Kosten zu tragen hat? Wer über die Kosten beschli der Kompromißbeschlũsse und sind überrascht durch die ablehnende üÜrteil trübt, kann Se cke m stzleben der Nation im Tinte n . * 9 ig Vormittags 11 Uhr. und Einrichtungen zu tragen. dern Seite des Es ist doch ganz undenkbar, daß z. B. über die Frage, ob eine An⸗ . ĩ e Kosten beschließz. Erklärung der Konfervatiben. Einige derselben hatten das K i ief in das gesamte Wirtschaftsl. ĩ saldemokratisch; Agitation. ; Februar 1205, Vo nahmen Opfer bringt auf der an ; eil . ! muß auch an der Kostentragung teilnehmen, wenn anderg die ; ̃ r das Kompromiß , . . ne,, . 150. , 4 Telegraphischem Bureau) . . ,, 26 Gesetzes? Dae. vor 6 . ; . e ., sachlich und sparsam sein soll. Was haben Sie aber J e g , i er w m n in (ünrube bei den die genügende Zeit fär die ng Jahre er . ist in der gestrigen inanzte emacht, das größte ntgegenkommen unter den Kreisausschuß stel Daz ist . jetzt für eine Konstruktion in den Vorschlägen hier gewählt. Es ist bezug auf die Gutsbezirke. Was den Gemeinden recht ist, muß den en r, wir 3 Erjiberger (ente) , Ueber den Beginn der Sitzung haben wir Konzessionen g * Ce, Aelebnung des ganzen Gejeg⸗ ellen. Das ist in unserem heute üblichen zwar das Recht der Staatgregierung wieder Kerheste n auch in seuch leistungs fähigen Gutẽbezirken Wenn trotzdem die Kon. licher Maßnabmen. riesem Streik, der sich zu einer eiteres ; d. Bl. berichtet worden. über den Gesetz⸗ wöesen, und was ist die Folge? Eine fann. Nun bitie ich, Verwaltungssystem nach meiner Auffassung unzulässig. Und dann, srei it die not . n nchen. serbatiden wollen, so muß uns das dauert fie schon) Bei entisn des Staates nicht obne weite Nummer d. Bl. delt in dritter Lesung über wiesen, ; hroffer nicht gedacht werden kann. meine Herren, ist ez au ch sehr bederklich , ülct di reier Zei ie nötigen Maßnahmen von den Gemeinden zu verlangen; lg bedenkl ff 1 —

*. die Intervention ö so liegt es im Rubr Das Haus verhandel . übertragbarer ntwurfs, wie sie schr re, in diesem boben Sanse ; . über die Frage, aber diefes Recht ist ; . ⸗ ; auf diesem Standpunkt steben zug r el. Ki, ain der Erfola entscheiden. Sanz so l anisiert; 2. effend die Bekämpfung Parteien g n erstens, daß mit einer in ob die Gemeinde eine von der Staatebehsrde geforderte polizeiliche 6 diesec Recht ist mer oder minder dadurch ilusorisch gemacht, zu bleiben. gegen die Kempromißanträge angezeigt; da muß 365 1 Besitzer sind im Kohlensyndilat org ngen entwurf, betreff d ein von Mitgliedern aller Pa zu berücksichtigen, a,. Dauptbestimmungen des Gesetzentwurft, Einricht treff . 68 ö z daß es abhängig gemacht ist von der Beschlußfassung des Kreigaug., wegen der Kostenau rewerden deghe f 8 ö koblenftreil nicht, Die ward intereffiert. Das Reich beim. u ich Krankheiten, zu 6 eingebrachter Kompromißantrag seltenen Einmütigkeit die kämpfung übertragbarer ranl⸗ ung zu treffen hat, ntscheidungen fällen zu lassen, deren schusses und in weiterer Instanz von dem Beschluß 2 noch einmal in der en können. Es wird abet auc der Stag i. ee, fön ie n Henri , nur gn nahme der Freifinnigen in den 88 1 bis 28, betreffs der Vera die Stralbestimmungen; Endurteil dan einer Probinzialbehörde, also von dem Plöobtnsial— ñ ; . n weschluß des Provimial. ä., 3 26 Paragraphen hier weine ,, . d iegt ie Annahme, der mn genommen worden sind, desgleichen die deln, ausgebt. Ich meine, auch das paßt nicht in den Rahmen unserer r. gd älsen dringender Gefahe solle dann, wenn ie Semeinde beraten. Es tw ie Zustt

selbe, , me enste zn. Ber enrtfhrech e, wckliegt. J Ustein Henze die nah mg, e, heiten, angenemmen übrig, die von den Kosten Kan , ,. nicht für verpflichtet erklärt wird, die ganzen Kost e, ,. . n . , a. 2. 2 . Ab , r , 1 2 . des Geset es bleiben nur ñn . . Ye e oderschieten eiten md w . . daß die doch in viel übernommen werden. Also, meine . J ,, Arbeiter wird aller 9 zum Einlenken machten, di Drohn g. * ö hat, nimmt das Wo . die der Gegenstan . ? Ber ö n vielen , türlich keine Gem ; ! 2 rkfommt e. en keine Miene zum Sinlen es bei der Drohung befürwortet hat, n g w. izinal⸗ . allen dringend notwend e, aß natürlich keine Gemeinde in seuchenfreier Zeit irgend etwas tut, ; ö ziele es, d gef f. u . ,, ö der geistlichen, Unterrichts- und Medi . ö noch einen Augenblick oe, e, um 33 . 2 ö kö . sendern fich daraij verltht. er mird ü, ne de Gin en, ie ann geh; ; 36. 1 Wen 0 * * — ö 1 K ö ' ö S = ö 1 at. ö * ö ‚. 1. ö ö * 1 1 J 2 ö n . . . ö gabi seben, angelegenheiten Dr. 3a. . der Königlicken Staatsregierung 6. Ihnen die Opfer des . 3 . Kran kheien steckungen, jur Vermeidunz von Epidemien auf das äußerste beschrankt , , . ,

ar,, nd it, de , iche Ve ine Herren! = zritli 8 werden würde, wenn lediglich Selbstverwaltungeb schlußbehörden dar= ; ; n. Staat abwälzen. ab. Wir sind bereit. 66 Sachse, daß der erg hau eren Meine Herren wenn durch den Mund des Herrn Vor FRosten der amtsärztlichen Feststellun Finanzverwaltung, jetzt nicht . ; ü n. n, Erachtens ei ögli ᷣ und wir wänschen . Entgegenkommen die 8 Heiter ich es nur lebbast beklagen, iner großen Partei dieses hoben llen, dank dem Entgegenkommen der fragen weiden — e über zu entscheiden haben, ob diese Maßregel nun auch gerechtfertigt ,, mncglche Konftruftlon. noch jeßt zu einem 2 der Dis lin mit den . . dners die ablehnende Haltung einer gr zeben worden ist, die zu lollen, den Gemeinden, sondern vom Staate getrag r gene- ist oder nicht. Ge ist degbalb der Ser n. aufgetaucht, alg drut⸗ Dazu kommt, daß ja diese Bestimmung nicht etwa auf die . eg e . Wes mit einer Begründung bier kundgerr Lage bin 1 ziell ein gewaltiges Opfer — ckenso ; Jnstanz über diese beiden Vnerwaltungbehörden die drei Mürist n, Lasttnger ebnen Gemeinden beschrämntt ist sondern ganz all.

, Dem Venles s richtig anzuerkennen ich nicht in der Lage Bedenken bedeutet das Frarz le der Seuchenbelämpfung, der Leitnns n,, . d . für alle Gemeinden gilt. Es würde also dahin kommen daß Staat and dit Harlan n dern dielmebr durch ein Notgeseß. fallen, teilen und ö 26 dem Herrn Vorreduer erhobenen Bedenke der amtsärztlichen Kontrolle In. Weiter ist in s 26 eine sezen ie zei dieler Frage wesentlich beteiligt find: den Kultus wenn die Kommunalaufssichtebehörde für Frankfurt . Afo nicht anterhraden, eren ein Vorbringen von Emielfallen, Meine Herren, die von hrtes polizeiliches Eingreifen in d Ueberwachung der Schutzmaßregeln. B. d Staat bei Unter⸗ minister, den Finanzminister und den Minister des Innern. eherdeg är Frankfurt . M. die Her— Akg. Gyßling (fr. Volksp.): Wir könnten wenigstens in d tieren die gt nag ieh virken aller Parteien. beyleben sich zunächst auf ein vermebrtes * Abschnitt der Gesetzes · nd der Kosten zwischen Gemeinde, Kreis un Fran; Ich könnte mich damit einverstanden erklãren, verhehle felung bon Baracken fordert, die Suadt Frankfurt voraussichtlich Beratung bis 3 A fortfahren; denn gegen diese Teile rn, nt ö vndern durch ein Zusammenwurke inister Dr. Graf von ä Atnisse, wie solches in dem ersten Abl daß der bis. Drittelung der Kolte. inden vorgeseben. Der n. n w auch in Friedenszeiten nichts tun wärde und, wenn ein Seuchenfall Bedenken. Die R wen st ĩ 5 . * e. 6 ĩ - ; ö ! tiger Gemein mir aber selbst nicht, daß au das in . . enfa edenken. e Konservat wen standen früher auf dem Stand unkt, Staatssekretãr * Wem, Gr, ? 14. 2 sei. 7 a. d n, . n een f . 6 Beratung ö. 97 * Zukunft . organisation eigentlich nicht 2 2 , eintritt, mit Hilfe des Bezirksausschusseg und des Provinzialrats die nicht nur ein Ausführungsgefetzß zum Reichsgesetz sondem ' — en er ö ; . nd also im . ; ein min äcklich erklärt, daß er für Posadowsky⸗Wehn Sachse sind schwere Angriffe Ferige gejetzliche Zuste ilichen Medizinalyersone⸗ boben Hause ausdrũ — Abg. Sachse sin . lieibebsrden bezw. den amtli der vor · diesem Meme Herten. Ven Se, w, d, nie nie Berbaltatse zer , de eln a bältniffe gestattet als j issionen gerichtet worden, gegen die Kommi

ö ein Gese k Sechẽfiebentel — ein Nebum sein, bor dessen Einführung in ein Gesetz es jedenfalls , , . ö Staatslasse abwãljen winde. Ich halte eine simmachen und das Gesg. arg, finn ese, Hime, 3 e ö r einen sebt erbeblichen Teil — wenn ich . Sr atcbeff ũbernebmen noch eines eingehenden Studiums bedurfte. Ule Konstattien dech nich füt möglich und boffe

im Rubrredier zu untersuchen baben Ich bin der viel tieferes Singreifen 9 tritt also auc in dieser Benebung eine ber Bekämpfung der Körnerkrankbeit auf di

Koblengtuben

daß Sie sich 6 9 . 335 , e, . sonst nicht so ; Uimperlich, der Polizei Befugnisse zu geben, fo bei der . nd lig, is Aussicht gestcnt, vaß Meine Herren, an Stelle dieser Aenderung kõnnten aber vielleicht al er lelet Uleberzer gung guschliefen E. ö ⸗ ĩ urf. ; Zust in. ĩ is end ! j — man mil dem boöchsten Naß von liegende e, = . Erschwerung des bisberigen en ein wolle. Der Heir i, ne, e, er,, zur Gewährung von einige andere Maßregeln treten, Arsicht, raß Jolche — 1 — zefäbrt werken wüssen, um Geleichterung, nicht aclbemwaltuns leder ker Diebofttientonds ber Medin ö teilichkei ? Gerechtigkeit und Uarar

; ; Ueberwachu ꝛ sowie Sie den Para, er elektrischen Anlagen. Aber bei diefen follten die 1 * die ach Herr ger here , Zerg graphen etwas näher studiert haben. Meines Erachtens kann man ö tig, ben Gim men, ; 3 r. ; z nur das richtige Prinzip durchführen, daß, wer über die Kost wir alle Kosten dem Staat übertragen, würde ein Wettlauf der Ge. aäbeicen ist die mir unterftellte Medizi — . errelt werden soll. Zieben Sie die schon angedeutet hat, Maßregeln, die geeignet wären, das Bedenkliche, sten zu ke : nrichtungen entstehen. berirgte Vertrauen der Arbeitgeber, sondern wee Im übrigen 2 rteilen ausgesetzi. Es ist ein Mißtrauen gegen Beibilfen in Bedarfsfällen verdoppe 2 K ei eine doppelte Löfung. Gnthwelen wer en Herten. wem se r Len Eebhaften Widerspruch erheben wir gegen dag Kompromiß wegen der icht nur dag unbedingte 2 5 genbeit gebabt, einer Summe von Vourtellen ou — ; n diesem derwaltungsbehörden liegt, einigermaßen zu beseitigen. Man J ; ⸗ ring t . e 23 E ener r Ele nue . die Santtätz. und Polizeibebsrd ine geraden belästigende Ein-; so ist das ein ungeheurer Gewinn, und 2e e . . ,, müssen sie auch die Pflichten übernehmen. Im vorigen vreußijcken , re gerichteten Siedene ubereifrige Medizinalpersonen eine gerasel 1 so in . — imischen Gemeinde, Krebs un, Se telt, 2. ug, r Sie auch schließlich die Entscheidung mit in die Hände des Staates legen, Jahr bat das Haus anläßlich einer Perttson . ahn Git, sprechen und ibm diese gegen mne 33 cctigt, zu In kung auf das an die Versicherung abgeben, grobe , wenn die Bestimmungen, die n 4e. Freunde werden einzelne Bedenken? zurücftell. ** it dief⸗ , er, , n , den. . . e n 8 cn in die Cage känbt an ber Kolterlust der Gemeinde angefubtt ind, indem, K zuszbe, Laß da eine viekeicht niht gabrguchtich' Karen r w 2 (8wwon S s seit Ianger Zeit in der Ministerialinstan ; ich; ist es denn nun richtig, uns in für den Fall, daß d an . Das ist aber meines Erachtens nicht entscheidend; Sie können sicher Abg. Ga mp (freikons): In bejug auf die Gutsbezirke stehe ich . de. (Bravo) Ich daß seit langer 1 Da frage ich mich: if wie ich glaube, ; er Provinztalrat, also eine der Provinzialver⸗ dem Standpunkt mei d ̃ uindet frnd, energisch Abhilfe schaffen werde. ver der inen schwerden nicht erboben worden sin deuteten Mißstãnde batten mich daß an untergeordneten Kostenfragen, denen, wo neben dem Finaniminister uf Tm Stanzhunkt meins Freundes von Zedlitz Ih iht! Serrn mee die Herren on ö rz . mm, n nne, n. e ange eten Nißblland ̃ ; 3 ; . ! j 33 . ; ; i * ae e, mr, lla, weswmch Geseger: wurfs im vorigen Jab; . **. *, nn wies wirnia bohlständig frei ju stellen, der Probins auch ein Teil der auz diesm ,, und der Meinister des Innern mitwirken, 2 nicht wegen, dez Kan erdatiben, fon dern deshalb! aetkeromnj Hanes die Sitte richten, sollten. anzuwenden, veranlaßt, eine Gæquete 2 2 . ti Oberprãsidenten darũber ge⸗ rrird, die ganze Gesetzes vorlage . . ez Sie wit den Beschlusse sich ergebenden Kostenfolge zufillt, indem also dann au ch die Interessen der Gemeinden, der Kommunalverwaltungen stets ge⸗ wir ihn für gerechtfertigt halten. Das rg erleichtert den Kreis- ; . ̃ pee Tie Regierung prãsidenten so 2 allge⸗ rn, w. ber der Tatsache, te ᷣ ird. Ich kann nicht Febe die Regierung präsiden in durchaus günfliges. Im allge = übe Erfahrung gegegenũ . . hrer Ta 5 ik mõzlichf , , , . it aber ein durcha ; über eine trübe Er ; ; . alten und hatten seitens d nommen werden. Im übrigen ist es nur logisch und entspricht? = Streik möalicht e. Anerkenntnis ju i 2 z geringen Einzelfällen, in denen über . itãte polizeilichen Zuflandes . Meine Serren, das sind Fragen, die, glaube ich, der sorgfãltigsten 9 8 30 . . ö. e ,,, den Vorschlag gemacht, 6. daß der Staat bei dringenden Fällen n . Arkeitern dert 65 6. 2 Gesegmãßigkeit verlaufen meiren ist, abgeseben von gan gering igen gestellt hatten, ein keit ju Verbesserungen des er . ö. diesen Standyunkt und Prüfung bedürfen. Ich darf aber erklãren, daß die bisher beschlossene zu ergänzen dahin, daß in letzter . ö. in, die e. ö. , lch en dne n kisber mit cinet Rube un? . k r, mm konstatiert worden . t wird. erlassen um * gli ein, im Dring- aß die Gemeinde nicht dazu verpflichtet gewesen wäre. Den Aus⸗ be S dem Munde des preu - Turcaus kerreltes BVerbalten der — den Maßnabmen. einmütig . Aufgabe der Bekãmpfung regierung hindern würde, dieses Gesetz Seiner Mahestat zur Be- .. 6 9. 224 ö. nicht erlaubt, die Kostenfrage fültungen des Finanzmmjnisfers kanne ch nicht justimmen; bei den Meaß⸗ ö r 2m. arten. Ich tabe es aus n Mund 2 ; en. 5 Zuftledenbeit der evolt z ⸗ 5 scharfer de die wich tige ufg e stãti u v rzul. n uße zu rege n, au e osten dan bei den Secnaldemckraten i, mr . ac die Bebaurtungen, daß und auch eine ; ; heute wieder in se char nreickenden Rechts zustan gung vorzulegen. ; bei weite = Fijchen Herrn Sandele min tfterẽ eka. da. dr . 2 die Belohnung sein für mnreicken en . K Meine Herren, es ist dann auch die Frage der Gutsbezirke von e . wenn durch Deschluß erfahren die Gemeinde freigestellt misstonsberatung wird die Poßition der Gemeinden nicht 8333 . fen feier (bört, kärt! bei den Sonn. Ferm geäußerte Mißtrauen de cn, Ferr gen ed ki nn de rd Gegen e. bern Fteibermn von Sedliß erwähnt und habet ausgeführt worden dag wird, allerdings nur untgz Beschtärtmmg auf die kleinen leistungs, n n bier ati e n. vic pen att , ent eaeblen. ire nen voriges Jabr entwickelt . das lt fich ni n e Vie [ sind, über den der neu Absat, der zu S 27 hinzugefügt werden olle? . . 3 n, 9 das Gesetz jetzt mit gutem Gewiffen 22 , J Ser . * d e e e. . reer, . der sebr akaten Trybusgefahr im banden, daß n D e m, den — —4— Den Gutsbezirken können im Falle ihrer Leistungsunfähigkeit d Petemmen jwischen 27 und g 30 Absat 2. Wir haben ; r bört t ĩ der n . . e viar s in 9 Ser 1 2 8 si amn 1 ‚— x — 256012 1d i dortigen 8 der 1 2 3 ten a T * 2 1 h . . . m 2 die bei einem Zusammensein greß bat, als e , ö e. Haien — werken. Die Erfahrung der letz ie eg schwachen und leistungsunfähigen Gemeinden biz 5000 Seelen und Mit geringer Mehrheit entschließt sich das Haus, nach dem dr . 12 find . un 3 dis Semen, r, e denen gern nenten eg 41 . mehr der igentlich der Staatsregierung irgend welche neue Befugnis nicht geb, Yche als iögch, Kommunalstenerfuschlsgen. Man könnts alf dieß Antrag, Savigin die Spezialbiskufffon von dei Tagesordnung 3. ; fen in folge drichgefuübrt worden md, dadens n standenen Kosten i en in, als in unserer Vermaltu will. — . Berries Ketrifft, das in Prereg in erlafsen ist, Grfolge durch grẽste Teil der entstandenen lag gebend ein ĩ 5 . beüirken etwas zujuwenden, und d 5 hier etwas Ueberflüs j in diesem Falle die Kosten zu tragen hat — der Staat — an der Es folgt die Beratung von Petitionen. Was ne das Berggeseß detriffi- . orden. ; iche Berichte gemacht? ö stanm zu und daß hier etwas Ueberflüssiges in das ; ; 5 einem gerade entgegengt ) k jst auf die Staatskasse übernommen gefunden kat; kaum ein Wie werden denn solch Material, in der Regi Petition um Anerkennung der Seminare alt e Seit Can ne der Mine 11 ere * . 1 aber die Sache hat doch, wie ich glaube, insofern chien Wert? nn iae Herres sich i aa itt der Mer uin ee ,. in, die Medirinalbes . ? Gaube mio, enn, en, en bon, der Tagesordnung abzusetzen, weil feik der Kämmh ont beratu ere. — 3 . Gir Aas ciarãant, den die Trybusfall 26 ö usmw. ereignet. — Da J,. ich . 53 , 6 o. c er — , , 25 g e. e, . . . . Herrn Minister des Innern mit zur die Untersagen sich verschoben hätten. st 9 2, err richtig! der dert verbreiletea m.,, orwãrfe gegen die Medinnal⸗- etwas am Zũg An jahl von Gemeinden, die h⸗ aats regierung aufgenommen i nn doch wenigstens eine moralische eratung geste Lassen Sie die endgül r 6. nt.) , , r i feinen Birkangen wein Herren, ist es richtia derartige Vorm ges ist der, daß eine recht große An h h Provinfialinstam, beim Pr obimrialrat, setzen Sie also hi; Minister K erklärt haben, wird die Petition von der ages⸗ Sers zeset fich iar Zeit in J 1 , be m ne. . sollen, die die e innen se gi big gegriffen werden, deß. Feen in der Tat überlastete Gutsbenttke vorhanden sind, diese Gute. nicht wieder ein, so ist es unerläßlich, die Provln; auch verantwortlich . . m an e . technische Beschaffen beit der Kranken kãuser Gren e der ken tan gefibic kein, — 2 . beürke nicht schlechter ju stellen als benachbarte Gemeinden. Ich für die Entscheidung der ihr nach ihrer Zusammensetzung nahestehenden schulen Berlins und von dessen Vororten um gesetzliche Regelung 2 Deere, mn, d,, de, Mitt wel der soremmegen, die a . icken Fällen cine viel ju weitge bende sei. Nekerlastung vermie ilung der Kosten zu regeln ift. ; glaube, daß in die ü Probinz an den Kosten mitzu⸗ Altertpersorgung der an privaten a n und Unterrichis⸗ baten Gedr rer rn. as. * Berzeere elt warden, in jablreichen ꝛ . ö 6 f . wird aufgefaßt und gehandhabt werden. Schon bisher sind Gutsbezirke beteiligen, sonst kommt die Sache ein eigeztlichea Beftßera der 3 ze, , ge Ker lezten Jabre, was vor allem die am, Minister ist nicht verboten, z Stele de? ferderungen der Sxgiene im an 2

——— — *

—

hier die Gemeinden. Daher der Widerspruch. Wenn ingede bat.? di. ; = j meinden um die Herstellung von sanitären Ei . 9 re, was für die Tätigkeit der Polizei in Len Beschlußveifahren der schließen bat, auch an den Kosten teilzunehmen hat, und da gibt es n , n , n ehe, e e , n 532 den, well sich ver . diesen Opfern, ; . x ändigen ezirke. enn die Gutsbezirke selbständig ent- rden geãußert wor mr, ,. all . * könnte daran denten ba, analog der Orfteinn ag * seostenbeba c lichkeitsfalle die Kosten auf die Staatskasse wãlzen wollen, dann müssen Hesche r g 1 ̃ it dem — Mei ja, wo entge . itt inwandfreie technische . i ; ; ; eschluß gefaßt, rr , . ꝛ Publikum gestattet bẽtten. Meint Derten. , , in den Fällen der Ss 28 und 29 eine Beteiligung höherer Ven also die drei Minister wieder als letzte Instanz einsetzen, wenngleich 1 Fron promi antrag in W erspru fe sefort urterfacen und, wenn sie Ke. kein Kläger int, it kein Ri akzertiert baben, Gesetz werden. endlich zu stande kommt. . ö griffe sofort unter u 9 a e g en Lesurg dieses erklaren, daß er diese Angri d. Die bei der ersten Lesung die ein, daß in der Hand der drei Mini 6 tlich an d bmen; ich ben Hauses eine übermãßige Bedeutunng beigemessen waltung besonders nahestehende Behörde, beschlossen hat, die Gemeinde fein., daß Hand. der drei Minister von Savigny, sich nicht abschrecken zu 66 wir haben den Kompromiß möchte bierbei namentlich an Monarchie vorzunebmen; von seiten des boben Haustes ͤ ri. Ackeitermassen dort beñzen vie Romrerdia- die Prodin) zugleich mit dem Staat an den Kosten teilnimmt. wahrt werden. Wir hatten uns nur im kleinen Kreise darüber unter. äriten die Entfaltung ihrer Taͤrigkesf und sollte schon um deswillen an- erteilen. daß kzrt, das Sesamtergebnis ciaentlichen Kern des Gesetzes ein verstanden sind, un ö gen ü 2. . Maßnahmen übernimmt, wenn im Fieber — (Sehr richtig! Sort bẽrt! eifrige Kreisärite iu weit gebende Zumutn zicht, Alt einen u. Form des Gesetzes und die Annahme dieser Anträge die Staats. Entscheidung treffen. Dann würde es mö r rie durckans Arerkennung derdieren. ( * ; S, die Königliche Staat? regierung . . . ist, die durcaas Are = nötigen Sie die Kõnigliche n der Staatekasse auf⸗ ern i ö Zeit . * ib . *. minimale Lelstungen. ; e das Gesetz anzunehmen; ürchte tam illige stattgefnnden batten, entweder Za, meine Herten, ĩ er Krankheiten durch;uführen. i.. Lias schreit ae en gegen Arbeits illige stattge fanden eine große Aniabl ven ibertrasbar Fommissien energisch lätig gewesen fir bi⸗ ⸗ 32 — ; ar,, r, nn eine volle Ueberein. Wahrung der Interessen der Gemeinden, inscweit sie in einer edler ( ; ; ; ; z tt ; 1”Dder f dnis einer Umfrage die aufgewendeten Kosten ganz oder teilweise vom Staat erstattet 1ebt in S 2, eine solche Kesterteilung vorgesehen bet den leistungs. , , . Genera bi fussien, fh vector. (Ecke gar mn bert, bert: neemt, , . hen , m,, e hren ich an dar Grgäen e e , NMaßrabmen, die mit greßier Bre f ĩ ; 23 a, abzusehen. a. . ; je man es oben gein hören daß die Regierung ja auch schon heute in der Lage sei, diesen Guts⸗ hrinnip des g 2. auf 50 Absat iibertragen, wenn derjenige, der usen 1 irgendæie erheblich belaftet; der Gs ist ein Erfolg er · Unfug einreißt, so zu berichten, n Für die untere Instan; . En icheldung fachen Ker t 6 ederter Sta ge : ö 6. . ; r. ichtia; ganjen Entscheidung sachgemäß beteiligt ist. ne icke t werden, der allgemein Anerkennung ge gebiete aus Anlaß liefert der Kreisarzt selbst ,. Rräbe bat der anderen die Augen setz hineingebracht würde. Das ist ja an und für sich richtig; Qder aher: die nder Lösung ist nie, ve. . . höhere Lehranstalten beantragt Abg. b! Hacken berg (uf) des das bestebeade vrenßtsche melt werden, r schwem mur gẽ ; — ö. ; t we ber beiteten were, mee weite Cinwand gegen die wenn eine derartige Bestimmung in das Gesetz obne Widerspruch der , e,, e. 9 21 tige Entscheidung bei der Nachdem sich die Abgg. Bf fe (kons.) und Dr. Dittrich ( e rterr5e des Gerets baden . ꝛ 1 ĩ i erung ö ĩ J zter? 5e des Seri 2 * ö i en Geschze ö . eu net ist Verpflichtung für die Staatsregierung vorliegt, in den Fällen, in ö rer Zeit Tαν es erlañfen erde, weil verraltang in erbeben ben worden, daß die . n Petitionen vom Verein der Vorsteher und der Vorsteherinnen von als ja der ro e 3 ist deshalb keine un me ö Sinn dieser Paragraph von der Staatsregierung Instanz zu machen, also auch die 2 ; . rte J er besagt sem ĩ ü r rag vie An . . klug G, fi, wren Inhal * fach dahin, daß keine Genmeind⸗ anstalten Lehrenden beantragt die Unterrichts komm . : art rer gexerden Ja, meine Herren, ick ic, weiter, iner greer sc .

ission der Regierung

; als Material zu überwessen.

; r 2 en u gewähren. nicht ohne Unterstützung geblieben, wenn sie elner solchen bedurften; etwas tut und jeder Kreisausschuß und Provinzialrat die Gemeinde Abg. Fel isch (konf) führt aus, daß es bei der Sicherst

. ifft, natürlich gan andere gemorden einn fon den ee. 6 Auch die andern uf Grund dieses Paragraphen wird dies später um so mehr und um nachher für unfähig erklärt, und dann die Kosten vom Staat getragen der Privatlehrer und . für i u . . k

dan, a, Artiertik ant n, . so wen sortgeschritten ist, rie Daz it ea, ö 66 . die giotzen . 6 * so kräftiger der Fall sein. werden müssen. Wer eine sparsame, sachliche und innerhalb der ver⸗ le r gl ge n ge leni is ö 9 Etat stebende Fend r

fãckeren find. Nachter⸗ . ren kae f. is ven Kranfeak au sern gun e , r r, 8 2 bete 1 hig Ich persönlich würde damit sehr einverstanden sein, wenn über ae, Grenien sich haltende Verwaltung wünscht, muß dahin diefen i, aus ie n f ,

eigeatlichen Kranlł Tesenbeit a ertteden, da war es n echt wcrden find. Wir so 1 Gals an bie emmisfion m ũld⸗ diesen Teil des Gesetzes, die Kostenfrage, also Über die o 27 usw. es wirken, daß die Verpflichtung, an den Kosten teilzunehmen, ein beantragt, die Petitionen der Regierung zur Erwägung zu Terre ien. in teren man elbafter 2. m ellasfen, rie ibrigens scken 10 en. i, anderen Teile des Gesetzes n * . nicht zur nee,. Beschlußfassung kommt, indem auch ö des Beschlußrechts bildet. Deshalb sind die S5 28 und 30, H. en st fiß, Dir ,,, sich diesem Antrage an.

* a 3 ig 2 mri ei ir zelner isen. : offe, daß es l d, w v ö j etitionen werden der erung zur Crrägeng erwiesen. Mitte z Lias) Hud, wcae Derne 6 , de ted. Sollte wirklich eine Eee, der e , w. ister des Innern Freiherr von Ham mer st ein⸗ ommen ö 2 . . de, , , , . Ueber eine vom Vorstand des re ,. 8 8 Teer, rener Berecesch ckelt ci 12 3. rar n kee Arsortemnegen, bie ee, dir temen, Minister Berlitz at lehnt Arie, e, dear, n Diel, beden Maͤchichleiten werden wir abet hier kaum im dTKotbhaches nen. qusge bende Detztien 5 n der 2 z en ee. zeltellt werden, erfolgen, lo kin ich gern Beitillen Der Herr Abg. nnr, g n. gegen die Berichte der Plenum heute erledigen können; wir werden uns kaum darüber ver⸗ ren sener met in den Teen 268 r n en be-

pa aser n, Fr gj ieren, 2 wen er * rg wat der Uuscharmn ue e e med dina (Gentr), der darauf das Wort erhalt, bleibt ständigen kõnnen, welcher dieser Wege gangbar ist, und deswegen war , . — 2 . 32 k ea e. ier — . J = . der Vorschlag dez Herrn Freih Zedli n e, mr, e were allen Ghiet =* das innige, was ich re: ö hier erhol ten so berichteten, wir ĩ ; 9 ern Freiherrn von Zedlitz richtig, die Beratung orbnun berzugehen. 12. e Abeterreeten scbald A* zuser im allgemeinen e, nn. Are drud gegeben ob die ,, entschieden fte ent· Finanzminister Frelherr von R heinbaben: nur bis 8 27 gedeihen zu lassen und ein oder zwel Tage einjuschieben, A e n en, (nl) äußert sich im Sinne der Petition. In k r mne m, amn ben gj kann die Merininalver Ver. & oben gewänscht werde. Ich im amtliche Regierun gs prk fwente ; Meine Herren! Bel der Generaldebatte bitte ich mich in Kürje um uns darüber zu derständigen, ob einer der beiden angedeuteten . blhreise p habe in einer finn (Gare in der * ra rie reer ee Staats- f 2 warben auf diese Beise eine . reren. Zu meiner Freude . daß jede Aafia⸗ e. 1. wichtigsten Punkte auslassen zu dürfen, zumal ich in den Wege gangbar ist, um hoffentlich in bm gn, Handwerke me ster ge em, n id d ber erten. ; j inmnalverwaltung ni * j Urteilen un utachtungen, eichttag zu gehen genötigt bin. Aare, er, mr, , nr fert, des die Berg- die Merinnmah jo freimũtig in ihren ung gelangi.

; ' ri ne, Star mlt ; n fe ; richt, weil die Krankheits- ; ig jum Wort und jun Vertretung — 2 , m . a, Orr ie de lsttrris iu err, , n

agt: was nützen dem Handwerk ortbildungs. und Fachschulen, wenn man 492 nicht Arbeit gur * r e ner, nas däele iber Za . geen eser felbst che Rolle spielen, die mn ern R, in Brrdereet met de dnnn, perrieles ar eee, t,

letzter Stunde zu einer Ver⸗ stãndigung ber das ganze Gesetz ju gelangen. ö

ondern die Gefängnisse ihm sogar die Arbeit abnehmen? Was in