blich erhöhen wrden, während jetzt die Es ist selbstverständlich etwas anderes,

eine Anordnung, eine Ent⸗

e wei Sterblichkeitsiiffer wieder erbe . dentlich zrr⸗ scheidung, die getroffen ist ü Der Herr Vorredner hat ja ganz in Uebereinsti . ; uständigleit des Reichs zu überweisen, . ichkeits siffer bekanntlich ganz außerordentlich ei in, n,. auszuführen; da wird der Regierungs. was ini . mnnng nnt dem, Abg; von Pa im (kons.) g di trosten Mutes in den Himmel, un, holt ae, 3 n,. 2 . . , . die in Preußen a, . 26. e dee. . die der Abg. Wellstein vorhin . k tun, was die dorgesezte Behorde kehr n, . k . auegeführt worden ist, Ihnen dar- e. R. . 8 . . k Etrosten ] äußerlich und unzerbrechlich wie würde man, ; stlich verfolgt, vielleicht auf gegangen itt. r, be,, daß die äbent anz etwas anderes aber ist es, ein Gutachten ab , . ; eßentwurf zwar eine Mehrbelastung für die Keseßes weit, hinausgehe, doch nicht das Ab fz achte, Tie droben bangen, unveräußer 3g d den Zweck, den man dort ern , Mi ᷓ fährt hat, beweisen ja gerate, . achten abzugeben über eine Staatskasse bringt, aber ͤ könne. D für di e l gefrdnetenbaus, treffen ö 8336 zögern und de . zrt in der Mitte) Meines vorgeu ; . 1. sind, ganz andere noch zu treffende Entscheidung. Mei e. ; gt, aber im wesentlichen eine große Entlasft ü ne. Ter Hauptgrund für die ablehnende Halt ĩ Sterne selbst. 330 m Bandesrat, Königlich sebbare Zeil hinausschieben. (Hört, hört! in der . theiten, Tie nickt gemeingefäbrlich snd, s ; g. Meine Herren, es war unrichtig von die Gemeinden darstell ,,. aftung für berubße au der Cre di n nz ltung seinez, Freunde Stellvertretender DBevollmãchligte⸗ . a des For! unabsebbare ꝛ ter den Verbältnifsen, wie ] Krankheiten, ; 1 emeinge fãbrlichen ¶ Frank · Herrn von Zedlitz, wenn er da die Selbstãndigkeit . rstellt, und ich kann noch einmal in Uebereinstimmun f rung die sie mit der Einführung der Medifinal⸗= k e m ,, Fffcher: Die Aeußerung ? Grachtens kommt es aber darauf an, daß un ; Opfer erfordern als die sogenannten g ö asid 4 ändigkeit der Regierungs. mit dem, was auch d . 8 EKform gemacht hahen. Die Ansprüche, die an die Kranken sãchsischer Nin isterialtirelter 8 6 der Bergarbeiker erinnert mich rachtens ko jgten Beschwerden durch eine Aenderung der Opfe ; e, . bie hier angeführt find, begründen präsidenten hier irgendwie in Zweifel gejogen hat. ö mg der Herr Kultusminister gesagt hat, ausführen, TVommunen gestellt! wöärken würh⸗ kranken häuser der redners ber mngerechtfeytigt, . green Fah, der Himmel. sie einwal liegen berecktigten Telcknerden Heraus folgt auch, dat, beiten. Die Nie enz len ; d tatkräftigen Vorgebens Die weiteren Ausführungen des daß der Gesetzentwurf der Finamwemaltung sehr große Kösten rr“, Schulten der lshntnunatken ebnen, n debing fähten, die an den von ihm am 3. Dezember, Hor setraaenmn , fn bestimmter ebung alsbald abgeholfen werde. tau = doch die Notwendigkeit eines eingehenden un ; d ; gen des Herrn ven Zedlitz sind mir erlegt hat und ich mich bemü t en auf ⸗ Fefetzes auf S en zu, vermehren. Auch die Ausdebnung des . 66 ollen Arbeiter, weil sie b ; Gesetzgebung . . der Landesgesetzsebung ist, o ⸗ . daß dieses Vorgehen fich agegen in fast allen Punkten sehr thisch . mich bemüht habe, von Punkt zu Punkt ent Jesetzes auf Scharlach zum Beisviel und auf die Geschlechtst ö schreiend sein sollte Cs 197 HGuntge gessrdert, bätten, mit s-kanze die Berggesetzgebung eine Sache der Landes ge eßge sänalbehörde. Aber, meine Herren, svmpathisch gewesen, insbesondere jukommen ; sq egen · liege nicht im Sffentli ff Ile krankheiten ; ; e ö 1 ran ge die ergg 8 . RB beiter nur von der Medizinalbe 26. . 1 * ich gan die Warnung vor ese beri ö ; um die Verabschiedung des Ges. 8 . m offent ichen Interesse. Der Redner schl t Zeit nicht 20, . . das Bergschiedsgericht in Oelsnis 1 äber die Verhältnisse der Bergarbeiter ; . 3 der Angemessenheit bewegt, mu gesßzgeberischen Maßnabmen, welche die Gemeind J e mi ; x etzes ju ermöglichen. Versicherung, das fe ö ießt mit der 8 eat sein, e 69 tersuchungen über di ; h ‚. zrt! b außerhalb des Rabmen mehr als nötig . en ch habe mich bereit erklärt, di ; ; . Daß seine Freunde gern am Zustandekom ĩ ie 3 * Strafe belegt A kite? da gesen abgewie en baben, ok, 9 stellt werden können (bört, hört! bei . nötig belasten; eine solche Warnung halte auch ich prinzipiell tzãrztli sts ärt, die lehr erheblichen Kosten der modernen Fhögienegefetzszs fn lovaler' Weisa m,; , re, , . foll die Klage der Arbeiter 53 Sachse meinte, keine Strafe den Landesbehörden ange! ö meines Gtachtens un- entschieden bestreiten. Bt vor einer schweren uud be⸗ für durchaus am Platze. Es ist richtig ag d zip amtsãrztlichen Feststellung der Krankheiten auf rie Staatst-s. ber. eine Belesfgns Stern gehen, 3 reiter mitarbeiten würden, wohl in der Arbeitsordnung., wie Vert S gr Terre die uten des den Sonaldemokratem und es wäre ; u Meine Herren, das bohe Haus ste ö genehi ͤ ; g, daß die große Steuerlast der zu übernehmen. Ich hab 6 n, ; ie Staats kasse stattfint e meinden dürfe unter keinen Umständen ir eringe Lesftung vorgeseben, sei. ö / ,,,, ; . Uatersuchung einzuleiten, paralle jung. Abg. Gyßling: Sehr richtig ) e inden, namentlich auch einer großen Anzahl vo ; e mich bereit erklärt, die Kosten der ;

. Cale , r mi eas ni atm e gf a 9 xichig letzt in Reik cine ö 6 zuständigen Instanzen deutungevollen Gatsche dung ⸗ d . und zum Teil ver- schon jetzt für die Zukunft, füt den ö ö. di , ,,, hcbernachung durch den beamteten Aut auf A Staats kasse Minister der geistlichen, Unterrichts— izi nrg den sitkeiter Key 37 . . ders , mit detzemigen unte un, . wahrscheinlich nur die Unter. haben den ö . r,, die in der Tat ein viel kräf⸗ Demeinden gefahrdrohend ist; und es sst richtig dan e,, 6. . übernehmen und endlich auch die Beteiligung des Staats mit zwei angelegenheiten Dr. Studt: n m , ö ,. 2. geringen , , 65 e. . . . , sie aufhalten, n, e. it m me, d die ermoglichen als die neuen 6. . sowobl wie der Landtag ri= een gn h . . . . e . . ö , , w. ⸗ 30 d .

echher Rachläfsigteit rechen. Sie ern cmwedh' ig fer aber Lcckung, diefe sonalpolitisch so außerordentlich gere ᷓ inen läcenbaften Rechtszustand, der es anzuwenden baben, um auf diesem Wege mit der ürzlich gesag nen will ich ferner nur, wie ich es auch schon Pabpenheim in bezug auf die allgemeine Verfü ie sei , K, ern , bse! . ö . farm ! inwieweit find die k , 2 gallen urmglich wacht, der Se rn. r,, n i nue . . und . . daß . viel weitergehenden Beteiligung des Kultusministeriums hinsichtlich , K bg. Sachfe hoffentlich seinen damaligen bedauerli kaätist, inwieweit muß sofortige Abhilfe eintreten, polhzeiliche ; betrifft dies die drei Krankheitẽ kategorien: eine Herren, ich meine aber, daß das gegenwaͤrtt Gesetz i ü sten zur Bekämpfung der Körnerkrankheit nichts ergangen ist, zu berichtigen. Die fragliche Verfũ betrifft di ee Danach wird der ie . schieds gerichte nur mit Ver! Beschwerden gerecht fertiet. win. ᷣ begründet? (Bravo! wirksam einzugreifen; es betrisst die e weiche belanntlich große seinem Erfolge etwas anderes ist . g ge Gesetz in geändert wird. In Summa sstellt also der Gefegentwurf Isolierung von Tyrh 4 erfügung betrifft die ö w. r e gs 89 3 n ne, g,. ; ? J ö ; ; ü ; ö e * „whuskranken und fordert m ĩ ; Vorwurf zurückebmen, daß di Ter ken von Gerechtigkeits⸗ „inwieweit sind die Beschwerden sachlich unbeg Kindbettfieber, Körnerkrankbeit und Diphtherie, welche b ; . ist als eine Belastung der Gemeinden; wesentliche Belaftung der S . ; ; ; ; rt nur die Absonderung in n Fin, die einen Funken ve ⸗ und in ndbe ; ; 1 tung nicht allein, sondern auch nein, es soll — so ist es von der Staatereai ö 9g der Staatskasse und eine sehr wesentliche Ent besonderen Rãumen, wo solche Isolierra v. sitzenden besetzt werden soll anf den Kwhitaliften standyunkt stellen. ] allen Seiten des Hauses) Opfer erfordern. Die Medizinalverwaltung nich n En i last Staatsregierung gedacht — eine lastung der Gemeinden da j e, . nt f t „wo solche Isolierräume vorhanden sind. Zugleich sfäbl. haben und sich nig rn ief! Faües nicht von himmel ⸗ aul acc, d, wi gifs Uhr die Fortsetzung der Bergtung 2 lligte Publikum, beklagt es auf das tieffte, daß es astung der Gemeinden werden. Beranlas ir und insofern ist für die Gemeinden alle ist empfohlen worden, überall da, wo sie noch nicht vorhänd?n find Cid fall kann man anlãßlich dieses Darauf wird gegen 6 / 3 terpellation Trim⸗ das gesamte beteilig 2 3 . . gisches Eingreijen in Meine Herren ich bin auch mit d . nlafsung gegeben, auf die Vorlage einzugehen, aber durchaus ni auf die Beschaffung derarti Abs . ; inden sind, . 3 vrechen. K ,. tagt. (Danach Interpellat 2 icht möglich gewesen ist, ein energis — . . h mit dem Gedanken einverstanden, der vom Stand , , ⸗ us nicht Dela ung derartiger Absonderungsräume hinzuwirken. In schreienden Zuständen sprecen ir sind der Meinung, daß gewifse auf Freitag, 1 Uhr, vertagt Fnterpellation Ablaß, bis jetzt ni gam ; ͤ tand uns im in Ihrer zweiten Lesung i a ; . punkt der Finanzverwaltung aus. den Unidersitätsklini — f . Ya . lf , n,, , yen ge hien e weg fees üben ruesen Fallen durchufihren, weil der geletzliche Zuf die in 5 3 K e. , . iber , 2 ö e,. n, ,,, aller derjenigen aßaahme 2 = fahrten wird. ie Ak ff ie Erhe * 155 3 ; ; ungsbehörden zu 3 — * ndounkt aus muß i ĩ ĩ . x ntbeit es erfordert. J ͤ zieh. La mh den 16 . . Wir un chen betreffen 3 . d die vielbestrittene Kostenfrage, welche leider den Kern Iticheiden kaben, der Kreieausschuß, Bezirksausschuß, in bõberer 3* aller Entschiedenbeit gegen die Konstruktion wenden 3 ö. 36 den Vorwurf, der hinsichtlich der Universitätskliniken erhoben . in , , k sondern eine gründliche, . . n,, ,, Bedenken bildet, so ist nach den allgemeinen stan; der Provinzialrat. Aber Herr Freiherr von Zedlitz bat gan; den Abänderungsanträsen zu den S5 28 bis 30 jezt ann ö ist, in dieser Allgemeinheit zurückweisen. en 6 ben mcht die ,,, Preußischer Landtag. 2 a. Beg rn die Rechtelage die, daß die Gemeinden ver; 2 Recht hervorgeboben, daß die augenblickliche Fassung des Gesetzes gibt memes Erachtens keine schlechtere Konstruktion auf ö. Abg. Dr. Mart e'ns (ul) erklärt, daß seine Fraktion mit d ,,,, SDintergrunde liegen Haus der Abgeordneten. ir, wan die sämtlichen Kosten der sanitätspoliilichen Mar . 6 K alles das regelt, was geregelt . des öffentlichen Lebens als eine, die dahin 8 ,. ire lenden sei und ur amen 3 tief in dae samt n n s re, die sozialdemekratisch. Agitation, 198065, Vormittags 11 Uhr. j Ginrichtungen zu tragen. de daß da noch Lücken bleiben, die ausgefüllt werden müssen ehr, daß die eine Instanz zu beschließen hat und die and Abg. D ü auch politische Nacht fagen e in Widerspruch beweist nur 130. Sitzung vom 1. Februar 1905, nahmen und Ginrichtun * ; f der andern Seite des Es ist doch ganz undenkbar daß z. B. ü i 1 die Kosten zu tra ö . 2 andere Re dried n, Savigny (Zentr): Wir stehen auf dem Bod i den Sozialde ten) Ihr ider ; s j j B eine Herren, welche Opfer bringt auf de ; ; ! 3. B. über die Frage, ob eine An⸗ gen hat. Wer über die Kosten b chli der Komvromißbeschlũüsse und ö f , n ünrube bei den Sezialdrmoteaten. Jeit far die Vorbereitung gesek⸗ 6 Wolffs Telegraphischem Bureau.) Nun, meine Herren. ; setze? Schiitt vor Schritt gelegenheit ortspolizeilicher oder l eil ö muß auch an der Kos⸗ eschließt Erklã Ronf ; sind überrascht durch die ablehnende für mich; brauchen die genügende Seit! *. (Bericht von 7 * : . führung dieses Gesetzes? Schii e me = oder landespolizeilicher Natur ist, der äuch an der Kostentragung teilnehmen, w rklärung der Konservativen. Einige d g ; k (Aba. Erzbh K e. k K Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen a n, . 3 das größte Entgegenkommen be- Kreisausschuß entscheidet. Es würde das den k Beschlußfasfung sachlich und sparsam sein soll. 5 3 ö unterschrieben, und wir hofften K enn en dre eee, eren, ,,, Een nicht ohne . Nummer d. Bl. berichtet . Lesung über den Gesetz⸗ . . was ist tie Felge? Eine Ablebnung des me,. 3 e , . stellen. Das ist in unserem heute üblichen jezt 1. ö Konstruktion in den Vorschlägen hier gewahlt Es 5. k e, m, n. der Kon servaliden in zugespißt. Kat at see Genn entscheiden. Banz so ligt es im Meubht: Das Haus verhandelt in dritter Lesung U barer Kiclenzunc e fe, schroffer nicht gedacht werden kann. Nun bitte ih, ermaltungssbstem nach meiner Auffassung unzulässig. Und d rar das Recht der Staatsregierung wieder hergestellt in seuc felstungssählden Giererlrteren af den. Gem inden recht ist, muß den angezeigt; da muß der Erfelg ent! im Koblenspndikat organisiert; f S betreffend die Bekämpfung üb ertragb ar. entwuifs, wie sie schroffer , , in diesem bohen Hanse meine Herren, ist es auch schr! enn, lig. Und dann, freier Zeit die nötigen M gestellt, auch in seuchen⸗ t 9 gen Gute zirken billig sein. Wenn trotzdem die Kon⸗ ensfreik nicht. Die Besitzer sind in eich bejw Preußen ent wur s, en Mitgliedern aller Parteien ücksschtigen, erstens, daß mit einer in e = , ehr bedenklich, über die Frage ö oͤtigen Maßnahmen von den Gemeinden zu verl ; atiwen gegen das ganze Gesetz stimmen wollen, so muß Um . Ste gt gn ,, ö . . var , , dm, . Kompromißantrag . rie Dauptbestimmungen e,. e, , k 6 9 ö Staate behẽrde geforderte reli n, 5 n,. ist mehr oder minder dadurch illusorisch . ai ge mic r , , kisenn peng auf Tie i . . drängt glso auf Gleunige SE; des Kar zlers und des preußi= u Ausnahm ᷣ ss 1 bis 2 5 ekampfung übertragbarer Krank- ung iu treffen hat, Entscheidungen fällen ff aß es abhängig gemacht ist von der Beschlußfassung e ne, ker Kostenslcf fund batz sich gegen die Kempromißantta e ge ekenen Schrütie tas erat se, dr, ge, etre; bchliegt. . ö 2 ie Strasbeftimmungen; Endurteil von einer Provinzialbehö , e, wee e. schusses und in w , ,. des Kreisaus.! egen. der ftostenguflblinzung erklart, wit werden deshald ente. chen Handels minifters für . w,, en beter auch 3 chdem der Abg Wellstein (Zentr.) die . * heiten, angenommen worden sind, desgleichen die ee , me. w 2 ᷓ boͤrde, also von dem Provinzialrat ratg. In Hal 2 Instanz von dem Beschluß des Provinzial. . 6 in, der Kommission erwägen können. G3 n. 2. en, ' ers aslerfeits energisch bedauert. 8 e * Na 2 x die Ablehnung des Gesetz— , . 866 hen übrig, die von den Kosten . . ne, auch das paßt nicht in den Rah s. 3. In Fällen dringender Gefahr sollen d . ; einen Zweck haben, dann di , . lber Arbeiter wird allerseits 3 rgisch Er T enken machten, drohte die Re⸗ Winckler (kons dagegen die Ablehnung es bleiben nur 5 bis 6 Paragrap ⸗ . ; 2 bestebenden Verwal . ; ahmen unserer . . n dann, wenn die Gemeinde zaben, n die ersten 26 Paragraphen hier weit anf ine Mie Finlenken machten, tot re — ton]. . r. . imm tungsorganisation hinei nicht für verpflichtet erklärt wi . x . zu beraten. Es kann ü . n ier nach fürf Tagen tei? ene * 2931 br, daß es bei der Drohung e, , t. nimmt das Wort der ; genstand leider so vieler Meinungsverschiedenheiten erwaltungsorganif inein. erklärt wird, die ganzen Kosten auf den S f ien, daß die Zustimm d st Einem Rotgesetz. Wir boffen sehr, daß es bei de gere twurfs befürwortet hat, jrinal- die der Gegenstan ö Es hat das ar ĩ übe ; = ö auf den Staat von der Gestaltung d lgende jung dazu ierung mit einm Notgeset; irg ett, nbangt, so geschibt das entwurss istli Unterrichts und Medizinal— geworden sind . auch sehr große Bedenken, daß die doch in vielen Übernommen werden. Also, meine Herren, der ganze Effelt wird ü Peer Tt de' Atgltung; det folgenden Paragrapheén abhänglg wird ie. wird. Wenn man uns die rn aten nn, selasszndertretung Minister der geistlichen, Bedenken geworden sind. ̃ blick Geduld schenten, um Fallen dringend notwendige selbftändige Fnitzan, , daß natürlich keine Gemeinde i der ganze Effekt wird sein, aß die ersten Paragraphen daraäf geändert werden mn E ir le ine derartige einseitige,s . w sten Dr. Studt: en Sie mir noch einen Augenblick Ge ; 2 ' ändige Initiative der Polizei in der? ne Gemeinde in seuchenfreier Zeit irgend etw kommt hinzu, daß Jetzt fehr viel Mitan ; ne,, . n Üünzecht — vir leben arcenekstkgt. Kontrattbruch nachmseben, angelegenheiten Dr. Studt. Sc atgteat kann ,,, 24 kurz darzulegen. Die Fürsorge zur Vermeidung von Gef . sondern sich darauf verläßt: ed . kat, ker rie! Naitzlitder des Faufes nach Ren Wir sind bereit, den Arbrite mn der Ber iche Verein r e, . der Königlichen Staatsregierung ie Opfer des Staats im einzelnen kurz ; ; efahren, zur Vermeidung von An— uf verläßt: es wird ja wohl einmal ein S f eichstag gegangen sind, da dort heute eine große jon if . ei tit wünschen ö. . d e n r ie , bietet. . e 5 2 durch den Mund des Herrn . . *. ,, Feststellung aller ansteckenden 5 — , ., n. . Epidemien auf das äußerste beschränkt . und dann werde ich mit Hilfe des , . . * wir 6 . noch jeßt zu cinem. Kern 9 dir Tie iin mit den Arbeitern ich es nu ü. t einer großen Partei dieses hohen a Entgegenkommen der Finanzverwaltung, jetzu ; urde, wenn lediglich Selbstverwaltungebeschlußbebörden dar es Provinzialrats die ganzen Kosten auf den Staat aalen, di s an ide; Beratung abbrechen wurden. Ich beankra ER. Arbeitger Interesse dis 2. f ö nend . d e . ü t w,, n. . e ⸗ j ir. ? en. zialdis kussion zu vertagen, bis n ̃ a Re Daß die Arbeitgeber im Inte icht bil n Ueber ihnen steht der redners die ablehnende Haltung 2 den ist, die zu sollen, dank dem Entgegent. Staate getragen werden — es über zu entscheiden haben, ob diese M fer Das ist meines Eracht ĩ a . abwãlen . . . agen, bis über die heute geäußerten B . d ĩ , a,. ; . rũ kundgezeben worden ist, s. Gemeinden, sondern vom Staate getrag ; ; ; . e Maßregel nun auch gerechtfertigt s. Erachtens eine gans unmögliche Konstrukti denken eine Verständigung erzelt' perten Be— nicht verhandeln wollen, . wlin Kärde durch ein Nachgeben Hauses mit einer Begründung hier kunzgez ; mehr von den Gem 2 wa, e. kenso die Koflen ist oder nicht. Es ist deskalb d lertgt Dazu kommt, daß ja diet , . onstruktion. Ibm g zung erzielt ist. Staat und die Parlamente; die Dig; in Rotgesetz. Dem ö richtig anzuerkennen ich nicht in der Lage bin. deutet das finanziell ein gewaltiges Opfer =* a ö — 2 Gedanke aufgetaucht, als dritte ** mmt, daß ja diese Bestimmung nicht etwa auf di Abg. Franken (nl: Es ist nur gut, wen idemi ; Aso nicht untergraben, ,,, 1 ö , dem Herrn Vorredner erhebenen Bedenken . ö Kontrolle der ge ,, . k . . Verwaltungsbehörden die drei Minister zu kleinen n , , Gemeindem beschrãnkt ist, sondern . . . , , . , . sind. In e, . Dieben m , mn, n, . n aller Parteien. 8 . f ein vermehrtes polizeiliches Eingreifen in berwäachung der Schutzmaßregeln. Weiter ist in . n die bei dieser Frage wesentlich beteiligt sind: den Kultue. Lemein für alle Gemeinden gilt. Es würde also dahin kommen / d Mãsterin situt ef mie, and bon munalgn Mitteln in hafter ologisches 1 r e ö 1 tes b e 3 er wach ; ö . z ; . r ẽ⸗ e. M6 istitut geschaffen. Der Red bit nf e. 9 fondern durch ein Zusammenwir beileben sich junãckst aun rsten Abschnitt der Gesetzes ; und Ueberwachung. sschen Gemeinde, Kreis und Staat bei Unter= minister, den Finanminister und den Minister des X wenn die Kommunalaufsichtsbehörde für Frankfunt 3 ftitut zu fõ Rebner bittet den Minister, diefes In. . . ) k z . 3 3 ĩ / 2. . ö. 3 ö zu fördern. ö les Sitaatasekretõ J Staatsminister Dr. Graf von Privatverhältnifse, wie solches in dem e ; his. Drittelung der Kosten zwischen Se ; Der Vert Jian ih köante mich damit etunn e de Jmnern. elan von Barack 6 furt a. M. die Her- . K . Staatssekretär des Innern, S . j. Dazu kann ich nun erklären, daß der bis . ilfe bedürftiger Gemeinden vorgeseben. Der j ; damit einverstanden erklären, verhehle as von Baracken fordert, die Stadt Frankfurt voraussichtlt Akg. Solling (ft. Volksp): Wir könnten wenigstens Posadowsky⸗Wehner: chse sind schwere Angriffe . , 9. jm wefentlichen das Regulativ von er . bei der zweiten Beratung dieses , . . auch das in unsere Verwaltungs= e,. , nichts tun würde und, wenn ein . n, . n, n , . i . Teile dil gen ite. er , bg. Sachse sind erige g ichen Medizinalpersonen ein ; äcklich erklärt, daß er für die gentlich nicht paßt. (Sehr richtig! recht ũ eintritt, mit Hilfe des Bezirksausschusses * . . . so ven standen früher auf dem Stand ssi ichtet worden, die die Verbältnisse 1836. den Polit bendrde n altnifse gestattet als der vor dielem — ; nn ich nicht irre, Sechssiebentel — ein Nevum sein, vor dessen Einführung in ein Geseg es ganzen Kosten auf die Staatskasse abwälsen würde! J u mach d Tungsgeseß zum Reichsgesetz, sondern ein Fese gegen die Kommissionen gerich van. ben. Ich bin der vil tieferes Eingreifen in Privatverbãltnifse gesta ᷣ einen sebr erbeblichen Teil — we , mn, noch eines ei . . setz es jedenfalls ⸗ aldtahe abwaäljen würde. Ich halte eine zu, machen und das Gesetz auf einen größeren Rahm 6 ersuchen haben. viel tiefere 9 e ö in dieser Beziehung eine . — kbeit auf die Staatskasse übernebmen eines eingehenden Studiums bedürfte. solche Konstruktion doch nicht für mögli 5 heiten zu erstrecken. D f ; n don Krank— Koblengruben im Ruhrrevier . on z s rf. Es tritt also auch in diese ; Bekämpfung der Körnerkrankbei die s ua . . bt Jur mög ich und hoffe, daß Sie si 4 — n. Vie Konservatiden sind doch fonst ni s Anficht, kaß solche Untersachunen . K . e,, n, . Erschwermng des kiebertßer sulte ies 6 ö. . Finanminister bat endlich in . eee e 2 ö . e dieser Aenderung könnten aber vielleicht a,, , . anschließen werden, sowie Sie den 36 kene Tg. r r finn ke fen l . . tzakeit ilichteit gefübrt wer 1a. ,,, . s Medizinalverwaltung leider . z der Medizinalverwaltung zur Gewährung 2hregeln treten, die auch Herr Freih , raphen etwas näher studiert haben. Mei 87 nlagen. Aber bei diesen sollten die Ünternehmer di Gerechtigkeit und Unparteilichkei sracher. sondern auch übrigen ist die mir unterstellte Medizinalv der Dispositionsfonds der Medizina = r. sch d ; err von Zedlitz ö 5 t eines Erachtens kann man Kosten tragen, hier Tie Gemeind Dah derf a . jrate Vertrauen der Arbeitgeber, sonde Im übrigen . ö 3st ein Mißtrauen gegen der Tißpontions ln. oprelt werden soll. Ziehen Sie die on angedeutet hat, Maßregeln, die geeignet wären, d ; nur das richtige Prinzip durchführen, d 5 . ö ir alle Mor * enden. Daher der Widerspruch. Wenn nicht nur das unbedingte Ver 29 anenhbeit gehabt ; 2 Vourteilen ausgesetzt. Es ist ein Vet w Beihilfen in Bedarfe fällen verdoppe V , mn . n, das Bedenkliche, Et. ęrch daß, wer über die Kosten zu be! wir alle Kosten dem Staat übertragen, würde ein W 5 ; ee , . Ich babe Gelegenheit gehabt, einer Summe von Vo . 56 den. weil sich ver⸗ eibil . ; die die Finanzverwaltung Ihnen was für die Tätigkeit der Polizei in dem Beschluß verf schließen bat, auch an den Kosten teil . meinden um die Herstell 65 ein. Wettlauf der Ge= der Arbeitnebmer zu gewinnen. Ich 5 laminister e S nitäts. und Polijeibebörden geäußert worden, wein ; S aus all diesen Opfern, die ; ; Selbe 2 ⸗ . eschluf verfahren der! . eiljunehmen hat, und da gibt es Gepe dies Vwerstellung von sanitären Einrichtungen entsteh . it dem wpreußischen Herrn Handelemini die Sanitäts. und Polit ; — belättigende Ein! Summe ö ebeurer Gewinn, und im diesem elbverwaltungsbebörden liegt, einigermaßen beseiti eine doppelte Lösung. Entweder, mei . . Lebhaften Widerspruch erheben wir gegen as , e. , e Urtersuchang gerichteten fciedene übereifrige Medizinalpersonen eine ae , , dne, entgegenbringt, so ist das ein ungebe icke Zustand, der jetz könnte daran denken, daß ; , , m, n ne ie Koß twederz. meine Herren: wenn sie im Dring Ffelbfiäntigen Gutsbezi gegen das Kompromiß wegen der = . ö se geg eine Unte l chiedene ge M ö n, . ntge * ; ; * ische ; ö ⸗ log der Dritteil m lichkeitsfalle die Kosten auf die St tskasse wãlie e 1 19 utsbezirke. Wenn die Gutsbezirke selbftänd besprechen und ihm diese gegen eng, ere, ee 6 ; . gestattet hätten. Meine Herren, ja, wo Den Gewinn tritt der einwandfreie technische Zustan ; . ; -: a. e eilung des Kostenbedarffß * men, ee, aatskasse wälzen wollen, dann müss scheiden sollen, si j ̃ . elbständig ent- ee mit wuteilen, Derselbe bat mich e,. en,. . ,. 26 , Ich kasn die Versicherung abgeben, e, . sel, wenn die Bestimmungen, die Sie einmütig schoꝛ . . . und Staat — nach 5 27, auch hier ö. ge schließlich die Entscheidung mit in die Hände des Staates . Jahr hat dat . le dre g be, , vorigen , . jes ariffe sofort untersuchen und, we kein Kläger ist, ; p jerauf bezügliche Be⸗ er , ne . allen der 885 und 29 eine Beteili z also die drei Minister wieder als letzte Inst 6 en, der mit diesem K ĩ é nenn enen Be schluß gefaßt, erklãren, daß er diese Angriffe losor nn, de, a,,, e wawaaer Zeit in der Ministerialinstanz hierauf ezũg . jert haben, Gesetz werden. J . s x ᷣ teiligung höherer Ver ˖⸗ r lier wieder als letzte Instanz einsetzen, wennglei Trompromißantrag in Widerspruch stebt. Me gründet sind, energisch Abhilfe schaffen . v 9 6 . . . 6 — 23 worden sind. Die bei der ersten Lesung e. 39 frage ich mich: ist es denn nun richtig, uns ä. i. . ö ö. 1 eingeführt wird, indem ö . e. r vielleicht nicht gebrãuchliche y * Ii nner, n. Bedenken zurũcksellen. Kamit dieses 6. ? ea g ̃ an die Herren or ö schwerden n 2 122 gedeuteten Mißstände hatten mi s ; Kostenfragen, denen, wie ich g ö f . er Provinzialrat, also eine de Provinzi 3 ilt aber meines Erachtens nicht entscheidend; Sie kön n s nn, n. . möchte bierbei namentlich an. ; influß. insoweit Fereriwurfs im vorigen Jahre angedeuteten Miß! — setzen, daß an untergeordneten Kostenfragen, . walt 6 = 2 e . Provinzialver⸗ ; ü scheidend; Sie können sicher Abg. Gamp (freikons): In be; di eren, n, = e Ganseg die Bitte richten, ihren Einfluß, insowe Gesetzen wurfs im vorigen *** Monarchie vorzunehmen; ich setzen, ; Sauses (ine übermäßige Bedeutunng beigeme ssen altung besonders nahestehende Behörde, beschlossen hat, di ] sein, daß in der Hand der drei Minister, w ; 2 uf dem Sandy l: In bejug auf die Gutsbezirke stehe ich Seite des Hauses die Din ᷣ ö asste anzuwenden ast, eine Egquete für die ganze Monarchie vor: wen: seiten des kohen Hauses eine übermaßig . — vollstãndi ; . at, die Gemeinde m. mir. nistet, wo neben dem Finaniminister af Im Stanzbunkt meins Freundes Von Zed Ich bi e e, au vie Arbeitermafsen dort besitzen follten, anjuwenden, veranlaßt, eine Gaquers sewie die Oberpräsidenten darüber ge⸗ von lethen 3 1 scheitern soll? Es ist dies wirklich ändig frei zu stellen, der Provinz auch ein Teil d 3 * immer der Medizinalminister und der Minister d 2 von Savignv, sich nicht abschrecken zu saffen: w . Ich Bitte Herrn sie solchen auf die Arbeiter maf ird. Ich kann nicht rie Regierung präsidenten sowie die Dberprasiden ird, die ganze Gesetzes vorlage sche . . ; Beschluss . ahn e. er aus diesen * ; ster des Innern mitwirken, **. chrecten zu lassen; wir haben den Komprömiß⸗ m,, . zalichst bald beendet wird. J im nicht habe die Regierung pralieen a durchaus aünssiges. Im allge⸗ Wird, ; aeaegenuüber der Tatsache, daß Sie mit dem usse sich ergebenden Kostenfolge zufällt, indem also d die Interessen der Gemeinden, der Ko ö antrag nicht wegen der Konservativen, fon dern h f. daß dieser Streik mölichst t va il daß ü z Gesamtergebnis ist aber ein durchaus günstiges i ine trübe Erfahrung gegegenü er der . ; ö di ; ĩ ? 6 . m also dann auch . . ommunalverwaltungen stets ge wir ihn für g fer in 8 . es halb gestellt, weil . eitern dort das Anerkenntnis iu erteilen, daß hört, das Gelamterged ; sazelfällen, in denen über eine tr ez einveistanden sind, und die Notwendig⸗ ie Provinz zugleich mit dem Staat an den Koß ilni wahrt werden. Wir hatten uns im klei Kreis ĩ ĩ füt gerechtfertigt halte. Das Se erleichtert d ü umbin, den Arbeitern dort . setzmãnigkei laufen men ist, abgesehen von ganz geringen Einzelfällen, in den igentlichen Kein des Gesetzes einveistanden nnn Meine osten teilnimmt. *. nur im kleinen Kreise darüber unter. ärzten die Entfaltung ihrer Tätigke s =, , , w . mom,, ,, Fieber mit ciner Ruhe und Gesetzmäßigkeit verlausen meinen ist, abgesehen von 6 fungen aestellt hatten, ein eigentu 2 k sanitãts polizeilichen Zuftandes eine Herren, das sind Fragen, die, glaube ich, d 3st; halten und hatten seitens der Staatsregierun. = g ihrer Tatigkeit und sollte schon um deswillen an. dieser Streik bisber mit einer Ru . jhbtn? Hört! hört!! Feta Kreisärjt- zu weit gebende Zumutungen gestelli daten, ᷓ Verbesserungen des bisherigen san . 3 3 ; die, g ich, der sorgfãltigsten ö der Staatsregierung den Vorschlag gemacht nommen werden. Im übrigen ist es nur logisch und entfrü iii 3 nung verdie ebr richtig! Hört! dört! eifrige Kreisärzte zu F konstatiert worden keit iu Ve : erlassen Sie diesen Standpunkt und Prüfung bedürfen. Ich darf aber erklären, daß die bi s den S 30 zu ergänzen dahin, daß in letz sz ; * keit, daß der Staat bei dri ur logisch und entspricht der Billig⸗ ist, die durchaus Anerkennung verdienen. 6 me, , nn, 3 Forrektes Verbalten der Medizinalbeamten konstatier Kmütis anerkannt wird. Verlassen Sie dies . Form d s. daß die bisher beschlossene * 2 daß in letzter Instanz die Minister die en. Stagt, bei dringenden Fällen die Kosten der angeordnen J — Q * * * Ich babe s aus dem Munde des durchauẽ korre . —R r z de Maßnabmen. einmu 9 ; ; ö 2 3 ' P nicht, mit einem un⸗ rim es Gesetzes und die Annahme dieser A t 3. 8 Entscheidung treffen. Dann würd z 2336 3 J Maßnahmen übernimmt, wenn im Beschl 6 * e neten bei den Sonialdemoktaten.) Ich bab 58.8 ; daß * friedenbeit der Bevölkerung mit den ‚ 56 Sie die Königliche Staatsregierung nträge die Staats- e es möglich sein, ußderf selbst, daß die Behauptungen, und auch eine Zufrieden nötigen S

ü — 2 ahn ahren entschieden wird 4 pa,. . ᷣ 3 ⸗ 2 dieser e d r . , im Dring, daß die Gemeinde nicht ᷣ Den nin be, , Famdelemtuites l dieses auch beute wieder in se scharfer e renden Rechlszustarde die wichtige Aufgabe der Belãmyfung gierung hindern würde, dieses Gesetz Seiner Majestät zur Be⸗ lichkeitsfalle, wenn es also die Zeit nicht erlaubt, e e nicht dazu verpflichtet gew

i. 2 mn * esen wäre. Den Aug n, gan eee bätien, cutnecder ieine Herten, so J— 2. tãti i 3 die Kostenfrage führungen des Finanzininisters kann ich nm sti bei . Ausschreitungen gegen Arbeitswillige stattgefunden , Mwihtrauen' vielleicht die Belohnung sein für? barer Krankheiten durchzuführen. stätigung vorzulegen. in Muße zu regeln, auch die Kosten dann der Staatskasse auf, Wbmen in seuchen freier Jet handeit e n n n, k el dme aus der Luft gegriffen seien (bört, bört! bei den Sorial⸗ Form geäußerte ee, g . tat,, die Tine große Anzabl ven übertragbarer Kran . . Neukirch sfreikens): Sn der Meine Herren, es ist dann auch die Frage der Gutsbezirke von wuerlegen, wenn durch Beschlußderfabten die Gemeinde . . Ichs bitte, das Geseg an zun men; i inn a, . 0 zen aue Le . . . J ; — T 53 u 1 35* . 1 oypfe 1 e . 21 2 e. s. J z g ibe d i or i i ũ i ᷣ ü q ; — ö ö . ; ben traten, oder, insfeweit sie in einer gewiffen . 1 die wa,. aufer 2 he gl. sten voriges Jahr entwickelt ö 5 . 661 * * nicht leugnen — 1 e en, — 3 42 * Zedlitz erwähnt und dabei ausgeführt worden, daß e. allerdings nur unter Beschränkung auf die fleinen bern . 26 3 Position der Gemeinden . . atretm, eder, m sie n, ,,,. evöllerung ist — das en, Technlter, wie sie sind, über r neue Absatz, der zu § 27 hinzugefügt werd ö unfähigen Gemeinden. Wi ĩ = ⸗ ; in in der Kommission energisch täti . d (ört, bört! bei den Sozialdemokraten), es sich e g, n,. Medi an. ten ! sebr akuten Typbusgefahr im 7 die Medizinalbeamten, mier, . . zugefügt werden solle: x =. ir würden dann eine in⸗ a eff ; gisch tatig gewesen für die , , r ,,, . Der detenett, löwen er Halt harr Sastnngaunhzitit führ öetermen mii s e grän ahe, zelä't, ears, ende , nr is ae e ene. n ö , ö — aut! 5 . ort 2 se w ige g le r DᷓTE 3 ö 2. — 622 — ; n g. 1 Di 1 1 i f z 1 4 — z j i 7 s⸗ 7 ; 1 ‚— z ] men. Arbeitermassen tagtäglich vorkommen. (Sebr gut! und bört n, ne,, 29 ehe: Freudigkeit, mit Umsicht und dem besten , . , . , auf das Ergebnis einer Umfrage k Kosten ganz oder teilweise vom Staat erstattet . 52 5 solche Kestenteilung vergeseben kei den leistungs.· Damit schließt die Seneraldiskussion — . —— * a na 1811 D* . * 2 2 ö 3 de Be 1 ) 19. — r ö ; *r, 7 1 ĩ aus 2 ⸗ fähi : . : t bei den Sonaldemotraten] 5 zen zu erlassen ist, E 6 drrchgefübrt worden sind, baben nickt einmal die ee, w er en Reglerungevrãsidenten beruftzyj ae , der eigentlich der Staatsregi ᷣ fugnis ni mehr 6 2 n n. ,, ö r dn n fe d 6e ; Was nun das Berggesetz betrifft, das in Preußen zu erlaffer ö rfolge du n. belastet; der größte Teil der entstandenen Kosten chlagz eben sein, als in unserer . 2 *. gern horen win daß die Re 3 gierung irgend welche neue Befugnis nicht gebe, prin iy d o om munalsteuerzuschlẽ gen. Man könnte also dies Antrag Savigny die Spezialdiskussion von der Ta i em st-be ich arf einem gerade entgegengesetzten Standpunkt wie der irgendwie erder , ea, n, Erfolg er Unfuz einreißt, fo zu berichten, wie 2 ö n. gierung ja auch schon heute in der Lage sei, diesen Guts⸗ rinzip des 8 2, auf 8 30 Absatz 2 übertragen, wenn derjenige, de abzusetzen. gesordnung so stehe ich a . ' der Mitte) Es kann gar kein ist auf die Staatskasse übernonim den bat; kaum ein Wie werden denn solche Berichte gemacht ⸗ zirken etwas zujuwenden, en re

rf Tas Hater al, in der Regierungs ts siam und daß hier etwas Ueberflüssiges in das in diesem Falle die Kosten zu tragen hat = der Staat

biete aus Anlaß liefert der Kreisarzt se terer barst se enkeren Lie Augen Gesetz hineingebracht würde. Dag ist ja an und für sich richtig; ganzen Entscheidung sachgemäß beteiligt ist.

a ; 3. 3 3 . a gefun Hert Vorredner. Sehr gu 5 das beste bende preußische zielt worden, der allgemein Anerkennung gefun ö tritt der Medijinalbeamte ein:

kel darüber bestehen, meine Herren, daß 1 a eemem n, Zweife ,. ee fsicht nicht den Eirfluß einräumt, den die Tryhusfall bat sich ie ganzen ner eig ö. ö ö ane sęk de aats aul 1 1 muß 9 . . e, r, . — e e, me, , m 2 Intere f des Gemeinwohls haben muß ssebr richtig! der dert verbreiteten Mia t men u 2 g aatẽ be or de 1m 8. Le Ce- Seni 18 * ; ; . . tt a Eier e . das das Berggesetz sich zur Zeit in seinen Wirkungen mein: Herren, ist es richtig, d in der Mitte), daß das Derhse!* 5

an der Es folgt die Beratung von Petitionen.

eine Fräbe bagt ? — aber die Sache hat 3 2 n, n, m Eine Petition um Anerkennung der Semi

; . gebt alfo rabin, die Medininalbeamten mõch i at doch, wie ich glaube, insofern ei 1: ö ist di 65h t , ,, . Vorwürfe gegen die Medizinal—= ai ge,, , 5 Der zweite inwand gegen die Vorlage wenn eine derartige Bestim e, ne, . , n k r e er fe s fei! Bo eG* x * ;

; ; die Herr von Zedli . ; ⸗ . ; * ⸗ mung in das Gesetz ohn ; 3 itz an⸗ von der Tagesordnung ab en, weil fei . it der, da elne recht große Anzahl von Gemeinden, die beute schon aber Staats regierung aufgenommen ist, dann e tz obne Widerspruch der gedeutet hat, und die auch vom Herrn Minister des Innern mit zur die Unterlagen sich a n n , seit det Kemmissioneberatunz

—; 2 der, 1e e ; stere Steigerung ibrer r aug wenigstens eine moralische Beratung gestellt ist. Laffen Sie di iti e um . ; ᷣ r . =. * css geit w es erlafsen wurde, weill verwaltung ju erheben?“ ; z 5 WM . lLästef sind mit diesem Gesetze eine weitere S ; ] ic Verpflichtung für die S ea ; w 2 ie die endgültige Entscheidung bei Nachdem sich die Abgg. Boffe fkons) und D tt r i (Q- esentlich anders ãukert als n . , , er., ihren . z ist auch nech ee, n,. . , ö sollen mr. e, d, , . 2 denen in m, 3 ,,,, ö 9 n, in , . beim Provinzialrat, setzen Sie also die 6 . e, , gn elf. , . m . e, . vie Gigentkmer der Bergwerke andere Cemworde,, ,, n. forderungen, die an die technische Beschaffenhett der chu „ Grenze der Leistungs saähigten st deshalb keine untergeordnete sirke ni nden sind, diese Guts. nicht wieder ein, so ist es unerläßlich, die Provin; auch ve ĩ ie ,,. j . ö Charakter verloren baben (ssebr 2 .. aer g. Lare r, e, d,. in zahlreichen Fällen eine viel zu weitgehende sei. Ueberlastung . mostkh n * r. Der **. vor; uu cht schlechter zu stellen als benachbarte Gemeinden. Ich für die Entscheidung der ihr nach lhrer auch verantwortlich Petitionen vom Verein der Vorsteber und der V n eigentlichen Besitzern e , . ; ; ; ĩ

— 8 Vorsteherinnen von len- ins und von dessen Vororten um gesetzlicke Re: Provins an den Kosten mitzu. der Altergpersorgung der an privaten Ge rn. 4

fach dahin, daß keine Gemeinde anstalten Lehrenden beantragt die Unterrichts kommifsio

é . *** F k . r ü daß in diese Sin * ich bitte zunächst zu beräcksichtigen, daß die An · FJrage . zerren, wgentlich keinen Inhalt; er 13 sem Sinn dieser Paragraph von der Staatsregierung Instanz zu machen, also auch die

t . z s * w Laufe der letzten Jabre, was vor allem die geg laa em ? Pänister ist nicht verboten, aus feinem id aufgefaßt und gehandhabt werden. Schon bisher sind Gutsbezirke beteiligen, sonst kommt die Sache ein

vofltionsfondz den Gutsbezirken Unterftüßungen. ju gewähren. ict ohne Unterstützung geblieben, wenn sie einer solchen bedurften;

2 Ser 12mm . ischenraum, der zwischen den ; . ö . * ; ; 1 ren Arbeitern besteßt, immer weiter, immer größer 6 2 e,, ne im , , , nee, ,. itte ) Tre an die Stelle des forderungen der Hygien 6. an d (Sehr richtig! in der Mitte Treten an tie = j Afertik anbetrifft, natürlich ganz andere geworden

t . ꝛĩ it der Regierun

iñ ⸗ nn ĩ f etwas tut und jeder Kreisausschuß und ̃ ; ⸗ als Material zu überwessen. ö ö

ist. . . raltrãf nn muß Antiseptik und ] . 4 w n. ; t nicht verboten. Auch die anderen uuf Grund dieses Par ; ö e 14 reisausschuß und Probinzialrat die Gemeinde Abg. ᷓ 5 fü ü

Priwateigentũmers solche gewaltigen m, , . 2 . 9 ztachtem die Wissenschait so weit sfartoe or tte 25 Das ist , . 6 ) ir rer g renten. ncht, die . so bent 9 . n wird dies späͤter um so mehr und um nachher für unfãhig erklärt, und dann die Kosten vom Staat ern, i . iz n m 8 4 166 bei der Sicherste lung

ver Staat in solchen Unterr . die en i. ee, mee, n Krankbeitskeime sehr bäufig in den Krankenbäusern selbst, Kompromißan gebe, der Gemeinden anz die sem Gesetʒ gelten werden müssen. Wer eine sparsame, Wihr, Alter um eine hochwichtige biber baben (sebr richtig! in , e. n. ; ̃

z fertigte ten und dam Ich persanlich würde damit ĩ ĩ . j sachliche und innerhalb der ver. sfiialpeitische Maßngkme bandie. Der im tat steßsend ze wie bis . mare, Hen haff zu entdecken, da war es not. ungerecht .Wir follten nur bis § 27 berate a, Pie damit sehr einverstanden sein, wenn über ständigen Grenze V z Unterft Pri . Lebende Fonds mur ne, e, . dech die letzte Quelle allen Rechts. in deren mangelhafter n,, n ubrigens schon Jo oder gerne, we ne, e i, eln nal an bie Soemmiffion mmüd⸗ Piesen Teil des Gesetzee, die Kostenfrage. alf uber nl. , g zen sich haltende Verwaltung wünscht, muß dahin stü tz js zen ö und lebrerinnen reiche

— 2

iñ ; ; 2 bei weitem fũ ö e,, Fer t . 26 ; ; diesen Zweck nicht aus und ö . ei we für edermann weiß: der Staat ist ‚ ; nee . Normatinborschriften ju ; eut ag, ) wirken, daß die Verpflichtung, an den K ; aus und müsse bedeutend erhöht werden. Der Re . richtig! in der Mitte vnd links) Und, meine . 13. 2 . Tur wirklich eine Ueberlastung einzelner vamelsen. 3 ö 12 216 , Beschlußfaffung kommt, indem auch Korrelat des Beschlußrechts 5 Deshalb * 3 . . bean t ö r ; der e ,,. zur Erwägung zu . bege ich die Hoff nung, daß dieses vreußiscke Berg ge e ö , . H ju kobe Anforderungen, die an die kommunalen Minister des Innern Freiherr von Ham merste 1. , ach gelingen wird, ju einem Einverständnis zu wie sie vorgeschlagen sind, nicht akzeptabel. ; . — ohh sih die sem nt age an ̃

Sers nrgade kommt (Puruf von den Sonialdemokraten) und iwar Gemeinden e,. den, erfolgen, so bin ich gern bereit, aus , von Zedlitz bat seine Ausführung 3 5. das nicht bloß die Staatsregierung, sondern auch alle Teile n der Regierung zur Erwägung überwiesen. k age gerecht wird. Mir hat der Krankenbäuser gestellt werden, Lire sitiongsondẽ mit Beihilfen Der Hert Abg. Freiherr von e e r, Berichte der ö Hauses befriedigt.

; Diese beiden Möglichkeiten werden wir ab 3 ie. eine vom Vorstand des Innungsberbandes Bünd deutscher

ĩ b — . . . ewiffe Vorwůrf a aber hier kaum im or macherinnungen. ausgehende Petition um Be feltigu

yterßzische Handelsminister noch eben . ,. 2 . , , Tae 'infige, was ich rersprechen kann. damit begonnen, 1. Er bat der Anschaunng aue nl mevdins (Zentr), der darauf das Wort erhalt, bleibt Plenum heute erledigen können; wir werden ung kaum darkber ver! Terbmäche zarkeit Ind ren' ep ren hen g gang der zen, Hause der Abgeordr 89 ,

s . 7 ; ästkenten hier erhoben hat. — ständigen können, welcher dieser W ᷣ Titzagt die Handels, und FDewerher e gf. * jeses Gesetz dem 66M zus emeinen technisch und wissen Regierungẽprat ⸗ j asidenten so berichteten, wit . d elet Wege gangbar ist, und deswegen war . een nde eemer eommisfion mit Räcksicht auf die we. en. . in der Mitte und links.) ö. i bee, er, 63 kann die Medizinalverwaltung Auedruck n,. . e,, das entschiedenfle ent ⸗ Finanzminister Freiherr von R heinbaben: der Vorschlag des Hertn Freiherrn von Zedliz richtig, die Beratung K . mõg egen. . schaftlich einwan ; es oben gewün ; .

ber * W M i ; ; ordnung Üüberzu :. n, zur Tages⸗

en 8 ich do Femerken, daß die vreußische Staalẽ⸗ e ir würden auf diese Weise eine Ver⸗ ⸗ *. amtliche Regierungs prãfiden ten eine Herren! Bei der Generaldebatte bitte ich, mich i nur bis § 27 gedeihen zu lassen und ein oder jwei Tan chunsu em 16. * . n, n n e. 3.