dann batten die Bergarbeiter weniger ju befünchten, daß sie jur ö.

leysch gem

Nan bat schon unter dem Minister von Ber 2

ĩ äßten freiwillig gebildet werden. Faku

,, . nicht, fie . a, i, tausen

Durch die Einfübrung von Grubenkton, . der Arbeiter gewinnen. n Antrag

e g r m ge, Grundlage für eine Reichs berggesetzgebung

m. Sehr wünschent wert wärde die Dim kung de cc Ie ere K, pie wenigsseng den Haup

bei der Regulierung der Strafgelder sein, denn die Statistik zeigt, wie

ĩ . Richter und Exekutor Reichetag i 6 boch auf den Betrieben diese Strafgelder sin . ker, Kegel sen. e n 77 dieser Strafgelder sind jetzt die , 5 6 ; ,

von Hevl, der Untersuckungen über die Verb

brüchigen Arbeitern nicht verbandeln; ö die Gesetzgebung nicht einnehmen; sie bat . n,. 26

utzig, daß der Handeleminister noch

. der Arbeiter ö Ce ber e d, urn fbi parlament haben die e Tusmiatbeiten. Schnelle Hilfe ist , ,, . 6 auf den

i men. Gegen das Zentrum . rust der preußischen Gesetzgebung anerkennen 96 ,, ist aber ein solches Mißtrauen auf keinen Fall 866 gonialih lol een,

its ordnung, wie sie i w — 2 re , ,, Sachfen möglich, lieber den Herren von i mn , er und 8 ] ich ti e sch be⸗ die wir schon früher ge : ĩ jegenden Falle ricktig angewendet ist, und ich w 6.

, — Arbeiter ö 16. 6 geh 9 bean , , , 2. . Abg. Gothein das r er ũndis Schicht. die 9 .

i i st ri ine reichsgese Tas sind Uebertreibungen. die sich selbst richten und 2 in belegt, weil sie am nullen kommt au einer anständigen Weise g. weil die Unternebmer i kaben. Die Arbeiter müß t müssen die Arbeiter d alfo in Abhängigkeit vo chlesien ist die Einfũhr Die Polizei leiste Die Arbeiter bedůr Arbeitgebern vorzutra ls freche unverschãm daß die Arbeiter vo

beliebt sei, sei nur in

rer äußerften Linken überlassen hätte. Ich gebe ju, daß n .

3 darsber sein kann, ob in der Tat die angezogene

Urteil des Gerichts zu kritisieren, so würde man nichts dagegen ein⸗

, baer felt ef der Sache don bimmelschreien den Zu⸗

,, , für sich nur schaden. Diesen Uebertreibungen babe

83 6 nässer ge ich thofen. Dame dorf (d. kons.):

Abg. Schwei beschränken, aber dieses ; h f'nten wir uns auf Schweigen beschränken, ja. k 9 C ger tlic let mißdeutet werden. Im n. a ee, Notlaze des Vaterlandes benutzt, um mi 9

baben die Arbeiter die

k ĩ i i ber bei üns kaufen; si f bei uns nicht eintreten wird, a . J ᷣ kene , rte nl nicht selbst Arbeiter, son dern Beamte für uns in S

Wort för Wort nach dieser Richtung bin unter

bne die Arbeifgeber dringend zu kitten, daß * ist.

aer möchte ich von dieser Stelle auffordern, jeden Gedanken an iran . ö ; lassen. Es karn ihnen n Vergessen Sie nicht, wer das Schwert Imken men. Frieden wollen wir win! Ji. jwei Wege: der Weg der e, , g. und der der

Derwaltungt wege kann das Reich nich eben, J . Ich n ih * nicht darauf einlossen, wieweit das preußische Bere etz refermbe dürftig ist. j . 4 auf die ein zeinen Anträge. Der , . der Antrag Gotbein, kommt mir so. vor, als o r

as nur zum Schaden und Nachieil gereichen.

ũbertt

i 1 i günsti ür sei tei tragsteller meinte, die Gelegenbeit sei günstig, um für seine Par e, .

i ̃ inverstanden. Forderungen duickzusetzen. Damit sind wir nicht eind

leick für den Schutz der Arbeitsmilligen

regelt werden, obne daß zus

en. Der Antrag Soth ; . 5 886 auf jcten Fall dagegen stimmen. Gäße

. Auer statt, fo wäre mit anderen Worten das elbe der 63 Autrage Gotbein; wir werden also auch geüen sich ben Vies⸗

man dem Antrag gesagt wie mit dem diefen Antrag fimmen. 6 ugdan (fr. Volkey): f ,, *. fast allen Seiten anerkannt, daß die nr, , gebung len Beschweiden, die auf dem Gebiete des Knapvschafis⸗ esens erboben werden, ga e ande it; * — scheint die Erinnerung 13 zu 3 verloren gegange Der gr Fstand, das ein Bergarbeiter, argen . äbersiedelt, seine sämtlichen durch langjäbrige Rnar psckar ts kassenbeitrãge erworbenen Rechte felbst einbüßt, würde dur

fonders, daß die vreußische Regierung

s c zis gierung zustimmen. euserdatfren der preußiscken Regierung zustin Mar J ur berechtigtem Mißtrauen der Aibeiter gegen die guten Ab⸗

sichten der Regierung,. . ürgt den Atbeitein denn dasur, , , Regierung im Abgeordnetenhaus und

4 . f, ne serr von Richtbofen gesetz so geregelt auch erfüllt werden? Im Gegente l, 2 . Gre, e, beleben bar

bat durch seine dioges alles tun werden, um 150 Æ Mutung

Sch

1 2 Berg⸗ Schãtzung iwas von den berecktigten Forderungen .. t SFaduch, *. Reichs beragesetz ist Si bei Ksegang

Zentrum nebst einem Teil der Natioral. Monopol

zest rechen, nack dem er alle Forderungen, . Antrag So , , . läßt sich vporaueseben, daß die Konservativen in den beiden Häusern des preußischen Lan zu verbindern,

i zirilikkeit werden zu lassen. . . . 8 Jebren begntragt worden; eine Meb beit die

en und dem vil der . dafür im Reichstage vorbanden. Die Haupischuld an

* — n dem Streik trifft die Zechenbesitzer, aber die Frage nach der Schuld

i f jweiner Linie; ocmml überbarrt eist in jweiler Linie; Tie * i . sind rie babändeten deuiscken Regicrungen. Denn tapon

fann beute nicht mebr die

die

ĩ eatkich a. 8e vrechen, daß der St 3 *. krerr scke Regierung wi roctem das Kind bine ngerallen ist. Oeilmetbode in ** n . tag. Betel und Wurm bab

2 . Arbeitgebern und Aibeitern . rerbtüdente Kiuft Eestände; kei Beginn ü , , Fübrtt ater die Arkeiter eindringlich darauf bing ; e

Dabei war die vorbeugende

j als icht mehr die Rer ; j 66 9 1 , ie Rezierung eire Gelegenbeit, els

luft; ; z 4 rsicht aufjuneten. Niemals und sie t Fũbrerin 2 . e len , 16. die Sompaibie auf der sondifteren un ö in auc, tansẽch x Yer die Regierung Arbeitern ver webr

n e ,n, en d,, In Uitr Mordten wird vor der Soꝛialdeme ruft den Arkeitern ju: 6 . ö. ö . 3 e. = * m, — t mwischen kelrt icklenunigsi jur Ambeit a, e * en , . D Natioꝛ allt ee e ,. . Ar ů i rlage ; dagegen stim men. Tälte die Regiclung vor 14 4 1 . ; ö böchfiwabrscheinlich Syndilat bi ger gen aber rie Ar- davon beme kl; die en beit 10 fogar billiger geworden.

die Norelle fertig sein, wenn

ar di age ist i ause nee Bg. Für die Anträge ist im S* 1 — * — nur Kerservative und einige

cht mit den keien erf en Sorderunge] n,. und Woger nullen), o wäre ; ein Weffenstid fand eingetreten. Werden * . kelter durch den Hunger gejwungen, wieder ju

— 2 sich freuen, daß wir eine Partei vertreten,

sich der wirtschaftlic Schwachen annimmt, ohne die .

rande bintarzusetzen. Wir wollen . g. Sh dadurch kann der fonale Friede erlangt

werden. t Abg. Frelberr Hevl 1u Herrnsbeim rei Vorwürfe gemacht. W gewesen 36 Arbeitẽ kammern befürwortet haben, in , Arbeiler und Arbeitgeber vertreten sein sollten. Wären a, 9 Wege Verhandlungen möglich gewesen, fo hätte der ö mieden werden können. Der Vorredner irrt, ; . ,,, X e irischaftet. an ; . 6 23 des abfoluten Freihandels vertreten, finden

ö J gegen diejenigen, die einen monopolistis

Charakier trag

. Mehr als alle Reden Strafe an eine schwer zu bearbeitende Floͤstelle n . i? Ginbifnrzurs einer

1 . dem Kanzler

ñ ũ er nichts weiter Fakultãt genũgt 2 . eleitete Attion hat fü wie nach dem Herrn det. Wenn aber . ge im Reichstage eine gerecht wir er ö ö. 63

ichekanzler ein . Sie das Ihre.

demokratie wenden. esen Streik gar k von Richthofen die verbündeten Regierungen Vorlage machen, d, so dürfte der bme fertig sein.

ur Sozial .

en eing .

e ni wenn zu urteilen

mit einem M ber ela ern er

82 tforderungen

Abg. Korf hat seine Bedeuturg . bedauert, daß die B

Enommen würde. Ich boffe, de r . k erkannt werden wird. Die Bergweiksunterne e, se, ne, ,. 2 wie weit die berggesetzez a

jr nicht in der Lage, ibm ,,, zu folgen. Solche Sestimmungen

n in die Gewerbeordnung, nicht in ein ee, ,, .

die Untersuchungen sich

, . für diese Maßregel, als die preußis Attion auf diesem Gebiete vollständig So ialdemokratie unrecht,

äußern, wie es gesch ; re, n, ,,. än Rückgrat Teutschlandzs. Wit Recht hat das

Abgeordnetenbause an die jablreichen Stillegungen von

larbeitstages, schlagene Einschrãnkun n Oberschlesien haben Schicht in beißen und

Da infolge des Terro eiter Oberschlesiens keine Regelung dringend. en 25 Äibeiter mit Sonntag nicht anfahren

10 00 der Berg DOrten, 30 0/0 ü rismus der Arbeitgeber un Organisation haben,

eboten. ser,. en von 1 bis 5 4

wollten. Das Wagen. Die Strafen müssen in

Das Wiegen ist not⸗ agen bei demselben Lobn fle 2 Wochen abgelobnt zum größten Teil auf Borg n den Kaufleuten. obligatorischer Arbeiter ˖ tzt den Bergwerle besi fen eines Or

Abgeordneten entrum im ; . angeknüpft, und die unheilvollen

plongelegt.

ch in Schlesien vor. eregelt werden. größere W

Das ist ein Verbrechen am Vaterlande. Ich werden. Jetz

—ᷓ f is Ich kann nur ausschũsse notwendig. der Organisotion und verfolgen volitische , , . ö don Heydebrand kei den , e ,,

5 wir nämlich alles tun werden, was dem riale t ; . kö n ,, 96 ihr Geld gebracht werden. benlobe vorgekommen, tren tich ist, d 5uick ist. Die Arbeiter auf den Staats gin ben, t das möglich ist. Di —

Streik mußte a ert haben.

Streik nicht. der Arbeitslobn der g weil die Beamten erungen der Arbeiter edriger als die Fo ben' zu der preußischen reisendes au

heute persõnlich te Kerle binausgeworfen. Beamten direkt bestoblen, So etwas ist auf der Grube des lig gerade bier anwesend in Obeischlesien der Streik sogar Müfteranftalten sein sollen, en Grube n n ß e. je Mißbräuche von Jahr rig Rub koblen⸗

eingetreten 3 im . den Frieden herbeizuführen. Was nützen

e Täckstandigen Löhne verbraucht sind, die U ,, u. a. Sie hrauchen tãglich . . Vorwärts“ hat einen Artikel über mich gebracht, der don lichen Verleum zungen strozzt, weis dafür zu . ucht, alles für erlaubt halten. Ich. . i ualifizi Angriffe zurückzukommen.

** e,, ,, mit einer Zaschrift bedacht worden, bestãtigt wird, daß unser Verhalten —⸗ das bessere war im Vergleich zu dem Verhalten

fagte: . Ich mächte die Stelle, auf der rer,

Die n Luis 8 wei ö Eine Wirkung des 1 Tie Arbeinszeit in Obenschlesien

dgelder bestechen uf der Lulsengrube sind nicht Forderungen der westãlischen Regierung nicht das diesem 1 : rnehmer dur rũndung . die Arbeiter zu polnischen Berg- Kreisausschůssen, die Bergwerksbesitzer. In daß sãmtliche und daß die andig zu Sklaven

. Strei . er ce Gewalttat, jeden Sedanken an Streik fallen zu 1 fich verschlimm

eringste von all

zieht, wird durch das Schwert gebiete streiks . sich durch Han

j fieden führen ist die längste, llich, und jum , sckweken Proꝛesse 3 ch nicht vorgeben, das kann ur ließen. Schwein don

ieben, sondein ni in der mir

Der zweite Weg, Ter der Legislative, Bergarbeiter.

Vertrauen, daß sie ewas Durchg

Das xatriarchalisch von Wehlfahrtseinrichtungen Das neue J

i ein wi ichẽgesetzli arbeitern schwer, ein Seim Tire fe Peterie kann nicht, wie Herr Gothein will, reichegesetzlich ge beter ber G e n

tischen Regierung ra

der Meinung, willizen pari passu lu ertolgen bat. Was in

fen von Posadowsky dor kurzem un ᷣ d im 2 ,. und stimmt auch mit unseren sonstigen

Informationen nicht überein. Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:

eine Herren! Eine ganz kurze . . ührungen des Herrn Vorredrers, denen ich mit ꝛ 6 bin. Ich babe hier ein Akten stück vor mir ber das, was sich beim Streik im Ruhrgebiet zage d r e

— ich habe die Fälle eingejeichnet, es würde aber zu viel Zeit er⸗ um Ihnen das alles vorzutragen — daß eine ganze Reibe von Arjeigen über . der polizeilichen Untersuchung entweder nicht oder sich als grundlos erwiesen hat.

kraten. ; . . . hier ferner einen Polizeibericht vor mir, den ich Ibnen

igs ise mittei ẽ be ßt ez u. A.: nigflens ausjugsweise mitteilen mchte. Da be

. Den auf dem Schacht statioꝛ ierten Polizeibeamten und Gen darmen war von einer heftigen, Arbeits williger, die beute morgen siatt bekannt. Es seien wobl einig ᷓ . be stimmten, durch Rosetten gekennzeichneten Personen anwesend 2 wesen, dech bätten diese sich ruhig gehalten. Die Leute seien nich am Eingange oder auf dem Zugangẽ wege zur ü l sondern bätten sich siets in Bewegung gehalten. Keineswegs wären dieselben belãstigend aufgetreten. von ibnen zerstreut worden.

Der Bericht fährt fort: . .

Den Vorwurf, die Beamten wagten nicht, den Belästigern ab- weisend entgegen zutreten, gebeten, sie gegen derartige

verwaltung in Schutz zu nehmen. . (Hört, hört! bei den So ialdemekraten.) Weiter heißt es:

ü i heute nach · Aus eigener Wahrnebmung kann ich nun von miltag berichten, daß von den befürchteten größeren An⸗ lungen und . er ,n dem Nachhausewege nichts eing treten ist. Ab und in kamen einzelne Leute an der Zeche vorbei, die den am Tore ange; brachten Anschlag der Zeche wegen der Lobnzahlung lasen, dann weiter gingen oder den Zechen platz betraten, um ihr Gruben zeug in Empfang

nehmen, sich dann aber entfernten. . Beim Durchschreiten der Kolonie bemerkte ich durch Rosetten

ekennzeichnete Personen, — 1 sich zu entfemen. Die Leute gehorchten aufs Wort.

be ich sie nicht wieder geseben. ö. k ich nicht feststellen können und weiß nicht, wag der Zechenderwaltung Anlaß gibt, fortgesetzt Demonstratlonen und

Tumulte befürchten zu mässen. . (ben hört! linke.) Der polhzeibericht schließt mit den Worten:

kat nur den Zweck, sgesetz macht es den zu gründen, denn in den haben, sitzen di bbarer Zeit dahin kommen, Bergwerksbesitzer sin Konsumvereine vollst

Meine volitischen Freunde haben gt, weil sie glauben, Sache des Reichs, sondern der Regierung in dieser F

ᷣ * — ̃ ̃ j beischlesien wird es in ab e ne, e, n, kiesen mösfen wir unbedingt amit ben schlesten

aectzliche Versorge getroffen wird; die ö wn, Wehntaͤuser in den gel in würde wobl auch keine Mehrh e egen,

Händen der ch und durch die werlsbesitzer werden.

Es ist in diesem Hause seit Regelung der Berggesetzge

ke der Gesetzgebu daß diese Debatte dazu ne Weg wäte nur gan Arbeitswilligen enisr e Mehibeit meiner Dr. Burckbardt ur halbe Arbeit lei den Ber gaibeitern sch * 3 die ganje B Sie wirklich, wenn nicht

bereits die Klin gießen. Der

; fen i ift; dem Vor. fürchten,

r nickt abzubelfen im stande ist; . e,.

der in einen anderen Recht der

wiegend

und diese ö .

j C * ., e

K Tie rreuß sche Landeegesetz kung über 96 .

ĩ Fzustellen fein. Als Preuße bedaure ich ganz be hierenbeit n. 6 , m,, den vartikularistischen — 2 wurde

strel s Vor ist 't, und es scheint, als ob die beruhe. 3

Beftrebungen solchen Vorschub leistet, ö ae Tre eden gönnten,

. . man eg Auch die 80 Sonialdem

in dies nicht einftimmen. ibren Zweck. n . n . eine reiche gesetzliche Herren baus beute nur noch , . prachlich im S S5. des vefularten in Wesifa sgebũhr festgeleg

chend gesch wird sämtli Wirisch. Vgg): leisten; nur ein

wesen gefordert und möchte s in g. das Berg⸗ seitigt werden; e, , n. en fast das ganze Gebiet für Diese Felder haben nach der Wert von 10000. werden kann,

Regelung im Berg

sßten Uebelstãnde be 9 Beragesetzes.

fähr einen dutur gerecht verkauft Bergwerke ersch und die Möglichkeit der Gesamtbeit festgesetzt werden, Koblen oder Erie 3 nach einem obne Kartellge nu Abg. Semler hat erk ärt, Verbaltnisse dem e. . ollten die Herren darau t ibten Geldbeutel um das freie zer in Rhein Die national⸗

auẽzubeuten, ĩ eman

der Sz 65 geändert und wenn j

die Hauptschuldigen an dem Tas Mutungsrecht auf

t felbst Gebrauch mack Jabr an den Staa

en oder e 8 ü

Dbne Verstaatlichung Flenwucher beseiti

kat entspricht nicht

äfte, und da 6 aber wenn es an

len zusammen, arte gie e n nationalliberal. sollten dech

sifalen geböten durchaus nicht nen sind darin vertreten, Wenn die Unternehmer sich j man desselbe Recht den tie Bergbebörde aus Furcht Verständnis entgegenbringt. ncht den richtigen Gebrauch ociscaft dech auch für eine Am eh wäre 2 atli Aufsicht zu organi⸗ — , .. ausgeschaltet se seien unter dem at 2 Aue bruch des Stre Inleressen ausgleichen

** . z z 2 ück geben mu Rede sein, daß der Streik eine . iurüd cht. je ioche Sachse man so den Ko gaichtns wee , e, ve, rene, . der . nich 2 * 2 1 Ü jetzt den Brunnen zudeden 1 feen e f. Irn ci fe kesonders sckrer. Die doch die el gerungen zieben; HReicheicg darauf bin gewiesen, gebt, schlie ßen eine durch e. f. 2 — Xa ene Sun een, Muglicder veranlassen,

äfte aue zuschalten. des Hausetz Gewerlrereine in

Parteivolitik. d kartellieren, warum w Ich bedauere, daß krot e ibnen so wenig Sacke schließt doch kat sich in seinet S rganisc tion auegespt keiter jwangsweise une de dann jede Parteiorg Man hat behauptet,

liberalen verstandigen.

s iraerin zen, um den Streik zu gewinnen. daju v

Sempetbie des Bürgertum? bꝛauchlen, ö icktaren Die chuftlichen v e von der unüberbrückkaren Win n gerd an. reiben keine

die Kohlenprei der 44 lische Koble

; wollen

und Landwirgchaft, wwischen Arbeiten nad Arbent ˖

1): Der Vorredner 363 es aber gerade

Wir wenden ung auch nicht gegen die Syndikate

ü von Richtho Was die Ausführungen des Abg . ,

so kompliziert ist, daß die ,. ö

i ite statistis ission zur Voraussetzung, wie wir er . , ,, wollen . . ö Augenblick schon die Sache gemacht wird, sondern 5 im 33.

t wid. Wir wän chen Dorle, ensechtn. wleeunscer n ge ele. sr.

wie auf Sachsen, Eliaß. Da ge ls 66 an der Saar usw. Einige

verfogt. Allerdinas hat die diädig über das preußische Ab- ö e. ist, denn das vreußische

e , dieses 2 kann mich diesen Bes werden nur P e hene mg der Löhne darf man

B ĩ .

. Durchschnittelöhne verlassen, sondern muß au 6 ner a hte en Felerschickten mit , jiehen. Der große Febler der preußischen 4 59 , darauf, daß man die Gesetzaebung nicht beschleunigt, 86

nicht nur

Nullen beschönigt bat, wie es der Geheime

ißstã ie das ü r , ha! Wenn ein preußischer Enquetebericht selbst zugeben

eine große 3 ) ,, so darf man sich nicht wundern, daß sich Erregung der Arbeiter bemãchtigt wissen Presse, Veihal ten der

abl von Bergarbeitern aus ihren Wohnsitzen

bat. Ich bedauere das Verhalten einer ge— die die . gegen die Arheitgeber aufteijt. Das

i ⸗ õ den, aber wir Arbeitgeber baben wir nicht schön gefunden, 2 meinen, daß, ner . vren fiche Abgeordneten baus, wie der Reichs mit aller Symrathie für rie berechtigten For sind, es im allseitigen Interesse, au

derungen der Arbeiter ch der Arbeiter, läge, denn den Arbeitern, wenn

Unterstützungen der 3

ir doprelten Betrug dorwirft und den Be⸗ . en Arbeitgebern gegenüber

e ũ legenbeit haben, auf Ich werde später Geleg 1

gegenüber Streiks

er sojialdemokra⸗

tz Wullschläger usw. Wir sind natürlich auch

ie gesetzli eg des Schutzes der Arbeits · daß die gefetzliche R gelung . 61 d neuerdings erklärt worden

erkung i den Aus- großem Intereffe ge⸗

tragen hat, und ich kann Ihnen versichern

zstigungen von Arbeitewilligen sich bel e. hat seststellen lassen (Hört, bört! bei den So jial⸗

wahrnehmbaren Belãftigung zefun den baben soll, nich:s er von der Streikleitung als Ordner

Zeche stehen geblieben,

Sonstige Ansammlungen seien

weisen dielelben entrüsiet zurück und baben Verdächtigungen seitens der Zechen;

Demonstrationen, Belãästigungen Aibeits

die auf und ab gingen. Ich forderte die

(Schluß in der Zwelten Beilage

Zweite Beilage chsanzeiger und Königlich Preu

Berlin, Sonnabend, den 4. Fehruar

zum Deutschen Rei

* än.

(Schluß aus der Ersten Beilage)

ßischen Staatsanzeiger

1905.

nicht möglich gewesen sein. keinem Worte hen soll. Abfall iger konn bnsucht nicht abfertigen. hat bereits mitgeteilt, es lches Zugeständnis, auch nacht werden würde, damit würde nur gitation verstärkt werden. wundern, daß au —ᷣ. Staatsgewalt beugt sich vor de als ein ö hätte auf jene Vorwurf daß Ihr unrecht habt! eine kurze sorialpolitische preußische Sandelsministe igen in den Reichstag gewählte err Möller befand mitglied unter de bruches eintraten. der Arbeits zei

Eine Untersuchung wird . geht; ö. ,. man, die Hunderttausen i Ein Mitarbeiter der n t sei gar nicht daran zu g auf Arbeiterausschũsse sozialdemokratische Kanzler nicht zu oßes Mißbehagen Man sieht, die sie ist nichts weiter Der Kanzler

in Aussicht

8 eine Tat Der Herr Abg. Bebel hat der Reichs regierung,

Reichskanzler und den verbündeten Regierungen wiederum d daß sie die Berggesetzgebung nicht auf das Meine Herren, ich habe zu Hause meinem Schreibtisch liegen, Interpellationen gesammelt Staatssekretãr des Innern in die Wenn allen diesen Resolutionen und wãre, insoweit sie die Gesetzgebung und Einzel staaten ausüben, auf das Reich übe Einꝛelstaaten schon zu Provinzen herab Versammlungen der Einzelstaaten zu spruch links. Wir würden dann i die Lebenskraft eines selbstãndig haben. (Widerspruch links. Sehr richtig! erfüllen aber in unserem föderativen im Deutschen Reiche große kulturelle Ich würde es außero tung jemals so weit ginge, selbstandiger Staatsw

dem Herrn r orgeworfen, Reich übertragen wollen.

Daß es ab und ju in räumlicher Entfernung von der Zeche vorkommt, daß ein Arbeitswilliger belästigt wird, dürfte sich kaum och so viel Schutzmannschaft oder gar Ich erachte die steten, aufregenden für nicht angebracht, und steht zu be— wenn es so weiter geht, die Sicherheitsbeamten ver= freudigkeit einbüßen und schließlich sich zu ssen, die ungesetzlich sind und sie mit dem

Frankfurter verhindern lassen, und wenn n

Militär aufgeboten wird. Alarmnachrichten der Zechen fürchten, daß, wirrt werden, ihre Dienst Handlungen hinreißen la Strafrichter in Berührung bringen. (Hört, hört! links.) Meine Herren,

Ich habe seitd

nur in bezu ĩ i ie in denen ich alle die Resolutionen und

die während meiner Amtsfũhrung em hohen Hause gestellt sind. Intenpellationen stattgegeben die jetzt noch die ttragen wollen, so wären die gedrückt und die gesetzgebenden Provinziallandtagen. (Wider⸗ n der Tat den Einzelstaaten geradezu en politischen

. Da braucht sich der ch in der bürgerlichen Presse ein gr Regierung auftritt. der Kapital gewalt, schuß für die besitzenden Klassen. Loch erklären müssen: Ich will G Aber nichts dergleichen. Der Kanzl anders sein alter ego, der früher durch unerhörte B eiche und kassierte Nationalliberale. sich in den neunziger Jahren als R n Scharfmachern, die für B n. Er hat sich als entschiedener Gegner t für erwachsene Arbeiter ausgesprochen. ch noch vor kurzem gerühmt haben, es fel gar ni zu denken, den freundet, daß Möller ist abe

ungnahme der

Verwaltung,

Vergangenheit

man muß eben auf beiden Seiten Ruhe bewahren. r Möller, der

em in der Zeitung allerdings eine Anzahl Ausschreitungen gelesen, die vorgekommen sein sollen, und die, wie es schein nicht untersucht sind. Es ist auch in einem Falle, Zeitung entnommen habe, eine Aus 9 Monaten Gefängnis bestraft sein

das ist ja ganz unzweifelhaft: die persõnliche Frei⸗ : allen Umständen gewahrt werden. (Sehr richtig! links.) Diese Verpflichtung hat die Regierung und wird sie eifüllen. So— lange sich aber solche großen streikenden Arbeitermassen ruhig verhalten, hat die die Organe und Leiter dies erhalten, als daß die Exekutive (Sehr richtig! links

estrafung des Kontrakt⸗ der Regelung ** Möller er! ö an einen enn er sei doch mit den Kohlenherren so inti =. er für den Nichtaushruch ,,, r seit der Hibernia. Affäre be seiten der Arbeiter Kon

wie ich aus der

2 rechts) Die Einzelstaaten schreitung vorgekommen, die mit

Staate und haben seit jeher Aufgaben erfüllt. (Sehr richtig!) . n eine unitarische Rich⸗ i daß die Bedeutung der Einzelstaaten als l esen — sachlich wenigstens — aufhörte. würde eine Zentralisation verbunden sein, die zum größten wirtschaftlichen und ideellen Die Einzelstaaten würden dann in ihrer gedrückt werden, wie die einzelnen Glieder de von Nordamerika.

Meine Herren, da Rechtsgebiet nach dem ein natürliches Recht der Selbstver das heute Gegenstand der Erörterung ist, steht die preußische Regierung auf einem (Unruhe links.) dem festen Standpunkt, daß sie das Berg staatlich geregelt wissen will. Andererseits haft, daß sich die wirtschaftlichen Berggesetznovelle in Preußen b Als man die letzte Mutung usp. den Aufschluß der unterirdischen Schãtze Jetzt sind ganz andere V mäßig werden Mutungen von Gesellschaften läßt man das gemutete vielleicht, es werde die Erbeserben kommen.

Meine Herren,

rdentlich bedauern, wen heit muß unter

arantieren könne. i den Kohlenbaronen in

; trakth ĩ im ganzen ruch vorliegt,

Regierung das viel größere Interesse, daß er Bewegung selbst die Ordn

unserem Vaterlande tachteil gereichen müßte. ständigkeit weiter herab= r Vereinigten Staaten

Verurteilung aussprechen

Krieg provoziert worden ist. tgarbeiter aufs blutigste . . ö , a e aben die Kohlen ungen der Arbeiter in wiederholten Eingaben , ̃ Sie haben sie immer und immer die Organisation der Arbeiter n Arbeiterfũhrer haben seit Jahr um die Arbeiter vom Streik abzuh nicht mehr Herr werden. die zur Mäßig zeichnet wurden hintanzuhalten, nicht mehr zu Oberhand hat, so in dem Betrie raf. Ballestreem: geschäfte der Abgeordneten hier Jahren von der Regierung genarr Vätte, man das Abkommen von 188 Streik nicht ausgebrochen. Morgen werden es 15 Jahre, geben wurde, worin es werkstãtten werden. die Arbeitervertretung, der Kaiser die Minister Majestãt, wir h Erlaß haben wir neter! Ich muß Sie do ich rufe Sie wegen der letz im Saarrevier mit 30 000 weil es den Arbeitern an

nur darauf an, Das Kohlensyndikat hat jahrelang di Nicht überrascht sind die Zechenbest

iks, sondern seit zwei bis dre die Forderun ,, .

ung aufrecht⸗ zum Eingreifen gezwungen wird. 6 ij ) Denn wenn die Exekutive einschreitet — das ist meine Auffasfung, und nach dieser habe ich, solange ich selbst die Polizei ausübte, immer gehandelt — dann mu Nachdruck einschreiten,

5 sich die Einzelstaaten dagegen wehren, sich ein men zu lassen, das, glaube ich, ist Gerade auf dem Gebiete, kann ich Ihnen versichern, ganz bestimmt ablehnenden Regierung steht auf recht auch weiter einzel⸗ s aber ist es ganz unzweifel⸗ oraussetzungen, die bei Erlaß der letzten bestanden, wesentlich verändert haben. 1 Berggesetznovelle, die die Vorschriften über wesentlich veränderte, seiner Zeit erließ, wollte man begünstigen und beschleunigen. geradezu gewerbg⸗

— nachgesucht, und dann

Gebiet in insinitum liegen; man glaubt

ö 5 . zur Ausbeutung für Erben und

Dier liegen allerdings, ebenso wie beim Sti

der Zechen, wirtschaftliche Uebelstãnde vor, die unter ,

eine gesetzliche Aenderung erfahren sollten (Sehr gut hoffe, erfahren werden.

Der Herr Abg. Bebel hat auch den Herrn Reichskanzler heftig angegriffen wegen seiner Rede vom 20. Januar. Herren, können

. wieder abgewiesen und icht anerkennen zu wollen erklärt. Die t, sie böten alles auf, könnten der Er slich so groß, daß als Verräter be⸗ pft, um den Streik chs, und der Streik Wenn irgendwo die Kapitalkraff die errn von Heyl. (Präsident

nicht auf die Pr ) Die Arbeiter sind seit t und gehänselt worden. so wäre der

5 . ß sie mit dem äußersten und dann kommt es allerdings nur zu leicht vor, daß nicht die Schuldigen betroffen werden s

(Sehr richtig) Wir haben also alle, die Zech Behörden, das Interesse, ihrer großen Masse ruhig verhalten, ein Ein zu vermeiden. (Sehr richtig! links.) . Meine Herren, ich habe hier einen Aufruf der vier Verbände vor wir, in welchem es heißt: Die Verbände werden alle diejenigen Mit lieder, di Ruhestörungen zu schulden kommen 2. aus 86 L ö sie verlieren damit alle Anrechte. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten. daß der besonnene Teil der Arbeiter die aufrecht zu erhalten, und ich glaube, ruhigen Teil der Arbeiter in seinen (Sehr richtig!

anderen abne

und Tag erklärt zuhalten, aber sie Die Empörung war schli⸗ ung ratenden Abgg. Sachse und Hue Die Führer haben wie Lowen gekãm bis der Unmut ins Riesengroße wu ermeiden war.

sondern Unschuldige. enverwaltungen und die solange es geht, solange sich die Arbeiter in schreiten der Exekutive

Standpunkt. Die preußische

iste streichen; 9 gehalten,

6 . es ni . eitdem der Kaiserliche E hieß, die staatlichen Bergwerke follen Wo sind denn diese Musteranftalten? von der der Kaiser damals sprach? fragte, würden si aben dem Erlaß gar kei

) Man muß also annehmen, feste Absicht hat, die Ruhe wir haben allen Anlaß, diesen Bemühungen zu unterstũtzen. Wenn aber Aus—⸗

dann, meine muß zwar mit größter Ruhe,

erhältnisse eingetreten:

e ihm antworten müssen: e ne Folge geleistet en getreten. (Präsident: Herr Ab sehr bitten, Ihre Ausdrucke zu ma ten Aeußerung zur Ordnung fiskalischen Arbeitern gin . : jeder Organisation fe Bergarbeiter im Saarrevier fehlten Verfa das verhinderten die staatliche hl wurde im Kreise Aschersleben die V und Stimmzettel verboten. die Landeskinder So begreift si Regierung und das

bei den Sozialdemokraten.) schreitungen von irgend welcher Bedeutung vorkommen, Herren, bin ich der Ansicht, mit größter Entschiedenheit vorgegangen werden. daß die besonneneren Elemente der Arbeiter si

ie Länge erhalten werden, um dauernd den ruhigen Gang der Er— eignisse zu sichern.

Komm issar des Bundesrats, GSeheimer Oberber fertigt in längeren Ausführungen das Verhasten der ei den Vermittelungsverhandlungen, stellenweise derständlich. Viele Arbeiter absolut nichts einzuwenden. Mit Arbei Es sei angeordnet worden werden sollten wegen ihrer Beschwer Belegschaft der betreffenden Grube angehört darum gebandelt, das Material der Siebener⸗ und die Kommission sei in der L anderen Beschwerden zur Zeit nicht wäre den Delegierten jedoch anheim material der Siebener ⸗Kommission einzureichen. Abg. Bebel (Sor): Die Herren, die Arbeitswilligen ins uchthausgesetz stimmten. rbeitswilligen zahllose Fälle vorgetragen, Arbeitswilligen

) Der Streik h und, tie ic is in die Brüche,

lte, fehlen mußte. mmlungs⸗ Vereins; n Beamten.

Ich hoffe indes, ch Einfluß genug auf id Preßfreibeit, bei der letzten Wa soʒialdem ckratische ist ungefähr so, wie s. 3 Landesherrn haben mußten der 8 . die nt. Es ist behauptet worden, volitische Verdienste . zum Berggese

elt. Das Abe order en, gestrichen, so das Verbot des Abschlagszahlung usw. Mehrheit verworfen worden. eine harmlose Resolution wegen V unter Führung des Herrn von

geordnetenhause nichts zu elung eintreten.

lrbeiter in dieser Fr dieser ganzen Materie durch die Reichs Weimar und Meiningen haben sich eben der Berggesetzgebung befaßt und alle Vertreter der Unternehmer, wi haben sich für die reichsgesetzl Herr Möller warnte freilich vor ein Vaterie ist aber so geklärt wie die Sache nur verschleppen.

Regierungen einen fix ur Reiche tage

menschlichen ien ir seh allen, ist eine Ungerechtigkeit sondergleichen. Gesellschaft, gleichgültig auf an, en einzelne steht, ist hier in Frage. Bergarbeiter sind äußerft maßvoll. jelheiten in den vorhergegangenen Frage der Arbeiterorganifattonen unte Burckbardt; außerdem fucht er die Beha betreffend die Kommandi sozialdemokratis sei von seinen Parteigen

Staatssekretär des Innern, Posadowsky⸗Wehner:

Der Herr Abgeordnete Bebel hat uns mit seiner großen Bered⸗ samkeit in überjeugender Weise klar gemacht, welch ungeheure Be⸗ deutung die Kohle für das ganze Wirtschafts- und Gesellschaftsleben unseres Landes hat. Ich hoffe, er zieht daraus auch den logischen Schluß daß er seine Beredsamkeit in der Richtung anwendet, um mit urs dazu beizutragen, diesen Streik möglichst bald zu beendigen. richtig! rechts) Es ist ein schwerwiegendes Wort, daß 200 009 Menschen streiken.

* ꝛ Ja, meine Sie es dem verantwortlichen Staatsmanne ũbel⸗

nehmen, daß er, wenn ein solcher Monstrestreik ausbricht, von dem wie er enden, wie lange er dauern wird, t Warnungen an beide Teile gerichtet — — daß er eine Warnung aus. der Arbeiter darin zu bestärken, aufrecht zu erhalten, indem er

grat Meißner recht. r Flugblaͤtter

ußischen Regierung i der Tribüne nur hätten gegen das Nullen an sich terausschüssen allein sei es auch ö 3 die d,, vernommen orausgesetzt, daß sie der Es habe sich zunãchst on zu prüfen,

die Religion ihres das Mißtrauen Dreiklassenparla⸗

on Berlepsch erbesserung Bestimmungen und 14 tägige ind von der

man noch gar nicht weiß, eine Warnung — und er ha sZurufe bei den Sozialdemokraten) spricht, um die besonnenen Elemente in ihren Reihen Ruhe und Ordnung erklãrt, die erste Pflicht ist unter allen Umständen, die Freiheit des Individuums und die öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten? Ich glaube, wenn das ein Staatsmann tut, erfüllt er nur sein (Zurufe bei den Sozialdemokraten.) ö Meine Herren, ich hoffe — heute wird ja die Debatte über diesen Gegenstand ihr Ende finden —, daß sich jeder, ; und jeder, der eine politische Rolle spielt, nun ernstlich bemühen wird, alle seine Kraft sozialpolitischen Standpun müöglichst bald ein Ende zu machen.

wird aber auf dies hätte sich 1892 legte der Minister manche V hat aber die besten Nullens, monatliche Lohn⸗ Zentrumsantrãge s Herrenhaus hat zum Ueberflus erbesserung des Knappschaftswesens Stumm abgelehnt.

nicht getan. eine Novelle

gewesen, zu erk eine Anzahl

angehört werden könnten. weiteres Beschwerde⸗

die sich heute so sehr für sind dieselben, 66 : Ausnghmegesetz zum einfach nicht notwendig. in denen die geradezu mit Noch letzthin wurde ein

Herr Richt- reichsgesetzliche

Eine einheitliche Regelung

tzgebung ist notwendig. ; .. . unsere Anträge abgeleb die Abgg Hiltc nd. Regelung des Berge er Gesetzgebung ab irato. Keine — e, und der Antrag Heyl würde die Beis gutem Willen könnten die verbündeten

rtigen Entwurf binnen acht Tagen

Gesellschast

. sagen hatten, Nicht nur wir, auch andere verla age gehört werden.

der Einfluß hat, mehr in seiner Sphäre z aufzuwenden, um diesem vom kt so außerordentlich bedauerlichen Zustande . (Sehr richtig! rechts. Zurufe ; ialdemokraten) — Die preußische Regierung, meine Herren, hat unzweifelhaft ihre Pflicht getan. (Widerspruch bei den ; Sie hat sofort Kommissionen eingerichtet, um ü erden beider Teile objektiv zu prüfen, und Sie haben heute gehört, daß die Beschwerden, die gegen die Kommissionen gerichtet det befunden worden sind.

Ferner ist das preußische Staatsministerium sofort zusammen· getreten und hat die Punkte veröffentlicht, die durch einen sehr bald vorzulegenden Gesetzentwurf anderweitig geregelt werden sollen. Wenn dieser Entwurf gesetzliche Sanktion erhält (Zurufe bei den ö demokraten), wird eine ganze Reihe von Beschwerden der Berg. arbeiter tatsächlich erledigt werden. (Erneute Zurufe bei den Sossal. demokraten) Sehr bald, meine Herren, wird dieser Geseentwurf vorgelegt werden. Es liegt hier vor mir ein Exemplar der in Bochum erscheinenden „Bergarbeiter Zeitung“, die übrigens schon vom 4. Fe= bruar datiert ist; dort wird die Aktion der preußischen Regierung als ein Fortschritt begrüßt. Ich glaube, die Bergarbeiter, welche in diesem Fall doch die Beschwerdeführer sind, werden am besten wissen, was ihnen not tut.

Wenn man jetzt Vorwürfe gegen die preußische Regierung erhebt, scheinen mir diese also nicht berechtigt. hat durchaus unxarteiisch gehandelt. ersehen, daß auf der anderen Seite ib griffe erfährt. Aber die preußische Regierung siebt weder nach rechts noch nach links, sondern wird ibre Pflicht tun, und zwar in kũrjester

die für das Schutz der eringst .

gsten Beleidigungen arbarischer Strafe . . der einen ; verletzt hatte, Nicht Maßregeln zu nd notwendig,

ahndet wurden. Arbeitswilligen 8 Monaten Gefängnis bestraft. der Arbeitswilligen Streikenden. einigen Tagen

nt. Selbst HDammacher, chts erklart.

m Schutz in jum Schutz der atronen in der Hand, die vor

Arbeits willigen abgeschossen Weidmannsheil und stammen In anderen Gegenden des Arbeits willige

Tisch des von einer Anzahl von Ab. Es hat mich gefreut, bis dato die Bewegun leiten gab.

Sozialdemokraten.) auf Streikende , . Sie tragen die Aufschrift: aus den Cöln-Rottweiler Pulverfabriken. Ruhrgebietes werden mit Revolvern von

der waren, als nicht begrün vorgekommen. ivat

g , Privatspekulanten Das Wohl der ganzen . ve schen Standpunkt der Die sãmtlichen Forderungen der endet sich dann noch Reden und erörtert speziest r Polemik gegen den Abg. erung der Mili . . 9.

der egen Strei

chen Kantonsrat Kull lige aht e n ossen desavouiert w

niederlegen geordneten betrachtet werden.)

Staatssekretär heute erklärt, daß Anlaß zu einem gesetzlichen Einsch niemals ist ein Streik don dieser kolossalen Ausbrei Ruhe und Ordnung verlaufen. Will man einen fo Anlaß eines Ausnabmegesetzes machen, so läßt si welcher Grad von Arbeiterfreundlichkeit in den die dieses Verlangen erheben. vellation vom Abg. Hue begründet worden war, mit der Drohung, die ganze Staatsmacht sp Streik in Exzesse ausarten würde. Staatsmann? solcher Ste

nun mußte diese vorbereitete Rede au e paßte wie die Faust aufs Auge. chlosse zu Berlin am 27. Januar Gelegenheit rungen, was geschehen würde, wenn in Berlin etwas Aebnliches ge⸗ t. Petersburg am 22. Januar. von hoher Stelle doch gar zu viel. Notwendigkeit gesprochen, auf Vater und Mutter zu schießen. Wir wissen, gegen wen sich das richtet; im Volke aber entstebt darüber ein immer wachsendes Maß von Erbitterung. Es gab rung, die sich ihrer Pflicht bewußt und der Situation eine günstigere Gelegenheit, zu erklären, Beschwerden zu untersuchen und Abhilfemaßregeln bätte das soziale Königtum Gelegenheit zu einem schönen Fisch i den arbeitenden Klassen gehabt; diese verpaßt auf Nimmerwiedersehen.

Redner w

ann sagen: tung in solcher lchen Vorgang zum sich daraus erkennen, Reihen jener Parteien Als unsere Inter- kam der Herr Reichskanzler J lelen zu lassen, wenn der de. Ist das eine Sprache für einen Nech niemals ist eine so unerhörte Provokatien von Der Kanzler hatte ja auch sich darauf vorbereitet, ch losgelassen werden, obwohl ja auch im Königs— genommen zu Erörte⸗