1905 / 31 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 04 Feb 1905 18:00:01 GMT) scan diff

63 .

solches Mißtrauen entgegenbringe, trauens die Untersuchungen unpar Damit schließt die Dis kussion. merkungen. Abg. Freiherr von Richthofen⸗

nen Ausführungen au

rungen, die aus sei worden sind,

3 . 6 räsiden ten daran gehindert. . errnsheim stellt verschie

dieselbe Redefreiheit (Präsident:

Abg. Freiherr Heyl zu H

hauptungen des Abg. Bebel richtig und

daß dieser auf sozialdemokratischen Parteitagen Redners, Arbeiter.

ersönlichen Bemerkung)

t der Antrag von Heyl

d des Zentrums

genießen möge, wie seine, des Wünsche auszusprechen ge

egen die Stimmen der abgelehnt. Darauf gelangt Nationalliberalen und die Annahme, mit derselben

Schluß nach 7i n Uhr. Nächste

(Toleranzantrag des Zentrums.)

Prenszischer Landtag. Haus der Abgeordneten. ruar 19065, Vormittags 11 Uhr. graphischem Bureau.)

t die zweite Beratung llung und d

131. Sitzung vom 3. Feb

(Bericht von Wolffs Tele

Auf der Tagesordnung steh betreffend die Herste

Wasserstraßen.

Einem vom Präsidenten aufge leitenden Vortr

eine : der folgende Punkte mit

Gesetzentwurfs, Ausbau von

soll zunächst nach dem ein erstatters Dr. am Zehnhoff finden, in 1 Sch leppmonopol 6 3) Mösel-, Saar⸗ und

Die bezüglich dies

gestrigen Nummer

erster Lesung ausführlich beraten richterstatter Ihnen einen ausgez

und nachdem in diesem schõnen Blaubuche, und Sie jedenfalls alle eingehend

erschõpfend behandelt worden

verlangen, erwarte, daß die bevorstehend

bringen werden. Dennoch halte ich es ] die Staatsregierung verfolgt,

klarzulegen, welche Ziele sie eingeschlagen gelegenheit ist.

Meine Herren, seit Jahren n wird der Königlichen macht, daß sie nicht ausreichend Fürsorge Die einen Interessenten klagen, die andern,

jebnte

unserer Binnenwãsser.

genügend gegen Hochwasser geschũtzt sind, ir die Wasserstraßen treffen. große Naturereignisse und auch durch die Erwerbsleben in allen Landes die Königliche Staatsregierung Gesetzentwürfe vor, die ein großes

das auf Grund sorgfältiger Er⸗ Hinblick auf seine Durchführbarkeit Hand, daß es unmoglich Natur nach möglichen Kultur—

ausreichende Fürsorge f sind unterstũtzt worden durch

Bedürfnisse, die in unserm gesteigerten Daher legte

teilen hervorgetreten sind.

im Frübjahr vorigen Jahres fũnf einheitliches Programm bedeuten, tlich auch im Es liegt klar auf der

wägungen, namen aufgestellt worden ist.

ist, ein Flußgebiet für die seiner

zwecke, wie:

landwirtschaftliche Meliorationen, Gewinnung von Betriebskräften, Verwertung als Wasserst raßen

wenn nicht nach einem einheitlich Möglichkeiten umfaßt und andererseits das ganze Quelle bis zur Mündung ins Auge faßt. Meine lso die 5 Gesetzentwürfe, die wir Ihnen wenn sie auch Ich erinnere nur an den fe, die die Ausgestaltung

auszugestalten, wird, der alle diese Flußgebiet von der Herren, insofern hängen a vorgelegt haben,

Zusammenhang der e der Oder betreffen. Meine Herren,

den 5. Gesetzentwürfen, von den letzte, beschãftigt, der Bauten vorsieht;

das noch Ihrer Beschlußfass

rechtlichen Fragen.

un das Gesetz, das uns heute beschäftigt? Es die Kanalvorlage' genannt; es wird leider immer Ja, meine Herren, dieser

Was enthält n wird leider immer .

immer nur von „dem Kanal“ geredet. thält sehr viel mehr als „den Kanal“. sserstraßen zu Grunde liegt, ist das östliche Wasserstraßennetz, das an findet, das also die Stromgebiete el und schließlich des Pregels um—⸗ das westliche Wasserstraßennetz, 5t. Also jedes dieser

Gesetzentwurf en danke, der dem

folgender: Die Regierung will der Elbe seinen westlichen Abschl der Elbe, der Oder, der Weichs estalten wie . Ems und die Weser umfaß usgestaltet werden, und zwar sowohl en aus wie vom Standpunkt der

faßt, ebenso in sich ausg

welches den Rhein, die

Wañerstradennetze sollte in sich a pom Standpunkt der Wasserst

Melioration.

Meine Herren, das 6 die Fursorge der sgeftaltet worden,

seit 200 Jabren durch

angemessenem Umfange au es bedarf aber der Aus diesem Anzahl Wasserweg

auf die Karte zeigt;

Verkehrs bedũrfnisfen entĩprechend. in dem Wasserstraßengesetz eine n worden: GSerlin - Stett

vorgeschlage

der Dder · Beichselstraße, von der Netzemündung bis Posen und sierung der Oder mit den dazu gehörigen Ver suchs werken

alles Verkehrswege, die allen Erwerbs jw

des öͤstlichen Wasserstraßennetzes ? noch für den Osten, von bl5 Millionen Mark, die in den letz sind. Dank Ihrer Mitwirkung, meine Herren,

liche Wasserstraßennetz in den letzt rund 182,5 Millionen bewilligt. z Im westlich en Wasserstraßennetz handelt es sich zunächst um des Gesetzes vorgetragen,

die Herstellung einer wirtschaftlichen, erbindungen zwischen den östlichen entsprechend, auf Strömen bestehen bereits, mit Parallellinien. und die Abgaben soll nicht lediglich zum Nutzen des nieder gesagt: auf den regu chen Industriereviers geschaffen werden, wiewohl dieses wegen wirtschaftlichen Fragen in der die Wasserstraßen für Schlagworte ausgenutzt worden. lten? Auf Grund einer

u bauen. Sie Was ist nun in großen Mehrheit der Kanalkommission sind

gh enthält das Schleppmonopol,

daß trotz dieses Miß⸗ rt werden sollen.

Es folgen persönliche Be⸗ Dams dorf will die Folge⸗

ng der preußischen wird aber vom

und versichert, tenisch fortgefüh

f die Haltu

Rhein, Ems und Weser. Solche V

hört nicht zur p nte Verbindung

In der Abstimmung wird zunächs

Nationalliberalen un die Resolution Auer gegen d beiden Parteien Mehrheit auch die Re

der großen wirtschaftlichen Bedeutung, die dies Revier hat, natür wird aber nicht nur diesem Ne

die auf die Rohprodukte oder die gefügt. Halbfabrikate angewiesen sind, die im Industrierevier bergestellt Wir bauen mit Auf werden; diese Spenialfabrikationen werden wirtschaftlich gestärkt, unter Beteiligung der wenn sie die Rohprodukte und Halbfabrikate aus dem Industrierevier Wir bauen mit einem

ist es unrichtig, immer wieder zu denen die Wasserpol zei einische Kohlenrevier ge haltung, das Abgabenwesen

tlich ländliche und land. Hier wird nun bestimmt, daß der Und das ist nun benutzt worden,

der Rechten zur solution Gothein.

Städten im Innern des Landes, Sitzung Sonnabend 1 Uhr. Eil e s

billiger beziehen können. Deshalb sagen, der Kanal sei lediglich für das rh

schaffen; er ist au

stellten Beratungsplan gemãß

rechung statt⸗ erledigt werden soll sI Ih), 29 Abgabenfrage G Lahnkanalisierung.

der Kommission bezw.

er drei Punkte von mmission Anträge sind in der

von den verschiedenen Parteien d. Bl. mitgeteilt w

Nach dem Referat des Berichterst

Abg. Dr. am Zehnhoff (Zentr.), d im Auszug wiedergegeben wor

Minister der öffentlichen Ar Meine Herren! Nachdem die Vorlage,

atters der Kommission benfalls bereits gestern st, nimmt das Wort der

beiten von Budde: die uns heute beschäftigt, in t, nachdem Ihr Herr Be⸗

eichneten klaren Bericht erstattet hat, das wir vor uns liegen

studiert haben, die dürfen Sie wie ich auch nicht en Debatten uns neue Gesichtspunkte

für meine Pflicht, noch einmal welche Wege Stand der An⸗

Zwei Gesichts punkte möchte ich Ihn Das wirtschaftliche Hinterland, das Hamb

Danzig und Königsberg besttzen, soweit Elbe, Oder, Weichsel und Grenze der größtmõglichen

Pregel in Verbindung mit den

lichen Wasserstraßen un

zulassen, dieses durchaus für die Konk

Seehäfen notwendige Hinterland beste ind n nicht in ausreichender Weise. Meine Herren, was die östlichen Häfen

alles besitzen, was ihnen durch reiche Au

daß ich Ihnen Neues bringe,

hat und wie heute der wirkliche westlichen Nordseehãfen E der zweite Gesichtspunkt, den ich hervor Der einzige rein deutsche Strom, die Wese baulicher Hinsicht etwas vernach Vorlage in angemessener lediglich als Schiffahrtsstraße, desmelioration aus. An der We mit ähnlichen schweren Hochwassergefahr Oder. Ich erinnere Sie an die Hochwa

Gaffel, Münden, Hameln und andere Städte schwer geschãdigt worden sind, fahrplan, den man auf wo die Marschen in der Nähe von

Deichbrüche und Ueb

ich darf wohl sagen⸗ seit Jahr Staatsregierung der Vorwurf ge⸗ trägt für die Ausgestaltung daß sie nicht daß wir nicht Diese Vorwürfe

en Plane vorgegangen

innig mit einander zusammen,

formell von einander getrennt sind.

inzelnen Gesetzentwürf Flußnetzes, das nicht verna

Osten große

ein solches einheitliches Programm liegt also in en uns heute einer, und zwar der denn das Freihaltungsgesetz,

ung unterliegt, handelt ja nur von wasser

von dem Kanal“ punkt zu bring fünf Gesetzen enthalten ist, bie lichen Staatsregierung nun w Programm, wie es im vorigen Frü wegt festgehalten hat. neue Wasserstraßen aufzunehmen, um, Ihnen schon ausgefũhrt bringen, ferner aber auch, gemacht worden sind, weder wirts es in Frage kam staats rechtlich abs

Das gilt namentlich au Saar und Lahn, die wir beim besten

Ausbau der Wa

stliche Wasserstraßennetz ist nun bereits preußischen wie Ihnen ein Blick Verbesserung den modernen Grunde sind Ihnen e für den Osten die Verbesserung besserung der Warthe schließlich die Kan ali⸗ Neifse bis Breslau und Stauweihern. eigen in weiten Gebietsteilen

von der Glatzer zugestimmt, wenn sie als eine Ausgestalt

merken will, Aufwendungen ten fünf Jahren aufgewendet sind also für das öst⸗ en fünf Jahren nicht weniger als

wie ich beiläufig be

lebensfãhigen Verbindung zwischen

und jwar teilweise

lich Anlaß gibt, die Straße z tz jugute kommen, sondern vielen

Nun ist auch die geplante Verbindung, iel keine plötzliche Erfindung, sondern sie wurde bereits im Jahre 1811 nicht von vornherein aufgenommen, und später in ernster Wei

geplant, die einen großen Blick für ̃ unserer Verkehrswege hatten. Der geplante Kanal ist außerdem eine

se im Jahre 1856 von Männern wie Harkort die notwendige Entwickelung

dem Innern des Landes in

Die Notwendigkeit, eine bauen, ist übrigens au chen Gelegenheiten anerkannt worden.

Verbindung vom Rhein nach dem Dortmund⸗Ems⸗ Kommission ausführlich dar

Verbindung in techn zu bauen, wenn die Verbindung bis zur Weser

Das alles ist in der Kommission

urg, Lübeck, Stettin,

bestehenden und geplanten künst⸗

d, soweit natũrlich urrenz / und Leistungsfähigkeit der

ht für Emden und Bremen noch

fwendung von Staats mitteln

worden ist oder noch gegeben wird, dürfen wir das unseren

mden und Bremen ver

C sie ist noch in wasser⸗ lässigt soll aber jetzt durch die Weise ausgestal te

ser haben wir in verschiedenen Jahren

sser von 1841 und 1881, wo

Hoya große Verluste gehabt baben, wo

erflutungen in gefahr wierigkeiten wo

die sowohl der Wasserregu 18 Rhein Hannove liorationen sowobl an der Lippe, wie a den kleinen Gewãssern in

e im Osten verfolgen.

Das also bedeutet im wesentlichen die Aus chlässigt werden darf, nach Summen aufgewendet haben.

Meine Herren, ich babe Ihnen biermit in kurzem, um die Debatte und der Kanalvorlage auf den richtigen Stand⸗

en, das umfassende Programm der Regierung, das in den entwickelt. Das hohe Haus wird der König⸗ ohl zugestehen dürfen, daß sie an die sem biahr eingebracht worden ist, unent⸗ Wir haben es abgelehnt, in unser Programm wie der Herr Berichterstatter bat, das Kanalschiff nicht zum Sinken zu meine Herren, well alle Anträge, die uns chaftlich noch technisch, noch soweit chließend durchgearbeitet waren. ragen bezüglich der Mosel, der Willen nicht in die Vorlage Projekte tatsãchlich noch nicht fertig sind.

ch von den Ant

aufnehmen konnten, weil die

Wir haben aber zu der Resolution, die in der Kommission ange— nommen worden ist, eine wo kann ich auch für die neu vorge

sagen. schaft für die Innebaltung des

übernehmen, da wesentliche der Verbandlungen mit Elsaß · Lot Im ubrigen deckt sich die

von vorgeschlagene neue Fassu

wir zugestimmt haben, b zutreten. Diese Erklärung wi wir also die weitere Bel

doch Ergänzungen

dlwollende Stellung eingenommen. Diese schlagene Fassung der Resolution zu kann allerdings keine Bůrg ⸗˖ festgesetzten Endtermins Vorbedingungen, wie der Abschluß

hringen und Luxemburg, nicht

Die Staatsregierung

ihr allein abbängen. n ng mit der alten Resolution insofern, als

aldigst in eine Prüfung der Vorlage ein Ü ich biermit gers erneuern. Haben

technischer, wirtschaftlicher od

Indessen habe ich noch die

mund⸗Ems⸗Kanal und jetzt wieder gezogen war. Die Staatsregierung hat,

Verfuche anstellen lassen am Finow

Ministerium der offentlichen Arbeiten war

n Kanal von Dort monopols noch nicht spruchreif, und

ch von allen Parteien Grunde, weil wir noch nicht sagen konnten, Betriebskraft oder Dampfbetriebskraft nehmen. Ueber diese Frage

werden wir nun vom Herbst dies können, da im Herbst die Eröffnung

isch verstãndiger und wirt⸗ diesem hat man, ohne daß große glatt das Schleppmonopol eingeführt; gegangen, etwas anderes einzuführen,

und bis Hannover weitergeführt wird. näher erörtert worden, weshalb ich im einzelnen darauf nicht weiter nämlich des Kreises Teltow. chen staatlichen Schleppmonopols liegen

27) die Vorbeugun die staatlichen Grenzen es des Kanals und dadur

4 die Vermeidung von 5) die wirtschaftliche Gestaltung d dũrfnissen des Erwerbslebens und 6) die Beteiligung der Garan sagen? Meine Heren, Schleppbetriebes und dadur

heben möchte, ist folgender: ihren Verpflichtungen. Meine Herren, beim Dampfbetriebe ich will nicht ins einzelne gehen fallen natürlich e

t werden, und zwar nicht Grundgedanke

sondern gerade vom Standpunkt der bei voller Leistungsfähig durch einheitliche fahrplanmã

en zu tun gehabt wie an der kann gar kein Zweifel bestehen. dem Kanal kann von uns nur erzielt

das weiß jeder, der irgend wie

habe ich eingehend nach

Ausgestaltung des westlichen fällt aber auch die Sorge, dem wir für den schiffahrt verstaatlichen werde.

irgend eine Basis. ner Handelskammer aus dem Osten,

die ihren Wirkungskreis im Stromgeb Interessenten wohl von den Gesetzen, werden, jedenfalls

Nun kommt die Befürchtung einer fahrt, und daß dann die ge

astung der Vorlage abzelebnt, so haben wir er rechtlicher Natur

ung der Vorlage anzuseben

ohne entscheidende Nachteile mitzu⸗

um Nutzen gereichen. Hierzu kommen ] gegen die Vorlage zu beheben, . bringen. Meine Herren, in dieser Beziehung sind wir den Wünschen

der Kommission nach Möglichkeit gef das wiederhole ich

herein eingenommen In einzelnen hat der

olgt, ohne aber, meine Herren den Standpunkt, den die Regierung von vorn⸗ hat, die hohen Ziele, die sie beabsichtigt, aufzugeben. Herr Berichterstatter Ihnen diese Ergänzungen weshalb ich kurz darüber hinweggehen kann. Verpflichtung, Ihrer Tagegordnung jwei Prnkte einzugehen: das Schleppm onopol frage auf den sogenannten natürlichen, richtiger lierten Flüssen. Leider sind die beiden Oeffentlichkeit vielfach als politische

dem Gesetzentwutf entha die 558 9h und gi ein-

und was besagt dieses? wendung gewaltiger Staatsmittel eine Wasserstraße Provinzen und anderer Interessentenkreise. Worte Staatswasserstraßen, auf die Schleusenbedienung, die Unter⸗

in den Händen des Staats liegen. Staat auch die Betriebskraft um Gespenster an die Wand

ch für viele kleine namen wirtschaftliche Betriebe von Nutzen, die östlich vom Rhein bis nach stellt. ; Hannover liegen. zu malen, an die die Staatsregierung niemals gedacht hat! Die die viel bestritten wird, Staatsregierung hat das Schleppmonopol in ihren Gesetzentwurf

trotzdnem es schon bei dem Dort⸗

für diese Vorlage in Erwãgung wie Ihnen bekannt ist, kanal in Verbindung mit der und am Teltowkanal im vorigen Jahre,

Folge des Gesetzes vom Jahre 1886 über den Dortmund · Ems⸗Kanal. Firma Siemens u. Halske, er ist bis jetzt ein Torso geblieben, da er nicht einen entsprechenden Versuche, die auch günstig ausgefallen sind. Aber für das Anschluß nach dem Industrierevier und ostlicher Richtung hat. mund nach dem Rhein zu es hohen Hauses bei mehrfa Das ist also die Kanal, also bis zur Ems. Wie in der gelegt wurde, ist diese schaftlicher Weise nur

die Frage des Schlepp⸗

zwar einfach aus dem ob wir elektrische

es Jahres Erfahrungen sammeln des Teltowkanals bevorsteht. Auf Befürchtungen hervorgetreten sind, ja, es wäre eigentlich gar nicht als das Monopol des Bauherrn,

Die Vorteile eines sol

en aber doch noch bervorbeben. auf der Hand. Sie sind: 1) die Ermöglichung eines fahrplanmäßigen Verkehrs bis zur

Leistungsfähigkeit,

g von Beschädigungen der Sohle und des Ufers ch eine Berminderung der Unterhaltungskosten, ) die Verbilligung mancher Betriebskosten,

Rauchbelästigung für die Anwohner,

es Schlepptarifs nach den Be⸗

tieverbände an den Ergebnissen des ch eine Entlastung der Verbände von

inzelne dieser Vorteile aus; aber der bleibt doch bestehen, daß ein starker Kanalverkehr keit niemals anders geleistet werden kann als ßige Handhabung des Betriebs; darũber Die größte Leistungefähigkeit auf werden durch einen Marimal-⸗ stellt ähnlich wie bei den Eisenbahnen; mit Betrieb auf Verkehrs—⸗

un gehabt hat. Das wird auch von den sachver⸗

bringender Weise vor straßen etwas zu t gekommen sind. Alle die Sch llen wir durch die Aus. ständigen Gegnern des staatlichen Schleppmonopols im allgemeinen gestaltung der Weser beseitigen, namentlich auch dadurch, daß wir im anerkannt. Sie zieben aber das Privatmonopol vor, weil der Wett⸗ oberen Wesergebiet, im Tal der anlegen, Speisung des Kana aber sollen Landesme

der Weser und an durch die Kommission ausdrũckli

Welcher Wettbewerb wird denn hier ge=

Gder und der Diemel, Staubecken bewerb geschãdigt würde.

lierung der Weser, wie der schädigt, steht? Wollten wir am Großschiff⸗ 1 dienen sollen. Außerdem fahrtsweg Berlin Stettin, n der Ems, den staatlichen Schleppbetrieb

wo noch gar keiner bes auf dem Finowkanal, oder auf der Oder

einführen, dann würden wir wirtschaftliche Verbältnisse, die jetzt be⸗

diesem Gebiet stattfinden, woju tief eingreifen in hat auch die Staatsregierung es abgelehnt,

ch Millionen Mark in die Vorlage stehen. Desbalb die „‚Kanalvorlage⸗ verfolgt als in der Kommüission die Frage beraten wurde: ob nicht auf dem

eingestellt sind. Also, meine Herren, lvorla ebenso die Landes meliorationen, wie die bereits für die Oder ver; Kanal Berlin = Stettin au gewiesen, daß das ein Febler wäre. Hiermit

abschiedeten Gesetze si

ch staatlicher Betrieb einzurichten sei? Da

daß der Staat demnächst die ganze Fluß⸗ Das wird in die Welt posaunt ohne

Ich habe hier den Bericht ei jet der Oder hat, und deren

die für die Oder verabschiedet Vorteile hat, die sagt folgendes:

m Landtag, die Kanalvorlage, hat für uns kein unmittelbares Interesse, insbesondere nicht in der neuesten Form, welche den Kanal nur bis Hannover sübrt. Dagegen find auch für uns natürlich von großer Bedeutung die an die Behand⸗ lung dieser Vorlage geknüpften Anträge auf Einführung eines Schlerypzwanges und allgemeiner Befahrungsabgaben auf allen

korrigierten kũnstlichen Wasserstraßen. Verstaatlichung der Binnenschiff

samte Verkehrepolitik auf Gnade und Un⸗

gnade der gerade berrschenden politischen Strömung ausgeliefert sein

würde. Hieran schließt sich eine ausgezeichnete Zensur für die Eisen⸗

bahnverwaltung, die ich nicht wegen der guten Nummer erwähne,

sondern aus einem anderen Grunde.

Demgegenüber

heißt es Gisenbahnwesens eine andauernd dem Ver

ist die Verwaltung des kehr und seinen Bedürfnissen günstige und nach wie vor dankbar

anzuerkennen.

Schlußsatz:

Wie im großen, so wie im kleinen ha gehabt, zu bemerken, daß die Eisenba Interesse und gutem Verständnis sür die erfüllt ist. Ist denn nun der Wasserstraßenminister d als der EGisenbahnminister? Das ist n

Das große Problem i

ben wir reichlich Gelegenheit hnverwaltung von lebhaften Verkehrsinteressen

ummer und ungeschickter

sind oder wenn sie geeignet erschienen, n

icht unberechtigte Bedenken

(Heiterkeit) Wenn die Handelt kammer im

staatliche Schleypmono politik, und einen Sa stãndiger Mann, so nenne ich solch Nun sagen die G einheitlich verwal will jetzt in der erre leider durchmachen trotzdem ich sie näher begrũ Interessen des Erwerbsle monopol beim Kanalbet Der Staat nimmt Rücksi auf wirtschaftliche Kohlennot im Interesse der Ind steht, und im Interesse brotlos würden, der en zur Einfuhr gegeben.

pol sei eine Gefahr für die gesam tz spãter: der ö . ö fnissen entsprechend leite 5 (Sehr gut 5 ie Wasserstraßen . ; aber durch ein ö ö. gten Zelt, die wir auf wirtschaftlichem Gebiet meinerseitẽ keine Befürchtungen aus sprechen . könnte. Ich würde für die allgemeinen bens das Staats monopol dem Privat riebe unbedingt vorziehen. (Sehr wwahrh cht auf das Interesse der Allgemeinheit un Deshalb habe ich bei der jetzigen ustrie, die im Lande vor dem Schluß der Arbeiter, die dadurch ohne ihr Zutu e. J Kohle ermäßigte , wenn wir ein ö mäßigten Tarife gegeben hätte? (Zuruf: Ne glauben Sie, wenn wir ein Privats htte bekämen eine Kohlennot, da Schiffahrtstraßen sagen von jetzt ab billiger?! Nein Angebot und Nachfrage ist im pri Grundsatz, der sich auch im v , n. ö. ö auf ? n ; langt wurde, ö sprechen konnte. veröffentlicht über die G in der Tarifgestaltung für Güter v daß wir mit großer Vorsi obachten. Sie haben jetzt leidende Sieger ergibt für die Staatsfinan glaube nicht, daß ein Kohlensyndikat hat Feuerungsmaterialien Wer sich auf Grund d liche Verkehrsmonopol, schaftsleben sorgsam bedient, Schleypmon pol nicht fürchten. nützliche Maßregel ist, und dehalb hat die Sta gegen gehabt, daß sie in das Gesetz aufgenomm Meine Herren, vorgebracht, Sie nicht lieb Ihnen das ge steht, ist doch alle Bedenken und Verbess das Gesetz beraten werden; nicht, ob wir Dampf⸗ oder 6

hafen der Welt in R u . gehabt, w in richtiger Weise abgegli Rhein nicht gebaut . es als eine Belastung,

hrort zu bauen. Ich glaube, wenn wir diese ir dort deistung und Gegenleistung nicht n hätten, würden wir solchen Hafen am Feiner der dortigen Interessenten empfindet 3 als ein Unrecht, daß er für die Au gemacht sind, Gebühren entrichten muß. sind die beiden praͤktis ü i newer, ia notwendig . ele, 6 . n natärlichen Strömen erhoben werden . . glaube ich, von der y, er Wunsch nach Schiffahrtsab ö er Rhein weiter ausgestaltet wer ö hein heruntersteigen und aus de eraufholen und als Gegenleistung . keine Abgaben ; ine reformierte Rheins— j schiff ahrtzfonds 4. ö bon großem Werte sein. schiff ahrtsakte möglich, f gegliedertes Reichs land G Verbesserung der S . . der beteiligten Rhei schiffahrtekasse, 4 2 Widerstand der ein Also rein praktis fahrtsabgaben 1 19. praktischen Freund d abgaben ist, die dem Rahmen, dürfen, die den und selbstverständl beeintrãchtigt wird wenn die Abgaben Ueberzeugung, im Rahmen d

der den Verkehr den Bedür e unbegründete Sorgen G egner: es ist ganz richtig,

tet werden fwendungen,

. Dat meine Herren, für mich wünsche abgaben auf de

im Jahre 183 Gs ist auch

Cölner Handelskammer aus⸗ gaben ausgesprochen worden den könnte. Wenn die Herren , . das Gold egen, dann i weil die Gegenleistung , ahrtsakte mit einem entsprechenden . ch für die weitere Ausgestaltung des Rheins War es denn mit der bestehenden Rhei

für unser vor über 30 Jahren u 8 . lsaß trotz aller Bemühun 2 . chiffahrtsrinne des Rheins ö sind an der en gescheitert. Hät ir ei i

die Geldmittel zur . f k zelnen Uferstaaten wohl nicht so groß . .

, ö. dazu, die Rheinschiff . ich erkläre denjeni e . der Rheinschiffahrt, der gegen den , ich wiederhole dies ausdrücklich en ö V vorschreibt r also nicht nachteilig belas ürf d ,, 6. J. dürfen und können Wenn aber solche praktischer jweckmãßig und notwendig sin daß auch die staatsrechtlichen Fra links); denn 3. 2 6 66 ir haben vi Jahrhundert gelöst: . Reichs. (Bravo) Beide Fragen sind als . Natur 66 nac varteipolitischen Gesichtspunkt meiner Ansicht nie in verke ö Keine Regierung und kein La kann doch keine neuen Kan viertel Milliarde, um oder Eischteiche zu ben Ich muß sagen: die Befürcht ĩ Ich muß ? ungen, Weis heit dieses hohen Hauses ein . . nicht mit unterschreiben kann. Bestimmungen, die die hineingearbeitet h sprechender flüchti Freunden und Fe

meine Herren, daß, . dann die er⸗ in, im Gegenteil) O chiffahrtsmonopol . . ö ß dann sofort das Pripatmonopol der oh, bitte, meine Herren, Sie fahren meine Herren, die Preiestellung nach vaten Geschãftsleben ein durchaus richtiger origen Jahre bei der Trockenheit zeigte ö. ö. ö gebliebenen Wafer. : igung der Eis if der ich aber im Interesse . ö ö. . Herren, ich habe vor kurzem eine Broschure die die Staatseisenbahnverwaltung 4 9 hat. Dort ist nachgewiesen, 66 orgfalt das Wirtschaftsleben be⸗ ö er Zeit noch erfahren, daß die not- u . . Tarife bekommen etwa eine Million Privatmonopol das . 6 den schon verkündeten Aufs für die Sieg erst nachher sachen klar macht, wie das größte staat⸗ deisenbahnverwaltung, das Wirt⸗ der kann sich vor dem staatlichen daß es eine durchaus atsregierung nichts da—⸗ nun werden eine Anzahl ö . 2 4 ; , . . des 5 9h abändern k . r Abänderung des Wortlautes warten bis wi rte Gesetz vorlegen? Meine Herren, was n 8 n grammatische Bestimmung, und Sie könne gẽvorschlãge vorbringen, wenn wir . denn wir wissen heute ja noch gar ektrizitäts betrieb haben werden. (Sehr

gen eine angemessene bis Straß⸗ Uneinigkeit

6 he Schiffahrts. immer nur in erhoben werden

ß der Verkehr nicht a Gründe vorliegen, d, dann bin ich der gen, selbstverständli e. werden können . 2 erigere Rechtsfragen im vorigen ere nur an die Gründung des Deutschen

sfall. Ich hätte; das chlag für einige zurückgenommen.

die Staat ; wie ich Ihn Sg T ad und müssen nach u ö gelöst werden; sie ks . Sinne ihre Lös ndtag wird sich dazu hergeben; d 2 z j ; z äle bauen mit einem Aufwand . ö.

sie veröden zu lassen oder lediglich als Enten⸗

ung finden.

gehegt werden, stellen . chtes Zeugnis aus, das 5 . er ich gebe gern zu: beide ajoritãt Ihrer Kommission at, sind willkommene Schlagworte ger und irrtümlicher Ausle ̃ inden des Kanals Bedenken habe allerdings den Eindruck geha cht . ist. Dort hat zwar gegen diese Besti gante Wasserstraßenvorlage ö Tendenzen erörtert worden ist, s Punkten geschehen. 2 in der Kommission hat denn Vorlagen des großen . 4 bauten an der unteren Oder und an der Lausitzer Neffe. Gesetze veröffentlicht worden. daran, diese Gesetze bringen, sobald die w Eine dritte Vorlage, . kat Ihre Billigung und berei mmission des Herrenhauses gefunden. . denn die Staatsregierung wird J den bereits früher erwähnten 51 lillionen, also zusammen run netz aufzuwenden. . Eine Erscheinun ge. gewesen, as ist die kräfti— Gta atug cd eur, J große Majorität dieses fragt hat,

nur eine pro

in das Gesetz die bei ent⸗ gung geeignet sind, bei ja Verwirrung hervor⸗ bt, daß solches in Ihrer eine namhafte Minoritãt erhoben; aber, wie die ie und ohne parteipolitische

ist es auch in diesen beiden ruhige Behandlung der Vorlage ö. gutes Ergebnis gehabt. Zwei Regierung, betreffend die Wasser⸗ an der Havel und Spree, am Bobe , unter dem 4. August 1904 . ̃ , geht mit Freuden eiteren e, d. . w betreffend den Au

Ich komme nun zu der zwei ĩ sabrteabgaben auf 8 en, i. letzten Zeit auch unendlich viel geschrieben worde *. binausschießt und mehr in das Gebiet de ,, Frage hat zwei Seiten, ö. Aus den Publikationen, den Eindruck gewonnen, rechtliche Ansichten darüber Heiterkeit Zuruf links: jeder solchen Frage, rechtliche Seite nicht eingeben, Arbeiten meine Tätigkeit in erster Lin wesen zu richten habe.

. . ie. . , , ,. prakti onen ĩ e . Grund vergessen oder . gleichheit, die Ungerechtigkeit, die fer Es ist doch nicht ga ĩ he die Koble von Breslau bis . . tlastet ift und von Ruhrort bis Mannheim aus ländische Zucker inländischer Zucker i

das sind die Schiff⸗ ö ; ö ist in der as weit über das Ziel : eipolitik gehö * staatsrecht liche und e , ed ne beer Fe zern Haie, har ich ungefähr so viele berschiedene staats· vorhanden sind, wie Leute darüber schreiben Wie bei jeder folchen Frage) m, n, Ich will heute auf die staats. ch als Minister der öffentlichen ie auf das praktische Verkehrs⸗

Kommission ni Widerspruch

Die sachliche,

ganz richtig.

sch, sind sie 2 vielfach der das ist nämlich die Un— ischen Staate in dieser ichgũltig, meine Herren i e Abgaben b mit keinen, ode aus Böhmen nach Hamburg frei 6 1 n Stücken von Breslau n . Robzucker 72 3 Abgaben tragen muß. Das HDerren an Rhein und Elbe, Staatsregierung, derechtigte Vorwürfe hört, es si heit und Ungerechtigkeit zu besei Ein jweiter Grund für mi Wer ein Freund der nen n ö. , entsprechend a er Kanalvorlage so viele Schwierigkeiten . daß viele Freunde der 2 . für die Wasserstraßen aufzuwenden. 1 bahnvorlage den Grund und Boden . der Wasserstraßen alles u eine Herren, um diese Ungleichheit Te. auch auf den regulierten . me, eee, immer nur in dem Umfange , f, , es zulãßt, wo ausdrůcklich besti 3 nur zur Verꝛinsung und Amortisation d ö. e nen, Damit, meine Herren, ist die . gaben gegeben. Es ist danach unmöglich, len. ischen Absichten diese Abgaben ausbeuten inister der öffentlichen Arbeiten also gar kei ob Abgaben bestehen oder nicht. ö Interesse, daß ich vor das große Aufwendungen zu werden, hier sind die Geldmittel, hier Sie haben ja das herrlichste Beispiel hierfür in der Ruhrh f Friedrich dem Großen begründet dn, enge O00 M Der laufende Etat nd mit Ihrer Genehmigung n und 6,9 Millionen Mark sen, den größten Binnen-

für abgeschlossen si

nd. 3 der oberen und ö 5 auch die Zustimmung der Dieses Ergebnis ist hoch ö Lage gesetzt n illionen noch 13 d 1824 Millionen für das .

Hinsicht besteht.

ach Hamburg 80 3 ö w , 6 g ist mir bei dies s vergessen immer di eser Tatsache ga res ziese Ungleichheit bench. 6 1 sein will, muß, wenn 1 * ch zur Aufgabe machen, e . tigen. (Sehr richtig h der ebenso schwerwie , .

1 ĩ 8 gend ist, r en ist, muß auch daf st, ist der: usgestaltet werden.

Betätigung

1, bekund oben Hauses nicht

, engere Heimat .

ö essengruppen ausschließlich

Vorteile von den Au .

ch gezeigt, daß in de

Es bat sid r preu

14 ,,,. Zusammenwirken oͤrperschaften im gegebenen F

wirtschaftlich ist. ö

die nicht ungerecht einheitlichen solche Ungleich.· besondere 9 r ; is wendungen haben K ö fie. Manarchie die Staatshilfe ö ge. und der gesetzgebenden

ort einsetzt, wo es notwendig und ist auch zu hoffen,

ür sorgen, daß Wenn wir mit liegt das auch e ehnen, irgend etwas Wahrend wir bei jeder Neben

fordern, verlangen diese sogenannten

. meine S y e, . rund 84 Harlan, en, ge, en e we das östliche Flußnetz in de , ö von Ihnen werden Ausgestaltung des Sinne der Regierung Ich habe aber auch die H in. beiug auf das westliche Billigung finden wird. Denn die Ibnen die Vorlagen für da selben Sachverständigen u für den Osten ausgearbeitet habe für den Westen gemacht; und wenn en. in technischer wie in wirtsch on Ihnen gut geheißen worde daß dieselben schlechter und unzweckmäßig die Vorlage für den Westen die für den Osten.

Ich habe deshalb au Majorität den Be welcher die Vorl

. . Gesetz es vorlage , n bewi igt werden. n , ent sprechender stli chen Wasserstraßennetzes ĩ s vorlage. ö. ö. daß die Vorlage der Regierung etz auch Ihr Vertrauen und Ihre , die selbe Regierung, 4 Netz gemacht hat, die ö rgane, die diese Vorlagen i haben auch die Ausarbeitungen die Vorlagen für den Osten, die 362 n. schwierig waren, sind, so ist d ĩ . sachverstãndigen Organe ö gearbeitet haben. ebenso Ihr Vertrauen verdienen, wie

u beseitigen, ist es not- ßen Abgaben zu e wen der Artikel 54 a mmt wird: Abgaben er Aufwendungen er— Grenze für die Höhe daß der Staat aus k ich habe als ali Es hat aber wohl 1. 2 hohe Hans hintreten und sagen kann: es ale g der Wasserst aßen gemacht ist Leistung und Gegenleistung!

r Verbesserun

im Westen

Diese ist unter Es müssen also

. im Jahre 1819 ei ye. demgegenüber mit 1.3 Millionen ab, ee. ie Kasse zwei Anleihen von? Millione Jemacht. Nur dadurch ist es möglich gewe

nen Etat von 150

ch keine Sorge, daß das h

; 7 ohe Haus in sei 1. Ihrer Kommission nicht folgen * ge mit Dreiviertelmajorität angenommen winde

ämlich dieselbe Person! Voꝛdersatz schreibt: dat

z

gür di ĩ Für die weitere Verhandlung habe ich nur noch eine Bitte aus⸗=

usprechen: Sie di

. ö u, 5 Sie die Vorlage nicht mit weiteren Anträgen!

wir haben nern! der Kommission schon reichlich genu— 2

1 ö i sauer arbeiten müssen, um sie alle durch 1 1 etz in die Fassung zu bringen, die Ihnen .

M 5 i eine Herren, Ihre Entscheidung wird für unser gesamtes E sam r-

werbsleben im Osten wie i ĩ * e im Westen von d

ein. e z . er all

ö Sie die Vorlage ö, men . Bedeutung den k Bauten gebilligt haben ö. ger, k 1 4 Plan, das einheitliche Programm, das . e e,, 5 ö. . selbstverstãndlich stehen ce , den Proj orlage in innigem Zus ö die Sie schon gebilligt baben. 36 at,. mit , daß wir für das östliche Wasserst i 6. ö . , 2 6. nicht zugleich für das 9 sprechende Aufwendungen , vernachlässigt worden ist, ent=

dem Ausbau unse . z serer Ei z 2 unbegründet. senbabnen geftort werden könnten, ist gãnzlich

Wir ĩ haben Ihnen das gejeigt an der glänzenden Entwickelung

unseres 3 6 , . durch die Nebenbahnvorlage im vori . . zeigen in der neuen Vorlage, die i 12 . ö ie augenblicklich zwischen dem Herrn Finan . Be⸗ . . schweben. Bewilligen Sie diese . w . gewerbliche Betriebe, namentlich auch er fn ; K . hinaus eine lohnende Arbeit . . re nis dieser Arbeiten wird nicht für er . wirksam bleiben w J ö irlsa iben, mmer s i wir nicht wissen, ob die Eisenbahnen in ö . . r ü ei der

schwierigen Gewinn ung d 0 3 heute lansten ng der Kohle noch das leisten können, was sie

Der Berichterstatt in s Herr Berichterstatter hat in seinem Bericht in dem Titelbild

ein Ka iff schwi ö ie, lassen, und dieses Kanalschiff heißt: Cee e f die Zeit wird es lehren, was die Be will . zorlage für das gesamte wirtschaftliche Leben de Bewilligung der sein wird. es preußischen Staats

Ich h i 6 i ch habe noch nie gehört, daß ein Kulturstaat an seinen Ver

kehrswegen zu Grunde gegan = wohl Pflicht jedes gangen wäre. (Heiterkeit 1 , 6 ö. w und Eisenbahnen, und wie er. . , ir. (Sehr richtig h Darum hoffe ich 9 ; n,, , . ö. Beschlusse Ihrer Kommission 2 schen Staats fu sich dadurch in der Kulturgeschichte des 9 s für alle Zeiten ein Denkmal setzen. (Lebhafte 3

Abg. Graf zu Li zu Lim burg⸗Stirum (kons.): Namens der Mehr⸗

err 2

' e 6 meinem Standpunkt steht so i ) er nicht im entferntesten daran der pr

erstatter, Regie run ss ter, gskommissar und V ĩ in 16 Vertreter e ö ; , , , ü, g mn lachlichen Fragen sind gewandter Ind fiuger. M Wien unde in hren Mon! folgende: i Ist die Kerlen; 3 3 n Konseguenzen diesel n . age in ihrem . . ber Ie n dende e n, . 26 I ere dente * ö R 2 e , 6 edenken gegen die Vorlage zu e, . die . besser ist, als wenn durch ein Pr ae, , d , e, , , Staat das Mono! ts. Daher ist es gerechtfertigt, d kurren in die Hand nimmt. Es bi , Daß der n,, . er met n, ö. ö. 5 aber are , nit der Eis ; ,,, . w Kanäle ei Rerpiss̃ ewisse Industri ü . . . große Verbills gung. der . 6, durch die , ke , re, en, Eb es möglich sein werde, Abgaben zu erheben, da d

sich eine gute Sache. Ich gebe zu daß

erabgesetzt. Es

*

S 54 der Reichs verfaff guroritatine. &. M ung entgegenstehe. Die Mei e ,, , eingefũhrt w seichstag erklärt, daß die Schi . roßer geführt werden dürfen. Nach den 3 36

er

in der Budgetkommission ĩ se , , , . muß die Berechtigung di k sich daher 3 , . 3 We gn so kõnnten e ler e e , i, in, ö. ö 3 die. - anäle ni ill li ĩ 2 . r, , den Bau der Tr stil, an . 2 . Hi gel fen fibre gr re. ö 3 er tatsächlich über lasteten Gif Ve mel, r einn 2 disenbahnen herbeiführen w n HJ re ng m d? Ver Redner gibt zahlenmäßig ei J ,,. e R e, aus der er den Schluß zeht. . nn,, der Eisenbahn nicht en r, 33 3. , n z ekanntlich auch feine volitischen .. . . ent würde, würde er dann bei 3 y annoverschen Abgeordneten batten vor geschl . y . n zu bauen. Man müffe zu der ueber J Henn rd , . auf das Stück des Kanals ro 6 ,, ,. , sondern, wie der len d, n , 216 gestellt habe. Es sei auch nicht ein ch 1 ne, nn. 2. bis Hannover baue. warum er . ir k r aut werden solle. Der Redner schließt 6 68 2. nnen es nicht mit unserem Gewissen dere m e, , dereinbaren, die

Abg. Herold (Zentr.): In der ersten Lesung konnte ich für meine

d vi f ündli wir erst nach gründlicher Beratung unsere Stellung

reunde noch keine Erklärung abgeben, weil wir auf dem Standpunkt

nehmen können. Liegt ein wesentli onnen. *tegt sentlicher S ü J wert; noch jetzt komme ; Entlastung ist gewiß wünscheng. den übrigen Eisenbab n auf 1 Km Gisenbahn dort 86 0600 Graf Lunburg den e fon men nur 7300 t guf 1 nl ; Janal ablebnt. weil in, . aht ist das eine eigentümliche ac e ert —— eingewendet, . e n , größer benen s ger gr 35 6 . anäle ei s J ĩ . Unsere Ei 2 tieren einen Wert von 3] Miilia tte . 144