staaten geschehen M.

völkerung herbeigefũhrt werden. Die Ausschaltung der Staats gewalt nicht moglich. Ich verlange nun von der katholischen Kirche nicht, beteiligten gesetzgebenden Faktoren und Bundes bei der Niederlassung von gieliglonsgemeinschaften ufw. können wir daß sie den rotestantismus als gleichberechtigt mnerkenne, wohl muß auch in Zukunft möglich sein. (Sehr richtig! rechts) Ich aus den von nationalliberaler sozlaldemokratischer Seite aber als bere tigt; denn der Protestantismus hat zweifellos auch wieherhole außerdem meine gestrig: Eillarung, daß die Beseitigung vorgebrachten Gründen nicht billigen. Wir bitten deshalb das Zentrum, im Sinne der Ratholiken Großes für das Christentum geleistet. ö in aleichbeit in ö. z w 3 . . den? jwelten Teil des Antrages jurücksiehen zu wollen Mangel an Die Katholiken wollen ihre Kräfte mehr regen. Stunde die der estehenden ngleichheit der Hebung von Sch ffahrtabgaben

Konfliktẽstoff haben wir ohnehin schon jetzt nicht, durch die Annahme fatholische Kirche auf dem Boden der Toleranz und erkennte den notwendig ist iur Beseitigung einer Ungerechtigkeit (sehr richtig! . w

des jweiten Teils des Antrags würde er nur vermehrt werden. Das P als berechtigt an, dann wärt es anders. Da sie es rechts), und ferner auch, daß dies auch im eigensten Interesse der . E 1 t E B E ĩ

insamer Arbeit permieden sehen. Einer nicht tut, so ö. e sie . 33 , 6 2 Binnenschiffabtt liegt, weil jonst eine den gefteigerten Verkehrs zum en e J * J a 9 e

achimil tel n cht nge Hände. Chen e em, Jbedũrfnissen entsprechende Ausgestaltung unserer Wasserstraßen einfach M 3 2 n eichsanzeiger und 5 ni *

2 Königlich Preußi

schen Staatsanzeiger

möchten wir im Interesse .

Kommissionsberatung möchte nichf das Wort reden, vielleicht diese großen ; . stehen Sie zum Zentrum) nech von einer folchen zurück. Der evangelische Kirche hat einen großen Teil der Grundlage wie die Hege e ili ö . ka fen , m. ing ö. ab l n, ö. me, 13 ö. . . mbh . ausgeschlossen ist (Eebhafter Beifall rechts.) edauern er in dem Antrag vorgeschlag ne eg nicht gangbar, aul la olischer e m allgemeinen eine Stimmung afür ni z ö . . gemeinsamer Arbeit immer weiter arbeiten zum Segen a enn, nn en. 6 F . e e r ef ff . k * ö . ö 6er Lr Ih, Ren genre —— B e rlin Montag de z aterlandes. . ; ö Wee nicht entstehen, die, Macht r tathollschen Kirche z Gs handelt sich für ung darum, em Karnak nicht auf den Tisch, londern — ; , den 6. Fe ö ö. i, . k , . 6 . 2 6. Sa le lr ne l, unter den Cid zn binchen a, ee tech ilch m g c sein wird, (Schluß aus der Ersten Beilag ö lruar E negs leber then, Sw ments le de Abg. Fe chtzs vertrete ah fächertns sehnl Darchaus fern,. nchen in dar, daß Af äber aral zn dae l beamitenssl? fraglich. linter In 3 ö Kanalg lann hier ni 1905. Wir haben damals den ersten Teil gutgeheißen. Er ist uns au je Viffidentenkinder nicht gejwunden werden follen, an einem bestimmten polltischen Gründen gegen den Kanalbau darf auch der nicht abersehen , an will ja aus der Schiffbarkei Privatschleppe fr nicht herangezegen werden, denn d 5. svmpathisch. Wenn aber der Antrag üngetent bleikt, müsen narr Iichn Fteligionsunterzicht teilnehmen. Wenn sie ber nicht einmal von werden, dy 6 dem Vordringen peß Industrie in die ländlichen ziehen, sondern der Stash zarkeit der Ströme selbst kei Schleppbetri . und der Betrieb mit eigenem M ort ist auch die werd ,, , , e ,,, , Gd , 5 P / 2 6 . en 8 / i 12 e 1 * 31 ü . * Der Antrag enthält auch strebt, wird es nicht bleiben, wollte man diese, so hätte man zu allererst ber bei c hn 2 ., die ö r 3. g e e. n . r ee . e. 6. nicht eee y 39. . e . . . nehmen, aber alle anderen ntrag Pappenheim werden . . die ,,, . 9 ö. w K rr die k . en. eigt, aber Ministet fsnnntandnis ü Jahr erschw ist die Anlage von Nipeauß aß sich eine en und irt. ank h a aer, Tg, Niveaubahnen von J veaubahnen abfehen. ahr so kann

§ 11, der bestimmt, ben i j ö . ppe. Kanal bauen follen. Wird aber der Kanal von Bevergern das Schleppmo in, being au ; nopol gestellten f. die Abgaben und wenn . ist der dritte Minister, der uns die Vorlage bringt don Gisenbahnen überh ugt, und Anschluß der überhaupt nicht mehr ein gut die Rede sein. D ein. Der

ganz ablehnen. Der Antrag schließt in seinem zweiten zelnen Etablissements an eine Hochbahn wä ͤ ãre

n und muß Tanach behandelt werden. Diesen Elbe auf Magde⸗ ö. nträge lehn ] z . en wir ab. Die seine Vorgänger nicht dasselbe Verständnis ir die e iese Forde⸗

Verfassungsãnderung ei . 16. hen. nach 96 ö . . ö ,, gegen 5 g. len,, in r g, z. 2 . ni, e n n r, eꝛnicht anerkannten eligionsgesellschaften asst. er auch ab daß anerkannte eligionsgemeinschaften innerha e eichsgebie ; gesehen von unseren prinzipiellen Bedenken müsssn wir befürchten, daß HReligionsgemeinschaften oder geifllich Aemter ohne staatliche Ge⸗ . ,, , 4 e, , . w durch die Hereinziehung von Kontroversen in konfessionelle Fragen nehmigung errichten können. Ein Teil der Wirtschaftlichen Vereini· u Fe Torhande hen Wssersiraßen sch * mit i rb üer Tala zen gelen efürchten, daß der Kanal j die konfessionellen Erden schaften entfesselt werden fönnen, wie wir dies gung st ciner kommifsarischen Beratung nicht abgeneigt, ein anderer pesert sind en, wis micht zugeben Ver m dm ir ischaft mi e . Hrartij a, zur Elbe sei. Dieses nn ] ein Vorläufer für die rungen abgelegt haben, fo halt zur Zeit des Kulturkampfes bellagt haben. ö. . ; il wird dagegen stimmen. lere, mu ud , Rcbeiter sich ed fe ü halten; nn der en, . ge, e, a , n, 9 ist doch in . bann rn die mindeste . 1. Personen. * * , doch an Einrichtungen und schwierig, und die Kosten einer bg. Dr. Stockmann (h. . . * . ö. . Hierauf wird Vertagung beschlossen. bes Kanals bewirlt man in den ländlichen Gegenden, die er durchzieht, fürchterlich er , . Der Hein elie nder m n; 1. volls Klarheit FHetrich 1 Abgaben einführen . nicht geglanht, daß ö r. wirhschaftlich Cars . och bagn wären se eh, des fe n, den n, fh dr benen fre, gi. . gi leitung Manteg! Uhr. Ke r e,. kö ie fe e, ele . nee reer, K ihn, ui di, bie, n e, e, u , , l, e eren. r , ' cltzt. i en e Tens k rn, n . ; ü ; ir S ; ß kustrie einen großen Aufschwung genommen wie vor e Erzeugnisse d rfüllt, sich et estern die Abfindung mit A nfreiheit. Der ehr schwierig. D nd nach dein Rhein d nalr⸗ regung welter evan gelischer Kreise, die der erste Antrag hervorgerufen (Dritte Lesung des Nachtragsetats für Sudwest afrika für kee enn i wr far i li eng fn, ran e n ue, eriläen. 6 auf dem Seewege vlef hill! es Ostens würde ch etwas leicht gemacht rt. SJ der Reichs Jahren noch ig. Das Wasser, das d hein ware äungah ä sitz. nech keines mens gelen. Keritezen e auch nicht an. Hoh Interpellation Ablaß eikeffend die Einführung Gon ! , . re. bhihnen als auf n Mlttestam cl illzer Tad n, , ne if em gaaber bete durch sel , , erkennen, daß die Lage der rr lichen Kirche eine solche ist. daß sie einen Schiffahrtsabgaben, Interpellation Trimborn, betreffend Ein⸗ k ö ö. ir igen, 6 ie er i 4 n. , , 6 ganz kleines 36 ö. ,, 6 , Am. 10. ö ei rn eiter . egen! ; Orne c, durch anders ö , . führung des Jehnstundentages.) Itheybt, Elberfeld. Barmen, Hannover, Braunschweig ist doch wohi dazu wãre 6 mi , 9 . in kö . tag ch ö gegen k t i nnn Eine . der dei, , , . . j ü ieben. ro j kanal nicht nöti zu brin ; nn dam fbaren Strö ö ecken wie i 8. ng des ss er . , 6 N . h.. , ni , , , , 3 . , , ,, er 6 ear nl cn tz so . . gesuchte 6 . ö. 3 de. , . . ⸗ J , f. ö 13 : . j = = i i ĩ i n n zu einem i j Üühren, . err v jsf ; ng nur ei 1èWes 8 dem Rhei: ö H el hend ü, eh ez e, Hi , ee, vreußiischer Sandtun. ,, a . ,,,, , n, ,,. , n, s ,. . ,, ,, , , ,, d, , ,. ̃ ö hren ein bedeutendes Defizit ker aaßz bätten. Die Kanalifierung vornehmen müßt ohlentarife von S n, datz wir Abgab n als eine künstliche a e noch als eine natü . elerwafser den Rr fund is zur Weser selb . hältniffen der Katholiken in Mecklenburg. Der Abg Pichler sagte . Haus der Abgeordneten. . Hunscher ware aus rte dlängft. zn Reichen gmesen augfall v üßten. Da könnten wir vi chlesien nach Berlin gaben auf der Außenw nzusehen ist. Bremen ür. der Weser würde oft den Kanal zu speisen. Ab elbst auf, um , d e i en, , ,, , ,, n ee er. kö ö ä, ,, ö , k 2 3 . ; tte. ir gingen immer mehr dem Staatssonalismus entgegen, ie Vorlage ⸗ J is zur Elbe fort nicht der auf erufen. Soll nur d sanzler hat sich 1903 ĩ Der nãͤchstliegend h die Anlieger bi Unterschrift unter dem Toleranzantrag zurũckfichen. 1902 ist die (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau. . diese Ti Ar Horstuse des soz e nofrati , eg. Grohe Folge annehmen, dürfen wir d ortzusetzen. Wenn wir den Rechtsboden stell r der kleine Staat B diefe war ee tu e e Ersatz ware die Kanal itter beklagen kethelise Kirche n, wiener ethillt werden, und **? Das Haus setzt die zweite Beratung des Gesetz⸗ , . l . pa , . ö die good ein en . Gründe 46 daß auch in der i n en können? Zazu . wegen enen g f. mit Freud y im Gefolge Hisrung, aber auch , ,, ,. , D , e , ü ü , e ,,, ente e de, De enn r , gr, el,, be werte, eis 5 . er, ,,, e ü. ine Unterschrift unt dem Antrag zurück. Wir steben auf dem bau von. Wasserstraßen und zwar die esprechung guf dem Tempel beer Felde mt einem folchen Automobilsug von en Wasserstraßen wied erbindung der östliche rden. Abgabenfreiheit n ir erheben deshalb die ebens weg. der Regt en der Weser vorgese 4. von Staubecken . 3 der ö c. ö eh ng . heren, ö. ,, . e , , n. ,,,, J ger eden üs iel ö. ö ,, . , . , i g ef , . ö . nie e, ö lan ahres vertreten at, daß wir unsere räfte im Interesse des Vater⸗ 5 eppmonopo er iff ahrtsa gaben un ß 3 8 * ; ö f . ür is marck n der unteren W echtigkeit bezeichnet gar als eine F 9 . versuchte 8 J ennen dies ? men aus⸗ sandes vereinigen sollten. Unsere Bedenken gegen, den Antrag sind der Mosel⸗ Saar⸗ und La nkan alisie vung, sowie 6 . ertchtzwesen winde uch die Verstaatlichung ds Autoncbi. . n,. r rer . an einen . . Aber eden . J. del be en fe e deer Projekte an . . nm fen n n, nicht, und staatsrecht licher und nationaler Art. Er enthält (inen Uebergriff auf der hierzu gestellten, gestern mitgeteilten Anträge im be⸗ Aba. Freihert von Zedlitz und Neukirch frelkons) Ein wie ich Vir wollen . ö uns allerdings die englische r re. Seeschiffe. emen, . wieviele Eisenbahnen . zur Hälfte die wirklichen ö Form dafür finden. ussetzungen zu knüpfen, . dieser R e engen s, lr ke, ele ren nl, sonderen, fort. hoffe nichl zu kleiner Teil meiner Freunde wird fur die Verlage stimmen. die großen . , n um die . ö auch e ö sinmal. di . , des Ver⸗ ier en 9. . Summen ber ll en wih im. Vertrauen 2 i ; . ö ‚ ̃ n ri pi — e n ng der ᷣ an gen, ih * . ei geg ten des . fer e r. re Len ann. Das kö ,, Hirn,, ien zern der gf , , , e n e,, in gr he rn e . . s leich ö . Wire nee , . im . . siteng n, ,, 5 k , ,, . ,. 6 entrum hatte einen Teil dieser Be immungen zur Rei 8⸗ ; ö . be⸗ 1e Der Min fler hut nach cr lecsen, daß zu der Zet, in der der gibt, wie d mehr entgegengekom men ist. erung uns in der e ngen bgabe pro Kü als im Westen und, t ie kulturellen Aufgab mel anlegen und dabei ,. eff ng! beantragt, dieser Antrag wärde aber mit 223 gegen Uichtet worden ist, nimmt das Wort der ker, menen J . 3 4. er Minister sagt, in d st als wir glaubten ganzen eine erheblich ilometer und Ton trotz lich hat sich gaben der, Talsperren b bei zugleich . . . J gesetzt werden, kann, Tie Ruhrbahnen zur Be. nicht Sieger. . em Kanalstr Es Kohlen. ebliche Belastun j ne, doch das Staub eachten will. zg ürnmen abgelehnt, zen dadurch zie She enn, der Einzel Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: wältigung des steigenden Wrtehrs eine Entlaftung nur in dem rer hen Grabsk streit nicht Besiegte und 36 , hat die Ab , namentlich ö. ö dorteilhaft kö der Diemel nach . staaten ing zu weitgehendem Paße beeinträchtigt würde. ; 1 : Mittel des Tangls finden können. Diese Auffassung ist mehrfach politik der Regi abs ti. (Pole) Wegen d no nd Desterreich ein großartige einen. Wasserst aßen auf⸗ arten durch die Industrie, wei es ist guch eine Rent i, eon Hieraus ergibt sich unzweifelhaft, daß nach dem Willen der damaligen Meine Herren! Von mehreren Rednern, die gestern nach mir sshitten. Ich bin zwar e zer Ker parlam: nicken Tun fehl. borsichtig egierung müssen wir allen Regi er allgemeinen Polen⸗ w . und will überhaupt keine a. Kanalsystem in Angriff uf⸗ benutzen wird. Schwie ustrie, welche die Wasserkraft 4 abllitẽt zu gesetzgebenden Ittören die Reichs bersassung solche Bestimmungen gesprochen haben, ist mir der Vorwurf gemacht worden, ich hätte die darkeit, aber wo ö. fich N een Ife nr sfaffung des Die Jüung, , Der Osten geht bei ,, . gegenüber 66 die verkehrsfeindlichen Tenden . erheben. Den n,. weil dort noch eine Seger wird die Rentabilität an . n. . ol; . ö. auch . . Hu ng ng dürren staaterechtliche Seite der Schiffahrtsabgaben zu leicht genommen. Varlamnentẽ anderseits um die eiges verantwortlichen und fachtun digen bezukz ö t nur dem nördlichen . . leer aus. . wegen k * n , follen, g g schtzg mit der ir nee,. Die Regierung muß 6 witer bfr et Hisrainng dre elne egsfsdenl eichstage an. Ich habe indessen in der Einleitung wanne Ausführungen gesagt, daß Mann kant lt. ra bin ich Kretz: Fhuch zu gh auben, daß die n,, n sein, um ,, kann l , H, nr, strahenkaffen, ö . Inteen nf e. an dem deren 6 . ,,, 1 . an einer t als Minister der offentlichen Arbeiten zu ⸗· Autorität des Ministerz eine größere it. Der Bau des Fanal ist 3 . Bedürfnisse der Stadt 8. Posen neue Lasten , nicht die grid ef gal . unsere Zustimmung e g Wasser⸗ Ich bitte aber 9. oder, sich auf die ö Il sperre an der Eder ine Verkehrgnotwendigkeit gerade im Interesse un serer Eisenbahnen, geplante Warthereguli erden nicht betücksichti gen. Vorlage nicht eine asen, aber ich bitte dis Me Ich will Scholle kleb den Lokalpatriotismu 2 alsperre beschränken. ß die Zuslimmung zu dem aufhören, aber gerade far ad n r nn, 1 , . Kanäle unmöglich . 986 zu geben, welche ,, der zugeben . 19 berücksichtigen und sie uff 6 die fest an ihrer er Stadt ist die Kanalifier . Abg. Roe dafür zu semmen reunden der werden,. ie jetzt hängen. D u g wingen, alles ung der ren (entr 5: Bie ufnahm en, zwangsweise ip gen. Darauf muß Rüchsicht . e der Mosel., Saar In Waldeck muß ei ppropriation soll immer d — enommen h und ein Expropriationsges r das letzte Mittel sei gesetz erst emaniert werd 33 ,

efugter Aus⸗ ische Bedeutung und Notwendigkeit der Ein · um fie zu entlastfen. Daher mi geboten, weil der Kanal vom Warthe notwendig. ig. In der Stadt hat sich eine große Industrie ent Lahnkanalisierung in die Vorlage ist v 7 * on d . .

er Kommission abgelehnt freue mich, daß den Waldeckern durch Bahnbauten ein E s 5

rsatz gegeben

Jesuiten gesetz nebst dem Gesetz zur Verhinderung. u ö * 1 ng ,,, . . 6 an, ö , nächst lediglich die prakt eine Ausnahme me e Vie Regel bestätigt, eine. Erwer erung der Zu⸗ führung von Schiffahrtabgaben auf regulierten Flußlãufen im eigensten Kanal von Dortmund nach Hannoher ständigkeit des Reichs ist daduich nicht herbeigeführt werden. Sollte Interesse der Sch ffahrlinteressenten nachweisen würde. Rhein nach J Aer Entnabme von Wasser aus vickelt, in wescher Mill aber auch über die Erweiterung der Reichs kompetenz Einverstãndnis . deln ler! nicht n alich wäre Sr nc al, der nnr pis , er Millionen investiert sind, alles i word bestehen, so würde koch die Annahme diese Gesetzentwur s In den staatsrechtlichen Darlegungen der betreffenden Herren sind e , en, mirs are ein etschaftliches Unding; stãndlich ab der Stadt der Fluß wal es in der Erwartung . en, es hat, des halb leider kein viel größere Tragweite haben, als dem gen ollten Jlele ent. nun Vorauksetzungen enthalten, die mich veranlassen, nochmals das . sciner. wirtschaftlichen Selhfiändigkeit würde ein vescntlichet einen . der Staat die Kosten tr siert wird. Selbsiwer Ref . weil sie aussichtsl os an Zweck, die Anträge darauf werden soll, ich freu mich aber bes spricht; es würde die kirchliche Staate hoheit der Einzelstaaten einfach Wort zu ergreifen. Daß kein preußischer Staats minister Moment febllern Tas nur riese; . , 2 en k leiften. Ich ,. und die Stadt nur . . beschränken. Ich bin 4 und wir müffen uns auf . gierung in der Kommission . er besonders über die Erklä eee ge, , , d n, . n h n, und die preußische Regierung jemals daran gedacht enn rührt, wird. Ferner it bie, Kangliflerung der Libre eine . , n nf . ref 53 ö . . 6 solcher kel el deren 3 . zu ö 6 pen, 33 — 12 ; n . ; . j ü kehrspolitische Notwendigkeit; denn die Bergbauindustrie zieht sich em Gutachten d egierung vorgelegt hat. Ein kanalisie gegen die M en zu lassen. J at mir dankba nsgesetz abhängig mach . mit einem Monopol ausgestattet, weil die katbolische Lehre ein weites haben können, Schiffahrtsabgaben einzuführen unter ber ? . Di ; es Posener Magist ] gt worden, und rung bestehen nicht, di ö osel ⸗ Saar Ich behaupte, d aukbares Material zur Wi en will. Gebiet umfaßt, welches nach modernen Anschauungen dem Staate Verletzung der Reichs verfassung ;, = meine Herren, das habe ir ge 1. e er ee, ,. . 8 4 Di ern. ist aber e n, , mio namen fee d ge , , Bei der . 6 sind technisch e n, lichen , 63 weiter in der . gegeben. vorbehalten ist; es würde ihr eine angemessene Bevorrechtung und ich für so selbstverständlich gehalten, daß ich gar nicht darauf gekommen mäßig krreils jetzt diefen Bau r Autsicht zu ene Die Bedenken abgetehnt ier se , und hat alle Sen mit größter Eng. *. . Antrag wegen ddieser 56 Jahren erklart we, * Ungerechtigkeit ist / wenn m . esserung natürlicher Wasserst on künst⸗ ,, Cech eesche gegeben werden, bin, hierüber zu eden (Sehr richtig! egen die frühere Vorlage warn ler finanzieller Jiatur, denn , ze d is e ben eslsll, ierungsrrojekte schroff Vier 3 orlage mit nieugn Projekten er . weil man nicht di halb bangt Lief Frage mit d diß Abaaben frage gerege it 6 ö Jeder Paragraph des (Gatnurfs hat für uns seine Bet enten. Bei . — . ö archt . , . 6 nuß die Stadt Posen aus ei nde hat fie kein Belß V ahren hätte die Reglerun tlasten tonne. In gern fe ger des bis her abgabenfrelen R der Vorlage zusammen. D e , . Dolle be e nn der beriglichen Achschtiften her ptenßischen Verfassung Ich stimme auch dem zu, Laß die präsidialm acht Preußen, m . r eien be n gel 5 ez e n. zu der 6 von Der Dder zur ,, , , . helfen. Auch . hinein n beflen ? e,, 1 diese Bre ctte in Cie n ge, muß ein Paroli durch die . gegenüber dem ,, ist der Artikel 13 übergangen, nach dem die nicht anerkannten Religlons⸗ die doch eigentlich die Schöpferin der deutschen Reichs- eine Birch brechung g. , , gs shftens . diesen 8. 5 bei Gnesen ist wieder hen seine Fortsegung bis die 9 größte Sympathie für die 56 luxemburgische ,, sonst würde der Verkehr J,, von Abgaben geboten melanal gemeinschaften die Rechte der anerkannten nur durch Gesetz erlangen verfassung ist (sehr richtig h, selbstverständl ich gleichzeitig der nationalen Arbeit; und sie waren endlich auc derkẽ hiepos stisaer lan gen . ö önnte die schlesische Kohle bis sichtigt geblieben. Auf wurd elsaß.· loihringische Vandesregiernn oselkanalisierung und ae, werden. Ferner würde de 89 Dortmund · Emskanal ben irn können, damit wird die Staatehobeit für die nichtanerkannten völlig ihre strenge Hüterin fein muß (ehr richtig) und au 4 für Fäatus; man ern. Hhter⸗ ile eren Her schieb̃ang rie dr g n ton nta sihdi e & flisch Koble verdrängen ö Westpreußen ge⸗ gef . da Luxemburg größere * 1. In der?“ Kommiffion 9 schließlich unfere gl lbverkehr geschät igt, die 6 teiligt ac n ne en, ie , e L e g. 1 9 alle Zeiten sein wird (Bravo! Die Auffasfung, doß von einer zeetugnldhke, Die sehig. Vorlage hal keiner. singnzicle , . des ganieh w oll. 8 a, ig, n f, keen . dor. ö Ab ehen fre] n 9 , n keen J. n 1 ⸗ ; 6 —e ; j 15m j ; . es wũ ; n. ĩ ; ᷣ ĩ fe a itrage an ss 3 estehen ĩ z wahrt, bietet keine genügende Gegenwehr. Auch aus nationalen Grün- Verletzung der Reicht verfassung zum Zweck der Einführung von . R sie ef ge, ee! , . w Wenig ist bisher . land n r e tlic? ir auf Vorteile ,,,, daß U eren belastet ist. rn ffn sen der e nlen . den' inüffen wir einer solchen Beiseiteschiebung der Rirchen. Schiffahrtabgaben gar nicht die Rede sein kann, finden Sie auch in sie wäld ferner nicht ine Vernichtung der Konkurrenz eines Canet des halb ist . . entzieht der Lane n e 5 tam orden. berufe w Konkurrenzindustti zumal dig luremhurgische wiesen, welchen Wert wir auf 9 . durch, einen Ant ö hoheit . der Einzelstaaten ufs. Tußerste, widerst3ezen. 23m S Cetlzrung, die ich namens der Gideterehletung gegeben habe aide ee e n r neh, r dle, ne r., n er * n n jf nimosität der Landwirte gegen 9 die Arbeitskräfte; der de mich hierfür auf den Ie, . . unfrigen ist. Ich ir jetzt mit aller Entschi e: Schiffahrtsabgaben legen reg be⸗ er lle , f, , 3. , ,, Preklisch ist die Frage für Preußen durch die ses hohe Haus prophezeit, schreckt mich nicht; urter den vielen Gaben, dic er beñtz . k uns es er? ö. 5 Indi , r. fle 3 . *. e n ung ö. in ö 146 so len ; wid die Gabe der Weile fagurg dech nickt gerade die bedeutendste sein, enn die Regi Landwirtschaft, so lei age des muß natürli en hat. Aber die isch · westfãlische 189 gierung den Vorwurf ni ö eit. Denn ich k chemal in den letzten 0 Jahren durch ur e ist noch immer nit td liche: Sicherheit Fas Gegenteil ven den gan n im Sirene K n el. . ö. k ür . Industz e . . . . ie . . h andwirtschaft nehmen und uns fie . , . e 1 . . fehl gj der le, wen ö 6 . Die ge n rd oil hl a, 23 ti maluslerü ger nnn knn, mndegrnt und Rg allerdings schwierig, ai a6r 6 , , fe , fe len serfsh ilfe, Eör Handelt sich aber

ne, , . Gben sie damn nicht Cinficht babe, iü ᷣ Stellung nicht nehmen. ki es bold f sie aber eine bestimm nicht cum die hit, Cinfs Schiff Elsaß Lothringen erklart uf schon z. B. an der , von Schiffahrtsabgaben, es ist ⸗ . i Bremen geschehen mik Zusti ĩ timmung

in hat. Wenn sich in R leichtern. eigerung der anderen Staat en kann ma i 2 4 ö, Reichstags, und dieser hat es damals nicht für nötig geh gehalten,

ard s hr e . anf er, in. m em i. elifchen Kirchenausschusse, Au onst reg n evangelischen timmung zur Einführung von Schisfahrtabgaben auf n türliche j , , , e, , , ,, . ö , . . — . per . n ee, herr li ul. gesetzt wird, unsel 3 Bis dahin müssen wir uns unf nnn don J a6 üer das psierreichische Wäsatsgrund gesez vom 21. De, ich glaube auch — namentliche Abstimmung ist meines Bissens nicht ,, ö ker r n nr 41 ) sehr , . ö 3 (fr. Vgg.): D n e g nn noch vorbehalten. ein: M zember 1567, es ei ein wahrhaft unsagbares fen, Kaz erfolgt daß eine Anzahl von den beutigen grundsaätzlichen Gegnern Was bedeutet einer felchen Ziffer gegenüber ein Aus fall an Cisen Vater bewußt ileklerg wit ben zöer an ihn . sein Kind Der, Sinmwand d ö ffens und der Lehre je e n rn der FSinführung von Schiffahrtabgaben in den vorgedachten Fällen bahneinnahmen duich den Kangal von, 150 Millonen, wie die Regin bon einem ö . Ils ob das reren f alf ls dem wohl alle a m, an Eisenbahneinnahmen h — feierlich er protestiert der Einführung von Schiffahrtabgaben zugestimmt haben. Vabei rung berechnet, ode. gar von 7 Millionen, wie der Referent aus . an seine Stesse 2 een und ein 3 Kind menopol als Ren, n ,, nachdem n n, und Ich enft err 9. einer Verfaffungzänder rechnet! Ebenso steigt fortgesetzt unsere Einnah 1” Gin analvorlage, Herr von Thielen 2 . . e nir. . ch ö zu sehr , th daß die Rink 3 Broemel ö D ö. 1 ein er n fall vn neh c nblick dieses Wechsel hob rischer, sind Bedenken gegen die M einer Seite, auch nich Zu weiteren Flußverbess als mit Freuden, weil Ar r. l ie Mosel. und Or err lie von nicht durch S esserungen fein würde. gd , . ation er, K Schlagworte abhalten. Das si assen Sie sich also j z ind „olle, längst 2 = igte

bestimmt, daß sie gleichgebalten und , . ö. 9 ; er Lehre der Kirche gan; und möchte ich einem viel verbreiteten Irrtum begegnen, daß sich der Keänernstenct. Die fiir ee Ver ehen eee. balges fich iich r Im er, , , . Kind. hast D ĩ ö obe d en Wetikan pf Du Dich verändert! n worzen; der Landwirt ĩ . pf. der Völler shigt Priander Gebiete überhaupt ,, . 6 weil diese n , . Debatte zu beleben. V teide leiden. Man J n Stettin kann Herr Bro— om Syndikus der K roem auf⸗

pruch ertgegen esetzt worden, Jo von di selbst, soweit mir bekannt, se

gegen pic ö ef eße e , 99 ele ge g ec at zuwider seien. Daraus erg: „ daß der von Herrn Bachem etäglich der Parität pertretene Stantpuntt nicht der richtige sein ] Artikel 6a der Reichsperfassung nur auf Binn en wasserstraßen be. von d inen Leistun ge fähigkeit karn Gegen' die Errichtung und Fortdauer von epanqelischen Ge. löge. Es heißt dort wörtlich: ö a g n, , . . . th. — ; ᷣ ur Preußischen Finanzen nicht Ri geringste Kenntn le die Eymãß g meinden in Meran und Innsbruck . , . Auf allen natürlichen Wasserstraßen dürfen Abgaben nur für ,, nein er g nn, . nich gif ft. dieses e ere n , f. 3 ge lee! . ,, , die Benutzung besonderer Anstalten, die zur Erleichterung des Ver⸗ — 3 . ö. ,,, ö. 33 2 3 . ne e, . , nn, i. freun er, , . e e , mn will aus er r eng 163 durch dag e e fahr, daß jener bei enn ma ied, wo es beißt: Ewigkeit nnert mich sie mit i nicht gencigt sein, , n, 5 n . K n unsere beiden oroßen lere r sibte ö . Horn , , ö. hat, a. 6 ö * lan 9. 363 ö r e e fn eh, 99. 38 ö. . n,, är die In becken . Abgaben, die noitg' sind er Beziehung ver—⸗ ; n in gar keinem Velka tn on um die Aufwendu 8 zu den sonstigen Kost 6. Kosten der

Westen trennen will, täͤ will, täte man am best sʒ en, Zwischenzölle ei J Resolution nichts ä n D j ö zorn ff hen chts andern. Deshalb können . auch unsere Schiffahrt. Die Sch ü End Szar. Strecke sind für . auf dem Rhein auf der preußisch reußischen

Vertrage des Jesuitenpaters Feldmann in Livpstadt. Ich hoffe, daß Also, meine Herren nicht nur für die Binn en wasserstraßen, serntesten di Rede sei die verbündeten Regierungen auf dem ablehnenden Slandpunkt be. ; ⸗ n n 1. erntzsten die Mere in harren werden, Kanzler am d. Dezember 1960 Ausdruck sondern auch auf solchen, die gleichheit See wasserstraßen fund gilt das en Wir tung . d gen 2 aber nicht verargen, wenn wir di interess ; bers' her Het. Mögen die verkündeten Rerictungen die Augen offen der Attikel ot der Reichsverfafsung. In Preußen sind gur Zeit 1 e g. ga? gern gr Fin mn g, nd ge, en , . Haufe ein weiseres . Hoffnung hegen, denn ler in , e, daß diefe Vorlage hi halten, damit das Rich keinen Schaden nehme, hoo Kilometer schiff bare Wasserwege vorhanden, von denen 1600 Kilo-; gaben gen , ter 9 5 en , Es wi gebaut w anal baut und nicht verstebt sitzen wird, das wied ie Regierung auf diese Vorla g' hier abgelehnt wird; ; N z ; ; ö ; ö . vorlage den sreihãr dlerischen ftzahn aus zuziehen. ö orden ist. Der W rsteht, warum er nicht jä er vorlegen wird ö ge nicht verzich Pherabgega Tonne in den letzten 10 Jah ; Abg. D. e d e gi nech gen , ,, meter mit Abgaben belegt sind; von diefen sind wiederum 460 Kilo. durch Lie Abgaben die Möglichkeit gegeben werden, ein . mon empfiehlt , , dessen Il in die erat e. Se rn, wellig 56 s * m ie , 3 ae lr , Cine * Gh iffa hrt gbaben er mln 3 ö 2 würden, meter nicht kanalisie rt, sondern in anderer Weise verbessert, also ommij fin. Kat. die wag Besseres sein als gar ni . gegen die Vorlage sti 1 Aufnahme finde. Des Maosei., iltinlone slbgaben, kann, de ,,, Kenn fie vollständig frei k ficht. ki rg mn fh! e e, dr u tert. (Hört, yer rechts) Diese , n , , , ,, n, , 4 . on chere, e leon; es halb muß ich jetzt , , , , Außenweser, der Pregel und daz Haff von Königsberg bis Pillau, die Dellie en nicht aur fä cen, daß bi, Saaten nicht zuch ö. lern . . ö ,,, ö g irn eg , . t iu n, . ö , e, e . wi gugen sciffbaren Strömen Abgaben eigen err am Zehnhoff will kleinen Existenzen aus as Zeugnis verwei önnen. Niemand wird achliche Fonsequ gie Regierung ö 1 * uns das Schl en ausschalten. j rweigern können, da wird der Kommi quenzen ziehen. Wi ng muß aus diesem Ant . 7 sagt, daß, wenn der Staat nicht , . indem ö en ehandelt hat . ,, . und sachlich Ii. r n gen don wer fe , finn t ber ten 2 rut tanrek, r, r ie n e nmz ,, le Schiffahrts akte auszule nicht lopal. unserer. gen. Holland wird es sich

Bedingungen in unserem esen vorhanden sind; wir haben es mit Einrichtungen zu tun, die Jahr⸗ en, daß durch einen Beschluß Deime, die untere Elbe, die untere Netze und die Oder jwischen Kosten ihrer Aufwendungen an nd einige andere kleinere durften. Die Abgaben auf der mud n gn 3 = n nspruch nimmt. 3 . mmt, es ein Schlepptrust tun wi heit ha n wird. Wenn eine Ein i hätte in die Brü . di Alle Parteien rüche gehen können, an die? ie Vergangen· ab =. Arbeit MM. en er zehnmal überlegen, ob es d ; ; l em widersprechen und die alt en Zu⸗

hunderte alt sind. Ich kann mir denk elstaaten verschwinden könnten, Stettin und Swinemünde sowie die Schlei u 9 i ner, aa svertrage jwischen Pren en, sind lediglich schrankung des Trusts im ĩ allgemeinen Interesse notwendig ist, muß sich ni und auch die Vertreter der einzelnen Land stände mit den hk n Landesteile haben it den kleinen Schiffen, wieder heraufbeschwören will ill. Die

drei Tiroler Bischõfe protestiert. Dabei b die Cvangelischen die Schuld

vie Sache immer so darzustellen, als o ᷣ — die Geschichte der Ankündigung der kehrs bestimmt sind, erhoben werden. Hin, wn, einer. v enrer ten. e durch

. des Reichs tags die Rechte der Eirz und daß wir zu einem Zustande kammen, de ie beiden christlichen Kirchen vom Staat in keiner Weise mehr abhängig sind. Aber Wasserwege. Sr er eff . Hebeln dicser Weg, den Sie hier borschlagen, fübrt mehr vom Zille ab. Ich beschraãnke mich auf diese Konstatlerung, um einer Legende vor. . 3. ,. 2 n z die Reichs i s nech FRirchenregiment ist, mäßte zubeugen, als ob die Einführung von Schiffahrtabgaben auf natũrlichen . 5 . . 6 durchaus dem , es tun. Dann brauchte ma t ö scho g so nr fyndikat noch vor dem Schl n sich weder vor d durch eine Kirchturmspoliti rj rtikels bà der Reichsverfassung etwas Geiste der Reich sberfcffung wider sprechen. Es würde vom ürchten. Der Staats betrieb ist ei epptrust auf dem neuen as Wohl des Staate rinspolitik leiten lafsse holländische Regi n er hat etrieb ist eine sozi Kanal gestell 8 dem eines bes ssen, sond gierung wird

Bundesrat, no n, . sachliches Bedenken zel el eilt d rig t nff und Ein ö vor allem die . e iel 533 , machen. gi . pid. 6 ö . uns Schwierig

ne zentralisierte zwischen Osten und Westen konßs zurck wel sen, die einen nopol eine conditio si fffahrtgabgaben und Sch .

truiert. Daß en e meiner Freunde für di sine qua non. S lexyp⸗

sten, deit sehen e für die Vorlage stimmen, weil e. wird ein Teil

J ; ir darin die Sicher-

taatsbehörde in d

Hindeß. nn let ef ist, jederzeit vollkommen zutreff nachdem er seine Meltorati er Omnipote abedürfnisse zu erkennen und end alle gleichem Eife fliorgtionevorlagen eingehei ;

, aun me, Li, Ter , e fe r , , en tie bee , f , ch gesteckt durch den Privaten Betrieb d abn ist auf der einen Sei ndelt sich gar än zwei versch er Vorwurf ist ist sicher g ines Kangls mit Wassft ühe n, . b er Binnen⸗ eite um die Abwehr von S en. ,, . flehenden Wr n dee ref, daz bei eee . . 36. fle, zrdern . k aupt unmoglich

Das Staaisregiment, das be ö. i ir gr r r eich eber keine Rere. Eine Resolutzon bunte ja Nutzen flisten; um öu ehen, wie die Sach steht. Der Wasserstraßen im Rabmen des A Gl ler tr e weder d ; t Stats kirchen boheit nicht entgegen. ganz Neues wäre. Vor allem aber muß ich dagegen protestieren, — 1 aus we 3. om ur z J. Obant zußtren Bingen daß die preußische Staatsregierung mit ihrer Stellungnahme von den s Matt, noch von, einer ischt gel, w. x fönnen. Es ist aber eine alte Regel, irgend welche Hauses abwiche, oder die Ein ⸗· nicht einseitig autziulegen fondern es ist b f Ueber den Antrag Veyd

. m 3 , . . vll der Staat seine Stellung aupten. r wünschen, daß unsene seitherigen Anschauungen dieses bohen at bolischen Iii dür fer in er Befriedigung bier l l ish en Berürf. führung von Schiffahrtab aben unter Verletzung der Reichsverfassung seitig ju ver and igen. Ue niffe die größte Freiheit haben, daß solche Beschwerden, wie sie Herr ! 16 J d 23 n * f valiven von sei Annahme die Annahm. iffahrt; die K Bachem vorgetr ut, perschwinden. Aber digse Beschwerden aus überhaupt in Erwägung geiogen haben könnte. reden, wenn die Kensespaiiren on seiner Ann ahm y f die Konkurrenz der Binnenschi u aeg e g. e . e ä e, allein ö. . e Durch melne Darlegungen, meine Herren, über die bieher bereits e f, äberhaupt ebbängzz ma ten; . nach en . 2 Tarife hintangehalten in n. hat vielfach eine Er. . affung neuer Verkehrswege. Das 6 ꝛ n fallen aber arch die Bedenten des och ab ehnen, so hätte es einen. Zweck, darüber ju re n. ane leugten 6. des Mittellandkanals nn herbeigeführt. mein indem sie diesmal die Vorla at auch die Regierung ka em Bedürfnis des Verkehrs bi Einführung von Schiffahrtsabgaben ist nur eine Fordernng Tarisw che Verkehrsstraße einen segensreich ö 9 alten daran fest, daß Ve * Freunde verweigert die Mita . getrennt vorlegte. Keiner . anderen Weise Rechnun 1 s Hannover glauben wir i und fomit ohne weiteres eine Kulturfoꝛd j esen unserer Eisenbahn ausüben ure 6. ö. 3 ganze e. wir f des Westens; * r . Befriedigung der , , . ist ö 1 . 24 durch klesen . ner Verstaat-· genügt wird. Wir find im nur darüber, wie ändert hat, aber bis hierher unsere Stellung ge mer für den Ausbau des: Um 4 Uhr v ther und nicht welter. 364 ertagt das Haus die wei eitere Beratung bis

alter Zeit können ia len f e h lr. Sind sah 8 ich a ereine hingestellt Sin eingeführten chiffahrtabgab lichung b 9 der Schlepperei oder gar des ganzen Betriebes auf dem Kanal Elenbahnnete auch für die Inte kesen der] Indestrie l' gewesen Montag 11 Uh 1 re

Kirchen werden in diesem Antrag eigen ; reine? Kighen mit solchsn Mitteln, Herrn Grafen zu Limburg - Stirum, ob es möglich sein wird, die Be⸗ Gerechtigkeit

S it

n die gien e in ö icht als Verei seb d ö = n werden. ö Ke e Tn ie n der kel kssten ie. 1. ⸗ c . E. stimmung in § 91 des uns vorliegenden Gesetzentwurf? auszufũhren. rieden! Wag seither in einer Anzahl von Fällen mit Zustim (Schluß in der Zweiten Beilage. omann eöleknf M me, leder nbef h ö ö elchem das Schleppmonopol isenbahnen besser befri so liegt darin

vangelische nicht anerkennt. Bei solcher Stellung sst ein

mung aller usdruck einer Verkehrsfeindlichkeit, sondern nur der

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