. . . . ö . . . den. Man sollte in der Tat nicht uns in P ü ; D haben soll, teilt auch das Zentrum; Herr Herold erklärt, ihn für J können, daß es nicht möglich wäre, daß für die Verschiffung en elehrten schon einen Ausweg in ; . g bel ten, anf, anger Strömen zu Habe m ak 6 ; — n de eee feen? n, he , dne echtggelehrte, fondern Rechtzverdreher sagen. Der Eisen bahn, erheben. In ; ; ohe Abgaben zu gestellt und sagt in iber: S net ö. 3 e . und ruft für diese Auffassung welche aben nicht erhoben wer und trotz, miner hatte eine ganz andere Auffasfung, er sagte, es stehe Artikel 57 praktisch. In solchen Dingen handelt man nicht theoretisch, sondein enghcten d ele lf nige . . galten ö. e . wide lt deflel lädserfrhingä arch wieter Zrweisel aus den ; eteiligten Kreisen aufgetaucht, ob die Senkun Wass ; g des Wasserspiegels in

ung au; ja nach seiner Meinung dürfe man J Abgaben erhoben werden dürfen. Das ist eine Tatsache, sst tiert word M. ingewi f

beretts ent auf dem Rhein Schiffahrtzabgaben erheben. Wenn es dem die Bestimmungen schon so lange bestehen, sind bis 1867 und im Wege. Prosessor Schumacher ist schon zitiert worden, an Abg. Lgttm ann (wirtsch. Vgg): Wi . erhebliche Reingewinne viele Jahrzehnte fang erzi

nun eis die Abgaben müßten ja so gering sein, daß sie gar tellweise laͤnger Abgaben erhoben worden, Es ist also nn. un⸗ ,,. 3 ; e mn, . wn n m, n t 6 Maßregel für wirtschaftlich r n e r n d. . Vertiefung des Rheins . ö . f dem masurischen Seengebiet dem landwirtschaftli

16 in. . . ; 2. ö. ih 8 i , 1 * *. nn , , Hin 3 6. a nn n of . 6. . i. 3 Satze . sollen, der lautet: e n nn rh li 3. ber en, Zuftand schon mit Rücksicht auf . Col? ,,, ⸗ ich ing, Während man Seenanlieger nicht nachteilig etz würde . . i. she scharf abgrenze, so wird diese Ausflucht durch die igenen Er— n ni ebühren h . t 6 ; rinzip der Leistun e, , , . wünscht, sin d ) ; = meine Herren, ge

eg n der eren Agrarier durchkteuft. die, Hier nicht Leistung der Interpretatien der Worte, Herstellung und nn,, der Der Fluß ll. was er sil⸗ val r er , ö. ö. . zie nicht gen gende Rllackeltulshen e K ö . , daß eine weitergehende K. aus landwirtschaftlichen Kreisen sind neue Bedenken a, . ö

1 ,, 1. ,,, 1 4 6 e, . 6s e, per Hub kam und 9 den Agrariern einschwenkte, r, n, ,. . ö die satkrfichen Ströme gebracht 39 en. . . neren f . J ö ö. an ö. Kwan irtschktetammer sich dafüt aue ghpiochen het so

wollen die landwir nie Au ; ; j rk , , . borzügliche Buch des Eisenbahndirektione präfident ̃ n Standpunkt stellen und sagen; wird ei ind doch die einzelnen Anli ĩ .

ch wie die Unterofftfiere einschwenken. Auf den märkischen Wasserstraßen Ulrich in Cassel weist ; präsidenten Vertiefung nolwendig, so fra f ird eine . nlieger mit schweren Bedenken hervor—

t. nach. wie viele Hunderte bon Af llklnen, e sehlun smn in, f, frage man die JInteresfenten. Im übrigen getreten, die den Herrn Landwirtschaftsminister veranlaßt ite,

gie r nee gr , hn e m. w insbefondere die Industrie⸗ meine ist Wir glauben, daß damit nur die kleinen gewöhnlichen rodukte mit hohen, die andern Artikel, insbesondere = . ; . ; ! ö 9 — n ö nsichtli den allerdings ohne Aenderung der Verfassung Abgaben erhoben. für unser z ĩ Frodutte, mit desto geringeren Abgaben belegen. So hat z. B.. Herr Reparaturen zu verstehen sind, Hin icht ich der Frage, oh ein Fluß Per g . n. e großen Ströme schon ausgeged . ] wie bei der Vertiefung der Weser. ̃ ; ö. ,, , , ,, , d , , , , e JJ,

zu lefen, daß man das ausländische Getreide mit möglichst, hohen Ab-. lungen enn ein Flußlauf auf 5 8 fe Fm d e n ft gen wr ee, weten tlic 6 8 * n Einnahmen, gegenüberffehen. Die Eisenbahnen sind aße gehoben, daß allein aus den Steuererträgniffen aufs neue durcharbeiten zu lassen. (Hört, hört! gaben belegen müßte, um den Zweck zu erreichen. Die Tariffestsetzung einer künstlichen Wasserstraße erhalten hat. es ulafstz ist, . d. I, ö en . ischen W fire mn, ,, . a zu unserer Freude das Rückgrat der Finanzen; auf den wunber— inn den Rhein liegenden Anlagen die Städte Mllllonen und aber Das ist zur Zeit der Stand der Sache. Ei m, . , t ein fogcnanntes Kronrecht, da hat die Volksvertretung nickt mit.⸗ diese Teile mit Abgaben zu belegen. Beim Abschluß der hein. höht, trotzdem fiel die erzinsung; i ,,,. 36 elf aren Gedanken der Abgabenfrelheit für die Eisenbahntransporte Fi illionen in, ihre Hafenanlagen, in ihre Lagerhäufer usw. hab ferner darüber erforderlich, Eine weitere Aufklärung ist ureden; werden alfo Abgaben überhaupt für zulässig erklärt, fo schiffahrtsakte war man nicht in, der Lage, zu wissen, daß bewiesen und gefragt, ob die Oherrechnungk kammer diese ginnghme im Cin; zürfte niemand mehr so leicht kommen. Y ĩ ö ineinstecken können. Mein Standpunkt und Uw. en erforderlich, in welcher Weise die beim Kanalbau ge— fen ö ,, ve ger n n rf, a ö ,, ö . k 9. ö. ö . . hn, n ,,,, i rn. . Wr ener Ii sehirft g gern . i en renn n, . ö der: 563 sg g ern y. ö . verwertet werden können. Daß . diefe sind nicht etwa die Herren Minister, sondern die agrarisch- en ale ibn m n ahren, könnte, . — en. ; ⸗ . ; . ) . anal Liherpool. Manchester hat 306 Milli zen in dem Umfange, wie m 3*6 räfte affen, ist doch nicht as I. * ö , G eien, . , ö. ö 66. ö ö. ö. . ö. , . ar,, ö k 14 ö ec , r de g we re fi, ; ist 6 i i den ö . rer rt Finanzierung eines solchen . ,, ; ö sz handelt fich also um den nackten Tarifabsolutitmus der Feudal- kingem; at, so darf man do e ⸗ n bt. ĩ ae genen, , , ; n der Ausfall und Verlust trifft dort bie Inter“ M und die, Rheinschiffahrtegkte, die ihr unferer kräfte auch verwertet werden, k , , 4 herren. Mit Erklärungen, wie der heute abgegebenen, mutet man eine andere Praxis befolgen müssen aus einem Grunde, der bei uns scheinlich auch diesmal keine Antwort erhalten. 1. e. elsenten. Bei. uns aber verlangt . nsicht nach entgegenstehen, geändert werden. R ö ö erden können (sehr richtig ); denn sonst ist di ai em Dich eta cäre ganz unglaubliche Ralbität zu. Man will fortfällt. Die franzbsischen Kanäle sind ,, 6e baben die hier t , dez mn enn n n, . Dei end g , . Die Riesenmühlen in Mannheim, die gas . Iller fer, 6 . für ganz unmöglich, daß für rückwärts err r lte, Rentabilität nicht gesichert. Auch näch diefer Richtung ö ö Arnetstzn Fehtigen. Uufgabe, dafür zu sorgen, daß den fransöstschen Gisentahten imm reich Preußen höher steht a 36 ö ö m gr , , man uns auch immer als das Ergebnis einer nakürlichen Ent— Irre Binnenschiffahrtgabgaben erhoben werden Lg bie tells tienen JZeit Erhebungen, die tatsächlich noch nicht abgeschlofsen sind, sodaß die h ; g w ckelung bin,. ben bert ode n, g hielt nh! er l. , , n . wie der Schiffahrt der allgemeinen Staatsregierung beim besten Willen nicht in der Lage ist ö ö.

taffächlich den verfassungsmäßigen Schutz des besei l

Pieset. it idenlijch mik der Fheinsschifffahrtsakte; ein. Biderspruch Frlbatbesitz nicht' allmu?' fehr der Kamm schwillt, und daß, sie mit Staatg regierung der. Meinung, daß der , ickelun ch d uz der Abgabenfreiheit des der natürlichen Wasserstraßen die Beförderung der Vorflut sei, und wird nicht gesprochen. 1894 hat sich Herr Gugen Richter ganz im Abg. Osel: Herr San se n, . ö n sind. Projekt vorzulegen oder es sogar in die Gesetzes vorlage aufzunch

r eute wieder übertrieben Meine He -. lehes bor! ufzunehmen.

; Herren, daß aber Ostpreußen durchaus nicht

. von

fann also gar nicht bestehen, sonst hätte man auch die Atte bel dem ihren Tarifen nicht zu hoch gehen. A ; ö. ö en al i ͤ 1

Erlaß der . ü , ge Die Stagtsministerial, Rheins haben gerade die aufe flitschen Schiffe. den allergrößten daß die Schiffahrt das Sekundäre set. . greg n,. 6 Sinne unserer Stellungnahme augesprochen; wir befinden uns 'alf ö

erklätung vom 1. Dezember 1904 besagt nun, die Abgabenfreiheit der Nutzen gezogen. 70 bis S0 o der auf den Rhein verkehrenden Friedrich ö hat gfsst⸗ daß die * e . r J, mit ihm in Gesellschaft, wenn wir gegen die schmählichen An 3 wie schon früher beim Zolltarif, wo er einen Rückzug hat antret

großen Ströme ses eine Ungerechtigkeit und Umngleichbeit, und man Schiffe führen die niederländische Flagge. Nun hat. man einen . die t . . ö 9. sollten. . . des Berliner Tageblattes und ähnlicher Srgane Fren 3. . Er hat eine Prophezeiung aus feinem Stenbgramm 9 der Staatsregierung vernachlässigt wirt ö

wolle geeignete Schritte tun, die etwa einer Aenderung entgegen⸗ Jammer erhoben, daß Export, Handel und Wandel geschädigt werden n,, e, . . esteht, . 1 zu 86 16. 16. . e Auch der freisinnige Herr Frese hat hier fruher fein Befremben strichen. (Zurufe. Präsident Graf von Balle strem: Ich bil. kurz nachweisen durch d ; — gt rd, möchte ich Ihnen

stehenden Bestimmungen auf dem verfaffungsmäßigen Wege zu beseitigen. Dürden. Man kann doch den preußischen 3 1 ö. 14 enn 6 ,,. . V, ö. ö ö 1 erg m n e, - . Intercfsen ten. nekhe Wer, , ö. ö. kö es noch länger) Es handelt si ch , , n, g. . Ausbau des ostpreußischen Eisen⸗ . . nen für weitere Rheinkortektionen forderten, sich oo schr ge⸗ analisierte Flüsse noch als natürliche Wasser? . lufwendungen für Meliorationen, die auch im

sehr straßen zu betrachten find oder ni ss letzten Etat wieder eingestellt sind; die 2 Millionen, die für die ö.

d then ffaßsung vertreten, als ob' vielleicht schon jezt die einschätzen, wie die. Herren aus Preußen ikel 54 Danach wird die Auffasfung vertreten, a cht schon je h rbeinidhen Schiffahrtsintereffenten zu verfassung in Einklang zu bringen ist. Dieser Artikel läßt Abgaben gegen Schiffahrtgabgaben. sträuben, Selbst die Neltesten der beraung folgt, daß d t. Ich berneine dies Frage, und ; graus lolgt, daß, darauf Abgaben erh n Kolonisation von uns angef f I n gefordert sind sollen zum größten Teil ö . 1 1 für

Regierung Abgaben erheben dürfe, und der Minister' bat tatfachlich übrigen haben sich die ini Sch ntlan t. k t auegesprochen, für die Verbesserung einer Fahrrinne dürften schen jetzt einer Vereinigung der Obexrheinischen Schiffahrtsgesellsckaften zu, nur, auf den künstlichen Wasserstraßen, den Kanälen, zu. Trotzdem Kaufmannschaft Berlins haben 5 , h ö 6 fan nene schlosfen, um die Frachten so Pech zu treiben, wie es spricht die preußische, Regierung ihre e n, e aus. Es . . . ann lr e nens ner . ier reel ö. gehn, 6. . Gee, e le, Ostpreußen Verwendung finden en der Kleinschiffer und daß desha ĩ . ö ; en.

tt, n Kbgehen Den Wänschen des Herrn Vorredners und anderer Vertreter von

Abgaben erhoben werden. Das ist der springende ausgesprochene Pun ᷣ . He Graf von Posadowsky erklärt, die 3 Regierung denke gar beliebt. Aber dagegen wird nichts von Ihnen (nach links) gesagt. wurde in 6 . gesagt, es handle 1. 6 nicht fen . ; n weit entgegengekommen werden“ Di ;

nicht daran, die Verfassung zu verletzen, so heißt das sie denkt des⸗ Darin könnte man genau dieselbe und eine noch größere Gefahr sehen, he ondere R . t, man , ö. Kosten ö. ö ig hoch ste ö Abgabenfreiheit auf dem Rhein kommt kn nf enen diff e ein Interesfe hat.

wegen nicht daran, weil sie gar nicht glaubt, daß die Verfassung ihrer weil diese Gesellschaften doch nur ihrem Geldbeutel dienen, während Man per in z ö. . 8 ‚. . , s . ., Sc fen zu gute; auf zö. biz z god Schiffe n Cern m! ⸗. Abg. Gothein: Ich babe überhaupt nicht prophezeit in dem Ostpreußen entsprechend, wiederhole ich gern, daß wir i

Abficht entgegensteht. Diese Absicht steht in unlösbarem Widerspruch der preußische Staat immer nach auf die Allgemeinheit Rücksicht sagt sind, . as . ö. frei ist. . 3 6 . his 32 60d, die unter ausländischer Flagge ahr? n ehh n , . i Falle. Unrichtig ist es auch, daß ich prophezeit haben soll Weise die Frage des masurischen Kanal , wohlwollender

mit Wortlaut und Entstehung des Artikels, mit der bisherigen Praxis nimmt. Gewiß waren die Frachten für die Gesellschaften sehr haus mit der preußischen Regierung wi dem Reichstage und dem Roggen,, S0 o der Weizen. und ie, , geshicht f 4 9 aß man mit dem Zolltarif nicht zu Händelsverträgen kamm fon, CEntschließungen faff anals weiter prüfen, hiernach unsere

und mit der Erklärung des Kanzlers selbst. Heute würde er diefe niedrig geworden, aber wenn infolge der schlechten Handelsverträge Bundesrat vorschreiben, wann und wie sie die Verfassung zu ändern abgabenfreien Strömen. Pie natiohal?= , iesen Ich habe ausdrücklich zugegeben daß man felbst bei diesem inte. gen fassen und Ihnen dann weltere Mitteilungen machen Erklärung nicht mehr abgeben; er hätte sie auch damals nicht der Andrang des Auslandes besonders in Getreide und Holz, wieder haben. Es wird entschieden in Lie Rechte des Reichstags und des fahrtzinteressenten wird fehr eigentümlich . . Handelsverträgen kommen . tesem Tarife zu werden. (Bravo ö abgegeben, wenn er damals die Situation schon richtig erkannt hätte. weiter wächst, so haben die Herren keine Urfache, die Frachten Bundesrats ein eriffen, unter Justimmueg des , . aus dem Jahre 1897 herrührende Rotiz, nach der die gan K 9. Damit schließt die Besprechun Abg. Dr. Röchli ;

In dieser Erklärung des Kanzlers kommt kein etwa. bor, da wurde hoch zu schrauben, weil sie dann auf dem Standpunkt stehen: die und der preußischen Regierung. ö . ö. in, 5 Abgabe⸗ andere rheinische Handelskammern auf Veranlassung der , ,,, Abg. Dr. Sattl x g. ; ; daß wir der R nn, Namens meiner Freunde erkläre ich die Abgabenfreiheir für die natürlichen Wasserstraßen unbedingt Masse muß es bringen. Die niedrigen Holzzölle und die guten siellgn. Das war eine furchtbare ö elasß in n n if eine Handelskammer sich in Rumänen dafüt brnännr , ö. . 2. . . beantragt hierauf die Vertagung. Wir erte? fl 3 ion ür den masurischen Kanal zustimmen werden. zugegeben. Alles Tifteln ändert nichts daran. Die Erklärung des Transportverhältnisse haben die Hol handler bereits zu der Erklärung Schikane, und ., kam 6 . Zölls in . 9 ö die Konkurrenz hie die. deutsche hanke C f een, n. ir ,,, . er⸗Sagan (zur Geschäftsordnung): Ich bin gr ge nin er , . für eine Pflicht des Staates. Im Kantlers bezieht sich auf einen Präzedenzfall, das Unterwesergesetz; veranlaßt, daß sie ihr Holt aus Schweden und Rußland bezieben k (i. ö sin 3 erhaͤltnisse noch ö, . er Dampfern aufne men möcht. nr dich nl säen, nner eh en ,, 96. 9 unn entgegengetreten, um dem Reglerungs. Die Aufnahme * tanglisterung der, Mojel, Saar und Lahn empfehlen. und diefe Bezugnahme ist so klar, daß jeder Versuch einer ander und das baverische ablehnen würden. Wie ich aus bester Quelle geworden. Vie Erhebung ben Ge . J, 6 e An Stelle der immerhin, künstlichen Intẽ pretation des rtf 2. ker m, G . 9. i zeben zu einer autbentischen Interpretation mögsch gewesen ö . in die Vorlage wäre nach unserer Meinung weiten Interpretation zu schanden werden muß. . von weiß, wird in Desterreich ein Antrag auf Abgabenerhebung ein würde den , so belasten un ers hweren, aß uner ö. würde ich ein besonderes Gesetz zur Verfassungs änderung lieber feben; des Silase f ele e, rg. Stirum als pythisch. bezeichneten Erklärung hãtke Bar Hof nn ie Regierung eine kräftigere Initiative entwickelt Pappenheim dieses Gesetz als Prägsedenz für seine Auffassung in gebracht werden, und da dort auch die Industriellen auf nationalem und unmögliche Zustände die Folge sein müßten. Man bang u haben sich die Verhaltnisse * Jeän dert? al se gern . . 9. Wen; ,,, . 26 voa Posadoweky bezw. des Reichskanzlers kommen erf ö 8 in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht voll⸗ Anspruch nimmt, so scheint er es nicht zu kennen, Bei der Unter. Boden stehen und mehr an die Allgemeinheit denten, so dürfte in immer wieder das propter invidiam geltend zu machen un weisi fassung feinen Ausdruck! finken. Die ann, ,. . . 966 a der Regierungs vertreter von dieser Gelegenheit Vorlage 9 j . Es ist nicht richtig, daß diefe Prosekte in die weser handelte es sich darum, aus einem natürlichen 3 Desterreich der Antrag Aussicht auf Annahme haben. Meine Freunde 3 die Oder hin. Wenn wir, aber auf der Oder viermal so viel internationalen Verträge dürfte nicht so schwert allen f so ö . ,, , ö hat, so liegt für mich kein Grund mehr vor, eine Hin! . ,. sind; eine solche Politik ab irato einen einzigen Hafen, eine zufammenkbängende künstlich? Reede ju steben zun allergrößten Teil auf dem Standpunkte; Flässe, die so zahlen sollen wie auf dem Rhein, so werden wir ja mit doppelten Minister geäuert haben, mit Holland werden wir schon fert J, gung zu widersprechen. hat dic en der ißvergnügens ist immer verkehrt. Die Regierung machen; und trotzdem wurde damals die Einführung von Abgaben dafür kolossale Aufwendungen erfordern und eine so großartige Ausgestaltung Ruten gestrichen. Auf einen 0 erbärmlichen Standpunkt können wir Vielleicht war die Aeußerung Itiwas k k. ye, , Der Vertagungsantrag wird angenommen . . n nicht angenommen, um das Kanalschiff nicht als gegen den Artikel 4 verstoßend angesehen. Das hat der oberste erfahren haben, haben an gewissen Stellen aufgehört. natürliche Ströme uns nicht stellen. Nach den Eiklärungen des Herrn Osel möchte es aber sagt man nicht. ; 'twas tut man, Schluß Gif, Uhr. Nächste Si . r! . ö ,. An den Kosten wären Luxemburg und reid en l der Kanzler, aut drücklich betont. Unbegreiflich ist wie zu, sein, und es ist durchaus berechtigt, für diese Strecken, die künst. ja scheinen, daß es um die Sache schlecht steht. Ich möchte aber Abg. Haußmann (ö. Volksp):; Der Vorredner wollt Interpellation Xr! 1. ächste Sitzung Dienstag, 1 Uhr. . 66 aßgabe ihrer wirtschaftlichen Intereffen zu be— angefichts dieser Worte Herr von Budde behaupten konnte, daß die Auf⸗ lichen. Wasserstraßen gleichstehen, Abgaben zu erheben. Die Drohworte boffen, daß im Bundesrat wenigstens bei 14 Stimmen doch noch das weisen, daß die Aufhebung einer ver faffingẽmaß: 1 , San rer imborn, betreffend den Zehnstundentag für Br ir he 3. der rhein ich westfãlischen Indust tie us gegebene faffung, der Artikel 54 stehe nicht im Widerspruch mit den Absichten der Linken haben ungefähr den Wert wie die Erklärung des Herrn nötige Verständnisz vorhanden ist, um die Schädigung abzuwenden, nationales und soziales Werk sei; 1871 hegte . dt rei ö. ein iearbeiter.) Fre ne . daß, die Mosel. und Saarkanalisierung für diese ber preußischen Regierung, schon vom Bundesrat bei dem Unlerweser. Bavyld, daß nur die paar preußischen Junker den Nutzen davon haben. Wir Breslau hat 7 Millionen für die 2. eines Hafens ausgegeben. Auffassung. Wenn, man die großen Summen aus d ö n. hrte — . n emen? sein würde. Das ist aber nicht der Fall. Unter

; chönen Augen der preußischen Nun könnte der Oberpräsident einfach diese Ausgabe durch Einführung uche zittert, so siebt mn Ciuchh bie nn enfin , ; e , , r n, , wir uns auf die Refolution be die zur nach welcher die Interessenten in Luxemburg und Lothrin en h gen

geseß 1886 gehegt worden sei, und daß lediglich forn. elle Rück⸗ sind nicht so dumm, nur um der s : e von Schiffsabgaben auf der Oder illusorisch machen. Wohin sollte Verbesserung der Vorflut, also im landwirif J ; (

. irischaftlichen Intereffe, aufs Preuszischer Landtag. nach Maßgabe ihres Intereffes heran ) s angezogen werden sollen. Ich

sichten im Wege gestanden hätten. Die Reichstagskommission hat da· Junker willen, gegen die wir auch vieles haben, einen derartigen f ; ; mals konstatiert, ebenso einmütig das Haus, daß das 3 regeln wie die Einführung solcher das führen? Möge die heutige Beratung der Oeffentlichkeit zeigen, wendet worden sind. kritiklos mit hinein. Es ist den Grafen vn Kult Sah ber. d hoffe, daß * diese Verhan df wn

zaus der Abgeordneten k ungen ein Ergebnis haben werden. Si

; ; ; erden . P

etz eine Ab. Zolltarif und derartige 2 ; ) ; weichung von der Reichsverfassung enthalte; und da spricht Herr von Abgaben zu befürworten; nicht nur die Junker, sondern auch die daß Preußen nicht außerhalb des Reichsrechts steht, sondern daß es recht geschehen, daß Graf Limburn- Sti ]

Budde von formalen ear lung Auch die heute anderen Sinnes ge, kleinen bayerischen Bauern haben ihren Nutzen dabon. Der Artilel v4 verpflichtet ist, die Rei sverfassung zu halten wie die anderen Staaten, genannt hat. Jetzt, . ,, 396 1 3 ; 8 133. Sitzung vom 6. Feb ; finb wr be g unter den Kanälen nicht leiden, im Gegenteil

wordene Zentrumspartei ließ damals durch Windthorst erklären, daß sollte so bald wie möglich en. feuer, werden; in dem Sinne, daß es nicht Abgaben auf seinen Strömen erheben darf, die andere hereits gegeben war, sind plötzlich Hintertüren en tin . en Februar 1905, Vormittags 11 Uhr. , , . nsicht, Vaß die Kanäle für die Cisenbahn die größten

karger Rerpiltigung bieser Abgaben cine Verfaffungsänderung liege. daß die Zollerbebung durch die Abgabenerhebung res , . ö. , . ,,, . . 83 von ,, hat es nicht für nötig gehalten, der ö 8 (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau) Diutlon nn nnr . . nn. Wir beantragen zur Re⸗

n, d - t rung beizuwohnen. (Prästdent Graf von Ballestrem: D ⸗ Das aus setzt di i Mosel⸗, Saar. n Zusatz, daß der Gesetzentwurf über die

Staats sekretaͤr hat mich ersucht, gegebenenfalls mitzuteilen, daß er . en e der gf fee, ir , des Gesetz⸗ möge, daß der , . , , ; e n

m Rhein

Und die Reichsregierung erklärke damals durch Herrn von Boetticher, uns vor der Konkurrenz des Auslandes zu schützen, ö n formelle e e. gien das Gesetz e r r e f mehr, weil die mache aus meinem Herzen keine Mördergrube. Die Legende von cken g m m m g . a,, , en ! a J 5: ; g e , onferenz plötzlich abberufen sei; er wi und den Aus⸗ Weser er ; er würde bau von Wasserstraßen, und ch ; nach der Weser eröffnet werden k D 3 zwar zunächst die Besprechung Fristbestimm ung Mei ann. Die Notwendigkeit einer solchen gibt sich daraus, daß der IRhein, Hann = over⸗

Minderheit im Bundesrat weniger als 14 Stimmen betragen habe. der Verteuerung der Nahrungsmittel des Volks durch eine solche Zoll · ö. ö at ie, . kan; ; . chon durch den ,, , 1 . 1 . 382 ,, iekussioẽn beigewohnt Haben) Dann können wir desselben im all

6 ; . e ekbguern. daß alt. in Sieftzcrtreternn fenen, ee selge allgemeinen und der ö. . Einführung ,. dem ganzen, südwestdeutschen Industri-geblet d

rts abgaben und osel, Saar und Lahn eine schwere Köntt .

urrenz bringen wird.

. . ö. 6 r, ne, d g Hr q foi . e. kz , . . se hn rtikels 78 der Verfassung wurde unverbrüchlich festgehalten. Heute daß die qusländische Landmirtjchast nu n ꝛ n e stehen wir vor dem „etwan, welches inzwischen schon in der Erklaͤrung bedarfs deckt; die Herren links Czu den Soꝛialdemokraten) wissen doch Es liegt eine Ungerechtigkeit in der unterschiedlichen Behandlung der Ist da) Dann, fordere sch ihn gab getan,. ö chleppmonopols, der Schiffa des Grafen von Posadowsky eingerückt ist, der davon spricht. soweit auch, daß der Rückgang der englischen Landwirtschaft die Folge seiner künstlichen und natürlichen Wasserstraßen, die auf die Dauer nicht be, ob die Antwort wirklich pythisch ist 36 z E Iiklären, der Mosel⸗, Saar⸗ und Lahnk 1 ! Für di ,, g die Reichsberfassung entgegensteht'. Die Reaktion reitet schnell, der Zollpolitik ist. Millionen deutscher Bauern würden um ihre Gxistenz stehen kann und, wie ich glaube gerade im Inter sse der Schiffahrt sagen soll, daß folche Abgaben nicht' eingeführt . o z sie be⸗ der hierzu gestellten, in Ne ngo d 3 analisie rung sowie r , nn der Mosel spricht insbesondere auch ein großes Kanzler ist kein Konsequenzmacher; er legt keinen Wert darauf, daß Pbracht in dem Moment, wo wir ein solches Beispiel nachmachten. ausgeglichen werden muß,. Als die betreffenden. Bestim mungen gemacht Bundezrat ein, bezüglich Verfassunz6ges is bonn; f 9 33. rom besonderen ᷣ . . . Bl. mitgeteilten Anträge im Di ; , , n. für den Fall eines Krieges mit, Frankreich ein Wort von ihm nach einem Jahre noch denfelben Sinn haben soll; Gbenso perhält es sich mit der englischen Viehzucht. Die Sohlal. wurden, hatten wir nech keine Staatseisenbahnen, und der Verkehr Handel und Schiffahrt, auch die ,. fh! Nicht nur 2 . ö zaarkagalisierung begründet sich besonders damit, daß die Saar. en rt ht lin neben, serem ' Worte nah Liesem Vorgengé demolrgten wollen nicht dgran denken, daß, unsere sIndtsttie . . . 5, . . k ö Ausgaben würden auf den ahl eln , die a g e n nn, des Abg. Gyßling (fr. Volksp) be Hanf ,, , , befnndet, Und zwar sind er preu e e e uns rtikel einwirken und die Konkurren; erschwerin * 18. ei in der gestrigen Nummer d. Bl . ), kanäle usammen notwendig: Saar und Mosel. W . ⸗ e württem ⸗ Bl. im Auszuge allgemeinen . betrifft, so weise i . se ich darauf hin, daß wir

ö. er el Dine e m . e er . . gif elne . . ö . ö. . , . . Verkehrsentwickelung und zum Wohle des Vaterlandes bergische Regi wied h e d. V w em Grafen von Posadow nur vom rechtlichen Standpunkt aus halten wir für zuläfsig, k , . rgische ö. . ür erae . ; Jen . V , . . z z fz egierung, Hie leider heute hier auch nicht vertreten ist, hat gegeben worden sind, erwidert der in jrüheren Jahren als die Industrie noch nicht fo bedeuten? em

nicht die leiseste Absicht bekannt geworden von einem solchen Vorhaben; . man auf so weit kanalisierten Strömen wie dem Rhein Sch Abg. Graf zu Lim burg ⸗Stirum (Ckons.): Es haben einzelne im Bundesrat ebenfalls eine n ik, h ö ö x ĩ heute muß er sich anders ausdrücken, heute sagt er, die preußische Re. fahrtsabgaben erheben darf, sondern auch im wirtschaftlichen Interesse Redner Reden gegen das preußische Abgeordnetenhaus und . die fahr tsabgaben , . , ,, 6 gegen die Schiff · Minister der öfftlichen Arbeiten von Budde: wickelt war, eine Auswanderung von 3560 000 Menschen im Jah gierung fei noch nicht an das Reich Herangetreten. Das Unterweser; ist es notwendig. . Vanalvorlage gehalten. Ein notwendiger Zusammenhang zwischen den über den sich segnend die Hand Miquels zu e, um einen Bund, Meine Herren! Der Herr V . hatten; 1385. als Preußen halb noch agrarisch, halb Undustriell ö gesetz bestimmt in seinem einzigen Paragraphen, daß Bremen das Abg. Gothein (fr. Vgg.): Der Vorredner hat wohl gefürchtet, Schiffahrt gabgaben und der Kanalvorlage ist nicht vorhanden. Wir sehr bedenklich, wenn die preußische 5g reiten scheint. Es wäre Kan glich Cr ö err orredner hat bezweifelt, daß die 96 die Auswanderung auf 54 000 Menschen zurück, und im J 6. Fecht haben foll, von den Schiffen, die den korrigierten Weserlauf bei der Handelspertragsdebatte nicht zu Worte zu kommen, und seine haben die Frage der Abgaben schon behandelt, als von dem Kanal Perfassung diese Abgaben auf einem , , , unter Umgehung der gliche Staatsregierung das im vorigen Frühjahr bei Ihnen ein⸗ 20, alt die Industrie so gewaltige Fortschritte gemacht 1 paffieren, eine Abgabe nach den für künstliche Wafferftraßen dahingehörige Rede schon heute gehalten. Aar war er nur mit dem noch nicht die Rede war, und haben sie befürwortet. Auf die Ver⸗ Fhausfee geld aus den alten verrotteten . . , ,. und gebrachte Programm nicht voll eingehalten hätte; er hat dabei fr sie auf 22 00 zurück. Diese Zahlen bewelsen, daß nur Tie e uf geltenden Sätzen zu erheben. Die Schiffe, welche schon früher die Ausspruch, daß er aus seinem Herzen keine Mördergrube mache; sonst fassungsfrage will ich nicht eingehen, man einigt sich darüber nie. Die führte. Es ist schlimm genug, daß man ⸗ 3. en Einrichtungen ein. Aufnahme der lippe. Ccanalisserung! hu geri — 14 auf die im stande ist, eine große Menschenmaffe zu erhellen nur ge pen fire Err ecle befahren, blieben abgabenfrei; betroffen wurden die anderen kat er unglaublich um die eigentliche Frage drumherum geredet. Beurteilung hängt im letzten Ende davan ab, ob man Baggerungen als daß der Reichskanzler nicht die senigen be f us im unklaren läßt, und die Vorlage der Regieru 9 vtesen. Meine Herren, wer ghso nicht nur der Vorlage, sondern auch der Resoflnrlon i ü. dann, wenn * sie für die beiden, bremischen Wir beklagen es auft tiefste, wenn ein unbernünftige Zollpolltik daz besondere Anlagen im Sinne des Artikels st, quffaßt. Darüber kann die wir alle wünschen müssen gen derfassungmãßigen Mechte schůtzt der Begrund megierung genau durchliest, wird die Lippe bereits in Mosel⸗, Saar- und Lahnkanalisterung zujuflimmen . halten oder einluden. Es handelt, sich also Kapital zum Auswandern zwingt; Herr Ofel sollte aber doch einmal man sich nicht einigen, sondern man muß abstimmen und entscheiden Hierauf stellt um h/ u ö ö r . ung eingeführt finden, und zwar als eine zweite Ausmün—⸗ Abg. von Bockelberg (lons.) widerspricht 6 Ausfüh allhr der Abg Singer 86 einen PTung des Kanals, die in späterer Jeit nohwendig werden würde, tun dis bg Fisihert, vonn geklitz, daß der Känal vom ir n nn n

aufwärts in Preußen in seiner eigenen Fraktion nachfragen, ob es da nicht auch Personen an den maßgebenden Stellen. Ich muß sagen, daß die Erklärung der Antrug anf n, , . eh g, . . 1 ö ͤ gung. Dieser Vorschlag wi ‚ ist in der Kom ũĩ vlese zur Weser ein wirtschastliches ̃ ĩ ern m

high wird gegen Jentrum, nission übermeugend nachgewiesen worden, daß es not. Kanasfihffen ar ele en re i l n e , .

Selbständig⸗

gelehnt. wendig ist, die Lippe schon jetzt in das Gesetz einzufügen, und war leit haben. Wenn der Kanal, bemerkt“ dann der ReR n . : zer Redner,

auch nur Häfen Fracht . nur um rein bremische Angelegenheiten, und Oldenburg kam eine Abgabenerhebung gar nicht in Frage. Jetzt aber handelt es sich nicht bloß um eine preußische Angelegenheit, ; sondern um einen Eingriff in die Interessen der Anlieger in Dessen, stand das ganze Zentrum Keschlossen inter Windthorst; wenn ü — aber. ; Baden, Bayern, die die Rechnung zum allergrößten Teil zu bejablen heute das Zentrum mit Herrn Osel den Rhein wegen seiner künstlich) ob das von Preußen beabsichtigte Verfahren über den Artikel hinaus⸗ ine Stärkung der Getreidepreise zu Gunsten der e ĩ ĩ z z hätten. Angesichts dieser Verhältnisse gewinnt der Sped, mit dem vertieften Fahrrinne für keine natürliche Wasserstraße mehr hält, geht. Aehnlich ist es mit der etwaigen Verstandigung mit den fremden Die Kleinbauern, z. B. die Badens, baben a ,. erreichen. Gesetz steht, erst später. Die wirtschaftlichen Gründe liegen in d Drängen kein Ende nehmen, ihn Pis zur Elbe weiterzufü i Preußen manche am Rhein fangen möchte, seine Bedeutung. Man so schlägt 8 dem, frühzten. Standpunkt direkt, ins Gesicht. Staaten. Ich bin der Meinung, daß man ohne die Reichsverfassung dadischen Kan mer bat sich chice rr, geren! As davon, und in der Sicherung des Grunderwerbs und darin daß die Industri er Kanalfrage hat leider eine große Spaunun J, . Die hat dem Cölner gesagt: wir wollen es erleichtern, daß die Seeschiffe Bei der mecklenburgischen Versassungsfrage, da bleiben Sie (um zu brechen, auf den regulierten Strömen Abgaben erheben kann, welche er Abgaben ausge fprochen. Ich denk. n! . die Einführung jetzt auf bie Kangltrace einricht. 't daß ndustrie sich schon und uns gebracht. Ich bine, die n 6. schen 9 Regierung bis zu euch kommen. Einzelne Cölner Firmen sind ja auf diesen Jentrum) konsequent; hier sind Sie von einer bewunderungswärdigen nicht weiter gehen, als daß sie die Verzinsung und Amortisgtion des Verkehrs. Es scheint aber, wir leben im geic⸗ zen n Zeichen deß , , einrichten kann. Nördlich der Ruhr, nach der Hannover und die Expbefanalisserung aus en dn , , . Leim gekrochen. Auf jeden Fall müßte man dann analog verfahren, Inkonsequenz. Wie motiviert Herr Dsel diesen kolossalen Umfall? aufgewendeten Kapitals garantieren. Ebenso bin ich der Meinung, man will den Massen daz wegnehmen ,,, ö Verkehrtheit: zerden jetzt eine Anzahl von Zechen angelegt, und wenn die se Ich hoffe, daß die Vorlage im ganzen abgelehnt ie d erutan streschen. wie es gegenüber Bremen geschehen ist, es müßten die Garantien Als Windthorst diese Erklärung abgab, habe man hoch nicht gewußt, daß man, ohne die Rhelnschiffahrtgakte zu verletzen, Abgaben auf schritte der Technik in der Verbilligung der 7H urch die Fort- Zechen sich in die Kanaltrace hineinlegen, erleben wir dieselbe Erfah Abg. Dr. Hahn (B. d. LJ bemerkt“ ge , . des Artikels 78 der Verfassung gewahrt werden. Die ganze daß man mit so großen Schiffen wie beute auf dem Rhein fahren Rem Rhein erheben kann, ohne sich mit den Mitkontrahenten zu ver⸗ wird. Wir müffen uns daranf gefaßt 3 z. enemittel zugeführt rung, die wir beim Emscher-Kanal gemacht haben, d ĩ h, , g von Goceiben daß es gerade . fee Te euer g Aktion der vreußischen Regierung läuft aber darauf hinaus, würde. Wie gering wird doch Herr Windthorst eingeschätztö! Dem An. ständigen, welche ebenfalls nicht über das bezeichnete Maß hinaus— wird, den Artikel 54 der Verfaffung zu . aß , versuchen haben verschieben müssen. Ich b min en, den wir auch schon sei, welche in diesem Kampfe Oel auf die . i, el, gewesen diefe Schutzwehr auß dem Wege zu räumen, und dagegen, muß denken Ihres großen Führers tun Sie damit keine Ehre an. Und ebenso gehen. Was die wirtschaftliche Seite der Frage angeht, so verstehe den natürlichen Wasserstraßen ein zuftchren ef we, . auf nicht ber h bestreite also, daß die Regierung und zur Beruhigung beigetraͤgen habe. Er , . en Wogen gegossen protestlert werden im Interesse aller an dem Verkehr auf dem steht es mit den angeblich damals noch gar nicht zu übersehenden ich nicht, wie die verlehrsfrenndlichn Herren dieser mäßigen und Bundesrat diefe . der Ausbeut un ö. wir en Reichs tag . tem Programm geblieben ist, und Sie als Hüter der des allseitig als liebenswürtig geschätzten ö 6 , r. . Schiffahrtswege beteiligten Kreise, namentlich der Kon— kolossalen Aufwendungen für den Rhein. Die Vorredner haben Herrn und bescheidenen Abgabe, die auf dem Rhein erhoben werden soll, Abg. Dr. Beu m er (nl. I: Ich kann mich i *. s verhindern. Finanzen des preußischen Staats können nur mit der Aufnahme i Tageszeitung“ hin. Mit der Verve, mit . i , nn g. umenten, die durch eine weitere Verteuerung der Biotpreise und Ofel nicht den Gefallen getan, diejenigen Neden zu halten, auf welche entgegen fein können, um so weniger nach den Erklärungen, die im die Frage in den letzten Wochen und M . se kürzer fassen, als das Gesetz einverstanden sein, well sonst die Li snahme in seine Änsichken vertritt, kann Feiner v ö h 6 Herr Heim j. B. anderer Lebensmitte geschädigt würden, wenn die Abgaben eingeführt er die Erwiderung präpariert hatte, onst würde er nicht auf die preußischen Abgenrdnetenhause seitens dez Ministers abgegeben sind. örtert worden ist. Auch 8 Monaten sehr singehend er— später viel mehr Kost ; onst die Lippe Kanalisierung der Bund der Landwirte dient der B 1, uns kankurrieren, Gerade werden. Man spricht vom Interesse der Landwirtschaft. Diese würde französischen Kanäle gekommen fein. Herr Osel hätte uns doch auch Wenn man im Rahmen der ,, . bleibt. d. h. nur Ab⸗ daß innerhalb des Artikels 9 rh zu jenen, die meinen, D ehr Kosten verursachen würde. der Königotrene Mer Serge; guhis g in seiner Vertretung aber von den Abgaben ihrer Mehrzahl nach keinen Vorteil haben, mit Lesesrsichten von der Einweihung des Elbe Travekangls unter ⸗ gaben in dem Maße erhebt, daß Verzin ung und Amortisation der halb der bestehenden Schiffahrtsakte ch e, . und, inner ⸗· 'wann hat der Herr Vorredner nochmals eingehend seine Wünsche gesagt, daß ohne den Bund 6. , . hat . 6. denn am Rhein wohnen fast nur kleine Bauern, die kein Getreide halten follen, er hätie uns vorführen follen, wie der damalige Eisen; Kesten erzielt werden, so werden nach den Mitteilungen der König aber nicht, wie es dle Mehrheit 94 nur. für Mie Zukunft, für Ostpreußen, betreffend den masurischen Kanal, dar legt Reichstagswahlen wohl noch 1 Million foziald , . verkaufen, fondern sogar zum Teil zukaufen. Die badische und hessische bahnminister Thielen dem Wasserverkehr seinen Dank aussprach, daß lichen ,, n, 0g Y für des Tonnenkilometer erhoben hauses zu wünschen scheint, füt bie X. s . Abgeordneten. darüber beklagt, daß die Staatsreglerung diesen * geleg und sich mehr abgegeben worden wären; aber der , r, . Stimmen bewährt habe. Dag macht auf eine Entfernung von 500 Kilometern für die Tonne denn, wenn man die se Kwften irie lejn 6. ,, Vorlage aufgenommen hat. Meine J. ö ö. . . n ß i. Der Bund hat die ö,, ,. 9. J ; ⸗ g, die die zur prinzipiellen Opposition überzugehen oder fo weit na lings

Regierung haben flippy und klar erklärt, daß sie am Artilel 54 fest⸗ er das Eisenbahnwesen vor dem Verknöchern Iintfer — lo r halten, und daß sie nicht Abgaben einführen wollen, die das ganze Wenn Herr Osel eine Befftrung des Verhältnissez haben will, daß 20 4. Das kann die Schiffahrt nicht ruinieren. Diese Abgabe rationen, insbesondere des Lahnstromes Regi . wirtschaftliche Leben bedrohen. Die beteiligten Staaten, zu denen auch zur Zeit 70 υά aller Schiffe auf dem Rhein holländische seien, hat vielmehr di Eigenschaft derjenigen direkten Steuern, recht verteilen chill dann? ben . aufgebracht worden sind, ge. egierung zu diesem Projekt genommen hat, ist dieselbe, wie die zu zu gehen, wie Herr von Manteuffel, der Sachsen gehört, würden in jenem flagranten Verfassungsbruch eine fo mag er doch die Schutzzölle bekämpfen und die Politik welche in geringem Betrage in großen Mengen erhoben werden und der Schiffahrt zur Last legen, i ,,. diese Kosten ein eitig den übrigen ausgesprochenen Wünschen, und zwar der . ; mit der Sozialdemokraiie nur mitge ö m Herrenhause sagte, daß manche Bergewaltigung sehen. Wenn die preußische Regierung glaubt, mit der Gisensyndikate. Die heutige Erklärung des Grafen von Posa · dadurch einen 2832 Ertrag liefern. Dadurch, daß die Ab⸗ Landwirtschaft an der luft 1 . i , . muß naturgemäß die Ihr Herr Berichterstatter Ihnen ; ue. aß sie, wie Mißfallen auszudrücken. Daran . seien, um der Negierung ihr iner? solchen Politit in den füb. und. westdeutschen Stagten domsky, die im Namen des Kanzlers abgegeben wurde, ist, Eben in eine befondere Klasse gebracht werden, können die Unfange, wie ihr diefe 9 J . ißipieren lassen, genau in dem Ranalschiff belat auch schon ausgeführt hat, ein Pbindert. Ich bedauere den Angriff , . llein en Landwirte ver⸗ moralische Eroberungen zu machen, so täuscht sie sich gründlich. Hier weil so unsagbar vieldeutig, abfokut nichtssagend. Die Er“ Rechte der Interessenten nur noch mehr sichergestellt werden. Der. Abg. Ssel scheint nicht be rh ionen zu gute gekommen sind. m hat mit einer gewissen Last, die die Staats. Berichtersfaster am gehe hl n , , . unserr. e dattenre auf zen kann man recht seben, welche Macht Preußen hat, wer da regiert. klärung des Kanzlers vom Dezember 1903 war klipp und, klar. Sie werden verlangen können, daß man die aufgebrachten Kosten für orationsarbeiten erst durch l. ; 6 haben; zaß die großen Meir n . . Zeit tragen können, daß sie sich aber sagte: wird das ausschlaggebend sein. Wir hal ö ,, , Man bat früher gefungen: Sie follen ihn nicht haben, den freien Ich babe der Erklärung des Kanzlers Glauben geschenkt, ich glaubie, die Zwecke weiterer Verbesserungen verwendet. Die verkehrsfeindlichen bie man früher gar nicht kan . v 6 Technik möglich waren, Kanalschiff überlastet, dann kentert es. Das ist d as immer zur Geduld gemahnt , . der landwirtschaftlichen Presse deutschen Rhein!“ Pan könnte das Lied jetzt richten gegen Der Minister von Budde sel mit seiner Attion dem Bundesrat gegenüber Aeußerungen gegen dieses Projekt sind mir absolut unverständlich. Landwirtschaft fehr zu 3 9 f e Rheingegulierung ift auch, der Grund gewesen. er allgemeine In der Verkehrfrage wollen 9 4 eng rr äck. Sorge ct freen, wen inneren Feind, und diefer ist jetzt da preußische Junkertum. Ber unterlegen. Aber der Reichskanzler ist za kein Konsequenzenmacher, er Es wird große Verbesserungen des Rheinbettes herhorbringen, ohne der. Rhein. , . 3 Nach einer Denkschtif Ein zweiter G chli Bund der,. Landwirle find nie 1 ph , ,,. Klepper der Reaktion schreitet fehr schneil. Vlelleicht bricht er bei sagt, es geht auch anders, und da er fah, daß im Zentrum und mit den die S iffahrt wesentlich zu belasten. Dem Abg. Gothein gebe ich ric gebt. ft to ubmr m, i ke bis auf⸗ das Jahr 1861 ferti r Grund ist, daß tatsächlich das Projekt noch nicht Die Tatsache der Schiffahrt , g. , e. der Kanäle gewesen. dieser Gelegenheit das Genick. Rönserpatiden mit jener Eiklärung nichts zu machen war, so kamen k daß es nicht möglich ist, auf allen Strömen Abgaben in der Waffe standen 16 dit zr . 6 früheren. Jahren bel hohen ertig gestellt ist und noch nicht fertig gestellt werden konnte Darin Ne. Aufwendungen, die rn Hern . 6 besteuern, sondern nur Abg. Bfel (Jentr ): Es ist begreiflich, daß Sie (nach linke) andere Erklärungen, Der Neichstanmler ist ja so gewandt, er wechselt in der Reichsberfgssung bezeichneten Höhe zu erheben, es ist ia alten Deiche neden fahr an eten, möglich gewesen, die irren sich die Herren Befürworter der verschiedenen K iw rin Ich bin der Ueberzeugung, Daß . 9 , , Ibren Standpunkt wahren wollen. Sie werden uns aber zu seine Ueberzengung mit derselben Geschwindigkeit. wie er seine Uniform aber verfassungsmaͤßig dazu auch gar kein Zwang vorhanden sondern ch wemmungogebiet ganz erhebt gutzukauen und a3. Ueber⸗ die Projekte fertig wären. W ᷣ analwünsche, daß werden sollte, die Ilegicrun . en n die Vorlage jetzt abgelehnt estehen. daß auch wir unsere Prinzipien wahren. Meine versön. kei Hoffestlichkeiten ufw. wechfest. Herr von Budde hat neulich nach es ist nur die Möglichkeit eingeräumt. llerdings sind die Vert des Grund und! Boben , ,, . „Dadurch sei der haupten so ist has ft Wenn auch die Interessenten dies be, die in der Vorlage neben , , , Gerecht igteite gefühl heraus . Interessen an der Sache können Sie mit S0 „½ kaufen. der Qldenbergischen Korresponden' zesagt. Isl eine folche Eckebung Unterschiede zwischen den zu erhebenden Abgaben sehr groß, auf, der diheinstrom Ker elichn fein 1. r. entlich gestiegen. Wäre der 2 . as für die Staatsregierung doch noch nicht der Fall. durch besonders Vorlage en. auten borgesehenen Meliorgtionen Pei der Beurteilung der Frage muß man den. Artikel 40 der von Schiffahrkeaßgaben notwendig, fo habe ich auch das Zutrauen Weser für o0 km 3 4 ij eine Tonne, während auf dem Rhein, anliegende Landwirtschaft e tnisse verwildert, dann waͤre die enn wenn wir Ihnen Projekte vorlegen, dann müssen sie bis würten uns wingen, fortgesetzt . 36 e, ane annn Reiche zerfaffung ins Auge faffen, nach welchem die Bestimmungen zu. den Rechts gelehrten,“ aß“ sie einen Autweg in stagts. wie Kesagt. wur 20 . erhoben werden können, auf, der Elbe 35 , fang. und durch die Meberslat en in jedem Winter auftretenden Eis, in alle Einzelheiten durchgearbeitet seint. Was d gabls Seitdem wih mite dem 1 * e 3 . heranzuttglen — 2 , ge e ten, me den, sSchuicheltgh für Lie Mie, er er Oer ls Ich, ref ümsece mich datin; im arne, be Hin wo , , erf n , ,. auf. das schwerste ge. Kanal anbetrifft, dem die Regi d . en masurischen der Indnustrle und des Werfen ere ei . en Bismarck in eine Aera Faffung der in Bekracht kommenden Bestimmungen ist alfo aus viel gelehrten ist das nickt. Es ist nicht gerade hübsch, eine . Reichsverfassung und auch der Rheinschiffahrtsakte ist, es möglich, ahrt, sondern dem ganjen 1 ru! ist auch Jicht nur, der Schiff. steht, wie ich b l. gierung durchaus wohlwollend gegenüber Kohlen on dikat der großen dent reten sind, erfreut sich das älteren? Allen genommen. Auch in der alten Wiener Kongreßakte . lf fe na urbi et ori, dem deutschen Volke zu verkünden. Wie . auf den regulierten Strömen zu erheben. Die projetüerte der Freußische Staal speziell i . orteil gewesen. Die Qpfer, die hob . emerke, so liegt die Sache so: beim ersten Projekt er. des Siaais. Ich vürde froh fei n der. Weurteslung seitenz sie enthalten, und es ist merkwürdig, daß die Herren einen so heftigen wird bas Rechtsbewußtsein des Volkes alteriert, wenn einfach von Erhebung von Abgaben bedeutet keine Verschlechterung des Verkehrs, hehaltlos gegeben. Der 6 niir . Rhein gebracht hat, sind vor⸗ oben die Besitzer der Pregelwiesen lebhaften Widerspruch; dah nur halb so viel davon zu 6 ür wenn der Kandmjrtschaft Kampf gegen Windmühlen führen. Sie werden nicht bewelfen ! hoher Stelle gesagt wird: geht es nicht anders, fo werden die Rechts. sondern begünstigt seine Verbesserung und Erhöhung. Wir werden Dr. Brandt, hat die , . k , eine Ergänzung dieses Projekts ausgearbeitet, bei welcher in , ,. auf den Leib geschnitten nie il , . . ammen⸗ edenken durch die Ginschiebung des Tr . oller alz Handelsminister ein“ ganz vorzüglicher Mlintster . err 9 ebwerkkanals zu begegnen ! Handel ist. Der überwiegende Teil a , 3

gibt, welche durch, diefe Pelltit veranlaßt werden, Kapitalien im Regierung a , , , , , , ie. Auslande zu inpeflieren. Als es sich um die Weserkorreltion handelte, Gewiß muß der iin sich, e er . , oM hinausg hen Nationalliberale und Freisinnige ab . ; . 9 2 — 111 ĩ will, wie gesagt ist, an das Reich wenden ie Frage ist aber eben, Abg Drees bach (Soz): Die Schiffahrtsabgaben sollen lediglich aus rein wirtschaftlichen Gründen; der Ausbau erfolgt ja, wie im bis, Vannoter weitergeführt, wird, wird in der 3k eite ) ird, rd in der Zukunft das