Erstens, zum Zweck der Revision der Zensur n und Preß⸗ gesetze und behufs Aufstellung neuer Gesetzentwürfe über diese Gegenstände unter dem Vorsitz einer vom Kaiser gewählten Perfönlichkeit eine SpezialkonFkerenz von in diesen Gegenständen erfahrenen Beamten, von Mitgliedern der Kaiserlichen Akademie der Wissenschaften, von hervorragenden Schriftstellern und von Vertretern berschiedener Departements einzusetzen. Der Vorsitzende der Konferenz soll das Recht haben, zu ihren Sitzungen Personen heranzuziehen, von denen man nützliche Informationen erwarten könne, wie auch Vertreter der Provinzpresse, ferner das Recht, dem Staatsrat direkt Vorschläge zu machen. Das Ministerkomitee hat zweitens be⸗ schlossen, schon vor der endgültigen Revision der er⸗ wähnten Gesetze das Recht des Ministers des Innern aufzuheben, wonach er das Einrücken von Bekannt⸗ machungen in die Zeitungen verbieten kann, und ferner die gegenwärtig bestehende Befugnis der Uebertragung einer eitung von einem Redakteur auf einen anderen abzu-

werde Trost finden in den Moskau mit ihm sei. Einer Abordnung von Studierenden der Kaiser⸗ lichen technischen Hochschule in Moskau erklärte ber Rektor, zwischen dem 12. und 16.8. M. werde eine Konferenz der Direktoren der höheren Lehranstalten stattfinden, um über die Fortsetzung oder Einstellung des Unterrichts Beschluß zu f . 2 ö ae n die ,,. des Unter⸗ ; orderten die i inow⸗ dig. . tudierenden des Konstantinow⸗ eber die Ausstandsbewegung lie ⸗ ö 359 „W. T. * vor: w Trotz des zwischen den Fabrikanten und Arbeitern herbei⸗ geführten Einvernehmens dauert in Warschau der fd in einigen Fabriken fort. — Der Ausstand in Radom ge⸗ winnt an Ausdehnung, dort wurden 20 Arbeiter getötet oder verwundet. In Skargiska gab es 24 Tote und 490 Ver— wundete. — In Kut no kam es zu schweren Ausschreitungen; von Warschau ist heute Militär entsandt worden. In den kleineren Fabriken von Lodz ift, die Ärbeit wieder aufge⸗ nommen worden. Die dortige Eifenbahnbehrde übernimmt die Verantwortung für die rechtzeitige Beförderung und Ab⸗ lieferung der Waren. — In Lublin hat ber dortige Bischof Jatschewsky an die ausständigen Arbeiter einen Aufruf gerichtet, heute vormittag eine Abordnung in die Kathedrale zu entsenden und ihm eine freimütige Erklärung über ihre Forderungen zu geben. Für die Sicherheit der Delegierten bürge er. — Gestern vormittag hat in Wlozlawsk der all— gemeine Ausstand begonnen. Sämtliche Fabriken und Schulen sind geschlossen. Die Haltung der Ausständigen ist ruhig. — Mit au ist der Ausstand beendet. — In Liba u ift. der Ausstand nahezu beigelegt. — der Ausstand von neuem ausgebrochen. Mil hin beordert worden. — 200 Arbeiter, denen si andere angeschlossen Lohnerhöhung und Vermin Nachtzüge sind eingestellt; wacht. — In Kutaiß (Kaukaf mittag etwa 200 Ausständi

Heiligenbildern, da er wisse, daß Parlamentarische Nachrichten. Die Schlußberichte über die gestrigen Si d

Reichstags und des Haufes ber Ab s d e g,,

sich in der Zweiten ö Veilehe ö,

— In der heutigen (136.) Sitzung des Reichst . ags wurde die erste Beratung des von den Abgg. a 2 . ö n., .. eingebrachten Gesetz⸗ 3 „betreffend die Freiheit de igi . ,. Freiheit der Religions— ; rader (fr. Vgg.): Als das Zentrum de i. . einbrachte, konnte es einen Erfolg nur 3, ö. ar, n, 5 . te Teil des Entwurfs, der von den Religions gemeinschaften ö bon den Antragstellern selbst zur Zeit fallen gelassen * e, sodaß nur der erste Teil zur Annahme gelangte. Die Situation geht verändert; das Zentrum hat auf die Zerlegung in zwei Tesle , . den Antrag als einheitliches Ganzes vorgelegt und so ö ntwurf präsentiert, der im wesentlichen nur eine Privilegierung i 399 betbeh chen Kirche im Deutschen Reiche bezweckt, wie auch us der Begründungzrede des Abg. Bachem deutlich zu entnehmen 6 Stimmung diesem ungeteisten Sntwurf gegenüber ist denn 36 ei den Parteien keineswegs freundlicher geworden, man hat ihm kl , mn, Widerspruch als 190253 entgegengesetzt. Die katho= ische Kirche ist zu staatsrechtlicher Toleranz bereit, aber auch . so e,. als sie weitere Ansprüche nicht durchsetzen . tets wird die katholische Kirche bestrebt fein ö. — hic ihrem Dogma bestrebt sein müssen, den Zustand der len er rn des allein seligmachenden Glaubens herbeizuführen. / ö * auch Zeiten gegeben, wo die katholische Kirche anscheinend . r n, n rn, r ln leistete; aber immer e ein, da e eine Welt sei . 9 . durchgedrungen. Seit einer Reihe ,, 36 6 rreben des Katholizismus dahin, die Katholiken (ines Landes . 9 a fn, 9 der 4 sh ., (Gelächter im J ; ö nes ja se esser, die Tats ge, vn nen . e 16. Tatsachen ö. ,, haffen. ir haben es immer mehr mit einer sind so erheblich! db ß i ich ents 12 e, , , n , f, ge, ,, ,, . s Verkehr haben. in der Voraussetzung, daß die Stägtsren si schlej. , n , , ,, ,, a ist. h glaube, daß die Staatsregi überhan sebb⸗ ; . ö in in . sich fast das gane Haus . darauf ber het. . za eee n nf hln Kö Or riefen e, 3, ö ö. h iese e T echt hen zeigen, daß nd; aber ich darf wohl annehmen, daß meine Vorau sfegun ; a uffn fördert haben durften, ind Tien 4 rche vielleicht wicht ge. Die Vorlage, wie sie aus der Kommission hervorgegangen j rd e m,, e ., 2. n, . , . fe, einer parlamentarischen Tätigkeit der Regulierung der . zel⸗· unteren Dde z ᷣ ist, s e . in Ti en . das Vereins! und Versamm. kann ich altre, mr e n, get dee . . . ng ten. Alle Rechte, die der Antrag g. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): Meine politischen Freund , , r . ⸗ nten jau chtungen zu stimmen. ̃ damit be f wi an den Magistrat das Ersuchen, für die Armen, die durch di nen i n, ge uns ist schan gus diesem Grunde derjenige Teil nach u r . in gen HJ ö. ö i, , , am 5. d. M. geschädigt worden seien goht tun! handel , 3 *r! 4 ,,, iet . Rig nr 1 . . R — reiheit d n gn z . 3 e keit uns çrwiesen erscheint. Wir stin men darin überei s ber g ö: h er Religionsübung für den Cinzelnen behandelt, Gesetzentwuͤrf in , bei der ö inn

de Monfort begründete einen Antrag, nach dem ein Teil der aus Kutuzow, der Wirkliche Staatsrat Arseniew, der Redakteur talien. ä die S latbehische Kirche Pripilegien fordert, wie von erhebliche Verf ag. j . dem Dienste entlaßbaren Soldaten im Falle einer Unzulänglichkeit des des Eur opa hend Born rfsu rr n kifh, i, , . Der Den tsche Kr 4 ; . , 2 behauptet worden ist. kann ich nicht zugeben. ie he 4 , enthält. Vir. har en Fit, . ö Mp Der re l des Graschdanin Fürst Mestscherski, der Redakteur der , 1 . ö irn, J w n. ., lem k kommissarisch zu abgaben' betämpft. Sine i , , n, ö Berteaux bekämpfte den Antrag, der das Prinzip der Gleichhei ; sewliani ĩ ö B. . B.“ berichtet, auf dem ö 44 e wenn etz überhaupt zweckmäßig ist, auf d ir r n, n. , . e ei uns ,, , ,,, e . J mier en , mt ang, aß . i Vertreter interessierter Ressorts. Die Sitzungen beginnen nach in Florenz und den Spitzen der Behörben empfangen. allerdings die a f g he bete ht. i, . ben, Gchbtete überwiegende Vorteile im Gefolge an enn . e, . ne e * ö. . s. = au 7 2 . 11. 11 ] l iIche tulanken herbeiführen werde. Der Kriegsminister Berkeaur wies zehn Tagen. In dem Reskript, wird hervorgehoben, daß die Niederlande. e , . großen Vorsprung, da die ,, 3. ö i a aus dem Bau der neuen Wasser⸗ die Behauptungen des Generals Mercier zurück; hierauf wurde der literarische Tätigkeit des Wirklichen Geheimen Rats Kobeko In der Exsten Kammer erklärte gestern, wie, W. T. B.“ dem geben . soll. Ein, zwejtes Bedenken bietet der S ne, nf . in g orteile ö. größer als die Nachteile. Antrag Montfort mit 198 gegen 78 Stimmen abgelehnt. Nachdem und seine nahen Beziehungen zur Literatur die Veranlassung erfährt, der Ministerpräsident Run ser , w, nn dend. gegen den Willen der Ersiehungsberechtigten ein Kind nicht zur ist, seine ker fa n een, . . his Hannober getraut zu dieser Ernennung seien. Der Kaiser gestattet, daß Kobeko mit dein Deutschen Reich bett ezerh ein ted; 6 n g zur Elbe durch die Macht der Tat-

sicherung für Unfälle, insbefondere für“ die' rhöchn⸗

e ⸗ Teilnahme an dem Religi ĩ i i einige weitere Artikel des C ges angenommen waren, wurde die eligionsunterricht oder Gottesdienst einer anderen sachen erzwungen werd vi ĩ derer Tei i ö gen werden wird. Fin anderer Teil meiner Freunde, zu schiffahrtsgesellschaften, hätten zu der Ernennung einer

; Religionsgemeinschaft J ; Sihung geschloffen. ; nich angehalten werden soll, alß den in den ss? bem auch ich n' ist i, , e Die Zollkommissjon der Deputierten kammer lehnte und' erteilt . en, , Vollmachten, a . von denen un (Vereinbarung der Gltern bez. B. G- B) Rtroffenn ddr fir e hl dle a g. in n g, mn, Er hält Nutzen für die Sache zu erwarten sei, zu der Konferenz hinzu⸗ Kommission geführt, die entweder im in ̃ ; ; zusammentreten werde Saag oder in erlin

s⸗ ĩ Einfü ĩ . . timmungen entspricht. Dami 1 dl ih, ö . estern einen Antrag auf Einführung eines Schutzzolls auf Zinn stimmunge Damit wird den Dissidenten und ᷣ , . zu stimmen, 3 das ausschließlich in Deutschland fabriziert und in der ! Endlich e , n e, n Möglichkeit genommen, ihre Kinder dem S r are . 3 weil die Vorlage unseren Forderungen und Anschauungen nicht ent? Fayenceindustrie veiwendet werde, ab. Den Antrag batten alle be⸗ sibiehen En nit spricht der Kaiser die rwartung aus, daß teiligten Industriellen mit dem Hinweis bekämpft, daß ein Inschlags. die Erfahrung Kobekos in den Staatsgeschäften und seine

e , . ben m m lter e. r ber spricht. Durch das Fehlen des Mittellant kanals wird die wirtschaft⸗ zoll auf Iinnoryd ihren Fabrikattonszweig zu Grunde richten würde; Unparteilichkeit einen möglichst schnellen und erfolgreichen Ab—

Oesterreich⸗ Ungarn.

Das österreichische Abgeordnetenhaus setzte gestern, wie W. T. B. berichtet, die erste Lesung der Rekrutenvorlage fort. Die Mehrzahl der Redner sprach ernste Befürchtungen aus, daß die durch die ungarischen Wahlen, in Ungarn geschaffene Situation nicht ohne Jin auf die Gesamtheit der Armee bleiben könne und warnte vor übereilter Votierung des Rekrutenkontingents. Der Abg. Wolf betonte, die Deutschen Oesterreichs hätten an der Gesamtheit der Armee mit deutscher Kommandosprache aus politischen Rücksichten, insbesondere wegen des Bundes verhältnisses mit Deutschland, großes Interesfe. Nach feiner Ansicht sei durch die Ungarn gemachten militärischen Konzeffionen fowie insbefondere durch den Erlaß des Kriegsministers, betreffend den Verkehr der ungarischen Truppen mit den ungarischen Behörden, die Einheit der Armee bereits vernichtet. Zweifellos werde die vereinigte Opposition in Ungarn den Kardinalpunkt ihres Programms, die Errichtung eines selbständigen un n Seeres, keinesfalls preiJgeben. Hierdurch werde die Bundegfähigkeit Dester. schaffen. Cin dritter Beschluß des Ministerkomitees geht dahin, daß reichs derart geschmälert, daß die Deutschen in Oesterreich für diese noch vor der Revision der Zenfurgefetze das Vexordnnungsrecht Armee kein Interesse mehr hätten und, daher keinen Kreuzer und des Ministers des Fnnern, betreffend die Aufhebung des keinen Mann bewilligen würden. Die Verhandlung wurde hierauf Verkaufs bon einzelnen Rum mern einer Zeitung, sich nur abgehrochen, . auf den Verkauf auf Straßen, Plätzen, Bahnhöfen und anderen öffent⸗ Der Budgetaugschuß hat mit 22 gen 8 Stimmen die (ichen rien nicht aber in Buchhandlungen und Lesekabinctten erstrecken Refundierungsvorlage angenommen, Hach, der die Regierung follte. Ver Piinister darf aher bie Rennung des Namens des Verfassers zur Ausgabe einer Tilgungstente von lg. Lillionen Kronen er, eines Ärtikel. wenn der Verfaffer gesetzlich verfolgt werden soll oder mächtigt wird. Der Ministerpräsident Freiherr von Gautsch wenn der Minister Rücksichten auf die Sicherheit des Staats empfahl aufs wärmste die Annahme der Vorlage, da. die Kassen. geitend macht, verlangen. Viertens hat. das Miinisterkomitee be— bestände an einem Punkte angelangt seien, wo eine gewisse, durch das schloffen, den Kaifer zu bitten, daß Büch er, die dem Minister⸗ Geseßz in . senommene Ergänzung für gemachte Auslagen not. koinitee von dem Minifler des Innern zum Zweck der Unterdrückung wendig erscheine, Er glaube dadurch aich manche in der Oeffentlich. aus polttischen Gründen übergeben werden, der Akademie der keit verbreitete Anschauüngen, als ob diese Vorlage anderen Zwecken Wisfen fchaßten und anderen wiffenschaftlichen Inftituten vor der dienen solle, widerlegt zu haben. Der Fingniminister Dr. Kosel gab Peratung eingeschickt werden follen. Fünftens follen die eingehende Aufklärungen über die disponiblen Kassenbestände. Rinister des! Funern? und (der' Justiz das Recht er— Eine gestern in Bu dapest abgehaltene Vollversamm- halten, die Bestim mungen über die Zensur einer Re⸗ lung der . Opposition genehmigte den Beschluß, visign mu unterziehen, Schließlich wurde vom Ministerrat be- . In ö 3 alt D äsident schlossen, den Unterrichtsminister und den Minister des i ,, . in,, . 21 Inn ern zu ersuchen, nach Beratung mit dem Generalgouverneur Ko ssu th skizzierte die Grundsatze die. für, fein. Haltung bei von Rien sowie Verttesern ergaben, der Wissenschaften und den jetzigen Konferenzen mit dem Grafen Andrassy maßgebend gte än R Char , n , n. 3. seien!* Hinsichtlich Ker wirtschaftlichen Selbständigkeil bürfte n ersfer n , 3 ö. . .

. ⸗ ö . , dr, etreffend Beschränkungen im Gebrauch der kleinrussischen Sprache in kein inhen rf obwalten, dagegen böten sich Schwierigkeiten ! p

. ; ! Büchern, einer Durchsicht zu unterziehen. bezüglich der Geltendmachung des nationglen Geistes, auf Alle vorstehenden Beschlüsse des Ministerkomitees sind am militärischem Gebiete. Graf Apponyi bemerkte, bei der

36 in der darauffolgenden Früh⸗ und Mittagsschicht von er 3624 Mann starken Belegschaft insgesamt 2483 Mann ausständig. Neu in den Ausstand trat am 7. d. M. die Belegschaft der Abendrötegrube, und zwar fehlten in der Früh— und Mittagsschicht von 864 Mann 168.

„Reichs- und Staatsanzeigers“ ist die ö ü ber die Verhandlung der Kommission zur Untersuchung der Beschwerden der Bergarbeiter auf der Zeche Bruch straße veröffentlicht.

In der Ersten Beilage zu der heutigen Nummer des

fahrtsabgaben nur gefagt, ö ö , ( ber über die

Die Bevollmächtigten zum Bundesrat, Königlich bayerischer ) Staatsminister des Innern Dr. Graf von Feilitz sch, König⸗ könnten. Wir

lich bayerischer Staatsminister der Finanzen Ritter von nen Pfaff, Königlich württembergischer Staatsminister des Innern Dr. von Pischek, Königlich württembergischer Staatsminister der Finanzen Dr. von Zeyer, Großherzoglich badischer Präsident des Finanzministeriums, Wirklicher Geheimer Rat Becker und Herzoglich sächsischer Staatsminister von Borries sind in Berlin angekommen.

Der Regierungsrat Degner in Breslau ist der König— lichen Regierung in Bromberg, der Regierungsrat Hassel bei der Königlichen Regierung in Schleswig dem Königlichen Oberpräsidium in Schleswig, der Regierungsrat Ihnen in Münster i. W. der Königlichen Regierung in Schleswig, der Regierungsrat Spieß in Erfurt der Königlichen Regierung in Gumbinnen, der Regierungsrat von Strauß und Torney in Schleswig der Königlichen Regierung in Erfurt, der Regierungsrat Jaeger in Hannover der Königlichen Regierung in Schleswig, der Regierungsrat Frost in Bromberg dem Königlichen Polizeipräsidium in Breslau, der Regierungsassessor Dr. von Hertzberg in Kreuznach der Königlichen Regierung in

annover und der Regierungsassessor Tr, von Treskow in Fischhaufen der Königlichen Regierung in Münster zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

w , . jetzt für die Vor⸗ gegen 8 1 gestimmt habe. Ich z zum Ausdruck bingen, daß ich grund—

; reun neuer, künstlicher Wasserstraßen big.

Hh habe früher, erklaͤrt, daß ich dann für die Vorlage stimm en kö Verbesserungen in das Gesetz hineingebracht würcen. ies ist nun bei der zweiten Lesung geschehen. Dies; Verbesserungen

on fn ker Gauses nm ff Fi Weng ier solchs Harb 3. d. M. vom Kaiser bestätigt worden.

onstituierung des Hauses mü e ; J .

niedergelegt ö die die Gesetze sicherten und weitere An⸗ 9 . te be e n n, n,, ,,, ö.

läge gegen die Nation aus schlösffen ., g. ein ise

schläg eskriptes erfolgt, durch das das Reichsratsmitglied und

Frankreich. korrespondierende Mitglied der Kaiserlichen Akademie der gestern im Elysce abgehaltene Ministerrat be- Wissenschaften, Wirklicher Geheime Rat Kobfko zum Vor⸗

schästigte sich, dem „W. T. B.“ zufolge, mit der Vorlage, be— sitzenden der Spezialkonferenz für die Umarbeitung

treffend die Trennung von Staat und Kirche, die der Zensur- und Preßgesetze ernannt wird. Zu Kon—

gi in der Deputiertenkammer ein- ferenzmitgliedern werden ernannt die Senatoren Borowi⸗ k 8, en rgen n der Den f kowski, Slutschewski und Swerew, der Ministergehilfe

Der Senat verhandelte gestern über den Artikel des Militär⸗ für Vellzaufllätung a , w, d ,. , gesetzes, der bei e gf, Spannungen den Kriegsminister der, , ermächtigt, diesenigen Hannschaften, Si bie jweisätrige Bienstzect ; Klintschewski, das Ehrenmitgließ der Algdemije der Wissen= zurückgekegt haben, bei den Fahnen zurückzubehalten. Der Deputierte schaften Senator Koni, der Hofmeister Graf Golenistschew⸗

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Hertha“ Der

am 6. Februar in Daressalam eingetroffen und geht am

11. d. M. von dort nach Zanzibar in See. . S. M. S. „Jaguar“ geht am 9. Februar von Schanghai

nach Futschau in See.

Ernte ihre wirtschaft hat das Verspreche möglich sei. .

Vierzig Mitglieder des Magistrats von Tiflis richteten

was ihm

In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ wird eine Zusammenstellung der Berichte von deutschen Fruchtmärkten für den Monat Januar 1905 veröffentlicht.

Württemberg.

Die Kammer der Abgeordneten hat gestern wie. W. T. B. meldet, zwei Anträge angenommen, in denen die Regierung ersucht wird, im Bundesrat auf die Verwirklichung zweier früheren Be⸗ schlüsse des Reichstags bezüglich der Gewährung freier Hin- und Rückfahrt an beurlaubte Mannschaften des steh enden Heeres und der Marine sewie bezüglich freier Fahrt be⸗ dürftiger Eltern zum Besuche eines bei der Truppe schwer erkrankten Sohnes durch Einstellung der hierzu erforder⸗ lichen Mittel in den Reichshaushaltsetat hinzuwirken. Einer Anregung des Kriegsministers von Schnürlen zufolge, der beiden Anträgen zustimmte, soll die freie Fahrt auch der bedürftigen Frau eines erkrankten hre re biff, und Landwehrmanns gestattet sein. Ferner warde ein Antrag angenommen, den Ernte⸗ urlaubern, . dies nicht von Reichs wegen geschehen sollte, freie Eisenbahnfahrt auf den württembergischen Staats— bahnen zu gewähren.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Der Landtag des Herzogtums Gotha tritt, der „Cob. Ztg.“ zufolge, morgen in Gotha zusammen, um die neue Domänenvorlage der Regierung zu beraten. An die Tagung des Speziallandtags wird sich eine Session des gemeinschaftlichen Landtags beider Herzogtümer an—⸗ schließen, deren Hauptberatungsgegenstand der Etat bilden wird.

Deutsche Kolonien.

Ein amtliches Telegramm aus Windhuk in Deutsch— Südwestafrika meldet folgende weitere Verluste: Bei einem Ueberfall durch Hottentotten, der am 27. Januar bei Urikuribis stattfand, sind gefallen: Gefreiter Friedrich Steinmetz, geboren am 6. Januar 1882 zu Lohne, früher im Feldartillerieregiment Nr. 11, Reiter Berthold Bromme, geboren am 2. Februar 1882 zu Ganglöffsömmern, früher im Feldartillerieregiment Nr. 67, und Reiter Wilhelm Schmidt, geboren am 31. März 1880 zu Kulmitz, früher im baverischen 6. Feldartillerieregiment. Verwundet wurden; in den Gefechten bei Groß⸗Nabas vom 2. bis 4. Januar Reiter Adolf Genske, geboren am 26. Mai 1882 zu Gr.⸗Grobienen, früher im Infanterieregiment Nr. 59 Kecht und Reiter Josef Fiebig, geboren am 25. August 1882 zu Maltsch, früher im Pionierbataillon Nr. 6 (leicht); — im Gefecht bei Haruchas am 3. Januar Reiter Hugo Kuhne, geboren am 22. August 1884 zu Hirschfeld, früher im Husarenregiment Nr. Q (leicht); — in einem Ge— sechte 60 Km nördlich von Hoakhangs . noch nicht bekannt) Reiter Karl Hertel, geboren am 20. Juni 1883 zu Meseritz, früher im Feldartillerieregiment Nr. 290 (leicht: Schuß in rechten Ellenbogen

ü. ; Derbien. er gestern abend abgehaltene Ministerrat hat, wi dem W. T. B.“ berichtet wird, über . der Demission keinen endgültigen Beschluß gefaßt Die Beratungen werden heute fortgesetzt werden.

Gœulgarien.

Das Wiener Telegr-Korr. Bureau meldet aus ĩ gestrigen Tage, die Sobranje habe in dritter . e , Widerstandes von seiten der Qpposition, den Gesetzentwurf auf Ab⸗

anträge stellen. lich! Bedeutung der Vorlage außerordentlich herabgesetzt. Wir ich Abg. Hoffmann. Berlin (Soßr): Es handelt sich bei dem fenggtn ch ih we ie inden on ischen Pesten und, Often denn die Ausgaben für Jinnoryd machten die Hälfte ihrer General, schluß der Konferenz herbeiführen würden. religiöse Interessen, sondern um unkosten aus. In der gestrigen Sitzung des Ministerkomitees wurde,

Toleranzanfrag garnicht durch eine leistungsfähige Waßferstraße' im? Insfer⸗ iner ein= private und Hi , r fem solange diefe nicht M heitlichen gesunden We geo fg und k , r ; r getrennt sind, kann fler Keine] Irn ; nicht von der Kirche Nein erneuten Widerspruch gegen das von der Mehrheit dies wie W. T. B. * erfährt, die Beratung des sechsten Punktes Tommissi onhberal in , . 5 . 6 . n. üben. Einer Hauses kundgegebene Verlangen, daß mit dem Bar Her . des Reformerlasses vom 25. en. v. J., betreffend die Teil des Antrags können wir nicht an gn i. dezent! kel Kanngze. baltz gemacht and pie Wirtschafts gebiete des Site Duldsamkeit in Religionsfachen und die Beseitigung nn, der ia kn verd aller nicht direlt im Gesetz angegebenen Beschränkungen, be⸗ gonnen. Die Forsetzung der Beratungen erfolgt am Dienstag.

veentlichen unferem Part iron nnn ö, und des Westens dauernd getrennt von einander gehalten werden' Auf dem Bericht des Staatssekretärs von Finnland über

,, , , n, ̃ Wir legen gegen die Belastung der neuen Vorlage mit dem Schler p- sollte die Möglichkeit des Austritts aus der , Hen ebolg BVernäahrung in. ünser? Anträzse uf. Abschn ach 45

die Tötung des finnländischen Senatsprokurators Johnsson änderung des Akzisengefetze z durch Gin

machte der Kaifer die Randbemerkung: „Empörendes Ver⸗ monopols auf Salz, ge ale und . 3

rrleichtern; iter er fi eträs e,. Monopols sind überdies abgelehnt worde“ Umsomehr erheben wi . bh fer; , n, . grundsätzlichen Widerstand gegen die Einführung eines fiskalischen nen ie r ommen. — Diese Monopole sollten den Anfang bilden fü Gestern fand im Eisenbahndepartem ent unter Beisein en f, auf Tabak und Petroleum, deren Einführung ifa .

wird, denn e 316 ; monopols, das nach unserer Ansi e , rn, , , wege ad Ce ift cn n , n, , 3 bis lz 6 ja bis 106 M in Frage. eutnich'in . . 36 , . dri gr 3. . Bei 12 0 , n,, 4 sů ) r r m ion . auf natürlichen ni r gran fahrn . z h egen, aus der Kirche auszutreten. z leht im erspruch mit der Reichsverfassung. Schiffahrt J von eiwa 200 Vertretern der Landwirtschaft und verwandter 6. iti r g, sei. Da trotz der n n. des mit dem Austritt .. 38 t ed ite, we iz , daß Handel haben auf den deutschen Strömen . , . Gewerbe eine Beratung über Korntarife statt. Die Sin ul. ers mit, den. Monopolen werde, lediglich? eine zur Zahlung der : — ür’ A terhal Stabilisterung der Staatseinkünfte bezweckt, allgemein augen om Mehrheit sprach sich für Aufrechterha tung der bestehenden werde, daß sie eine Unterlage für eine künftige Anleihe bil enen Differenzialtarife unter Erniedrigung bei kurzen und werde Lie Einführung in welten Schichten? der Beböikeiung! j en Erhöhungen bei weiten Entfernungen aus. na g g scharf

Rußland.

Die letzten Ausstände in St. Petersburg und anderen Städten Rußlands haben, wie die „St. Peters— burger Telegr⸗Agentur“ meldet, den Finanzminister bewogen, dem Kaiser eine Denkschrift zu unterbreiten über die dringende Notwendigkeit der Ausarbeitung von Gesetzen über verschiedene Seiten der re e ff, die bisher nicht geregelt seien, und dem Kaiser seine Ansichten über diese Fragen dar—⸗ zulegen. Alle Entwürfe des Finanzministers sind vom Kaiser gebilligt und dann dem Ministerkomitee übermittelt worden; sie werden nunmehr . legislativen Wege in Beratung genommen werden. Die Pläne des Finanz—⸗ ministers sind die folgenden:

Es ist notwendig, die gegenseitigen Beziehungen zwischen Fabri⸗ kanten und Arbeitern ausschließlich auf legislativem Wege zu regeln und die Behörden zu nötigen, daß sie sich den Gesetzen gemäß ver—⸗ halten. Die Vorschläge des Finanzministers zur Regelung der Ar⸗ beiterfrage teilen sich in vier Gruppen. Er hält es für nötig, den Arbeitern auf legislativem Wege das Recht zu geben, an den Maßnahmen zur Verbesserung ihres Loses mit— zuarbeiten, und er hält es ferner für nötig, gewisse Organisationen zu genehmigen. Geplant sind zwei Typen von , ,,, die eine betrifft Hospital⸗ krankenkassen mit Beiträgen der Fabrikanten sowie der Arbeiter unter gemeinsamer Leitung durch Vertreter der Fabrikanten und ge—⸗ wählter Vertreter der Arbeiter. Der andere Organisationstvpus betrifft Buregus, bestehend aus Vertretern der Arbeitgeber und der Arbeiter, für die Beratung und Lösung von Lohn⸗ fragen und anderen Fragen in betreff der Verbesserung der Lage der Arbeiter. Der Fingnzminister hält es füEür möglich, die Arbeitszeit auf 10 Stunden bei Tage und 9 Stunden bei Nacht herabzumindern; ferner hält

Beiträge an die K zrt. S ⸗ sich entwickelt. Diese Entwi würde Schiff.

n. denk ier rn er nn. ig e , n, die ea r ir l werden. ten g . fung e fed n,

wird doch wohl nicht bie Mah e en, ö kGch⸗ . Zentrum und Schiffabrtsabgaben um so weniger uns erklären, afs sie nach dem

derurteilt. machen. Einige Gerichte, so das Hüizdorfer Gericht ir l Coen ne en en,, nen, Willen der Mehrheit diese: Hauses zur Unterstüß ung

der‘ Frage, ob ene Erniebrigung der Tarffcö gau . sie auf, verschledene Para raphen kinweisen. deren an r m n gr , agrarischen Wirtschaftepolitik dienen

robe Korndrten, um der Erhöhung der Sätze im? neuen fell e en e r, 8 e schriftliche Erklärung Lefung mit Jiein stimmen zu ö e, n. * der. dritten

a Handelsvertrage entgegenzuwirken, e e sei, verlangte die mündliche krssarn 46 1 fe Gich iel fen, , benign. z ,

sprach fich die Mehrheit ablehnend aus, weil dies geeignet sein es abe ewt Taler er rler 3 ,,. ,,, i. wir Abg. Tr; Frie Lberg (nk): Ueher die Haltung meiner Freunde

würde, die Kornpreise auf dem deutschen Markte zu ern edrigen. langt auch bon den Hissthen ten ler . 3 e rr! . uche ich wohl eigentlich kein Wort mehr zu verlieren. Allerding stellen

i n n, , Firtte wenn sie, ge chene e e, wllfeöns se; Slentz rel umd, Schiffibctegbgaben erkehlich Berl d, er zwischen groben Kornarten un eizen aus. Die Frage der Aufrechterhaltung derselben Tarife für Mehl und Korn rie Meinungsverschiedenheiten hervor. f In St. e erg ist eine Sonderkommission unter dem Vorsitze des Generals Litwinow gewählt worden,

Amerika.

. ork Tribune“ meldet aus Washin

der Präsident oosevelt sei überzeugt, daß 1 . Senat physisch unmöglich sein werde, die Eisenbahngesetz⸗ gebung wahrend der . zu beraten; die Ver⸗ , . dieser Angelegenheit bis zu einer besonderen Session im öAltober werde ihm recht fein. Die Führer der Senatsparfeie n haben sich für die Annahme der am Vonnergiag vom Senator Kean 5 Resolution entschlossen; es soll darin der Kom— mission für zwischenstaatlichen Handel die' Er— mächtigung ertellt werden, während der eit, wo der Kongreß geht. razr i n n nn,, und Gesetze zu

. it dem zwischenstaatli i

. . zwischens ichen Handel in d Der argentinische Krie sminist er bestätigt, einer Meldung er „Agence Havas“ aus Bu enos Aires zufolge, daß die

Die „New

dar; im Interesse des Zustandekommens eines Kulturwerks stimn

wir jedoch für die Beschlüsse der zweiten Lesung, . gegen weitere Verschlechterungen aussprechen. Wir werden mit ganz perschnindenden Ausnahmen für die Vorlage stimmen. ö

g Abg. Fritzen Sentr.) erkennt an, daß die Vorlage in der en, , wesentliche Verbesserungen erfahren habe, die aber nicht edeutend genug seien, um alle Bedenken gegen den K

Leuten geraten, den Austritt zu erklären. Sie sind

i c eren, weer h . . ehörten. , ., 6 . sten, die ihre Religion

die gar leinen positiven Ga ki a ber . . auch berücksichtigt werden.

(Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (135 Sitzung des Hauses d ⸗ geordneten, welcher der Sinne h ah er 5 heinbaben, der Minister für Landwirts aft ꝛc. von Podbielski und der Minister der öffentlichen Arbeiten

aben, müßten in dem Antrage

aufzuheben. Gs ware richtiger gewesen die ö

— 1 Wasserstraßen auszubauen. i ig sei, . au dieser Kanäle noch Stimmung für weitere Ausgaben für Wasser⸗ straßen vorhanden sein werde. Durch die Kanalisierung der Emscher würden zwar die Eisenbahnen mehr entlastet werden, aber die be⸗ schlossene Lippe Kanalisterung werde mehr der Industrie

die beauftragt wurde, 50 000 Rubel unter den Familien der während der Ruhestörungen am 22. v. M. Getöteten oder Verwundeten zu verteilen.

ürst Trubetz koi, der a m rn des Gouvernements Moskau, hat der von dem Adel beschlossenen Adresse an

möglich, für, die

und Hand), und Reiter Paul Grüttner zu Schön⸗Ellguth, früher im Grenadlertegiment Nr. 12 (schwer: Schuß in den Hals). ö

An Krankheiten estorben sind: im Lazarett zu Otjihaeneng Reiter August Elsner, geboren am 25. Mai 1883 zu Schmargendorf, früher im Leibgardehusarenregiment, an Typhus (Todestag noch nicht bekannt); — im Lazarett zu Wind huk Zahlmeisteraspirant. Vinzent Kolodziej geboren am 17. Januar 15877 zu Falkowitz, früher im Infanterieregiment Nr. 63 am 4. Februar an Typhus; — im Lazarett zu Karibib Reiter riedrich Till, geboren am 14. Februar 1883 zu Halbendorf, früher im Ulanenregiment Nr. 8, am 4. Februar an Herzschwäche. — Infolge Unglücksfalles sind am 15. Januar in Keetmanshoop verwundet worden; Reiter Wilhelm Grabitz, geboren am 17. November 1883 zu Boblitz, früher im 1. Garde⸗ regiment z. F. (schwer: Schußverletzung an der linken Brust und dem linken Oberarm), und Reiter Stanislaus Wujec, geboren am 2. No⸗ vember 1833 zu Schneidemühlchen, früher im Infanterieregiment Nr. 42 (leicht: Schußverletzung an der rechten Hand).

geboren am 11. Juli 1882 er es

für einen , g festzusetzten Einführung der Achtstundenarbeit. Den Fabrikanten könne erlaubt werden, an Fesitagen Arbeiten ausführen zu lassen, sie müßten aber gehalten sein, den Arbeitern in jedem Monat bier, Tage frei zu geben. Zur Begrenzung der Ueberstunden⸗ arbeit müßten, um Mißbräuche zu verhindern, besondere Maß— nahmen ausgearbeitet werden. Nötig sei sodann die Revision der Gesetzesparagraphen über Ausstände und Kontrakt bruch. egenwärtig werde jeder Ausstand wegen der be— stehenden Gesetze nicht vom ö5konomischen Standpunkt betrachtet sondern notwendigerweise von dem Standpunkt, daß es sich um Verstöße gegen die soziale Ordnung und Ruhe handle. Bei der Revision der gegenwärtigen Gesetze müsse man den westeuropäischen Standpunkt sich zu eigen machen, daß jeder Streik, wenn er nicht von Uebertretungen begleitet sei, lediglich ökonomischen Charakters sa und unter gewissen Bedingungen die soziale Ordnung nicht bedrohe. Schließlich betont der Minister die Notwendigkeit der Verbesserung ärjtlicher Hilfe für die Arbeiter. Diese Pläne werden von dem Ministerkomitee gleichzeitig mit der Frage der staatlichen Ver ⸗ sicherung erwogen werden.

den Kaiser eine persönliche Erklärung hinzugefügt, in der

er sagt: s gibt keinen Augenblick, in dem nicht der Untertan an einen

Zusammenschluß zwischen dem Selbstherrscher und seinem Volke denken muß. Ver Krieg und die inneren Unruhen erhöhen die Not— wendigleit diefer Union. Das Ziel ist, nicht die Regierungsform vollständig zu ändern, sondern die Verwirklichung der e deale der e ho Nation. In einer engen Verbindung zwischen Kaiser und Nation sehe ich . und allein eine Beschwichtigung der Ge⸗ müter und eine normale Entwickelung des Vaterlandet.

Der Adel von Moskau, der Gouverneur und andere Persönlichkeiten begaben sich gestern zu dem neuernannten Minister des Innern Bulygin, um iht zu seiner Ernennung zu beglückwünschen und ihm für die Gerechtigkeit und Humanität zu danken, die er elf P hindurch als Gehilfe des Generalgouverneurs von Moskau bewiesen habe. Gleich⸗ eitig wurden dem Minister Heiligenbilder überreicht. Der

inister erwiderte, er

Das Ministerkomitee hat nach Beratung über die

Zensurgesetze beschlossen:

,. und wolle dies auch bleiben. Er wisse, welche schwere erantwortlichkeit sein neues Amt mit sich bringe, aber er

sei stets ein Verteidiger der Gesetze

Führer des Aufstandes in Cordoba entflohen seien. Die ut tandsbewegung sei ohne Kampf beendet ,. die Auf⸗ an dischen hätten sich bedingungslos ergeben. Die Cisen— w . hätten den Verkehr in her ganzen Republik wieder ufgenommen. Regierungstruppen hätten Cordoba besetzt. Ein Tel ve, in Telegramm des Generals Kuropatkin vom 6. d. M meldet, wi ; . g be— ah. . dem „W. T. B.“ aus St. Petersburg be⸗ n der vergangenen Nacht griff eine Abteilung der link . aus Jägern und Kosaken, unter i. ö rstch Hie ö eng, ö n He Dorf an und tötete 50 Japaner beim Bajoneitangriff. 2 . rn, rückte japanische Infanterie vor, da aber unsere een ir, nf e in 6 n. zogen sie sich zurück und . e ; st nge i ei gr, J . Tut russischersests ist nicht

treffend die Herstellung und den Aus straßen, zur dritten . .

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leppmonopol die wirtschaftliche Aug den Bedürfnissen des Erwerbsleben * ie.

arer ausgedrückt, wie er dag anal übergeben werden.

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jttzt S 18, doch nur eine program matisch. Eine weniger sagende Erklärung kann man a.

von Bud de beiwohnten, gelangte der Gesetzentwurf, be⸗

au von Wasser⸗

Bei der allgemeinen Besprechung der Vorlage b

Abg. Gamp lfreikons.) unter großer unn E ,. orlage

Schleypmonopols

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das Betriebsmonopol . eine . pm t ir.

Ich zu stimmen, und der Der Re.

Sache.

emacht, ind etriebsmonopol sei ja gerade das, was w . .

dag Schleppmongpol af ler gm go,

auf⸗ nur die Massen⸗

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klaren und unzweideutigen web ef 1. , der Lage gewesen, . Der Minister hon Budde 6 .

ung des Tarkfs nach werde und § 9h, Bestimmung sei. hier nicht gut ab⸗

kommen.

Abg. Cahensly (Sentr) bedauert Vorlage selbst hineingehracht worden ift.

Abg. Broemel (fr. Vgg): Vata mit schwerem Herzen vorzuftellen. Die g

Freunde dargelegt. Wir könnten des halb

e vertreten können.

dem Verkehr wirklich dient. monopols wäre zu teuer erkauft ganjen Vorlage. Freilich ist Werk, aber wird dem deutschen Arbeit doch nützen. Die deutsche

daß die segenbringende deutsche Arbeit zurechtfinden wird, und 2 . k (Schluß des Blattes.)

weil sie auch ohne unfere Abstimmung angenommen 6 ker wollen wir unsere Abstimmung so einrichten, daß wir ie ver Wir werden alles unterstůtzen, den Schleppbetrieb auf dem Kanal Jo einzurichten, Die Beseitigung f mit die Vorlage deutschen

Gesetz gebung schlecht gemacht hatte, wie er hut gemacht.

zugute

als Vertreter des Lahn=

ebiets, daß die Mosel⸗, Saar. und Lahn⸗stanalisierung nicht in die

be mich auch als ein Mann roßen Bedenken gegen daz

Schleppmonopol und die Schiffahrtsabgaben habe . namens meiner

gegen die Vorlage stimmen,

würde; aber als

was geeignet ist, , 6 eee. e epp⸗ an ,, 3 ein mißgestaltetes Handel und der Arbeit hat oft, was die jemacht. Wir hoffen mit digser Vorlage si te für die Vorlage stimmen.

der