Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger
M 35. Berlin, Donnerstag, den 9. Februar 1905
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm M Waren ö . . . t die . achungen aus den Handels,, Güͤterrechts, Vereins. Genoffenschaf s⸗, Zeichen⸗ = örs ist zei ; eichen, Palen chemusftet, Honkurse fawie bie Tarif! nr ne geh ne er 5 3 uche e e nr n e en,, r, de nil, efrechtseinttaqatale, iber War
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. A. **
andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, i . ie Rönkah 6 ö durch alle Postanstalten, in Berlin für Das tral⸗ JJ . . die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich 53. Bezugspreis . r . ö K— . Regel täglich. — Der
; Insertionspreis fär den Raum elner Druchesse 0 3. k
Von dem Magistrat der Stadt Schöneberg ist der Antrag gestellt worden,
„126000 000 350 Schöneberger Stadtanleihe vom Jahre 1903, Abteilung J, verstärkte Tilgung und Gesamtkündigung bis 1. April 1912 ausgeschlossen, zum Börfenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 7. Februar 1905.
Bulassungsstelle an der Börse in Berlin. Foxe tr. laz3j 84234 Bekanntmachung.
Seitens der Rheinisch⸗Westfälischen Boden⸗ Credit Bank hierselbst ist bei uns beantragt
worden, 9 4000 000 A vollgezahlte Aktien Serie C
(Nr. S001 - 12000), dividendenberechtigt ab 1. Ja⸗
Deutscher Creditverein.
Eingetragene Genossen mit beschrãnkter Haftpflicht, Berlin W. 66. ö ; . . 21. . ä 9o4. P
lstzos) Rheinische Seidenweberei lz? 7]
Artiengesellschaft.
1) Der Kaufmann W. von der Stemmen in M. ⸗ Gladbach ist aus dem Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ schaft ausgeschieden. . .
2) Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier durch zu einer auserordentlichen Generalver⸗ sammlung im Geschäftslokale unserer Gesellschaft in Viersen auf Donnerstag, den 2. März 1905, Nachmittags 5 Uhr, eingeladen.
Tagesorduung:: .
I) Austrittsgesuch des Vorstandsmitglieds Emil
Schiffer und Entlastung desselben. 2) Neuwahl eines Au fsichtsratsmitglieds.
Aktiva. 6 3 J ;
365 208 81 Geschäftsanteilkonto (Guthaben der 0 607 44 Mitglieder) .
9123 75 Kreditorenkonto (Spareinlagen und
372 Anleihen) M.
100 889 A. I monatl. Kündigung 19 882,20
3 388 669 . S4 447, 56
613 203 K 103 761,87
6 J 1 335 373,47
258 390 06 (alte) 774 339, 65
k . 360 500. -
1437 630
Kassakonto Bankkonto Girokonto Couponkonto Reservefondseffektenkonto Wechselkonto 1 Wechselkonto II Kontokorrentkonto ..
Mt 276 390, 05 18 000. — 1429,50
Das Zentral⸗
2 678 304 J Selbstabholer auch dur
2
Abschreibung Viersen, den 8. Februar 1905. Inventarkonto Der Vorstand.
S300 .
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch ju der am Sonnabend, deu . März 1995, Mittags 1 Uhr, im Europäischen Hof in Dresden stattfindenden 6. ordentlichen Generalversamm⸗
lung eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorleguns des Geschäftsberichts sowie der Bilanz nebst Gewinn. und Verlustrechnung für das Geschäftsjabr 1904.
Y) Beschlußfaffung über die Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie über Verwendung des Reingewinns.
3) Beschlußfaffung über die Entlastung des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats.
4) Ergänzungswahl für den Aufsichtsrat,
Diejenigen Aktionäre, die an der Generalver⸗
sammlung teilnehmen wollen, haben nach S 20 des Statuts dem die Präsenzliste führenden Notar ihre Aktien vorjuweisen oder Depositenscheine über bei der Gesellschgft, bei einer deutschen Gerichts behörde oder bei der Dresdner Bank in Dresden oder Berlin niedergelegte Aktien vorzulegen.
Schedewitz, den 1. Februar 1905.
Kammgarnspinnerei Schedewitz A. G.
Der Aufsichtsrat. E. Kreller, Vorsitzender.
Tan
is?] Actien⸗Gesellschaft Frankenberg. Die diesjährige Generalversammlung sindet Samstag, den 25. Februar 1905, Vor- mittags 11 Uhr, in unseren Geschäfts räumen, Bismarckstraße 92, zu Aachen statt. Die Aktionäre werden hiermit zur Teilnahme ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht der Direftion über die Lage des Geschäfts und dessen Fortgang im vergangenen Geschäftsjabr. 2) Bericht des f rn, Über die Ergebnisse der Prüfung der Jahresrechnung und über die Er— teilung der Decharge. . 3) Erteilung der Decharge und Feststellung der zu verteilenden Dividende. 4) Wahl eines Mitglieds der Direktion und des Aussichtsrats. . Bericht und Bilanz liegen in den Geschäftsstunden um Einficht der Aktionäre in unserer Geschäftsstelle offen.
Aachen, den 8. Februar 1905. Die Direktion.
Robert von Görschen. 545305
Unnaer Bank Akt. Ges. Unna i. W.
Reiners.
Abschreibung Interimskonto
tieme
Deutscher Creditverein
4
Gewinn ⸗ und Verlustkontg.
Verausgabte Zinsen Verausgabte Provisienen .... Vorerhobene Zinsen Verwaltungskosten
Abschreibung auf zweifelhafte Forderungen Abschreibung auf Inventarkontto. Kurgherlust auf Effekten des Reservefonds
Mannen nn .
Der Aufsichtsrat.
Die sechzehn I) Bilanz, Gewinn⸗
von Etzdorff.
Vorstehende Bilanz und das mäßig geführten Büchern der Genossens Berlin, 18. Januar 1905. Im Laufe des Geschäftsjah ausgeschieden 127 Mitglieder mit 203 Anteilen, üb Jahresschluß 1904 gehörten der Genossenschaft 227 Der Gesamtbetrag, um welchen S 57 826,85. Die Haftsumme der Genoss
die Haftsumme, für welche alle Senossen aufzukommen haben, . te ordentliche Generalversammlung hat sodann am 4. Februar dieses Jahres:
und Verlustaufstellung genehmigt sowie Gesch
entgegengenommen. . ⸗ 2) Bericht des Aufsichtsrats zu dem Geschäftsbericht entgegeng
3) Die vorgeschlagene Verteilung des Reingewinn
Entlastung erteilt; 4) Die vorgeschlagene ö s) Sie ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrats, Herrn D. von Thümen, wiedergewählt. für den Aufsichtsrat genehmigt. rren: estend, Eichenallee 35, Vorsitzender und Delegierter
Herrn Hauptmann a.
6) Die vorgeschlagene Entschädigun Der Aufsichtsrat bestebt aus folgenden
I) Generalleutnant z. D. von Etzdorff,
des Aussichtsrats.
2) Hauptmann a. D. von Thümen, 3J Rentier von Buggenhagen, Berlin W. 4) Major a. D. von Schöoͤnaich, 5) Oberstleutnant a. D. Kritzler, ; 6j Seneralmajor z. D. Sichart bon Sichartshoff,
D Ts J
1000 4652
412 129 665 01 93120
23 31715 S6 703 83 904162 18 000 — 429 50
459 65
349 92260
Steinicke.
Scheckkonto Sparobligationskonto Reservefondskonto Spezʒialreservefondskonto Anticipandozinsenkonto
Dividendenkonto Dividendenfondskonto Tantiemekonto Gewinn und Verluftkonto
Vereinnahmte Zinsen Vereinnahmte Provistonen
Kontodiversa
66 763 46 327 100 0909 12050 23 317 852
7 454 90941 81374
4463116 gredit.
44 283 138, ol 35 o 157
nuar 1905, 3 20 000 090 6 091g. Hypotheken.
pfandbriefe (Serle VIII b, fruhestens kündbar zum
2. Januar 1910) und J) 30 0900000 66 A0; gige Hypotheken⸗
pfandbriefe (Serie X, frühestens kündbar zum
2. Januar 1915) ; diefer Bank zum Börsenhandel an der hiesigen
Börse zuzulassen. Cöln, den 4. Februar 1905.
Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Coͤln.
3 14 M. Seligmann.
25
2 842331 Bekanntmachung.
Von der Pfälnischen Bank sowie dem Herrn J. 9 Keßler hier ist bei uns der Antrag auf Zu— assung von nom M 20 000 000 — 40½ Pfandbriefe Serie VIIIa und nom. 30 009 009 = 400 Pfandbriefe Serie X der Rheinisch⸗ Westfälischen Boden Creditbank in Cöln
349 922
eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht.
Der Vorstand.
von Schmiterlöw. Gewinn ⸗ und Verlustkonto habe ich geprüft und mit den ordnungs⸗ chaft in Uebereinstimmung gefunden.
Fr. Henninger, gerichtlicher Bücherrevisor.
ch die
an Dividende gelangen 5 so — Abänderung des Statuts laut Entwurf genehmigt. . Generalmajor z. D. von Sichart und
Berlin W.
Berlin, den 6. Februar 1905.
„Deutscher Creditverein“, eingetragene I mit besch and. von Schmiterlöw.
Stei
Der Vo nicke.
res 1904 sind neu eingetreten 184 Genossen m ertragen haben 14 Mitglieder mit 18 Anteilen. Am
ss it zusammen 3189 Anteilen an.
6 Genossen mi 3 Geschäftsguthaben der Genossen vermehrt haben, beträgt
en hat sich um 6 40 000, — vermehrt. Am Jahresschluß betrug
en, MÆ 3 189 000, —
/
15,
enommen.
s genehmigt und Aufsichtsrat und Vorstand zur Verteil
ung.
Steglitz Grunewaldstr. . stell vertretender Vorfitzender. ho, Pragerstr. 4 Schriftführer. . eineckestr. 5, stellvertretender Schriftführer.
Berlin W. 62, Kurfürstenstr. 85. . Berlin W. 30, Luiipoldstr. 47.
räukter Haftpflicht.
it zusammen 243 Anteilen,
äftsbericht des Vorstands
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 7. Februar 1905.
Die Nommisston
für Bulassung von Wertpapieren an der Zörse zn Frankfurt a. M.
84231] Betanntmachung.
Dle Filiale der Dresdner Bank in Hamburg und die Norddeutsche Bank in Hamburg haben den An— trag gestellt, M 10 000 000 — unverlosbare L bo0ige Sypothekenpfandbriefe (Abteilung Ta), nicht rückzahlbar vor dem 1. April 1914, und 66 30000 000 unverlosbare A0 ige Sypotheken⸗ pfandbriefe (Abteilung TIII,, nicht rückzahlbar vor dem 2. Januar 1915, der Deutschen Grund⸗ credit Bank zu Gotha jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 7. Februar 1905.
Die Zulassungsstelle an der Boöͤrse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
184232 Bekanntmachung.
Die Commerz und Diskonto. Bank in Hamburg, die Filiale der Dresdner Bank in Guß und die HSamburger Filiale der Deutschen Bank haben den Antrag gestellt, Æ 7⁊ 600 000 vollgezahlte In⸗ haberaktien, eingeteilt in 76090 Stück à S 1000, Nr. 5501 = 11 1c0), vom 1. Januar 19904 an divi⸗ dendenberechtigt, und M I 400 0090 — 400 durch Eintragung in das Schiffsregister sichergestellte Anleihe, rückzablbar durch Auslosung à 10920, vom Jahre 1905 ab Gwerstärkte Tilgung und Gesamtkündi⸗ gung bis 2. Januar 1910 ausgeschlessen), eingeteilt in 500 Stück à M 1000 (Nr. 1701 - 2600) und
Die ordentliche Generalversammlung findet am Sonnabend, den 25. Februar 19035, Nachmittags 34 in unserem Geschäftslokale in Unna, gonifttĩ e 14, statt, und werden die Herren Aktionäre bierzu ergebenst eingeladen.
Tagesorduung:
1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz sowie des Gewinn- und Verlustkontos für das Ge⸗ schäftsjahr 19804.
Y) Beschlußfassung über die Erteilunz der Ent⸗ lastung.
3) Wahlen zum Aussichtsrat. ;
Die Hinterlegung der Aktien hat in Gemäßbeit des 5 21 des Statuts ei unserer Kaffe in Unna späteftens bis zum 21. Februar 199038 ein schließlich zu erfolgen. An Stelle der Aktien können auch Depotscheine der Reichsbank oder Hinterlegungsscheine, die von einem deutschen Notar 18 ausgestellt sind, innerhalb der statutenmäßigen Frift deponiert werden.
Unna i. W., den 8. Februar 1905.
Der Vorsitzende des Auffichtsrats:
Alfred Beckmann.
ei
genossenschaften. 84254
Sonnabend, den 25. Februar 1905, Abends 73 Uhr, findet im Restaurant Kniese, Belle, Allianceplatz 7/8, die dritte ordentliche Generalversammlung statt, wozu die Mitglieder hierdurch ergebenst eingeladen werden.
Tagesordnung:
I) Jahresbericht des Vorstands und der Prüfungs—
kommission. 2) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn“ und
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. Roland Behrend in Hamburg.
84239
Hamburg, den 2. Februar 1905.
Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Sekretär. Das Landgericht.
42537
Der Rechtsanwalt Arthur Neftel zu Kottbus ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
FKottbus, den 4. Februar 1905.
—— Ver
84236 ; . ; In die Liste der bei dem unterzeichneten Land-
erschte zugelassenen Rechtsanwälte ist der zeitherige
7 Erwerhs⸗ und Wirtschafts⸗ . Dr. Max Hans Weichardt in Borna
Landgerichtspräsident
. d. worden. eipzig, den 6. Februar 1905.
ls 4238 . Die Eintragung des Rechtsanwalts Friedrich
Mahla in Landau, Pf., in der Liste der bei dem Landgerichte Landau zugelassenen Rechtsanwälte wurde wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.
Landau, Vf., den 7. Februar 1905. Der K. Landgerichtspräsident:
Königliches Landgericht.
Bekanntmachung.
Hierstetter.
. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Sekretär. W. Brill, Sekretär.
11) 12)
8 9 o) Der Noten Die
Rei Koch. Fr
sonstigen Verbindlichkeiten Die sonstigen Passiva Berlin, den 9. Februar 1865.
Vassiva. .
Das Grundkapital Der Reservefonds Betrag der
umlaufenden täglich fälligen
cho bankdirektorium. o mmer. von Glasenapp.
von Klitzing. Schmiedicke. Gotzmann.
von Lumm.
1240 192 000
488 086 000 15 454 000
1000 Stück à2 60 500, — (Nr. 2601 —– 3600) auf Namen lautende, durch Indossament übertragbare Teilschuldverschreibung der „Vereinigte Elb⸗ schiffahrts⸗Gesellschaften Actiengesellschaft“ in Dresden, zum Börfenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. Hamburg, den 6. Februar 1805.
Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender. 81149 ö
Deutsche Feuertrotz⸗Gesellschaft
w // / // // ᷑ —
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
r 82941
BVerlustkonto sowie Beschlußfassung über die
r — — —
Gewinnverteilung .
3) Bildung eines Spezialreservefonds.
4 Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
5) Beschlußfassung über die in Gemäßheit des 8 533 des Gen. Gef. stattgehabte Revision.
6) Festsetzung des Gesamtbetrages, welchen Anleihen ind Spartinlagen nicht überschreiten dürfen, und Festsetzung des r, ,,. des einem ein- zelnen zu gewãhrerden Kredits S 49 des Gen. Ges.
7) Abänderung der Statuten S§ 4 und 60.
8 Wabl eines stellvertretenden Vorstandsmitglieds.
g) Aussichtsrats wahlen.
10) Geschaͤftliches. Bilanz, Gewinn! und Verlustkonto liegen von
heute ab im Geschäftslokal, Königgrätzerstr. S2 1, zur Einsicht der Mitglieder aus.
Berlin, den 7. Februar 1905. Allgemeine Verkehrsbank Eingetragene
Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Haack, Rechtsanwalt.
9) Bankausweise.
84661]
Rei
vom 7⁊. Februar 1905.
I) Metallbestand (der
kurgfäbigem deutschen Gelde oder ? in Barren oder aus— ländischen Münzen, das Kilogramm
an Gol
Wochenübersicht der
ch s b a
Aktiva.
fein zu 2784 60 r, 1
Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken
Wechseln Lombardforderungen
Effekten
sonstigen Aktiven ..
Bestand an
nk
60.
1072 894 0090 25 696 909 15 340 000
686 942 000
189298 0090
712 706 000
Lauenburg
84294
2) Aenderung
J. P Durch Besch
Aachen, 6.
Jö 670 000
83698
Vorsitzender.
aß vom 30. Januar 1905 ist zum
Zwecke der Rückzablung das Stammkapital um 15 000 S herabgesetzt. Glãubiger auf.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Cauenburger
Schleppdampfer · Gesellschaft m. b. S.
Ordentliche Generalversammlung am 18. Febr. E905, Nachm. 5 Uhr, Bahnhofsbotel hierselbst.
Tagesordnung:
1) Genehmigung des Verkaufs des Dampfers Lauenburg
2) Geschäftsbericht und Bilanz.
3) Enilastung des Aufsichtsrats und Vorstands.
4) Neuwahl des Vorstands.
55 Wahl von zwei Aufsichtsratsmitgliedern.
XI.
(Elbe), 3. Februar 1905. Der Aufsichtsrat.
Am Freitag, den 24. Februar 19905, Nach. mittags A Uhr, findet in Cöln a. Rhein, Hotel Fräͤnkischer Ho Komödienstraße 32136, unsere dies; jährige ordentliche Generalversammlung statt.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht, Rechnungslage, Entlastung.
der Satzung.
hr. für den Aufsichtsrat. öln am Rhein, den 8. Februar 1905.
Rheinische Vieh Versicherungs ˖ Gesellschast mit beschrünkter Haftung in Liqu. auf Gegenseitigkeit zu Köln a. Rhein. Sichen. Der Aufsichtsrat.
Correns,
auli, Direktor.
Wir fordern ch zu melden. Februar 1905.
Automat Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Förster.
Die Direktion.
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 23. Ja⸗
nuar 1905 wurde die Auflösung der Gesellschaft
beschlossen und als Liquidatoren die seitherigen Ge—
schäftsführer bestellt. ö
Etwaige Forderungen an die Gesellschaft sind
bei derselben anzumelden.
Berlin u. Hannover, den 23. Januar 1905.
Die Liquidatoren:
Fritz Steinbrück, Anton Köhler, Berlin. Hannover.
883615
Durch Gesellschafterbeschluß vom 1. Februar 1995 ist die Auflösung der Internationale Zeit⸗ ECoutrolluhren · Sesellschajt mit beschränkter 2 Leipzigerstraße 31 382 beschlossen und der
nterzeichnete zum Liquidator bestellt worden. Indem ich dies zur öffentlichen Kenntnis bringe, fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der⸗ selben zu melden. Berlin, den 6. Februar 1905.
Andrew Rawson Jennings.
im
(83645) . Durch Beschluß der Gesellschafter vom 31. Januar
1905 ist die Carbid⸗Handels⸗Gesellschaft mit be⸗
schränkter Haftung zu Berlin aufgelöft worden. Gleichzeitig werden die Gläubiger der Geseill⸗
schaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Berlin, den 1. Februar 1905.
Carbid⸗Handels⸗Gesellschaft
182955) — Die Firma Braun & Schweitzer G. m. b. H ist durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst. Laut Fz 65 des Reichsgesetzs fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei uns ju melden. Die Liquidatoren der
Braun & Schweitzer schen
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu. 84 der Gesellschaft Gera.
unsere
raun. M. Schweitzer.
Koks unter Verwendung von
Staatsanzeigers, 8W.
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral- Fandelsregifter für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 35 4. und 355. r .
Eintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent— anwälte, vom 21. Mai 1900 ist in die 2 der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 253:
Ludwig Schiff in Groß Lichterfelde.
Berlin, den 7. Februar 1905. ö
Kaiserliches Patentamt. Hauß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
9 Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer i ,. e , . angegeben. Der Gegen⸗
er Anmeldung ist einstweilen ge f , , . stweilen gegen unbefugte
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Sil bar en ** f F. Fr mn. .
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rich; . = ĩ . 35 . 29 Leman, Pat. Anw., Berlin 12n. 15 439. Verfahren zur Herst eines Gbldrnich ian n onia t .' 96 ie Her Hamilton, Canada; Vertr.: C. Fehlert,
Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 23. 9. 01.
129. K. 26 282. Verfahren zur Darstellung der Kondensationsprodukte von Alder yden mit negatid substituierten Melhyl⸗ biw. Methylenverbindungen. 26 . . Heidelberg, Zähringerstr. 28. 124. 2. 10 289. Verfahren zur Darstellun don Indopbenolen. Akt.Ges. für Anilin⸗ 5 kation Beilin. 13 10 8 t . L2f. J. 7300. Wasserröhrenkessel, dessen Röbren reihenweise durch Querrohre verbunden sind, welche egen Ansätz⸗ der Wasserröhren gepreßt werden. Har Gere 8 Stockholm; Vertr.: u. J. Stuckenberg, t. Anwälte, . 4 J . 96 g, Pat. Anwälte, Ham = 25 303. Kraftmaschine mit um⸗ ,. . . gn mit einer Dampf⸗ e. ober e ö. ĩ ö . erer, Wiesbaden, Adolfs 14d. W. ns s67. Schlebersteuerung für direkt . Dampfpumpen; Zas. . Pat. 110455. 9. Wulff. Bremen, Altmannstr. 34 5. 1. 02. 1 f. E. ISO. Flüssigkeitspuffer mit ring- kern gen Kolben. Ferdinand Ernst, Gent; Vertr.: m Essen, Ruhr⸗Rüttenscheidt. 18. 4 03. 1 g. U. 2572. Kugellageranordnung für die Ter bebe von Schreibmaschinen. Union Type-⸗ — 2 Company, Jersey City, V. St. A; erirt: C Pieper, H Springmann u. Th. Stort, Vet. In nalt⸗ Berlin NW. 40. 28. 1. 04. ö *. 4202. Verfahren zum Darcschmelen 1 tsenmassen vermittels einer unter hohem Dre k e nn Stichflamme; Zus. z. Pat. 151 299. ülbelm Zollenkopf, Cöln a. Rh, Cunibert— kloster 19. 10 5. 61. e.. E. 10 037. Aufschneidbare Weichenstell⸗ Wr tan mit Druckluftantrieb und elektrischer 1 euerung. Eisenbahnfignal⸗Bauanstalt Scheidt , M. Gladbach. 6. 5. 04. 3 . Ilena be me; f elektrisch jeuge. iemens 24 Ges.. Berlin. 14 1. G0. 3
14210]
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfun ãß se ĩ emã dem, Uebereinkommen mit Geer , n re 9 5. 12. 91 die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 15. 11. 1961 anerkannt. 21a. A. 11 3201. Anrufsystem für Fernsprech⸗ ede, bei welchem das Anrufrelais außer mit einer Leitungswickelung noch mit einer Haltewickelung ver⸗ sehen ist Att. Ges. Mix * Genest, Telephon⸗ u. Telegraphen⸗ Werke, Berlin. 5. 9. 01. 2ZIc. S. 31 337. Einrichtung jum Parallel⸗ ö. , , Hartmann Braun t. Ges. rankf M. Bocken⸗ . k s., Frankfurt a. M. ⸗Bocken c. S. 33766. Steindollen mit an seine freien Ende versehenen Tinkerbun — 2 rseh h bungen. Hartmann E Braun Akt. Ges., Frankfurt a. Md 9. 9. 04. 21d. E. 9859. Einrichtung jum Anlassen . , . Elektrizitats Akt.⸗„Ges. vorm. W. Lahm Frank⸗ . 7 41693. ,, 2If. V. 5312. Bogenlampe mit geschlossenem Lampenkörper, der entweder evakuiert . 21 in⸗ rn. ö gefüllt ist; Zus. z. P. 154 859. ö. nix“ Elektrotechnische Gesellschaf 6. . 1. 12. 03. ch ,, g. K. 27 458. Solenoidbremse. Dr. Ing. Erwin Kramer, Berlin, Paulstr. 3. 30. 35. 95 ; 213. R. 8 232. Elektrostatisches Relais. Witwe Christiane Rung u. Dan la Cour, Koven— bagen; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin TW. 7. 3 603 229. F. 17 615. Verfahren zur Darstellun . . aus de , ,., Farbenfabriken vorm. Friedr. B ie i, , . . . D. EE O9 L. Vorrichtung zur Erzeugun den , . 4 Maiietta, Genn . erttt. P. Schmetz, Pat.“ ; i in 3 i. N. 6850. Zugregler für Dauerbrandöfen. Eduard Neelsen, Hamburg, Fruchtallee 110. 4. 36 2k. R. E8 958. Korfvlatte für die Zufuhr⸗ öffnung an Feuertäumen. William Rufus Ronen, New Jork; Vertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat.“ Iran Sten 30. 11. 63. . 26. 17 322. Vorrichtung zur Erhöhun der Temperatur eines Karburators mit Hilfe nn lptischer Stoffe. Emile Raynaud, Spy, M. Francois; Raynaud, Tessenderloo, Belg.; Verte: F. C. Glaser, 8. Glaser. O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte Berlin SW. 68. 20. 10. 0. 2 3b. S. 24 070. Verfahren zur Erniedrigung des mit einer Luftpumpe erzielbaren Mindestdruckes. Moritz Hirsch., Fran kenthal. Pfalj. 3. 11. 03. 2 . . 6 . Pelotte aus ierbarem Material. Dr. Wilbel . . 1 11 05 , . 20f. L. A9 419. Gehrad mit in der Höhe ver- stellbaren Krücken. Dr. Israel Lip oi ti. tet berg, Hoff mannstr. 13. 35. 3. 04. 30h. W. 20 214. Verfahren jur Herstellung bon Ermüdungsterxinen und deren Antitoxinen. . ern m Weichardt, Berlin, Lutherstr. 14.
2c. S. 33037. Verfahren zur Herstellung von aus 2 verschiedenen Metallarten bestebenden Blöcken unter gleichzeitiger Verdichtung der flüssigen Metallmasse in einer sich verjüngenden Form. Henri Harmet, St. Etienne, Loire, Frankr.; Vertr.: M. Löser, Pat. Anw, Dresden 8. 21. 5 O4.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unione vertrage vom , die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in Frankteich vom 7. 10. 03 dn, 3
c. . 13. Vorrichtung um Schmelzen von Metallen und zum Entleeren des , , Alexander Watzl. Nürnberg, Fürtherstr. 354. 3. 2. 93. 2 Ta. N. 71406. Metermaß, das sich auch in einen Spaziersteck umwandeln läßt. Wilkelm Nestle u. Hermann Nestle, Dornstetten, Wärtt. 27. 7. 04. 34n. Sch. 22 782. Klosettpapierhalter. Dr. . Freiherr von Schneider, Berlin, Tiergarten⸗ n. 1g 18. 10. 04.
c. 22 319. Zahnstangenwinde. Heini Sedtfeld. Hasve i. 32038 4.2. * , 27a. S. 18 426. Verfahren zur Herstellung freitragender Wände aus Steinen oder Platten, an denen der Mörtel schlecht baftet. Georg Sittig, Berlin, Thurmstr. 3. 28. 8. 03. 28e. F. 18 951. Schutzvorrichtung für Hobel⸗ are n, bei 2 24 Messerwelle von schwing⸗
é Sceamenten überdeckt wird. Au Berlin, Warschauerstr. 57. 7. 6. 04. . r, *** L. 19 569. Geschwindigkeitemesser für Sciff⸗ bestebend aus einem Umlaufräbler für die WMaschinenwelle in Form eines Uhiwerkes mit 26 23 2 36. Stunden zeiger. Erik Bergen, Norw.; Vertr.: H. Pat. , K. 120. R. A8 707. Registriervorrichtung für den Ungleichförmigkeits grad von Wellen mit einem zwischen die zu untersuchende Welle und ein Vergleichs hrwert schalteten Differential getriebe. Jules Richard, aris Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Sarmsen u. A Bültner. Pat. Anwälte, Ber lin NW. 7. 1. 10. 603 4c. M. 25 911. Baumwoll- Erntegerät für 5 mit einem vorn an einer Drebachse be— tigten, mit Zähnen besetzten Kopf. James Savage Murdoch, Charleston, V. St. A. ; Vertr. A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 6. 8 04.
15. N. A9 5238. Schubrechen; Zus. z.
c, R. Sch Zus. 3. Pat nnn, . . 6 . u. Reinhold Kirsch,
ib. St. S652. Regelungsvorrichtung für Ex— n, n., von sehr veränderlichen Um— laufszahlen. Bruno Stern Darm üller⸗ . ö , . berg, Darmstadt, Müller
Ec. V. 5209. Ventilanordnung für Gaskraft— maschinen. Adelf Völker u. Wilhelm Prügel Kreujmühle b. Obernburg a. M. 24. 8. 03. ; 47. V. 5771. Einrichtung zum Einmitteln bon umlaufenden Körpern, die mit Spielraum auf Wellen befestigt werden müssen. Georg Voß Co.. Deuben, Bez. Dresden. 19. 11. G1. ; K . k ohne Schweißung
1 em Draht. ar Gerlach, Weißenfels 2 e, lach ißenfelẽ
L. 19 925. Verfahren zum DOrydiere und Färben oder Emaillieren von , landen nach Behandlung mit Quecksilberverbindungen. 39. 1 Lang, Karlsruhe i. B., Weberstr. J. 196. J. 7501. Schere zum Schneide
l ; . n von Draäbten, Rohren u. dgl. Edward Allan Ironside, London; Vertr.; M. Hirschlaff, R. Scherpe u. . Pat⸗Anwälte, Berlin RW. 6. 106. K. 22 786. Zweistuger Schalt
3. W. 86. e Schaltwerk ⸗˖ . ae. ö und Scheren mit .
mem Arbeitsgang und schnellem Leergang.
Westphal, Peine, Hann. 21. 9. 5*rg , . 50a. Sch. 22 029. Spitz, und Schälmaschine mit einem sich tangential an die wagerechte Trommel ihrer ganzen Länge nach anschließ⸗nden, nach oben gerichteten Kanal, Schneider, Jaquet X. Eo. Straßburg⸗Königsbofen i. E. 2. 3. 04. ö j S5 0c. B. 35773. Trommelmühle mit Roll. waljen von verschiedenem Durchmeffer. Philibert Bonvillain, Paris; Vertr.: Arpad Bauer, Pat.“ Anw., Berlin X. 243. 3IL. II. 6s
50Oc. N. 3074. Rahmen für Kollergangroste. . Uiwil, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser
laser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwä . in . K
b. M. 26 588. Klavier mit Pedalklaviatur Emil Moeller, Sondershausen. 6 tn 6 2 17 J . zum Spielen
eninstrumenten, insbesondere Klavieren. k ;
2. 20110. echanisches Musikinstrument. 1. Lenz, Friedrichsberg b. Berlin. 30. 9. 93 s 524. B. 35 661. Finfaädelvorrichtung für Näh= maschinen. Samter Beauregard Batiey, New Jork; Vertr.: Gduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin RW. 6. 10. 11. 03. 52a. P. 15 199. Vorrichtung zum Vorschub des Werkstückes an Schuh⸗ und Stiefelnähmaschinen. The Phoenix Boot Machinery Company, Limited, Street, Somerset, Engl.; Vertr.: Otto S. Knoop, Dresden. 21. 8. 603. 52a, R 17159. Schneidvorrichtung für Knopf— lochnähmaschinen; Zus. j. Pat. 157 348. A. V. Rowley, Frankmurt a. M. 10. 9. 02. 23a. S. 7 675. Antriebvorrichtung für das Schneidwerlzeug von Knopflochnähmaschinen. The Sing er Manufacturing Compauf, Elizabeth, . 4 in New York; Vertr.:
Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Ham=
. 28 . g, Pat. Anwälte, Ham
a. S. 18 331. Vorrichtung für Näh⸗— maschinen um Durchschneiden und Festklemmen mehrerer Fäden. The Singer Manufacturing Som any. Elijabeth, New Jersey; Verwaltung in New Jork; Vertr: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat · Anwälte, Hamburg 1. 4. 8. 05. 2b. *. 21 618. Stoffdrückoorrichtung für Sea n ge,; 5 wer Saurer, Arbon, Schweiz; Vertr.: M. intz, Pat -⸗Anw., Berli är , ü,. 3
k. B. 34 437. Verfahren zur Herstellun don Früchte ⸗Zuckerpräpararen. Dr. J. ern Berlin, Dororbeenstr. 22. 18. 5. 063.
S Ig. M. 21 863. Stock. oder Schirmständer. Magney * Plange, Iserlohn. 1. 2. 04.
5 6b. W. 21 780. Steigbãgel mit herunterklapp- da rem Dilfebũgel. Ladislaus Wa ëatko. Eger, Yöbmen; Vertr.: R. Deißler, Dr G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin RW. 6. 1. 2. 03 57e. R. 18 770. Schautelapparat für photo- araxrhische Entwicklungsschalen u. dgl. Konrad Ritter, Dannover, Wiesenstr. 33. 17. 10. 03.
. . ö n, . Befestigungs⸗
ł ung an transportablen bydraulischen Pressen . mn. Heinrich Huber, ar. M. (. Z. . 625. P. 15 591. Vorrichtung s
3 561. ung zum Abspannen e der Zugtiere durch Lösen der Deichsel in . . Ja . Lentoorrichtung des deichsel⸗ l agens. . J. F. Plambeck, Kiel, Harms. ö , J 3 M. 25 258. Vorrichtung jum Steuern von Lenktädern und zur Schaltbewegung von Kupplungen und Bremsen an Kaftfahrjeugen. Josef Müller, Nürnberg, Delchslerstr. 27. 2. 4. 0. S2d. V. 5 430. Felge mit abnebm barem Seiten flansch. Vereinigte Gummiwaren Fabriken Darburg⸗Wien vormals Menier— J. R. Reit⸗ offer, Harburg a. E. 27. 2. 04. ö 8zt. R. 19 820. Vorrichtung zur Regelung des Ganges des Motors bei Motorfahrrädern. Georg Terhaie fer, Berlin, Augs burgerstr. 19. 16. 6 603.
meldungen ist ein Patent versagt.
Reithmeier u. Lorenz Reithmeier, Althütten b Daus, Böhmen; Vert; G. K. Horkinz n R. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SFR. If. 165.3. 6s. 88a. A. 9961. Schloß. Harty Richard Anteliff, Birmingham; Vertr.: Georg Benthien Berlin, Luisenstr. 35. 530. 4. 03. J 86Sb. K. 27131. Vorrichtung zum Oeffnen Schließen und Einstellen Klarpfenssern in Mittellagen mittels eines Stellh Hermann Tayser, Leipzig, Südstr. 11. 6 ö
2c. P. 14070. MNaschine zur Herstellung von Befestigungs⸗ oder Schutznägeln u. dgl. aus feitlaufendem Draht. Albert Francis Preston, k *. 3 . F. C. Glaser, LX. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte Berlin SW. 68. 1. go *. . 2c. B. 36 133. Jeldaeschütz mit Rohrrück⸗ lauf; Zus. z. Pat. 141 225. Burkard Behr, Ham— urg Brauerhof, Brauerstr. 27 28. 17.2. 62 2b. G. 20 397. Vorrichtung zum Anzeigen der Höchstgeschwindigkeit von Wellen. Mar Gahmig München. Teublingerstr. J. J. 160. 07 . Tre. S. 19 659. Vereinigte Feuermelde und Wächtenkontrolleintichtung. Siemens R Halske Akt. Ges., Berlin. 11. 6. 04.
75a. G. 17680. Kopiervorrichtung für Rotationskörper. Gesellschaft für Huber pressung, G. m. B. S., Berlin. 27. II. O2. b. S. 31 132. Befestigungs vorrichtung für Schneeschuhe mit bieg amer, die Auftritt flãche bil den der Sohle. Sigurd Hönyer⸗Ellefsen, Christiania; Vertr. X. du Bois-⸗Reymond, Max Wagner u. S. Lemke Pat. Anwälte, Berlin NW. . 10. 11. 03. 27. B. 35 737. Turnende Figur. Franz ö M. Gladbach, Bettratherstr. 33. 106. 1. 19.
; L. 18 977. Durch Federwerk angetriebene schwankende orer stampfende Spielzeugfigur. Ernft Paul Lehmann, Brandenburg a. 5, Plauerstr. 6.
* .
31. 12. 97. SOCa. J. 7123. Maschine bs isen 50 ĩ 28. ine zur absatzweisen Her⸗ siellung don Ziegeln, Briketts u. dal. Jofserh Wellington Ferguson u. George Welsb Ferguson, Wangaratta,. Victoria, Austr. Vertr. Rudolf Mewes Berlin, Pritzwalkerstr. 14. 22. 12. 02. j 665 . Selbsttãtige Entladevorrichtung DVängebahnwagen u. dgl. Paul Illig, S = . 8. 8. 9. . . a. L. 17 234. Vorrichtung zum Erhitzen von Luft u. dgl. Brauerei Groß⸗Crosti . . . ö . ö tz * 29 — 56. . 8 a r. Tr. 5 93. Stremschlußvorrichtung für elektrische Uhren mit Antrieb des Pendels 2 Unrube durch Federn. Friedrich Testorf, München , , 1 ; S. 18 097. Baggervorrichtung mi mehreren senkrechten Schnecken zum —— ö Kanälen. Henir Sörensen, Christiania; Vertr.: C. Pieper, S. Srringmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 3. 6. 63. . S85b. M. 25 906. Anstrichmasse für das Innere von Dampfkesseln bebuts Verbin J steinbildung.
5. 8. 04.
S6. S. 28 221. 1
2 n, n. fũt bstũbl
wechselung. Christian Hansen, Carl Wil belm Müller u. Julius Conrad Sagen Carlsson, Vejle, Dänem.; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer, W. Bindewald, Pat. Anwälte, Erfurt. 14. 1. O3. 6 *
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsi zurückgenommen. . 1 223d. L. 171495. Verfahren zur Herstellun von Leuchtstoffen; Zus. z. Anm. E. 1s 336. * 233 966
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung ju entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als jurũckgenommen. 2b. 8. 10786. Maschine zum selbsttätigen, in, , , Auflegen von Nudelwickeln auf Hürden. 20i. W. 21 334. Zugdeckungseinrichtung gegen Folge und Gegenjüge. 35. 11. 04. 96 266 86 5 , , wee. mit das
achsen der Masse gestattender Rippenunterteilung. 24. 10. 04. ; ⸗ 2Ef. B. 2325 829. Einrichtung zum Betrieb elektrischer Glüblampen mit mehreren elektrisch ge⸗ beizten Glühkörpern aus Leitern mreiter Klasse; Zuf. j. Pat. I33 156. 3. 10. 64. 2Af. E. 9428. Wanderiost mit quer in der Teuerung liegenden Roststäben. 7. 11. 04. 24f. E. 9682. Wanderrost mit quer in der Feuerung liegenden, in der oberen und unteren Babn durch Schraubenspindeln entlang bewegten Rost—⸗ tãben. . 11. 904. 75. L. 19130. Halter zum Galvanisieren mittels Handzeichnung. 27. 10. 64.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt
machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstebend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten 2 ungen ist ein Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 2Ic. E. S729. Elektrische Glühlampe für An⸗ lagen, aus denen der elektrische Strom nicht heimlich soll entzogen werden können. 9. 5. 04.
7a. R. 19712. Polieworrichtung für Maschinen zum Strecken von Flaschenkapfeln. Franz
266. J. 6387. Flüssigkeitserhitzer. 17. 11. 02.