durchgesprochen hat. Wir müssen aber nachweisen, wo es an diesen Deduktionen feblt. Sachliche Gründe hat Herr Gothein nicht ge—⸗ geben. Solche schweren Angriffe hier vor der Oeffentlichkeit hãtten

doch nicht nur auf Zab s auch sachlich

meine Herren, daß früher in weiten politischen Kreisen gegen derartige Abkommen eine gewisse Abneigung bestanden hat, weil man fürchtete, die anderen Staaten könnten uns zu einem zu schnellen sozial⸗ politischen Fortschritt drängen. Jetzt, meine Herren — trotz allen Behauptungen, daß in Deutschland sozialpolitisch nichts geschieht — sind wir entschieden in der Vorderhand und haben unserseits das Interesse, andere Staaten ju drängen, daß sie uns nachfolgen. (Zu⸗ stimmung rechts.)

Wir haben mit Rußland auch Bestimmungen vereinbart über die Rechte des Grunderwerbes dort, d. h. wie lange Ausländer dort ihren ihnen zugefallenen Grund besitz behalten können, ehe sie zum Verkauf gejwungen werden — eine außerordentlich wichtige Bestimmung für zahlreiche deutsche Staatsangehörige. (Sehr richtig! rechts.)

Wir haben ferner mit Belgien die Grundsätze, nach denen Wert⸗ zölle erboben werden dürfen, viel eingehender festgestellt und haben von der belgischen Regierung die Zusicherung erhalten, daß, wenn sie die Wert⸗ zölle in spezifische Zölle umwandelt, das nur unter unserer Zuziehung geschieht. Wir haben in Serbien eine teilweise Aufbebung oder Um⸗ grenzung der Zollzuschläge erreicht, was für uns sehr wichtig war. In Serbien bestand eine Abgabe, Ott genannt. Diese Abgabe war ein staatlicher Zollzuschlaz und wurde zum Teil erhoben nach Maßgabe der Transportkosten. Selbstverständlich waren hiernach bei Be⸗ rechnung dieser Abgabe die Staaten, die wenig Traneportkosten hatten, wie z. B. Oesterreich, uns gegenüber im Vorzug; die Staaten aber, die, wie Deutschland, einen langen Traneport ihrer Waren hatten, im Nachteil. Wenn jetzt dieser Obrt fixiert wird, so ist das im Wett⸗· bewerb mit anderen Staaten für Deutschland ein Fortschritt, und

d. h. wenn eine drohende Gefahr vorliegt, auch an die Bedingung der 100 Verseuchung des Viehbestandes bei Schlachtvieh nicht gebunden. Ich glaube, daß damit die Befürch⸗ tungen des Herrn Abg. Gamp wohl beruhigt sein dürften.

Gestern richtete der Herr Abg. Sieg an mich die Frage, warum bei der Ausfuhr von Gerste der Einfuhrschein nur nach dem geringeren Zollsatz von 15,30 46 erteilt werden soll. Ich meine: daß wir so vor⸗ gehen mußten, war die natürliche Folge der Differenzierung des Zolls zwischen Braugerste und Futtergerste. Zwischen diesen beiden besteht in den extremsten Grenzen bisweilen eine Preisdifferenz von 7 bis 8 0 pro Doppellentner und durchschnittlich, kann man sagen, eine solche von 3 bis 5 ο Würden wir deshalb eine derartige Bestim mung, die allerdings das Gesetz zum Teil abändert, nicht in den Vertrag aufge⸗ nommen haben, so wären wir der Manipulation ausgesetzt gewesen, daß Gerste gekauft wird, die ganz nahe an der Futtergerste steht, auf der Grenze zwischen Futtergerste und Braugerste, daß für diese der Einfuhrschein — denn ein jeder würde natürlich bei der Ausfuhr be⸗ haupten: es ist Braugerste nach dem höheren Zollsatz erteilt wird, und dann auf Grund diests Einfuhrscheines erst⸗ klassige Braugerste nach Deutschland zollfrei eingeführt wird. Darin würde eine schwere Schädigung der deutschen Landwirtschaft ge⸗ legen haben. Deshalb mußten wir diese Bestimmung im Interesse der deutschen Landwirtschaft aufnehmen, abgesehen davon, daß sie natürlich auch von Oesterreich verlangt wurde im Interesse der Ein— fuhr des österreichischen Braumalzes. Aber außerdem spielt diese Frage keine Rolle: wir führen nur 55 oo an Gerste von dem Be⸗ trage unserer Einfuhr und nur ein Zehntel des Betrages unserer

Interessen gebieten,

Zweite Beilage Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Sonnabend, den 11. Februar

len gestützt werden dürfen, sondern begründet werden müssen. Herr Gothein klagt, daß die russischen Zölle durchweg gegen unsere Industrie sehr erhöht worden sind. Wenn jetzt Zölle für Halbfabrikate wesentlich erböht werden, die Zölle für die fertigen Fabrikate aber bleiben wie bisher, so ist es noch gar nicht abzuschen, ob das zu unserem Nachteil oder unserem Vorteil ausschlägt. Andererseits sind auf dem Gebiete der chemischen Industrie einige nicht unerhebliche Zugeständnisse uns gemacht worden; dasselbe gilt gegenüber Oesterreich Ungarn, denn die Oester⸗ reicher erklaren den Handelshertrag gerade auf diesem Gebiet ebenfalls für eine Benachteiligung Desterreicks. Hierauf. bat Herr Gothein nicht hingewiesen. Von unserem Standpunkt ist ein großer Erfolg dadurch gegeben, daß der Mangel an Patentschutz in der Schweiz und die große daraus refultierende Unsicherheit durch diefen Handels vertrag beseitigt werden wird. Schon im nächsten Monat soll die betreffende schweizerische Verfassungsãnderung vorgenommen werden. Das ist insbefonderé auch für die chemische Industrie und für die Anilinfarbenindustrie von wesent⸗ lichster Bedeutung. Es ist ferner gelungen, in sämtlichen Vertrãgen den künstlichen Indigo dem naturlichen gleichzustellen. Bei. der Maschinenindustrie haben wir auf den Wunsch unserer Maschinen⸗· industriellen und in deren woblverstandenem Interesse nicht unwesent⸗

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich

Wm 37.

(Schluß aus der Ersten Beilage)

1905.

. Klasse der Vorschullehrer in Wegfall kãme. Es dürfe a dn, f ö. daß es n der zur Besetzung der Stellen nötigen 1 räften fehle. Aus diesem Grunde bitte er, die Gehäl t . an 6 Schulen zu erhöhen . g. Fürbringer (nl.) besch . ü i . c beschwert sich über ungleiche ? r mig 9 . den Navigationsschulen und den , . Direstoren der ersteren erhielten ein Gehalt von 4200 . . 66, 4 Direltoren der Baugewerkschulen dagegen a0 bis J . ö gewerkschulen 3600 bis 5700 66 Der R ö ferner, daß den Aspiranten das Gehalt der Ber fh . . ö . Vorschullehrer g. Werner (Reformp.) wünscht die Errichtung ei Baugewerkschule für Hessen⸗Rassau in ö .

. für Handel und Gewerbe Möller:

ö Herren! Ich kann dem Herrn Vorredner leider keine . . . daß die Wahl für eine neue Baugewerkschule in der ö Hessen⸗Nassau auf Hersfeld fällt. Wir haben lange Er mittelungen darüber stattfinden lass it mitt assen; es ist auch verschiedentli

. i darüber im Hause hier verhandelt worden, und ich habe im .

für ihn, wenn er richtig fabrizierte nach den Ma e ie wir i den Königlichen Wertstatten haben, von äber . ö den wir rein verschenken, den wir aber aus Billigkeit eine Reibe ö . aufrecht erhalten haben. Wenn ich diesen großen gem! ö ., bin ich dazu verpflichtet im Interesse des ö. de, nh. , Preispolitik lontrekarriert, und das kann , Wir haben Herrn Westphal nichts Unehrenhaftes zugemutet; sondern, nachdem es in diesem Sommer notorisch war daß in Wien Rohbernstein erschien in Verpackung der Bernfie in werke der 3. irgend einem Käufer der Bernsteinwerke geliefert sein mußt gegen é. , . Bedingung, und daß damit nun . ö . . wurde, daß uns im Ausland wieder Konkurrenz H ich . Herrn Westphal, der einige Tausend Kilo , e, n mehr als frũher erhalten hatte, den Nachwels erlangt; wo bist du mit deinem Bernstein geblieben? Es liegt nichts Unehrenwertes für Herrn Westphal darin. Wir habe zu Herrn Westphal gesagt: gib uns einen Nachweis. Da hat er ei . Erklärung abgegeben, aber sie war ungenügend. Dann haben wir .

Bei den Ausgaben zur Remuneri — ; . 2 Remunerierung der Vorsitze der 6 , . für n , . 1 5 isch (kon): Die früheren Schiedsgerichte, welche sich Iq sr t? . ö ö k , also der Rentensucher, um 99 eg z if , m , k find aber ara Leg e e men. Den. Beruf geno senschaften ver den vielen kleinen S ers J 6 es sind gar nicht genu k ist bedentend er= 3 eee ; da liche Zollerhöhungen festgebalten. Bei Oesterreich Ungarn ist es uns ften borhanden. Ich . den Hen . ö k gelungen, die niedrigste Staffel noch etwas unter den bisherigen die Besirke wieder zu vergrößern. Für das Berliner Schi D Brand berabzudrücken. Auch anderen Staaten. gegenüber, 3. B. zahlen die Berufsgenossenschaften 62 000 S, die m g h gericht Italien, haben wir in der Maschinenindustrie, besonders in der Näh⸗ anstalt nur 10 960 4, die Berufsgenossenfchaften haben ab rung, maschinenindustrie, nickt unbedeutende Erfolge zu verzeichnen, Oester⸗ mitzubestimmen bei der Verwendung des Geldes. Ein fernerer * 16 reich gegenüber in der Fahrradindustrie. Bei den Baumwoll⸗ ist der häufige Wechsel der Schiedsgerichtsvorsitzenden. Auffalle . garnen? sind die mittleren Staffeln etwas erhöht, und in ist die Zahl der Rekurse gegen die Entscheidungen der 23 . dieser Form gebunden . dieses Resultat kann kein die , belasten. . gerichte, ungünstiges genannt wenden. ei 2 tegie rungskommissar erwidert, daß diese Kl Minister nicht unbekannt seien, und er bereits die .

den Bauwollgeweben baben so gegenüber

Einfuhr an Malz aus.

Vorzüge unserer Handel verträge hervorzu nicht geschehen ist; dann wird der Herr ein Bild von der künftigen es sich auf Grund der Verträge darstellt Es ist ein Irrtum, lediglich nach der Handelsverträge zu beurteilen. selben liegt auch darin, wird, unter welchen Formen sich der i vollzieht. geschlossenen Handelsvertrãge wesentlich nationalen Handelsverkehrs enthalten. gewiesen auf den Holzzoll und erklärt, gewesen, Holz dort nicht erhoben werden darf, w so nahe gewesen wäre. Rußland tatsãchlich Ausfuhrzölle auf wäre es in der Lage gewesen, die Span Sägeholz vollstãndig illusorisch zu industrie schwersten Schaden zuzufügen. aber unsere Holzindustrie wesentlich ab.

ist ja überhaupt besonders schlecht beurteilt worden.

hat sich der Herr Vorredner in einen W sagte er, der Herr Reichskanzler bätte

daß der russisch · japanische Krieg ausgebrechen wäre, und Rußland hätte schließen müssen. unmittelbar darauf führt der Herr Vorredner Vertrag so schlecht wäre, daß die deutsche In⸗

einen solchen Vertrag Zurufe rechts) Und an, daß dieser russische dustrie gar keine Aussicht mehr hätte, i zu exportieren. Graf Oerindur, löst mir dieses Rätsel

keit. Sehr gut! rechts und in der Mitte.) Verkehr, wie er sich auf Grund

Für unsern internationalen unserer Handels vertrãge gestaltet, ist authentisch zu wissen, zu welchen Zoll sã Staaten abgefertigt wird.

einzufũhren. Warenverzeichnis und die Zoll zirkulare in Rußland die Waren Wunsch der dentschen Industrie

Was die Zellbeschwerden betifft, Deutschland sehr ernste Zollbeschwerden

Zollbeschwerden, die für unsere Ausfuhr im einzelnen Falle geradezu entscheidend sind. Wir sind aber in einzelnen Staaten mit der Er— klärung abgefunden, ihre oberste Zollbehörde babe entschieden, dagegen Durch die Abkommen mit anderen

könne man nichts mehr machen. Staaten baben wir erreicht, daß über in Zukunft noch diplomatische Verhandl fragen statifiaden sollen.

Ferner, meine Herren, ist — wichtiger als für die rein agrarischen verträgen mit einer ganzen Reihe

Streitigkeiten über Zollsätze auf Grund

Verfahren entschieden wer Produkte zu uns e ob eine

gerichtlichen fast nur agrarische stimmung wenig Bedeutung; anzusprechen ist, darũber wird keine

füt Deutschland, das durch die Entwickelung der Industrien in

Konkurrenjstaaten immer mehr gejzwun

zuführen, ist es außerordentlich wichtig, bei Zollstreitigkeiten sich auf Schiedegericht berufen zu können. Ferner haben wir mit Rußland angebabnt eine Regelung des

ein derartiges

Urheberrechts, die einem langgebegten entspricht. und den Arbeiterschutz getroffen. Session eine große Anzabl von so aber immer mehr muß sich jedem je mehr wir sozialvoluisch fortschte den dringengen Wunsch baben, daß Schritt balten (sebt richtig!); denn soꝛialyolitischem Gebiet nicht folgen, eintreten, daß wir teurer produnier (Sehr richtig) Deshalb sind solche von dem allergrößten sozialpolitische

Viel wichtiger ist unsere Bierausfuhr; darin steckt ein viel größerer Betrag von deutscher Malzausfuhr.

Meine Herren, ich habe gestern erklärt: ich würde auf die Angriffe des Herrn Abg. Kaempf gegen die Handelsverträge eingehend ant— worten. Ich werde mich zunächst darauf beschränken, die allgemeinen

Lage der einzelnen Industrien geben, wie Ein sehr großer Wert der wie im einzelnen die Ware abgefertigt Da kann man mit Ruhe behaupten, daß die jetzt ab⸗ Gestern und heute wurde hin—

sich von Rußland stipulieren zu lassen,

Die Gefahr wäre eine sehr große gewesen, wenn Holz gelegt hätte, denn dann

machen und damit unserer Sãge⸗

(Heiterkeit rechts und in der Mitte.

Eine Reibe von Staaten baben sich — ähnlich wie bei uns — bereit erklärt, Auskunftstellen für die Zollsätze Ferner hat sich Rußland bereit erklärt, ein alphabetisches

abgefertigt Ferner sind die Ein-, Aus und Durchfuhrverbote fester begrenzt, die Befugnisse der Zollstellen zur Abfertigung der Waren neu geregelt worden.

was sehr wichtig für uns ist, viel

Streitigkeit entstehen; aber gerade

Wir baben Vereinbarungen über die Arbeiterversicherung

heben, was bisher im einzelnen Unterstaatẽsekretãr Wermuth

den Zollsätzen den Wert

nternationale Warenaustausch e Begünstigungen des inter—

es wäre nicht so notwendig daß ein Ausfuhrzoll auf eil diese Gefahr wohl nicht

nung zwischen Rundholi und

Von deren Gedeihen hängt Der russische Handel vertrag Aber auch darin iderspruch verwickelt. Zunächst ein ungeheures Glück gebabt,

(Sehr richtig! links.

n Zukunft nach Rußland noch Zurufe rechts.)

der Natur! (Große Heiter⸗

es sehr wichtig, genau und tzen eine Ware in den fremden

zu veröffentlichen, nach denen werden, ein langgebegter

so haben wir wiederbelt in gegen andere Staaten gebabt,

dieser obersten Zollentscheidung ungen zur Regelung der Streit ˖

Staaten — in den Handels von Staaten festgelegt, daß der Zolltarife im schieds⸗ den sollen. Für Staaten, die inführen, bat eine solche Be— Ware als Weizen oder Roggen

seinen gen ist, verfeinerte Waren aus.

Wunsch der deutschen Verleger

Hier im Reichstag wird jede zialpolitischen Anträgen gestellt; die Ueberzjeugung aufdrängen: iten, desto mebr müssen wir die anderen Staaten mit uns wenn andere Staaten uns auf dann wird sckließlich der Fall en wie dirse anderen Staaten. internationalen Abkommen auch

wer die serbischen Zollsätze beurteilt, darf deshalb hierbei nicht vergessen, daß früher der Obrt als Zuschlag besonders erhoben wuide, während er jetzt nach festem gleichmäßigen Satz den serbischen Zöllen zugeschlagen ist.

Wir haben auch erreicht, daß unser Verhältnis zu Finnland — eine Frage, die für die lübeckische Ausfuhr von außerordentlicher Wichtigkeit ist — das alte geblieben ist, und dieses Verhältnis hat sich bisher für unsere Ausfuhr günstig gestaltet. Außerdem wird Rußland, wenn es eine Aenderung der Zollverhältnisse in Finnland beabsichtigen sollte, uns zwei Jahre vorher hiervon Mitteilung machen, damit sich gegebenen Falls unser Handel auf diese veränderte Sach lage einrichten kann. Außerdem haben wir eine Unzahl zolltechnischer Festlegungen durchgesetzt. Wir haben auch die wechselseitige An. erkennung der Zeugnisse wissenschaftlicher Anstalten bei der Aus⸗ fuhr und Einfuhr von Bier und Wein erlangt, ein Wunsch, der namentlich von bayerischer Seite besonders betont wurde. Wir haben im Interesse von Sachsen die Einschränkung des Stickerei⸗ veredelungsverkehrs mit der Schweiz vereinbart. Wir haben mit Desterreich-Ungarn sichernde Bestimmungen für die Durchfuhr von Waffen und Munition vereinbart, was außerordentlich wichtig ist fär unsere Auffuhr nach dem Orient, während wir früher auf diesem Gebiet häufig Schwierigkeiten hatten. Es kommt das unserer Pulver und Waffenfabrikation sicher iu statten. Und wir haben schließlich etwas für unseren deutschen Zolltarif vereinbart, was für unseren Hand werkeistand und unsere Hausindustrie von unabse hbarer Wirkung sein kann: die wesentliche Herabsetzurg der Zölle für Treib⸗ und Beleuchtungköle, allerdings zu großem Bedauern unserer Finanz. ressorts. Es ist ein alter Wunsch der Industrie, namentlich nachdem die Diesel. Motoren erfunden waren, daß die Treiböle durch Zoll- ermäßigungen erbeblich billiger würden. Wenn wir dem kleinen Hand⸗ werk, der kleinen Industrie eine billigere Treibkraft schaffen können, ist sie allerdings in der Lage, mit dem Großbetrieb vielfach zu kon—⸗ kurrieren. (Sehr richtig! rechts.) Wir haben deshalb die Treiböle im Zoll wesentlich ermäßigt — bis auf 2 — und infolge dessen wird es jetzt möelsch sein, kleine Maschinen, kleine Motorkräfte in größerem Um fang als bisher im Handwerk zu verwenden. Wir baben ferner auch das Gaköl im Zoll berabgesetzt, bis 3 Auch das ist wichtig für die Herstellung von Gassöl, bezüglich für die Karburierung von Wasserstoff. Meine Herren, solche Handels vertrãge darf man nicht ebenso be— urteilen, wie es der Herr Vorredner getan hat, der eine Anzabl Zölle herausnahm, nut die Zahlen vergleicht, ohne irgendwie nachzuweisen, daß diese Zablen wirklich unserer Ausfubr sachlich schädlich sind. Daß wir erböhte Industriezölle tragen mußten, das wußte jeder Mensch in Deutschland voraus, wenn wir irgend etwas für unsere Landwirt- schaft tun wollten. Aber Handels vertrã ge möchte ich vergleichen mit dem Wbistspiel. Man kann von niemand verlangen, daß er mehr Atoutstiche macht, als er Atouts in der Hand hat; man kann ibn nur tadeln, wenn er mit den Atouts, die er hat, keine Stiche gemacht bat — und, meine Herren, die Zukunft wird es lehren, entgegen den Kassandrarufen des Herin Vorredners, daß wir mit jedem Atout, den wir in der Hand batten, bei dem hohen Spiel auch wirklich einen Stich gemacht baben. (Lebhafter Beifall rechts und in der Mitte.)

Stell vertretender staatsfekretãr im Reichtamt des

Bevollmächtigter zum Bundesrat. Unter⸗ Innern Wermuth: Der Vor— redner bar einfach die Anlage C, die den Handeleverträgen bei- gelegt ist, bergenommen und die neuen Zollsätze mit den alten ver— glichen. Ir end ein Urteil aber, wie sich diese Zahlen mit den Ken— furtenmwerkältnisen in Verbindung bringen lassen, babe ich von ibm nicht gebört. Man muß doch von den bisberigen Zöllen ausgeben. Und da muß ich beivorheben, welche außerordentsichen Hm dern sse für unsere Handel vertrage verhand lungen es hervorgerufen bat, daß neben dem Schlagwort, mit dem neuen Zolltarif sei kein Vertrag abzuschließen, immer auch als Schlagwort einberging, an unfere neuen autenomen Zölle glaube ja kein Mensch. Nas sst für unse re Unterbänt ler nickt gerade sehr angenebm gewesen. Die ausländischen Unterbändler sagten: Guere Zölle werden ja von den maßgebenden Leuten nicht ernst gen eint, darum können wir Euch nichts geben. Ich will nicht gerade jagen, kaß im Endeff kt diese Taisache uns sehr geschadet bat. Ich glaube, daß 15 uns doch g lungen ist, uns die Vorteile zu versckaffen, die man mit den autonomen Zöllen verschaffen konnte Wenn es aber geschadet hat, dann bat es gescadet zum Schaden der sandwirtschaftlichen Zölle und unserer Ausfuhr. Hinter den meisten Zollerböbungen des Auëlandes standen sebr mã tige und (influßreiche industrielle Gruppen, und nicht obne Mübe ist es uns gelungen, die Zellen böbungen wieder zu beseini gen. Wr baben um seden Kopeken, um j den Rarpen und Heller Tage und Nächte sauer ringen müssen, bis uns diele Kor zessionen gemacht worden sind. Es wind immer gesagt, Düutschland sei wit dem Zolltarif vorangegangen, darum härten die anderen Länder ihre Tar fe erhöht. Als 1890 91 die Schwei ibren Zolltarif erköbte, wäbrend wir den unsrigen berab⸗ setzten, tra dech Tiese Teduktion nicht zu. Das Eingeben auf die bier vorgebrachten emjelnen Beispiele und der Nachweis, wie die Dinge sich in Wirklichkeit veibalten baben, ist sebr schwieriga und Türde Ihre Geduld unven bältnie mäßig lange in Anspruch nebmen,

wir ebenfalls ganz nambafte Zugeständnisse erlangt, Italien. Bei den Wollgarnen Und Wollgeweben kann man auch von ner bedroblichen Gestaltung der neuen Zollsätze nicht reden. Das wichtigste Ausfuhrland, die Schweiz, hat sich von den gefãhr⸗ lichen Zöllen seines autonomen, Tarifs für Wollgewebe ganz Erheb⸗ liches abhandeln lassen; gegenüber Oesterreich kaben wir eine Erhöhung auf uns nehmen müssen trotzdem läßt sich von einer all u ungünstigen Bilanz nicht sprechen. Gegenüber Italien ist es ge— lungen, eine Anzahl sehr wichtiger Zollbindungen bei dieser Position zu erreichen. Die Konfektionsindustrie kommt für uns besonders in der Schwei; in Betracht, auch bier find Konzessionen gemacht worden, die nicht als wertlos bezeichnet werden können; mit schweren Opfern und nach langem Ringen sind sie erreicht worden, und angesichts des Wertes dieser Waren können wir uns zu diesen Erfolgen bis zu einem ewiffen Grade beglückwünschen. Recht erfreuliche Erfolge haben wir be ul der Spielwaren erstritten, sie sind weit besser weggekommen in den meisten neuen Vertragstarifen als bisher; die Methode, daß die kleinen metallischen und anderen Zutaten an den gering- wertigen Spielwaren zur Verzollung nach den Sätzen für diese Zu⸗ taten erfolgen, baben wir bis zu einem gewissen Grade beseitigt. Auch die Pavierbecher, ein nennenswerter Jusfuhrartikel, haben durch- weg kleine Verbesserungen erfahren. Wir haben nach besten Kräften, nach bestem Wissen und Gewissen jedesmal geprüst, ob der uns zugemuiete Zoll noch tolerabel oder schon intolerabel war; wir haben auch die Interessenten befragt, und diese baben sich stets dafür entschieden, sieber den Zoll anzunehmen, den wir bei den Unterbandlungen erreicht hatten, als daß sie auf die ganze Pesition verzichteten, Wir haben nicht den Eindruck, als ob Tie Industrie wirklich in ibrem innersten Kern besorgt ist über die neuen Zollsätze. Eine solche Besorgnis ist nicht vorhanden; wir steben doch auch in Fühlung mit der Industrie, mindeftens eben so sehr wie diejenigen, die sich als Führer der Industrie bezeichnen. Es ist davon, daß die Industrie sich nach dem Ausland zurückzieben muß, ganz und gar nicht die Rede. Die Papier⸗ sndustrie kat den Erfolg zu verzeick nen, daß wir die Bindung oder Beseitigung der Ausfuhrzölle auf Lumpen erreicht kaben; anderseits bat der Zoll auf Zellulose und Holstoff die Ermäßigung des auto⸗ nomen Satzes von 3 auf 125 4 erfeé hren, die natürlich nur mit einigen anderweiten Konjessionen erkauft werden konnte. Auch die Eisenindustrie wird sich nicht mit Recht beklagen können. Bei den Verhandlungen mit Desterreich Ungarn baben wir noch in letzter Stunde nicht unwesentliche Erfolge hinsichtlich der Eisenindustrie⸗ erzeugnisse erlangt. Hierauf wird Vertagung beschlossen. Persönlich bemerkt der Abg. Gam v: Herr Gothein bat meine Bemerkung beanstandet, daß Fürst zu Hohenlobe don seinem vortragenden Rat unzutreffend informiert worden wäre. Nachdem Herr Gotbein beute erklärt bat, daß er selbst mit dem Fürsten zu Hohenlohe auzfübrlich über die Sache gesprochen, nehme ich den Vorwurf gegen den vortragenden Rat feierlich zurück, da ich nunmehr den Herrn Gothein selbst für den spiritus rector des Fürften zu Hohenlobe ansebe Abg. Gothein: Heir Gamp hat mich mit gewohnter Virtuosität mißverstar den. Ich habe ausdräcklich gesagt, daß ich hinterber den Fürsten zu Hobenlehe gesprochen babe.

Schluß nach 6 / Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 1Uyr (Fortsetzung der Generaldiskussion uͤber die Handels

vertrãge).

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 137. Sitzung vom 10. Februar 1905, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegrapbischem Bureau.)

Ueber den ersten Teil der Verhandlungen ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus setzt die zweite Beratung des Staatshaus⸗ haltsetars für das Rechnungsjahr 1905 und zwar zunächst die Verhandlung über die dauernden Aus gaben im Etat der Handels- und Gewerbeverwaltung fort.

Bei dem Titel „Besoldungen der Eichungs⸗ beamten * fragt

Abg. Mooren (Zentr) an, ob die Nachricht begründet sei, daß das kemmünale Gichungswesen verstaatlicht werden soll. In diesem Falle wärde es besser sein, es auf dee Reich zu übertragen.

Abg. Kindler ⸗ Posen (ft. Volkep.) tritt für eine Bꝛsserstellung der Eichmeister ein. : .

Abs Brütt (freikons.) weist darauf hin, doß bei der Neuregelung des Eichungswesens das bit herige Kemmunalprin iw aufgeg ben werden folle, und das die Regierung rẽichsges e tzlch das Prädentivsvstem stait bes Repressiolystems einfübren wolle, oder eine Nacheichung von Amts wegen erfolgen solle. Es sei aber richt eisichtlich wes halb aus Riefem Grunde die Verstaatlichung ein treten müsse, und es bestebe ferner das Berenken, daß diese Maßregel den odiösen Charakter habe, der Fiekus werde die Einnahmen den Hemeinden entziehen und sich felbss zuwenden. Enktlich sei es notwendig, daß die Gemeinden, welche seit faft 40 Jahren g ößere Einnahmen aus dem Eichung wesen hätten, für diesen Ausfall entschädigt würden.

Gebeimer Oberregierungs rat Jäger erwidert, daß die Verstaat⸗ lichung notwendig sei, um eine Ausgleichung herbei uführen, da einz: Ine Gemti den jwar größere Einnahmen, andere aber wieder größere Ausgaben vom Eichung wesen gehabt bätten. Der fie kalis Charalter solle dadurch genommen werden, daß die Gebühren in mäßigen Grenzen bleiben und der Landtag behalten würde.

n Wert. Ich weiß sehr wobl,

da jum Beisplel Herr Gorbein eine sehr große Menge von Positionen

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

. nicht anzunehmen brauchen.

die Kontrolle darüber In dem Vertrag, den Herr Westphal zuerst gehabt hat, lag ein Gewinn

aufmerksam gemacht habe. Bei den Ausgaben für die Bernsteinwerke bringt

Abg. Will (kons.) die Beschwerde verschi stei

; ( eschw erschiedener ö

, . in Preußen vor, daß sie nicht ö itung von den Königlichen Werken hätten erhalten können, während

in das Ausland, namentlich nach Wien, große Mengen von Rohbernstei

ausgeführt würden. Damit werde der heimisch i

; eimsschen Arbeit K z 9 . Berliner Firma habe infolge von ih fe ren, en Fabrikanten Westphal eingestanden, Rohbernstein nach Wien Darauf sei Westphal die Lieferung von den

. bestehe seit 200 Jahren; könne es e r f. . . ,. lahm ju legen? Der Minister möge dafür 8 gen, daß alle Fabrikanten in kejug auf Lieferung und Preis gleich

gemacht.

verkauft zu haben.

Königlichen Bernsteinwerken gesperrt worden. Die

handelt würden.

Minister für Handel und Gewerbe Möller:

. Meine Herren! Ich hatte den Herrn Vorre i ss

diese Angelegenheit zunächst in einer freien k kö den Mitaliedern gebildet werden möchte, die sich für diefe Spe 1a. frage interessieren, zu erörtern, weil ich es für ö ( schlossen halte, diesen ungemein komplizierten geschäftlichen ,. 23 zu ber handeln, ohne daß wir mindestens einen Tag daran ö. . glaube ich, sei nach der jetzigen Geschäftélage nicht möglich. - achdem aber der Herr Vorredner auf die Sache eingegangen ist werde ich durch meinen Kommissar auf eine Reihe von Einzelheiten antworten lassen. Ich möchte aber dem Herrn Vorredner sagen, daß das Material, welches ihm mitgeteilt ist, nur einen ganz kleinen Teil desjenigen Materials darstellt, das wir in den Akten haben, und daß

aus den einzelnen Briefen, die er vor beit 16 nicht zu beurteilen J . e dankbar anerkenne, hat der Herr Vo erkenntnis mir nicht versagt, daß ich 31 in 6 K aufs äußerste bemüht habe, den Frieden mit Herrn Wesiphal herzu— stellen kur nach meinem Eintritt in mein Amt. Meine Herren 3 habe eine jahrzehntelange geschäftliche Praxis hinter mir bevor ich in dieses obe Amt eingetreten bin, in dem ich jetzt vor . stehe; ich muß Ihnen aber sagen, daß in dieser mehr als 4 Jahr ehrt: langen gesckãftlichen Praxis mir ein Mann von der geschäftlichen Schwierigkeit wie Herr Westphal nicht vorgekommen ist (hört, hörth und daß ich als Privatmann längst die Geduld verloren und gesa i haben würde: mit dem Mann mache ich nie mals wieder ö. Seschãft! Ich habe aber anerkannt, daß ich als Staatsbeamter mir eine gane Menge Dinge bieten lassen muß, die ich mir als Privatmann nie und nimmer bieten lasse. Aber schließlich reißt die Geduld auch unser einem. Ich erinnere daran, daß Herrn Wesiphals Klagen die Ursache tewesen sind, warum überhaupt die Verstaatlichung der Bernsteinwerke eingetreten ist, und daß Herr Wesiphal nacheinander aus allen Parteien Herren gesucht hat, die immer wieder seine Klagen hier vorgebracht haben. Es tre in der Tat empfehlenswert, nicht allzu breit die Angelegenheit hier im Plenum zu behandeln, ehe wir den Versuch gemacht baben, sie in kleinem Kreise zu erledigen. Wirklich end alti zu erledigen, ist sie nur unter Vorlegung des gesamten nen l! . sehr umfangreich ist. Herr Westphal hat nicht nur die Direltion, sondern mich persönlich in gewissen Perioden fortwährend ũberstürmt mit Briefen, mit Eingaben des Arbeiterausschusses, wenn seine Ei gaben allein nicht genügten, sowie mit Telegrammen, — in . moglichen dringenden Weise hat er gesucht, Bernstein zu erlangen Meine Herren, tatsächlich sind — ich weiß nicht, ob durch . Bestr hal oder ob durch einen anderen — die ganzen Maßnahmen die ich im Interesse der nationalen Arbeit in bezug auf den Bern stein getroffen habe, immer wieder durchkreuzt. Ich habe das Bestreben gehabt, die Arbeit tunlichst im Lande zu lassen; ich habe das Ausland in den YPreisen differenziert, insbesondere diejenigen Länder, die hohe 82 auf Bernstein legten. In allen diesen Maßnahmen bin ich adurch lontrelarriert, daß diejenigen Fabrikanten, die ihrerseits aus Rohbernstein Ambroid fabrizieren, Unterbietungen stattfinden lassen Wenn ich unter diesen Umständen Anweisung gegeben habe, daß die lin zelnen Fabrikanten, welche Rohbernstein empfingen, den Nachweis führen müßten, wohin der Bernstein ging, so ist das unvermeidlich . Becker hat ahnlich vorgehen müssen. Wir können uns ja a⸗⸗ e, lassen, daß wir die Bernsteinwerke fiskalischerseits erworben 1 n. Aber die Klagen, die gegen Herrn Becker von Wesiphal vor⸗ gebracht sind in einer großen Denkschrift, die dem hohen Hause zu⸗ e e nn ist. halte ich auch heute zum erheblichen Teil für übertrieben, man hätte aus Rücksicht für Herrn Westphal die Verstaatlichung

Es handelt sich bei der Umwandlung von Beinstein in i Eee. um Schaffung eines Surrogats, und bei 3 . e, rel.. ist hier im Hause ausdrücklich erklärt worden, wenn ich 2 rre, vom Herrn Grafen Limburg⸗Stirum, er wünsche eine

artige Surrogatfabrikation nicht über Gebühr auszudehnen.

n

Geduldsprobe worden.

ist von Herrn Westphal bei weitem

seitens der Verwaltung mit dem Fabri s. — ikanten West flogen? r n , me mm , . . el D kg Bernstein gega Die Regie ah 2 . . das en, nn —J ückficht auf die anderen ÄAbnehmer dürfe nicht hi angesetzt werden. Herr Wesiphal möge d ö Wohltaten eingedenk sein; die 500 ö. , eingedenk sein; Rohbernstein, di zur Ambroidfabrikation erhielt, und i 35 1 Gewinn verkaufen könnte stellten ei * E an. . Westphal habe es auch abgelehnt. . fel. . Kö ihm gelieferte Bernstein a arbei . zin , ., , ö ö verarbeitet werde, was seitens jedes Ab— g. Golzschmidt (fr. Volksp.): Ich möchte Mini 1 erm rn. in ehe ö die ö. Xen r. ; . ᷓ an, daß Herr Westphal in seinen Schri stücken an die Regierung die an w ꝛ gemessene Form nicht aber der Streit jzwischen Herrn Westphal ekt kat, steinwerke ist schon älter, die * 5 , ü timmen einmal ni zusammen. Jeder möchte dem ander ö. ag aich Da entstehen natürlich im Mi t 164 K seine Beamten nicht ohne weiteres r ref , ᷣ assen will. W . w ö ö 6 , zitierten ge rr wvder gern, d ist, einem pommerschen Fabri ᷓ 9) ö anrechnen. Die , nnn 32. . J , 3 a far gt. 6 n — . ö 8 n. 21 i t ein anz 6 ,, ö Die Ursache des Streites liegt ,, 3 ,, ese i hi e,, *, branche. Man soll den Dis lis un et K rand N . Smus zu weit t . die sortgeseßzte Erhöhung des Bernsteinpreises sind berg r nr Hr ngen, zu Surrogaten zu greifen. Mit welchem Erfol ⸗ w . ö in hier diese n ,, rere aus ziemli roßen bernstei ige Kugeln gereibte Ketten vor); sie si co i ert n sie sind teils aus Zelluloid ᷓ aus Opal, teils aus einem neuen Stoff, d ö Landwirtschaft von Interesse ist , 1 an t aus Kä i ,, 53 sein . . in müssen. Eine Fabrik, die auf großen Betrieb a⸗ erichtet ist, kann man nicht mit einem Male gn gar d, mn. sst, nich m auf die , w l, in . i fn ö ti e gf f. 4 8 nister wird es sicher nicht daran f affen, ei Basis für einen Frieden zu schaffen. . Merl n e e fin eine gige , zu bilden. . Geheimer Regierungsrat von Bartsch: Die Staats f hin dem erwähnten Falle vollkommen korrekt 1 3 ist dann eingestellt worden, und der Minister hatte keine er. n, ,, , , , . Die Preise mußten gesteigert j äre die Kenj ĩ Fabri ker e , ö unst der Konjunktur ganz allein den Fabri⸗ g. Goldschmidt; Da der Minister, wie ich höre, nur ei Hin en ffst ö vorgeschlagen hat, 3. * 46 . i . auses zusammensetzt, so will ich keinen besonderen J für Handel und Gewerbe Möller: leine Herren! Ich würde meine Befugnis überschritte * J ü r — itten haben, wenn ich dem Hause Vorschläge zur Bildung irgend einer Kommision . hätte. Ich habe nur ausgeführt, daß ich den beiden Herren Vorrednern vorhin durch Herrn Goldschmidt hätte den Vorschlag machen lassen, anstatt der langen Eiörterungen im Hause eine freie Kommission von allen denjenigen Mitgliedern zu bilden, die sich für die Frage interessieren, damit wir das Haus nicht zu lange aufhalten möchten, und ich habe daran anknüpfend meine Bereitwilligkeit er— klãrt, wenn bei den Verhandlungen dieser freien Kommission etwa nicht alles aufgeklärt sein sollte, in dritter Lesung Rede und Antwort zu stehen. Das möchte ich hiermit nur wiederholen.

Abg. Goldschmidt stellt darauf formell den? ine r ellt de mell den Antrag, eine Kom⸗ u,, , , zu wählen, um die Geschäftegebarung der

izepräsident Dr. Porsch meint, daß der Ant ĩ ordnungsmäßige S igkei wi , ke , , d, machen würde, und bittet, ihn vor— Abg Freiherr von Zedlitz und Neukirch (frei * es unmöglich sei, für jede einjelne r, sren, ,, , einzusetzen; es könnte höchstens der Titel an die Budget ee el, zurückverwiesen werden, um dort noch einmal beraten zu Abg. Goldschmidt zieht darauf seinen A ü

dis ntrag zurück. Beim Kapitel „Gewerbliches Unterrichts wesen . und gemeinnüů ige Zwecke“ regt . g. Bach mann (nl) eine andere Srganisation der gefamten

gesagt: gib einen Nachweis, der jeden Irrtum ausschließt, und da hat . geweigert. Wenn ich dann zu der Anordnung gekommen bin wir können dem Herrn keinen Bernstein liefern, dann sehe ich harin keine Illovalitãt gegen Herrn Westphal, sondern eine Schutzmaßregel für die Dinge, die wir für angemessen erachten. Daß ein Köni ö Werk sich etwas anders stellen muß wie ein Privatmann, ist — 3 ; aber es gibt doch auch für die Beamten des Königlichen Werks . gewisse Geduldsprobe, die man nicht überschreiten kann, und vun

ũberschritten

Geheimer Regierungsrat von Bartsch schildert eingebend die

. kö 2. ö . die Wahl auf die Vorermittelungen dazu ger rt baben ö . ö

ö. ö t . für Frankfurt schlüssig; , , im vorigen Jahre schon ausgeführt, . ö 2 ö 6. 9 ö te, in weiterem Maße Baugewerkschulen immer ö,, . 2 zu legen. Wir haben in der Provinz n, hie ö Baugewerlschule in dem kleinen Orte . . . nötig, daß Baugewerkschulen in größeren . ö. . en . Ich bin aber nach wie vor der Auf— ö . 5 üũr die Baugewerkschulen und deren Schüler, nament⸗ 2. ö jenigen, die selbst wieder in größeren Orten Verwendung fn en wollen, auf künstlerische Anregung ankommt, daß die Ecler der Baugewerkschulen an kleineren Orten . a schieden Mangel leiden, und daß es sehr große Vorzüge hat, w einige der Schulen immer an größeren Orten liegen. Aus r n Grunde vorwiegend ist die Wahl auf Frankfurt gefallen, nate rsi . . weil eine reiche Stadt wie Frankfurt größere Opfer . ann wie die Stadt Hersfeld. Nun weiß ich ja aus anderen ⸗ erhandlungen, namentlich aus denjenigen bezüglich der Maschinenbau schule, daß die Stadt Hersfeld ebenso bereit gewesen ist Dpfer bringen, die meines Erachtens fast über die Kräfte der Stadt J gingen. Aber der finanzielle Grund ist nicht ausschlaggebend für 36 immerhin aber haben wir uns, wie ich dem Herrn Vorredner leid : erklären muß, für Frankfurt entschieden und sind nur nicht zum 2 schluß gekommen, weil die Finanzgebarung dieses Jahres nicht stattete, eine Position dafür in den Etat einzustellen. ö. Abg. Werner hält seinen Wunsch aufrecht.

Minister für Handel und Gewerbe Möller:

Meine Derren! Ich muß ganz ausdrücklich nochmals hervor heben, daß ich keineswegs gesagt habe, wie der Herr Vorredner 65 führt, daß ich die großen Städte bevorzuge, sondern daß wir in ei , ganzen Reihe von kleinen Orten Baugewerkschulen haben, und 363 wir solche, wie ich anerkenne, in kleinen und großen Stãdten gaht müssen, daß wir aber jetzt bei den nächsten zu vergebenden mri, were schulen große Städte in erster Linie berüclsichtigen müssen, weil ö es als schweren Uebelstand empfunden haben, daß diejenigen Sri die in größeren Stãdten ihre Tätigkeit suchen wollen und eine großere künstlerische Betãtigung auch in der Anschauung ihrer Umgebung finde müssen, diese nicht finden können in kleinen Orten, und daß wir e n auch größere Orte mit in Rücksicht ziehen wollen, nicht umgekehrt wie der Abg. Werner gesagt hat, daß wir die kleinen Orte aueschic hen wollen. Wir haben bisher in großem Maße kleine . wie ich Ihnen schon den einen Ort, der in Ihrer eigenen k liegt, Idstein, genannt habe. Wenn es sich um Fachschulen e e für deren Schüler derartige Vorbilder nicht notwendig sind, so gehe wir sebr gern nach kleinen Orten. Für die Ya a nn au hr 1 Hersfeld lag die Sache ganz ebenso. Wir können eine NMaschinenbau schule an einem kleinen Orte, wo die Schüler nicht Gelegenheit hab ; zahlreiche Industrien zu sehen, fruchtbringend richt u, wee . wir derartige Schulen nach kleineren Orten gelegt haben — beispielg. weise einer kleinen Stadt der Provinz Hannover —, ist die Schu zahl immer unzureichend gewesen. ö

9 66 5 2 86 8 1 5

gear ih Fugs (fr. Volksp) weist auf die Aufwendungen hin, die ⸗ ö ö. a. M, för sein Fortbildungsschulwesen gemacht habe, und e ö daß die Ausgabe für die zugesagte neue Baugewerkschule nich 9 e 1d g 36. in den Etat eingestellt sei. Vizepräsident Dr. Porsch weist auf die Geschäftsl ꝛ

. ts iist am Heschäftslage des Hauses hin und bittet, wenigstens das Orbinarium heute noch zu k

Beim Titel der Zuschüsse fü ie Fortbi ! schu len 1 Jö 00h 6 schüss ür die Fortbildungs⸗

Abg. Hoheisel (Zentr) um Einfüh es obli ̃ nen e, e . , . , Abg. Brütt (freikons.): Eine weltere Erböhung des Ti ü Fortbildungsschulen ist absolut notwendig, ebenso 2 ö. . das, was bisher auf dem Gebiete des Fortbildungsschulwesens für Daushalt, Gewerbe und Handel geschehen ist. Produktiver kann Gel nicht angelegt werden als für die Ausbildung des Materials i rh die Nation an Intelligen, Talent und Fertigkeit besitzt⸗

aneben bitte ich den Minister, dem unlauteren Treiben der dunklen Gristenzen entgegenzutreten, welche junge Mädchen in wenigen Wochen oder Mongten zu perfekten Handelsgehilfinnen ausbilden wollen. 3 ir ö n a n Man ch an und bittet

e . isher so segensreich wi Nassaui

ker, e, 9 rkenden Nassauischen Gewerbe⸗ . g. Dr. hl apows ki (Pole) trägt verschiedene Beschr ü die Forlibildunges nulen in der Provinz Posen vor, u. , . Sonntagsunterrichts und des Zwangs, die von den Schulen ver— ,,. zu besuchen.

in Regierungskommissar erwidert, daß das Ortsstatut fü den Umfang der Schulpflicht maßgebend, sei, und daß der . arm l 9. gem g 3. bleiben solle. Abg. Wolgast (sx. Volkep.) tritt für eine Förderung d ü eifrig gepflegten Hautkunst, insbesondeie der VWebere . Har Unterricht in der farbigen Weberei könne man den Geschmack der jungen Leute bilden. Es müsse wieder der Sinn dafür geweckt werden,

Lehreischaft an den Navigationsschulen an. Empfehlenswert wäre

daß auf dem Lande aufgetragen werde, was im Hause selbst erzeugt