9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt k. machungen.
Von der Bank für Handel und Industrie und der Berliner Hypothekenbank Aktiengesellschaft hier ist der Antrag gestellt worden,
M20 000 000 4 0009 Hypothekenpfand⸗ briefe Serie III und IV der Berliner Hyypo⸗ thekenbank Aktiengesellschaft in Berlin, Ausgabe vom Jahre 1965, Kündigung und Kon vertierung bis zum 2. Januar 1915 ausgeschlossen,
S6 428]
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden
serdurch zu der am Sonnabend, den 11. Mär
d. J., Nachmittags 4] Uhr, im Hotel Roya in Gaffel stattfindenden auß erordentlichen General⸗ versammlung mit nachfolgender Tagesordnung einberufen:
1) Beschlußfassung über Erhöhung des Grund⸗ kapitals um M 1 400 000, — durch Ausgabe von 1400 Stück neuen gleichberechtigten Aktien zum Nennwert zuzüglich Stempel.
2) e n aft über den Beginn des Schacht- aues. 3) Beschlußfassung über den Bau der Anschlußbahn.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche bis späteftens 9. März d. J. ein Nummernverzeichnis über ihre Aktien bei unserem Vorstand in Sau⸗ nover, Podbielski Straße 81, eingereicht haben. Stadtilm, den 11. Februar 1905.
Der Aufsichtsrat der
Kaliwerke Niedersachsen,
86440 Einladung zu einer ordentlichen Generalver⸗
sammlung auf Montag, den 183. März 1905,
Nachmittags 4 Uhr, im , der Herren
Bernhd. Loose C Co., Bremen, Doms hof.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz vom 31. Dezember 1904
und der Liquidationsbilanz. Bericht der Liqui⸗
datoren und des Aussichtsrats.
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Aufsichtsratswahl.
4) Wahl eines Liquidators.
Bremer Baumwoll ⸗ Spinnerei u. Weberei
Grohn bei Bremen in Liquidation. Haager. Reinicke.
Secch st e Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 41. Berlin, Donnerstag, den 16. Februar 1905
* b . ö * ; * . H J 1 h J 1 1
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 11 *)
um Börfenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Selb Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanst ; . Berlin, den 14. Februar 1965. stabholer alih durch die Könkgliche Expedition des D ᷣ e Hostanstglten, in Berlin für Das Zentral- Hand ister fu ö F ö,, . . Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Dr egen, . k fi . e gte 1 n, staglig, — Der
Uonspreis für den Raum einer Druckzeile 36 3. . mmern kosten 20 . —
Bulassungsstelle an der Göͤrse zu Berlin. Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. I. und 11B ausgegeben. ö
186437]
Schwarzwälder Banknyerein in Triberg mit Zweigniederlassungen in Villingen, Furtwangen, Lörrach u. Zell i. W.
Die diesjährige 16. ordentliche General⸗ versammlung findet Samstag, den 11. März. Nachmittags 8 Uhr, im Sitzungssaale der Bank in Triberg statt, wozu unsere Aktionäre unter Hin⸗ weis auf Satz 36 des Gesellschaftsvertrags hiermit böfl. eingeladen werden. Die Vorzeigung der Aktien kann außer bei der Gesellschaft in Triberg und deren Filialen, auch bei der Pfälzischen Bank
in Frankfurt a. M. erfolgen. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts für das Jahr 1904. 2) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗
gewinns.
4) Neuwahl von 3 Aufsichtsratsmitgliedern.
Der Geschäftsbericht, die Bilanz sowie die Gewinn⸗
86121 Fürberei und chemische Waschanstalt
vormals Ed. Printz Ahtiengesellschast,
RNarlsruhe. Bilanz per 21. Dezember 1904.
Kopetz kv.
und Verlustrechnung liegen vom 25. Februar e; ab im Bureau der Gesellschaft während der üblichen Geschäftsstunden auf. Triberg, den 14. Februar 1905. Der Aufsichtsrat. C. A. Grieshaber senr., Vorsitzender.
186441
Barmer Immobilien⸗Gesellschaft.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre zur dies jährigen Generalversammlung, welche am Mitt woch, den 22. März 1905, Nachmittags Z Ühr, im Geschäftslokale der Bergisch Märkischen Industrie . Gesellschaft zu Barmen, Bahnhofstr. Rr. 5, stattfindet, hierdurch ergebenst einzuladen.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn und Ver⸗ lustrechnung pro 1904,
3 ,, der Dividende für 1904. 3
4) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 5) Liquidation der Gesellschaft.
Die Deponierung der Aktien, welche nach § 22 der Statuten spätestens am 5. Werktage vor
dem Tage der Generalversammlung bis 6 Uhr bitten wir entweder
Abends zu erfolgen hat,
bei uns oder
dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in
Cõln, der Rheinischen Baugesellschaft in Cöln,
Herrn J. Wichelhaus P. Sohn in Elberfeld
zu bewirken. Barmen, den 15. Februar 1905. Der Aufsichtsrat.
Geschäftsbericht der Direktlon und Prüfungsbericht des Aufsichtsrats.
FIntlastung des Vorstands und des Aussichtsrats.
Aktiva. Immobilienkonto 655 073 50 Maschinenkonto 125 75273 Elektrische Beleuchtungsanlagekonto. 1— Geräãtekonto . 46 686 67 ilialeninventarkonto 56 717 82 ff ektenkonto 1200 — Debitorenkonto 57 030 55 Kassakonto 79237 Vorrätekonto 10002 i 2 6a
Passiva. Aktienkapitalkonto
Obligationskonto ö Kreditorenkonto inklusive Obligations⸗ zinsen
Kautionskonto
Reservefonds konto... . ö K und Dividendenaufbesserungs⸗ onto
Eduard Printz Stiftung
Gewinn und Verlustkonto
450 000 — 250 00 ö
102 009
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
22 011 44 6 565 55 18 534 57
5315 30 86 631 18
944 254 64
Actiengesellschaft.
F. Ph. Schäferm ever, Vorsttzender.
S6 431] Zur
sammlung am 22. März d. 11 Uhr, in unserem Gesellschaftslokale werden
unsere Aktionäre hiermit eingeladen.
Statuts ihre Aktien nebst den laufenden Coupons mit Talons mindestens 3 Tage vorher entweder bei einer Reichsbankstelle oder dem Gesellschafts⸗ vorftand oder bei einer der folgenden Stellen:
Debet.
An Allgemeine Unkostenkonto Abschreibungen Reingewinn
Kredit.
86136
Duisburg Ruhrorter Bank in Duisburg
und Ruhrort.
Niederrheinische Banh Zweiganstalt der
Duisburg - Ruhrorter Bank in Düsseldorf.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am 11. März 1905, Nach⸗ mittags 5 Uhr, im oberen kleinen Saale der Gesellschaft . Societät? zu Duisburg stattfindenden
ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und
der Gewinn- und Verlustrechnung pro 1904.
2) Genehmigung der Bilanz und Erteilung der
Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands.
3) Genehmigung
verteilung. ; 4) Wahlen zum Aufsichtsrat. Zur Teilnahme an
der nachfolgenden Stellen hinterlegt:
bei der Duisburg⸗Ruhrorter Bank in Duis⸗
bur
g. bei der Niederrheinischen Bank, Zweiganstalt der Duisburg⸗Ruhrorter Bank, in Düssel⸗
dorf,
bei der Duisburg Ruhrorter Bank in Ruhrort,
bei der Deutschen Bank in Berlin,
bei der Essener Credit Anstalt in Essen oder
bei einem Notar. Duisburg, den 15. Februar 19605. Der Vorstand. Charisius. Mauritz.
der vorgeschlagenen Gewinn⸗
den Beratungen und Ab— stimmungen der Generalversammlung ist ein jeder Aktionär berechtigt, der späteftens fünf Tage vor der Generalversammlung seine Aktien bei einer
Per Gewinnvortrag aus 1903 Betriebskonto
Karlsruhe, den 14. Februar 1905. Der Vorstand. Dr. M. Richter. Karl Bopp.
Yoo ass 62 14 r s y
8220430
, 721526 826 53 6
S33 204 30
86363
Eisleben. Bilanz pro 31. Dezember 1904.
Eis keber Dampfmühle Actien ˖ Gesellschaft
Grundstück- und Gebäudekonto ... Inventarkonto
Maschinenkonto
Pferde⸗ und Wagenkonto Effektenkonto
Darlehnkonto
Konto Dubioso Gweifelhafte Forde rungen)
Kassekonto
Konto pro Diverse:
M6 Debitoren . 90 652,37 60 Bankguthaben 78 085, 15 168 737,52
ab: Kreditoren... 54 70845
Getreidevorrãte Vorräte an fertigen Fabrikaten ...
21 329 110260 13 509
1465 14 500
4032 5493
114 029
101 028 66 018
Passiva. Aktienkapitalkonto Hypothekenkonto Obligations konto
186435
Bayerische Vereinsbank.
Unter Bezugnahme auf die S§ 9 u. ff. der Sta—⸗ tuten geben wir hiermit bekannt, daß am Donners⸗ 8 Vormittags 16 uhr, im Sitzungssaale des Bankgebäudes, Pro- menadestraße 14 in München, die 37. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Bave⸗
tag, den 18. März d. Is. ,
rischen Vereinsbank stattfinden wird.
Zur Teilnahme an der Generaglversammlung sind alle Aktionäre berechtigt, welche spätestens am
13. März c. ihre Aktien bei der Banyerischen ilialen
Nlebergabe Nummernverzeichnisses ange⸗ der angemeldeten rund des erwähnten Nachweises werden den Aktionären Bescheinigungen erteilt, welche auf Namen lauten und die ihnen zu—
Bereinsbank in München oder deren in Landshut und Regensburg unter
eines unterzeichneten meldet und sich über den Besi Aktien ausgewiesen haben. Auf
kommende Stimmenzabl enthalten.
Der Besitz einer Aktie zu „ 600 gewährt eine Stimme, der Besitz einer Aktie zu „ 1200 jwei
Stimmen. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn und Verluft⸗ konto sowie des Geschäftsberichts der Direktion
und des Aufsichtsrats pro 1904. 2) Bericht der Revisionskommission.
3 Entlastung des Aufsichts rats und der Direktion.
4) Festsetzung der Dividende. 5) Wahlen jum Aussichtsrat.
6 Wahl der Revisionskommission für das Jahr
1995.
Die Bilanz nebst Gewinn ⸗ und Verluftkonto sowie der Geschäftsbericht der Direktion und des Aussichts⸗ rats stehen vom 2. März c. an bei jeder Niederlassung der Bank unentgeltlich jur Verfügung der Herren
Aktionãre.
Reservefonde konto Del krederekonto
Aktiva. 16 93 264 060 —
715715
400 000 8 000 172 009 8 525 3956
3
Gewinn. u. Verlustkonto 0 75 155,23 Abschreibungen.. . 21 920 96
53 264
Gewinn⸗ und Verlustkonto pro 31. Dezember 1904.
27
s s
zu hinterlegen und die h, ,,. Bescheinigungen
als Einlaßkarten zu benutzen. Reichsbank, der Seehandlungs⸗Societät sowie öffent⸗
licher Sparkassen sind solchen Bescheinigungen gleich.
und Verlustrechnung liegt vom 10. März 1305 ab in unserem Gesellschafts bureau unsere Aktionäre aus.
Maschinenfabrik C. Blumwe Sohn,
ordentlichen Generalver
diesjährigen J. Vormittags
Dieselben haben behufs Teilnahme nach 17 des
Bank für Handel Induftrie, Berlin, S. L. Landsberger, Bankgeschäft, Berlin und Breslau, Ostdeutsche Bank, Act. Ges. vorm. J. Simon Wwe. Söhne, Königsberg Pr.,
M. Stadthagen, Bankgeschäft, Bromberg, Bromberger Bank für Handel und Gewerbe in Bromberg
ombardscheine der
Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschãftsjahr 1904.
2) er ma der Dividende pro 1904. 3) Erteilung der Decharge.
4) Aufsichtsratswahlen.
5) Geschãftliches. ⸗ Der Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn,
zur Einsicht für
Bromberg ⸗Prinzenthal, den 15. Februar 1906. Der Vorstand der
Act. Ges.
G. Zschalig. B. Naumann.
7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
86399
40
Unkostenkonto Geschirrkonto Koblenkonto Zinsenkonto Abschreibungen Reingewinn pro 19045)
Haben.
Saldovortrag vom Jahre 1903 ... Mahlkonto (Fabrikationserlös) ..
) Verwendet laut Beschluß der Generalversammlung vom 10. Februar 1995 wie folgt: 5 0 für gesetzlichen Reservefonds .. 4 00h Vordividende Ueberweisung an Delkrederekonto⸗ 1009 von MÆ 33 033,44 dem Auf⸗
beiter 6 o / Superdividende Auf neue Rechnung vorzutragen
Eisleben, den 31. Dejember 1804. Der Aufsichtsrat.
Der Vorstand.
6 3 49 94104 is õß4 iz 10 923 — 10319 35 21 gb 6 2 .
mn
o6? 49 161 330 8
162 T3 *
aszz za i 5? 1605 =
z zoz za zo za
genossenschaften.
Hierdurch machen wir bekannt, daß die Genossin rau Johanna ö geb. Steuding, gegen die Be- chlüsse der außerordentlichen Generalversammlung vom 29. November 1904 Anfechtungsklage er⸗ hoben hat. Termin ist am 3. 3 ds. J., Vorm. 10 Uhr, im Landgericht 1 zu Berlin. Technische Revisions⸗Vereinigung Elektrowacht, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Vorstand. A. Niedlich. Sossenhe imer. H. Hinzer.
8) Niederlassung ꝛc. von . Rechtsanwalten.
In die Liste der beim Großherzoglichen Land— gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Walter Sauter aus Neustrelitz unter der Bedingung, seinen Wohnsitz in hiesiger Stadt zu nehmen, aufgenommen worden. Neufstrelitz, den 13. Februar 1905. Der Präsident des 8 . Landgerichts: per.
86358 . In die Liste der beim unterzeichneten Großberzog.;
lichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist
heute eingetragen; Joachim Mierendorff in Rostock.
Rostock, den 11. Februar 1905.
Großherzoglich Mecklenburgisches Landgericht. Schultz.
86357] Bekanntmachung.
jugelassenen Rechtsanwälte ist beute gelöscht. Stolp, den 11. Februar 1905. Der Landgerichtspräsident. 86360] Bekanntmachung.
jugelassenen Rechtsanwälte ist heute gelöscht. Stolp, den 13. Februar 1905.
zum 29 Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
86355 Von der Pfälzischen Bank, hier, ist bei uns der
Antrag auf Zulassung
S6 366 - Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft hier
ist bei uns der Antrag auf Zulassung
86140
nuar 1905 zu Breslau ver bestellt worden bin, fordere ich alle diejenigen, welche zum Nachlaß etwas schulden oder Erb- oder andere Ansprüche an denselben haben, auf, sich baldigst bei
mir zu melden.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Zielke hier⸗ selbst in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht
Die Eintragung des Rechtsanwalts Zielke zu Stolp in der Liste der bei dem Amtsgericht zu Stolp
86354 Von der Firma Emil Ebeling hier ist der Antrag
gestellt worden,
S2 250 000 Vorzugsaktien Nr. 2851 bis 5100 der Aktien Gesellschaft Admirals⸗
arten⸗Bad in Berlin geen d an der hiesigen Börse zuzulassen.
erlin, den 14. Februar 1905.
Kopetz kv. Bekanntmachung.
von S 906 060, — vollbezahlte, auf den In⸗ haber lautende, abgestempelte Vorzugsaktien der Frankfurter Maschinenfabrik Actien⸗
gesellschaft
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen
Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 14. Februar 1905.
Die NKommisston
für Bulassung von Wertpapieren an
der Börse zu Frankfurt a. M.
Bekanntmachung.
von nom. M 22 O00 / O00, — neue 3) υ !cige Hypothekenpfandbriefe der Württembergi⸗ schen Hypothekenbank in Stuttgart
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 14. Februar 1905. Die Kommisston für Bulassung von Wertpapieren an der görse zu Frankfurt a. M.
Aufruf.
Nachdem ich zum ö 6 am 5 orbenen Emma Gu
Breslau, den 15. Februar 1905. Der Nachlaßpfleger. Nathan, Rechtsanwalt.
186439
Verein Berliner Kaufleute
und Industrieller. Mittwoch, den 22. Februar 1905, Abends
7 Uhr präzise, im Vereinssitzungssaale, Jägerstr. 22, ordentliche Generalversammlung nach F 15 der Vereinsstatuten.
Tagesordnung: Berichterstattung des Vorstands über die Vereins tätigkeit und Verwaltung im verflossenen Ge— schäftsjahre und Vorlegung der Jahresrechnung. Bericht der e ier e ns. und Entlastung des Vorstands. Neuwahl für die ausscheidenden Vorstandsmitglieder. Wahl der Revisionskommission. . Neuwahl für die ausscheidenden Mitglieder des Kuratoriums der Unterstützungskasse. Die neuen Handelsverträge. Referent: Herr Generalsekretãr Dr. Violet. Der Vorstand des
Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller.
Der Vorsitzende: Emil Jacob.
lSsbosz] ; Nachdem die unterzeichnete Gesellschaft mit be—
schränkter Haftung in Liquidation getreten ist, werden hiermit die Gläubiger aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Leipzig. ; ; ö Vereinigte Dampfbuchbindereien
Baumbach & Co. Gesellschaft mit gig an; Haftung in Liqu. ehl.
a ch.
84612 Wir haben die Liquidation unserer Gesellschaft
gerichtlich beantragt und fordern alle diejenigen, die an uns mr n g zu haben vermeinen, 3 sie bei
uns anzumelden. Thorn, den 8. Februar 1905.
Gesellschast zur Förderung des Holz-
hafenbaues bei Thorn, G. m. b. S. in Liquidation.
Königliches Amtsgericht.
Asch. Voigt.
86134
Ermächtigung des Verwaltungsrats Dresden, den 16. . 1905.
Der Verwaltungsrat. Haupt, Vorsitzender.
ebruar 1905.
München, 16. ie Direktion.
Fr. Fiedler. O. Berger.
Sächsische Vieh ⸗Versicherungs⸗Baunk in Dresden. Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Genossenschaft findet den 15. Mär
a. c., elbst statt, zu welcher die Mliglieder
Vormittags O Uhr, im Geschäftslokal, Bismarckplatz 16 1, hiers unter Hinweis auf 8 12 des Statuts hierdurch eingeladen werden. Das Lokal wird um 8 Uhr geöffnet und um 9 Uhr bei beginnender Verhandlung geschlossen. ö. ö Tagesordnung 2300 - 1 Wg luffasrnj über den Jahresbericht und den Re 21 0066 ) Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrats.
694 25
e
chnungeabschluß der Generaldirektion pro 1904.
tatuts.
Sãͤchsische Vieh⸗ Ver sicherun gs⸗Bank.
Die Generaldirektion. Gertenbach. Fischer.
en Vornahme von Aenderungen der Allgem.
zur selbstãndi Versicherungsbedingungen gemäß 5 9 Abs. 2 des 8
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse)
Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die 5. eines Patents nachgefucht. Hinter der Klassenziffer . , 23 ,, e. Der Gegen⸗
er Anmeldung ist einstwei ö . stweilen gegen unbefugte
g. S. I8 407. Durch unmittelbare Einwirk der Flamme heheizter Vergaser für flüssige n stoffe. Joh. Spiel, Berlin, Turmstr. 83. 22. 8. 03. 5c, A, LO 522. Verfahren zur Herstellung einer wasserdichten, schweißeisernen Schachtauskleidung. 6 e m . Hannover, Hohenzollernstr. 532. nd. M. 26 279. armiertem Beton o. dgl.
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1I1Z0. C. EL2 692. Verfahren zur Darstelln ee . ᷣ̊ en. oder Hollen ten en e Fabrik au tien F. S in ö ö. , ( vorm. G. Schering), o. C. LZ 759. Verfahren zur Dars von Kampfer aus Isoborneol. Ehen h n. 66 e. (vorm. E. Schering), Berlin. LZo. G. E870 6. Verfahren zur Darstell eines in Wasser löslichen de l ! Dr. e. Gärtner, Halle a. S. Deffauerstr. 5p. 7. 53. 05. 3b. B. 5656. Wasserumlaufseinrichtung für 3 mit unter dem Wasserspiegel liegender . M. H. Voigt, Leipzig Gohlis. E38. D. 14 761. Flammrohrkessel mit ge— sondertem, von der Kesselhetzung abgezweigtem 3 zug zur Ueberhitzerbebelzung. Huibert Doher, Delft Döll Vertr.: NR. Deißler, Br. G. Döll ner 1. M Seiler, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 3. 6. 0. 14a. C. EE S4E. Kraftmaschine mit um- — Horge Perry Clark, New Vork; Vertr.. Dr. R. R s, Pat. An rl . . R. Worms, Pat. Anw., Berlin L4Ac. K. 28 27. Umsteuerbares Laufrad fü Turbinen. Charles Ferdinand de e n n Steuart, London-Westminster; Vertr.: Otto 5 Ir rg en 7. 5. G5. — c. N. 6193. Verfahren zur Ausnutzung hoh Temperaturgefälle in mehrstufigen . gi . , ,, , C. von Knorring irnst Lewicki u. Johannes 9 sti, Dresden, , , kadrowski, Dresden, 15. C. IHE 931. Pneumatische Bogenabhebe⸗ vorrichtung mit gegen die Saugwalze hin beweglichem Stapelträger. The Carter Automatie Sheet Feeder Syndicate Limited, London; Vertr.: Ernst Herse, Pat. Anw., Berlin 8W. 29. 18.7. 63. L5g. B. 37 029. Antriebvorrichtung für die Typenhebel an Schreibmaschinen mit Vorderanschlag. Gaston Bourdillat, Paris; Vertr.! A. Elliot Pat. Anw. Berlin NW. 5. 26. 4. 64. ( öh. M. 24 108. Hand- Druckvorrichtung zur . von , Preiszetteln, lufschriften u. dgl. Car en ü Lindwurmstr. . I. 9. 06. . 151. W. 20 S2. Verfahren zur Zusammen⸗ setzung größerer Lithographie Druckstesne oder Druck walzen durch Verkittung von kleinen Steinen Hubert Wagner, München, Ungererstr. 580. 24. 5. 63. Sa. G. 20 099. Vorrichtung zum Trocknen bon Luft für hüttentechnische Zwecke durch Abkühlung. James Gayley. New Jork; Vertr.. Max Löoͤser, Pat. Anw., Dresden 9. 1. 7. 04. ob. Sch. 21 419. Triebwerk, zum Wechseln der Fahrrichtung für Fahrzeuge, insbesondere für ,, , , Charles Stafford Schultz, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Sarmfen u. A. . en, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7,
8. 1. 0
20i. S. 17 529. Zugsicherung für elektrische Yahnen. Robert James Ih New f Alfred George Curphey, Westminster, Engl.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwãlte, Berlin NW. 460. 30. 1. 03.
TDLe. A. EI 592. Elektrische Ein⸗ und Aus— schaltvorrichtung. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 14. 12. 04.
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Vertr.: Willibal i . . . ö. Iibrmann, Dresden, Ferdinand⸗ Ta. K. 27 989. Verfahren zur Darstell
ö. . zur Farblackbereitung . . 3. arbstoffes. Kalle R Co, Biebrich a. Rh.
24d. W. 21 5417. Aborteinri . . 547. 2 richtung zur Ver— , der Fäkalien. James 33 Win go well, V. St. A.; Vertr. R. Wagnitz, Pat. Anw Berlin P. 57. 11. 12. 63. R 2Re. P. 15 133. Verfahren zur Erzeugung von brennbarem Gas in zu einem Ring mitein“ 3 verbundenen Gaserzeugern mit Durchleiten der eim Brennen von Falk entstehenden Gase durch die zeitweilig warmgeblasenen Generatoren! Richard . ö ö. Pat. Anwälte Dr. R W Frankfurt a. M. — erlin . ie . . 6 k. 1, u. W. Dame, Berlin 3. A028. Holzhorde für Kühl Gradierwerke, Gas wascher d fi gf m, 3 19. 16. 603. b te,, 9a. L. 19 326. Einführkuppe für in Köwer— böhlungen einzuführende chirurgische fig , — 26 ce g. Loemenstein, Berlin. S. 3. 04. 226. H. 22539. Verfahren zur Herstellung 6 K. durch Einbrennen von Glanz= etallö ; ! erli . n, ö Hallada, Berlin, Dorotheen⸗ 24a. F. 19 145. Stopfbremsvorricht ü Verdampferbrenner. Franz Ferti 1 . 6 3 ö on VJ, 3äg. H. 33 652. Vorrichtung zum selbsttäti Umdrehen eines Stuhlsitzes nach en , . Hermann Hinze, Henningen, Altmark. 5 G. 20 998. Badewanne mit eingehängter Matte zum Baden von Kindern. Frau Irene , m n, Franksurt a. M., Friedbergerlandstr. 36a. P. 16 623. Zimmerofen mit im F ⸗ Zim: im = raum angeordnetem Lufterhitzungsrohr. 2 Priem, Berlin, Bülowstr. 5h. 12. I1. M. 372 b. S. A8 S2z3. Baustein mit pyramiden⸗ srmigen Erhöhungen und Vertiefungen auf den Lagerflächen. Joseph Soß, New Jork; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 1. 12. 63. 3362 B. 35 297. Messerkopf für Fräsmaschinen. Peper JInsen Boysen, Kopenhagen; Vertr.“ M tin, Pat. Anw., Berlin M. 64. 35. II 53. *“ 125. G. sO4s. Selbsttätige Laufgewichtswage ig en k Kraft verschiebbaren Aus— eichgewicht. Gebr. Effmann So., Altona— m , h . 2h. O. 459. Glasfassung für Kneifer mit zylindrischen Augengläsern. J ust!. . Rathenow. 16. 3 , 1Zi. B. 37 519. Thermoelement insbes für pyromętrische Zwecke. William , , Loboken, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glafer, C. Glafer ö . u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. S8 13a. S. 1522 Fahrkartenausgeben ĩ ̃ 2. J ebeapparat, be welchem mittels eines Handhebels . gal lartenstreifen um eine Fahrkarte weiterbewegt wird. John Francis Ohmer, Dayton, V. St. A.; Vertr. A. Wiele, Pat.-⸗Anw., Nürnberg. 25. 4. 04. Za. P. 16537. Kontrollmarkenzahlkasse für niehrere Zahlplätze. Viktor Poduschka, Wien; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin wü. 6 I. 10. 0. . 2A. 97041. Selbstverkãufer mit einer durch die Münze auslösbaren Sperrung der Münzen— trommel. Automatie Supply Company, New Igtt; Vertr. M, Schmetz Pat. nw, Klachen 3. J. 5. 136. P. 15 227. Selbsttassierender Elektrizitãts⸗ hertäufer mit einem durch den Münzschieber nach Münzeinwurf zu spannenden Laufwerk. Arthur Peftel, New Vork; Vertr.. Otto Wosff u. Hügo Dummer, Pat. Anwälte, Dresden. 8. 16. 603. n. 15a. S. 18 826. Durch den Seilzug in den Boden einzutreibende Vorrichtung zum Verhüten des Umkippens der Betriebsmaschine bei Maschinenpflügen. Société Anonyme d' Etude et de' Exploitation des brevets A. Castelin pour machines agri⸗ y, 36 Vertr.: F. C. Glaser, X; Glaser, O. Hering u. E. Pei Anwälte . . , , Pat Anale, VB. 37 803. Stopfmaschine für Geflügel; ü s eflũgel; 54 3. Pat. 150 183. Emil Boos, Hon en 3 . u. Karl Ziegler, Straßhurg Neudorf. 2.8. 04. . ; 2* 4E5. Zweitakterplosionekraft⸗ maschine. Paul Müller, Hannover, Rumannstr. 21.
14 11. 95. E7Zc. A. 10 944. Elektromagneti ellen⸗ n ng oder Bremse. The e n ,n. ln glch Company, Milwaukee, V. St. Ä.; Vertr.: Ernst voa Nießen u. Kurt von Nießen, Pat.„An⸗ ler 53 . .
e. 321384. Schauglas für Schmier⸗ n, , mit zien g er fla enrsfen ö Biz well Hodges u. Frederick Walter Hodges, ,, ö C. Fehlert, G. Loubier,
; u. A. Pat. q ĩ 3 u. 34 üttner, Pat. Anwälte, Berlin 49a. B. 37 221. Reibungsantrieb mit Ueber— setzungsvorgelege für Werte ge fin Otto 1 Chemnitz⸗Furth. 19. 5. 04.
f. P. 15 20s. Verfahren zur Verbindung von, ungleichartigen Metallen. John Duffield 2 — 862 3 * een Steel Rodgers,
! Vertr.: Dr. L. I Anw., Berlin W. 8 35 . 36 n
Ei. S. 20 0s. Metallstampfwerk mit selbst⸗
tätigem Rührwerk; Zus ⸗ . 3. Anm. S. 428. F n. Sporer. Nürnberg. 28. ö. ö 3 B. 26 543. Selbsttätige Auslösevor⸗ . ung für Mühlstein⸗Eebeeinrichtungen. Bela . Szombathely. Ung.; Vertr.: GC. Pieper, 33. . 6 Stort, Pat. Anwälte, Berlin Ob, J. s142. Mühle, insbesondere fü Rirtichaftliche Zwecke; Zus. z. Anm. J. e fur g Josh, Zürich; Vertr.. A. Gerson u. G. Sachse IJ. n iin, ge, 8 X. 45. 5. 2. oa. ; 8K. 2 5. Vorrichtung zum Zerklei bzw. Pulerisieren, bei welcher . . ö auf einer gewölbten Mahlbahn und herbewegt wird. Rudolf K , . Od. G. 189611. Reinigungs. und Sicht— maschine mit mehreren neheneinanderliegen den Sicht. . zwischen deren als Verteilungsflächen wirkenden ,,,. J, , freigelassen sind. Budapest; Vertr.: C. Schmidtlei . Win ez Rt 98 ö a. A. 10 871. Pneumatische Kop fü Nꝛusikinstrumentz The Aeolian J,, ,, Dort; Vertr. Pat. Anwälte Fr. Meffert u. Br m NV. 7. 7. 4564. a. P. LA EGG. Blindstichnähmaschine.“ Perfection Blind and . , , New Jersey, V. St J.; Vertr. A. du Bois. Reymond u. Max Wagner, Pat.! , , . ö. . 5 2b. G. I9 788. Verfahren To ) Silberbildern; Zus. 3. Pat. e n m , , n Gesellschaft, Akt. Ges., Steglitz. * 1 1 3.
576. R. 17 691. Verfahren zur Herst von Farben⸗Photographien nach 6 . verfahren unter Uebereinanderschichtung der einzeln herge stelsten Monochrombilder. Wilhelm Heinrich Reichel, München, Augustenstr. 99. 19. 1. 63. 3 M. 21 8241. Behälter für photographische tensilien mit zwei zu einem Koffer gegeneinander klappbaren Teilen, Ernst Molt, Zurich, Schweiz; K Friedrich, Pat. Anw. Dñffel dorf
M 1. 060
5 9a. N. 7382. Vorrichtun äti Anlassen bzw. Stillsetzen ö Jus. z. Anm. N. 7155. T. Neu, Lille Frankr. Vertr.. F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u⸗ S Peitz, Pat -Ann alte Berlin 8M. 55. J. 7.0. . K. 27 5 1. Vorrichtung zur Rückführung für . Regler. Merseburg.
ks . A,. 10 654. Verbindung des Motor— wagens mit dem auf diesen sich stützenden Anhänge— wagen durch ein abgefedertes Kugelgelenk. All- ö. Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. se,. S 7222. Feststellvorrichtung für die mit Handrad versehene schwing- und drehbare Steuer⸗ . für ö u. dgl. Henry Séchaud,
aris; Vertr.: Siede Ff, Pat. Anw eri . k Pat.⸗Anw., Berlin 92e. N. 7052. Laufmantel aus Segmenten für uftradreisen. Emil Niederhäuser, Coöln 4. Rh. Lichard Wagnerstr. 21. 23. 12. 63. 655. K. 27 27O. Treibvorrichtung für Schiffe mittels Trommel ⸗Schaufelrades. Joh. Eonrad Kunst, Brale a. Weser, u. Georg Taaks, Bremen, Wall ĩ3*
26. 4. O4.
67a. B. 326509. Kugelschleiff und Poli ö 66 f⸗ d Polier⸗
maschine mit exzentrischer a gerung der 3. CHeiben. Bielefelder Maschinenfabrik vorm. Dürkopp . Co.,. Bieleleld. 24. 2. 04. s6sa. D. EA 165. Schlüssel mit Klappbart. Gustav Dettmaun. Unionstr. 33, u. Earl Dett. 3 e fen 38, Essen. 7. 3. 04.
Sa. Sch. 22 25 6. In ein gewöhnliches Schloß ., Schloß mit bei zu kurzem Sr ri fn (. n w. und . , Schlüsselbart
S ßhebel sperrenden Zuhaltungen. S
C Werth, Berlin. 22. 8. 04. ) 2 sa. T. 9290. Vorrichtung zum Anschließen von R idern, Hüten, Stöcken u. dgl., bestehend aus einer Befestigunge kette und einem bom Kleiderhaken unabhängigen Klappschlosse. Friebrich Twarz an . 36. 3. 1 63. j
3d. H. 33 279. Flüssigkeitsbremszylinder für 6 Joh. Nep. Hartmann, n 6
7TDa., L. 19 451. Am Gewehr scharnierarti befestigte Gewehrstütze. Jofef Sir h r ch rt burß; Vertr.: Eröuard Franke u. Georg Hirschfeld Pat. Anwälte, Berlin NV. 8. 9. 4. 64 324 N. 7087. Vorrichtung zum Befestigen des Bajonetts am Gewehr. Nederlaudsche Fabriek van Oorlogsmaterigal, ' Grabenhage; Vertr.: 5. Ce- Glaser, L. Glaser. O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 16. J. G4.
2b. H. 21 272. Kinderrevolver mit beim Ab⸗ ziehen gespanntem Hahn unde vorbewegter Zündband— tlommel. 8. Hüser, Gevelsberg J. W. 1. 12. 01. I2f. T. 98 11. Veranschaulichungs⸗Vorrichtung für den Unterricht in der Schießlehre. Stefan v. Tattay, Körmend, Ung.; Vertr.: Dr. Siegfried Lustig, Pat Anw., Breslau 1. 25. 7. O4.
7749. F. 19 264. Turngerät zum Nachahmen
Hugo Korn,
der Ruderbewegungen mit auf einstellbarer, schiefer
Ebene fahrbarem Rollsitze. R. Fiedler, Berlin, Kronprinzenufer 3. 6. 9. 04. 776. K. 26 430. Vorrichtung zum Befahren
sehr schmaler Fahrbahnen mit Rollschuhen. Adalbert
Ftazubet, Berlin, Jofephstr. 2. 5. 12. 03.
779. K. 28 691. Verfahren Ausfũ . . zur Ausfü eines chemischen Unterhaltungspiels und . kelehrender Vorführungen. Dr. Max Küster Dre den Jürstenstr. 16. 24. 13. 0a. ; 9 ö H zur lösbaren . es Korbes mit dem Luftb 1 D een Ge nn gen wuftballön. Ghran . M. 26 O75. Vorrichtung zum Regeln es Absturzes bon in die Luft getriebenen Gegen— ständen in verschieden schneller Folge. Alfred Maul . 02 *
Dresden, Gohliserstr. 29. 4. 5. . H. 32 265. Verfahren zur Herftellung Jistfreier überall entzündbarer Streichhölzer. Julius Duch, Patschkau i. Schl. 30. 3. O5? * h 63 3ss. ; . P. 16 212. Tabakhülse mit Spitze für ö ö zur Herstellung derfelben Fosef Erzedecki u, Ludwig Przedecki' Biegen. Neudorfstr. 36. 1. 8. 94. . D * * —— D 390. D. 15 397. Selkbsttätige Regelung des h ruf zur gleichmäßigen Befeuchtung von ,, . Drgenert, Eilenburg. 25. 11. 04 80a, E. 92755. Mundstück mit schuppenartig übereinander geschobenen, He er ge hen ö Ziegelstrangpressen. Heinrich Eicke, Duisburg, Im Schlenk 7. 18. 1. 64. w . . 0. p' uf th geg orichtʒng für errinnen; Zus. z. Pat. 127 129. He Marcus, Cöln a. Rh. 29. 10. 01. k
2 * ** 2 uri chahme von Anmeldungen. *. Die folgende Anmeldung ist vom uber zurückgenommen. J 73g. K. 21 0709. Verfahren zur Ausführung eines chemischen. Unterhaltungsspiels oder ähnlicher belehre der Vorführungen. 31. 10. 04. a e ing der vor der Erteilung ju
richtenden Gebühr gelten folgende Anmeld; nal zurückgenommen. . , B. 25 938. Vorrichtung zur Spei fung ö ampfke sseln aus einem Sammelbehälter mit
iem ein Dampfpventil steuernd Schwi ö s en Schwimmer. 6 ; k . Verfahren zur Beeinflussung der stärke bei pneumatisch betriebenen Mufih' instrumenten. 7. 11. 04. ö J 109. 2 17983. Verfahren zur Reinigung pon Alunnnium in Gegenwart von Chlor. 16. 115 609 ; 2h. M. 21 SIA. Vorrichtung zur Ermittlung ,, einer Lichtquelle. 14. 11. 04 88g. . 46. Schlachtbiehbetãuber mit Sclagbolzen, 1 ö 2b. H. 32 397. Kinderrevolver mit beim Abziehen gespanntem Hahn und vorbewegter Zünd— bandtrommel. 26. 9. 91. „Von neuem bekannt Cmacht unter H. 34272. Kl. 72.“
3e. . , n.
226. R. 19921. Hilfseinrichtung zum Hülsen— au stegen an Zigarettenstopfvorrichtungen. 14. 11. 04. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt wachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als ni eingetreten. ö. ,, ,
3) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Pate si nunmehr die nachbenannten r , n. 3 18. 151 953. Gduard Will, Stromstr. 26, u Dr. Carl Hager, Bernburgerstr. 14, Berlin. ö 1f. 116169 u. 153 286. William Mackean Ftrat hleven, Engl; Vertr.. Carl. Gronert u? W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin Tw. 6 12365. 139313. J Clettriciti ö 121. 111739. Elektricitãts⸗Gesellschaft 75. 1012965. Haas 4 Stahl, Aue i. S. 2a. 150 288. Kello Switchboa nig , . irn ß Vertr. *. Erde R nd, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte e, , gner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, 21e 156512. Dresdner Gasmotoren⸗ fabrit vorm. Moritz Hille, Dresden- A. 64 2 9b. 113567, 119 825, 151 228. Berliner Wollwäscherei Trockene Wollent⸗ fettung G. m. b. H., Berlin. 32mg. 122 0809. Gustav Stoermer, Eifurt, Pilse 9, u. Hugo Trostdorf., Ringleben⸗Gebessee. EI. LIS 509. Max Ernst Tobias, Königs⸗ berg i. Pr., Königstr. S0. 49a. 132 141. Emil Herter, Bobrek O. S. 170. 112 677. G3. 11II DIZ. Fa. Sir W. G. Armstrong, Whitworth E Company, Limited, Neweastle⸗on⸗Tyne, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 52a. 130 002. Fa. G. M. Pfaff, Kaisers⸗
lautern. 58a. 159 039. Carl Altenrath, Cöln. 65. 135 s65 u. 137 176. Max Harff,
Cöõöln, Habsburgerring 1.
72. 103 977. Garl Huber, Berlin, Mühlen⸗ i 385 04. W
c. 6601. ellpappen⸗ und Flaschen⸗ hülsenwerke, G. m. b. S., Bremen. e
4 Aenderungen in der Person des
Vertreters. 58. 145 053. 42e. 156 136. Der bis herige Vertreter hat die Vollmacht niedergelegt.
5) Löschungen. Aa. Jufolge Nichtzahlung der Gebähren. 1a: 1337335. 5b: 1650 721. 6: 79 763 105 629. S: 109 607. Sa: 114665 145 586. 8b: 149715. sd: 1337106. Sn: 152018. 1060: 119425. 10e: 134745. 12: 77129. 112i: 120111.