(87 362
Flensburger Elektricitätswerk Altien⸗Gesellschaft Flensburg.
S. ordentliche Generalversammlung
am Donnerstag, den 30. März 1905,
Mittags 1215 Uhr, im Gesellschaftslokale — Holm 11 — Flensburg. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Jahresberichts, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Bilanz für das Ge— schäftsjahr 1904. — Beschlußfassung über die Genehmigung der Jahresbilanz und der Ge⸗ winnverteilung sowie Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
2) Wahlen zum Aussichtsrat.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diesenigen Herren Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am 27. März K90ß bei der Gesellfchaft in Flensburg, der Flensburger Privatbank in Flensburg, oder der Firma Magnus Friedmann in Hamburg bezw. einem Notar bis nach Abhaltung der Generalver⸗ sammlung hinterlegen.
Von der Hinterlegungsstelle wird eine Bescheinigung ausgestellt, welche als Legitimation für die Teil- nahme an der Generalversammlung dient.
Flensburg, den 17. Februar 1905 Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
To mas Hollesen. C. Upleger. 87063 . .
Kummgarnspinnerei Schaefer C Co,
Coammanditgesellschaft auf Aktien,
Harthau i / Erzgebirge. Bilanzkonto pr. 31. Dezember 1904. Aktiva. Vassiva.
587363 Drucherei und Verlag der Straßburger Neneste Nachrichten, A. G.,
vormals g. CL. Kayser, Straßburg i. E. Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft in Gemãßhelt der §S§ 271 und 22 unseres Statuts zu der am Donnerstag, 30. März 1905, Vorm. 114 Uhr, im Geschäftslokale zu Straßburg i. E, Blauwolkengasse 17, stattfindenden LJ5. ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst einzuladen. a, ꝛ
1) Bericht des Vorstands . über das abgelaufene 2) Bericht des Aufsichts rats 15. Geschäftsjahr, 3) Vorlage der Bilanz und Gewinn und Verlust—
rechnung. 4) Antrag und Beschluß wegen Verteilung des Reingewinns. 5) Entlastung des Vorstands. 6) Entlastung des Auffichtsrats. . 7 Erfatzwahl für ausscheidende Mitglieder des Aufsichtsrats. Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ verfammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens 27. März dieses Jahres bei der Kasse der Gesellschaft oder bei der Rheinischen Krebitbank in Straßburg i. E. zu hinterlegen. Straßburg, den 18. Februar 1905. Der Aufsichtsrat.
ö /
7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
steine. ö / /
Mobilien u. Immobilien 1 348 82774 a ,, 644 758 23 wen tn; 669 86475 Kasse und Wechsel .. 42 877 82 Vorausbezahlte Versiche⸗ rungsprämien ꝛc. .. 599085 Stammkapital .... 1200 000 — w, 300 000 — ö 260 000 — Reservefonds. .... 446512 Kreditoren: , 140 375560 Warenschulden ... 345 600 40 diy. Gingen. 295 91403 20 Skonto auf Außen⸗ ,,, 13 39730 Bruttogewinn pr. 1904 15620604 2712319391 271231939
Gewinn⸗ und Verlustkonto pr. 31. Dezember 1804.
Debet. Kredit.
6. 3 S6 3 Fabrikationsgewinn pr. ,,,, 535 756 39 Löhne, Gehalte, Provi⸗ sionen, Steuern 2c. . 291 45808 / Skonto und Zinsen .. 86 040 30 Wer r uren . 7190 97 rei- bungen. ** 4. 48 683 — Reingewinn ] Jahr 103 384 0a . 535 756399 535 756 39
Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht aus den Herren Oberjustizrat H. Ulrich⸗Chemnitz, Kom⸗ merzlenrat Paul Arnold -⸗ Greiz, Kommerzienrat Martin Fischer⸗ Dresden, Konsul Paul Scheller⸗
Dresden. . . National⸗Brauerei
870801
Actien⸗Gesellschaft Duisburg.
Bilanz am 30. September 19904.
J
Aktiva. A * J 1241 156 45 Brunnenanlage. ... 1 — 11) 1 — Maschinen, Apparate, pneumat.
Maͤlzerei, und Kühlanlage . .. 332 044 48 Lagerfässer und Gärbottiche 64 278 34 5 J 2h hö 6
1 1 — a 1 — 1 704896 k 1— 1 191 63452 Kassen., Wechselbestand und Bank⸗
J 50 195 22 1 56 34416 e 544 560 83 Obligationsunkosten. ...... ..
2 512 82532 Passiva. me,, 1400000 — Obligationen, begebene .... . 172 000 — Ordentliche Rücklage... 51 h38 32 Sicherheitsbestand.. .. 50 000 — w 143 0325656 JJ 528 91205 Obligations zinsen.. . ...... 3 510 - Gewinn .. 163 83239 2 512 82532 Gewinn⸗ und Verlustkonto per 30. September 1904.
Soll. A6 3
An Auslagen für: Steuern, Abgaben,
ge fe Handlungsunkosten,
insen, Reparaturen, Saläre m anne, 237 784 90 Ab snrenmnnmee,,, . 110 999 92 Gewinnsaldo. .. 163 832 3 31261721 Haben.
Per Gewinnvortrag... 10 976 50
Brauereiertrãgniskonto ... D 640 71
12 617 21
8) Niederlassung ꝛc. von ( Rechtsanwalten.
In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen worden der zeitherige Assessor Ludwig Reinhard Franz Zschucke hier.
Kön. Amtsgericht Dresden, 17. Februar 1905.
887098] Der Rechtsanwalt Dr. Philipp Rothbarth ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Frankfurt a. M., den 15. Februar 1906. Königliches Landgericht. 870951 K. Württbg. Amtsgericht Kirchheim u. Teck. Rechtsanwalt Dr. jur. Neeff hat seine Zulassung bei dem AÄmtsgericht Vaihingen aufgegeben und ist durch Erlaß des K. Justizministeriumz vom 14. Fe⸗ bruar d. Irs. bei dem Ämtsgericht Kirchheim zu—⸗ gelassen worden. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Kirchheim genommen. Den 17. Februar 1905. Oberamtsrichter Wider.
87097
Der Rechtsanwalt Dr. Max Eckstein in Dresden ist heute zufolge Ablebens in der hiesigen Anwalts— liste gelöscht worden.
Dresden, den 17. Februar 19605.
Der Präsident des K. Landgerichts.
ü // // //.
9) Bankausweise.
870921 Wochenübersicht
Bayeris cheit Notenbank
vom 15. Februar 1905.
Aktiva. 16 Metallhestandꝛ . 6834 970 og Bestand an Reichskassenscheinen 103 000
; Noten anderer Banken. 7579 000 . , 36 89g8 000 ‚ Lombardforderungen . 3 358 000 -. . 55 000 f sonstigen Aktive 1988000 Passiva. Das Grundkapital 7 500 000 Ver Mesere nil 3027 000 Der Betrag der umlaufenden Noten 60 028 000 Die ae,. täglich fälligen Ver⸗ indie 3881009 Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeitert — Die sonstigen Passiaa .... 4674 000
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseein . . 6 425 260,41. München, den 17. Februar 1905.
Bayerische Notenbank. Die Direktion.
87094 Uebersicht
der Sächsischen Bank zu Dresden
am 15. Februar 1905.
Attiva. Kursfähiges deutsches Geld M 21 779 539. ö 303 555.
Reichs kassenscheine
Noten anderer deutscher
Kw, 6770 000. — Sonstige Kassenbestände 1231 283. — Wechselbestände . ; 32 578 292. — Lombardbestände n. 29 326 950. — Effettenbestůnde· . 189 570719. — Debitoren und snstie 96 6 980 541. —
assi va.
Eingezahltes Aktienkapital 630 000 000. — Reservefonds. b Banknoten im Umlauf.. 33 841 200. — Täglich fällige Verbindlich⸗
1 78691996 An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten.. .. . 22 318273. —
Sonstige Passiaa.... . 1941 739. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden
871
Stand
Württembergischen Notenbank
am 15. Februar 1905.
oo
Metallbestand . Reichskassenscheine . Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen. Effekten .
Aktiva.
Sonstige Passivan. J Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ½ . 429 396,40.
Stand der Badischen Bank
Ms lo 987 4419
165 115 1676 6090 15 452 753 12 231 099 926 118
Sonstige Aktiva hd gg Passiva.
Grundkapital MS 9 000 000
Reservefondd .. 1139 547
Üümlaufende Noten 22 017200
Täglich fällige Verbindlichkeiten. . 9 157 8532
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ö 160 362
964 183
8 3 6 8
70 11 45 55
Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen .
870931 am 15. Februar 1905.
Aktiva. Metallbestand .. Reichskassenscheine . 14795 —
S 9 157 739 11
1295 960 — 15 go dl 69 i gz zio
An
Umlaufende Noten' . . ö täglich fällige Verbindlich⸗ eiten.
eine Kündigungfrist gebundene
Verbindlichkeiten Sonstige Passivan.
Effekten... 2 388 133 — Sonstige Aktiva 2473260901 Id 138 dig 46
Passiva. Grundkapital p 2 000 000 — Reservefonds 2031 087 58
Eb 255 360 is hl os 7a
gol 23? I]
TD TV d 7d
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Fmanỹdẽ zahlbaren Wechseln M 47 621, 46.
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erg
S. mi
87328 Das Bankhaus
1979,
1914 ausgeschlossen, hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 17. Februar 1905.
Die Inlassungsstelle an der Boͤrse
3) Beratun
1ls73666] Der Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß unserer ch vom 21. März er. , , von 10 Uhr Vor⸗ ttags bis 2 Uhr Nachmsttags in den Ge . räumen, hier, Schellingstraße 1, zur Einsichtna für die Mitglieder aus.
Gesellschaft
10) Verschiedene Bekannt⸗
machungen.
Bekanntmachung. M. M. Warburg & Co., hier⸗ selbst, die Commerz und Disconto Bank in Ham⸗ burg und die Norddeutsche Bank in Hamburg haben den Antrag gestellt, Kr. 7 200 099 stkand. W. res. 16 000 000 — . 8 100 000 d. R.⸗ W. 0½ Obligationen der Stockholms Intecknings Garanti Aktiebolag Stockholm, eingeteilt in 20 9000 Stück (Nr. 20 0901 bis 40 000) zu Kr. 360 — Freßs. 500 — 0 405, planmäßige Tilgung zum Nennwert bis 2. Januar verstärkte Tilgung vor dem Jahre 1913 ausgeschlossen, Gesamtrückzahlung vor dem 2. Januar zum Börsenhandel an der
zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
87366
Die Mitglieder der Gesellschaft werden gemäß der Satzung — Statut — zu der am Donnerstag, den 9. März er,, Vorm. 117 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Schellingstr. l, hierselbst stattfindenden 0. ordentlichen Generalversammlung hiermit
ebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht der Direktion über das abgelaufene Ge⸗
in
Artien Gesellschast der Remy schen Werke.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am
2. März in Antwerpen, Rempart des Beguines
Nr. 15, Vormittags 11 Uhr, stattfindenden
Generalversammlung eingeladen. Um zugelassen
zu werden, müssen sie mit ihren Aktien versehen sein,
oder mit einem Zeugnis, welches bescheinigt, daß solche 5 Tage vor der Versammlung am Sitze der Gesellschaft in Wygmael oder bei der Filiale in Antwerpen niedergelegt worden sind. Tagesorduung:
1) Bericht des Verwaltungsrats und der Kommissare.
2) Annahme der Bilanz. und, des Gewinn⸗ und Verlustkontos des Geschäftsjahres 1904.
3) Ernennung der Mitglieder des Berwaltungsrats 3. der Kommissare, die wiedergewählt werden
önnen.
Sofort nach der gewöhnlichen Generalversamm⸗
lung werden sich die Herren Aktionäre zu einer außer⸗
ordentlichen Versammlung zusammenfinden, um gemäß Art. II der Statuten über die Verlängerung der Gesellschaft für einen neuen Zeitraum von
30 Jahren zu beschließen. 85o0lz]
87090 Bekanntmachung.
Nach der am 18. Januar 1995 stattgefundenen
Neuwahl unsferes LAlufsichtsrats besteht derselbe
nunmehr aus folgenden Herren:
Herrn Fabrikbesitzer Friedrich Götte, Halberstadt, als Vorsitzender, Herrn Kommerzienrat Franz Sauer, Suhl, als
stellvertretender Vorsitzender, Herrn Direktor Richard Untucht, Berlin, und als Ersatzmitglieder: Herrn Kaufmann Gustav Stumme, . und
Herrn Hauptmann Max von Funcke, Diedenhofen. Halbersftadt, den 17. Februar 19065.
D. Götte Zimmermann,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. 87089 ö ; Leipziger Bauverein,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der heute auf den Zeitraum bis zum Tage der nach dem 31. Dezember 1906 stattfindenden ordent⸗ lichen Versammlung der Gesellschafter neu gewählte Aufsichtsrat besteht aus den Herren Kaufmann Geh. Kommerzienrat Alfred Thieme in Leipzig. Vors., Bankdirektor a. D. Dr. Max Messerschmidt in Leutzsch, stellvertr. Vors.. und Bankdirektor Kommerzienrat Julius Favreau in Leipzig.
Leipzig, den 17. Februar 1905.
Der Vorftand.
Dr. Colditz. 87088 . ö Herr Rechtsanwalt Dr. Wold. Grimm aus Leipzig ist am 16. Februar 1900 aus dem Aufsichtsrat
unserer Gesellschaft autgeschieden. ; Maschinenfabrik „Union“
Leipzig⸗Stötteritz 6. m. 6. 5.
87091 Gemäß 8 62 des Gesetzes, betreffend die Gesell⸗ schaften mit beschränkter Haftpflicht, bringen wir hiermit zur Kenntnis, daß die Herren Kommerzienrat Hermann Aust, München, und Gro händler Georg Hirisch, München, aus dem Aufsichtsrate unserer Gefellschaft ausgeschieden sind, und daß infolge Be⸗ schlusses der Teilhaber vom 13, Februar 1905 der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft nunmehr aus folgenden Herren besteht: Leopold Friedmann, München, Alfred Hauser, Wien, und Moritz Sobotka, Wien. München, den 17. Februar 1905.
Deutsche Diamalt⸗Gesellschaft m. b. S. S644 ; ⸗ ; ! Spiritus brennereiverein (hisbernow, Gesellsch. mit beschränkter Haftung, ist mit dem 1. Juli 1904 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf— gefordert, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator: Ma lue, Quisbernow.
schäftsjabr und den zuvor vom Aufsichtsrat ge⸗ 86415
prüften Rechnungsabschluß nebst Bilanz behufs
. der Decharge.
2) Beschlußfassung über Aenderungen e nen der Satzung und Allgemeinen Ver⸗ icherungsbedingungen und Ermächtigung des Aufsichtrats gemäß §§ 39 und 41 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen
vom 12. Mai 1901.
und
und Beschluß über etwaige Anträge
des Aufsichtsrats und des Direktors.
4) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats. 5 Auslosung von Obligationen der Gesellschaft. Berlin, den 18. Februar 19035. Veritas, Berliner Vieh ⸗Versicherungs⸗
Gesellschaft a. G. Der Aufsichtsrat. Dr. Paul Merker, Vorsitzender.
rm m n
liegen
ng.
Februar
Berlin, den 18. Februar 1905.
Gesellschaft a. Die ele n get
„Veritas“ Berliner Vieh Versicherungs⸗
G.
Hartmann.
Er⸗
bis
me
Durch Beschluß der Gesellschafter in der Ver⸗ sammlung vom 15. Februar 1906 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden, und tritt mit dem heutigen Tage nach Eintragung im Handelsregister die Gesellschast in Liguidation. Die bisherige Geschäftsführung des 6. Direktor Siemens in Hirschfeld ist mit dem heutigen Tage erloschen, und fst als Liquidator Herr August Krempke in Hirschfeld bestellt worden.
Alle diejenigen, welche noch Forderungen an die Gefellschaft Clectrische Zentrale am Oberländischen Kanal Gesellsch. m. b. H. in Liquidation haben, werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche um⸗ gehend bei dem Unterzeichneten geltend zu machen.
Hirschfeld Ostpr., den 14. Februar 190.5.
Elertrische Centrale am Oberlündischen Kanal Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
In Liquidation. A. Krempke. S608] Die Marien hütte, Tschoepelner Glas⸗
industrie, Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Tschoepeln, ist in Liquidatlon getreten. Die
Gläubiger werden aufgefordert, bel dem Unter
zeichneten ibre Forderungen geltend zu machen. Fel ix Richter, Liquidator,
Charlottenburg, Bleibtreustraße 10/11.
Der Vorstand.
„S6 1253 048. 90. Die Direktion.
(87017
Attiva.
M06 ee 1214 , 5396 Immobilienkonto .. ..... 7288 ö . hb h22 k / . 200 k 16166 , 28 032
113 820 09
Wilhermsdorf, den 16. Februar 1905.
Die Geschäftsführer 3
Ballwiese.
Thonwerk Wilhermsdorf G. m. 6. 8.
Bilanz vom 31. Dezember 19904.
3
Per Napttallönto.... .. ö 72 000 — k 23 63918 // 6 460 — Reservefondskontoꝛ ..... 4648 49 Gewinn und Verlustkonto . .. 70242 113 820 09
palter.
Siebente Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
3 44. Berlin, Montag, den 20. Februar 1905.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts. Vereins-, Genossenschafts, Zeichen, Muster. und Bö ñ mee, . — zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enthalten ele en h, in . n,, , . kö
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. am. 2.
Das Zentral⸗-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Rei scheint i ö ägli Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis ö. ü Tan ⸗ Lahn 1 6 lf ö. ge 9 3 . ö ö Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. . f . . w 3 J
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 1441 A., 44 B., 440. und 44D. ausgegeben.
M Vervielfaͤltigungsmaschinen mit ebener Druckfläche. Teltower Rübchen. Arthur Wichulla, Königsberg Gunngr Liepe, Sto zm; Vertr.: R. Deiß Patente. k. Berlin, Neue Promenade 4. . r e ,,, 6 . 9. 04. ö Q. ng. 3 K n, 1 3 . . . ; ö ̃ . c. „ 2T 262. Vorrichtung zum Auftauen Berlin NW. 6. 22. 2. 01. / (Die . J die Klasse.) , , ö n , 1 ꝑ . ihres 688. H. 33 561. Türschließer mit bei normalem nme . ; * üsen jr., efrierens. Christoffer J. Schultz, lensburg, Türschluß verschlossen bleibend d bei über⸗ ungen. Berlin, Corneliusstr. 1. 4. 8. 04. Angelburgerstr. 4 23. 6. 04. J . ö . h für . glaisst ite gl ge,
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Exteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß . d . dem Unionsvertrage vom g I Ig] die Priorität auf
ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ Grund der Anmeldun om 5 8 03 348. S. 19 989. Schlafsofa mit Badeeinri Golimae 6
5 der . sst einstweilen gegen unbefugte anerkannt. J . Alfons Sperber e lee r d . Dil. ehen 5 ö. Walken von
, ö ö. 1E8b. M. 26 5X2. Verfahren zur Herstellun becker Chaussee 132. 30. 8. 04. Oberleder. P. Cousin, Grenoble, Isore Frankr.;
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Düsseldorf, Karlstr. 75. 24 12. 02. wickelmaschinen u. dgl. mit Wickeltuch und Wickel
auf einer Dreh oder Druckbank zu profilierenden n, , . ; . 3 9. 5 , ; Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemä 5 ö . D .
1 zl fe (o e serg; 339 3. Pat. ; 26 *r g p ö ö. ß 476. K. 28 132. Kugellager mit Führungs, tisch zur Bildung der Tabakein lage und zur Förderung , i ng , ö dem Unionsvertrage vom g I Ih die Prioritẽt auf . Kirchhoff, Zwickau i. S., Reichsstr. 22. dieser in das Wickeltuch. Maschinen-Fabrik für schlossenen Materialbehältern, duich welche die Flotte Erund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten 176. R. A9 217. Rollenlager. Otto Roscher kö J wechselweise unter Vermittlung eines Druckmittels von Amerika vom 5. 10. 03 anerkannt. Berlin, Birkenstr. 23. 4. 2. . ⸗ 36a. Sch. 21401 Schlämmmaschine mit bewegt wird. Andr Hennebert u. Ernest Lepers. 21d, C. 12 376. Einrichtung zur Umwandlung 479. W. 21 8949. Selbstschließendes Ventil. harkenartigen Rührwerken zum Echlämmen von Elbeuf, Frankr.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. von Dreiphasenstrom in Gleichstrtom. E Arnold, Carl Wellmann, Bielefeld, Düppelstr. 3. 4. 3. 04. Ziegelton. K. August Schüttau, Zossen. 5 566
Ssius, Pat-Anwälte, Berlin 8W. II. 2. 11. 03. Kochstr. La, u. J. L. la Cour, Lachnerstc. 1, 49f̃. R. E7 552. Verfahren und Vorrichtung SOa. Sch. 2H 845. Schneckenflügel für Strang⸗
Sa. M. 24 9809. Spule zum Färben und Karlsruhe, Baden. 4. 1. 04. zur Herstellung von nahtlosen, rohrförmigen me- pressen. L eburg, Ba 5s ; Schlichten von aufgewickelten Gespinsten. Albert 2Le. B. 38 717. Feldspstem für Gleichstrom⸗ tallenen Hohlkörpern. R. Reinert, a . od. JJ Mus mann, , Glazbach. 20. 2. 04. . Motoreleltrizitätszähler oder Zeigerinstrumente; Zus. 10. 12. 02. SIe. H. 322 122. Kisteneinsatz zur Aufnahme Sa. V. 5047. Färbevorrichtung mit einem in 3. Pat. lö56ß 059. John Busch, Pinneberg 10. 12. 04. 518. A. 10 323. Einrichtung zum selbsttätigen von Eiern, Früchten u. dal. Abraham Meyer einem Flüssigkeitsbehälter unter dessen Flüssigkeits. 2e. W. 22 610. Elettrolytischer Elektrizitäts. Spielen von Tasteninstrumenten. The Aeolian Heckscher, Kopenhagen; Vertr. Jacob Heckscher kienes it ardendehrbeits utbebäller. 2 Wactrnm Fihler. The Gordstock Syndicate Limited, Fompanhf, Nen Pork; Verir. Ir, Meffert 1. Dr. Famburg. Marlistt. . 3. 15. d
SIe. S. 33 846. Sicherung für Kisten— verschlüsse; Zus. z. Pat. 193 988. Johann Hammers, Düsseldorf, Fürstenwallstr. 129. 26. 9. 04
SIe. EG. 9870. Einrichtung zum Kühlen heißer Materialien im Wasserbade insbesondere zum Löschen von Koks. Christian Eitle, Stuttgart, Rosenberg— straße 29/33. 7. 3. 04.
L. Sell, Pat ⸗Anwaͤlte, Berlin NW. 7. 18. 9. 03. 5 18. M. 26 165. Mechanisch spiel bares Saiten⸗ instrument, auf dessen Anschlaghämmer Daumen— waljen wirken. Ernst Miersch, Leipzig ⸗Eutritzsch, Marienstr. 30, u. Emil Becker, Wiederitzsch b.
Leivztg. 28. 9. 04. 22 859. Notenlochband. Gebr.
London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin RW. 7. 9 8. 0. 215. Sch. 22 722. Quecksilberlampe, die durch Kippen angezündet werden kann, und deren Anode fest und unverdampfbar ist. Schott C Gen. Glaswerk, Jena. 10. 10. 04.
Dyeing Machine Cs., Chattanooga, V. St. A.; Vertr.: Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte. Berlin NW. 6. 21. 3. 03.
Se. M. 2A 173. Verfahren zur Herstellung von durch Druck gemusterten Geweben unter Verwendung von Farben oder Beizen nicht annehmenden bzw.
niesen wizerstehenden Fäden. James Morton. Za. B. 37 746. Veifahren zur Darstellung 518d. W.
Farligle Engl. ; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, gelber biw. orangegelber besonders zur Farblack, Weber Mußsikmerkfabrit, Waldkirch i. Baden. SEe. G. 19 922. Verfahren und Vorrichtung P at- UInwält. Hamburg 1. 2 10. 053. bereitung geeigneter Monoazofarbstoffe; Zus. z Pat. 15 10 84. zum Verladen von Koks. Louis Gregoire Seraing Sd. V. 15 898. Mechanisch angetriebene Trommel ⸗ 166 552. Badische Anilin. und Soda Faßhrif,. 516. M. 21 955. Streichklavier mit Einzel, Belg; Vertr.: A. Specht u. J. Skucken berg Pat? waschmaschine. Gebr Poensgen, Rath b. Düssel⸗ Ludwigshafen a. RH. 26 7. 94. streichvorrichtungen. Dr. Gustay Mez, Baden, Anwälte, Hamburg J. 13.6. . ö dee 0 . . 22a. F. 18 839. Verfahren zur Darstellung Baden. 17. 2. 03. t SZa. H. 31 508. Trockenvorrichtung; Zus nz gm. N. 7287. Verfahren zum Beisen der Wolle. von Monoajofarbsteffen für Wolle. Farben, 52a. L. 17 415. Fadenabschneidevorrichtung Anm H. 31 366. Bernh. Hoffbaur, Cöͤln 2 Rh
Nitritfabrik G. m. b. H., Köpenick b. Berlin. fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elber⸗ sür Nähmaschinen zum Annaͤhen von Knöpfen. Robert Brüsselerstr. 5. 15. 10. 03.
14.7. 01. feld. 7. 5. 04. Lawrence Lyons, Boston; Vertr.: Paul Müller, 9m 3 l 12a. D. 4027. Verdampeer mit Resalltobr. Te. F. I6 373. Verfahren zus Darstzllang Pat? Anw. Berlin Fe Il J. Il. * Meuller 2) Zurücknahme von Anmeldungen. Charles Srdtvay, New Jork: Vertr.: E. Dalchow, von bromiertem Indigo; Zus. z. Pat. 145939. 529. S. 17 674. Vorrichtung an Nähmaschinen Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung ju
Pat. Anw, Berlin NW. 6. 15. 9. 02. Farbwerse vorm. Meister Lucius Brüning, zum Lockern der Oberfadenspannung. The Singer 3 Gebühr zelten folzende Anmeldungen als New iurückgenommen.
128. M. 24 901. Rahmen für im Brauerei⸗ Höchst 4. M. T 5. O. Manufacturing Company, Elizabeth, betriebe verwendbare Filterpressen mit einem als 225. FJ. A8 711. Verfahren zur Herstellung Jersey; Verwaltung in New Pork; Vertr : J. Specht L2Za. E. 18110. Kolonnenboden mit mehreren
konzentrischen, mit einander in Verbindung stehenden Flüssigkeitsverschlüssen. 14. 11. 04. 268d. C. 12308. Verfahren zur Reinigung und Verdünnung des Gases aus Generatoren zwecks Verminderung des Niederschlages von Unreinigkeiten. m n 40a. G. 98230. Verfahren zum Auslaugen von Edelmetallerzen unter Zuhilfenahme von Dicvan; Zus. z. Anm. E. 9444. 14. 11. 04. 5 18. S. 18 280. Pneumatische Spiel vorrichtung für Musikinstrumente. 21. 11. 04. 775. P. 15 964. Aus zwei drebbar mit ein⸗ ander verbundenen Kugelhälften bestehende Gelenk⸗ verbindung für Puppenglieder. 14. 11. 04.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. ; —⸗ 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 2 Ha. D. Iz 664. Harmonisches Weckersystem für Fernsprechanlagen mit einer Anzahl Teilnebmer- stellen, bei welchem zum Wecken eines der an eine und dieselbe Leitung angeschlossenen Teilnehmer n . . verschiedener Frequenz benutzt werden. 2. 95. 2a. G. 17 139. Vorrichtung zum Lochen von Glaswaren mittels Lochstempels und Matrize. S 1. 03. G6La. NR. 6352. Ausschiebevorrichtung für Feuer⸗ löschleitern mit durch eine Kraftmaschine angetriebenem Ausschiebewindwerk. 19. 5. 04.
4 Erteilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent ˖
u. J. Stuckenberg, Pat Anwälte, Hamburg JL. 27.2. 03. 55c. Sch. 20 595. Papierstoffholländer mit horizontalem Stoffumlauf und mehreren Mahl- , Georg Schultz, Darmstadt, Inselstr. 17. ..
558. P. 5 959. Einrichtung an Rundsieb— pappenmaschinen, um die auf der Formatwalze er— zeugten Pappentafeln zusammenheften und in einem einzigen Zuge durch die Preßwaljen usw. ziehen zu können. Alois Purkert, Weißkirchlitz b. Teplitz; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 11. 4. 04.
62b. D. 14 90901. Fahrzeug mit Lauffüßen, welches mittels Schienen über an den Lauffüßen an— geordnete Rollen gleitet. Bramah Joseph Diplock, Westminster. Engl.; Vertr.. Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 15. 7. O4.
62e. G. E18 974. NRadreifen aus elastischen, unter einander verbundenen Federringen. V. Gueldry, Paris; Vertr.: Otto H. Knoop, Dresden. 8. 10. 03. 6e. S. As 266. Verschlußring zum Festhalten des verstärkten Randes einer Laufdecke am Radkranz. Alfred Heniy Smith, London; Vertr: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin W. 64. 14. 7. 03.
935. Sch. 20 489. Anfahrstütze für Motor- . Friedrich Schulten, Mainz, Holzstr. 25. 6231. u. 22689. Wechselgetriebe mit Umlauf⸗ rädern für Motorfahrräder. Ridley James Urquhart, Liverpool; Vertr.: H. Betche, Pat. Anw., Berlin 8. 14 8 5. 03.
84a. G. 10 0277. Gefäßverschluß; Zus. j. Pat. 155 442. Otto Eick, Berlin, Invalidenstr. 92. 28. 5. 04.
64a. W. 21 889. Dichtungsring für Flaschen⸗ und Krug-Verschlüsse. Dr. Franz Walter, Frank⸗ furt a. M. Oberrad. 22 2. 04.
65d. L. 19 256. Torpedobatterie. Rudolph
lichtechter roter Lacke. Farbwerke vorm. Meister Lucius K Brüning, Höchst a. M. 29. 3. 01. 24Aa. D. 13965. Heizofen mit nach der Feuerung zu offenen schlitzförmigen Luftzuführungs Kanälen. Deutsche Heizungs⸗Industrie Mei ninghaus C Cos Barmen. 5. 3. 03.
TERi. H. 21 665. Zugreglen für Dampfnieder⸗ un . Johannes Hoppe, Linden b. Hannover.
. oben über den Rahmen hinaus cagenden Anguß. Philippe Meura fils, Tournai, Belg.; Verfr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 39 Her gg u. E. Peitz, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 68. 2. 04. 121. S. 18 487. Verfahren zur Gewinnung von Brom aus bromidhaltigen Chloridlaugen. , u. Adolf Wünsche, Staßfurt. 9 605 4. E21. W. 20 376. Verfahren zur synthetischen 5a. G. 19 726. Schloß für Strickmaschinen. Darstellun? von Ammoniak aus atmosphärischer Franz Grönros, St. Petersburg; Vertr: Max Luft und Wasserdampf. Dr. Herman C. Woltereck, Weise, Pat. Anw., Chemnitz. 28. 3. 04. , London; Vertr J Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., 26a. St. S774. Verfahren zur Erzeugung von Berlin W 8. 16 3. 03. . Leuchtgas in mit Nebenräumen ausgestatteten Ne— 12p. G. 20 187. Verfahren zur Darstellung torten; Zuf. z Pat. 153 149. Georg Steinicke, von Chinazolinderivaten. Dr. S. Gabriel, Reichs⸗ Berlin, Pariserstr 55. 23. 3. 04. tagufer 2, u. Dr. James Colman, Buchenstr. 6, 3 0e. L. E9 122. Operationstisch o. dgl. mit Berlin. 28. 7. 04. lippbarer Platte. Louis C H. Loewenstein, 129. B. 5317. Venfahren zur Herstellung eines Berlin. 31.3 2. f Doppelsalzes aus Eisenchlorid und sal;jsaurem Co, 30g. P. E 261. Sauger für Kindermilch⸗ tarnin. Dr. Amold Voswinkel, Berlin, Kur— flaschen; Zus. z Pat. 148 590. Friedrich Wilhelm fürstenstr. 154. 2. 12. O3. Perle, Borken i. W. 17. 4 03. 136. F. E9 112. Vorrichtung zum Nieder⸗ BZTa, B. 35 299. Verfahren zum stetigen Er—⸗ schlagen von Abdampf und zum Reinigen und Er. schmelzen von Glas o. dgl. mittels elektrischer Wider⸗ bitzen des Dampfwassers. Thomas Ferguson, standserbitzung. Hermann Haucke, Wevelinghoven, New York; Vertr. Andreas Stich, Pat. Anw. Rhld. 25. 9. 03. Nürnberg. 25. 7. 04. Ta. G. 9479. Verfahren zum Verbinden von 14. F. 19 210. Exvansionsdüse für Dampf Wärmemessern mit Flaschen o. dgl. durch Ein und Gase. Waldemar Fritsche, Berlin, Neue schmeljen. Gustav Schroth, Coßwig i. S, u. Schön hauserstr. 1ę5 22. 8. 03. Mathias Siodla, Dresden-A, Chemnitzerstr. 28. 14e. G. 19 O33. Vorrichtung zur Verminderung 16. 9. 03. des Reihungswiderstandes der Laufräder gegen daß 3b. gs. 26 487. Zubringer für Fleischschneide: aus den Zellen entweichende Treibmittel biw. Kondens— maschinen mit schwingendem Messer, welcher mit wasser für Dampfturbinen, bei welchen die Laufrad, Klemmbacken versehen ist und um eine von der kraͤnze in Nuten des Leitapparates hineinragen. Ver⸗ Messerachse angetriebene Welle schwingt. Carl stoch, einigte Dampfturbinen ⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin, Schwedenstr. J. 15. 12. 03. Berlin. 17. 10. 03. 346. W. 22 7279. Messer zum Ausschneiden 158. L. 19 271. von Formstücken aus Steckrüben in Gestalt von
Einlauf dienenden, nach
Bogenanlegevorrichtung für