weil die Industrie doch keine Zeit mehr hat, sich über den Tarif weiter . f ch . nicht gelungen, sich darüber ein Ein Urteil sich über den Tarif zu bilden, Wer mit Vertretern der Industrie zu sprechen Gelegenheit hat, wird gefunden haben, daß sie sich selbst nicht klar waren über die Wirkung der Tarife. der Norddeutschen Allg. führend. Die große

Deutscher Reichstag. . 143. Sitzung vom 20. Februar 1905, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Tagesordnung: Zweite Beratung der mit Italien, Belgien, Rußland, Rumänien, der Schweiz, Serbien und Oesterreich⸗Ungarn geschlossenen Zusatzverträge zu den Handels-, Zoll- und Schiffahrtsverträgen und des Viehseuchenübereinkom mens mit Oesterreich⸗ Ungarn. . .

Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen Nach dem Abg. Hufnagel (d. kons.)

zu orientieren. klares Bild zu verschaffen. ist heute außerordentlich schwer.

Die Mitteilungen

Zeitung“ wirkten in dieser Veziebung irre⸗ ebrheit dieses Hauses muß sich sagen: wir wissen nicht, was in den Verträgen steht, wieviel weniger die Außen. ihren Fübrern; zu machen. klargestellt worden, der Industrie zu erwarten ist. Je ᷣ Lesung auf einige Schädigungen bingewiesen. ch noch auf die Wirkwarenindustrie, die Spitzenindustrie, die Woll⸗ silibutindustrie, die Strohhutindustrie, die durch den österreichischen schwer geschädigt werden, binweisen, Buntpapierindustrie, die durch die neuen Zölle geradezu zur Aus. wanderung nach Oesterreich gejwungen wird. Dasselbe gilt von der ergamentpapier⸗ und von der Tapetenindustrie. ade die aucht die ständige Anregung vom Auslande und die ständige Be— rührung mit ihm; war es nicht möglich, für diese Exportindustrie s Ja, da antwortet man uns, es sei beim besten Willen nicht möglich gewesen, man habe zufrieden sein etwas von den autonomen Zöllen berunterzuhandeln, von jenen autonomen Zöllen, die gar keine Gesetzkraft besitzen. ja noch Gelegenheit sein, Punkt für 1 l I Weise die meisten Industrlen lahm gelegt sind. Durch die iwölf⸗ jährige Dauer erreichen wir für die deutsche Industrie keine andere Sicherheit als diejenige, auswandern zu müssen.

Staatssekretãr des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky⸗-Wehner:

Meine Herren!

ibnen daraus Kommission Schädigung in der ersten

Ich möchte heute

Diese folgen

Nummer d. Bl. berichtet. nimmt das Wort der Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner: Meine Herren!

Dazu kommt die

Auf die Anfrage des Herrn Vorredners habe ich ausdrücklich zu erklären, daß die österreichisch⸗ungarische Regierung die Refaktien für Malz fallen lassen wird, unter der Voraussetzung aller⸗ dings, daß auch unsererseits keine Differenzierung in dem Tarife für Malz und Gerste eintritt.

Ferner habe ich zu erklären, daß wir die Rechte, die uns die

Viehseuchenkonvention gibt, in dem Umfange ausüben werden, wie es zum Schutze der deutschen Viehbestände notwendig ist, und endlich habe ich zu erklären, daß wir ganz unzweifelhaft alle zum niedrigeren Satze eingehenden Gersten denaturieren werden, Zweifel darüber besteht, ob sie nicht zu Malzgerste verwendet werden (Bravo! rechts.) Abg. Dr. Heim (Zentr): Es ist ganz klar, daß die Vorteile, Vertrag bietet, vollständig illusorisch gemacht werden können durch Maßnahmen, die von dem Vertrage überhaupt nicht be⸗ troffen werden, so durch Ausfuhrprämien und durch Refaktien. hören, daß Desterreich⸗Ungarn versprochen hat, die Refaktien für Malz in Wegfall kommen zu lassen, so wäre es doch wertvoller, wenn darüber etwas im Vertrage ausgemacht würde. Das nicht nur bei Malz, sondern auch bei anderen Positionen des Zolltarifs. Was gedenken die verbündeten Regierungen zu tun, wenn ihnen dafür der Beweis geliefert wird? Es liegt ganz ähnlich mit dem Holz, und der Holzzoll gehört ja ohnehin zu den Stiefkindern dieser Verträge.

Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky⸗-Wehner:

Meine Herren! Ich kann nur die Erklärung wiederholen, die ich in der Budgetkommission abgegeben habe, daß, wenn die österreichisch⸗ ungarische Regierung in irgend einer Weise für Getreide, insbesondere für Gerste, Malz usw., Exportprämien einführen sollte, wir durchaus frei sind, eatsprechende Gegenmaßregeln zu ergreifen. diese Gegenmaßregeln sein würden, darüber habe ich keinen Anlaß, mich zur Zeit hier zu äußern.

Was die Refaktien betrifft, so sind nach dem Berner Ueber⸗ einkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr geheime Refaktien überhaupt verboten, und es ist ganz ausgeschlossen, daß die österreichischungarische Regierung gegen dieses Abkommen verstoßen Sollten dennoch Refaktien eingeführt werden, die unserem Verkehr schädlich sind, so sind wir selbstverständlich unter Umständen ebenfalls frei, das zu tun, was uns nützlich erscheint.

Abg. Dr. Semler (nl):

Gerade die letztere

etwas Günstigeres zu erreichen?

Punkt nachzuweisen, in welcher

bei denen der geringste

Der Herr Abg. Gothein hat erklärt, es wäre ihm eine besondere Freude gewesen, daß ich in der Kommission erklärt und heute wiederholt hätte, daß in dem Einfuhrscheinsystem, welches Deutschland anwendet, eine Exportprämie liege. sich darauf verlassen, wäre, ihm eine Freude zu bereiten;

Falle seine Freude zerftören.

wir nun auch Der Herr Abg. ich aufrichtig geneigt aber leider muß ich in diesem Denn wenn er die Güte haben wollte, gleich die erste Seite der Erklärung zu lesen — — — Guruf links) — bitte sehr, ich komme auf das Plenum zu sprechen! — die erste Seite meiner Erklärung in der Kommission zu lesen, so findet er dort wörtlich:

Oesterreich⸗Ungarn hat bei den Vertragsverhandlungen derart gegen unser Einfuhrscheinsystem angekämpft, daß unmöglich ange— nommen werden kann, Oesterreich⸗Ungarn würde nun selbst dazu übergeben, ein solches Einfuhrscheinsystem bei sich einführen. Sollte es aber wiber Erwarten ein Einfuhrscheinsystem einführen, welches die Gewährung von Ausfuhrprämien in sich schlösse, so würden wir unsererseits mit der Einführung von dementsprechenden Ausfuhr— prämien vorgehen können, falls der Reichstag dem zustimmen würde.

Und ich habe heute — der Abg. Gothein kann sich mein Steno gramm kommen lassen — ausdrücklich erklärt: sollte die österrreichische Regierung in irgend einer Form für Getreide oder für andere Waren Ausfuhrprämien einführen, so sind wir vollkommen ungebunden, mit Gegenmaßregeln zu antworten, und das würden wir tun, selbstver⸗ ständlich nur mit Zustimmung des Reichstags.

Der Herr Abg. Gothein hat ferner Zweifel ausgedrückt, ob die österreichisch ungarische Regierung überhaupt in der Lage wäre, ihre daß die Refaktien abgeschafft werden. bemerke zunächst, daß ein großer Teil der öfterreichischen Bahnen, soweit sie nicht Staatsbahnen sind, unter Staatsverwaltung steben, daß diese Frage mit der bsterreichisch ungarischen Regierung erörtert ist und daß sie erklärt bat, wie sie die Abschaffung der Refaktien Bei solchen Verhandlungen, meine Herren, muß der alte deutschrechtliche Grundsatz gelten: Hand muß Hand wahren. Wenn sich eine Regierung zu einer gewissen Maßregel verpflichtet, müssen wir ibr auch die Verantwortung dafür überlassen, sie diese versprochene Maßregel durchführt.

Was ferner die Frage betrifft, welche der Abg. Gothein bezüglich der Preßhefe angeregt hat, so kann darüber kein Zweifel sein, daß, wenn Gerste zum niedrigeren Zollsatz eingeführt wird, die nach unserer ung beziebentlich nach der Auffassung der Landeszollbehörde ge— eignet wäre, als Malz verwendet zu werden, wir berechtigt sind und solche Gerste zu denaturieren. Preßhefefabrikation in irgend einer Weise entgegenkommen kann durch Zollkontrolle, Verwendungsnachweis oder auf einem andern Wege, das muß Gegenstand weiterer Erwägungen im Schoße des Reichsschatz⸗

Gothein kann Refaktienunwesen besteht

Welcher Art

Die Kommissioneberatungen haben unsere Stellung nicht zu ändern vermocht, namentlich nicht bezüglich des Handelsvertrags mit DOesterreich⸗ Ungarn. . . Haltung ju den Verträgen ergab sich aus der Notwendigkeit eines ss und der Kontinuität der als ob der Vertrag mit kommen würde, aber er ist da. F

wenn das schließliche Ergebnis wirtschaftlichen Aktion mit der eigenen

Die Mängel dieser

Die süddeutsche Landwirtschaft und die Handel und Industrie werden sich auf die Verträge einrichten, und dann werden die lagen verstummen. Interessengegensätze zwischen Landwirtschaft und Industrie lassen si ja nicht aus der Welt schaffen. Man kann nicht zwei Herren zuglei nacheinander. ü

i sers french, Erklärung duchiuführen,

Landwirtschaft Handelsvertragspolitik. Es schien erst, Desterreich nicht zustande eine politische Partei genügt es, vorbereiteten . olitik im Einklang steht, wie diese Verträge. erträge verkennen wir nicht. Industrie ist nicht zufrieden.

einer lange durchführe, das sei ihre Sache.

ersten Verteilung ] so bleibt nichts anderes übrig, als bei der nächsten Verteilung dem zurück. . gebliebenen Kinde etwas zugute kommen zu lassen. Sollte es sich Auffass daß durch diese und die anderen Verträge

es auch tun werden,

wirklich herausstellen,

suchen, diese Se ins besondere

Ob man der Einstweilen nebmen wir die österreichischen, Die Erklärungen der Regierung in der Kommission haben uns be⸗ friedigt; man hat sich bemüht, Härten auszugleichen. reichische Vertrag bildet die Grundlage, um mit anderen Staaten zu Dem Handel müssen neue Absatz Es ist zu hoffen, daß nunmehr der Reichs⸗ tag, insbesondere die agrarischen Mitglieder, weiter entgegenkommen den berechtigten Forderungen des Handels und Verkehrs und den Be⸗ Nur so kann vermieden werden, daß gen der Bevorzugung der Landwirtschaft nach zwölf Jahren der eß umgedreht wird zu Gunsten der Industrie. Wir geben diesem age unsere Zustimmung in der Hoffnung, daß in der Zukunft Mängel ausgeglichen werden. Gothein (fr. Vag):

Schäden auszugleichen.

Handels verträgen zu gelangen.

gebiete erschlossen werden Meine Herten, um Ihnen aber zu jeigen, daß man die Be—

hauptung, die Industrie wäre so schwer geschädigt, nur eum grano salis verstehen darf, will ich Ihnen drei schlagende Beispiele vorführen. Erstens hat der Herr Abg. Gothein erklärt, unsere Hutindustrie wäre Der Fall liegt aber so: wir führen Wollfilzhüte Wir haben infolgedessen, da wir unsere Hutindustrie durch höhere Zölle geschützt haben, selbst⸗ verständlich auch auf österreichischer Seite eine Erhöhung für Woll— Solche Haarfilzhüle aber, die wir höher schützen wollten, sind in der Tat auch durch den Handelevertrag böher Man kann also nicht sagen: die Hutindustrie ist geschädigt, — sondern es bat ein Ausgleich der Interessen stattgefunden. (Zuruf links.) Ein solcher Ausgleich ist beim Abschluß von Handelẽverträgen unvermeidlich.

Ferner hat Herr Abgeordneter Gotbein über die Wirkwaren ge⸗ sagt, die Wirkwarenindustrie sei schwer geschädigt. dabei einen weiteren Vorteil übersehen, den wir im österreichischen Früher erhob für aufgeputzte Wirk— waren die österreichische Regierung vem autonomen Zollsatz einen Zuschlag von 40 0/09. Jetzt nach dem Handelsvertrag soll dieser Zu⸗ schlag von 40 , nur noch vom Konventional satz erhoben werden, und das ist ein wesentlicher Unterschied.

Schließlich ist gesagt, die Pinselindusttie wäre schwer geschädigt Ich habe bier ein an mich am 13. Februar Vorstands der Aktiengesellschaft „Vereinigte Pinselfabtiken', Vorsitzenden des Verbandes deutscher Bürsten⸗ und Pinselfabrikanten. Aktie ngesellschaft und namens des Verbands folgendes an mich: Indem ich mir erlaube, 1. Juli 1904 erstatteten Gutachten, betreffend die Positionen 275 und 276 des österreichischen Zolltarisentwurss, welche von Bürsten, Bürstenwaren und Pinseln handeln, Bezug zu nehmen, erkenne ich im Namen der von mir rertretenen Pinselindustrie dankbarst an Hört, hört! rechts),

dürfnissen des Geldmarktes.

schwer geschädigt. aus und führen Haarfilzbüte ein.

Auf das Gebiet der Generaldebatte Vorredner nicht folgen, diese soll, wie ich höre, eist in

Der Staatssekretãr In Oesterreich sind viele Bahnen e Regierung in ir haben keinen

will ich den.

über die Refakt. noch Privatbahne. der Lage, auf Anlaß, auf eine Di, seits und Getreide und ostdeutsche Müllerei, r Interesse, daß an diesem

Staatssekretär hat die Ein, Ich freue mich, von so auther (Widerspruch des Staaissekret. verstanden.

stattfinden. filzhüte hinnehmen müssen.

zen ausgesprochen. Inwieweit ist die österreichi Privatbahnen einzuwirken? derenzierung zwischen Gerste und Malz einer Mehl andererseits einzugehen.

Gerade unsere

Verhältnis nichts geändert wird. fuhrscheine als Exvortprämien bezeichnet.

tischer Stelle dies anerkannt zu hören. So wenigstens

Ich glaube, er hat

habe ich es was Deutsch⸗ österreichischen pat, jetzt Desterreich versagt Preßhefefabriken, die Mfiad wiegt, dem niedrigeren

Handelsvertrag erreicht haben.

vertrages autonem selbst eingeführt

Gerste beziehen, die weniger als 65 2. oder höheren Zoll unterliegen, denn die vermälzt, aber die Fabrikanten verarbelten heute zugegeben, die Industrie

das grüne Malz. Künne durch den Vertrag n und giese Befürchtungen Nicht roiderlegt worden. range der Positienen KRommission unter⸗ A6 ein Exemplar aber nichts be⸗ * jetzt Gesetz dels vertrage a. E iusetzen.

353* 915 Vorredner hat und müßte auswandern.

schwer geschaͤdigt werden. In der Kommissis wegen der Schädigung des deutschen Exportes Auf einzelne Positionen konnten wir bei dem U Das uns von der Regierung in d breitete Material war unzulänglich. C des autenomen österreichischen Tarifes übergeben, der weil er weder in Oesterreich noch in Ungarn Verfahren beim schwedischen bat Graf von Kanitz s. Zt. getadelt, jetzt hat er nichts Dies Unzureichende Material hat uns die Vergleichung ungen. Wir mußten einzelne Positionen berausgreifen, und

at doch keinen Zweck, darauf weiter ein⸗ für einen Zweck, bier noch weiter ju reden,

Dieser Herr schreibt namens der

nicht eingeben.

unter dem 16. Mai

Ein analoges

sagten uns schließlich, es Was hat es

daß die hohe Reichsregierung in wohlwollender Würdigung der von mir gegebenen Anregungen eine Verbesserung der Positionen — eine Verbesserung, meine Herren! — zu Gunsten des Artikels Pinsel zu erreichen bestrebt war und teil⸗ weise auch erreichte. (Hört, hört! rechts) Ja, meine Herren, wenn die Pinselfabrikanten nicht alle Talleyrands sind und ihre Worte benutzen, um ihre Ge⸗ danken zu verbergen, so ist hier das Gegenteil richtig von dem, was eben behauptet ist. (Bravo!)

Abg. Dr. Wolff (wirtsch. Vgg.): Auf die Freisinnige Vereini— gung ag sich wohl das Bild anwenden von den Schafen, die keinen Hirten haben. Das ergibt sich doch wiederum aus der letzten , . des Staatssekretärs Herr Semler spricht von einem zurückgebliebenen Kinde, das wieder bevorzugt werde. Ein Kind, das 10 Jahre vernach— laͤssigt wurde, erfährt keine Bevorzugung, wenn man ihm wieder zu seinem Rechte verbilft. Für den deutschen Süden enthalten die Ver. träge sehr viel Nachteiliges, so die ganz ungenügende Erhöhung des serfenn Wein ⸗ und Trꝛaubenzolls. Gleiches 3. von den Viehzöllen.

in Ausgleich muß auf alle Fälle versucht werden bei der Tarifierung von Getreide und Mehl; es werden sich schon Mittel und Wege finden, wenn es den verbündeten Regierungen damit Ernst ist, bier den berechtigten Interessen des Südens Rechnung zu tragen. Ferner wird hoffentlich endlich der Deklarationszwang für Ver- schnittweine durchgeführt, damit der ehrliche Weinbau nicht mehr den Praktiken der Weinverlängerer preisgegeben ist; es muß ein entsprechender Zusatz zum Weingesetz gemacht werden. Endlich muß die Entschädigung für das von Seuchen betroffene Vieh aus Reichs- mitteln in irgend einer Weise in die Wege geleitet werden. Nach den befriedigenden Erklärungen des Staatssekretärs in der Keom⸗ mission kann die Wirtschaftliche Vereinigung diesem Vertrag ihre Zu⸗ stimmung geben. ; . .

Abg. Barbeck (fr. Volkwp.): In dem österreichischen Zolltarif sind Bilderbücher ohne Text und mit kurzem Tert mit 55 Kronen Eingangszoll belastet, Bilderbücher mit langem Text sind frei. Was ist nun kurzer und was ist langer Text? Dies zu wissen, ist um so wichtiger, als die Vorbereitungszeit für die Heistellung eines besseren Bilderbuches oft Monate umfaßt, und der Fabrikant unter allen Um- ständen bis zum Inkrafttreten des neuen Zolltarifs abselute Gewißheit haben muß. Nebenbei ist in einem besseren Bilderbuch ein größeres Kapital investiert. ᷣ ̃ .

Abg. Osel (Zentr) wird, bei der im Saale immer stärker wachsenden Unruhe auf der Tribüne nur bruchstückweise verständlich. Er polemisiert gegen den Abg. Gotbein, der hier so großspurig als Kritiker aufgetreten und die Behauptung aufgestellt habe, daß die Interessenten noch gar nicht den Inhalt der 3 kennen gelernt bätten, und sich dann vom Staatssekretär nachweisen lassen mußte, daß er selbst auch nicht informiert war. Gegenüber der heutigen Stellungnahme der Freisinnigen Vereinigung sei ein Hinweis darauf angezeigt, was der Freibandel denn vor 1879 geleistet habe. Nach dem Zeugnis Bismarcks habe er das Land ausgepowert und Landwirt- schaft und Industrie gleichmäßig heruntergebracht. Die jetzigen Verträge seien für die Landwirtschaft immer noch schlecht genug ausgefallen; die Auskunft, die man in der Kommission erhalten habe, sei ganz ungenügend gewesen, und die Versuche, einen Ausgleich für die Bejiehungen des Verhältnisses zwischen Getreidezoll und Mehlzoll ju finden, selen fruchtlos gewesen. Redner verbreitet sich dann über den Gersteroll; dieser Teil seiner Ausführungen geht in dem Stimmen— gewirr völlig verloren. Er wendet sich sodann der Frage der Kündi⸗ gung der re r ee ne inn e e und der dazu in der Kommission gegebenen Erklärung des Grafen von Posadowsky zu. Auch be— züglich der , blieben schwere Bedenken be stehen. Immerhin seien einige Punkte befriedigend aufgeklärt worden, und wenn noch einige weitere befriedigende Erklärungen hinzukämen, würden auch die baverischen Zentrumsmitglieder zu dem Vertrage eine günstigere Stellung einnehmen. Handelte es sich um den österreichischen Vertrag allein, seine Freunde und er würden ihn unter allen Umständen verwerfen; die Schlauheit des Kanzlers, die ib Vertrãge e, untrennbares Ganzes zusammengefaßt zu haben, ei bewundernswürdig. 6.

Abg. S ö. (nl). ebenfalls sehr schwer verständlich: Die deutsche Industrie bringt in diesen Verträgen ein schwerwiegendes Opfer; sie hofft aber, daß dieses Opfer nicht umsonst gebracht sein wird. ; 6 ;

Abg. Kae mpf (fr. Volkey.) : Herr Osel bat auf die Freihandels⸗ zeit in den 1870er Jahren zurückgewiesen. Damals war auch die Land⸗ wirtschaft freihändlerisch, und noch jüngst hat sie uns gedroht, daß sie wieder zum Freihandel überginge, wenn wir nicht artig sind. In dem bisherigen öͤsterreichischen Vertrage sind die Zollsätze berechnet nach Gulden — 2 Kronen, aber erboben wurden die Zollsätze inen, eines Goldagios von 20 0/0. Ich möchte fragen, ob sie känftig na Kronen netto erhoben werden sollen.

Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:

Es ist gefragt worden nach dem Unterschied zwischen Bilderbüchern mit kurzen und langen Inschriften. Meine Herren, es war schon eine Konzession, die wir Oesterreich gegenüber durchgesetzt haben, daß die Bilderbücher mit längeren Beischriften wie bisber zollfrei bleiben sollen. Was unter Bilderbüchern mit kürzeren Inschriften zu ver⸗ stehen, ist nicht festgelegt, aber ich nebme an, daß Bilderbücher mit beigegebenen Erzählungen zollfrei bleiben sollen, Bilderbücher aber mit kürzeren Unterschriften, Kernsprüchen usw. einer Verzollung unterliegen werden.

Die Laubsägen, die unter Nr. 4582 des Zolltarifs fallen, sind autonom geblieben.

Was schließlich die Zablung der österreichischen Zölle betrifft, so ist gar kein Zweifel, daß in den Zollsätzen das Agio bereits enthalten ist, das heißt, daß die Zölle nach Kronen bezablt werden.

Abg. Aigner (Zentr); Wenn der autonome Zollsatz von 1870 beim opfen stehen geblieben wäre, so wäre es nicht möglich gewesen, den andelsvertrag mit Oesterreich abzuschließen. Die Generalversamm.

lung der deutschen Hopfenbauer ist natürlich sehr unzufrieden mit diesem Resultat, und sie hat auch eine bezügliche Resolution an den Bundesrat gelangen lassen. Diese Bedenken scheinen mir aber nicht ausschlaggebend zu sein, um gegen den Vertrag zu stimmen.

Abg. Gothein (fr. Vgg.): Von anderen Einfuhrscheinen als nach deutschem Muster ist in der Kommission überhaupt nicht die Rede gewesen. Nach den Erklärungen des Grafen von Posadowsky ist es zweisellos, daß, wenn wir Einfuhrscheine ausgeben, das keine Exportprämie darstellt, daß aber, wenn Oesterreich es tut, es aller ⸗ dings Exportvrämien sind, daß also, wenn jwei Tasselbe tun, es nicht dasselbe ist. Meine Bedenken bezüglich der Wirkwarenzölle sind nicht zerstreut worden.

Abg von Böhlendorff⸗Kölpin (d. kons.): Der Abg. Schlum⸗ berger bat Vorwürfe gegen die Herauffetzung der Oelzölle erheben. Früher war der Zoll auf diesen Artikel 345 oo des Wertes. Daß die Regierung es für ihre Pflicht gehalten hat, im Interesse unseres einheimischen Arbeitsmarktes eine Herabsetzung dieses allzu hohen Zolles herbeizuführen, wird nur dankbar einpfunden werden können. Heute beträgt dieser Wertzoll noch 10 0½, und das erscheint noch immer als ein sebr ausreichender Schutz. Unsere Beleuchtungs« industrie war vorher absolut nicht in der Lage, von diesem Artikel aus dem Auslande Gebrauch zu machen Das Inland aher — darauf bitte ich zu achten — ist nicht in der Lage, das zu liefern, was nötig ist, und so ist überhaupt eine Einfubr unterblieben. Es wird daher an Steuer nicht weniger eingeben, sondemin verhältnismäßig mehr, weil dieser Artikel jetzt erst aufnahmefähig geworden ist.

Zum Artikel 1 wird

das Wort ni s Anlage A die Einfuhr i

cht weiter genommen. ammenstellung der ische Zollgebiei und g der Zölle bei der Einfuhr

27 des deutschen

g aus, daß diese Industrie troffen werden könne.

ge B: Silberarbeiten,

(nl. ) den schweren Bedenken namentlich in H

Zolls habe. Diese

den bisherigen. nicht zu verteidig

Der Vertra ebenso ohne Deb

Ueber die Komm trag mit der S Hug Gentr.) erk ür kleine Quantitä

. der ärmeren Bevö bittet aber den

die durch diefe

edner spinnt di merksamkeit des H unter großem ironischen Beifall. Uhr ergreift Abg. S werden wiederholt Als er repliziert: k ö ;

aut dem wiederh

sich abheben. (Der P n legt dem Staats ga6 Positio ausgabe zu beranstalten.

über die Textilzölle. Ibg. Schmid ⸗Immen Der Vertrag mit der S Vertrag mit Serbien Die Resolution Vereinszollg

Belgien gegenüber

en gewesen. seien ja auch agrarische Interessen

g mit Belgien wird ein

in das österreichische atte der Vert rtrag

Zolltarifs (

r genehmigt, mit Rumänie ö. gen, betreffend den Ver— Dr. Blankenhorn. gen im Grenz⸗

, . 626, 6 eile), spricht

r ch ch n Zollsatz töͤblich ge

öbel und Möbe r. Wallau durch den vorgeschlagene

issions verhandlun berichtet der ennt an, daß die Erlei ten von Fleisch und lkerung in hoh Bundesrat dringend, leichterungen betro ese Gedanken unt auses in län

, welche auch S Aexte treffe. werden absof tlenindustrie in ihrer

berregierungsrat die Handels⸗ wlassen, in der ch äußern sollten. ein sehr starker amm lung habe ich er Hagener Kammer tigen Leute als Sach— von Anfang l gefordert;

aße iu gute kommen, Vege zu finden, um zu entschädigen. uhe und Unauf⸗ aus und schließt

artorius das Wort. Murren und Zuruf er doch nicht in einer G eentsteht ein großer

. 1 um Ruhe.) Redner eit nahe, aus den olltarifs eine Volks-

Mittel und ffenen Indust er wachsender Unr geren Ausführungen

ch im vorigen Sommer durch ammlung in Hagen einberufen der Kleineisenindustrie fi essenten anwesend, also leinungsãußerung dieser Vers Handelekammersekretar der Wir haben also die ri Für die Schasscheren bis herigen Zolls von rreichen gewesen. (fr. Vgg): Ich bedauere ung der Handels vertrã Regierungsmate einmal genau Eine große Vertrage z onserven, Gruben

immer unterhält, trifft a Die Ausfuhr von and in sehr erbebli mit Sicherheit zu erseh nftig stattfinden soll. E er zweite das 3w Anwendung, so w Rußland zu Ende.

nächsten Warenverzeichni Ingabe des Zollsatzes z azu beigetragen,

den sehr unterrichtete wiederholt gesprochen verständige herangezogen. an die Beibehaltung des es ist das aber nicht zu e Abg. Dr. Potthof eine gründliche Berat keit gemacht worden ist.

ausreichend;

ebunden sin tionen gehö darunter Kohlen, Koks,

Ausführungen

Wir sind hi 1,65 Rube J

erregte Zurufe des A tet eindringlich er stürmischer Heiterk quasi wissenschaftlichen 3

berger verbreitet sich auch bei diesem

räsident bit ekretär unter stü nen unseres

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erreicht ist, so mu d oder nicht.

durch die neuen

Zabl sehr wich nicht gebundenen, lampen usw. ufw 12 Jahre, ur 6 sehr u ndet bishe Maße statt: aus . ch welchen Zoll⸗ 8 kommen da Jwei anzigfache des ersten are es mit der Aus— Rußland sollte ver⸗ s in allen derartigen

stadt (Zentr.) verzichtet auf das Wort.

z wird genehmigt; s e Debatte. ? . . Blell auf Vorlegung einer Novelle zum ter Lesung verhandelt werden.

gesordnung erledigt.

Präsident für Dien gt, beantrag Dem Vorschlag und von No Sinne des Abg. Bebel. Nächste Sitzun d von Heyl, betreffe

ngegangen zu sei ellen jetzt haben esterreich . Ungarn einzuf

darauf binzuweisen, ch dem vertra dem bishe

Die .

u diesem worden, um für einen V Industrie zur notwendi dringenden Wun

mit welcher man uns

bescheidenem Maße zu. von Nürnberg nach Rußl trage ist nicht die Verzollung kü Zollsaͤtze in Frage, bon

kommt der letztere in oldaten nach

lso doch n Bleisoldaten fi

die Wirkwaren

neuen Ver esetz wird in drit

Damit ist die Ta Während der beratung in Vorf haltung eines Sch die Abg. Dr. Sp nd die Mehrheit c Schluß 71, (Anträge Auer un Arbeits kammern)

gsmäßigen Satze

Bes erhoben wird, der unter rigen autonomen

Abg. Singer (Soz ): als Hörige der Agrarser erwi nicht hergeschickt Schädigung der die Unterhändler teidigen, ist verständli daß sie mit gebundenen

ztag Fortsetzung der Etatt— Abg. Bebel die Ab- e Bebel schließen sich (d. kons.) an,

anlaßt werden, Fällen eine autbenti n Gerte daß die Kenntnis von . tlich erschwert ist. rage zu erlangen. veröffentlichte uelle gilt, hat

ertragen den Inte inmal käuflich wa er von der

so außerorden Exemplare der Vert Allgemeinen Zeitu nten noch heute als Q d mehrfach irreführend Sätzen der fremden T ch beinahe ausschließlich

ig Dienstag 1 Uhr. nd Reichsarbeitsamt und

ommen haben, cht beschweren.

an die agrari

Preu ßischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 143. Sitzung vom 20. Februar 1905, Vormitta (Bericht von Wolffs Telegray Ueber den Beginn der S richtet worden. zweite Beratung des Staats Rechnungsjahr 13565 den dauernde „Gehalt des Mini gegebenen Aus erwidert der Rheinbaben: Behauptung aufgestellt, daß das erung der pelnischen Bevölkerung zur ag zwar nicht zu sehen, was das An⸗ t des Finanzministeriums Schärfe der Angriffe, rauf eingehen. auf die Zusammensetzung gewiesen; das ist nun ein rhalb des Zusammenhanges mit dem ich hierauf nicht weiter eingehe. Er hat auptung, daß die polnische B auch nicht das geringste es auch tatsächlich nicht. der mit offenen Augen die Verhäͤltni Monarchie, besonders in den gemischtsp kann doch garnicht bestreiten, da letzten Jahrzehnten ganz auß und daß von ei

Die Abstimmung tragstarifen ist auf An Die Ann ahme erfol

über den Artikel trag des Abg. Si t mit 192 ch der A los genehmigt.

1Lnebst den beiden Ver⸗ nger eine namentliche. egen 53 Stimmen, 3 Ab—

gs 11 Uhr. timmung.

hischem Bureau.) itzung ist in der gestrigen

übersteigen zum diele Industrie⸗ uf zwölf Jahre

ng gezwungen werden.

Artikel werden debatte

Zu dem Viehseu

Abg. Hil pert (b Nummer d. Bl. be

Das Haus haltsetats fi des Finanzministeri ums bei und zwar bei dem Titel Auf die auszugsweis Dr. von Dziembowski (Pol Finanzminister Freiherr von Der Herr Vorredner hat die Ansiedelungsgesetz die Aus pow Folge gehabt habe. Ich verm siedelungsgesetz mit dem Eta werde aber selbstverständlich be die Staatsregierung gerichtet hat, da Zunächst hat der Herr der polnischen Fraktion Gebiet, das so v Finanzministerium steht, daß aber zum Beweis seiner Beh ausgepowert werde, bracht, und er kann

ja verderblich; Auswanderu Illustration

des Bundesrats, Geheimer

Gerade bezů weitgehende Ermẽ von 2 Rubel 5 nft wird Kind zollt werden mit

Kommissar Reichs amt des J zeugs ist uns russischerfeits ein

beiw. von 60 Kopeken überhaupt nur mit Ausnahme der soldaten und di

en Ausgaben sters“ fort. führungen des

Regierungsrat im es Kinder- ch müßten sich die Bayern b dee, eher

Abg. Held (nl): Ein üfrieden mit der Konvention si aber doch einen Sch Seuchenkonvention der

seither den Zoll

mit einem Zoll von 76 K Ziffer 3, dazu gebören anderen unter 3 einen Zoll von 40 Kopeks Ermäßigung, von 5 Kopeken

Schmidt. Elberfeld nen auch in richti denken, denn fon

ch sehr weni

en Maße . Hoffentlich wird die egen gereichen.

iffer 3 fallenden Arlike ihren Einzelheiten

. n . ür da und zu (fr. Volksp.): ;

Es ist also hier verzeichnen. Sindt denn die ein— er Weise benutzt worden? Ich t wären die S e behandelt worden sind. Regierungsvertreter

genehmigt; d zu tun hat, die er gegen

Zu den Ver Abg. Eick ho ist besiegelt; lebnung. Es

tragstarifen bemerkt ff fr. Volkep): es handelt sich nur ist zuzugeben, daß die baben, um die Nachteile von der Ei mmissar der Regier Interessen der K worden seien und

Abgeordnete jetzt und früher hin ollkommen auß

Das Schicksal des um Annahme ler alles aufgeboten Stahl industrie abʒu⸗ ung gesagt hat, daß auch leineisenindustrie

Unterhändle

nend. Wenn der Ke Fußland gegenüber die Underem Eifer vertreten die bisherigen etrage erbö Insbesondere if

Artikel gar ke ĩ — : 1 Beweismaterial beige⸗ Denn, meine Herren, sse im Osten unserer rachigen Landetzteilen ansieht, 5 die volnische Bevölterung in den erordentliche Fortschritte ß ner Aus powerung der volnischen Rede sein kann. Zuruf rechts: men mit Recht zugerufen. von Dziemboweski

zwungen werden

. bt worden seien, t nicht verbindert worde

icht richtig. Eisenwaren in Schafschere leinen bürgerlichen

Auslande ge⸗

und schert d und diesen

gemacht hat Bevölkerung nicht die . chtig! wird mir Meine Herren, der Herr in welchem Maße enüber der deutschen, ochmals feststellen, daß im der Polen um 98,5 o/o von 1890 bis tschen nur um L0so, die der Polen also r um 100; daß im Regierungsbezirk S oο zugenommen haben, d und daß ein polnisches Blatt — ö sch — das Resultat der ganzen zwischen Deutschen und Polen dahin zusamme Zusammenstellung beweist, daß die polni gewinnt und die Deutschen langsam ab zwar in beiden Regierungsbezirken des G Regierungsbezirk Marienwerder in West sie am meisten geschlossen ist und eine einnimmt.“ Allein diese Bevölkerun mir vorzutragen erlaubt habe, beweis was der Herr Abg. von Dziembows Meine Herren, noch charakteristi polnischen Genossenschaften, alle die polnischen Arbeitere arbeiten, ihre ersparten Groschen in d tragen. (Zuruf des Abg. von Czar Gewiß ist das lobenswert in Gegenteil von dem, was polnische Bevölkerung im Laufe Die polnischen Geno mit 7660 Mitglieder Mark. Im Jahre 1902 h erhöht, also v schen 49 Millionen. das fache, der stiegen. Und w

Leider richtig) R . selber hervorgehoben,

po che Bevölkerung sich vermehrt hat geg und ich muß hier vor dem Lande n Regierungsbezirk Posen die Zahl 1I900 zugenommen hat, die der Deu um g, 5 0 o, die der Deutschen nu Bromberg die Polen um 12 nur um 7,9 0, das Wort polni

erherstellung des Rubel forderten Moment, als w

. Fenhafte Fortschritt le do Abg. Dr. Mülle daß wir ibm mit der es steht fest, daß hat, was sie auf kein Ueber den 2 als Anla

Kommissar es unan enehm ere auf den Leib an. hier die Ze eranlassung hatte.

die Kleineisenindustrie

en Fall anzunehmen V zu dem die beiden Vertrags⸗

wird darauf auf Antrag d namentlich 198 gegen genommen.

ie Deutschen ich akzentuiere hier lkoͤverschiebung ngefaßt hat: diese sche Bevölkerung an Terrain er dauernd zurückdrängt, und roßherzogtums Posen und im preußen, das ist also dort, wo starke wirtschaftliche Stellung gsbewegung, diese Ziffern, die ich en genau das Ge ki behauptet. scher ist das enorme Anwachsen der hauptsaͤchlich dadurch hervo die im Westen der Monarchie iese polnischen Genossenschaften Das ist doch lobenswert h beweist aber genau das wski behauptet, daß die ausgeyowert sei. ; 3 43 betragen gen im Betrage von 2 Millionen ssenschaften auf 138 i bezifferten sich auf J also die Anzahl der Mitglieder um Betrag der Sparein lage nahezu um das enn Sie dagegen nun nehmen, daß g referiert in / Jahre immer mehr deutscher Besitz in polnische 8 9 Dr. Spahn ist als umgekehrt polnischer Besitz in deutsche die Daten, die ich hier in Kürze vorget teil von dem Bild, das der Herr Abg. zeichnet hat.

gen gehören, Schmidt-Elberfel el 1 wird mit

haltungen an einzelnen, genommen sind,

nit, daß bei der Fe echenfehler vorge hematik im Buͤreau vorha haben nicht 106,

Kommissions ver mit Ita li

abgestimmt.

Nachdem die Protokoll, dent unter stimmunngs⸗

Der Artik 4 Stimment nde Wirtschafts gen. Diese Han mpf in der er dustrie, sondern KFemmissar

ohne Debatte an

großer Heiterkeit teilt der Präsid

sten Lesung sagte, ststellung des Ab

gegen den Handel. Bundesrats, 8 Abg. Eickhoff,

ser hat, widersp

Professor der M führer Paul). ordnete mit „Nein“ Ueber die andelsvertr lankenhorn (nl. Abg. Schlumber engegensatz zwischen Spinnern und für die Textilindustrie. gen, bleiben auf de

Oberregierungsrat

sei (Schrift⸗ ur 61 Abge⸗

betreffend en, berichtet der 5 2

ger verbreitet sich über den d Webern bei Seine Aus führunge r Journalistentribüne

undeskommissagr tritt di

artorius (fr.

g der Marsalaweine.

arung . 1 den T reiß (b. k.

10 6 zu . 55g

Weinbau gegen die

. genteil von dem, Wahltreises sondern n

richt seiner eigenen treffend auegefüͤh 5 3.

strie seit Jahre Fühlung bestanden hat.

ohrer und Schraubenbacken sind auf e auf alle ant eren Werkzeuge sind nur v

Die Schafscheren ion gebildet, für die unserer Unterbändler unms Aus fubrin dustr ie befriedigt ür fscheren war nich on wollten wir u heren in die gabe in der Ko

Kleineisen⸗ ei Angabe, denn t zwischen den Vertretern in die letzte Zeit und der Feilen, Raspeln, 2,50 Rubel er. ir von 165 auf 1,89 Rubel 56te Teil der in Betracht ben immerhin nur einen diese war es tro lich, einen Zollsatz ; , ö. wesentl bt zu erreichen cht machen lassen Position gekommen. d ommission dur wenige Positionen u fnag el (d. Foas.) beklagt no Inseresse der russisch er süddeutschen Hopf n nun unglaublich ge IIer. Sagan ; n stetem tie im Laufe der Unter

kat selbst zn Fleineisenindu herung engste pen, Gewindeb

andlungen h gen, rgerufen, daß

leidigen Inter⸗ der Normĩerung die wiederholt im einzelnen.

hohem Maße,

Heiterkeit e ; Herr von Dziembo

en Tei u stãndli

ꝛ I der Besi 3 ,. nverständlich. u erreichen, iche Herab⸗ und eine Schein⸗ , Se sind jetzt die Ich glaube also, chtig ist, daß sich die

chmals die Ermäßigung des en Hopfenbauern scheine in enhauern überwogen zu haben.

der letzten Jahre ssenschaften haben im Jahre 18 n und Einla

esen Ausführun Volksp.) bittet um Man hätte ein okayerwein mit Sesterrei ndet den Zoll au

gen entgegen uß über die e besondere Verein- ch treffen müssen.

if Traubenmaische von W würde den inländi nz erfolgreich schützen.

darauf in seinen einzelnen

ischen Handelsvertra terstatters Kaempf der Ab

Verzollung

aben sich die Geno on 43 auf 138 und die Einlagen ausländische Konkurre , ö Der Vertrag mit Italien wird imnmungen angenommen.

Vertretung des Beric

2bfache ge⸗ auch die letzten ande übergegangen Hände, so ergeben alle u das Gegen— ö. a ̃ von Dꝛiembomski Leider ist das Deutschtum im Rückgang und nd

gn teten seie

(fr. Volksp. j: Den Vorwurf, daß die nner mit den Vertretern der Klein.

ragen habe andlungen befunden habe, in

hoff hält den neuen Ve

̃ rtrag mit Belgien fü ja eventuell vielleicht no 3 elgien für

uß ich mindef ) ß ich mindestens ebe ch für etwas besser, als