ner großen Freude nicht nur keine Beschwerden ührenden Behörden seine Anerkennung augs⸗ das mit lebhaftem Dank entgegen. Ich tändlich nach wie vor bemüht sein, etwaige Schärfen der Ausführung zu beseitigen; aber die jetzige aß alle Inst dem Gesetz selbstverständlich zu seinem vollen er die beteiligten Bebßölkerungskreise mit Einzel⸗ wie es möglich ist. (Bravo! rechts.)

rs. Volksp.): Die . der Einkommensteuer⸗

heben, hat er heute zu mei erhoben, sondern den ausf

Ich nehme

on unsern Beamten, und auf die Eine Politik, wie wo in Polen alles be⸗ cht Usus. (Lebhaftes Abg. Dr. von Jai⸗ Tat diese Reden wenig erden gegen uns erhoben, und d ihnen selbstverständlich statt⸗˖ hat mir neulich noch in einer t; ich habe sofort Bericht von dem dert, und daraus wird sich ergeben, ob ch vorlag. Wir sind die Ersten, getrieben worden ist, Remedur 8 weder durch die Darlegungen von irgend einem andern von der Politik, die wir gottlob Wir müssen auf i rechnen, denn nur mit ihnen ber die Deutschen n, daß wir hinter ihnen stehen, bringt unzweideutig zum Aus⸗ nicht gesäumt hat, erheblich mehr Mittel s notwendig ist, um die Deutschen in (Lebhaftes Bravo rechts und bei

— Wir bekommen die Berichte v nahestehenden Kreise kann ich mich nicht einlassen. polnischen Reichs üblich war, st bei uns in Preußen noch ni tationalliberalen.

Gebieten vor, zum Teil dank seiner nationalen nk des größeren Bevoöllerungsüberschusses der Teil aber auch, weil unsere Deutschen viel⸗ die wir von ihnen in diesem

tum dringt auf allen Energie, zum Teil da polnischen Elemente, zum

fach nicht die

gesprochen. werde selbstvers und Ungleichheiten in Handhabung beweist, d die Ausführung gehen, Recht zu verhelsen, ab heiten so wenig zu beläͤstigen,

Abg. Gyß! ing g reform wird Freunde wer der Polenpolitik in zum Ausdruck bringen. Sorgfalt auch gegen Regierung wieder ein erregen muß. von Eynern bei; er hat bewahren zu wollen.

scht gut möglich s

Daz Sparkassenwesen ist mehr und mehr für die Städte geworden; das entspricht aber

tlichen Zwecke,

Anlegung der Bestän e für Grun ü o/o des Wertes auf 6 o/o erweitert würde. em den Sparsinn wecken.

lembowski bęriweist den Minister darauf, in den Kreistagen, die früher vielfach eine polnische ne deutsche sei. An der Absonderung ondern die Deutschen und ihre Gesetze e Deutschen aufgefordert: „Kauft nur ei es ungerecht, den Polen vorzuwerfen,

Zedlitz und Neukirch (kons. ; Wenn die ausgegangen wäre, die Preußen polnischer sie nichts anderes ju tun brauchen, als sie Niedergang und ihrer Unkultur zu lassen.

sie zu Ende des stechlich war, i Bravo rechts und bei den dzewski: Alles nicht h Ich Nutzen haben. sie akzentuiert un gegeben. Herr Dr. von Dzie Eingabe einen Fall unterbreite Herrn Oberpräsidenten eingefor in dem einzelnen Falle ein Mißbrau die bereit sind, wenn ein Mißbrauch Im übrigen werden wir un Dʒiembomski noch achen lassen in hren konsequent verfolgen.

Widerstandsfähigkeit haben, nationalen Kampfe erwarten müßten. Der Herr Abg. von Dzie zu den Zulagen für die Beam linarstrafen gewungen,

sagt, indem er sich glaube, daß in der

mbowski hat dann ge ten wendet, die Beamten würden durch für den Regierungs- e, mir einen Fall nachzuweisen, in Dis ziplinarstrafe angedroht worden Regierungskandidaten stimmte. „Beamte ts, sondern ihrer Vorgesetzten ge⸗ Die Beamten sind ben, und haben allerdings in Diener der nationalen Sache Diener ihrer Vorgesetzten, sondern der großen sten zu lösen sind. (Bravo! rechts.) die in dem Punkt nicht taktfest sind, mit denen sen gemacht und werden auch

(Bravo! rechts und bei den

Die Vorwürfe w Anwendung von Diszip d begründet sind, wir kandidaten zu stimmen. Ich bitt dem irgend einem Beamten ist, wenn er nicht für den sind nicht mehr worden.“ Auch das muß ich dur Diener des Staats nach wie vor geblie den Ostmarken die beson zu sein. Sie sind nicht nationalen Aufgaben, Und mit den Beamten, haben wir allerdings nicht viel Federle in Zukunft kein Federlesen machen. Nationalliberalen.)

Dann ist der Abg. von Oberprãsidenten ein dieselben Klagen, oh zunehmende che Absonderung der allen Gebieten, wie charakteristisch das ist: Sie s o die Polen ange u dieselbe Absonderung des n sie es rund

Rommission demnäch ll oppositionellen Standpunkt gegenüber

der Abstimmung über die Ostmarkenzulagen ze. Recht und ir n muß mit peinlichster Polen Geltung

Ten ihren prinzipie

Diener des Staa

chaus bestreiten. zu schaffen.

des Herin Dr. von polnischer Seite irre m seit einer Reihe von Ja die Unterstützung der De können wir unsere Politi müssen nach wie vor das Gefühl habe und der Ihnen jetzt vorliegen druck, daß die Staatsregierung zur Verfügung zu stellen, wo e ihren Abwehrmaßregeln zu stärken. den Nationalliberalen.)

von Eynern (nl. man dazu benutzen, die grö staatliche Polizei nicht als ein fest Polizeikosteng

Gesetz bringen auf das Po

dere Aufgabe, das Verdienst, die Städte vor einer gewissen

gesetzes wird n abgabengesetzes. Pleß Zentr.) zu einer Einnahme einem eigen bezug auf die daß die Beleihungsgrenz zogen, sondern Dle Sparkassen

utschen dabe k erfolgreich durchführen. A

den Dispositionsfonds der de, wir haben ja jedes Jahr wird. Sie

Dʒiembowski auf gegangen. Meine Herren, ne daß irgend etwas Neues beigebracht Verschärfung des Kampfes im Osten, Polen gegenüber den Deutschen. durch alle Lebenslagen hindurch. ehen die Ab⸗ blich unter

sollen vor all Dr. von Dziem daß die Mehrhei gewesen sei, jetzt der Polen selen

de Finanzlage sollte Ausgaben für die g der Städte darf eventuell muß das müssen in dieser Be⸗ betrifft, möchte ich die Gestaltung der Minister auch inkommensteuer⸗ ht darauf näher gen im einzelnen fast det er die beabsichtigte Haftung. Die Be⸗ e Doppel besteuerung

): Die jetzige glänzen eren Städte in ihren Der jetzige Beitra angesehen werden,

fast überall ei nicht diese, ortgesetzt würden Deshalb s

eine grundsätzli Das sehen Sie auf Und, meine Herren, sonderung nicht etwa bloß im Osten, w deutscher Bedrückung leben, polnischen Elements auch im immer ab, sich mit d schließen sich wirtschaftli las ich mit Interesse errichtet wurde. biete die Bürgs gesamtheit so sehr notw selbst der Aufsi gebildet sein, wenn Sie die finden Sie jeden Ta Fleischer oder polnisch polnische Hebeammen bei den Polen.) Absonderung der Pole Meine Herren, deutet, das ist das immer Bewegung. Sie brauchen ja zu lesen, die in Lemberg Sie brauchen nur zu Kotz ciusko· Denkmals in Chicag keine Mördergrube gemacht, was sie bei uns verschweigen, die künftige nationale Erhebung, — S wohin die Dinge allmählich treiben. bg. von Dʒꝛiembowẽ ki ist schließlich auf en und hat gesagt: chen Grundstücke. Meine Herren, Aufteilunggarbeiten jetzt sich einem Stadium ung von Grundstücken schreiten können. Aufgabe sein, zu verhüten, daß diese on 17 Millionen seitens des Staats chen Bewegung

zu erleichtern. stehender Satz esetz geändert we lastet werden. welchen Einfluß der Kohlen hneinnahmen hab dankbar sein, wenn er u ähere Mitteilung machen cht aber so leise. unveiständlich bleihen. Heranziehung

bei Deutschen!“ Boykott trieben. g. Freiherr von Ze preußische Regierung darauf Zunge niederzuhalten, in ihrem wirt

sondern gena 8 die Finanzlage an

Westen. Auch dort lehne chen Bevölkerung zu amalgamieren, ch nach allen Richtungen zusar daß sogar jetzt eine polnis hieß: Die Zusammensetzung chaft für das Gedeihen dieses junge endigen Unternehmens.

Wir würden dem nz über eine Reform des E

Der Redner ge schaftlichen

3 der Unkultur

ß seine Ausführun ĩ t ⸗ . r fonders bedenklich fin Deshalb wirft die polnische Agitation ein ellschaften mit beschränkter

chaften müsse als ein

che Seifenfabrik 8 Aufsichts rats n, unserer Volks⸗ (Heiterkeit Also schen Seifenfabrik muß polnisch pper national bleibt. Und die in Bochum erscheinen,

daß sich polnische

preußischen König eigentümliches Li sprechen, daß das ich herausgestellt

cht auf die Polen. n oltzeikostengesetz nicht geändert werden solle, wenn

at, daß die Siädte nicht mehr einen angemessenen Was die Revision des müssen wir bedenken, daß der preußische Staat selne großen fgaben nur erfüllen kann, wenn er alle seine Einnahmen

schließe mich diesen Ausführungen in Die größeren Städte kommen in bezug auf die

besser weg als die kleineren, ß endlich einmal die Gesellschaften mit beschrãnkter Steuerprivileg besaßen, besteuert werden

Aktiengesells fgehoben werden. Finanzminist Meine Herren! Punkte in seiner Rede berührt, auf einzugehen.

Was zunächst die Frag kann ich nur erklären, beteiligten Ressorts noch nich wickelung in der Tat ein Mi nommen hat, und die Städt werden dadurch schon Städten, die Königliche Polizeiverwaltung ni daß diese Städte sächlich dem Staate erwachsenden zurückerstatten sollen; folge der Steigerung immer mehr zurückgegangen, nur noch 28 0so der effektiv de zu erstatten hat, entwickelt, wenn auch ni nahe, hier wenigstens au kommen, daß die Städte tragen haben. Der Herr werden keine Gesetzgebung in Ruhe erwägen. Aber, der einen noch der anderen R Der Herr Abg. von Ey der Streik voraussichtlich au Nach den nur vorl allerdings die Uebers viel geringer als beispielsweise gegen den Dezember 1903. etragen die Ueberschůsse

er Freiherr von Rheinbaben:

Der Herr Abg. von Eynern hat verschiedene die ich mir erlauben will, in Kürze

chtsrat einer polni damit die Sache ganz pro Blätter des Westens durchsehen, g nicht nur Meldungen, e Krämer niederlassen wollen, sondern sogar en Anzeigeblättern gefunden. Gebieten grundsätzliche

pfleglich behandelt. Abg. Werner allen Punkten an. Polizeikosten viel wir dankbar sein, da Haftung, we

(Kp): Ich

e des Polizeikostengesetzes anbetrifft, so en hierüber zwischen den

habe ich in dies Es ist die Ent⸗

Also auf all diesen

n von den Deutschen!

e Signatur der letzten Jahre be⸗ stärkere Hervortreten der großpolnischen nur die Verhandlungen der Sokol vereine

seits der preußischen Grenze gewesen sind;

handlungen bei Enthüllung des

o, wo die Sokol vereine aus ihrem Herzen

ondern offen es ausgesprochen haben,

daß sie nämlich die Phalanx bilden für ie brauchen das nur zu lesen, um

daß die Erörterung t abgeschlossen sind. Fßstand, die das Polizeikostengesetz ge⸗ e Königliche Polizeiverwaltung haben, ßerordentlich begünstigt geg

lche bisher ein sich vielfach Leute was leider di zufammengetan, sich Das Großkapital herangezogen. arenhaussteuer gemach Warenhãuser. 1 err Tietz in der Leipziger Straße, und die Warenhãuser Ich verlange Handwerkern und den Kaufleuten eine schwere

ofen Firmen sind nicht genug besteuert. ö ;

enüber den Es war ein ein Drittel der tat Aufwendungen an den Staat ist im Laufe der Zeit in⸗ der staatlichen Aufgaben und Ausgaben jetzt statt 335 oo m Staat erwachsenden Aufwendungen ch bei den anderen Städten cht in demselben Maße. Der Gedanke liegt f das alte Beteiligungsverhältnis zurückzu⸗ nämlich ein Drittel der Polizeikosten zu Abg. von Eynern kann beruhigt sein; wir ab irato eintreten lassen, sondern die Sache wie gesagt, eine Entschließung ist weder nach dichtung hin erfolgt. nern hat dann gefragt, welchen Einfluß f die Einnahmen der Eisenbahnen haben äufigen Berichten, die ich habe, sind gegen den Januar 1904 die Ueberschüsse des De⸗

Das ist auch ganz natur⸗ gegen das Vorjahr noch heren Monaten sich bis auf Monaten des Vorjahres. schüsse des Januar durch t ganz unzweifelhaft ßt sich noch nicht

Untergange der etablierte sich H blühen nach wie wor. Konsumwvereine, die den Konkurrenz machen. Czarlinski ͤ Millionen Seelen mit dem besten Heer der West sich folche Politik gegen die Minderheit von Polen

die Erhöhun weiter geht, wird man eh efln keine Summe

den Oberprãsidenten einfa ĩ mt es! Die Regierung selbst zappelt in den Netzen sitionzfonds ist immer eine eigene Sache, Kontrolle. Was man als unsere Unkultur 8 gerade als Verdienst an. Wenn der

einbaben schon damals gelebt hätte, wäre es nicht zur ZJertrümmerung Polens gekommen.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Was der letzte Scherz des Herrn von Czarlinski bedeuten soll, ist mir, ehrlich gestanden, nicht ganz klar geworden. Heiterkeit.)

Im übrigen muß ich absolut an der Behauptung festhalten, die en, und die Herr von Zedlitz eben wiederholt il derartige wirtschaftliche Fortschritte gemacht andesteile unter der Aegide der preußischen h Das sind doch nicht Dinge, die ich mir

lesen die Ver billiger Satz,

dieser Satz

Nation von 50 schämen müßte, zu treiben. präsidenten im Osten so mehr aussetzen, sonde es braucht, dann neh der Hakatisten. die Seffentlichkeit hat keine bezeichnet, rechne i Minister von Rh

sodaß Berlin

die Erschließung und so hat es sich au

Der Herr A wir entfachten

des Baugeländes in Posen eingegang einen nationalen Kampf um die Sache steht so, daß diese nähern, wo wir zur Veräußer Da muß es allerdings unsere

mit einem Kostenaufwand v Aktion nachher etwa von der nationalpolnis

mit andern Worten, daß die Grundst olnischer Parzellierungsbanken oder polnischer Wir würden uns doch geradezu ins Gesicht Lande 17 Millionen erbitten mit dem daß nachher die Sache von polnischer Es sind also Erwägungen darüber ange⸗ sie sind noch nicht ab⸗ Mißbrauch vorgebeugt ob man nicht bei den Verkäufen dem soll, um in solchen Fällen die Staats zu bringen. r Ansiedelungskommission. ch um große nationale Maßnahmen, in das Gegenteil umschlagen. seren Erwägungen nicht gegangen,

Ein Dispo

n wir un

eingeleitete gemißbraucht wird, etwa in die Hände p Agitatoren gelangen.

schlagen, wenn wir hier vom Erfolge, will ich mal sagen, Seite gemißbraucht wird. ich betone das Wort: Erwägungen, geschlossen — wie einem der werden kann, Staat ein Vorkaufsrecht einräumen Grundstücke wiedet in den Besitz des Sache liegt doch ganz ähnlich In beiden Fällen handelt es si wir müssen verhüten, daß sie weit sind wir allerdings bei un Verkauf an Polen grundsätzlich auszuschließen. Abg. von Dziembowẽki wieder gesagt, wir be⸗ ation im Osten, und im selben Atemzuge sagt denn mit den ganzen Millionen erreicht. Nun, Millionen gar nichts erreicht te sich doch gar nicht darüber der Richtung seiner Wünsche tets mit derselben Lebhaftigkeit gegen diesen olenpolitik anficht, so, glaube ich, ist olitik auf dem richtigen

chüsse des Januars 1905 ich einmal ausgesproch hat, daß kein Landeste hat, wie die polnischen L Herrschaft. (Sehr richtig aus den Fingern gezogen habe; terial. Ich ersuche den Herrn

Friedrich des Großen von Koser, en; da wird er Beweise in Hülle und Fülle finden. Meine

die Worte Friedrichs des Großen, daß uns ein Stück Barbarei übergeben worden ist, Wir freuen völkerung in diesen Landesteilen, opponiert, daß wir die Po Herrn Dr. von Dliembow

zembers 1904 gemäß. Immerhin b etwa 2 Millionen, während sie in frü 10 Millionen beliefen gegenüber den gleichen Wieweit diese verhältnismäßig geringen Ueber den Mehrtransport ausgeglichen werden, der jetz nach Beendigung des S Wenn der Strei glaube ich doch nicht, vielfach annimmt. großen Streik gemackt, des Verkehrs eintrat, Belebung des Verkehrs nach Beendigung des Zukunfteboffnungen, weil wir noch nicht ü der Verkehr wlederum gestalten wird. Weiter ist der Herr Abg. von Eynern Einkommensteuergesetzes eingegangen. in diesem Augenblick all Herr Abg. von Eynern berührt hat; der besondere Kommission ernannt worden, Mitte des Hauses zu erörtern hat. er Woche am Donnersta mich dort über alle ein ist zweckmäßiger, diese nehmen, als in diesem hohen Hause. erklären, daß ich die Sa Nachdem die zunächst wegen des Einflu dem Minister des Innern, zu Gesetzentwurf aufgestellt, und der un Staatsm nisteriums. wurf im Laufe dieses Jahres an daz hohe Einstweilen scheint es mir bel der großen auf den Schultern des den Gesetzentwurf erst im Herb ein Beschluß noch nicht erfolgt. gestellt und unterliegt der Beschlußfassung Dann darf ich noch ein le Abg. von Cynern bisher siets auf Beschwerden über die Aus sührun

artigen eventuellen insbesondere,

treiks eintreten wird, lä k auch einen Einfluß äußern wird, so daß dieser so erheblich sein wird, wie man es be Erfahrung bei dem früheren wo auch zunächst ein sehr erheblicher Rückgang der dann aber wieder eingeholt wurde durch Doch das sind ersehen können, wie sich

wie bei de

Wir haben diesel

Dann hat der zweckten die Germanis er: was hätten wir melne Herren, wenn wir mit den ganzen haben, dann braucht der Herr Abgeordne ürde doch ganz in

als Unkultur bezeichnet würde, dienst an. Meine Herren, ich w sichtig mit derartigen das Augenmerk auf die auf das ganze Verfahren, doch die ruthenischen Schriftste von den idealen Zuständen, führt. (Sehr richtig) Lesen Sie kleinbäuerlichen der ruthenischen Studenten aus Lemberg, schen Herrschaft nicht mehr aushalten konnten. Und dann, meine eien Sie etwas bescheidener mit (Sehr richtigl

auf die Frage der Reform Ich möchte mir versagen, ꝛeinzelnen Punkte zu besprechen, in es ist, wie Sie wissen, eine die die verschiedenen Anträge Diese Kommission tritt in g oder Freitag zusammen, und ich werde Ich glaube, es emium vorzu⸗ Das darf ich e, soweit es nur möglich t den zunächst beteiligten Ressorts, sses auf die Kommunalverwaltungen mit Ende geführt sind, habe ich einen teiliegt der Beratung des gesamten ß es möglich sein wird, den Ent⸗ Haus gelangen zu lassen. Arbeitsleistung, die bisher n hat, zweckmäßiger, aber auch darüber ist Jedenfalls ist der Entwurf fertig⸗ des Staatgministerium?. Während der Herr dem Kampfplatze erschien, um lebhafte g des Einkemmensteuergesetzes zu er⸗

Vorwürfen sein. Zustände in Galizien zu richten ¶s das die Polen in Galizien üben. Lesen Sie ller; da können Sie ein Bild bekommen die eine polnische Wirtschaft herbei · dieses Maß von Bedrückung Exodus weil sie es unter der polni⸗

aufzuregen, das w Aber wenn er s Ostmarkenfonds und die ganze P das nur ein Beweis, daß wir mit der Polenp Wege sind.

In einem hat er recht, Aeußerung zitierte: die Situ licher geworden. erfreulicher geworden da schärser sich alzentuiere gegen die Deutschen. auf allen sere Deutschen immer uner wir umsomehr suchen, machen und die Deutschen in dem Ab

wenn er aus einer Rede von mit die tion ist für die Deutschen immer unertrãg⸗ allerdings der Fall. Sie ist immer un⸗ die ich hervorhob, dank nden Ansturm Weil aber die Situation freulicher geworden ist, deshalb müssen so erträglich wie möglich zu wehrkampfe gegen die Polen zu

ßern köanen. ruthenischen

zelnen Punkte äu Aeußerung in einem kleineren Gr nk der Momente, (Sehr richtig!) nischen Seite, s daß wir Sie unterdrückten! iberalen.) Abg. von Czaulinski wieder davon ge= lte in den Netzen des Haka— ich bin ehrlich

che beschleunigen werd herren von der pol Ihren Vorwürfen, rechts und bei den Nationall Dann hat der sprochen: die preußische tigmuz. Ja, ich glaube, davon überzeugt —: das sein; sonst würd herauszubringen. en uns ja gut darin,

wollen wir ja.

Beratungen mi

die Verhältnisse

Regierung zappe Herr Abg. von Czarlinski — Zappeln muß Ihnen doch sehr unbequem

en, uns aus dem Netze

Ich hoffe, da

oweki sagte, die Regierung wäre falsch be⸗ stammten aus den Berichten der⸗ zen Politik haben. (Sehr richtig! Wort klar zu legen. ere Beamten ein materielles derartigen Vorwurf mit rechts und bei den nicht für Geld. den Beamten nahestehenden Kieise ])

Herr Dr. von Dziemb richtet, denn unsere Auffassungen einen Profit von der gan Ich bitte, das

jenigen, die Abgeordnetenhause gelege bei den Polen) — Sehr richtig! st einzubringen; Wenn etwa darunter gemeint ist, daß uns daran haben, so müßte ich einen Entschiedenheit zuiückweisen (bravo! unsere Bean ten von Diiembowe l ⸗ Pomian: Die

tztes Wort sagen.

(Abg. Dr.

anzen mit dem guten Willen an

t besprochen werden. Meine

aben; niemals möge die das verfassungsmäßig Bedenken lizeikostengesetz stimme ich Herrn

Reform des Einkommensteuer⸗

ein ohne eine Reform des Kommunal⸗

Es müßte reformiert werden in namentlich nach der Richtung, dstücke nicht mehr so engherzig ge⸗

elöst find, verdanken sie den

Ich muß der Auffassung wider⸗

Einkommensteuergesetzes be⸗

Dem Minister müssen

zu Gesellschaften mit beschränkter der Steuerleistung zu ent-

ist nicht genügend zu den Steuenlasten err von Miquel hat allerdings einen kleinen Anfang

Man sprach damals von einem Aber nach Einführung der Steuer

auch eine Besteuerung der

Ich hätte geglaubt, daß eine

des Dispositionsfonds der Ober⸗

ch sachen: Wenn Ihr

die beruhen auf aktenmäßigem Ma⸗ Abg. von Czarlinski die Geschichte dem Leiter unserer Staatsarchive,

bleiben danach unumstößlich fest⸗

uns der Fortschritte der polnischen Be⸗

und ich habe nur gegen das Wort

len ausgepowert hätten, wie es vorher von eki gebraucht worden ist.

Dann hat Herr von Czarliüski gesagt, was in anderen Landen das rechneten wir uns als großes Ver⸗ ürde auf polnischer Seite sehr vor⸗ Ich würde Sie einmal bitten, ehr richtig),

Bevölkerung, den

en Sie nicht immer such Lassen Sie uns doch in dem Netze drin; wir be⸗ Sie dagegen anscheinend minder gut; dat

(Bravo! und Heiterkeit rechts.)

(Schluß in der Dritten Beilage.)

Dritte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 45.

Berlin, Dienstag, den 21. Februar

1905.

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Abg. Dr. Friedberg (nl): Man kann finanzielle Betr

D: a . Standpunkt der Finanzverwaltun ö . dem der ᷣ.. zahler machen, das letztere liegt uns i Wir sind die letzten, die . der Notwendigkeit der Besteuerung entziehen, aber man muß die nanjverwastung nicht danach gestalten, daß man das Geld nimmt . man es bekommen kann, sondern von dem sozialen Standpunkt und h der Gerechtigkeit ausgehen. Da wird man es nicht aus dem Wege räumen, daß die Besteuerung der Aktiengesellschaften eine Doppel⸗ besteuerung ist. Zwar ist jede Aktiengesellschaft eine juristische Person aber wirtschaftlich betrachtet, muß jeder Aktionär doppelt leuern Ich gebe zu, daß für die Kommunen die Nichtbesteuerung der Gesell⸗ schaften m. b. H. ein Nachteil ist, da sie auch die Teilhaber nur heranziehen können, wenn diese im Orte wohnen, aher für den Staat lÜiegt keine Notwendigkeit der Besteuerung dieser Gesellschaften vor. Wenn man auf die Aehnlichkeiten dieser beiden Gesellschafts formen hinweist, so wird man bald dahin kommen, auch jede offene Handels⸗ gin gelt und jede eingetragene Firma noch neben der Person des nhabers oder der,. Inhaber extra zu besteuern. Mit einer Begünsti⸗ gung des Großkapitals hat unsere Haltung in dieser Frage nichts zu tun; wir haben ja auch der Warenhaussteuer wenigstens keinen Widerstand entgegengesetzt. Wenn sie unwirksam blieb, so lag das daran, daß die Steuer auf die Lieferanten abgewälzt wurde. Ich möchte noch eine Bitte wegen des außerordentlich schleppenden Geschäftsganges bei unseren Regierungen vorbringen. Es ist vor⸗ gekommen, daß man die Zustellung für eine ll ge here an dem Tage erhielt, an dem die Rückäußerung erfolgen sollte. Ich bitte also, für. Abhilfe Sorge zu tragen. Die Worte des Herrn von Czarlinski über den Dis positlonsfonds der Oberpräsidenten im Sfsten sind eigentlich eine Beleidigung, da . Fonds durch die Oberrechnungs kammer geprüft wird, deren Rechtschaffenheit und Zuverlässigkeit Herr von Czarlinski nicht antasten kann. Die * des Wahlkönigtums war für Polen eine der unglücklichsten. enn man bedenkt, was Preußen in die ehemals polnischen Landes⸗ feile hineingesteckt hat, so erkennt man die steten polnischen Be⸗ schwerden als krassen Undank, Nach den maßlosen Uebertreibungen der Polen erscheint es, als ob wir in Rußland lebten wir kämpfen aber nur mit finanziellen Mitteln zur Hebung des Deutschtums im Osten. Wenn Ihnen (zu den Polen) die russische Methode lieber ist, , n 36 ahh aber 6 selbst lehnen diese ab,

en, daß Sie dur te m zee . . . aßlosen Uebertreibungen nur g. Rosenow (fr. olksp.): Die Polenpolitik der Re verfolgt nicht den richtigen Weg in der Leh e der en gn. Polizelkostengesetz ist Berlin von diesem Hause nicht besonders freund⸗ sich behandelt worden. Berlin hat allein fünf Millionen zu den Polizeikosten zu zahlen. Ein großer Teil der Polizei in Berlin . allgemeinen staatlichen und politischen. Zwecken. Paraden ufzũge, Truppenbewegungen, Beaufsichtigung Königlicher Gebaͤude ufw erfordern ein großes Pollzeigufgebot. Eine schemalische Berechnung der Polizeikosten nach einem bestimmten Prozentsatz ist überhaupt be—⸗ n . , ahi 6, 3 46 mehr tragen, als er den ᷣ utet, und ich bitte die Regierung, bei ein ĩ des J,, noch diese 1 zu . . in Schlußantrag wird als abgelehnt betrachtet, da das Ergebnis der Abstimmung darüber zweifelhaft bleibt.

Abg. von Czarlinski: Wenn das polnische Land heute besser aussieht als vor 190 Jahren, so wundert es mich, daß kluge Leute , , . ,. , Berlin sieht heute auch ander . e Regierung in den Netzen de i ist eine nicht zu leugnende . ö

Damit schließt die Diskussion. Der Ti Ministers ö. un fg! ¶ JJ

Bei den Ausgaben für di i dil n . ee. für die Remunerierung von

Abg; Fun ck (fr. Volksp.) au ißs ĩ

die ständigen Hilfsarbeiter ge n g nn n, . .

Gehalts erhalten, während nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch bei kurz=

zeitiger Verhinderung das ganze Gehalt gezahlt werden müsse. Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Der Herr Abg. Funck hat von ständigen Hilfs— arbeitern gesprochen. Die Einrichtung der ständigen Hilfsarbeiter haben wir in Preußen nicht, wohl im Reiche. Ich glaube, er meint die im Lohnverhältnis stehenden Arbeiter. Denn den im etatsmäßigen Beamtenverhältnis stehenden Personen wird selbstverständlich ihr volles Gehalt weiter gezahlt, auch wenn sie krank sind. Ich glaube er kann nur diejenigen Personen gemeint haben, die im Aigentlichen Lohnverhältnis zum Staat stehen. In dieser Beziehung sind mir Klagen nicht zu Ohren gekommen. Der 5§ 616 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, auf den der Herr Abg. Funck mit Recht Bezug genommen hat, hat ja eine Interpretation durch das Staatsministerium gefunden die sehr im Interesse der Beamten liegt, und es sind mir irgend welche Klagen, daß in dieser Beniehung nicht mit Billigkeit gegen einzelne Beamten verfahren wäre, nicht zu Ohren gekommen. Ich würde Herrn Abg. Funck dankbar sein, wenn er mir sein Material geben wollte, denn ich würde es mit ihm auf das lebhafteste beklagen wenn gegen einen Beamten in untergeordneter Position nicht die nötige Rücksicht genommen wäre, die er gerade im Krankheitsfalle fordern kann. (Abg. Funck: Sehr gut!)

Im Kapitel der Oberpräsidenten, Regi = präsidenten un i i ! 3 ö . d Regierungen sind 150 neue Sekretär⸗

Freiherr von Zedlitz un ĩ : ö ĩ . . Stellen an. r gu r en 66 . . ff 1 men, hene. Schreibwerk noch mehr vermehrt werden ge g ö . eamten sind gewiß pflichttreu, aber es fehlt an gh 3 . . ö. , . der Geschäftsführung. Die e n , 8 . rden wie die wichtigsten Angelegenheiten behandelt. ö verre n . 9. ee e sloscsf a J,

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine derren! Die Beschwerden der Mitäranwärter gegenüber den Zivilanwärtern haben ja hier mehrfach eine Behandlung im hohen Hause erfahren. Ich bin verpflichtet gewesen, im allgemeinen den Beschwerden entgegenzutreten, und der Herr Minister des Innern hat es gleichfalls getan. Ich habe aber schon damals erklärt, daß wir bemüht sein würden, die Anstellungsverhältnisse der Subalternbeamten, sowobl der Militãranwãrter wie der Zivilanwärter, bei den Regierungen zu verbessern und ich glaube, wir haben diese Zusage auch eingelöst, indem wir nicht nur im vorigen Ctat, sondern auch im jetzigen Etatsentwurf je

150 neue Stellen vorgesehen haben, sodaß im Laufe der bei

nicht weniger als 300 Stellen geschaffen . Es . ermöglicht worden, das Verhältnis von 4s5: 155 der etatsmäßigen zu den nichtetatsmäßigen Beamten voll zu erreichen, und wenn die Stellen bewilligt werden, wie wir hoffen, so wird es möglich sein am 1. April die Zivilanwärter nach einer diätarischen Dienstzeit ö. rund 6 Jahren, die Militäranwärter nach einer diätarischen Dienst— zeit von 2 Jahren 6 Monaten anzustellen. Sie wollen daraus ersehen in wieviel höherem Maße diese Maßregel den Militäranwärtern . gute kommt, die schon nach 2 Jahren 6 Monaten zur etatsmäßigen Anstellung gelangen, während die Zivilanwärter erst zwischen 6 und Jahren zur Anstellung kommen. Es wird voraussichtlich möglich . Nilitãranwaͤrter welche gegenwärtig die Prüfung

aben, nämli i ů J lich 8h, gleich am 1. April in etatsmäßige Ich habe es für meine Pflicht gehalten, auf diese

hinzuweisen, um darzulegen, daß die Klagen ö k im allgemeinen nicht begründet sind. Den Ausführungen des Herrn Abg. Freiherrn von Zedlitz gegenüber möchte ich bemerken, daß durch die Bewilligung dieser Stellen an sich kein größeres Personal bei den Regierungen geschaffen wird, alss auch die Gefahr nicht vorhanden ist daß dadurch das Schreibwerk zunimmt, sondern es werden nur die jenigen Beamten, die gegenwärtig in diätarischem Berhältnis sich be⸗ finden, in etatsmäßige Verhältnisse übergeführt. Im übrigen stimme ich Herrn von Zedlitz vollkommen bei, daß bei dieser Frage des Be—⸗ dürfnisses mit Vorsicht vorgegangen werden muß. Wir bekommen fast täglich Anträge von den Regierungspräsidenten auf Bewilligung von weiterem Sureaupersonal, und ich darf wohl sagen, daß wir ge⸗ wohnheitgegemãß sie sehr sorgfältig und vorsichtig prüfen.

Ich kann den Klagen, die von Herrn von Zedlitz und von Herrn Dr. Friedberg hier erhoben worden sind hinsichtlich der Langsamkeit des Geschäftsgangs bei den Regierungen, einige Berechtigung nicht absprechen. In der Tat, die Regierungen arbeiten langsam; das liegt an der Gründlichkeit und an der Notwendigkeit, Unregelmäßigkeiten und dergleichen nach Möglichkeit auszuschließen. Aber, wir sind unausgesetzt bemüht, auch hier, soweit es möglich ist, Verein fachungen herbeizuführen. Die ganze Journalführung ist vereinfacht namentlich hat man nach Maßgabe der Vorgänge bei der Eisenbahn⸗ berwaltung das ganze Formularwesen in höherem Maße eingeführt die Schreibmaschinen sind in steigendem Maße in Gebrauch gekommen . kurz, nach den verschiedensten Richtungen sind wir bemüht, eine Be—

diesen Bemühungen auch für die Zukunft nicht erlahmen.

Der Dispositionsfonds der Oberpräsi ; identen . und Befestigung des . . 6 inn, st⸗ und Westpreußen sowie im Regierungsbezirk

ppeln und in den nördlichen Kreisen der Provinz Schleswig⸗ Hal ein soll von 1 590 000 M auf 2 250 000 M 3 9 en. Der Fonds der sogenannten Ostmarkenzulage so . 1450 000 M auf 17060000 MS erhöht werden.

6 Gyßling (fr. Volksp.). Wir werden, wie schon gesagt

gegen diese Forderungen stimmen. Die Kontrolle der Dber rechnungs⸗

kammer ist nur ei zz . 3 ist nur eine rechnungsmãßige, aber keine der Verwendung.

Die beiden Titel werden gegen die Sti —ͤ zerder mmen des Ze der . ö. der freisinnigen Volkspartei . u den Titeln für die Erri i egier ᷓ aug . 3 ichtung einer neuen Regierung in g. Dr. Lotich i us nl.) Zurückverw i is die 6 n. noch nicht 2 , arne , ersta on . (Sentr.) beantragt, daß darüber schriftlich Bericht Das Haus beschließt die Zurückverwei ie K

ö schli ung an — 6 . schriftlicher e n, ; 1 . ei den Ausgaben der Ver i zi ö fg waltung des Tiergartens

Abg. Rosenow (fr. Volksp.) nach, daß d ĩ = n, der Stadt gehörte. In einer rde he Ian , fe n. urprinz Joachim, der spätere Kurfürst Joachim II., daß Bürger⸗ meister, Rat und Gemeinde von Berlin und Kölln 63 Spree den 36 Platz zu einem Tier; und Lustgarten abgetreten haben. Die rkunde bestimme ferner, daß, wenn das Terrain nicht mehr als Tier- . bent wer, es in das Eigentum der Stadt zurückfallen solle. ier nl ö. . Tiergarten nach dokumentarischen Beweisen

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Daß wir in dieser Stunde bis auf d = hundert zurückgehen würden, hatte ich allerdings nicht . . keit) und bin ich auch selbstverständlich, wie ich offen gestehe, nicht darauf gewappnet. Aber nach dem, was mir bekannt, ist es doch sehr fraglich, ob die ganzen Ausführungen sich auf den Tiergarten im heutigen Sinne beziehen und ob sie sich nicht vielmehr auf Grund- stücke in der Nähe der Werderschen Mühlen beziehen. Ich will aber darauf heute nicht eingehen; ich halte es auch für irrelevant. Denn das wird auch der Herr Abg. Rosenow nicht bestreiten wollen, daß, selbst wenn das Geschenk seitens der Stadt Berlin an den Staat erfolgt wäre, dies doch ein höchst oneröses Geschenk ist. Ich bitte ihn, die Sache wieder so zurückzunehmen und die 150 000 M Unterhaltungèskosten, die für den Tiergarten alljährlich aufgewandt werden, zurückjuerstatten — dann würde sich wahrscheinlich die Stadt Berlin sehr dafür bedanken. Das ist unzweifelhaft, daß es ein Unikum ist, daß der Staat mit einem so kolossalen gosten. aufwande einer Stadt einen Park unterhält, der überwiegend der Kommune zugute kommt. Daran ändert auch der historische Vor- gang meiner Ansicht nach absolut garnichtg. (Sehr richtig! rechts.) Der Rest der dauernden Aus i illi ohne Debatte die einmaligen e . . nl 3 23/9 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag 11 Uhr.

schleunigung des Geschäftsgangs herbeizuführen, und wir werden in

Von der Tagung der „Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft“.

IV.

A. FE. Unter den Vereinigungen, die mehr oder n n ,. . si . n nn e wis gf bar, ff fl re Zugehörigkeit zu letzterer dadur ö. . 13 be hien g ö ö . r ꝛ ieder die Tagtng des Vereins ; . . der Moorkultur 6 . . . , ,. ö w n für die Allgemein⸗ es Interesse. Die Ausstellun im Vorj 89. sig in jeder Beziehung als ein Erfolg , . en, J , ,n. n von 12255 4 ergeben und 5 der Moorkultur und . J irg. if . . 3. Thema Ist es zweck ; l en starke Vorrgtsdüngungen = a , Er verneint auf Grund sorgfaltiger, n nn, . * ö. . . , m. die age m, Ergebnis der Versuche e bei der alten Düngerwirtschaft zu bleib ; 6 n , . ,. etwas . . ö . Neher die Ergebnisse der Bespritzu kJ mit Kupfervitriol berichtete gan en b ester⸗ . 91 n n, ,n. ö Pferdebohne ist ein ꝛ n guten Ertrag gebendes, sondern auch wegen seiner starken, tief gehenden und den Bod ck 9 wurzeln besonders nützliches Gewächs. U — s . n ,, es dem Berichterstatter, daß er nach d 26 ö beinahe vor der eite mr en stand 6g ,,, . der wen d, liche Kultur zugeben, weil im kräftigsten We une J ö wurden, abfielen und die Pflanze vor d a. J, Sommer 1902 trat die gleiche . J mitten im Felde blieb in kräftigster 3 . . Gründen blieb dem Besitzer . Ert, noris Tr g g, ) ge ein Rätsel, bis darauf aufmerksam machte, das sei ja dieselbe , 9. , . u r gf. ö. . an nr, worden sei, das Unkraut zu vertilgen. Auf Grund dies , inden ö . 6. 1904 ö che , beslim Feld m upfervitriol behandelt, entw ,, mit. einer Lösung von 12 Pfund r 4 ! . Kalk in 200 1 Wasser oder durch Beimengen ö. J zu . K Kalisalz. Der Erfolg . ö glänzend, ein Ertrag für den M von 70 S (39 Str. Körner, 87 Ztr. Stroh), wä 3563 Ertrag stellenweise bis auf 8 i ef ö 36 , . Ursache der früheren Erkrankung J , ) Erkr— inbeka B 8 Entwickelung, das Vitriol hindert. pr er r h 23 ,,,, . n, , das sei eine höchst wichtige . sie die Wirfamkeit des Kupfervitriols i ; anderem Lichte zeige, als bisher angenommen . Wirkung der Bordelaiser Brühe auf , m en re . 9 zellulare Einwirkung geglaubt habe. ; 61 Ueber die Empfehlungs würdigkei Zuck ü . — ] gkeit des Zuck baues auf Moorboden entspann sich auf . von Generaldirektor von Bismarck-Antonshof eine lebhafte Er⸗ örterung, die nicht zu Gunsten der gestellten Frage lautete, weil der Zuckergehalt hinter dem auf anderem Boden erreichten zurũckblieb Da⸗ Kerle e en gs , uren ne mn üppig, was bei Verwertung ; reßfutter immerhin ein gewisses Aequivalent für d minderen Zuckergehalt ergibt. — Die Fra . , . Drainage 216 Moorboden beantw enrag ,. Baurat Krüger Lüneburg zu Gunsten . * ö . ; r Tondrains. Drainage mittels offener Gräben, a , n, bringen und stets eine Pflegstätte für Unkraut sind, als Durch⸗ lüfter des Bodens kaum mehr eisten als andere Einrichtungen dafür e ., Frost in den Boden eindringen lassen stunden Tensosehr hinter Brains zurück, wie Faschinendrainage, datten. oder Schwartendrainage, die von Maulwurf und Wasserratte zu leiden haben und innerhalb 20 Jahren zerstöärt sind. — Ueber die ,. der Moorwiesen sprach Oberregierungsrat r. Fleischer. Für den Nutzen der Besandung von Moor- boden in Höhe von 6,8 und, 9 em wodurch das. Wasser an= gemessen tiefer gesenkt wird, spricht neuerdings die Erfahrung mit den Moorwiesen am Elbe ⸗Travekanal, die infolge eingetretener Senkung des Grund wasser in traurige Vegetationsverhältnisse geraten waren. Hier hat eine Besandung von 6—7 em geradezu Wunder gewirkt und im trockenen Sommer 1994 durchschnittliche Heuernten von 37 tr auf den Morgen ergeben, ein Resultat, das wesentlich der Verhinderung des Alljudichtwerdens des Moorbodens durch den bodenkockernden Sand zuzuschreiben ist. Beweiskräftig für den Nutzen der Be⸗ l dung von Moorwiesen sind ferner die Ergebnisse der Monrmiesen der preußischen Staatsforstverwaltung, von denen 1904 9g25 ha besandet, 4365 ha unbesandet waren. Von 5 in. 7 Regierungsbezirken verteilten Wiesen haben ei Verpachtung des Grasschnitts die besandeten im Durchschnitt Sb b 6, die unbesandeten 70,5 „ für den Hektar gebracht und durch das Mehr die Kosten der Besandung mit 13,990 verzinst. Trotz dieser günstigen Erfahrungen wäre es ein Fehlschuß, das Sanden des moorigen Wiesenbodens unter allen Umständen zu empfehlen. Es kommt von Fall zu Fall auf den Untergrund unter dem Moor und auf mancherlei lokale Bedingtheiten an. — Im Anschluß an vorstehenden Bericht sprach Freihert von Wangen him über Verwundung oder Umbruch bei der Meliorgtion von Moorwiesen. Nach. den Erfahrungen im Leba⸗Bruchland in Pommern und auf dem der Königlichen Hof- kammer gehörigen Gute Schmoldin, auf Grund von Versuchen die auf 1— 2 Morgen großen Parzellen verschiedener Bodenarten mit aller Sorgfalt angestellt worden sind, erklärt der Vortragende mit aller Entschiedenheit für energischen Umbruch der alten, mitn filziger Grasnarbe durch den Pflug und gegen die un⸗ wirkfame Verwundung des Bodens etwa durch die amerikanische Teller⸗ e. Im ersteren Falle wurden Ertragssteigerungen von 360 — 6900 o bel gleichzeitiger Besandung von 80 - 100 0 erzielt, bei ünwendung der Telleregge nur 20 Cο. Welche Gräser und Futterkräuter sich für das meliorierte Moorland am besten empfehlen, wird z. Z. in Hemm w 5 rj ermittelt. eber da ema . Was giebt es Neues auf dem Gebie . Moor kultur?“ sprach zum Schluß i Dr. er 8 ne Mitteilungen erstreckten sich sowohl auf Darlegung erzielter rfolge in der auf Hochmoorwiesen, die seit 1898 angelegt sind, betriebenen Viehzucht, die sich gleich günstig für Milch vieh, als Jungvieh und Mastvieh stellten, als auf weitere Ergebniffe des Körner⸗ und Kartoffelbaues auf Moorhoden. Lo im des lum Festwerden nur allzu geneigten Moor⸗ bodens hat sich überall zur Erleichterung der Bewurzelung alt fehr nützlich erwiesen. Ein Unterschied in der Verwendung von ainit oder 40 prozentigem Kalisali hat si nicht gezeigt, außer bei Kartoffeln, für die letzteres Sal empfehlenswert ist. Das bei Besandung zu wählende Bedeckungsmaterial ist durchaus nicht gleichgültig. Für die Qualität des Sandes n die Körnerfrüchte sehr empfindlich, namentlich Gerste, Rog n Weizen, am wenigsten der Hafer, der im feinsten

Sande am besten gedeiht, während es bei Roggen gerade umgek In der am Tage darauf stattfindenden Ci nn fn r ; R