Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
59. Berlin, Donnerstag, den 9. März 1905.
2 M. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Göterrechts, Vereins, Geno enschafts, Zeichen Muster und Böͤrsenregistern, der Urheber rechtzeintragsrolle iber Warer- zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif. und Fahrplanbekanntmachungen der Gisenbahnen enthalten ij erscheint auch in einem besonderen Blat unter dem Titel .
ZZentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an 304
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der S'lbstabholer auch zurgz die Königlich Grpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußif Bezugspreis beträgt JL 580 3 für dag Viertesjahr. — Einzelne u m m , * 4. — Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Infsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3. ö
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 59 A. und 59 B. ausgegeben.
Bekanntmachung. ö Die Russische Diesel Motor Co. G. m. b. H. in Nürnberg hat in der Versammlung ihn Gesellschafter vam che . sooös beschlossen, ihr im Jahre 1902 bon 1 Million Mark auf den . trag von 650 000 S6 und im Jahre 1904 von 650 000 M auf den Betrag bon doo 000 M herabgesetztes Stammkapital durch eine neuerliche, anteilsgemäß an die Gesellschafter zu leistende Barrüchzahlung von ö 06 M um weitere 15 o des urfprünglichen Stammkapitals, demnach von 500 000 Æ auf 350 000 A ern,, Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich im Geschãftskokale der Gesellschaft, hier, Badstraße 12 0, zu melden. Nürnberg, den 23. Februar 1905. Der Geschãftsführer
der Russischen Diesel⸗Motor Eo. G. m. b. 5. in Nürnberg.
Berthold Bing.
loꝛro! Gewerkschaft Hohenzollern, Saarbrücken.
Aktiva. Bilanz per 31. Dezember 1901. dee 4
(92999 . 50031 Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag ge⸗ stellt worden, j . 65500090 3 ½ Anleihescheine der Stadt Bochuni, verstärkte Tilgung und Kün— digung bis 31. März 1919 ausgeschlossen,
zum Börsenbandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den J. März 1905.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten. 93002
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen der Gerichts⸗ assessor Waldemar Theodor Melchert.
Reinfeld, den 4. März 1909).
Königliches Amtsgericht.
83000 Bekanntmachung. . ; 89 dem Frankfurter Hvpotheken ⸗ Credit · Verein, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von MÆ 15 000/ 090 — A 0½ Hypotheken⸗ pfandbriefe in Fortsetzung der Serie 45, 20 000 000— 100 Hypotheken Fortsetzung der Serie 46, 609 Hy yotheken⸗
93006 , An . , Max
eniger aus Berlin. ; 88 * Ihre bisherige Wohnung in Berlin auf— gegeben, eine neue Wohnung an demselben Orte aber nicht angemeldet haben, werden Sie unter 16. l Bezugnahme auf 5 21 Abs. 1 Nr. 2 der Rechte⸗ pfandbriefe in anwastsordnung aufgefordert, sich über die Zurück- 15 000 000, —
Friedrich
nahme Ihrer Zulaffung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgericht IL in Berlin binnen einer Frift von zwei Wochen zu erklãren. 19 gen. H 63 / C2580. Berlin, den 28. Februar 1905. Der Kammergerichtspräsident.
9 Bankausweis.
Wochenübersicht
der Reichsbank vom 7. März 1905. Attiya; ; . I Metallbestand (der Bestand an fursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren . aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm fein *,, „ berechnet); .. 1083 941 000 Bestand an Reichskassenscheinen. 253 951 000 Noten anderer Banken 16 552 900 Wechseln . J7o00 551 00 Lombardforderungen. 54 C24 000 Effekten... 119 700 00 sonstigen Aktiven. . 84776 000 Vassiva. e 180 000 0090
Das Grundkapital ;
Der Reservefondss ... b4 814 000 umlaufenden.
.. 1200590 000
Der Betrag der 610 560 000
Noten 32 531 000
[93072
Die sonstigen Verbindlichkeiten 12) Die sonstigen Passia Berlin, den 9. März 1505. Reichs bankdirektorium. Koch. Gallenkamp. . von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke.
Korn. Gotzmann. von Lumm.
10) Verschiedene machungen.
92998
Mitgliederversammlung der Allgemeinen Deut⸗
schen Viehversicherungs⸗Gesellschaft a. G. zu Berlin
9 Donnerstag, den 39. März 1995, Nach—
mittags 4 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft, Berlin SW., Friedrichstr. 31.
Tagesordnung::
) Geschãstsbericht des Voꝓrstands für das Jahr 1904.
Börse eingereicht worden.
92778 trag gestellt:
pfandbriefe Serie 47 sowie M 20009099, — .
3 o Hypothekenpfandbriefe in Fortsetzung det Ser e 1 des Frankfurter Hypotheken Credit Verein in Frankfurt a. M.
um Handel und zur Notierung an der hiesigen
Frankfurt a. M. den 9 Mãrz 1905. Die Kommisston
für Bulassung von Wertpapieren an der Körse zu Frankfurt a. M.
Bekanntmachung. . Die Norddeutsche Bank in Hamburg hat den An—
„15 300 000, — 55 0½ zu 10500 rückzahl⸗ bare, hypothekarisch sichergestellte Anleihe der B. Sloman & Co., Salpeterwerke Aktiengesellschaft in Hamburg, eingeteilt in 15 300 Schuldderschreibungen zu M 1000, —, Rr. I bis 15 3006. 26 . zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 7. März 1905.
Die Bulassungsstelle an der Bärse
zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
.
92779 Bekanntmachung. Die Commerz und Disconto⸗Bank, hat den Antrag gestellt,
„35 000 09009 neue Aktien der Commerz.
und Diskonto⸗ Bank, Nr. 50 001 bis 85 000
— 35 000 Stück im Nennwert von je * 1000, —,
dividendenberechtigt ab 1. Januar 1905,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 7. März 13905.
Die Bulassungsstelle an der Bärse zu Hamburg.
E. C. Hamberg, Vorsitzender.
hierselbst,
93019 Nene Berliner Schnelldampfer ˖ Gesellschast G. m. b. H.
Eine außerordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft findet statt am Montag, den 20. März 1905, Nachmittags 6 Uhr, im
*
Bureau der Gesellschaft, Kronprinzen⸗Ufer Nr. 24 pt.].
Tagesordnung:
Antrag des Aufsichtsrats auf Umwandlung der
Gesellschaft in eine Aktiengesellschaft behufs Ver.
größerung des Unternehmens und event. Beschluß
der Liquidation der Gesellschaft. Berlin, 7. März 1905.
2) Rechnungeabschluß und Bilanz des Jahres 1904, Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats
8
vegen der im Jahre 1904 geführten Verwaltung.
w * 2 6* 86 Festsetzung der Entschädigung für den Vor⸗ lozoon der allgemeinen Der beute auf den Zeitraum bis zum Tage der
sitzenden des Aufsichtsrats für das Jahr 1805. des Vorstands und des Aufsichtsrats auf enderung der Satzung
Versicherunge bedingungen. Gewinn- und Verlustkonto sowie die Bilanz und der Geschäftebericht für das Jahr 1904 liegen in unserem Geschäftslokal bierselbst zur Einsichtnahme. Berlin, den
8 Und
6. März 1905. Allgemeine Deutsche Viehnersicherungs Gesellschaft a. G. zu Zerlin.
Der Vorstand. S. Spennboff. H. Gusmann. 192733 . ordentlichen Gesell⸗
zur dritten
a5
4
it itz.
2117
1b] r ies Aufsichts rats mitalieds 4 Ersatzwahl eines Aufsichtsratsmitglieds.
den 7. Mär; 1995.
Laußnitz, den 7. März 1 Landwirtschaftliche Düngerverwertungs-
gesellschaft mit beschränkter Haftung. Kotte, Geschãftsfũhrer.
rIa1 a7 * 91975
Der Kamener Verhaufs - Verein
) 11
aukter Haftung ist durch Beschlu chaf zum 1. Januar 190
Etwaige Gläubiger der Gesellschaft ihre Ansprüche bei dem
beschränkter Haftung
für
Biegelei ˖ Fabrikate Geseuschaft mit 3 n Liquidatson ö.
werden Us 1nfer; v . oneten interzeichnete
Neue Berliner Schuelldampfer⸗Gesellschaft G. m. b. H. . G. Du favel. Eduard Cords.
Lausigker Bauverein,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
nach dem 31. Dezember 1906 stattfindenden ordent⸗ lichen Versammlung der Gesellschafter neu gewählte Aufsichtsrat besteht aus den Herren Bankdirektor Justizrat Dr. Ludolf Colditz in Leipzig, Vors, stell⸗ dertretendem Direktor Dr. Wilhelm Just in Leipzig, stellvertr. Vorsn, Bürgermeister Eduard Fabian in Lausigk und Direktor Fritz Koch in Charlottenburg. Leipzig, den 7. Marz 1995. Der Vorstand. Binder. Riedel. 1a2679] . Die Gläubiger der aufgelösften Firma Karto—⸗ graphisches Inftitut Beseke G. m. b. S. werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 7. März 1505. Der Liquidator.
em unsere Gesellschaft aufgelöst worden ist, fordern wi welche noch Forderungen an uns selben binnen 6 Wochen bei uns Dresden, Gr. Plauensche S 1905. ö. Maschinenbauanstalt „Fortschritt“ G. m. b. S in Liqu.
H. Heimbach.
) * N. 3 DO cher
31889 . kö ö ö. Schwarzwälder Holzwarenfabrik Kamitz K Stratz, Furtwangen, Bnden,
Lieferantin verschiedener
8
216
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ommende
Tadellose Arbeit bei billigfter Berechnung.
8 à 500 Æ Nr.
Z3duny
jum Handel und jur Notierung an der
1 Breslau, den 7
Die
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Zula sfungstelle für Wertpapiere.
v 8 Gi tel in eingeteilt in
der „Actien⸗Zuckerfabrik Zduny“
Börse zuzulassen.
—
Breslau beantragen; 174 Stãck
6 Zubußekonto ... . 4 800 000 Schuld verschreibungenkonto Reihe = V 6 2 500 000, - hiervon aus⸗ gelost.
rundstück, und Wegebaukonto Grundstũckkonto ..... L0⸗0cuchreibung von 235 4h m,. Werksplatz. und Wegebaukonto 1é60RAbschreibung von S375 725,947) .. Entwãsserungsanlagekonto. oo Abschreibung von . Brunnen⸗ und Wasserleitungenkonto o/o Abschreibung von n 69 245,57*) Bergwerks gerechtsamekonto . Schacht- und Grubenbaukonto. 5 oo Abschreibung von 66 2074767, 545) ett ,, . L0,— pJAbschreibung von . 6 a d ,,, 19389295 Betriebs maschinenkonto . Bergwerks maschinen⸗ und Gerãte⸗ , 100,0 Abschreibung von S6 548 529,655)... ö, . . 1000 Abschreibung von . 3 . . a,, 6 ga obs. 24... 21 300 62 760 47 — We hen Elektr. Zentrale. Maschinenkonto 253 523 27 g 9 : 10 0/0 Abschreibung von ö ö e Bg So 3... 23 160 36 226 a2 1 ens e, , n,, ; S4 O94 32 D nn, oo Abschreibung von re,,
ö 66 n 3176 Kreditoren 1 Reservefondskonto. Werkstãttenmaschinen u. Gerãtekto. Reingewinn 160 10 0090 Abschreibung von ide, 320 00, —
4 38 530, 26) Reservefonds⸗ iebsutensili 3215 oz 215 Betriebs utensilienkonto konto. . 183 21530 503 21530 100,90 Abschreibung von . Ig 05h, 05) Eisenbahnanlagekonto ,, 1é0j Ʒ Abschreibung vor MS 670 115,067) . Malchin 100,0 Abschreibung von S6 45 462, 885) Deb, 1ë00bschreibung von 6 S 365 65 *) Schmalspurbahn..... 100,0 Abschreibung von . J 128322 Beleuchtun gs anlagekonto 10156167 100,0 Abschreibung von Æ 112 816,7... Wohngebäudekonto ... 2d. Abschreibung von C 78 231,16) Fuhrwerkskonto . 250 /0 Abschreibung 6 17 351755) Inventar kong 150i Abschreibung von 6 (g 856, 83) Kautionenkonto: Effekten Aval KJ Stammeinlage Kalisyndikat. Effektenkonto Kassakonto Materialienkonto Sprengstoff konto Warenkonto: , Bestände an Halbfabrikaten . Fabrikaten Rohsalz Tage Torfmull . Emballagen .
2365 170 6 23334 30
ir z6s 211 z
biervon noch nicht eingelöst S 000. Schuld verschreibungenzinsen⸗ konto
Reihe 1 62 321 07 Zinsschein 1—
53 71879 3
49 20531
8 D .
197020824
. .
1063 7238 35 1866 469 89
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Oo — — K O Nd C —
Reibe 11 Zinsschein
Reibẽ Mn Zinsschein
1 Reihe JV Zinsschein
194950942
— . O0 O
493 676 69
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OO —
54 852 3965 438 823 75
S848 786 62
— — 8 — Q 91
—
7638 75 192553 z55 oh
251 410 99 206 470 01
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2905560 663 413 91
860M 10 140 91660
4546 28
6 202 40
62 65 2 60786
90 277 05
145 218 55 J 3 95634 von ö ; . 321294 574340 40 940 24 747837 33 461 87 71000 — 389 000 — 460 000 — . 708329 6195070 741863 3213805 271542
zes 40591 85 Best 231 3 43 886 95 unter 26 555 84
180 20 35 284 35
14649919 ,, 38 552 59 ö vrrentkonto: . ö j 102 147 29 348 465 70 320 000 — 770 *
S 585 02037
' ; ⸗ 2119 90 Ausbeutekonto . ⸗ 1299 ö.
5 . z 8 585 02 27 )ursprünglicher Betrag. 8 585 020 37
TDebet. Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 21. Tezember 1994. Kredit. K 1m ,, i
. 1
173 143 87 Bergwerksbetriebs konto. 165 79 95 1552 35 Mühlenbetriebs konto... 8645 343 32 106 985 723 Fabrikbetriebskonto 653 34 386 363 027 32 Emballagenkonto 16 867 34
Generalunkostenkonto Laboratoriumskonto ö Zinsen⸗ und Provisionenkonton. Abschreibungen Reingewinn
für Ausbeute Reservefonds
. 66 320 O00, — . . 183 215, 30 503 215 30 1147 924 56 Saarbrücken, im Januar 1905. . Der Grubenvorstand der Gewerkschaft Hohenzollern.
Carl Röchling, Kommerzienrat, Vorftandsvorsitzender.
— — 114 92456
in ss
schäst Berlin, Taubenstr. 16-18
5
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. R. 19 051. Krawattenhalter. Robert Rieth⸗ müller. Hannover, Schneiderberg 29. 23. 12. 603. ce. B. 328 937. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen. Emil Bethke, Schöneberg. Belzigerstr. 58. 10. 1. 05.
Af. S. 19 649. Glühkörperträger mit Doppel⸗ bügel. Hermine Skriwan, geb. Zikterer, u. Alfred Lenner, Wien; Vertr.: A. Specht u. J. Stucken—⸗ berg, Pat⸗ Anwälte, Hamburg 1. 8. 6. 64.
Da. R. 20 397. Schlagzylinder für Schwengel⸗ Tiefbohrvorrichtungen, bei welchem die Steuerung von der Kolbenstange aus vermittels eines Armes und einer zur Kolbenstange parallelen, achsial ver— schiebbaren, mit e, versehenen Welle bewirkt — 5 6 Raft, Nürnberg, Fürtherstr. 83 a.
1 95 58. A. A0 716. Einlauftrichter für Bergeversatz vermittels Wasserspälung; Zus. z. Pat. 151 721. Armaturen u. Maschinenfabrik „Westfalia“ Akt. Ges., Gelsenkirchen. 11. 2. 04.
Sa. Sch. 22 286. Antriebsvorrichtung für die im Innern einer Maljtrommel drehbar gelagerte, zu deren Entleerung dienende Förderschnecke. Hermann Schreier, Sheboygan,. V. St. A.; Vertr: Bern⸗ bard Blank u. Wilhelm Anders, Pat⸗Anwälte, Chemnitz. 27. 6. 04.
Sa. J. 7755. Verfahren zur Herstellung einer mehrfarbigen Garnkette in einem Arbeitsgange. Carl Jeschke, Kukus, Böhmen; Vertr.: Jul. Küster, Berlin, Markgrafenstr. 97. 2 3. 04.
Sb. G. I9 729. Maschine zur Erzeugung von Glanzmustern auf Stoffen aller Art. L. Guetton Dangon, Lyon; Vertr.: A. Elliot, Pat⸗Anw., Berlin NW. 6. 28. 3. 04.
Sb. St. 9222. Ausputzvorrichtung für Scheiben — Wilhelm Stadeler, M. Gladbach. Sd. L. 19 6892. Als Küchentisch zu benutzende n . Max Lorenz, Berlin, Werftstr. 1.
3. 6. 04.
L0Oa. C. II 598. Retortenverkohlungsofen für Torf mit Bewegung des Torfes im Zickjackweg von oben nach unten durch Retorten, welche in einer schmalen Heizkammer übereinander liegen. Eoghan Kenneth Carmichael u. Carl Adolf Sahlstrom, Edinburg. Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner. Pat. Anwälte, Berlin RW. 6. 25. 3. 03. 10a. P. 6 353. Brennereinrichtung für liegende Koksöfen mit senkrechten Heizzügen, bei welcher das Gas aus Wandsohlkanälen und die Lutt aus Kammer— sohlkanälen mittels herausnehmbarer Düsen in jeden Deitzug eingeführt werden. Poetter C Co., Akt. Ges., Dortmund. 13. 8. 04.
109094. S. 17 662. Verfahren zur Herstellung eines Bindemittels für die Verkokung schlecht backender Kohlen und für Briketts durch Einwirkung von Alkalien oder Erdalkalien auf Koblenwasserstoffe. Société Anonyme des Combustibles In⸗ dustriels, Haine⸗St. Paul, Belg; Vertr.: A. Toll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 25. 2. 03. 10c. W. 21 971. Einrichtung an Torf⸗ maschinen, um den Torf im Fülltrichterhals mittels gegeneinander rotierender Zerkleinerungsmittel einer Vorzerkleinerung zu unterwerfen. Carl Weitzmaunn, Greifenhagen. 8. 3. 04.
I2Zi. M. 25 332. Verfahren zur Darstellung von Antimonoryd aus Schwefelantimen und sulfi— dischen Antimonerzen. Sigmund Metzl, Prag; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 19. 4. 04.
1I2Zi. R. 17 903. Verfahren zur Darstellung von Aetzalkalien oder kohlensauren Alkalien durch Umsetzung von Kieselfluoralkali mit Aetzkalk oder kohlensautem Kalk bzw. zur Wiedergewinnung der Kieselflußsäure aus den hierbei sich ergebenden Rück⸗ ständen. Julius A. Reich, Krasna. Mähren; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 13. 3. 03.
1249. K. 25 501. Verfahren zur Darst llung von Säurenitrilen. Dr. E. Knoecvenagel, Heidel⸗ berg, Zähringerstr. 28. 13. 6. 03.
1c. M. 26 365. Sicherheitsventil für Dampf⸗ kessel mit allmãhlichem, dem Dampfdruck entsprechendem Hube und Ausgleichung der Druckverminderung unter dem Ventil beim Oeffnen. Auguste Maneby, NVeufchäteau, Frankr.; Vertr.: C Schmidtlein, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 6. 5. 11. 94. .
E35. R. 19 997. Selbsttätiger Verschluß für Röhren an Wasserröhrenkesseln mit kegelförmigem Verschlußstopfen aus weichem Metall. August von Rekowski, Kiel Gaarden. 5. 3. 04. .
E4Ac. G. 19 039. Vorrichtung zum Regeln der Spaltweite an Dampfturbinen. Vereinigte Dampf⸗ tur binen⸗Gesellschaft m. b. S., Berlin. 19. 10. 03. 15 a. L. 18 953. Vorrichtung zum Verriegeln des sekundären Einstellers an solchen Typen -⸗Gieß⸗ und Setzmaschinen, bei denen die Matern in einem Rahmen schachbrettartig angeordnet sind. Lanston Monotype Machine Company, Philadelphia; Vertr.! A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin RW. 6. 15. 12. 008. 156. G. I8 428. Verfahren jur Herstellung
von Raster⸗ und Druckkorn. Paul Glaser, Leipzig, Kreuzstr. 20. 20 5. 03. 15e. S. 33741. Waljen zum Auftragen von Farbe o. dgl. Frank Horsell, Leeds, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8s n 9 91 159. A. 10 474. Anordnung der von Gelenk vierecken der Anschlaggestänge getragenen und an der Druckstelle gefübrten Typenstäbe von Tastenschreib⸗ maschinen. Akt. Ges. für Schreibmaschinen⸗ Indufstrie, Berlin. 14. 11. 03. 1598. D. 14 120. Farbbandschaltvorrichtung an Schreibmaschinen. Deutsche Schreibmaschinen⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin. 12. 11. 603. 151i. A. 11 263. Kopiermaschine des Drei⸗ walzenspstems. Alexanderwerk A. von der Nahmer Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 8. 04. 29d. H. 33471. Rad für Grubenwagen u. dal, mit an der Radnabe befindlicher, mit Rippen versehener Schmierkammer. Königliches Hütten⸗ amt, Malapane. 23. 7. 04 20f. K. 25 s78. Bei Notbremsungen wirkende Hilfssteuerung an Steuerventilen für Luftdruck⸗ , , Georg Knorr, Britz b. Berlin. 29f. M. 25 6148. Laftbremse mit zwei Brems⸗ zvlindein, von denen der eine das Anlegen und der andere das Festzieben der Bremse vermittelt. William Offutt Mundy, Louisville, V. St. A. . 4 Schmehlik. Pat. Anw., Berlin NW. 6. 5. 6. 04. 20i. E. 10 528. Entgleisungsweiche. Eisen⸗ bahn · Signal · BSauanstalt Max Jüdel C Co., Akt. Ges., Braunschweig. 4. J. 05. 201i. H. 381 262. Fangvorrichtung für talwärts⸗ . Wagen. Ernst Heckel, St. Johann⸗Saar. 2. 12. 04. 21a. F. 8 sO4. Vorrichtung zur Trans⸗ formation der Schwingungen in Leiteranordnungen von der Form des Lecher⸗Systems bei der drahtlofen Telegraphie. Lee de Forest. New Jork; Vertr.! C. Glaser, 8. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW 68. 3. 3. 03. 2Ia. K. 26 862. Empfangevorrichtung für Kabeltelegraphie mit zwischen Magneten aufgehängter Empfängerspule. Dr. Isidor Kitfée, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 24. 2. 04. 2Ia. W. 21 989. Gesprächszähler, bei welchem nur beim Anrufenden die Gespräche gezäblt werden. k 9 Wirth, Nürnberg, Wurzelbauerstr. 15. 3 6 2Ie. B. 35 894. Vorrichtung zur Erzielung sunchronen Ganges zweier Maschinen oder Körper. Fa. C. Buderus, Hannover. J. 12. 03. 2Ic. S. 20 009. Wendeanlasser mit Brems schaltung für Hauptstrommotoren mit den gleichen Bremsstellungen für Rechts. und Linkslauf des Motors. Siemens Schuckert Werke G. m. b. S. Berlin. 6. 9. 04. 218. E. 10 170. Mehrphasenkommutator—⸗ maschine. Elektrizitäts⸗Akt. Ges. vorm. W. Lahmeyer Co., Frankfurt a. M. 11. 7. 04. 21d. H. 29 412. Kommutator zur Umwandlung von Mehrphasenstrom in solchen anderer Perioden⸗ zahl oder in Strom von gleichbleibender Richtung. Fran estecher Frankfurt a. M., Bleichstr. 26. 4 12 G5. 21d. H. 31 648. Einrichtung zur Spannungs— reglung einer Dynamomaschine, deren Erregerstrom durch eine elektromotorisch angetriebene Hilfserreger⸗ maschine erzeugt oder von ihr beeinflußt wird. Josef Henrik Hallberg, Cincinnati; Vertr.: E. W. , . K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 8. 11 Gn 2Ie. E. 10 531. Erdschlußanzeiger für Dreh— sttomanlagen. Elektrizitäts⸗Akt. Ges. vorm. W. Lahmeyer Æ Co., Frankfurt a. M. 6. J. 05. 21If. C. IA 869. Schaltung für elektrische Gas- und Dampfapparate. Cooper⸗Hewitt Electrie Company, New Jork; Vertr. C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NVW. 49. 24. 6. 03. 21f. S. 19 234. Wasserdichte Bajogettfassung für Glühlampen. Peter Leonard u. Charles Harold Jones, Great Crosby b. Liverpool; Vertr.: G. Dedreur u. A. Weickmann, Pat.Anwälte, München. 19. 2. 04. ; 219g. St. 8990. Röntgenröhre für Wechselstrom oder unreinen Gleichstrom. Kurt August Sterzel, Dresden, Zwickauerstr. 42. 11. 7. 04. 22b. F. 18 920. Verfahren zur Darstellung eines Küvenfarbstoffs der Antbracenreihe. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elber— i 094 228. F. 18 414. Verfahren zur Herstellung roter bis violetter Schwefelfarbstoffe. Farbwerke . Lucius Brüning, Höchst a. M. 9. 1. 04. 23h. A. 9412. Verfahren zum Vorreinigen von Mineralölen und ihren Destillaten. The Alcohol Syndicate Limited, Bloomsburv, London; Vertr: H. Neubart, Pat.Anw, Berlin NW. 6. 24. 16. Gz. . 236. A. 11 669. Verfahren zum Vorreinigen von Mineralölen und ihren Destillaten; Zus. z. Anm. A 9112. The Alcohol Syndicate Limited, Bloomsbury, London; Vertr.: H. Neubart, Pat.“ Anw, Berlin NW. 6. 17. 1. 03. 24e. V. 5675. Gaserzeuger; Zus. z. Anm. V. 5184. Vereinigte Anthracit⸗Wer ke, G. m. b. S., Dres den. I. L 9. 483. 24f. B. 33 200. Gliederwasserrost für Wasser⸗
oder Dampfkessel Hans Barlach, Charzow, Rußl. 5 DOekar Arendt, Berlin, Friedrichstr. 216. 8. 12. 02. 24Af. R. 17 824. Feuerung mit Schlacken⸗ . Gebr. Ritz Schweizer, Schwäb. Gmünd. 21 2. 03. 26b. E. 10 306. Azetylengaslampe mit doppelter Wasserzuflußregelung, Carbidunterlage und Regelungsventilen aus wasserdurchlässigem, zusammen⸗ drückbarem Stoffe. Albert Elser, Oberbüren, St. Gallen, Schweiz; Vertr. Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat. Anw., Görlitz. 26. 9. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung ge⸗
. 20 3. 983
aß de ions ——— — die Pri. mäß dem Unionsvertrage vom . J 5 die Pri
orität auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 253. 2. 04 anerkannt. 2DGe. A. 10 s52. Vorrichtung zum Beschicken senkrechter Retorten mit einer sich drehenden und auf und abwärtsbewegenden Verteilscheibe, durch welche die Kohle an der Wandung der Retorte höher aufgehäuft wird als in der Mitte. Adolfshütte, vorm. Gräflich Einsiedel'sche Kaolin⸗ Thon⸗ und Kohlenwerke Akt.⸗Ges., Krosta. 29. 3. 04. 29a. B. 36132. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung der langen Fasern aus Torfmasse. Dr. A. Beddies, Berlin, Wienerstr. 14. 8. 1. 64. 3c. B. 34 390. Verfahren und Vorrichtungen zum Herstellen von Gitterplatten für Sammler— batterien durch Umgießen von Stäben oder Gittern mit Begrenzungs⸗ und Teilstäben. Joseph Bijur, Manhattan, New Jork; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 12. 5. 63. 8c. D. L 224. Vorrichtung zur Herstellung don Hohlkörpern durch Einvressen eines Dornes in flüssiges Metall. Reiner M. Daelen, Düsseldorf, Kurfürstenstr. 7. 16. 12. 03. Ib. R. I9 423. Kernformmaschine, bei welcher das Formen der Kerne durch Aufeinanderschlagen der mit Formsand gefüllten Kernbüchsenhälften bewerk— ., Eduard Rogge, Gr. Ottersleben. 3. 04 266. V. 5808. Drehbarer Bratöfen mit Unter! und Oberraum. A. Voß sen., Sarstedt. 16. 12. 04. 274. W. 20 872. Welllecheindeckung für Dächer. Richard Wüstehube, Königshütte 8. S, Tempelstr. 16. 6. 7. 03. DTe. S. 19 661. Schalwand zur Herstellung fugenloser Mörtelwände ohne Eiseneinlage; Zus. . Pat. 139 062. Albert Lugino, Charlottenburg, Uhlandstr. 162. 4. 6. 04. 328c. M. 25 254. Abreib⸗ und Poliermaschine mit endlosem Riemen. Moore Carving Ma— chine Company, Minneapolis, Minnes., V. St. A.; w B. Alerander⸗Katz, Pat. Anw., Görlitz. 5. 4. O4. SSc. T. 9129. Einrichtung zum Befestigen don Gehrungsschneidvorrichtungen am Arbeitsstück. 96 , Unterliederbach b. Höchst a. M. 125. S. 19 2279. Anzeigevorrichtung für Feder- . Thilo Sickel, Leutzsch b. Leipzig. 8 * . 142i. St. SSssg9. Zeigerthermometer mit selbst— tätiger Korrektion der Zeigerstellung; Zus. z. Pat. 148 857. Steinle C Hartung, Juedlinburg. 18. 5. O4 42k. J. 7744. Transmission dynamometer, bei dem die zwischen getriebener und treibender Scheibe senkrecht zur Achse entstehende Drehkraft in eine achsial wirkende Kraft umgeleitet wird. Carl Hermann Jaeger, Leipzig Plagwitz. 24. 2. 04. 4a. D. 14 137. Tastensperrung für Arbeiter⸗ kontrollaparate. Seward Aymor Dean, Minne⸗ apolis. V. St. A.; Vertr. Hermann Nähler, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 17. 11. 693. 4b. H. 322 379. Nadel zum Anbohren von 3 Oskar Härpfer, Nürnberg, Peter enleinstraße 7. 13. 2. 64. 455. Sch. 20 704. Asisãge mit einer gezahnten und einer glatten Backe. Ernst Gustav Michael von Schwech,. Irküll, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W. 9. 4. 8. O3. 145i. F. 19114. Nagelloser Hufbeschlag. . Dres den. A., Amalienstr. 22. 260. 7. 17. W. 20 796. Selbsttätige Schleuder⸗ kupplung mit einander gegenüberliegenden Schwing— körpern. C. Wüst . Cie., Seebach b. Zärich, ' C. Kleyer, Pat. Anw., Karlsruhe
Schweiz; Vertr.: 198 6. 09
478. Sch 21 230. Riemenverbinder, der aus doppelt gelegten Blechlappen besteht. Hermann Schiller. Nüraberg, Schweigerstr. 5. 25. J1. 03. 170. D. 15 029. Sperrvorrichtung für Hand. griffe, Handhebel u. dgl. mit einem durch Federdruck in der Sperrlage gehaltenen Sperrhebel. Marquis Albert de Dion u. Georges Bouton, Puteaux, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 22 8. 01. 52a. N. 6944. Antrieb für das Schneid⸗ messer von Knopflochnähmaschinen. The National Machine Company, Mamaroneck, N. Y, V. St. A.; 3 . P. Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 11. s52b. H. 32 8923. Verfahren, um auf dem Stickstoff ohne . das Muster für Zier⸗ und Kettenstichstickereien zu erzeugen. Hoffmann, Tuber Cos, St. Gallen, Schwelz; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin San Hl 27. 4 01
Gasbrenner für
5 3c. R. 18 560. Verfahren zur Konservierung von Nahrungs- und Genußm itteln. Dr. Karl Rücker u. Daniel Jacques Pickse, Berlin, Greifswalder- straße 140 141. 24 8. 03. 5 6a. Sch. 21 122. Sicherheits haken mit Ketten glied für Zuggeschirre u. dgl. Ernst Schramm, Dietrichs dorf b. Kiel. 5. 11. 03. 5 7a. 25 796. Kassettenartige Verpackung für pbotographische Films 2. Robert Krayn. Berlin, Chausseestr. 36 37. 28. 7. 03. 57a. T. SS58. Klappkamerg, bei welcher mit dem Herunterklappen des den Deckel bildenden Luf⸗— breites gleichjenig das Aufrichten und der Vorschub des Objektivbretts selbsttätig erfolgt. Henry Perch Tattersall, Altrincham, Engl; Vertr.. Dtto Hoesen, Pat. Anw., Berlin W. 8. 17. 4 03 572. A 9868. Photographischts Mebrfaben⸗ dtudverfahren. Dr. Eugen Albert, Munchen, Schwabingerlandstr. 55. 26. 3. 03. 5 Sa. C. LI 965. Preßvorrichtung mit Hoch⸗ druckalkumulator und Flüssigkeitsbebälter. Cann-= statter Misch⸗ C Knetmaschinen Fabrik Cann— statter Dampf Backofen ⸗ Fabrik Werner Pfleiderer, Cannstatt. 31. 7. 03. 636. K. 27 527. Deichsel⸗ und Karrenbaum⸗ anordnung; Zus. z. Pat. 152 850. Ewald Köppen, Neumühl, Rheinl. 11. 6. 04. 84b. T. 9800. Flaschenreinigungsmaschine. Fritz 1 Thiele, Frankfurt a. M., Stallburgstr. 9. 15 7 604. 6 4c. G. 19 968. Ausschank. und Küblvor⸗ richtung mit mehreren, um den das Küblmittel auf⸗ nebmenden Raum angeordneten Aueschankgefäßen. Bernhard Gust, Stettin, Gr. Domstr. 20. 26. 5. 04. 67a. Sch. 21 101. Schlei vorrichtung zur Er—⸗ zeugung übereinstimmender, abfallender Schneidflächen an Bohrern; Zus. z. Anm. Sch. 19 849. Fa. Friedr. Schmaltz, Offenbach a. M. 26. 3. 03. 6Sa. E. 10 182. Sicherheit sschloß mit Schlässel⸗ scheibe und daran gelagerten, beim Drehen des Schlüssels durch Kurvenschub dem Schlüssel bart ent— gegengeführten Zuhaltungen. H. C. E. Eggers C Co. G. m. b. S., Hamburg ⸗Eilbeck. 16. 7. 04. 6Sb. M. 26 329. Baekülberschluß. Möllers E Reismann, Münster i. W. 27. 16. 04. 79e. A. 10 796. Aufstellbarer, aus drei gelenkig miteinander verbundenen Teilen bestehender Zeichenständer. Ferd. Ashelm, Berlin, Willdenow⸗ ße , n 94. Ic. B. 35 648. Schuh speilenraspel maschine. Alfred Bartels, Friedrich ⸗Wilhelmepl. 3, u. Josef Knops, Pontstr. J21, Aachen. 9. 11. 65. 72d. Sch. 22 525. Munitionsaufzug und Ladevorrichtung für Turmgeschütze mit einem einzigen Antrieb sür beide Vorrichtungen. Soci et Schneider Cie., Le Creusot, Frankr.; Vertr. M. Mint, Pat. Anw., Berlin W. 64. 24. 8. 64. 79b. S. 20 184. Teilbare Zigarre mit ge⸗ teiltem Deckblatt. K. Sulzbacher, München, Hoch= brückenstr. 3. 26. 10. 04. 72b. T. 9934. Vorrichtung für Zigarerten⸗ bülsenmaschinen zur Sicherung des letzten Endes des Mundstüäckes gegen Aufrollen. Gottfried Lebrecht Tillmanns, Moskau; Vertr.: C. v. Ossoweki, Pat ⸗Anw., Berlin W. 9. 10. 10. 03. 9c. A. 19 894. Zigarettenpavier. Agence Fran gaise Maurice Maxime Labin, Wien; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat. Anw., Berlin W. 9. 18. 4. o
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 5. LZ. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 6. 6. 03 anerkannt. SOa. F. 18 619. Tonreiniger. August Fähr⸗ mann, Kl.⸗Föris b. Gr. Köris. 14. 3. 04. S0a. M. 25 119. Maschine zum Auftragen von Farben, Glasurmasse usw. auf Ziegel o. dgl. Frederick Ernst Goldsmith, Mirdletown, Ohio, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin D 2 3 SOa. N. 7219. Maschine zum Formen von , , Fa. Theodor Köhler, Limbach i. S. 9 0. . 1 SOa. N. 7360. Formmaschine für Hohlsteine mit aus dem Formkasten herausbewegbaren Teil- ö Fa. Theodor Köhler, Limbach i. S. SOa. T. 9885. Leitrinne für Briketts. Torf⸗ briketwerk Ostrach R. Lange u. G. John, Ostrach, Hohenzollern. 13. 9. 01. S0a. W. 22 597. Waljwerk zum Aufbereiten von Ton usw. R. Weber, Meißen. 8. 8. 04. SId. Sch. 23 007. Müllwagen. Christian Schäfer, Cassel, Leipzigerstr. 36. 3. 12. 04. SIe. A. 10 394. Umsüll⸗ und Abfüllvorrich⸗ tung für feuergefährliche Flüssigkeiten. Acrogen⸗ gas⸗Gesellschaft m. b. S., Hannover. 15. 10. 03. 83b. W. 22 2364. Normaluhr mit elektrischem ,, n. C. Theod. Wagner, Wiesbaden.
6. O4.
S48D. B. 38 357. Mit Becherwerken arbeitender Trockenbagger. C. Bernhardt, Lübeck. 26 10. 04. S5b. K. 28 102. Vorrichtung zum Zumessen von dickflüssigen Chemikalien für die Zwecke der Wasserreinigung; Zus. 1. Anm. K. 25 359. Gebr. Körting. Akt.⸗Ges., Linden b. Hannover. 27. 9. 04. S5c. R. 20 089. Vorrichsung zum Reinigen
der Bürsten bei mechanischen Abwasserreinigungs«
apparaten. Riensch 4 Co. Gesellschaft für Abwasserreinigung und Rückstandverwertung m. b. H., Charlottenburg. 26. 8. 04.
S8c. W. 20 990. Fadenwächterplatine aug,