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zer tatsachlichen Feststellung im Cinzelfalle; eine allgemein gültige Jeheimmittel, wund man hat auch den Verfuch gemacht, bekannte Wie mir bekannt, bat Herr Abg. Dr. Mugdan in Dantig an ö 3 we j t e B ö 1 1 3 9 E
. Richtschnur kann dafür nicht gegeben werden. Es kann aber, meine Geheimmittel dadurch wieder einzuführen, daß. man ibnen einen der vom 14 bis 17. Sertember v. J. abgehaltenen Tagung des Ver . . . . ö . . zum Deutschen Reichzanzeiget und Königlich Preußischen Staatsanzeiger
1 Herren, mit Bezugnahme auf den Stengleinschen Kommentar anderen Namen gab. Daraus geht schon bewor, daß es notwendig ist, eins für öffentliche Gesundbeitspflege in Danzig über die Frage da 3 63. Berlin, Dien tag, den 14. März 1805.
nur so viel gesagt werden, daß die Ausführungen zu 8 4 des Wein⸗ und das fällt mit dem Wunsch des Herrn Abg. Dr. Müller⸗Meiningen Ausbildung der Krankenpfleger und Organisation der Krankenp fler gesetzes in diesem Kommentar Die strafrechtlichen Nebengesetzz des zusammen, von Zeit zu Zeit eine Nachprüfung des Verzeichnisses gesprochen. Ich kann ihm versichern, daß in den vom Reicht amt der Deutschen Reichs“, wonach jeder Wein, dem eine gestattete Zuckergattung der Geheimmittel eintreten zu lassen, und der Bundesrat selbst hat Innern ausgearbeiteten Grundsäͤtzen jene Vorschlage im wesentliche⸗ zugesetzt ist, als gezuckerter auf der Etikette bezeichnet sein müsse, un⸗= vorausgesehen, daß in nicht zu langer Zeit von neuem diese Liste der enthalten sind, die er in Danzig empfohlen hat.
nttreffend ist Geheimmittel nachgeprüft werden muß. Was die Frage der Verunreinigung der . . so . . — a,
ö . . e ,, . pan ,,, . sih . 2 4 Verunreinigung Da . alien, onden . (Schluß aus der Ersten Beilage.) sind aber zugleich in derselben Periode Rückzahlungen bezw. Ein⸗ Abg. von Arn im⸗Zũsedom (k Die fũ
w ,, ,, eine bindende Zusage eich geben; alen. mit Rickicht namentlich auch durch Chem italien, x b. um die Abflüss. an Sabrile· jablungen von 331 Millionen erfolgt. (Hört, hört) Also es haben Faßbender baben mich — 56 . 86. ö
wie man an der Stelle über die Auslegung des Gesetzes denkt, auf die Verschiedenartigkeit der Landesgesetze, die der Bundesrats⸗ und dadurch wird die Lösung der Frage so außerordentlich erschwen Staatssekretãr des Innern, Staatsminister Dr. Graf die Ein und Räckzahlungen fast den ganlen Betrag der entnommenen n ,,, an der r,, enken. Die Landschaften scheinen mir sehr viel mehr
wo das Gesetz entworfen ist, das beißt im Reich samt des Innern. verordnung und ihrer Ausführung manchmal Schwierigkeiten bieten, Der Gesundheitsrat bat schon dadurch außerordentlich günstig⸗ don Pof ad owsky⸗-Wehner: Darlehen erreicht. Ander ersetz ist dag von einem Teile der Ber— ; 2 Die . J Der Schluß meiner Ausführungen ist also der: es braucht der. sind allerdings bereits Emwãgungen darüber angestellt, ob nicht für die wirkt, daß er eine Reihe von Gutachten über die Entwässerung d Ich glaube, ich kann versichern, daß ausnahmtlos nur mit animaler bandkkassen bei der Zentralgenossenschaftskafse unterhaltene Guthaben, , . ö e, ee artig gezuckerter Wein nicht als gejuckerter Wein deklariert werden, Regelung des gesamten Gebeimmittelwesens gewisse allgemeine Grund. Städten ausgearbeitet hat, die auch von denselben beobachtet werdn gympbe geimpft wird. (Zustimmung) Wenn eine Impfung mit das im vorigen Jahre nur! Millionen betrug, im Jahre 1903 04 Behandlung diefer großen Frage in ernste Erwägung zu nehmen sein.
er darf aber auch nicht deklariert werden als „reiner Natur sätze durch Reichsgesetz festzulegen sein möchten. (Hört, hört h . ö k . menschlicher . erfolgt, so kann dies nut auf Wunsch der Be, auf 11 Millionen gestiegen, also eine sehr erfreuliche Entwickelung. 3 . . , hat auch wein? Abg. Dr. Mu gdan fr. Volker): Hinsichtlich des vraktischen 2 . . ; er eiligten geschehen. Bei diesen Verhandlungen jwischen den verschiedenen Gensssen. schließen; , ,, 5 ö Jabtes für die Mediziner sind die einzelnen . bis zum Was dagegen den Eingriff in beiug auf die Abflüsse der Fabri Im übrigen muß ich dem Herrn Vorredner dersichern: es wird schaftspereinigungen ist angeregt und auch von mir lebhaft unterstũtzt ö . . kö k !
Akrg. Rettich (Ckons.): Es ist eine alte Klage, daß das Nahrungẽ⸗ ] . ; ü ; 2 g. ub in ł gr. 1879 e v Ergãnzung ö das Weingefetz, die 7 Sktober v. J sehr liberal verfahren, aber seitdem ist eine strengere anlangt, so ist diese Frage außerordentlich schwierig zu regeln. (Sel weiter geimpft! (Heiterkeit) worden der Gedanke, daß die beiden grohen Verbände, der Haassche tadelndes Wort gegen die Yegierung muß ich aussprechen gegenüber der
Hees, Fetreffend die gefundhets gefährlichen Farben und. das Handhabung der Gewährung von Dispensgefuchen eingetreten. Es richtig! rechts) Da muß man gegenũberstellen das Interesse . Damit schlcßt die Ditussion. Die Resolution Mile rer Ren wicdel Verband, sih mit Cinlagen bei der Pre ßischen Stellung der Beamten als Treuhänder bei Privatbanken. Bei der
; . ; ĩ ; indli ĩ ĩ schieden ge⸗ jf Perei ; ; ; j . ! , n. ** P schen kenbant ssens
Für arinegesck, zu einem großen. Teil nur auf dem Paier zteb?' t nicht derständlich, wie ein, Bestimmung, o Jers ischerei auf der einen Seite und die großen wirtschaftlichen Inter 9 an nm sse bete z gibt kein bess zmmerschen rrotketegbant aF auch von de; Zentra seng m chaftz; 83 . die 6 Drzanisation zur Kontrolle der Ausfũhrung kandbabt werden, kann. So wird von einigen Kandidaten der . n der Industrie auf der anderen Seite. Sehr richtig! recht. ö Meiningen wird fast einstimmig angenommen, ebenso einstimmig Zentralgenosen schaft la: beteiligen Ich glaube, es gibt kein besseres kasse ein Treuhänder gestellt worden; die Regierung . dies dieser Gefetze. Die Pelizeiorgane greiken nur ein wenn Denunzia— Merizin verlangt, wenn, sie von dem praktischen Jake ent ; Der Antrag Baumann und Genossen. Der Rest des Kapitels Mittel als selche Interessengemeinschaft, um Gegensätze vondornherein damit, daß technisch geschulte Beamte dort mithelfen sollten. Diese
Die Frage der Abhilfe hat den Reichstag und andere kunden! sein wollen, daß entweder ihre Väter. ein Armutz. Ich hoffe, daß es möglich sein wird, mit der Zeit eine Besserung ard vird ohne Debatte genehmigt, auszugleichen, das gegenfeitige Verständnis zu pflegen und ju fördern Aktion, einen gönstigen Einfluß auf die Banken auszuüben, ist aber
tionen vorliegen. F ; h n, ,, d — ö s — 3 ( ; ; ö . . ; 5 ‚. ; ;
Körverschaften wiederholt beschäftigt; Io, den Deutfchen' Landwirt! zeugnis beibringen. oder daß sie nachweisen, können, aß sie hier herbeizuführen, namentlich bei Neubauten und bei Neuanlage; Zu den Ausgaben für das Biologische Institut für und daz gane Genzffenschaftzwesen zu heben. Ich hoffe, 36 di sowohl bei der Peommerschen Srpothekenbank wie hei der Preußischen schaftẽ rat anfangs der 1880er Jahre. Mit Ausnahme von Bayern war 3 , . ,, . Aber ich will auch jugestehen, daß in den vergangenen Jahrzehnten, 4 Land- und Forstwirtschaft bemerkt der . . . . . ö ö 96. . voll stãndig sehl zeschlogen, Es muß e, en , , . r , et eiern gehe noch icht wisserscaftiich so eingeben i. = lg, lle die. see Hetty): Da arc, ib zytet der Er gene, One alen sas fis beiätz abgeschlessen = ach im J ö
n der Pfal; war, die Kontrolle der landwirtschaftlichen Verfeche. Sti in zmniraten, sonnten nicht wis n daß in den 8 Jahren die äafti undi ĩ nd r gegenwärtigen Notlage die Kontingentierung der Debatte für not⸗ an ; . 2 e n ] 63 übertragen, im übrigen Bayern einer anderen Instanz; außer= ö a nnn, n n me,. ö. n. 39 . . w, ist. . ö. ö. nn, ö halle, werde ich keine große Rede halten, sondern auf alle übrigen, insbesondere auch mit der Neuwieder Zentraldarlehnskasse, , ,,. der bei der Preußischen Hypothekenbank Treuhänder war, dem gab es nur wenige deutsche . die 9 J 8 , Mi ine. ,,, Harn, ö st, ie ünden der Väter rächen an den Kin ern a nicht absolut notwendigen Ausführungen verzichten. Die Anstalt ist dahin führen werden, daß diese Verbände sich mit Kapitaleinlagen an . im re ee aufgegeben. Aber, der Or . i e enn en r läfun . n. 1 äs en schtecben zbolfftändig un der Luft, indem sie kein: Standes, ian dritte at vin, eä, nm, . wird lange Zeitz beansprua e wn, —ᷣ6 rere, , a . 3 me e, der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse beteiligen und damit auch jetzigen Verliner ,, 86 dire 1. 860 ö. wesentlichen nu 9 ein, ehe man diese Schäden wirklich beseitigt. Jedenfalls ist unse liche Forschungganstalt. Ihre Leistungs fähigkeit kann ni ediglich nach einen ä G, wu e Verwaltung der Preußischen , . ö S 9 eamten
j berKichnen. Dieses ganze Gebiet ist in Deutsch, bezeichnung baben. Es ist vergessen worden, in den neueren Bestim. . ;. ö i
1 a m, . . Im Frühling . mungen eine folche vorzuseben, sie brauchen sie aber, wenn fie fich um ernstes Augenmerk darauf gerichtet. Die im vorigen Jahre ang; e. lte r, f r Tn el fuer ffn Ich will hoffen, genossenschaftekafse gewinnen. 3 3 .
zahle er heichttag bei Verabschttung des Margarine ech ae Stethungen Kerben wellen uw. Wi niit fn ier Bäftrekandet nomrnene Hiesolution, betreffend den Erlaß eines Flußschutzgeser ; Die Ausgaben für die Anstalt werden bewilligt und um Nun haben die beiden Herten Vorredner eine Frage von aller— Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:
Refslution, die solche Versuchsanstalten zur Nahrungemlttestentrolle au]. inen Drganisghions wang des Frankenvflec per onali verge. liegt dem Bundesrate noch zur Entschließung vor. ; I ar ñ . zer Bedeutung gestreift, h z za mn Meine Herren! Ich muß dem Herrn Vorredner gegenüber doch übe s dahin di ̃ schlitte n? Bei dem Mangel an' Krankenpflegern wäre auch eine Für= . — 5s / Ühr die Fortfetzung der Etatsberatung auf Dienstag! Uhr größter Bedeutung gestreift die Frage, ob es möglich ist, den ganzen r, . ges
allgemein und überall forderte und empfabl, bis dabin die landwirt⸗ ; 3 Bezüglich der Frage des Trinkwassers kann ich Ihnen versich ö , F afta fr. . ; konstatie daß h . n ,
,,,, . währte gen): Arch wir belten 8s fas sethst. bab vie, Te geendet galflKetämt wußte, an an vertaat. n ,, nn, 1 J J,.
Hurchfäbrung solcher Maßregeln treten Tuch wir demnach mit Ent— Ahbg, eidemann (Soz) : Auch wir halten es für selbst 1c ; . ; li n den Dienst der Entschuldung des ländlichen Grundbesitzes zu . ei dem zustärndigen Etat zur Sprache gebra at; denn denheit ein. . verständlich, daß diejenigen, Med iänstudierenden, die vor 1901 iE Regierungen das Ersuchen gerichtet habe, überall, wo derartige Wasen stellen, eine Frage von ganz außerordentliche Bedeut b der Finanzminister ist nicht die Aufsichtsbehörde der Hyxpothekenbanken,
ö Abs Dr. Mül ler⸗Meiningen sr. Volker); Mit der Regelung der Studinm begonnen, unter die se Bestimmung nicht fallen. Wenn der leitungen auf der Filtrierung von Flußwasser beruhen sofort fen Preußischer Landtag. ö. ö, * a, . 6 sondern der Landwirtschaftsminister. Der Herr Minister für Landwirt-
Gebelmmnsttelfrage haben die verbündeten Regierungen einen Fehler Abg. Rettich allerlei Wünsck! über Ausführung. des Nahrungsmittel. stellen, wo etwa noch solche verdächtigen Cunchtobr. bestehen, un. der Ab , von großer Schwierigkeit. Cs ist Ihnen ja delannt, daß diese ö, n . 3 . — ö 3 andwir
begangen. Sie werden nach den jüngst-n, Grfahrungen felbst' nicht gefetzes in den Sinielstaaten verlangt, so muß ich feststellen daß seine I k . e. d, Haus der Abgeordneten. ganze Frage der Entschuldunz des bäuerlichen Besttzes die Staats · wire,, ne. e, ren , nig, estellt und der
mehr bestreifen wollen, daß nach der. Aufstellung der Gebeim mittel, Freunde im Abgegrz neten haufs gas Ausfübrungsgesetz zum Fleisch⸗ ies * . schleunigst energischste 8 f 363 , ,, 1609. Sitzung vom 18. März 19065, Vormittags 11 Uhr. regierung auf das eingehendlte beschäftigt. Es ist jetzt ein Seseßz⸗ . . aus dem Gesichtspunkt, daß es sich um
siste der Unfug noch größer geworden ist als voerber. Es besteben jetzt beschaugesetz in schlimmster Weise verschlechtert baben. Die Fluß . ch habe ferner, meine Herren, gerade im ücksicht auf die Tri Bent Hann T entwurf aufgestellt, der die Formen einer fakultativen Verschuldungs. einen ihm untergebenen Beamten handelt, seine Zustimmung dazu
etwa Z00 Pol lzeiderorz nungen gu die sem Gebiete, und keiner, auch perseud ung hat in schreckenerregender Meise seit der lezten Be, wasserfrage am 4. Januar an sämtliche Regierungen ein Ersuchen (Bericht von Wolffs Telegravbischem Bureau) gren. von der kann nur ie Rede sein — im einzelnen präzisiert. erteilt, daß der Herr Landwirtschaftsminister den Beamten zum Treu
, . n . ,,, 6 ger eng e, 2 . ir mr, richtet, das unter anderem folgendermaßen lautete Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Die Frage ist schon früher besprochen worden, in welcher Weise sich bänder bestellt.
kEitrhffen wird, mwäbrend, andere, durckgus unverfängliche Mittel nach jetzige Art der Flußberpestung nich bermieden werden kann, ist nicht Die Nachschau bei den Wasferversorgungẽanstalten rechtfen Nummer d. Bl. berichtet worden. . der Start an der Operation der Entschuldung beteiligen kann. Ich Herr von Arnim irrt auch, wenn er annimmt, daß bei den
wie vor auf dem Inder stehen. Ter Bres lauer Generalanzeiger hat richtig. Ein gutes GSesetz besteht z. B. in England gegen die Fluß⸗ sich usw. mit Rücksicht auf die häufigen, in neuerer Zeit vor Das Haus setzt die zweite Beratung des Staats⸗ halte es jurächt für ausgeschlofsen, daß der Staat seinerseits die anderen Ressorts, wo noch solche Treuhänder in Gestalt von staat⸗
eine große Anzabl in Zeitungen angepriefene Geheimmittel zusammen,. verunreinigung, Mit Recht haben die Fischereivereine sich gegen die kommenen Typhusepidemien, die von sachverständiger Seite ? haushaltsetats für das Rechnungsjahr 1905 und zanze Krediteperatjon vorniumt; dag können nur die Verbände tun, lichen Beamten bestellt sind, die Verhältnisse unverändert geblieben
„die nicht in der Liste stehen; da muß man sich wundern, da lußversenchung gewendet. Viele Tausende von Arbeitern sind ge⸗ j ; c aer̃̃ ö die . . n ö eg i ter . ; . , . bt bi n ic cn e ge. e 4 ö Wc 1 6 de . 3 ae ee n. e ff Mangel in der Trin kwasserversorgung zurũckgefũhrt werden. 3. , des Etats der Zen tralgenossen. bie sich derartigen Aufgaben gewidmet haben, namentlich die Land⸗ seien, dagegen 1 hier in Rede stehenden eine Aende ung einge ⸗ wenn man diesen Annoncen glaubt. Nachdem die Kontingentierung losigkeit der kavitasistiscken Unternehmer Gefahren ausgesetzt. Die Nachschau wird bei den Wasserver sorgungdan lagen jeder 1 Auf die A gf der Abgg. D . Y schaften und ähnliche Institute, Landesbanken usw. Aber was wohl treten sci. Der bier in Rede ste hende Beamte der Zentralgenossen er Debarte beschlcfsen ist, will ich im, ein glnen nicht darauf ein bekannten schauderhaften Verhältnisse in Gelfenkirchen wären nicht Duellwasserleitung, Grundwassererschließungsanlagen, Filterwer nd Rurltn . er Abgg. Dr. Faßbender Gentr.) möglich ist, das ist, daß der Staat in begrenzter Weise und mit be. schaftskasse ist wie die andern seit 1900 in dieser Stellung, also nicht erwidert der stinmten Summen an diser für die ganze Entwicklung unseres neuerdings in die Stellung gebracht worden, sondern darin verblieben.
geben, sondern dem Staatesekretär die Liste dedizieren. Die möglich gewesen. wenn nicht die Ruhr durch die Abwässer der Talsperren auszuführen sein. Es wird nicht genügen, das n
ĩ len“ aber find nach wie vor verboten, ebenso der Eai abrilen verseucht worden wäre. Würmer und Aale wurden in der ; ⸗ i inis i ĩ ; . . ; ; ; ö . ; ; . m, , 9 e, . . elender ,, 6 ,. mme , Hürch, elende r anzuordnen, vielmehr noch eine FRontrolle darũber hinzukom . i . Vnterlandes so wichtigen Operation teilnimmt, — in welcher Form, Was die Beurteilung im allgemeinen betrifft, so kann ich Herrn eines schamlos betriebenen unlauteren Wettbewerks geworden. Die habe viel Schmutz in Ronsfantinopel gesehen, aber nicht so scheußlicke müssen, ob und mit welchem Erfolg die Nachschau stattgefur ; 6. tredner baben der Be- bedarf noch eingehender läherer Crörterung. Immer aber von Arnim darin folgen, daß ich es nicht für erwünscht erachte, wenn
en,. gedacht, die innerhalb des deutschen e e den müßsen diejenigen, die die ganze Operation durchführen, die staatliche Beamte Stellungen als Treuhänder inne haben. (Sehr 3 n. 2 6 *. . n. 66 y'. . ee. Verantwortung tragen für dat, was sie fun; sie müssen immer wissen, richtig! rechts) Das große Publikum kann nicht unterscheiden, daß . , , . * 6 ,. . daß jeder Leichtsinn, jeder Mangel an Vorsicht in ihrer eigenen Kasse dem Treuhãnder nach dem Gesetz nur eine beschränkte Einwirkung ; . 5 o. . 1 4 r ö ö ö sinanzsell sich fühlbar machen muß, und es müssen diejenigen auch in auf die Gesellschaft eingeräumt ist, und glaubt, daß der Treuhänder 6 ö! 9 k k . , , ö. ö 9. erster Linie die finanziell Konsequenen tragen, die die ganze das ganze Gebaren der Gesellschaft ũberwachen kann. Ich werde also, wenn ca. . 26 e . ö . 6 Operation vornehmen. (Schr richtig) die Frage wieder an mich herantreten sollte, einen Beamten der Preußischen . . ie, . . 36 . . ae r. Nun frage ich: wie ist es durchführbar, daß, sei es die Landschaft Zentralgenossenschaftskasse zum Treuhänder bei einer Gesellschaft zu so erfreulich die Entwick ag ern 2 ⸗ 1 unsche Ge nossenschaste oder eine Landetbank ober dergleichen provinzielle Organisationen, ernennen, meine Zustimmung nicht erteilen. Die Frage ist aber, ob man ö 2. . * e . 6 fee . 2 af . standig die Ueberwachung tet ju entschuldenden bäuerlichen Betriebe einem Beamten, der die Stellung nützlich und insbesondere zum Nutzen ,,, ,, , , ,,,, , h d, ,, ,,,, , , . Richt⸗ ngen. Und daß diefe e hee. jet nn . sa,. te Tat lokale Organisationen zu Seite bat, lokale Organisationen, die Dabei kommt die geringe Zulage, die der betreffende Beamte be— dem 1 offenstehbenden Gebiet der 261 e, tigen Arbeit des sin der Lage sind, die Wirtschast des einlelnen Bauern zu überwachen, kommt, garnicht in Betracht; aber nach allem, was ich weiß, hat Genossenschaftswesens in immer steigendem Maße beseitigt werden die scfot seben lönnen, ob ze. Dauer leihtsin nig, ed rlich wirtschaitet. die es a n, . Nitglier wesentlich dam bei. wird, damĩt die ganzen Krafte des e e fin cen ssannnengese h ob es notwendig ist, einzuschteiten, oder nicht. (Sehr richtig? Sehr getragen, daß die gänzlich verworrenen Zustãnde der Bank wieder ge . ⸗ . nr ĩ = zes G een e n 4 6 gut) Also dieser Gedanie, daß man auch die Genossenschaften in bessert worden sind und daß großer Schaden gerade von der Land- erden, dat verbürgt, glaube ich, eine weitere gedeibliche En ickllung den Dienst dieser großen Seche stellt, ist in der Tat ein nahe. wirtschaft abgewendet worden ist. (Bravo! rechts) Er hat also,
Falsifikanten geben jet gegen die ursprünglichen Fabrikanten Zuflände wie im Gelsenkirchener Gebiet, namentlich in Schalke. hat, und ob geeignete Sachverständige dabei mitgewirkt baben. der barmlofen Mittel vor und fordern die Gerichte jum Ein. Anfangs der 1380 er Jahre find in Essen, Gelsenkirchen und Bochum achtenswert sind die in die Niederschrift aufgenommenen Mitteilun 4 schreiten gegen diese auf. Die ursprünglichen Erfinder sind nun Ibwechfelnd Typhusepidemien aufgetreten, und es ist kein Zweifel, daß des Herrn Gebeien Medizinalrals I e g gon tee. in einer ganz unglaublichen Rechtslage; sie dürfen verkaufen, aber sie durch das verseuchte Waffer entstanden sind. Ein ganzer In⸗ uber den Augkünf 2 . ĩ . fie dürfen beileibe nicht ankündigen, annencieten, inferieren. kustriebezirk mit über 100 Orten und Hunderttausen den von Arbeitern gegenüber den Aus ünften der erwaltungen der Wasserwerke Sie dürfen auch nicht warnen vor der Verletzung ihrer gesetzlichen bezießt fein Trinkwasser von einer Aktiengefellschaft, die nur auf ihren weilen Vorsicht geboten ist, und eine unabhängig davon ar Rechte. Der Eifinder von Brands Sch reijer Pillen; inserierte, daß ,,, ist. Leider haben in dem bekannten Prozesse die zuführende Nachschau notwendig ist. Gegenüber zweifelhaften? erfror Nächakmungen warne. Wegen dieses seine⸗ Inserats in der ttionäre nicht auf der Arklagebank gesessen. Auch das Reichs zaben über die Beschaffenheit des Wassers wird als ein Kölnischen Volkszeitung? wurde Strafantrag gestellt. Ebenso ging es gesundheits amt ist nicht frei von Schuld. Daß es sich bei den Gelsen⸗ e. iifsmi ; . w wegen eines Inserats über den Pain esXpelfers. Die ganze Ver. kirchener Wafferwerken um ein gewissenloses und habsüchtiges Unter⸗ wirksames Hilfsmittel die periodische Entnahme und bakteriolos ordnung verstößt gegen das Patentgesetz in drei Fällen und gegen das nehmen handelt, geht auch daraus hervor, daß einem Angestellten, Untersuchung von Wasserproben sich erweisen. ö Baren zeichen ges etz. Der jetzige Zustand ist unkaltbar. Das Gesetz der schon früher die Gesundheitsschãdlich leit des Wass ers festgestellt Ich glaube, dieses Ersuchen, das ich an die verb hatte, bedeutet wurde, er möchte sich nicht um Dinge kümmern, die Regierungen gerichtet habe, deckt sich mit den Wünschen, die
bat Schaden gebracht und dem unlaute ren Wettbewerb kein Ende ge . ͤ inge macht. Der Ausländer wird dagegen besser behandelt als der In⸗ ibn nichts angingen. Man kann sich denken, wie ein Unternehmen ö ; jänder. Die deutsche Presse maß endlich wissen, wie sie daran u Werke gebt, wenn die Direktoren außer ihrem hohen Gebalt auch Herr Vorredner geãußert bat. — ist. Was gebt den Redakteur der Inhalt des Inserats an? noch, auf Tantiemen ges, B werden. Und wie hoch waren die Strafen, Ferner bat das Reichsgesundbeitsamt unter dem 9. Januar? delt . nur . ö *. . 6 . ö n, , 2 , ,, 2 M Grundsätze festgestellt für die Einrichtung, den Betrieb und jeden Redakteur zumuten, Chne Zuziehung cines Arztes orer aufgjeden Sodes all, wenn ̃ Beldstraken auf die einzel nen . Sem rli ö . Fbemikers Kenntnis besitzt über alle diese Dinge? Ich möchte daher Fälle verteilt. Aufgabe des Reichsgesundheitsamts ist es, Mittel ueberwachung öffentlicher Wafserversorgung dan agen, welche nicht z f schließlich technischen Zwecken dienen, d. h. also vorzugsweise Tr
die Bitte an die Regierung stellen, an eing vernünftige Aenderung der u ergreifen, um der Wiederkehr folcher schauderbaften Zustãnde . ; . . ene ñ . — 2 9 Gehemmliste zu geben, die barmlosen M ttel abzusetzen und die so schnell wie möglich vorubcugen. Wenn die Franzosen ihre Seine. wasserzwecken dienen. Diese Grundsäͤtze werden in allernächster unseres so schöͤn blühenden deutschen Genossenschaftẽwesens. (Sehr ie gender, ab ist viel it und viel iedend s soweit meine Kenntnisse reichen, bei dem Institut ei sehr nützlich Schwindeldinge Tarauf zu setzen. Eine reich setzliche Regelung der die Engländer ibre Themfe aus einer Kloake wieder zu einem Fluß Bundesrat h ü d ĩ richtig) K ist viel nn weit und viel jn schwerwiegemd, als deß , , din de nge e . i 1 ẽgesetzliche g ] e lande t ] ate 31 8 ugehe 6 ‚— — 3 . ; ? . ⸗ 22: . . * . ö. ) . ö 5 Fra ist notwendig. ; ; demnach! haben, so sollte das auch in Deutschland ne lich sein. ö. ö . 2 ö 2 e , ,. Der Herr Vorredner sprach von einem Sieg des Partikularis wus ich im gegenwärtigen Stetlim der Angelegenheit mich darüber im n. ö . . entfaltet und bein dt Abg. Ilacken (Zentr): Die Gewer bebpgiene ist ein wichliges Ge⸗ ö. . 2 ; einstimmende Beschlũsse zu fassen, daß danach die Kontrolle be n ö . Mei einzelnen schon äußern könnte. Ich wäre auch meinerseits durchaus segensreiche Tätigkeit auch fernerhin ausüben. Darum, meine ich, liegt biet fi Tae Recht gefan d beitet. 1503 bat Graf pon Posadon ey ein; Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf Wasserversorgungsanlagen in allen Bundes staaten autgeübt war bei diesen Bestrebungen gegenüber dem Zentralläͤmus, Näenn Herren, bereit, etwa eine Verstärkung der Mittel der Preußischen Zentral= keine Veranlassung vor, ihm dieses Amt zu nehmen. Ich könnte nur e nm nrg, Herend die . , ; 2 1 von Posadowsky-⸗Wehner: Was die Verhaltnisse der Unterelbe betrifft, so stebe , ee. 3. u dieser J,. e, e, , . . genossenschaftakase zu beanttagen, um auch sie in den Dienst dieser den Herrn Landwirtschaftsminister bitten, den Beamten aus dieser ,, . , . n. Meine Herrer, das praktische Jahr der Mediziner ist ja wiederholt bereits sowohl mit der rvreußischen Regierung wie mit sic n r, , n ur syrechen een n 3. aben großen Idee ju stellen. Geschaffen für den Personalkredit, wie sie Stellung herauszuziehen, was für den Beamten selber auch einiger⸗ n mmng ern,, ain 5, ist edenfalls Gegenstand der Erörterung in diesem hohen Hause gewesen. Darüber Staat Damburg in Verbindung, um die Klagen unter uche cht le dene . 6 , . . sst, ist sie auch jetzt schon mit ibrer Tätigkeit vielfach dem Realkredit maßen peinlich wäre. in diesem Halle acht zu denen. Ss fießt Loch et, daß die Ar. kann kein Zweifel besteben, daß, sobald die Mediziner ibr Staate. lassen, die von dort erbeben sind. Es ist richtig 2 aß . . e e r, ö ger. zu gute gekommen, denn die Grenen mwischen Personalkredit und Wenn eln anderes Mitglied der preußischen Zentralgenossen⸗ beiter in den. le bütten v4 mehr H, n,, . V, . sind. cramen bestanden baben, sie Praktikanten sind und als Prakti- und dat ist jetzt durch die Typhus tation festgestellt ner . . . egen , n. . 6 h. ö ; Realtredit find so flüssig — die ganie Unterstützung der Kredit⸗ schaftskasse, das früher eine ähnliche Stellung batte, aus dieser — e e , n, . 2 ö lanten fungieren lönnen. Ich glaube aber, die Forderung des prak⸗ die im Vesten mit dilfe des Reichs und auch mit der Preuß . gröber, daß dier und da die Zentralisation iu weit ging wäbrend genossenschasten, des Molketelnesens usw. dient teils dem Personal⸗ Stellung ausgeschieden ist, so berubt das lediglich darauf. daß in speltsren. 6 ist eine Hr h rc er ern nung im Reiche ge ent teits. tischen Jahres wird doch schwärzer angesehen, als sie ist. Es und bayerischen NRecierurg eingerichtet worden ist — daß der Tn 2 deben der Genossenschaften doch in den lelalen dan, d, , . kredit, dann aber auch dem Anlagekredit — also die Grenjen sind so dieser Beamte Präsident der preußischen Zentralgenossenschaft wurde aust ausgearbeitet worden. Hoffentlich wird fie. manches ver. kaben in dem Zeitraum vom 1. Otteber 18038 bis J. Ok. viel weiter verbreitet ist, als man im allgemeinen angenommen , Drganisationen in der dauptsache liegen muß. Sehr flufsig, daß ich mich nicht schuen würde, etwa eine Verstärkung der und also eine andere Stellung einnahm. bessein was 16 in , , , als belästigend für die tober 19864 1120 Kandidaten die ärztliche Prüfung be⸗ daß es Formen des Tyr hus gibt, die einen sast chronischen Char Le. Werden diese lolalen und ,, ibter Mittel der Preußischen Zentral genosseenschaftskasse vom Landtage ju Ich kann mich dahin resümieren, daß ich glaube, es liegt keine n, k Lee. standen. Von diesen hatten bis Anfang Otteber 1904 in der Berölkerung tragen, und es ist namentlich die sehr intere 2 ene. 3 dag Ganze in eine **. e. ö gar,. erbitten, wenn man dahn kommen sollte, daß dies notwendig ist im BVeranlassung vor, diesem betreffenden Beamten die Stellung zu ent— jur den Abzug Ton Garn * und Däm pfen besfer gespegt werden al 10419 Kandidaten ein Gesuch um Befteiung von dem prak⸗ Feststellung gemacht, daß vom Typhus bereits genesene Personen gefaßt, so, glaube ich, kann das der ganzen Entwickelu unseres Ge⸗ Interesse der Durchführung dieser ganzen Entschuldunge operation. zieben. Wohl aber bin ich damit einverstanden, daß für die Zukunft
nach zehn Wochen Typhusbaiillen ausscheiden, die eine akute nossenschaftt wesens nicht günstig sein. Aber, wie 5 u sollte Aber wie gesagt, ich möchte im gegenwärtigen Stadium hier in Details Mitglieder der preußischen Zentralgenossenschaftskasse nicht wieder zu weder von Siegen noch von Siegern sptechen, londern sich dez Gr. nicht eingeben; es sind alle diese Cinielfragen noch offen. Da zie Treubãndern bestellt werden. (Bravo! rechts)
; [wei —⸗ . ñ ; s. , reicht daß auf nit Erfolg betretenen We ; . ⸗ .
sind ganz oder teilweise abgelehnt; bei den Gesuchen, die abgelehnt sogar . ö 6. ge e. . ee, m, . 2 . . Jö ) ; beiden Herten Vorredner aber diese Angelegenbeit berũbrt baben, habe Abg. Graf v am Spee Gentr regt die Gründung von Lehrst üblen am Typhus gelitten haben, derartige ansteckungẽfäbige Ve 2 iti keit der Jentralgenoss habe ich mich für verpflichtet gehalten, mich darüber kur zu äußern für das Genossen chaftswesen an. Am geeignetsten wären dafür die land⸗ den Untersuch ann bat der Hert Vorredner der Tätigkeit der Zentralgenossen. und mich bereit ju erkläͤten, auf dem Gebiete des Genossenschafts. virtschaftlichen Höochschulen; sei man sich aber über die etwentigteit
; bieber, Noiwendig ist ferner die Ein sũ hrung zer chtfiündigen Arbeits. tischen Jakre ein geieicht. Es sind nicht weniger als! , . 4 ; zeit und der Aussckluß weiblicher und jugendlicher Arbeiter, auch ein 1020 dieser Gesuche voll berücsichtigt worden, und nur 289 Gesuche steckung dritter Personen beibeiführen können. Ja, man Schutz gegen den gefährlichen , . e, ,, Die z Jinkichmeljer baben den dringenden Wunsch, an den höchsten Festen a. . ; ö ; Fe Jabres nickt arbeiten zu dürsen. Diese Forderung ltd vom ] sind, handelt es sich meist um Kandidaten, die sich gar zu viel Zeit — ͤ krzichücken Stsndruntt kurchaus berectigt, und Inkerenklich auch genommen batten, ihte Examina abzulegen, und die sehr wohl in der ausgesckieden werden. Es bat sich bei
29 unk? 3 * TN 7 8 1511 5 2 2 2 * 2 e s 3 . ⸗ 57 * s ĩ s 7 g 1 Di Tati keit d . 1 9 * — d 8 ich ini 5 ö T poem Ständrunkte der Konkurrenz Im. Interefse des cbrsftlichen Lage gewesen wären, vor dem 1. Oktober 1903 ihre Prüfun u beendigen. seitens dieser Typhusstation unzweifel hast herausgestellt, daß ne schaftzkasse bei diesen ganjen Bestrebungen gedacht. Die 8 er we abesondere d zischen Zentralge 6 er Errichtung einig, so sei es dann eine mehr nebensächliche Frage Arkeiterstandez mchte ich dem Staatssekretär diese Bitte dringend ; be, . st jetzt dadurch eine k ö aller dre. lich die Wasserfrage und mangelhafte Reinlichkeit die eigentl Zentralgenossenschafte kasse ist unverãndert darauf gerichtet gewesen, ein n n. ö . ,,, r, wo rige n . errichtet werden sollen. De Redner fragt schließli . e . pratis t en Jabiee herkeigefübrt, daß sich große Krankenanstalten bereit Ursachen des Typhus da sind, wo derselke. chio teeuer Freund und Berater des Genossenschaftem ene der Landwirte emsnent wichtige Frage alu hlich cmner Mee hlichen , . re ee, We . 1 4 r unf n Filialen des Instituts im Osten und — des ö Staatsminister Dr. Graf finden, Praktikanten freie Station, freie Wohnung, freie Heizung und Formen angenommen hat. Ich hoffe deshalb, daß diese Ti ee. ö 6 7 6 . 3 nn, . un joufühten. (Lebhaftes Bravo. 1 ,, der erte r fn aft ffn Dr. Heiligenstadt von Posadowsky⸗Wehner: Beleuchtung und sonstige Naturalleistungen kostenfrei zu gewaͤbren, stationen auch in der Regelung der Wasserfrage segensreich— und diesem ihrem Ziele ist sie auch treu geblieke! wenn dor ber i ĩ ; ; erwidert,, daß er die Gründung don Filialen der Zentralgenessen, Meine Herren! Die Verordnung, betreffend den Betrieb der Blei. um ihnen, soweit sie bedürftig sind, die Ablegung des praktischen werden. Die Instruktion, die dem Reichs kommissar erteilt worn von einer Societas leonins gesprechen worden ist, so glaube ich, ist ö * 2 1. 5 . * ee nf eff Keb ers en,, , n n. hätten, ist bereits fertiggestellt und wird in allernächster Zeit dem Jahres ju ermöglichen. lautet ausdrücklich dahin, daß er auch sein Augenmerk auf ei das ein irrtumlicher Ausdruck gewesen, wie jn auch sckon festgestellt wirkung der Zentral ger. de li An rng genonhien 't; eigd't r Kren frahrrigin en Gelbe digkeit der i . * Bundegrat jur Beschlußfasung überwiesen. Ich kann dem Herrn Was ferner die von dem Abg. Dr. Mugdan angeregte nügende und gesunde Wasserversorgung der Bevölkerung iu worden ist. Als Löwe, der die andern 2 . aufftißt, bat sich fönnte, Dem Alu schluß der Pelttik aus der Betätigung der genossen· nossenschaften. . Vorredrer versichern, daß der größte Teil seiner dankenswerten An⸗· Frage der anderweitigen Ausbildung des Krankenpflegexersonals und, wo das nicht der Fall ist, in entsprechender Weise auf die? die Zentralgenossenschaftekasse in keiner Weise betätigt, sondern schaftlichen Bestrebungen kann ich nun zustimmen, ich mochte aber dem Ab3. Ble l (fr. Volksy.): Ich erkenne an, daß die jetzige Leitung
als derjenige, der die schwachen Fristenjen noch stützt. Ez ist Kollegen Mepnnschein zu bedenken geben, den man auf beiden Seiten der Jentralgenossenschaftstasse eine unparteiische ist. Ich bin mit
regungen in diesem Entwurf bereits Berücksichtigung gefunden hat. und der Organisation der Krankenpflege betrifft, so kann ich ihm bebörden hinzuwirken habe, daß Abbilfe erfolge. kee cdl cb achtung schen ken sall. Ich nehme an, daß Herr ers? rer lin der Häeigung, raß es nicht alf das Erstem der
Fkenso wird in allernächster Zeit eine Bundesratsberordnung, be. mitteilen, daß im Kaiserlichen Gesundheitsamt ein Entwurf von Abg. Froelich (Reformp fragt, ob Aussicht beste he, de lebt erfreulich iu seben, wie in der Cat in an, . bas Ziel Meyenschein als Au ffichttiatömitglied der Raiffeisenrganisation an Genossenschaften ankommt, sondern auf den Geist, und deshalb be⸗ treffend die Verwendung von Bleifarben, erlafsen werden. Grundfätzen, betreffend die Hebung des Krankenpflegewesens, aus; Impfgesetz von 1871 geändert werde, ferner oh Schäden ent erreicht worden ist, daß die Gencssenschafte n h see i Cworden Ren — aug lleberkengung mitgearbeitet bat; ist grůßen polr ben als Hundes genossen im Geno ssenscha ls n eseng der dadurch Der Herr Abg Müller Meiningen ist wiederum auf das Geheim- gearbeitet und dem Ausschuß des Gefund heitsamts, dem Reichs; wären, die nicht zu verhüten seien, und welchen Schadenersatz den sind, in in mer steigendem Maße nicht bloß Darlehne entnommen, ibm das so schwer geworden, so bat die Schuld nicht an den Personen, dem Mittelstande helfen will. Wir haben die Raiffeisenschen Vereine ; . . . r,. 1 ; Regtetung den geschädigten Impflingen leiste, Das Gesetz sei ni sondern auch zurückgejablt baben. Diese auegleichende Tätigkeit der sondern an den Verkältnisen gelcgen. Vie Erfahrungen der letzten wohl kritifiert, aber niemals angegriffen. Man hat auch von mittelwesen iu sprechen gelommen. Ich glaube, das wird der gesundheiterat, eingereicht worden ist. Auf Grund von Besprechungen Zwangegesetz vergbschiedet worten, Die Anwendung anime Zent ztasse ist in immer stelgendem Maße herror. tei Jahre jeigen, Laß bas Prin zi der Dezentralisation das richtige gegnerischer Seite einge sehen, daß die Agitation gegen die Kredit. perehrte Hert Abgeordnete nicht bestreiten, daß durch die Bundesrats⸗- mit Kommissionen der beteiligten preußischen Ressorts sind verschiedene . fei das allein Statthafte; sei die Impfung von Arm j⸗ e alaenoenschaft 2 ( 3 die Zentralgenossensch derror⸗ ist. Wenn ich erkannt häͤlte, das Neuwieder Prinzip sei das richtige, genossenschaften ein Fehler war. Wenn davon gesprochen ist, de verordnung die Verhältnisse gegen bisber, namentlich in bezug Entwürfe von Vorschriften über die Prüfung von Rrantkenpflegepersonen öl ig abgestellt⸗ Der Redner mackt im Interesse der Verhüt⸗ getreten, und die Befürchtung, daß die Zenta genossenschastskasse so wärde es mir als Anhänger Hen Darmftarf nicht schwer geworden Händler unteell gegen, die Landwirse gewesen sind, so gibt es au auf die Sicherstellung der Presse für ihre Inserate wesentlich sowie ein Plan für die Ausbildung in der Krankenpflege aufgestellt Uckertrag ung aystegnder Kranktziten detaillierte Vorschläge, lediglich ein Pumpinstitut werden würde, wie man es früber be. sein, iu jenem über zugehn, Auch das Genossenschastswesen nach Landwirte, die keine Engel, sind. Es gefällt mir allerdings niemals, ben gern man, me, , ,, chi * . d iche Entwů pst dem Cat n n daß für seden Impfling ein neues Messer verwendet werde. zeichnet hat, bat sich als völlig irrig erwiesen. (Sehr richtig) Nach Schulie. Delitzsch hat, wie sein je iger Führer Dr. Crũger, un bestritten daß Attiengesellschaften sich in Genossenschaften umwandeln. Die er geworden sind. Daß man aber die je wierige Frage, die worden, welche ntwürfe ne em Entwurf eines Antrags an den ; große Verdienste auch au dem sändlichen Sebiete. Ich schließe mit Genoffenschaftebank Soergel, Parrisins u. Co. hat als solche aller⸗
den Etwittelungen, die Sie in . 33 ö. 3 dem Wunsche, daß diese Debatte richt kräftig dazu beitragen möge, dings aufgebört, aber Verr Meyenschein irrt, wenn er annimmt, daß g (Schluß in der Zweiten Beilage.) genossenschaftatasse finden, baben wäbrend dee 4 ot die daß die verschiedenen Richtungen sich die Bruderhand zu gemeinfamer sie ihre Selbständiakzit verloren hat; sie besteht vielmehr innerhalb Darlehne in laufender Rechnung betragen 337 Millionen Mark, eg Wuksamkeit reichen. der Dresdner Bank fort.
aus töchnischen Gründen sich fortgesetzt im Fluß befindet, durch Bundesrat wegen Einsetzung einer staatlichen Prüfung für Kranken⸗ Bundes rate verordnung sofort lösen könnte, baben die verbündeten pfleger mit Schreiben vom 22. Januar 1905 den beteiligten preußischen Regierungen nicht geglaubt, und das wird wohl auch niemand im Ressorts zugegangen sind. Die Vorlagen werden also in allernãchster hohen Haufe vorausgesetzt haben. Ss entstehen ja fortgesetzt nene Zeit an den Bundesrat gelangen.