2) der Allgemeinen Hastedter Arbeiter ⸗Krankenkasse (C. H.) J Hastedt z von neuem die Bescheinigung erteilt worden, daß sie, vor⸗ behaltlich der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen

des 8 75 des Krankenversicherungsgesetzes genügen.

Berlin, den 12. März 1905. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Caspar.

In Elsfleth wird am 22. d. M. mit einer See⸗ schifferprüfung für große Fahrt begonnen werden.

Das im Jahre 1883 in Glasgow aus Stahl erbaute, bisher unter britischer Flagge und unter dem Namen „Clan Matheson“ gefahrene Dampfschiff „Mariechen“ von 2521,41 Registertons Nettoraumgehalt hat durch den Ueber— gang in das ausschließliche Eigentum des deutschen Reichs⸗ angehörigen M. Jebsen in Hamburg das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches der Eigentümer Hamburg als Heimatshafen angegeben hat, ist von dem Kaiserlichen Generalkonsulat in London unter dem 21. Februar d. J. ein Flaggen zeugnis erteilt worden.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: der Wahl des Oberlehrers am Gymnasium in Schweidnitz, Professors Tr. Worthmann zum Direktor dieser Anstalt die Allerhöchste Bestätigung zu erteilen.

Wir bestimmen hierdurch, daß fortan die für Domänen⸗ und forstfiskalische Grund stücke zu entrichtenden Komm unalabgaben, insoweit nicht herkömmlich deren Ab— holung oder Abtragung erfolgt, den Gemeindekassen mit der Post unter dem Aversionierungsvermerk auf Kosten der Staats— kasse zugesandt werden.

Berlin, den 25. Februar 1905.

Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. 3 g: Wesener. An sämtliche Königlichen Regierungen.

. Finanzminister. Finanz n

Dombois.

Finanzministerium. Das Katasteramt Friedeberg N-M. im Regierungs⸗ bezirk Frankfurt a. O. ist zu besetzen.

Nichtamtliches. Deutsches Reich. Preußen Berlin, 15. März.

Seine Majestät der Kaiser und König sprachen heute morgen bei, dem Reichskanzler Dr. Grafen von Bülow vor und nahmen später im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge des Ministers für Landwirtschaft 2c von Podbielski, des Chefs des Zivilkabinetts, Wirklichen Geheimen Rats Dr. von Lucanus und des Ministers des Königlichen Hauses von Wedel entgegen.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin haben den nachbenannten Damen das silberne Frauen-Verdienstkreuz am weißen Bande Alergnädigst zu verleihen geruht: der Vorsteherin der höheren Privatmädchenschule Fräulein Julie Bittorff in Schleswig, der Rentnerin Fräulein Anna von der Heydt in Elberfeld, der Rentnerin verwitweten Frau Ottilie

Hartmann, geb. Meisenburg, in Elberfeld und der Rentnerin Fräulein Anna Magdalena Clarenbach in Ronsdorf.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Rech⸗ nungswesen und für Zoll- und Steuerwesen sowie die ver⸗ einigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Zoll- und

Steuerwesen hielten heute Sitzungen.

Zu den 5 Bänden der im Reichsamt des Innern be⸗ arbeilcten „Systematischen Zusammenstellung der Zolltarife des In- und Auslandes“ sind weitere Nach⸗ träge erschienen.

Die Rachträge, welche die seit Herausgabe der letzten Publikationen amtlich bekannt gewordenen Abänderungen und Ergänzungen der ausländischen Zolltarife in Form von Tekiuren bringen, sind für die Besitzer der Hauptbände bis auf weiteres kostenfrei durch die Königliche Hofbuchhandlung von E. S. Mittler u. Sohn, Berlin W., Kochstraße 68 / 71, zu beziehen.

Dem Regierun zsassessor Grafen von Rödern aus Posen, bisher Hilfsarbeiter im Königlichen Finanzministerium, ist die kommissärische Ver valtung des Landratsamts im Kreise Nieder⸗Barnim, Regierungsbezirk Potsdam, und dem Re⸗

ierungsassessor Freiherrn von Schröder aus Posen die ommiffarische Verwaltung des Landratsamts im Kreise Neu⸗ haus a. d. Oste, Regierungsbezirk Stade, für die Zeit vom 1. April d. J. an überragen worden.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Hansa“ mit dem Zweiten Admiral des Kreuzergeschwaders am 13. Mãrz in Tschemulpo eingetroffen und geht am 19. d. M. von dort

nach Tsingtau in See.

Bedingungen,

, 3

Oesterreich · lingarn.

Bei inn der gestrigen Sitzung des österreichischen Ab⸗ geordnetenhauses stellte, wie. W. T. B. berichtet, der Minifter⸗ präsident Freiherr von Gautsch den neuernannten Landekverteidi⸗ , eldzeugmelster Schönaich vor. Das Haug begann odann die Beratung deg Antrags des Abg. Derschatta deutsche Volkspartei), betreffend die Einsetzung eines Aus schusses zur Erörterung des Verhältnisses zu Ungarn. In der Begründung seines Antrags hob der Antragsteller bervor, daß die 1867er Basis im Laufe der Jahre von Ungarn zu Ungunsten Oesterreichs verrückt worden sei; er het. Tatsachen um Bewelse dafür an 9. die unsichtbare Zollinie bereitg greifbar scheine. Die letzte Ileu a rzrede des Grafen Tisza beweise, daß künftig nicht, wi es im Dualismus vorgesehen sei, ein Staat neben Oesterreich, sondern über ibm entstehen solle. Der Abg. Derschatta fuhr dann fort, es gehe nicht an, der Regierung allein die Verant⸗ wortung für die künftige Gestaltung der Dinge zu überlassen, das Haus müsse diese mit ibr übernehmen und tragen. In dem Ausschusse sollten die Voraussetzungen festgestellt werden, unter denen Oesterreich in ein neues siaatarechtliches Verhältnis zu Ungarn treten könne. Der Abg. Dr. Lecher (Deutsche Fort⸗

schrittspartei) bedauerte, daß das Haus von den Verhandlungen mit

den ungarischen Volksvertretern auszeschaltet sei, wiewohl Oesterreichs wichtigste Angelegenheiten auf dem Spiele ständen, Es sei die Pflicht der Regierung, die Führung des Reichsrats in dieser Frage ju über⸗ nebmen. Der Redner bemängelte, daß der deutscke Handelsvertrag aus Rücksicht für Ungarn . nicht dorgelegt worden sei, und zweifelte daran daß das ungarische Parlament ihn annebmen werde, weil er bis i917 abgeschlossen sei, während er gemäß der Siellschen Formel nur bis 1907 bätte abgeschlossen werden dürfen. Der Redner erkiärte: Ungarn denke vor läufig kaum an eine wirkliche Zolltrennung; es wolle nur die Zwischen⸗ zollinie DOesterreich sei finanziell und wirtschaftlich stãrker als Ungarn und volitisch mächtiger. Wenn seine leitenden Faktoren sich die Rechte dieser Reichsbälfte stückweise entreißen ließen, müsse die Volkaver= tretung selbst für sich sorgen, bereits im gegenwärtigen Stadium der Verhandlungen der Krone mit Ungarn auftreten und vollkommene formelle und materielle Parität fordern. Im weiteren Verlaufe der Debatte ertlärte der Abg. Zareuther, die Alldeutschen seien für die Personalunion unter vollständiger Selbst⸗ ständigkeit und Unabhängigkeit beider Staatsgebiete und Schaffung iweier selbstãndigen ere unter einem gemeinsamen Kriegsberrn sowie für die Beseltigung der Delegationen und gemeinsamen Ministerien. Die Nachteile der Zolltrennung von Ungarn würden reichlich wettgemacht werden, wenn die Voraussetzungen dafür geschaffen würden, daß Desterreich und das Deutsche Reich jusammen ein Wirtschafte ganzes bildeten. Die Verhandlung wurde hierauf vertagt

Großbritannien und Irland.

Die Königin, der Prinz und die Prinzessin Karl von Dänemark sowie die Prinzessin Victoria sind gestern, wie W. T. B.“ meldet, von London nach Lissabon abgereist.

Im Unterhause erklärte gestern der Premierminister Balfour in Beantwortung einer Anfrage, daß nach Ansicht des Reichsver⸗ teidigungsausschusses eine Invasion in England jum Zwele der Er⸗ oberung eine Unmöglichkeit sei. Die Frage kleinerer Einfälle sei von geringer Bedeutung, aber verwickelt. Er glaube jedoch aut sprechen zu dürfen, daß sie der Regierung keinen Anlaß zu ernstlicher Besorgnis geben könne. Der Premierminister kündigte sodann an, er werde beute den Antrag stellen, daß der Regierung erweiterte Vollmachten gegeben werden sollten, damit über die Budgets, für die dies notwendig sei, noch vor dem Ende des Finanijabrs abge⸗ stimmt werden könne. Diese Ankündigung wurde mit Protestkund⸗ gebungen der Opposition aufgenommen. er Unterstaatssekretãr dea Aeußern Carl Percy sagte in Beantwortung einer Anfrage, die Regierung babe zu der von der Pforte vorgeschlagenen Er böbung' der Wertjölle ihre Einwilligung nicht gegeben. Die unter denen die Zustimmung erteilt werden könne, unterständen noch der Prüfung Eaglands und der anderen Mächte. Das Haus setzte sodann die Beratung des Marine⸗ etatg, von dem vorgestern die Ziffern des Mannschaftsbestandes be— willigt worden waren, fort. Im Laufe der Debatte führte Jerburg h (konservativ) aus: der wirkliche Grund für die Aenderung in der Ver⸗ teilung der Flotte sei das Heranwachsen einer sebr großen Flotten, macht in der Nordsee. Tie deutsche Flotte werde im Jahre 1917 aus 38 Schlachtschiffen erster Klasse bestehen, ferner aus 14 großen und 35 kleinen Kreuzern. Dies sei eine große und mächtige Flotte. Man dürfe nicht vergessen, daß sie in der Nordsee konzentriert sei. Der Redner fubr fort: Man wird mir sagen, es sei nicht mit einem richtigen Einvernehmen jwischen uns und den andern Ländern im Einklang, andere Mächte hier im Parlamente im Zusammenbange mit der Vermehrung der britischen Flotte ju er⸗ wähnen. In i mr, ,,, bandelt man indessen nicht nach dieser Empfindung. ir seben, daß im französischen und im deutschen Parlamente die Stellung anderer Länder offen erörtert wird. Der sranzösisch Marineminister hat kürzlich eine Rede gehalten, in der er die Stärke der franiösischen und der deutschen Flotte verglich, und im Seutschen Reichstag hat der Fübrer der sonialistischen Partei hervorgehoben, die gewünschte Vermebrung der deutschen flotte könnte nur als Drohung gegen England gedacht werden. Ich bin also berechtigt, bei Beratung der Stärke der britischen Flotte die Lage der deutschen Flotte vor dem Hause zur Sprache ju bringen. Die Admiralität ist nicht gerechtfertigt, daß sie das dem Hause jetzt vorliegende kleine Schiffs bauprogramm aufgestellt hat. Im weiteren Laufe der Beratung erwiderte der ,, , der Admiralität Pretyman auf verschiedene Anfragen: in Sachen der Verteilung der Flotte wie des Schiffsbaues gelte, daß jedes die Flotte betreffende Problem ein veränderliches Problem sei. Aus dem Umstande, daß die gegenwärtigen Bedürfnisse eine Ver= teilung der Flotte erforderten, wie sie jetzt dem Hause vorgeschlagen fei, folge nicht, daß sich nicht etwa in jwei oder drei Jahren neue Erwägungen einstell en die die Regierung hinderten, In gegenwärtigen Vertellungsplan aufrecht zu erbalten. Ver Voranschlag sei nach den Bedürfnissen des gegenwärtigen Budgetjahres , und wenn die Bedürfnisse des rächsten Jahres größere Anstrengungen erfordern follten, so werde das Land sicherlich die nötigen gr s meren ene, Nach welterer Beratung wurde mit 252 egen 105 Stimmen der für die Befoldung des Marinepersonals geforderte Betrag von 5 Soß 000 Pfund Sterling bewilligt.

Frankreich.

In dem gestern 2 Ministerrat teilte, dem „W. T. B.“ zufolge, der Minister des Auswärtigen Delcasssè mst, daß der König von Spanien am 30. Mai in Paris eintreffen und dort bis zum 5. Juni verweilen werde.

Der Kolonialminister Clémentel, der eine Reise nach Französisch-Indochina antreten will, wird außer von hem General Voyron auch von dem früheren Kolonial⸗ minister ,,. dem jetzigen Berichterstatter in der Kammer für die Verteidigung Indochinas, und dem Depu⸗ tierten Delonele, dem Berichterstatter über das Kolonialbudget in der Kammer, begleitet werden. Der Minister hat, dem „W. T. B.“ zufolge, erklärt, daß seine Reise eine feierliche Bekräftigung der friedfertigen Politik Frankreichs in Ostasisen bilden werde. Die Tatsache, daß der General Voyron ihm als Begleiter beigegeben worden sei, beweise, daß seine Reise auch militärische Bedeutung habe. Die Er⸗ folge der Japaner hätten bisher unter den Annamiten und den übrigen indochinesischen Völkerschaften keine bemerkbare Bewegung hervorgerufen. Frankreich habe einen Augenblick

lang die Sxpanfionsgelüste der Japaner befürchten könn Diese Befürchtung sei gegenwärtig unbegründet. Die 6 Frankrelchs zu Japan seien gut. In dem Flott tützpunkte St. Jacques besitz 6, für seine Fin für mehrere Monate eine sichere Zuflucht und R Mittelmeergeschwader werde es dadurch im gegebenen Fi ermöglicht werden, zur rechten hir in Ostasien einzutref ; Die Verteidigung der Camranhbay an der Ostküste Ind. chinas nördlich von St. Jaques und Saigon werde dun vier neue Batterien verstärkt und das Arsenal von Saig⸗ auch für die Ausbesserungen der großen Kriegsschiffe ? gerichtet werden. Rußland.

In der gestrigen Sitzung des Ministertomitees wur wie dem „W. T. B.“ gemeldet wird, die Beratung des Toleranz gegenüber den verschiedenen Religions bekenntnissen behandelnden Paragraphen 6 des Kaiserlichs Erlasses vom 25. Dezember vorigen Jahres, betreffen die Vervollkommnung der Staatsordnung, k endet. Das Ministerkomitee beschloß, die Bestimmunge über die Erbauung von Kapellen für nichtchristl Dissidenten einer Durchsicht zu unterziehen, cher diejenigen, die sich mit der Stellung der nichtchristlichen Geit lichen, besonders der mohammedanischen, befassen. Des weitere beriet das Komitee über die Wahl der Mullahs, über die Pe freiung vom Militärdienst und die Errichtung von mohamm⸗ danischen Schulen. Das Komitee sprach sich dahin aus, daß be züglich der Religionsangelegenheiten der Kirgisen um der mohammedanischen Gemeinden im nördlicher Kaukasus und in den Gouvernements Sta wropol, Turkester und Transkaspien die Jurisdiktion der Gouverne— mentsverwaltungen auszuschließen sei und daß die Angelegenheiten besonderen geistlichen Abteilungen z unterstellen seien. Das Komitee beschloß endlich noch eine vol ständige Durchsicht der Gesetze, betreffend den Lam aismus unter Heranziehung von Vertretern des lawaitischen Kleru und Kennern des a,,

1

Eine bei Dmitrowsk im Gpuvernement Orel gelegen Besitzung des Großfürsten Sergius wurde, dem, W. T. B. ufolge, ausgeplündert und die dort befindlichen industriellen Anlagen wurden niedergebrannt.

Die Direktion des Schienenwalzwerks in Brianst weigert sich, den Forderungen der Arbeiter stattzugeben. Der Ausstand dauert deshalb an.

Stadt Ruhestörungen zu veranstalten. das Renteigebäude, das Arsenal, die Branntweinniederlaze die Bank und das Postamt militärisch bewacht.

fällt und zu Spottpreisen verkauft. Aus Tiflis meldet die „St. Petersburger Telegraphen Agentur“, es gehe aus den Erklärungen der gurischen

Gemeinden hervor, daß die Agitation in Gurien nich

die Losreißung von Rußland zum zel habe; die Gurier erklärten sich im Gegenteil mit den Fortschrittsparteien in Rußkand solidarisch. Die Gurier forderten die Er laubnis, den Militärdienst in ihren Wohnorten leisten z dürfen. Türkei.

Das Wiener „Telegr-⸗-Korresp-Bureau“ berichtet aus Konstantinopel, nach Mitteilungen der Pforte flöher mehrere bulgarische Banden, linge befänden, egen Küstendil. Aufrührer in P

Einfall in die

Es verlaute, daß sich di

daß die Befestigungen des Klosters Kotschoda be

ferner, d armiert und einige Bataillone nach Kü stendil diri. In einer bei einem Komitatschi lor. fiszierten Broschüre heiße es, daß die Bulgaren ihre Um⸗

dirigiert worden seien.

sturzumtriebe in Konstantinopel fortsetzen wollten um eine Militärintervention der Großmächte zu veranlassen.

Dasselbe Bureau meldet ferner aus Konstantinoper vom gestrigen Tage, einer Meldung aus Monastir zufolg habe am vergangenen Sonntag auf der Straße von nach Itzvor ein Kampf zwischen Truppen und eint bulgarischen Bande stattgefunden. Sieben Komitatschis seien getötet, fünf gefangen genommen worden. Die Truppe! hätten angeblich keine Verluste gehabt. Die Bande habe mehren Bomben zurückgelassen. — Am 12. zwei Griechen erschossen worden. zahlreiche Verhaftungen vorgenommen worden. — Die Pfort⸗ habe eine vertrauliche Mitteilung erhalten, daß im g riech ischen Generalkonsulat in Saloniki Waffen und Munitie! san griechische Banden versteckt seien. Ernstliche Be chwerdeschrilte in Athen seien zu erwarten.

Bulgarien.

Der Bandenführer der inneren. Organisation Gruen, der sich längere Zeit in Sofia aufhielt, ist, wie „W. T. B.

erfährt, nach Mazedonien zurückgekehrt.

Amerika.

Aus New Jork vom gestrigen Tage d „Reuterschen Bureau“ gemeldet, aus Caräcas werde über Willemstad berichtet, daß die dortigen Europäer jetzt i Erregung seien über das Vorgehen der Behörden gegen die französische Kabel geselischaft, darch, das je die n,, , der amerikanischen Asphaltgesellscha! abgelöst werde. Der Präsident Castro habe das Ge richt angewiesen, den Vertrag mit der Kabelgesellschaßt für ungültig 3 erklären und die Regierung zu er mächtigen, das Kabel zu beschlagn ahmen und die Küsten kabel zu durchschneiden,

d daue Ferner feiern die Arbeiter der Lokomotivfabrik und der Malzowgesellschaft und drohen in der Infolgedessen werder

Auf eing. Gütern und Kronforsten haben Bauern eigenmächtig Holz .

unter denen sich viele Flücht

hilippopel versammelten, um über einen Türkei für das Frühjahr zu beraten.

Priler

. 1e, und d. M. seien in Monasu Es seien infolgedessen

wird den

um die Verbindung mit der

Revolutionspartei, die angeblich in Trinidad tätig sei, zu indern.

perh g Rio de Janeiro ist laut Dekret vom heutigen Tage

der FZelagerungszustand aufgehoben worden.

A sien.

Der General Kuropatkin meldet unter dem 12 d. M.:

Der General Baron von Meyendorff stürite am 10. d. M. vom Pferde und zog sich einen Bruch des Schlüsselbeins iu. Er wurde nach Charbin geschickt; die Aerzte glauben, daß er bald wieder bergestellt sein werde.

Eine weitere Depesche des Generals Kuropatkin vom 13. d. M. besagt: ö

Berschte über neue Kämpfe liegen zur Zeit nicht vor. In den Bewegungen unserer Trupren herrscht Ordnung. Der Feind unter—⸗ in mt NRekognoszierungen.

Das japanische Hauptquartier veröffentlicht, wie W. T. B. erfährt, einen ausführlichen Bericht über die Seeralionen des rechien japanischen Flügels gegen ahn seit dem 19. Februar. Der Bericht, der bei der Schlacht von Tfin⸗Khetscheng beginnt, schließt, wie folgt:

Alz die Japaner bei ihrem Vormarsch jum Angriff auf Fuschun am 16. Mär den Hunhbo erreichten, fanden sie das Eis in der Mitte bes Fluffes aufgetaut. Dieser Umstand störte und verzögerte den Angriff. Endlich wurde der Uebergang über den Fluß unter Ü Ferwindung großer Schwierigkeiten und graßer Gefahr bewerkstelligt, wotauf bie Japaner die Russen von den Befestigungen auf den nörd—⸗ liche. Anbößen verdrängten. Nach dem Verlust von Ta ling ver- brannten die Russen auf ihrem Rückzuge alle Dörfer, um die Japaner jedes Obdaches bei der bitteren Kälte ju berauben.

Ein Bericht des Marschalls Oyama, der gestern in Tokio einge gangen ist, enthält folgendes:

In der Richtung auf Hingking besetzte eine Abteilung unserer Trurden am 11. d. M ingpan, achtiebn Meilen östlich von Fuschun, nachdem sie den Feind von dort vertrieben batte. Am Schaho fahren unsere Truppen fort, auf verschiedenen Punkten die Reberteste der feindlichen Streitk . äfte zu vertreiben. In den gebirgigen Genenden östlich von Tie ling hat sich eine beträchtliche Anzahl von rüffichen Offijeren und Soldaten ergeben.

Der „Daily Telegraph“ meldet aus Tokio vom 13. d. M.:

Uäter den Russen, die sich westlich von Mukd en ergeben haben, befinde sich auch 190 XVI. Arm ee korps. Diejenigen, die aus der Rächbarschaft von Mulden entkommen sind, bätten eine große Kolonne gebildet, die aber, als sie bei Hoka angegriffen worden sei, die weiße Flagge gezeigt habe. Et hielten sich noch viele Russen in chinesischen Häusern verborgen.

Dem „Reuterschen Bureau“ wird von der Armee des Generals Kurok i gemeldet:

Das Land sei gedraͤngt voll von hungrigen, entmutigten Russen, die sich den Japanern in Trupps ergäben; injwischen werde die Ver- folgung fortgefetzt, Die meisten der fremden Militãrattach ss kei' der russifchen Armee, einschließlich eines englischen und jweier amerlkanischen Offistere, seien bei Mukden den Japanern in die Hände gefallen. Die amerikanischen und die englischen Militãrattachẽs seien über Liauvang nach Japan abgereist.

Die „Times“ meldet aus Tokio vom 13. d. M., daß in Sözul eine Verschwörung entdeckt worden sei, die bezweckt habe, den Kaiser zu veranlassen, sich von der japan ischen Konvention freizumachen und in einer fremden Gesandt⸗ schaft Zuflucht zu suchen. Die Verschwörer seien verhaftet worden? zu ihrem Plane habe es auch gehört, den General Hasegawa zu ermorden. — ; .

In der gestern mitgeteilten amtlichen Erklärung über das Vorgehen der russischen Armee in der Mongolei ist, wie ‚W. T. B.“ berichtigend meldet, der letzte Satz der an dritker Stelle gemachten Ausführungen, wie folgt, zu lesen:

Die Munition wurde von chinesischen Behörden des Chaovang- Distrikts beschlagnabmt. ö

Ferner müffen die an sechster Stelle gegebenen Aus⸗ führungen folgendermaßen lauten:

De? seiner zeit bekannt gewordene Fall, daß Rußland Gewehr. und Geschützmunition von der Mongolei über Changchiakuo nach Nordchina ju schicken versuchte, die von den chin esischen Be⸗ börden beschlagnabhmt wurde, dürfte noch in Erinnerung sein; es wird daher dabon abgesehen, Einzelheiten desselben zu wiederholen.

Die „Morning Post“ meldet aus Schanghai vom gestrigen Tage, es bestehe die Absicht, die chinesische Maxine zu vergrößern und zu diesem Zwecke die unabhängigen Provinzialm arineverwaltun gen miteinander zu ver⸗ schmelzen.

Parlamentarische Nachrichten. Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des

Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden

sich in der Zweiten und Dritten Beilage.

— In der heutigen (164.) Sitzung des Reichstags, welcher der Reichskanzler Dr. Graf vn Bülow, der Stagts⸗ sekretär des Innern, Staaisminister Dr. Graf von Posa⸗ dowsky⸗Wehner, der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Siaatlsminister Dr. Freiherr von Richthofen und der Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding beiwohnten, wurde die zweite Lesung des Reichshaushalts⸗ etats für 1905 bei dem Etat für den Reichskanzler 3 die Reichskanzlei fortgesetzt. Dazu sind sieben Resolutionen eingebracht; ;

1) der Abgg Dr. Spahn Jentr). und Genossen: Der

Regierungen zu ersuchen,

Reichstag wolle beschließen, die verbündeten dem Reichstage den Entwurf cines Gesetzez vorfulegen, durch welches Elsaß-Totkringen als Mitglied des Reichs ein, selbständige Ver- tretans im Bundesrat erh zt (Meichsoerfa fung Artikel 6)

2) der Abg. Gröber, Dr. S aedler (Zentr.) und Genossen: den Herrn Reschskanzler zu ersuchen: ;

I die kabellarlche Ueberficht der vom Bundes rat, auf Be⸗ schlüsse des Reichstages gefaßten Entschließungen dem Reichstag l spätestens mit Voilegung des Eniwurfs des Reichs haus

altsetats, zugehen zu lassen; ö

2) ieh . er B andeeratsentschlie hun gen zu erstrecken auf sämtliche Initiativanträge und Resolutionen. des Reichs tags, foweit folch- nicht lediglich die Uleberweisung eines Gegenstandes zur Kenntnisnahme oder als Material betreffen,, und bierbei auch über die Erledigung derjenigen älteren Beschlüsse des Reichstags Auskunft ju geben, über welche in früheren Uebersichten eine Ent⸗ schließung bes? Bundesrats noch nicht mitgeteilt worden n

3) Der Abgg. Auer (Sor) und Genofsenz die verbündeten Regierungen zu ersucher, dem Reichstage in Bälde den Entwurf durch welches eine wirksame politische und

eines Gesetzes vorzulegen, : in etre h fg Wan cher w? fung des Reichs kantlers festgelegt

wird n; ; ; g 4) der Abgg. is ki ole) und Gen een: zdie verbündeten Regierun ,, 1 Reichetag den Entwurf eines Gesetzes zwecks Regekung des Aufenthalts der Ausländer

Deutschen Reiche vorzulegen‘;

1m

5) der Abgg. Albrecht (Sor) und Genossen; den Herrn Reichskanzler en, 6 Reichẽtag ang einen Gesetzentwurf jur Sicherung der Aufenthaltsverhältnisse der usländer im Deutschen Reiche vorzulegen“;

s) der Abgg. Albrecht und Geno ssen: „den Herrn Reichs kanzlei zu erfüchen, bei den Regierungen von Preußen und Bayern dahin ju wirken, daß die Auslieferungéver träge, welche die genannten Regierungen am 153.1. Janugr 1385 beim. am 1. Ok kober i. Serlember i885 mit der rusLischen Regierung ab— geschlofsen baben, so fort gekündigt werden!; .

7) der Abgg Albrecht und Genossen: „den Heren Reichskanzler ju erslichen, dem Reicht tage baldigst einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den die Landesgescße aufgehoben werden, welche poltjeiliche Auf⸗ enthaltebeschränkangen zulaffen, und durch welchen ferner reichsgesetz. liche Erleichterungen für die Aufnabme von Angebsriʒgen, eines deutschen Bundesstaats in einen anderen Bundesstaat geschaffen werden!.

Abg. Dr. Spahn (3entr.): Nach der Wichtigkeit der Sggenstände, die die Refolutsonen behandeln, müßte vielleicht jzunächst die Resclution verhandelt werden, die die Ministerverantwortlichkeit des Reichs⸗ kanzleis wünscht. Unsere Resolution betrifft die Vertretung von Glfsaß. Lothringen im Bundegrat. ElsaßLotbringen bat in seinen Beziebungen zum Deutschen Reiche manche Wandlung Durchlaufen. Es bat fschließlich eine größere Selbständigkeit als Staat erhalten. Diese Selbständigkeit entspricht aber . der Stellung, die die anderen deutschen? Staaten im Deutschen Reiche baben, es hat keine Vertretung im Bundesrat durch eigene Stimmen. Wäbrend man über JIsaß lothringische Angelegenheiten im Bundesrat verhandelt ist das Reichsland bei diesen Beratungen nicht beteiligt, und wenn fich das Reicheland über diefen Zwitterjustand beschwert, e tut es das unserer Meinung nach mit Recht. Unser Antrag soll Abhilfe schaffen; Clfaß-Lotbringen stebt den anderen deutschen Staaten mit dem Wablrecht für den Reichstag gleich, und so soll es auch gleich stehen den anderen binsichtsich der Vertretung im Bundesrat. Die Instruktion feiner Vertretung im Bundesrat, so hat man eingewendet, könne das Elsaß nicht g erteilen; wir balten diesen Einwand für hinfällig. Der Landesausschuß ist allerdings aus indirektem Wablrecht hervorgegangen; dieser Zustand kann aber jenen Einwand nicht stäßzen. Was wir beantragt haben, entspricht zweifellgs so= wobl ter Reicheverfaffung wie auch dem föderalistischen Stand- punkt. Vor allem aber sprechen Billigkeitsgründe für unsern Antrag. Zu den Lasten des Deutschen Reichs wird das Reichzland voll beran— Jejogen, aber auf der anderen Seite entbehrt es bie ber der vollen Rechte, welche diesen Lasten in den anderen Einjelstaaten gegenüber, steben. Desbalb bitten wir den Kaniler, in. Erwägung zu zieben, ob es nicht möglich wäre, unserem Antrag entsprechend, die Vertretung im Bundesrat dem Elsaß zu gewähren.

Bei Schluß des Blattes nimmt der Reichskanzler Graf

von Bülow das Wort.

— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (162) Sitzung die zweite Beratung des Staatshaushalts⸗ etats für das Rechnungsjahr 1905 fort.

Im Etat für das Bu reau des Staatsm inisteriums werden 98 000 S zu nicht pensionsfähigen Stellenzulagen für Staatsminister, welche aus der preußischen Staats— kasse ihre Besoldung erhalten, je 14 000 , gefordert. Es kommen dafür in Betracht der Finanzminister, der Justiz= minister, der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten, der Minister des Innern, der Landwirischaftsminister, der Minister für . und Gewerbe und der Minister der öffentlichen Arbeiten. Zur Begründung der Gewährung

dieser Zulage wird auf die hohen Repräsentationskosten hin⸗ gewiesen.

Die Budgetkommission beantragt, die Forderung zu bewilligen, aber außerdem einen Geseßzeniwurf anzunehmen, nach dem F 10, Ziffer 5 des Zivilpensionsgesetzes vom 27. März 1872 folgenden Zusatz erhalten soll: „Diese Bestimmung findet kelne Anwendung auf das pensionsfähige Dienst⸗ einkommen der Staatsminister, die ihre Besoldung aus der preußischen Staatskasse erhalten.“ (Die betreffende Bestimmung befagt, daß von dem 13000 ½ übersteigenden Betrage des Diensteinkommens nur die Hälfte bei der Pensionierung in Anrechnung zu bringen ist.)

Die Abgg. Dr. Friedberg (nl), Winckler (kons. und Dr. Porsch (Zentr.) beantragen, die Ziffer 5 im § 10 überhaupt aufzuheben.

Berichterstaiter Abg. von missionsverbandlungen.

Abg. Winckler: Daß wir den im vorliegenden Etat geforderten Stellenzulagen für die Herren Minister grundsätzlich zu— stimmen, hat im Auftrage meiner Fraktion Graf Limburg Stirum schon bei! der ersten Lesung ausgesprochen Wir sind der rberjeugung, daß taͤtsächlich die im Laufe der Zeit ein— getretenen Teuerungzverhäͤltnisse diese Zulagen rechtfertigen. Graf Limburg kemerkte damals auch, es sei nolwendie, in der Budget⸗ kommiffion die Erörterung der Pensien sverhältnisse damit ju verbinden. Daß ein innerer Zusammenbang zwischen beiden Materien vorhanden ist, baben die Virbandlungen der FKommission ergeben. Wir sind nun einverstanden mit der Kufhebung der Ausnahmebestimmung der Ziffer 5 im 5 10 des Zivilpensionegesetzes, aber nicht bloß für die Meinister Wir balten es für einen Akt der Gerechtigkeit, dieses Privilegium odiosum für alle Gebälter über 12 009 ½ aufzubeben, degbalb werden meine politischen Freunde für den Abänderungèantrag stimmen, welcher in Gemeinschaft mit den Herren Friedberg und Porsch von mir eingebracht wurde In etatttechnischer Beztebung wänschen wir, vaß diese Stellenzulagen für die Minister in den be⸗ treffenden Etats nach Analogie der Stellenzulagen für die Ober⸗ präsidenten und Regierungtpraͤsidenten getrennt von den Gehältern zur Grscheinung kommen. , ; .

Abg. Freiberr von Zedlitz und Neukirch (freikons): Namens meinet Freunde habe ich zu erklären, daß wir den Kommissions— anträgen zuftimmen. Ein Teil meiner Freunde würde auch für die Befelligung der Ziffer 5 in S 10 sein, aber nach Lage der Dinge meinen? wir, daß es nicht Aufgabe des Abgeeordnetenhauses, sondern der Regierung ist, eine solche Aenderung vorjunebmen. Bei den Militärpensionen wird auch der Betrag des Dienst⸗ Ainkommens über 12 6060 46 nur zur Hälfte angerechnet. Im übrigen meinen wir, daß die Stellung der . eine solche ist, daß sie einen Repräsentatlongaufwand erfordere. Ich kann ober diese Gelegenheit nicht vorübergehen lassen, obne ein Wort der ernten Mahnung gegen den Mißbrauch der Reprãäsentationepflichten an unsere gesamte Beamtenschaft zu richten. Es wird an vielen Stellencyiel zu großer Aufwand für Kepräsentation getrieben. Gewiß sollen di? Beamten? mit ihren Familien mit, den Kollegen verkehren, aber sie sollen keine kostspielige Repräsentation treiben. Ein Erlaß der Regierung in Oppeln hat mit Recht darin eine Aenderung ge⸗ troffen, er hat anerkannt, daß ein gemeinsamer gesellschaftlicher Ver⸗ kehr und eine foziale Berührung unter den Beamten angemessen sei. Aber er bat den Zwang zur Repäeäsentatien abgeschafft, und das ge. sellschaftliche Leben beschraͤnkt sich dort info gedessen auf den engen Kreis derjenigen Personen, mit denen man sich nahe verwandt fühlt. Ich will alfo eine ernfte Ptabnung an die gesamte Beamtenschaft richten, dem Mißbrauch einer falschen Anschauung von Repräsentation zu entsagen.

Abg. Dr. Wiemer (fr. Vollsp): Eine Erhöhung der Dienst⸗ bezüge der Minister ist an sich angemessen. Ihr jetziges Gehalt von 36 0560 M sist bereits 1816 festgesetzt und, abgesehen von * i

obwo

Bockelberg referiert über die Kom—

kurze Zeit eingetretenen Ermäßigung, unvgrä ndert gebliehen, die Verhältnisse sich K geändert haben. Dieses Ein⸗

kommen bedeutet beufe erheblich weniger als damals Wir würden ung des balb entschließen können, eine Erhöhung der Ministergehälter vorzunehmen. Als Oppositiontpartei baben wir keine Veranlassung, uns für die Aufbesserung des Ministereinkommens ju interer sieren, aber nach sachlichen Erwägungen und nach objektiver Prüfung erscheint eine Erböbung alg gerechtfertigt. Gleichwobl können wir dieler Form der Aufbesserung nicht justimmen. Wir sind überhaupt nicht Freunde der Stellenzulagen. Aber hier deckt sich Tie Be⸗ jeichnung Stellen julage gar nicht mit dem üblichen Begriff solcher Iran, die sich sonst nur durch außergewöhnliche Verhältnisse, Teuerung und dergleichen rechtfertigen und ein Notbebelf sind. Maßgebend für unsere Ablehnung ist jedoch die Begründung der Forderung, nach der die Zulage für Reyräsentatibns weck⸗ gewãbrt werden soll. Wir wünschen keine Vermebrung der Repräsentation. In unferen Beamtenkreisen wird viel zu viel repräsentiert. Für richterliche Beamte, Militärpersgnen und auch andere Kreise baben sich aus diesem System Un Mräglichkeiten ergeben. Die Rexräsentatjon legt ihnen schwere Lasten auf, und das ist weder für denjenigen, der sie übt, eine Freude, noch für denjenigen, der die Gaft⸗ lichkeit in Anspruch nimmt. Unsere Minister würden wobl erfreut fein, wenn sie von einem Teil ibrer Repräsentationzpflichten befreit würden. Herr von Zedlitz kätte seine Auefübrungen wirksamer geftaltet, wenn er daraus die Konsequenjen gezogen ätte wie wir. Wir lebnen die Erhsbung ab, weil sie mit dem Rexräsentations aufwand begründet wird; denn mit der Zustimmung wird die Erwartuag ausgesprochen, daß das Geld für die Repräͤsentation verwendet wird. Dann würden etwa 40 oM dez bisherigen Diensteinkommens dafür verwendet werden. Wir balten an der Auffassung dest, daß Eiafachheit ei Ruhmegtitel für die preußzischen Beamten ist. Die Badgetkommissie hat auch die Regelung der Pensionsverbältnisse Minister in den Kreis ihrer Ersrteérungen gezogen. Wir halten die heutige von 18 000 M für nicht unerheblich und sehen deshalb nicht Ueber allzu langlebige agen. i

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Konfeguenzen würden ja bei dem Milliardenetat in Preußen = zusebr ins Gewicht fallen. Entscheidend ist aber, daß durch dieses Vorgeben Unzleichbeiten mit den Reichsbeamten Leschiffen werden wurden. Es ist nicht anzunehmen, daß der Schritt, der bier in Preußen getan werden soll, im Reiche Nachfolge finden würde. Wir halten es nicht für richtig. ein Gelegenheitsgeseß zu machen. So sebr wir anerkennen, daß eine Erböhung der Minister— gebälter wünschenzwert ist, so wenig können wir der Form zustimmen, die dafür gewäblt werden soll. Sollte die Stellen julage bewilligt werden, so werden dir Minister boffentlich auch dazu übergeben, für die mittleren und unteren Beamten etwas zu tun; denn deren Forde— rungen verdienen doch wabrlich noch mehr Berücksichtigung als die der Minister.

(Schluß des Blattes.)

Kunft und Wissenschaft.

Die Anmeldungen zu dem am 10. April beginnenden Sommerbalbjahr der Unterrichtsanstalt des Königlichen Kunstgewerbemuseums werden vom 20. bis 31 März ent⸗ gegengenommen. Die Aufnabme prüfung, deren Ergebnis über die Vergebung der freiwerdenden Plätze entscheidet, findet vom 3. bis 8. Aprik statt.! Die Bewerber um Zulass ung iu den Fachklassen haben bei der Meldung Arbeiten vorzulegen, Lie ein Urteil über ihre ; fähigung und Vorbildung, namentlich auch über ihr bieheriges Studium im Ornament und Architektur zeichnen, gestatten.

Im Lichthofe des Kunstgewerbemuseums ist eine Austellung in Vorbereitung, in der ja panische Farbendrus aus dem Beßitze des Muscums und privater Sammler vorgefũhr werden sollen. Die Ausstellung wird zu der Japansammlung de Herrn Gustav Jacoby, die sich im Schlüterzimmer im ersten St werk befindet, eine wichtige Ergänzung bilden. Die Ausstellung im Lichthof? wird vom 19. d. M. an zugänglich und auch am Abend geöffnet sein.

An der Königlichen Bergakademie zu Berlin ist der Chemiker in dem Ghemischen Laboratorium Taselbst Dr. Hans Wölbling, als Privatdozent für Chemie zugelassen worden Wölbling ist am 22 März jS75 zu Berlin geboren, bestand Ostern 1884 das Abiturienten eramen an dem TeiknirGymnasium jzu Berlin, widmete sich zunächst in Tübingen theologischen und historischen Studien und wandte sich danach in München und Berlin dem Studium der Naturwissenschaften mit beson derer Berücksichtigung der Chemie zu. Anfang 18900 erlangte er an der Berliner Universitat den philosoxbischen Doktorgrad. Der Titel feiner Habilitationschrift lautet: ‚Beitrage zur Kenninis des

Schwefelstickstofft' und im Probevortrage sprach er über ‚Lösungen“.

Im Rathaus zu Ochsenfurt hat, dem .W. T. B. zufolge, gestern der Kaplan Hefner drei Fragmente eines aus dem I3. Ja hrbun dert stam menden mittelhoch deutzschen Hel den— gedicht, das voraussichtlich das Alexanderlied ist, gefunden.

In der Wiener Geographischen Gesellschaft hielt gestern, wie W. T. B. meldet, der Professor Dr. von Drygals ki aus Berlin einen mit großem Beifall aufgenommenen Vortrag über den Verlauf und die Ergebnisse der deutschen Südpolar⸗ erpedition von 1901 bis 1993. . Dem Vortrag wohnten unter anderen Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit Ter Erzherzog Leopold Salvator, der Botschafter Graf von Wedel und viele Generale bei. Dem Hrofe ssor von Divgaltki wurde das Diplom eines Ehrenmitgliedes der genannten Cesellschaft überreicht.

Verkehrsanstalten.

Konkurse und Zwangsverkäufe amerikanischer Eisen⸗ bahnen.

Wie das „Archiv für Eisenbabnwesen“ im Anschluß an seine im Jabrgang 1804 S. 448 ff. enthaltenen ausführlichen Mitteilungen Fber die Konkurseröffnungen und Zwangsverkäufe, die in den Jahren 1875 bis 1963 die amerikanischen Bahnen hetroffen haben, nach

Railway Agen Nr. 1 vom 6. Jaguar 1905 berichtet, sind im Jahre 1951 Bweitere Bahnen dem Konkurse verfallen, die eine Betriebe lange von 794 engl. Meilen und ein Aktien⸗ und Obligationen kapital von 36 Os9 009 Dollars um fassen. ö. ö

Fügt man diese Zablen der Liste der seit dem Jahre 1876 er⸗ öffneten Konkurse hinzu, so erbält man die gewaltige Zahl von 560 Babnen mit 115599 engl. Meilen (- 186114 km) und 6 451124000 Dollars 276094720 800 ½ ) Aktien⸗

nd Obligationenkapital.

;. Dem e acta ufe haben, wie im Vorjahre, 13 Bahnen unterfegen, die eine Betriebslänge von 24 Meilen und ein Aktien · und Obligationenkapital von 28 266 0 Dollars umfassen.

Seit dem Jahre 1875 sind somit dem Zwangsverkaufe ver— fallen 11 Bahnen mit 1128238 Meilen (— 131 766 Rm) und 6849438 000 Dollars (28767 639 600 ü) Aktien⸗ und Obligationenkapital.