2 ene nge Bau ⸗ Verein, eingetragene
aft mit beschränkter Haftpflicht. , , , . am Donnerstag, den
23. März 1905, Saal von Wendt, graben.
Von der , , für Deutschland hier ist der Antrag gestellt worden, 7 600 30 0ige Pfandbriefe, „13336109 3856/ige Pfandbriefe, 1188 300 40, 9ige Pfandbriefe des Landschaftlichen Kreditverbandes für die Provinz Schleswig⸗Holftein zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 14. März 1905.
Bulassungsstelle an der Bürse zu Berlin. Koretzlr.
Abends sI Uhr, im großen Münzstr. 17, Eingang Königs
er er ane
Ia. Erstattung des Geschäftsberichts.
4 89 der Bilanz und der Gewinn⸗ und , . das Jahr 1904. Entlastung des Vorstands. -
2) Genehmigung des Haushaltplans für 1905.
35 Wahl von Aufsichtẽ rats mitgliedern.
4) Erwerbung eines neuen Grundstücks.
5s) Einrichtung einer Vereinssparkasse, Festsetzung des Gefamtbetrags, welchen Anleihen der Ge. nossenschaft und Spareinlagen bei derselben nicht
ghet renten feen, Bcr lin. Ten f4. Mat; Iö05⸗ 6) Aenderung im Anstellungs vertrag eines Beamten. der gorse zu Serlin . , n, ü mit den Pulassungsstelle an der re; ö 3 Wahlen, und zwar: a. des Oberfuratoriums, k J sungs Kopetzkv. 3 23 auf Aenderung der 55 10 und . — versicherungsfonds.
7) Etwaige sonstige Anträge. 8) Mitteilungen. . Der Aufsichtsrat.
Burckhardt, P., 2. Vorsitzender.
kr //
89) Niederlassung ꝛc. von ; Rechtsanwälten.
95327 Bekanntmachung. . . 31 Liste der bei dem Herzoglichen Landgericht hier zugelaffenen Rechtsanwälte ist heute unter Nr. 72 der Rechtsanwalt Johannes Stolze hier eingetragen worden. . ⸗
ltenburg, den 13. März 1905. ö ger og liche Landgericht.
[95329 Bekauntmachung, . ie Li iglichen Amtsgericht In die Liste der bei dem König ,
1) Bericht des Vorstands. :
5 Bericht der Revisoren und Erteilung der Ent— lastung. .
3) Neuwahl der Revisoren.
Dr. William Levy, Vorsitzender. gbz6s Jö . werden die Herren Gesellschafter zur ordentlichen Versammlung der Gesellschafter nach Berlin ⸗ Charlottenburg, Fasanenstr. 16, am 24. März 4 Uhr ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: ö. Genehmigung des Jahresberichts, der Bilanz und der Gewinn, und Verlustrechnung.
Wahlen zum Aussichtsrat. Geschãftliches. — * * 8 1
Offizierpferde⸗Verein.
Der Aufsichtsrat. Dr. Schroeder ⸗Poggelow, Vorsitzender.
95421 ; Verein zur Parzellierung der Roßfelder in Leipzig,
esellschaft mit beschränkter Haftung. 6 1 zusammengesetzte Auffichts rat be⸗ steßt aus den Herren: Kaufmann Fedor Alexander Craven, Vors, Kaufmann. Geh. Kommerzienrat Alfred Thieme, stellvertt. Vors., Kaufmann Hans Läcke und Kaufmann Jalius Lücke, sämtlich in Leipzig. Leipzig, den 15. März 1905. Die Geschäftsführer:
460.
8953261 Von
gozzt . . der 6 der tren n,, hier is t estellt worden,
. k a r 30,0 Anleihe der Stadt Stettin Buchstabe C Ausgabe VII bis IX vom
Jahre 1905
jum Boörsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
zu je M 1009
um Böͤrsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. . Berlin, den 14. März 1905.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv. 323 —
log e geg des auf seinen Wunsch ausgeschiedenen
Herrn Direktors Eduard Röhl ist Herr Ingenieur
Johannes Dormeyer hierselbst in den Aufsichtsrat
unserer Gesellschaft berufen worden, vorbehaltlich der
Bestätigung dieser Kooptation durch die nãächste ordent⸗
liche Gesellschafterversammlung.
Berlin, 14. März
Landwirtschaftliche Müllverwertung
Status a
Kautionen .. Dividenden und Kreditore Diverse Passiva
Dr. Golditz. Binder.
der Mitteldeutschen Creditbank hier ist der
t estellt worden, . 9. ho 0900 neue Aktien der Porzellan⸗
fabrik Kahla in Kahla Nr. 2101 bis 3000
Kassa und Wechsel. ...
ünkündbare Hypothekenbriefe.
X
95322 Bekanntmachung.
ö mit beschränkter Haftung ist durch Be⸗ en der Generalversammlung vom 26.
195324
1905 aufgelöst. — ĩ 1905 in das Handelsregister eingetragen.
Terrain ⸗Gesellschaft Rieder ⸗ Schön
Februar Die Auflösung ist am 11. März
ie Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit k gf derselben (Kurfürstenstr. 53) zu melden. in, den 15. März 1905. . Die Liquidatoren:
Hugo Cahn. ÄÜlfred Breslauer.
96035 „Janus“
ö selseitige Lebensversicherungs⸗Anstalt K Samstag, den 8. Apr
Tages des Rechnungsabschlusses.
Der Kriegsbersicherungsfonds pro 1904 (Passiva 26) ausgewiese vom Neberschusse aus
Ohne Eintrittskarte ist di 85 Rechnungsabschluß für d
Wien, im März 1905.
im großen Sitzungssaale: des Klubs österr. Eis enbahnbeamten,
der Jahresgebahrung (8 8g des t gefahrzuschlägen der fakultativ kriegsversicherten Mitglieder. Abgang aus der Jahresgebahrung.
50 / segsversicherungsfonds zuzuführen.“ en ear ö an der Generalversammlung unfstatthaft.
as Verwaltungs jahr 1904 wird den Mitgliedern über Verlangen eine Woche vor der stattfindenden Generalversammlung übermittelt werden.
Der Direktionusrat. (Nachdruck wird nicht honoriert.)
Wechselseitige Lebensversicherungs⸗Anstalt in Wien.
Kundmachung. In Gemäßheit des § 19 des Statuts findet, die ordentliche Generalversammlung den
ö . Uhr Abends r I 6 J. Bezirk, Eschenbachgasse Nr. 11, Meizanin, statt.
ordnung:
1) Bericht des Direktionsrats über die Geschäͤstsergebnisse des Jahres 1904 und Vorlage Bericht des AÄuffichtsrats über den Rechnungsabschluß für das Jahr 1904.
b. von Direktionsräten, . von Aufsichts rãten. 38 des Status wie folgt: 5 10 Kriegs—
Stelle des ersten Alinea: 1 und 2 soll es nunmehr lauten: . wird gebildet aus dem unter diesem Titel in der Bilan nen Betrage von K. 565 437,27, aus den Zuweisungen
Statuts) und aus den Kriegs. 5 8 Ueberschuß und Nach a und b des Alinea J hat es zu lauten:
1905. A. Einnahme.
s6os) Württembergische Privatfeuerversicherung auf Gegenseitigkeit
in Stuttgart. . Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr (vom 1. Januar bis 2X.
Dezember) 1901. RK. Ausgabe.
4) AÄbschreibungen auf Immobilien .. 5) Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust: / a. an realisierten . 4116,10
J
S. buchmãßiger 41165
6) Verwaltungs kosten: . J a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten ꝛc. . . M 248 882, 60
b. sonst. Verwaltungs⸗
ͤ gelassenen Rechtsanwälte; unt n , 22 . . . Dr. Schmidtborn in Diez — Verfahren „Staubschutz ö P eingetragen. ( . Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Vortrag aus dem Vorjahr⸗;. *
ö 6. el er taerit 94198 . Stralfund die X Ueberträge aus dem Vorjahre:
e, , , e. ; Am 10. Dezember 1904 ist in ralst Pran lenreserve 63285 Wine Karbliue. Cleonore Amalie Müller, 5 9 1 560 738,.— leg e ge gtgarwalt Dr. Schneider ist in der geb. Sacks, verstorben. Zur Regulierung des Nach⸗ p. Schaden. . ö Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen lafses ersuche ich diejenigen, welche Forderungen 3 3 S6 149.6? 164 5 o Rechtsanwälte heute gelöscht worden. dei , , Haben ,, k . ö. 2915 on e Ile, ,, . ,,, 6 I Nebenleistungen d. Versicherten; . . Kö . . ö ö olicegebühren .... 3 010 55 sos330) J Stralsund, den 2 1905. y n,, ö e Ei es Rechtsanw ö Robe k 8 „Zinse .. . . MS 579 277, ; 217 nn. K . Stadtaktuar, als gerichtlich bestellter Nachlaßpfleger. . . , g, ss so, in öfnen in Seihrig in der Kite, dern sn, mn, fag Bekanntmachung. . ñ — ; ,, ,,,, , e, e. . , , , , n hn gos ist die Mannheimer Möbelfabrik, Gesell⸗= Kurs gewinn; zt 1 . r. Mär; 1840. i n n rar ern, daftung in Mannheim ö . 6 55 S46, 80 ö den gniglich ? Amtsgericht. aufgelöst und . ,,, u, . a ö. ö ernannt, und werden die Gläubiger der, = . icht los33] z g schaft aufgefordert., sich bei demselben zu melden. ren ih ö Rechtsanwalt ö e,, ist in der Liste der ö din or er . , 6 2s Rechtsanwälte gelöscht worden, ud olf Landes. sonst. G Vaihingen, 14. März 1805. ot2oo) Bekanntmachung. . , 5 *. Amtege icht. te Laut Beschluß der Gesellschafter vom 5. März * erer nere Henning, stv. Amtsrichter 1355 ist die Fahrrad Gesellschaft Rhein, Ge⸗ Dr ge ner. 2 arenen, sellschaft mit beschränkter Haftung in Mann . 1786 86 ä , heim, aufgelsst und der Unterzeichnete zum Liqui. I sghefalien⸗ 9 B kausweise dator ernannt, und werden die Gläubiger auf— C. , . R an ö. gefordert, sich bei demselben zu melden. 4. ben f; 4 = e e. , , , Aal gen e negn eee er, , me,. 8 — 696521 Ausweis 6. Verschiedenes 1485 244 bo I Verschiedene Bekannt. der Schwarjburgishen Landesbank s Vent «. 10 er le zu 5 1 per 28. Februar 1905. machungen. Hel ne (95422) Bekanntmachung. . Kassenbestand . w 160 3 66 * Die Witwe Dachdeckers Bode, Ernestine geb. Wechsel. ; .
Hohnhorst, hat gebeten, ihrem in nichtiger Ebe mit Effekten. 23 33 3
dem Dachdecker Friedrich Rottmann, . Start. k ⸗ . 3 3.
U setzt unbekannten Aufenthalts, erzeugten Sohne Lombarddarlehe . ĩ 5 225. *
gers r, m den Namen Friedrich Bode JI . . 71 004. 53.
eihen Ni eingeford o des ;
ö ,,, Dritter gegen diese Namens⸗ Aktienkapitals ; . 16 2 *
änderung sind innerhalb einer Frisft von Diverse. . 2.
3 Monaten schriftlich zu erheben, widrigenfalls sie 4 DI 7e. 45.
berücksichtigt bleiben. . - assiva. . . n hn r,. den 14. März 1905. Aktienkaxital. VJ 2599 e. 23 Fürftlich Schaumburg Lippisches Ministerium. Depositen. 4577 8 ö von Campe. Atzepte. ö 1 800. 3. K servefonds ö 83 046. 78. 96362] Reservefonds 233 766. 73 8 ö. . . nn 268 . ö Jürsorge⸗Verein fn hi stose juüdische Kinder. Diverse — B. . ö . Ordentliche Generalversammlung am 9. März 95069 . . I905, Abends 8 Uhr, Oranienburgerstraße 29130. * Boden · Credit · Actien · Bank. — Se een: en Gesamteinnahmen . . 1 5523 545 —
m 28. Februar 1905. Aktiva.
op 10713081. 56 A. Attiva.
303 olg 8965. — J, 132 000. — 3714266. 64
1101999. 57 JJ 9 3 354263. 50 e 35 L I40 308. 32
Der Vorstand.
folgendes Resultat: Ordentliche M
Coupons... Ministerialrat Dr. von Haffner,
Stuttgart, den 13. März 1905.
ür den Schluß des Geschäftsjahres e e. . bis 31. Tezember) E992.
f ami tgesetzt. nen e fil, Be * n 6j ö bon Ertingen, R. Kammerherr, Hofmars
Rechts anwalt Scheurlen in Stuttgart. Raiser, Rechtsanwalt, Egon Werlitz, Kommerzienrat in Stuttgart,
Erfatzmãnner: Dr. jut,
Karl Maver, Dekonomierat in Hei
Vorstand. Dr. Geyer.
chall⸗
zum Deutschen Reichsanze G5.
Siebente Beilage
iger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Donnerstag, den 16. März
1905.
.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachu Fr : onkurse sowie die Tarif⸗ . aus den Hanzels,
ieichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
Güterrechts . Vereins⸗ rplanbekanntmachungen der rr er. ent
Zentral⸗Handelsregister für das De
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durchzalle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Könkafi . ilhelmstraße 32, bezogen werden. ch chanzeigers und Königlich 5
alten
Das Bezugspreis
Insertionspreis für den Raum (iner Druckzeile
er fe chm , Zeichen ⸗/ Muster und Boͤrsenregistern, der Urheberr h ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
utsche Reich. (Mr. 65 A)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — 1 J * be che er Mege 9 ich. Der eträgt L M 50 3 für das Vierteljahr. = Einzelne Nummern * kosten 20 g. —
echtseintragsrolle, über Waren⸗
30 5.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 654A. und 656. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) ) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen
stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
eines Patents nachgesucht.
Benutzung geschützt.
2a. R. 18 966. Perkins⸗Wasserröhrenofen zum Peter Rasch, Randers, Mintz, Pat.-Anw., Berlin
r Rg n Gottfried Blißmer, Wien; Vertr.: C. v. Ossowskt, Pat. Anw.,
Backen, Trocknen u. dgl. Dänem; Vertr.: M. w, 64. 63. 2b. B. 324986. Krawattenhalter.
Berlin W. 9. 10. 8. 03.
3b. T. 9845. Krawatte. . Tepper, Schöne⸗
. . ig Nachlaß⸗ vorrichtung für stoßendes Tiefbohren, bei der das
berg, Hauptstr. 20. 15. 8 5a. Sch. 20 s19. Stetig wirkende
. . 166 Gestänge elastisch an Klemmstücken aufgehängt ist, ) Rückversicherungsprämien. .... (6. die ihrerseits von einer Nachlaßkette getragen werden. 2) Schäden: inschließl. d Philirx Schermuly, Weilburg, Lahn. 2. 9. C5. a. . r,, . 69 336 J K. Rußell, 1 bp 18 s König Lu gt. 1. 2. O04. ermittelungskosten, ahzüglich des 6e. 9. 18 S832. Verfahren zur Vergärung von ö , , 66 Fon mache Adolph Fuchs, Dattenberg a. Rh. a. geza . 1 5. 5. O4. S. zurũckgestellt .. 20 916,652 2. K. 27 417. Stielbefestigung für Besen, b. im Geschäste jahr, Schrubber o. dgl. Remscheider Eisen hütte, G. einschließlich der . m. b. S., Remscheid. 26. 5. 04. 15 979 Æ 41 4 10c. Sch. 19 468. Vorrichtung zum Mahlen betragenden don Torf beim Austritt aus einer Vorzerkleinerungs— Schadenermitte⸗ maschine. Dr. Friedr. Wilhelm Ferdinand Schultz, lungsosten. ab⸗ Berlin, Teltowerstr. 13. 1. J1. 62. züglich des Anteils 120. VB. 59343. Verfahren zur Darstellung ge⸗ der Rückversicherer: 3258 scwefelter Kohlenwasserstoffe. Eompagnie „Mo- a. n . fei 24 1 33 1 266 633 ., e, ,. . Vertr.: Otto S. zurũckge 2 J 8 Jae Sack, Pat. Anw., Leipzig. 13. 3. 03. . 3) Prämienübertrãge ... 13 12p. C. EZ E39. Verfahren zur Darstellung
don (C-C-dialkylierten Barbitursäuren. Fabrik auf Aktien (vorm. Berlin. 7. 10. 03.
e CG. C-Diäthylbarbitursäure. Fa. ll Darnstadt. 17. 6. G4. 124. B. 35702. Verfahren zur Darstellung ber Monoalkylaminoorvbenzovlbenzossäuren. Ba⸗ dische Anilin u. Soda Fabrik, Ludwigshafen . Rh. 14. 11. 03.
sten (hi i⸗ 129. F. As 674. Verfahren zur Einführung in,, En Hydrorylgruppen in Anthrachinon und dessen kaffe S433 M 5I . 26 ble] A6 3636 2. . rm. Friedr. Bayer S 6 ᷓ 38 7466 . erfeld. . 3. 04. 7) Steuern und öffentliche Abgaben.. 38 746! K Leiß z nnütz ? 13a. C. 12 276. kessel mit die Feuer⸗ ö 6 u ger m n g,, dich e abdeckenden Wassertrommeln und die Wände ei . Vorschrift beruhende der Feuerbüchse bildenden aufrechten, an die Wasser⸗ . 422 411,46 lrommeln in bekannter Weise mit seitlichen Oeff⸗ b. freiwillige K 22 585 ungen , . k James . . w 2 Mercer Me Cle on, Eperett, V. St. A.; Vertr.: 9) Sonstige Ausgaben. 16036 Benl Mäher, Kate nm, Hr iin s Se 1 rr 1 3 z; Nb ans ga de an htte, ö. . 138, Sch. I8 s20. Ueberbitzeranordnung für 1), ng 56 el mit. Rauchröhren. Wilhelm Schmidt, a. a. d. Reserpefonds MM 2265410, Kiltelmihdhe Geer eng. öh n,, . 168. G. A8 598. Porrichtung zum Drucken . den Schriftstücken mittels auf einem Zylinder an⸗ . d ordneten Typensatzes. Harry Christian Gammeter ig 4 Deckungẽ⸗ 10 do 3 denn 6 Saarn. . V. St. . ,,,, . ertr: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.“ c. zur Dividende an 2688 z17 60] 1507 Anwälte, Berlin Rv. 58. 7. 5 63. ö die Versicherten. . 1268 317235 ĩ . K. , n, Vorrichtung 1 Regelung g erfordern s0 o/ ( Dividende U, Srrengbreite an Sprengwagen mit schwingendem 13 *r n 83 ö der hiezu noch e erlel hör. Karl Krohne, Berlin, Philippstr. 21. ötige ? 456 279 ½ O3 3 wir *. 6. 04. . ,,, eta mmen. sodaß 20a. S. 18 930. Vorrichtung zum Aufnehmen diese noch 109 636 4 84 beträgt. and Absetzen von Lasten bei Seilhängebaßnen. z 3, n Cogke Sayer, Bristel, Engl. Vertr.. Bruno Gesamtausgaben.. ö äIldner. Breslau, Ohlauerstr. 18. 24. 12. 03.
0c. P. 16 321. Vorrichtung zum gleichzeitigen BZertiegeln mehrerer Türen von Eisenbahnfahrzeugen 1a ddl. Josepyh William Parrisg, Stantonburp, u.
Guthaben gegen Effektenbe— . K 4 . 6 „domas Henry Faries, Wolverton, Engl.; Vertr.:
1 10 1535 990909. – . ; ⸗ Ueberträge auf das nächste Jahr, amberts, Pat. Anw., Berlin Sw. 6I7 4. 8. 64.
Effeltenbestand ö 1 29 . n,. w, n , a n wd d nach Abzug des un. 1, R. 26 123. Habe förmigeg Rupvelaller
Darlehen auf Hypotheken. .. 3 366. 4 rn ken ir, teils der Rückversicherer: nt pendelndem Verschlußarm für selbsttäͤt ige Kupp⸗
. . abnůgl. ö. w gut baren ö. anderen Ver⸗ a. e, n . . heul , er. Nieder⸗Planitz b. 7 ber 9 3 1 ) . d 9 2 ina . S. . . .
E, Betrãge... . 323 s g 7 sicherunggunternehmungen . 32 916,80 b. Schaden t. ; 9 230i. A. 1 O03. Mechanische Sperrvorrichtung k . . 2 . reserpde . 107 2949.57 196530 , in elektrisch gesteuerten di se G f, dganlagkts. ; 65h 200. — auf das laufende Jahr . en,, eue , r crew . Elek⸗ ö (nach . gie hend; J 386357 zso bs os z R I7oo — * P. 5 660. Streckenstromschließer. *
Abschreibungg .... 6 88 . 1703573 D. an die Beamten⸗ . ov, Charlottenburg, Goethestr. 16, u. M.
ö 501140368. ei, ,. J pensions kase . 184 0 82 4857 rn, m, mn min, 29. 24. 12. 29 = n: . 355 M Si. z 298. sr
Aktienkapital n 630 000 000. —2 e. . ... 60 6 1095 230, — . RReserve fon; 12 33 3 leichen der Del g nis , rg , 5 e, . , Hob Ho. — b. Wertpapiere . 6 360 0241 15 466 637 41 Dividendenreserye.. ben n i Stationsmeldern u. dal. A. Schum ann, Büffel. n l . ; ⸗ ; . ; 800 000. — Grundbesit — ,,, 610 000 — Grundstock des Deckungsfonds .. 166 orf, Alleestr. 55. 36. grog J Amortisationszuschlagsfonds J.. . e ra. D. En 020. Schaltung für Fernsprech⸗ Amortisationszuschlagsfonds II.. 9 gg J Beamtenpenfionstase !... 484042 82 n ter mit selbsttätigem Schluß. und lieberwachungẽ. Disagio⸗ und Zinsreserve .. S91 702. 56 Gesamtbetrag 16937 751 581 Gesamtbetrag. . II6 ö 1 Deutsche Telephonwerke R. Stock *
ofon 35 S826 * . 3 T s i 1 2 . — . * in. O:. ⸗
. . . ie = 418 332. 25 Die am 11. März 1905 statt gehabt . me, , ö 66 . . c. Penfiong. u., Sparfondzreserve 3s gs, 80 Fewinn. und Betlusttechnung, senie bis, Tisfmn 1 Ve Tame hl des Auffichtsrats J ter mit Verteilerfystem uu ö
eutsche Telephon ·
rundgebühren Gesprächen. ͤ 9. Stock Co., G. m. b. H., Berlin.
21a. 8. 231 146. Verfahren und Vorrichtung lum Fernsehen bezw. zur Fernüberitagung bon Bildern
wer ke 2
Chemische ES. Schering),
129. M. 25 669. Verfahren zur Darstellung E. Merck,
u. dgl. mit Hilfe lichtempfindlicher Widerstände an
der Sendestation. H. W. Hellmann erlin Zinzendorfstr. 7. 17. 8. 065. 8 . ⸗ 2Ec. B. 37185. Schaltungsanordnung für
zwei Gleichstromkreise, von denen? der eine seine , . . der andere aber stets ieselbe Stromrichtung behalten muß. Ot 6
Hin ir Tn ehalten nf. Otto Böhm. 2He. N. 7328. Zange zum Durchbiegen und Einsetzen von Leitungsdrähten in Isolierstücke, welche mit winkelförmigen Aussparungen verfehen sind. n mfr Söhne, Schmiedeberg, Bej. Dresden.
2Id. C. 12812. Kompensierter Einphasen⸗ kommutatormotor, Zus. z. Anm. C. 17377. GF. Arnold, Kochstr. 13, u. J. E. Ia Eour, Lachner⸗ straße 14, Karlsruhe i. B. 9. 6. 04.
21d. G. 10169. Einphasenkommutatormaschine mit einer Haupt- und zwei räumlich verstellten Hilfswickelungen zur Aenderung des Ständerfeldes. Elektrizitäts Akt. Ges. vorm. W. Lahmeyer E Co., Frankfurt a. M. 11. 7. 04.
21e. S. 24 321. Zeitschalter für Mehrfach⸗ tarifiähler. Friedrich Seck, Stuttgart, Sophien⸗ . ö 12. 12. 04.
e. K. 28 527. Magnetprüfer. Fa. Rudol strüger, Berlin. 10. as ö vr 22d. T. 9654. Verfahren zur Darstellung eines braunen, auf Baumwolle direkt ziebenden Schwefelfarbstoffs. Dr. Viktor Traumanu, Würz⸗ burg, Konradstr. 5. 9. 5. 04. 22d. T. 9673. Verfahren zur Darstellung eines
braunen, auf Baumwolle direkt ziehenden Schwefel- farbstoffs; Zuß. z. Anm. T. 5554. Dr. Viktor Traumann, Würjburg, Konradstr. 5. JI. 5. G04.
2Ka. D. 19 413. Ofen nach der durch Patent 146 794 geschützten Einrichtung. Louis van den Driessche, Schaerbeek⸗Brüssel; Vertr.: M. Mintz, Pat.Anw., Berlin W. 64. 25. J. 060.
2Xi. A. 10 428. Vorrichtung zum zeitweiligen Einsteuern von Verbrennungsluft durch Deffnung der unter Kataraktwirkung stehenden Lufteinlaßklappe beim Oeffnen der Feuertür. Wilhelm Anders, Chemnitz, Poststr. 25. 27. 10. 03.
266. D. E14 846. Azetylenapparat, bei welchem der Entwickler mit einem besonderen Schlamm- behälter absperrbar verbunden ist. Hugo Dorger⸗ loh, Gera, Adlerstr. 4. 27. 6. 04.
28Sb. M. 24 428. Einstellvorrichtung für die
Aufschlagwalz? von Pelzrupfmaschinen. Thomas Chambers Mills, London; Vertr.: H. Neubart,
Pat. Anw., Berlin NW. 6. 29. 7. 03.
20e. R. 20 3901. Vorrichtung zum selbsttätigen Verschieben der Rückenlehne an Overationsstühlen. Frank Ritter, Rochester. V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 22. 10. 64.
30f. L. 18 418. Zusammenklappbares Lichtbad. . Linck, Berlin, Potsdamerstr. 112. .
301i. Sch. 21 687. Verfahren zur Herstellung don Desinfektioneflüssigkeiten. Dr. Leo Schachtel, Berlin, Leipzigerstr. 117/118. 24. 2. 04.
31Ac. M. 25 104. Griffbefestigung für Tepvich⸗ kehrer mit verlegbarem Angriffspunkt. Philip Matter u. Benjamin Franklin Burk, Chicago; Vertr.: . 21 39 A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 3. 16. . 59.
f. E. 190589. Austern⸗Mundstück. Dr. Georg 2 Wilmersdorf b. Berlin, Uhlandstr. 58. 6
345. St. 9201. Halter zur gleichzeitigen Auf⸗ nahme verschiedener Garderobenstücke. Erdmann Streich, Schw. Hall. 4. 11. 04.
324i. K. 27 353. Schulbank mit durch Auf⸗ llappen eines Trittbrettes veränderlicher Sitzhöhe. Fa. Emil Kirchner, Großenhain i. S. 1I. 5. 04. 24i. P. E16 754. Drehbare Schultafel. Ludwig
Pauer, Obdach, Stelermark; Vertr.. Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin ,,
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗ Ungarn vom 8. E. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 22. 2. 64, welche zur Erteilung des österreichischen Patents 18449 geführt hat, an' erkannt. Ik. G. 20 212. Abort mit selbsttätigem Klappsitz und selbsttätig zufallendem Deckel. Ganz Co. Eisengießerei und Maschinenfabrit Akt. Ges., Ratibor. 4. 8. 04. 346. . 20 972. Halter für Seife in Waljen⸗ form. Frederick, Henr Loring, London; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachfe, Pat. Anwälte, Berlin Sh B Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß ; 39 3. 89 dem Unionsvertrage vom 14 12 8 die Prisritãt auf Grund der Anmeldung in England vom 7. 12. 03 anerkannt.
25. B. 16 023. Antriebsvorrichtung für Winden. Saarbrücker Hebezeugfabrik Kaufmann 4 Weinberg, Goffontaine b. Saarbrücken. 29. 4. 07 26a. K. 25 907. Zimmerofen. Robert Kramer, Reinerz. 25. 8. 03. 36c. C. 12995. Kessel für Warmwasser⸗ heiiungen u. dal. Heinrich Cordes, Cöln a. Rh. Bismarckstr. 45. 3. 9. 67.
26d. D. 32 288. Luftbefeuchter mit über den Vand eines Wassergefäßes überhängendem Gewebe. Jen Hass, Wie ebaden, Weinbergstr. 18. 15. 2. 0.
Gewichtsschnũren lösbar befestigten Flügeln. Antonie wn. geb. Weil, Cöln, Gr. Witschgaffe 56. 378. M. 24 684. Vorrichtung zum Ausstellen um die Aufwickelwalze schwingbarer Führungs⸗ rghmen von Rolläden. Stephan von Mrokowsti, Sosnowice, Russ. Polen; Vertr.: C. v. Ossowẽski, Pat Anw., Berlin W. 9. 30. 12. 63. 378. W. 22 681. Verfahren und Vorrichtung zum Auskitten der Fugen in Holzdielungen u. dgl. Paul Windisch, Dres den. A., Haͤhnelstr. 15. 29. 8. 061. 375. 3. 4137. Silo. Eduard Züblin, Straß— burg i. E., Kuhngasse 12. 21. 1. 04. 28a. A. II E64. Spannvorrichtung für das Sägeblatt an Laubsägemaschinen. Vincenz Acht, Bremen, Borkumstr. 19. 18. 7. 04.
28a. St. 9010. Verfahren zur Herstellung von Laubsägeblättern mit schrauben förmig verlaufender Finning. Rudolf Starke, Elberfeld, Exerzierpl. 42.
38h. B. 37 754. Verfahren zur Volumen vergrößerung von Kork. Dr. F. Brauckmaun, Essen, Ruhr, Markgrafenstr. 2. 75. 7. 04.
29a. R. 18030. Vorrichtung zur Erzielung einer gleichmäßigen Schichtendicke bei der Herstellung dünner Materialbänder oder Häutchen. Henrh Maximilign Reichenbach, Dobbs Ferrv, V. St. A. Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 5. 11. 01.
42f. B. 36 849. Selbsttätige Kartoffelwage. . . Trautenhof b. Jagsthausen i. Württ. 12h. B. 35999. Opernglas mit längeverschieb⸗ baren und auf die Augenentfernung durch Verschie⸗ bung der Rohre gegeneinander einstellbaren Okularen. Louis Charles Maximilian Balbreck, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen ü. A. Bättner, Pat Anwälte, Berlin TW. 7. 22. 12. 603.
12m. B. 37 386. Nullstellvorrichtung für Rechenmaschinen, bei der für jede Reihe von Zahlen⸗
scheiben ein Nullstellschieber vorhanden ist. Hugo Bunzel, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser,
3 Her g u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 3b. GE. 9816. Vorrichtung zum Absperren des Gases von der Anschlußleitung bei Gasselbst⸗ verkäufern. Reinhold Eder, Berlin, Greifswalder⸗ straße 13. 16. 2. 04. 5b. A. 9182. Kartoffellegmaschine mit sich drehenden Armen, welche die Kartoffeln einzeln mittels einer Gabel aufspießen. Lewis Augustus Aspinwall, Jackson, Mich, V. St. A.; Vertr.: Georg Benthien, Berlin NW. 6. 26. 7. 02.
2c. St. 9234. Lamellenreibungskupplung. Otto Stichel, Regis, Bez. Leipzig. 2. I2. 0s. 75. B. 3241 682. Packung für Rohre, Schlauch⸗ kupplungen, Spindeln u. dgl. mit kegeligem Packungẽ⸗ raum. Carl Hermann Barends, Hamburg, Eim— buttlerstr. 53, u. Frederick George Panizzi Preston, Deptford, Engl. Vertr.: R. Peißler, Dr. Döllner u. M. Seiler, Pat Anwälte, Berlin XW. 6. 23. 6. 03. 5e. L. 18 935. Blattwender für Notenhefte, Bücher u. dgl. Robert Living, Plaistow, Engl.;
Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.“ Anwälte, Berlin W. 35. 11. 12. 95. 524. N. 6928. Knopflochnähmaschine. The
National Machine Company, Mamaroneck, N. J., V. St. A; Vertr.: Paul Müller, Pat.“ Anw, Berlin SW. 11. 30. 9. 03.
5 18d. S. 19 683. Klebstoffauftragevorrichtung für Papier, Pappe und äbnliche ebene gewellte oder bossierte Stoffe. Société Français de lOn— dulium, Paris; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.“ Anw., Berlin SW. 12. 16. 6. 04.
549. B. 33 876. Vorrichtung an Tischplatten zum Vorführen von Ankündigungen, bei welcher unter der Tischplatte eine Scheibe mit Ankündigungen angeordnet ist. William Britain jun., Rocklea, Engl. : Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. EC. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 11.3. 05. 5 Eg. K. 26 306. Vorrichtung zum Vorführen eines auf- und abwickelbaren, mit Hilfe eines Ge— wichtes bewegten Reklamebandes. Willy Ernst Kersten, Bonn a. Rh., Meckenheimerstr. 58. 18 11
558. L. 19 5390. Verfahren und Einrichtung zum Reinigen des Naßfilzes bei Füllner'schen Papier⸗ stofffiltern. Leykam⸗Josefsthal Akt. Gef. sür Vapier⸗ und Druck Industrie, Wien; Vertr.: Otto Gir entopf, Pat.“ Anw, Berlin SW. 12. 29. 4. 1
57a. D. 13187. Vorrichtung zur gleichzeitigen Aufnahme mehrerer identischer Bilder mittels eines Objektivs und bor demselben angeordneter, zum Teil durchsichtiger Spiegel. W. N. L. Davidson, Brighton; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat. Anw., Berlin NV 6. 8 1 O3.
57a. Sch. 21 084. Photograpische Kamera für Dreifarbenphotographie, bei welcher hinter dem Objektiv ein gegen die Objektivachse geneigter be—⸗ weglicher Spiegel angeordnet ist, durch dessen Ver— steslung das vom Objektiv entworfene Bild nach den verschiedenen an den Kamerawänden angebrachten Platten geworfen wird. Hans Schmidt, Berlin, Unter den Linden 13. 22. 10. 03.
578. D. 14 6232. Verfahren zur Herstellung bon Halbtonrastern insbeson dere Skalenrastern, durch photographische Reproduktion eines aus dunklen und hellen Stellen bestehenden Rasters, der während der Belichtung in seiner Lage zur empfindlichen Schicht verschoben wird. Theodor Dittmann, Neumünster
278. G. 18 692. Schiebefenster mit an den
63b. D. L4 675. Als Sitzwagen einstellbarer Tinderwagen. Friedrich Drüe, Zeitz. 5. 5. 604. 83h. P. 16500. Zusammenlegbares Fahrrad. M. Eugene Prudon, Paris; Vertr.. Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin R w. 5. 7 19 94
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
ͤ k .
dem Union vertra e
— ge vom fe r og die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 8. 10. 03 anerkannt. 636. B. 379271. Verbindung der Tretkurbeln mit der Kurbelwelle bei Fahrrädern u. dgl. Biele⸗ felder Maschinenfabrit vorm. Dürkopp Eo. Bielefeld. 27. 8. 04. 64h. K. 27 878. pon Flaschen. 17. 8. O4. 84e. G. 19 468. Faßhahnsicherung, bei welcher das Drehen und Herausziehen des Habnkükens durch in ihrer Neigung zueinander verftellbare Sperr⸗ flächen verhindert wird. Gustav Franz Galls, Laibach; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat. Anw., Berlin 6 65a. B. 27 618. Schiffs kran. Henrv Burrell, Glasgow; Vertr.: F. Kollm, Berlin NW. 6. 7. 3.596. 6Sa. H. 26117. Verschluß für Geldschränke oder Gewölbe mit durch Kombinationsschlöffer be= einflußten Riegeln. Henry Deming Hibbard, Plainfield, V. St. A. Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 30. 7.01. 71c. R. 18 846. Vorrichtung zum Auftragen von flüssigem Zement, Paste o. dgl. auf Sohlen. George Lorenzo Rollins, Bridgewater, V. St. A. Vertr. ö Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 46. 5 11 605 72a. W. 22 294. Umstellvorrichtung für Drei⸗ laufgewehre mit Einabzug. Oscar Will, Zella St. Blasii i. Th. 2. 5. 64.
Ta. G. 20 118. Einbruchsalarmvorrichtung. Amos Getto, New Vork; Vertr.: F. C. Glaser, 2. Glaser. O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 7. 7. 04.
Ta. V. 5525. Zentral⸗Weck und Alarm Anlage mit Einrichtung für Antwortsignal, Feuer⸗ und Einbruchsmeldung. Vester Schoch, G. m.
28. Vorrichtung zum Einweichen Alfred Kretschmer, Buxtehude.
22
b. O., Leivzig. 309. 4. 84. . B. 36 616. Gipsstuckornamentplatte. ebr
3 7914 758. G. 8887. Verfahren zur Herstellung von kammarmorartigen Mustern in einbrennbaren Farben. Erfte Königsfelder Emailgeschirr⸗ K Metall⸗ warenfabrik Bollmann C Co., Königsfeld b. Brünn; Pertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat. Anwälte, Chemnitz. 11. 3. 04. .
766. D. 14 612. Fasergutreinigungsmaschine mit entgegengesetzt zu einander umlaufender Sieb trommel und Schlägerwelle. Moritz Dawid, Ein— siedel b. Reichenberg i. Böhmen; Vertr.: Br. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Görlitz. 18. 4. 04. 76. E. 9864. Spinnverfabren und Vorrichtung zur Ausführung desselben. Elsässische Maschinen⸗ bau⸗Gesellschaft, Mülhausen i. E. 4. 3. 04. 26c. T. 9ä 64. Verstellbarer Fadenführer für Spinnereimaschinen. John Ernest Tytler u. William Henry Bowfer, Manchester; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 3 65.
78b. F. 17 366. Verfahxen zur Herstellung don Zündhölzern aus Tannen oder Fichtenholz. R. C. J. Falck, Hellerup b. Kopenhagen; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. J, u. W. Dame, Berlin NW. 6. J. 3. 03.
28e. S. 18 274. Schleudermaschine für
Nitrierzwecke. Selwig & Lange, Braunschweig.
.
S0a. K. 25 362. Verfahren zum Transport frischer Zegel u. dgl. Carl Keller jr, Laggenbeck, Westf. 27. 5. 03.
Sa. K. 26 195. Verfahren und Vorrichtung
Zementrohren. Mar Kohl, Breslau, Brandenburgerstr. 44. 27. 10. 03.
SOaga. R. 18 614. Mit einer Nachschneide⸗ vorrichtung verbundener und die Abschneidedrähte tragender Ziegelkreisabschneider. Carl Roschmann, Ulm a. D. 12. 9. 63.
SLa. B. 38 221. Abstreifvorrichtung für die zusammengepreßten Papierhüllen an Einwickel⸗ maschinen für Orangen u. dgl. Milton Henry Ballard, Lynn, Mass.. V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 26. 5. 64.
S2b. M. 24 403. Schleudermaschine mit ober⸗
zur Herstellung von
halb der Trommelwelle angeordnetem, unmittelbar mit dieser gekuppeltem Elektromotor. James Wright Maefarlane, Kingston, Glasgow, Schottl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8 nl 9 11 05
SGc. A. 11 210. Schützenschlageinrichtung für . J. Heinrich Antweiler, M. Gladbach. 3. 8. O04.
S7Za. C. 12 400. Mechanisch betriebenes, trang⸗ portables Werkzeug zum Ein⸗ und Ausdrehen von Schrauben. Albert Collet, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 7. 12. 1. 04.
Für diese Anmeldung ist . gemäß dem Unionsvertrage vom ö die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom
i. S. 23. 4. 04.
10. 6. O3 anerkannt.
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