kutabel sind als die Rechte des Volkes, die von den Scharfmachern Tag für Tag angegriffen werden. Der Kaiser kann den Kanzler nach freiem Belieben ernennen und in den Ruhestand versetzen. Das heißt nichts anderes, als daß der Kaiser und nicht der Bundesrat den Kanzler ernennt. Der Staatsgerichts hof, den wir für die Entscheidung einer auf Grund des Verantwortlichkeitsgesetzes erhobenen Anklage gegen den Kanzler eingesetzt wissen wollen, kann daher auch nicht in die Rechte des Kaisers eingreifen. Andere Entscheidungen als diese dürften dem Staatsgerichtshofe nicht überwiesen werden. Mit der Resolution selbst ist ja sehr wenig getan, und selbst mit dem Gesetz waͤre noch nicht alles in Ordnung, da papierne Rechte in der Weltgeschichte eine sehr geringe Rolle spielen. Wäre bei uns der Wille zur Macht vorhanden, so stände es auch ohne ein solches Gesetz besser. Aber als Mahnung an die Volksvertretung selbst, ihre Rechte eifer⸗ süchtig zu bewachen, hätte ein solches Gesetz Wert, außerdem aber hätte es auch den Wert als Warnung für die anderen Staaten.

Abg. Stadthagen (Soz.): Nachdem heute der Reichskanzler hat erkennen lassen, daß er wenig Neigung besitzt, unserer Resolution wegen der Regelung der Aufenthaltsverbältnisse zuzustimmen, hoffe

ich, daß das Zentrum sich dafür erst recht entscheiden wird. Graf von Bülow hat sich über die Stuttgarter Resolution aufgeregt und

sie Unsinn genannt. Eine solche Resolution ist um so notwendiger, nachdem gestern Graf von Posadowsky und Frhr. von Richthofen erklärt haben, Preußen würde niemals auf sein Recht der Ausweisung ver— zichten. Wo steht irgend geschrieben, daß Preußen das Recht hat, Ausländer auszuweisen? Dieses Recht steht lediglich den Reichs— organen zu. Es wurde uns gesagt, es sei in den 20 Jahren keine Auslieferung erfolgt. Jawohl, aber zahllose Ausweisungen haben stattgefunden; man soll doch nicht solche Wortklauberei treiben. Ich erinnere nur an den Fall Wetscheslow. Man weist aus nach der russischen Grenze hin, der Ausgewiesene wird von den Russen in Empfang genommen: aber ausgeliefert hat man damit nicht. Das ist doch eine Handlungsweise, die direkt gegen Treu und Glauben verstößt. Woher nimmt denn die preußische Regierung das Recht zur Aus—

weisung? Mit demselben Recht könnte sie auch Sozialdemokraten ausweisen. Eine Ausweisung ist seitens eines Landrats erfolgt, weil die Ehefrau des Betreffenden gegen den Mietskontrakt in der Küche große Wäsche gewaschen hat. Die Polizei sollte unter keinen Umständen gegen Reinlichkeit einschreiten. Sollte es wirklich ein Gesetz in Preußen geben, die Ausländer als „lästig? aus— zuweisen, weil sie reinlich sind? Anderseits besoldet die Polizei den russischen Spitzel mit 20 SP monatlich; diese, die notorisch unrein sind, bleiben im Lande. Es scheinen

Vereinbarungen zwischen den deutschen Regierungen zu bestehen, nach denen jemand, der politisch anrüchig ist, ‚Anarchist“ ist, von der anderen Regierung ohne Nachprüfung ausgewiesen wird. (Der Redner zitiert einen Fall aus Württemberg, wo ein Schneider o ne Angabe von Gründen ausgewiesen und nach Oesterreich abgeschoben worden sei) Ist es nicht schmachvoll, wenn noch Leute auf Grund der Aussagen eines Spitzels brotlos gemacht werden können? Da spricht man von Souveränttät

des Staates. Die Regierung handelt direkt rechtswidrig bei diesen Ausweisungen. Wenn ich das Recht habe, auf Grund von Verträgen des Deutschen Reichs in einem fremden Staate

einen Wohnsitz zu nehmen, so handelt Preußen kontraktbrüchig, wenn es entgegen diesen Verträgen mich aus dem Wohnsitz vertreibt. Die Ausweisungen sind völkerrechtswidrig und ein Bruch der bestehenden Verträge, in denen das Recht der Fremdenpolizei mit fremden Staaten festgelegt ist. In einigen Verträgen ist sogar das Recht des Auf⸗ enthaltes für den Fall eines Krieges garantiert, wenn die Ausländer die Landesgesetze nicht verletzen. Die Kultur des preußischen Staates und des Deutschen Reiches kommt schließlich auf Barbarei

binaus,. wenn Ausländer nur deswegen rechtlos gemacht werden, weil sie sich einer Gesinnungsuntertänigkeit nicht unterwerfen wollen. Am schlimmsten werden die Ausländer getroffen, die als

ländliche oder industrielle Arbeiter nach Preußen kommen. Sie werden nicht nur ausgebeutet, sondern auch entrechtet, weil sie sich nicht zu Koalitionen vereinigen können. Ich bitte Sie dringend, unsere Resolution und die der Polen anzunehmen. ; Abg. von Cbrzanowski (Pole): Der Reichskanzler hat die von mir angeführte Tatsache nicht bestritten. Er könnte sie auch nicht bestreiten, ein Beweis, daß unsere Anklage gesessen hat. Der Kanzler sprach von ‚Burenrummel'. Diese Sprache wundert mich nicht: sie ist bei preußischen Ministern gegenüber den Polen üblich. Ein solcher Ausdruck charakterisiert am besten die humane“ Anschauung des Kanzlers. Das ist nicht der Geist Schillers, von dem der polnische General Dombrowski beseelt war, den eine Kugel traf, der aber unverletzt blieb, weil sie an Schillers Schrift über den Abfall der Niederlande abprallte. Dombrowski sagte: ein deutscher Dichter hat einem polnischen Patrioten auf diese Weise das Leben gerettet. Abg. Gröber (Sentr): Aus einer Resolution, die weiter nichts sagt, als daß die Regierung eine Regelung der Fremdenpolizeifrage vor- nehmen solle, kommt nichts heraus. Möge die sozialdemokratische Partei einen Initiativantrag vorlegen, dann werden wir ihn in einer Kommission prüfen. Im vorigen Jahre haben wir die Ausweisung katholischer Ordensschwestern aus Elsaß-Lothringen zur Sprache ge—⸗ bracht. 1903 hat der Staatsminister von Köller in einem Erlaß ve fügt, daß die aus Frankreich zugezogenen Ordensschwestern, soweit sie nicht die Staatgangebörigkeit besitzen, das Land binnen vier Wechen zu verlassen baben. Ich babe im dorigen Jahre einige besonders krasse Ausweisungsfälle mitgeteilt. In einem Falle handelte es sich um eine 72 Jahre alte Ordensschwester, die den Tod in der deutschen

vor CL

Heimat abwarten wollte. Von einer Ordenstätigkeit konnte bei ibrem hoben Alter und ihrer Gebrechlichkeit nicht die Rede sein. Nachher wurte die Aus weisungs verfügung allerdings zurück- genommen; aber ein grausames Verfahren war es trotzdem.

Ein anderer Fall betraf eine Württembergerin, die im Oktober 1903 in Metz eine Ausweisungsverfügung unterzeichnen mußte und die im November die amtliche Nachricht erhielt, sie dürfe roch im Lande bleiben, denn ihre Angelegenheit werde noch weiter untersuckt werden. Injwischen batte aber die Schwester bereits das Land verlaffen. Tie vorjährige Darstellung des Kommissars war in diesem Fall und auch im andern also nicht richtig.

Hierauf wird Vertagung beschlossen.

Es ergreift noch das Wort der Kommissar der Landekverwal tung für Elsaß Lothringen, Wirkliche Geheime Oberregierungsra Hallev: Es batte bekanntlich eine große katholischer Ordensleute nach Elsaß Lothringen stattgefunden. Die elsaß lotbringische Regierung bat darauf Veranlassung ge— nommen, den Einwanderern zu erklären, daß ihnen der Aufenthalt

at Einwanderung

nicht gestattet werden könne, und sie nach Ablauf einer bestimmten Frist das Land zu verlassen hätten. Diese Frist war ausreichend bemessen, socaß sie sich entscheiden konnten, ob sie wieder Inländer werden oder Ausländer bleiben wollten. Ich meine, das ist ein der— grtiaes Entgegenkommen, daß der elsaß⸗lothringischen Regierung ein Vorwurf daraus nicht gemacht werden kann. Was die keiden vom Abg. Gröber mitgeteilten Falle betrifft, so babe ich fie bereite im vorigen Jahre richtizgestellt. In dem zweiten Falle ist die Er— laubnis zum weiteren Aufenthalt erteilt, n

? diese konnte aber nicht mehr zugestellt werden, da die Betreffende bereitz abgereist war. r anderen Falle hat die Ordensschwester allerdings ein f befehl mit vierwöchiger Frist unterzeichten müssen. Es war ih aber freigestellt, auf ihr Begehren die Staatsangehörigkeit wieder zu erlangen. ö Abg. Gröber: Die 72 jährige Menschen etwas getan, und der Kommissar hat nicht widersprochen, daß sie einen Ausweisungsbefehl mit der Frist von vier Wochen unterzeichnen mußte. Ich möchte dem Kommissar nicht wünschen daß ibm selbst einmal etwas so Menschenfreundliches passiert. 36 Präsident Graf von Ballest rem: Der Vertagungsantrag ist wieder lebendig. . ĩ Nach 6i / Uhr wird die Weiterberatung auf Freitag 1 Uhr vertagt. j

Ordenssckwester hat keinem

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 163. Sitzung vom 16. März 1905, Vormittags 11 Uhr.

(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus setzt die dritte Beratung des Staats— haushaltsetats für das Rechnungsjahr 1905 fort.

Beim Etat der Ansiedlungskommission erklärt der

Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbiels ki:

Meine Herren! Bei der vorgestrigen Beratung des Etats der Ansiedlungskommission hat der Abg. Dr. Mizerski — ich glaube, er ist es gewesen — mich daran erinnert, daß mir hier bereits im vorigen Jahre die Frage vorgelegt worden sei, wie es mit meiner Behauptung stände, die ich im Herrenhause am 3. März 1904 dahin gehend aufgestellt hätte, schon jetzt einige 40 große Güter von

895 .

polnischen Parzellierungsbanken in der Provinz Pommern zu Ansiedlungẽ⸗

zwecken erworben seien.

Meine Herren, ich habe in der Kürze der Zeit nicht festzustellen vermocht, welches Material damals die Grundlage für mich gebildet hat, diese Angaben zu machen. Ich habe telegraphischen Bericht ein⸗ gefordert und eben erst eine Depesche bekommen, in der zwei Güter genannt werden, welche von polnischen Parzellierungsbanken dort erworben sind. Ich habe, wie ich offen erklären will, aber keinen Grund anzunehmen, daß die Erhebungen, die seitens der Herren vor⸗ genommen sind, unzutreffend sind, will vielmehr deren Richtigkeit zugeben.

Der Schwerpunkt meiner damaligen Erklärung lag auch nur darin, festzustellen, daß das Bestreben, über den Rahmen der Provinzen Posen und Westhreußen hinaus seitens der polnischen Ansiedlungsbanken mit Erwerbungen vorzugehen, ganz unbedingt vor— gelegen hat.

Abg. Dr. Mizerski (Pole) bemerkt, daß er durch diese Er⸗ klärung nicht befriedigt sei. Die frühere Aeußerung des Ministers habe damals viel Unheil angerichtet, und seine heutige Erklärung komme viel zu spät. Der Redner unterzieht dann die Tätigkeit der Ansiedlungskommission einer eingehenden, scharfen Kritik, behauptet, daß die deutschen Bauern auf ihren Gütern sich nicht besonders wehr

fühlten, und stellt damit die Verhältnisse in Galizien in Vergleich.

Minister für Landwirtschaft 2ꝛc. von Podbielski:

Ich pflege sonst nicht auf jede einzelne Ausführung zu antworten. ich muß aber in diesem Falle doch einiges erwidern. Zunächst möchte ich bemerken, daß ich bisher Ansicht war, daß die vornehme Bevölkerung chevaleresk sei. Ich habe dementsprechend ge— glaubt, durch eine loyale Erklärung etwaige Mißveiständnisse beseitigen

der 1.

zu können und habe daher offen zugegeben: die Herren werden Er⸗ hebungen vorgenommen haben, ich erkenne an, daß diese Er— hebungen richtig sind. Diese loyale Erklärung, meine Herren, ist von dem Herrn Vorredner in einer Weise ausgenützt und ausgemünzt worden in einer Art und Weise, meine

Herren, über die ich das Urteil nur dem hohen Hause überlassen kann. Es ist dies wieder ein Beispiel dafür, in welcher Weise seitens der polnischen Bevölkerung und vor allem seitens der führenden Herren einfache Tatsachen benutzt werden, um sie für gewisse Bevolkerungs⸗ kreise in einer geschickten Weise aufzubauschen. (Bravo

Abg. Kindler⸗ Posen (fr. Volksp.) kommt auf den Antrag zurũck, daß der Ansiedlungskommission kaufmännische Kräfte beigegeben werden möchten, und widerspricht den geltend gemachten Gegengründen des Ministers. Der Minister habe behauptet, daß seine Freunde Gegner

der Genossenschaften seien. Das treffe nicht zu, auch nicht für die land⸗

wirtschaftlichen Genossenschasten, aber Genossenschaften sollten nur da begründet werden, wo ein Bedürfnis vorhanden sei. Bei den An— siedlungen bestrebe man sich aber, alles, was verkauft oder eingekauft werden müsse, durch Genossenschaften gehen zu lassen. Diese Ueber⸗ treibung des Gencssenschaftswesens schädige den Mittelstand. Die deutschen Besitzer drohten, wenn ihnen die Ansiedlungskommission hr Gut nicht abkaufen wolle, es an die Polen zu verkaufen; auf diefe Weise könnten sie die Preise in die Höhe treiben. ö ur Ab8. Dr. M ier ki erwidert dem Minister, daß seine Wähler ihn nicht hergeschickt hätten, um der Regierung ritterlich ent- ie Erklärung des Ministers sei auch nicht ritterlich

gegenzukommen; des gewelen. Abg. Korfanty (Pole); Wenn man von uns Ritterlichkeit erlangt, so ist das nur eine Verhöhnung unserer Lage. Die Vor— fahren des Ministers werden wobl von Ritierlichkeit eine andere Auf— fassung gehabt haben. Wenn man ein Volk auf Schritt und Tritt mit Ausnahmegesetzen verfolgt und aus dem Lande und aus den Städten treibt, und wenn man ibm seine Muttersprache und seine Religion nimmt (lebhafter Widerspruch und Unterbrechungen rechts unter denen die folgenden Worte des Redners verloren gehen. — Praͤ⸗=

würden dieselben auch für die übrigen Landesteile

Uh 9 y. Nassau gezüchteten Rinddie

Y 19 22 3 . ** X * K, 2 cr . Dinge nichts mit dem Etat der Ansiedlungskommission zu tun haben.) — ich muß doch auf einen so unerhörten Angriff des Ministers ant⸗ . e = . . ösch er: Das dürfen Sie auch, aber die Muttersprache und die Religion haben nichts mit der An⸗ siedlungskommission zu tun.)

Der Etat der Ansiedlungskommission wird darauf be—

. 6 willigt. . Beim Etat der landwirtschaftlichen ommt

9s E — 25

Verwaltung

lungen, die bei

chlachtungen

von Heimburg (kons.) auf die Verhand der zweiten Lesung über den Beschauzwang bei den Hausf in Hessen⸗Nassau stattgefunden baben, zurück. Der Minister damals davon gesprochen, daß in 27 0 der Fälle Beanstandungen bei Rindern erfolgt seien. Daraus könne man leicht falsche Schluͤsse über den Gesundheitsstand des Viehes in Nassau ziehen. Daß dies nicht richtig, sondern im Gegenteil der Gefund heit ustand des in g zes ein guler zu nennen sei, sucht der Redner an der Hand der vorhandenen Statistik nachzuweisen; er zieht die Schlußfolgerung, daß weder die sanitären Verhaltnisse des Rind⸗ biehbestandes noch die Feststellung von Senchen durch die Fleisch⸗ beschau bel Hausschlachtungen einen Grund dafür abgeben könnten, ben Beschauzwang beizubehalten. Man könne nur als Grund das angeben,

Us

si sp

daß die Aufhebung einer sanitären Maßregel einen sanitären Räck= schritt bedeute. Wenn man noch andere Gründe finden wolle, so

9 der Monarchie zutreffen. ch Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbielski:

Der err Vorredner ist auf eine Debatte zurückgekommen, die bereits bei der zweiten Lesung über diesen Gegenstand stattgefunden hat. Ich möchte an diese Debatte anknüpfen und hervorheben: es wurde damals seitens der Vertreter der verschiedenen nassauischen Be⸗ zirke geltend gemacht, daß gegen früher erstens durch das jetzige Regle= ment die Gebãhrensãtz wesentlich erhöht worden seien, und daß jweitens die Schaubezirke zu groß wären.

Ich habe nach dieser Richtung hin den Herren bereits die sprechenden Zusagen gemacht und kann heute nur konstatieren = Herren werden es ja aus ihren lokalen Bekanntmachungen so wissen —, daß der Regierungspräsident erstens die Schaube wesentlich verkleinert hat, und daß zweitens — und dies ist ein Pa der namentlich die kleinere und ärmere landwirtschaftliche Ber; rung besonders berührt — die Gebühren für Schweinehausschl. tungen, welche früher 30 betrugen, durch das neue Regler

** 8

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. 66

Berlin, Freitag, den J7. März

1905.

aber auf 75 4 erhöht worden waren, jetzt wiederum auf 50 4 mäßigt worden sind. Ich glaube, daß man durch diese Ermäßh den Wünschen der Herren entgegengekommen ist, und daß die Be — rung hieraus ersehen wird, daß die landwirtschaftliche Verwalt⸗ sich bemüht, die entstandenen Schwierigkeiten zu beseitigen.

Von diesen beiden tatsächlichen Momenten ging die Debatte nachher allgemein auf die Hausschlachtungen und deren Resuh

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.) Meine Freunde steben dem Antrag auch sympathisch gegenüber und wünschen daher nicht die Beseitigung desselben durch Uebergang jur Tagesordnung. Das Beste wäre die Zurückziehung des Antrags.

über. Ich hatte damals keine Veranlassung, dem hohen Hause i Abg. Dr. von Savigny zie ht darauf seinen Antrag zu rück, die in Nassau erzielten Resultate Mitteilungen zu machen, weil, behãlt e. aber vor, ihn eventuell bei der nächsten Etatsberatung wieder ich schon damals erklärte, ich erst mit der Landwirischan aufiunehmen. . ; ; . kammer selbst verhandeln wollte, um die einzelnen Mom Abs. o rm ann (l) Hält ebenfall⸗ den Beschaunwang bei . ; . z . m , Hausschlachtungen in Nassau für eine unnötige Härte; in demselben

noch einmal nachzuprüfen und sie nachher besser Sinne äußert sich auch noch Abg. Dr. Lotichius (nl). ; urteilen zu können. Ich muß heute hier vor dem hohen y Abg. Dr. Berndt (nl) bringt die Frage zur Sprache, ob die konstatieren, daß aus meinen ganzen Ausführungen das eine s Handelsgärtner als zur Handelskammer oder zur Sandwirt chafts kammer gebörig zu rechnen seien; es sei vom Verein der Handelsgärtner eine

unweigerlich nicht ergibt, daß ich gesagt habe, der Viehbestand wäre ein ungesunder oder mangelhafter. Meine Herren, jeder mir zugeben, daß das Schlachtvieh, und nur von dem habe ich, sprochen, nicht mit dem Vieh des ganzen Bezirks identisch ist; E das Vieh für die Schlachthöfe wird auf den Viehmärkten zusamm— getrieben und ist, wie gesagt, nicht identisch mit dem Nutzvieh? betreffenden Gegend. Ich kann das nur nochmals konstatieren n muß es bedauern, wenn die Landwirtschaftskammer von der Annakn ausgegangen ift, ich hätte die Gesundheit des nassauischen Viebs gejweifelt. Im übrigen muß ich aber doch hervorheben, daß syejg Nassau zu denjenigen Gebieten der preußischen Monarchie gehört denen der Milzbrand in erhöhtem Maße vorkommt, und diese T; sache ist auch bei den Untersuchungen bei Hausschlachtungen wiedern in die Erscheinung getreten.

Ich gebe nun gerne zu, daß der Milzbrand am lebenden Ti schwer zu erkennen ist. Auch darüber ist kein Zweifel, daß der Ml brand in zwei Formen auftreten kann. In dem einen Fall stirbt Tier ganz plötzlich, ohne irgendwelche vorhergehenden Krankhett erscheinungen (perakuter Milibrand). Diese Fälle kommen aber natg gemäß für die Fleischschau nicht in Betracht. Bei der zweiten zeigt das Tier während des Lebens längere oder kürzere Zeit èh Fieber und andere Krankheitserscheinungen. Wenn hier auch? Besitzer die Art der Krankheit oft nicht erkennen wird.

Gartenbaukammer angeregt worden. ᷣ . .

Abg. Fürbringer (ul) tritt für Meliorationen im Interesse der Moorkultur in Ostfriesland ein und im Anschluß daran für eine Schiffbarmachung des Veen ⸗Kanals, der bisher nur zur Entwässerung gedient habe. An verschiedenen Stellen sei auch schon intensiv dafũr gearbeitet worden, aber man habe bisher versäumt, eine Verbindun der bisherigen Kulturgebiete zu schaffen. Die Moore müßten no mehr nutzbar gemacht werden; bisher habe man über die Förderung der Moorkultur nur schöne Worte gehört, Taten habe die Regierung noch nicht sehen lassen. . .

Abg. Malke witz (kons.) macht darauf aufmerksam, daß unterhalb Stettins durch die Vertiefung des Fahrwassers und den gestiegenen Schiffsverkehr die angrenzenden Wiesenbesitzer schwer geschädigt worden seien, da große Abspülungen der Ufer stattfänden, die in manchen Jahren bis zu einem Meter erreichten. Es handle sich hier nicht mehr um einen natürlichen Stromlauf, sondern um eine künst⸗ liche Wasserstraße. An der Weser babe der Fiskus den Uferschutz übernommen. Ebenso müsse die landwirtschaftliche Verwaltung sich der Anwohner der Oder annehmen.

Der Etat der landwirtschaftlichen Verwaltung wird bewilligt.

Beim Etat der Gestütoerwaltung wendet sich

Abg. von Arn iwm (kons) gegen die Ausführungen des Abg. von r Dircksen bei der zweiten Lesung, daß in bezug auf die Körkemmission ö. in der Landwirtschaftskammer von Brandenburg Licht und Schatten oht nicht gleich verteilt seien; von den einzelnen Ausführungen des Redners ist jedoch nichts zu verstehen.

Abg. k d , , , , sich gegenüber den Er⸗

, er 16 n klärungen des Oberlandstallmeisters bei der zweiten Lesung von neuem

kann er in keinem Falle darũber im Zweifel sein, daß er ein kran . daß das schleswig-⸗boisteinische Land gestüt den geringften Zu. Tier schlachten läßt. Nun muß ich noch hervorheben, daß die T schuß für den Ankauf von Beschälern erhalte. ; sache dieser Beanstandung bei der Fleischbeschau zweifellos für e, ö ö. . . o 5 nn Tr m . Reni je V fsunn it bie Kleischßes an, aus anderen Gestüten Beschäler nach dem schleswig⸗holsteinischen Regierung die Veranlassung ist, die Fleischbeschau für die Has Yeftil aber gefnz . Dar den en

schlachtungen dort aufrecht zu erhalten. Ich kann im weite Abg. GSamp (fr. kons.) kündigt namens seiner Freunde an, im konstatieren, daß die Zahl der Schlachtungen von Rindt nächsten Jahr in eine ausführliche Diskussion über die traurige Lage der

Pferdezucht des Landes einzutreten, und verweist auf die Vorzüge der Körordnungen Belgiens und Frankreichs. Bisher habe der Minister diese Angelegenheit den Landwirtschaftskammern gänzlich überlassen, davon werde er wohl wieder zurückkommen müssen. . Abg. Dr. von Woyna lfr. kons.): Für die Pferdezucht in Ost⸗ friesland braucht die Staatsverwaltung keinerlei Mittel auszugeben, die

auf dem platten Lande in der gesamten Monarchie eine äui geringe ist. Das ist doch ganz naturgemäß. Wenn nicht gerade Stück Vieh ein Bein bricht oder sonst irgend eine Krankheit bekemm wodurch der betreffende Besitzer zur Notschlachtung gezwungen ist,

61

wird der Besitzer regelmäßig Rindvieh nicht schlachten — das kr riesla ö . 33 *.

statiere ich gegenüber der Erregung, die vielfach in den Städten l; nn,, d, ,. ie. e,. in . , . 8 8 ö 58 .. unter diesem System hat sich die ostfriesische Merdezu hr er freu ffe K de J sschlanr ⸗ * . 16 * insti

gegriffen hat Sie werden mir zugeben, daß die Hausschlacht entwickelt. Der Absatz nach Amerika und England ist sehr günstig

geworden, leider ist damit aber auch ein nicht unerheblicher Verkauf von Hengsten verbunden. Dem ließe sich nur entgegentreten, wenn der Staat die Prämien für die Hengste erhöhte, sodaß die ostfriesi⸗ schen Züchter in der Lage wären, die Hengste im Lande zu behalten, und wenn er ferner für die in Ostfriesland angekauften Hengste höhere Preise zahlte. . ;

Oberlandstallmeister Graf von Lehndorff sagt Erwägung zu.

Abg. Dr. von Dircksen (fr. kons.) bält es für besser, wenn die Köͤr⸗ kommissionen geteilt würden in solche für Kaltblutzucht und solche für Warmblutzucht. Viele kleine Pferdezüchter in der Provinz Branden⸗ burg hätten die Meinung, daß ihre Interessen in der Landwirtschafts⸗ kammer nicht genügend vertreten seien.

Der Etat der Gestütverwaltung wird bewilligt, desgleichen ohne Debatte die Etats der Zentralgenossenschafts kasse der direkten und der indirekten Steuern, der Lotterie verwaltung und der Seehandlung.

Beim Etat der Münzverwaltung bemerkt ;

Abg. von Klitz ing (kons.): Ueberall im Lande klagt man über den Mangel an Kleingeld, an Nickel und Kupfer. (Große Heiterkeit.) Ich weiß, was Sie mit Ihrer Heiterkeit jagen wollen, aber ich meine, es fehlt an den nötigen Münzstücken. Durch die Straßenbabnen und durch die Automaten werden viele Zehnpfennigstücke und Fünfzig⸗ 9. pfennigstücke dem Verkehr entjogen. Es müßte eine größere Aus⸗

eines Stückes Rindvieh eine große Ausnahme ist, und daß in Summe die Schlachtungen nur vorgenommen werden von den n fessionellen Schlächtern.

Im Verfolg dieser nassauischen Verhältnisse kann man — n deshalb ist auch für mich diese Sache in den Kreis der Erwägn getreten — die Frage erörtern: soll nicht überhaupt für Grobi allgemein der Beschauzwang eingeführt werden? Also die Hern sehen, daß die Sache nicht bloß auf Nassau gemünzt ist, sondern al gemein zu erwägen ist.

Es liegt mir völlig fern, die Landwirte in Nassau Richtung hin schlechter zu behandeln, als die Landwirte in anden Provinzen, sondern im Gegenteil, ich stebe auf dem Standrunkt ? der Beschauzwang für Hausschlachtungen vorhanden ist, soll wan wegen seiner hohen Bedeutung im sanitären Interesse nicht aufbebe— sondern man soll vielmehr darauf bedacht sein, in weiteren Belt speziell für Großvieh seine Einführung in Aussicht zu nehmen. Bestin— kann ich mich nach dieser Richtung heute nicht festlegen. Ich habe mich ck für verpflichtet gehalten, in Verfolg dieser ganzen Aufeinander darauf einzugehn, und kann mich dahin zusammenfassen, daß den Wã der landwirtschafilichen Bevölkerung auf Verkleinerung der Schu vrägung der kleineren Münzen stattfinden. beztrke, auf Herabsetzung der Gebühren für diese Bezirke Rechm⸗ Der Etat der Münzverwaltung wird bewilligt, desgleichen getragen ist. Ich werde die Sache für diese Bezirke nicht aus de ohne Debatte die Etats der Staatsschul denderwaltung Augen verlieren. Ich meine, es ist ein vitales Interesse für urn und der allgemeinen Finanzverwaltung.

Bevölkerung, daß die Gebühren na Beim Etat des Finanzministeriums kommt Sie fallen, glaube ich, dem kleinen Manne sehr i Abg. Pallaske (kons.) auf den im vorigen Jahre auch von seiner Partei unterstüͤtzten Antrag zurück, für die Aufbesserung der Besol⸗

* 2

zu hoch sind.

Last. Je mehr wir aber den kleinen Mann entlasten können, u ing besser ist es, und ihn zu halten ist die Pflicht der lan dn u th stlk dungen der Unterbeamten Mittel im Etat bereit zu stellen. Nach m n , , n, aftl der Erklärung des Finaniministers könne man ja die Hoff nung hegen,

At w . daß im nächsten Jahre diese Forderung erfüllt werde in Diesem Abg. Bartling (nl) spricht seine Freude über die beuth Jahr solle es wegen der Verquickung der Beamtenverhältnisse des Erklärung des Ministers aus, da sie berubigend wirken werde. We Reichs und Preußens noch nicht möglich gewesen sein. Der Redner die sanitären Verbaltnisse in Nassau nicht schlechter seien als in d bittet den Minister, in Erwägung zu ziehen, ob nicht doch noch in

e

anderen Landesteilen, so jeder Anlaß, Nassau ungünstiger; diesem Jahre eine Erhöhung der Unterbeamtengebälter möglich sei.

handeln als diese. r 2 ; . ö . * 1 roi s

Abg. De. Da he m (Zentr) weist ebenfalls karauf hin, daß? Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

sanitären Verhältnisse in Nassau nicht so schlecht seien. Wenn g Meine Herren! Dem von allen Seiten ausgesprochenen Wunsche

Minister sich einmal mit den Bauern darüber unterhalten well würde er wohl veranlassen, daß diese polizeiliche Schikane aufböte Abg. Dr. Lon Savigny Gentr.) befürwortet einen von il Verein wit den Abag. Dr. Por sch (Zentr), R of enor (fr. Volksp) und Schmidt⸗Nakel (freikons.) eingebrachten Ant ra⸗ das Maximalgebalt der Kreistierärjte von 2100 auf 2160 zu erhö

dieses hohen Hauses, eine Aufbesserung des Wobhnungsgeldzuschusses der unteren Beamten mit Familie vorzunehmen, babe ich für meine Person meine volle Sympathie bekundet und halte an dem Stand- punkt durchaus fest, weil ich es in der That für wünschenswert er⸗ Abg. von Pappenheim (kens.) meint, daß dieser Antrag achte, gerade für die unteren Beamten, und iwãr für die verheirateten schäftsordnungsmaßig der Budgetkommifsion überwsesen werden min Beamten eine solche Aufbesserung des Wohnungsgeldzuschusses eintreten oder nur durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt werden könne. Ta zu lassen. Wenn das für das Jahr 1905 noch nicht geschehen ist, so hat lettez⸗ nollten seine Freunde aher nicht, da sie dem Antrag f der Heir Vorredner selber die Gründe angedeutet. Ich habe mich damals e,, Fommissions beratung wũrde aber mit dem Herrn Reichsschatzsekretãr in Verbindung gesetzt, und der bat den z Abg. Dr. vo 6 avi ny erklärt, daß er, wenn das Haus die Wunsch ausgesprochen, diese Regelung noch nicht für das Etats jahr Ansicht teile lieber seinen Antrag zurüchiehen würde. 6. 1805 vorzunehmen, einmal wegen der überaus mißlichen Finanilage sei g. R o no nm (fr. Voller): Wenn der Minister ausdrũci des Reichs, und dann, weil im Jahre 1906 so wie so im Reiche die ,, Angelegenheit wegen der anderweitigen Serviseinteilung geregelt werden muß. Er hat alfo den Wunsch, die Regelung für 1906 vorzunehmen.

werden können. Diesen Wunsch hege ich in vielleicht noch stärkerem Maße, weil ich

(Schluß in der Zweiten Beilage)

eintreten und hoffe auch, dafür die Zustimmung des Staats ministeriums ju finden. Ich kann zunächst zwar eine bestimmte Er—⸗ klärung nicht abgeben; aber was an meiner Person liegt, soll geschehen, daß die Familien der Unterbeamten im Jahre 1806 dieser Wohltat teilhaftig werden. (Bravo

Abg. Dr. Schroeder ⸗Cassel (ul.): Nach einem Erlaß des Finanzm nisters an die Regierungspräsidenten sollen diese mäglichst da rauf hinwirken, daß die kommunclen Sparkassen ihre Geldgeschäfte möglichst durch die Seehandlung machen. Dieser Erlaß hat unter den Provinzbankiers Beunruhigung hervorgerufen. Es wird auf Liese Weise gewissermaßen ein Monopol für die Seehandlung geschaffen, und die Privatbankiers werden geradezu ausgeschaltet, obwohl sie die Geldgeschäfte der Sparkaffen ebenso gut besorgen, wie das staatliche Instiiut. Ich bitte den Minister, diesen Erlaß zurückzunehmen oder wenigstens einzuschränken.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Der Erlaß, von dem der Herr Vorredner ge— sprochen hat, liegt mit augenblicklich nicht vor; aber soweit mich mein Gedächtnis nicht trügt, behandelte er zwei getrennte Punkte. Zunächst wurde lediglich ein früherer Erlaß in Erinnerung gebracht, wonach die staatlichen Bebörden sich der Vermittelung der Seehandlung zu bedienen haben, und ich glaube, in dieser Beziehung wird ein Ein— wand nicht erhoben werden können. Denn wir haben in der Tat alle Veranlassung, die Stellung der Seehandlung zu stärken. Nur wenn sie eine angesehene Stellung einnimmt, nur wenn sie über bedeutende Geschäfte verfügt, vermag sie die großen finanziellen Trankaktionen des Staats so zu unterstützen, wie wir es im allgemeinen Staats« interesse wünschen müssen. Wir müssen daher auch fordern, daß die staatlichen Institute sich der Vermittelung der Seehandlung bedienen.

Der zweite Punkt betraf kommunale Finanzgeschäfte, namentlich

kommunalen Sxarkassen; er ist in dieser Beziehung vom Minister des Innern und der Finanzverwaltung ergangen, aber ich glaube, daß der Herr Vorredner ihm eine Bedeutung beigelegt hat und auch die Handelskammer in Cassel, die dem Erlasse in keiner Weise bei⸗ gewobnt bat. Es ist den Sparkassen keineswegs etwa verboten worden, mit den Privatbankiers in Verbindung zu treten, und ich glaube, der Herr Vorredner irrt, wenn er behauptet, die Privat— bankiers hätten ausgeschaltet werden sollen, es hätte den Sparkassen überhaupt der Verkehr mit den Privatbankiers verboten werden sollen. Davon ist meines Wissens überhaupt nicht die Rede, sondern es ist ihnen empfohlen worden, sich der Vermittlung der Seehandlung zu bedienen. Uebrigens liegt mir eine Eingabe der Handelskammer in Cassel vor, und ich werde daher Gelegenheit nehmen, die Frage noch einmal zu prüfen.

Nach einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Krau se— Dawillen (kons.) wird der Etat des Finanzministeriums bewilligt, desgleichen ohne Debatte der Etat der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung.

Darauf vertagt um 4 Uhr das Haus die weitere Be— ratung auf Freitag 12 Uhr.

der

Land⸗ und Forstwirtschaft.

nstand und Getreidehandel in Anatolien.

6 2 ü . 64 — ——— ,

Die Winteraussaat, die im Wilajet Konia gewöhnlich von September bis Ende Februar (a. St.) vorgenommen wird, ist im Berichtsjahre sehr im Räckstand geblieben. Sie mußte zunächst wegen der Ernte— arbeiten, die infolge des Reichtums der vorjährigen Ernte die Land⸗ leute länger als sonst in Anspruch genommen hatten, hinausgeschoben

werden. Eine weitere Verzögerung brachte der verspätete Eintritt der Winde, die bei dem hiesigen Mangel an Dreschmaschinen für das

Worfeln des Getreides erforderlich sind. Nach Beendigung der Ernte⸗ arbeiten hinderten in einzelnen Gegenden häufige Niederschläge, in andern zu große Trockenheit die Aussaat. Als dann gegen Ende Oktober günstige Witterung eintrat, mußten die Saatarbeiten bereits Mitte November infolge strenger Kälte (bis 25 C.) und starken Schneefalls unterbrochen werden und konnten wegen des anhaltenden es bis jetzt kaum wieder aufgenommen werden. Nach den Schätzungen der hiesigen Landleute soll die diesjährige Winteraussaat an Weizen und Gerste, den Haupterzeugnissen der Provinz Konia, um 600, hinter dem Vorjahre zurückgeblieben sein. Die Frübjahrssaatzeit für Weizen dauert noch bis Ende März (a. St.) und die für Gerste bis Ende April (a. St.). Wenn das seit einigen Tage eingetretene Tauwetter den Ackerboden hin— reichend aufweicht und dann noch 2 — 3 Wochen anhält, sollen die bis⸗ her unbestellt gebliebenen Felder, die durch die gegenwärtige Schnee⸗ schmelje mit Feuchtigkeit gut durchsezt sind, in dem gleichen Umfang, wie im Vorjahre, noch besät werden können. Man darf aber an⸗ nehmen, daß jetzt mehr Gerste als Weizen angebaut wird, weil der Früͤbjabrsweizen gegen die im Mai und Juni regelmäßig hier eintretende Trockenheit nicht so widerstandsfähig ist wie die Frühjahrs gerste, und die Saatzeit der letzteren um einen Monat länger dauert. Bei dem gegenwärtigen Saatenstand ist eine Geschäftsstockung in dem biesigen f , m,. eingetreten. Die Landleute, die hier außer Weizen und Gerste kaum ein anderes Nahrungs. und Futter⸗ mittel haben, halten aus Vorsicht und die Getreidehändler in der Er⸗

Frost

wartung einer Preissteigerung ihre Ware zurück. . Man schätzt die in der Stadt Konia lagernde ausfuhrfähige Weizen und Gerstenmenge auf mindestens 225 600 dz. Die 6

Menge ist bereits in den letzten sechs Monaten von hier ausgeführt

worden. Weizen und Gerste notieren hier gegenwärtig pro Konia kile — 216,66 1 in Piaster Silber:

gut mittel gering Sartweizen .. 100 95 — 96 90-92 Weichweizen .. 105 95 — 100 90 - 92 a — bö0— 52 48.

Wien, 16. März. (W. T. B). Heute hat in der Angelegen⸗ heit der Abhaltung eines Landwirtschaftskongresses eine Vor⸗ besprechung stattgefunden, in der beschlossen wurde, im Jahre 1906 in Wien einen internationalen landwirtschaftlichen ane, abzubalten. Der Ackerbauminister Graf Bouquoi bat sich bereit erklärt, das Präsidium zu übernehmen.

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten Nachrichten für Handel und In dustrie“). Absatz von Säcken in Rußland.

Wie das öoͤsterreichisch ungarische Generalkonsulat in Odessa mit⸗ teilt, wurde daselbst in letzter Zeit eine ungewöhnliche Teuerung in Säcken beobachtet. Für Getreidesäcke werden 46 Kopeken und darüber gezahlt. Das Angebot von Säcken seitens Petersburger und Rigaer abriken hat gänzlich aufgehört, da deren Produktion zu Kriegszwecken aufgekauft wird. Man erwartet noch ein weiteres Steigen der Sack⸗ preise, umsomehr, als die Preise des Robmaterials gleichfalls eine Teuerung erfahren haben. (SandelsMuseum, Wien.)

Ausschreibungen.

Errichtung eines Elektrizitätswerkes in Mürz— zuschl ag (Steiermark). Der Gemeindeausschuß hat für die Vor⸗ arbeiten zum Bau eines Elektrizitätswerkes einen Ausschuß ein— gesetzt. (Desterreichischer Zentralanzeiger für das öffentliche Lieferungs—⸗ wesen.)

Niederlande. Eine Lieferung von Segeltuch ver⸗ schiedener Art soll am 29. März 1905, Vormittags 11 Ubr, durch die directie der marine in Amsterdam (in 5 Losen) vergeben werden. Die Verdingungsunterlagen können bei der genannten Behörde ein— gesehen werden. (Nederlandsche Staatscourant.)

Der Bau einer Wasserleitung und Beleuchtungs— anlage in Watergraafsmeer (Niederlande) wird von der Stadtberwaltung erwogen.

Niederlande. Die ng eines 5 t ⸗Dampf⸗ krans wird von der Verwalt ollandsche Ijzeren Spoorweg Maatschappij in Amsterdam be (Commercial Intelligence]

Eine Lieferung vor 00 kg deutschen uno 420 000 kg englischen Gaskoh ach Pur merend (Nieder⸗ lande) soll am 1. Arril d rt Verwaltung des städtischen Gatwerks vergeben werden. des Intérèts Matèriels.)

Brasilien. Die Inst n der Maschinen und anderer Bühnenutensilie das Stadttheater in Rio de Janeiro soll am 2. Mai d. chmittags 2 Uhr, von der zu—⸗ ständigen Baukommission ver en.

es in Lourengo n 2500 000 Fr. wird ᷓ in Lissabon en. (Bulletin Com-

Der Bau eine Marques im veranschlagten Kosten geplant. Angebote nimmt das Marineminiß gegen, in welchem die Baupläne offen l mercial)

1 8d 6 6

ent⸗

— * 2 2 T* — 28 — = T * 2

211 611

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks

es n an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 16. d. M. gestellt 19 623, nicht recht⸗ jeitig gestellt keine Wagen. V ö In Oberschlesien sind am 19. M. gestellt 66387, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Wie der Handelskammer Berlin mitgeteilt wird, is

fahrt im Bezirk der Wasserbauinspektion schließlich der Taustrecken Sowade und Neissemündung 13. d. M. eröffnet. In der gestrigen Aufsichtsratssitzuug der Oberschlesischen Kokswerke und Chemischen Fabriken, Aktien- Gesellschaft, legte, laut Meldung des W. T. B. aus Berlin, der Vorstand den Ab⸗ schluß für 1804 vor. Derselbe weist nach Abschreibungen einen ver⸗ teilbaren Reingewinn von 17489 934,93 4 gege

die Schiff ppeln ein— seit dem

t — O

n 1575 655,39 M im

Vorjahre auf. Der ordentlichen Generalversammlung soll die Ver⸗ teilung einer Dividende von 90 vorgeschlagen werden. Gleich⸗ zeitig soll der Generalversammlung zur Genehmigung unter—

breitet werden, daß zur Abdeckung des für den neuen Bergwerksbesitz Friedrichsschacht seinerzeit aufgenommenen Kredits von 6 G00 0090 sowie desjenigen Betrages, welcher aus dem Erwerbe der Redenhütte mit 1265 060 S noch geschuldet wird, Aktienkapital um 3 500 000 S½ erhöht wird und 3 000000 S neue Teilschuldverschrei⸗ bungen ausgegeben werden. Die Aussichten für das laufende Jahr wurden von dem Vorstande als günstig bezeichnet.

— In Düssel dorf wurde, laut Meldung des . W. T. B.“, durch einstimmigen Beschluß ein Verband deutscher Händler von technischen Gummi⸗ und Asbestwaren mit dem Sitze in Düsseldorf gegründet. Zu der bereits bestehenden Händlervereinigung (Rheinland Westfalen) wurden 8 weitere, ganz Deutschland umfassende Gruppen gebildet.

London, 16. März. (W. T. B.) resewwe 31 129 000 (Zun. 273 000) Pfd. Sterl., Noten umlauf 27 087 000 (Abn. 257 000) Pfd. Sterl.,, Barvorrat 39 767 000 (Zun. 17 0090) Pfd. Sterl., Portefeuille 32 424 000 (Zun. 6 000 000) Pfd. Sterl., Guthaben der Privaten 44 515 000 ö. 6 624 000) Pfd. Sterl. Guthaben des Staats 16267 000 (Abn. 352 000) Pfd. Sterl. Notenreserve 29 197 000 (Zun. 280 000) Pfd. Sterl,, Regierungssicherheit 15 589 000 (unverändert) Pfd. Sterl. Prozentverhältnis der Reserve zu den Passiven 51“ gegen 564 in der Vorwoche. Clearinghouseumsatz 268 Mill., gegen die ent⸗— sprechende Woche des Vor ah res 73 Mill. mehr.

24 72

Bankausweis. Total

ö 16. März. (W. T. B.) Bankausweis. Bardhorrat in Gold 2777 375 600 (Abn. 16123 000 Fr., do. in Silber

L099 817 000 (Abn. 469 000) Fr., Portefeuille der Hauptbank u. d. Fil. 531 980 000 (Abn. 10 335 600) Fr., Notenumlauf 4 337 558 000 (Abn. 11 451 000) Fr., Lauf. Rechnung d. Priv. 526 O11 000 (Abn. 55 067 000) Fr., uthaben des Staatsschatzes 180 269 000 (Zun. 35 232 000) Fr., Gesamtvorschüsse 479 860 O00 (Abn. 8 276 000) Fr.,

ins. u. Diskontertraͤgnis 5413 900 (Zun. 353 000 Fr. — Ver⸗

595

ältnis des Notenumlaufs zum Barvorrat 89,38.

Berlin, 16. März. Wollauktion deutscher Schmutz— wollen. Die am 15. d. M. abgehaltene Wollauktion dürfte nach der Ansicht vieler Interessenten die Erwartungen der Produzenten nicht erfüllt haben, da die Käuferzahl nicht annähernd diejenige der Mai— auktionen erreichte. Es wurde bezahlt für preußische Wollen Dominium Orle 56 S für den gen her in diesem Jahre wie im Vorjahre, Dominium Suzemin 58 M gegen 63 ½ in 1904, Dominium Srle für Hammelwolle 50 M gegen 51 M in 1994, Dominium Hohensee 58 M gegen 59 6, pom mer sche Wellen Dominium Thunow 60 S in diesem Jahre wie im Vorjahre, Dominium Kniephof 64 gegen 63, Dominium Gulz 60 A gegen 59 M, Dominium Glödenhoff 80 M (Stammberde) in diesem Jahre gegen 81 4A in 19804 und für superior Lammwolle S5 M gegen 90 , mecklen⸗ burgische Wollen: Dom. Zierow 724 gegen 73 , Dom. Weiten— dorf 70 M gegen 72 ½, und superior Lammwolle 73 „ in diesem Jahre wie in 19804, märkische Wollen: Dom. Wedelsberg (klassiert 538 M gegen 62 46, Kreuzungtswolle o5 „ gegen 54 M Dom. Horst 57 in diesem Jahre und in 1904 Dom. Kotzen für Kreuzungswolle 60 AÆ gegen 56 MÆ, posensche Wollen: Dom. Wartenberg 80 A

gegenüber dem hohen Hause mich gewissermaßen anheischig gemacht babe, diese Regelung herbeizufübren. Ich werde dafür nach wie vor

gegen 75 6, Dom. Padownik erzielte für ein Pöstchen superior Lamm ⸗