1905 / 72 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 24 Mar 1905 18:00:01 GMT) scan diff

) die Allerhöchste Konzessionsurkunde vom 14. November 1904, betreffend den Bau und Betrieb einer vollspurigen Nebeneisenbabn don Herdorf über Neunkirchen und Salchendorf nach Unterwilden mit Anschlußgleisen nach den Gruben Pfannenberger Einigkeit und Bauten berg durch die Freien Grunder Gisenbahnaktiengesellschaft, durch die Amtsblätter

der Königlichen Regierung ju Koblenz, Jahr gang 1905 Nr. 9 S. 41, ausgegeben am 16. Februar 1905,

der Königlichen Regierung zu Arnsberg, Jahrgang 1905 Nr. 7 S. 149, ausgegeben am 18. Februar 1905,

der Königlichen Regierung zu Wiesbaden, Ja hrgang 1805 Nr. S 689, ausgegeben am 16. Februar 1965;

6) der Allerböchste Erlaß vom 19. Dezember 1904 betreffend die Anwendung des Enteignungsverfahrens jur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des jum Bau einer Floßliegestelle am Nieder rhein oberbalb von Duisburg an der Bodberger Insel seitens der Staatsbauverwaltung in Anspruch ju nehmenden Grundeigentums, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung ju Düsseldorf, Jabr— gang 1905 Nr. 7 S. 61. ausgegeben am 18. Februar 1905;

D der Allerhböchste Erlaß vom 28. Dezember 1904, durch welchen der Stadtgemeinde Frankfurt a. M. das Recht verlieben worden ist, das zur Anlezung jweier Volksvarks mit Spielplätzen erforderliche Grundeigentum im Wege der Enteignung ju erwerben, durch das Amtsblatt für den Stadtkreis und für den Landkreis Frankfurt a. M., Jahrgang 1905 Nr. 6 S. 65, ausgegeben am 11. 3 1995;

83) das am 258. Deiember 18504 Allerhöchst volliogene Statut für die Drainagegenossenschaft Kalkstein im Kreise Fischhausen durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Königsberg, Jahrgang 1905 Nr. 7 S. 55, ausgegeben am 16. Februar 1905

9) das am 28. Dezember 1904 Allerböchst vollzogene Statut für die Entwässerungsgenossenschaft ju Redigkeinen im RKreise Allenstein durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Königsberg, Jahr— gang 1905 Nr. 7 S. 59, ausgegeben am 16. Februar 1905;

10 das am 1. Januar 1805 Allerböchst vollzogene Statut für die Drainagegenossenschaft Wehrden West ju Wehrden im Kreise Höxter durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Minden Nr. 6 S. Il, ausgegeben am 11. Februar 1905,

1I) der Allerhöchste Erlaß vom 2. Januar 1906, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Gemeinde Pankow zur dauernden Beschränkung des zur Herstellung der geplanten Ent— wässerungsanlage der Gemeinde erforderlichen Grundeigentums, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung ju Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 9 S. 5Il, ausgegeben am 3. Mär 1905,

12) der Allerböchste Erlaß vom 9. Januar 1965, durch welchen der Stadt Konitz das Recht verlieben worden ist, zum Zwecke der Zu— schüttung des nördlichen Teils des Mönchseeßz eine in diesem be— stehende Spülgerechtigkeit im Wege der Enteignung ju erwerben, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung ju Marlenwerder Nr. 7 S. 49, ausgegeben am 16. Februar 1905,

13) der Allerhöchste Erlaß vom 16. Januar 1905, betreffend die Verleihung des Rechts zur Chausseegelderhebung usw. an den Landkreis Schweidnitz für die von ihm ausgebaute Chaussee von der Schweidnitz« Striegauer Propinzialchausser bis zur Schweidnitz Freiburger Provinzial. chaussee, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Breslau Nr. 7 S. 55, ausgegeben am 18. Februar 18905;

14) der Allerböchste Erlaß vom 30. Januar 1905, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechtz an die Kleinbabn Winsen— Even— dorf, G. m. b. H, zu Winsen a. L jur Entziehung und jur dauernden Beschränkung des zum Bau und Betrieb einer Kleinbabn von Winsen nach Evendorf in Anspruch jzu nehmenden Grundeigentums, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Lüneburg Nr. 7 S. 21, aus- gegeben am 17. Februar 1905.

Aichtamtliches.

Deu tsches Reich.

Preußen. Berlin, 24. März.

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar— sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Rechnungs— wesen und für Elsaß⸗Lothringen, die vereinigten Ausschuͤsse für Justizwesen und für Elsaß⸗-Lothringen sowie die vereinigten Ausschüsse für Justizwesen und für Handel und Verkehr Sitzungen.

Der Königliche Gesandte in Hamburg von Tschirschky und Bögendorff ist vom Urlaub auf seinen Posten zurück— gekehrt und hat die Geschäfte der Königlichen Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Regierungsrat Conrad in Königsberg ist dem Polizeipräsidium in Berlin, der Regierungsrat Neum ann in Bromberg der Königlichen Regierung in Schleswig, der Regierungsassessor Steinmann in Schleswig der König— lichen Regierung in Koblenz und der Reglerungsassessor Dr. Winkler in Guben der Königlichen Regierung in Breslau zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Laut Meldung des W. T. B.“ ist S. M. S. „Hertha“ am 22. März von Piräus nach Korfu in See gegangen.

S. M. S. „Panther“ ist an demselben Tage in St. Thomas (Westindien) eingetroffen.

S. M. S. „Iltis“ ist am 22. März in Hankau am. Yangtse angekommen.

Der Dampfer „Eduard Woermann“ mit der 2. Staffel des Marineexpeditionskorps hat am 20. März in Swakopmund die Heimreise angetreten. Dem Transport ge⸗ hören an: Hauptmann Schering als Transportführer, Ober— leutnant zur See Wossidlo, Oberleutnant Paschen, die Leut— nants Eckstein, Boehm und Hildebrandt, Marinestabsarzt Dr. Wiemann, Dr. Kaerger, Marineoberzahl meister Jeschke und 174 Mannschaften.

Oe sterreich Ungarn.

Das Subtemitee des Eisen bahnausschusses des öster⸗ reichischen Abgeordnetenhauses nahm in seiner gestrigen Sitzung, wie W. T. B.‘ erfährt, den ersten Punkt einer Resolution des Abg. Sylvester an, der die Regierung ju genauerer finanzieller Sicherstellung künftiger Bahnbauten auffordert. Das Subkomi tee nahm ferner mit vier gegen drei Stimmen bei einer Stimmenthaltung eine Resolution des Abg. Ellenbogen (So.) an, die besagt, die Regierung habe durch Kreditüberschreitungen kei den Bahnbauten das verfassungs⸗ mäßige Bewilligungsrecht des Parlaments verletzt; das Subkomitee sei zwar in der Zwangslage, die Annahme des Gesetzentwurfs zu empfehlen, um den Bahnbau nicht zu unterbrechen, es halte es aber für ausgeschlossen, daß der Reichsrat dem gegenwärtigen Cisenbahnminister weiterhin Vertrauen entgegenbringe, dessen eigenmächtiges Vergehen eine große Gefahr für die Staatsfinanjen und die Staatswirtschaft heraufbeschworen habe und den Grundbegriffen der Konstitution zuwiderlaufe.

Der frühere ungarische Ministerpräsident Wekerle wurde

gestern in Bu dapest von dem Kaiser in einstündiger Audienz empfangen. Er erklärte später, daß er mit der Bildung eines neuen Ministeriums nicht betraut worden sei.

Großbritannien und Irland. Der Dampfer „Hamburg“ mit Seiner Majestät dem Deutschen Kaiser an Bord sowie der Kreuzer Tzarl“ sind heute vormittag 10 Uhr, wie et, in Dover eingetroffen. Die Salut— en Kreuzers wurden von der Salutbatterie

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W. T. B.“ d

schüsse des i

auf Dover⸗ . erwidert. Nach viertelstündigem Aufenthalt setzten die Schesse die Reise fort.

Im Unterhause fragte gestern Foseph Walton (lib), ob die Regierung 6 Schaluppen und 2 Kanonenboote zurückzuziehen be—⸗ absichtige, die den Dienst auf dem Yangtse ju versehen hätten, und aus welchen Gründen dies geschehen sei. Der Unterstaatssekretär der Admiralität Pretyman erwiderte, daß der Dienst auf dem JYangtse jetzt von 6 Flußkanonenbooten versehen werde, die ausschließlich in diesem Dienste verwandt würden. Die anderen in Frage kommenden Fahrzeuge seien nicht speziell für den Jangtse bestimmt, sondern suchten den Fluß nur gelegentlich auf.

Frankreich.

In der gestrigen Vormittagssitzung der Deputiertenkammer standen, dem W. T. B.“ zufolge, die Interpellationen über das Gesetz, betreffend die Hauebrenner, zur Beratung. Der Ministerpräsident Rouvier versprach, die Bestimmungen des Gesetzes, besonders die, die Verstöße gegen das Gesetz beträfen, die in gutem Glauben be—⸗ gangen würden, ju mildern. Das Haus nahm darauf eine Tages—⸗ ordnung an, in der die Erklärungen der Regierung gebilligt wurden. In der Nachmittagssitzung setzte die Kammer die Generaldigkussion über die Vorlage, beireffend Trennung von Staat und Kirche, fort. Deschanel (Rey,) gab einen historischen Ueberblick über die Frage und führte aus, eine Einmischung der Kirche in die Politik sei ju ver⸗ urteilen, aber eine Sinmischung des Staates in die Angelegenheiten der Kirche sei unheilvoll. Es würde töricht sein, wenn man das Konkordat beibehalten wolle, der Bruch mit dem Vatikan dürfe aber nicht eine Krieggerklärung sein. Die Gläubigen müßten im Genusse der MUnabbängigkeit ibres Kultus verbleiben. Deschanel fügtt hinzu, die Trennung der allgemeinen Interessen von denen der Kirche werde die Gelegenbeit zu Streitig⸗ keiten jwischen den Republikanern beseitigen Der Redner schloß mit Worten der Anerkennung für diejenigen, die eine Aera der Vernunft eröffnet hätten, und wünschte, daß Frankreich ein Werk beenden könne, bon dem seine Ruhe und seine Größe abhingen. Ds ville (Soz), hielt die Aafbebung des Kultusbudgets für be— rechtigt und forderte die Kammer auf, die Trennung vor den nächsten Wablen zu vollziehen. Vielleicht sei es schon morgen zu spät. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen.

Rußland.

Die Großfürstin Jelissaweta Mawrikiewna, Ge— mahlin des Großfürsten Konstantin, geborene Prinzessin von Sachsen⸗Altenburg, ist gestern, wie dem „W. T. B.“ gemeldet wird, glücklich von einer Prinzessin entbunden worden, die den Namen Natalie erhielt. Das Befinden der Großfürstin und der Prinzessin ist völlig befriedigend.

Der i des Warschauer Appellhofes, Wirkliche Staatsrat Koöwalensky ist zum Direktor des Polizei— departements und der Chef des Stabes des Donheeres, Generalleutnant Plehwe, zum Kommandanten der Festung Warsch aun ernannt worden.

Die „St. Petershurger Telegraphen⸗Agentur“ meldet, daß sich in der Sgnng der Preßkommission vom 23. d. M. die Mehrheit für die Aufhebung der Präventivzensur für alle Bücher ausgesprochen habe.

Das Journal „Russ“ erfährt, der Entwurf des Finanz— ministers, betreffend die Vermehrung der Staatsein— nahmen für die Dauer des Krieges, habe, fast ohne Abänderung, die Zustimmung der vereinigten Departements es Reichsrats gefunden. Unter den neuen Steuern, deren Jahresertrag auf 22 Millionen veranschlagt sei, befinde sich eine Progressivsteuer auf die Gehälter von Staatsbeamten in folgender Höhe: Für Gehälter von 600 bis 1000 Rbl. 1 Prozent, bis 5000 1 2 Prozent und für Gehälter über 5009 Rbl. 3 Proz. Ferner sei die Erbschaftssteuer um die Hälfte erhöht und außer den erhöhten Steuern auf Schmier— ö le und Hefen eine solche auf Malz und Naphtauüber— reste beschlossen worden. Für das laufende Jahr erwarte man von den neuen Steuern eine Einnahme von 18 Millionen Rubel. Weiter geplante Steuern würden die Staatseinnahmen um etwa 55 Millionen Rubel jährlich erhöhen.

Aus Brjansk (Gouvernement Oreh wird, wie, W. T. B.“ erfährt, vom gestrigen Tage gemeldet, im Verlaufe der letzten Tage habe die Entlöhnung der Arbeiter der Brjansker Eisen— werke stattgefunden. Am 22. d. M. hätten sich der Stadt etwa 8000 Arbeiter genähert, die geglaubt hätten, unrichtig abgelohnt worden zu sein; sie seien nicht eingelassen worden Bei Kischinew seien 70 Bauern in den Wassianskiwald ge— drungen, hätten aus eigener Machtvollkommenheit Hol; gefallt und 70 Fuhren davon unter Drohungen gegen die Forst— beamten fortgeführt.

Durch einen vom Kaiser genehmigten Beschluß des Ministerkomitees ist im Gouvernement Kutais der Belagerungszustand verkündet worden. Der General Fürst Obeliani ist mit den Funktionen des General⸗ gouverneurs betraut worden.

Italien.

Die Deputiertenkammer nahm gestern, wie W. T. B.“ berichtet, die Besprechung über die Erklärungen des Ministerz Tittoni wieder auf. Der Dexutierte Gallo begründete eine Tages. ordnung, die besagt, die Kammer, unerschütterlich in dem Entschlusse, ein demokratisches 3 in den Plänen der Regierung wie in dem reformatorischen 1 des Staates ju unterstützen, geht zur Tagesordnung über. Der Deputierte Sacchi entwickelte im Namen der radikalen Partei eine Tagezordnung zu Gunsten einer Regierung, die auf⸗ richtig demokratisch gesinnt sei, und führte aus, seine Partel wolle einen un= jweideutigen Triumph und die ausgesprochene Qberherrschaft des Laien. staats. Der Deputierte Bissolati legte im Namen der sozialistischen Kammergruppe eine Tagesordnung im Sinne einer klaren, unjwei⸗ deutigen politischen Richtung dar, die den Schutz und die Hebung des Proletariats im Auge habe, aber eine Erneuerung oder Verlängerung der Gisenbahnverträge abweise. Der Minister Tittoni erklärte, die gegenwärtige Stellungnahme des Ministeriums sei vollkommen ver—

fafsungsͥ gemäß. Man habe behauptet, für die Majorität, die den.

von Giolitti geschaffenen Ausgleich verkörpere, sei kein Grund vor⸗ handen, weiter ju bestehen. Bas sei nicht richtig; denn die Gründe, die seinerzeit zu dem Ausgleiche gefübrt bätten, seien auch heute noch vorhanden. Das Programm des Ministeriums könne nicht inhaltlos enannt werden, da man doch mit seiner Hilfe gelegentlich der letzten

ablen vermocht habe, den Parteien, die die Einrichtungen des Landes bekämpften, wirksam entgegenzutreten. Neue 3 hãtten die vpolitischen Verbältnisse des Landes von Grund auf um⸗ ewandelt. Seine wichtigfte und brennendste Aufgabe sei jetzt, eine räftige Organisation ju begründen, die eine kraftvolle Be— tätigung des Staates ermögliche. Die Parteien könnten fich

vielleicht entschließen, sich ur Lösung dieser Aufgabe zu sammeln

betone hierbei, daß die Beachtung der Gesetze niemals eine Hern forderung, wie manche behaupteten, sondern daß sie die not vn Grundbedingung für Ordnung und Freiheit sei Der Miniften! eas sodann die Cisenbabnfrage und sagte, das Ministerlum bah. ür den Staatsbetrieb der Bahnen erst erklärt, als es die lime keit des Abschlusses von vorteilbaften ,,, , . habe, un babe damit einen Beweis seiner Unparteilichkeit und Objektivität n Prüfung dieser sehr schwierigen ge. gegeben. Was den Autstan und die Obstruktion des Gisenbabnversonals betreffe, so könn mi unter keinen Umstaäͤnden dulden daß eine Klasse der Bürger sich herꝛn nebme, für seine Zwecke die Tatigkeit des Staatslebeng lahmzuleyy Der Minister betonte die Notwendigkeit einer wirksamen gesetzlih⸗ Bestimmung für Streikfälle, nicht nur für das Eisenbabnyersor ) sondern auch är die Anstifter des Auöstandes. Gegenüber Deputierten Barzilai, der die Frag; der Teilnahme * Klerikalen an den Wahlen berübrt babe, bemerke er, daß nien je daran denken werde, auf die unbestreitbaren Rechte, Staates ju verzichten. Es sei durchaus unrichtig, daß die 2 nahme der Klerikalen an den Wablen auf ein Abkommen Ke . gegenseitige Abmachungen zurückjuführen sei. Die den Ministerium bei den letzten Wahlen ,. Direktiven seien ke Lande sehr vorteilbaft gewesen. Der Minister verlas bierzu die . klärungen eines Deputierten, der sich mit einem klerikalen Program

um ein Mandat beworben habe, um daraus zu bewesn daß dies Programm autdrücklich die nationalen Institutiorn, und die unteilbare Zusammengehörigleit des Landes anerken,

o Unruhe und Zurufe, sodaß der Präsident die Sitzung untn. rach Nach der. Wiederaufnahme der Verhandlung erklärte Minister Titt oni, er habe die vorigen Erklärungen nur abgegele um ju beweisen, daß man nicht Mitglied der Kammer werden fön, ohne die nationalen Institutionen zu achten. Er verlas sodam— mehrere Absaͤtze aus Thronreden, um nachjuweisen, daß das Ministermn sein Programm in tatkräftiger Weise verwirklicht habe. Wicht Gesetze seien erledigt worden, andere würden beraten, noch andere be bereitet. Alle Minister hätten es sich angelegen sein lassen, die rene 3 namentlich die sozialen, zur Ausführung ju bringen. Da e der Minister, vielleicht im Begriff sei, sein Amt zu verlassen, wel er seinen Bemerkungen nichts weiter hinjufügen. Er hoffe, daß Mehrheit der Tagesordnung Marsengo⸗Bastia justim men werde, d laute: Die Kammer geht, in der Meinung, daß man die liberzh— fortsetzen müsse, die das Programm der letzten all zemeinzn

ahlen gebildet und die auch die Zustimmung der Mehrheit de Kammer gefunden habe, zur Tagesordnung über.

Die Sitzung wurde hierauf geschlossen.

Numãänien. Die Deputierten kammer bat gestern, wie W. T. B= meldet, mit 97 gegen 5 Stimmen die Adresse auf die Thron, rede angenommen.

Bulgarien.

ur Führung der Handelsvertragsverhandlunger mit Deu tsch land werden sich morgen, wie das Wiener, Telegt., Korresp. Bureau“ berichtet, die bulgarischen Delegierten, Universitätsprofessor Danailow und die Ministerialbeamter Tschakalow und Kossew, nach Berlin begeben. Sie sin auch zur Führung der darauf folgenden Verhandlungen i Wien und Belgrad bestimmt.

In Sofia verlautet, zwischen den vor einiger Zeit ein⸗ ander feindselig gesinnten großen mazedonischen Organisationen der Zontschewpartei und der inneren Organisation, sei eine Verständigung zustande gekommen, derzufolge beide Gruppen ihre Tätigkeit in Mazedonien nebeneinander würden entfalten können.

Amerika.

Der Schatzsekretar Shaw hat, wie dem „W. T. B.“ aut Washington berichtet wird, erklärt, die Frage der Tarif— revision werde in einer besonderen Tagung des Kon— gresses im Herbst beraten werden.

Das „Reutersche Bureau“ erfährt, Beamte des Staatt— departements erklärten, sie könnten in dem Venezuela— Protokoll vom Jahre 1903 eine Garantie für die ver— geschlagene Erledigung der Ansprüche der deutschen und englischen Gläubiger nicht erblicken, betrachteten es aber als nachteilig für die Ansprüche anderer Nationen.

Der Präsident von San Domingo Morales hat, den— selben Bureau zufolge, gesagt, daß Belgien am 21. Man die eingehenden Zollgelder einiger Häfen, die sich au 24 0090 Dollars monatlich beliefen, verlangt habe; er sehe ein gleiches Vorgehen bei den anderen europäischen Mächten voraus, und dann werde San Domingo völlig machtlos und nich imstande sein zu n wenn die Vereinigten Staaten dit Mächte nicht veranlassen könnten, ihre Forderungen zu stunden Eine Antwort sei Belgien nicht erteilt worden. Dem „Daily Chronicle“ wird aus Washington vom gestrigen Tage be— richtet, der Vertreter der Vereinigten Staaten in San Domingo habe telegraphisch gemeldet, daß der dortige bel— gische Gesandte bei dem Praͤsidenten Morales energischen Einspruch gegen die Verzögerung der Regelung der belgischen ö erhoben und sofortige Zahlung verlangt

a be.

A sien.

Der General Linewitsch hat, wie dem „W. T. B.“ be— richtet wird, unter dem 22. d. M. gemeldet, daß Mitteilungen über Zusammenstöße mit dem Feinde am 21. d. M. nicht vor— gelegen hätten.

Der Marschall Oyama meldet:

Die japanischen Truppen, die den Feind verfolgen, sind am 21. d. M. in Chantun, jwanzig Meilen nördlich von Kavuan eingejogen. Die starken feindlichen Abteilungen ziehen sich in Unordnung nach Nordosten, längs der Eisenbahn, zurück.

In Aschabad erscheinende Blätter melden aus Mesched, daß am 22. d. M. Morgens bewaffnete Mohamme daner Unordnungen hervorgerufen, die Karawanserei, Buden und Häuser demoliert und in einer Niederlage 10000 Tuman gl— raubt hätten. Ein Magazin und die Niederlagen mehrerer Tranzportgesellschaften seien geplündert worden. Die Kontors und Banken seien geschlossen und ihrem Schicksal überlassen worden. Die Obrigkeit . machtlos, dem Pöbel Einhalt zu ebieten, der die russischen Untertanen zu überfallen drohe; etztere seien in das russische Konsulat geflüchtet, die Panik sei allgemein.

Afrika.

Ein gestern von Colombo in Port Louis Mauritius eingetroffener Dampfer bringt, dem „Reuterschen Bureau zufolge, die Meldung, er habe in der Nacht zum 17. März ein russisches Torpedoboot getroffen, dem in einiger Entfernung eine Flotte gefolgt sei, deren Nationalität und Zusammenseßung man nicht hahe feststellen können.

Das dritte baltische Geschwader unter dem Admiral Nebogatow ist heute in Port Said eingetroffen.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die

estrige Sitzung des Reichs⸗ tags befindet sich in der Ersten ) zung ch

eilage.

In der heutigen ö Sitzung des Reichstags, welcher der Kriegsminister, Generalleutnant von Einem genannt von Rothmaler beiwohnte, wurde die zweite Be⸗ ratung des Reichshaushaltsetats für 1905 im Etat für die Verwaltung des , . fortgesetzt, und zunächst der Titel l der Ausgaben: Gehalt des Kriegsministers“, und die Resolution Erzberger wegen Ergänzung der Uebersicht über die Ergebnisse des Heeresergänzungsgeschäfts angenommen. Die sonstigen Besoldungen für das preußische Kriegsministerium wurden ohne Debatte bewilligt.

Bei dem entsprechenden Ausgabekapitel des Etats für das sächsische Militärkontingent („riegsminister 24 000 4A“) brachte der

Abg. Nitzschke (Soi) Beschwerden über angeblich schlechte Behandlung der Angestellten der Remontedepots vor. Diese seien der Gesindegrdnung unterstellt. Ferner trug der Redner Klagen vor über großen Schaden, den die Umwohner des Truppenübungsplatzes Zeithain durch den Kaninchen. und Hasenfraß erlitten. Einjelne der kleinen Land- wirte hätten Verluste an Feldfrüchten von mehreren tausend Mark er. fabren müssen. Das Verbalten der Behörde diesen Klagen und Be— schwerden gegenüber sei um so mehr zu verurteilen, als die Geschädigten zu einer gemeinsamen Besprechung über die Sache nicht einmal ein Wirte hausl okal hätten erlangen können. Schließlich fragte der Redner den sächsischen Kriegsminister, ob es wahr sei, daß auf die Gast—

wirte, die ein sozialdemokratisches Blatt abonniert hätten, das Militãrverbot no ferner Anwendung finde, und legte Veiwahrung ein gegen die Tierquälerei, die bei Jagden des

Offizierjagdvereins unter den Augen, ja unter dem Schutz der Behörde ausgeübt würde sowie über die unberechtigte Heranziehung von Soldaten zu den Jagdvergnügungen dieses Vereins.

Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesrat, Königlich sächstscher Oberstleutnant Freiberr von Salza und Lichtenau: Der Fall aus dem Remontedepot ist mir nicht vollständig bekannt; jedenfalls bestebt dort die. Gesindeordnung wie in allen anderen wirtschaftlichen Betrieben, und Abweichungen finden nicht statt. Die Militärverwaltung hat nichts unversucht gelassen, um die Kaninchen auf dem Uebungsplatz zu vertilgen, aber das ist nicht so leicht. Das Generalkommando 4 ganz erhebliche Mittel zur Ver⸗ fügung gestellt, es werden auch alltäglich Kommandos ausgeschickt, und jeder Mann erhält als Belohnung 5 oder 10 4. Der sächsischen Militärverwaltung ist es denn auch gelungen, in den letzten Jahren die Kaninchen nach Möglichkeit ju beseitigen. Leider haben sich im vorigen Jahre die Kaninchen infolge der großen Hitze wieder vermehrt. Die Beschwerde wegen Entziehung eines Lokals sollte der Vorredner nicht an die Adresse des säͤchsischen Kriegsministeriums, sondern an die der sächsischen Zivilverwaltung richten. Der Parforcejagd⸗ verein bei Grohßenbain ist ein vollständiger Privatverein; für Flur— schäden werden die betreffenden Jäger ebenso in Anspruch genommen wie jeder Privatmann. Von der Heranziehung eines Vijewacht⸗ meisters bin ich nicht unterrichtet, vielleicht tut der Mann dort Dienst und nimmt in der freien Zeit an der Jagd teil. Ein Militärverbot gegen diejenigen Lokale, die sonialdemokratische Zeitungen balten, ist weder vom Kriegsministerium, noch vom Generalkommando ergangen.

Abg Schöpflin (Sor): Nach der e,. des Kriegs mintsters von Hausen soll das Militärverbot nur noch für den Tag aufrecht er⸗ balten werden, wo in einem Lokal eine sonialdemokratische Verfamm— lung stattfindet. Diese Verfügung wird aber nicht einheitlich geband⸗ habt; in Drez den und im 2 des XII. Armeekorps hält man sich daran; im Bereich des XIX. Armeekorps verfäbrt man schon strenger. Auch dies gilt aber nur für die Städte; auf dem platten Lande weiß man nichts vo. der Verfügung, und da wird die alte sächsische Polizei- praxis munter fortgetrieben. Diesem unerhörten Zustande müßte ein Ende gemacht werden.

Der Titel und das Kapitel werden bewilligt, desgleichen das entsprechende Kapitel im württembergischen Militäretat.

Bei den Ausgaben für die Militärintendanturen tritt der Abg. Werner (Reformp.) für die Petition der Intendantur⸗ seltetäre ein, die von den Mannschaften gegrüßt ju werden erlangten. Sodann trägt er eine Reihe weiterer Wünsche dieser Beamtenkategorie bezüglich ibrer Vorbildung, Gebaltt. und Befoͤrderungs⸗ derhältnisse vor. Bei der Abschätzung von Flurschäden würden diese Sekretäre leider nicht mehr berangejogen. Da man so sehr über die Verzögerung der Erledigung dieser Sache klage, sollte doch wieder auf die Intendantursekretäre zurückgegriffen werden.

(Schluß des Blattes.)

In der heutigen (168. Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister für Landwirtschaft ꝛ0 von Podbielski beiwohnte, gelangte zunächst der Gesetz— entwurf zur Verhütung von Hochwassergefahren zur dritten Beratung.

Bei der allgemeinen Besprechung bemerkt Abg. Graf von Spee (Zentr. ): Bei der jweiten Beratung wurde schon darauf hingewiesen, daß das Gesetz einen Eingriff in die zridaten Rechte der Anlieger an den Flußläufen enthält. Namentlich 2erweckt in dieser Beiiehung große Bedenken für die westlichen desteile. Auf die Stellung von Anträgen verzichten wir aber.

Damit schließt die allgemeine Besprechung.

Zu 5 9, welcher die Befugnis des Regierungspraͤsidenten bezw. Oberpräsidenten zum Erlaß von . zur Verhütung von Hochwassergefahr feststellt, liegt der An⸗ trag der Abgg. von Bockelberg und Pallas ke (kons.) vor, diese Polizeiverordnungen erst nach Anhörung der be— teiligten Gemeindevorstände (Gutsvorsteher)“ zu erlassen.

an Abg. von Bockelberg (kons.) befürwortet die Annahme dieses ntrags.

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.) ersucht im Ablehnung des bei der jweiten Lesung dem 8 9 gegebenen Zu— stzes, nach dem dor Srlaß der Polizeiverordnungen der Entwurf in Ei betreffenden Gemeinden und Butsbezirken sechs Wochen 13 zur

insicht ausgelegt werden soll. Es liege darin ein unbegründetes Miß— auen gegen die Regierungtorgane.

Minister für Landwirtschaft z.. von Podbielski:

e liegt eine Erschwerung des ganjen Verfahrens. Unzufriedene lemente gibt es doch überall auf dem Lande, und es könnte die armloseste Polijeiverordnung beanstandet und ihr guter . der- telt werden, wenn eine so lange Einspruchsfrist zugelassen wird. Gegen den Antrag Bockelberg habe ich nichts einzuwenden.

Abg. Herold (Zentr.): Diejenigen, welche diesen Zusatz so außer · erdentlich bekämpfen, ftellen den Benrkgausschüssen kein gutes Zeugnis uz. Auch die Furcht vor der Oeffentlichkeit kann ich nicht versteben.

Ein Regierungs kommissar bittet, auch vom Standrunkt der berwaltung des Innern aus den Zusatz ju streichen und den Antrag

ockelberg anzunehmen.

Abg. Lusen zgky (nl) spricht sich für Aufrechterbaltung des Be⸗ cluffes erfter Lesung aus.

Bei der Abstimmung wird der letzte Absatz des S9 gegen

In diesem

aufgenommen, lautet:

maßregeln soll in jedem Falle geprüft werden, ob der Nachteil, welcher durch die auf Grund der bestebenden Bestimmungen“ ge— troffenen Anordnungen herbeigefübrt würde, gegenüber dem ge, Verminderung der Ueberschwemmungsgefahr enistehenden Vortei wirtschaftlich gerechtfertigt ist. Die Rechtsgältigkeit der getroffenen e e mnaßztegein ist von dem Erzebnis dieser Prüfung nicht ab— ngig. Abg. von Bockelberg befürwortet die Streichung des der nur ein Schsnbeitsfebler des Gesetzes sei.

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch: 8 10 ist keinee— wegs nur ein Schoͤnheits fehler, da er der Ausführung des Gesetzes durch die Bebörden ernste Schwierigkeiten ju bereiten geeignet ist und diesen indirekt ein Mißtrauenspvotum erteilt. Das Herrenhaus 5 einen solchen Paragraphen auf keinen Fall im Gefetze stehen assen. Abg. Dr. Wiemer sfrs. Volksp.): Als eine Verbesserung des Gesetzes können auch wir 5 10 nicht arseben. Nicht ohne Bedenken haben wir der Aufrechterhaltung des setzten Absatzes von 8 9 jugestimmt; weiter mochten wir aber nicht gehen, und wir werden deshalb ebenfalls für die Streichung des 5 16 stimmen. S A10 wird gegen die Stimmen des Zentrums und eines Teils der Nationalliberalen geßtrichen.

Der Rest des Gesetzentwurfs gelangt ohne Debatte zur Annahme:; der Entwurf im ganzen wird endgültig gegen die Stimmen des Zentrums angenommen.

Es folgt die Beratung des Antrags der Abgg. Freiherr von Willisen und Freiherr von Bud denbr sc (konf), betreffend die Besoldungsverhältnisse der Militär— anwarter im Staats- und Kommunaldienst, der durch Beschluß des Abgeordnetenhauses vom 7. November v. J. der Budgetkommission zur Prüfung überwiesen worden war. Der Antrag geht dahin,

die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, Maßregeln ju treffen, die geeignet sind, die den Militäranwaärtern im Staats, nnd Kommunaldienst aus den gegenwärtigen Besoldungsvorschriften er. wachsenden Nachteile tunlichst auszugleichen“.

Berichterstatter Abg. Schulze⸗Pelkum antragt namens der Kommission,

„»die Staatsregierung zu ersuchen, 3. Maßregeln zu treffen, die geeignet sind, die auf seiten der Militäranwärter im Staats. und Fommunaldienst zur Zeit etwa bestebenden Ungleichbeiten tunlichst auszugleichen, b. bebufs weiterer Abkürzung der Tiätarienzeit der Militäranwärter eine Vermebrung der diesen zugänglichen etats⸗ mäßigen Stellen schleunigst herbeizuführen“ und die zu dem Antrage eingegangenen Petitionen für erledigt zu erklären. Unterstaatese kretãr im Finanzministerium Dom bois: Die Staats⸗

regierung bält den Standvunkt, den sie bei der ersten Lesung und in der Kommission vertreten hat, unverändert fest; er ist bezüglich der An⸗ rechnung der Militärdienstzeit mit einem Drittel auf das Besoldungs⸗ dienstalter durchaus ablebnend. Durch diese Maßregel wärde eine sehr weitgebende Disparität zwischen den Zivil, und Militär. anwärtern und eine Belastung von 16 Millionen erwachsen. Die Ein— kommensverbältnisse der betreffenden Beamtenkategorien sind in den letzten Jabrjehnten ganz erbeblich verbessert worden. Was die weitere Abkürjung der Diätarienzeit der Militäranwärter betrffft, so find in den letzten Jabren und im neuen Etat 4090 neue Sckretärstellen ge— schaffen worden. Auch künftig wird nach Maßgabe des Bedürfniffes weiter mit der Schaffung neuer Stellen vorgegangen werden. ̃ Abg. Freiberr von Willisen (kons.): Nach dem, was wir eben baben bören müssen, haben wir nur die Wabl, entweder die be— stehenden Ungerechtigkeiten, unter denen die Militäranwärter leiden, weiter besteben zu lassen und auf unser gutes hnteroffinierkorps zu der— zichten oder es zu erhalten. Selbst die Stadt Berlin bat neuerdings erbebliche Gebaltsverbesserungen eintreten lassen, die auch den Militär- anwärtern zugute kommen. Nicht die Höhe der Gebälter ist der Grund der Beschwerde der Militäranwärter, sondern die Ungleichheiten, die im Gehalt zwischen ibnen und den Zivilanwärtern . gleicher Vorbildung, gleicher Qualifikation und gleicher Leistung vorhanden sind. Ich brauche nur auf gewisse Prozesse hinzuweisen, um darzutun, daß es hohe Zeit ist, daß hier eingeschritten wird. Die Zmvil⸗ anwärter fallen in den Zeitungen in einer Weise über unsern Antrag ber, die erkennen läßt, wie weit ab si? von einem richtigen Ver' ständnis für unsere Armee sind. Ich bitte Sie, den Kommissions⸗ antrag möglichst einstimmig anzunebmen.

Abg. Westermann (ul.): Es ist zweifelhaft, ob die vor— geschlagenen Maßnabmen den gewollten Zweck erreichen. Der Zmvil⸗ anwärter hat die Kosten des einjährigen Bienstes zu tragen und dann noch drei Jabre umsonst ju arbeiten; erst mit 25 Jahren kommt er zur Anstellung. Aber ich kann nicht anerkennen, daß das Lebensalter unbedingt maßgebend sein muß, und ich bitte doch, den Antrag der Kommission möglichst einstimmig anzunehmen.

Abg. Dr. Schr oeder⸗Cassel (ul.) spricht sich gleichfalls im Sinne des Kommissionsantrags aus.

Unterstaatssekretär Dom bois verwahrt sich dagegen, daß die Regierung etwa einseitig das Interesse der Zivilanwärter vertrete. Im Gegenteil, sie balte die Militäranwaärter für eine vortreffliche und vollkommen gleichberechtigte Beamtenklasse. Es sei nicht richtig daß die Zusage des Finanzministers nicht erfüllt fei, und daß es nicht möglich sein werde, die Militäranwärter, die das Examen bestanden haben, in den kommenden Etatejahren anzustellen. Die Militäranwärter erreichten das Höchstgehalt durchschnittlich mit 47 bis 48 Jahren? der Unterschied jwischen ihnen und den Zivil- anwärtern betrage also durchschnittlich nur 5 bis 6 Jahre.

(Schluß des Blattes)

S lo,

(kons.) he⸗

Statistik und Volkswirtschaft.

Deutschlands Außenhandel in den Monaten Januar und Februar 1905.

Nach dem soeben vom Kaiserlichen Statistischen Amte heraus— gegebenen Februarhefte 1995 der „Monatlichen Nachweise über den auswärtigen Handel des deutschen Zollgebiets' betrug in den beiden ersten Monaten dieses Jahles die Einfuhr in Tonnen zu 1000 Eg: 216 8s? gegen 6 415464 und 6238 869 in der gleichen Zeit der beiden Vorjahre, daher mehr 1501 398 und 1677 393; die Edel metalleinfuhr: 162 gegen 168 und 172. 21 von 43 Zolltarif⸗

nummern zeigen eine Einfuhrjunahme, die übrigen eine zum Teil sehr geringe Abnahme. Die got: i , rachten Kohlen enzufuhr war mehr als doppelt

usw. (4 1372 140). Die englische Koh so stark als in den beiden ,, eine Folge des jüngsten Aus— standes im rbeinisch⸗westfälischen Kohlengebiete. Auch Getreide und andere Landbauerzeugnisse sind mit größeren Mengen vertreten 4 162 586); es wurden namentlich mehr Hafer, Linsen, Gerste, Leinsaat, Mais, Kartoffeln, Gemüse, Aepfel eingeführt als im Vor— jabre. Von anderen Warengruppen zeigen nur noch Materialwaren, Del und Fette erhebliche Mengenzunahmen.

Die Ausfuhr betrug in Tonnen: 5 394724 gegen 5 764 505

und 5 860 184 in der gleichen Zeit der beiden Vorjahre, daher weniger 369 781 und 565 460; die Edelmetallausfuhr; 165 gegen 48 und 72. 2 Zolltarifnummern zeigen eine erhöhte Ausfuhr, namentlich Erden,

die Stimmen der beiden Parteien der Rechten aufrechterhalten. Damit ist der Antrag Bockelberg hinfällig geworden.

s 10, bei der zweiten Lesung in den Gesetzentwurf neu

Vor Anordnung der nach diesem Gesetz vorgesebenen Schutz=

autfuhr hat stark ab, iuckerausfuhr dagegen zugenommen ausfuhr nach Oesterreich-Ungarn, Dänemark; sie ubersteigt die

Wohnungsfürsorge für

der badischen bandlung) ist zu erseben, bahneigene und 33 angemietete

130 Wohnungen an ebenfalls im wärter, und zwar unentgeltlich,

und Heijeinrichtungen verseben. Eisenbahnverwaltung kostenlos geli

vorhanden. ; Büchern ausgestattet.

Neiße Weißen

Köpfe gegenüber den

die nachstehende Uebersicht. ( v. S. Staaten bejw. Neger der

Territorien überhaupt a. bedöõlk.

Mississippi .. . 907 630 58,5 Süd⸗Carolina. 782 321 58,4 Louisiana ... 650 804 47.1 Ge ö,, 1034813 46,7 Alabama .. 827 307 45.2 Fd 230 750 437 Virginia 690 72 356 Nord⸗Carolina. 624 469 33,0 Distrift Columbia 86 702 31,1 Arkansaz 366 856 28 0 Tennessee ... . 480243 23,8 442 620 722 20.4 Maryland.. . . 2535 064 19,8 Delaware... 30 697 166 Kentucky. .... 284 706 13,3 Indian Territory 36 853 9,4

vermehrt hat.

Forderungen sind: stündige

arbeit, 1. Mai als Feiertag.

zichtet wird.

wollen Hand in Hand gehen.

Kunst las. dargelegt.

Carl Gustav Jacob Jacobi. Wiederkehr seines Geburtstages. Sur lo développement de diverses sciences. Paris 1905.

Die Akademie hat durch die

zur ,,, sichtigte neue 700 bewilligt.

usgabe der

Department of Commerce

Erie (4 139 432), Eisen und Eisenwaren ( 17511), Drogerie, Apotheker. und Farbewaren. Starke Ausfälle zeigen sich nur bei Kohlen

Census, S. N. D. North, Director. United States. Washington 1904.

Ib d 423, dieser Ausfall ist also um 50 v. H rückgang der Ausfuhr) und Holz usw. 13718). Die Rohzucker= die Verbranchszuckerausfuhr und die Gefamt.

Familienmitglied ju besorgende Schrankendedi Wobnungt fürsorge dadurch betätigt, daßz- aus Mitteln der Ärbeiter⸗ pensionskasse bvpotb-karische Darlehen zu mäßsgem Zins fuß

D 2

fert

Kansas / De lena Indiana

DOhio

l'eanalysèe

Institutio

stärker als der Gesamt⸗

Erwähnenswert ist die Roggen—⸗

Schweden,

Beamte

; Rußland, Roggeneinfuhr um rund 50 v. H.

* * * * und

tätigt, wie die preußische Eisenbabnverwaltung, auch die Generaldirektion ; Staatseisenbahnen. schienenen Verwaltungs jabres ericht Rarlsrube, Müllersche Hofbuch⸗ daß am Schlusse des Jahres 190 bah ; iescte Wohnungen vorhanden waren. diesen waren 2681 als Dienstwohnungen an Beamte (darunter 8660 an Babn⸗ und Weichenwärter, Pförtner usw) überwiesen. Weitere 148 Wohnungen waren als Mietwo

Aus dem

Norwegen,

Arbeiter be⸗ soeben er⸗

2936 Von

obnungen an Arbeiter vergeben und Arbeiter verbältnis stebende Schranken⸗ als

Entschärigung für die durch ein

98

66 990788

Staaten bezw.

Territorien

Missouri Okla boma

West⸗Virginia .

New Jersey

Rbode Island. k Connecticut . ..

Colorado .. Arizona

Newm York ... Massachusetts .. Wyoming . . .

Trotz der großen natürlichen Vermehrung der Neger ist ihre im Laufe der leßten hundert Jabre weniger schnell gewachsen als die der Weißen, die sich durch den Zuzug bon Ausländern noch stärker

Zur Arbeiterbewegung.

Wie Tapezierer. Gärtner und Stuckateure sind jetzt auch die Sattler in Frankfurt a M. in eine Lohnbewegung eingetreten. In einer Versammlung beschlossen die Arbeiter, der ‚Frkf. Itg. zufolge, den Meistern einen Tarifvertrag zugehen zu lassen. Die haupksächlichsten Arbeitszeit, und Sonnabend 8 Stunden, Wochenlobne für Gehilfen unter 20 Jahren von 1840, über 20 Jahre 21 4, 250 0 Zuschlag für Ueberstunden, 50 ½ für Sonntags- Abschaffung des Kost, und Logiswesens und Anerkennung des Der christliche Lederarbeiterverband will sich der Lohabewegung anschließen, wenn auf die letzte Forderung ver—

örtert wurde und die den Arbeitgebern e rungen aufgestellt wurden. Gefordert wird Arbeitszeit und entsprechende Lohnerhöhung. Es

Kunft und Wissenschaft.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften hielt am 16. März unter dem Vorssitz ihres Sekretars Waldeyer eine Ge— samtsitzung, in der Herr Kekule von Stradonitz über römische s Die eigentümliche Stellung und die Epochen der Kunst in der Kaiserzeit von Augustus an wurden an einzelnen Beispielen

et ses

enung

Ferner wurde eine

gewäbrt

wurden, und jwar an gemeinnützige Baugenoffenschaften 354 105 Y, eingetragen auf 18 Wobnbaäuser, die 115

agen auf bnb Wobnungen enthalten, und an Kassenmitglieder 116 400 4 s(wodurch

er, ,. * sich diese Verleibun auf 222 235 erböbt) für 33 zu erbauende Eigenhäufer mit durch—

weg kleinen Wobnungen. Die Aufenthalts-

sposition

und Uebernachträume des Zugvpersonals und der Arbeiter haben im Berichte jahr ein⸗ liche Erweiterung erfahren und sind jetzt samtlich mit Koch., Brennmaterial wird e Es sind jur Zeit in diesen Räumen auf 170 Stationen im ganzen 230 Kech— 200 Gas⸗ und Spiritaskocher und 7 Dampfkech⸗ und Wärmorparat? Einige Aufenthaltsräume sind mit

g erheb⸗ .

Warm⸗ von der und Wärmöfen, W

Zeitschrifien

und

Die Neger in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Nach der Zahlung vom 1. Juni 1900) belief sich die Neger— bevölkerung der Vereinigten Sfaaten von Amerika auf 8 816 89 mit Hundert der letzteren 13,20 Neger kamen. den südlichen und einigen östlichen Staaten bezw. Territorien ansässig. 8 d r 8 in zeln 8 2m 12 don V. ; N . Ordner man die einielnen Staaten nach den Anteilen der Neger an der Gesamtbevölkerung. soweit diese 1 v. H. ausmachen, so ergibt

Köpfen, sodaß auf

Hauptsächlich sind sie in

sich

, Neger Ter überhaupt sami.

. 96 901 9 692 85 078 1

O D 2 * reo re r NC D C O

* 2 * 2 * O K Q - Q d .

Zahl

(Stat. Korr.)

und Nacht⸗

Als erste in Deutschland beschloß eine Versammlung der Bres⸗ lauer Handwerker, wie der „Frkf. Ztg.“ telegraphiert wird, die Gründung eines Verbandes selbständiger Handwerksmeister Breslaus behufs Wahrung gemeinsamer Interessen, insbesondere zum Zweck solidarischen Eintretens bei Lohnbewegungen und Aus— ständen, auch solchen in Einzelbetrieben. In Dortmund sind, wie die Rh. ⸗Westf. Ztg.“ mitteilt, die Zimmerer, die Tischler, die Klempner, die Drechsler und Metallarbeiter in eine Lohnbewegung eingetreten. schon eine Reihe von Versammlungen , , in denen die Lage er—

einzureichenden

Sie haben Forde⸗ Verkürzung der handelt sich nicht

allein um die freien Gewerkschaften, sondern auch die in den christ⸗ lichen Gewerkschaften vereinigten Arbeiter werden im Falle einer Ab. lehnung der Forderungen in den Ausstand treten. Beide Organisationen

Folgende Druckschriften wurden vorgelegt: L. Koenigsberger, Festschrift zur Feier der hundertsten Leipzig 1904, und

H. Picard, rapports avec

philosophisch historische

Die Ausstellung von Werken Adolf von Menzels in der Königlichen Nationalgalerie wird am Dienstag, 28. März, um 10 Uhr Vormittags eröffnet werden. . preise sind, wie folgt, festgesetzt worden: Dienstag, den 28. März, für

and Labor.

Klasse dem Professor Dr. Ludwig Radermacher in Greifewald vatikanischer Handschriften für eine von ihm beab— oratoria des Quintilian

ig, den Die Eintritts.

Bursau of the

Bulletin 8. Negroes in the