1905 / 72 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 24 Mar 1905 18:00:01 GMT) scan diff

Derr von Bunsen an die Nachkommen des Gebeimen Rats Magnus Tinen Brief gerichtet, in dem steht: Noch Aeußerung Seiner Kaiserlichen Hobeit des Kronprinjen, daß er

x ich bestimmt, Herrn Magnus

Noch unter dem Eindruck dieser

die Judenhe Vater davon ebenso wie niemand die Wahrhaftigkeit des Aus meinem Briefe vom 20. Juni 1888, der ch im Nachlaß Ihres seligen Vaters befindet, wissen Sie, daß die Kronprinzessin mit Abscheu von der Judenhetze sprach.

rau erklärte, daß dem Kronprinzen wie ihr selbst daran gelegen sei, über ihre Gesinnung über diese Agitation keinen Zweifel aufkommen Danach kann ich das Urteil über die Sache ruhig der

eifel gezogen bat.

zu lassen.“ Seschichte überlassen.

Abg. Dr. Wallau (ul): Wir werden der Resolution des Grafen zu Stolberg gern justimmen. Es stebt außer Zweifel, daß die Entschädigungssätze in keinem Verhältnis zu den Das ist ja auch von der Militärverwaltung anerkannt worden, es muß nun auch zur Tat werden. die Stadt Gießen 40 000 M darauflegen müssen für Einquartierungs⸗ roße Besitzung hat, mußte 14 Tage n, das war eine Extrasteuer von 2000 S für einen einzelnen Mann, und solche Ausgaben kehren in einigen Jahren lkerung sieht ja die Soldaten gern er⸗ scheinen und freut sich, wenn die Militärmusik spielt, aber hinterher kommen ihr doch recht trübe Gedanken. Die dreijährige Dienstzeit belastet bauptsächlich die ländliche Bevölkerung. lieferung gibt zu großen des deulschen Fleischerverbandes an den

ee f; aturalleistungen jetzt stehen. Im vorigen Jahre bat

elder. Ein Landwirt, der gar keir ang 50 Mann verp

immer wieder.

Die Vergebung der Fleisch⸗ die bereits in einer Petition Reichstag Ausdruck gefunden en Gornisonen wird die Fleischlieferung nicht seitens der einzelnen Trurpenteile, ei die ganze Garnison vergeben.

Klagen Anlaß,

lle, einmal für Der kleine Handwerksmeister kann da

ie Regel ist, daß ein großer Unternehmer sich der Sache bemächtigt. ehen sehr wenig Lieferungzangebote ein. Es daß Nichtmetzger sich der Lieferung des Fleisches

Selbstverstãndli sogar vorgek

dadurch auch die ländliche Produktion ausgeschaltet, denn der Groß Fleisch aus dem Auslande kommen, Der große Lieferant denkt, daß es mit der Ausführung der Bedingungen nicht so schlimm ist, er geht

Nachher kommen dann Beschwerden Ich bitte dringend,

metzger läßt sein h Metzger haben das Nachsehen.

die Bedingungen ruhig ein. über schlechte Lieferungen.

minifter von den Beschwerden der klein dafür sorgen möge, vergeben wird, dann werden minister sagte, wie ei

der Kriegs⸗ Metzger Notiz nehmen und er menageweise ein frũherer FKriegs⸗ r auf das Handwerk

e Fleischlieferung in die Militärla befruchtender

(d. Volksp.): Exerzierreglement vereinfacht worden ist. Widerstände überwunden werden müssen. Armee bevorzugte Regimenter, ich denke! es feine und weniger feine Regimen : z. B. baben einen sehr schweren Dienst un Es bestebt ãs militärische Tüchtigkeit ü Auch beim Reserveoffizierersa ine gewisse Rücksicht au ät ausscklag

dann gibt imenter an der Gr ten als weni die Gefah

int weniger die ieninteressen und irken. Die jädische schmerzlich. Auch

1 ) wärtige Spstem als

der Gleich⸗ 5bandlungen fizierkorxs zurückgehen

Qualifikation konfessionelle Exklusidit Bevölkerung empfindet dies ohne Pbilosemit zu sei ungerecht u

durch die Aufbesserung

nicht für bess in den fortgesetzten Mißhandlungen nichts merkt, oder 6 länger an seinem P Jeder einzelne Soldat muß zur n und sich bewußt werden, daß er ö Fehlen diese ethischen Momente, das Heer nicht ö heutigen Beschaffenhei großer Mißstand; die Leute werden ihrer Ausbildung entzogen und als Mädchen für alles im Haushalt der Offiziere ̃ abkommandierten Ofirieren,

Angehöriger eines freien Vo fürchte ich, Burschenwesen

; irksoffizieren und bei Burschenkommandierungen lbst hat man Anstoß bat sonst einen 9g

stattfinden.

en Klang, beim Militär

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aber wohnt

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Kontrollders

Ein jãbrigen

Budgetkommission

schon jetzt ielfac ür ; Flurschadenents⸗

Resolutien

die Rekruten Desgleichen u erade ostvreuß aben, scheint mi Minister nochma

dreijãbrigem en wir die Re

olution Ob es wirklich ze waren, die sich in Südwestafrika bewährt macht, vielleicht präzisiert der

ition Müller.

Erfreulicherweise . Resolution reits im vorigen Jahre hatte die Budget- a Standpunkt eingenommen, daß der gegen⸗ verpflegung von 809 5 durchaus unzulänglich Eine Erhöhung um 20 4 ist jwar gt man diesen Betrag zu Grunde,

1200000 , für das tstehen, also ein keines—⸗ Orte und Städte eistungen sind übermäßig, is dazu, es stellt sich die der Be⸗

auch noch ganz unz so würde fãr Preußen Deutsche Reich im wegs besoenders

werden mit Eingqu

ch; aber le

n von 2 Millionen en

Ter.

diese Last geradein wie eine Steuer dar, troffene tragen muß, sehr viele Güter, zu denen keine Gemeinden gebören, wo also der muß; er

usnahmèweise

angeführten Osflpreußens werden durch die nanjiellen Bedenken darf eine form der Entschädigung nicht scheitern, für diesen Zweck muß Geld Möge die Sache endlich in Fluß kommen.

Abg. Matt sen (nl), schwer verständlich, ãZußert Wünsche in bezug auf die Lieferung von Pferden und ersucht die Verwaltung um der Fonservenfabriken resse der Schweinezũchter.

rtierungs lasten st

vorhanden sein.

Schleswig ⸗Holstein,

Der Marschboden

namentlich im

Schleswig⸗Holsteins ermögliche die Zucht eines vorzüglichen Schweines,

das sich wegen seiner Festigkeit ganz besonders zu Konserven eigne.

Man sollte nicht das dänische Schwein bevorzugen. Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesrat, Departe⸗

mentedirektor im Krieggministerigm, Generalmajor Gall‚ witz:

Mit der garnisonswelsen Fleischverpflegung glauben wir im

Interesse der Armeeverpflegung einen Schritt vorwärts ö angen

este

zu sein. Händler und Nichtfachleute sind durch die bestehenden Bestimmungen ausgeschlossen. Ein Ausschluß der kleinen Fleischer⸗ meister besteht nicht, weil Gruppenbildungen ausdrücklich vor⸗ gesehen sind. Alle halbe Jahre wird die Auswahl neu vorge⸗ nommen, worin eine Garantie gegen eine Monopolbildung liegt. Daß wir von der Menagebeschaffung zur garnisonsweisen Beschaffung übergegangen sind, lag darin begründet, daß der Bezug von wenigen Stellen die Kontrolle für gutes Material durch die Beamten wesent lich erleichterte. Wir Faben sogar die Ueberzeugung, daß der vor⸗ treffliche Gesundbeitszustand der Armee in den letzten Jahren und das fast gänzliche Ausbleiben von Klagen über Krankheiten, die auf schlechtes Fleich zurückzuführen wären, auf der garnisonsweisen Fleisch⸗ verpflegung beruhen. Charakteristisch ist, daß vor einigen Wochen in der französischen Kammer auf den vorzüglichen Gesundheitszustand der deutschen Armee im Gegensatz zur französischen hingewiesen ist. Ein weiterer Grund lag darin, daß der unmittelbare Verkehr der kleinen Lieferanten mit dem Küchenpersonal ausgeschaltet wurde. Vor allem haben wir unseren Mannschaften preiswürdige und vortreffliche Nahrung zu geben. Einem Besitzer Ulbrich ist durch Feuer⸗ überspringung ein Schaden von ein paar tausend Maik gemacht worden. Er ist allerdings ein unglücklicher Mann. Aber wir sind rechtlich zur Entschädigung nicht verpflichtet, und Billigkeitsgründe konnten hier nicht geltend gemacht werden, weil eine Anzahl von Groß⸗ grundbesitzern mit ihm zusammen gegen uns einen Prozeß angestrengt haben. Deshalb konnten wir ihn allein nicht berausgreifen, um ihn zu entschädigen. Bezüglich des Wunsches auf frühere Eröffnung der Konservenfabriken liegen Interessengegensätze innerhalb des Reiches vor. In Holstein wünscht mas die Eröffnung am 1. Oktober, weil dann bereits das Vieh mastreif ist, in anderen Landesteilen drängen die Besitzer auf viel spätere Eröffnung. Es kommen aber auch unser⸗ seits Rücksichten hinzu. Die Konservenfabriken arbeiten im Winter, im Sommer ist das Personal in der Landwirtschaft beschäftigt. Wir müssen also Anfang und Ende des Betriebes nach dem Ende und Anfang der anderen Beschäftigung der Leute einrichten. Am 1. Ok— tober sind die Leute noch nicht abkömmlich. Dem Gedanken selbst sind wir aber auf Grund einer neuen Deputation nochmals näher getreten, und wir sind bei der Erwägung, ob nicht teilweise den Wäünschen der schleswig«⸗ holsteinischen Züchter entgegen zukommen ist. Für Mainz müssen wir die Frage schon jetzt verneinen.

Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesrat, Departemente⸗ direktor im Kriegsministerium, Generalmajor Sixt von Armin: Meine Herren! Die Anfrage des Herrn Abg. Mattsen wegen der Pferdevormusteruhgen babe ich dahin zu beantworten, daß die Vorführung der Pferde bei diesen Gelegenheiten auf Grund des Kriegsleistungsgesetzes stattfindet und als eine recht⸗ liche Verpflichtung anjusehen ist. Es wird daher weder für die Erfüllung dieser rechtlichen Verpflichtung eine Ent⸗

gung gezahlt, noch besteht eine gesetzliche Haftyflicht des Staates die bei diesem Anlaß vorkommen. Die Heeresverwaltung

schãdigu

* ng für Unfälle rw a

w

1 bat aber aus Billigkeitsgründen in allen zu ihrer Kenntnis gekommenen Fälle o Unfälle sei es nun bei Menschen oder Pferden

11,

stattgefunden haben, jedesmal, wenn nicht ausdrücklich eine Ver⸗ schuldung des Pferdebesitzets oder Pferdeführers nachgewiesen war, Entschädigungen gezahlt, und zwar in den letzten vier Jahren mit einer Summe on über 20 000 ½p0 Dem Herrn fs

wegen der australische

ih alles daran, um das gute Einvernehmen tär aufrecht zu erhalten; die patriotische

stellt dieses gute Einvernehmen

83

jwischen Zivil und M Gesinnung unseres Landy

voran. Die Quarti ungen sind aber tatsächlich ganz

ierleis außerordentlich und müssen als solche auch bei der Bemessung der Vergütung behandelt werden. Der Redner führt aus seinem Kreise eine Reihe von besonders schweren Fällen an. Die Bauern in seiner Heimat bätten angesichts der größen Dürre Furage von den Händlern zu ungeheuren Preisen kaufen müssen, um nachher nach fünf Monate langem Warten ganz unzulängliche Ent⸗

1 schädigungen zu erbalten; das nächste Propiantamt Sprottau, an welches sie von der Verwaltung gewiesen seien, liege 10 km ent- fernt und hätte kostsvielige Transportveranstaltungen erfordert. Das Gesetz von 1898 müsse endlich den veränderten Verhältnissen angepaßt

Abg. von Oertzen (Rp.): Wir stimmen ebenfalls für die t berg, die wohl bereits ausreichend begründet ist.

esolution Mäller⸗Sagan werden wir annehmen. Es ist eine große Härte für die zur Truppe eingezogenen jungen Mann— schaften, wenn sie aus Mangel an Mitteln die ganze Dienstzeit in ihrer Garnison festgebhalten werden und die Heimat nicht zu sehen bekommen. Darum kann die Ausgabe von 14 Millionen nicht ins Gewicht fallen. Nach dem Pensionsgesetz erbalten die Invaliden eine Pensien nur dann, wenn sie nachweisen, daß sie sich die Beschädigung im Dienste jugejogen haben. Dieser Nachweis ist oft sehr schwer. Man sollte

ich erwarten, daß Tie Zivilverwaltung den oft geäußerten Wünschen des Hauses Rechnung tragen möge. Ein Mann, der mit 30 Jahren angestellt wird, wird schwerlich noch das Höchst⸗ gehalt erreichen. Wir müssen den verabschiedeten Unteroffizieren als Beamten ein Los bereiten, daß sie und ihre Familie auch auskommen können. Die jetzigen Zustände sind nicht sehr ermutigend für diese Leute, ihr Söhne längere Zeit in der Armee dienen zu lassen. Es sollte den Militäranwärtern wenigstens ein Teil der bei der Truppe zugebrachten Zeit bei Anstellung im Zivildienst angerechnet werden. Die Militãrmißbandlungen verurteilt jeder; sie sind ein Zeichen niedriger Gesinnung, be⸗ gangen an einem Mann, der des Königs Rock trägt als stolies Zeichen der Königs treue und Vaterlandsliebe. Man aber auch berücksichtigen, daß vielen Leuten schon vor Eintritt in den Dienst ein Haß gegen die Armee eingepflanzt wird, die dann in jedem schärferen Auftreten eine Mißhandlung sehen. Man sollte bemüht sein, das Vertrauen der Mannschaften zu den Vorgesetzten im Hause wieder wachjzurufen. Das würde am besten die Mißbandlungen berschwinden lassen.

Abg. Pa uli⸗ Potsdam (dkons.): Die Zisilanwärter kommen mit etwa 27, 28 Jahren, die Militäranwärter mit 33 Jahren zur Anstellung. Wenn man die Armee vermehrt, so muß auch für genügende Unterkunft der Unteroffijiere im Zivildienst Sorge getragen werden. Heute kommen nicht alle Unteroffiziere in die Lage, eine Stellung zu be⸗ kommen. In Spandau ist eine ganze Anjahl diatarisch beschäftigter Militäranwärter vorbanden, die keine Aussicht auf feste Anstellung haben. Was die Resolution Müller⸗Sagan betrifft, so stimme i versönlich für sie. Hinsichtlich der Einquartierungslasten möchte ich darauf hinweisen, daß die Dörfer in der Nähe von Döberitz durch die Einquartierung in ungeheurer Weise überlastet werden. Zwei Dörfer werden von April bis Oktober die Einquartierung eigentlich

gewesen, wenn auch nicht in einer höheren Charge, und weiß, wie sch man sich über Einquartierung freut; aber diese Ueberlastung muß

Abg. Nacken (Zentr.) bemängelt, daß die Gestellunggorte i vielen Fällen zu weit von den Aushebungebezirken entfernt lägen Dadurch würden die ländlichen und Industriearbeiter erbeblich ze schädigt. Der Redner exemplifiziert namentlich auf den Landkreis Aachen n gehen müßten und 3. für den Mann, im ganzen 22 500 M einbüßten. Am besten wäre, die Kommission, die nur aus wenigen Köpfen bestebe, begäbe sich nach dem Hauptorte des Bezirfz Ganz unverständlich sei, daß im vorigen Jahre ein Wunsch der Stadt Eschweiler um Dezentralisierung des Ersatzgeschäfts abschlägig beschieden wäre, zumal sie sich bereit erklärt babe, die Mehrkosten dafür zu tragen. Der Kriegsminister sollte seinen Einfluß aufbieten, um so berechtigten Wünschen gerecht zu werden; er würde sich dadurch den Dank un. endlich vieler wirtschaftlich Schwacher, namentlich der Arbeiter erben. Die Mißstände im Kantinenwesen heischten schleunige Ab. hilfe im Interesse der gewerbetreibenden Kreise. des Kriegsministers an die Generalkommandeure allein sei es nich getan, der Kriegsminister sollte sich die Miete verträge der Kasernen— wirte von Zeit zu Zeit vorlegen lassen, um zu sehen, ob sein Erlaß auch befolgt werde. Den Gewerbetreibenden dürfe das Leben nicht noch mehr sauer gemacht werden, als es schon geschehe.

Preußischer Kriegsminister, Generalleutnant von Einem genannt von Rothmaler:

Meine Herren! Ich erwidere dem Herrn Vorredner, daß ich die Klagen, die er vorgebracht hat, für gerechtfertigt halte; wenigstens, wenn die Ver— hältnisse wirklich so liegen, wie er sie hier vorgebracht hat, scheinen r in der Tat gerechtfertigt zu sein. darüber anstellen lassen, wie die Sache liegt. wird wissen, daß die Musterungs und Ausbebungsorte festgeset werden durch die Zivilbehörden und durch die Militärbehörden, und daß erstere die Einwohner der Gemeinden usw. in erster Linie zu ver— Aber, wie gesagt, ich werde auf die Sache näher ein gehen. Der Herr Abgeordnete hat dann kurz die Konkurrenz erwähnt, ffizierkorps durch die Kasincs, den Weinverkauf usw.

wo 7500 Mann nach Aache

Mit dem Erlaz

Ich werde Erhebungen Der Herr Abgeordnete

treten haben.

welche von den Weinhändlern Handelskammern gekommen. Generalkommando

hingewiesen habe.

betreffenden das Unzulässige Handels kammern

Der Herr Abgeordnete hat mit

Verfügung den Zeitungen veröffentlicht worden. Recht gesagt, daß die Kantinenfrage in der Budgetkommission ein— Ich kann verisichern, daß ich mein Augenmerk auch ferner auf diesen GSegenstand dauernd richten werde. Es ist aber nicht meine Sache, mir einzelne Mietz— liegt den General⸗ Ich zweifle aber

gehend besprechen ist.

in der Mitte) t diese Prüfung kommandos und den Truppenbefehlshabern ob. keinen Augenblick, daß auch die Generalkommandos jederzeit bereit sein werden, in den angedeuteten Richtungen die nötige Vorsorge zu treffen. in der Mitte und rechts.)

Abg. Graf von BrudzewoMielzyns ki (Pole): Der Kriegk— ĩ ; ; estern vorgeworfen, daß ich am Anfang meiner Rede gesagt hätte, ich würde nicht scharf sprechen, und es nachher doch getan Was den Kriegsminister und die Armee anlangt, so habe ich . : sondern vollkommen objektiv und ruhig, auch über die anderen Gegenstände und sogar über das Thema der mißh⸗ Allerdings kabe ich mich etwas scharf mit auf einige Maßregeln der Militärbehörde, den Boykott, das zeäußert und einige markante Fälle vorgebracht. Auch deswegen, weil ich dem Ostmarkenverein meine Verachtung aus— minister einen Vorwurf gegen mich er im allgemeinen spreche, so

minister hat mir ge

gesprochen, Soldatenmißhandlungen. Lokalverbot usw. geäußert

gedrückt habe, hat der Kri Wenn ich vom Ostmarkenverei ich selbstverständlich nicht jedes einjelne seiner Mitglieder ge— Die bona fides babe ich den Mitgliedern zuerkannt. a6derein viele beigetreten, die seine Zwecke Was ich von dem Borkott des Ostmarken—⸗ vereins gesagt habe, davon nehme ich kein einziges Wort zurück. Wenn jemand mit vollem Bewußtsein zum Ostmarkenverein jemand das billigt, dann spreche ich ibm jeden Augenblick meine Ver— (Hört, hört! Jawohl!

Vijzeprãsident Dr. Graf zu Stolberg⸗Wernigerode: Herr Abgeordneter, Sie haben gestern vom Ostmarkenverein als solchem geiprochen, selbstverständlich lag da keinerlei Veranlassung und Be— Heute haben Sie sich gegen die ein⸗ ich setze voraus,

auch dem Ansiedl und Ziele nicht kannten.

achtung aus.

ig vor, einzugreifen. zelnen Mitglieder dieses Vereins gewendet; Sie damit kein Mitglied dieses Vereins meinen, das zugleich Mit glied dieses Hauses ist. Abg. Graf von Brudziewo⸗Mielzynski (fortfahrend): Ich habe durchaus nicht gewußt, daß die Möglichkeit vorhanden ist, daß irgend einer der Herren Kollegen in diesem Hause diesem Verein angebört. Wat den Borkott betrifft, so will ich keine lange Polendebatte hervor f err von Gersdorff weiß selbst. daß polnische Aerzte, die gar nicht agitiert baben, ihre Krankenkassenstellung verloren haben. Feier des Ostmarkenvereins in Posen, von der ich damals sprach, war nicht so harmlos, wie der Kriegsminister es darstellte. wurden feierliche Reden gehalten usw. Zivil alle unmöglichen Bälle besuchen, Gesindeballe, Böse Buben Bälle, Hakatisten⸗Bälle usw., aber hier handelt es Der Angriff des Ministers g Materialiensammlung war durchaus unbegründet. Material nicht anders zusammen wie alle anderen Abgeordneten. Der Minister sprach von Ritterlichkeit und verlangte, daß man auch die Ich konnte doch nicht mehr tun, als dem Minister zu sagen, daß ich die Briefe in Händen habe, daß ich auch Namen habe und bereit sei, ihm das Material zu geben, unter der Voraus setzung, daß er Diskretion übe, weil sonst Weiterungen entsteben könnten. Es ist doch selbstverständlich, daß ein Mann, der mir einen krassen Fall von Mißhandlung nennt, auch seinen Namen nennt. angeführten vorzubringen,

Die Offiziere können ja in

sich um einen en die Art unserer Wir bringen unser

politischen Verein.

Namen nenne.

Daß man aber und Recht Namen nennen

gleich den kommt auf einen Fall vom vorigen Jahre in dem ein katbolischer Geistlicher einem Kinde ein Stück Brot entrissen und geworfen habe, weil es von einem deutschen Bäcker eistliche habe ihm geschrieben, daß diese Behauptung des Abg. v. Gersdorff vollständig aus der Luft gegriffen sei. i Regierung sei es notorisch, daß die Polen angefangen hätten. Der Abg. Spahn habe neulich mit bewegter Die Regierung sei Staatsmitteln.

in den Schmu stammte. Der

sei aber nicht wahr. gesagt, daß dies unrichtig sei. den Bovkott führe, und zwar offiziell mit Wenn Graf von Bülow behauptet habe, daß polnische Agenten den Auf⸗ stand von 1848 ins Werk gesetzt hätten, so sei es notorisch, daß polnische Studenten vor dem Palais des Königs 1818 Wache ge⸗ Graf von Bülow habe wohl nur einen Witz machen Früher habe man die Polen als Barbaren bezeichnet, jetzt, da sie sich wehrten, seien sie auf einmal ein Kulturvolk, natürlich, weil man vor ihnen Angst habe.

Preußischer Kriegsminister, Generalleutnant von Einem genannt von Rothmaler:

Meine Herren! Der Herr Abg. Graf von Mielzynski hat gesagt, die Ausführungen, welche der Herr Reichskanzler hier in gewisser Hinsicht gemacht hätte, seien wahrscheinlich nur erfolgt, um einen Witz zu

standen hätten.

nachen. Ich halte mich für verpflichtet, dagegen ju protestieren (sebr richtig! rechts), daß man die Worte des Herrn Reichskanilers hinstellt als geäußert, kur um Witze zu machen; der Herr Reichs kaniler hat bier böbere und gewaltigere Aufgaben zu erfüllen. (Zurufe von den Soꝛialdemokraten. Meine Herren, wenn der Herr Abg. Graf von Nieliwneti gestern meiner Rede nur etwas zugehört hätte, so würde er gehört haben, daß ich woͤrtlich gesagt habe, nenn ich mich recht erinnere: wir werden uns vorauctsichtlich nicht daräber einigen, wer angefangen hat; der Zustand ist aber da, er be⸗ steht. Jetzt behauptet er mir hier einfach ins Gesicht, ich hätte er⸗ lat. das sei notorisch. Ich habe von notorisch“ nicht ein Wort gesagt (hört, hört! rechts), und ich möchte den Herrn Abgeordneten kiten, mich wenigstens so weit ju würdigen, daß er aufpaßt, wenn ich etwas sage. (Bravo! rechts) Meine Herren, der Herr Abgeordnete kt ferner gesprochen von einem offiziellen Bovkott, der schlimmer sei als ein wie soll ich sagen privater Bovkott. Nun, meine Herren, der Boykott, den Sie doit eingeführt haben, ist ein vollständig effhiellPolnischer. (Sehr richtig! rechts und bei den National- siberalen) Sie folgen Ihren Führern aufs Wort. Das ist genau desselbe, als wenn von der Regierung etwa ein Bovkott, wie es ibtigens gar nicht geschehen ist, in dieser scharfen Weise gegen Sie ausgefübrt würde. Meine Herren, der Herr Abgeordnete wundert sich darüber, daß die Polen nicht mehr das minderwertige Volk wären. Ich möchte an ihn die Frage richten: Haben Sie das, was Sie jetzt sind, aus eigener Kraft erreicht? (Heiterkeit) oder haben Sie es nrreicht durch die Maßnahmen der preußischen Regierung? (Sehr nabr! rechts. Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten) Diese Frage wird sich jedermann, der verständig ist im Volke, und der etwas von der Geschichte weiß, selbst beantworten können, nämlich: „Dutch den preußischen Staat!“ (ebhafter Beifall rechts)

Abg. von Treuenfels (d. kons.): Die gestrige Antwort des Generalmajors Gallwitz hat mich nicht befriedigt., es müßte ver— hindert werden, daß das 9. Jägerbataillen seine Uebungen in be⸗ wachsenem Gelände vornimmt, ohne vorber Meldung gemacht zu haben. In der ganzen Gegend meint man, daß die militärischen Uebungen denutzt wurden, um dem Jagdeifer der betreffenden Offiziere ju dienen, tir die Nachbarjagd gepachtet haben. Die Uebungen des 8. Jäger⸗ kataillons sind vorher immer angemeldet worden, also müßte es auch sezt nech gehen. Bei der Reguisttien von Fuhrwerk für das Mans and viele Sttschaften an der Ostseeküste ganz derschont geblieben, and dagegen damit überlastet worden. Wenn das an der kriegs mäßigen zuͤbrung der Manöver liegen soll, so findet diese Aufgabe doch ihre Frenje darin, daß nicht übergroße Härten fuͤr die land wirtschaftliche Bevölkerung entstehen dürfen. Die Verzögerung der Honorierung der Entschädigungsrechnungen lag nicht an den Orte⸗

* * y 5 8 2 . 82 2 1 11 . 1 82 21 2 8 . 81 1 8 * 8 8 * c 8 8 2 33 1 2* * 2 * * 2 * * * * 7

1

genommen. Deshalb sollte das Naturalleistungsgesetz revidiert werden.

aufmerksam gemacht wird, als wenn es von den prinziviellen Gegnern der Armee geschieht. Wir wollen den Beschwerden nur abbelfen, gerade um das gute Verhältnis jwischen Heer und Volk aufrecht ju erhalten. Wir haben auch die Interessen des Volkes wahr unebmen und nicht nur alles schön ju finden und ja zu sagen.

Stellvertretender Bevollmächtigter jum Bundesrat, Departements direkter in Kriege ministerium, Generalmajor Gallwitz: Dem Abg. Kern gebe ich zu, daß die abnormen Witterung verbältnisse im vorigen Jahre die Fouragepreise in die Höhe schnellen ließen, es ist aber nach dem Reglement verfahren worden. Billigkeit'gründe in jedem Fall und bei jedem Punkt walten zu lassen, ist die Militärverwaltung gar nicht befugt; die Obertechnungs kammer würde uns die größten Schwierigkeiten machen. Wir baben die beste Absicht zu belfen, aber der Buchstabe des Ge— sezes steht entgegen. Ueber die Vorkommnisse bei den Uebungen des Jägerbataillons kann ich eine bestimmte Auskunft nicht geben. Die orspanngestellung bringt jweifellos eine Menge Unbequemlichkeiten sich, aber ich habe mich gestern in dem Sinne ausgesprochen, 3 Härten möglichst vermieden werden. Wenn aber 60 M00 Mann kleinem Raum zusammenkommen, entsteben natürlich Schwierig leiten. In den meisten Fällen ist es uns gelungen, Vorspann ju mieten, aber was uns fehlte, mußte beigetrieben werden. Eine un— Uleichmäßige Heranziehung lag nicht in unseren Intentionen; daß ge⸗ wisse Drtschaften nicht herangezogen wurden, kam daber, daß in der Anlage des Manövers, kurz vor dessen Beginn, eine Aenderung vor⸗ genommen wurde. Die Zahlung der Vergütung ist dadurch verzögert, daß manchen Gemeindevorstehern die Rechnungen zur Umrechnung iurückdegeben werden mußten. Für die Unterkunft der Gespanne hat die Verwaltung so weit wie möglich gesorgt, und sie bat sich von sedem Führer berichten lassen, warum und wieweit es ihm unmöglich war, Unterkunft zu beschaffen. .

Abg. Erzberger (Zentr.): In zahlreichen geschlossenen katho⸗ Hen Srten ist das Mufterungsgeschäft auf den 27. März, also einen oben katholischen Feiertag, angesetzt worden. Die Schuld dafür trifft ja nicht in erster Linie die Hesresverwaltung, sondern die Zivil-

220

121 2. 2 8

—8— S8

: gien er acht auf diese Handwerkerklage zurück. Herr Bruhn hat bei seinen Klagen über die mangelnde AUnterstützung des Mittelstandes öichst auffälligerweise den Deutschen Offizierverein Ausgelassen, iber dessen Geschäftsgebarung die Handwerker durch ganz Deutschland

. 88

Ewere Klagen führen, während sie dem Offizier die Tasse Waffe im Warenbause bon Herzen gern gönnen. Zur Dienstleistung derden im Offizsterswarenbause Soldaten verwendet; das Waren— kus erspart also Hilfsleistungsgelder. Eine Anjahl Offiziere schckt einfach ibre Burschen dorthin, damit sie dort beschäftigt werden. Dlese Begünstigung des Offizierstandes können wir nter keinen Unständen dulden. Dieser Unfug darf nicht deiter geben; so schwer es halten mag, er muß beseitigt

*

den. Wir baben schon im Dezember eine Resolution eingebracht,

Angriff mit aller Entschiedenheit zurückweisen, soweit er etwa partei. volitischen Hintergrund hatte. Es bleibt befremdlich, daß man auf ksen Posten einen Rekruten hinstellte, der vielleicht aus Angst den Schuß abgegeben hat. Das Verfahren des Herrn v. Jaune; ist um auffälliger, als er sofort nach seinem Angriff gestern es vorgeiogen dat, aus dem Hause zu verschwinden und nach Metz oder Paris zurũck⸗ nuteisen.

Preußischer Kriegsminister, Generalleutnant von Einem genannt von Rothmaler: Meine Herren! Ich möchte nur kurz erwähnen und feststellen, daß nas Kriegsministerium keinerlei dienstliche Beniehungen zu dem sogenannten Offizierswarenhaus hat, und weder mir, noch irgend einem don meinen Herren ist bis jetzt jemals zur Kenntnis gekommen, daß dort Dffziiergburschen in irgend einer Weise verwendet würden. Selbst—⸗ derständlich würde das absolut unzulässig sein, ebenso unzulaͤssig, als

d Möglichkeit bekäme, ihm den stenographischen Bericht m

ob ein Offizier seinen Burschen etwa zu Wertheim schicken würde. Ich werde der Sache nachgehen, und ich bin wirklich neugierig, was sich daraus entwickeln wird. Abgeftellt werden soll es jedenfalls. Beifall recht)

Abg. Liebermann von Sonnenberg (wirtsch. Vgg.): Der Abg. Bruhn hat lediglich vergessen, das Offirierwarenhaus ju er⸗ wähnen, Die charakterisierten Obersileutnants auf den Wezirkẽkommandos wissen heute immer noch nicht, ob sie der Verbesserung teilhaftig werden, die wir den Oberstleutnants jugebilligt kaben. Ich unter— stütze ibren Wunsch lebbaft, und ebenso den, daß die Militärverwal⸗ tung für Tie Schäden eintritt, die durch die Musterungen entstehen. Auch die Forderung der Büchsenmacher möchte ich befürworten. Ich kann mich aber nicht der Anregung des Abg. Storz anschließen, daß man wieder andere Ttel einführen solle für Bauschreiber, Bau⸗ sekretäre oder Bauregistratoren usw. Ich meine doch, daß wir in der Armee darauf ausgeben, alle Bezeichnungen möchlichst zu verdeutschen.

Lande auf die Dauer damit befriedigen wird. Daß ich den Fall Bier

mir nur daraus gemacht werden, daß ich davon nicht gleich Kenntnis gegeben babe; ich habe schon gestern auf die Gründe

Freiberr von Los nicht eine Zeitung auf ihren Irrtum hingewiesen hat;

ich ihn am 7. März beurteilte; ich finde es anerkennenswert, da wenigftens seinem alten, wohlwollenden Kommandeur sofort vo Irrtum Kenntnis gegeben hat, und ich bedauere es, daß es mir die Verhältnisse nicht gestatteten, diese Erklärung abzugeben. Daß ich bemüht bin, auch den Juden gegenüber gerecht ju sein, dafür will ich nur auf ein Beispiel hinweisen. Meine damalige Rede hatte eine grobe Entstellung in einem Teile der Presse erfahren, sodaß ich nicht nur eine Menge Drohbriefe bekam, sondern daß auf Grund dieser Entstellung das „Berliner Tageblatt. in der Abendausgabe vom 11. März im Sprechsaal einen scharfen Angriff eines Juden brachte, der sich durch mich beleidigt fühlte. Der Betreffende teilt dort mit, daß aus seiner Familie im Jahre 1866 zwei und 1870 vier Brüder ins Feuer kamen, von denen jwei das Eiserne Kreuz erhielten, der dritte eine Belobigung wegen Tapferkeit vor der Front. Die Zu⸗ schrist schließt: Ich als der einzige Ueberlebende von uns vier Brüdern bin stolz darauf, beute das mir für Tapferkeit verliehene Eiserne Kreuz tragen zu können.“ Ich babe aus der Verlustliste und der Liste der Inhaber des Eisernen Kreuzes festgestellt, daß tatsächlich beim

ll dies ist der Name gestanden te

*

49. Regiment die Brüder We ? haben, und daß die Angaben zutreffen. Ich wünsch der Bericht von dieser Sitzung erreichte, und ich dadurch auch die ner da⸗ 1

1 maligen Ausführungen zu schicken, damit er sieht, daß er! durch einen irreführenden Zeitungsbericht zu der Annahme gekommen ist, ich hätte ihn beleidigen wollen, und daß er sich damit für be⸗

hat gestern bereits festgestellt, daß er es vom Freiherrn von Los und seinem Adjutanten nicht haben konnte.

Präsident Graf von Ballestrem: Bitte sehr, das babe ich nicht festgestellt, ich babe im Gegenteil gesagt, ich glaubte, daß der

Abg. Eickhoff es von den Offizieren hätte. .

Abg. Liebermann von Sonnenberg fortfahrend): Das habe ich mißverstanden; wenn dies zutrifft, dann muß ich mich be— ruhigen. Es ist mir begreiflich, daß der Abg. Eickhoff mit mir sich nicht in eine Diskussion über antisemitische Fragen einlassen will, dazu muß man doch von der Sache etwas verstehen, er aber weiß nichts, als was ihm von seinen Materialsammlern in die Hände gegeben wird. Es war bezeichnend, daß er sich auf seinen Lehrer Treisschke berief. Treitschke ist ja bekanntlich einer der verhaßtesten Leute bei der Judenpresse, den sie als den Vater des Antisemitismus bezeichnet hat, weil er der Wahrheit die Ehre gab und zu verschiedenen Malen sich über die Gefahren, die unserem Volke vom Judentum

droben, ganz außerordentlich drastisch ausgesprochen bat. (Der Redner

verliest entsprechende Zitate) Der Abg. Eickhoff hat behauptet, daß die Juden gern ihr Bestes fürs Vaterland geben, aber bei der Kriegs⸗ anleihe 1370 zeichneten judische Bankiers für die französische Anleihe und gaben ibr Bestes, ihr Geld, nicht färs Vaterland, aber für den Feind des Vaterlandes. Wie außerordentlich gern die Juden ihre Wehrpflicht erfüllen, darüber kann ich Ihnen statistische Mit . teilungen machen. Von 1832 bis 1892 durften sich der Webrpflicht 2408 Juden entziehen, es baben sich ihr aber entzogen 4005, und das ist nicht etwa eine antisemitische Statistik, sondern eine von Dr. Paul Nathan. Auch das Märchen von der körver⸗ lichen und militärischen Gleichwertigkeit der Juden und Deutschen wird durch die Statistik widerlegt. Wenn ich nicht irre, dient eigentlich nur ein Viertel der Juden. Die Juden werden sich niemals mit uns so assimilieren, daß sie von uns in die Gemeinschaft unseres Volkes einbezogen werden können. Wenn sih der Abg. Eickhoff zum Beweise für das Gegenteil auf. Karl Schurz bezogen bat, so kann ich ibm entagegenstellen einmal Treitschke, dann den Abg. Peter Reichensperger, der in der Judendebatte in der Preußischen Kammer 1848 sagte: Die Taufe kann jwar die Erbsüͤnde abwaschen, aber keinen Juden jum Preußen. machen, ferner den berühmten Rechtslehrer von Savigny, den Professor de la Garde. Auch die Juden selbst fürchten sich davor, daß ihre Leute im Heere vielleicht nicht ganz zuverlässig sein könnten. Ein Ober—⸗ rabbiner hielt es für notwendig, dem preußischen Kriegsministerium vorzuschlagen, in dem Fahneneid für die Juden einen besonderen Passuz einzufügen, daß sie, ohne die mindeste Hinterlist und ohne Rebengedanken schwören, und der Oberrabbiner wird ja seine Leute wobl gekannt haben. Was die Bezeichnung des Antisemitismus als „Schmach des Jahrbunderts“ durch den Kaiser Friedrich anbetrifft, so habe ich bebauptet, daß niemand aus eigenem Anhören diese Worte bestätigen könne, daß der einzige Zeuge, der hätte vernommen werden können, Herr von Normann, gerichtlich nicht vernommen wurde, daß man auch wäbrend der Lebenszeit des Geheimen Rats Magnus felbst durch sckarfe Angriffe ihn nicht hat dazu bewegen können, eine Klage zu erheben, wo er hätte eidlich aussagen müssen. Er hat das nicht getan, obwohl, man damals fortgesetzt mit Klagen gegen uns vorging. Ich babe aber schon damals gesagt und wiederhole es: wenn wirklich dlese Leußerung so gefallen wäre, was wollte sie beweisen? Sie (nach links), die Sie immer von Männerstolz vor Königs thronen förmlich triefen, freuen sich lindlich, wenn Sie ein Wort eines Fürsten gegen die antisemitische Bewegung erhaschen. Ich bin königstreu bis ins Mark, aber meine politische Ueberzeugung Feßalte ich mir vor. Auch Lachmann hat mich auf Grund vollständig falscher Berichte in eiger pöbelhaften Weise mit pöbelhaften Aug— drücken angegriffen. Ich bin doch nicht verantwortlich dafür, daß die jüdischen Zeitungen meine Worte planmäßig entstellen, ich habe rein fachliche Qusfübrungen gemacht, sonst würde mich der Prãäsident zur Orbnung gerufen haben. Es ist, ein grotesker Gedanke, jetzt, wo die' rufsischen Deserteure, meist Juden, deutlich vor Augen führen, wie wenig militärische Tüchtigkeit und wie wenit militãrisches Interesse die Juden haben, uns jujumuten, den Juden in der Armee bei uns Eingang zu verschaffen und ihnen kesser fortzuhelfen. Ich glaube, die Juden werden bei uns in der Armee ganz richtig

behandelt. Es gibt keine gesetzliche Bestimmung, die verbietet, daß die Juden Offiziere werden, oder daß man jödische Zweijährig⸗ Freiwillige zurückweist. Wenn man es aber tut, so hat man eben seine guten Gründe. Man siebt sich die einzelnen Persönlichkeiten an und kommt zu dem Gesamtergebnis, daß es besser für die Armee ist, wenn sie nicht hineinkommen, zumal doch die Armee darauf an⸗ gewiesen ist, sich die revolutionären Elemente möglichst vom Halse zu schaffen, und daß die Juden revolutionär sind, beweist ihr Verhalten in Rußland, ihre Zugehörigkeit zur Sozialdemckratie, das beweist der Priestet Gapon (Lachen links) es ist doch bestätigt, daß der Jude Gapon in der Bittschrift an den Zaren dem Volke die den Zaren beleidigenden Aeußerungen beim Vorlesen unterschlagen hat. Ich über⸗

lasse Herrn Eickhoff den Verhimmlungen der Judenpresse. Das ist für einen Mann von Kopf, Herz und Geschmack eine schwere Strafe.

Abg. Kopsch (fr. Volksp): Die Judenfrage ist von antisemi⸗ tischer Seite in die Debatte gezogen worden, nicht von freisinniger Seite. Wir haben nur Angriffe zurückgewiesen, die gegen Staats- bürger wegen ihres Glaubens oder ibrer Abstammung gerichtet

wurden. Ich hatte geglaubt, daß Herr v. Liebermann eine Ehren⸗ erklärung abgeben wurde, nachdem er eingeseben, daß er sich geirrt hatte. Er bat aber mehr beschuldigt als entschuldigt. Seine Rede machte auf mich den Eindruck, daß er mehr um die .

gegangen ist, als den Kernpunkt berührt! hat. Ein Par— lamentarier sagte einmal, Herr von Liebermann hält die ich selbst zu halten mich für ju vornehm balte. Damit ver— lasse ich diese Angelegenheit. Die Klagen der Zivilmusiker sind schon

im vorigen Jahre jur Sprache gebracht worden. 3 wurde damals von der Verwaltung auf einen Aller höchsten Erlaß bin gewiesen, der eine Abhilfe für die Zivilmusiker bringen sollte; di

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Truppenkommandeure sollen darauf achten, daß die etatsmäßig Zahl der Musiker nicht überschritten werde. Der Präsident de Allgemeinen Musikerverbandes hat das Friegsministerium gebeten, ihm den Wortlaut des Allerhöchsten Erlasses mitzuteilen. Das wurde abgelehnt. Ich bedauere diese Ablebnung, die nur bureau kratisch korrekt ist. Ich würde dem Minister dankbar sein, wenn

sprach, dauert nach wie vor bei den Reklamen der Militärkapellen

u heben, noch weniger, wenn Unteroffiziere bei einem Volksfeste kassieren gegangen sind und mit den Bildern der Musiker handeln

wie Kellnerinnen bei einem Bockfest. Entgegen dem Erlaß von 1894 tragen Militärkapellen auch bei außermilitärischen Festen Uniformen, sogar Paradeuniformen, und benutzen Dienstpferde, wie es bei einem Keglerfest in Solingen der Fall gewesen ist. Eine Beschwerde wurde von dem kommandierenden General von Bissing ols unberechtigt zurückgewiesen, denn es babe sich um ein patriotisches Fest gehandelt. Es ist zu bedauern, wenn von seiten der Militärverwal⸗ tung volitische Gesichtsrunkte in den Vordergrund gestellt werden. Liberalen Vereinen wurde in Berlin die Gewährung von

Militärkapellen abgelehnt, als aber Herr Adolf Stoecker auf Tivoli eine Rede bielt, durfte eine Militärkapelle spielen. Wie steht es nun mit den Dienstpferden, wie ist das zu rechtfertigen? Auch ist es be— fremdlich, das der General sich über den Ton der Beschwerde ab— fällig aussprach. Was den Keglern recht, ist andern billig. Etats mäßig sollten 466 Musikkorps mit 12 761 Musikern vorhanden sein, tatsãchlich sollen aber 560 Musikkorvs mit 17 692 Musikern vorhanden sein. Ich möchte um Auckunft bitten, ob das richtig ist. Wie erden die

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Kosten für diese überschießenden Musiker aufgebracht? Di stärkung der Militärkapellen geschieht nicht im militärischen Interef sondern im Privatinteresse der Militärmusiker, denn es werden in d Zeitungen auch Klavierspieler für Kapellen gesucht. Generalmajor von Schmidt schreibt, daß die Militärkonzerte immer mehr in den Vordergrund treten, das Interesse des Dienstes trete dagegen zurück; er verlangt nicht Militärkapellen, sondern Kapellen für das Militär. Darin hat er zweifellos recht. Die Zivilmusiker verlangen nicht Unterstützung vom Staat, sondern nur, daß er sie nicht schädigt, ihre Existenz nicht untergräbt. Es ist Pflicht der Verwaltung, daß dem Geist des Allerhöchsten Erlasses Rechnung getragen wird.

genanni von Rothmaler:

Meine Herren! Ich muß ganz offen bekennen, daß mir diese ? über die der Herr Abgeordnete soeben des längeren gesprochen hat, eine ganze Menge Aerger bereitet, denn fortgesetzt gehen derartige Beschwerden ein. Ich muß aber doch sagen, daß ich den Eindruck gewonnen habe, daß in der letzten Zeit die Konkurrenz der Militärkapellen in solcher Weise, wie sie nicht erlaubt ist, nachgelassen hat (sehr richtig! rechts), und ich möchte auch glauben, daß, wenn weiter mit aller Energie darauf gedruckt wird, sie weiter nachlassen werde. Nun, meine Herren, ist doch aber eins festzustellen: die Militärkapellen werden nicht vollständig vom Reich erhalten (sehr richtig! rechts), es ist auch nicht möglich, daß das Offizierkorps sie vollständig erhält, wir sind auch nicht in der Lage, nur etatsmäßige Musiker zu haben, sondern es ist uns nach dem Etat gestattet, neben den verhältnismäßig wenigen etatsmäßigen Musikern eine ganze, freilich festbeschränkte An⸗ zahl Hilfsmusiker zu halten. Diese Hilfsmusiker bekommen nach dem Etat nur die Gefreitenlöhnung, und als vor vielen Jahren dieses im Etat festgesetzt wurde, ist ausdrücklich im Reichstag in der Budget⸗ kommission erklärt worden: diese Leute brauchen keine höhere Löhnung, weil sie durch ihr Spielen in der Oeffentlichkeit Gelegenheit haben, sich das, was ihnen fehlt, zu verdienen. (Sehr richtig! rechts) Also in der Tat, meine Herren, sind die Militärmusiker auf das Verdienen angewiesen.

Nun, meine Herren, ich habe schon vorhin bemerkt: es kommt eine ganze Menge Fälle vor, wo eine unlautere Konkurrenz ge⸗ handhabt und namentlich, wo in den Anzeigen das Publikum in einer der militärischen Sache unwürdigen Art und Weise herbei⸗ gejogen worden ist. Aber es ist doch festzustellen, daß in Fällen, die mir zur Beschwerde vorgelegen haben, diese Anzeigen durchaus nicht immer in der unzulässigen Art von dem Kapellmeister verfaßt worden sind, sondern vielfach hinter seinem Rücken von dem betreffenden Lokalbesitzer. (Sehr richtig! rechts) Dieser hat dann die Sache mit den schönen Bildern ausgestattet, hat einen schwarzen Husaren hingemalt, einen Kerl mit gelben Stiefeln, und ich weiß nicht was. Wenn das Publikum sich dadurch anziehen läßt, meine Herren, so ist das eigentlich mehr Schuld des Publikums als Schuld der militärischen Musikkorps.

Meine Herren, es ist davon gesprochen worden, daß das Musik— korpz oder das Trompeterkorps des 11. Husarenregiments bei der Feier eines patriotischen Klubs beritten erschienen wäre. (Zuruf links) Ja, meine Herren, ob es nun ein Kegelklub oder etwas anderes gewesen ist, darauf kommt es doch nicht so sehr an. Das werden Sie schließlich dem kommandierenden General und den Truppenkommandeuren nicht verargen können, daß sie ihre Musikkorps lieber patriotischen Vereinigungen als unpatriotischen und sogar sozial⸗ demokratischen geben. (Zuruf links: Wir wollen sie gar nicht! und Unruhe. Glocke des Präsidenten Ich will Ihnen einmal etwas sagen, verehrter Herr Abgeordneter: Sie bekommen Sie auch gar nicht. (Zuruf links) Aber ich will Ihnen auch noch weiter sagen: wenn irgendwo Militärmusik ist, dann laufen Ihre Wähler ebenso hin, um es im hören, wie die anderen