wendung findet, ist zwingend und kann deshalb ĩ sich um dienstliche Verrichtungen des n, mn 6 weder durch eine statutarische Bestimmung no

1905 und über die Rentenz im Januar 1905 mitgeteilt.

In dem nichtamtlich en Teile ist ein Urteil des Königli

; glich erwiderte, der Schrift j Pere a , 66 r rer t ann, . habe, 6. . , , ,, . 1902 . au selbst dann nicht als rung rorgebracht worden seien; 1 egie⸗ im Sinne bes g 39) a. Snzes . orden seien; seitdem von der * sstsh

t gelten kann, wenn die ihrem Ehem anne be- lassen worden seien, sei keine Veranlassung zu einer Beschwerde bei

m enun terstü ; ö vate ge, stützung wegen Alters beider Che—

Ferner sind zwei Obergutachten abgedruckt, von denen schiffen seiteng Frankreichs oder D

; eutschlands eingebracht word ñ ersonen und das neue russische Programm fü ; en seien: n,, . , ö . J,. beraten; ö. dr . ö den Bau von Schiffen werde no sma — der Oberschen kelb ; gleiten eines ö kutader durch Unfall (Aus— kastens) betrifft.

besondere Vereinbarungen außer Kraft gesetzt werden Wenn ein Unfallverl ;

ĩ ̃ ; liche Einwen gegen einen ihm erteilten H dungen

. t t eid erhoben hat, schlußfassung über die Erteilung des . Bescheids stets von dem . dem Statute ntschädigungs⸗ zorgane zu erfolgen und zwar uh, 2. . escheid ein Beschluß dieses Organs zu Grunde liegt

SHegenüber den Hinterbliebenen solcher durch einen Be— triebsunfall getöteter Personen, für didlelt , bei ihrem Ableben noch nicht festgestellt war, beginnt die zweijährige Frist des § 78 Abs. 1 des Unfall— , ö Land- und

U ewerbeunfallversicherungsgesetze mit dem Tage des Unfalls. Die an ö. des 8 98 des Unfallversicherungsgesetzes für Land— und Forstwirtschaft (3 92 des Gewerbeunfallversicherungs⸗ gesehes die erst von dem Todestage des Unfallverletzten ab 66 4 n n lt nur für 3 Fall, daß für den Ver⸗

e ereits vor seinem Ableben ei schädi ö. 1. s en eine Entschädigung Die Versicherung von Wegebauarbeit fü ⸗ meindezwecke findet auf ir n g ,. Unfallversicherungsgesetzes für Land⸗ und Forstwirtschaft vom ö Berufs⸗

er Landwirt Unternehmer der Arbeiten ist, und die . derselben ihm in seiner Eigenschaft als Unternehmer eines landwirischaftlichen Betriebs öffentlich-rechtlich obliegt

. erufs

fest setzun fegen af en chast dem 4

zuständigen

das eine die Blitzgefahr von

ußes bei i i ö ve w en Far; Fuß m Umkippen eines schweren Lowry⸗ Fremden,‘ die Gibraltat besüchten, quch kick gostö—

Der Kaiserlich und Köni schafter von Szögysny⸗ Während seinet Abwesenheit führt der Bots Széchényi die Geschäfte der Boischaft.

Der Gesandte Montoro hat Berlin verlassen. führt der Legations der Gesandtschaft.

lich österreichis arich hat Berlin

§ 1 Abs. 4 Satz 2 des Cubanischen

Während seiner Abwesenheit

Juni 1900 bei noch] ü selretar Aristides' Agisero die Geschäfte Forte wbracht bierat Re, Wrmnetudget ein. und beßandeite

genossenschaft dann statt,

Kiel, 28. März. In der Garnisonkirche fand heut ; winter d,, e fenen ne me 1ldemar statt. heiten der

oheit des ohnten Ihre . , ner . zierkorps, dessen ifi der a von i sfrer pen ö . n raf Zeppelin, letzt im 2

Staatssekretärs des m n, n n , Admirals von

Wiesbaden, 28. März. den Regierung *

. i ,, im Sinne des 8 zweiter Satz ) des Unfallversicherungsgesetzes für Land⸗ und X 3 j ; 3. Forstwirtschaft sind auch Zwecke einer Kirche ᷣ verstehen (2093). 3 .

ri Der Feier w iiglie . rinz und die

Heinrich bei, ferner als K Seeo atenkind der apitänleutna

öniglichen

Im Abschnitt B (Invalidenversicherun wer folgende Revisionsentscheidungen ig g Ist 1 Revision eines Rentenbewerbers wegen Versäumung der Rechtsmittelfrist zurückgewiesen worden, und stellte sich nachträglich heraus, daß innerhalb der Frist bei einer anderen Behöde ein Schriftsatz des Rentenbewerbers eingegangen ist der als Revisionsschrift hätte angesehen werden können, so ist die Wiederaufnahme des Verfahrens unzulässig, da in einem derartigen Falle die gesetzlichen Bestimmungen Über die Wiederaufnahme versagen (183). Auf wiederholte Rentenanträge haben die Ver— sicherungsanstalten nur dann von neue m berufungsfähige Bescheide zu erteilen, wenn neue rechtserzeugende Tatsachen geltend gemacht worden sind, die zu einem dem Rentenbewerber ,,,, . . können. erteilt worden, so unterliegt der Anspruch nach allen Rich— tungen der Prüfung im Rechtsmittelzug, 361 n . Vechtskraft des früheren Bescheides entgegengesetzt werden kann. Das Reichsversi cherungsamt hat hiermit seine bisherige Recht⸗ sprechung über den Einfluß neuer Bescheide auf die Rechts⸗ kraft früherer Bescheide ausdrücklich aufrechterhalten (1182.

Das Ruhen der Rente nach § 48 Abs. 1 Ziff. 4 des esetzes trifft auch die Personen, bie eitsrücksichten ibeen ö thaltsort im Auslande neben (1183). Die in S 6 Nerf. 1 des

Staatsministers,

Der Landesausschuß wie der „Rheini en Hochzeit Ihrer erin zur Errichtung : Dieses Siechenhaus elm⸗Auguste⸗Viktoria⸗Stiftung“ glichen Hoheit dem ne Sammlung aus—

ezirk Wiesbaden wird, ier anläßlich der silbern . e , der Ka is es Siechenhasses if soll den Namen, , Seine Kaiserlichen ünd Köni Kronprinzen soll als Hochzeitsgabe ei erlesener Rheingsuer Weine gewidmet werden.

Ist ein neuer Bescheid Oesterreich⸗Ungarn. Das „Ungæische Telegr-Korresp-Bureau“ meldet aus ai ser habe gestern vormittag den Minister⸗ in halbstündiger Audienz und von Szögysny⸗-Marich in Audienz r Audienz habe der Botschafter den Auch heute sei der Bot⸗

Bu dapest, der präsidenten Gra sodann den Botschl hes empfangen. 7 Grafen Julius A schafter von dem Kliser empfangen w

Großbritannien und Irland.

use stellte gestern Earl Lytt on eine Anfrage über Der Staatssekretãr der . rquis Lansdowne sagte im Laufe einer Ter sei weit davon entfernt, behaupten zu wollen Dinge in Mazedonien befriedigend sei . Beziehungen sei eine deutlich wa Jahre zu bemerken; es sei dri istand noch mehr alte an dieser Ansicht im Hin est und weil sie glaube, daß, el so bleibe,

n Tis za

rässy besucht.

—

Invaliden versicherungs

aus Gesund gewöhnlichen Im Oberha die Lage in * Angelegenheiten Marquis of längeren Rede die Lage der

Invaliden versicherun

; ten, deren Renten . . 18 Abs. 1 Ziff. 2 a. a. O. ruhen, sind . von einem Bundesstaat oder Komm ob sie deshalb nach 5 6 Ab n spflicht befreien des 5 48 Abs. 1 Ziff. 2 mit der Maßgabe bewilli validenrente gekürzt, anstalt zugute kommenden Ruhebetra die Renke, soweit der so gewährte siebenundeinhalbfachen

r Umständen czedonien.

solche, denen

unalverband ; ; aber in einigen

ö hrnehmbare Besserung seit dem letzten find. ngen aß i

ö. , . gend notwendig, daß in dem gegen= gleichgültig. Ist ein solcher Bezug gt, daß er einerseits um die andererseits um den der Ver

Versicherung u lassen, ist Regierung Standpunkt

Balkanhalbir

. 1 a n, . be, d enn der Zustand auf der ö wie er jetzt sei, dies eine fortwährende B rohung für den europäischen Frieden sein wi 6 säßen die Möchte nicht mit 5 ein würde eformen notw er werden,

; ersicherungs⸗ ergänzt wird, so ruht ezug zusammen mit der Grundbetrag

ö Augenblickli cefalteten Händen da; es sei , eidig seien; die Lage Mazedoniens werde als bis seine Finanilage durch und durch Auf die Frage Lord Lyttons gierung eine Erklärung abgeben könne über n ö 3 Vorschläge für rei abe, sagte der Staats⸗ der Urheber dieser Bhauptung müsse indung mit jemand , . ,, fraubfischen ö ugang zu den äußerst vertrauli nicht veröffentlich 6 an Te n , er habe nichts dagegen, Art und 63 2 65 wi gf. en ehan Solang der gegenwärtige Vorwand für die Einfälle von aufständi 3 Beibehaltung einer großen ö seitens der türlischen. Regie lange letzteres für Bulgarien Vorbereitungen zu treffen, unruhigung hervorzurufen, Frieden Europas bedroh

daß andere nicht eber be einer Revision unterzogen eingehend, ob die Re die Behauptung, die Einführung von Reformpkn

steigt (1189. ö Der Anspruch auf Uebe . gemäß § 48 Abs gesetzes ist unbegründet, wenn si

der Bewilligung der Re . längere Zeit hindurch

1 worden sei. rweisung der Rente an die In ale rer icherunge⸗ h. entenempfänger na

nte von seiner Familie getrennt ö. um diese nicht mehr gekümmert hat

daß die Regirru

des Ministers,

Unterredung mit mit angehört

habe, und? müsse 3 Botschafter

Ferner werden fol — ᷓ

öfen ch folgende Bescheide und Be

Als Angehöri versicherungsgesetzes Versicherten zu unterstützen sind, könne angesehen werden. Bestimmungen des bü Kind des Versicherten (1186. gemäß § 44 Abs. 1 des . . bewilliger ie mit der Bewilligun ĩ ausspricht (1187). Kö

Lord Lansdowne Besprechung dieser An=

eine allgemeine glische Regierung

sch lüsse ver—

ge, die nach §18 Abs. 4 des Invaliden⸗ e,, des

nur Familienangehörige t nach den . ht das uneheliche gserstattung nr gesetzes gilt als cheidung auch die Entscheidung, ch das Ruhen der ganzen Rente

In den Beitragserstattungs fä ; 2 des Invaliden versi enen ü. daß die hinterlassenen K oder der Mutter das vollendet haben (1188).

sich gegen gelegenheit, sagte aber, Kenntnis der

während der den Fall behandele.

ꝛ anden und für di Streitmacht undisziplinierter 3 in i,, , un. und so⸗ n einen Vorwand gebe, militäͤri ir . könnten, , . auge werde die mazedonis

Lord d ,, ar g t Vorgehen Englands daß die englische Regierung den Reformplan . , e, . 6 dieser Plan die . n aufgestellt, nicht erfü ie Freiheit vorbehalte, .

Zu diesen gehör rgerlichen Re Bei der Beit ra Invaliden versicherungs

sprach sich

wies ferner darauf hin, mit dem Vorbehalt an Erwartungen derer,

lische Regierung sich d reichten, aufzustellen. alle Mächte das Recht h würden keine Vorschläge als mazedonischen Provinzen nicht ein genügen des Ich meine, das Budget sollte ss aufgeste reichend für die legitimen Verwaltungbedürf Finanzen Mazedonieng müßten direkt

ationale Kontrolle gestellt werden, gesorgt werden, die es sicher machten speziellen Nutzen Mazedonien wecke ausgegeben würden.

1 858 1 4 1 nur erforderli

inder zur Zeit des * . fünfzehnile Lebensjahr noch nicht

Liegt es in der Natur eines Gewerb ; . t ebe einzelnen Arbeiten bald hier bald dort . außerhalb des Gemeindebezirks aus Betriebsstätte liegt, so sind gemäß versicherungsges gesetzes für die sicherungsanstalt dauernde Betriebs Arbeits aus )

cherungsgesetzes andere Reformen, die weiter Frage habe jetzt ein Stadium errei

äatten, gehört zu werden. herr nn

Vo enügend anges n Englgnd

ehen werden, die den Finanzsystem jusicherten. llt werden, daß es hin⸗ nisse Mazedoniens sorgt. oder indirekt unter eine und es müßte für Garantien 5 irgend welche Einnahmen s verwandt werde ; Weil wir

den Mächten in Mazedonien,

l rhalb oder eführt werden, in dem die 65 Abs. 3 des etzes und 55a Abs. 1 des Krankenver auswärtigen Arbeiten Marken derjenig in deren Bezirk sich der am Orte der

zu verwenden, e sitz befindet, es se führung ein besonderer Betriebssitz begründet ist

nicht für andere 3 Uebereinstimmun Gunsten weiterer Reformen ihnen . r . 6 , znarbeiten zu können; ĩ ũ vertrauliche Mitteilungen bel e ern er, n, n. größeres Unglück sein, wenn wir den Eindru . . ge. . . Mächte in ihr n, wie wir es getan haben, Schwierigkeiten bereiten wollten. rr en der Lage gewesen,

i denn, daß

wünschen wir

Als endgültige Entscheidung gelten bei der Wieder— befinden mö

Invalidenrentenanfrägen äß ; gemã ersicherungsgesetzes auch die .

Aerztliche Gutachten in Renten chwerden, den objektiven Befu ng scharf auseinanderhalten u und eingehend darlegen (1191)

ung von des Invaliden dungen (190.

und es würde ein no

ck hervorrufen , en Bemühungen zu be— eigene Gegenvorschla ee , i nicht ? ußlands irgend die Zustände in Mazedonien zu 3

achen sollen die nd und die ärzt⸗ nd besonders den

liche Beurteilu

objektiven Bef in dem Verhalten Sesterrelchs oder

ersuch zu entdecken, eigenen Vorteil zu benutzen.

Am S slu e des Abschnitts werden noch 3 ate z des . usammen⸗ Im Unter ᷣ n stellungen über den Erlös aus Beitragsmarken im Februar den weiteren ge ifa e h ef. 2 4 Hehe un ahlungen und Beitragserstaltungen konterbande zu veröffentlichen beabsichtige und ob eine Oe n i, n

der Haltung der russischen Regierung in di ĩ ö worden sei. Der Parlamentssekretär des an g tie igt fangen

Zusatzbestimmungen, die schon im Blaubuch der fn ff ee run

den russischen Marinebebhörden gewesen. Be ö nl r r Pretyman 2. . —

Nopember 15904 keine Zusatzprogramme für den Bau von Linn

e Zeit des Inkraftt ü

. Majendie fragte an, wag . er , vun ct gstimmungen,. ih; mit Bezug. darauf, Daß her doe e , werde. Der Staatssekretär des Kriegsamts Ar gezeigt wortete, es seien dies die Bestimmungen, die di . . 56 züglich Zulassung zu den Nationalberteidigungswerken ent het

Der Bevollmächti te zum Bundesrat Köni ĩ 2 ies r s io n unterl ‚ ' / glich württem⸗ Innerhalb di se In truktione ie e iskre j n auf

den beabsichtigten Bau einer deutschen Eisenb nach dem Tschadsee hin und fragte, ob ie angie l ze en

ch-ungarische Vot⸗ den! Bau einer Eis t

ͤ . er Eisenbabn vom N i ̃ verlassen. Verlängerung der Linie nach , 3 un g r eh, . chaftsrat Graf sichtige. Der Staatssekretär für die Kolonien Lyttefton .

die Vermessung für eine Eisenbabn vom Niger nach Jaria sei im

Rafael letzten Jahre beendigt worden, aber über den Bau der Eisenbahn sei

nöch nichta beschlossen. Der Staatssekretär des Kriegsamts Arn ot

ausführlich verschiedene, die Armee betreffende Fragen; anderem; wenn England für eine Invasion 6. e. . . . das System der Aushebung, wie andere Länder, anneßmmen; ab! t Gefahr einer Invasion sei keine wirkliche Gefahr; die ha t a sichs Aufgabe der englischen Armee sei, über See zu kämpfen, und der Linz ; Platz, wo dies stattfinden könne, sei da, wo eine Grenze zu ö . sei. England müsse sich von dem Gedanken freimachen, daß es ö. den großen Militärmächten in einen Wettstreit im Riiegs hesen ö., treten könne. Deg weiteren nahm der Stagtesekretär Bezug auf 8 Forderungen, die die Aufrechter haltung der indischen Armee und der re ; lären Armee in England auferlege, und sagte, England sei das ein * Land in der Welt, das eine Armee auf dem Kriegsfuß während ; ö. ; 4 ,. habe. 6 „In der Abendsitzung des Unterhau Walton. (lib.) eine Resolution ein, ö. 3 . 9. a geltungszölle getadelt wird. In Uebereinstimmung mit der Erklätu t des Premierministers vom 23. März, wonach die Regierung . Resolutionen als lediglich akademischen Charakters behandeln und f r, Abstimmung darüber enthalten werde, nahmen nur wenige Ministerielle an der Sitzung teil oder beteiligten sich an der 6 , Die Sprecher der Opposition suchten die Haltung der egierung lãcherlich zu, machen. Schließlich wurde die Resolution unter dem lauten Beifall der Opposition einstimmig angenommen.

ö Frankreich.

Die Deputiertenkammer nahm gestern, wi ö meldet, das vierte probisorische Hirn n fe an 93 ö Beratung über den Gesetzentwurf., betreffend die Trennung von , und Staat, fort. Plich on (Ralliierter) leugnete daß die 9 tung des Vatikans die Trennung notwendig gemacht habe; Coꝛnbes abe sie gewollt und vorbereitet. Nach seiner, Plichonz Meinun könng ein Land obne Religion nicht bestehen; deshalb habe Napoleon ö das Konkordat abgzeschlofsen. Bert ho ud erklärte, daß er mit seinen , n. für die Abschaffung des Kultusbudgets stimmen werde. Die er e S , , . betreffend die Trennung, würde die . er republikanischen Partei sein. Hierauf wurde die Sitzung Die fünf französischen Kardinäle, und zwar di ⸗ bischöfe von Paris, Lyon, Bordeaux *. . der Bischof von Autun, haben an den Präsidenten der Republik Lou bet ein Schreiben gerichtet, in dem sie für die Aufrechterhaltung des Konkordats eintreten und erklären falls es abgeändert werden sollte, möge dies im Einvernehmen n der französischen Regierung und dem Vatikan ge⸗ r eren 265 ,, , müsse notgedrungen zu

Verfolgungen fuhren ĩ ᷣ lus

, . h und bilde nicht den Ausdruck

Rußland.

Der Kaiser hat, wie dem „W. T. B.“ aus

burg mitgeteilt wird, an den , Warschau ein Reskript gerichtet, in dem darauf hin— gewiesen wird, daß sich mit der Erneuerung des bürger⸗ 5 Lebens im Weichselgebiet in den 2 letzten . Jahren eine Reihe von Bedürfnissen hervorgedraͤngt . e, denen die Regierung . besondere Aufmerksam⸗ eit schenke. Die Versuche der Feinde der Rechtsordnung Wirren hervorzurufen, verhinderten eine ruhige Erörterung der Bedürfnisse. Gleichzeitig äußerten einige Gruppen der polnischen Gesellschaft übermäßige Ansprüche, bezüglich der Grenzen der Anwendung der Staatssprache, der im ganzen Reiche eine gebührend hohe Bedeutung gesichert bleiben müfse aber ohne überflüssige, ungerechte Verdrängung der örtli en Sprachen. Demgemaͤß beauftragt der Kaiser den General⸗ , ,. unter gesetzmäßiger fester Unterdrückung der ünstlich hervorgerufenen, Wirren, an die Ausarbeitung von , .. als J, für das Gedeihen

mit den übrigen Teiler ö verbundenen Gebietes nn . 6 ,

Das Ministerkomitee beriet über die ; Landeigentums der Polen in den . 6 . Gouvernements, über die Rechte der Polen, als 6 in den Dienst der Regierung zu treten, und 4 ch ar. e , , ,. einiger Beschränkungen. D i . j i ĩ r ln ts. e Beratung in dieser Angelegenheit

In einer Zusammenkunft der Adel q — smarschälle ö. zwanzig Gouvernements, die gestern in ,, . . . . „St. Petersburger Telegr.⸗ g ufolge, eine Resoluli i == ö g solulion angenommen, in der ge⸗ ie öffentliche Meinung hat das bureaukrati i . Der Krieg hat die Unordnung in a ern f r. *. Aufstand die Unordnung im inneren Leben enthüllt. Durch eine Fi von Adressen, Petitionen und Resolutionen hat die öffentliche rr. Rußland elnen gro en Dienst erwiesen. Mit der Kund⸗ gebung . 3. März hat der Kaiser eine neue Bahn in der Geschichte eingeschlagen. Man braucht die gegenwaͤrtige Ordnung nicht zu tadeln.

Mehr wert ist es, di erregten Gemüter , auflunehenen. Dies allein kann die

Die Versammlung nahm ferner folgende R ĩ . esoluti ö R Rußland, als das größte Reich der 263 muß . i. ene. n . soll em Zwe ildet . Kaiser von den Bedürfnissen des Volkes in Rel ö .

Die Volks vertreter

1bstherrschaft zu beschränken. m die Selbsth schaft zu beschränken sezgeberifche Fragen

Recht haben, das Budget und ebenso ge

rdnung des Ministers des Innern Bulygin ist ustand des ver⸗

Cap

Livland der verhängt worden. Dorpat haben den Gouverneur er zu gestatten, weil für das Früh⸗ tet würden.

Woche im Kreise Goldingen auf⸗ den Bauern ist auf einige Amts— dau übergegangen. Die Landarbeiter Forderungen.

März ab über en Schutzes je Bürger von einer Bürgerwehr en befürch Die in der vorigen

e Gärung un s Kreises Win den Ausstand und stellten störten sie die Ordnung.

troffen.

An mehreren Frůhstück.

Auf einige Güter wurden

d. M. ein Messern und

aufe von Land⸗ töcken bewaffnet andleute hatten die Arbeiter ge⸗ niederzulegen, und hatten dann Plünde—⸗

Kalisch wurde am V. die mit Gewehren,

ungen, die Arbeit

Nach einem in New Jork ein

aitien sind der General Flüchtlinge aus San Domingo in ie Einwohner hätten si Morales wegen der

wurde die

ezirk Do mb rowo und in Sosnowice oremba⸗

eder aufgenommen, nur in den en Koschelew und digung mit den Arbeitern noch dauert der Ausstand an.

Gouvernementsbezirk Woroschba att. Das in Achtyrka garniso⸗ as auf den Kriegsschauplatz ab— die Dörfer abgeschickt, um die Ordnung

d auf den Grub wo eine Verstän

Charkowschen

R Bauernunruhen st rende Dragonerregi sollte, wurde in welcher der Reichskanzl sekretär des Innern, dowsky⸗Wehner, Staatsminister,

nd gestern vormittag end Personen daran se der Bevölkerung wurde in en, die die chen Rechte

ersammlung von Arbeitern fa alta statt; es nahmen Die Frage de n Sinne einer

aller Gesetze verlangt, rung beschränken, der Presse,

mehrere taus r Bedüůrfnis Petition der Arbeiter entschied die die bürgerli d die außerdem Freiheit der Versammlungen des Gewissens, Gleichberechtigung der Religionen und unverzüglichen n und Vertretung des Volkes fordert. onstituierenden Versamm⸗ schließen: Friedens⸗ unentgeltlicher Eine Ver⸗ ahl von Arbeiter⸗ wurde auf Anordnung

Tiflis brachen die iehungen mit den

6 Wortes, tände sowie Freihe ionalitäten,

eden mit Japa

mrreter soll lle Rechte einer k

um über folgende Punkte zu be apan, Gesetzgebung für die höheren und mittleren estern nachmittag zur gehalten werden sollte, geschoben.

Gesetzentwurss für die, ꝛ Erklärung ab, daß sie sich von der nicht hätten überzeuge

merricht in mmlung, die

egouverneurs auf amtlichen Mitteilungen aus des Bezirks Schoropan alle Bez Sie wandten sich an von ihnen sich, Ahgaben un hlen, da sie den Boden als in am 14. d. M. in Bjelogory Brandstiftung verhafteter Mann wurde gewaltsam befreit.

etroffene Flüchtlinge aus etersburger Tele dort, der Pöbel werde von? Christen aufgehetzt.

Deckungsfrage. über ein Nein aussprechen. Der 81 wird nach den Beschlüssen zweiter Lesung an⸗ genommen, ebenso ohne Debatte der Rest der der die Aenderung der Die Annahme der ersten Stimmen der Sozialdemokraten, deutschen Volkspartei und einiger lichen Vereinigung; gegen die zweite Vorlage Sozialdemokraten. Darauf tritt das Haus in die dritte Lesung des Reichs⸗ haushaltset ats für 1995 ein.

In der Generaldiskussion nimmt das Wort der Abg. Bebel (Soz.): Die Rede des Reichskanzlers vom letzten sten Lesung der Becggesetznovelle im anlaßt mich, das Wort zu ergreifen. ei und mich in scharfer Weise an— Bergarbeiterausstand Rede.) Es

eä6behörden ab. ; te Vertreter und weigerten der an die Gutsbesitzer zu nr Eigentum betrach Versuchs der m einer Menge :

In Aschabad ein wrichten, wie m behaupte Baku gegen die . n Folksunwillens richte sich paschan, von dem sich n Palast sei von bewaffneten

Italien.

Agencia Stefani“ meldet, folgendermaßen zusammen tto ni Aeußeres, aiorana Finanzen, Carcano Marine, Leonardo tliche Arbeiten, ost und Tele⸗

Kotschan Agentur“ meldet, ohammedanern Der Ausbruch auch gegen den Chan von Untertanen bedrückt fühlten. Volksmassen belagert.

Der Kanzler h gegriffen und ei gegeben. (Der ist mir neu, daß Tendenz geht dahin, Nach den. Debatten, klärungen stehen die Verhältrissen im W Die Rücksicht auf religiöse And politische nicht die Solialdemokratie har

Wie die ist das neue

Niniste r iu m sisidium und Inneres, Ti syrile Justiz, Angelo schatz, Pedotti. Bianchi Unterri Laa Ackerbau,

Fi nocchiaro

Mirabello. Mar lo Ferraris öffen lli Gualtieratti P eingetreten, okratie gerufen. Der Streik ist über die Kör arbeiterschaft beschlossen worden. ist nicht den Sozialdemokeaten, den Bergarbeitern aus dem auf dem Berli

Spanien. us Andalusien lauten, dem, W. T. B. ruppen von Arbeitern zogen durch die Jaßn, Sevilla und Jer sz und ver⸗

Die Nachrichten a asdlge, bedrohlich. Fitaßen der Städte Ja ngten Brot und Arbeit. Portugal. ; 11 Uhr begaben Sich der Ka iser Carlos, wie „W. T. B. aus em Kasernement

sei vergiftet worden im Reichstage direk d Militärs gedroht, ohne daß dazu der g eordnetenhaus beklagt er sich üh die ich ihm darauf habe zuteil werden lassen. Streiks hat gezeigt, wie berecht tun würden, um Ruhe und Or zu erhalten. Niemals ist ein Aus und Srdnung durchgeführt worden; eher der Srohung wäre am Platze gewesen, tausende von Existenzen handelte, die Der preuß

Gestern vormittag um Bilhelm und der Köni lissabon meldet, . wo das Regiment, vorgeführt Truppenteile besichtigt un

Jeronymos m der Kaiser bei de te der Kai

Geographi on dem Präsi Der Kaiser nächte alsdann einen ierfahrt durch die Stadt, elbe nach dem Belem⸗ has Diner ein und empfing Abend wohnten der Kaiser Einer Galavorstellung im T

des 4. Reiter⸗ und im Abg

defsen Chef der Deutsche Sodann wurden l d das am Tejo belegene Kloster

m König ein. Am Nachmitt er mit dem König und der Kö Gesellschaft

enten der Ges iral Ferreira

längeren Rede, je Säle und hierauf Uhr kehrte alais zurück, nahm dort ie deuische Kolonie,

und der König Carlos heater San Carlos bei.

Schweiz.

Der Nationalrat hat, nit 17 gegen 22 Stimmen b Entwurfs eines Nationalban

ellschaft, Adm

erwiderte mit einer Rundgang durch d Um 61

lerhöchstder

. B.“ zufolge,

dem „W. die Beratung des

chlossen, in gesetzes einzutreten.

eau“ berichtet aus Kon⸗ an die Enten te⸗ d. M. gemeldeten nd weise weiter ten Manlicher⸗ Regierung den forte einen Be⸗ ch die Komitees Gegenmaßregeln hätten, Dynamit⸗ fentlichen Gebäude zu

Telegr⸗Korr⸗Bur itte ilung der e bereits am 21. ur Kenntnis u tatschis erbeute

daß die bul

Das Wiene santinopel, eine . nächte bringe diesen die erbrechen der Komitatschis z darauf hin, die bei den rmeegewehre bewiesen, Jamitatschis Gewehre liefere. richt ihres Kommiss in der Erkenntnis, da ihre Plaͤne undurchführ anschläge gegen Kasernen un verüben.

Amerika.

Der Präsident Roosevelt hat lge, beschlossen, ag, betreffend

omin go, anzunehmen.

f ia mit, won ß infolge der tü bar seien, beschle d andere ö

„Reuterschen Bureau“ l. mitgeteilten Vor⸗

en in Nr. 7 r Einnahmen von San

die Verteilung de

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestri tags und des Haus in der Zweiten Beilage.

des Herrenhauses wir Stenogrammen erst morgen verö

— In der heutigen (175.) Sitzung des Reichstags, er Dr. Graf von Bülow, der Staats— Staatsminister Dr. Graf von Posa— der Staatssekretär des Reichsmarineamts, der Kriegsminister, Rothmaler, Staatsmini ekretär des Reichs⸗ ssekretär des

n können;

Montag bei Gelegenheit der er preußischen Abgeordnetenhause ver hat dort meine Part ne ganz falsche Darstellung von dem Redner verliest die berreffenden Stellen der die Sozialdemokratie den Stagt verneine; unsere die Staats omripoten; noch erheblich zu erweitern. die wir hier gehabt haben, nach unseren E Ausführungen des Kanzlers mit den tetsächlichen iderfpruch. Die Bergarbeiterschaft ist ohne für den Streik

schwerste geschädigt werden.

den Ausstand abgebrochen,

feine Gefährlichkeit für das Allgemeinwoh dieser Richtung hätten die Führer die dient. Der kleine Teil der Opposition gab klein bei, nach drei Tagen herrschte im) und tiefer Friede. Das ist ein Bewei Selbstbeherrschung, wie er in keinem anderen Lande der wäre. Daß die Bergherren ihrerseits alles zu reizen, hat der Kanzler indirekt selbst ; herren war das Aufhören des Streiks sehr

Niederlage der Bergarbeiter k ohne diesen großen Streik die

handen wäre; andererseits haben

gewonnen, als gerade durch die Ueberzeugung von der gegriffen kat in einem Maße,

geschickt und bot alles auf,

und sie von der Notwendigkeit

ch der Bund der Landwirte; er um endlich die Handelsverträge en können wir aber nicht ch nicht aus den Elendesten der Arbeiter,

zufriedenbeit der Massen braucht au hat sie 12 Jahre lan davonzutragen. brauchen; unsere Massen rekrutier

und Aermsten,

troffenen Tele urba und eine Anzahl Monte Christi gelandet. sie tadelten den Präsidenten keiten des Landes mit den fremden Staaten. Der Distrikt Monte Christi sei bereit zu einer Revolution; er erwarte nur das Zeichen, um sich zu Gunsten des Generals Jimenez zu bewaffnen.

Asien.

Der Prinz Friedrich Leopo wie „W. T. B.“ meldet, Der Gouverneur ga

Afrika.

Wie das „Reutersche Bureau“ Sultans von Marokko Muley Tanger eingetroffen.

gramm aus end der Ma

erhoben chwier ig Arbeiterkreisen. unterlassen, der Arbeiter herbeiju⸗ swegs den Streik um des Mittel vor diesem Aller⸗ den Gegensatz zwischen Arbeitern Wenn dann der Kanzler noch eits⸗ und kulturwidrige o hat das bei mir und Gerade die Soꝛial⸗ d Kultur ein; und Graf don die Sozialdemokratie vom preußischen die Bildungsfeindlichkeit zu Hause ist, are, wenn die Sozialdemokratie dort ter Herr wie der preußische Ballestrem erklärt diesen seiner früheren Abneigung bekehren lassen Sozialdemokratie llerenergischste zurückgewiesen hat. sozialen Königtum. als ein wirkliches soziales Königtum den Reichskanzler darin gern unlter⸗ eder sehr bedeutend nach links und beides ist ausgeschlossen. tend nach rechts. — Ich komme Abkommen zwischen England und Frank⸗ Marokko gegeben. Meinung die Das Auffallende d Regierung die deutschen Interessen tte fofort geschehen müssen. Oder ist dieser egierung durch die neuen Hand ls⸗ Sb die demonstratibe Reise des. Kaisers lasse ich dahingestellt. eiter gekommen, wenn die Regierung sofort In Marokko dagegen so vorzugehen, wie den ist, können wir Folge haben, der für uns Unruhe und Zwischenrufe; n, die bei

opferwilligsten müßten wir erbesserung des Loset f Die Organisationen betreiben keine Streikes willen, sie versuchen jedes äußersten. Unser und Kapitalisten ü n sich für verpflichtet erklä Gebaren der Soꝛzialdemo uns nur einen Heiterkeitserfolg erregen demokratie tritt für Freiheit, Bülow bietet ja alles auf, Landtage fernzuhalten, wo wie dies gar nicht möglich w Einfluß hätte. Handels minister (Pr Ausdruck für unpassend) gegen jede Beschränkung hat damit e anerkannt, die er bisher aufs a Der Reichskanzler sprach von eine sogenannte soziale Königtum sich erweisen wollte, so würden wir Aber dazu müßte er entw oder wir nach rechts, Die Reglerung marschiert sehr nun auf die Marokko · Frage. Das Ab — reich hat Frankreich die Vorherrschaft in auch nach unserer uf das schwerste. ach einem Jahre, wahrzunehmen sucht; das Umschwung der Stellung verträge hervorgerufen? nach Tanger im geeigne Jedenfalls wären wir w Stellung genomm es in Blättern un nicht billigen; verhängniẽ voll w der Präsident b der dritten Lesung am übrigens mit großer Bremen von Das klingt ganz anders, als wi Faben. Wir boffen, daß künftig Ende haben wird. Abg. Dr. sich gegen die neul gesprochen babe, preußischen Regierung zu. berdan Mit demselben Recht müßte der Volk die Fähigkei

würden doch

Elend, dann

Ideal geht dahin, berhaupt aufzuheben. ) rte, gegen das freih kraten zu kämpfen, s

ld von Preußen ist, in Hongkong b zu Ehren des Prinzen ein Bildung un

meldet, ist der Onkel des

Abdel Malek gestern in Her rn sc

Präsident Graf von ) hat sich von . der Arbeitszeit teilweise Forderung der

gen Sitzungen des Reich s⸗ neten befinden s Der Bericht über die gestrige Sitzung d wegen verspäteten Eingangs von ffentlicht werden.

es der Abgeord

marschieren,

Abkommen Interessen a jetzt erst, n

ist nun, daß

Admiral von Tirpitz, Generalleutnant von Einem genannt von der Staatssekretär des Auswärti Freiherr von Rich sustizamts Dr. Nie Reichsschatzamts Freiherr von St zunächst die Gesetzentwürfe,

präsenzstärke des deutschen Aenderung der Wehrpf Generaldiskussion fand nicht siatt. Abg. Dr. Wolff (wirtsch. Vgg. die süddeutschen

gen Amts, ten Moment erfolgt,

thofen, der Staatss berding und der Staat engel beiwohnten betreffend die Friedens⸗

Heeres und betreffend licht, zur dritten Beratung. Eine

d Broschüren vorgeschl das würde einen Krieg zur erden könnte. t 3 Zwiegespräche zu unterlasse wenigsten am Platze Genugtuung

„öden Weltherr

daß der Kaiser nichts wissen wollte. früher von dieser Stelle gehört dann auch die Flottenvermehrung ein

gibt zum § 1 des erstgenannten Mitglieder seiner Fraktion die Rotwendigkeit der Heeres vermehrung sie hätten diese Bedenken vielleicht zurückstellen können bei Aussicht auf eine befriedigende Lösung der Mangels einer folchen müßten sie der Vorlage gegen=

ski (Pole, sehr schwer verständlich) wendet Kriegsministers, der davon kulturellen Aufschwung der nicht der eigenen Kraft. Kriegsminister auch dem deut eigener Kraft fortzuschreiten

on Skarzyn ichen Ausführungen des daß die Polen ihren ken hätten,

Vorlage und

etzentwurf. t absprechen, aus

Hobhenzollerndynastie überschãͤtzt.

d anderer Bewegungen, Fortschritte ma minister gesagt h Im Gegenteil, Ausführungen Weshalb das Jahr 1863 mnis des Abg. den Germanisierungs cht, von einer gr ten lediglich ihre Kultur. kulturelle, humane und so Zur Entfachung des bg. von Gersdorff gesprochen preußische Mutter“ wäre tats

Wehrpflicht betreffende Ges Vorlage im ganzen erfolgt gegen die der Freisinnigen und der Mitglieder der wirtschaft⸗ stimmen nur die

Widerstände der Regierung un wie der „hakatistischen' zum Trotz weitere kulturelle richtig, wenn der Kriegs ei offiziell polnisch.

abe, der Bopkott in Posen Militärbovkott Kriegsministers das Jahr des polnischen Bovkoits von Hersdorff. Die Polen hälten chen lediglich in der oßpolnischen Agitation

fein folle, sei das Gehei sich seitdem gegenüber

Defensive beft zu sprechen. ; owskische Verein Aufgabe und mi furor teéutonicus,

gar keine Veranlassung vor. Die eine Rabenmutter.

(Schluß des Blattes.)

inden, und es sei unre Die Polen verteidigter habe nur eine t Politik gar nichts zu tun. bon der der A

ie heutige (171.) Sitzu welcher der Finanzmin; Minister fuͤr Handel unächst die erste Bero änderung der S? n Berggesetze Abschnitt⸗

— Auf der Tagesordnung für d er Abgeordneten, Rheinbaben und der öller beiwohnten, stan ntwurfs, betreffend Ab 207a des Allgemeine es dritten m Reichsgesetz d die Zwangsverw vorgeschlagenen die Verhinderung eine Zechen und sehen einen damit wird der Antrag de ) und Genossen, betreffen n gegen das Still gen, beraten.

er Antr ag zur Vor— en war, stellt folgende Anträge:

g aufzufordern, in ein e Prüfung der ch Zrsammenlegung der für, einen rationellen Geubenselder im süblichen und südöstlichen Teile

des wefifälischen Stein koblenbeckens die dort noch en gewonnen werden können, damit

blenschäze noch in einer längeren Reihe von Jahren r Hebung gelangen und eine weitere Still⸗ es Reriers auch auf hiesem Wege in ab—

eberzeugung

des Hauses d Freiherr vo Gewerbe M des Gesetze 156 bis 162 . 24. Juni 1865/1892 und d Ausführungsgesetzes Zwang sv erste vom 23. Septe bestimmungen legang vo In Verbindung von Savigny gZentr. geberische Maßregeln rksunternehm un- f XIX. Kommission, der dies beratung äberwiesen word 1) die Staatsregierun Frage oinzutreten, Betrieb zu kleinen

den Stretk fe der Führer der Berg⸗ Die eigentliche Führung im Streik sondern in der Siebenerkommission llen, denselben, die heute ozialdemokraten Schulter orwarf, der Kampf

Zentrum zugefall ner Bergarbeitertag mit den S an Schulter kämpfen. Der Kanzler aber, der une v r durch die sozialdemokratische Presse, hat hier t mit dem Eingreifen der Polizet und des der geringste Anlaß vorlag; er die scharfe Antwort, n Der Verlauf des igt unsere Zusage war, daß wir alles dnung während des Streiks aufrecht stand in der Welt mit solcher Ruhe ein Wort der Anerkennung als da es sich doch auch um Hundert⸗ durch den Streik aufs aller ische Handelsminister hat ge⸗ höhnt und gespottet, daß die Führer der Sozialdemokratie das H nicht in der Hand behalten bätten,

igerung un mber 1899. Die c Still⸗ ang vor. Abgg. Dr. d gesetz⸗

Betriebszm

Rechtzentig haben die Arbeiter s Aussichtslosigkeit l herausstellte. höchste Anerkennung ver⸗ schon nach einigen Tagen Ruhrrevier vollständige Ordnung s großartigster Disziplin, der Welt möglich getan haben, um die Arbeiter ugeben müssen. Den Berg unangenehm. Von einer ann man nicht reden; kein Zweifel, daß Novelle zum Berggesetz heute nicht vor⸗ die Bergarbeiter auch insofern treik in den indifferenten Massen Notwendigkeit der Organisation Platz daß Hunderttausende neu gewonnen wurden, darunter o 600 dem sogenannten Die Regierung aber hat sich der lehnend verhalten. Nun kann ja d ĩ im Abgeordnetenhause den dortigen Parteien ge verfolgt haben; deren Führer haben ihm ja ih gesagt. Weiter hat der Kanzler von dem Ausstand hervorrief; Rot und Elend seien der die Sozialdemokratie, die die Unzufriedenheit der Satz eine Unrichtigkeit der allerstärksten Art bat ihren Nachwuchs nicht verloren, Beendigung des Streiks entgegen gestell Streikführen gehört Geld, Geld und a kommission war selbst überrg demokratische Presse mit verschwinden den Abbruch des Streiks, nachdem dieser ist. Der Abg. Molkenbuhr wurde von

ᷣ vorhandenen Kohlenmengen noch eit Nit auch diese Kohl möglichft vollständig zu ung van Zechen Res barer Jeit vermieden vöerden kann; Staalsregierung zu ersnchen, 24. Juni 1865 eine ausreichen ne Handhabe nicht bietet beteiligten (Gemeinden und deren Einwohner e Stiegen von Bergwerktunternehmungen zu ver— diefer Session aen Gesetze atwurf dem Landtage cher das Berggesetz dahin ergänzt, daß gegen jene ksame Vorkehrungen getroffen werden können. Das Wort ergreift zunächst der Minister für Handel und Gewerbe Möller. Bis zum Schluß des Blattes beteiligen sich dann an der Debatte außer dem Minister noch die Abgg. Dinstage (Zentr., Traeger (freis. Volksp.) und von

Bodelschwingh (b. k. P).

da der § 65 des Berg—⸗ gesetzes vom ;

um das freiwillige, die schwer schädigend hindern, noch vorzulegen, we Schädigungen wir

der Organisation alten Verbande. Bewegung gegenüber ab— er Kanzler mit seinem Vorgehen enüber Nebenzwecke einung auch deutlich Elend gesprochen, das der beste Nährboden für Massen brauche: jeder Die Sozialdemokratie t sich auch nicht der Zum Kriegführen wie zum ] Die Siebener⸗ wie die gesamte sozial⸗ mütig für

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Die Modell-, Fabriktischler und. Drechsler Groß⸗ Berlins sind, der ‚Voss. Ztg. zufolge, in eine Lohnbewegung ein⸗ Sie beschlossen am Montag in zahlreich besuchter Ver⸗ olgende Forderungen Fen Unternehmern zu unterbreiten: H. auf alle bisher gezahlten Lohne. Mindest⸗ stundenlohn im ersten Jahre nach vollendeier Lehrzeit 690 ; im

65 und 70 * im dritten Jabre nach der Lehre ndigen Arbeitszest in allen Betrieben,

bermals Geld. cht davon, den Auenahmen ein beschlossen war, eingetreten uns nach dem Ruhrrevier rie Bergarbeiter ebenfalls zu beruhigen des Abbruchs zu überzeugen.

sammlung, f Ein Zuschlag von 10 v,

zweiten Jahre — Durchführung der neunstũ