*

fundam entaler Unterschied. Auf der anderen Seite erkenne ich voll an, J ab abenfreien Ströme mit Schiffahrtgabgaben. Ersteres bewirkt emeinen befriedigenden Sinne und nachdem i i i ĩ f ĩ ĩ j ĩ ; — ; l , * 2 , 1 daß die Wünsche der Frauenwelt, die darauf auggehen, bie mate es! e die bio herigen Garant cherfis I fee gs, n mufs a nf a,,. Ee n, ö eb het n tt e nl hen . Wasserwege vorhanden, von denen 1600 km mit Abgaben belegt sind. wirklich nicht nötig, die preußische Staats regierung darauf aufmerksam solgerungen zu beseitigen, die noch in den Projekten enthalten . und unterrichtlichen Verhältnisse an den höheren Mädchenschulen ge= Verbänden nicht mehr bestehen und erneuert werden müssen. Gerade Beruhigung durchhernl An ahn, e en, e, . . Von diesen sind wiederum 450 nicht kanalisiert, sondern in anderer zn machen, daß eine Verfassungsberletzung nicht stattfinden dürfe. bezug auf die Massen des , ,. die nach dem Urteil der Techniler bessert zu sehen, berechtigt sind. Daß Uebelstand bar en, für die östliche Industrle iff die Frage, wie weit sich, das Kanalnetz kommener werden Darum empfehle ich, selbst wenn noch kan Weise verbessert, als⸗ kurzweg reguliert Das sind: die Außen⸗ Graf von Mirbach: Der elektrische Betrieb ist mir schon länger im Ministertum zu niedrige Bemessung der Kosten und andere läßt sich ni . — 9g ; ebelstände vorhanden sind, erstreckt, entscheidend. Durch die Einführung von Schiffahrtsabgaben, Differenzen entstehen sollten, diese, im Hinblick auf den gesamten ͤ d ; 1 daz Haff von Königsberg bis Pillau, die bekannt, wenn auch nur für den Personen, und nicht für den Güter⸗ technische Einzelheiten.

ßt si nicht eugnen; es wird die Aufgabe der Unterrichts verwaltung deren Höhe ja noch gaffen und nach Annahme Der Vorlage der alleinigen Effekt zurückzustellen und die Vorlage anzunehmen. Die Annahme meer, se Pregel Elbe, die Oder von Stettin bis verkehr. Eine Schrift des Professors Ballod geht in diesem Punkte Daneben ist, wie Ihnen bekannt, der elektrische Betrieb sein, nach wie vor mit größter Sorgfalt und Energie eine Abhilfe Guntscheidunß des, Meinisters voihehaften ist, befürchten bie Jute! kh auch ganz entschieden im Intereffe unferer helmischen Industrie. ,, , ö andere kleine Wasser Ef über meins, nssassungbin is; ch falte mich daher a bis Har— nach Wannsee längere Zeit versucht und dann aufgegeben worden, der

erbeizuführen. ssenten im sten eine Benachteiligung nach zwei Richtungen. ; ü inemünde, die Schlel und einige . tellung der ersten Autorität, die wir Daben, des Geh Rats, Pro— ; * 2 ;

ö , dnn, ,, ,,,, , , , , , , ,,,. be , gl in. . achdem noch Professor Dr Niehues für die Errichtung der Westen mit seinen besser regulierten Strömen schon einen mehr Landwirtschaft bestreite ich aufs allerentschiedenste. Brandenbur 3 b deren, lediglich regulierten, sogenannten natürlichen Dieser führt aus, daß Geschwindigkeiten, wie sie nach dem heutigen Eine weitere Versuchsbahn nach anderem System ist zwischen

. . . in Münster eingetreten ist, wirb , ö i ge fsbißn , . 6 . ehr, biel. känstliche. Wasser trafen ich seluit wohn 9 9 ga 253 ö, gewesen ist: warum soll es in diesem Falle, den Stand der , . . möglich sind, kö . Spindlersfeld und Niederschöneweide eingerichtet. Ein großer Auftrag uutusctat, desgleichen ohne Debatte das Etatsgesetz beit pnzunghmen, daß diejenigen Auf. YMeile von dem Kanal, habe ihn aber nur ein einziges Mal benutzt. 8 , Vorlage vorsieht, nicht möglich sein? Es brauchen also urch Dampfbetrieh nicht erreicht werden können. . . ist den Firmen ferner sür die Einführung des elektrischen Betriebes

angenommen. wendungen, die zur Regulierung der östlichen Stroͤme gemacht werden ö ; ñ ist, daß bei erhöhter Geschwindigkeit auf einer ö ö , x . . g Damit ist der Staat shaushaltsetat erledigt müssen, sehr viel bedeutender sind, als die für die westlichen, und daß k n, mn — 5 e diejenigen Herren, die dagegen Bedenken haben, auf Grund der Er⸗ sehr viel mehr . laufen können; es wäre alfo doch eine zwischen Hamburg- Altona — Blankenese, auf der zukünftigen Hamburg⸗ aatahnushg igetat erledigt. dadurch der Osten im Verhältnis viel stärker mit Abgaben belastet Den Vorteil haben die Gen mh die uns die Preise ö. . J . die wir darin gemacht haben, keine Sorge zu haben, daß Frage, ob nicht au fir die Kohlenbeförderung erreicht werden könnte, Altonaer Stadtbahn mit einer Abzweigung nach Ohlsdorf gegeben 9 . s Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 12 Uhr. k . 9. , , daß . . 9 in Bie groen Mannheimer Mühlen laffen nichts heraus, wag sie ni: 1 . durchführbar wäre. Herr Professor Loening hat das, wie 6 ä. den . ö ö , worden. Diese Bahn soll sofort lediglich für den elektrischen Betrieb ö Tragweite des Behle ente inh. . . ö ö ; . 1 hat enn orte. ls, be nn d. . auch angenommen. Wenn ich nun Herrn Professor Loening n, J. 6 3 6. K ‚— ö. eingerichtet werden, ohne daß auf den Lokornot wbetrieb Ru ficht 9e. k ar, wird. Um aber dies, zu erleichtern, würden viele er . i, fle we . . , aAauch darin zustimme, daß er gesagt hat, die Frage habe verschiedene do km pro Stunde. Mit dem elektrischen Betrieb würden 150 nommen wird. Dann besteht noch das Projekt jwischen Cöln und 38. Sitzung vom 1. April 1905, Mittags 12 Uhr. kd bee, . 6 ö. ö in die Kartelle; diese werden doch t ß R Gesichtspunkte, sie sei zunächst eine praktische, dann aber auch eine 9 ö. ö . . . 96 . von Düsseldorf, die bei lhren zärtlichen Beꝛiehungen nicht schnell genug (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) den pennt. Kreisen nabß hh ö . . in , , 9. Fefte ll, den billigen Fe ch h b . staatsrechtliche Frage, so kann ich ihm doch auf das staaterechtliche . . ö. ö ö usatamn en. aber auch nicht schnell h,. augelaanderkommen knnen . , j ; ; . ö in seinen Hoffnun . — n — nicht etwa, weil vom Regierungstisch aus ft 11 r n, , m, , d, und infolgedessen den elektrischen Betrieb an Stelle des Lokomotiv— Auf der Tagesordnung steht unächst die Beratung des Lermutliche Belastung der Schiffahrt zu machen und die Wünsche der Trave. Kanal auch Gebiet nicht folge e. ; 13 Minuten-Äbständen bliebe hinreichend Zeit für bie Ueßergange . ; . vom Abgeordnetenha use , Gese . . Interessenten entgegenzunehmen. Da die Vorlage auf dem Grundsatze Irbeiter längs ber gan R H nicht eine große Anzahl seiner Ausführungen durch überzeugendes übrig. Die Kurvenradien unserer Bahnen im norddeutschen Flach⸗ betriebes haben wollen. Ferner liegt das Projekt Halle — Leipzig vor bet 8 tel dd der wirtschaftlichen Vompensatlon jwischen den einzelnen Landesteilen ; halte es für gefäͤ Material widerlegt werden könnte —, denn ich habe hier einen lande würden für eine Geschwindigkeit von 125 km. gusreichen. und endlich — und nicht zuletzt — die Umwandlung der Berliner 5 ö. ie Herstellung ünd den Ausbau von Wasser⸗ e, ö. 6 die für das Zustandekommen der Garantie · wickelten Gegenden die Referenten in der Sache, der als Autorität auf diesem Ge. In England und 6 , 6. , , K Stadt., und Ringbahn. Alle diese Projekte beschäftigen die Staats- Die XVI. Kommission hat durch Herrn von Hollmann ß, , 3 a ,, hab ö gausbt bieie wohl anerkannt werden kann. Ih folge aber der Versuchung 1 er ehre e n fltnn . eg if eee nn erh g eisenbahnderwaltung aufs ingehendste; und mir wissen sehr genau, schriftlichen Bericht erstattet, der dur ) Oberbürgermeister vorlage? Kann das Mißlingen eines Garantlevertrages die ganze werden sich wie äihrli ö der Widerlegung aus dem Grunde nicht, weil meines Erachtens die zu stehen, die Wünsche der Industrie würden sehr viel schneller er⸗ daß die Eleftrizität in gewisser dinsicht den Sieg über die Lokomo⸗ Haken⸗Stettin im Plenum vertreten wird. Ueber die Her⸗ Vorlage zum Scheitern bringen, oder Nur die betreffende Kanal⸗ numerisch das ü Frage hier garnicht zur Entscheidung steht. (Sehr richtigh reicht werden als durch den Bau von Kanälen; der Staat und die tive bereits errungen hat, namentlich im Vorortsbetriebe, wo die

stellung eines Großschiffahrtsweges Berlin —teitin und Über strecke oder das betreffende westliche ober östliche Kanalsystem? haben seinerzeit Die Königli tõregi hat den Beschluß gefaßt, den ich Fommunalperbände würden sich diel Geld fsparen. Der Regierung Rauchbelästigung der Lokomotive doch darauf hingewiesen hat, ein . ; ; ? D ul z gliche Staatsregierung 9g ö ; : ; die schlesischen Kompensatlonen referiert Herr Haken mündlich. Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: Handle dertrge k ajantlich in der Kommission des Abgeordneten hauses mitgeteilt habe, Fe ern, n k 6 ö anderes Betriebsmittel zu nehmen, und wo eg sich um besonders

Die Kommission hat die Vorlage in der Fassung des x sie dafür gestimm ö. 3ae Fz ; schnelle Beförderung handelt, namentlich im Personenverkehr. S

. ; insichtlich der Schiffahrtsabgaben werd ĩ ĩ̃ ö d der lautet: Vorschläge können neue Schwierigkeiten nicht hervorrufen, es handelt 9 . nenverkehr. o R , und eine Reihe von Re⸗ ure, , n ch . ö ö K 1 . . H . Die Königliche Staatsregierung ist bereit, die geeigneten sich lediglich um eine Prüfung, die ich erbitte. schnell wie manche Interessenten es möchten, und wie es namentlich 1) die Frage der Zweckmäßigkeit und Durchführbarkeit der Herrn Vorredners augenblicklich noch hinausschiebe. . V . Schritte zu tun, um die . 2 . . *. Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: ö; w . J

; ; 3 ö . ichhei isierten Flü ; . ö nicht, e : Denn

Anlage von Stichkanälen nach Hildesheim, Lehrte unn Peine im Wegen der Sorge über das Scheitern der ganzen Vorlage, weil Capi ch fff⸗ stehenden Ungleichheiten zwischen Kanälen und kana Meine Herren! Wenn ein so überzeugter Freund der Wasserstraßen, alle diese Fragen wollen wirtschaftlich und technisch erwogen

Anschl den Anschlußkanal Buck — : z en fñ ; . ; ũ its be · J ⸗ nschluß an den Anschlußkanal Bü eburg — Hannover tunlichst bald unter Umständen die Garantien für einen Teil der Wasserwege nicht f nungen nicht erfüllen. Kinerselte und den latärlichen Waserstratzen andererseits in be wie es der Herr Graf Mirbach ist, noch in letzter Stunde so schwere werden. Bei allen diesen Projekten ist von einer elektrischen

einer Prüfung zu unterziehen und gegebenenfalls dem Landtag ei ʒ ⸗ ; i i er jetzi entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen; g einen zustande kämen, kann ich den Herrn Vorredner beruhigen. Selbst. D n, daß ich seitigen und die dieser Maßregel etwa entgegenstehenden, aus der jetzigen Bedenken gegen die Herstellung einiger Wasserstraßen zur Geltung Massenbeförderung von Gütern bis jetzt nicht die Rede

,,,, Wasserverhltnifsf im verstandlich hat die Staatsreglerung die Pflicht, mit ausgleichender Ge. mich im Widerspruch mit be meiner Lage des öffentlichen Rechts entstehenden Schwierigkeiten aus dem bringt, dann haben diese Bedenken watktrlich ill döigline m, w .

masurischen Seengebiet und mit Rücksicht auf i- w . rechtigkeit alle Landesteile möglichst gleichmäßi = dreunde gegen die Verla Wege zu räumen. z zal ; ;

denken, welche gegen die Anlage des n,, . in die 3 an. 1 ö . ; ö. . as Neues über die Vorlage ist Meine Herren, damit hat die Königliche Staatsregierung der regierung eine besondere Bedeutung. Ich will deshalb auf den Antrag bezüglich der Radien bezweifelt, so habe ich gesagt, daß bei den Ge⸗ spipohl der Kosten als auch der Konstruktlon wegen best hen. ar ̃ j . sis. mit möglicht greser Mäehbeit Durchführung des § 19 zugestimmt und den festen Willen kundgegeben, etwas näher eingehen, zumal doch auch in der Presse einige Irrtümer schwindigkeiter, wie sie bei den elektrischen Schnell bahnen erztelt ie bre n gern. ö , . 24 3. ; 6. . 36. 9 . . is nach Hannob den di 6 . k . ga die Durchführung sorgen wird. iber den Stand unseter elektischen Bahnen bei Gelegenheit der Be. werden sollen, nur Radien von 2000 bis zooo m zulässig wären, und stände durch Wiederherstellung' der fin er n rr, . nehmen, daß sie einzelne Landesteile auschließlich mit Wasserstraßen annober werden die Interessen der Industrie und Landwirtschaft Ich glaube, damit können wir hier die staatsrechtliche Seite der handlung dieser Fragen zum Ausdruck gebracht worden sind. das ist durchaus zutreffend. Wenn der Herr Graf behauptet hat,

Vorflut in das russische Weichselgebiet d d ' baut, während j ond z sehr wesentlich berührt. Die Begeisterung der Industrie hat wesentli ; ; . J ö sisch chselg urch den Pissek sicherzu. ausbaut, während andere Landesteile vollständig vernachlässigt werden. nachgelassen, nachdem in die T, , findern n ffir das Gi rn . Frage verlassen. Die Königliche Staatsregierung wird nicht im Herr Graf Mirbach hat die elektrischen Schnellbahnen solche Radien seien bei den meisten Bahnen vorhanden, — (Graf von

tellen; Insofern kann also aus dem Gesetz nicht ein einzel Kanal ; zz die Frage der Zweckmäßigkeit und Durchführbarkeit einer ; ) Iain (inzelner Kanal heraus. monopol und die Schiffahrtsabgaben hineingekommen sind. Vie be— H von dem Personenverkehr sofort auf den Gütermassenverkehr Mirbach: das habe ich nicht gesagt) — So, dann habe ich den H . ö r. d abgelehnt werden, ᷣ H weifel sein, was sie zu tun hat, sobald der Paragraph angenommen von ö ; 3 n chen . . ; an T Tin . ke e e set ssin, n, . und abgelehnt werden, während die übrigen Kanäle beWwilligt . ht n,, . ,, 1 . die Durchführung dieses Paragraphen ihr damit zur Pflicht ge, übertragen, trotzdem hierüber noch keine Erfahrungen vorliegen Grafen von Mirbach falsch verstanden. Jedenfalls konstatiere ich, daß , ene s , ,, . ,,,, eranziehung aller Interessenten einschlie aß⸗Lothringens ; ; ; ö ; rden. Lan alt und Industrie sind aufeinander angewiesen. j ĩ d t Seite der 3 . , Staatsregierung hat nicht dis Berpflichtunm, nn! Propten, ain Meine Herren, jetzt komme ich auf die praktische Seite seinen Ansichten angeführt hat und jetzt Herrn von Borries, dessen der dichten Bebauung sowie der vielen gekrümmten Fluß—

und Luzemburgs die Mittel gefordert werden' für die Kanalisation . Va . Die Zustimmung zu dem Kanal ist der Landwirtschaft auch fehr er— ö icht der Mosel von der lothringischen Grenze bis Koblenz und der Gegend glücklicher zu machen, als sie es selbft sein will. Wenn alls leichtert worden durch die beabsichtigte Finführung des Schlepp. Frage och einmal zurück, Cs Kim von derschiebenen Seiten, nich Ausführungen mir augenblicklich nicht ganz gegenwärtig sind — ich taler auch vielfach nicht größer gemacht werden können. habe sie wohl früher einmal gelesen, aber ich kann zur Zeit auf die Also ein Umbau der Bahnen würde aus diesen und vielen

Saar von Brebach bis Konz, b) der Lahn von der hessischen Grenze 3. B. die Garantieverträge für die Weichsel Oder ⸗ Straße nicht monopols und der Schiffahrtz abgaben. Man hofft, daß die Tarife nur hier, sondern namentlich draußen im Lande, Bedenken gegen die bis zur Mündung. zustande kämen, so liegt selbstverständlich nichts im Wege, den ach der At der Güter gestaffeit' werden, und daß Klein . und Neben- Schiffahrtsabgaben erhoben worden, weil damit der Schiffahrtsverkehr, J : . wn

! bahnen weiter ausgebaut werden. und der Handel belastet würden und dergleichen mehr. Der Herr Einzelheiten nicht eingehen — so sind das doch nur einzelne persön· anderen Gründen ausgeschlossen oder gänzlich unwirtschaftlich sein. liche Urteile. So viele Techniker Sie über eine Frage einzeln be⸗ Nun ist in der Begründung, die Herr Graf von Mirbach in aus-

Die Diskussion soll in der Weise geführt werden, daß zu⸗ Großschiffahrtsweg Berlin — Stettin, für den die Garantieverträge ; ; ; ;

nächst eine Generaldebatte über den gesamten Inhalt der Vör⸗ elledigt sind, zu bauen. Ebenso liegt nichts im Wege, den . Damit schließt die Generaldiskussion. Oberbürgermeister Knobloch hat sogar von einem „Stroihzoll' ge⸗ . — r

lage stattfindet. Nach der Din uff! über das Schlepp⸗ Weser⸗Kanal zu bauen, wenn dort die Garantievertrãge zustande ae⸗ § 18, der das Schleppm onopol enthält, wird ohne sprochen, der auf die Flüsse gelegt werden solle. Meine Herren, fragen, so viel verschiedene Ansichten pflegt man in der Regel zu führlicherer Weise als hier in der Kommission gegeben hat, durchaus

monopol und die Schiffahrtsabgaben soll über folgenden An⸗ kommen sind, während dies etwa für den Großschiffahrtzweg e, Debatte angenommen. . damn handen es sich gar nicht; es handelt sich um die Be⸗ bekommen. Ich kann hier nur konstatieren, daß, soweit meine Kenntnis richtig ausgeführt worden: wir müßten möglichst große Beförderungs⸗

trag 6 3 von Mig ach verhandelt werden, Stettin nicht der Fall sein sollte. Cin Anderes ist eg aber, nenn Zu a Schiffahrts ab ga bem bemerkt sätihung ven Unheitkäetten und, wic der Herr profefer recht, tis ett nech nirgens in der Welt elektri sche Vahn en gchaße, Hut wen zer io bind e haben, damit wir . . . ,, . . k a senetzf, für ein einzelnes Stück eiuer zusammenhůngenden Wasserstta ge we in , or ö 6 die ga ien dieses Paragraphen Loening richtig ausgeführt hat, darum: sollen die Inter- für den Gütermassenverkehr auf werte Entfernungen imstande sind, auf diese Weise in einem Gefäß zu befördern, wozu Einrichtung der dortigen Bahnen zum elektrischen Schnellbetrieb far Garantieverträge nicht zustande kommen und dadurch die technische . . en gr wenn e ,. 3 essenten, die an der Verbesserung der Wasserstraßen ein ausgebaut worden sind. Ich kann ferner konstatieren, daß trotzdnem wir jetzt zwei bis drei Wagen brauchen; ferner sollten wir llettrische den Güter⸗ und Personenverkehr einen besseren 969 derienigen Ausführung eines andern Stücks unmöglich gemacht wird. Ein Bei. fahrtsabgaben auf regulierten Flüssen der Gerechtigkeit und Billigkeit . wesentliches Interesse haben, alles vom Staat geschenkt bekommen, unsere großen Elektrixitatsgesellschasten in Deutschland mit ihrer Kraft anwenden. Für diese beiden Punkte bin ich grundsätzlich zu . welche sich als Neuanlagen von Wasser traßen dar⸗ spiel; Wenn die Garantte für dag Stück Bevergern Minden Hentspricht und die Intereffen der Schiffahrt n t nur nicht verletzen, . während wir uns den Grunderwerb bei den Nebenbahnen von den Leistungsfähigkeit an der Spitze marschieren, trotzdem von großen haben; ich komme darauf gleich zurück. Wenn wir aber von großen Be⸗ stellen, gegeben würde, ferner die Re ierung zu erfuchen, falls diefe sondern fördern wird. Auch die Erklärungen der Schiffahrtz⸗ ö Firmen, von Autoritäten und großen Kapazitäten die Studien— förderungsgefaͤßen sprechen, von großen Eisenbahngüterwagen, so muß man

rüfung. zu Gunsten des elektrischen Scnellbeirlebes aus fall. nicht zustande käme, so würde der Rhein ⸗ Herne ⸗Kanal, der ; 4 Interessenten bezahlen lassen? Darum handelt es sich! Meine Herren, ü. ö z ö ; 1 eiden Häusern des Landtages 2 Gesetz entwurf 4 wegen seiner Wasserversorgung auf die Weser angewiesen ist, nicht ern en, nig. , , Trend 4 , . . überall herrscht der Grundsatz: Leistung und, Gegenleistung, und der gesellschaft für eleltrische Schnellbahnen begründet worden ist, auch bedenken, daß Massengüter tatsächlich vorhanden fein müssen,

betreffend eine entsprechende Abänderung des mestlichen Kanglnetzes. gebaut werden können. Dag wäre also eine Bedingun ũ̃ ö strotzkem die Versuche auf der Versuchsbahn glänzend aus. um die Beförderungsgefäße füllen zu können. Vielfach hat sich schon . . r ; ; nnen. g. unter der verfassung steht der Erhebung von Abgaben dieser Art allerdings ent- soll auch hier durchgeführt werden, während der Ausdruck ‚Stromjzoll . lch Freiherr han Du rant; Ich hetrachte die wasserwirschafiliche ein Wasserstrahenstück nicht ausgeführt werden könnte. Im übrigen gfgens, Au den natürlichen Wasserstraßen dürfen nach der Verfassung doch sehr an die alten Finanzzölle erinnert, die früher auf den Strömen gefallen sind — ist immer noch ang mich kein Antrag gestellt jetzt herausgestellt, daß schon 15. Tonswagen zu groß sind, weil nicht

Vorlage lediglich vom wirtschaftlschen Stand kt aus und begrüß z . ů̃ / ; ö ; j . 9 ; ; 4 mit n, ,. daß . h d, . ne fe, wiederhole ich, daß selbstverständlich durch das Fehlen der Garantie n . een elne bene 56 r fen e irn. erhoben wurden und ju denen wir niemals zurückkehren werden. worden, der die Einrichtung einer elektrischen Schnellbahn für jeder Verfrachter so viel zu verfrachten hat. Die Statistik des Reichs

Momente hat zurücktreten laffen. Ich habe mich gegenüber der früheren in einem Landesteile nicht alle übrigen Landesteil geschãdigt werden lche besondere Veranstaltung. Si Daß nun die Abgaben lediglich im Rahmen des Artikels 4 der Gütermassentransport zum Gegenstand hätte. (Graf von Mirbach: eisenbahnamts über die Beladung der Güterwagen über die Aus⸗ hafen fts e fflichen Vorlage nach ihrer Form und lhrem Inhalt können. ; ebe, Ie Ken ,, a' n , Ln ne dn, fie, . Reicheperfassung erboben werden können, ist so selbstverständlich, daß Ich bitte um das Wort) Wenn die Frage so einfach ju lösen wäre, nutzung der Ladefähigkeit zeigt daß die Wagen im Durchschnitt nicht unbedingt ablehnend verhalten, weil durch dieselbe eine Verschiebung das andere eine künstliche Wafferstraße feln! kann. mn 6 eigentlich hierüber kein Wort zu verlieren ist. Die Höhe der Abgaben so glaube ich, daß die großen Elektrizitätsgesellschaften, die doch gern woll ausgenutzt werden und nicht voll ausgenutzt werden können, sondern

f * * 1 * [J * si * S 2 64 .

der , ber hein ff bi: warden wäre, wie Her n ne ,,, K . . neee, cer 6 auge sfteltz uelegnng kann, mi einem andeten bestimmt sich dadurch, daß die Aufwendungen, welche für die Ver⸗ mit ihren. Werken Geld verdienen wollen, schon an mich heran. daß ein großer Prozentsatz des Ladegewichts übrig bleibt, das nicht sie nur dem un ch eines Tleinen 1. von Interessenten ent— besserungen, bie sie erfahien at. itzt zn uffn Di n. Ber⸗ esultat kommen. Die besonderen Veranstaltungen, die eine Abgaben⸗ . 8 ĩ etreten wären ö t werden kann. Mit den Zahlen will ich Sie nicht be⸗ sprach, die zu den Bestsituierten unseres Volkes gehören. Schon dem , . jetzf; zuzustimmen. Diese it erhebung rechtfertigen, werden in der Verfaffung nicht naher bestimmt' besserung der Ströme gemacht werden — auf die Verschiedenheit der g j ausgenutz 3

Dortmund · Ems. Canal stand ich ablebnend gegen üer, weil ich in ihm 3. tc hn hn . 6 n, , obwohl . diesen besonderen Veranstaltungen kann aber Pie Vertiefung der . Auslegungen komme ich jetzt nicht welter zurück — durch die Abgaben Nun, meine Herren, ist mir in der Presse nachgesagt worden, ich lästigen. Dann aber ist zu bemerken, daß der 40 bis 50⸗Tonswagen in G n . , n, kr me bee, ae, ee i, Reel. valreäe n, genres lezten än Gatnälunß oer derten Schrubfhnre act semilch Au tz bit achsen kat, ue hessen e ce e übe er 2 Ahle r le ich tem; ö ,, . 7 ,,, Reichskanzlers in seiner , w. 3 9 , . . (ch g =. Abgaben erhoben werden. Es ist nicht zu bejweifeln, daß die König. gegenüber, und man hat mich sogar neben den perstorbenen General⸗ wichtiges Moment, das bei der Achsbemessung der Züge in Frage eingetroffen. was uns jedenfalls nicht geeignet erscheint? zu Min! wei⸗ Wen, Niede zu diesem Thema, daß die Vorlage eine wirtschaftliche in dertiefen. Niemand hat damgls daran gedacht bahn Elbe durch liche Staatsregierung an dem Grundsatze des Artikels 54 der Reichs. wostmeister von Nagler festnageln wollen (Heiterkeit, daß ich ebenso kommt.

teren Ausbau der Wasserstraßen zu ermuntern. Auch das Sciagworl, Stärkung tes Ostens bennett, hoffe ich suͤr Ostpreußen, daß die diese Vertiefung eine künstl: ö Hz die elektri Schnellbah ich verhielt wie Nagl Ferner hat unser 20⸗Tonswagen die Hälfte des toten Gewichts Waller ; Siam bi S tsab] ah ; 16. efung eins künstliche Wasserstraße würde. Auch das Gese verfassung auch festhalten wird. gegen die elektrischen Schnellbahnen mich verhielt wie Nagler gegen 8 ; daß man dem Rhein eine deutsche Mündung geben wolle,“ wird . n,, feifghr höaben s benutzt, um vie arif von 1886 über die Regulierung der Funteren Weser kann i In Beantwortung der Anfrage des Herrn Oberbürgermeisters die Bahn Berlin — Potsdam gewesen sein soll, indem er gesagt hat: des 40/s50. Tonswagen in Amerika, und es handelt sich zweifellos darum,

nur ein Schlagwort bleiben. G3 könnte nur anders *! K'faltumg Rigg den Siten zr, Menargzie auf' eine gesizndere ß ̃ z ; wenn . e,. erhõhten Eingan on f * ö Hin gerechtere Basis zu stellen. Mit Dieser Verbesserung des allgemeinen , , ze e Knobloch will ich noch erwähnen, daß es ja selbstverständlich ist, daß „Dummes Zeug, ich lasse täglich sechs Schnellsitzposten von Berlin das tote Gewicht möglichst zu vermindern. Kann ich aber das Gleiche

erheben. wollte, was ich aber fuͤr ausgeschlofsen halt“ Tarifwesens muß aber eine Verbesserung der ekalverkehrsberhaltniffe sz 18 wird nicht zur Ausführung kommen könnsn we icht v die Königliche Staatsregierung nicht am grünen Tische Tarife festsetzt, nach Potsdam gehen, und es sitzt niemand drin. Nun will man ja mit jwei 20,Tonswagen zu je zwei Achsen statt mit einem 40. Tons- Einleuchtend erscheint mir bei der Vorlage das von der Regierung Band in 4 gehen, in erster, Linie durch Vermehrung der Eisen. Reichs verfassung geändert wird. m, werde ich ö nat 15 ; die nicht mit den Interessenten besprochen sind. Dazu ist ja in dem eine Eisenbahn bauen. Wenn sie ihr Geld absolut loswerden wollen, wagen mit vier Achsen machen, so sst der 20 · Tonswagen jedenfalls

, . ö. 3 n ,. . . j , ö. n n, h erg e n; . , . i n, erwächst die Verpflichtung, mit Gesetze der Wasserstraßenbelrat vorgesehen, welcher der Königlichen so werfen sie es lieber gleich zum Fenster hinaus, ehe sie es zu solchem wirtschaftlicher, weil er für mehr Zwecke verwendet werden lann als anderseits nicht in Abrede stellen können, daß der Güterverkehr, defsen ich vorgussetz- Ich hoffe, aß zie Stagts regierung die e Projent 3, , e ene ui , Stagtsregierung beratend zur Seite siehen ol. üer wt öhm öe öcken,. ä diese außerung ene beende der ä. Net zo, Tonsmagen; den ,, Ja

Zunghme von der Staatzregserung für die nächsten Jahre auf s0 bis energisch, weiter verfolgt. Pie Meliorationen nehmen wir als Ab⸗ re auf Jahre vergehen, und injwi wird di ische Regie⸗ Dem Herrn von Schorlemer möchte ich auf seine Anfrage ant, ist oder nicht, weiß ich nicht, in den Akten des Ministeriums findet sie benutzen kann.

50 i . . berechnet worden ist, nur eine Erleichterung schlags zahlung i,. ent gegen. rung Zeit ahr Art * ,, '. f ig en. . worten, daß es auch ganz selbstverständlich ist, daß eine Staffelung sich nicht vor, dagegen wohl eine Aeußerung vom Jahre 1835, Es ist dann bebauptet worden, die Rangierarbeit fiele bei den großen

eh , 1 . n , . ö. E n h r t 33 o . ng 3 * . 5 Vertrauen in . Vertragstreue des preußischen Staates bei der Tarifbildung stattfindet. Eine solche ist ja schon bei allen daß seine Schnellposten erheblich an Erträgnis verlieren würden, Wagen zum Teil weg oder vermindere sich doch sehr, da man nur kleine, kurze

müssen. Was übrigenz den Verkehr im Ruhrgebiet be. habe die frühere Kanalvorlage zu Fall gebracht; tatfãchlich liege f. . . 86 err r r , 66, Dassersttaenabgaben vorhanden, und sie wird Jelbstverstãndlich auch wenn man als Finkutten 3 Gisenbabn baute Ste i . . 6 . 9 . . 21 — 3 bei denjenigen berücksichtigt werden, welche demnächst erhoben werden Daß nun die preußische Eisenbahnverwaltung der Entwicklung Rangierarbeit als zwei Züge von 40 Achsen; die Rangierarbeit würde

trifft, so werden hauptsächlich nur landwirtschaftliche Er⸗ Sache andergz. Graf von Ballestrem sagte 1399 im Abgeordneten ause, der Reichsverfassun timmen würd zeugnisse, Getreide und Holz, importiert, und es scheint in Schlesien seien ae e l Handel und Industrie einig gegen cheherffssung rusttinnen wit de sollen. Die Abgaben sollen in keiner Weise einen verkehrsfeindlichen der elektrischen Bahnen durchaus freundlich und fördernd gegenüber sich meines Erachtens alsdann vergrößern und nicht vermindern. Die Amerikaner sind dau übergegangen, Züge bis zu 360 Achsen zu fahren,

mit nicht angebracht, eine westere Ginfuhr, als zur Deckung des die Vorlage. Die Stellungnahme von die ser Diehl? war für das Minister der öffentlichen Arbeiten von Bu dde: ö . Cbarakter tragen, ganz im Gegenteil. Die Königliche Staats. steht, möchte ich kurz nachweisen. Die Studiengesellschaft für elek . / 1 / . *

inländischen Bedarfs notwendig ist, zu begünstigen. Der Expport aus Schickfal der eisten Forlage entscheidend. Schlefien hat j t ; 1 ĩ ũ dem Ruhrgebiet besteht in der Hauptsache aus Kohlen. und ich bin gebracht, und ich verarge das gar nicht, in. . ö Een Aus den geistreichen Ausführungen des Herrn Professor Dr. regierung kann aber auf die Dauer unsere Wasserstraßen nur trische Schnellbahnen ist vor einer Reihe bon Jahren durch große weil sie damit die Rang eraibeit vermindern, und weil es natürlich

auch hier der Meinung, daß es für den Itationafwöhlstand nicht wirklich schützende Kautzen für sich zu schaffen. Cin ferne rk ens Loening möchte ich einige seiner Schlußfolgerungen kurz herausziehen. ö. dann dem Verkehrsbedürfnis entsprechend ausbauen, wenn die Firmen und eine Anzahl Sachverständiger begründet worden. Sofort nicht notwendig ist, die Güter mit außerordentlicher Schnelligkeit zu nützlich ist wenn dieser Export in ausgedehnterem Maße stattfindet mit dem Eisenbahnminister bezüglich“ dez ostpreußischen und ruffischen Der Herr Vorredner hat zunächst in seiner Einleitung die Nützlichkeit, BInteressenten sich in angemeffener Weise an der Aufbringung der hat sich die preußlsche Staatseisenbahnverwaltung mit mehreren fahren, wenn sie nur stetig und gleichmäßig vorwärts kommen.

ö . k len fra fer g. . ö, ee ic möchte sagen die tote adigkeit der Schiffahrt sabgaben anerkannt, 9 Kosten beteiligen. Wenn die Interessenten das nicht tun, so können Beamten an dieser Studiengesellschast beteiligt, und als es sich Da wir gerade bel den Amerikanern sind, bemerke ich noch fol⸗ ich meine Auffassung bei den Ctal be lf gen im n Jah ii gg3 Graf von Fohent her? sohenp ie nit Ich alen un w um eine bestehende Ungleichheit zu beseitigen. Ich stimme darin mit die Wasserstraßen eben auch nicht entsprechend ausgebaut werden, und darum handelte, eine Versuchsstrecke auszubauen und, einen Versuchs⸗ gendes: Herr Graf von Mirbach hat ausgeführt, daß die Amerikaner

1896 dahin klargelegt, daß mir eine richtige Wirtschaftspolitik fär die Binnenkanäle und namentsich nicht àn di Kana! j dem Herrn Vorredner überein und möchte kurz noch präzisieren, daß diejenigen, welche gegen die Wasserstta enabgaben sind, handeln ver⸗ betrieb einzuführen, ist unter unserer wesentlichen Unterstützun viel flotter im Ausbau der Eisenbahnen wären als wir. Das gebe K ien n, d e ee, ,. 6 daß er rentieren, ja nicht . daß unf le eff mubegh bei dem heutigen Zustand ausländische Waren — ich nenne j. B. kehrs feindlich und ai, , 80 6 sich übrigens dieser . . Ausführung ö,. Auch ö. , mn ich ju, das ist auch natürlich, da in dem großen Lande noch viel ö t 9 ritenzen ermöglicht wird, kann ich die Verantwortung für die Belastung der Staatsfinanzen Kohle und Zucker — auf inläͤndischen Strömen ohne Abgaben befördert 8 auch in Schifferkreisen die Meinungen neuerdings wesentlich geändert; berwaltung hat durch Hergabe ihrer Strecke sich große Verdienste um CEisenbahnen zu bauen waren. Die Bautätigkeit war eine sehr verschiedene.

nicht aber die Anhäufung großer Vermögen in wenigen tit einer Vi illi ü ũĩ . za; ö. s 9 . Händen. Der i Rrepn. Yar n n, er. , Au fahne 5 nee ln d . nicht übernehmen und werde gegen das werden, während inländische Waren Abgaben bezahlen müssen. Das ist ein . es gibt eine ganze Anzahl von Schiffern, welche gern bereit sind, die die elektcischen Bahnen erworben. Der vorläufige Abschluß hat statt, 1895 wurden gebaut 1438 miles, 1902: 6026, 1904: 3832.

Diese Ucherzeugung hahe ich noch. Darum halte ich es fit wünschenz⸗ Freiherr von Landsberg. Steinfurt; Ueber die ungerechter und unhaltbarer Zustand. Die Frage der Schiffahrts⸗ . Schiffahrtgabgab igkeiten von über i Daß wir aber alle Einrichtungen Amerikas nicht so leicht auf unsere ; 6 4 ; ö. j n 18 98⸗S 3 Ne analfra . ö gaben zu bezahlen oder wenn auch nicht gern, doch ein gefunden, indem man Geschwindigkeiten von über 200 Em hinaus aß wir aber alle Einrichtungen Amerikas n e

i . . ä. e f rtcebgaben fh gewisser Al at glei c bor läßt sich Neues nicht mehr sagen, und ich ergreife das Wort auch 26 abgaben beschäftigt uns übrigens hier bei der Kanalvorlage nicht zum J. sehen, daß die Abgaben nützlich und notwendig sind. gefahren ist; ist selbst bin 220 km in der Stunde gefahren. Jetzt Verhältnisse übertragen können, das möchte ich durch einige Zahlen

gungen führen mich zu dem Schluß, um, nächdem bisher wesentlich nur Vertreter des Offens gesprochen ersten Mal, sondern es ist Ihnen bekannt, daß namentlich von kon⸗ Nun hat Herr Professor Loening zum Schlusse seiner Rede gegen ist nun das Bestreben nach dem Bau von elektrischen Schnellbahnen nachweisen. Bei dem flotten Bahnbau ist vom Jahre 1876 bis 1903

daß die Königliche Staatsregierung es in der Hand haben würde, den haben,? Standp s Westfal ine Mei 5 ; ; ö ; II Nuten der neuen Wasserstraßen nicht nur einigen wenigen Interessenten, Die 6 ß e gn n, servativer Seite die Staatsregierung seit Jahren auf diese Ungleichheit eine etwaige Verfassungsverletzung gesprochen und gesagt, er glaube vorhanden, die dem Verkehr übergeben werden sollen. Da liegen mir über 184 916 kin mit einem Anlagekapital von rund 27 Milliarden

sondern der Allgemeinheit zuzuwenden, und daß wenn die Königliche lagen war eine durchaus berechti 7 ; und Ungerechtigkeit aufmerksam gemacht worden ist, und daß di nicht, daß Seine Majesta ĩ ĩ ö jekte ziell ; Mark Konkurs eröffnet d Zwangtsversteigerungen haben bei

g. a f m . ! 6 1 . 9e eine gte. und begründete; bei den ; ö e da eine Majestät der Kaiser eine solche dulden würde. nun eine ganze Anzahl von Projekten vor, speziell das Projekt ark Konkur röffn un ng gerung , . a ih rn gn, *. daß nämlich der Wnferenʒen der Interessenten in dieser Heobl th habe ich . Regierung schon vor Jahren — ich glaube, es war im Jahre 1896 — Ja, meine Herren, ich will in dieser Beziehung nur auf Berlin —-Hamburg. Es sind von zwei Firmen Projekte eingereicht 180 922 Rm mit fast 29 Milliarden Mark Anlagekapital stattge⸗ g ð 8 E'ateben bleihen und daß von Standpunkt vertreien. Der zwPter keln e gegenüber habe ich erklärt hat, daß sie bereit und gewillt sei, diesen ungerechten Zustand meine Worte aufmerksam machen, welche ich im andern BHause gesagt worden, das elne eingleisig gedacht, das andere zweigleisig. funden; im Jahre 1963 allein be 838 km mit 66 000 00

einer Fortführung bis an die Elbe, wodurch das Einfallstor in daz diesen? der westfälis L irts j ĩ ; ñ nñ̃ ; Zentrum Deutschlands verlegt würde, dauernd , ,, . i e dp! tt n ,,, zu beseitigen. babe: der preußische Staat ist der Begründer des Reichs gewesen Ein vorläufiger Kostenüberschlag über da eingleisige Projekt Kapital. Ich möchte als Eisenbahnminister nicht mit einem solchen

werden en und 61 sie an den von den Interessenten geforderten landtag die Erklärung der Bereit willigkeit zur Uebernahme (iner ) Zweitens hat der Herr Vorredner erklärt, daß er für den 5 19 und auch der Begründer der Reichsperfassung, und er ist ganz selbst.! schloß mit einem Aufwand von 15 Millionen Mark ab, Ausbau unseres Eisenbahnwesens vor dieses hohe Haus treten und , . ihk, . 3 vet eine Gestalt Garantie seitens der Propinz durchgesetzz. Aber die Voraußt stimmen wird, und zwar namentlich deshalb — wie er am Schluß verständlich auch der erste und kraftvollste Hüter der Reichsberfassung. das für die zweigleisige Bahn mit 1560 Millionen Mark. Es haben glaube, wir tun besser, wir bleiben bei unseren rund 00 Km Bahnen ⸗ unden kann. Unter diesen Vor— setzungen, unter denen diefe Zustimmung erfolgte, traten nicht seiner Rede angeführt hat — weil er den §z 19 für durchaus durch- ¶ Bravo h dann darüber in meinem Ministerlum Kenferenzen stattgefunden, in jährlich, als daß wir den Gerichtsvollzieher nötig haben, um einige

aussetzungen glaube ich daher trotz mancher Bedenken meine Zu— ; ede 3 Zoll schu ö R ; ö ; 8 ; s ; stimmiung zu der Vorlage verantworten zu können; Zu 21 — ,, . . i ü führbar hält. Die Erklärungen aber, welche im Reichstage sowohl wie im Ab. denen die Frage eingehend erörtert worden ist. Soweit mir die Chefs Milliarden von Eisenbahnen wieder zu beseitigen. Nun habe ich

ö, n, . . Meine Worte haben. fe li Was die Landwirtschaftet amm forherte, ist. in dem Ciutvurf Ben. Meine Herren, dafũr sprechen auch die Erfahrungen. Denn geordnetenhause seitens der Vertreter der Königlichen Staatsregierung ab der großen Elektrizitätsgesellschaften Mitteilung gemacht haben, sind vorhin schon erwähnt, daß ich für den in dem Antrage Mirbach 6 n. 3. . ö. ,, te ö. . n, stã dig berückfichtigt worden. Landwirtschaft und Industrie meines Wissens sind bereits, seit das Deutsche Reich besteht, sechsmal gegeben sind, lassen keinen Zweifel darüber, daß es gar nicht möglich wäre, (diese Herren durchaus befriedigt über das Entgegenkommen des liegenden Gedanken, große Beförderungsgefäße unter Anwendung fee ann ren , Tlti lanka ieren, Ihn 6 2 . 6h goht! 3 e ,,,. ange viesen; nach der Frledigung der Handels Schiff ahrtsabgaben auf natürlichen, lediglich regulierten Flußläufen Schiffahrtsabgaben unter Verletzung der Reichsverfassung einzuführen. Ministeriumg. Sie haben die Entwürfe wieder mitgenommen, um von Glektrizität zu verwenden, voll zu haben bin; aber der

rtragefrage in einem auch die Landwirtschaft im (all. eingeführt worden. In Preußen sind zur Zeit 5h00 km schiffbare Darüber kann kein Zweifel sein, und deshalb war es auch, glaube ich, sie erneut durchzuarbeiten und diejenigen irrtümlichen Schluß! Herr Graf Mirbach geht mir noch nicht weit genug, ich will

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