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Beförderungegefäße mit 400 und 600 Tonnen, also das Kanalschiff, und nicht nur, wie Graf Mirbach will, 40 und ho Tonnen. Dazu will ich dann noch für die Bewegung auf dem Kanal die Elektrizität haben. Also ich stimme mit dem Grafen Mirbach im Grunde voll⸗ kommen überein, ich will nur dieses große Beförderungsschiff nicht auf Schienenbahnen fahren, sondern auf der Wasserbahn, die die geringste Reibung darbietet. Also ich möchte den Antrag des Grafen Mirbach modifizieren unter voller Anerkennung der Grundsätze, größere Gefäße und elektrischen Zug beim Kanal, den wir ja beim Schleppmonopolbetrieb im 5 18 des Gesetzes einführen wollen. Nun, meine Herren, angenommen, der Antrag des Herrn Grafen von Miibach wäre doch berechtigt, und ich hätte in allem Unrecht, dann bin ich doch bedenklich, daß die Vorzüge, die in dem elektrischen Schnell. betriebe liegen, nur dem Westen zu gute kommen sollen. Meine Herren, daju habe ich ein zu gutes Herz für den Osten (Heiterkeit), wie Sie auch aus dem Ausbau des Nebenbahnnetzes sehen. Wie schnell würde Herr Graf von Mirbach kommen und sagen: im Westen werden die Güter elektrisch und schneller befördert, und wir armen Ostpreußen müssen, soweit der Wasserweg vor⸗ handen ist, uns mit diesem oder mit den schlechten Dampfbahnen begnügen! Das wäre für mich eine sehr gefährliche Sache. Wenn . das im Westen einführen will, muß man es dem Osten auch geben.

Wenn dann Herr Graf von Mirbach sagt, es solle nur an Stelle der Neu anlagen der elektrische Schnellbahnbetrieb treten, so frage ich: was ist Neuanlage? was ist Ausbau? ;

Die Kanallinie vom Rhein zur Weser besteht zunächst aus der Emscher⸗ und Lippelinie. Die Lippekanalisierung ist doch zweifellos der Ausbau einer bestehenden Wasserstraße und die Emscherlinie ist auch nichts weiter als eine Weiterführung des früher gewünschten Ausbaus der Ruhr. Daß wir die Linie jetzt neben die Emscher ge⸗ legt haben, ist nur eine Folge der fortgeschrittenen Entwicklung und Veischiebung; ähnlich ist es mit anderen Teilen. Das Stück Herne — Bevergern im Dortmund ⸗Ems⸗Kanal ist bereits vorhanden, braucht also durch eine elektrische Schnellbahn nicht eisetzt zu werden. Das Stück Bevergern— Minden ist zur Wasserspeisung nötig. Bleibt also nur als eigentlicher Neubau das Stück Minden — Hannover, das als elektrische Bahn betrieben werden müßte. In den übrigen Wasser⸗ straßenteilen würde man mit dem Kanalschiff fahren.

Meine Herren, nun habe ich aber doch noch ein schweres Saupt⸗ bedenken gegen den Antrag. Herr Graf von Mirbach sieht den Ausbau des westlichen Kanalnetzes lediglich vom Standpunkte der Wasserstraßen an. Das ist doch nicht zulässig. Wenn wir Ihnen die großen Vor⸗ lagen gebracht haben, so geschah es bekanntlich aus zwei Gründen: erstens wollten wir, belehrt durch die Natur, die Hochwasserschäden auf die Dauer in vielen Landesteilen beseitigen, und zweitens wollten wir das Wasser, das uns die Natur gibt, vorteilhaft ausnutzen als

Schiffahrtsweg, also für den Verkehr, oder auch als Kraft⸗ quelle, soweit Kraft gewonnen werden kann. Ich glaube also, daß die Nutzbarmachung des Wassers der Landwirt schaft, dem Verkehr und der Industrie gleichmäßig zugute kommt, und das haben die großen Wasservorlagen, die wir Ihnen gemacht haben, beabsichtigt. Wenn wir nun hier ein Stück ausscheiden und lediglich für den Osten und für einzelne Stücke eintreten wollten, so würden wir die großen Aufgaben, die wir erfüllen wollten, nicht erfüllen. Der Ausbau des westlichen Wasserstraßennetzes hat nicht nur die Ver—⸗ billigung der Frachten im Auge, sondern es soll ein Hinterland ge⸗ schaffen werden für die deutschen Nordseehäfen Emden und Bremen, die eines genügenden Hinterlandes noch entbehren. Meine Herren, die öftlichen Küstenstädte haben alle eine Wasserverbindung nach dem Innern; die soll hier geschaffen werden. Fernerhin soll eine Verbindung iwischen Rhein und Weser hergestellt werden, an der es auch noch fehlt, und endlich, meine Herren, liegen aus landwirtschaftlichen Kreisen weitgehende und dankerswerte Anträge bereits vor zur Verbesserung der Landeskultur an der Lippe, der Weser und dem Dortmund ⸗Ems— Kanal. Im Abgeordnetenhause sind fünf Millionen ausdrücklich in das Gesetz eingestellt worden, um diesen landwirtschaftlichen Wünschen zu entsprechen. Alle diese Zwecke würden also nicht erreicht merden, wenn wir im Westen Stücke von den Wasserstraßen ausschieden und lediglich elektrische Schnellgüterbahnen bauten. — Ich möchte also bitten, meine Herren, dem Antrage des Herrn Erafen von Mirbach nicht zuzustimmen, da ich glaube, daß er, so gut er gemeint ist, doch nicht das gewünschte Ziel erreicht.

Ich glaube endlich, mit Rücksicht auf die Schlußworte des Herrn Grafen von Mirbach anführen zu können, daß ich mich ja im Staats⸗ interesse sehr freuen würde, wenn wir Millionen sparen könnten. Aber ich glaube, daß die Ausführung seines Gedankens dem Staat und den Interessenten viele Millionen mehr kosten, aber trotzdem nichts nüßen würde, weil der elektrische Schnellbetrieb für Güter viel teurer wäre als der diesseits vorgeschlagene elektrische Betrieb auf den Wasserstraßen.

Graf von Mirbach: Ich wiederhole, daß ich der Regi Schwierigkeiten nicht machen will; es handelt sg ch nur ,. Resolution, mit der die Regierung machen kann, was sie will. Den elektrischen Güterverkehr anlangend, verweise ich zunächst auf die tech nischen Zeitschriften, aus denen hervorgebt, daß diese Fragen aus dem Stadium der theoretischen Erwägungen längst heraus sind. Ter elektrische Güterverkehr besteht auf einer 132 Em langen Strecke die von New Castle on Tyne ausgeht. Von der Landwirt schaft habe

ich ja gar nicht sprechen können, da es sich nur um daz Rubracki . ch Ruhrgebiet

Die Resolution Graf Mirbach wird abgelehnt. 5 1 wird

in seinen einzelnen Unterabteilungen: Rhein⸗Herne⸗Kanal, Er⸗

änzungsbauten am Dortmund-Emęs-Kanal, Berergern —Weser

Bückeburg) mit Zweigkanälen, Anschlußkanal Bückeburg —

annover mit Zweigkanal, Lippekanalisierung ohne Debatte angenommen.

Zu einer Befürwortung der Resolution betreffend die Stichkanäle nach Hildesheim, Lehrte und zein ergreift das Wort . h .

Oberbürgermeister Stuckmann Hildesheim: Die Resoluti entspreche der im Abgeordnetenhause von den , Wallbrecht eingebrachten, welcher letztere gerade heute, an dem Tage we die von ihm so sebr ersehn te Vorlage endlich zur definitiven Ver⸗ abschiedung gelangen solle, aus dieser Zeitlichkeit abgerufen worden sei. Die Resolution sei in der Kemmission mit großer Mehrheit ange⸗ nommen worden. —

Ueber den Großschiffahrtsweg Berlin — Stettin referier Oberbürgermeister Haken. .

Geheimer Kommerzienrat Schlutow: Die Frage, ob es für

Ursprung dem Namen Schiffahrtsweg. Dieser wat eigentlich von Strousberg geplant; was hier hergestellt werden soll, ist ö. . des FingwKanals, den wir sehr nötig haben. Ich bitte Sie um ö einstimmige Annahme der Vorlage in diesem Punkte. u den Forderungen der Vorlage für die Verbesse— rung der . en Oder — Weichsel — Warthe h fürwortet Oberbürgermeister Dr. Wilm s- Posen folgende Resolution: Tie Königliche Staatsregierung wird ersucht, ch 2. der Schiffahrtsstraße der Warthe zum Befahren mit 400. Tonnenschiffen durch die Stadt Posen bis Luban welter zu führen und einen dahin⸗ gehenden Gesetzentwurf dem Landtage baldigst vorzulegen. Das Projekt der Warthe. Regulierung, bezw. der Warthe Verlegung müsse als Aufgabe der Regierung angesehen werden. Der Minister habe . Hause zu der Sache eine freundliche Stellung ein⸗

Herjog zu Trachenberg: Die überwiegende Mehrheit der neuen , wird sowohl gegen diese Resolution, wie gegen die⸗ jenige betreffs des masurischen Kanals stimmen, nicht weil sie gegen die , sind, sondern weil sie die Vorlage nicht noch mehr ,

Herr von Dziembowski: Es handelt ĩ

um eine Frage von lokaler, sondern um 36. ,, politischer Bedeutung. Der Warthestrom wird seit Jahren vom Fiskus einer systematischen Regulierung unterworfen. m das Ziel der Tragfähigkeit für 400, Tonnenschiffe zu erreichen, bedarf es noch weiterer Arbelten, die etwa 2 Millionen kosten werden und in den tal eingestellt sind. Damit wird aber diese Regulierung nur bis zum Eintritt der Warthe in die Stadt durchgeführt, und die Weiterführung ist im Interesse der an der Grenze und in der Nähe der Stadt Posen entstandenen Industrie eine Rotwendigkeit. Es muß ein Handels⸗ bezw. Umschlagshafen bei Posen geschaffen werden. Das Prosekt sst . ein Einverständnis zwischen Staat und Stadt ist aber noch nicht zu erlangen gewesen. Jeder Aufschub beeinträchtigt und hemmt die Entwicklung der Stadt. Die endgültige Vollendung der Regulierungsarbelten darf nicht Halt am Rande der Stadt machen. Eine höhere Leistung als die angebotene von der Stadt zu verlangen wäre nicht gerechtfertigt. Das Eingehen auf diesen Wunsch wäre ein weiterer Schritt auf dem Wege der Ostmarkenpolitik, wodurch einer guten deutschen Stadt kräftigere Grundlagen für ihre weitere Ent⸗ wicklung geschaffen würden.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Die Resolution, die hier dem hohen Hause unterbreitet worden ist, hat bereits eingehende Beratung sowohl in der Kommission wie im Plenum des Abgeordnetenhauses gefunden; beide Instanzen haben sich gegen die Resolution ausgesprochen und sie ab⸗ gelehnt. Ich kann auch meinerseits nur die Bitte um gleiche Ent⸗ schließung an das hohe Haus richten: einmal aus dem Grunde, den der Herr Fürst Hatzfeldt anzuführen die Güte hatte, daß es nicht an⸗ gezeigt ist, die Vorlage mit Dingen zu belasten, die nicht hineingehsren; dann aber auch aus einem weiteren prinzipiellen Grunde. In dem Antrage ist gesagt:

Die Königliche Staatsregierung wird ersucht, die Verbesserung der Schiffahrtstraße der Warthe zum Befahren mit 400 t. Schiffen durch die Stadt Posen bis Luban weiterzuführen usw.

Schon aus dem Antrage geht hervor, daß es sich um ein städtisches Pofener Interesse handelt, und zwar soll der bisherige Warthelauf zu einem städtischen Hafen ausgebildet werden und die Warthe durch den sogenannten ersten Vorflutgraben geleitet werden. Also es handelt sich um überwiegend städtische Interessen, und nur insofern, als die Regulierung bis Luban fortgesetzt werden soll, einem Orte, der etwa 8 Em von Posen entfernt ist, soll ein gewisses all⸗ gemeines Interesse zum Ausdruck gebracht werden. Aber es bleibt dabei, daß überwiegend Interessen der Stadt Posen in Frage stehen. Die Königliche Siaatsregierung hat es grundsätzlich abgelehnt, derartige städtische Hafenprojekte ihrerseits zur Ausführung zu bringen. Wenn wir dazu übergehen wollten, würden alle Städte an die König⸗ liche Staateregierung herantreten, der Staat möge derartige Projekte ausführen, und damit würden die Ausgaben des Staats ins Ungemessene wachsen. Aus diesem Grunde wird die Staatsregierung dem Antrage nicht entsprechen können und muß auch der Auffassung des Herrn Oberbürgermeisters Wilms wider · sprechen, daß der Staat verpflichtet sei, die Regulierung des Strom ⸗ laufes auf seine Kosten zu bewirken. Diese Verpflichtung hat der Staat nicht, wenn es sich nicht um allgemeine, sondern überwiegend lokale Interessen handelt. Also, wir wehren uns dagegen, für eine Sache, die ganz überwiegend lokaler Natur ist, die Unternehmerrolle ju übernehmen. Auf einem ganz anderen Brett steht die Frage, ob der Staat sich nicht mit einem erheblichen Kostenbeitrag bei diesem Projelt beteiligen wolle. In dieser Beziehung kann ich den Herren erklären, was bereits im Abgeordneten. hause erklärt ist, daß die Staatsregierung sich schon seit Jahren bereit erklärt hat, einen Beitrag zu diesem Vrojekt zu leisten, weil sie es, wie der Herr Vorredner ausgeführt hat, als ihre besondere Pflicht erachtet, in den gefährdeten Landesteilen im Osten wichtigen städtischen Interessen fördernd zur Seite zu stehen. Diese Bereit willigkeit spreche ich hier nechmals aus, und ich glaube, unter dieser Voraussetzung wird das hohe Haus um so mehr in der Lage sein, der Resolution seine Zustimmung vorzuenthalten.

Hierauf wird 5 1 mit großer Mehrheit angenommen.

Zu §2 Guschüsse der beteiligten Provinzen oder größ

e,, führt . . Oberbürgermeister Hammerschmidt-⸗Crefeld a i veränderte Gestaltung der Vorlage auch . , 3 den Garantieforderungen dergestalt nach sich ziehen mußte, daß die Regierung diese Forderungen ermäßigte oꝛer ganz auf fie ver⸗ zichtete. Er wolle aber keinen Antrag stellen, um so weniger als die Vertreter des Ministertums zugegeben hätten, daß die be⸗ teiligten Städte und Probinzen auch an den Erträgntssen? auz dem staatlichen Schlepxbetriebe beteiligt werden würden. Wie das andere Haug, solle sich das Herrenhaus stillschweigend mit diesen Erklãrungen der Minister einverstanden erklären. Die Probinjen durften doch nicht überlastet werden und müßten einige Aussicht haben, die Lasten aus e,, später einmal wieder zu bekommen. K, eg 6 i und im Rheinland und

n werde sich ebenfa eine Mehrheit me j 6 mehr finden, das Projeft

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

eine Herren! Wenn, wie wir hoffen, der Gesetzentwurf bald derabschiedet sein wird, so wird es demnächst die Aufgabe der König⸗ lichen Staatsregierung sein, in Verhandlungen mit den Interessen⸗ verbanden einzutreten. Diese Verhandlungen werden in der Tat mannigfache Schwierigkeiten hervorrufen, und ich freue mich lebhaft, aus den Worten des Herrn Vorredners zu hören, daß er seinerseits die Hand dazu bieten will, diese Schwierigkeiten nach Möglichkeit zu

Stettin von Schaden sein könnte, wenn auf dem Großschiffabrtswege die großen Schiffe bis nach Stettin heraufkommen, e 233

überwinden. Denn wir müssen an den Garantien festhalten, und

Wirtschaftlichkeit und Rentabilität des ganzen Kanals liegt.

der Herr Vorredner gewünscht, die Garantien für die ö erleichtert zu sehen, daß auch die Einkünfte aus dem staatlichen Schlepp monopol den Provinzialverbänden und sonstigen Garantiederban den zugute gerechnet werden. Ich bin in dieser Beziehung in der Lage namens der Staatsregierung ihm die Zusicherung zu geben, die ö. wünscht. Diese Zusicherung haben wir auch bereits im Abgeordneten. hause sowohl in der Kommission wie im Plenum gegeben. In der Tat wird die ganze finanzielle Situation der Provinzen erleichtert und das finanzielle Risiko wesentlich abgeschwächt, wenn sie auch an den Intraden des Schleppmonopols teilnehmen. Wir können naturgemãß diese Erklärung nur für die Staatsregierung abgeben, wie auch der Herr Vorredner schon hervorgehoben hat, ohne für die Zukunft eine volle Garantie übernehmen zu können. Denn bekanntlich sollen die näheren Bestimmungen über das Schleppmonopol nach dem 5 18 der Vorlage durch ein besonderes Gesetz getroffen werden. Aber ich glaube, dieser 5 18 ist doch nur so aufzufassen, daß die Einzelheiten des Schleppmonopols bestimmt werden sollen, nament- lich die Höhe der Tarife usw. Aber nach den Verhandlungen im errenhause habe ich nicht den geringsten Zweifel gehabt, daß auch seitens des Abgeordnetenhauses durchaus der Wunsch besteht, die Er= trägnisse des Schleppmonopols den Garantieverbänden ebenfalls zu⸗ gute kommen zu lassen. Ich zweifle also auch nicht, daß die Gesetzes. vorlage, die in Aussicht steht, in dieser Beziehung nichts ändern wird, und wenn das hohe Haus auch dieser Au ffassung beitritt, dann wird alles erfüllt sein, was der Vorredner gewünscht hat.

. ö. Anfrage des Oberbůrgermeisters Johannsen. Minden

Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde:

Wenn der § 19 dieses Gesetzes wegen der Schiffahrtsabgaben zur

Ausführung kommt, ist es selbstverständlich, daß auch auf der Weser Abgaben erhoben werden, umsomehr, als die Staubecken, die im Cder⸗ und Diemeltal angelegt werden sollen, doch zweifellos Anstalten sind, durch die der Wasserstand der Weser erhöht wird. Es ist also auch gerechtfertigt, daß für die Weser Abgaben erhoben werden. ; Im übrigen möchte ich auf die sehr ins einzelne gehenden Aus⸗ führungen des Herrn Vorredners nicht eingehen; die kommen bei Ab= schluß der Garantieverträge mit den einzelnen Interessenten zur Sprache und werden dann berücksichtigt werden.

Sz N sieht einen Wasserstraßenbeirat vor.

Graf von Wedel Gödens regt an diese Institution zu ei dauernden zu machen, und wünscht, seine Kompet d . zu sehen, daß er auch in der Tariffrage e , ,

S 17 wird angenommen, ebenso der Rest der Vorlage.

Außer den bereits mitgeteilten Resolutionen liegt noch di

* . * ö. e Resolution des Oberbürgermeisters ö in Uehereinstimmung mit dem Abgeordnetenhause die König⸗ 6. a n , 9 , . Landtage einen den Be surischen (Triebwerk- Kanals betre = entwurf baldigst vorzulegen“. .

. Resolution Wilms wird zurückgezogen. berbürgermeister Körte: Meine Resolution teht im dire

Gegensatz zu dem Vorschlag unserer Kommiffion ben gh des , schen Kanals. Alle seit 1862 aufgewendeten Bemühungen, den masurischen Kanal zu verwirklichen, würden mit der Annahme des Tommi sionctorschlags binfällig und vergeblich werden. Das andere Haus hat eine der meinigen völlig gleichlautende Resolution an= genommen. Ter Redner tritt dann in ausführlicher Darlegung mit Zuhilfenahme einer kartographischen Darstellung dez masurischen Seengebiets und der projektierten Kanaltrgee für seine Resolution! ein. Im Jahre 1900 sei der masurische Kanal sogar in der Throntede angelündigt worden. Im vorigen Jahre habe die Regierung aus Anlaß einer Interpellation der konserdativen Partei im Abgeordneten. hause sehr entgegenkommende Erklärungen abgegeben. Noch gestern habe der ostpreußische Kanalverein in Königsberg unter großer Beteiligung resolviert, daß die Kommissiongresolution weder en wirtschaftlichen, noch den Handeleinteressen Ostyreußens entspreche Es werde in ganz Ostpreußen für ein Unglück gehalten werden. 6 die Ansicht der Kommissionsmehrbeit vom Hause gebisligt

Graf zu Eulenburg⸗Prassen protestiert gegen dies . Behauptung. Der Vorredner gehöre nicht von 8 der . Ostpreußen an. Der Versuch, den Kanal durch das Triebwerk schmack⸗ haft zu machen, sei durchaus mißglückt. Ber gemauerte Aquädukt in,den ein Mehr an Waffer von dem Triebwerk abgeleitet werden solle, stebe in steigender Gefahr, daß die Pfeiler vereisen und dadurch * an , notwendig würden. Jedenfallz müsse das vorhandene Projekt eine ündli narbei n n,. j r ganz gründlichen Umarbeitung Graf von Schlieben: Zu einer gründlichen Durchberat

Frage fehlt jetzt die Zeit. Gegen das ursprüngliche 9. i neue Triebwerlkanalprejekt hat schließlich auch die Regierung Stellung nehmen müssen, weil sie die Durchführbarkeit bezweifel te, um fo mehr, als die betreffenden Kreise zum Teil nicht einmal das Terrain um sonst hergeben wollen und sämtliche Pregel. und Deimeadjazenten sich da⸗ geen erklärt haben Das letzte Votum deg Provinziallandtags kann ĩ ö . . fallen. . . der Masuren bezüglich de asserberhältnisse sind wir entgegenzukommen bereit,

ist es die Staatsregierung. 4 , ,, Nach einer kurzen Bemerkung des Grafen von Mirbach erklärt Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbielski:

Meine Herren! Auf die Ausführungen der verschiedenen Herren lann ich nur im Anschluß an die Worte meines Kollegen, des Herrn Ninisters der öffentlichen Arbeiten, folgendes erklären: Die Königliche Staate regierung wird in eine eingehende Prüfung der verschiedenen Projelte eintreten. Aber ich glaube schon heute konstatieren zu können, daß alle Beteiligten sich auf die Abführung dieser Wässer aus dem südostpreußischen Hochplateau nach dem Pregel unbedingt aus gesprochen haben. Es kommt also nur der Pissek. oder der Triebwerlekanal in Frage. Meine Herren, die ganze Frage wird eingehend geprüft werden und wird, wie ich glaube, noch im kommenden Jahre hier auf Grund dieser Prüfung zu einer eingehenden Beratung der immerbin etwas schwierigen Materie führen.

Nach einer wiederholten Auseinandersetzung zwischen d Körte und Graf zu Eulenburg 5e, 5 3 malige Wortmeldung des Oberbürgermeisters Kzrte der Prãsident Fürst zu Inn und Knyphausen: Die Sache ist für das Plenum , . ü. 4 6 de . Debatte darüber n rden sollte. Herr Körte beschrä d ĩ oön⸗ ier Kelten schrankt sich daraufhin auf eine perfön ö. Die Resolution, betreffend die Kanalisierung der Mosel, Saar und Lahn, wird von dem Herrn von chorlemer kurz befürwortet.

(Schluß in der Dritten Beilage.)

werden daran festhalten, weil darin allein die volle Gewähr für die

zum Dentschen Reich anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

Dritte Beilage

Berlin, Montag, den 3. April

1905.

M SO.

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

r tion, betreffend die Stichkanäle nach Hildes⸗ h ,,, Peine, fer mit geringer Mehrheit ange⸗ veel. Der . der Kommisslon bezüglich der

nommen. , 26 1 ĩ asserverhältnisse wird ebenso wie die Resolution . . Mehrheit abgelehnt, dagegen die Resolution,

ie Kanalisierung der Mosel, Saar und Lahn, an⸗ . Die Petitionen werden für erledigt erklärt.

Der Gesetzentwurf zur Verhütung von Hoch⸗ wassergefahren wird auf Antrag des Herrn Becker mit den dazu e, k r schriftlichen Berichterstattung an

i V. Kommission zurückverwiesen. ö 8 , wegen Schad JJ. Herzog⸗ lichen Hauses Schleswig⸗ olstein⸗Sonderburg⸗ Glücksburg wird in einmaliger chlußberatung nach dem Referat des Grafen von Arnim⸗Boitzenburg unverändert an⸗

,

im letzten Drittel des Monats Piai.

Haus der Abgeordneten. 15. Sitzung vom 1 April 1905, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sitzung ist in der vorgestrigen

Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus setzt die erste Beratung des , betreffend die Erweiterung und Vervollstän digung des Staatseisenbahnnetzes und die Beteiligung des Staats an dem Bau von Kleinbahnen, fort. ;

Abg. König-⸗CCrefeld (Zentr.) weist darauf hin, daß die Stadt Crefeld ehen b. Opfer für die Verkehrsbesserungen ihres Bezirkes, z. B. für den Bahnhof, gebracht habe; die Stadt könne jetzt auch von der Staatsbahnverwaltung Entgegenkommen verlangen und er— warten, daß eine staatliche Vollbahn von Crefeld nach Mörs gebaut werde. Ein dringendes Bedürfnis sei dann auch eine Bahn von Mörs nach dem Rhein bei Ossenbach und eine Rheinbrücke bei

diesem Orte. . . ;

Abg. von Baum bach (kons.) wünscht die Linie Zimmersrode⸗ Jet berg —=Gilsenberg — Frankenberg und die Linie von Hersfeld durch das Geistal und Eszetal nach Domberg und Wabern.

Abg. von Stau 9 ö — er empfiehlt eine Linie Meseritz=— Schwiebus —=Züllichau — ertzig. e . ; ;

chu e ,, erwidert auf eine weitere Be⸗ merkung des Vorredners, daß die Regierung bereit sei, erneut in eine Prüfung der Frage einzutreten, ob den beiden armen Kreisen Löͤtzen und Angerburg bezüglich der Aufbringung der Grunderwerbekosten für die Linie , amin noch weiter entgegengekommen werden könne, ⸗

. . Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. kons.) spricht seine Befriedigung über die Aufnahme der Linie Mühlbausen i. Thür. — Treffurt aus.. Die jetzige Vorlage erfülle ja viele Wünsche, trotzdem möge die Regierung recht , an dem Ausbau des Eisenhahnnetzes fortfahren, auch unbeschadet der Rentabilität einer Linie. Die wirt⸗ y, . Erschließung des Landes sei wichtiger, als eine kleine Minder⸗ einnahme. .

Abg. Heckenroth (kons.) wünscht eine Linie von der jetzt im Bau befindlichen Oberwesterwaldbahn nach dem Siegerland, und zwar von Marienberg nach Daaden, sowie ferner die Linie Meinerzhagen — Drolshagen. : .

Abg. Dr. Martens (nl): Bisher haben die Schleswig⸗ Holsteiner noch keine Wünsche für Sekundärbahnen vorgebracht, weil man sich gesagt hat, man brauche, wenn man sicher sein will, eine Bahn nicht zu bekommen, sie nur bei dem Minister von Maybach zu empfeblen. Diesmal muß ich aber nun mit einem Wunsche kommen, nämlich mit dem, daß die Stadt Burg in Süder⸗Dithmarschen eine Eisenbahnverbindung erhalte. ᷣ

Abg. Kiehn (fr. kons.) wünscht eine Linie Schubin —Labischin.

Abg. Knie (Sentr.) dankt für die Aufnahme der Linie Seifen im Westerwald nach Linz a. Rh, in die Vorlage und bittet um möglichst baldige Inangriffnahme des Baues, wünscht aber noch eine weitere Linie vom unteren Wiedbachtal nach irgend einem oberhalb von Linz gelegenen Orte am Rhein sowie eine Linie Meinerzhagen — Drolshagen. .

Abg. Dr. Irmer (kons.) wünscht, daß die Bahn Rüdersdorf — Fredersdorf nach Erkner verlängert werde.

Abg. Stan ke (Zentr.) empfiehlt eine Linie Annaberg — Hultschin — Petizkowitzd = Dtsch⸗Krawarn. = . .

Abg. Lu sensky Hohensalja nl.) wünscht die Linie Schubin— Labischin —Bartschin. Die Stadt Labischin gehe ihrem Untergange

entgegen, wenn sie nicht an das Eisenbahnnetz angeschlossen werde. Die gewünschte Linie werde zur Erhaltung des Deutschtums im Posenschen wesentlich beitragen. Der Redner tritt ferner auf Wunsch der . für eine Linie Crefeld Mörs ein.

Abg. von Schubert (b. k. P.) tritt für Aufschließung des Kreises St. Wendel ein. ö.

Abg. Haarmann (nl) dankt für die Aufnahme der Linie Schwerte — Iserlohn in die Vorlage und schließt sich dem Wunsche des ore. Schmedding an, daß auch eine Linie Schwerte — Letmathe gebaut

erde. 9 . Cahensly (Zentr.) wünscht veischiedene Linien im Wester⸗

ald.

Ag. Jung henn (il) wünscht eine Linie Hanau — Büdingen. Abg. Freiherr von Wolff ⸗ Metternich Sen tritt u. a. für bessere Bahnverbindungen zu Gunsten der Srtschaften Lieser, Morbach und Fischbach in der Moselgegend ein.

Abg. L oescher (fr. kons.) erkennt an, daß die diesjährige Vorlage einen anderen Geist atme als die bisherigen, wünscht aber, daß eine schnellere Beförderung auf den Nebenbahnen eintrete. Für seinen Wahlkreis hat der Redner den spestellen Wunsch, daß die Prignitzbahn Herstaatlicht und das Umsteigen in Neustadt . D. vermleden werde.

erner wünscht er Linien von Wittstock über Mevenburg zur Berlin amburger Bahn und von Pritzwalk nach Glöwen.

e. Mies (Zentr) wänscht eine Linie Zell a. d. Mosel—

rn.

Die Abgg. Dr. Faßbender (Gentr) und Breuer (Zentr.) empfehlen eine Linie gar , mr br

Abg. in (Zentr) befürwortet eine Linie Koblenz — Maven.

Abg. Dr. Hauptmann Hentt) wünscht eine Bahn von Rhein⸗ bach oder Meckenheim nach Sinzig.

Abg. Freiherr von Eyngtken (Sentr) dankt für die Einstellung der Linie von Jülich nach Dalheim in die Vorlage.

Unterstaatssekretär F Jeck: Die geäußerten Wünsche werden an der Hand der stenggraphischen Berichte im Minister lum g ge⸗· prüft werden. Ve von verschledenen Seiten gewünschte Beschleuni.

bewilligten Bahnen liegt auch der Regierung am Herzen, und sie wird auch dafür sorgen, daß eine unnütze Verzögerung durchaus ver- mieden wird; aber ich möchte bemerken, daß auch die Inter— essenten es in der Hand haben, zu dieser Beschleunigung beizutragen. Was die Eisenbahnverwaltung angeht, so wird Sorge getragen werden, doß die Inangriffnahme rechtzeitig erfolgt und der Bau fort⸗ geführt wird. Die Verwaltung ist nicht minder von der Bedeutung und dem Wert, welche die Verkehrswege für den wirtschafilichen Wohlstand haben, überzeugt, und sie ist gewillt, diese Entwicklung nach Kräften zu fördern. Außerdem äußern noch die Abgg. Me ver-Diepholj (al) und 2 dorff (Zentr.) Wünsche für neue Linien in ihren Wahl⸗ reisen. Die Vorlage wird der Budgetkommission überwiesen. Das Haus erledigt darauf eine Reihe von Petitionen ohne allgemeines Interesse. Die Petition des Strafanstaltéinspektors a. D. Habernoll in Brieg um andere Festsetzung seiner Pension soll nach dem Kommissions⸗ antrag der Regierung zur Erwägung kberwiesen werden. Abg. von Heyking (kons.) beantragt, um die bisher beobachteten Grundsätze aufrecht zu erhalten, Uebergang zur Tagesordnung. Das Haus schließt sich jedoch dem Kommissionsantrage an. Auf eine Anfrage des Abg. von Heydebrand und der Lasa teilt Präsident von Kröcher mit, daß die Vertagung wahr- scheinlich am Dienstag, 11. April, stattfinden wird.

Schluß 3 Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag, 11 Uhr. Interpellation wegen der Genickstarre, Gesetz über gemein⸗ schaftliche Jagdbezirke und Anträge.)

Nr. 13 der ‚Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“ vom 29. März 1505 hat folgenden Inhalt: Tuberkulose Arbeiten a. d. Kais. G. A, 3. Heft. Ankündigung. — Gesundheitsstand und , Volkskrankheiten. — Sterbefälle im Januar. — Zeitweilige Maßregeln gegen Pest. — Gesetzgebung usw. (Preußen.) Sublimatpastillen. — Wasserwerke. — Haltekinder. = Hühneraugenoperateure — (Württemberg.) Schweinerotlauf. — (Oesterreich Saccharin. — Tuberkulose. — (Steiermark). Todes ursachen. — Krankenanstalten. — (Niederlande.) Pestmaßregeln. — (Niederländisch⸗Indien.) Pestverordnung. — Tierseuchen in Rumänien, 1898— 1903. — Desgl. in der Präsidentschaft Madras, 1899 1904. — Zeitweilige Maßregeln gegen Tierseuchen. (Deutsches Reich, Preuß. Reg.⸗Bezirke Marienwerder, Koblenz.) — J von gesetzgebenden Körperschaften, Vereinen, Kongressen usw. (Deutsches Reich Etat des Kaiserlichen Gesundheitsamts für 1965. — (Preußen) Staatshaushaltsetat für 1905. — (Rußland V. internationaler geburtshilflich gynäkologischer Kongreß. Vermischtes. (Deutsches ech Mäusetyphusbazillen. — Sanitäts⸗ bericht über das Ostasiatische Expeditionskorps ꝛc, 1900/02. — (Bayern. Augsburg) Milchabgabe an Stellenlose ꝛ.. — (Oesterreich.) Apotheken ꝛc., 1903. — (Italien Neapel,) Sterbefälle, 1993. — , d, , Trunklucht, 1901 — 190353. — Geschenkliste. —

onatstabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern, Januar. — Desgleichen in größeren Städten des Auslandes. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 0900 und mehr Einwohnern. — Desgleichen in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. — Desgleichen in deutschen Stadt⸗ und Landbezirken. — Witterung. — Grundwasserstand und Bodenwärme in Berlin und München, Februar. — Beilage: Gerichtliche Entscheidungen, betreffend den Verkehr mit Nahrungsmitieln (Wurst, Pökelfleisch, Pferde, Hunde).

Statistik und Volkswirtschaft. .

Die von den preußischen Städten mit mehr als

50000 Einwohnern in den Jahren 1902 und 1903 er⸗

hobenen direkten Gemeindesteuern in Hundertteilen der staatlich veranlagten Beträge.

In einer in der Stat. Korr. veröffentlichten, unten abgedruckten Zusammenstellung sind die aus dem gesamten Sollaufkommen der be— treffenden direkten Staatssteuern errechneten durchschnittlichen Hundert⸗ sätze der als Gemeindesteuern in den preußischen Städten mit über 50 000 Einwohnern in den Jahren 1902 und 1803 zur Hebung ge⸗ langten Einkommen«, Grund, Gebäude⸗ und Gewerbesteuer angegeben.

Bei der Einkommensteuer zeigten danach im Jahre 1902 nur die Städte Frankfurt . M. (S6, 6), Wies baden (90), Cassel (96) und Charlottenburg (97) Anteilsätze von unter 100 v. H., während diese im Jahre 1963 bei Wiesbaden und Charlottenburg auch schon 100 erreichten. Letzteren Anteilsaß wiesen 1993 außerdem auf Berlin, Schöneberg Münster i. W., Potsdam und Bonn sowie im Jahre 1902 auch Görlitz und Liegnitz. Andererseits stieg im Rechnungsjahre 1903 die 6 der Städte mit 200 und mehr Hundertteilen gegen das Vorjahr von 6 auf 11, und von ihnen zeigte Elberfeld mit 95 tz H. des staatlich veranlagten Einkommensteuerbetrages die höchste Belastung.

Von dem staatlich veranlagten Grund, und Gebäudesteuer⸗ solle wurden in beiden Rechnungsjahren im allgemeinen gleichartige Hundertteile erhoben, nur Hannover und Stettin wiesen 1963 verschiedene Sätze auf, letztgenannte Stadt auch im Jahre 1802. Der niedrigste Anteilsatz entsiel auf Frankfurt a. M., welches in beiden Jahren nur 124,6 v. H. des stagtlich veranlagten Grund- und Gebäudesteuersolles erhob. Unter 150 v. H. blieben 1803 auch noch Cöln (140), Cassel (136), Münster i. W. (140,6), Osnabrück (130) sowie Hannover mit der Gebäudesteuer (155). Im vorher⸗ gehenden Jahre erhob Hannover auch von der Grundsteuer den gleichen Anteilsatz, und außerdem erreichte Wiesbaden (147,5) nicht

anz 150 Hundertteile. Zwischen 209 und 249 v. D. schwankten die nteile dieser Steuern bei 8 Städten im Jahre 1902 und bei 10 Städten im Jahre 1903. Außer bei ihnen erreichte auch in Stettin die Gebäudesteuer in beiden Jahren einen Anteil von 290,3 v. H. Die höchsten Hundertsätze wiesen auf 1902 Rixdorf (231), Spandau . und Altona (339,3) und im folgenden Jahre München Glad— ach (254), Spandau (275,2) und Altona (395,3), während in

Die durchschnittlichen Zuschläge zum Sollaufkommen der staatlich veranlagten Gewerbesteuer schwankten bei den zur Beobachtung stebenden 46 Städten jwischen Charlottenburg (7) und Königshütte i. O. SklI. (365) im Jahre 1902 und Frankfurt a. M., Charlotten⸗ burg, Altona und Münster i. W. mit je 100 v. H. einerseits und Essen mit 385 v. H. andererseits im Jahre 1903. Anteile zwischen 101 und 150 v. H. wiesen auf 18902 12, 1903 nur 9 Städte und Anteile von 200 und mehr im Jahre 1962 10 und 1903 14.

Im allgemeinen entfallen die geringsten Besteuerungssätze auf die Städte . a. M. und a aber auch in Wiesbaden, Münster i. W, Potsdam, Osnabrück. Bonn, Berlin, Charlotten⸗ burg und Schöneberg war die Belastung der Bevölkerung durch die vier Hauptarten der direkten Gemeindesteuern eine verhältnismäßig geringe. Jedoch sind bei einer Anzahl dieser Städte Einschränkungen ju machen. Während nämlich in der Regel die zur Beobachtung stehenden Gemeinden die Volkeschullasten auf den Etat übernommen batten, war dies bei den Städten Dortmund, Münster i. W. Osnabrück und Bonn in beiden Rechnungsjahren nicht der Fall, sodaß ihre Hundertsätze im Vergleiche ju denen der übrigen Städte in zu günstigem Lichte eischeinen. Denn würde man beispielsweise dem Sollaufkommen der Einkommen., Grund und Gebaͤudesteuer der Stadt Münster i. W. die von der dortigen katholischen und evangelischen Schulgemeinde erhobenen 40 bezw. 25 09 Zuschlag hinzurechnen, so durften die Durchschnittssätze dieser Steuern vor⸗ aussichtlich nicht unerheblich steigen. Ebenso ist bei Frankfurt a. M. sowie bei Danzig für die Vergleichung mit anderen Städten zu beachten, daß in den angegebenen Hundertsäßzen die auf die Wohn- und Mietssteuer entfallenden Anteile unberuͤcksichtigt geblieben sind, bei deren Einbeziehung sich bei Frankfurt a. M. die Sätze der Ein⸗ kommensteuer um etwa 5, die der Gewerbesteuer um 30 Hundertteile, desgleichen bei Danzig um 16 bezw. 42 Hundertteile erhöhen würden.

Gemeindesteuern in Hundertteilen der staatlich ver— anlagten Beträge.

1902

— O — 83

steuer steuer

Städte:

Gewerbe⸗ steuer Gebãude⸗ Gewerbe

S Einkommen⸗ Gebãude⸗

— 8 A — 22

J — 2 — —

Oo bso 150 150 160 160 125 200 Frankfurt a. M. 124,6 100

annover .... ö

agdeburg . .. . 169,8 169, 8 3 . 169,8 182,8 Stettin

— do — — 8 ö

5 200,3 194,9 Königsberg i. P. 20 190 190 Charlottenburg. 59,5 159,5 97 Altona 2 3893 389,3 100 Elberfeld . . .. 20 8 188 188 Halle a. S. . . . I536ᷣ 1560 166 Dortmund)) .. . 200 200 d 200 200 182 140 7 177,97 183 219,3 219,3 220 z 164 164 230 150 i627 1647 136 136 Schöneberg ... 69 159 1169 Duisburg .. .. 1 Rixdorf 25 5 99 Wiesbaden .. 5 147,5 112,5 169 169 150 150 1 . 2673 160,5 * Münster i. W.“) 100 3 147,3 100 Bielefeld ... . 175 5 185 185 Frankfurt a. O. 164 184 184 ,, 1h 150 100 emscheid . . . . 180 180 180 Mch.⸗Gladbach. 185 228 228 210

35 * 225 365 100 150 1590 210 180 227 Gleiwitz 155 * 210 219 Bromberg. . . . 146 164 164 Osnabrück) .. 130 155 i309 iz Beuthen i. O. S. 120 165 199 166 iß6 1igz,9 110 5 1 196 195 gl n ) Schulabgaben wurden besonders erhoben.

Zur Arbeiterbewegung.

Eine sehr jahlreich besuchte Versammlung der Maler und An st reicher, die am Freitag in Cöln tagte, beschloß, wie die Rh.⸗Westf. Ztg.“ meldet, nachdem der Gesellenausschuß berichtete, daß die Maler. und Anstreicherinnung es abgelehnt habe, den von den Gehilfen ausgearbeiteten Lohntarif zu unterbreiten, einmütig die Arbeit niederzulegen.

In Mannheim-Ludwigs hafen haben nach der Frkf. Ztg.“ die Gip fer und Stukkateure am Sonnabend die Arbeit nieder- gelegt, um einen neuen Arbeitstarif zu erzwingen. .

Die Maler, Anstreicher und Lackierer von Darmstadt und der näheren Umgegend beschlossen, demselben Blatte zufolge, in einer stark besuchten U. ammlung, heute, Montag, in den Ausstand ju treten. Die Ursache des Streiks, von dem ungefähr 900 Arbeiter

Rirdorf nur 245 Hundertteile zur Hebung gelangten. ;

Stand der Tierseuchen in

betroffen werden, sind Lohndifferenzen.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungsmaßregeln.

Ungarn am 22. März 1805.

(Nach den wöchentlichen Ausweisen des Königlich ungarischen Ackerbauministeriumg.)

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