886 887 ö 9 Pantausweise. Ehr rr re, Fölch„zrscherungebank für Deuthshland von 1861 a. 6. in Berl wre erfteht r uf Grund, . der Sehüng, und ugtern inweig auf zie s§ . 10 und 11 derselben beehren der äre am Montag, den A7. April 1908, wir uns, die stimmberechtigten Mitglieder der Gesellschaft zu der diessährigen in Bersin, Krausenstr. 79. Reichs bank Trug raren fi gdm Site, nn, e. 1 n auf Mittwoch, den 19. April er., Mhitiaz; ; ; en. vom a n. 1905. Hallands Enskilda Bank, Halmstad. hr in fr! . 2. . lie zabschluß bas wos ke ben iert, , . . v — 1) Metallbestand (der eftand an A
, , , straße 70, für Interessenten ausgelegt. kö agesordnung: kursfähigem deutschen Gelde oder
h ge ft he ih u . * r, . ; e er Revisoren un eantragung der ö
an Gold in Barren oder aus- Dechargeert lung, h . . . 6c der Satzung)
landischen Münzen, das Kilogramm 3) Statutenmãßige Wahlen und geschäftliche Dis, 5 Verf . e 9 ;
fein zu ry 34 M*. berechnet 1015884000 positionen für das Geschäftsjahr 19605. Berlin Mar gfn Rar, 1806 2) Bestand an Reichskassens einen 277 180 0606 Die Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung ö n Der Vorsitzende des Verwaltungsrats: 5 Noten anderer Banken 9 424 606 teilzunehmen wünschen, haben sich durch Vorzeigung ö . = 1 . Wechseln gsg gs 000 . he,. ne. ,,, . 36 legitimieren. ; . ;
3 Skarström, den 30. März ! . F R
; Tie sadermgen, f, g ö läͤos! Landwirthschaftliche Feuerversicherungs⸗Genossenschaft 7
GFffekten ... II 538 000 Das Direktorium. ftliche im Königreich Sachsen zu Dresden.
sonstigen Aktiven... 70 613 00 a) . Baffiva. Gewerkschaft Storch & Schöneberg Gewinn · und Ver luftrechnung Bilanz ö für das , . für den Schluß des Geschäftsjahres 19099
8) Das Grundkapital . ! 1) 3e k umlaufenden in Kirchen. ö . vom L. Januar bis 31. Dezember 1904. Noten 1543 505 oo090) Unsere Gewerken werden hierdurch zur diesjährigen 1I) Die sonstigen täglich fälligen ordentlichen Gewerkenversammlung auf Sams⸗ A. Einnahmen. A. Attiva. ; Verbindlichkeiten 591 001 000 tag, den 15. April 19065, Nachmittags 1) Vortrag aus dem Vorjahre... I) Forderungen an Aktionäre oder 12 Die fonftigen Passiva 18 679 000 3 ug. in . Verwaltungsgebäude zu Kirchen 2) neh n g . * n, . 9 9 . ĩ ; ergebenst eingeladen. a. für noch nicht verdiente Prämien o Berlin, den 3. April 19605. 9 9 . , ,, w. 1) Vorlage des Geschäftsberichks und der Bilanz b. Schadenreservre 2711723 517 694 h. . Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten
2, ö : r. ö d nn,, Jahr 1904 sowie des Betriebsplans pro 3) Prämieneinnahme bingss et Ristorni Guthaben bei Banken u. Spar⸗
von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke. ö Korn. von Lumm. ö. ö . 2) Bericht des Rechnungsprüfers, Genehmigung der Bilanz und Entlastung der Geschäͤftsführung. 3) Wahl von Vorstandsmitgliedern gemäß S5 8 f. a, und 11 der Satzungen. . b. Eintrittegelder . lassen f; me, 3 , . . 5 . Volicegeblhten ? 57 254 80 e, ee. . enehmigung zum Erwerb von Immobilien. S4 ; h anderen = gung d. Schildergewinn .. 1242.95 n, nehmungen. im folgend. Jahre fällige Zinsen, so⸗
stirchen, den 30. März 1905. . Gewerkschaft Storch Schöneberg. 5) a, 8
63 592, 85 109 477 weit sso anteilig
auf das laufende
Gust. Zimmermann. 2 ie Mitglieder der Mecklenburgischen Lebens. 6) Gewinn aus K . bersicherungs. Bank auf. Gegenseitigkeit in Schwerin 7. Sonstige Cianähtntnn Unverbrauch Jahr ref en ?,. 1é”*28 3? werden zu der auf Freitag, den 28. April 1905, ter Betrag der Div. pro 1901. 124 wvorausgejahlte 1876566 Glas und Haft⸗
Vormittags II Uhr, im Bankgebäude in ö
Schwerin,. Wismarschestraße 63, stattfindenden Gesamteinnahmen .. pflichtwersichẽ⸗
ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein rung pramĩen 1366, 20 Kassenbestand
geladen. z 472 620 56 3 Kapitalanlagen:
a. Hypotheken und Grundschulden MS 908 000, — h
b. Wertpapiere.. 171 904,75 1079 dolss⸗
(1231
1404,90
1 180 623 s gog an
S0 684,61
10 Verschiedene Bekannt machungen.
1883 Bekanntmachung.
Von den unter unserer Kollatur stehenden Stipendien sind anderweit zu vergeben:
l) das von Felix Lehmann, Handelsmann in Wolkenstein, im Jahre 1684 gestiftete Universitätsstipendium von ca. 106 4 jährlich auf 2 hintereinander folgende Jahre,
2) jwei Stipendien der von Christoph Gülden, Bürger und Ratsfreund allhler, im Jahre 1604 gestifteten 3 Familienstivendien von ca. 76 60 jährlich auf 4 Jahre.
Genußberechtigt sind Verwandte der Stifter und in zweiter Linie Annaberger Stadtkinder, welche auf den Universitäten bezw. Hochschulen der vormaligen scch cen Lande studieren. .
ewerbungsgesuche sind unter Beifügung der er⸗ forderlichen Zeugnisse bis zum 17. April 1905 bei uns einzureichen.
Dabei wird bemerkt, daß Bewerbungen um diese Stipendien, deren Ausschreibung auf Grund der Stiftungsbestimmungen vor jeder erneuten Ver- gebung ju erfolgen hat, von hiesigen Studierenden bereits vorliegen.
Annaberg, am 27. März 1905.
Der Stadrat. Wilisch, Bürgermeister.
138 886, 34
*
K. Ausgaben. 1) Rückversicherungẽ prãmien.... 2) a. Schäden, einschließlich der n 339,99 betragenden Schaden. ermittelunge kosten, aus den
Tagesordnung: I) Geschãftsbericht uber das verflossene Verwaltung
jahr. 2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der 3 i n über die Verwendung des Ueber⸗ Vorjahren, abzüglich des An— 5) Grundbesitz (wovon Nr. J Der un teils , en in Abzug kommt)... 4 Entlastung des . . 9. . 5 eln g ij . 3 Senn. Ałijpa Mitgliedern des . e n Lare ber d , n khh, e, m. K Der Vorstand Schadenermitte⸗
der Mecklenburgischen Lebens ee n im Gesamibetrag. ö versichernngs Hanh auf Gegenseitigkeit n , R. Passiva.
j j ö I) Aktienkapital oder Garantiefonds. — 2 , k . 2 . auf 9 r. 233 (893 , SH. zurückgestellt 335241 . . 6 .
teils der Rückversicherer: In Gemäßheit des Beschlusses der heute statt, 3) Uebertrãge (Reserve] auf Ta a. für noch nicht verdiente Prämien gefundenen Generalversammlung unserer Gesellschaft nächste Geschãfts jahr: . M 506 991,22 tritt diese von heute ab in Liquidation. Für noch nicht verdiente Prämien b. für angemeldete, Alle diejenigen, welche Forderungen an unsere abzũglich des Anteils der Rück. aber noch nicht Gesellschaft haben oder zu haben glauben, werden versicherer ¶Prãmienũbertrãge) bezahlte Schäden hiermit aufgefordert, sich bei uns zu melden. S506 991. 22
; c. noch auszuzahl ende Dresden, den 21. März 19605. 4 Abschreibungen auf:
Dividende Berlin, den 31. März 1905. ö Vereinigte Spareinleger, a. Immobllien ..
3 d Bulassungsstelle an der Börse zu erlin. ; ü . b. Inventar 2293460 pro ö si z n Kopetzkv. ü arm ene * eg er . 5) Verlust an Kapitalanlagen;
; 3) Hvpotheken u. Grundschu den somẽ 892 Oelsnitzer 1888) Kursverlust:
2 al en eaten, 2 den Grund⸗ j ; . lisierten Wertpapieren tücken Nr. 5 der Aktiva Die „Farina Ci“ Jtalienische Gesell⸗ . an rea ᷣ : Berghaugemerkschast schaft für Gas selbftz inder (s ocieta italiana g. buchmaßiger a . H Barlautionen Oelsnitz im Erzgebirge. per Icnutonecenitore dei as) Geseli. 2 ö . Nach der in heutiger Gewerkenversammlung statt. schaft mit beschräntter Haftung ist aufgelöst. — 6) Verwaltunge 6. Kköüglich des gefundenen Ergänzungswäahl und Neu konstituierung Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, Anteils der u r es Grubenvorstaͤn do bestehl derselbe aus folgenden sich bei derselben zu melden. . ; a. Yrovision fn und fonstige Be⸗ Mitgliedern: Budapest (V. külsöᷣ väaczi ut), am 265. Mäãrz 19605. zllge der e,, 715 77 Herrn Rentier August Bauch, Lichtenstein. E., Der Liquidator: ( ; Vorsitzender,
Dr. Adolph de Lossy. b. ö 7 =. 159 647 Kaufmann Franz Meyer, Glauchau, dessen . tungs often — ö. 931.32 5 ; 4 7) Steuern und öffentliche Abgaben 282 Hrpothekenschuld. 8) Leistungen zu gemeinnützigen e , Zwecken, inebesondere für das 604, , syater Feuerlöschwesen: satig.
14941277 41335
21394 W
444043
891 . Von der Firma Koppel & Co. Bankgeschäft hier ist der Antrag gestellt worden, 6750000 neue Aktien der Deutschen Gasglühlicht Aktiengesellschaft ¶ Auer · gesellschaft) zu Berlin, Nr. 24605 bis 3154 zu je S 1000, . jum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen.
8 352,41 506 991 2
2939
anderer Versiche⸗ rungsunternehmungen Æ 14095,B59 b. anderweit und zwar: ; vorausempfangene Mietzinsen pro 19909 =
sonstige Verwal⸗ 1041,50
99982 Die Gläubiger der aufgelösten Gesellschaft
Kaliwerke Dedenhausen, Ges. m. b. Haftung,
werden aufgefordert, sich zu melden. .
Otto Hase, / fernere Berlin, Karlsbad 22, den 29. März 1905.
Stellvertreter, Möühlenbesitzer Richard Hiller, Zwickau, Geh. Justizrat Altenburg, ᷣ Bergrat H. Scheibner, Lugau, Bankdirektor Julius Stohn, Zwickau, . Oelsnitz im Erzgebirge, 29. März 19605. Der Grubenvorstand. . Die in heutiger Gewerkenversammlung beschlossene Ausbeute von Æ 35, — pro Kux gelangt im Laufe des Monats April zur Auszahlung.
890 ; ö.
Vereinslager der Glaser
Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Bremen.
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 28. Fe⸗ bruar 1905 ist die Auflösung der Gesellschaft be⸗ schlossen und die Gesellschaft in Liquidation ge— treten. Etwaige Gläubiger werden hiermit auf- gefordert, sich ke den Unterzeichneten zu melden.
ho, — 7 457, ? 236 124 1000009. 4143 182 25 1587 2 878 6951
. diderssẽ Kredit ore , 6) Reservefonds
; 7) Spezialreservefonds s) Gewinn
Mit Adolf Pötter, Liquidator. 99999 .
Hiermit machen wir die Auflösung der Gesell⸗ schaft in Firma Müller, Lieser K Eo., G. m. b; Sr, Barmen, bekannt und fordern etwaige Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben r gehen, den 2. Män 1g
armen, den 29. März ; Die Geschäftsführer als Liquidatoren: 665 530,03
Robert Müller. Dr. Albert Spitzer. b. Tantiemen... 2628, 69 99359 c. an Aktionãre
Besitzern, Aufsichterãten, Vorständen, ö! oder 4 ö 2 Generalbevollmãchtigten an
zur Entlastung sicherteß . . 160 oo
a. d. Beamten empfiehlt sich der das Rechnungswesen eingehend unterstũtzunge⸗ durcharbeitende, Anlage, und Geschäftsverhaältnisse kass
sorgfältig beobachtende
vereidete Oberrevior Wilhelm Schãrf⸗Goalar. Di ãftsfi ꝛ: Korrespondenzadresse: J. Ik e n. renn ger. Dreeden · Ni rler nic he gi eg. Str. 6a. lem Braunschweigische Lebens⸗Versicherungs⸗Anstalt auf Gegenseitigkeit zu Braunschmeig.
Die diesjährige . ̃ ordentliche Generalversammlung . unserer Anstalt sindet am Freitag, den 28. April d. Is., Nachmittags 6 Uhr, im Geschaͤftshause
der Anstalt in Braunschweig, Am Augusttore 2, statt. Tagesordnung:
ruhende b. freiwillige
9) Sonstige Ausgaben: Hausunkosten u. Hypothekenzinsen, abzügl. Erstattungseinnahmen 10) Gewinn und dessen Verwendung: a. an den Spezialreservefonds
glieder.
Gesamtbetrag . Dresden, am 31. Dezember 1904. Das Direktorium.
chu mann.
sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und M. allgemeinen Unkostenkontos mit den richtig geführta Büchern der Landwirtsch. Feuer ⸗Versicherungs. G nossenschaft bestätige ich hiermit.
Dresden, am 23. Februar 1905.
Kommissionsrat Arras, —
vom Königl. Amtsgericht Dresden vereidigter Revis
Geprüft und richtig befunden am 3. März 1905
Die Revisionskommission.
R. Lay. E. Heiber. M. Dietrich.
Robert Fritzsching. Rob. Bauer.
228 15877
aämie beschlossen. n am 31. März 1905. 69 Das Direktorium.
1876566 80 Schumann.
Gesamtausgaben .
lsssl Allgemeine Berliner Omnibus⸗Actien⸗Gesellschaft. 1) Geschäftsbericht des Vorstands und Vorlegung der Gewinn und Verlustrechnung. n ;;,,,;m u 8 n n n r r, n, geh une J ; ;
Entlast s Vorsta und des Aufsichtsrats. ö ehreinnahme pro Mona r 46 J 3 2 . Wu . und Ermächtigung des Aufsichtsratg gemäß 55 41 Abs. 1 und 39 K p i
23 des Versicherungsaufsichtsgesetzes. ener ie hen. und ien . Mitglieder wird auf die Vorschriften des 57 Ginnahme vom Januar bis 31. März 4 w * g 7
Abs. 5 der Satzung verwiesen. . . den 397. März 1905. T Tod od * 6 Der Auffichtsrat.
Gar sten s, Vorsitzender.
Mehreinnahme vom 1. Januar big 31. Mär 1905,
28 330 16 21733;
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bila⸗
Die Generalversammlung am 27. März er. l. die Jahresrechnung genehmigt und die Verteilu einer Dividende von 155 auf die berechtis
zum Deutschen Reichsan
M SO.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma
*
g eunte Beilage
Berlin, Montag, den 3. April
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in 2 * en
die Königli
d , ., ilhelmstraße 32,
Staatsanzeigers, 8W.
che Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preu ezogen werden.
chungen aus den Sandels . Gũterree ts⸗, Vereins⸗, Geno zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Gisenbahnen enthalten
Zentral⸗Handelsregifter für das Den
Bezugspreis Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
1905.
enschafts⸗ Zeichen Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, iber Waren- d, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titer
tsche Reich. amn. Sox)
Das ent al · Handelt iter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt L A 650 3 für das Viertellahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
30 3.
—¶QKuiNi—, ,
—— —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werd
en heute die Nrn. S0 A., S0 B., SOC. und
S0 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach . ö 3 bejeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Pinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen= stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte l eschũtzt. r,, w,. Verfahren der elektrischen Ladung von der elektrostatischen Aufbereitung dienenden Scheidevorrichtungen. Friedrich Oscar Schnelle, Frankfurt a. M., Guiollettstr. 18. 25. 12. O3. a. SH. 33215. Schutzglocke für Gas. Sauer⸗ stoff · dampen. Karl. Gotihold Hildebrandt, Schmargendorf. 21. 6. 04. . . : 4a. M. 22 844. Löschwvorrichtung für mit Sperrvorrichtung versehene Wetterlampen. Otto Müller, Gelsenkirchen⸗Schalke. 26. 1. 03. Aa. P. 15 525. Brennstoffbehälter mit beim Einfübren des Kannenmundstücks in die Füllöffnung sich selbsttätig öffnendem Ventil. Carl Patt berg, Duisburg, Friedr. Wilhelmpl. 14. 3. 12. 03. 4g. B. 31940. Luftvorwärmvorrichtung für Gasglühlichtbrenner; Zus. z Anm. B. 36077. Julius Max Bier u. Guido Bier, Frankfurt a. M., Jeil 53. 18. 53. 5. . Ig. W. 21 871. Kohlenwasserstoffbrenner mit über der Mischkammer frei endigendem Vergaser und auswechselbarer Dampfdüse William Thomas Wood, Nashville, Tennessee V. St. A.; Vertr. . Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. . 1 Eb. V. 5624. Läuter. und Filterplatte aus Stäben oder Drähten, die durch Rahmenleisten in unverrückbare Verbindung mit einander gebracht sind. aul Vogel, Görlitz. Theodor Körnerstr. 9. 9. 8. 04. b. Sch. 8 E82. Vorrichtung zum Ziehen scharfkantigen Profileisens in einem . Wil helm Schroer, Dahlerbrück i W. 8. 1. 03. Se. R. 19 927. Vorrichtung zur Umwandlung einseitig arbeitender Druckmaschlnen in zweiseitig arbeitende. Wilbelm Rott u. Theodor Müllen. Lodz, Rußl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NVW. 7. 11. 4. 04 E28. L. 18 601. Saugfilter, bei welchem die Filterkammer durch zwei nebeneinander liegende ilterplatten mit dazwischen angeordnetem Dichtungs⸗ ring gebildet wird. Oswald Löffler u. Dr. Wil. helm Weidle, Wien; Vertr.: Th. Haus ke, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 9. 9. 03. L2i. F. 17641. Luftozonisierungsapparat. Graf de Friese, Paris; Vertr.: . Glaser, 8. Glaser, D. Hering u. E. Peitz, at. Anwälte, Berlin S. 63. 29. 5. 03. 120. S. 19 849. Verfahren zur Darstellung bon Tetra. und Hexachloraethan aus A etylen. Salzbergwerk Neu Staßfurt, Neu⸗Staßfurt b. Staßfurt. 27. 7. 04. 124. K. 27 886. Verfahren zur Darstellung von Monochlor-1L-naphthol. Kalle Co., Akt. Ges. Biebrich a. Rh. 17. 8. 04. 13a. F. 19 284. Schraubpfropfen für die Putz⸗ öff nungen der Kammern von Wasserröhrenkesseln. Hermann Franke, Leipzig, Elsterstr. 4. 13. 9. 04. 128d. S. 33 S8 1. Außerhalb des Lokomotip- oder Sokomobilkessels angeordneter leberhiger. Chriftian Dagans,., Erfurt. Karthäuferstr 36/35. 30. 5. 04. 1L1b. E. E10 168. Kraftmaschine mit umlaufen⸗ dem Kolben und seitlichen Dichtungsscheiben, in welchen der Kolben geführt wird; Zus. z. Pat. 158 651. Fritz Egersdörfer, Wiesbaden, Schlacht⸗ bausstr. 23, u. Fritz Linder sen, Barmen, Zeug⸗ bausstr. 41. 9. 7. 4. 1c. F. 18915. Schaufelung für die Lauf— Räder. und Leitvorrichtungen von Turbinen. Waldemar Fritsche, Berlin, Neue Schönhauserstr. 16 30. 5. 04. LIc. Sch. 21 752. Dampfturbine. Peter Schaeben, Cöln a. Rh. H. J. 61. 1418. 18586. Entlastung für Flachschleber mit Inneneinströmung. G. Luttermöller, Nikolassee, Wanaseebahn. 31. 8. 03. 176. R. 20 612. Vorrichtung zur Herstellung don Natureis; Zus. z. Pat. 1458 170. Nikolaus adulovits, Agram; Vertr.: „ Ernst von Nießen J 3 von Nießen, Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 7.
17f. D. 14 7581. Flüssigkeitserhitzer. Deutsche Sontinental· Gas- qgesellschaft, Dessau 1. 6 94. 20c. H. 31 035 Signallaternenstũtze für , Güterwagen. Carl Henke, Witten a. d. Ruhr. . R. 22 1409. Vorrichtung zum Feststellen 33 c e nttopfes an NUebergangskupplungen für gen ahnfahrjeuge. Fried. Frupp Att. Ges., ie Ruhr. 18 5. 5.
2 . 319 6238. Selbsttätige Rad. und 5 er n e nn für elektrisch betriebene sabrzeuge. Ludwig a Berli ions. , . grtedlãnder, Berlin, Zions . P. 16 525. Druckluftsteuerung für mehrere ine z der gemeinsam zu bewegen de! clettrische Schaltwalsen. Richand Petersen, Nürnberg, From man nstr. 8. 14. 16. 07
ö. A. 11 265. Sender zur Uebertragung von l nergle in den Raum für die Zwecke der Funken—⸗ klegraphig; Zus. z. Anm. A. Y7g3. Alessand ro Artom. Turin; Vertr.: A. . A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin XV. 3. 11. 03.
2ZIa. D. 15 363. Schaltung für Fernsprech⸗ ämter mit getrennter Stöpfel bedienung und Befetzt. meldung. Deutsche Telephonwerke R. Stock K Co., G. m. b. H., Berlin. 17. 11. 04. 2ZkRa. G. 19 655. Schaltvorrichtung für Telephonzentralen u. dg. Albin Gröper, Düssel⸗ dorf, Alexanderstr. 28. 10. 3. 04. 2a. K. 27 277. Selbsttätiges Fernsprechver⸗ mittlungssystem. Bernhard gstugelmaun, Bad Kissingen. 27. 4. 04. 2a, K. 28 200. Schaltung für Telephon— , Rheydt, Akt. Ges., Rheydt. 2a. R. 19 245. Linienwähler für Telephon⸗ anlagen mit Batterie⸗ oder Induktoranruf. Karl Rhein,. Barbaragasse 5, u. Eugen Hamm, Dornen. gasse 12, Straßburg i. E. 8. 2. 04. 218d. S. E19 577. Wicklung für die Polkerne umlaufender Feldmagnete. Siemens - Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 17. 5. 04. 21f. A. 1A 717. Bogenlampenelektrode. All⸗ , Elektricitãts⸗Gesellschaft, Berlin. 25. 1. 05. 21If. V. 50906. Einrichtung zur Lichtbogenbildung bei Bogenlampen für hohe Spannungen zu pboto—⸗ graphischen Zwecken. Carl Völkel, Berlin, Luckauer— straße 13. 71. 2. 03. 22a. B. 37 633. Verfahren zur Darstellung orangeroter, besonders zur Bereitung von Farblacken geeigneter Monoazofarbsteffe. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 11.7. 604. 24e. A. 10 942. Sauggasanlage, bei der ein Teil der Gase durch ein Gebläse eingesaugt und in die heiße Zone des Gaserzeugers zurückgeführt wird. Hans Arensmeyer, Kamenz i. S. 6. 5. 64. Te. C. 12 787. Gaserzeuger für wasser⸗ und teerreiche Brennstoffe. Alberto Cerasoli, Rom; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 31. 5. 04. 2Af. G. 20 742. Rost mit einer Einrichtung zum Anzünden des Brennstoffes. Walter Grimm. Zwickau i. S., Vereinsglückstr. 2. 77. 12. 604. 256. Sch. 19 755. Einstellvorrichtung für die Weichen, Klöppeltreiber usw. von Flecht. und Klöppelmaschinen, die Kettenfäden im Webstuhl u. dgl. Kuhl C Klatt, Berlin. 12. 1. 035. 26d. B. TX 245. Verfahren jum Reinigen bon aus bituminösem Brennstoffe hergestelltem Kraftgas. Hugh Boyd, Thornton, Engl.; Vertr.: C. W. Hopkins u. Karl Osius, Pat. Anwaͤlte, Berlin SW. 11. 25. 4. 03. 23208. B. 326 992. Bruchband für Unterleibs— brüche mit durch einen Quersteg beweglich mitein⸗ ander verbundenen Pelotten. Johann Breuer, Hamburg. Eilbeck, Wiẽlandsir. 38. 22. 4 04. 30t. SH. 33 40090. Dilatator mit an ihren unteren Enden in Spiralnuten einer drebbaren Scheibe 1 Spreizarmen. Elmer Elwocd Hall, bicago; Vertr. G. H. Fude u. F. Bornhägen, Pat Anwälte, Berlin Fw. 6. 15. 7. 04. Ic. R. 7097. Verfahren zum Gießen bohler Metall hlöcke u. dgl. Friedrich Nebe, Benrath b. Düsseldorf. 14. 9. 05. 22e. S. 32 993. Aus einem Stück bestehender Kamm zum Kämmen der Haare. SHannsversche Gummi - Kamm. Compagnie Att. Ges., Limmer h Sannover. 13. 5. 04. 323c. LS. 19 745. Zusammenklappbare Brenn—⸗ schere, bei welcher der cine Handgriff als Vorrats⸗ hehälter für den Brennstoff dient. Wil helm Leufgens, Gereons hof 7, Julius Oppenheimer, Streitzeug⸗ gasse 16, u. Arnold Ofter, Richard Wagnerstr. 238, Cöln a. Rh 23. 6. Od. 24I. G. 18 7168. Bindfadenschneidevorrichtung. 8 mn u. Hugo Stolpe, Posen.
34I. K. 27 439. Anschlußvorrichtung für Früh⸗—
stücksbehälter mit Klappbügeln. Reinhold Krubetke,
Berlin, Gartenstr. 78. 25. 5. 03.
258. O. 44233. Vorrichtung zum Anheben von
Kraftwagen u. dgl. W. C. Owen, Ealing, Engl.;
— 13 Otto Hoesen, Pat Anw., Berlin We 8. 1 0604
278. C. 18 128. Vorrichtung zum Feststellen des Klöppels von Glocken. Michael Caracristi, Goldach b. Rorschach, Schweiz; Vertr.. Dr. B. Alexander ⸗Katz, Pat. Anw., Görlitz. 5. 11. J.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß ( , . dem Unionsvertrage vom Ja IX ö5I5 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 8. 7. O4 anerkannt.
12e. G. 19 4223. Dampfmesser, bei dem der vor oder hinter einer Verengung eines Dampfrohres auftretende Spannungsunterschied durch Sruckver⸗ mittelungs rohre auf die inneren und aͤußeren Flächen eines Kolbens oder einer verschiebbaren Expansions⸗ wand übertragen wird; Zus. 3. Pat. 155 0663. Max Gehre, Rath b. Düsseldorf. 18. 1. 0.
42f. A. 114627. Wage für Hebejeuge. Paul Angerer, Kalk b. Cöln a Rb. 7. II. 01.
454. Sch. 22 594. Hackmaschine mit Antrieb der Hackwerkzeuge durch eine auf dem Maschinen⸗ gestell angeordnete Kraftmaschine (3. B. Explofions. motor). C. Schlote, Klink b. Waren 1. M. 7. 9. 01. 5c. H. 31679. In einem Führungsbügel senkrecht auf⸗ und abschwin ender Aehrenbeber. k Hoppe, Konitten b. Kiwitten, Ostpr. 1
6b. 79 420. Umstenerung für mebrzvl indrige Verbrennungs⸗ und Erplosionskraftmaschinen. Hanz
Techel, Neumühlen b. Kiel, u. Moriz Salaschek, Kiel, Holtenauerstr. 4. 15. 1. 04.
468. G. 20 220. Magnetelektrische . vorrichtung für ein. oder mehrzvlindrige Explosions⸗ kraftmaschinen. Josef Gawron, Schöneberg. Berlin, Barbarossastr. 64. 6. 8. 04.
6c. M. 25 291. Steuervorrichtung für das Druckluft. Anlaßventil bei Explosionskraftmaschinen. Gustav Mees. Barmen ⸗Rittershaufen. JI1. 4. G04. Ta. M. 26 374. Federnder Bolzen. Dale Marshall, Cheltenham, John Francis Carr u. . William Michelmore, Exeter, Engl.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. · Anwälte, Berlin 8W. 48. 7. 11. 64.
47a. T. 9408. Bei einer bestimmten Be— lastung sich be de,, lösende Schraube oder Mutter. John Thomson, New York; Vertr.. Sr. B. Alexander Katz, Pat Anw., Görlitz. J. J. 6. 7f. J. 8085. Stopfbüchsenpackung. Eugen Jaeger, Salzburg; Vertr.: G Dedreux u. A. Weckmann, Pat. Anwälte, München. 16. J09. 0s. 178. N. 7062. Flüssigkeitspuffer für frei fallende Ventile. Fritz Alfred Neuhaus, Char⸗ lottenburg, Schlüterstr. 31, u. Moritz Hochwald, Berlin, Calvinstr. 30. 31. 12. 53.
17h. M. 23 513. Wechselgetriebe aus aleich⸗ schenkligen umlaufenden Kurbelschleifen. Charles Monin, Mans, Frankr.; Vertr.: Eduard Franke u. 94 hirschield Pat. Anwälte, Berlin RW. 6.
47h. M. 25 667. Wechselgetriebe aus gleich- schenkligen umlaufenden Kurbelschteifen; Zus. j. Anm. M. 23513. Charles Monin, Mans, Frankr.; Vertr.. Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 185. 6. 04.
9a. F. 18 873. Zentrisch spannendes Futter mit mehreren geneigt zur Futterlängsachse an⸗ geordneten und durch eine achsiale Mutter gemeinsam einstellbren Klemmibacken. Otto Kampe u. Paul Falk,. Stettin, Paradepl. 31. 18 5. 61.
Eb. Sch. 22x 124. Vorrichtung zum Oval schneiden und Bördeln von Gegenfländen aus Metall- blech. S Schuler. Göppingen, Württ. 25. 5. 04. 149. S. 3 328. Vorrichtung an Fasson. und Schraubenautomaten für die Vor. und urùckbewegung des Werkzeugschlittens. Gebr. Hau, zürgel b. Offen⸗ bach a. M. 5. 2. 04. 50d. P. 16351. Grießputz. und ähnliche Maschinen mit hin, und herschwingendem Schüttel⸗ siebe. Jakob Peter, London; Vertr. GC. Arndt, Pat. Anw., Braunschweig. 12. 8. 04.
S5Ib. B. 39 Os 5. Vorrichtung fur Klaviere zum Festhalten der Slimmnägel. Fritz Brauneis, Grünberg i. Schl. 26. 1. 05.
5 4b. F. 18 s17. Verstellbarer Ober. und Unter⸗ stempel für Briefumschlagmaschinen. R. Ernst Fischer, Elberfeld, Sandstr. 3. 2. 5. 04.
54g. F. 16 742. Anzeigevorrichtung mit mehreren neben- biw. übereinander frei drehbar an- geordneten Platten. Eugene Fitch, New Vork; Vertr.: R. Deißler, Dr. 8 Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 16. 9. 02.
579. S. 19 134. Vorrichtung zur Erzielung gleicher Belichtungszeiten für alle Teilaufnahmen an solchen Mehrfarbenkameras, in denen die gleichzeitige Aufnahme mehrerer Bilder mit Hilfe eines im Wege des Strablenbündels angeordneten, die Objektid⸗. öffnung teilenden Spiegelkörpers erfolgt. Jan Szezepanik, Wien; Vertr.: C. Pieper, H. Spring⸗ . Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin Fw. 45. 8. 3. 01.
S2b. B. 2325 655. Feststellvorrichtung für Kinderwagen. Fahrstühle u. dgl. Paul Richard Böttcher, Fricdeßurg b. Freiberg. 21. 8. 03. 62b. C. 12 697 Kinderwagen mit nach Art einer Nürnberger Schere verschiebbaren Seiten- wänden. Jesse A. Erandall u. Jacob Bender, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Ottomar HM. Schulz, Pat-Anw, Berlin W. 62. 29. 4. 604.
S2b. H. 32612. Vorrichtung zum Hin- und HDerbewegen von Kinderwagen mittels eines Uhr— 1 Adolf Hamers, Heisede b. Hannover. S62b. P. 16158. Vorrichtung zur Umwandlung eines Kinderwagens in eine Wiege. Miecislaus Pilaczynski, Skorzewo b. Posen. 38. 6. 04.
STe. L. 19502. Verbindung der zur Ver—˖ hütung des Gleitens des Wagens bestimmten Rolle mit der Wagenachse, besonders bei Motorwagen.
Louis Lancier, Chalon s. Saöne; Vertr. Jacob Plantz, Pat. Anw., Cöln. 22 4. 64. . 8e. EG. 10 017. Schlauch für Preßluftradreifen. , Veith, Veithwerk b. Höchst i Odenwald. .
6h. R. 19583. Fahrrad mit unterhalb des Lagers für die Fahrradgabeln angebrachten Lenk— stangen. C. Rauhe, Büsseldorf, Königsallee 4. 22. 4. 04.
63f. B. 371835. Trethebelantrieb für Fahr⸗ räder. Wilhelm Boos, Erlangen. 15. 5. 04. 862*. G. 20 145. Vorrichtung zum . der Kurbeln bei Freilaufrädern. Ernst Geck, Dässel, dorf, Concordiasir. 21. 10 10. 04.
635. M. 24 825. Wechselgetriebe für Fahr⸗ 9 . Möller, Hofheim, Kr. Groß-Gerau. 854. S. 31 491. GClektrisch erleuchtete Rettunge⸗ bois. Rudolf E. Dellmund. New Jork; Vertr.: , . Fuhrmann, Dresden, Ferdinandstr. J0. 13. 10 9.
S8a. K. 27116. Schlachthauseinrichtung. Karl Kleinert, Wiesbaden, Schlachthausstr. 8. 5. 4. 04.
S7. G. 19 689. Nachstellbare Schutz vor⸗
richtung für Schmirgelschleifräder. Gesellschaft des Aechten Naxos ⸗Schmirgels, Naxos⸗Union, Schmirgeldampfwerk Frankfurt a. HN. Julius Pfungst. Frankfurt a. N. JI7. 3. 61.
67a. J. 72957. Trockenschleifvorrichtung für Kacheln and Fliesen mit doppester Arbeits bewegung ,, F. Jaschin ski, Bartenstein, S. Pr.
6Sa. P. I6 004. Mehrtouriges Schloß mit bei den einzelnen Riegeltouren verschiedenartig einzu⸗ tellenden Zuhaltungen. Karl Porten, Zůrich; . G. Gsell, Pat⸗ Anw., Berlin Rw. g' 5. 4. 04.
869. ft. 27 8 62. Schalentaschenmesser. Heinrich Kaufmann 4 Söhne, Solingen. 15. 57 603. 72a. M. 25 S23. Schlagbolzen für Zylinder⸗ , ,, Alfons Mauser, Cöln. Chrenfeld.
72b. M. 25 s93. Selbsttätiger Verschluß für Luftgewehre mit Kipplauf. Mayer Grammels- pacher, Rastatt. 3. 8. 01.
7T2f. R. A9 982. Geschũtzaufsatz mit unab⸗ hängiger Visierlinie und felbfttätigem Ausgleich der Seilenabweichung bei jeder Erhöhung. Rheinische Metallwaren und Maschinenfabrik, Dũssel⸗ dorf ⸗ Derendorf. 1. 8. 01.
72h. S. 28 615. Selbsttätige Patrtonen- zuführung für Schnellfeuergeschütze. The Sotchkiß Ordnance Companhz Limited, London; Vertr. Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin N. 7. 30. 12. 93.
72h. M. 25 560. Einrichtung an Gasdruck— ladergewehren zum Regeln des Gaszutritts zum Treib- kolben. Manuel Mondragon, Courbevoie; Vertr.: A. Specht u. J Stuckenberg, Pat. Anwälte, Ham⸗ burg 1. 21. 2. 03.
2h. V. 5621. Zuführvorrichtung für das Patronenband bei Maximgeschützen. Vickers Sons c Maxim Limited, Westminster; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 5. 3. 04 759. D. 13 504. Spannrahmen für Mallein⸗ wand 1m. dal. William James Dorgan, Chicago, und Albertus Gieleuberg, New York; Vertr. O Siedentoypf, Pat. Anw., Berlin Swe 12. 7. 4. 63. 6b. F. 18 169. Maschine zum Sortieren von Pflanzen asern, Tierhaaren u. dgl. Nalale Figini, Affori, Italien; Vertr.: Dr. A. Leander, Rechtsanw., Berlin, Vote damerstr. 10/11. 7. 11. 63.
766. Sch. 228276. Reibungskupplung mit schwingbaren Kupplungsbacken für Krempel. u. dgl. Maschinen mit fliegender Antriebscheibe Ogcar Schimmel E Co. Akt. Ges., Chemnitz 9. JI. G4. Ie. F. 18 637. Ring für Ringspinn- und Ring; wirnmaschinen. The Fine Cotton Spinners and Doublers ' Association, Limited, Manchester, u. Frank Potts u. James William Durst, Stock— vort, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat Auw. Berlin Nm 6. 10. 3. 04.
6c. W. 22094. Ringspinn.· und Ring= zwirnmaschine. Albert Wintgens, Dahlhausen a. Wupper. 5. 4. O4.
80a. B. 34 410. Vorrichtung zur Herstellung künstlichen Zementes unter Behandlung mit Dampf und Luft oder Dampf und Kohlensäure. Henry Kelway Gwyer Bamber, Greenhithe, Grfsch. Kent, Engl; Vertr.: Paul Müller, Pat Anw., Berlin ö n 6. n.
80a. M. 23 028. Abschneidevorrichtung für Strangyressen. Friedrich Mayer, Nünnberg, Koöͤnigẽ— straße 51. 25. 2. Oz.
80a. T. 10 171. Verfahren zur Herstellung künstlicher Steine unter Verwendung von aus Blech— sireifen gebildeten Versteifungsgerippen. Julius Thieme, Oranienburg, Obstbaukolonie Eden. J. 2.6065. SIe. M. 261091. Verpackungskorb für Glas ballons u. dgl.; Zus. z. Pat. 147 099. Affong Mauser, Cöln⸗Ehrenfeld. 14. 9. 04.
S2za. H. 32 279. Trommeltrockner mit un⸗ mittelbar auf das Trockengut einwirkenden, im Gleich- strom zu letzterem sich bewegenden Heizgasen. Mar Decking. Sortmund, Luisenstr. 4. 30. 1. 04.
Sa. St. 90893. Aufziehvorrichtung für Taschen⸗ uhren mit einer Aufziehkette. Bernard Stiel, Krakau; Vertr. CG. W. Hopkins u. K. Ssius, Pat⸗Anwälte, Berlin 8w 11. 8. 9. 04.
S3a. W. 23 230. Uhr mit Kuckuck,, Wachiel⸗ oder Trompetenruf. Theodor Weisser, Heidelberg, Bergstr. 38. 24. 5. 04.
S6g. F. 16 569. Webschützen mit Einfädel⸗ vorrichtung. Eduardo Gomes Ferreira, Rio de Janeiro, Brasilien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin . 3
S7b. S. A9 233. Werkzeug für die Bearbeitung von Hol Metall, Stein o. dgl. Siemens 4 Halske Akt. Ges., Berlin. 25. 2. 04.
S9b. H. 324 633. Schnitzelmesser mit an der Unterseite als Zvlinderfläche ausgebildetem Auflage⸗ schenkel; Zus. 3 Anm. He 31 8835. Gustav Hille⸗ brand, Werdohl i. W. 2. 2. 065.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucher zurückgenommen.
2O0c. U. 2488. Entladewagen mit nach beiden Seiten kippbarem Wagenkasten. 22. 12. 04. 22g. C. EI 356. Verfahren zur Herstellung einer Kaseinlösung für Anstrichzwecke. 3. 12. 63. 22g. W. 21 025. Putzmittel zum Reinigen von Spielkarten 26. 11. 05. ;
22b. Z. 4190. Verfahren zur Herstellung von Glanigold Zus. z. Pat. 116 855. 16. 10. 04.
7c. M. 26 035. Glastischer Antrieb zum
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