49. 246 188. Merten, Lippstadt. 22g. 246 801. Verschlußvorrt teilige Sprungfedermatratzen, Stift und einem doppelt geknickten Einschnitt zum Einle
g. 216 816. Losbl, München,
der Vordeikante derart nach dem Stirnhaarwuchs Vierteiliger Klappsessel. aren beet nr e m gn, rg ißt. cr eff Hubert des natürlichen Stirnhaarwuchses
4 ellmann, Landau, Pfalz 9. 2. 05.
gc. 2a 898. Haarspnange, Haken ausgebildet ist. Seymann
246 784. Zusammenstellung eines drei⸗ en Metallkranzes mit drei mittels Schlaufen berschiebbaren Füßen und ev. Asbestbelag. Gustay , . Berlin, Rheinsbergerstr. 16. 28. J. G5.
2b. 248 464. Vorrichtung zum Trennen der zeichnet durch eine löffelartige em, nur zwei Stege lassendem Machabaer⸗
von elektrischen Drehschaltern, mit durch Metall ebuchstem Hohlraum zur Aufnahme des Exzenter getriebes für die Arretiervorrichtun n m mn. Att. Ges.
är. Carl Vengel, Barmen. 25. 11. 04.
246 737. Azetylenapparat mit zweiteiligen ehältern in vom offenen eine zum Teil wagrechte, zum Teil senkrechte Wand geschiedenem Gasraum. Otto Strittmatter, Steinen 1. B. 2. 3. 05. St. 7470.
246 738.
geschnitten und mit Ha
Bergmann⸗ eine Nachbildun
lin. 1. 3. 05.
Klinken. Anlasser mit durch eine rstange gedrücktem Sperrke Mannheim . Industrieha
246748. Elektrischer Drehschalter mit sttätig einschaltender und auslösender und am eordneter Sperrvorrichtung erhinderung des Schaltens
Bergmann. Elektri⸗
chtung für zwei. bestehend 86 . Hebel mit einem Carl Gerecte,
stellversteifung.
Dachauerstr. 48. 22. 2 05. ö 13 g28. 246 826. Matratze, bei welcher die Ver. Federn untereinander durch bon einem ende Drahthaken erfol
Wasserraum durch
deren Zunge als
246 740. G Nawratzki,
Zunge in die Sper Braun Æ Bockmann B. 27 193.
gen des Stifts G. 13 601.
Gag (Azetylen) Entwickler, aus einem in zwei Kammern geteilten Behälter und einem in demselben dreh und verschiebbar gelagerten, den Karbidbehälter aufnehmenden Träger bestehend. Arno Otto , Hosterwitz b. Pillnitz a. E.
Exvlosionssicherer Azetylen⸗ Erzeuger, bei welchem das Uhrwerk zur Drehung des Rüttel⸗ und Tranßporträdchens für das Karbid von der Gasometerglocke mittels Hebels und Kettchen be⸗ tätigt wird. Wenzl Rilli straße 12. 3. 1. 65.
bindung der
Gehäuse und Deckel für die Schaltwelle zu bei geöffnetem Gehäuse. B. 25 383. If. 246 191. Mehrfach⸗Kombinationskzrper für elektrische Glühlampen, mit durchgehendem, hohlem Kontakt und abnehmbarem Kegefreflektor.— Franz Zschockelt, Neu⸗ Ulm. 246 524. Fassungshaken für elektrische Beleuchtung, welcher aus splralförmig gewunden Draht hergestellt ᷣ 6 Mauderer, Tutt⸗ 2Af. 246 534. Elektrische Taschenlampe mit eingebauter, elektrisch entzündbarer Dochtlampe als Anzündeporrichtung für Zigarren o. dgl. P Linke, Berlin, Bülowstr. 56. 21. 2. 05. 2. 13 322. 21If. 246 552. Straßenüberspannung für elek. trische Lampen, bei welcher zur Vermeidung des Um. kippens der Lampe bei Sturm seitlich derfelben an. geordnete Isolatoren mit zwei über dem Spannseil an der Hausfront vorgesehenen Isolatoren durch den Leitungsdraht fest verbunden sind. nische Fabrik Rheydt, Max Schorch Cie. Att. Ges., Rheydt. 27. 2. 05. G. 7845. 21f. 246 736. Elektrische Bogenlampe mit aus zwei schräg gegeneinander gestellten, unter dem direkten Einfluß elnes Gewichts stehenden Stiften bestehender positiven und aus nur einem Stifte bestehender negativen Elektrode, welche an einer an dem Gewichte befestigten Kette aufgehängt ist. ᷣ Brüssel; Vertr.: Ernst Herse, Pat. Anw., Berlin SW. 29. 1. 3. C5. 21f. 246 832. Elektrische Taschenlaterne, deren Gehäusemantel als Träger für Erinnerungszeichen GE. A. Krüger * Friedeberg,
21f. 246 838. Elektrische Taschenlaterne, deren Kontaktknopf drehbar an der Feder befestigt ist und einen Vorreiber trägt. 27. 2. 05. R. 15181. 246 843.
gt. Emil Eichler, E. 7.833. * Höljerne Sitzplatte für Kinder- bestehend aus kreuzwelse und er geleimten Schälfurnteren. 17. 2. 05. L. 13 883. ch, dessen Zarge und Beine gbar an der Tischplatte be lius Steinacker jun., 2. 065. St. 7436. Vorrichtung zum Befestigen von zum Abschluß von Ladentisch Glasschutz bestehend aus die Glasplaiten haltenden
traße 36/38. 24. 1. 05. 246576. Le mit Gum mischnüren sehen und durch Gelenkstege beweglich verbunden ist. Fri Steinbühlerstr. 10. 25. 246635.
ständer mit herauszu Paul Reuß, E 246693.
Reklamen. Carl Seelig, straße 10. 17. 2. 05. S. Ii. 246 694. Wands Rückseite der Tür desselben
Carl Seelig,
246697. stühle und bänke, wasserfest übereinand H. Lömenherz., Lauenförde. J 246514. Tis mittels Scharniere umle
Querstr. 13. 15. 246575.
246 762. Eibestandteile, gekenn orm, mit horizontal inschnitt. Jean . Cöln,
246. 246484. Nur aus zwei Teilen zusammen⸗ gesetzter Kartoffelbohrer, der zugleich auch als Rettig. schneider zu gebrauchen ist.
24e. 246 528. Fensterreiniger mit elastischer ritz Boddin,
2324. 2A6 560. Putzvorrichtung für Schmuck. gegenstände, aus einem Kartonstreifen mit Schlitzen und angelenktem Abdeckstreifen. Königsberg i. Pr. Drumstr 36. 3. 12. 04. Sch. 15 831. 2c. 246 815. Den Schuh spannender Schuh. halter. Otto . Waltersdorf b. Zittau i. S.
2324. 246 880. Putzgerät für Lederzeug, bei welchem an einem Griff Putz und nebst Anstreichkolben vereinigt 20. 10. 04. 24c. 246 8688. Austräger für Schuhwichse und Putz ⸗Pomade, bestehend auß einem Papier, welcher senkrecht auf einer Filzschelbe befestigt 6 Hamburg, Schellingstr. 61.
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ch, Augsburg, Wolfgang⸗ 14936.
26b. 246 878. Azetvlengas⸗-Erzeuger, bei welchem der Entwickler zur Hälfte nach oben hin geschloffen ist und eine bis zur halben Höhe reichende Scheide— wand aufweist, welche unter Vermittelung des Ver⸗ gasungswassers einen Wasserabschluß bildet. Carl Derold, Kulmbach. 246 592.
A. Erbe, Schmal
0d , ochstr. 54. wänden ꝛe., S. 26 014.
Wannenbehälter für Hebe⸗ ammentaschen, mit Glaswanneneinsatz und die Deck. wanne tragenden Bügeln. Herzogstr. 19.
B. 26 850.
sepult, dessen Auflageplatte en der Blätter ver⸗ mit der Aufstellplatte Nürnberg,
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solen mit ihren Befestigungs⸗ untergreifen und die Glag—= daß deren dem Publikum ebeneinander liegen. 8. S. 17. 2. 05. L. 13 874. Verstell barer Landkartenhalter, verbundenen Rundstäben mit Julius Frank,
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Max Raupach, 24 11. 0. Mit nach vorn Glühlampe versehene Taschenlampe in Form eines flachen Etuis mit kugelig abgerundeten Ecken und bekleidetem Mittelteil, bei welchem die Stromleitung vom zweiten Pol einer normalen Taschenlampen— batterie unter Vermittlung eines isoliert um die ssung gelegten Stromleitungsstückes erfolgt. Albert Friedländer, Berlin, Lindenstr. 16 — 17. F. 12 243.
21g. 246 743. Die Röntgenröhre einschließendes Blendengehäuse aus die Strahlen leitendem Material. zi, , nnn m. b. H., München.
Gliederkessel mit Füllschacht, bei dem nur die untere Brennstoffschicht in Glut kommt und die Feuergase vom Rost ab an drei Seiten nach oben ziehen. Ludwig Crustus, Kaisers.
Feuerherd mit durch Ein— und Auswechseln erweiterungsfählgem Feuerraum. Schornstein . Aufsatz. und Blechwaren⸗Fabrik . A. John, Att. Ges., Ilversgehofen. 25. 2. 605.
246634.
Schulbänken, Bänke in ger ihrer runden des Fußbodens gestattet.
Querschnitts
öffnungen am vorderen webt. Fa. C. Alterköryern vor den Saarbrücken. Zahnradwinkelgetriebe zum inen⸗· und Rouleausstangen.
Schwarzenberg i. S.
24e. 246 473. Führung für die Längsstäbe an welcher die zur Führung chlitzt und entgegengesetzt Hermann Hopf, Leipzig⸗
der Mitte
Reflektorfa
S. 12651. lage einstellbarer, al
und Abtrockentuch, schen festen Streifen von glatter, altete oder gerüschte Klingenburg * Hal
25. 2. 05. R. 23 849 * 246 641.
berg, Berlin um den
Felix Günther, 15.2. 065. G. 13616. fel mit zusammenklappbarem Schildau, Kr.
Rodell nder für Zeichentische chnet durch eine schwing⸗ tze für ein zweiteiliges
Jahnstr. 8.
246249. Abortsitz mit über denselben schrittweise abziebbarem Brautwiesenstr.
schwer durch⸗ Poly hos Blumenschutzaittern, bei
bestimmten Querstäbe ges ösenartig ausgebaucht sind. Lindenau, Josevbstr. 29.
246485. Gardinen resp. Gardinenstangenhalter mit recht- winklig abstehenden Bügeln Gardinenstange, der in der
bei welchem zwi dichter Webeart Doppelgewebe liegen.
lässigem, nicht wellenartig gef
246 673. g Bindemittel verstellbarer
festigender Metallverschluß mit über ein? W
biegenden Lappen für Chloräthyl—
Gretsch Cie.
G. 13 259.
zur Aufnahme der Fensterlaibung befestigt win, Stettin, Kochstr. 5.
24e. 246588. Stoffportiere mit Tüllgardinen- , ,
21e. 246 679. Stoffporti sich gegenseitig decken der Bändch sieben, Glauchau i. S. 246817. Gurtwickler Ludwig Schmidt, Sch. 20 347. If. 216 152. böljzernen Behälters mit Franz Boden, Hameln.
315. 216 3803. mit durch Oeffnu
G. m. b. H.,
Mit einer Spiralfeder ver— ausgestatteten zu schrgubende Verschlußkappe für Gretsch Cie.,
pritzflaschen. Feuerbach. 22. 11. 04. 399. 24652.
Flaschenhals Chloräthyl ⸗· u
218 Sz. schaltung eines Aufsatzstutzens
Feuerbrücke Glauchau i. Schr band 2. 23. 4. 04. ere mit beiderseitiger,
nauflage H. Langen⸗
Paul Altmaun, Görlitz,
246 159. vorrichtung für Waschbecken, der Form des Beckens g
dgl. Flaschen. G. m. b. S., Feuerbach. 22. 11. 04. Flasche mit daran befestigtem ertel, Leipzig,
Einstellbare Tropfvorrichtung bei der ein Luft-
gungs⸗ oder Aufhänge⸗ welche aus einem nach k ebogenem Bügel besteht. Düsseldorf, Rosenstr. S7. 16. 1. 65.
22H. 26 607. Otto w
246290. Selbstkocher Isoliermasse geformtem Behãlter. . Stuttgart, Ludwigeburgerstr. 41. 16.1. 65. K. 23 5066.
241. 246 431. Kleiderbügel, bei welchem die Aufbängevorrichtung im Bügel versenkbar ist. Seydelstr. 25.
2416 132. Zusammenlegbarer Christbaum— bei welchem die Füße mittels drebbarer Wirbel lösbar befestigt sind. 3 M Schreiber, T. 23 762. 246223. Kaffeebüchse, deren Deckel mit einem drehbar aufgesetzten, als umschaltbares Hohl. maß für ganze und halbe Einheiten ausgebildeten, Drehschieber absperrbaren Verschlußkopf arsgestattet ist. Karl Jüngling, Breslau, Sedan
216439. in einer die Bü gebrannter K irennten Räumen untergebracht sind.
Konservenerwärnung ohne Feuer Sch. 16409.
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Ic. 2146 559. Aushebevorrichtung für Modell— stücke, bestebend aus einen Einschraubhülse als Modell. schoner und einem Schraubschlüssel als Ausheber. R. Heß * J. Riffel, Altona. Ottenfen. 30. 11. 04
246 574. Ineinanderschiebbarer Schirm⸗ Dora Hinsch,
2a. 246 584. Zweiteilige Spaz: unterer Teil unter Zuhi Sitzgerät benutzt werden kann.
Zürich; Vertr:; Paul Rückert, 3. 2 05. W. 177389.
246 798.
dadurch gekennzeichnet, eine trichterförmige Hüls bei Verschiebun Stockfeder bewirkt.
Genergtorofen für Retorten behelzung mit von feinen, sich kreuzenden Kanälen durchzogenen Platten zur Abdeckung der Gas. und Luftkanäle gegen den Retortenraum. Josef Holter, Cöln a. Rh, Magnusstr. 21. 246 718.
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Feinkohlen⸗ Generator
usammenlegbare Badewanne.
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in Form eines gelochter Drebscheibe ols
18. 1. 05.
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mlt aus fester
und Spiegel rahmen ngen hindurchtretenden Batzen. Ed. Æ M. Flick, Eisenach. 13. 2. 05. F. 12158. 315. 246 597. Passt partout Rahmen für Photo⸗ gravhien ꝛc, dessen Rückwand durch vier an den Ecken angebrachte mit Zierköpfen versehene Durch steck Klammern am Rahmen hefestigt ist Gebrüder 17. 2. 05. D. 9656.
24Af. 246 689. Für Wirtschaften 2c bestimmter Behälter für Bretzeln, dessen Mantel an seinem unteren Teil mit einem zur Abgabe einzelner dienenden Ausschnitt versehen ift. Carl Heilbronn a. N. 24f. 246 7098. Vorrichtung zur Verhütung des Rollens der Teppichränder, angeordneten PVuttrich. Baruth i. S. 246793.
246745. August M. Mener,
KBaschmitz,
eingeschmolzener B. 27 062.
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Treppenrost. cb die Kanülen.
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kosfethartdt. über demselben durch einen Dreh bestehend aus sängs Gewichtsreihen. ; . ; Konservenbüchse, bei welcher chse umschließenden zweiten Büchse alk und Wasser in voneinander ge— „Calorit/
doppelwandigem l Schütthöbe des Brennstoffes. thracit Werke, G. m. b. H., Dresden. 2. 5. 64.
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Ofenschirm aus zwei Blech— wänden, in deren Zwischenräume Asbest gelagert ist. Schladerbusch, Halberstadt. 8. 2. 65. Sch. 20237. 216 296. Decke losegespinst besteht. Roßbach K Krake, Oelsnitz i. V. M. 18 852. . ; 3249. 246 312. Feldstubl, bestehend aus einem metallenen, sägebeckähnl ichen Gestell, einem Si beliebigem Stoff mit vier auf der Mittelachfe zu— sammenlegbaren Füßen Martin Kivpenhan, Libauerstr. 11. 3 246 465. als Spreizstützen. Alexandrinenstr. 95/96. 2416 509. ohne Leim vermittels
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Vorrichtung zur Absperr ls mit dem Schieber or den Feuerungen. Aachenerstr. 13.
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deren Schuß aus Zellu⸗ 246 483.
und Handstock. 2 ö Mechanische Buntmwebherei ᷣ erstock, dessen lfenahme einer Sitzvlatte als Edwin Wunderli,
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Plaidhülle mit in gerolltem
Franz Heyne
S. 25 325.
aar, Füllstück, bei welchem besetztes Gewebestück an
strom schließenden Faden ̃ führer lößbar angeordnetem, bei zu starker Sp des Arbeitsfadens aussp
Verantwortlicher Redakteur Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin. Drufk der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags Anstalt Berlin 8W., Wühelmstraße Nr. 32.
ringendem Führungsorgan. Gera, Reuß. Karl Imboden, Murgenthal, Schweiz; Vertr.: G
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Gebrauchsmuster.
(Schluß.)
241. 246 678. Vorrichtung zur Verhütung des . von Leitern, bestehend aus einem im Leiterfuß befestigten, kugelförmigen Kopf und darunter angeordnetem Gummischub. Mannheimer Gummi ⸗ Guttaperchg und Asbest ⸗ Fabrik, Mannheim. 14. 2. 05. M. 18 874. ; 241. 246 692. Aus einem einzigen Blechstreifen gebogener, hohler Kasserollestiel mit durch eine Rippe hersteiftem Anschlußende. Sächfische Emaillir- u. Stanzwerke, vorm. Gebr. Gnüchtel, Akt. Ges., Sauter i S 17. 2. 966. S. 13 65. 41. 21346 7209. Kochtgpf für Fische, Spargel und sonstige Speisen, welcher gleichzeitig auch zum Servieren dienen kann, mit an der Tragplatte be⸗ findlichen Vorsprüngen zum Aufhängen derselben über der Kochflüssigkeit. Gebr. Schwabenland. Mannheim. 20. 2. 05. Sch. 20 333. 341. 246710. Kochtopf für Fische, Spargel und sonstige Speisen, welcher auch gleichzeitig zum Servieren dienen kann, und dessen Tragplatte mit drebbaren Handgriffen und an diesen mit Haken aus⸗· gerüstet ist. Gebr. Schwabenland, Mannheim. 36. 3. 6. Sch. Ao z; 241. 246713. Blechgefäß mit massiv er⸗ scheinendem Bordrand, eingefalztem Boden und Laufrollen. Schorustein⸗Aufsatz⸗ und Blech waren⸗Fabrik J. A. John, Akt.“ Ges., Ilvers⸗ gehofen b. Erfurt. 21. 7. 05. Sch. 20 338. 24. 2A6 787. Gegen Diebstabl sichernder Frühstückskasten mit fester innerer Auflage und vertikal schwingender Einwurfklappe. Henty Poppe, Halle a. S., Lessingstr. J. 1. 2. O5. P. 9793. 41. 246 814. Kochkistentopf mit durch Bajonett⸗ verschluß festgehaltenem Deckel. Fa. J. P. Drumm, Kaiserslautern. 20. 2. 05. D. 9673. 4I. 246 898. Kleiderbügel, dadurch gekenn zeichnet, daß Rock und Weste an verschiedene Bügel gehängt und die Hose, das untere Ende nach oben gekehrt, durch Dolzklammern festgehalten wird. Louise Kattner, Berlin, In den Zelten 7. 14. 2. 05. K. 23 744. 26a. 246518. Heizkörper zur Warmwasser— Bereitung in Kochherden, bei welchem die Heiz, schlange mit den Zu⸗ und Ablaufrohren durch Bogen⸗ stücke verbunden ist und auf einem mit Tragrippen versehenen Träger hohl aufliegt. F. Wamsler, München, Barerstr. 58. 16. 2. 05. W. 17 869. 26a. 246 566. Ofengerippe, bestehend aus senkrechten und wagerechten, miteinander verbundenen, gleichzeitig zur Luftdurchleitung und Erhitzung dienenden Rohren. Richard Harkort, Frankfurt 2 M., Wiesenhüttenpl. 5. 6. 1. 65. H. 253887. 26a. 246 603. Vorrichtung an Dfen für Brikett, Holz. 0. dgl. Heizung zur staubfreien Herausnahme der Asche, gekennzeichnet durch einen zur Aufnahme der Asche bestimmten, hermetisch ver⸗ schließbare Behälter und einen über demselben an— geordneten herausziehbaren Schieber zur Aufnahme des Heizungsmaterials. Fel. Martha Jürgens, Lübeck, Marlesgrube 75. J7. 2. 605. J. 5585. 268. 246 1466. Aus übereinander angeordneten legelstumpfförmigen Ringen bestehender, feststehender Schornsteingufsatz mit abnehmbarem und mit Leit. legel ausgestattetem Deckel. A. Klingler, Erfurt, Moltkestr. 10. 26. J. G6. K. 23 540. 268. 2126591. Aus S lackensandbeton mit Drahtziegeleinlage hergeflellter unstkamin, bei dem die Enden der einzelnen Rohrschüsse muffenartig ausgebildet sind. Carl Heuchel, Nördlingen. 13. 2. 05. H. 26 208. Ge. 246514. Badeofen mit aus einzelnen kegelförmigen Kappen zusammengesetztem Heizgafe⸗ abiugsrohr mit querschnittsverengenden Platten. 2 4 W. , nm, Söhne, Hamburg. 2. 06.
B. 27138.
26e. 216 563. Wassererhitzer, gebildet aus it * ann, n, , , Ran Hochmuth, Dresden, Papiermühlengaffe 9.
13. 12. 004. H. 35 774. ( . 24666860. Kombinierter Gas- und Wasser⸗ ahn für Gasbadeöfen, welcher entgegengesetzt zur Brennerdũse an den Gaszuführungskörper montiert und mit einem Entleerungshahn bersehen ist. Fa. Sr F. Zaupt, Gern, Reuß. X65. J. 65. H. Js C Ta. 2146 565. Hohler Formstein mit seitlichen Längzrippen für Eisenbetondecken. Pietro Melocco, udayest; Vertr.. W. J. E. Koch u. J. Poths, Pat. Anwälte, Samburg fi. 35 Jos. M. Gd, 7b. 2A 651. Isolierungskörper mit federn Rn biw, biegfamen Tappen zur Verbindung der Steiahohlraãume bei Hohl nielnde ken. Heinrich West⸗ al, Posen, Berlinerstr. 5. 20. 3. G. B. id 92 chen 246663. Trãgerummantelunggstein mit r alben schwanz for miger Nut zur Aufnahme von . oder eines Füllplättchens. Robert Thomas, Wi ben b. Crimmitschau. 30. J. 95. T. 5674. it ö 246 682. Aus einem mit hohem durch⸗ ; *r en Sten versehenen . bestehende Eisen⸗ Anlage zär Betonbalken. Dr ng. Paul Weiske,
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zur Befestigung an die Dachle te dienenden lechstück
Zehnte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Köni
den 3. April
Zeichen,, Muster. und Börsenregistern, eint auch in einem besonderen Blatt unter
s Deutsche eich. amn. ox.
das Deutsche Reich erscheint in der das Vierteljahr. — Einzelne Numm uckzeile 20 5.
Berli, Montag,
die Königliche ,. des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen bezogen werden.
ein Drahtbügel befestigt ist. Fa. G. Lesemeister, Cöln a. Rh. 30. 1. 65. L. 13 805.
7c. 246 476. Befestigungsklammer für Dach⸗ deckungsplatten mit aus dem Blech herausgestanzten nagel · oder dornartigen Ansätzen. Fa. G. Lese⸗ meister, Cöln a. Rh. 30. 1. 05. C 13866. 2D7c. 246 598. Mit Seitenleisten und einer Kspfleiste sowie mit einer schrägen Oberfläche ver— sehener Abdeckziegel für Brandmauern. Wilbesm Krieger, Küppersteg b. Cöln. 17. 2. 05. K. 23775. 27c. 246605. Wellentragpappe. Albert Scheller, Breslau, Reichstr. 8. 18 2. 05. Sch. 20 313. 278. 246 419. Fensterdichtung, bestehend aus zwei federnden Leisten. Eisenwerk München, Akt. Ges. vorm. Kießling — C. Moradelli, München. 11. 2. 05. GE. 77892. ; 378. 246 458. Klappladen, bestehend aus Stäben mit Lichtschlitzen, welche in die Nut des Rahmens eingelassen sild. Gustav Adolf Ott, Eßlingen a. R. 16. 1. 05. O. 3229.
278. 246 526. Mit einem den Treppenbelag überlappenden Ansatz versehene Schutzleiste für Treppen stufen, Plattformen u. dgl. Otto Peris, Reinicken. dorf, Berlinerstr. 97. 18. 2. 05. P. 9546.
278. 246 527. Schutzleiste für Treppenstufen, Plattformen u. dgl. nach Gebrauchs muster 246 526, bei welcher der den Treppenbelag aufnehmende Ansatz gabelförmig gestaltet ist. Otto Peris, Reinickendorf, Berlinerstr. 987. 18. 2. 05. P. 9845.
278. 246 569. Zugjalousie mit selbsttätigem Sperrhebel. Johann van Riesenbeck, Eickenerstr 60, u. Peter Corsten, Crefelderstr. 225, M. Iladbach. 12. 1. 05. R. 14973.
278. 246 640. In der Werkstatt vor dem Einsetzen zusammengesetztes Doppelfenster mit Fenster⸗ ,, Fensterbrüstung, Rollladen. kasten und Rollladen. F. Michael Stadler, Biebrich a. Rh. 7. 2. 05. St. 7411.
246 652. Zusammenrollbarer Schieb⸗ laden. Fritz Leiduer, Kaiserslautern. 6. 1. 65. L. 13 696.
278. 216686. Durchlochter Mauerdübel. Wilhelm Gutsche, Grätz, Prob. Posen. 16. 2. (065. G. 13 620.
38a. 246 811. Hilfsgleis für Sägegatter, aus zwei einander zugekehrten U-Eisen mit dazwischen laufendem Klotzwagen. Maschinenfabrit Eisen⸗ gießerei Pirna, Gebr. Lein, Pirna. 26. 2. 05,
M. 18920. 288. 246 508. In Gehrungklage verschiebbarer Tisch für Solzbearbeitungsmaschinen. Paul Garn, Straßburg i. E., Vogesenstr. 62. 14. 2. 05. G. 13 536. Sc. 2146 222. Ausschneidemesser mit Einspann⸗ japfen, zum Ausschneiden der Gehrungen an Fenster ˖ sprossen. Heinrich Kosen, Lübeck, Lindenstr. 72a. 23. 2. 05. K. 23 824. 2Se. 246 562. Zylindrische Hobelmaschinenwelle mit Auswurfnuten für die Spaͤne. zur Verhütung bon Unfällen. Joh. Strauß, München, HSãäberl⸗ straße 8. 10. 12. 04. St. 7129. 2Se. 246717. Spiral. Stangenbohrer. Friedrich . Hamburg, Mansteinstr. 51. 22. 2. 65, 5.
2Se. 2146 866. Fügbankkopf, bestehend aus einem zur Lagerung des Arbeitsstückes dienenden, mit Gewindespindel ausgestatteten Oberteil und (einem mit diesem gelenkig verbundenen mit Bogenstück, Stellschraube und Skala versebenen Ünterteil Emil Großmann, Zeitz. 18. 11. 04. G. 13 237. 28k. 2146 151. Einrichtung zur Verbindung von Gegenstãnden aus Holz u. dgl., bestehend aus chrauben mit verschiedenen Gewindenrten. Fa. Wilh. Streck. Bonn. I7. 12. 04. St. 7238. 41e. 2146558. Reisemützen · Barett, auf dessen Vorderteil ein Mützenschirm befestigt ist. S. Gärtner C Co., Berlin. 30. 11. 04. 6. iz 291 4c. 246 825. Mütze mit Innenklappe zum Schutz des Hinterkopfes und der Ohren, welche ent weder mit Pelj, Flanell oder irgend einem anderen Stoff abgefüttert ist. Leiser Thorner, Berlin, Landsbergerstr. 32. 25. 2. 05. T. 5726. 42a. 246 848. Zirkel, dessen Stellstange in einem Schlitz des einen Schenkels geführt wird und mit dem anderen Schenkel durch einen Exzenter ver⸗ bunden ist. Charles Sansom, Barrow' in. urneß, Lancaster, Groß⸗Britannien; Vertr.: G. W. opkins u. K. Osius, Pat.⸗-Anwaͤlte, Berlin Sw. 11. 2. 3. 05. S. 12148. 2b. 2486656. Rechtwinkliges Dreieck mit im Scheitel dez rechten Winkels angeordneter Ver= tiefung zum Einsetzen einer Zirkelspitze und einem an der Oberfläche des Dreiecks angeordneten Trans. dersal · Flächen maßstab. Emil Schollmeyer, Kottbusz. 19. 1. 05. Sch. 201106. 126. 246859. Rollbandmaß mit Scharnier am . Cäsar Otto, Jena. 19. 8. 04.
O 246520. Geflochtene Hohlschnur für
xc. Vermessungs zwecke u. dgl., deren schlauchartiger Kanal M. L. Utzon, Sonder-
mit Bleischrot gefüllt ist. burg. 18. 2. 05. U. 1916. J 12c. 246 677. Flüssigleits · Standmesser, be Magnetschwimmer, dessen *r ar
stehend aus einem durch eine Magnetnadel festgestellt wird. Theodor Schröder, Elberfeld, Aue g4. 13. 2. 65. Sch. 20277.
2c. 246714. Wasserwage in Verbindung mit wechselseitiger, kontrollierbarer Lotwage. Carl Julius Bose, Laubegast. 21. 2. 05. B. 27 094.
2c. Tag 228. Visierinstrument aus zwei durch offene Geradführung Klauenverschluß und Sicherung ; feder verbundenen Teilen. Fa. Carl Zeiß, Jena. 28. 2. 05. 3. 3504.
1e. 246 618. Regelungsvorrichtung für
Flügelrad. Wassermesser, die aus Staurippen bildenden,
glich Preußischen Staatsanzeiger
1905.
der Urheberrechtgeintragzro lle. über Waren⸗
Der Inhalt dieser Heilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts, Vereing⸗, Genoffen
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Kronkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Gifenbahnen enthalten
entral · Handelsregister für t I M 5606 3 für r den Raum einer Dr
; Regel täglich. — Der ugspreis ern kosten 20 9g. —
ertionspreis fü
— ——
Darsteller der Erd- und Ortz— Zapfen beweglich ge⸗ ießenden Belichtungs⸗ onjes Kert hoff,
246 7411. belichtung, lagerten, die Erdkugel umschl ring mit Sonnen Leer, Ostfriesl. 246742. zeiger und fest eingeba
Tönjes Kerkhoff, 3 899
; 246791. Kalender mit a seite angeordneten Oeff der auf einem einstell angeordneten Tage des Sonntagsbuchstaben ferner einem seitli zwei Kreisen. Littlebourne,
chraubenkopf. Eingriffs verstellbaren Schiebern . ztetterer Söhne, Furtwangen. 77. 2. 05.
12f. 2146 614. Wirt an der Gestellwand befest ch für das Wageneingerichte. Wald, Rhld. 25. 2. 05. K. 2416669. bindung mit Brücke ö , . C C
2416727.
schaftswage mit besonderem, standszeiger. stanztem Trag⸗ obert Krups, arte ng g han mit Sonnen radial geteilter Horizont. Entlastungsvorrichtung in Ver— Leer, 3 ö ststellung für Bezimalwagen.
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selbsttãtiger ecks Reinigung. Reuther angeordneten
ch, angeordneten 3 Roderick Me Kenzie M Dunedin, Neu. Seeland Tenenbaum. Berlin NW. 6. 7. 2 63. 246411. Sp stalt eines Müllabfuhrw Gewicht der Münze drehbaren sperrvorrichtung.
29. 11. 04. Fa. Fritz von Biere, Nürn⸗
über die Hand zu Feern. a.
B. 27 015. a. 246 585. Dehnbares, streifendes Armband mit eingele J. Emrich, Pforzheim. 246 615. bestehendes, sich federnd an den Armband. Max Lehmann, marckstr. 6. 25. 2 65. 216619.
Schlaufenhaken.
August Amthor damm 26. 27. 2. 05. 216 617. Bewegungs raphen⸗Tonarme, aus einer mit hrungsschlitzen versehenen Lagerschale bestehend. Carl Schroeter, Berlin, Clisabethufer 31, u. eilbron, London; Vertr.: H. Aderhold, Pat. Anw., 27. 2. 05. Sch. 26 351. 246726. Konzert, und Sprechapparat zur Aufnahme und Wiedergabe von Konzeristücken u. dgl, mit mehreren Schalldosen und Trichtern auf Thomas Kolan, Halberstadt.
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Broschen⸗ Sicherung Adolf Behrmann, S Berlin, Feurigstr. 14. 27. 3. 65. B. 3 Haarnadel aus Schildzpatt, mit nach innen gerichteten Celluloid. Inhaber:
erlin SW. 13. chöneberg b.
216799.
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nur einer Platte. K. 23 867.
246790. An Laufwerken von Sprech⸗ maschinen eine zur Uebertragung der Bewegung von ulatorwelle auf die rechtwinklig dazu ge— lattentellerwelle dienende Vorrichtung, be⸗ stehend in der Anordnung einer auf der Regulator welle befestigten Schnecke, welche in ein auf der festigtes Schneckenrad eingreift. Kreuzbergstr. 7.
12g, 246 823. Das Schalliuleitungsrohr mit dem Schallfortleitungsrohr unter Verwendung einer sowohl drehbaren wie auch schwenkbaren Achfe direkt berbindende gelenkige Lagerung. Aithur Czarnikow, Berlin, Kreuzbergstr. 7. 42h. 246 782. Bifokales Brillenglas mit in einem Ausschliff des Hauptglases eingekitteter Linse. H, Strübin * Sohn, Basel; lacher Pat. Anw., Frankfurt a. M. 1. St. 7354.
246 834. sattelförmig Rathenower optische Industrie Anstalt vorm. Emil Busch. A. G., Rathenow. 25. 2. 05. R. 15 1583. 12h. 246 850. Mit Vorderblende verwend— bares Fernrohrobjektiv aus zwei sammelnden Gliedern. Fa. Carl Zeiß, Jena. . 12h. 246 851. Prismenfernrohr, dessen Prismen⸗ system teils dicht vor, teils dicht hinter dem Obiekti a it ist. Fa. Carl Zeis, Jena. 7. 7. 02.
246852.
„Arminius“
chnupftabakbehälter in Porte. Georg Stützel. Nürnberg, Alte
246 611. Vorrichtung zum Rauchen von bestehend aus Mundstück, Schlauch und festklemmbarem Zigarren halter. , C. H. Giesen,
Plattentellerwelle be am Hutrand o dgl. Casseler Vexir⸗
116. 16 516. an Tischplatten u. daf.
der Tasche mitzuführende, zu befestigende Zigarren⸗ l Pavlov Joyauovic;, Uifalu; Vertr.; H. Fieth, Pat. Anw,
116. 21685621. garren, mit Aufsperrfeder und Deckelaut ᷣ Julius Dinuebier, Läͤbenscheid.
Etui für Zigaretten un ue schnitt für Bildunterlagen. 246 Sz28. Flaches Etui für Streifen⸗ zündhöljer, mit durch Verklammerung an der Rück— wand befestigtem Stützbord für die Zündhöhzer⸗ Paulmann C Crone,
146. 2146846.
Der Rohrform angepaßter,
Lüdenscheid.
Zigarrenabschneizer, dessen Messer wei S. förmig gebogenen, auch als Aufhänger benutzbaren Haken beweglich gehalten ist. Kreer, Hannover, Warmbüchenstr. 290. K. 23 883.
144b. 216847. Flaches Etui für Streifen zund— hölzer, mit aus einer umgebogenen Verlängerung der Rückwand hestebendem Stützbord für die Zündbölzer— Vaulmann
4Ab. 246 849. Tabakofeifenbeschlag mit zwei⸗ teiligem, diametral gegenüberliegende Drehpunkte und ebenso angeordnete Handhaben aufwesfendem Deckel. Adolf Hohf. Tambach, Gotha. 4.3. 065. H. 35 415 mit an den ge⸗ zweiteiligen Achse gelagerten, Hebel unabhängig
A. Steigüber,
Prismenfernrohr mit einem
Objektiv aus zwei sammelnden Gliedern und einem
das teils zwischen beiden Gliedern,
ö liegt. Fa. Carl Zeiß, 572.
246498. Vorrichtung zum Erkennen der ersten Formveränderung an Oeldruckstäben, Rohren und ähnlichen Sachen bei Festigkeits proben, mit einem Flüssigkeit sichtbar machenden lbricht, Spandau, Bergstt. 13.
Prismensystem, Lüdenscheid.
teils vor dem V
246819. kröpften Schenkeln einer in ihrer Höhenlage durch voneinander verstellbaren Rädern. Koberwitz b. Breslau. 45a. 2A6 838. Kultipator, desfen Hinterräder direkt vor den hinteren Seitenzinken in jwei am Rahmen pendelnd befestigter einander verbundenen Win Julius Gerth, Gößnitz S.A. 2462305. Sen stellbarem Bügel.
246426. aus einem Hol
h Hauser,
216757. Ver Mähbmaschinen. Fri
; 2A6 794. Gießkannenbrause, mit an dem Sieb vorgesehenem, abschraubbarem 66 Joseph Ohl I., Suljbeim.
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zu setzenden Rezipienten. Maschinenfabrik. Att. Ges., K. 23 881.
urch eine Welle mit⸗ beln gelagert sind. 25. 2. 05. G. 13 654. se mit ohne Schlüssel ver⸗ Sigmund Thrän, Nördlingen,
Rechen, dessen Rechenhaupt zstab mit Blechverkleidung besteht. Trappentreustr. 34.
stellbarer Deichselträger zu n , Winnweiler, Pfalz.
n Verbindung Karges Hammer, Ma⸗— , , ,. Att. Ges., Braunschweig. i. 3. 05.
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421. 246 543. Reagenzglas mit trichterförmig erweiterter, kannelierter und mit Ausgußschnauze ver⸗ Max Rubens, Gelsen— R. 15172. .
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— 3 3 8 — — —
246863. oder Aluminiumlegi auskleidung für Ma
Schäffer C Buden⸗
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Körper derart bildende Körv Trennunge körper getrennt ist. Barmen, Schũtzenstr. 101.
42n. 246 61. Bruchrechenmaschine mit in Hilfsstäben und Schutztafel. Otto 8 Lappenbergd. Allee a3.
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Armen ruhenden