lers] Westdeutsche Versicherungs⸗Aftien⸗Bank in Essen.
Auf Grund des § 32 des Revidierten Statuts laden wir die Herren Aktionäre der Bank zu der auf Freitag, den 28. April d. J., Nachmittags 51 Uhr, im Bankgebäude hierselbst anberaumten achtunddreißigsten ordentlichen Generalversammlung mit der folgenden Tagesordnung hierdurch
I) Vorlage der Bilanz, der Jahresrechnung und des Geschäftsberichts der Direktion.
ergebenst ein: 2) Bericht des Aufsichtsrats.
3) Beschlußfassung über die Jahresrechnung, Gewinnverteilung und die Entlastung.
4) Ersatzwahl des Aufsichtsrats.
Nach den Sg 33 und 34 des Revidierten Statuts kann die Vertretung eines nicht persönlich erscheinenden Aktionärs durch einen anderen stimmberechtigten Aktionär auf Grund einer Vollmacht oder durch einen Generalbevollmächtigten, auch wenn dieser nicht Aktionär ist, mit der Maßgabe erfolgen, daß
mehr als 20 Stimmen in einer Hand nicht vereinigt sein dürfen.
Die Bilanz, die Gewinn. und Verlustrechnung sowie der Geschäftsbericht liegen vom 14. April er.
an in unserem Kassenzimmer zur Einsicht der Herren Aktionäre aus.
Essen, den 5. April 1905.
Westdeutsche Versicherungs⸗Aktien ⸗ Bauk.
Band
h auer.
[2111 Deutsche Gasglühlicht Aktiengesellschaft ¶ Auergesellschaft).
Wir bringen hierdurch zur Kenntnis, daß die auf Grund unserer Bekanntmachung vom 25. Februar 1905 zur Ausgabe gelangenden neuen Aktien unserer Gesellschaft an der Kasse des Bankhauses
Kuppel C CS., Bankgeschäft, Berlin NW.,
Anter den Linden 52 1, gègen Rückgabe der vollzogenen Empfang genommen werden können.
Deutsche Gasglühlicht Aktiengesellschaft ¶ Auergesellschaft).
2079 Aachener Hütten⸗Actien⸗Verein.
Bei der im März d. Is. vor Notar stattgehabten Auslosung von 136 Stück unserer Teilschuld⸗ verschreibungen, III. Ausgabe, sind folgende Nummern gezogen worden:
1303 1307 1308 1344 1374 1419 1421 1422 1423 1440 1446 1453 1474 1513 1550 1564 1607 1621 1635 1708 1709 1725 1742 1800 1801 1803 1804 1817 1824 18 1943 1963 1967 2004 2005 2010 : 2091 2096 2135 2136 2158 2172 217. 2250 2316 2403 2418 2473 2500 2529 * 2603 2632 2664 2665 2673 2683 * 2840 2856 2889 2906 2922 2938 2 3008 3015 3019 3030 3040 3066 307 3129 3134 3264 3275 3276 3305 3 l 3422 3433 3447 3418 3449 3533 3536 3749 3759 3760 3777 3791 3796 386 3 3858 3870 3871 3877 3909 3928 3933 3952 3972 4002 4072 4094 4112 4250 4261 4295.
Indem wir dieses zur Kenntnis der Beteiligten bringen, fordern wir dieselben auf, die ausgelosten Stücke nebst zugehörigen Talons und Coupons vom 20. Juni a. c. ab bei unserer Hauptkasse sowie: ö
er
in Aachen bei Gesellschaft, in Cöln bei Deichmann C Co.. in Cöln bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, in Cöln bei Sal. Oppenheim jr. C Co., in Berlin bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, =. in Berlin bei der Deutschen Bank, in Berlin bei der Direction der Disconto— Gesell schaft, in Lüttich bei Credit LiGgeois. Brüffel bei Liegeois.,
in Luxemburg bei der Internationalen Bank,
in Luxemburg bei Werling, Lambert E Co. zur Einlösung vorzeigen zu lassen.
Von den im März v. Is ausgelosten, zum 30. Juni 1904 gekündigten und zu diesem Termin zinslos ge⸗ wordenen Teil schuldverschreibungen ist die umme noch nicht zur Einlösung gelangt.
Rothe Erde b. Aachen, im April 1905.
Der Vorstand.
Quittungen in
Rheinischen Dis conto⸗
dem General
in dem Credit General
1760ꝝ Reudener Ziegelwerke vormals Clemens
Dehnert, Aktiengesellschaft. Bekanntmachung, betreffend die Ausübung des Bezugsrechts auf M 200 O90, — neue
Aktien.
Die ordentliche Gereralversammlung vom 30. Mär; 1905 bat beschlossen, 200 Stück neue, auf den In⸗ haber lautende Aftien über je Æ 1009. —, zusammen Æ 200 000, —, auszugeben und sie mit Dividenden⸗ berechtigung vom 1. J der alten Aktien zum Nennwerte anzubieten. Gemäß der bezũglichen Generalversammlungsbeschlüsse bieten wir biermit unseren Aktionären diese * 200 000 — neuen Aktien unter folgenden Bedingungen zum Be⸗ zuge an:
1 Der Besitz je einer alten Aktie gewäbrt das
Recht auf den Bezug einer neuen Aktie.
Das Bezugsrecht ist bei dessen Verlust innerbalb der Zeit vom 7. bis mit 20. April 1905 bei der Leipziger Immobiliengesellschaft in Leipzig auszuüben und jwar unter sofortiger Zahlung des vollen Beuge xreises von & I000 —
ü Aktie und 49 nuar 1905 ab bis zu z) Zur Autübung des Bezugs
treffenden alten Aktien
scheine und Anweisungen
Ausfertigungen ju volljiebenden und
metisch geordneten ebenfalls u
Nummerverjeichnissen verse benen Zeichnungẽ⸗
scheine zur Abstempelung ein jurelchen. Formulare
zu den Zeichnungsscheinen und Nummerverzeich⸗ nissen werden von der Lein iger gesellschaft ausgegeben.
2)
far di — —
und
118
Immobilien- g des Bezugs rreises wird seitens der iger Immobili⸗ngesellschait auf dem Unikate der eingereichten Zeichnungsscheine guittiert. es wird syů uf Grund besonderen Bekanntmachung gegen 8
videndenich- ien 2
— 64
1—— *
2An⸗ — — — = —
umgetauscht —
bei Zeitz den 4 Avril 1905.
Reudener Ziegelwerte
1640
Bei der
gezogen wor 383 89 15
zu geschehen
Kieler Maschinenbaun. Aktiengesellschaft
vorm. C. Naeyel. Kiel. erfolgten 7. Auslosung von Partialobligationen sind folgende acht Nummern
heute
den: 4 239 252 256 261 295.
Die Einlösung dieser Obligationen hat gegen deren Auslieferung vom 1. Oktober d. J. an
bei der Kieler Bank in Kiel oder
bei dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden
oder bei dem Bankhause Hugo Thalmessinger K Co. in Regensburg oder an unserer Gesellschaftskasse, hierselbst
Kiel, den 3. April 1905.
Der Vorstand.
[99863
) Erwerbs⸗ und Wirtschafts—⸗ genossenschaften.
Bilanz am 31. Dezember 1904.
Gebãudekon Stallung
Kassekonto
Verlust
Anleihekont Geschãfts an
mit je 1
1702
Molkerei Greven G. G. m. b. H.
to
Naschinenkonto Debitorenkonto Schweinekonto, Bestand
Vorratskonto
0
Kreditorenkonto
teil der Genossen
Reservefonds Betriebsrũcklage
Zabl der Genossen am 31. Dezember 1904: 12 e⸗ 4 — 120 6 und einer Gesamthaftsumme von 30 000 A
Zugang an Genossen keine. Abgang an Genossen keine.
Geschäftsanteil à 16
Der Vorstand.
Mobiliar ⸗Brandversicherungs ⸗Verein Oberfrohna eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Bilanz am 31. Tezember 1901.
1 12130 50 730 47 277325 23 78776 222425 112530 2585 50 91812 4627515
o Soo 26 383 4
136 = 131 10 611 2 16 275 165
zu
4 6 77 500 = 7260 — 5 508 56 140 — 101822
21 566 78
71 57057 19 300 —
696 21 91 566 78
Ausgeschied Wegzug
Carl Ro
Eingetreten
Carl Hermann Grobe.
ö Attiva. Hypotheken einschließlich
Staats. und andere Wertpapiere.
Sparkassengelder. Vorbandenes Inventar.
verbliebener Kassenbestand.
Summa.
Vassiva. Dispositionsfonds.
Bestand des Reservefonds einschließltch 3000 M Zuwachs in diesem Jahre.
Geschãfts anteil. Summa.
; Mitgliederbewegung. Bestand am 1. Januar 1901
158 Mitglieder w en durch und Tod
— 170 Mitglieder
Handdarlehn.
6
Bleibt Bestand am 31. Vejem ber 1904 164 Mitglieder. Oberfrohna, am 4. April 19805. Der Vorstand.
Der sche.
bert Fritz
Julius Schulze.
Aufsichts rat.
2097
—
alde,
— — 8
21041 In die gelassenen Haake in worden.
Sebrenstt
Berlin
vormale Clemens Tehnert, Attiengesell schaft.
Riedel
Svree.
Der Y
85 . die Wste der
Berlin zugel
I) Niederlassung . von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Königlichen Amtägericht ju Altona zugelassenen Rechts anwälte ist der bisherige Gerichtsassessor Fris Martin Jacke aus Fürsten⸗ mit dem Wobnsitz 31. Marz 1905 eing⸗ tragen worden. Altona, den 31. März 1905. Königliches Amtsgericht.
Liste der beim Landgericht I in Berlin zu ist der Rechts anwalt Marlin
Rechts anwãl te Berlin, Gichhornsttaße 1,
Berlin, den 23. März 1895.
*
17, wohnhaft,
. *
*
Landgerichte II zu
i 2 22 ein zetragen worden
in Altona am C S558.
heute eingetragen
1. Avril 1905 in
2098 Bekanntmachung.
In die Liste der beim K. Amtsgericht Ludwigs⸗ hafen a. Rh. zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Ludwig Butscher, in Ludwigs⸗ hafen a. Rh. wohnhaft, eingetragen worden. Ludwigshafen a. Rh., 3. April 1905.
K. Amtsgericht. Jung.
2095 Bekanntmachung. Der bisherige Gerichtsassessor Scheidt aus Elber⸗ feld ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Schwelm, den 3. April 1905.
Königliches Amtsgericht.
2116 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Amtsgericht Sensburg zugelassenen Rechtsanwälte ist heute unter Nr. 6 der Rechtsanwalt Isidor Abrahamsohn mit dem Wohnsitz in Sensburg eingetragen worden. Sensburg, den 3. April 1905. Königliches Amtsgericht. Abt. 1.
(2102) Landgericht Straßburg i. E. In die Liste der beim hiesigen Landgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen: Der Rechts⸗ anwalt Gustav Alfred Weber zu Straßburg i. E. Straßburg, 1. April 1905. Der Landgerichtssekretär: Weber.
2099
In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Karl Heinrich Ernst Grundmann zu Treptow a. R. mit dem Wohnsitz in Treptow a. R. eingetragen worden.
Treptow a. R., den 3. April 1905. ö
Königl. Amtsgericht.
1676 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Carl Heinrich Ernst Grund⸗ mann ist in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Labes, den 1. April 1905. Königliches Amtsgericht.
2105 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Ulrich in Marienwerder ist in der Liste * bei dem Oberlandesgericht ebenda zu gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Marienwerder, den J. April 1905.
Königliches Oberlandesgericht.
2096 K. Württ. Amtsgericht Reutlingen. Nachdem der bei dem biesigen Amtsgericht zu⸗ gelassene Rechtsanwalt Oesterlen seine Zulassung hier aufgegeben hat, ist seine Eintragung in der Liste der bei dem Amtsgericht hier zugelassenen Rechte anwälte heute gelöscht worden. Den 3. April 1905.
Landgerichtsrat Muff. 2103 Bekanntmachung. . Der Rechtsanwalt Dr. Richard Bötzow in Stettin, welcher seinen Wohnsitz nach Berlin verlegt hat, ist in der Liste der beim unterzeichneten Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte beute gelöscht worden. Stettin, den 3. April 1905.
Königliches Landgericht.
2100] Der Rechtsanwalt, Justizrat Richard August Franz Calow zu Treptow a. R. ist in der Liste der hie⸗ sigen Rechtsanwälte wegen Ablebens gelöscht. Treptow a. R., den 3. April 1905.
Königl. Amtsgericht.
2101] Infolge Aufgabe der Zulassung ist Herr Rechts⸗ anwalt Dr. Johannes Rudolph in Bautzen in der hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden. Zittau, den 1. April 1905.
Königliche Kammer für Handels sachen.
V Ban kausweise. loss Braunschweigische Bank.
Stand vom 31. März 19085.
Aktiva. Metallbestand 45 Reichskassenscheine . Voten anderer Banken Wechselbestand Lombardforderungen Effektenbestand. Sonstige Aktiva
Mp0
C10 500 090. . 630 376. ö 399 440. 2610 00.
S 431 827.
3 895100. 232 912.
Vasftva.
Grundkapital. Reservefonds Spxezialresewefonds Umlaufende Noten. ö Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten ö An eine Kündigungefrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten.. Sonstige Passina J. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande jahlbaren Wechselnn.. l 385 504. Braunschweig, den 31. Mär; 1905.
10) Verschiedene Bekannt. machungen. 2093
Von der Kur und Neumärkischen Ritterschaftliche Darlehns-⸗Kasse hier ist der Antrag gestellt worden, 6670000000 306—c i ss und M6 G60 009 009 Zo / ige landschaftliche Ceutral· fan dhriese der Central⸗Landschaft für die Breu sischen Staaten in Berlin jum Börsenhandel an der hiesigen Börse Berlin, den 4. April 1905.
Bulassungsstelle an der Bärse zu gerlin. Kopetz kv.
Bekanntmachung.
zuzulafsen.
2067
hat den Antrag gestellt:
nom. 4 350 000, — neue Aktien de Altenburger Aktien · Brauerei in Altenburg 350 Stück zu S 1900, — Lit. B Nr. 1 bis zh zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Bij zuzulassen. =
Leipzig, am 4. April 19605. Die Zulassungsstelle für Wertpapier:
an der Börse zu Leipzig. Aßmann, Dr. Kiefer, stellvertr. Vorsitzender. Börsensekretãr.
los 1] Gemäß §§ 7 und 15 unserer Statuten geben wh
Gewerkenversammlung unser Grubenvorstand wiederum aus folgenden Verren zusammensetzt: Fabhrikbesitzer Wilhelm Kratz sch, Leipzig Lindena, Vorsitzender, Kaufmann Theodor Körner, Leipzig Gohlis, Stel. vertreter desselben, Kommerzienrat F. W. Bierschenk, Gotha, Stadtrat Lorenz Bodenbender, Bernburg, Bergrat, Bergdirektor H. Scheibner, Lugau i. Sa, Bankdirektor Erich Schulz, Leipzig, und daß die auf 35 „ pro Kux für 1904 fes⸗ gesetzte Ausbeute zur Auszahlung gelangt: an unserer Werkskasse oder beim Bankhause Vetter C Co., Leipzig, beim Bernburger Bankverein Wichmam C Co., Bernburg, beim Bankhause Carl Kux sen., Halberstadt. Gnandorf · Borna, Bez Leipzig, den 4. April 196 Der Grubenvorstand
der Gewerkschaft „Wilhelmschacht“
Wilhelm Kratzsch, Vorsitzender.
20721 Bekanntmachung. Unterzeichneter Liquidator macht hierdurch offen, lich bekannt, daß laut Beschluß der außerordentliche Generalversammlung vom 3. Februar 1905 d Firma Erste deutsche Gesellschast zur Her stellung unvergohrener Æ alkoholfreier Trauben C Obstweine Nektar m. b. 8. Worms am Rhein sich in Liquidation befindet Es werden hiermit die sämtlichen Gläubiger de Gesellschaft aufgefordert, ihre Forderungen bei den unterzeichneten Liquidator anzumelden. Der Liquidator: Dr. Fritz Hofmann in Auerbach, Hessen.
2090 Lauenburger Schlepypdampfer⸗Gesellschaft G. m. b
Die Gesellschaft bat sich aufgelöst. Die Glär biger sowie diejenigen, welche noch Zahlungen a die Gesellschaft zu leisten haben, werden aufgeforden sich zu melden.
Lauenburg, 3. April 1905.
Lauenburger Schleppdampfer . Gesellschaft
mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Schernbeck. M. Fischer.
20921
Akt. Ges. Stralsund.
Status ultimo März 1905. Attiva.
Kassenbestand, Agenturen, Bankgut⸗ ö haben, Wechsel u. Monatsgelder Æ 14845033 Darlehen gegen Unterpfand und 2 Kontokorrentdebitoren ... 1 910 16831 Eigene Effekten ö 63 Son Nicht eingeforderte 60 0 / des Aktien⸗ 4 600 0M 15 333
— — M4075 **
Aktienkapital Resewefonds d Spar⸗ u. Depositengelder, Kredi⸗ toren: Scheckkonto u. Kontokorrent⸗ kreditoren MÆ 896 613,B75 Spar⸗ und Quittungs⸗ 2 101 842,48, 293 71 *
Der Vorstand. Bewig. Tebbenjohanns.
v. 21.
ls
Aktiva.
Hvvothefforderungen Kommunalanleihen Lombardforderungen WVechsel Bankguthaben Rontotortentdebitoren
otschuß an die Landrentenband?⸗ Zahlungen auf den Gewinnanteil des Staats Kassen bestand
108 941 705,8 3 549 841,3 528 533,2 4157822
701 713,6
334 5747
11 623 142, 1649 635, 35 497,5
418 009,0 665 7957
ron Bilanz der Herzoglich Sächsischen Landesbank zu Altenburg,
statut gemäß revidiert und von dem Herzoglich Sächsischen Gesamtministerium feßtgestellt, Dezember 1994. P
Einleihungen gegen Schuldscheine auf Namen
Inhaherobligationen Rontokorrentkteditoren
Laufende und rückständige Zinsen .. Garantie⸗ und Reserbefondtszs.. Spezialreservefonds Guthaben der Herzoglichen Finanz⸗ ] kaurikasse
Reingewinn
9
*
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Sa
Maul. Seifert.
Za. 7D, 7 Herzoglich Sächsische Landes bautdireftion.
1 Gdmund Schmidt.
Die Allgemeine Deutsche Credit -Anstalt in dein ö
bekannt, daß nach stattgehabter Wahl in der heutigen
Nenvorpommersche Spar & Credit an
Ma 83. . Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels-, Güterrechts., .
zeichen, Patente, Gebrauchßmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekannkmachungen der Eifenbahnen ent
Selbstabboler auch dur
zun Deutschen Neichs anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Siebente Beilage
Berlin, Donnerstag, den 6. April
1965.
alten
Genossenschafts⸗, Zeichen. Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren. ie erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel v ; .
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. a. 6
Das . für das Deutsche Reich kann durch alle J Berlin für
die Kön
Staalsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
gliche ö des Deutschen Reichsanzeigers und König
ch Preußischen
ezogen werden.
94
, ür den Raum einer Druckzeile
In sertionspreis
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche eträgt L M 50 J für das Viertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . —
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 30 5.
cr.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. S3 A., S3 B. und 83 0. ausgegeben.
——
ist jedes
abern.
atente.
(Die Ziffern links bejeichnen die Klasse)
) Anmeldungen.
ar die angegebenen Gegenstände haben die Nach
. 29. 6a bezeichneten Tage die Erteilung
3 Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer
mal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtziz. ;
3. 4074. Einrichtung zur Gewinnung von Räßlentlein aus tonbaltigen und schlammigen A= wäffern der ö R. Zörner, Kalk b. 4 63 10121. Vorrichtung zum Bestreuen von Backgeräten mit Holz,, Stroh⸗ oder andern Mehlen mit einem durchbrochenen feststehenden Streuboden und einer an diesem anliegenden, durch brochenen 1 Platte. Karl Emmer, Berg⸗ zb. M. 25 878. Heizvorrichtung für Teigpressen. Maschinen⸗ Fabrik St. Georgen b. St. Gallen, Fom. Ges. Ludwig von Süßkind, St. Georgen b. St. Gallen; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw. Berlin NW. 6. 16. 9. 01. 2b. P. 16 275. Haltevorrichtung an Hüten. Otto Pollter, Leipzig, Reichsstr. 10. 19. 7. 04. 1b. A. LI 242. Schild mit Beleuchtungskörper. Eugene Alcaz, Paris; Vertr.: C. Liebenow, Berlin, Luisenstr. 312. 17. 8. O4. 4c. M. 26 352. Hahn für Gasfernzünder. „Multiple“ internationale Gaszünder ⸗Gesell⸗ schaft m. b. H.. Berlin. 3. 11. 04. 6b. B. 35 899. Verfahren zur Herstellung, alkoholfreier oder alkoholarmer Getränke aus sterilen vergorenen oder nicht vergorenen Fruchtsäften u. dgl. Farl Brünneke, Reinbek, Holst. 8. 12. 03.
6f. F. 28 048. Gärspund mit belastetem Ventil.
Fa. R. A. Knöllner, Magdeburg. 15. 9. 04. Tc. V. 5 481. Verfahren zur Herstellung von Scheren. Fritz Brandt, Solingen. 28. 3. G64. 8b. G. I8 242. Spitzenklopfmaschine. Friedrich Bernhard Grünert, Chemnitz, Wilhelmstr. 17.
6. 4. C3. 2b. P. 15 889. Verfahren jum Mustern von Samt durch Umlegen des Flors. Thekla Palmer, Stuttgart, Kriegsbergstr. 46. 19. 3. 04.
128. A. 10 718. Schleudermaschine mit Vor⸗ richtung jum ununterbrochenen Beseitigen der sich am geschlossenen Trommelmantel ablagernden festen Bestandteile. Aktiebolaget Separator, Stock⸗ bolm; Vertr.. R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin 6 1
1282. R. 18 1853. Filterelement für Filter⸗ Pressen. Alfred Jules Alexandre Reeb, Paris; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. K. Michalis, PVat-⸗Anwälte, Berlin NW. 6. T. 5. 63.
zi. B. 37 782. Verfahren zur Gewinnung don Fohlensäure aus solche enthaltenden Gas— . Dr. E. A. Behrens u. Joh. Behrens, remen. Richtweg 18. 25. 5. 04.
121. K. 26 388. Verfahren zur Gewinnung don reinem Selen aus Bleikammerschlamm. Her—⸗ nann stoch, Eisleben. 1. 12. 03.
k2Zi. N. 7011. Verfahren zur Darstellung ener konzentrierter Sal ssäure. H. H. Nieden führ. Berlin ⸗ Halen see. 28. 11. 03.
121i. T. S355. Elektrischer Schmelzosen zur Herstellung von Schwefelkohlenftoff; Zuf. z. Pat. 50 Se6. Edward Randolph Taylor, Penn Nan, New ork; Vertr.; C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat Anwälte, Berlin SV 11. 3. 3. 02. 129. B. 35 263. Verfahren zur Erzeugung aliphatischer Ketone, inebesondere des Acetons, aus den entsprechenden fettsauren Calciumfalzen. Dr.
Becter. Frankfurt a. M., Gutleutstr. 204.
21. 9. 603. 1209. F. 18 448. Verfahren zur Darstellung altbarer Verbindungen aus Hydrosusfiten und Ttrnen Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 26. 1. 04. 120. F. i690 O25. Verfahren zur Narstellung n m- Tolvlsemicarbazid; Zus. z. Anm. F. 18281. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Es. Elberfeld. 12. 4. 04. 120. L. A8 sG69. Verfahren zur Darstellung don Ghloriden aliphatischer Monbcarbonsanren. Dr. Leonhard Lederer, Sulzbach, Oberpfalz. 26. 11.65. . C. 12 585. Verfahren zur Darstellung 6. Dig flbarbitursauren und deren Derivaten. *. E. Merck, Darmstadt. 17. 3. 03. 17176. Verfahren zur Darstellung ug indungen der Brenzkatechinmonoalkyläther, e go dere des Guajakols und Guäthols mit Ei— . offen. Dr. H. G. FZehrlin, Schaffhausen, 5 ej Vertr. H. Neubart, Pat. Anw., u. F. 12 m, Berlin NW. 6. 22. 1. 05. . — 1 24 628. Verfahren zur Darstellung * Dalkylpyrogalloläther. Basler Ehemische rit, Dasel; Vertr.: A. Voll u. A. Vogt, Pal. , 86. . 8. 15. 6. 03. XI. 906. Wasserröhrenkessel, dessen am . Ende geschloffene Fiöt ren durch elne duichlochte i ü sind. William Ambler, 1 Vertr.: A. l = f, , A. Elliot, Pat.“ Anw., ö ite ee er ehrere Kessel. F. Paul, 17. 10. 04
M. 232 072. dtaftmaschine mlt 1jwel
unter Vermittlung von Zahnradgetrieben nacheinander mit verschiedener Winkelgeschwindigkeit umlaufenden Kolben. Paul Menteyne, Paris; Vertr.: F. Haß— lacher, Pat Anw., Frankfurt a. M. 1. 20. 8 63. Ec. E. 9957. Befestigung von Turbinenschaufeln. Elektrizitäts⸗Akt.⸗Ges. vorm. W. Lahmeyer G Co., Frankfurt a. M. 12. 4. 04.
LAC. G. 9 528. Achsiale Dampfturbine mit spiralförmig verlaufenden Dampfkanälen. L. Güm bel, Hamburg, Jungfrauenthal 15. 11. 2. 04.
L4c. K. 24 954. Befestigung der Schaufeln radialer Dampf⸗ oder Gasturbinen. Victor Gelpke, Zürich, u. Paul Kugel, Düsseldorf, Karlstr. 28; Vertr.: Paul Kugel. Düsseldorf, Karlstr. 28. 21. 3. 063. E59. L. 19 624. Tastatur für Schreibmaschinen, Klaviere u. dgl.; Zus. z. Pat. 154 829. Jean Henri Laudenbach, Paris; Vertr.: GE. Lamberts, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 27. 5. 04.
L7c. B. B6 922. Kühl⸗, Ventilations⸗ und Wärmeisolationsanlage. Adrien Bochet, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Hairmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 14 4. 04. 201. M. 2X 624. Vorrichtung zur Kontrolle der Handbabung elektrischer Fahrschalter. Karl Mayer, München, Volkartstr. Z3. 12. 12. 02. 2Ha. S. 19 645. Klinkenstreifen für Fern⸗ sprechvermittlungsämter. Siemens C Halske Akt. Ges., Berlin. 3. 6. 04.
2Ia. S. EL9 750. Anordnung zum Schutze von Telegraphenleitungen gegen die Influenzwirkungen von in ihrer Nähe befindlichen Starkstromleitungen für Wechselstrom. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 1. 7. 04.
TDI. G. E9 088. Kupplung für elektrische Leitungsdrähte. Otto Graetzer, Berlin, Cuvpry—
straße 20. 29. 10. 03.
THC. P. 14351. Elektrische Beleuchtungs—⸗ anlage für Eisenbahnzüge. Henri Pieper, Lüttich, u. Gustave 1'„Hoest, Brüssel; Vertr.: C. Pieper, 8 Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 24. 12. 02.
2If. S. 2O 177. Verfahren zur Herstellung von Bogenlichtelektroden. Gebr. Siemens Co., Charlottenburg. 24. 10. 01.
2Eg. S. I 9 70. Elektromagnetisches Relais. Siemens C Halske, Akt.⸗Ges., Berlin. 20. 6. 04. 22a. B. 8 345. Verfahren zur Darstellung eines jur Bereitung von Farblacken geeigneten Monoazofarbstoffes. Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik. Ludwigshafen a. Rh. 24. 10. 04.
2Te. B. T7 542. Verfahren zur Darstellung von Chlorderivaten des Indigos sowie seiner Homo— logen; Zus. z. Anm. B. 36 491. , . Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 2. 5. 04. 2Ti. G. A9 111. Verfahren zur Herstellung eines nichthygroskopischen Bindemittels. Ludwig Grote u. Edwin Perry, London; Vertr.: Dr. J. Ephraim. Pat. Anw., Berlin NW. 7. 31. 10. 03. 2TlIe. K. 27 416. Gaserzeuger mit ganz oder teilweise abwärts gerichteter Verbrennung. Gebr. n, Akt.⸗Ges., Körtingsdorf b. Hannover. 27b. G. KE8 909. Verfahren zum Verdichten 3. Willibald Grun, Altwasser i. Schl. 230g. F. 18 103. Tropfregler. Fabrik phar⸗ maceutischer Bedarfsartikel Rotholz C Co., Berlin. 22. 10. 603.
0h. F. 18 771. Verfahren zur Ueberführung der wirksamen Nebennierensubstanz in reizlose, halt⸗ bare Lösungen; Zus. z. Anm. F. 18 064. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius . Brüning, Höchst a. M. 15. 4. O4.
306. G. 20 319. Irrigator mit Vorrichtung zum Aufhängen des Spülschlauches. Dr. Theod. Gellhaus, Bant⸗Wilbelmshaven. 16. 9 04. 22a. R. 19 063. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Glastafeln. Eugen Rowart u. Louis Fran eg. Obourg, Belg.; Vertr: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 7. 28. 12. 03.
249. 3. A412. Stuhl mit wendbarem Sitz. Fa. J. W. Zimmer, Frankfurt a. M.⸗Bocken⸗
eim. 16. 12. 0. . Quirl. Miles Wunder
241. B. 28 984. Beemer, New Jork; Vertr. Pat. Anwälte Dr. 1, u. W. Dame,
R. Wirth, Frankfurt a. M. Berlin NW. 6. 17. 1. 05. ⸗ 23254. K. 26 529. Federnde Auffangvorrichtung i , . Johann Kuffel, Hildburghausen. 268. B. 326 765. Vorrichtung zum Stillstellen von Lüftern mit Federantrieb für Saug⸗ und Druck— wirkung. Oscar Bames, Stuttgart, Neckarstr. 168. 26. 5. 64. 27e. W. 21144. Halter für Drahtseile. Josef Wiethoff, Cöln, Greesbergstr. 9. 11. 9. 03. 28a. A. I 736. Anzugsborrichtung für Sägeangeln mit Richtkeil und Exzenter oder Dreb⸗ keil. Fa. Gottlieb Altena, Remscheid. 25. 1. 05. 10a. S. 20 518. Birne zum Verblasen von Schwefelmetallen, wie Erzen, Steinen u. dgl. Adolf Savels berg, Ramsbeck i. W. 7J. 1. 605. 42. 8 34 223. Schablone zum Einschlagen von Dübeln o. dgl. Dartmann * Braun, Akt.“ Ges., Frankfurt a. M. 26. 11. 04.
2c. B. 1648. Entfernungsmesser, bei welchem zwei Bilder eines Gegenstandes mit Hilfe zweier an den Enden eines Grundrohres angeordneten Reflektoren und. verschiebbarer Prismen in einem mit vorgeschaltetem Trennungsprisma versehenen Okular zur Deckung gebracht werden. Aichibald Barr, Glasgow, u. William Stroud, Leeds, Engl.;
Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 18. 6. 03.
12Cc. H. 34 101. Kugelgelenkstativkopf mit einer in ihrer Längsrichtung verschiebbaren, durch die Kugel hindurchgeführten Stange. Jar Hult, Wvisberg, Schweden; Vertr. M. Löser, Pat. Anw., Dresden 9. 7. 11. 04.
42e. K. 25 688. Vorrichtung zum Aufzeichnen oder Anzeigen des aus Druck und Menge sich zu— sammensetzenden Wertes von Gasen oder Dämpfen. Georg Kiefer, Feuerbach, u. Eugen Honold, Stutt— gart. 24. 7. 03.
12f. K. 28 397. Einfassung für Gleiswagen. Wilhelm Krah, Siegen. 21. 11. 04.
12f. S. 19 550. Neigungswage. Ernst Lindner, Gera, Reuß. 4. 5. O4.
2h. D. 4 741. Verfahren zur Feststellung der Farbenwerte. Dr. Emil Detlefsen, Wismar i. Mecklbg. 27. 5. 04.
12h. 3. 4259. Doppelfernrohr mit Ein— stellung auf den Augenabstand durch gegenseitige Verschiebung der Einzelfernrohre. Fa. Earl Zeiß , Jena. 2. 6. O4.
1234. N. 72142. Registrierkasse mit mehreren unabhängig von der Registriervorrichtung zu be— nutzenden Geldbehältern und einem oder mehreren Stellorganen für die Verkäufer. National Cash Register Compauy m. h. S., Berlin. 1I. 4. 04. 4b. S. E9 495. Selbstverkäufer für Brief⸗ marken und andere zu einem Streifen vereinigte Papierfelder; Zus. z. Anm. S. 18422. Max Sielaff, Berlin, Spenerstr. 23. 28. 4. 04.
44b. H. 32 625. Streichholzbehälter mit nach der Mitte hin geneigtem Boden und einer Aus— trittsöffnung in der Stirnwand. Richard Hüneke, Demmin. 17. 3. 04.
41b. T. 9680. Verfahren und Vorrichtung zum Ablöschen brennender Zigarren u. dgl. Wilhelm Trautwein, Berlin, Passauerstr. 25. 20. 5. 04. 156. W. 21 032. Düngerstreumaschine mit hin⸗ und herbewegtem Streuboden; Zus. z. Pat. . Wilhelm Wiechelt, Güstrow, Meckl. 6c. B. 37 715. Verfahren zum Kühlen des Zylinderinnern von Viertaktexplosionskraftmaschinen. Wilhelm Bachmann, Winterthur; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗»Anwälte, Berlin NW. 6. 26. 7. 04.
484. H. 32 630. Voltametrische Wage zur Erzielung eines bestimmten Niederschlagsgewichtes in elektrolytischen Bädern unter Benutzung eines Elektro— magneten als Stromunterbrecher. Herm. Helbig, Schmalkalden. 16. 3. 04.
49a. L. 20 289. Fräsmaschine zur Herstellung von Modellsegmenten zum Formen von Stirn- und Schneckenrädern. Hugo Laistle, Reutlingen. 21. 11.04. 50e. D. 4 299. Scheibenmühle, bei der die Zuführung des Mahlgutes am Umfange der Mahl⸗ scheiben erfolgt. Auguste Dumont ⸗Desgoffe, Brüssel; Vertr.. Max Kuhlemann, Pat.“ Anw. Bochum. 18. 1. 04.
5 Ia. N. 7651. Zungenstimme für Harmonien und ähnliche Instrumente; Zus. z. Pat. 148 602. Norman Beard Ltd., Norwich, Engl.; Vertr.: H. G. Witt, Pat. Anw, Hamburg. 18. 1. 05.
5 1b. L. 20 501. Flügelmechanik nach Erard mit unabhängig von der Stößerseder angeordneter, von vorn verstellbarer Repetitionsfeder; Zus. z. Anm. L. 20 120. F. Langer Co., Berlin. 11. 1. 05. 53k. Sch. 20 960. Konservierungzapparat, in welchem der Luft mittels Verbrennung der Sauer- stoff entzogen wird. Ferdinand Schlotthauer, München, Ungererstr. 26. 1. 10. 03.
5 Eb. H. 3 176. Falzvorrichtung für Papier⸗ tütenmaschinen, bei welcher hin und herschwingende Greifer das zugeführte Werkstück plätten und während des Falzens festhalten. Henrichsen . Mohr, Kopenhagen; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat ⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 11. 6. C04. 519g. L. 20 654. Von unten her beleuchtete Fußbodenreklamen. Karl Leunck, Berlin, Am Zirkus 4. 14. 2. C05. 57 a. R. 19 822. Irisblenden⸗Verschluß für photographische Objektive. Georg Reimann, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 6. 04. 576. S. 19 s33. Beleuchtunge verfahren sür photographische Aufnahmen jeglicher Art mit künst⸗ lichem Licht. Siemens Schuckert Werke, G. m. b. S., Berlin. 22. 7. 04.
63c. G. 19 544. Vorrichtung zum Bewegen der Lager der in entgegengesetzten Richtungen schwingbaren freien Enden zweier Reibräderwellen für Motorwagen. Frederick Andrew Gardner, Catékill, New York, V. St. A. Vertr.: E. W. 6 u. K. Osius, Pat. Anwälte, Beilin 8W. 11. 13. 2. 04.
634. R. 20 208. Zahnräderwechselgetriebe für Motorwagen. Samuel Willis Rushmore,. Plainfield, V. St. A. Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NV. 7. 26. 9. 04. 6e. L. 19 951. Radreifen mit elastischen Kissen. Herbert Lutz, Hamilton, Canada, V. St. A.; Vertr.: A. Rohrbach, M. Mever u. W. Bindewald, Pat. Anwälte, Erfurt. 16. 8. 04.
63f. K. 28 21G. Beim Anfahren ju benutzende Stuͤtzborrichtung für Fahrräder. 2 Keiß, St. Pölten; Vertr.. C. Gronert u. W. Zimmer mann, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 19. 10. 04. 636. H. 322 297. Bremse für Motorfahrräder. Johr von der Heiden u. Jos. Frohn, Aachen, Elisabetbstr. 13 20. 21. 1. 04
Gar. B. 28 281. 6ndloses Kettenband für
Flascheneinweichmaschinen mit selbsttätiger Wasser⸗ Füllung und Entleerung der Flaschen. Philipp Carl Braunwald, Schiltigheim. 26. 10. 64.
Ib. F. ES Os2. Verfahren und Vorrichtung zum Abfüllen unter Gegendruck mittels bis nahe zum. Boden des gegen den Füllkopf abgedichteten Gefäßes eingeführten Tauchrohres. Filter⸗ und Brautechnische Maschinen⸗ Fabrik Att. Gef. vorm. L. A. Enzinger, Berlin. 13. 10. 03. 67a. H. 31 816. Verfahren zum Polieren oder Pließten von Speisegabeln und ähnlichen Werk— . K Hammesfahr, Solingen ⸗Foche. S8Sa. A. EO 961. Ins Schlüsselloch einführ— bares, mit Bärten zur Sicherung gegen Drehung und Verausstoßen versehenes Sicherbeitsschlößchen mit Stiftzuhaltungen. Paul Arnoldi, Berlin, Strauß⸗ bergerstr. 35. 10. 5. 04.
68Sb. S. 20 270. Hakenverschluß für Fenster⸗ läden. Simonet & Cie., Oisquercq, Belg.; Vertr.! Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin Gn 19. 17 11. 04.
7e. U. E982Z. Greifer für Maschinen zum Ueberholen des aufzuzwickenden Oberleders; Zus. Anm. Ul. 1682. United Shoe Machinery Com⸗ pany, Boston u. Paterson; Vertr.: F. C. Glaser 1 ö) . Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8W. 68. 21c. U. EBS3. Ueberschieber für den Oberleder⸗ rand hei Ueberholmaschinen; Zus. z. Anm. U. 1682. United Sßsoe Machinery Company, Boston u. Paterson; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 22. 2. 02.
7228. R. 20 087. Geschoß, welches sich während des Fluges in ein Flügelgeschoß verwandelt. Gustav Arolf MRoman, Schelingen, Baden. 26. 8. 04. 22f. C. E22 ORS. Zielübungsapparat. Henry Havelock Cummings, Malden, Mass, V. Sk. A. ö Mintz, Pat.Anw., Berlin W. 64. Ae. A. EO 928. Einrichtung zum wahlweisen Anruf mehrerer Stellen. Paul Arnheim, Han— nover, Langelaube 50. 30. 4. 04.
77c. P. E6 767. Vorrichtung zum Aufzeichnen des Spielergebnisses auf Kegelbahnen. Matthias Pieper, Blankenese. 31. 12. 04.
78b. C. EzZ 999. Verfahren zur Herstellung einer nicht giftigen Zündmasse für Streichhölzer. Chemische Fabrik Griesheim⸗Glettron, Frank furt 9. 1 95. 79b. A. EIG62. Tabalverteilungẽ vorrichtung für Zigarettenmaschinen. Jacob Aivaz u. Henryk Kurkiemicz,. St. Petersburg; Vertr.: M. Mintz, Pat ⸗Anw., Berlin W. 64. 11. 6. 04.
SHa. C. EZ 766. Maschine zum Einwickeln von Metallblättern in Verpackungsrollen. Walter Hamilton Coe, Providence, V. St. A.; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat Anwälte, Ham⸗ burg J. 21. 5. 04.
S2Za. J. SOs6z. Trockenverfahren, bei dem das Trockengut mittels Lichtstrahlen behandelt wird. Arthur Junghans, Schramberg. 22. 9. 04. S2b. J. 7811. Schleudermaschine mit pendelnd aufgehängter Trommel, deren Antrieb von einer fest⸗ gelagerten, die Trommelachse umschließenden Hülse aus erfolgt. Dr. Johs. Jansen, Elberfeld, Erlen⸗ straße 7. 23. 4 04.
Sza. St. S797. Durch ein Uhrwerk geschaltetes Glühlampen⸗Wechselbild zur Zeitangabe. Hang Strzelewiez, Pankow b. Berlin, u. Paul Sommer⸗ feld, Berlin, Zinzendorfstr. 4. 29. 3. 04.
SsIa. M. 25 9238. Schließvorrichtung für Klappenwehre. Ardeshir Temulji Mirza, Jam⸗ nagar, Kathewar, Indien; Vertr.: C. Rob. Walder, Pat. Anm, Berlin 8SsW. 11. 11. 8. 04.
S7a. W. 22 2709. Verstellbarer Schrauben⸗ schlüssel, dessen Backen gezahnte Stiele tragen. Joseph William Winkelried, Phoenix, Britfisch Columbia, Canada, u. John Joseph Malone, Nelson, Britisch Columbia, Canada; Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat. Anwälte, Berlin NRW. 6. 20. 5. C0.
87b. Sch. 22 239. Elektrisches Werkzeug mit zwei abwechselnd eingeschalteten Solenoiden. Paul Schiemann, Dresden, Trachenbergerstr. 68. 18. 6. 04.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
9. L. E99 A586. Vorrichtung zur Herstellung von Borstenbündeln mittels unter dem Borstenbehälter schwingbar angeordneten Schlittens. 2. 1. 05. 21a. B. BI S2. Fernsprechschaltung. 29. 12. 04. 2Ie. Sch. 22 122. Schaltungsweise zur Messung elektrischer Energie, die zu verschiedenen Verteilungsstellen fließt, nach verschiedenen Tarifen durch einen einzigen Zähler. 27. 12. 04.
175. V. 5633. Schwungrad. Seilscheibe oder ähnlicher Umlaufkörper. 29. 12. 04.
6456. P. 165 559. Vorrichtung zum Füllen von Flaschen unter Gegendruck mit getrennten . 6 die Flüssigkelts, und Druckluftleitung. 68a. B. 33 877. Malschloß mit gleichachsiger Anordnung der Sperrscheiben. 18. 2. 93.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Rei 4—
an dem angegebenen Tage bekannt gem