146511. Hictallurgische Gesellschaft A.⸗C. in Frankfurt a /Main.

Einladung zur außerordentlichen General⸗ versammlung der Aktionäre der Metallurgischen Gesellschaft A. G. auf Samstag, den 13. Mai E905, Vormittags 90 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft, Junghofstraße 144.

Tagesordnung:

Erweiterung des §17 und Abänderung der §§ 18

und 26, Ziffer 4 des Gesellschaftsstatuts.

Der genaue Wortlaut der vorgeschlagenen Aende⸗ rungen wird den Herren Aktionären auf Verlangen zugesandt werden.

Frankfurt a. Main, den 13. April 1905.

Die Direktion. Dr. R. de Neufville. R. Euler.

4645 Generalversammlung der

Chemischen Fabrik in Billwürder

vorm. Hell C Sthamer A. G. in Hamburg am Dienstag, d. 9. Mai 1905, Nachm. 2 Uhr, im Konferenzsaale der Dynamit Actien Gesellschaft vormals Alfred Nobel C Co., Zippelhaus 18,

Nobels hof. Tagesorduung:

SGeschãäftsbericht.

Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und

Verlustabrechnung pro 1904 sowie Decharge.

Wahl zum Aufsichtsrat.

IV. Neuwahl des Revisors. ;

Die Herren Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien mindesftens drei Tage vor der Generalver⸗ sammlung in dem Geschäftslokale der Gesell⸗ schaft. Nobelshof 16, oder bei einem Notar zu hinterlegen.

Sämkliche Depotscheine müssen längstens inner⸗ halb zweier Tage vor der Generalversamm— lung der Gesellschaft in ihrem Geschäftslokal zur Abstempelung eingereicht werden.

Hamburg, den 12. April 1905.

Der Vorstand. E. W. Dieckmann. J. W. R. Möller. Heinr. Schütte.

46381 ⸗ Optische Anstalt C. P. Goerz, Aktien. gesellschaft, in Friedenan bei Berlin. Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesell= schaft zu der am Sonnabend, den 29. April d. J. Vormittags 11 Uhr, in den Geschäfts⸗ räumen der Gesellschaft, Friedenau bei Berlin, Rhein- straße 44 — 46, stattfindenden zweiten ordentlichen Generalversammlung hierdurch einzuladen.

4687 Allgemeine Gesellschaft für Dieselmotoren

A. G. Augsburg.

Rückzahlung der in der Generalversammlung vom 309. März 1904 ausgelosten 250 Stück Priori⸗ tätsaktien, deren Nummern im Reichsanzeiger Nr. 80, 6. Beilage, vom 5. April 1904 veröffentlicht sind, erfolgt ab 9. April d. Is. bei dem Bank hause „Merck, Finck C Co., München“ gegen Einlieferung der Aktien mit sämtlichen Coupons und dem Talon; die Attienmäntel werden abgestempelt wieder zurückgegeben.

Augsburg, 10 April 1905.

Der Vorstand. Dr. E. Guggen heimer.

4653 Axrtiengesellschaft für Dampfhesselban vorm. F. Guttsche Crimmitschau, Sachsen.

Die geehrten Aktionäre werden hiermit eingeladen,

der sechsten ordentlichen Generalversammlung

eizuwohnen, welche am Dienstag, den 2. Mai

Aa. C., Mittags 12 Uhr, im Geschäftslokal in

Crimmitschau stattfindet.

Tagesordnung:

1) Vorlage der für das Geschäftsjahr 1904 auf— gestellten Bilanz nebst Gewinn- und Verlust⸗ rechnung sowie Erstattung des Jahresberichts durch den Aufsichtsrat und Vorstand.

2) Beschlußfassung über Entlastung des Aufschts⸗ rats und Vorstands sowie Genehmigung der Bilanz und Gewinnverteilung.

3) Neuwahl des Aussichtsrats.

Zur Teilnahme an der Generalversammlung ist

jeder Aktionär berechtigt, der seine Aktien bis zum

29. April a. c., Abends 6 Uhr, bei unserer

Gesellschaftskasse, beim Chemnitzer Bank⸗

Verein in Chemnitz oder bei Herrn Patent

anwalt Otto Wolff in Dresden, Victoria⸗

straße 4, hinterlegt hat.

Crimmitschau, den 12. April 1905.

Die Direktion.

(4592 Oberschlesische Eisenbahn⸗Bedarfs Actien⸗Gesellschaft. Bei der am 6. ds. Mts. in Breslau erfolgten 3. Auslosung unserer A . hyvpothekarischen Schulduverschreibungen vom Jahre 1902 sind folgende Nummern gezogen worden: Nr. 112 764 765 766 767 772 927 928 1193 1200 1326 1331 2696 2698 über 500 MS Nr. 3451 3524 3641 3767 3924 3975 3976 3977 3992 4525 4526 4527 4528 4529 über 1000 4 Nr. 6092 6702 6786 6812 7051 7090 7419 über 2600 9, Die Einlösung dieser ausgelosten Schuld verschreibungen erfolgt vom 1. Juli 1905 ab

Tagesordnung:

I) Geschäftsbericht des Vorstands sowie Vorlage der Bilanz und der Gewinn. und Verlust— rechnung. .

2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und Vorschlag zur Gewinnverteilung.

3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Verteilung des Reingewinns.

4) Entlastung des Vorstands.

o) Entlastung des Aufsichtsrats.

6 Neuwahl des Aufsichtsrats.

Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen und das Stimmrecht ausüben wollen, baben ihre Aktien oder die von einem Notar ausge— stellten Hinterlegungsscheine, welche die Nummern der binterlegten Aktien ersichtlich machen müssen, späte⸗ stens am dritten Tage vor dem Versammlungs⸗ tage bei der Kasse der Gesellschaft, oder bei der Deutschen Bank in Berlin oder bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Berlin ein⸗ zureichen, wogegen alsdann die Eintrittskarte zur Generalversammlung verabfolgt wird.

Friedenau bei Berlin, den 12. April 1905.

Der Vorstaudb. Christmann. Rinnebach. Schücke.

aiheinische Attiengesellshast für Papierfabrikation zu Neuß a / Rhein.

Die außerordentliche Generalversammlung vom 8. April 1905 hat folgenden Beschluß gefaßt: a. Die Generalversammlung beschließt die Er⸗ höhung des Grundkapitals der Gesellschaft von S 1 800 000, — um mindestens S 300 900 und höchstens S 450 009, —, also event. bis auf S 2 250 000, — durch Ausgabe von auf Inhaber lautenden Aktien à MS 1200, —, welche vom 1. Juli ds. Is. ab an der Dividende teilnehmen und auch im übrigen den bereits ausgegebenen Aktien Aà S 1200, — in allem gleichstehen; die Ausgabe der Aktien erfolgt mit einem Aufgelde von 1090, , welches zunächst zur Tilgung der durch die Ausgabe ent— stehenden Kosten benutzt wird. Die Aktien werden den bisherigen Aktionären in der Weise angeboten, daß dieselben auf je M 4800, — ihrer alten Aktien eine neue Aktie zu dem gedachten Kurse beziehen können, und zwar innerhalb einer Präklusivfrist von mindestens ? Wochen vom Tage der durch den Vor— stand zu erlassenden Bekanntmachung ab. Der Auf⸗ sichtsrat ist berechtigt, die in dieser Frist von den Aktionären nicht übernommenen Aktien anderweitig, keinesfalls unter 1100,09, zu begeben. Die Ein⸗ zahlungen auf die Aktien haben zu erfolgen mit 50 0 nebst Aufgeld am 1. Juli 1905, und mit 50 0½ spätestens am 1. Oktober 1905, mit Zinsen zu 40 vom 1. Juli ab. b. Der Vorstand wird ermächtigt, nach Durch führung der Grundkapitalserhöhung dem § 4 Satz 1 des Statuts die entsprechende Fassung zu geben. Auf Grund dieses Beschlusses fordern wir unsere Aktionäre hiermit auf, bis spätesteus 20. April ds. Is. ihr Bezugsrecht durch Zeichnung von neuen Aktien entweder bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöln und dessen Filialen in Essen a. d. Ruhr, Berlin und Düsseldorf, der Esfsener Creditanstalt in Efsen a. d. Ruhr, dem Bankhause C. G. Trinkaus in Düssel⸗ dorf oder dem Bureau der Gesellschaft in Neuß geltend zu machen, unter d, . Sinterle gung shrer alten Aktien bei der betreffenden Stelle. Neuß, den 11. April 1905. ; Die Direktion.

zu 103 0ο des Nennbetrages in Friedenshütte bei der Gesellschaftskasse, in Breslau bei der Breelauer Disconto⸗ Bank, Junkernstr. 12, und bei der Depositenkasse der Breslauer Dis⸗ conto⸗Bank, Schweidnitzerstr. Nr. 50, in Berlin bei der Bank für Handel E In⸗ dustrie, bei der Commerz Disconto Bank, bei den Herten Georg Fromberg Co., bei Herrn S. L. Landsberger. bei der Nationalbank für Deutschland. Aus früheren Auslosungen sind noch nicht präsentiert: Nr. 1370 à 500 ƽ , Nr. 6147 à 2000 4M, zahlbar per 1. Juli 1903. Nr. 1192 à 00 M, Nr. 3593 3644 3985 à 1000 4, zahlbar per 1. Juli 1904 Friedenshütte, im April 1805. Die Direktion.

7 Erwerbs und Wirtschaft⸗ genossenschaften.

2. bo

ö 95 Niederla fung Rechtsanwalten.

Bekanntmachung. . Der Rechtsanwalt Eduard von Jackowski ist in die Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zu—

asos]

gelassenen Rechtsanwälte mit dem Wohnsitz in Bromberg eingetragen worden. Bromberg, den 10. April 19605.

Königliches Amtsgericht.

4604 Bekanntmachung. .

Der Rechtsanwalt Dr. jaris Franz Kruchen zu

Cöln, Kaiser Wilhelm Ring Nr. 44, wohnend, ist

heute in die Liste der beim hiesigen Königlichen

Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen

worden.

Cöln, den 10. April 1995.

Königliches Amtsgericht.

4605 In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen der Rechtsanwalt Dr. jur. Wilhelm Günther mit dem Wohbnsitz in Clausthal. Zellerfeld, den 6. April 1905. Königliches Amtsgericht.

4606 Bekanntmachung. Der Name des bisher zur Rechts anwaltschaft bei dem K. Qberlandesgericht München und den Land⸗ 8. München 1 und München II zugelassenen echtsanwalts Dr. Fritz Eckerle wurde wegen Aufgebung der Zulassung am heutigen Tage in den Rechtsanwaltslisten der genannten Gerichte gelöͤscht. München, am 8. April 1905. K. Oberlandesgericht München. v. Thelem ann. K. Landgericht München J. K. Landgericht München II. Müller. Ziegler. 4602 Infolge Ablebens ist der Rechtsanwalt Karl Paul Theodor Naumann in Bautzen in der hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden. Zittau, den 6. April 1905.

9) Bankausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt machungen. 46001

Von der Landschaftlichen Bank der Provinz Pommern in Stettin ist der Antrag gestellt worden, t 23546 625 3 0υY Pfandbriefe, 6 T7658 625 35,09 Pfandbriefe der Pommerschen Landschaft und Sg Ez 699 099 39ο Pfandbriefe, S 4370 000 o Pfandbriefe der Neuen Pommerschen Landschaft für den Kleingrundbesitz jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 11. April 1905.

Zulassungsstelle an der Bärse zu Berlin. Kopetzky.

4601 Bekanntmachung. Das Bankhaus E. C. Weyhausen hierselbst hat bei uns den Antrag gestellt, nom. M 500 009, — Aktien der Flens⸗ burger Elertricitätswerk⸗Aktien⸗Gesell⸗ schaft in Flensburg (6500 Stück à 1000 , Rr. I bis 550M) . zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Bremen, den 11. April 1905. Die Sachverständigenkommission der Fondsbörse. Ludolph Müller, Vorsitzer.

(4598

Von C. Schlesinger⸗Trier CK Co. Commandit- ge g ichaft auf Actien hier ist der Antrag gestellt worden,

10090000 J neue Aktien der Gesell⸗ schaft für Brauerei, Spiritus, und Presz⸗ hefen⸗Fabrikation vormals G. Sinner in Grüuwinkel Nr. 5001 bis 6000 zu je M 1000 um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen. Berlin, den 11. April 1905.

Bulassungsstelle an der Bärse zu Berlin. Kopetzky.

4637

Der , — er w. Warschau⸗Wiener . Eisenbahn⸗Gesellschaft. Die auf den 5.18. April J. J. einberufene außer- ordentliche Generalversammlung der Aktionäre ist nicht zustande gekommen, nachdem in dem zur 5 von Aktien vorgeschriebenen Termin A gn. I. J. die Anzahl der erschienenen Aktionäre und das durch dieselben deponierte Aktienkapital den Anforderungen des § 26 der Gesellschaftsstatuten nicht entsprochen hat. Der Verwaltungsrat beehrt sich daher, unter Be⸗ zugnahme auf den erwähnten § 26 der Statuten, die Herren Aktionäre in Kenntnis zu . daß der wiederholte Termin zur Abhaltung der gedachten außerordentlichen Generalversammlung auf den 21. Ayril 1 Mai l. J. IO Uhr Vormittags, festgesetzt worden, und dieselbe im Sitzungssaale des Bahnhofs der Warschau Wiener Eisenbahn⸗Gesellschaft in Warschau stattfinden wird. Die an diesem Tage erschienenen Aktionäre sind, conf. S 26 der Statuten, ohne Rücksicht auf ihre Anzahl und die Höhe der von ihnen deponierten Aktien befugt, über Gegenstände, welche auf der Tagesordnung der nicht zustande gekommenen General⸗ versammlung gestanden haben, zu beschließen. Tagesordnung:

Antrag des Verwaltungsrats bezüglich der Ge⸗ nehmigung: des Etats der Einnahmen und Ausgaben für das

Jahr 1905 sowie der Zuschüsse behufs Erhöhung der Besoldung des

Personals der Warschau⸗Wiener Bahn, laut

Beschluß des Verwaltungsrats vom 11.124. Fe—=

bruar 1905. Die Herren Aktionäre, welche an der erwähnten außerordentlichen Generalversammlung teilnehmen wollen, müssen bis spätestens am 12. 25. April l. J. 2 Uhr Nachmittags, mindestens 40 Stück Stammaktien oder Genußscheine in der Hauptkasse der Gesellschaft oder bei den Kreditinstitutionen des Russischen Reiches, welche auf Grund Aller— höchst bestätigter Statuten funktionieren, oder aber bei nachstehend bezeichneten ausländischen Bankhäusern niederlegen:

in Berlin bei der Direction der Disconto⸗

Gesellschaft,

bei der Berliner Handels. G ellscha . , . , Co. ö in Breslau beim efischen Ban in Frankfurt a. M. bei der dir ne, ⸗ Dis eonto . Gesellschaft der 1 . bei . ö Bank, n Amsterdam bei Herren Lippman thal Cie., u, Ausoa. in Brüssel bei Herren Balser K Cie, in Kratau bei der Galizischen Bank Handel und Industrie. sin

Die Aktien sind mit jwei gleichlautenden schrlebenen ,,, einzureichen. Nr. I des Verjeichnisses erhält der Deponent n dem Quittungsvermerk der Hauptkasse resp nit Banthauses zum Beweis des bewirkten Depostn zurück. ut Nr. II verbleibt bei den Aktien. Die Hauptkasse resp. das Bankhaus vermerlt beiden Exemplaren des Verzeichnisses das Dun des erfolgten Depositums sowie den Vorbehast he die deponierten Aktien erst nach dem Termin h. zuhaltenden Generalversammlung dem Deponen gegen Rückgabe des Verzeichnisses Nr. 1 wieder 9 gehändigt werden. —

Nach Ablauf des Schlußtermins für Annahme nn Aktien sind die Bankhäuser verpflichtet, die Nesulhn der Depots, d. i. die Anzahl der Herren Altionn; sowie der durch dleselben deponierten Aktien, sosen dem Verwaltungsrat der Gesellschaft mitzuteilen, Die Berechtigung zur Beteiligung an den Geneml. versammlungen geben außerdem die Empfang. bescheinigungen der Hauptkasse der Gesellschaft, ke vorerwähnten Bankhäuser, der Reichsbank und deren Kontgrs und Abteilungen sowie auch der in Rußlan auf Grund Allerhöchst bestätigter Statuten funftzh nierenden Pripatkreditinstituttonen über bei den, selben deponierte Aktien, insofern die Deponierun innerhalb des vorgeschriebenen Termins bewirh worden ist.

Die vorerwähnten Empfangsbescheinigungen müssen die Nummern der erlegten Aktien sowie den Vermen des Bankhauses enthalten, daß diese Aktien nicht eher als am folgenden Tage nach dem Termin de abgehaltenen resp. nicht zustande gekommenen Genergl versammlung ausgehändigt werden.

Die Aktien, welche als Kaution für das re Bankhaus oder für dritte Personen erlegt sind, geb kein Recht zur Teilnahme an der Genern versammlung.

Die Richtigkeit des Depots der bei Privatban, häusern erlegten Aktien unterliegt auf Wunsch n Gesellschaft der Warschau⸗Wiener Bahn einer R, e enn, durch einen seitens der Gesellschaft delegien Beamten.

unt.

4633

Prignitzer Vieh -Versicherungs ⸗Gesellschast

auf Gegenseitigheit zu Wittenberge, Bez. Potsdam.

Generalversammlung.

Am Dienstag, den 9. Mai 1905, Nach. mittags 3 Uhr, findet in Hilleis Hotel hierselbt die 24. ordentliche Generalversammlung staätt.

Tagesordnung:

I) Geschäftsbericht, Prüfung und ev. Dechargierung

der Rechnungen.

2) Aenderung der Satzung sowie Allgemeinen Ver⸗

sicherungsbedingungen.

3) Wahl von Verwaltungsratsmitgliedern.

4 Geschäftliche Mitteilungen. ö

Zur Legitimation ist der Versicherungsschein vor zulegen.

Wittenberge, den 13. April 1905.

Der Verwaltungsrat. C. Jürgens, Vorsitzender.

lsz9o

Wir machen hierdurch bekannt, daß Herr Direlter Robert Tackenberg aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden ist. .

Herr Direktor Schröder wurde lt. Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 25. Februar jum n, des Aufsichtsrats unserer Gesellschaft ge— wählt. Braunkohlen · Criket . Nertriebs · Gesellschast

mit beschränkter Haftung. Der Geschäftsführer: Fritz.

[453 2 2420 * Internationale Elektricitüts . Zühler Gesellschaft m. b. S. zu Berlin. Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Versaun, lung vom 24. März ec. aufgelöst. 6h ung Forderungen sind bei dem unterzeichneten Liquidatet

anzumelden.

bei der Mitteldeutschen Creditbank,

Theodor Tauscher, Berlin, Luisenufer 45.

Soeben ist in der Herderschen Verlagshandlung zu Freiburg im Breisgau schienen und kann durch alle Buch handlungen bezogen werden: ö . I29 Pesch, Heinrich, S. J., Lehrbuch der Nationalökonomie. Erster Band; Grundlegung. gr. 8o (IV u 486) 6 10,— ; geb. in Leinwand 4 1150 Das ganze Werk ist auf drei. Bände berechnet; der zweite Band wird die „Allgemeine Nations ökonomie“, der dritte Band die Besondere Nationalökonomie“ behandeln. ; Aus dem Vorwort: Ich habe mich bemüht, ein einheitliches System der Volkswirtschaftsl. aufzubauen, dessen Besonderheit in der konsequenten Durchführung der anthropozentrisch-teleolenisck Auffassung (er Mensch Subjekt und Ziel der Wirtschaft) besteht, in der Verbindung der kausalen! teleologischen Betrachtung, in der Betonung des Staatszweckes und seiner Bedeutung für die Cite n, des Zieles der Volkswirtschaft, in der Hervorhebung des praktischen Charakterg der Volkswirtscha ftẽ le in der Verbindung ker induktiven und deduktiven, der analytischen und syathetischen Methode. 4 System ist beherrscht von der Jdee der soziglen Gerechtigkeit, der Gerechtigkeit nicht nur 1 einzelnen, sondern auch für das Ganze, jede Klasse, jeden Stand. Das Solidarttätsprinzip, im- sozialer Rechtsforderung, erscheint als das höchste und letzte Organisationsprinziy der Volkawirtsck⸗ * Solidarismus als ein zwischen Individualismus und Sozlalismut vermittelndes System. Den un 1 bewegenden besondern Fragen der sozialen Reform soll jedesmal eine ausführlichere Behandlung zu teil

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Vorzüglichste Konstruktion

Theodor Fritsch. Königliche Kammer für Handelssachen.

zum Deutschen Neichsanz

M 898.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachu sowie die Tarif⸗ ag ,

ehen, Patente, Gebrauchs muster, Konkurse

A chte Beilage eiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 13. April

Zentral⸗Handelsregister

Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten dt en Ter T eutschen Reichkäimeigers und Kön glich Freuß schen n.

gelbstabholer auch dur

die Königliche ,,. Siaatzanzeigers, 8 W.

ilhelmstraße 32,

in Berlin für

rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten

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190 5.

auß den Handels., Gäterrechts,, Vereins., Genossenschaftg-, Jeichen, Muster. und Borsenre istern, der Urheb . J . auch in einem , . unter ken . lber Maren

das Deutsche Reich. an 814)

as Zentral - Handelsregister für das Deutsche Rei int in d eträgt L M 50 93 für das gr fe * cen. 6

h . täglich. — Der ma ihr ummern kosten 20 3. —

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Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 89 A., S9 B. und 896. ausgegeben.

—

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

IN) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer sst jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen— stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. za. B. 34 186. Verschlußschiene für Korsetts. Wwe. Maurice Baillet, geb, Luise Blanche Forties Allibert, Paris; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 19. 11. 4. 03. 3b. W. 2X 116. Hosenträgerschnalle. Water⸗ bury Buckle Company, Waterbury, V. St. A.

Vertr.. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt.

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d VB. 37 586. Dampfwasserableiter, bei m ein Schwimmer vermittels einer Schalivor— tun ein schnelles und vollständiges Schließen w. Oeffnen des Abflußventils bewirkt. Tdon Le Brun, Verviers; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, rn g. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 2 . . 1e. G. 19 641. Steuerung mit schwingendem 1 achsial verschiebbarem Rundschieber. Leonard idle Griffiths, Brooklyn; Vertr. Dr. S. Ham— urger, Pat. Anw., Berlin W. 3. 8. 3. 04. al. mW. 26 746. Verfahren zur Herstellung . Matrizentafein für Stereotvpie dug einer s mnienfgsern, z B. Flachs enthaltenden eindruckz⸗ en Oherschicht und einer ebenfalls Pflanzen, . enthaltenden festen Unterschicht. Gilbert nen Wildridge, Ezidercrust, Gngl.; Vertr.: L öölg her, wal, iw, Frankfurt a. d j. 6. z. . M. 24 804. Kompressionskältemaschine. * Noel Mackay, Eroyron, Henry Shoolbred 1. 1 Henry John Worstam, London; Vertr.: a. Beis⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.“ alte, Berlin N w. s. 25. 6. 02 1 nd. L; 19 8E. Durch Anstoß an ein Hinder⸗ nenn ug bebgreg 1 an Straßenbahn⸗ Il. . 24 Julius Lüdse, Altona, Gr. Bergstr. 244.

2a. U. 2537. Telegraphenempfänger zum Umwandeln von Strich. und Punktsignalen in Typendruckzeichen. Charles Reginald Underhill, . V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. irth, Frankfurt a. M. I, u. W. Dame, Berlin . 6. ö. 7. 04.

ö BI 726. Thermoelektrischer Ofen. , , Frankfurt a. M., Wielandstr. 39. 2b. M. 265 197. Elektrode für galvanische Elemente, welche Quecksilber mit Zinkstückchen als wirksamen Bestandteil in einem besonderen Gefäß ,, . Müller, Berlin, Zionskirchpl. 12. 2c. A. EI 789. Flüssigkeitawiderstand. Zus. 3. Pat. 142 959. Allgemeine Elektricitäts-Ge⸗ sellschaft, Berlin. 20. 2. 05. 2ZHe. H. 33 650. Selbstanlasser für Elektro⸗ motoren. Fa. C. Haushahn, Stuttgart. 25. 8. 04. 2d. J. S201. Verfahren zur Reglung inter- mittierend arbeitender, mit Schwungmassen gekuppelter Elektromotoren, die beliebige Arbeits maschinen an- treiben; Zus. E Pat. 138 797. Carl Ilgner, Zabrje O. S., Donnersmarckhütte. 9. 6. 04. 21d. S. 18 030. Repulsionsmotor. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 16.5. 03. 2e. GS. 39 0789. Bequem tragbares Elektrintaͤts⸗ meßgerät. Paul Bourgeois u. ö Bourgeois, Damprichard, Frankr; Vertr. A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat. Anwälte, Stuttgart. 28. . 065. The, F. 19 O6. Registrierendes Galvanometer mit selbsttätiger Tintenentnahme. Charles Féry, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 2. 7. 04. 2Ię. S. 32 742. Elektrizitätsselbstverkäufer. Karl Höhn, Zug, Schweiß; Vertr.! G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat. Anwälte, München. 2. 4. 04. 2ZHe. K. 28 371. Isolagtionsprüfer. Rudolph Krüger, Berlin. Michaelkirchstr. 41. 18. 11. 64. 2Af. A. 11570. Einrichtung zum Präparieren von Glühlampenfäden. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 8. 12. 04. 2Ih. M. 24 944. Elcektrische Heiworrichtung mit an der rotierenden Scheibe eineg Zentrifugal⸗ ventilators angebrachten Heizwiderstanden gemäß Patent 147 0569; Zus. z. Pat. 147 059. Frédörie de Mare, Brüssel; Vertr.! E. Hoffmann, Pat.“ Anw., Berlin SW. 68. 16. 2. 04. 22Zc. K. 27 201. Verfahren zur Darstellung bon Oxvphenylrosindulinen; Zus. z Anm. K. 24311. Kalle Co. Akt. Ges., Biebrich a. Rh. 18. 4. 64. ZBg. L. Es 706. Verfahren zur Zerlegung des Wollfetts in einen Wasser leicht und einen dasselbe schwer absorbierenden Teil. Dr. J. Lifschütz, Berlin, Schleswiger Ufer 4. 14. 10. 03. 24e. F. 18 1401. Schachtofen zur Entgasung und Vergasung von Torf und ähnlichen Stoffen. F. Fleist. Schelecken, Hugo Reddig, Königsberg 3 . Martin Ziegler, Berlin -⸗Friedenau. . ö 2Ii. Sch. 22 320. Zugregler mit Flüssigkeits⸗ hemmwerk. Leopold Schick u. Adolf Schaffer, Wien; Vertr.: Licht u. Liebing, Pat. Anwalte, Berlin SW. 61. 6. 7. 04.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit OesterreichUngarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 16. 4. 02 anerkannt.

259. S. 19 295. Strickmaschine mit einer Deckschiene, welche die Nadeln beim Mindern durch Erfassen ihrer Füße bewegt. Seyfert Æ Donner, Chemnitz. 11. 3. 04.

28b. Q. 474. Vorrichtung zum Schleifen und Wetzen des beweglichen Bandmessers für Lederspalt⸗ maschinen u. dal. William David Quigley u. Joseph Henw Gay, Newark, N. J. V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 4. 4. 03. 20d. P. 16 977. Vorrichtung zur Prüfung stereoskopischen Sehens und zur Behandlung der Augen Schielender. Paul Polikeit, Halle a. S., Sophienstr. 28. 10. 5. 04.

2CQe. H. 33 483. Sarg mit Glasabschluß; Zus. z. Pat. 150 256. Rechts⸗Anw. Jacob Laux As Verwalter im Konkurse über das Vermögen von . 8 u. Heinrich Schmitt, Frankenthal, Pfalz. 2b. D. 11 484. Verfahren zur Herstellung vielfarbiger Glagplatten mit rauher Besestigungs⸗ fläche. Octave Devillers, Jumet, Belg.; Vertr.: ö. , n, . Pat. Anw., Berlin SW. 19. 82a. S. 18 682. Schirm, welcher bam Druck des Fingerg guf einen Knopf o. dgl. selbsttätig sich öffnet und schließt. Abraham Seligstein, München, Rückerstr. 6. 2. 11. 0

34f. W 22 9IH. Stock, oder Schirmhalter. Emerich Weber, Elzach, Baden. 29. 10. 04. 31h. P. E6 853. Spielzeugauffangvorrichtung für Kinderwagen o. dal. Dr. SH. Philipp, Halberstadt, Kühlingerstr. 25. 27. 1. 05.

324i. H. 3A 073. Gelenk oder Verbindunge⸗ stück für Klappmöbel. James Hodson, Liverpool, Engl.; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 3. 11. 04.

64k. F. A9 A8. Veischluß für die Boden⸗ klappe an Grubenklosetteimern und ähnlichen Be— ,. Fa. Hermann Franken, Schalke i. W. 1. 8. C04. 4I. D. 15 018. Behälter für Kaffee, Tee o. dgl. Deutsche Patent Industrie⸗Gesellschaft m. b. SH. in Liquidation, Berlin. 18. 8. 04. 35a. B. 37 762. Selbsttätig wirkende Ver⸗

n e rn, zwischen den Fahrkörben eines aternoster · Aufzuges.

Burckhardt Ziesler, hemnitz. 28. 7. 04. ah **

25a. C. 9556. Fördereinrichtung mittels Auf⸗— iugs und schiefer Ebenen. Elektrizitäts. Akt. Gef. 6 6 Lahmeyer & Co., Frankfurt a. M. 25e. R. 20 107. Vorrichtung zum Aufheben des Achsialdrucks bei Windwerken mit Senksperr⸗ enn, Xi 6. ö 96 Max Reich,

arleroi, Belgien; Vertr.: Georg Pinkert, Pat.“ , ,, di. r n.

a. B. Kochherd. Jacob Bissinger, ö ö . ö

ö. 22 487. orrichtung zum Läuten bon Glocken. Franz Schilling, Apolda. 12. 5. 94. 38h. G. 20 256. Verfahren zum Behandeln von Korken mit desinfizierend wirkenden Gasen oder Dämpfen. Hugo Gronwald, Berlin, Schönhauser⸗ Allee 1674. I2. 8. 04. 199. K. 28 070. Verfahren zur elektrother⸗ mischen Gewinnung von Zinkorxyd aus Erzen und Hüttenerzeugnissen. Dr. Karl Kaiser, Berlin, Meierottostr. 19. 19. 9. 04. 125. R. 20 331. Flüssigkeitswage. Johan Ivar Rudelius u. Axes Ferdinand Bollund, Lund, Schweden; Vertr.: 3 C. Glaser, L. Glaser, . ö E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68.

12g. M. 24 064. Verfahren zur Aufnahme und Wiedergabe sprechender lebender Bilder mittels eines Phonographen und Kinematographen. Meßters Projection G. m. b. H., Berlin. 7. 9. 053. 42k. S. 30384. Indikator mit sich in gleicher Richtung und annähernd gleichmäßig bewegendem Papierband. August Holtzheuer, Cassel, Roten— ditmolderstr. 30. 21. 4. 03.

zo, P. 16283. Vorrichtung zum Freigeben und Anhalten eines Uhrwerkes von der Welle einer Maschine aus, deren Geschwindigkeit oder Arbeitszeit , ,. ö. . 1 5 awow, Galizien; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 12. 21. 7. 04. pen

42a. D. 14 587. Arbeiterkontrollapparat mit Einrichtung zur Verschiebung der Arbeiterkarte quer jum Kartenschacht. John Dey, Syracuse, V. St. A., u. Alexander Dey, Glasgow; Vertr.: Fr. Meffert

u. Dr. L. Sell, Pat-⸗ Anwälte, Berlin NW. 7. 17.4. 04.

434. F. 5 951. Kontroll. und Wechselkasse mit Abteilungs« oder Kontrolltasten, Einzahltasten, Wechseltasten und Kurbelantrleb. Charles Fairchild, New Vork; Vertr.! F. A. Hoppen, Pat.⸗„Anw., Berlin 8W. 12. 20. Z. 02. 42a. F. 7 984. Geldempfang⸗ und Wechsel⸗ kasse mit drehbaren Geldrädern. Charles Fairchild, New Jork; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat. Anw., Berlin 8W. 12. 9. 9. 03. 43a. T. O65. Metallgeldsortierer mit mehreren neben oder übereinander angeordneten, längs und quer geneigten, mit Ausfallöffnungen versehenen Sortierrinnen. Horst Tiehsen, Berlin, Charlotten⸗ straße 5h, u. Alexander Claßen, Cöln a. Rh, Kaiser Wilhelmring 22. 10. 8. 05 1a. W. 23 15141. Markenkontrollkasten. August Wensing, Oberhausen, Rhld. 14. 12. 04. 456. L. 19 120. Düngerstreumaschine mit über einander liegenden Auswurfwalzen. Richard Lüthgens, Wismar, Lindenstr. 2. 25. 1. 04. 45e. E. 9248. Schneidmaschine mit schrägem Schnitt für Bohnen und andere Früchte. Fa. H. Eberhardt, Wolfenbüttel. 12. 9. 03. 5e. 3. 4064. Entstaubungsvorrichtung für Dreschmaschinen u. dgl. Friedrich Zucker, Hobert— dorf, Post Wilfersdorf, Nied⸗-Oesterr; Vertr.: Otto . th High Dummer, Pat.Anwälte, Dresden. 464. R. 19 388. Verbrennungskraftmaschine. k Charlottenburg, Bismarckstr. 14. 7. 94.

46. H. 34 009. Vorrichtung zur Erzielung einer längeren Oeffnungsdauer der Auspuffkanäle und zur Verminderung des Auspuffgeräusches bei , Zus. z. Anm. . 32522. Dr. Ing. Franz von Handorff, Frankfurt a. M., Adalbertstr. 55. 13. 6. 04. 6c. K. 27 730. Kühlvorrichtung für die Lolbenstange von Gaekraftmaschinen. Fried. Krupp Akt. Ges., Essen, Ruhr. 14. 7. 04. A7b. R. 20 125. Schraubenrad. John Carl Reuter, Nem Jork, u. Asbton Harvey, Shorthills, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 5. 9. 04. 475. L. 20 319. Labyrinthdichtung mit Druck⸗ ausgleich in den hinter einander angeordneten Dichtungskammern; Zus. z. Pat. 157 512. Hugo Lentz, Berlin, Potsdamerstr. 1011. 26. 11. 64. 79. L. 18 858. Druckminderventil mit Regler⸗ kolben. Alfred Marie Lanne, Beauvais, Frankr.; Vertr.: A. Bauer, Pat. Anw., Berlin N. 24. Armierter Tonhahn.

. n n. Carl 29. 4. 04.

179. R. 19 612. Ruppel, Höchst a. M.

9a. L. 20 2090. Vorrichtung zum selbsttätigen Ausschalten des Vorschubgetriebes des Revolverkovfes bei unvollständiger Besetzung seiner Werkzeuglöcher für Revolver ⸗Drebbänke. Leipziger⸗Werkzeug⸗ Maschinen⸗Fabrik vorm. W. von Piitler, Akt. Ges., Leipjig Wahren. 24. 10. 04.

19e. K. 23 224. Dampfhydraulische Presse; Zus. I. Pat. 148 523. G. Kießelbach, Rath b. Düsseldorf. 21. 10. 01.

S2a. SO. 32 107. Zweinadelzierstichnãhmaschine.

Richard Daase u. Dermann Droßner, Paris;

Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Sei . 1 ö 1 = ö 92. Verfahren zur Herstellun bon Karamelschokolade. Reefe Wr r nn Hamburg. 2. 4. C4. 5 4b. S. 32 664. Vorrichtung an ruckweise bewegten Förderketten für den Vorschub von Falj⸗ blechen, Falidornen u. dgl. an Maschinen zur Her— nn Papiersäcken. Otto Heffer, Cannstatt.

576. H. 32 649. Verfahren zum Nachbessern von Pigmentbildern. Dr. Adolf Hesekiel,ů . 17. 3. 04. 6. ö.

. 2215. Entwickelungspapier für Pigmentbilder. Dr. Adol ese kiel, Lützowstr. 16. J. oa. ö ö. 5 7c. G. 20 688. Kopiervorrichtung für Post⸗ karten u. dzl. Vruno Goebel K Ew., Lorenz⸗ . H ö. 04.

ö. ö . Verfahren zur Herstellun von Woodburydrucken auf Unterlagen 3 J,, mäßigem Gefüge, wie Papier. Arthur Kolbe, Dresden⸗A., Blochmannstr. 15. 11. 6. 94. 5 7c. W. 21 519. Entwickelungsvorrichtung für Maschinen zum Fertigstellen photographischer Platten. Pierre van Wyck Welsh, Rem Vork, i Frank Brown Waite, Worcester, V. St A.; Vertr.: M. Schmttz, Pat. Anw., Aachen. 11. 12. 03. 62c. A. 11 559. Vorspannwagen mit gelenkig gekuppeltem Anhängewagen. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft. Berlin. 5. 12. 04. Se. K. 27 786. Metallblecheinlage für elastische Radreifen. Benjamin Franklin Kenna, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.. C. Fehlert, G. Loubier Fr. k A Büttner, Pat. Anwälte, Berlin N' 7.

63e. N. 477. Glastischer Radreifen mit Ver⸗ letzungen selbsttätig schließender Einlage. Pierre Heorges Nadig, Paris; Vertr.: E. G. Prillwitz, Pat. Anw., Berlin NW. 5. 21. 9. 04.

62k. B. 26 828. Wechselgetriebe für Ketten⸗ fahrräder. Soctlété Mimard Blachon Eie., Saint-Etienne, Loire; Vertr.! Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NV. 7. 2. 4. 64.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

. 9 3 dem U z f . ioritãt nionsbertrage vom 1 13 66 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 24. 8. 03. anerkannt.

6k. G. Es G52. Freilaufkupplung für Fahr⸗ räder. Frank Gloor, Ste. Croix, Schweiz; Vertr.: H. Neuendorf, Pat. Anw., Berlin W. 57. 24.7. 03. 65a. 21 404. Taucheranzug. Georg Wichmann, Berlin, Dorotheenstr. 37, u. Dtto Zöpke, Steglitz b. Berlin. 12. 11. 03.

G6GSb. H. 32 989. Vorrichtung zum Oeffnen, Schließen, An, und Abdrücken bon Oberlichtfenstern mittels eines zweiarmigen Hebels. Alfred Hinzpeter, München, Marsstr. 30. 13. 5. 04.

S 8b. K. 28 132. Kantenriegel mit Griff. Kämper C Weidtmann, Velbert, Rhld. 26. 11. 04. 209. F. 18 377. Mehrfarbige Schreibstifte, Zeichenkreide u. dal. Dr. Fritz Fuchs, Wien; J Weber, Pat. Anw., Berlin W. 57. 9. 1. .

7Hc. M. 24 527. Sohlenglättmaschine. Ma⸗ schinenfabrik Moenus Akt.« Ges., Frankfurt a., M. 5. 12 03. 7Ta. St. S908. Kipplaufgewehr. Friedrich Stendebach, Leipzig⸗Gohlis, Weinlichstr 5. 28. 5. 04. 72c. J. 7 6233. Einrichtung zum Bremsen des RVücklauses und Wiedervorbringen des Rohres in die Feuerstellung bei Geschützen mit Rohrrücklauf. Martin Jahn, Essen a. R., Witternigstr. 17. 14. 12. 03. 22e. J. Sog. Einrichtung zum Bremsen des Rücklaufés und Wiedervorbringen des Rohres in die Feuerstellung bei Geschützen mit Rohrrücklauf; Zus. z Anm. J. 7633. Martin Jahn, Essen a. R. Witternigstr. 17. 17. 10. 04.

ZZe. R. 20 332. Schießspiel mit abwechselnd hinter Ausschnitten einer Wand auftauchenden und verschwindenden Zielen. Rudolf Reeder, Cöln a. Rh., Friedrichstr. 14. 26. 10. 04.

71b. B. 37 959. Azetylen⸗Grubensicherheits⸗ lampe; Zus. z. Pat. 158 6070. Paul Best, Essen a. d. Ruhr, Brunnenstr. 15. 23. 8. 04.

74c. S. 19 731. Fernsignalanlage, bei welcher die Empfängerstellen sich nach Bedarf mit der Signal⸗ leitung verbinden können. Siemens Halske Akt. Ges., Berlin. 27. 6. 04.

7A. T. 9565. Apparat zur Uebertragung von Bewegungen oder Zeigerstellungen; Zus. z. Pat. 137 780. Johanne Thiermann geb. Kuhlmann, Hannover, Oeltzenstr. 19. 26. 3. 04.

748d. S. 19 565. Vorrichtung zur Erzeugung von Schallwellen unter Wasser für unterseeische Signalisierung. Submarine Signal Company, Boston; Vertr.: C. Pataky, E. Wolf u. A. Sieber, Pat.⸗Anwälte, Berlin S8. 43. 13. 5. 04.

76b. P. 16 325. Kreiszange für Hübner 'sche Rundkämmmaschinen. Joseph Perrin, Paris; Vertr: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.“ Anwälte, Berlin W. 35. 5. 8. 04. 77. B. 38 124. Kugelgelenk, insbesondere . Zelluloidpuppen. Buschom C Beck, Nossen i. S. 22. 9. 04.

77. W. 22 883. Verfahren zur Erhaltung der Schlagfellspannung bei Trommeln mit papiernem Schlagfell ohne Spannvorrichtung, Carl Wenig⸗ mann in Leipzign Stötteritz, Schönbachstr. 56.

22. 10. 04. sOob. St. s370. Verfahren zur Herstellung