e / , . *
.
IõS2s] Rheinische Sandstein - Industrie Artien. Gesellschaft, Trier.
Zu der am 15. Mai 1995, Nachm. 3 Uhr, im katholischen Vereinshaus Treviris stattfindenden ordentlichen Generalversammlung werden die Aktionäre eingeladen.
Tagesordnung:
1) Entgegennahme der Bilanz und des Geschäfts⸗ berichts. 3) Bericht der Revisoren. 3) Beschlußfassung über die Bilanz nebst Gewinn und Verlustrechnung. * Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 5) Er⸗ gänzung des Aufsichtsrats. 6) Wahl der Revisoren.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien 3 Tage vor der Generalversammlung bei der , n, oder gemäß § 25 der Statuten zu hinterlegen. Trier, den 14. April 1996.
Der Vorstand. H. Ritterath.
(6478 Generalversammlung.
Die Aktionäre der Defsauer Wollengarn Spinnerei in Liguidation werden hierdurch zu der am Mittwoch, den I0. Mai a. C., 12 Uhr Nachmittags, im Bureau der Bank für . und Industrie, Berlin, Schinkelplatz 1—2, tattfindenden A7. Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Gegenstände der Tagesordnung sind:ẽ
I) Bericht des Liquidators über den Verlauf der Liquidation nebst Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung pro 1904.
2) Entlastung des Aufsichtsrats und der Liqui⸗ datoren.
3) Wahl von zwei Mitgliedern des Aussichtsrats an Stelle der im regelmäßigen Turnus aus— scheidenden Herren.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben sich spätestens am 9. Mai a. c. über den Besitz ihrer Aktien bei der Bank für Handel und Induftrie in Darmstadt oder Berlin oder in unserem Ge— schäfts bureau auszuweisen.
Der Geschäftsbericht sowie Bilanz, Gewinn und Verlustrechnung liegen vom 24. April a. c. in unserem Geschäftsbureau aus.
Dessau, den 14. April 1905.
Der Liguidator: Werner Rosenthal.
65837
Zu der auf Sonnabend, 13. Mai 1905, Vormittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen, Bornumerstraße 37 zu Linden, anberaumten sechs⸗ undzwanzigsten ordentlichen Generalversamm⸗ lung werden die nach § 21 des Statuts zur Teil⸗ nahme berechtigten Aktionäre hiermit eingeladen.
Tagesordnung: Erledigung der in dem § 25 des Statuts vor⸗ geschriebenen Geschäfte. Linden, 14. April 1905.
Lindener Zündhiitchen⸗ und
Thon waaren⸗Fabrik. Der Aufsichtsrat.
G. Houget.
685301 Chemische Fabrik Buckau.
Die Herren Aktionäre werden zu der am Mitt⸗ woch, den 10. Mai d. J., Nachmittags 4 Uhr, im oberen Börsensaale hierselbst stattfindenden 36. ordentl. Generalversammlung hierdurch eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats.
2) Feststellung des Jahresabschlusses, der Gewinn⸗
und Verl ustrechnung sowie der Gewinnverteilung.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche ihr Stimm⸗ recht ausüben wollen, ersuchen wir, ihre Aktien unter Ueberreichung eines Nummernverzeichnisses spätestens zwei Tage vor der Generalversammlung
bei uns in Magdeburg oder
bei dem Bankhause Julius Samelson in Berlin, Unter den Linden 33, vorzulegen und bis nach der Generalversammlung daselbst zu belassen. An Stelle der Aktien kann auch ein Depotschein der Reichsbank oder die Be⸗ scheinigung eines Notars über die Hinterlegung der Aktien vorgelegt werden.
Der Abschluß liegt vom 20. ds. Mts. ab an unserer Geschäftsstelle sowie bei Herrn Julius Samelson, Berlin, zur Einsichtnahme der Herren Aktionäre offen.
Magdeburg, den 15. April 1905.
Der Vorstand. Dr. Th. Vorster.
(1383)
Aktiva. An Grundstückskonto:
ö Neu⸗Babelsberg am 1. Januar 1904
ab Verkauf
Her r Drewitz, Bestand am 31. Dezember 1904 Terrainbesitz Wannsee inkl. Gebäude am 31. Dezember 1904 Bebaute Grundstücke, Bestand am 1. Januar 1904 .. ½ 503 91, 86
dajn Umbaukosten Kaiserstraße 21 Restzahlung Postbau
ab 10, Abschr. vom Geb. Wert Æ 309873 . 20 Dooboy ö
/ 1 1 61 70 Abschr. vom Umbau S 34 072. .
Terrain⸗Gesellschaft Neu⸗Babelsberg. Bilanz am 381. Dezember 1994. — — — —
ß 1027 908 — di id so
. vr O54 36 Zo 744 7p
198742
pe 55s 261, — n 3 0O98,B 73 440, —
3, 331.
122017
Wasserwerkskonto, Wasserwerk Neubabelsberg am J. Januar 1964 ...
ab 106, 50 u. 105i Abschreibungen Terraininventarkonto per 1. Januar 1904 dazu Neuanschaffung
ab 100, Abschreibung
Konto für eigene Hppotheken per 1. Januar 1904
hinzugekommen
zurückgezahlt
Effektenkonto, Bestand am 31. Dezember 1904
Badeanstaltkonto am 1. Januar 1904. ab 8 Anteile à 250
Kontokorrentkonto, Außenstände ver 31. Dejember 1994 Bankkonto, Guthaben bei der Mitteldeutschen Creditbank, per 31. Dez Oi Kassakonto, Bestand am 31. Dezember 1804 — 0 644242 — 2187, 70
Tantieme
Per Aktienkapitalkonto
Srpothekenkonto per 1. Januar 1904 zurückgezahlt K
Reservefondskonto
Gewinn und Verlustkonto: Vortrag per 31. Dezember 1904 Sp 72923, 34 2 187,70 Tantieme
Gewinn pro 1901
zas oo 8] 1989 582 Dorn v
83 TF
‚
i
83171
iin
s 566 =
D
33000 —
130 78295
18a zo - 7os a0
o 00 - 33 154 290 129 453 18
Toog9 - 8600
12012 218212 3
Gewinn⸗ und Verlustkonto vro 1991.
3 Gewinnvortrag aus 1903 n Straßenbau und Unterhaltungskonto Badeanstaltsbetriebskonto
Terrainertrags⸗ und Unkostenkonto
Omnibus betriebs konto... Steuerkonto
— 6 *. * Gewinnvortrag aus 19093... Gewinn pro 1994 — 4Æ 729 Per Terrainderkaufẽkonto Fffeltenzinsenkonto Kontokorrentzinsenkonto vpothekenzinsenkonto asserwerkbet rie bs konto Grundstũcksertrag ⸗ und Unkostenkonto
Der Aufssichtsrat. Dr. Gelycke.
In der 6. ordentlichen Generalversammlung vom 2. März 1805 wurde an Stelle des Auf- sichtsratsmitgliedes Herrn Landschaftsrats Kiebn, welcher sein Amt niederlegte. Herr Ger. Assessor Dr. v. Burchardt gewählt. Die laut 5 14 des Statuts ausscheidenden Herren Geh. Rat Ende und
Walter Ende wurden wiedergewählt.
Die Tividende für das Jahr 1904 ist vom heutigen Tage ab mit 2177 — 55 M pro Aktie gegen Einlieferung des Divizendenscheins Nr. 6 bei der Mitteldeutschen Creditbank in Berlin
zahlbar. . ! Berlin, den 3. März 1305.
Der Vorstand. Heimann.
Terraininventarkonto, 10 0,0 Abschr. v. Æ 937, 13 Handlungsunkostenkonto M 5768, 897 4 4A 2187, 0 Tantieme .....
Wa fferwer konto. Wass er werk N. B. Abschreibungen . ; Grundstũckskonto, 190 Abschr. vom Geb.⸗Wert 309 873, —
45622 7 956 5 265811 1167 15 3730 — 363873 12144 23 654 77 fõ 735 h 64 221 70
13 842 41
122 259 58 Der Vorstand. Heimann.
2450
3 855 96 105593 16624 31 122 289 58
100339
Bochumer Koks⸗ und Kohlenwerke
in Liguid. .
Gemäß § 301 H.⸗G.-B. ist die Verteilung des Vermögens am 20 April ds. Is. möglich. Wir fordern die Herren Aktionäre hierdurch auf, sich zur Empfangnahme der Liquidationserlöse zu melden und ihre Aktien behufs Abstempelung vorzulegen. Die Auszahlung erfolgt durch uns in der Zeit vom 20. April bis 10. Mai 1905. Der auf die nicht 6 Aktien entfallende Vermögensanteil wird nach Ablauf der Auszahlungsfrist gemäß § 372 B. G. B. hinterlegt werden. Bochum, den 28. März 1905. Bochumer stoks⸗ Kohlenwerke in Liquid.
Der Liquidator: Nahrgang.
568331 Die ordentl. hiesigen
Gemeinnützigen Baugesellschaft
für das Jahr 1905 findet am Freitag, den
12. Mai d. Is., Nachmittags 4 Uhr, im
Saale des Herrn Stienen hier mit folgender
Tagesordnung statt:
1 Vorlegung der vom Vorstand eingereichten und vom Aufsichtsrat geprüften Bilanz und Gewinn und Verlustberechnung sowie des Geschäfts⸗ berichts des Vorstands für das Geschäftsjahr vom 1. April 1904 bis 31. März 1905. Bericht der vom Aufsichtsrat bestellten Revisoren. An« trag des Aufsichtsrats auf Entlastung für den Vorstand und Festsetzung der Dividende für das gedachte Geschäftsjahr.
2) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats und Vor— stands nach 5 17 des Statuts.
Die unter J bezeichneten Vorlagen liegen bis zur
Generalversammlung im Bureau des Herrn Carl
lber Wilmergasse 17/18, zur Einsicht der Aktionäre
offen.
Zu dieser Generalversammlung beehre ich mich,
die Herren Altionäre ergebenst einzuladen.
Münster, den 12. April 1905.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Karl Ebert.
Generalversammlung der
fis] „Germania“, Lebens Versicherungs-
Aktien Gesellschaft zu Stettin.
Die Aktionäre der Germania, Lebens. Versicherungs⸗
Aktien⸗Gesellschaft zu Stettin, sowie die nach 5 35
der Statuten stimmberechtigten Versicherungs nehmer
werden hierdurch zu der Sonnabend, den 6. Mai er.,
Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Börsenhause
abzuhaltenden ordentlichen Generalver sammlung
eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Jahr 1904, des Geschäfts⸗ berichts der Direktion und der begleitenden Be⸗ merkungen des Verwaliungsralts.
2) Bericht der Revisoren sowie Beschlußfassung der Generalversammlung über Genehmigung der Bilanz und über die dem Verwaltungsrate und der Direktion zu erteilende Entlastung.
3) Beschluß der Generalversammlung über die Vorschläge zur Gewinnverteilung.
4) Antrag des Verwaltungsrats und der Direktion auf Bewilligung von S½ 30 00 — für die Pensionskasse der Beamten der Germania für das Geschäftsjahr 1905.
5) Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrats.
6) Wahl von fünf Rechnungsrevisoren und drei
Stellvertretern für dieselben, unter welchen zwei
Revisoren und einer der Stellvertreter zu Stettin
wohnende stimmberechtigte Versicherungsnehmer sein
müssen. (8 31 der Statuten)
Der Rechnungsabschluß für 1904 liegt vom 20. April er. ab auf unserem Bureau in Stettin zur Aushändigung berelt.
Die Stimmlegitimationskarten können am 4. und 5. Mai er. in dem Bureau der Gesellschaft, Paradeplatz Nr. 16, hier, in Empfang genommen werden. Für die Berechtigung zur Teilnahme an der Generalversammlung sind maßgebend die Vor⸗ schriften in 5 35 der Statuten.
Stettin, den 1. April 19605.
Der Verwaltungsrat. H. F. Haker. Rud. Abel. C. Greffrath. B. Karkutsch. Hans Haase. Dr. Scharlau. Carl Fr. Braun.
7) Erwerbs- und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Keine.
8 Niederlassung r. von Rechtsanwalten.
5797 Bekanntmachung. Der Gerichtsassessor Dr. Adolf Klenter ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zuge—⸗ lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Bonn, den 13. April 1905. Der Präsident des Landgerichts. 5798 Bekanntmachung. Rechtsanwalt Alfred Binder in Schopfheim wurde unterm Heutigen unter O.⸗3. L in die hiesige Rechtsanwaltẽliste eingetragen. Schopfheim, den 11. April 1905. Großh. Bad Amtsgericht. Pfafferott.
5796 Bekanntmachung.
hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 56 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Ulrich Iwan Schellenberg hier infolge freiwillig erklärter Auf⸗
iesigen Landgericht heute gelöscht worden. Altenburg, am 13. April 1905. Herzogliches Landgericht.
) Bantausweise.
In der Liste der bei dem Herzoglichen Landgericht
. der Zulassung als Rechtsanwalt bei dem
10) Verschiedene Belann. ö machungen.
Von der Firma Feist Thalmessinger & ist der Antrag gestellt worden, ; Co. hie Kalbe r r neff n aschinenfabr tiengesellschaft . 2. . . . ft in Bern. zum rsenhandel an der hiesigen Bör Berlin, den 73. Mar; I30s. se imilufn
Bulassungsstelle an der Börse si gs Kopetz kv. f n Hern.
ls! der Deutschen Bank hier ist der
on der Deutschen Bank hier ist der Antra
worden, getnlt
Kronen 20 099 000 neue Aktien de
Wiener Bank⸗Vereins. Nr. 200 091 pig
260 000 zu je Kronen 499 mit Dividendenberechti.
* ö ö . .
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu Berlin. den 13. Aprit ich nun
Kopetzky.
6807] Bekanntmachung. Die Filiale der Dresdner Bank in Hamburg hat den Antrag gestellt: ;
— 66 77 625 170, — D. W. — Ir. 95 597 500, 500 kpothekarische Eisenbahn⸗Goldanleihe des Staates San Paulo, rückzahlbar ab 2. Januar 1910, per, stärkte Tilgung und Gesamtküͤndigung bis 2. Ja, nuar 1920 ausgeschlossen,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 14. April 1905.
Die Zulassungsstelle an der Börst
zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
5793 Bekanntmachung.
Die Bayerische Hypotheken. und Wechselbank dahier hat den Antrag eingebracht,
M600 000, — Z 5 ige Anleihe der Stadt Landsberg a. L. vom Jahre 1904 — Ver— losung und Kündigung bis zum Jahre 1914 n n en —
zum ö. und zur Notierung an hiesiger Böoͤrse zuzulassen.
München, den 14. April 1905.
Die Bulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
6806) Verein zur Erziehung jüdischer Waisen in Palästina (Sitz Frankfurt a. M.)
Einladung iur Generalversammlung Sonntag, den 21. Mai 1905 41 Uhr Nachmittags, im Saale der Neuen Synagoge am Börneplatz zu Frankfurt a. M. Tagesordnung: Bericht des Vorsitzenden und des Schatzmeisters, Ergänzungswahlen zum Verwal- tungsrat und Wabl der Revisoren. Frankfurt a. M., 14. April 12905. Der Vorftand des Vereins zur Erziehung jüdischer , Palästina. i N.:
Rabb. Dr. M. Horwitz, Vorsitzender.
6822 Die ordentliche Generalversammlung der Gesellschafter der Dampfmühle Grabski Wilton ski Æ Co. G. m. b. S. in Hohensalza findet am 26. April er. um 4 Uhr Nachmittags hierselbst im Roten Saale des Hotel Bast statt. Tagesordnung: a. Jahresbericht pro 19014. ; b. Revisionsbericht und Vorlegung der Bilan sowie Dechargeerteilung. C. Wahl von Aufsichtgratmitgliedern an Stelle der Ausscheidenden. d. Vorschlage hinsichtlich Sanierung der Gesellchast resp. Auflösung derselben. Die Geschäftsführer: Stefan von Grabski. Stanislaus von Cichoszewski.
58361 Die Generalversammlung der Landschaft der Provinz Westfalen finder stast am Dienstag, den 8. Mai d. 3 Mittags 12 Uhr, im Sadle des Hotel Kal serhbes ju Mänster i. W, wozu hierdurch die statutenmäßige Einberufung ergeht. Tagesordnung: ; I) Geschäftebericht der Direktion für das Jabr 190. 2 Neuwahl eines Mitglieds des Verwaltungẽtatẽ⸗ Sandfort b. Olfen, den 12. April 19065. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats der Landschaft der Provinz Westfalen: Graf von Wedel.
4630) .
Die Gesellschaft: Centralverkaufsstelle für * duftrieprodukte G6. m. b. H. in Cöln ene, sich in Liquidation. Die Gläubiger werden * gefordert, sich zu melden.
Cöln, 12. April 1905.
Der Liquidator: Carl Hütten.
5174 Aufforderung.
Vie Firma Fabr it Dieterle'scher — verbrennungs LApparate G. m. b. S5. statt hat sich am 1. April 1995 aufgelö. ems
Die Gläubiger der Gesellschaft . aufgefordert, sich zu melden bei dem Liars . Gesellschaft Carl Bühler, Cannstatt, Kanal ft. *
Cannstatt, 13. April 1905.
bor) a Vie Deutsche Kohlen süure Gesellscha t= in Berlin ist infolge Beschlusses ibrer Genn can r am 1. ds. Mt, in Liquivation getrete⸗. *
Gemäß gesetzlicher Bestsmmung — Gläubiger ber Gesellschaft hierdurch an pet sich bei derselben zu melden.
Berlin, den 13. April 1905.
Der Liquidator:
eine.
Rumpe.
Bulassungsstelle an der Bärse zu Berlin.
Rom. fd. Sterl. 3 soo oo 12 sh. . R 5
zum Deutschen Reichs an
n 92.
Sechste Beilage ö. zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 17. April
1905.
FE
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels-, Güterrechts., Vereins- K „Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren-
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
nkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekannfmachungen der Eisenbahnen enthalten
nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. on. 2
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. —
die Kön
Das . für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für 9
lbstabholer auch dur eee reh SVW.
liche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Köni lich Freußischen ilhelmstraße 32, an. werden. n . a ,. .
In
def m , eträgt IJ M S0 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 98. — ertionspreis für den Raum elner Druckzeile 20 5.
22
. Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 92 A., 92 B., 92 C0. und 92D. ausgegeben.
3334 Bekanntmachung.
Ls wird beabsichtigt, die Akten des Kaiserlichen
patentamtz, betreffend
) die Patentanmeldungen aus den Jahren 1877 bis elnschließlich 1389, welche nicht zur Erteilung des Patentes geführt haben,
) die Gebrauchs musteranmeldungen aus den Jahren 1891 bis einschließlich 1898, welche nicht zur Gintragung in die Rolle geführt haben,
nichten. . n. Anträge zu diesen Alten sind von Seite der Beteiligten, die sich über ihr Interefse an der Zache auszuweisen hahen, bis zum 1. Zuni d. J. bel dem Kaiserlichen Patentamt einzureichen.
lin, den 8. April 1905. Wer lnb! des . Patentamts: auß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer t jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ land der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Ia. A. 10 9230. Endloses Leseband aus an⸗ einandergesetzten i , ,. die 6 Querbolzen m ndabrundungen überlappen. ö Allard, Chätelineau, Belg; Vertr.: Carl ronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 26. 4. O4. 2c. B. 36 628. Streumehl für Bäckereizwecke. Paul Bachmann, Riesa a. Elbe. 9. 3. 94. 16. B. 38 600. Aus einem zylindrischen Hohl⸗ splegll oder einer zylindrischen Sammellinse als trablensammler bestehende Zeilenbeleuchtungs⸗ vornichtung zum Lesen in schwach beleuchteten , . Breul, Gräfrath, Kr. Solingen. 4f. K. 27 982. Verfahren zum Formen und Befestigen von Glübkörpern für hängendes Gas— lühlicht. James Keith Blackman Co., Ltd., ndon; Vertr.: Bernhard Kaiser, Pat ⸗Anw, Frank⸗ furt a. M. 1. 5. 9. 04. 5b. L. 20 108. Hereintreibewerkzeug. Hans Loudoviei, Neuisenburg, Hessen. 30. 9. 094. Ja. T. S706. Führungsvorrichtung für Walz⸗ werke mit hinter einander geschalteten Walzen. W. Tafel, Nürnberg, Sul jbacherstr. 47. 2. 2. 03. 9. E. 9773. Bürstenkörperbohrmaschine. Johannes Gger, Chemnitz, Poststr. 25. 1. 2. 64. 10a. B. 27 532. Ununterbrochen arbeitender Dfen zur Behandlung von Briketts unter Luft— abschluß sowie überhaupt zum Darren und Ver⸗ kohlen, bestehend aus nebeneinanderstehenden, ab= vechselnd oben und unten gegeneinander offenen Jammern, durch welche das Gut mittels endloser Ketten in mehrfachen Auf. und Abwärtswindungen zeführt wird. Sächsische Bankgesellschaft Quell- nalz Co., Dresden. 28. 6. 04. 106. B. 35 058. Vorrichtung zum Mischen don Brikettiergut mit flüssigem Bindemittel sowie berhaupt von körnigen oder pulverigen Stoffen mit Flüssigkeiten. Sächsische Bankgesellschaft Quell- malz Co.. Dresden. 21. 8. 03. 10a. C. 12673. Verkokungs, oder Abschwel⸗ den für Briketts bei welchem die Brlketts in nehrgren, übereinander liegenden Reihen von Kammern derkokt und die entstehenden Gase durch Oeffnungen der senkrechten Scheidewände zwischen den Kammern abgejogen werden. Compagnie des Charbons X Briquettes de Blanzy et de l- Ouest, Nantes, . , . ) . Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin ke, M. 25 988. Briefordner. Emil Mehle, Göttingen. 22. 8. 04. ke. Sch. 20 748. Sammler für lose Blätter, Schriften, Briefe u. dgl. Hermann Schuckar, Ni⸗ lolassee b. Berlin. i8. 8. 55. 138. D. 15 O45. Apparat zum Filtrieren unter ft bsghiuß. Dr. Paul Dinglinger, Mewe, Westpr. 12. D. 14 930. Mit zahlreichen Durch⸗ e b ngen und ar ng versehene Wand zum nigen von Gasen und Dämpfen. v. Dolffs R Hie Braunschweig. 22. 4. 64. 5 6 CG. 7648. Verfahren jum Reinigen von * nn insbesondere von Hochofengasen zum Betreiben 9 Motoren. Karl Emmerich, Frankfurt a. M., Venhgmweg 115. 15. 5. 61. * B. 38 018. Verfahren zur Darstellung 1 Gel aren trockenen Hydrofulfiten; Zus. z. Anm. . 4. Badvische Anilin und Soda⸗Fabrik, n Teige hafen a. Rh. 5. 9. 6. ang C. A2 5I8. Verfahren zur Verarbeitung hw dal kalimetallsulfiden auf Chloride und . biw. Chlorschwefel. Consortium für a. 6 Industrie, G. m. b. S., Nürn- 24. . 10 782. Verfahren zur Darstellung Majo -2-ory- und 2Diazo-L-orynaphtalinfulfo- Eren w. deren Anhydridenj. Anilinfarben. 4 ät, Fabriten vorm. Joh. Rub. Gei Fel; Vertr. Ph , . J. * b. Hertling, Pat.⸗Anw., Berlin Wg. J. 11 *. e e ger 53 ö 2 = abriken 3 edr. Bayer 4 Co.. 1. 29. 10. 03.
123b. R. 19 250. Wasserröhren in Wasserrohr⸗ kesseln und Vorwärmern. Fred. John Rowan, Glasgow; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin NVW. 6. 10. 2. 04. Ee. B. 34 747. Antrieb zweier gegenläufiger Schiffsschrauben durch zwei gegenläufige Dampf⸗ turbinen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 3. 7T. 03. 14. P. 16 412. Druckausgleich für Verbund⸗ Dampfturbinen, die der Dampf in derselben Richtung durchströmt. Charles Algernon Parsons, Neweastle⸗ on ⸗-Tyne, Engl.; Vertr.: H. Heimann, Pat. Anw., Berlin NW. 7. 5. 9. 04. 15h. D. 14 825. Verfahren zur Herstellung von Druckwalzen oder Druckplatten. Joanny Agarithe Dejey, Lyon; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin NV. 6. 22. 6. 04. ⸗ 15. T. 9780. Befestigungs vorrichtung an Unterlagen für Druckplatten o. dgl. The Tympalyn Company, Boston; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗ Anw., Berlin 8W. 11. 4. 7. 04. 15e. D. 14 385. Vorrichtung zum Zuführen von Briefumschlägen, Postkarten, Papiersäcken o. dgl. an Druckmaschinen. Josef Döhner, Cöln a. Rh. Sternengasse 31. 15. 2. 04. 15g. F. 18 868. Typenhebel⸗Bewegungs⸗ vorrichtung an Schreibmaschinen mit von je zwei Tasten bewegbaren und je zwei Typen tragenden Typenhebeln. Chr. Frasch, Düsseldorf, Gerres⸗ heimerstr. 20. 16. 5. O4. 17f. F. A8 314. Kühlvorrichtung. Adolf Friz, Cannstatt, Hohenzollernstr. 24, u. August Spreter, Stuttgart, Urbanstr. 134. 16. 12. 03. 18a. FK. 28 035. Gekühlte Windform für metallurgische Oefen mit selbsttätiger Anzeigevor⸗ richtung für während des Betriebes entstehende Leck⸗ stellen. Hermann Katterfeld, Jekaterinburg, Rußl.; k Müller, Pat.“ Anw., Berlin 8sW. 11. 20a. D. 13 585. Seilgreifer mit quer zum drehbaren Mitnehmerkopf drehbarer, letzteren in der Lösestellung verriegelnder Klemmgabel. Friedrich Wilh. Deppe, Eickel. 1. 5. 03. 20a. V. 5478. Anstellvorrichtung für nach unten sich öffnende Zangen. Seilklemmen. Jakob Volz, Wiebelskirchen, Bez. Trier. 2h. 3. 04. 206. H. 320 806. Wagerecht liegende Greif⸗ räder zur Erhöhung der Zugkraft von Lokomotiven. Jules Etienne Hanscotte, Colombes, Frankr.; Vertr.! F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 24. 6. 93. 20e. Sch. 22 324. Spannvorrichtung für Kupplungen von Eisenbahnfahrzeugen. Johann Schmitz, Ruhrort. Beeck, u. Christian Lummertz⸗ heim, Duisburg ⸗ Hochfeld. 6. 7. 04. 209f. H. 34 102. Selbsttätige Luftsaugebremse mit im Zuge verteilten, bei Notbremsungen wirken⸗ den Leitungs, Lufteinlässen. Gebrüder Hardy, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte. Berlin NVW. 6. 7. 11. 04. 20h. P. 164655. Lokomotiv, und Wagen schieber. Joseph Pummerer, Passau. 17. 9. 04. 2 Ia. H. 33574. Empfangsstation 39. draht⸗ lose Signalgebung. Walton Harrison, New York; . , Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unions vertrage vom 5 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 27. 8. O3 anerkannt.
21a. N. 884. Einrichtung zur wahlweisen elektrischen Signalübertragung. The New Phono— pore Telephone Company, London; ertr.: Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NVW. 6. 30. 7. 03. 21. B. 38 384. Stöpselsicherung mit senkrecht zur Befestigungefläche geteiltem Sockel. Bergmann Elektricitãts⸗ Werke Akt. Ges., Berlin. 29. 10. 04. 2Ic. W. 23 411. Druckknopf für Glocken, zum Oeffnen von Türen u. dgl. Lawrence Solomon Wilks, Whippz Groß, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.“ Anw., Berlin NW. 6. 11. 2. 065. 218. G. 10 564. Anlaßverfahren für Mehr⸗ phasenkommutatormaschinen; Zus. z. Pat. 156 675. Elektrizität Akt. - Ges. vorm. W. Lahmeyer C Co., Frankfurt a. M. 19. 1. 05. 218. S. 20 2863. Anordnung zur Kompoun⸗ dierung von Wechselsiromerzeugern. Soci ste Sautter, Harls E Cie., Paris, Siege; Vertr.: M. Mintz, Pat Anw, Berlin W. 64. 165. 11. Oi. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 1 GG die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 4. 2. O4 anerkannt.
21Af. WB. 21 531. Vorrichtung zur Erjeugung elektrischen Lichtes oder zum Gleichrichten von Brei⸗ phasenströmen mittels eines elektrischen Gas. und Dampfapparatßs. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft., Berlin. 5. 12. 03.
22a. O. 4747. Verfahren zur Darstellung eines Monoazofarbstoffes für Wolle. Fa. K. Oehler, Offenbach a. M. 16. 1. 05.
228. C. 12 659. Verfahren zur Darstellung von gelben Schwefelfarbstoffen. Chemische Fabriken vorm. Weiler⸗ ter Meer, Uerdingen a. Rh. 18. 4. 04. 22h. 8. 7179. Verfahren zur Reinigung von Leinöl für die Herstellung von Lacken und * en. Dr. Carl Niegemann, Cöln a. Rh., Auf dem Berlich 7. 7. 3. 04.
Zaza. S. 20 199. Verfahren zur Extraktion von
Fettstoffen. Albert Sachs, Kopenhagen: Vertr.: Dr. W. Karsten, Pat. Anw. Berlin 8W. II. 28. 10. 04. 24h. S. 19 6239. Schaueinrichtung an Be— schickungsvorrichtungen. Sparfeuerungs Gesell⸗ schaft m. b. H., Düsseldorf. 2. 6. O4.
25a. St. 6687. Lambsche Strickmaschine zur Ausführung des durch Patent 138 660 geschützten Ver— fahrens zur Herstellung geweiterter Schlauchware; Zus. . Pat. 138 6560. Standard Machine Com- pany, Philadelphia; Vertr.: J. Leman, Pat⸗Anw., Berlin SO. 26. 4. 12. 00.
27c. L. 18 484. Feststebender, im Innern des Laufrades angeordneter, mit radialen Schaufeln ver⸗ sehener Leitapparat für Schleuderräder jeder Art. Robert Lidle, Fellbach b. Cannstatt. 7. 8. 03. 27. S. 19 085. Mehrfach Kapselwerk. Siemens C Halske Akt. Ges., Berlin. 30. 1. 04. 301i. H. 31 70. Verfahren zum Desinfizieren on . Dr. Julius Haedicke, Halensee. 82a. C. 12562. Ofen zum Biegen und Ge⸗ stalten von Tafelglas durch Erhitzen und Einsaugen in eine Form. William Cutler, Edgbaston, Bir— mingham, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 9. 3. 04. 346. P. 16 396. Schneidemaschine für Käse—⸗ . . . Prien, Straßburg i. E, Kuhngasse 17.
34f. FK. 26 732. Klejiderhalter, der an Säulen oder Bäumen befestigt werden kann. Otto Krahn, Lochnerstr. , u. Franz Kockerbeck, Genterstr. 4, Cöln a. Rh. 4. 2. 04.
241I. P. 16865. Frühstücksbehälter. Henry Poppe, Halle a. S, Lessingstr. 7. 1. 2. 065.
241. T. 10 131. Flaschengestell für Weinkeller u. dgl. Max Thorer, Leutzsch. 13. 1. 05.
23254. S. 18 901. Sicherung von Förder⸗ anlagen. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. h. H., Berlin. 18. 12. 05.
36e. M. 26 771. Kessel für Wasserheizung. Gustab Meyer, Nürnberg, Fabrikstr. J. 16. 1. C6. 376. B. 37 884. Kierschutzleiste für Holz⸗ zementdächer; Zus. z. Pat. 85 9014. Büsscher K Hoffmann in. b. H.. Eberswalde. 135. 8. 04. 28a. P. 16 902. Einspannvorrichtung für die Sägeblätter von Gattersägen. Pickart Altena, Eichwald, Böhmen; Vertr.: R. Wagnitz, Pat. Anw., Berlin W. 57. 11. 2. 05.
Für diefe Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 30. J. 04 anerkannt. 28e. D. E565 611. Leimzwinge mit Exrzenter⸗ spannung. Daucher C Manz, Feuerbach b. Stutt- gart. 14. 2. 05. 38e. J. 7767. Arbeitsgerät zur Herstellung von Intarsien. Industrie für Holzverwertung, G. m. b. H., Altenessen, Rheinland. 8. 3. 04. 40a. H. 30 149. Amalgamierpfanne. Fa. Hollandsche Maatschappij tot Exploitatie van Uitvindingen, s Gravenhage; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 19. 3. 03. 4229. G. 20 131. Vorrichtung zur Erzeugung von Kurven höherer Ordnung. Zoltäu von Gyongyössy de Onod, Tornocz, Julius Grész u. Vincjencz Laus, Pozsony, Ungarn; Vertr.: Wil⸗ helm Giesel, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 11.7. 04. Ta. Sch. 23 217. Zirkel mit einem in der Mittellinie der Zirkelöffnung durch eine Führung gebaltenen Griff: Zus. z. Pat. 121 855. Georg Schoenner, Nürnberg. 20. 1. 06. 42b. G. 27 238. Meßvorrichtung zum Anreißen von Werkstücken auf der Richtplatte. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 20. 4. 04.
425. O. 4710. Einrichtung an Federwagen zur selbsttätigen Ausgleichung der durch Temperatur⸗ wechsel bedingten Längenänderungen der Schrauhen— federn. Albert Newton Ozias, South High School, Minneapolis; Vertr.: A. du Bois. Reymond, Max 5 G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 429. D. 13 981. Befestigungsvorrichtung für Schalldosen bei Sprechmaschinen. Deutsche Gram⸗ mophon⸗Akt. Ges., Berlin. 12. 9. 03.
129. H. 3 59 4. Akustischer Ventilator. Jul. Eduard Heppe, Hagenau. 16. 8. 04.
424. N. 6660. Registrierkasse mit Anzeige⸗ tafeln, die durch eine Hubschiene emporgehoben werden. National Cash Register Company m. b. S., Berlin. 30. 3. 03.
434. N. 7287. Registrierkasse mit Stellorganen, deren Bewegung durch Niederdrücken von Tasten begrenzt wird. National Cash Register Com- pauy m. b. H., Berlin. 9. 5. 04.
434. R. 20 371. Billardkontrolluhr mit schwingendem, unter Federwirkung stehendem und die Billardbälle tragendem Zwischenboden. Julius Rönitz, Mügeln, Bez. Dresden. 11. 11. 04.
436. W. 22 SIA. Selbstkassierender Verkäufer für Briefmarken von einem Markenbogen mit einem nach Münzeneinwurf die Vorschubporrichtung aus— lösenden Triebwerk. Anton Joseph Wantzen, London, Vertr.: C. F. Rosenctantz, Pat.“ Anw., Dresden. J. 10. 04.
44a. 3. 438. Sicherbeitsnadel. Jens Marius Anton Wilhelm Zimmermann, Kopenhagen; Vertr.: H. Betche, Pat. Anw., Berlin 8. 14. 21. 10. 04.
45e. S. 29 347. Schlagleistentrommel mit ab⸗ nebmbaren Schlagleisten. Fa. Heinrich Lanz,
496. L. 19 588. Selbsttätig sich regelndes Luft⸗
Mannbeim. 5. 13. 04.
einlaßventil fär Karburatorein von Grplosionskraft-
w 2. , . . .
maschinen. A. A. Longuemare, geb. Lechesne, Paris; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 13. 5. O4.
46e. M. 24 070. Magnetzündapparat für schnellaufende Motoren. Metall ⸗Industrie Schöne⸗ beck A.-G. Schönebeck a. E. T. 9. 03.
7e. S. 34 092. Brems vorrichtung an Riem⸗ , ,. Hanke, Gowarzewo b. Schwersenz.
47. B. 36586. Kolbendichtung bestehend aus zwei Stulpen, die mittels einer von außen nachstell⸗ baren Schraubenspindel angedrückt werden. Adolf Baege, Oberschöneweide b. Berlin. 3. 3. 04. 79. F. 17 617. Ventilklappe, die beim Oeffnen junächst von ihrem Sitz abgehoben und dann um 900 herumgeschwenkt wird. Selig Franken. . Vertr.: G. Benthien, Berlin 8W. 61. 25. O. 9.
7h. Sch. 22 53. Riemscheibenwendegetriebe; Zus. z. Pat. 140 940. Oscar Schimmel Æ Co. Akt. Ges., Chemnitz i. S. 4. 8. O4.
488. M. 26 9017. Verfahren zur Erzielung von roten his violetten Farbtönen auf Kupfergegen—⸗ . Martin Maher, Mainz, Kaiserstr. 53. 49f. A. LI 257. Biegejange für Isolations- röhren mit Metallummantelung. Gebrüder Adt, Att. Ges., Ensheim, Pfalz. 23. 8. 04.
498g. B. 36544. Maschine zur Herstellung von Nieten, Schraubenbolzen u. dgl. Rudolf Schwarz, Düsseldorf. 1. 3. 04.
52a. S. 16617. Ein⸗ und Ausschaltvorrich tung für Falt., Schneid o. dgl. Apparate an Näh⸗ maschinen. Singer Co. Nähmaschinen Akt.⸗Ges., Hamburg. 30. 6. 02.
5 Ab. G. E10 146. Vorrichtung zum Zusammen⸗ fügen von Papier für Maschinen zur Herstellung ge— fütterter Kreuzbodenbeutel. Bernhard Eckuer, Berlin, Rungestr. 18. 17. 3. 04.
54b. G. AO 552. Vorrichtung zum Zusammen⸗ fügen von Papier für Maschinen zur Herstellung ge— fütterter Kreuzbodenbeutel; Zus. z. Anm. G. 10146. Bernhard Eckner, Berlin, Rungestr. 18. 13. 10. 04. 55d. Sch. 22 423. Zentrifugalsortierer für Holzstoff u. dgl.; Zus. z. Pat. 127 036. Heinrich Schiller, Heidenau b. Dresden. 28. 7. 04.
55e. P. 15 870. Vorrichtung zum Beschneiden oder Zerschneiden von Papier, oder Stoffbahnen beim Aufwickeln der Bahn. Julius Post, Hamburg. Steintwiete 4. 17. 1. 03.
55f. F. 17 729. Verfahren zur Herstellung auf der Papiermaschine wolkenähnlich gefärbter Papiere. Farbmerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 26. 6. 03.
55f. N. 6995. Verfahren zur Herstellung von einseitig glattem Marmorpapier auf der Papier⸗ maschine. Philipp Nebrich, Smichow h. Prag; n , Friedeberg, Pat. Anw., Berlin N. 24. 58b. Sch. 21 416. Einrichtung zur Ver— größerung des Hubes an Exzenterpressen mit einem gegenüber dem Stempel verschiebbarem Preßkopf und jwischen beiden einschiebbarem Zwischenstück. H. Schrader, Bremen, Meyerstr. 66. 8. 1. 04. 59a. A. EI A25. Vorrichtung zur gleichzeitigen Entlüftung und Veränderung der Fördermenge von i f. Ad. Altmann, Berlin, Königgrätzer⸗ traße 109. 22. 10. 04. ;
594. S. 20 314. Prüfvorrichtung für die Dichtung innenliegender Stopfbüchsen an Pumpen mit doppeltwirkendem Tauchkolben. Friedr. Spies Söhne, Barmen ⸗-Rittershausen. 26. 11. 04.
60. S. I8 s72X. Verfahren zur Regelung der Beschleunigung von Kraftmaschinen. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. 5. Berlin. 11. 12. 03. 61b. C. 12566. Verfahren zur Herstellung eines Casein enthaltenden Feuerlöschmittels. Con- tinentale Gesellschaft für chemisches Feuer⸗ löschwesen G. m. b. S., Charlottenburg. 11.3. 04. 626. N. 7431. Schubkarre. Carsten Claudius 66 Nicolay, Fahrstädt b. Marne i. Holst. 5. 8. 04.
83c. B. 26 421. Ein und Ausrückvorrichtung für Motorfahrzeuge mit achsial verschiebbarer, auf ein Reibrad der getriebenen Welle einwirkender Plan- scheibe. Henry Martyn Brigham, New Jock; Vertr.: A. Wiele, Pat. Anw., Nürnberg. 13. 2. 04. 98234. G. 1090 248. Vorrichtung jur Schräg⸗ stellung des Wagenkastens von Motorwagen beim Durchfahren von Krümmungen. Karl Everhard, Jaroslau, Galizien; Vertr.: Th. Hauske, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 24. 8. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich Ungarn vom s. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 11. 11. O2 anerkannt.
68e. JZ. A488. Sitzanordnung für Motorwagen mit seitlichem Einstieg. Max R. Zechlin, Char- lottenburg, Englischestr. J. 18. 11. 04.
93e. A. EI 525. Vorrichtung jum Aufbringen des Mantels von Luftreifen auf die ir f. und zur Erleichterung des Einbringens des Luftschlaucheg. Charles Andrevert, Vitry, Seine; Vertr.: CG. . G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, at. Anwälte, Berlin NW. 7. 25. 11. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom F, die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 27. 11. 05
anerkannt. 636. L. 19 407. Schutzeinlage für Luftrad⸗
reifen Zus. j. Pat. 168 993. Emile ahi lle.
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