1905 / 94 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 19 Apr 1905 18:00:01 GMT) scan diff

Deutscher Neichsanzeiger

und

Aer Bezugspreis betränt vierteljährlich 4 M 80 . Aue Rostanstalten nehmen Kestellung an; für Kerlin außer den Rostanstalten und Reitungsspeditenren für Kelbstabholer

auch die Expedition 8sW., Wilhelmstraße Nr. 32.

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Insertionspreis für den Raum einer Aruckzeile 0 9. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Nentschen Reichsanzeigers und Königlich Rreußischen Ktaatsaunzeigers Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

* * * 8 R

n 4.

Berlin, Mittwoch, den 19. April, Abends.

1905.

Inhalt des amtlichen Teiles: ordensverleihungen ꝛc.

Deutsches Reich. ennungen 2c.

ö nnimachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, ö. 6 Haren ellen auf der Ausst ellung der Münchener SFereinigung für angewandte Kunst in München 1905. Mitteilung, betreffend die nächsten Seesteuermannsprüfungen in Pillau, Stettin⸗-rabow und Barth. ige, betreffend die Ausgabe der Nummer 14 des Reichs⸗

geseblatts.

Königreich Preußen.

grnennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Pfarrer emer. Daniel Uebe zu Danzig, bisher zu Löblau im Kreise Danziger Höhe, den Gymna 3. D, Professoren Dr. Brandt zu Salzwedel und Ger⸗ ard Lueck zu Wartenburg im Kreise Allenstein, bisher in Elbing, und dem e he r er a. D. Dr. Arno

Heyne zu Thorn den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem Regierungs- und Baurat 4. D., Geheimen Baurat Mar Meyer zu Äurich den Königlichen Kronenorden zweiter

Klasse, dem ie n d f Dr. phil. Max Heimann auf . im Kreise Kosel den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, dem Kaufmann Jean Hottes zu Frankfurt a. M., dem Güterdirektor Robert Jaeckel zu Langenbielau im Kreise Reichenbach, dem Rektor Dr. Karl Wolff, dem Konrektor Rudolf Thiele, beide zu Frankfurt a. O. dem Mittelschul⸗ lehrer a. D. . s. zu Görlitz, dem Lehrer a. D. ! Dauß zu Zoppot, bisher in Danzig, dem olizeikommissar a. D. Hermann Bu dich zu Barmen, dem Siadtverwaltungsobersekretär 4. D. Ernst Hüsgen zu Godes⸗ berg im Landkreise Bonn, bisher in Barmen, dem Pol izei⸗ ekretär a. D. Adolf Nehrkorn zu Magdeburg und dem egierungskanzlisten a. D., Kanzleiinspektor Karl Koch zu Aurich den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, dem Hauptlehrer Bösel zu Artern im Kreise Sanger⸗ e fn den Lehrern a. D. Robert Hillig zu Eilenburg im reise Delitzsch, bisher in Rödgen, Hermann Opitz zu Gärliz, Wilhelm Reischke zu Halle a. S. und Karl . zu Lippen im Kreise Hoyerswerda den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, dem Wirtschaftsverwalter Wilhelm Liepelt zu Klein⸗ Totschen im Kreise Trebnitz und dem Polizeisergeanten Heinrich Klingen zu Kaiserswerth im Landkreise Düsseldorf das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, sowie dem pensionierten Gerichtsdiener Oskar Ulrich zu Villmar a. d. Lahn, bisher in Frankfurt a. M, dem Polizei⸗ diener Peter Thome zu Obzheim im Kreise Prüm, dem Schutzmann Wilhelm Leopold zu Breslau, dem Fabrik— aufseher August Prunzel 3 Ober⸗Salzbrunn im Kreise Waldenburg, dem Hechelmeister Karl Brett⸗ chneider zu Altwasser desselben Kreisegs, dem Maurerpolier Wilhelm Flöricke zu Magdeburg⸗ Sudenburg, dem Zimmermann Heinrich Schrader ju Oebisfelde im Kreise Gardelegen, dem früheren Kammerdiener Franz Schöler zu Breslau, dem herrschaft— lichen Kuischer Eduard Schmidt zu Wischütz im Kreise Wohlau, den Oberholzhauern Karl Siegel und Wilhelm Wen zel zu St. Andreasberg im Kreise Zellerfeld, dem Schaf⸗ meister Wilhelm Jürgens zu Nienhagen im Kreise Nort⸗ m, dem Schäfer Johann Witte zu Gumtow im Kreise Ilhrignit und dem Dominialnachtwächter Alexander tiba zu Habicht im Kreise Kosel das Allgemeine Ehren⸗ zeichen zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Sektionschef bei der Internationa len Finanzkommission * Athen Dr. jur. Georg Papadopoulos und dem Königlich

n wwgischen Telegraphenstationsvorsteher Lars Noösen zu olde den Roten Adlerorden vierter Klasse, ö dem Generaldirektor der Königlich norwegischen Tele⸗ Cabhenverwgltun Jonas Rasmüssen zu Christiania den Stern zum Königlichen Kronenorden zweiter Klasse,

dem Chef der Königlich norwegischen Postverwaltung, Erpeditionsche eyerdahl zu Christiania den Königlichen on gnor den gh g ter Klasse mik dem Stern, sowie 6t dem Königlich norwegischen Telegrapheninspektor Christian s msted 9 Lödingen den Königlichen Kronenorden dritter Klasse zu verleihen.

Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht: dem Fabrikbesitzer Karl Steiner zu Rappoltsweiler die Erlaubnis zur Anlegung des von dem Präfidenten der , . Republik ihm verliehenen Ritterkreuzes des rdens der Ehrenlegion zu erteilen.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Regierungsrat und ständigen Hilfsarbeiter im Reichs⸗ justizamt Dr. Struckmann zum Geheimen Regierungsrat und vortragenden Rat bei 3 Behörde zu ernennen und deem Regierungsrat und tändigen Hilfsarbeiter im Reichs⸗ justizamt von Jecklin den Charakter als Geheimer Re⸗ gierungsrat zu verleihen.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Intendanturassessor Doebner zum Marine⸗ intendanturrat zu ernennen.

Der bisherige Geheime Kanzleisekretär Bollow im Aus⸗ wärtigen Amt ist zum Geheimen expedierenden Sekretär in der Reichskanzlei ernannt worden.

Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Ausstellung der, Münchener Vereinkgung für angewandte Kunst in München 19065.

Vom 14. April 1905. .

Der durch das ö. vom 18. März 1904 (Reichs⸗ gesetzbl. S. 141) vorgesehene Schutz von Erfindungen, Mußstern und Warenzeichen findet Anwendung auf die im Jahre 1905 in München stattfindende Ausstellung der Münchener Vereinigung für angewandte Kunst. Berlin, den 14. April 1905. Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf von Posadowsky.

Mit den nächsten Seesteuermannsprüfungen wird in Pillau am 3. Juni, in Danzig am 14. Juni, in Stettin-Grabow am 22. Juni und in Barth am 22. August d. J. begonnen werden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 14 des Reichsgesetzblatts enthält unter

Nr. 3If8 die Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Militärtransportordnung, vom 13. April 1905; unter

Nr. 3119 die Bekanntmachung, betreffend die Vereinbarung erleichternder Vorschriften fur den wechselseitigen Verkehr zwischen den Eisenbahnen Deutschlands und Luxemburgs, vom 13. April 1905; und unter

Nr. 3120 die Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Ausstellung der Münchener Vereinigung für angewandte Kunst in München 1906, vom 14. April 1905.

Berlin W., den 19. April 1905.

Kaiserliches Postzeitungsamt. Schwartz.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Sanitätsrat Dr. med. Ernst Schwechten in Berlin den Charakter als Geheimer Sanitätsrat zu verleihen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Der bisherige e e e, Hilfsarbeiter am Astro⸗ nomischen Recheninstitut der Universitat Berlin Dr. Johannes K. R. Riem ist zum ständigen Mitarbeiter an demselben

Institut ernannt worden. . . . Dem Sanitätsrat Dr. med. Adrian Schücking in t worden.

Pyrmont ist das Prädikat „Professor“ beigele An der Präparandenanstalt in Danzig⸗ angfuhr⸗ ist der Seminarlehrer Dirk daselbst als Vorsteher und Erster Lehrer

angestellt worden.

Die . Lehrerin Margarete 3 am Lehrerinnenseminar in Breslau ist als ordentliche ehrerin endgültig angestellt worden.

bisherige kommissarische

Aichtamtliches Deutsches Reich.

Preusßen. Berlin, 19. April.

Die Verkehrseinnahmen deutscher Eisenbahnen für März 1905 betrugen nach der im Reichseisenbahnamt aufgestellten Uebersicht:

ge . Vorjahr mehr, weniger) ganzen 1 Km im ganzen . auf 1 Km 16 46 ü, G6 Proz. für alle Bahnen im Monat März 1905: Personen⸗ verkehr 42 366 729 9101417722694 204

Güter⸗ vertehr Il 193 680 23536 1 280 909 - 25 L06

für die Bahnen mit dem Rechnungsjahre April März in der . vom 1. April 1904 bis Ende März 1905:

im auf

2,25

Personen⸗

,, 196 890 375 12 340 erm, 204 4 1,68 üter⸗

verkehr 1177031769 28 603 4 4063156774 2694 O95

für die Bahnen mit dem Rechnungsjahre Januar Dezember in der Zeit vom 1. 5 1905 bis Ende März 1905:

Personen⸗

verkehr . 14 899 236 2496 4 185 9104 17 C660 Güter⸗

rtehr 34 5.7 Sag] 5 os] S1 8 1024 Lã98 Die Gesamtlänge der Bahnen betrug 7 768,70 kin, gegen das Vorjahr 4 871-61 km.

Der Königlich italienische Botschafter Graf Lanza hat Berlin verlassen. Während seiner ie, , führt der Bot⸗ schaftgsrat Mattioli Pasqualini die Geschäfte der Botschaft.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Hertha“ am 17. April in Vigo eingetroffen und hat gestern die Reise nach Wilhelmshaven fortgesetzt.

S. M. S. „Bussard“ ist am 17. April in Lourengo Marquez angekommen.

Der Dampfer „Frankfurt“ mit der abgelösten Be⸗ atzung des Kiautschougebietes ist am 15. April in Port Said eingetroffen und hat am folgenden Tage die Heim⸗ reise fortgesetzt.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause brachte gestern, wie W. T. B. meldet, der Präsident der Lokalverwaltung Gerald Balfour einen Gesetz⸗ entwurf ein, wonach in London und anderen Städten Zentralbehörden geschaffen werden sollen, die sich mit der Frage der Arbeitslosen ker hen sollen. Der Staatssekretär des Innern Akers Douglas brachte ferner einen Gesetzentwurf, betreffend die Einwanderung, ein. Ber Staatsfekretär führte dabei aus, die Zahl der unerwünschten Ein⸗ wanderer habe im letzten Jahre zugenommen. In den ersten drei Monaten dleses Jahres fei die Zahl im Vergleich mit dem Vorjahre noch gestiegen. Ber Redner wies auf die aus dieser Einwanderung sich ergebenden Mißstände hin und erklärte, die Regierung habe sich ent⸗ schlossen, sich mit diesem organisierten Verkehr unerwünschter Aus—⸗ länder zu beschäftigen. Die Hauptbestimmungen des e . seien folgende: Kein Einwanderer solle die Erlaubnis erhalten, von einem Einwandererschiff zu landen, außer wenn die Landung in einem Hafen erfolge, wo ein ECinwanderungsbeamter angestellt sei, und wenn er die Erlaubnis dieses Beamten erhalte. Ein Ginwanderer, der die Erlaubnis zur Landung nicht erhalte, dürfe bei einem Einwanderungsausschuß, der aus drei Personen fle e gt werden solle, unter denen ein Polizei⸗ beamter sein müsse, Berufung einlegen. Ein Einwanderer duͤrfe als unerwünscht angesehen werden und ihm die Erlaubnis zum Landen wenn er nicht nachweisen könne, daß er in der

wenn auch in bescheidenen Ver ferner wenn er geisteskrank sei oder daß er wegen Krankheit oder Die Er⸗ ein Ein⸗

verweigert werden, Lage sei, Mittel zu finden, sich, bältnissen, selbst zu unterhalten, wenn die Wahrscheinlichkeit bestehe, Schwäche der öffentlichen Armenpflege anheimfallen werde. laubnis dürfe schließlich verweigert werden, wenn wanderer im Augzlande wegen eines Verbrechens verurteilt worden sei, wegen dessen er ausgeliefert werden könne und das nicht polltischer Natur sei. Die Erlaubnis zur Landung