2 .

ö 14 ö

eg] . CQompañia Sevillana de Electricidad.

Gemäß Art. 31 der Statuten laden wir hiermit unsere Aktionäre zu der am 23. Mai er., LI Uhr Vormittags, im Direkttonsgebäude der Gesellschaft, San Pablo 38, stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ein.

Zur Teilnahme an derselben berechtigt der Besitz von mindestens 10 Aktien, welche zu diesem Zwecke vor dem 8. Mai cr. bei den nachgenannten Stellen zu hinterlegen sind:

in Sevilla bei der Gesellschaftskasse, San

Pablo 38, oder bei Herrn Edmond Noësl,

k bei den Herren Guillermo Vogel

a.,

in Werlin bei der Deutschen Bank,

in Zürich bei der Bank für elektrische Unter⸗

nehmungen.

Sevilla, den 20. April 1905.

Im Namen des Verwaltungsrats: Edmond Nosl. Arthur Gwinner.

6980]. Schweizerische Unfallversicherungs⸗ Attiengesellschaft in Winterthur.

Die Herren Aktionäre werden hiermit gemäß §17 der Statuten zu der Same tag, den 6. Mai 1965, Vormittags 11 Uhr, im Verwaltungsgebäude der Gesellschaft stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen, in der folgende Geschäfte zur Verhandlung kommen werden:

1) 6 des Berichts über das Geschäftsjahr

2) Bericht der Herren Zensoren, Gutachten des

Aufsichtsrats und Abnahme der Rechnung.

3) Antrag des Aufsichtsrats über die Verteilung

des Reingewinns.

4 Neuwahl des Aufsichtsrats.

5) Wahl der Kontrollstelle (3 Zensoren und

2 Suppleanten) für das Jahr 1965.

Für die Stimmberechtigung ist 519 der Statuten

maßgebend.

1

Die Stimmkarten können von Mittwoch, den 2G. April au auf dem Bureau der Gesellschaft und auch unmittelbar vor Eröffnung der Ver⸗ ag nn in Empfang genommen werden.

Die Originalakten über Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie der Bericht der Herren Rechnungsrevisoren liegen gemäß § 44 der Statuten im Bureau der Direktion zur Einsicht auf.

Der Geschäftsbericht wird den Herren Aktionären e ne lt und kann auch an unserer Kasse bezogen werden.

Winterthur, den 18. April 1905.

Namens des Aufsichtsrats der Schweizerischen Unfallversicherun gs Afttiengesellschaft. Der Präsident: Der Protokollführer:

Hch. Sulzer ⸗ Steiner. A. Villinger. Der Generaldirektor: G. Boßhard. 6986 Uebersicht der Aktiva und Passiva der Bank der Ostpreusischen Landschaft am z. März 1905.

Aktiva. ö ; 1853 811,82 2 570 325,30 1063310 — 1475779, 80 2931,65 690 998, 42 hd 7600, 76 694, 35 75 114,23

ut 3 O0 oo, — — 75 114.23 4 355 2g, 9 259 95g, 11 Ib d hab o do 16 z zi 18 500. =

Kassakonto.. Effektenkonto. Kontokorrentkonto . ‚. Lombardkonto.. ö Konto pro Diverse . ö Ire e schi. ö ypothekenvorschußkonto. , er gr, wer d,, Grundstücks konto. s Effektenkonto des Reservefonds. ö . Passiva. , Reservefondskonto. Depositenkonto Kontokorrentkonto . Konto pro Diverse . Tilgungskassenkonto. Hvpothekenkontoo.... , , den 12. April 1905. er Verwaltungsrat der Bank der 8. , . Landschaft. Sckert.

I o026]

Am 27. Mai d. J.. Nachmittags 4 Uhr, findet in Posen in Hotel de France die ordent⸗

liche Generalversammlung der „Vesta . Lebensversicherungsbank a. G. zu Posen statt, zu welcher wir

die laut 55 7, 8 und 9 der 86 stimmberechtigten Mitglieder ergebenst einladen. kate resp. Policen nebst letzter Beitragsquittung von unserem Bureau

werden gegen Vorzeigung der Zerti in der

Zeit vom 15. bis T6. Mai d. J. während der Bureaustunden verabfolgt.

Eintrittskarten Vertreter haben

sich mit entsprechender Vollmacht zu versehen (5 9 der Satzung). Tagesordnung: Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung

pro 1904. Bericht der Revisionskommission.

Beschkußfassung über die Genehmigung der Bilanz und Verwendung des Reingewinns. Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats.

Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats.

Neuwahl von Mitgliedern der Revisionskommission.

6) Posen, den 138 April 1905.

„Vesta“ Lebensversicherungsbank a. G. zu Posen.

Der Generaldirektor: Dr. v. Mieczkowski.

6608

Oeffentliche Aufforderung.

Die von dem Gutsbesitzer Wilhelm Albrecht, Bürger zu Wiesbaden, durch den Stiftungs—⸗ brief vom 15. August 1868 gegründete Palmsonntagftiftung bezweckt, ohne Rücksicht auf kirchliches Be⸗ kenntnis, die Unterstützung armer deutscher Knaben und Jünglinge von 14 —–-16 Jahren — unter Umständen auch jüngeren und älkeren — welche für irgend ein Gewerbe, Lebensstellung, Kunst oder Wissenschaft entfchiedene Neigung und angeborenes hervorragendes Talent oder Geschick haben, insoweit und insolange mit kleinen oder größeren Unverzinslich auf unbestimmte Zeit und als Ehrenschuld gewährten Darlehen nach Maßgabe des gewählten Lebensberufes, bis sie sich mit Anstrengung aller Kräfte selbst

fortzuhelfen vermögen.

Junge Leute, welche auf eine solche Unterstützung Agspruch machen wollen, müssen vollgültige, von der betreffenden Gemeinde⸗ und Schulbehörde ausgestellte Zeugnisse vorlegen; daß sie arm, körperlich gesund und geistig besonders begabt sind; welchen Unterricht und mit welchem Erfolg sie bieher genossen und in welchen Teilen des Wissens und in welcher technischen oder Kunstfertigkeit sie sich besonders hervor—

getan haben.

Diese Zeugnisse sind mit dem Gesuch um Aufnahme und einigen näheren amtlich bescheinigten

Nachrichten über die Familienverhältnisse, kirchliches Bekenntnis, Alter und bisberiges Leben und Benehmen des Aufzunehmenden an den Berwaltungsrat der Palw Sonntag-⸗Stiftung (Frankfurt a. M., Mauerweg 32) zur Prüfung und Entscheidung einzuschicken. .

Anmeldungen, welche Berücksichtigung finden sollen, müssen vor dem 10. Mai 1905

eingelaufen sein.

Frankfurt a. M., den 19. April 19605.

Der Verwaltungsrat der Palm ⸗Sonntag⸗Stiftung.

5083

Jahresrechnung der Spar⸗ und Leihkasse für das Kirchspiel Großenwiehe

in Kleinwiehe, 6. m. b. S. vom 1. Januar 1902 bis 31. Dezember 190.

Kassabehalt am 1. Januar 1904

Spar inlagen

Daile ha szinsen

6 Darlehn

Besond re Einnahmen 2 Gn. 127 38103

Kassabehalt am 1. Januar 1905: 142,23 4

Einnahme. Bilanz über den

Ausgel iebene Kapitalien Zinsen bis ult. Dezember 1994... Kassabehalt am 1. Januar 1905 .. Sa.. 1. Januar 1905: Stammkapital: 24 Stammeinlagen: 12 009 4 Resewefonds: 10 817 4 92 *

Einnahme.

Kassabehalt am 1. Januar 1905 Ausgeliehene Kapitalien Zinsen bis ult. Dezember 1905...

Sa

NUeberschuß pro 1904: 1481 4 17 5.

Bilanz über Gewinn und Verluft y

Einnahme. Bilanz über den Kassabehalt am L. Januar 1997. Ausgabe. 6 9

4. 7 561 40 55 082 49 14279 36 960 —

Ausgeliehene Kapitalien urũckbezahlte Einschüsse Spareinlagezinsen Zinsen für die Stammeinlagen... Besondere Ausgaben 776 95 Kassabehalt am 1. Januar 19065 .. 14223 Sa... I IX 38ssoz Ausgabe.

9

352 725 5

12 950

69 *

10 266 75

2117

I A406 vos oz Ausgahe.

Eingelegte Kapitalien

12 Stammeinlagen à 1900 Æ6 ...

Zinsen für die Stammeinlagen...

Reservefonds ult. Dezember 19093...

1. Januar 1905 dem Reservefonds ũberwiesen

6 3 57 725 6 17 50 16 255 70

116i i

406 503 53

Eingelegte Kapitalien 12 Stammeinlagen à 1000 ... Reservefonds ult. Dezember 1903. Neberschuß pro 1904

Die Geschãfte führer:

EXL Hansen. C. Iwerse n.

H. Görrissen.

Franzen.

RNevidiert und für richig befunden.

Der Aufsichtsrat.

C. Ca rstensen.

J. CG. Ertz inger.

6671]

Gewinn und Verlustrechnung für das 8

1) Vertrag aus dem Vorjahre mn 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:

c. Gewinnreserve d. Kapitalreservefonds 6. Konto pro Diverse. 3 raͤmieneinnahme abzüglich der Ristorni 4) Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder ( Sicherheitsleistungen) b. Eintrittsgelder c. Policegebũhren d. anderweit 5) Kapitalerträge: a. Zinsen b. Mietserträge 6) Gewinn aus Kapitalanlagen 7) Sonstige Einnahmen: Erlös aus Bruchstücken 8) Verlust

; KR. Ausgabe. I) Rückversicherungsprämien

kosten, aus den Vorjahren: a. gezahlt h. zurückgestellt ö;

kosten im Geschäftsjabr: a. gezahlt b. zurückgestellt 3) , (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: a. für no sicherer (Prämienũberträge) b. sonstige Ueberträge: Gewinnreserve Kapitalreservefonds Konto pro Diverse Baureservekonto 4) Abschreibungen auf: a. Immobilien b. Inventar c. Forderungen

e. anderweit

5) Verlust aus Kapitalanlagen: a. Kursverlust a. an realisierten Wertpapieren b. buchmäßiger b. sonstiger Verlust

a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten ze. b. sonstige Verwaltungskosten

7) Steuern und öffentliche Abgaben

s) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken

9) Sonstige Ausgaben: Dividendenzablungen

10) Gewinn und dessen Verwendung:

d. an die Versicherten e. andere Verwendungen

A. Aftiva.

bligos 2) Sonstige Forderungen: Rückstände der Versicherten

Guthaben bei Banken .

auf das laufende Jahr treffen f. anderweit 3) Kassenbestand 4 Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden b. Wertpapiere c. Darlehen auf Wertpapiere d. Wechsel . anderweit 5) Grundbesitz in Bremen, am Wall 135 6) Inventar 7) Sonstige Aktiva 8) Noch zu deckende Organisations⸗ (Einrichtungs /) Kosten 9) Verlust

K. Passiva. h Betrag des etwaigen Garantiefonds 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b nach Abzug Rückversicherer:

b. für angemeldete, aber noch nicht ahlte c. anderweit: Gewinnreserve, ne a; aus frũheren d. Konto pro Diverse

s. Baureserpekonto

arkautionen 5) Sonstige Passiva: a. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen

6) Reservefonds 7) Spezialreserben 8) Gewinn

Vorstehenden Abschluß geprüft und richtig befunden. Bremen, 1. April 1905. Vorstehenden Rechnunggabschlu ich geprüft und in allen Teilen richtig b

G. Schipper.

nden.

Bremen, 1. April 1905.

ber Gesell schaft, woselb Bremen, 16.

a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge b. Schadenreserve *. n 2 . . 3

2 a. Schäden, einschließlich der —— S betragenden Schadenermittelungs⸗

b. Schäden, n,. der 3362,02 M betragenden Schadenermittelungs⸗

ch nicht verdiente Prämien abzüglich des Anteils der Rückver—⸗

d. Organisations⸗ (CEinrichtungs.) Kosten des ersten Geschäfts jahrs ..

6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:

a. an den Kapltalreservefonddz ....

Gesamtausgaben

Zilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 19904.

I) Forderungen an die Garantiefondszeichner wegen der nicht bar gedeckten

Ausstände bei Generalagenten beziehungsweise Agenten

d. Guthaben bei anderen Versicherungsunternehmungen im folgenden Jahre fällige Zinsen und Mieten, soweit sie anteilig

a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) aden ( Schadenreserve)

, , dasten 9 eallasten, Renten usw.) auf den Grundstuͤcken Nr. 5 der . 4

b. anderweit: Guthaben der Agenten und Beamten der Gesellschaft

der Bremer Spiegelglas. Versi Gbenso habe

Bremer Erie eber , , Gesenschaft a.

269 412

22566

97 966 09

68 Sõ0

71267 13 712

105 606 18351

277 624

88 0603 73 201 500 5000

2152

145 hz

444 z29 fz

gha b nn ö nnn .

1200

160

20 15s 16 *.

433523

316 600 1283 152

des Anteils der

ahren .

iva

Gesamtbetrag

Der Verwaltungsrat.

Hermann Frese.

die Bestände an Hy pap ieren den Büchern gemäß vorhanden und nach den Kursen per ultimo Dejember richtig

L. Edwin Borgstedt, beeldigter Bücherreyisor und Sachverständiger bes den Gerichten der freien Hansestadt

734 Gl

.

10 763 ll 5686

zen ,,.

llschaft a. c. n 86

bewertet fare

here

Brennen.

gte deiee, ,

ie Generalpversammlung vom 15. April 1905 genehmigte den vorstehenden 1 KB. Die Auszahlung der 100 betragen den Dividende an die betreffenden Her e e. ar Berlin an Hureau ver Generalagentur, Hälomstraße 13, und auswärts bei den

Sführl u haben sind. i e 9 ] , , e, GC. A. Kramer.

.

36. M.

schlichtmaschinen.

Bürsten (Farbauftragbursten).

pest; Vertr: R. 6. II. 0. 3

zum Deutschen Reichs

M 5.

Siebente

Beilage

Berlin, Donnerstag, den 20. April

anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

1905.

— — 5 re, halt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den ; ö Hd auchbmuffer, onkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekannt

tmachungen der Eisenbahnen enthalten

d, e

Handels-, Güterrechts., Verein., Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtzeintragsrolle, über Waren. i end auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite 3 ö. .

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Ein. 35 AM)

Das ö für das Deutsche Reich kann durch alle b , Berlin für

gelbstabholer auch durch die Kön

glaalganzeigers SW.

gliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Köni ilhelmstraße 32, bezogen werden. Tannen ö.

ch Preußischen

Bezugspreis 35

Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt B 4 60 g für das Viertellahr. — Einzelne k o ¶ . — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 3.

—

— —

——

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“

werden heute die Nrn. 95 A. und 95 B. ausgegeben.

—

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

7 Anne nnen, .

gebenen Gegenstände haben die Nach⸗

. . der bezeichneten Tage die Erteilung e, Patents nachgefucht. Hinter der Klassenziffer st jedesmal das Akienzeichen angegeben. Der Gegen. stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte

4

ö. Deut ng ar. Rockhalter.

dapen, Stuttgart; Friedensplatz 8. 21. 6. 04. *. wrens 36 Gaslampe zur Erzeugung einer ilihlicht znlichen Flamme. Julio GHulmaraes, ., . ia. St. S803. Vorrichtung zum Tragen und ut Orts veränderung aufgehängter Laternen und zur hernfteuerung der mit der Laterne verbundenen und Ist hr an zer Ortsveränderung teil nebmenden Ah. sperr⸗ und Verteilungsvorrichtung für den Leuchtstoff. Farl Stocker. Stuttgart, Schüͤtzenstr. 25. 5. 4. 04. 1c. B. 36 089. Ventil zur Regelung des Gatzuflusses bei Brennern, insbesondere Gruppen- hrennern. Tom Brabson, Borough of Brooklyn, ih of New Vork, u. George Conrad Cook, Borough of Manhattan, City of New Vork, Fp. St A; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 10. 7. 63. 14. W. 22 939. Lampe für hängendes Gas— Louis Wolff, Berlin, Münchenerstr. 8.

Emmy Grube,

19. 2. O4.

ze. E. 9639. Verfahren zur Herstellung von prizmalisch vertieften Blechbuchstaben für Schilder J. dgl. Fran Ebert, Leipzig, Weststr. 4. 28. 11. 03.

Je. E. 10212. Maschine zum Auftragen von erweichtem Kitt auf die Falzfugen von Deckeln oder

Boden von Blechbüchsen. Louis Laurent Esun,

Farig; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering

1. C. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 27.7. 04.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

; 2 83 . dem Unionsbertrage vom 11 13 56 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 6. 2. 04 anerkannt.

re. M. 25 004. Vorrichtung zum Stanzen von Fensterwinkel, u. dgl. Beschlägen. Johann Mitschke, Teschen, Oesterr. Schles.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 25. 2. 04. Sa. F. 1929. Bürstvorrichtung für Faden⸗ George Albert Fredenburgh, Pavtucket, V St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. XT. Osius, Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 15. 9. 04. Sa. st. s O15. Waljzenwalke mit zwei Ober⸗ 6 Max Kemmerich, Aachen, Marstr. 4. ab, H. 34 504. Verriegelungsvorrichtung für Tasterkluppen von Gewebe⸗Spannmaschinen. Fa. C. G. Haubold jr., Chemnitz. 12. 1. 05.

3c. S. 34389. Waschmaschine für zylindrische Karl Heimpel u. ranz Werteker, Liesing b. Wien; Vertr.: F. A. oppen, Pat. Anw, Berlin SW. 12. 22. 12. 04. L282. G. 17 5759. Einrichtung zum Filtrieren zon unter Druck stehenden Flüssigkeiten. Samuel Grösz u. Gang Æ Comp., Att. Ges., Buda—⸗ cherpe, Pat. Anw., Berlin NW. 6.

12, D. 183 3855. Verfahren zum Abkühlen Ron Gasen. Deutsche Solvay⸗Werke, Att. Ges., Bernburg. 25. 2 63.

120. Al. 109 S820. Verfahren zur Darstellung . Dipropyl · acet-p-phenetidin. Akt. Ges. für n lin. Jar itation. Berlin. 19. 3. 04.

Lo. F. 18 S6. Verfahren zur Darstellung von m. Tolylsemiearbazid; Zus. z. Anm. F. 18281. Farbenfabrifen vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 14. 5. 0].

10. F. A0 G25. Verfahren zur Darstellung Von m-Tolylsemicarbazid; Zuf. z. Anm. F. 18281. arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., giberfelt 25. 65 G4.

äo, F. ad 028. Verfahren zur Darstellung

om m- Tolylsemicarbazid; Zus. z. Anm. F. 18281.

arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., felt. 12. 4 04.

6. F. 190 993. Verfahren zur Darstellung

om m- Tolylsemicarbazid; Zus. z. Anm. F. 18 281. , zarm. Friedr. Bayer A Eo, 6. F. 18 627. Verfahren jur Darstellung . Sulfosänren der Aminobenzoysthiazoloerbin' 53 Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer

3 o., Elberfelo. H. 3. 04.

* 6 F. A8 712. Verfahren zur Darstellung

ö ialkglbarbitursduren. Farbenfabrifen vorm. dr,. Banter . Co, Giberfeld. ZR. 3. H. , 8 27059. Verfahren zur Darstellung rat räthylanilin und anderen aromatsschen ** Vlamineverbindungen. Badische Anilin⸗ 1 Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 29. 4. 04. ma F. 18 595. Verfahren zur Darstellung

1 58 Trioryanthrachinon. Farbenfabriken

12m. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 2 3. 04. 2 96 18 687. Veifahren zur Darstellung born it o B oxvanthrachinonen. Farben fabriken Rr. a Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld.

1 ; 1b. A . A1 5 G0. Vorrichtung zur Speisung

eines Dampfkesselz. Adolf Altmann, Berlin, Königgrätzerstr. 109. 5. 12. 04. 136. S. 18 545. Vorrichtung zur Speisung von Dampfkesseln aus einem unter dem Gewicht des aufgenommenen Speisewassers ausschwingenden und hierbei ein den Kesseldampf einlassendes Ventil öffnenden Behälter. Carl Salzberger, Burg⸗ steinfurt i. W. 2. 10. 093. 136. T. s7 13. Selbsttätiger Wasserstands⸗ regler für Dampfkessel mit An⸗ und Abstellung der Speisevorrichtung durch einen von einem Schwimmer gesteuerten Dampfkolben. Carl Trutschel, Bremen, Erwinstr. 37. 4 2.63. 138. K. 27 919. Dampfwasserableiter. Victor Kops, fene, Thielenpl. 5. 24. 8. 04. 13e. K. 27 170. ,,, mit Turbinen ; antrieb, bei welchem die Tuibinenschaufeln durch die Messer selbst gebildet werden. Gustar Kot, Eger, Böhmen; Vertr.: FJ. C. Glaser, 8. Glaser, O. rige . E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 4

149. Kk. 25 525. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Wasserzuführung bei Zentral⸗ kondensatoren. Dr. Konrad Kubierschky, Aschers⸗ leben, u. Hans Balcke, Bochum i. W. 27. 6. 03. 15a. C. 12 738. Matrizensammler für Setz⸗ maschinen des Monolinesystems. Ernst Cohnitz, Berlin, Unter den Linden 48— 49. 11. 5. O4. 15g. E. 9880. Vorrichtung zum Sperren des Tastenwerkes von Schreibmaschinen. Karl Nuese, Altona, Elbe. 8. 3. 04. 156. A. 10 661. Verfahren zur gleichzeitigen Herstellung von Original und Kopie mittels Schreib⸗ feder, Schreibmaschine u. dgl. Max Abrahamsohn, Berlin, Solmsstr. 47. 26. 1. 04. 175. K. 28 026. Kühl⸗ und Wärmvorrichtung für Flüssigkeiten. W. Kirschbaum, Essen, Ruhr, Grabenstr. 72. 9. 9. 04. 20f. H. 32 946. Bremskraftregler bei Luft⸗ bremsen zur selbsttätigen Verhinderung des Schleifens der Räder von Eisenbahnfahrzeugen. Paul Hallot, Vincennes, ö Vertr.. B. Müller⸗Tromp, Pat. ⸗Anw, Berlin 8W. 12. 24. 12. 03. 201. C. 13 252. Vorrichtung zum Hexabziehen entgleister Stromabnehmer elektrischer ahnen. Wilhelm Carius, Taucha b. Leipzig. 24. 12. 04. 21a. H. 33 003. Mikrophon. Heinrich Franz Hobel, Berlin, Schlegelstr. 8. 16. b. 04. 2Ia. H. 33 089. Staubsichere Klinkenein⸗ richtung fuͤr Vielfachumschalter bei Fernsprechanlagen. Hartmann & Braun Akt. Ges., Frankfurt a. M. Bockenheim. 24. 5. 04. 21a. T. 9814. Photographische Schreib⸗ maschine mit durch Elektromagnete abwechselnd in die optische Achse gebrachten durchbrochenen Zeichen und gleichzeitiger Beseitigung der Lichtabdeckung. Josef Tobias u. Franz Berger, Sopron, Ungarn; Vertr. Ernst von Nießen u. Kurt von Nießen, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 28. 7. 04. 2I1c. A. EI 783. Vorrichtung zum selbsttätigen Parallelschalten von Drehstrom⸗Maschinen. All⸗ — 1 Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 17. 2. 05. 21I1c. D. 15 195. Elektrische Schalteinrichtung mit in Oel oder Stoffen ähnlicher elektrischer Eigen⸗ schaften gesetzten Schalt, Regulier⸗, Sicherheits. und Meßapparaten und Verbindungen. Fa. Louis Dill, Frankfurt a. M. 16. 9. 04. 2c. H. 24 3276. Selbstanlasser für Elektro⸗ motoren; Zus. z. Anm. H. 33 650. Fa. C. Haus⸗ hahn, Stuttgart. 10. 11. 04. 2Id. A. II 4841. Verteilung von Wechsel⸗ strom in einem verzweigten Netze. Allgemeine Elektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 11. 11. 04. 218d. C. 12 711. Veifahren zur Erzeugung von hin und her gehenden Wanderfeldern. aul Centner, Lambermont, Belg.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 3. 5. O4. 218d. C. EL2 758. Anordnung zur Spannungs⸗ regelung von Kaskadenumformern; Zus. z. Pat. 145 454. O. S. Bragstad u. J. L. la Cour, Karlsruhe i. B., Lachnerstr. 14. 19. 5. 04. 218d. E. 10 423. Einrichtung zur Reglung der Stromaufnahme von gegebenenfalls mit zusätzlichen Schwungmassen verbundenen Elekirgmotoren mit schwankender Belastung. Elektrizitäts⸗Att.Ges. kö ö. Lahmeyer C Co., Frankfurt a. M. 5 0.1. 21e. S. 19 560. Motorelektrizitätszähler nach dem Siemens⸗Prinzip. Siemens ⸗Schuckert Wer ke Gesellschaft m. b. H., Berlin. 11. 5. 04. 215. H. 33 933. Sockel mit Klemmring für Glühlampenfassungen. Ot car Haidinger, Nürn⸗ berg, Vestnerthorgraben 7. 10. 10. 04. . 215. K. 27 777. Bogenlampe mit neben⸗ einanderliegenden, nach unten gerichteten und mit ihren kegelfärmigen Spitzen auf festen Anschlägen ruhenden Elektroden. Oskar Könitzer, München, Müllerstr. 52. 27. 7. 94. 219. F. 18 565. Elektrischer Gas⸗ oder Dampf⸗ apparat nach Art der Hewitt'schen Lampe. Stanwood GCdwardt Flichtner, Englewood, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 23. 2. C4. 219g. P. 15 041. Einrichtung zur Erzeugung von variierenden Strömen oder Wechselströmen hoher requenz. Waldemar Poulsen, Kopenhagen; Vertt.: G. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwaͤlte Berlin NW. 6. 11.7. 63. l 2Za. A. 10 917. Verfahren jur Darstellung von Monoazofarbstoffen für Wolle. Anilinfarben⸗

Æ Extrakt⸗Fabriken vorm. Joh. Nud. Geigy,

Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, Pat. Anw., Berlin SVW. 11. 256. 4. 04. 2TDTa. B. 3E 845. Verfahren zur Darstellung von o⸗Oxyazofarbstoffen aus 2. 4 Dichlor-1. naphtrl⸗ aminsulfosäure; Zus. z. Pat. 153 298. Badische n n, g. Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 2DTa. F. I9 216. Verfahren zur Darstellung eines Monoazofarbstoffes für Farblacke. Farb⸗ werke vorm. Meister Lueius C Brüning, Höchst a. M. 23. 8. 04. 22d. FJ. E7 781. Verfahren zur Darstellung eines gelben Baumwollfarbstoffs. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. 15. 7. 03. 22g. M. 26 362. Teer und Asphaltmassen zur Herstellung von Kitten, Platten u. dgl. F. C. Matthies Cie., Erbach i. Odenwald. B. 11.04. 23. W. 22 403. Form ⸗ und Kühlvorrichtung für flüssige Seifenmasse, bei der der Boden zwecks Entfernung des erstarrten Seifenblockes gehoben wird. Weber & Seeländer, Helmstedt. 21. 6. 94. 274. B. 33975. Vakuumpumpe mit Zahn⸗ rädern, die in einem Gehäuse rotieren. „Radium“ Elektricitäts ⸗Gesellschaft m. b. SH. , Wipper⸗ fürth. 23. 3. 03. 30h. A. 10 851. Winkelhandstück für zahn⸗ ärztliche Zwecke, bei welchem die Werkzeugspindel in einer drehbaren Hülse gelagert ist. Claudius Ash G Sons Limited, London; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin W. 64. 30. 3. 04. 34e. G. 10 237. Aus Blech gestanzter Hohl⸗ dübel. Ludwig Eichner, Haan, Rhld. 19. 8. 04. 345. St. Ss29. Senf⸗ und Gewürzhehälter. . n ,. Düsseldorf, Schinkelstr. 86. 241. G. 20 685. Gerät zum Fassen und Halten von Schachteln mit übergreifendem Deckel. Sali Greif, Frankfurt a. M., Göthestr. 11, u. Sigmund Hetz, Würzburg, Kürschnerhof 25. 13. 12. 04. 341. T. 9489. Vorrichtung zur Verhütung von Entzündungen im Schutzrohr bei Gefäßen für feuer— gefährliche Flüssigkeiten. Ignaz Timar, Berlin, ',. 17. 24. 2. 04.

c. X. Pat. 152 608. Hans Valdemar Jörgeusen, Aarhus, Dänem.; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.⸗Anw., Berlin NVW. 6. 6. 8. O4. 26e. R. 19974. Warmwasserheizungsanlage, bei der der Umlauf des Wassers durch besondere Mittel verstärkt wird. Anders Borch Reck, Hellerup, Dänem.; Vertr.: Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 29. 7. 04. 236. Z. 4198. Warmwasserheizung mit im unteren Teil des Heizungssystems angeordnetem Heiz- 1 . Ziesenisß, Badenstedt b. Hannover.

268. M. 25 214. Vortlchtung zum Entstauben und Anfeuchlen der von Heizkörpern oder Oefen er wärmten Luft mit oberen Wasserverteilern. Jakob März, Hanover, Jakobistr. 7. 15. 4. 04. 375. H. 320 509. Verfahren zur Herstellung eines jusammengesetzten Holzbalkens. Otto Hetzer, Weimar. 9. 5. 03. 28a. R. 19 385. Umkehr⸗ und abstellbares Sicherheitsschaltweik für Sägegatter. Kurt Reisch, Polatschker Mühle b. Ober⸗Glogau. 10. 3. 0z. 39a. F. 19 240. Vorrichtung zum Aufblasen von Kautschukhüllen in der Kleinluftballon⸗ Kautschuk⸗ spielwaren⸗ usw. Industrie mittels Druckluft. i n ,,, Ginnheim b. Frankfurt a. M. 8. 04. 19a. M. 25 155. Muffel mit Luftzuführungs⸗ öffnungen für Probieröfen. The Morgan Crucible Company Limited. Battersea, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.» Anwälte, Berlin W. 8. 17. 3. 04. 429. J. 7605. Schalldose für Platten sprech⸗ maschinen, bei welcher an dem Griffelhalter ein durch Körnerspltzen und Körnernuten mit der Dose in Eingriff stehender Wagebalken befestigt ist. International Talking Machine Company m. b. S., Neu⸗Weißensee. 26. 11. 03. 42h. C. 12 727. Sphärisch, chromatisch und komatisch korrigiertes photographisches Doppel⸗ Objektiv mit anastigmatischer Bildfeldebnung. Dr. Franz Coblitz, Regen. Bavr. Wald. J. 5. 01 42h. 3. A419. Prismenfernrohrgehäuse. Carl Zeist, Jeng. 1. 2. 0B. 21. C. 12 971. Vorrichtung zum Befestigen von Buchstaben, Jeichen, Figuren und heliebigen Gegenständen auf Tafeln oder Reklameschildern mit Hilfe des Magnetismus. Thsophile Calozet, Brüssel, Belg.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 26. 8. 04. za. M. 28 sp. Kontrollt-sse mit. Geld- schaufach und drehbarer Geldvorschubvorrichtung. Wilhelm Martin, Berlin, Ritterstr. 111. 8. 2. 0b. 436. S. A9 53. Seibstkassierender Briefkasten mit durch Münjeinwurf auslösbarer Stempelvor⸗ richtung. Dr. Bronislaus Sabat, Lemberg; Vertr.: H Neubart, Pat Anw., Berlin NW. 6. 6. 5. C4. 436. S. 19 580. Selbstfassierender Briefkasten mit durch Münzeinwurf auslösbarer Stempelwvor⸗ richtung; Zus. z. Anm. S. 19533. Dr. Beonielaus Sabat, Lemberg; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 18. 5. O4. Aa. P. EG 403. Karabinerhaken mit fest⸗ stehendem Haken und mit unter Federwirkung stehen⸗ dem Schließteil. Pick * Fleischner, Wien; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin W. 64. 2.9. 04.

Fa.

I Ba. CT. 26 953. Ackerschleife mit am Rahmen

J. 7997. Warmwasserheizanlage; Zus. z.

angeordneten Schienen und Zerkleinerungsein⸗ richtungen. Johann Kacafiürek, Nassaberg, Böhmen. 6 . R. Worms, Pat. Anw., Berlin N. 24 45a. S. 20 241. Kombiniertes Gerät zum Anlegen und Pflegen von Rasen. Carl Sattler, Steglitz b. Berlin. 10. 11. 04.

45e. W. 22 24H. Reinigungsvorrichtung für Dreschmaschinen mit im Windkanal angeordneten Sieben. James K. White, Mansfield, Ohio, V. St. A; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin NVW. 6. 11. 5. 04.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem. Unionsvertrage vom j 113 965 die Priorltät auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 14. 5. O3 anerkannt.

1451. K. 27 490. Verfahren zur Herstellung eines Mittels zur Vertilgung der Blutlaus und andrer tierischer Pflanzenschädlinge. Arthur Kahl, Würzburg, Ludwigstr. 29. 6. 6. 04. 166. P. 15 812. Einlaßventilsteuerung für Explosionskraftmaschinen. Emil Papenbruch, Berlin, Luisenufer 46. 7. 3. 04. 468. L. 19 302. Doppelwandige Gußkörper, bei welchen die infolge verschiedener Erwärmung auf⸗ tretenden schädlichen Spannungen beseitigt sind. Anton Lippert, Pankow b. Berlin. 2. 3. 04. 46d. M. 25 586. Karburator für Gaskraft⸗ maschinen. Ch. Moisson, Lyon; Vertr.: Albert Elliot, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 3. 6. 04. 469. P. E55 673. Zündvorrichtungen für Ex⸗ losionskraftmaschinen. Leon Jules Le Pontois, New York; Vertr.. Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin 8. II. 18. 1. 6], 16. 3. 3705. Kühlverfahren für Arbeits- zylinder von Verbrennungskraftmaschinen mittels Preßluft. Max Rudolf Zechlin, Charlottenburg, Englischestr. 1. 23. 9. 062. 4765. H. 24 612. Einrichtung zur Verminde⸗ rung des Reibungsverlustes bei Körpern, die in Gasen oder Flüssigkeiten kreisen. Franz Herles n. Josef Novak, Prag; Vertr.! Dr. R. Worms, Pat. Anw., Berlin N. 24. 30. 1. C5. 472. A. EI 237. Verfahren zum Kuppeln einer Arbeitsmaschine mit einer einphasigen Wechsel⸗ stromkraftmaschine. Arnold Magnetic Clutch Company, Milwaukee, V St. A.; Vetr. : A. Elliot, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 15. 8. 04. 476. E. 10 081. Rohrverbindung mit Bajonett-⸗ verschluß. Moritz Eisner, Zabrze O- S. 30. 5. 94. 475. G. E9 514. Kolben mit metallischen Dichtungkringen, die durch das Druckmittel ab⸗ wechselnd an die Zylinderwand gedrückt werden. Thomas Rogers Green, Riverside, V. St. A. Veitr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 11.9. 03. 470. H. 31 70 4. Reibrollengetriebe, bei dem der Rollendruck selbsttätig verstärkt oder vermindert wird. Carl Aliik Hult, Stockholm; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin Ni , 2 11. 03. 47h. R. 18 260. Zahnräderwechselgetriebe. Emile Robion, Puteaux, Frankr.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat⸗Anwälte, Berlin W. 8 10. 6.03. 488. T. 9719. Verfahren und Vorrichtung zum Aetzen von Metallplatten mit Hilfe eines fein verteilten Flüssigkeitsstrahlezs. W. G. Thorpe, Los Angeles, u. W. Ch. Fischer, St. Paul, Minnesota, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 2. 6. O4. ; ; Für diese Anmeldung 5 gemãß

dem Unionsbertrage vom 14. 15 ö. die Priorität

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 4. 6. O3 anerkannt.

49f. B. 28 603. Werkzeug zum Biegen von Isolierrohren mit Metallmantel zum Verlegen elek⸗ trischer Leitungen. Bergmann⸗Elektrizitäts⸗ Werke, Akt. Ges., Berlin. 26. 11. 04. 49h. H. 33 134. Verfahren zur Herstellung von Schmuckketten, bei denen die die Steine fassenden Glieder beweglich miteinander verbunden sind. Charles Holl, Straßburg i. E., Oberlinstr. IG. 6. 6. 04. 509d. K. 26 914. Grießputz, und Sichtmaschine mit einer oder mehreren, schrägen Ablaufflächen. Robert Koerner, Budapest; Veitr.: Ernst Herse, Pat⸗Anw., Berlin 8W. 29. 10. 3. 0. 5 1b. Sch. 22 O62. Fangvorrichtung an Pianino- mechaniken nach Art des Patents 160 691; Zus. 1 6 160 601. Ferdinand Schaaf C Co., Frank⸗ urt a. M., u. Jakob Schaaf, Frankfurt a. M., Casselerstr. 13. 13. 12. 04. . 52a. N. 63232. Verfahren zum Festnähen der alten plissierter Stoffe. William Stanley North, Fhicago; Vertr. A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat. Anwälte, Stuttgart. 3. g. 02. 54e. P. 16 6861. Einrichtung zum Füllen der orm für Pressen zur Herstellung von gemusterten Platten, Paneelen usw. aus Papierstoff u. dal. Thomas John Palmer, Lancaster, Engl.; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin W. 64. 2. 5. C04. 55b. B. 37 320. Verfahren zur Verarbeitung von Holz für die Papierfabrikation. Ernst Berger hoff, Ober⸗Leschen. 1. 6. 04. 574. G. 20 419. Fal wechselkassette mit aus- ziehbarer Lade. Hans Göhler, Dresden. A., Polenz ⸗ straße 3. 6. 10. 04. 576. P. ES 469. Verfahren zur Herstellung von Kaseinemulsionen für photographische Zwecke. Protalbin⸗Werke, Akt -⸗Ges., Dresden. 16. 11. 03. 5 rc. B. 37 505. Vorrichtung zum Entwickeln

von photographischen Filmbändern, bei welcher der