7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften. eine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
[12064 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Leszynsky ju Berlin W. 8, Charlottenstr. 70 wohnhaft, ist am 2. Mai 1805 in die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Berlin, den 2. Mai 1905.
Königliches Landgericht II.
12067]
] In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte
zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt jur. Bernhard Gustav Drechsler eingetragen. Bremen, den 3. Mai 1905.
Das Amtsgericht.
Castendyk.
IlI2065] Bekanntmachung. In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. anfred Horowitz in Hamburg. Hamburg, den 4. Mai 1905. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Sekretär. . Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Sekretär. W. Brill, Sekretär.
II2953 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt 2 Erich Zamory mit dem Wohnsitz in Königs— berg i. Pr. eingetragen worden. ani den 3. Mat 1905. Ber Landgerichtẽpräsident.
12061] ; Der Rechtsanwalt Justizrat Adolf Thiele zu Celle ist verstorben und in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Celle, 5 Mai 1905. ; Königliches Amtsgericht.
12066 Bekanntmachung.
In der Rechtsanwalteliste des K. Oberlandes« gerichts Nürnberg ist die Eintragung des Rechts— anwalts Dr. Philipp Straus in Nürnberg wegen dessen Ablebens heute gelöscht worden.
Nürnberg, den 5. Mai 1905.
Der K. Oberlandesgerichtspräsident: In Vertretung: von Merz, K. Senatspräsident.
I1II1272 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Arthur Arno Pernitzsch in Oschatz ist wegen Ablebens in der Anwaltsliste des unterzeichneten Königl. Amtsgerichts gelöscht worden. Oschatz, den 29. April 1805. Königl. Amtsgericht.
12062 F. Württ. Landgericht Stuttgart.
In der Liste der diesseits zugelassenen Rechts- anwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Camerer in Eßlingen gelöscht worden.
Den 3. Mai 19065
Der Präsident: Weigel.
9) Bankausweise.
eins.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 12058
Von der Direction der DiscontoGesellschaft und der Firma S. Bleichröder hier ist der Antrag ge⸗ stellt worden, 3 die auf einen Zinsfuß von 4 0½ mit einer Amortisationsdauer von 40 Jahren, vom 1. Ok⸗ tober 19095 ab gerechnet, konvertierten Obligationen der 5 , amortisablen Renten von 1881, 1882, 1883, 1885, 1886, 1888, 1892 und 1893 sowie ferner die A 5 amortisable Rente von 1905 des Königreichs Rumänien im Nennbetrage von Francs E00 000 000 — 681000000 — Lei Gold 100 000 000, verstärkte Verlosung oder Kündigung bis zum 1. April n. St. 1916 ausgeschlossen,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 5. Mai 1905.
Bulassungsstelle an der Bärse zu Berlin. Kopetz kv.
12059 ;
Von der Deutschen Bank, der Bank für Handel und Industrie, der Mitteldeutschen Creditbank und der Nationalbank für Deutschland hier ist der An⸗ trag gestellt worden,
Lei 17000 000 Aktien der steaua Romana Attiengesellschaft für Proleum⸗
Indufstrie in Bukarest Lei 5000, Nr 20 001 bis 32000, 1Altie — Berlin, den 5. Mai 1905.
2060 Abschnitte von je 10 Aktien — Nr. 1 bis 20000, Lei 1500, 2000 Abschnitte von je Lei 500, Nr. 32 001 bis 34 000, Bnulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
4000 Abschnitte von je 3 Aktien — zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
12060 Von der Bank für . und Industrie, der Commerj · und Die conto⸗ Bank, der Nationalbank fũr Deutschland und der Firma Georg Fromberg & Co. hier ist der Antrag gestellt worden: 6 24511 000 neue Aktien der Ober⸗ schlesischen Eisenbahn Bedarfs Attien⸗ Gesellschaft in Friedenshütte O.. S., Nr. 24 167 bis 47 843, und zwar: Nr. 24 167 zu S 2000, Nr. 24168 bis 28 332 zu je Æ 1200 und Nr. 28 333 bis 47 843 zu je Æ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 5. Mai 1905.
BZulassungsstelle an der Görse zu Berlin. Kopetz ky.
12116
Allgemeiner Deutscher Musikverein.
Einladung zu der Samstag, den 3. Juni
19905, Vormittags 10 Uhr, im kleinen Musik⸗
vereinsfaale zu Graz stattfindenden ordentlichen
Sauptversammlung.
- ,
) Geschäftsbericht des Vorstands.
2) Rechnungsbericht des Vorstands und Entlastung.
3) Wahl des Vorstands.
4) Wahl des Musikausschufses
5) Wakl von 2 für das Geschäftsjahr 1805 zu be⸗ stellenden Vertrauensmännern zur Prüfung der Kassenverwaltung.
6) Antrag von 26 Mitgliedern: Die Hauptver⸗ sammlung wolle beschließen, daß der J. D. M. V. sich zur Vertretung seiner Interessen und. für seine Bekanntmachungen wieder eines amtlichen Organs bediene und dazu, wie früher, die Neue Zeitschrift für Musik bestimme. Der Vorstand soll ermächtigt werden, ein derartiges Ablommen mit dem Verlage dieser Zeitschrift abzuschließen.“
Berlin, den 8. Mai 1905.
Der Vorstand. Dr. Richard Strauß.
12100]
Pensionsanstalt dentscher Journalisten und Schriftsteller (Versicherungsverein auf Gegenseitigkei in München.
Nach Beschluß des Vorstands und Aussichtsrats wird die diesjährige ordentliche Hauptversamm⸗ lung auf Montag, den 19. Juni 1905, Nach⸗ mittags 3 Uhr, nach Darmstadt (Städtischer
Saalbau) einberufen. Tagesordnung:
1) Entgegennahme der Jahresrechnung, der Bilanz und des vom Aussichtsrat zu erstattenden Prüũfunge berichts.
2) Erteilung der Entlastung.
3) Genehmigung des Verwaltungsbudgets für das Jahr Igo. .
4) Festsetzung des Zuschusses für das Jahr 1966.
5) Neuwahl der Mitglieder des Vorstands, Auf sichtsrats und der Ausschtsratsersatzmitglieder.
6) Bestimmung über den Ort der nächsten Haupt⸗ versammlung.
Gemäß 5 20 der Satzungen haben innerhalb zwei Wochen nach Ausschreibung der Haupt- versammlung die Abgeordunetenwahlen statt. zufinden. ;
Im übrigen wird bezüglich der Durchführung der Hauptversammlung auf die S5 19 — 28 der Satzungen hingewiesen.
München, den 29. April 1905.
Vorstand und Aufsichtsrat. J. von Schmaedel. Dr. G. Hirt bh. W. Prager. Gg. Schaumberg, Bureaudirektor. (11330 Bekanntmachung.
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 30. Dezember 1904 ist das Stammkapital unserer Gesellschaft von 660 009 1 auf 550 0900 M herab⸗ gesetzt. Nach den reichsgesetzlichen Bestimmungen über Gesellschaften mit beschränkter Haftung wird solches hierdurch öffentlich bekannt gemacht und die etwaigen Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Ansprüche bei der unterzeichneten Geschäftsstelle geltend zu machen.
Gelünde am Neuen Potanischen Garten
G. m. b. H. Buchmann. Mancke.
11687) Unterstützungs Fonds „Elbe“. Rechnungsablage für das Jahr 1904 1905.
606.
Laut Rechnungsablage vom 9. Mai 1804 war derzeit ein Kapitalbestand vorhanden von
Im Rechnungsjahr 190405 wurden vereinnahmt für Zinsen
379 972
12766 392738 dagegen wurden verausgabt: Verlust bei verkauften Y 10000, — 34 0/9 Preuß. Konsols K 347,70 Schreiber honorar, 1 Laufde. Unterstũtzungen an 43 Witwen. S4 Kinder, 42 Aszen⸗ ben tene; 23 M6, 65 Einmalige Unter⸗ stũtzungen: 1 Witwe bei Ver⸗ heiratung w 1Witwe extra.. sodaß ein Kapitalbestand
24 698
368 130
per 31. März 1905 verbleibt.
Hiergegen sind vorhanden und bei der Bremer Filiale der Deutschen Bank
deponiert: . S 345 000, — 30/0 Preuß.
Konsols im Kostenpreis von
z65 go0 2230 24
368 130 24 Für das Jahr 1975s06 sind für Unterstützungen erforderlich für 41 Witwen, 78 Kinder, 40 Asjendenten circa 22 250 4 Bremen, den 5. Mai 1905. ; Krug, Rechnungesführer. Geprüft und richtig befunden.
12056
Deutsche Lebensversicherung
Potsdam a. G.
Gemüß 5 272 des Handelsgesetzbuchs bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntnis, daß von einigen Versicherten und ehemaligen Versicherten An fechtungsklage gegen die Beschlüsse zu 2. 1 und 3 der Tagesordnung der diesjährigen General⸗ versammlung vom 1. April erhoben und Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem hiesigen Landgericht auf den 26. dieses Monats, Vormittags 9 Uhr, anberaumt ist.
Potsdam, den 3. Mai 1905.
Der Vorstand.
[11668] Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom I. Januar bis 31. Dezember 19904.
A. Einnahme. L) Vortrag aus dem Voriahre 2 Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: . a. für noch nicht verdiente Prãmien (Prämienübertrãge) MS 197 035, — b. Schadenreserve , 34 000, — . Sonstige Ueber⸗ 8 k k 3) Prãmieneinnahme abzüglich der Ristorni 4) Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder Sicherheits leistungen) . . 4 b. Eintrittsgelder. c. Policegebühren . d. anderweit ö 5) Kapitalertrãge: a. Zinsen ... Æ 9030,03 b. Mietsertrãge — 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn: a. realisierter . 776, — S5. buchmãßiger . — — b. sonstiger Gewinn. 7) Sonstige Einnahmen 8) Verlust
1p
2531 035
464 245
Ges amtein nahmen 708 276
E. Ausgabe.
1) Rückversicherungeẽprãmien.... 67 945 2) a. Schäden, einschl. der 29, 30 * betragenden Schadenermitte⸗ lungskosten aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der Rück=
versicherer:
a. gejahlt .. Æ 16181,30 S. zurũckgestellt . 17 818, 70 Schäden, einschl.
der 10 359, 86 41
betragenden
Schadenermitte⸗
lungskosten im Geschãftsjahr, ab⸗
züglich des An
teils der Rück⸗
versicherer:
a. gejablt.. M 200 125,653 S. zurũckgestellt . 27 980 63
3) Uebertrãge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr:
a. für noch nicht verdiente Prä— . mien abzüglich des Anteils der Rückversicherer (Prämienüber⸗ trãge) S 198 150, —
b. sonstige Uebertrãge. — —
4) Abschreibungen cuf: Immobilien .. A — — 2 Forderungen.. Einrichtungskosten
des eisten Ge⸗ schäftsjahrs ..
.
5) Verlust aus Kapitalanlagen:
a. Kurs verlust:
a. an realisierten Wertpapieren 6
S. buchmãßiger .. — — b. sonstiger Verlust 6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: a. Provisicnen und sonstige Be⸗ züge der Agenten ꝛc.
MC 86 530,77 b. sonstige Ver⸗ waltungskosten 64 904.36 7) Steuern und öffentliche Abgaben 8) Leistungen zu gemeinnützigen reer insbesondere für das euerlöõschwesen :. a. auf gesetzlicher Vorschrift be⸗ ruhende... Æ 1722,52 b. freiwillige. 101026 9) Sonstige Ausgaben 10) Gewinn und dessen Verwendung: a. an den Kapitalreservefonds S 15 9806,49 b. Tantiemen... c. an die Garanten d. an die Versicherten 8. an den Beamten⸗ pensionsfondsz . 10 000. —
Gesamtausgaben
26 206 1 Dos T6 3]
Besuchszeiten: Eintrittspreise: Sonntaze,
96538
Hagemann. W. Haas.
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1997.
A. Aktiva. ; I) Forderungen an die Garantie- fondszeichner wegen der nicht bar gedeckten Obligfos .... 2) Sonstige Forderungen; a. Rückstãnde der Versicherten 66
b. Ausstãnde bei Ge⸗ neralagenten be⸗ ziehungsweise Agenten c. Guthaben bei 1 . d. Guthaben bei an⸗ deren Versiche⸗ rungsunterneh⸗ 11 s. im folgenden Jahre fällige Zinsen, so⸗ weit sie anteilig auf das laufende ö k
31 140, 08 23 440, —
3 610,31
3) Kassenbestand I Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden
S389 000, — b. Wertpapiere. 218 1537,50 C. Darlehen auf Wertpapiere. 4. W,, 68. anderweit
3 Grundbesitz
6) Inventar (abgeschrieben) ...
3 Sonstige Aktiva
8 Noch ju deckende Einrichtungs⸗ kosten
) Verlust
Gesamt betrag
HE. Passiva. I) Garantiefonds ; 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und h nach Abjug des An⸗ teils der Rückversicherer: a. für noch nicht verdiente Prä—⸗ mien (Prämienũberträge) S198 150, — b. für angemeldete, aber noch nicht be⸗ zahlte Schäden (Schadenreserve)) c. anderweit
45799, 33
3) Hvpotheken und Grundschulden sowie sonstige in Geld zu schätzende Lasten (Reallasten, Renten usw.) auf den Grund⸗ stũcken Nr. 5 der Aktiva...
4) Barkautionen
5) Sonstige Passiva:
a. Guthaben anderer Versiche⸗ rungsunternehmungen C 6973,82 b. anderweit: Guthaben der Generalagenten
bezw. Agenten 2 630 43
6) Reservefonds
7) Spezialreserven: Beamtenpensionsfonds. ...
8) Gewinn
Gesamtbetrag
160
D
J
2i3 gag
9 604 2. 400 99154
o zo o 23 306 R
688 751 81
Brandenburg (Havel), den 1. Mai 1905. Brandenburger Feuer -Versicherungs-
Gesellschaft auf Gegenseitigkeit
zu Brandenburg ah.
Der Vorstand. Rittmever.
10113
Die Gesellschafterversammlung der unterzeichnete Gesellschaft hat am 28. April 1905 beschlofsen, wie
folgt:
Das Stammkapital der Gesellschaft wird zun Zweck der teilweisen Rüchahlung einer gemachten Einlage, zum Erlaß der Forderung der Gesellschat auf rückständige Einlagen und zum Zweck des Ew lasses von Forderungen der Gesellschast gegen Gesell schafter auf fünfzigtausend Mark herabgesetzt.
Rheinisch⸗Westfälische Elehtricitüts
Gesellschaft mit beschrãntter Haftung. Der Geschäftsführer: Carl Post.
Nachdem die gesamten Aktiva und Passiva de
Rheinischen Essigsäure Fabrik,
Gesellscha⸗
mit beschränkter Haftung zu Rodenkirchen a. R von der Firma Krewel & Cie. G. m. b. H. zu Cöh übernommen worden sind, ersucht der Unterzeichnet mit der Liguidation der Rheinischen Essigfäurt, fabrik Beauftragte, alle diejenigen, welche noch irgern eine Forderung an die Gesellschaft haben, dieselt
schriftlich bei ihm geltend zu machen.
(10889
Max Allert, Cöln a. Rb., Ubierring 52.
11334 der aufgelösten Firma
Die Gläubiger
Grunlleigenlums Gesellschaf
mit beschränktẽr Haftung, Berlin, Friedrie straße 154, werden aufgefordert, sich zu melden.
Der Liquidator:
Ottomar Pieckenhagen,
Charlottenburg, Kirchstraße 29.
Königliche National⸗Galerie. Ausstellung von Werken Adolph
An allen Wochentagen von 10—4 Uhr.
von 12 —6 Uhr.
von Menzels.
An den Sonntagen
Mittwochs, Freitags 50 . Montag, Donnerstags, Sonnabend 1“ . Dienztztags 2 41
Schluß am 31. Mai 1905.
Mn HO.
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 8. Mai
1905.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d dels. Gũ K
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
enbahnen
ts⸗, Vereins-, Geno . 3 Muster⸗ und Börsenregistern, enthalten * — einem besonderen Blatt unter dem Titel
der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. I. i684
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin fü
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, W. Wilhelmstraße 32,
die Königliche . bee, ne, Reichsanzeigers und Königlich Preußis ejogen werden.
Das Bezugspreis
entral. Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträögt L 80 8 für das Viertellahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
nam ᷣV—¶ᷣ¶UKuKiNC ,„„„,
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden
heute die Nrn. 108 A., 108 B., 108 C0. und 108 D. ausgegeben.
3334 Bekanntmachung.
Es wird beabsichtigt, die Akten des Kaiserlichen Patentamts, betreffend
I) die Patentanmeldungen aus den Jahren 1877 bis einschließlich 1389, welche nicht zur Erteilung des Patentes geführt haben,
2) die Gebrauchsmusteranmeldungen aus den Jahren 1891 bis 6 1899, welche nicht zur Eintragung in die Rolle geführt haben,
zu vernichten.
Etwaige Anträge zu diesen Akten sind von Seite der Beteiligten, die sich über ihr Interesse an der Sache auszuweisen haben, bis zum L. Juni d. J. bei dem Kaiferlichen Patentamt einzureichen.
Berlin, den 8. April 1905.
Der Präsident des . Patentamts:
auß.
Vatente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 4b. P. 16 925. Prismenglasplatte. Pressed Prism Plate Glaß Company, Morgantown, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8. 68. 17. 2. G5. 4c. R. 19 788. ya,, zum Speisen von Gasbrennern nach erfolgtem Absperren der Gas zufuhr. Eugen Riedinger, München, straße 56. 10. 6. 04.
Ee. Sch. 22 893. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen. . Schmidt, Berlin, Schwedenstr. 13. 12. 11. 04.
4f. G. 20 989. Glühkörper für Gasglühlicht. Gasglühlicht⸗Gesellschaft Samburg m. b. H., Hamburg. 24. 2. 05.
1g. A. 10 725. Lampe für Fahrrad oder Automobillaternen. Jörgen Christian Andersen, Kopenhagen; Vertr.: Dr. A. Lepyy, Pat.“ Auw., Berlin NVW. 6. 13. 2. 04.
4g. G. 18 951. Nach unten brennende Gas⸗ gluůblichtlampei mit Abzugsschornstein. Arthur Heimann, Wilmersdorf. 3. 10. 093.
4g. V. 5889. Nach unten gerichteter Glas- gluhlichtbrenner. Jacob Pieter Vis, Kralingscheveer b. Rotterdam, Niederlande; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NVW. 40. 12. 9. 04.
7a. D. 15 175. Verbund Walzwerk. Duis⸗ burger Maschinenbau Aft. ⸗Ges. vorm. Bechem Æ Keetman, Duisburg. 7. 3. 04.
Sm. C. 12 830. Verfahren zum Färben von Leder mit Sulfinfarbstoffen. Leopold Cassella C Co. G. m. b. S., Frankfurt a. M. 17. 6. 04. 9. M. 26890. Mit einem Kehrbesen ver⸗ einigter Handfeger. Heinrich Möller, Bochum, 1 , 10c. Sch. 20 687. Verfahren zur Beschleuni⸗ gung des Trocknens und zur Erhöhung der Wider⸗ standsfähigkeit von Formtorf gegen Witterungs⸗ einflüsse und mechanische Einwirkungen; Zus. z. Pat. 156 025. C. Schlickeysen, Rirdorf b. Berlin, Berg⸗ straße 163/106. 24. 7. 93. t 11e. . 27 659. Kniehebelverschluß für Brief⸗ ordner zum Festklemmen der Briefschaften u. dgl. Kappeler Kleinert, Basel; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw, Berlin NW. 6. 2 7. 04. ⸗ 1249. F. 17 810. Verfahren zur Darstellung der Alkali⸗ bzw. Erdalkalisalze der o -Cyanmethyl⸗ anthranilsäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 22. 7. 03. 13c. D. 15 430. Sicherheitsventil mit das Anheben des Ventilkegels unterstützender, vom Aus— strömungsdampf getroffener Fläche. Fa. A. L. G. Dehne, Halle a. S. 6. 12. 04. ;
138. D. 14 251. Dampftrockner für stehende Kessel, bei welchen zwei übereinander liegende Kammern durch jwei gleichachsig ineinander gesetzte Rohre und durch um diese Robre herum angeordnete Wasser⸗ rohre verbunden sind. Alfred Benjamin Charles Danks u. James Arthur Danks, Netherton b. Dudley, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 12. 035.
13d. S. 19 082. Beweglich gelagerter Ueber⸗ hitzer für Dampflessel mit rückkehrenden Heinöhren, welcher um seitliche, zur Dampfzu⸗ und Ableitung dienende Zapfen drehbar ist. Fa. S. J. Salomon, Altona. 0. 1. 94. . 14a. M. 24 819. Dampfmaschine mit isolierten Zylinderdeckel⸗ und Kolbenflächen. Franz Horn, Lübeck. 23. 1 04. . . 1E4h. W. 22 578. Verfahren zur Zwischen⸗ überhitzung des Dampfes bei Dampfmaschinen und Dampfturbinen. Reinhard Woelfert, Berlin, Alt⸗ Moabit 77. 2. 8. 04. ; . 158. A. 10 8238. Anlegevorrichtung für Buch⸗ druckmaschinen zur Erzielung eines stets gleichen seit⸗ lichen Registers auf den jzu bedruckenden Bogen. American Paper Feeder Compauy, Boston, V. St. A.; Vertr.: A. Rohrbach. M. Meyer u. W. Bindewald, Pat.⸗Anwälte, Erfurt. 26. 3. O4. B68. B. 373219. Typendruckmaschine. Summers Brown, London; Vertr.: H. E. Witt, Pat.Anw. Hamburg. 4. 6. 04.
Ungerer
15d. W. 22 648. Lithograpbische Rotations maschine zum Bedrucken von Blechvlatten o. dgl. Georg Carl Heinrich Wichmann, Eltham, Engl, u. Arthur Burroughes Evans, Leeds, Engl.; Verir.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 30 S8. O04.
L598. U. 2357. Tabellenschreibporrichtung für Schreibmaschinen mit besonderem Tastenhebel für jede Tabellentaste. Underwood Typewriter Co., Vew York; Vertr.: Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirth, , a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 156. P. I5 154. Verfahren zur Herstellung von Zurichtungen, welche durch Aufdruck der Druck⸗ form auf eine lösliche Schicht und Weglösen der nicht bedruckten Stellen entstehen. Dr. Julius Precht, Hannover, Callinstr. 19, u. Carl Piepen⸗ brinck, Rüttenscheid b. Essen, Ruhr. 11. 8. 03. 186. A. L11497. Verfahren der Erzielung an Metallorpden armer Schlacken bei der Flußeisen⸗ erzeugung im Herdofen. Elektrostahl G. m. b. S., Remscheld · Vassten. 22. 7. 04.
LE9f. K. 22 437. Wagen jum Auffahren von Tunneln u. dgl. mit einem die Bohrmaschine tragenden, in der Längsrichtung verschiebbaren Pendel⸗ körper. Wilhelm Kracht, Limburg a. d. Lahn.
2 1 01. 20. K. 27 G26. Notbremseinrichtung an Steuerventilen für Einkammer⸗Luftdruckbremsen. Georg Knorr, Berlin⸗Boxhagen. 27. 6. 04. 220i. C. 12 864. Einrichtung zum Umstellen der Weichen vom Wagen aus mittels eines durch einen Schwinghebel bewegten Schaltwerks. E. F. Chavannes⸗Clavel, Lausanne, Schweiz; Vertr.: Wirth, Franksurt a. M. 1, u.
W. Dame, Berlin NW. 6. 1. 7. 04. 20i. R. 18 426. Mechanische Zeitsperre mit Kippgefäßsteuerung; Zus. z. Pat. 145 808. Franz Rawie, Osnabrück⸗Schinkel. 25. 7. 03. 20i. Sch. 22 293. Zugdeckungseinrichtung gegen Folge⸗ und Gegenzüge; Zus. 3. Pat. 151 146. Georges Schreiber, Roubaix, Frankr.; Vertr.: Georg Benthien, Berlin SW. 61. 2. 2. 05. 20i. St. 7466. Vorrichtung zum Verstellen der Luft⸗ und Gleisweichen elektrischer Bahnen vom Fabrzeug aus. Th. B. Stewart, W. H. Turner u. R. E. Digon, Leeds, Engl.; Vertr.: S. H. Rhodes, Pat. Anw., Berlin W. 7. 27. 3. 02. 20i. St. 9258. Hörbares Vorsignal für Eisen⸗ babnen. Otto Stritter, Straßburg Kronenburg 1 20f. O. 4272. Halter für Fahrdrähte elektrischer Bahnen. von Orth E Co. G. m. b. H., Char⸗ lottenburg. 6. 6. 01. — 2Ia. M. 25 921. Vorrichtung zum gleich⸗ zeitigen Betriebe zweier oder mehrerer, räumlich ge trennter Schreibmaschinen mit Typenbebeln, Rechen⸗ maschinen, Klaviere u. dgl. Karl Müßig, Mann⸗ heim L. 8. 4. 6. 8. O4. 219. S. 20 226. Anordnung der Stöpsel⸗ schnurgewichte auf Fernsprechämtern. Siemens K Halske Akt. Ges., Berlin. 8. 11. 04. 2Ic. K. 26 482. Sockel für Stangen, ins⸗ besondere Telegraphenstangen. Otto Knoke, Neun— kirchen b. Rheine, Westf. 17. 12 603. 2Ie. B. 38 301. Amperestundenzähler nach dem Motorvprinjip. Chonon Balnemones. Berlin, Gartenstr. 10. 18. 10. 04. 2e. P. 16968. Elektrizitãtszähler. Omer Vaulet, Brüssel; Vertr.. Dr. Ludwig Straßer, Charlottenburg, Kantstr. 34. 1. 3. 05. 224i. L. 19 728. Vorrichtung zur Erzeugung überhitzten Dampfes für das Dampfstrahlgebläse bei Feuerungen. William Heaton Longsdorf, Moor⸗ gate, Engl.; Vertr. Paul Müller, Pat. Anw., Berlin S fl dl 6. 06
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom . 6 Prioritãt
. .
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28. 11. 03 anerkannt. 25a. B. 37 178. Vorrichtung zum Versetzen der Nadelvortreibschiene flacher Strickmaschinen mit einer Nadelreihe zur Herstellung von Fezen, Mützen u. dgl. F. Reinbold Brauer, Chemnitz, Dres dener⸗ straße 82 13. 5. 04. 25a. G. 19 622. Flachstrickmaschine zur Her⸗ stellung von in ihrer Längsrichtung stellenweise ge⸗ teilten Warenstücken. Fa. G. F. Grosser, Markers⸗ dorf, Bez. Leipzig. 2. 3. 04. 25a. K,. 24 203. Vorrichtung für Rundstrick⸗ maschinen jur Erzeugung gemusterter Ware. Kala⸗ mazoo Knitting Company,. Milwaukee, Wis— consin, V. St. A., Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 14. 11. O2. 25a. S. 20 083. Fadenführ- Vorrichtung für flache Ränderwirkstühle. H. Alban Ludwig, Chemnitz, Fürstenstr. 21. 22. 9. 04. 256. M. 21 519. Maschine zur Herstellung von Klöppelspitzen mit dreiteiligem Kamm bei fest⸗ stehendem Mittelteil. August Matitsch, Wien; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. · Anwälte, Berlin NW. 40. 2. 12. 03. 258. B. 37 699. Fingerschutz für das Sticken und Häkeln mit der Hand. Catharina Brügge, 89 Zimmeit b. Holzdorf, Schleswig.
K 29a. M. 26064. Vorrichtung jum Auffangen und Sortieren von Wollflocken aus der Entwollung von Baumwollsaat; Zus. z. Pat. 160 357. Ma⸗ schinenfabrik und Mühlenbauanstalt G. Luther, Akt. Ges., Braunschweig. 7. 9. 04.
296, S. 19 973. Verfahren und Vorrichtung zum Konditionieren von Seide und sonstigen Textil. sasern. Societa Anonima Cooperativa A Capitale Illimitato Ber La Stagionatura SL'Assaggio Delle Sete Ed Affini, Mailand; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin sW. 11. 25. 8. 04.
230f. H. 31211. Hufeisenförmiger Elektro—⸗ magnet mit gegeneinander gerichteten Polflächen zur elektrotherapeunschen Behandlung. Fa. W. A. Hirschmann, Pankow b. Berlin. 26. 8. 03. 32a. S. 26 080. Verfahren und Gießform zur Herstellung beiderseitig offener Glashohlkörver. Paul Theodor Sievert, Dresden, Münchnetrstr. 15
26. 9. 04. 346. H. 33992. Brotschneidemaschine, mit wagerecht verschiebbarem Messer und einstellbarer Brotauflageplatte. Adolf Hesse, Breslau, Neu⸗ markt 32. 19. 10. 04. 346. Sch. 22 328. Vorrichtung jum Schneiden von Brot mit feststehendem Messer und drehbarem 2 Oswald Schubert, Kranzahl i. Erigeb. 34. W. 23 209. Messerputz, und Schätf⸗ maschine. Louis Wechselmann, Kattowitz. 24. 12. 04. 349. W. 22 831. Verschwenkbarer Stuhl o. dgl. mit Klappsitz. John Allan Wilkinson, New Vork; Vertr.. A. du Bois Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin VW. 6. 10. 10. 04. 26a. E. 9995. Mit Dauerbrandheijung für Warmwassererzeugung versehener Herd. Karl Ehnes, Stuttgart, Hauptstätterstr. 9. 26. 4. 04. 26d. E. 9814. Luftbefeuchter mit mehreren Flüssigkeitsbehältern zum Eintauchen einer um Rollen laufenden endlosen Stoff bahn. Carl Alexander Erbslöh, Barmen, Schönenstr. 2. 15. 2. 0. 2368. O. 1493. Senkrecht geführte durch Sinken eines Gewichtes sich öffnende Lüftungshaube für Theaterbühnen o. dgl. Hans Ouerfurth, Braun— schweig, Kaiser Wilhelmstr. 57. 5. 3. 04. 37e. E. 10 047. Zusammenklappbarer Gerüst⸗ 3 Philiy Esch, Frankfurt a. M., Jahnstr. 51. 422. R. 18 990. Stroboskopische Einrichtung zur Beobachtung periodischer Bewegungen. Hermann J. Reiff, Stuttgart, Hauptstätterstr. 124 B. 8. 12. 03. 4Z0. W. 22 972. Geschwindigkeitsmesser mit mehreren hinter einander zur Wirkung kommenden und quer zur Richtung des Papierstreifens sich be bewegenden Schreibstiften. Karl Wilkens, Berlin, Mauerstr. 80. 14. 11. 04. 4a. T. 10 059. Kontrollkasse mit mehreren , Louis Oscar Otto Trõömel, Glauchau. 12. O4. 436. L. 19 187. Selbstverkäufer mit drehbarem Warenbehälter. Erick Waldemar Lindgren, Haga⸗ lund, Schwed.; Vertr.: Hermann Posner, Rechts⸗ anwalt, Berlin W. 66. S. 2. 04. 436. S. 18 493. Selbstverkäufer für Brief⸗ marken und andere ju einem Streifen vereinigte Papierfelder, die von einer Vorschubvorrichtung mechanisch in die Abtrennstellung befördert werden. Max Sielaff, Berlin, Spenerstr. 23. 18. 9. 03. 444. C. 13 042. Fassung für mit Befestigungs⸗ rillen versehene Schmucksteine. J. Chaumet, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin, W. 8. 28. 9. 04. 45h. G. 19 322. Käfig mit Abschlußvorrich⸗ tung für die beim Füttern freiwerdende Oeffnung fh. . Arno Grahl, Heidenau b. Dresden. 6. 17. 93 468. T. 9455. Zündtopf zur Erzeugung von Druckgas. Robert de Temple, Düsseldorf, Schub⸗ mannstr. 42, u. Carl Semmler, Dortmund, Weißen⸗ burgerstr. 50. 17. 6. 03. 47a. F. 18 878. Schutzvorrichtung für gegen⸗ einander bewegliche Teile an Maschinen. Rudolf Flott u. Will Schulze, Genthin. 18. 5. 04. 47e. C. 12 440. Schmiervorrichtung für Kugel⸗ lager u. dgl. Robert Conrad, Berlin, Kurfürsten⸗ damm 248. 21. 10. 603. 47e. H. 32 237. Schmiervorrichtung für das Fußlager einer stehenden Welle mit einem auf der Welle befestigten, unter Flüssigkeitadruck stehenden 3 Gebr. Heine, Viersen, Rhld. 26. 1. O4 475. E. 10 120. Vorrichtung zum Nieder⸗ schlagen des aus einer Stangendichtung austretenden Dampfes mit mehreren, die eigentliche Dichtungs— buchse umgebenden Ringkammern. Franz Elsner, Görlitz, Berlinerstr. 40. 15. 6. 04. 470. Sch. 22 106. Antriebvorrichtung mit Schiefschibe. Herm. Jacobsohn, Sedanstr. 9, David Schroeder, Hornerlandstr. 11, u. Herm. Brakel, Alsterdamm I8 b, Hamburg. 19. 5. 04. 47h. Sch. 23 150. Getriebe zur Umwandlung einer geradlinig bin, und hergehenden Bewegung in eine Rechts und Linkedrehung. Schubert Salzer Maschinenfabrik Akt. Ges., Chemnitz. 30. 12. 04 496. Sch. 22 171. Sägemaschine o. dgl. mit nachgiebigem Vorschub des Sägeschlittens und Selbst⸗ auslösung des , A. Schwarze, Kattowitz O.-S. 6. 6. C04. 495. 5. E18 223. Maschine zum Biegen und Richten von Waljeisen u. dgl. mit Exzenterantrieb für den Biegestempel. Albrecht Rogge, Nordhafen 8, u. Georg Budrzewicz, Fennstr. 13, Berlin. 25. 5. 03. 491i. M. 26 794. Verfahren zur Herstellung von U-förmigen Schaufeltaschen bei Dampf und Gasturbinen. Maschinenfabrik Grevenbroich, Grevenbroich. 20. 1. C05. 5 0c. A. II 222. Schlagmühle mit Schleuder⸗ wirkung, bei der in der Gehäusewandung eine ge⸗
jahnte einstellbare Schlagnase angeordnet ist. Charles Brodbeck, Paris; Vertr: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat ⸗Anwälte, Berlin RW. 7. 9. 8. 04. 5Id. G. 21 041. Sxrieluhr mit drehbarem Christbaumständer. Gruoner . Bullinger, Winterbach, Württ. 3. 3. 05. 53c. P. 15 930. Verfahren zum Trocknen von frischem Eigelb. Jean Poumay, Brüssel; Vertr.: F. C. Glaser, 8. Glaser. O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 2. 4. 04. 546. P. 15 611. Maschine zur Herstellung von Briefumschlägen, Papierbeuteln u. dgl. mit zwei je ein gegenüberliegendes Umschlagklabrenpaar um⸗ faljenden Vorrichtungen. Ernst Pott, Barmen, Schönebeckerstr. 27 G. 8 1. 64 558. P. 15 908. Vorrichtung an Pressen an , , e, zur selbsttätigen Querführung der ekannten Preßfäden. Oskar Puvikofer, Genf; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat ⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 26. 3. 05. 55e. C. 12912. Anfeuchter für Papier⸗ und Stoffbahnen. Léon Chleq,. Mainbottel, Frankr.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 26. 7. O4. 55f. K. 28 087. Aus mehreren Papierlagen mit einer Leinewandeinlage zusam mengeklebtes Zeichen⸗ papier. M. Koslowitz, Kottbus. 26. 11. 63. 574. H. 33518. In einen Wechselsack um wandel bares Einstelltuch. Sydney Hall, Neue räme 14, u. Oecar Zwieback, Weserstr. 17, Frankfurt a. M. 3. 8. 04. 58a. K. 26 41. Verfahren und Einrichtung zum Entleeren und Füllen bydraulischer Pressen mit durch Ringe o. dal. zusammenhängenden Preß⸗ platten. Koeber's Eisenwerk, Harburg, Elbe. 5 1 6 8 59a. L. 18 398. Saugepumve für große Förderhöhen. Otto Lüdtke, Ballenberg b. Groß⸗ Rambin. 19. 5. 03. 636. C. 12 608. Hängefeder für Gefährte aller Art. Henri Colaert, Poperinghe, Belg.; . J. Ephraim, Pat.“ Anw., Berlin NW. 7. 638. D. 14 421. Ersatzachse für Fahrräder. Paul Decker, Deutsch⸗Wartenberg i Schl. 26. 2. 04. 64h. G. 20 30904. Elastisch ausziehbare An⸗ schlußleitung zum Abfüllen schäumender Flüssigkeiten. n, m. Berlin, Greifswaldersir. 219. 9. 04.
64e. M. 25 416. Verfahren zum Kühlen von brausenden Getränken in Ausschenkapparaten, in denen das auszuschenkende Getränk in einem durch eine Scheidewand von dem das Kühlmittel auf nehmenden Raum getrennten Behälter aufbewahrt ö. n. Gugen Müller, Dres den⸗Neu⸗Gruna. 65a. Sch. 19 835. Träger für starre Luken⸗ kappen. Ernst Friedrich Adalbert Freiherr von Schrötter, Hamburg, Hohenfelder ⸗Allee 8. 29. 1. 03. 65f. T. 9878. Ruderpropeller; Zus. 3. Pat. 150 134. Adolf Wilhelm Freiherr von Thiel⸗ mann, Jacobsdorf b. Falkenberg O. S. 9. 9. 04. 67h. V. 5564. Selbsttätige Steuerung für Druck⸗Sandstrahlgebläse mit jwei nebeneinander an⸗ geordneten Sandkammern. Vereinigte Schmirgel⸗ und Maschinenfabriken, Akt. Ges., vorm. S. Oppenheim Æ Co. u. Schlesinger C Co., Hannover —Hainbol. 1. 6. 04. 708. L. 20 148. Verfahren und Maschine zum Oeffnen von Briefen und Trennen des Inhalts von den Umschlägen. The Letter Opening Company, Springfield, V. St. A.; Vertr.: H. Heimann, Pat. Anw., Berlin NW. 7. 10. 10. 04. 71a. J. 7924. Schuh mit einem Luftsack zwischen zwei Sohlenlagen. Eugen Ritter von Jordan, Krakau, Galiz.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat. Anw., Görlitz. 16. 6. 04. 71c. U. 2359. Maschine zum Ueberholen des aufzuzwickenden Oberleders; Zus. z. Anm. U. 1682. United Shge Machinery Compauy, Boston u. aterson; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 9. 063. 71c. W. 20 601. Rotierende Gläͤttvorrichtung mit in ihrem Umfange gelagerten Glättrollen zum Glätten und Ausstreichen von Schuhsohlen. Harold Arthur Webster, Haverhill, Mass, V. St. A.; Vertr.: G. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NVW. 65. 5. 5. 03. 722i. K. 27 792. Aufschlagjünder mit einer durch Fliehkraft auszurückenden Sicherung. Fried. Krupp, Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 30. 7. 04. 7RAc. K. 29 O58. Vorrichtung zur Verhütung falscher Ausführung der durch Zeigertelegraphen über⸗ mittelten Befehle, bei der die Umsteuerungsvorrichtung mit dem Zeigertelegraph in leitender Verbindung steht und bei falscher Ausführung eines Befehles eine Alarmglocke ertönt. Friedrich Kloppmann, Wil— belmshaven. 10. 12. 04. . 768. P. 15 960. Vorrichtung für selbsttätige Spulmaschinen zum Ankleben des Fadenendes an dem Spülchen. Curt Petermaun, Rodewisch i. V. 13. 4. 9. . 778. V. S665. Rennsviel mit auf geschlossenen Gleisbahnen elektrisch angetriebenen Fahrzeugen. Alfred Velu, Paris; Vertr: Carl Arndt, Pat. Anw., Braunschweig. 30. 8. 94. ö 779. F. 18 745. Vorrichtung zur Herstellung gewölbter Wandungen mittel? aufblähbarer Tammern, vorzugswetse für Bübnenjwecke. Mariano Fortunn u. Alfred Guy. Paris; Vertr.: G. Lambert, Pat= Anw., Berlin SW. 61. 9. 4. 04. S0a. V. 5921. Sperrvorrichtung für Preß- stempel von Pressen mit umlaufendem Formtisch.