mit 6000 , bis auf 33 000, 44000 und Hö5 000 6 bei einem Umsatz von 1100 9090 6 steigen und für jede weitere 100 000 Inch je 3000, 4000 und 5000 M mehr, im Höchstfalle also 5 Prozent betragen.

Endlich schlägt die Kommission vor, den 8 5 des Gesetzes sanz zu streich en, nach welchem die Warenhaussteuer, wenn 6 20 Prozent des gewerbesteuerpflichtigen Ertrages übersteigen würde, auf diesen Betrag, keinesfalls aber weiter als bis auf die Hälfte des eigentlichen Steuersatzes herabzusetzen ist.

Nach dem Geheimen Oberfinanzrat Schwartz und dem Abg. Oeser (freis. Volksp.) erhält das Wort

Abg. Cahensly (Zentr.): Wir sind keinezwegs Gegner der großen, auf solider Basis beruhenden Geschäfte, wie z. B. desjenigen von Rudolf Hertzog, die sich aus kleinen Anfängen allmählich ent wickelt haben, sondern wir sind nur gegen die Auswüchse der Waren. häuser, und diese sind durch das Gesetz von 1900 nicht beseitigt worden. Das Haus wollte damals viel weiter gehen als die Regie⸗ rungsborlage, und nur der Widerstand der Reglerung hat es dahin kommen laffen, daß ein so unzulängliches Gesetz zu stande gekommen ist. Wir wollen jetzt erneut den Versuch machen, ein wirksames Gesetz daraus zu machen. An dem bisherigen geringen Ertrage der Waren⸗ hausfteuer ist nur der 5 5 schuld, der die Ermäßigung der Steuer zuläßt. Wenn wir sehen, wie die Warenhäuser in Faris schon eine solche Entwickelung genommen haben, daß dort 6 Warenhäuser 425 Millionen Mark Umsatz haben, ist es die Pflicht der Gesetzgebung, dafür zu sorgen, daß bei uns diese Bewegung nicht solche Fortschritte machen kann. Es ist unsere patriotische Pflicht, für den Schutz der kleineren Geschäfte ein . und deshalb bitte ich, dem Gesetzentwurf der Kommission zu⸗ zustimmen.

Abg. Latt mann (deutsch soziale P.): Der Kommissionsvor⸗ in ist ein ernsthafter Versuch zur Verbesserung deg bestehenden Waren⸗ ausfteuergesetzes. Ein Fehler in dem letzteren ist die Heraufsetzung der Steuergrenze auf 4065 000 , namentlich aber das Prinzip, die Steuer mit dem Ertrage in Relation zu setzen. Seitdem die Waren⸗ häuser das Prinzip der Lockmittel eingeführt oder vielmehr den Grundsatz der Lockmitteleinführung verallgemeinert und den Verkauf unter dem , der bis dahin eine Ausnahme war, zur Regel gemacht aben, ist auch das Prinzip der Besteuerung des Umsatzes durchaus gerechtfertigt. So einseitige Gegner der Selbsthilfe, wie wir es nach den Darstellungen der Gegner fein sollen, sind wir keineswegs. Auch wir sagen dem Mittelstand keineswegs, daß nur die Warenhaussteuer ihm helfen kann, so töricht ist kein Konservativer. Das Spezialgeschäft kann 3 das Lockmittel des Warenhauses, das mit Schund und

chleuderprelfen unsere Frauen und Mädchen anzieht — ich erwähne nur die Photographie —, nicht aufkommen; es kann dieses Minus nicht wie die Warenhäuser abwälzen. In unseren Fabrikantenkreisen tritt denn auch schon eine erhebliche Abneigung gegen den Verkehr mit den Warenbäufern ein. Ein Breslauer Warenhaus gibt in einem Jahre 140 für Inserate und Reklamen aus. Die Kommisston hat etwas durchaus Gesundes geschaffen, und es würde mich freuen, wenn der Landtag 5. der ablehnenden Haltung der Regierung es mit möglichst großer Mehrheit annähme. Steter Tropfen höhlt den Stein, und man wird doch nicht immer vergeblich von) dem sschlecht unterrichteten an den besser zu unterrichtenden Minister appellieren. Wenn die Regierung die Auffassung vertritt, daß die Besteuerung der Warenhäuser eine Besteuerung der kauf⸗ maͤnnischen Intelligenz ist, so scheint uns diese Intelligenz etwas Schäd⸗ liches zu sein. Soll das neue Gesetz aber zur vollen Wirksamkeit ge⸗ langen, so müßte auch 5 3 dabin geändert werden, daß die Waren— häufer, deren Sitz außerhalb Preußens sich befindet, unter allen Um= ständen mit 5oss besteuert werden müssen. Sonst würde z. B. Wertheim, der nach dem Kommissionsantrag einer Steuer von 59so unterläge, sofort seinen Sitz nach Hamburg verlegen können und in . preußischen Filialgeschäften den Vorzugssteuersatz von 20 so genießen.

Abg. Strosser (kons.): Trotz der entgegenstehenden Meinung des Herrn Kollegen DOeser ist ein großer Teil der Kommissions⸗ mitglieder und des Hauses doch der Meinung, daß dieser Ent wurf Gefetz werden kann und Gesetz werden wird. Was er heute ausgeführt hat, haben seine Freunde auch schon 1900 ausgeführt. Wenn Herr Oeser eine Reihe von mittleren und größeren Städten anführt, die keine Warenhäuser haben, so sind diese Städte entweder noch nicht fo weit, oder aber es hat sich ein Teil der Warenhäuser in Spezialgeschäfte verwandelt. Herr Oeser verlangt, sonder⸗ barerweise bon uns, daß wir den Nachweis führen sollen, daß im Intereffe der Erhaltung des Mittelstandes die Zurück⸗ drängung der Warenhäuser notwendig sei. Genügt es ibm denn nicht, auf den ungeheueren Umsatz der Warenhäuser zu blicken? Dieser Um⸗ satz ist den Mittel und Kleingeschäften entzogen warden. Wenn er uns schließlich unterstellt, wir hätten diese Anträge lediglich aus Räcksicht auf unsere Wähler, um Stimmenfang zu treiben, g stellt fo baben wir ihm doch auch nicht nachgesagt, daß er seinen Antrag wegen anderweiter Gestaltung der Gewerbesteuer aus ahnlichen Motiven eingebracht hat, sondern wir glauben unerschütterlich daran, daß ihn dabei nur die lauterste Ueberzeugungstreue geleitet hat. Wer zum Mittelstande zu rechnen ist, wissen die Leute, die ihm angehören, ganz genau. Aus der Mitte dieses Standes werden ganz allgemein diese bitteren Klagen über die erdrückende Konkurrenz der Warenhäufer immer und immer wieder laut. Der Einwand, daß diefe Maßnahme mit der Reichsgesetzgebung nicht vereinbar sei, ift auch schon 1960 erhoben und zurückgewiesen worden; Herr von Miquel hat sich in dieser Beziehung große Verdienste erworben. 86 von Miquel hat auch versprochen, die Regierung werde auf die öntwicklung achten und hervortretende Mißstände abermals auf dem Wege der Gesetzgebung zu beseitigen bemüht sein. Heute erklärt der Vertreter der Regierung, solche Mißstände hätten sich nicht gezeigt. Does ist auch nur eine Änsicht; andere sind anderer Meinung. Nicht sowohl die Zahl der Warenhäuser, als vielmehr ihre Ausdehnung ist ganz außerordentlich gewachsen. Ich weise nur hin auf das Palais Wertbeim, auf die neuen Riesengebäude von Jandorf in Berlin. Das Großkapital steckt seine Millionen hinein, und diese Millionen verzinsen sich ganz gut. Die Warenhaussteuer hat noch kein Warenhaus gehindert, seinen Betrieb auszudehnen und zu er weitern! Ob es durchzusetzen sein wird, für alle Städte eine Herabsetzung der Umsatzsteuer auf 200 000 Æ zu erreichen, möchte ich allerdings⸗ bezweifeln und anheimgeben, nach der Einwohnerzabl der Städte einen Unterschied zu machen. Hätte die Kommission eine Erdrosselungssteuer vorgeschlagen, so wurden wir auch nicht dafür zu haben sein; aber darum handelt es sich nicht. Der Ertrag der Warenhäuser war 1903 durchschnittlich 5,7 Co. ierbei darf aber der Umstand nicht vergessen werden, daß das Publitum angelockt wird durch Gegenstände, die nur mit einem Preise angesetzt sind, bei dem das Warenhaus wenig oder gar nichts mehr verdient. Diesem Zustande soll ja eben ein Ende gemacht werden. Ein Waren; baus hat erst neuerdings sein ‚Rabattsparsystem“ dahin erweitert, daß allen Staats-, Kommunal. und Privatangestellten auf alle Waren ein Grtrarabatt von 1060s gegeben wird. Die Schleuderpreise, die Lock= vogel, die Ausnahmetage sind ja nur Mittel zum Zweck; hat man damit erft die reelle Konkurrenz tot gemacht, so wird es nicht lange dauern, daß die Warenhauseigentümer durch Uebereinkommen alles dies wieder abschaffen und die Preise in die Höhe schrauben, In Paris bat der Bon marchs allein einen Umsatz von jährlich T5 Mill. Mark, also mebr als unsere sämtlichen Waren häuser zu⸗ sammengenommen; der Louvre und der Printemps haben ähnliche Um⸗ saͤtze. Wir können doch nicht wollen, daß Aehnliches in Preußen 363 greift. Das Generalsetretariat des Verbandes deutscher Waren⸗ and Käuftkäuser hat ung mit einer Denkschrift beglückt, in welcher ich den Beweis für die überragende kaufmännische Intelligenz bei aller Mühe nicht habe erblicken können. (Der Redner geht auf einzelne Ausführungen dieser Denkichrift näher ein und. übt daran eine durchgehends abfällige Kritik. In dieser Eingabe wie au

in einer solchen der Handelskammern wird gleichmäßig betont, daß auch die erhöhte Warenhaussteuer auf die Fabrikanten beim. Konsumenten abgewaäljt werden würde. Das dürfte denn doch etwas schwer fallen. Die Warenhäuser ziehen nicht bloß aus den kommunalen Einrichtungen ganz hervorragenden Nutzen, sondern sie in vor den anderen Ladengeschäften auch dadurch, daͤß sie bis in den ünften Stock und in die hintersten Hintergebäude hinein verkaufen dürfen, ganz außerordentlich bevorzugt. Und wie groß ist die Feuer⸗ gefährlichkeit dieser Bauten, in deren winkligen, engen Räumen oft Taufendeé von Perfonen dicht zusammengedrängt sich befinden! Der bloße Ruf ‚Feueri“ würde eine Katastrophe wie jene unselige er. zeugen, die seinerzeit den Pariser Basar betraf. Wir können Sie nur bitten, die Kommissionsanträge möglichst einstimmig anzunehmen,

Abg. Hausmann (nf): An den Antrag hat sich eine lebhafte Erörterung in der Deffentlichkeit, namentlich zu Wahl jwecken, geknüpft, befonders in der Korrtespondenz des Bundes der Landwirte, Namens meiner Freunde erkläre ich, daß wir die Entwicklung des Waren haus— betriebs beklagen, und daß wir die e , kleinerer selbständiger Betriebe vorziehen der Konzentration in den Warenhäusern; aber es kommt darauf an, ein Mittel zu finden, wie geholfen werden kann. Ich habe für das Gesetz von 1900 gestimmt, indessen nach den be— flimmten ablehnenden Erklärungen der Regierung zu dem jetzigen Antrag bedeutet der Antrag nur eine leere Demonstration, und ich trage deshalb Bedenken, den Weg der Kommission zu gehen. Damals hat der Minister von Miquel gesagt, daß eine Besteuerung über 2oso gegen die Gewerbefreiheit in der Reichsverfassung verstoßen würde. Außerdem würde eine weitere Erhöhung der Waren haus⸗ steuer nur die Umbildung der Warenhäuser in Speziglgeschäfte ver⸗ anlassen, aber die Konkurrenz der großen Spezialgeschäfte ist für die kleineren Geschäfte ebenso gefährlich. Ich kann mich auch nicht mit dem Vorschlag befreunden, daß der gesamte Umsatz zu Grunde gelegt werden soll, gleichviel ob er nur aus den betreffenden Warengruppen oder auch aus anderen Waren erzielt wird, und ebenso wenig mit dem Vorschlag, die Steuer schon bei 200 900 M beginnen zu laffen. Danach würden auch Geschäfte zur Warenhaussteuer herangezogen werden, die eine große Menge einzelner Waren verkaufen müssen und damit für ihre Gegend geradezu ein Bedürfnis sind, die aber nicht entfernt den Charakter von Warenhäusern haben. Er— scheint es gerechtfertigt, die größeren Geschäfte stärker zu besteuern als die kleinen, dann mag man es auf dem Gebiete der Gewerbe— steuer machen. Danach bin ich mit der Streichung des § h des Gesetzes einverstanden, denn dieser ermöglicht es geradezu den Warenhäusern, gewisse Lockartikel zu billigen Preisen zu ver— schleudern. Is jf unsinnig, daß, das Gesetz selbst dazu die Einrichtung der billigen Lockartikel fordert. Wirksam ge—⸗ holfen werden kann den kleinen Betrieben am besten da— durch, daß sie sich zu Einkaufsgenossenschaften zusammenschließen. Nach der Erklärung der Regierung werden meine Freunde lediglich für die Streichung des S 5 stimmen, aber außerdem in zweiter Lesung eine Resolution beantragen, wonach die Regierung aufgefordert wird, die Mittel im Etat für die Förderung des gewerblichen Genossen⸗ schaftswefens, die jetzt zoo 000 S betragen, erheblich zu erhöhen und Erhebungen Über den n des Mittelstandes anzustellen. Wir wollen uns hier auf das Erreichbare beschränken und das übrige der Ir e e ssedrh. üũberlassen.

Abg. Poffeldt (fr. Vgg.: Der Antrag Fuchs hat wenigstens ezeigt, daß die an das Warenhaussteuergesetz geknüpften Erwartungen ich nicht erfüllt haben. Ich habe nicht einen sachlichen Beweis ehört, daß der Antrag der Kommission zur Erhaltung des Mittel. , notwendig ist und, daß der Mittelstand durch die Waren. häuser ruiniert ist. Es ist vielmehr nachgewiesen worden, daß die Vermehrung der Kleinhändler außerordentlich groß gewesen ist. Der Rückgang von kleinen Geschäften ist hauptsächlich auf den großen Andrangs zu den kleinen kaufmännischen Geschäften zurück zuführen, die ohne genügende Kenntnisse gegründet werden und dann die Konkurrenz nicht ertragen können. Solche Geschäfte werden heute etabliert, und nach drei Monaten gehen sie zu Grunde; aber es gehört gar keine Konkurren der Warenhäuser dazu, sie gehen an sich selbst zu Grunde. Es ist richtig, daß diese Frage nicht vom Staate, sondern besser von den Gemeinden selbst ju 1ösen ist. Die Gemeinden können die lokalen Verhältnisse allein in richtiger Wesse berücksichtigen. Die Tätigkeit der Kommunen auf dem Gebiete der Gewerbesteuerreform würde durch ein solches Gesetz lahmgelegt werden. Die Warenhaussteuer hat sich als ein vollkommen unrichtiger Weg erwiesen zu dem Ziele, dem Mittelstande zu helfen. Die große Zahl der Konsumenten hat den Wunsch, nach dem eigenen Geschmack und billig zu kaufen, und das wird ihnen gerade durch die Warenbäuser ermöglicht. Die meisten Warenhäuser sind auch nicht lediglich durch eine Konzentration des Kapitals entstanden, sondern haben sich als ein Bedürfnis aus kleinen Anfängen herausgebildet. Ich billige die marktschreierische Art vieler Warenhäuser, in weicher sie Lockartikel verschleudern, auch nicht, aber die Waren häuser sind erst eine neuere Erscheinung, und sie sind der ganzen industriellen Entwicklung, dem Aufschwunge der Industrie gefolgt, die manche Ar—⸗ fikel produsterte, für die erst ein Absatz gesucht werden mußte. Wenn die Warenhäuser mit den Lockartikeln das Maß überschreiten, so fasse man sie doch mit dem Gesetz über den unlauteren Wettbewerb. Auch viele andere Kleinhändler operieren mit Lockartikeln und verkaufen nebenbei Kaffee, Zucker u. dergl. zum Selbstkostenpreise, um sich die Kundschaft heranzuziehen. Außerdem haben die Warenhäuser es dem Volke ermöglicht, manche Bedarfsartikel sich billig zu verschaffen, die es fonst nicht hätte kaufen können. Für den kleinen Händler würden Einkaufsgenossenschaften von größtem Wert werden können; um die Konkurrenz aushalten zu können, bedürfen die kleinen Händler vor allem der Gelegenbeit, zu angemessenen Preisen gute Waren einzukaufen. Mit der Warenhaussteuer können Sie dem Mittelstand nicht helfen.

Abg. Marx entr.): Wir verkennen gewisse Vorteile der Waren⸗ häuser nicht, wir halten aber den Staat für verpflichtet, den kleinen und mittleren Händlerstand zu schützen. Zu diesem Zweck hat der Staat das Warenhaussteuergesetz gemacht, das eine communis opinio verlangte. Wenn ebenso in anderen Staaten, wie in Frankreich und in einigen anderen Bundesstaaten, ein solches Gesetz gemacht ist, so kann? man das Bedürfnis dafür nicht mehr bestreiten. Die Waren⸗ häuser einfach zu verbieten oder ju erdrosseln, geht selbstverständ⸗ lich nicht; ein solches Gesetz würde der Reichsgesetzgebung wider⸗ sprechen und vom Oberverwaltungsgericht nicht als rechtsgültig an ⸗ erkannt werden. Allerdings haben sich einige Warenhäuser der Waren haussteuer entzogen durch Abstoßung von Warengruppen und Um—⸗ wandlung in Spezialgeschäfte aber gegen eine solche Entwicklung haben wir nichts einzuwenden. Diesen Erfolg bat das Gesetz gehabt, daß die Zabl der Warenhäuser sich vermindert hat. Aber den Erfolg hat es leider nicht gehabt, daß es den Warenhäusern den Verkauf zu Schleuderpreifen unmöglich gemacht hat.. Der 3 5 hat die Waren- häuser geradezu veranlaßt, auf möglichst hohen Umsatz hinzuarbeiten, ohne auf hohen Ertrag zu sehen. In diesem Daraufloswirtschaften kann ich keine Intelligenz sehen, die nach einer Aeußerung des Handels— ministers in den Warenhäusern tätig sein soll. Der Vorschlag der Kommission wird hoffentlich dieses Baraufloswirtschaften verhindern. Bisher haben die Warenhäuser allerdings die Steuer auf die Ueferanten abwäljen können, das wird ibnen aber nicht mehr möglich sein, wenn die Steuer bis auf 5o/o erhöht wird. Aus der großen Zahl der kleinen Geschäfte kann man nicht darauf schließen, daß es dem Mittel stande gut gebt, denn es kommt ganz darauf an, wie diese Geschäͤfte bestehen. Wir wollen durch den Vorschlag der Kommifsion die Warenhäuser zwingen, nicht mehr zu Schleuder⸗ preisen zu verkaufen, sondern nach richtigen kaufmännischen Grundsätzen zu verfahren. Die Zahl der kleinen Handel treibenden ist durch den Zudrang aus dem Handwerker- stand vermehrt worden, weil es diesem eben selbst nicht gut gegangen ist; das ist ja gerade der von uns beklagte Zustand. icht die Intelligenz, sondern nur das Kapital hat die Bildung der Warenhäuser ermöglicht, in denen das Kapital seine schädliche Wirkung für die anderen üben kann. Mag auch der Leiter eines Warenhauses ein intelligenter Mann sein, alle seine Angestellten haben nur seinem

ch Willen zu' folgen und sind außerstande gesetzt, ihre eigene Intelligen;

zu entfalten. Die , der unteren Grenze für die Steuer auf 200 000 ½ν½ haben wir mit Rücksicht auf die Wünsche aus den kleineren Städten vorgeschlagen. Es war zwar früher, ich glaube ,. vom Abg. Haußmann, eine Abstufung nach der Größe der

tädte vorgeschlagen worden, aber das wäre in der . auf un⸗ uberwindliche Schwierigkeiten gestoßen. An der Abstufung der Steuer nach der Zahl der Warengruppen und an der Steigerung bis zu 5 oο halten meine Freunde unbedingt fest. Ich kann nicht an erkennen, daß die Streichung des 55 gegen die Reichsgewerbe⸗ ordnung verstößt; das Dberverwaltungegericht hat nicht ent- schleden, daß ohne diesen 55 das Gesꝑitz, mit der Reichsgesetz. bed inn nicht vereinbar wäre, sondern es hat ihn nur als ein Mittel ezeichnet, das Gesetz mit dieser in Einklang zu bringen. Ohne die Streichung des 53 müßten wir die übrigen Vorschläge der Kom—⸗ msssion abermals als einen Schlag ins Wasser ansehen. Bedauern muß ich, daß der Offijierverein und das Beamtenwarenhaus nicht unter das Warenhaussteuergesetz fallen. Es muß dazu ein Weg ge funden werden. Seit Jahren haben wir die Petition wegen Be⸗ steuerung der Konsumvereine der Reglerung zur Verücksichtigung über⸗ wiesen, aber die Regierung hat noch immer erklärt, daß noch kein Weg dazu gefunden wäre. Beim Kultusetat ist bereits darauf hin⸗

ewiesen worden, wie den Hebammen durch den Minister die An⸗ e n von Instrumenten aus dem medizinischen Warenhause empfohlen worden ist; auch das Eisenbahnministerium hat in einem Erlaß die ganze , Sanitätszüge aus dem medizinischen Warenhaus angeordnet. enn die Regierung gegenüber den Vor schlägen der Kommission auf ihrem ‚Unannehmbar“ beharrt, wird sie einen ungeahnten Sturm erzeugen.

Abg. Rosenow l(frs. Volksp.): Wir konnten uns denken, ö. die e. alsbald mit einer Abänderung des Warenhaussteuergesetzes ommen würden, aher sie würden sich später überzeugen, daß auch diese Abänderung keinen Erfolg hat. Aus dem Ertrage der Warenhaussteuer sollten den unteren Gewerbesteuerklassen Erleichterungen zu teil werden. Diese haben sich als ganz minimgl erwiesen; die den einzelnen Gewerbesteuerjahlern, z. B. den Standinhabern in den Berliner Markthallen, zugefallenen Beträge sind ganz geringfügig gewesen. Tin Kollege in diesem Hause, der in der Gewerbesteuerklasse III steuert, hat j. B. 272 6 aus dem Ertrage der Warenhaussteuer überwlesen erhalten. Die Herabsetzung der unteren Steuergrenze auf 200 000 4ƽ Umsatz würde viele Geschäfte unter das Gesetz bringen, welch! Sie mit der Steuer gar nicht, he— lasten wollen. In Berlin z. B. haben sehr biel Geschäfte 20b 009 p, Umfatz. Es ist mit Recht wieder der Gedanke einer Abstufung nach der Einwohnerzahl der Städte in die Debatte geworfen worden. ie Geschäfte mit 200 000 S Umsatz sind durch⸗ aus nicht reine Speztalgeschäfte, sondern sie sind gejwungen, vielerlei Waren ju verkaufen, ohne Warenhäuser zu sein. Wenn Sie diese nicht unter daz Gefetz bringen wollen, müssen Sie Ihren Antrag ändern. Mit der Erhöhung der Steuer auf 5 o glauben Sie die Grenze gefunden zu haben, wo die Warenhäuser die Steuer nicht mehr ab— wälzen können. Wir haben Ihnen damals vorausgesagt, daß die Warenhäuser die Steuer auf die Lieferanten abwälzen werden, und das werden sie auch weiter tun; die Lieferanten sind gar nicht in der Lage, stolz zu tun und den Warenhäusern zu erklären, daß sie nicht mehr zu den Preisen liefern wollen, da sie auf die Warenhbäuser an , sind. Die Warenhäuser lassen hauptsächlich solche Artikel

ei den Lieferanten herstellen, welche die Masse der Bevölkerung für den Haushalt braucht. Man sollte es mit Freude be— gien wenn man , die früher Luxus waren, wie Bilder u. dergl., 6 n den Wohnungen der Arbeiter findet. Daz ist nicht überflüssiger Luxus, . wirkt erzieherisch auf das Volk. Die Vorteile des Großbetriebs, die die kleinen Geschäfte sich durch , , verschaffen könnten, werden von diesen felbst mit der Begründung ausgeschlagen, daß man sich gegenseiti

nicht die günstigen Bezugsquellen da durch verraten will. Gewiß i

eine große Intelligenz nötig, um ein Warenhaus zu leiten, denn durch nichts kann man leichter Geld los werden, als durch Detailverkauf im großen, der schlecht geleitet ist. Wie schon mehrfach bewiesen, hat sich die 376 der kleinen Kaufleute nicht vermindert, sondern erhöht, und die Zahl der Konkurse ist nicht größer geworden. Die Warenhäuser beziehen zudem einen großen Teil ihrer Bedürfnisse durch die Handwerker. Käufer der Warenhäuser sind alLe Stände; es ist Tatsache, daß die . Woche den Warenhäusern eine besonders hohe Ein⸗ nahme bringt. In bejug auf die einzelnen Vorschläge bemerke ich noch besonderg, daß Lockartikel doch nicht nur von Warenhäusern an gewandt werden, um Kundschaft herbeizuziehen. Die ganzen Vor schläge entspringen dem Unmut und der Gehä sigkeit gegenüber einer gewiffen, gesetzlich durchaus zulässigen Form des Kleinhandels. Die i e uff! haben aber eine soziale Mission. Auf dem von Ihnen eingeschlagenen Wege werden Sie dahin kommen, die Grenze für die Umsatzsteuer immer mehr herabzusetzen und die Steuer selbst immer weiter zu erhöhen.

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons): Wir können selbstverstaͤndlich nicht Beschlüsse fassen, die praktisch unaus führbar sind und ausschlaggebend wird die Erklärung der Regierung sein müssen. Man kann über die Stärke oder die Schwäche einer Regierung denken, wie man will: es wäre doch wunderbar, wenn . sich lediglich von Strömungen der öffentlichen Meinung leiten ließe, nachdem sie selbst so enischiedene Gründe dagegen geltend gemacht hat. Wir haben nun zu prüfen, ob die Gegengründe der Regierung stichhaltig sind. Sie hat zunächst einen allgemeinen Grund gegen den Kommissionsporschlag angeführt. Ich habe von dem Warenhaussteuergesetz nicht sehr viel halten können; aber ich glaube, mit so bescheidenen Grwartungen wie die Regierung ist kein Mensch in diesem Hause an das Gesetz heran— etreten, und auch keiner ist von ihm so befriedigt wie die Regierung.

ie Erleichterung in der Gewerbesteuer war gerade der Haupt- jweck des Gesetzes. Meine Freunde vertraten damals bei der Beratung die Absicht, den Ertrag der Warenhaussteuer zu ver— wenden, um die Kaufmannschast instand zu setzen, Einrichtungen aller Art, wie Einkaufsgenossenschaften u. dergl, zu begründen, um sie konkurrenzfähiger zu machen, nicht nur gegen die Warenhäuser, sondern auch gegen die übrigen großen Konkurrenten. Das Haug hat lediglich die Erleichterung der Gewerbesteuer beschlossen. Aber die Be⸗ fürchtung meiner Freunde, daß eine wirkliche Erleichterung nicht erreicht werden wird, ist durch die Praxis bestätigt. Wenn man an eine Revision des Gesetzes geht, darf man auch diese Seite nicht unbeachtet lassen; es muß vielmehr ver, sucht werden, die Steuer so. auszubauen, 36. dieses Ziel erreicht wird. Ich glaube, daß die Regierung mit ihren allgemeinen Cinwendungen gegen die Revision des Warenhaussteuergesetzes in der Richtung eines wirksameren Schutzes des Kaufmanngstandes nicht recht hat. Anders stehe ich dagegen in hezug auf die einzelnen Einwendungen der Regierung gegen die Vorschläge der Kommission. Ich glaube, diesen Einwendungen wird man eine Berechtigung nicht obsprechen können. Und wenn diese Einwendungen nicht entkräftet werden können, wird man nicht darauf rechnen können, daß die Re—⸗ glerung die Beschlüsse des Hauses annimmt, sondern wird pro nihilo gearbeitet haben. Vie Herabsetzung der Umsatzgrenze auf 200 000 und die Berechnung des gesamten Umsatzes wird sich nicht aufrecht erhalten lassen. Die Erhöhung des Steuersaßes bis zu Holo, und die Aufhebung des s 5 bringen ferner die Gefahr mit sich, daß das Gesetz für unvereinbar mit der durch Reichsgeseß gewährleisteten Gewẽerbefreiheit erklärt wird. Die Reichsgesetzgebung müssen wir aber mit peinlichster Sorgfalt wahren. Wenn wir mit den Vor⸗ schlägen der Kommisston in diese Gefahr kommen können, dann müssen wir lieber die Hand davon lassen. Der Regierungskommissar hat auch mit Recht auf die Schwierigkeiten hingewiesen, welche durch die Besteuerung nach der Anzahl der Warengruppen in, der Praxis herbeigeführt werden. Wir sollten uns also bewußt sein . wir durch die Vorschläge der Kommission nur eine verschärfte Refo ution beschließen, die unseren guten Willen dartut; wir können kein Gesetz machen, von dem wir von vornherein wissen, daß es die Zustimmung der Regierung nicht finden wird. Wir sollten uns deshalb nur auf eine Refolution vereinigen,. welche eine Aenderung des Gesetzes verlangt.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiget und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M HEI.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Abg. Cahensly Zentr. bestreitet die Richtigkeit der Aeußerung Fachausschuß der Detaillisten in der Berliner Handelskammer sich gegen die Sonderbesteuerung durch die

des Abg. Rosenow, daß der Warenhaussteuer ausgesprochen habe.

Abg. Ro senow (fr. Volksp.) hält unter Vorlegung der Akten

der Handelskammer seine Behauptung aufrecht.

Mit einigen welteren Bemerkungen der Abgg. Cahensly und Rosenow schließt die erste Beratung. Die zweite wird

demnächst im Plenum stattfinden.

Es folgt die Beratung des Antrags der Abgg. Funck und Oeser (fr. Volksp.) auf Vorlegung eines Gesetzentwurfs ) ergesetzes vom 14. Juni 1891, durch die unter progressiver Gestaltung der Steuer die beiden unteren Steuerklassen erleichtert werden und bei Berechnung des Betriebs- und Anlagekapitals die Abzugs—

zur Abänderung des Gewerbesteu

fähigkeit der Kapitalschulden gewährleistet wird.

Dieser Antrag war am 17. Februar 1904 der Handels— und Gewerbekommission überwiesen worden. mission haben die Antragsteller auf den Schlußsatz betreffs der

Abzugsfähigkeit der Kapitalschulden selbst verzichtet.

Die Kommission beantragt nunmehr die Annahme folgender

Resolution:

„die Regierung zu ersuchen, im Wege der Anregung dahin zu wirken, daß die Gemeinden mehr als bisher auf eine gerechte, den kommunalen Bedürfnissen möglichst entsprechende Ausgestaltung der

Gewerbesteuer Bedacht nehmen.“

Berichterstatter Abg. Wagner führt aus, daß die Kommission nach der Vorlegung des Materials über die kommunalen Gewerhe— ekommen sei, daß eine Aenderung des Ge⸗

steuern zu der Ansicht

setzes nicht angebracht sel, weil die Kommunen in der eigenen Aus⸗

gestaltung der Gewerbesteuern durch eine solche gestört würden, und daß die Kommission deshalb lediglich die Resolution empfehle. Wenn

In der Kom⸗

Berlin, Donnerstag, den 1I. Mai

übrigens einige große Städte wie Berlin und Hamburg keine eigenen Gewerbestenern eingeführt hätten, so sei das ein Beweis, daß . ,. Gewerbesteuergesetz doch nicht so ganz unbrauchbar ein könne.

Abg. Funck (fr. Volksp.) führt aus, daß die Forderung einer Aenderung des Gewerbesteuergesetzes nicht neu sei; auch die Regierung habe zugegeben, daß die jetzige Art der Gewerbebesteuerung nicht immer eine gerechte sei. Es könne sehr häufig vorkommen nament⸗ lich in der JV. Klasse, daß Steuerzahler, die gerade das Minimum des zu versteuernden Ertrages verdienen, trotzdem den Mittelsatz der betr. Klaffe zahlen müßten. Bie Bildung der bier Steuerklassen, sei ühen— haupt zwecklog; der größte Uebelstand bestehe darin, daß die Höchst⸗ besteuerten einer niedrigeren Klasse vielfach einen höheren Steuersatz zu zahlen hätten, als die Mindestbesteuerten der anstoßenden höheren Klasse. Die vorgeschlagene sogenannte Kopfsteuer nach der Zahl der Angestellten sei fehr verschieden beurteilt worden. Der Redner schlägt vor, anstatt der vier Klafsen die Besteuerung nur nach dem Ertrage prozentisch erfolgen zu laffen. Hierbei sollen die höheren Erträge im Verhältnis stärker als die niedrigeren herangezogen und die unterste Steuergrenze auf 2000 M festgesetzt werden. Auch die Gewerbe⸗ steuerfreiheit der Aerzte und Rechtsanwälte müsse beseitigt werden. Eine Aenderung der Gewerbesteuer sei sozialpolitisch wirksamer als die Warenhaussteuer. (

Geheimer Oberfinanzrat Schwartz verweist auf die Erklärungen, welche in der Kommission gegen den Antrag Funck abgegeben sind, und hebt nur hervor, daß durch die Klassenelnteilung eine gewisse Stabilität in das Gewerbesteuersystem eingeführt sei. Er bittet nur um Annahme des Kommissionsantrages.

Damit schließt die Beratung, der Kommissionsantrag wird angenommen.

Darauf erledigt das Haus ohne Debatte noch eine Reihe von Petitionen.

Verschiedene Petitionen um höhere Besteuerung des Wander- lagerbetriebes werden der Regierung zur Erwägung und, soweit

1905.

sie sich auf Verschärfung der Maßnahmen zur Einschränkung der Wanderlager beziehen, zur Berücksichtigung überwiesen.

Eine Petition von Fischern in Stralsund u. a. O., die sich gegen eine mecklenburgische Verordnung zum Schutze der Plattfische 3 der mecklenburgischen Ostseeküste richtet, wird zur Erwägung über⸗ wiesen.

Ueber die Petition des Grundbesitzervereins in Goldap um Ermäßigung der Grund und Gebäudesteuer auf 1 Y. des Ertrages und Heranziehung derselben zur Gemeindesteuer mit höchstens 100 5/0 geht das Haus zur Tagesordnung über,

Die Fetition der Schulgemeinde Schwarzenbek um Aende— rung der Beslimmungen der Landschulordnung für das Herzogtum Lauenburg über die Verteilung der Schullasten wird als Ma⸗ terial überwiesen, ebenso Petitionen um Erlaß eines Volksschul⸗ unterhaltungsgesetzes, sowie eine Petition um andere Verteilung der Schullasten zwischen Gemeinde und Gutsbezirk Alt haldensleben.

Ueber Petitionen wegen Anrechnung von Privatschuldienst auf das Besoldungsdienstalter bezw. Berechnung des Besoldungsdienstalters vom Tage der Seminarabgange prüfung an geht das Haus zur Tagesordnung über.

Die Petition des Verbandes fortschrittlicher Frauenvereine um Aenderung des Fürsorge⸗ erziehungsgesetzes in dem Sinne, daß eine Einengung der Abfichten des Gesetzgebers, wie sie die Entscheidung des Kammer⸗ gerichts vom 24. Nobember 1902 bewirkt habe, für die Zukunft aus⸗ geschlossen werde, wird der Regierung als Material überwiesen.

Eine Petition um Erhöbung des Grundgehalts für diejenigen israelitischen Volksschullehrer, mit deren Stellen Vorsaͤngerdienst dauernd verbunden ist, wird durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt.

Schluß gegen 41½ Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 11 Uhr. (Setundärbahnvorlage; Gesetzentwürf über die

Stadterweiterung von Essen; Warenhaussteuergesetz.;

Statistik und Volkswirtschaft.

Uebersicht über die Ergebnisse des Stein- und Braunkohlen-Bergbaues in Preußen im J. Viertel jahr 1905, verglichen mit dem J. Vierteljahr 1904.

Oberbergamtsbezirk. ö

Werke 8

Im JI. Vierteljahr 1905

Im J. Vierteljahr 1904

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Mithin im J. Vierteljahr 1905 mehr (4), weniger (—.

. Beleg⸗

Betriebene ö. Hil ö Forderung Absatz schafts-⸗

Werke .

I. Steinkohlen.

Breslau alle lausthal ꝛ; z

Dortmund 1

8 374 334 2022 196 548 2102993 3629748

7934071 1678 31

185 076 11 416218 3526151

6 890 606 114 450 1362 36

163 244 3649 15 948 846 2790 051 3 299 565 59 981

7680969

1651

174 351 16 946 551

3421327

114921

3787 263 259 62399

t. 1

s

144 gioz3 4 1043465 — * 371 4 2247 4 316 * 221875 * 1273 * 3 332 b z 4843 5583 — 2858 — 4632 628 —: 208 421 609 4 236596

oz 366 10 — 3 *

Summe 1

II. Braunkohlen. Breslau lle lausthal

24 305 645

z09 61 8 boo 7g Il ohh 2106 417

23 073 204

194 706 6 621 845 193 641 1445 305

444 397 28 224 849 26 303 623 448 167

2025 34309 1527 5 655

2 283 603 8S 168 554

181 885

2 18 795

2257 3 34 377 25 1597 2 5 941 4

183 826 6256 256 166 233 1221531

5 3 FY 2 — 13539 — 323019

10881 385 609

33 418 223 784

26 008 9,17 4 331 825 3,08 4 31010 17,05 4 298 619 16,52 =

Summe II.. 357 1

Zur Arbeiterbewegung.

129 392

Der größte Teil der Arbeiter der Flensburger Schiffs bau- Gesellschaft ist, wie W. T. B.“ meldet, gestern früh in

den Ausstand getreten. D und den Arbeilern dauern fort. Es handelt sich um die Lohnerhöhung fordern.

Die Verhandlungen zwischen der Werftleitung

etwa 2000 Arbeiter,

In Ketzin bei Rathenom wird, dem W. T. B.“ zufolge, auf der Mehrjahl der dortigen Ziegeleien wegen Lohndifferenzen

gestreikt, nur auf 5. Ziegeleien wird gearbeitet. die Tätigkeit nicht wieder aufnehmen, wollen die lichen Ziegeleien die Arbeit ruhen lassen.

Wenn die Arbeiter Besitzer auf sämt⸗

Der Ausstand der Mauxerhilfsarbeiter in Mainz (oogl. Nr. I09 d. Bl.) ist, wie die „Köln. Itg.“ erfährt, wieder beigelegt

worden.

Seit dem 1. Mai waren, wie die „Frkf. Ztg.“ berichtet, die Schneidergehilfen in Würzburg ausständig, weil sie Streik⸗

arbeit für Gießen anfertigen sollten. Arbeit wieder aufzunehmen, nachdem die Firmen

Gestern wurde beschlossen, die

die Zusage gegeben

haben, daß organisierte Gehilfen keine Streikarbeit zu machen haben und Maßregelungen wegen des Streiks nicht eintreten werden.

In Esseg

haben, wie W. T. B.“ berichtet, die Arbeiter-

führer eingewilligt, den allgemginen Ausstand Gwgl, Rr; 110

b. Bl) aufzuheben und den Arbeitern Donnerstag, die Arbeit wieder aufzunehmen. erhalten. Gestern creigneten sich noch

anheimgestellt, Seitens der Behörde

Unruhen;

heute,

aufrecht · etwa 400

naßregeln

Augfländige versammelten sich Mittags vor der Stadt, wurden jedoch

vom Milltär augeinander getrieben. Ein junger darmen mit Steinen warf, wurde niedergeschossen. herrsche eine sehr erregte Stimmung.

Handel und Gewerbe.

(Aut den im Reichsamt des Innern zu sa Nachrichten für Handel und In

Bankrotte in den Vereinigten Staater

Bursche, der Gen⸗ Unter den Arbeitern

mmengestellten dust rie).

von Amerika

im ersten Vierteljahr 1905.

Die Bankrottstatistit für das erste Vierteljah- 1905 läßt die allgemeine Aufbesserung der Lage in fast allen Geschäftszweigen der

Vereinigten Staaten hon Amerika deutlich erkennen.

Nur im Süden

zeigte die Zahl der Bankrotte infolge des scharfen Rückgangs der

Baͤumwollyreise eine bemerkenswerte Zunahme,

Summe für das ganze Land eine Steigerung berbeiführte.

die auch in der

Die bei

den Bankrotten in Betracht kommenden Passipen waren trotzdem

auch im Süden wie im

ersten Viertel des Ulak! Die

anzen Lande erheblich niedriger als im Gesamtzahl der

gemeldeten

Bankrotte von Einjelpersonen, Firmen und Gesellschaften belief sich

jm ersten Vlertel jahr 1995 auf

2947 oder 2,8 S9 mehr als im

leichen Abschnitt, des Vorjahres; dagegen stellten sich die Passtwen 566 2) Millionen Dollar oder 38 9½o niepriger als im Vorjahre. Seit dem Jahre 1882 hatte nur 190 im ersten Viertellahr geringere

Bankrottpafsiven aufzuweisen als 1605. Im S 3 30 die Zahl der Bankrotte um 53 oso; in Mittel⸗ und den äußersten Weststaaten trat eine

per Bankrotte ein.

üiden wuchs gegen⸗ New England, den kleine Steigerung

8 455 497

44 172 355 10441 840 7 801 805 43 516

Auf die einzelnen geographischen Teile der Vereinigten Staaten verteilten sich im ersten Vierteljahr 1905 und 1904 die Bankrotte mit Aktiven und Passiven in folgender Weise:

der & trotte Akliven Passiven kzos 1994“ 180665 180 18065 1802

in 19090 Dollgy New England. . 457 20 3066 4023 7866 Mittelstaaten. . ]744 5145 7974 11544 Weststaaten .. 507 7721 5 531 12158 Nordweststaaten. 201

2115 2901 3 612 Südstaaten .. 800 6280 7070 9362 Staaten des fernen

Westens . 1 38 1821 1 Territorien.. 42 254 326 584 Zusammen . Tdva7 2866 15686 26 104 29011 47304 davon New York⸗ eee, 26 , , o, olg (Nach Bradstreot' s.)

Versteigerung von Staatsländereien in Chile.

Nach einem im „Diario Oficial“ veröffentlichten Gesetze ist der Präsident der Republik Chile ermächtigt, innerhalb 2 Jahren in öffentlicher Versteigerung eine weitere Million Hektar Staatsländereien in Magallanes zu veikaufen. Das wäre die zweite größere Land⸗ versteigerung in Magallanes. Die Steigerungsbedingungen (Artikel l Abfatz 2) sollen durch ein besonderes Reglement, welches der Präsident dekrerleren wird, erst noch festgesetzt werden. Nach dem jweiten und letzten Artikel des Gesetzes wird der Präsident ferner autorisiert, die in den Kordilleren gelegenen inneren Ländereien in den Gebieten der Kolonisation und der Eingeborenen zu verkaufen, und jwar in Losen von nicht über 20 0900 ha.

In dem Artikel über die Magallaensländer (Heft 3 der Berichte über Handel und Industrie“ vom 28. Ayril 1905, sind die einzelnen Rolonssationtzunternehmungen in ausführlicher Weise besprochen worden. In letzter Zeit ist noch eine, wenn auch kleine deutsche Gründung justanke Jekommen, indem die Firma Gebrüder Vorwerl den Haciendabesitz von Kuitze in Punta Arenag bew. den Hauptteil dieses Besitzez in eine Ganaderasaktiengesellschaft verwandelte. Auch bei der Umwandlung des großen Besitzes des Bremer Hauses Hube und Achellz in Puerto Montt in eine Terrain, und Ganaderasgesell⸗ schaft ist deutsches Kapital start beteiligt.

Von den drei Ganaderasgesellschaften, an deren Gründung deutsche Firmen hervorragend beteil int sind, nämlich Vorwerk u. Co. an der „Estaneia Santa Cruz“ (Kurtze) und „Laguna Blanca (Bouvalot) und Hube u. Achelig an der „Chile y Argentina“, liegen die Gründungsproßpekte im Reichsamt des Innern, Berlin, Wilbelmstraße 74, im Zimmer 174, für Interessenten innerhalb der nächsten vier Wochen zur Einsichtnahme

u s.

Aus dem Prospekte der letzteren Gesellschaft ist auch zu ersehen, was feitens dieses deutschen Hauseg für die Grschließung der Gegend des Nahnel Huapi-Sees schon geschehen ist. (Nach Berichten des , n, m nnn bei dem Kaiserlichen Generalkonsulat in Valparaiso.)

687 162 4 658 4 6653 692

Ausschreibungen.

Bau einer elektrischen Straßenbahn in Goxton . Grafschaft Lancaster). Die nachgesuchte Konzession (pro visional order) ist vom Board of Trade an das Urban District Council von Gorton erteilt worden. (Lhe Hlectrical Engineer.)

Die Konzession für eine elektrische Straßenbabn von Avellino nach Bajano (Italien) ist an die Gemeinschaft der Gemeindeverwaltungen von Avellino, Mercogliano, Monteforte Irpino, Mugnano del Cardinale und Bajano verliehen worden. (Gazæzetts Ufficials del Regno d'Italia.)

Der Bau einer Wasserleitung in Roa (Spanien, Provinz Burgos) soll am 29. Mai 1906, Vormittags 11 Uhr, von dem dortigen Ayuntamiento constitucional vergeben werden. Es handelt sich um eine 8600 m lange Leitung des Wassers von dem Dorfe Villaescusa nach der Stadi Roa. Vorläufige Kaution: 603 Pefetas. Anschlag: 92 061,99 Pesetas. (Guceta de Madrid.)

Die Lieferung einer Baggermaschine nebst Zubehör nach Almeria (Spanien) soll am 26. Juni 1995, Nachmittags z Uhr, von der Junta de Obras del puerto zur Vergebung gestellt werden. Bietungekaution; 45 000 Pesetas. Die Verdingungsunter⸗ lagen liegen in der Secretaria der genannten Junta offen.

(Gaceta de Madrid.)

Der Bau einer neuen elektrischen Straßenbahnlinie in Lisfabon (Verlängerung der Amoreiras Linie, von der Rua de S. Joäo dos Bomeasados nach den portas de Campolide, ist von der Companhia Carris de Lisboa in Antrag gebracht worden.

(Diario do Governo.)

Bahnbau in den Niederlanden Für den Bau einer Eisenbahn von Groningen nach Rolde ist eine Gesellschaft in der Bildung begriffen. Näheres durch das Noordnederlandsch Spoorweg—= comite“ in Groningen. (Gommereial Intelligence.)

Erweiterung der Wasserwerke von Nymegen. Seitens der Stadt Nymegen ist die Erweiterung der Wasserwerke beschlossen worden und zu diesem Zweck die Lieferung eiserner Röhren notwendig. Näheres durch das „Gemeentebestuur van Nymegen.

Bau von Wasserwerken in Rid

Lieferung von 2400 t Dampfkesselkoble nach Ant werpen an die hospices eivils d'Anvers. Frist für Angebote: 18. Mal 1905. Die Lieferungsunterlagen sind im 4. Bureau, Longus rue de l'spital, 29, werktäglich jwischen 10 und 3 Uhr erhältlich. (Moniteur des Intéréts Matsériels.)

Bau einer Eisenbabn in Portugiesisch-Westafrika. Nach einer Mitteilung des „Hiario do Governo“ ift die portu- giesifsche Regierung zur Aufnahme einer Anleibe in Höhe von 509 000 Milreis ermächtigt zum Bau einer Eisenbahn vom Hafen Mossamedes nach der Cbene von Chella in der Provinz Angola.