Versicherungsunternehmitn gen vom 12. Mai 1901 von den unter dem alten Statut Versicherten abzugebende Erklärung eine Frist bis zu der ö ordentlichen Hauptversammlung des Jahres 1906 festsetzen.
§ 28 Absatz 1 erhält jolgenden Zusatz: Cine 15) Antrag des Bezirkspetbandes II:! Vertragsdauer über sechs Jahre kann nur mit Hauptversammlung wolle beschließen: Genehmigung der Hauptversammlung festgesetzt Der Verwaltungsrat hat don den Beschlüssen werden. e, jeweiligen Sitzungen alsbald Abschrift den
C. Antrag des Bezirksverbandes II auf Abänderung erbandsvorsttzenden zuzusenden, soweit der be⸗ des § 8: treffende Gegenstand nicht seiner Natur nach 3 Wahl des Verwaltungsrats.
Hauptversammlung wolle beschließen: unbedingte Diskretion erfordert. 8) Wahl der Rechnungsprüfer. Die Abmeldung seitens der Mitglieder muß 16) Antrag des Bezirksverbandes II: , den 9. Mai 1905. mindestens vier Wochen vor Ablauf eines Semesters Hauptversammlung wolle beschließen: er Verwaltungsrat . Wird dieser Termin nicht eingehalten, Bei der r n fsteifann müssen die Gehälter der Pensionskasse des
äuft die Mitgliedschaft während des darauf uppenweise in dem Etat aufgeführt werden. De utsi chen srinat. eamten. j ereins
(lobe o] VBetuaduimachung.
Laut Generalversammlungsbeschluß vom 16.2. 1905 wurde für das ausscheidende Aufsichtsratmitglied Herrn Eduard Eylert Herr Emil Kaiser neu gewählt.
Wirthschaftlicher Betrieb des Elber⸗ felder haus und Grundbesitzer
Vereins. G. m. b. S. David Meyer.
Sechste Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 113. Berlin, Sonnabend, den 13. Mai 1905.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus de ü ) ⸗ n Handels⸗, Güterrechts,, Vereins., Genosse Zeichen = rechtgeintra⸗ ü jeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurfe fowie die Tarif⸗ und Fa rplanbekannfmachungen der If ah en enthalten ker ee f der n k k J K
139111... Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Sauptversammlun des Deutschen Privat⸗Beamten Vereins wird na Maßgabe der 8 13 und 14 des revidierten Statuts vom 2. Juni 1891 in der Fassung der Nachträge vom 10. November 1897, 25. Oktober 1899 und J. November 1904 auf
Sonnabend, den 27. Mai, und Sonntag,
den 28. Mai d. J.,
. nach Hildesheim einberufen.
Die Versammlung findet im Theatersaal des Knaupschen n n. Steingrube 39, statt. Eröffnung: Sonnabend, den 27. Mai d. J, Nach- mittags 29 Uhr. Fortsetzung der Verhandlungen; Sonntag, den 28. Mai d. J., Vormittags
LI Uhr. Tagesordnung:
1) Die sozialpolitischen Aufgaben des Vereins und seine Stellung zu den Tagesfragen. (Referent: Generaldirektor Sr. R. Sernau)
2) Vorlage der Geschäftsberichte für die Jahre 1903 und 1904 durch das Direktorium.
3) Vorlage der Rechnungsabschlüsse für die Jahre 1903 und 1904 und Bericht des Verwaltungsrats über dieselben (6 20 des Statuts).
4) Entlastung des Direktoriums für die Jahre 19035 und 1904.
Antrag des Verwaltungsrats:
. , wolle auf Srund des Be⸗ richtes über die gepräften Rechmungsabschlüsse für die Jahre 1963 und 1904 die Entlastrng des Direktoriums für die genannten Jahre ans sprechen. ]
5) Zusammenlegung des Penfionskassenzaschußfonds und Witwenkassenzuschußfonds. Antrag des Verwaltungsrats und des Direktoriums:
Die bei Abschluß des Jahres 1905 in dem
Pensionskassenzuschußfonds und Witwenkassen⸗
zuschußfonds des Deutschen Privat Beamten
Vereins verbleibenden Mittel werden zu einem
gemeinsamen Fonds unter der Bezeichnung:
„Versorgungskassenzuschußfonds des Deutschen
Privat · Beamten. Vereins vereinigt.
6) Verteilung des Ueberschusses aus den Gtats⸗ jahren 1903 und 1904. .
Antrag des Verwaltungsrats und des Direktoriums:
Hauptversammlung wolle beschließen:
Die noch im Betrage von * 12 379,91 zur Verfügung stehenden Ueberschüsse sind, wie folgt, zu verwenden:
S 10 000, — Zuweifung an den Versorgungs⸗ kassenzuschußfonds des Dertschen rivat Beamten · Vereins,
„1808,95 Abschreibung auf Darlehnskonto 902,
570,95 Vortrag auf neue Rechnung. r aus dem Ver- rivat⸗˖ anuar
7) enn. der sorgungskassenzuschußfonds des Deutschen Beamten-Vereins“ für die Zeit vom 1. 1906 bis 31. Dezember 1907. . Antrag des Verwaltungsrats und des Direktoriums: Hauptversammlung wolle die Leistungen aus dem Versorgungskassenzuschußfonds für die Zeit vom 1. Januar 1966 bis 31. Dezember 1907 derartig festsetzen, daß die drei ersten Anteile jeder Versicherung in der Pensionskasse — Grund⸗= abteilung mit je M O, 75 und weitere 8 Anteile mit je M 0.25 pro Anteil und Beitragsiahr ausgesteuert werden. -. . ⸗ 8) J über Vorgänge im Zmeig⸗ verein Cassel. ͤ ̃ Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums: Sauptversammlung wolle das Vorgehen des Verßtzenden des Zweigvereins Cassel, Herrn DO. Neumann ⸗Cassel, und des Vorstandes des Jweigvereing Cassel gegenüber dem Verwaltung? rat, dem Direktorium, dem Bezirksverband 1I und III und gegen . Conr. Fr. Becker in Bremen. Sebaldsbrück als unberechtigt und die Interessen des Vereins schädigend erklären. 9) Gründung einer eigenen Mobiliarfeuerver⸗
icherungskasse. . fichte g des Zweigvereins Greiz (formaliter auf⸗ genommen vom Direktorium): ö .
Haurtversammlung wolle die i . einer eigenen Mobiliarfeuerversicherungskasse beschließen und das Direktorium bezw. eine zu ernennende Kommission mit den nötigen Vorarbeiten beauf⸗ tragen. ; ö
10) Statutänderungen. 9 des Verwaltungsrats auf Abänderung der 5§ 26, 28 und 33: Hauplversammlung wolle beschließen:
Der s 26 erhält folgenden Wortlaut:
Das Direktorium besteht aus drei Mitgliedern: dem Generaldirektor und zwei Direktoren.
Das Tircktorium führt die Verwaltung nach der Bessimmungen des Statuts und nach einer vom Verwaltungsort aufgestellten Geschäfts. ordnung. Die Mitglieder des Direktoriums sind dem Verwaltungerate und der Haupt⸗ versammlung nach aßgabe der vom Ver⸗ waltung rate aufgestellten oder
unterzeichnen. . ö Ver Absatz 2 des § 28 wird gestrichen,
Der 5 33 erhält in seiner Ziffer 2 folgenden
Wortlaut:
Der Generaldirektor redigiert das Vereins- organ unter eigener Verantwortung, in dessen Behinderung das jenige Mitglied des Direktoriums, die vom Verwaltungsrate ge⸗ ertretung
und Knterftützung des Generaldirektors be⸗
welches durch ; nebmigte Geschäfts verteilung mit der
traut ist.
b. Anträge des Zweigvewins Cöln (durch Bezirke
verband I) auf Abänderung der S§ 26 und 28: Hauptversammlung wolle beschließen:
S 26 Absatz 1 erhält folgenden Wortlaut:
genehmigten Geschästsordnung und. Geschäftsverteilung für eine geordnete Geschäfteführung veranwortlich. Die den Verein bindenden Schriftstücke sind von mindestens zwei Mitgliedern des Direktoriums
verband VIII
des §5 96
ver
werden.
rat.
bringen.
einzuziehe
rung
35 N:
geeignet
Das Direktoren“.
Direktorium besteht aus mindestens ke
stellen.
Der V
zirks verband
lagen der gleichzeitiger dessen Wahl
folgenden Semesters weiter.
d. Antrag des Zweigvereins Breslau (durch Bezirks⸗ IN) auf statutarische n,, der Ver⸗
tretung der Bezirksverbände im
Hauptversammlung wolle beschließen:
Der §z 9B erhält in Ziffer 10 als e folgenden neuen Absatz:
e. Vornahme der Wahl des von seiten des Bezirksverbandes in den Verwaltungsrat des Vereins zu entsendenden Mitglieds,
Der § 21 Absatz 1 erhält in seinem ersten Satz folgenden Wortlaut:
erwaltungsrat besteht aus 18 Mit-⸗ liedern, von denen sieben am Vereinssitz oder in dessen Vororten wohnen müssen.
In 5§ 2AM ist zwischen Absatz 1 und 2 folgender neuer Absatz einzuschieben:
Jeder Bezirksverband entsendet in den Ver⸗ wastungsrat ein Mitglied, dessen Wahl von der⸗ jenigen Vertreterversammlung des betreffenden Bezirksverbandes mit einfacher Stimmenmehrheit vorgenommen wird, die der Hauptversammlung vorauegeht. Die von einer Vertreterversammlung gewählte Person kann von der Hauptversammlung nur mit Stimmenmehrheit abgelehnt werden. Nur Personen, die in dem Gebiete des Verbands⸗ bezirks selbst wohnen, können von einem Be— in den Verwaltungsrat entsandt Verzieht der Vertreter eines Bezirks⸗ verbandes in das Gebiet eines anderen Be— zirksverbandes, so bleibt er trotzdem bis zu der nächsten Hauptversammlung in dem Verwaltungs Kommt durch Amtsniederlegung, Tod oder durch einen sonstwie unvorhergesebenen Fall das Mandat eines von dem Bezirksverband ent- sandten Mitgliedes zum Erlöschen, so hat der Verwaltungsrat nach Anhörung der vereine des Verbandes die Stelle durch Zuwahl mit einem im Gebiete des Bezirksverbandes wohnenden Mitgliede zu besetzen; das Mandat des zugewählten Mitgliedes läuft jedoch nur bis zur nächsten Hauptversammlung.
Der § 24 Absatz 1 erhält in seinem ersten Satz algenden Wortlaut:
Der Verwaltungsra mindestens neun seiner Mitglieder in einer Sitzung anwesend sind. — 8. Antrag des Bezirkeverbandes V auf Aenderung (durch Bezirksverband VIII) bei A des 5 9 B Zusatz zu Ziffer 5). Hauptversammlung wolle beschließen: .
Ii je eine Vertreterversammlung des Bezirks. verbandes im Jahre erhalten die stimmführenden Vertreter der Zweigvereine 2 der Reise⸗ entschädigung eine Aufwandsentschädigung von K 10, — vom Hauptverein.
f. Antrag . ,, V auf Aenderung iffer 100: Hauptversammlung wolle besckließen.
Der Verband teilt den in seinem Bezirk wohn⸗ haften Einzelmitgliedern, deren Adressen ibm Amtsperiode bis Hauptversammlung 1909. vom Direktorium bekannt . werden sollen sowie gleichzeitig auch dem Direktorium seinen Standpunkt zu den
, mit, amhaftmachung eines Vertreters, dem Vorstand überlassen bleibt Dem Verwaltungsrat und Direktorium bleibt es vorbehalten, seinen etwa abweichenden Stand⸗ punkt gleichfalls diefen Mitgliedern und gleich ˖ zeitig dem Verbande zur Kenntnis und event. auch ihrerseits einen Vertreter in Vorschlag zu Ohne Kenntnis des anderen Teils foll jedoch weder Direktorium und Verwaltungsrat, noch der Verband mit den Einzelmitgliedern in
Verbindung treten. .
g. Antrag des Zweigvereins St. Johann ⸗Saar⸗ brücken (durch Bezirkaverband I:
Hauptversammlung wolle dem Direktorium ge—⸗ eignete Mittel an die Hand geben, neben den rückständigen Vereinsbeiträgen zum Hau auch die rückständigen Zweigvereinsbeiträge durch das Direktorium von den säumigen Mitgliedern
n.
II) Antrag des Bezirksverbandes II: Hauptversammlung wolle beschließen:
In Erkenntnis, Gesamtvereins nicht in wünschenswerter fortschreitet, ist die Anstellung eines Beamten seitens der Hauptverwaltung für jeden Bezirks- verband vorzunehmen. Dieser Beamte hat seinen Wohnsitz am Orte des Verbandsvorsitzenden zu nehmen und ist demselben unterstellt. Die Kosten hierfür hat die Hauptverwaltung zu tragen.
12) Antrag des Bezirksverbandes II: Hauptversammlung wolle beschließen:
In Anbetracht, daß die Beam Zelstung ein ebenso notwendiges, wie nützliches Bindeglied aller Mitglieder ist, ist eine
zw. Vereinfachung in dem Bezuge der Zeitung einzuführen derart, daß ohne Postbezug edes Mitglied die Zeitung direkt zugesandt erhalt.
Antrag des Zwelgvereins Cöln (durch Bezirks
Hauptversammlung wolle beschließen: Im allgemeinen Teile der Privat ⸗Beamten⸗ Zeitung sind geeignete Artikel und Mitteilungen aus den Mitgliederkreisen, welche auf die Be⸗ sprechung von Fragen gerichtet sind, die den Verein beschäftigen oder ihn zu beschäftigen nd, jederzeit zuzulassen, wobei aller⸗ dings gebührende Rücksicht auf den zur Ver⸗ fügung stehenden Raum zu nehmen ist. Artikel und Mitteilungen haben den Vorrang vor den das Vereintinteresse nicht unmittelbar berührenden wirtschaftlichen Aufsätzen. 14) Antrag des Bezirksverbandes II: Hauptversammlung wolle beschließen. Direktorium ist verpflichtet, alljährlich spä—⸗ testens sechs Wochen dor den Versorgungskassen⸗ uptversammlungen erufe gruppen, Zweigvereinen und schafta⸗Zweigvereinen ein genaues Adressenver zeichnis der Kassenmitglieder kostenfrei zuju⸗
erwaltungsrat.
Zweig⸗
2 —
ö t ift beschlußfähig, wenn
Vor⸗ unter
auptverein
des
daß die Entwicklun eise
rivat⸗ Beamten
ende
Diese
den Ortszweigvereinen,
Bereins im Jahre 19606.
kassen des 1906 und 190.
trages zu 104:
erwaltungsrat und männer.
dersammlung.
eamten⸗
ö ö ist anzugeben, wie viel Beamte jeder Gruppe angehören.
17a) Antrag des Bezirksverbandes U: w wolle beschließen:
Die Kosten für stenographische Aufnabmen der Hauptversammlungsverhandlungen sind mit S 600, — in den Etat einzustellen und nach diesen Niederschriften ist alsbald ein eingehender Bericht zu veröffentlichen.
176) Antrag des Bezirksverbandes V: Hauptversammlung wolle ,
Die Verhandlungen auf der Hauptversamm⸗ lung des Hauptvereins mit Ausschluß der Ver⸗ sorgungskassen sind durch Berufsstenographen aufzunehmen.
176) Antrag des Bezirksverbandes V:
, , wolle beschließen:
Die Veröffentlichung nicht nur des Protokolls, sondern auch des eingehenderen Brrichts über den Verlauf der Hauptbersammlung hat innerhalb j , nach der Hauptversammlung zu er⸗ olgen.
18) Beschlußfassung über Weitergewährung einer
ension an die Witwe des verstorbenen Beamten
raue. Antrag des Direktoriums: auptversammlung wolle beschließen, daß der Witwe des verstorbenen Ressortvorstehers Traue eine Pension von jährlich 6 500, — auch für die Etatsjahre 1906 und 1907 bewilligt wird. 19) Feier des SB jährigen Stiftungsfestes des
Antrag des Verwaltungsrats und des Direk- toriums: ö ; Hauptversammlung wolle beschließen, daß im
Jahre 1906 anläßlich des 25 jährigen Bestehens des Vereins eine außerordentliche Hauptver- sammlung als Jubtläumshauptversammlung einberufen wird, und hierfür sowie für die Kosten der aus dieser Veranlassung heraus- zugebenden Festschrift den Betrag von Æ 7000 bewilligen. :
20) Revision der Verträge mit den Versorgungẽs⸗
Vereins.
21) Vorlage des Haushaltungsplans für die Jahre
22) Eventualantrag des . . eéhnung n⸗
Hauptverfammlung wolle beschließen:
Die Entsendung eines Verbandsmitglieds in den Verwaltungsrat erfolgt derart, daß, um eine Statutenänderung vor dem Jahre 1967 zu ver⸗ meiden, die Hauptversammlung für die frei⸗ werdenden Verwaltungsstellen diejenigen Ver- bände in erster Linie berücksichtigt und dieselben in dem Verwaltungsrate vertrethar macht, die in demselben noch nicht vertreten sind.
23) Wahl von 8 Verwaltungzratsmitgliedern,
*
24) Neuwahl der Rechnungeprüfer und 2 ft 26) Festfetzung des Ortes für die nächstæ Haupt-
Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums: Hauptversammlung wolle beschließen, daß die nächste ordentliche Hauptversammlung im Jahre 1907 in Gotha abgehalten wird. Antrag des Zweigvereins Breslau: , , wolle beschließen, daß die . tversammlungen des Vereins und seiner ersorgungekassen im Jahre 1907 in der Stadt Breslau abgehalten werden. Magdeburg, den 9. Mai 19065. Der Verwaltungsrat des
Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins.
N. Schnetz, Vorsitzender.
(13912 Bekanntmachung.
Die dier jãhrige ordentliche Dauptversammlung der Penfionskasse des Deutschen Privat⸗Beamten.˖ Vereins wird nach Maßgabe des § 28 der revidierten Satzungen vom 25. März 1905 auf Montag, den 29. Mai d. J., nach Hildesheim einberufen.
Die Versammlung findet im Theaterfaal des Knaupschen Etabliffements, Steingrube 39, statt. Eröffnung: Montag, den 29. Mat d. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Geschäftsberichte für die Jahre 1903 und 1904. 2) Vorlage der Rechnungsabschlässe für die Jahre 1903 und 1904 und Bericht des Verwaltungsrats über dieselben. 3) Entlastung des Verwaltungsrats und Direk⸗ toriums für die Geschäftsführung der Jahre 1903 und 1904. 4) Bemessung der auf Grund des § 8 und des §z 17 der revidierten , zu zahlenden Er—⸗ höhungsrenten und Zuschußrenten (59 Ziffer 3 u. 4; § 17 Ziffer 4 u. 5). Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums: Hauptversammlung wolle beschließen, zu der in den revidierten Satzungen auf S6 h, — be—⸗ messenen festen Stammrente den Betrag von „S O,50 für den Anteil aus den Mitteln des Rentenerhöhungsfonds und S 1,25 für den Anteil aus den Mitteln des Rentenzuschußfonds zu zahlen und so die Gesamtleistung der . für das Jahr 1906 auf „„ 6,75 für den Ante n
5) Revision des Vertrags mit dem Deutschen
Privat · Beamten · Verein.
klärung na die vrivaten 12. Mai 1901 bezügl. der unter der alten Statuts zustande gekommenen derhältnisse.
Antrag des Direktoriums:
Versicherungsunternehmungen
6) Festsetzung des Termins für Abgabe einer Er⸗ §z 41 Absatz 3 des Reichsgesetzes über 3 vom 8
8 chaft des ersicherungtg⸗
N. Schnetz, Vorsitzender.
. Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Sauytversammlung der Wire ruf, des Deutschen Privat⸗Beamten⸗ Vereins wird nach Maßgabe des § 18 der revidierten Satzungen vom 25. Marz 1905 auf
Montag, den 29. Mai d. J.,
nach Hildesheim einberufen.
Die Versammlung findet im Theatersaal des Knaupschen Etablissements, Steingrube 39, statt. Eröffnung: Montag, den 29. Mai d. J., Mittags
12 Uhr. Tagesorbnung: 1) Vorlage der 1903 und 1804. 2) Vorlage der Rechnunggabschlüsse für die Jahre 1903 und 1904 und Bericht des Verwaltungsrats über dieselben. 3) Entlastung des Verwaltungsrate und Direktoriums für die Geschäftsführung der Jahre 1903 und 1994. 4) Antrag auf Errichtung einer Abteilung für Beitragsrückgemähr im Falle des Ablebens der Ehefrau vor dem Ehemann (formaliter vom Direktorium aufgenommen). 9 Antrag des Direktoriums auf Einführung eines neuen Tarifes: Tarif IIa (Aufhören der Beitrags 5 beim Tode, späteftens bei Vollendung des 60. Lebensjahres). 6) Bemessung der auf Grund des § st und des 5 SB der revidlerten Satzungen ju zahlenden Er— öbungsrenten und Zuschußrenten (6 8 G Ziffer 1 u. 2). Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums: Hauptversammlung wolle beschließen, zu der in den revidierten Satzungen für die Grund— abteilung auf ÆK 81 bemessenen festen Stamm⸗ rente den Betrag von A 16,20 auf den Anteil und der in den revidierten Satzungen für die ea bt unt auf M 4,50 bemessenen festen Stammrente den Betrag von Æ O0, 90 auf den Anteil aus den Mitteln des Renten erböhungsfonds zu zahlen und so die Gesamt⸗. leistung der Kasse für das Jahr 19806 auf „ 97,20 für den Anteil der Grundabteilung und M 5,40 für den Anteil der Zusatzabteilung z erhöhen ohne jede Inanspruchnahme des entenjuschußfonds. 7) Revision des Vertrages mit dem Deutschen Privat. Beamten · Verein. . 8) Festfetzung des Termins für Abgabe einer Erklärung nach 5 41 Abf. 3 des Reichegesetzes über
1901 bezügl. der unter der Statuts zustande gekommenen
e. ntrag des Direktoriums: uptversammlung wolle für die nach § 41
Absatz 3 des Reichsgesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 von den unter dem alten Statut Versicherten abzugebende Erklärung eine Frist bis zu der nächsten ordentlichen Hauptversammlung des Jahres 1906 festsetzen.
9) Wahl des Verwaltungsrats.
10) Wahl der Rechnungsprüfer.
Magdeburg, den 9. Mai 1905.
Der Verwaltungsrat
der Witwenkasse des
Dentschen Privat ˖ Beamten · Vereins. N. Schnetz, Vorfitzender.
13914 Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Dauptverfamm⸗ lung der Begräbniskasse des Deutschen Privat- Beamten ⸗Vereins wird nach Maßgabe des § 24 der revidierten Satzungen vom 25. März 1905 auf Montag, den 29. Mai d. J.,
nach Hildesheim einbernfen.
e, aft des alten ersicherungs verhält
Knaupschen Etablissements, Steingrube 39, statt. Eröffnung: Montag, den 29. Mai d. J., Nach⸗ mittags 2 Uhr.
Tagesordnung:
1993 und 1904.
1903 und 1904 und Bericht des über dieselben. . 3) Entlastung des Verwaltungsrats und Di—⸗ rektoriums für die Geschäftsführung der Jahre 1903 und 1904. . 4) Feftsetzung der Dividenden aus dem Geschäftes— gewinn der Jahre 1903 und 1901. Antrag des Verwaltungsratg und Direktoriums: Hauptdersammlung wolle beschließen, die Divi⸗ denden aus dem Geschäftsgewinne der Jahre 1903 und 1904 gleichmäßig auf 100; der Prämienreserve festzusetzen. 5) Revision des Vertrages mit dem Deutschen Privat Beamten Verein.
klärung nach 5 41 Absatz 3 des Reichsgesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 bezügl. der unter der Herrschaft des alten Statuts zustande gekommenen Versicherungẽ— verhaltnisse.
Antrag des Direktoriums:
auptwversammlung wolle für die nach 5 41 Absatz 3 des Reichsgesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 von den unter dem alten Statut Versicherten abzugebende Erklärung eine Frist bis zu der . ten ordentlichen Hauptversammlung del Jahres 1906 festsetzen. Wahl des Verwaltunggrats. Wahl der Rechnungaprüfer. . den 9. Mai 1905. er Verwaltungsrat der gegrübnishasse des
Deutschen Prinat Beamten. Jereins.
uptversammlung wolle für die nach 5 41 alf 3 des Reichsgesetzes über die (hl
N. Schnetz, Vorsitzender.
eschäftsberichte für die Jahre
die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai
ie Versammlung findet im Theatersaal des
1) Vorlage der Göänstrersht. für die Jahre
2) Vorlage der Rechnungabschlüsse für die Jahre erwaltungs rats
6) Festsetzung des Termins für Abgabe einer Er⸗
Das Zentral⸗ Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, W.
Zentral⸗Handelsregister für
andelsregister für das Deutsche Reich
die Königliche Expedition des Deu ĩ jali ä,, ö ö tschen Reichsanzeigerß und Königlich Preußischen
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Das Bezugspreis nsertionspreis
das Deutsche Reich. . 131)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in eträgt L 50 3 für das Vierteljahr. . 6 gu ür den Raum einer Druckzeile 30 5.
Regel täglich. — D Nummern n . 6 67 ö.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 113 A. und II3B. ausgegeben.
Das Musterregifter im April 1905.
Nachstehend benannte Gerichte . im April! e mustern durch das Muster register .
intragungen
von neuen
anzeigers“ bekannt gegeben:
Amtsgericht
Berlin J. Barmen. Leipzig.. Dresden Nürnberg. Annaberg. Solingen. Offenbach.
forzheim
tuttgart Stadt .
hemnitz. Elberfeld. . München 16. Breslau. Meerane. lauen
refeld
mburg. annheim. Düsseldorf .. e a. M. 1 Lüdenscheid. Marienberg. Qberweißbach Gmünd .. anau. . e ier ba, Bagtt eichenbach, Vogtl. Rudolstadt 1 ; Schmölln. Schwelm. Aachen.. Auerbach. Cöln .
i ö räfenthal. , gn, ; agdeburg . 1 Straßburg..
Waldenburg, Schl. Kw,
Bamberg. Bremen Coburg. Crimmitschau i , Schl. . engenbach .. J Glauchau. Görlitz Greiz. agen i. W. alle a. S. . 1 öhr · Grenzhausen. ,,, Klingenthal. Lauban . Limbach. Lörrach Lübeck. ; . M. Gladbach Oberhausen . otsdam. onsdorf. Sorau. Stettin Trier erbst . ittau. Adorf. Mteng. Aschaffenburg J
Beu 9 O. S. Bielefeld... Blankenhain. Bonn .
Braunschweilg Bur n ö
. 66. . elmenhorst. Detmold . Döhlen
1 Duisburg. a, Ebersbach. .
Ur⸗ heber Mund 7 1542 1838 461 225 110 31 83 347 276 239 205 377
Muster
Modelle 1585 1008
macks⸗ eich s⸗
. plast. Flächen ö
98 98 204
126
1099 31 20
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117 80
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laß h Dlast. achen⸗ . Milte
⸗ Muster Amtsgericht 9 und . ; Modelle Chrenfrieders dorf .. 1 3 , 1 Elsterberg 34 Eschweiler 4 Essen .. 18 ,,, 29 . 6 Freiburg, Breisgau 2 ,,,
Gehren Gerresheim.
Gießen
Goch .. Göppingen Hadersleben Halberstadt. ,,,
. f J ermsdorf (Keynast Hohenlimburg. ) ; heben te. Censtt har ⸗ . Kaiserslautern. Kamenz Kempten. Kenzingen. Kö Königs berg, Konstanz . Künzelsau nn, Lichtenstein. Löbau .. Lobberich. Marienberg, Markranstaͤdt Meißen Melle.
6 ö Mühlhausen, Thr. . , Neuburg. Neuhaldensleben k Neustadt O. S. , . Niederwüstegiersdorf. J Oberndorf Oederan. Oelsnitz. Ohligs Opladen.
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Ronneburg Schandau. ; Schirgiswalde Schmalkalden Schorndorf. Schwartau Schweidnitz .
Soest . Steinach... Stolberg, Rhld. .
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SS- I S- SC I -I IB 22 2 — Q — SI 1-1 881111118 8SESœᷣ· III Sæœ] IIR Ses!
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Triberg. Tuttlingen . 1 Wãchtersbach Waldheim Waldkirch Weinheim .. Wermelskirchen. , Wolfach, Worbis Wurzen
= C cœcdd 2] l
D 82
— — —
36
1 1 . 26 J 1 Zusammen 186 586 18735 5161 13574
Von diesen Gerichten tritt Marienberg im Westerwald zum ersten Male mit einer Ver⸗ öffentlichung in dem Musterregister hervor.
Aus dem Auslande kamen 1308 Muster zur Anmeldung und sind in den oben angeführten 1338 von Leipzig mit berechnet. Die Hauptzahl 1113, hatten 4 Schweizer als Urheber, die übrigen verteilen sich auf 4 Oesterreicher (174), 1 Engländer (20 und 1 Franzosen mit 1 Muster.
Die Gesamtsum me der bisher im Deutschen Reiche geschützten Geschmacksmuster beläuft sich auf 2 6964 574 (749 588 plastische und 1 944 986 Flächen⸗ erzeugnisse), und entstammten davon 56 251 dem Auelande. Trotz der häufig laut werdenden Klagen über Stillstand in den einzelnen Zweigen der Industrie hat die Zahl der eingetragenen a eine stattliche Höhe erreicht. So hält die Lauheit in der Besatzartikelbranche Orte, die darin haupt lc fabristeren, wie z. B. Annaberg und Barmen, nicht davon ab, frische Anregungen durch neue Müuster zu bringen, und wenn diese besonders hübsch erfunden . können sie leicht Ein ln auf die Mode und Begünstigung . sie gewinnen und so innerhalb der ganzen Branche regerez Leben
1 1 1 1 1 1 1 1 1 (. 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 . 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 ö. 1 1 1 1 1 1 1 1 1
1 1 1 1 1 1 1
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1 1 1 1
1 1 1 1 1
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1 1
R ISI Cσλ III IXI CIIIIIIIOIIIII
— 1 — 1 IdτII I d
schaffen.
Handelsregister.
Aachen. 13719 Im Handelsregister A Nr. 609 wurde heute bei der Firma „J. Fischer, Flora⸗Droguerie“ zu Aachen als fetziger Inhaber der Kaufmann Auqgust Paffen in Aachen eingetragen, welcher das Gefchäft unter der Firma „J. Fischer Nchflg. Flora— Droguerie⸗ fortsetzt. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderungen und J . 9 dem a. des Geschäfts u en Augu affen ausgeschlossen. Aachen, den 16. Mai r d . Kgl. Amtsgericht. 5.
Aachem. . (13720
Im Handelsregister A Nr. 610 wurde heute bel der Firma „Herz Cie.“ zu Aachen⸗G. ein⸗ getragen: Der Kaufmann Walther Herz zu Aachen. B. ist in das Geschäft als versönlich haftender Gesell⸗ schafter eingetreten. Die dadurch begründete, die bisherige Firma fortführende offene Handelsgesell⸗ schaft hat am 1. Mai 1905 begonnen. Zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft ist jeder Gesellschafter er⸗
mãächtigt. Aachen, den 10. Mai 1905. Kgl. Amtsgericht. 5.
Aachen. 13718
Im Handelsregister A Nr. 50l wurde heute bei der Firma „S. Saul“ in Aachen eingetragen: Das Vandels geschãft ist mit Firmenrecht auf Siegfried Saul und Sally Saul, beide Kaufleute in Aachen, übergegangen, Die dadurch begründete, die bisherige Firma fortführende offene Handelegesellschaft hat am. 1. Mai 1905 begonnen. Zur Vertretung der Hesellschaft ist jeder Gesellschafler ermächtigt. Die Tinzelprokuren des Slegfrled Saul und des Sal Saul, beide zu Aachen, find durch den Uebergang des Geschästs erloschen. em Samuel Saul in Aachen , . die offene Handelsgesellschaft Einzelprokura
Aachen, den 10. Mai 1905.
Kgl. Amtsgericht. 5.
Andernneh. (13922 In das hiesige Firmenregister ist bei den Firmen! Nr. 29 M. J. Jacobs, Nr. 35 Eduard Koll,
Ur. 63 Marx Friesem, Nr. I76 Arnold Weben
Sohn und Nr. 197 S. Beer, heute eingetragen
worden;
Die Firma ist erloschen. Andernach, den 8. Mai 19065. Königl. Amtsgericht.
Andernach. (13924 In das hiesige Firmenregister ist unter Nr. 188, . . 3 A. Hehn zu Andernach, eute eingetragen worden: Die Firma ist erloschen Andernach, den 9. Mai 19605. J Königl. Amtsgericht.
Andernach. 13923 In unser Handelsregister A ist heute unter Nr. 26, betreffend die Firma: Geschw. Daniel, Putz⸗ Tapesserie und Mode⸗Haus zu Andernach . a, . . ie Selma Daniel, odistin zu Andernach, ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Gi f j die Lina Daniel, Modistin in Andernach, in die Gesellschaft als persönlich haftende Gefellschafterin eingetreten. Zur Vertretung der Gesellschaft ist jede der beiden Gesellschafterinnen ermächtigt. Andernach, den 9. Mai 1905. Königl. Amtsgericht. Annaberg, Erzgeb. 13721 Auf Blatt 1071 des HSandelsregisters il , die Firma Fedor Boy in Annaberg und als ihr Inhaber der Kaufmann Fedor Boy! dafelbft ein. getragen worden. Angegebener Geschäftebetrieb: kation. Annaberg, den 11. Mai 1965. HHnigl. Sazs. Tm teherict. Apolda. 13722 Es ist von Amts wegen eingetragen ö. a. im alten Handelsregister: 1) Fol. 995 Bd. III bei der Firma Leipziger Tricotagenfabrik Berger u. Co., Filiale Apolda (3weig⸗ nlederlassung der offenen Sandelsgesellschaft Leipziger Tricotagenfabrik Berger u. Co. in Leipzig⸗ Lindenau),
un
2) Fol. 1003 Bd. III bei der Firma Otto Eichler, Apolda,
sowie
b. unter Nr. 28 des Handelsregisters Abteilung A bei der Firma Rudolf Vollborth, Apolda: Die Firma ist erloschen.“
Apolda, den 8. Mai 1905.
Groh here. Ami er ct.
Haden- Kaden. 11806
Nr. 12101. Zum Handelsregister Abt. B, betr. die Baden Badener Hotelgesellschaft in Baden e. G. m. b. H., wurde heute eingetragen: In der Gesellschaftsversammlung vom 5. April 1905 wurde als weiterer Geschäftsführer bestellt: Hermann Köster, Direktor der Rheinischen Kreditbank, wohn—⸗ haft in Baden.
Baden, den 28. April 1905.
Großh. Bad. Amtsgericht.
Rentachen. ⸗ 13723
In unser Handelsregister Abteilung A ist heute
Posamentenfabri⸗
III.
und als ihr Inhaber der Molkereibesitze . Bothe in Bentschen eingetragen ö . Bentschen, den 9. Mai 1905. Königliches Amtsgericht.
,. 86 n unser Handeleregister Abteilung A ist unter Nr. 111 die Firma Luise yer J, Sitze in Göhren und als deren Inhaberin das Fräulein Luise Meyer in Göhren eingetragen worden. Bergen a. Rg. den 9. Mai 1965. Königliches Amtsgericht.
KBergen, Rügen. 13724 Im Handelsregister Abteilung A ist heute unter Ur, 1I2 die Firma Robert Viernow mit dem 8. in Göhren und als deren Inhaber der . Robert Viernow in Göhren eingetragen Bergen a. R., 9. Mal 19605. Königliches Amtsgericht.
Rerlin. Sandelsregifter 13726 des Königlichen Amtsgerichts verll⸗! ( Abteilung E.) Am 6. Mai 1905 ist eingetragen: bei der Firma Nr. 321 Deutsch⸗Oesterreichische Mannesmannröhren⸗ Werke
13725
mit dem Sitze zu Berlin und verschi ig⸗ , . verschiedenen Zweig zTrokurist; Oscar Mickerts in Wien. Derselbe ist ermächtigt, in Gemeinschaft mit einem . lt kuristen der Gesellschaft, wenn aber der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, auch in Gemeinschaft mit einem wirklichen oder einem stellvertretenden Verstande mitglied die Gesellschaft zu vertreten. a. 9 6 Nr. 2440 Feuerverficherungs⸗Aktiengesellschaft „Rhe C Mosel“ (Compagnie ern, contre 1Ancendie „Rhin 4 Moselle) mit dem Sitze zu Straßburg i. G. und Zweig⸗ 1 . Berlin. ie Zweigniederlassung ist au hic leid e ssung ist aufgehoben, die Firma Berlin, den 6. Mai 1905. Königliches Amtsgericht J. Abteilung 89.
E exlim. HSandelsregister 13727
des Königlichen Amtsgerichts 1 gell .
Am 8. Mat on b fil .
m 89. Ma n das Han j . . s Handelsregister ein Nr. 26 879. Firma Wilh. Berg; Altena Zweigniederlassung in Berlin ö. der gu nit . vag, lter er me gniebeg af
ö Inhaber: ilhelm i ,, ö Jö
Nr. 26 850. Firma Chamotte - Fabrik und Ziegelei M. Wachsner; Brzezinka mit Zweig⸗ niederlassung in Berlin unter der Firma „Ehamotte⸗ Fabrik u. Ziegelei M. Wachsner Zweig⸗ niederlassung in Berlin“. Inhaber: Markus Wachẽner, Ziegeleibesitzer, Brzezinka.
Nr. 26 881. Firma Gustav Friedländer; Berlin. Inhaber: Gustav Friedländer, Kaufmann, o n
2. 2. Firma Armand Godefroid; Berlin. Inhaber: Kauffrau Hedwig Godefroid, geb. Sam⸗ spohn, Berlin. Dem Kaufmann Armand Godefroid in Berlin ist Prokura erteilt. Die Firma ist aus dem Handelsregister des Kgl. Amtsgerichts Aachen , . . worden.
r. 26 883. rma Oscar Meltzbach Buch⸗ und Musikalienhandlung; Berlin. r e. Oscar Meltzbach. Buchhändler, Charlottenburg.
Nr. 26 884. Offene Handelegesellschaft S. Pior⸗ kowsty X Co.; Berlin und als Gesellschafter ? a m mn, ea , , . und Max Dlandowsky,. Kaufmann, Berlin. ie Gesellschaft ban , ,, .
4. 2 Firma Emil Münzer; Berlin. Inhaber Emil Sire, Kaufmann, enn.
bei Nr. 9274 (Offene Handelsgesellschaft Herr⸗ mann Müller; Berlin: Der bisherige Gesell⸗ schafter Julius Ullrich ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Gesellschaft ist durch Ausscheiden des Kaufmanns Eduard Silbermann aufgelöst.
bei Nr. 10922 Firma W. T. Heym 4 Gläsig; Berlin): Der Kaufmann Heinrich Bär in Berlin ist in das Geschäft als personlich haftender Gesellschafter eingetreten. Offene , . schaft. Die Gesellschaft hat am 1. Mai 1965 be—= gonnen. bei Nr. 19 553 (Firma Sochaczewski Æ Co.; Berlin): Inhaber jetzt: Witwe Lilli . geb. Rosenberg, Berlin. Die der Lilli Sochaczewski, geb. Rosenberg, in Berlin erteilte Prokura ist er loschen. Die jetzige Inhaberin hat die Firma al Erbin des bisherigen Inhabers erworben. bei Nr. 11 487 (Offene Handelsgesellschaft Keller C Reiner; Berlin) Die Kollektivprokura des Architekten Paul Strauß in Berlin und des Kauf⸗ manns Adolf drr in Schöneberg ist erloschen. Dem Kaufmann Adolf Opetz in Schöneberg ist Einzelprokura erteilt. bei Nr. 16 884 (Offene Handelsgesellschaft Söhl⸗ mann E Thurm; Berlin): er bisherige Ge⸗ sellschafter Alexander Söhlmann ist alleiniger In= haber der Firma. Die Gesellschaft ist durch Aug— scheiden des Kaufmanns Curt Thurm aufgelsst. bei Nr. 21 582 (Firma Wilhelm Reisch; Berlin); Inhaber jetzt: Frau Marie Reisch, geb.
unter Nr. 58 die Firma S. Bothe zu Bentschen
Bong, Berlin.