Invaliditätsalters von 50 auf 41 Jahre ohne Kommentar angegeben hat. Das eine bleibt aber besteben: eine Verschiebung nach der schlechten Seite bin ist in den letzten 15 Jahren eingetreten; das wird auch der Herr Abg. Hilbck nicht bestreiten. Wenn man mit durchschnittlichen Zahlen operiert, ist immerbin eine Verschiebung nach unten in nicht unerbeblicher Weise eingetreten; und wenn der Herr Oberberg bauptmann eine andere Zabl angegeben hat, als der Herrn Abg. Brust, so erklärt sich das eben daraus, daß der Herr Oberbergbauptmann mit Durchschnittszablen operiert hat und der Herr Abg. Brust nur mit der zufälligen Invaliditätszahl von 1803, dag sind die 41 Jahre.
Meine Herren, daß eine Verschiebung in dem Gesundheits⸗ jzustande stattgefunden hat, darüber kann, glaube ich, gar kein Zweifel besteben, und ebenso, daß das westfälische Revier mit an un⸗ günstigfter Stelle steht. Meine Herren, es wird jweifellos Schwierig · keiten geben — das nehme ich an auch mit dem Herrn Abg. Hilbck und mit den Herren Hus und Husemann — wenn man in der einen Grube eine kürzere Zeit hat als auf der andern; aber, meine Herren, daß daraus ein Kriegszuftand entsteben sollte, wie die Vertreter der Bergarbeiter, insbesondere Herr Hus, gesagt baben, kann ich nicht einseben. Die Feststellung der Temperatur in den Zechen würde zweifellos durch die zahlreichen Einfahrer geschehen, die vorhanden sind. Die Statistiken, die wir baben machen lassen und die wir Ihnen in der Kommission mitgeteilt haben, beruhen auch auf der⸗ artigen Aufjeichnungen, und diese vorläufigen Aufzeichnungen haben ergeben, daß es keinerlei Schwierigkeiten macht, regelmäßig diese Auf⸗ zeichnungen zu machen. Daß diese Aufzeichnungen von der Arbeiter- schaft angezweifelt werden sollten, glaube ich nicht. An der objektiven Feststellung von Tatsachen durch die Bergbehörde hat sich von der Arbeiterschaft niemals ein Zweifel erbeben. Ich glaube, daß die Bergbehörde sich heute noch des vollen Vertrauens der Arbeiterschaft nach dieser Richtung bin erfreut, und ich nehme nicht an, daß hierin eine Aenderung eintreten würde.
Meine Herren, bei der großen Mehrheit, die sich gegen den Auf⸗ bau unseres sanitãren Arbeitstages einmal ergeben hat, hat der Herr Oberbergbauptmann ja auch schon den Weg angegeben, der eventuell gangbar sein würde, — den Weg, diejenige Temperatur, bei der es entschieden für die Arbeiter anfängt, sehr unbebaglich bei der Arbeit zu werden, als eine Grenze zu nehmen, bei der eine weitere Ein⸗ schränkung stattfinden müsse. Meine Herren, ich habe da auch die Aenßerungen der Bergbautreibenden in der Presse und in ihren Ver⸗ sammlungen verfolgt und meine doch, mit Sicherheit gelesen zu haben, daß in den Kreisen der Bergbautreibenden gar keine üble Absicht vor⸗ banden gewesen wäre, unsere Vorlage zu akzeptieren, wenn wir unsere Temperaturgrenze von 229 auf 245 oder 255 hiaufschrauben wollten; ich glaube, der Herr Abg. Hilbck ist selbst eine Zeitlang schwankend gewesen, ob das nicht eine Grundlage sein würde. Es ließe sich ja konstruieren, wie der Herr Oberberghauptmann schon gesagt hat, daß man in 8 93e, in dem statuiert wird, was bereits seit Jahren in Weftfalen geltend ist, daß nämlich eine Temreratur, die früher 290 war und jetzt auf 280 hberabgesetzt ist, eine sechsstüändige Arbeitszeit bedingt, noch eine Zwischenstufe einschaltet, die bei 4 oder 259 läge, und daß man dann, was wir auch wollten, für solche Punkte eine 7ͤ stündige Arbeitszeit einführt. Ich gebe Ihnen anheim, ob Sie nicht bis zur dritten Lesung auf diesen Weg treten wollen. Ich glaube, Sie täten gut daran, eine solche leicht faßbare sanitäre Grenze u ziehen und sich auf diejenigen Arbeits vunkte zu beschränken, auf denen diese Temperatur berrscht. Dann fallen alle die Gründe weg, die der Herr Abg. Hilbck gegen den scharfen Zug in den Hauvt⸗ förderungsstrecken geltend gemacht bat. Es handelt sich dann darum, durch gute Ventilation an den Arbeitspunkten und durch reichliche Luft⸗ zufuhr die Temperatur herabzusetzen. Dadurch schaffen Sie etwas Gutes, einen Anreiz zur Verbesserung der Verhältnisse in den Gruben.
Wenn Sie diese zweite Temperaturgrenze noch einrichten, dann würden auch diejenigen Bedenken fortfallen, die, wie der Herr Ober— bergbaurtmann schon ausgeführt hat, bei unseren Vorbereitungen gegen Vorschläge angeführt sind, welch letztere dahin gingen, eine 3 fache Staffelung der Arbeitszeit eintreten zu lassen. Dann ist die Sache ebenso einfach, wie wir sie gemacht haben. Sie baben dann eine 6 stündige Grenze für diejenigen Arbeitspunkte, die 28 haben, und Sie würden eine 75 stündige Maximalarbeitsgrenze für diejenigen Punkte baben, an denen 24 oder 256 herrschen. Im übrigen würde die Ordnung, wie wir sie vorgenommen haben mit der Beschränkung der Einfahrtszeit auf eine balbe Stunde, im wesentlichen das er⸗ reichen, was wir auch erreichen wollen. Auf die Form kommt es uns nicht an, sondern nur auf die Sache. Es muß bier aber eingegriffen werden, und die Verhältnifse müssen gebessert werden. Die Ein⸗
als eine Erfüllung dessen, was — das habe ich wiederholt ausgefübrt — im Jahre 1889 den Arbeitern feierlich versprochen, aber nicht gebalten ist, undzwar nickt gehalten nicht etwa aus bösem Willen, sondern der Uebelstand ist allmäblich entstanden. Tatsächlich aber haben 60 0o der Arbeiter nicht das, was ihnen im Jahre 1889 zugesagt ist. Das muß aber herbeigeführt werden, und ich erkenne es auch mit Dank an, daß Sie das wollen.
Nun noch einige Worte über einige Punkte des Gesetzes, über die bisher keiner der Redner gesprochen hat! Das sind, was die Kommission auch bat fallen lassen, die Bestimmungen über die Ueber⸗ und Nebenschichten. Auch diese Bestimmungen baben ihre gute Be— gründung. Es ist angeführt worden, es wäre eine schwere Schädigung für die Arbeitgeber, wenn man hier eingriffe. Ich habe in der Kom⸗ mission bereits darauf erwidert, daß das, was wir vorschreiben, was nämlich als zulässig an Ueberschichten gelassen werden soll, das Drei⸗ fache dessen ist, was im Durchschnitt der letzten 4 Jahre überhaupt an Ueberschichten in Westfalen verfahren worden ist, daß also von einer Beeinträchtigung der wirklichen Arbeit nicht gesprochen werden kann, und daß der Periodizität der durch die Saison verlangten Leistung genügend Rechnung getragen worden ist. Worauf es uns an⸗ kommt, ist nur das, daß nicht einzelne Arbeiter bei einer Arbeit, die notorisch nicht gesund ist, übertriebene Neberschichten verfahren, andere Arbeiter aber vollständig frei bleiben. Andererseits haben wit, weil wir die Notwendigkeit anerkennen, daß unter gewissen Umständen
Ueberschichten verfabren werden müssen, und weil gerade in Gewerkvereinen gegen das Verfahren von Neben ⸗ und Uebeischichten großer Widerstand
geleistet wird, in dem Gesetze nicht nur eine Belastung für die Arbeit⸗
geber eingefügt, sondern wir haben auch eine erhebliche Belastung für die Arbeiter eingeführt, indem wir die Pflichtüberschichten fixiert haben Meine Herten, daraus, daß wir das getan haben, erkläre ich es mir,
Wunsch baben, die Temperatur berabzjudrüũcken.
daß in der Presse, auch in der Arbeiterpresse, über das Fortfallen dieser Bestimmungen, die wir in unserem Entwurf getroffen haben,
kaum etwas gesagt ist. Die Bestimmungen, die wir positiꝰ über die Pflichten der Arbeiter getroffen haben, sind den Gewerksvereinen augenscheinlich so unbequem, daß sie keinen Wert darauf legen, die umgekehrte Beschränkung wegfallen zu lassen. Von diesem Gesichtspunkt aus könnte man politisch über die Sache hinwegsehen; aber sachlich stehe ich auf dem Boden der Vorlage und sage nochmals: was wir getan haben, ist woblüberlegt, ist auch nicht von gestern auf heute gemacht, sondern ist etwas, was auf langjãhriger Arbeit basiert.
Geheimer Oberhergrat Meißner führt gegenũber dem Abg. Hil bc aus, daß die klimatischen Verhältnisse über Tage und unter Tage sich nicht gut vergleichen ließen, weil über Tage der Feuchtigleitsgrad der Luft sehr . wechsle, wãhrend in der Grube in der Regel ein höherer Feuchtigkeitsgrad von durchschnittlich 30 xCt. 643 Der Redner verteidigt mit langeren technischen Ausführungen die Re⸗ gierungsvorlage und erklärt es nicht für angängig, außer den Stein⸗ koblenbergwerken auch die anderen Bergwerke in die Bestimmungen der Vorlage hineinzuniehen. In den Braunkohlengruben sei es üblich, im Rinter eine Stunde länger zu arbeiten; das würde aber 3. B. in den Steinkoblengruben gar nicht ausreichen; die Vorlage läßt ja auch bis n acht Stunden Ueberschichten in einer Woche zu,.
Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch sfreikons.): Ich bitte, die Kommifsionsvorschläge in allen ihren Teilen unverändert anzu⸗ nehmen, vielleicht unter Annahme des nationalliberalen Verbess erung · antrages über die Auswahl der Beisitzer des Gesundheitebeirates. Intschieden beistimmen kann ich dem Minister in der entschiedenen Abweisung eines allgemeinen Maximalarbeitstages für die er wachsenen Arbeiter. Diese Abwehr bat im . sympathisch berührt. Diefe Abweisung des Maximalarbeitstages bestimmt unsere Stellung
genüber dem Antrage des Zentrums und den anderen
ntrãgen. Wir müssen diese Anträge grundsãtzlich ablehnen. Es kestebt auch kein Bedürfnis für. den Vorschlag des Verbots einer Verlängerung der. jetzigen Arbeits zeit. An Ine solche ist gar nicht zu denken. Gin solcher Vorschlag bedeutet, daß die jetzige Arbeitszeit ein. für allemal und für alle Zeiten gesetz. lich festgelegt werden soll; das wäre der Weg zur Einführung des allgemeinen Maximalarbeitẽtages. Wir wollen nicht, daß wir von dem jetzigen Zustand allmäblich zu dem Normalarbeitstag hinũber⸗ gleiten. Deshalb balten wir die Vorschlãge der Kommission für an⸗ gemeffen, daß die Oberbergämter in den Fällen des Bedürfnisses aus gesundheitlichen Rücksichten die Arbeitszeit, regeln können. Ich bitte Sie ferner, auch die Kommissionsvorschläge über die Zulastung des Ferwaltungsftreitverfabrens gegen die Entscheidungen des Dberberg⸗ amtes anzunehmen.
Minister für Handel und Gewerbe Möller:
Meine Herren! Bezüglich der letzten Materie, die der Herr Vorredner behandelt bat, der Einführung des Verwaltungẽkstreitver fahrens in bejug auf die Entscheidungen des Oberbergamts, um die es sich bier handelt, muß ich nochmals wiederholen, was ich in der Kommission ausgesprochen habe. Meine Herren, ich bitte Sie drin⸗ gend, die Schablone des Verwaltungsstreitverfahrens, wie sie für die allgemeine Verwaltung gilt, nicht anwenden ju wollen auf die Berg- bebörden. Ich babe Ihnen bereits bei Beratung des Zechenstill⸗ legungsgesetzes in der Kommission dargelegt, daß, obgleich bisher das Oberbergamt vollständig frei gewesen ist in seinen Entschließungen, ich anerkenne, daß für gewisse Entscheidungen des Oberbergamts doch auch eine Mitwirkung der Selbstverwaltungẽkörperschaften für die Zu⸗ kunft gegeben sein müsse (sebr richtig), daß ich aber dringend bitte, diese Selbstyerwaltungẽkõrxerschaften sachverstãndiger einzurichten, als es die Bezirks ausschüßse sein kõnnen. Ich habe deshalb in der Kommission für das Zechenstillegungsgesetz gleich direkt den Vorschlag gemacht, einen Bergausschuß zu konstruieren, wie er von verschiedenen Seiten in der Kommission auch vorher im Laufe der
bange, daß das Laienelement ju sehr in den Hintergrund kommt bei
drei Mitgliedern des Oberbergamts und einem Richter, den ich als
einen absolut unvarteiischen betrachte und den ich deshalb nehmen möchte, so nehmen Sie meinetwegen auch vier vom Provinzialausschuß zu ernennende Mitglieder; darauf soll es mir nicht ankommen. Aber ich bitte dringend, uns nicht in die schwere Lage zu versetzen, bei
dem Bruch mit den ganzen bisherigen Verwaltungeprinipien der Bergbebörden bei einem solchen Gelegenbeitsgesetz brechen zu müssen und eine solche grundstüriende Aenderung zu machen, daß wir peratur noch andere Verhältnisse bei ihrer Entscheidung mit sprechen
den Bezirksausschuß über die Entscheidung des Oberbergamts setzen. In der Kommission babe ich keinen Anklang gefunden mit meinen Ausführungen. Ich babe in der Kommission ausgeführt, daß
—
schränkung der Einfahitszeit auf eine halbe Stunde ist nichts anderes es mißlich sel., gegenüber den Gut sceid ungen des Hberbergamtg, dat
sich über eine große Zabl von Regierungsbezirken, ja in den meisten Fällen äber 2, 3, 4 Provinien erstreckt, nun eine große Zabl von Beʒirksausschüssen verschieden entscheiden zu lassen. Man hat mir darauf erwidert, es sei, wenn das Oberverwaltungegericht die letzte Entscheidung baben würde, dennoch eine einbeitliche Rechtsprechung geschaffen. Es bleibt eben besteben, daß junächst — es bandelt sich um zahlreiche Entscheidungen des Oberbergamts auf diesem Gebiete — daß zunächst eine große Zabl von Entscheidungen statt̃nden wird, die von einander abweichen. Ich wieder⸗ hole noch außerdem, daß es mißlich wäre, breite Reibungs⸗ flächen zu schaffen iwischen Organen der inneren Verwaltung und denen der Bergverwaltung. Ich kann nur das in der Kom mission Gesagte und eben Angeführte dringend befürworten und Sie bitten, hier uns entgegenzukommen und durch Einfügung eines Berg⸗ ausschusses in der von mir eben fkinzierten Form das Verwaltungs⸗ streitoerfahren im gewöhnlichen Wege zu ersetzen, und für das Ober⸗ verwaltungsgericht, wenn Sie das einfügen wollen, sich auch mit der Revision zu begnügen. (Bravo!)
Abg. Geisler (Zentr): Bedenken Sie, daß der Bergarbeiter
seinen Beruf ausjußben bat im tiefen Schoß der Erde, wohin die belebenden Straklen der Sonne nicht eindringen. Die Ten peraturen in den Gruben müssen auf die Gesundbeit der Arbeiter ungünstig einwirken. Allerdings ist eingewendet worden, daß auch bei Erntearbeiten die Landarbeiter bobe Temperaturen ertragen müßten, und das haben wir ja Jahre in meiner schlesischen Heimat erfahren. Aber es ist doch ein großer Unterschied, eb man Tag bobe Temperakur zu ertragen bat oder nur an einigen Tagen. Wir haben doch alle schon erfahren, wir wir an beißen Tagen den
Follegen Gelegenheit gehabt, eine Grube zu befahren, die mehrere
bundert Meter tief war, und habe die Beobachtung gemacht, wie die Bergarbeiter in Schweiß gebadet waren.
hohen
gerade im vergangenen ; *** gangenen beirates vom
für Tag diese
Es ist deshalb durchaus
berechtigt, daß meine Partei mindestens den sanitãren Arbeitẽ tag ein⸗ zufüßren beantragt. Wenn aus anderen Berufsmweigen die selben Forderungen gestellt werden, werden wir ebenso prüfen, ob sie be⸗ rechtigt find, wie jetzt für den Bergmann. Auch bei einer achtstundigen Arbeltszeit läßt sich die Leistung der Grube auf der Höhe erhalten. Das babe ich in meinem Heimatkreise erfahren, wo die Arbeitszeit ausschließlich der Auz. und Einfahrt acht Stunden dauert. Nebmen wir beute die Borschläge der Regierung an, so werden wir dau bei⸗ tragen, daß im Bergarbeiterstand eine gewisse Beruhigung eintritt und nicht die Sozlaldemokratie den Nutzen hat. Wir im preußischen Landtag haben ebenfowohl ein Herz für die Arbeiter, wie man es vielleicht im Reichstag bat. Ich kann Sie daher nur dringend bitten, mindestens die Regierungsvorlage wieder herzustellen.
Abg. von Branden stein (kon): Der Minister hat in der Kommiffion ausgeführt, daß der jetzige s 197 nicht aus aefũbrt werden könne, weil die danach jugelaffenen Anordnungen der Oberbergãmter immer nur fär einen einzelnen Betrieb erlafsen werden konnten, und es nicht möglich sei, in jedem einzelnen Betriebe Ermittlungen dafũr amustellen, andererseits aber generelle Angrdnungen. über die Arbeits⸗˖ zeit nicht möglich seien. Die Kommissien ct deshalb eine andere Faffung für den § 197 vor, wonach die Oberbergãmter eine solche Anordnung auch generell treffen können, und jwar nach An · börung des Gesundbeitsbelrates. Ich habe in der Kommission dafür ge⸗ stimmt, aber mir sind nachträglich doch Bedenken dagegen aufge stoßen. Wenn die Regierung von Beschlüssen ab irato sprach, so gebũhrt nach meiner Meinung den Bergwerksbesitzern volle Anerkennung für ihre unbeugsame Haltung; denn sie wußten schon damals, was später festgeffellt wurde, daß von ungebeuren Mißständen auf den Bergwerken keine Rede sein kann. Bedenken Sie, . Fälle eintreten können. Es wird für eine Grube die De, nn, Arbeitszeit aus fanitären Gründen von der Bebörde verfügt. ach 1 Jahren wird durch die eingelegte Berufung die eee ng der
lrbeitezeit als nicht berechtigt anerkannt; nun ist e⸗ aber sebr schwer, diefelbe praktisch wieder auf die zulassige Höhe zu bringen. Ich muß bekennen, daß sich bei mir durch das Vorgehen der Regierung ein vollkommener en, ne, einer gewiffen Ueberzeugung heraus- 66 hat. Ich bin kisher dafür eingetreten, daß die Macht= efugnisse der Regierung so weit wie möglich verstãckt werden. Ich frage mich jetzt aber: ist es richtig, der Regierung jetzt Mittel in die Sand zu' geßen, die möglicherweise sorialdemokratische Bestrebungen zu fördern geeignet sind? Die Statistik beweist nicht, daß jemand krankt geworden ift, ondern, daß er sich krank gemeldet hat, Herr Kollege Trimborn wird beftätigen, daß bei der Besichtigungsteise er beobachtete, wie ein Arbeiter, dem die Arbeit nicht paßte, einfach einen Kranken. schein nahm, und das ist ein alltäglicher Vorgang. Ein Vergleich der Bergarbeit mit der Arbeit in anderen Industrien ergibt, daß Hitze, Staub und Gefundbeitsgefäbrlichkeit anderwärts entschieden viel scblimmer sind, und daß dabei die Arbeits zeit zwölf Stunden beträgt. In Eisenbätten 3. B. gibt es Stellen, wo unsereins es nicht funf Minuten aushalten kann, während mir Herr Trimborn bezeugen wird, daß sch auf der Besichtigungsreise es im Bergwerk an einer Stelle drei Viertel flunden ausgehalten habe, die als die beißeste gilt. Daß die Bergarbeiter sich jetzt öfter krank melden als früher, kommt daber, daß sie außer⸗ ordentlich qut gestellt sind und sich einen Feiertag leisten konnen. Es sst erftaunlich, wie bäufig solche Krankbesten besonders am Montag und noch mehr an den Montagen nach einem Zabltag jetzt auf⸗ treten. Daß die Lust an der Arbeit beim deutschen Ärbeiter ab- nimmt, ist eine Frucht der Sozial demokratie. Die Sozialdemokraten befördern die Faulbeit. Ich bin der Ansicht, daß zu einer Aenderung des 197 eine Notwendigkeit nicht vorliegt. Bei der in Aussicht geftellten Aenderung des ganzen Berggesetzes kann ja auch erwogen werden, ob nicht auch in bejug auf die Regelung der sanitäten Verhältnisse eine Aenderung geboten ist. Ich bitte, meinem Antrag zuzustimmen.
Minister für Handel und Gewerbe Möller:
Meine Herren! Ich möchte dringend bitten, dem Antrag des Herm Abg. von Brandenstein nicht Folge zu geben. (Sehr richtig! links.) Die Belastungen der Wagschale, die für die Unannehmbarkeit des Gesetzentwurfs ins Gewicht fallen, sind schon so schwer geworden, daß ich Sie dringend bitten möchte, nicht noch weitere Gewichte auf die Wagschale zu setzen und die Lage noch gespannter zu machen, als sie ohnehin ist.
Meine Herren, ich habe mich in der Tat über das Bekenntnis des Herrn Abg. von Brandenstein gewundert, daß er kurzerhand seine Ueberzeugung dabin geändert hat, daß das Vertrauen zu einer König lich preußischen Behörde so gering werden könnte, daß eine Königlich preußische Behörde, wie das Oberbergamt, ihre Pflichten dergessen
sollte, die sie gegenũber dem Staat und der Allgemeinbeit hat.
Meine Herren, der 5 197, wie er jetzt eingefügt ist, ist ausdrũck· lich in der Kommission als eine Art Kompensation dafür eingefügt, daß der sanitäre Arbeitstag, wie er von uns vorgeschlagen wat, nicht angenommen wurde. Wenn Sie diese Komrensation auch noch aus der Vorlage streichen, meine Herren, dann nebmen Sie alles, was bon dem sanitären Arbeitstag überbaupt als unerläßlich übrig bleibt.
Der Herr Abg. von Brandenstein bat es als etwas eventuell Unerbörtes bingestellt für die Bergbehörde, wenn sie neben der Tem⸗
ließe. Meine Herren, ich babe aber von Anfanz an ausgeführt, daß der s 197 in seiner jetzigen Fassung nur eben um deshalb ein Kom⸗ pensationsmittel sein kännte und als solches notwendig sei, weil ich anerkenne, daß neben der Temperatur noch eine ganze Reibe von anderen Umständen mitsprechen, die berücksichtigt werden müssen, und daß ich es sehr gerne akzeptiere, daß man in § 1857 annähernd das jetzt wieder geben wolle, was im Jahre 1892 die Königliche Staats regierung in der damaligen Vorlage für die Berggesetznovelle verlangt hat. Meine Herren, wenn das Oberbergamt so verführe, wie es der Abg. Brandenstein nicht will, würde es genau dem entsprechen, was seine Pflicht wäre.
Ich bitte nochmals dringend: nel men Sie diesen Antrag nicht an!
Ein Antrag auf Schluß der Debatte wird angenommen.
In der Abstimmung wird der gesamte Artikel U mit den Bestimmungen über die Arbeitszeit unter Ablehnung aller Anträge unverändert in der Kommissionsfassung angenommen bis auf die vom Zentrum zu 5 935 unter a beantragte Ein⸗ schaltung der Bestimmung, paß an Betriebspunkten mit einer Temperatur über 280 Ueber⸗ oder Nebenschichten verboten sind, welche mit geringer Mehrheit angenommen wird, da
auch die Rationalliberalen mit ganz wenigen Ausnahmen
hierfür stimmen. Das Zentrum stimmt nach der Ablehnung seiner Anträge gegen die einzelnen Paragraphen in der Kom⸗ mil n n, ; .
Artikel a (Verwaltungsstreitverfahren) wird unverändert angenommen.
Artikel If ß wird mit der von den Nationalliberalen be⸗ antragten Aenderung, daß die Beisitzer des Gesundheits⸗ Provinzialausschuß auszuwählen sind, an⸗ genommen.
Die Straf- und Uebergangsvorschriften werden ohne
e Debatte in der Kommissionsfassung angenommen. Ich habe mit jwei
Die Petitionen werden für erledigt erklärt. Schluß nach 3 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag 1 Uhr. (Petitionen und Anträge.)
Vierte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger
M 121.
Berlin, Dienstag, den 23. Mai
1905.
amn tm - .
Handel und Gewerbe.
Aus den im Reichsamt des Innern usammengestellten l Nachrichten für Handel und Industrie“ )
Portugal.
Vorübergebende Freigabe der Weizeneinfubr und uach m des Eingangsiolls auf Weijen. Durch König⸗ ches Bekret vom 24. Abril 1965 ist die unterm 31. Degember 1804 ur Ginfuhr jugelassene Menge von 43 000 t fremden Weijens zur
Berestung von Brot und Nudeln um weitere 40 0 t mit der Maß. gabe erbõht worden, daß für letztere der Zoll 20 Reis für 1 Eg be- rraͤgt. (Diario do Governo.)
Winke für Exporteure nach Mexiko.
Die wichtigste Vorbedingung, um erfolgreich nach Mexiko ju errorfieren, ist die Bestellung don geeigneten Vertretern, die die Ver⸗ bältnifse des Landes kennen und vor allem bei der Kundschaft beliebt and. Die Korrespondenz mit mexikanischen Häusern soll nur in der sranischen Sprache geführt werden, und es sind womöglich Kataloge nur in der spanischen Sprache zu versenden. Die Preise sollen franko merikanischen Häfen gestellt werden. Der mexikanische Kaufmann erwartet, daß ihm die Ware in amerikanischer Goldwahrung oder in Frankenwährung angeboten werde.
Man foll in Mexiko die Gerichte nur in den allernotwendissten Fällen anrufen. , . ist langsam und sebr kostspielig, und die Intervention der Konfulate ist gewöhnlich erfolgreicher.
Die Adressen an die Konsulate sollen stets in spanischer oder eñgglischer Sprache abgefaßt werden. In deutscher Sprache adressierte Zuschriften bleiben oft wochenlang auf der Post liegen. Unter keinen Ümständen soll die Adresse in deutscher Kurrentschrift geschrieben werden. Aug einem Bericht des zᷣsterreichisch ungarischen Konsuls in Montereꝝ.)
Venezuela. Oeffnung und Schließung von Häfen für den Handel.
Der Hafen von Pampatar auf der Insel Margarita ist für den Fandel geöffnet worden. Die Cinfubrzöll, auf alle für den Ver; rauch auf dieser Insel eingeführten ausländischen Waren sind auf j65 b. H. des Werts berabgesetzt worden. Gleichreiti ist die Errich⸗ tung einer jollamtlichen Niederlage bei dem neugeschaffenen Zollamt angeordnet worden. An Lagergebühren sollen 3 v. H. des Werts der Waren für einen Zeitraum bis zu s Monaten und 1 B. H. für jeden weiteren Monat erhoben werden. Die Häfen von Juangriego und Porlamar sind für den Handel geschlossen, sie sind nur noch für den Käste nhandel ju benutzen. (The Board of Trade Journal.)
; eitweilige Zoll und Steuerbefreiungen. Durch Se= schlüsse des Präsidenden der Republik vom 27. Maͤrz d. J. sind der im Lande erjeugte und denaturierte Alkohol für den Ge⸗ brauch in Lampen, Heizarparaten und Alkoholmotoren vom Tage des Grlasses des Beschlusses ab auf die Dauer von zwei Jahren von den gesetzlich vorgeschriebenen Abgaben befreit sowie dergleichen Lampen nebst säm tlichem Zubehör, Alkeholbeijapparate und motoren für die gleiche Zeit zollfrei erklärt worden.
Dominikanische Republik. Zoll;uschlag auf alkobolhaltige Getränke. Nach einer Nitteilung im „Board of Lrade Journal“ sind durch ein in der Zageta 5fieias. vom 10 Deiember 1806 veröffentlichtes Se auf die Einfuhriölle der nachstebend genannten alkoholbaltigen Getrãnke folgende Zuschläge gelegt worden:
Pesos Spirituosen oder Rum bis ju 20 Cartier, für jedes Gallon von 47 Flaschen ju 720 0,60 Für jeden Grad über 2.99 0, 02 dergleichen, für jedes Liter oder jede 1 94 dergleichen, für jedes Liter oder jede Flasche oder für jedes Behältnis von geringerem Maßgebalt.. 0,07 Aft ob ol aus Zuckerrohr, Zuckerrüben, Hol, Getreide oder Stärke, für jedes Gallon— 1 3833 für jedes Liter oder jede Flascher 0525 dergleichen, far jedes J Liter oder jede 4 Flasche oder für jedes Behältnis von geringerem Maßgehalt. . Cbampagner oder andere Schaumweine, für jedes Titer oder jede Flach... . . . . 2 0, 30 dergleichen, fuͤr jedes J Liter oder jede F Flasche oder für jedes Behältnis von geringerem NMaßgebast·— 915 Wein, stiller, für jedes Liter oder jede Flasche. 0, 04
dergleichen, für jedes J Liter oder jede Flasche oder für jedes Vebalinie von geringerem Maßgehalt . 3 . 0, 02 Döstwein, natürlicher, für jedes Liter oder jede Flasche Oos dergleichen, für jedes J Liter oder jede F Flasche oder für jedes
Bebaͤltnis von geringerem Maßgehalt. 0, 03 Bier aller Art, für jede Flasche oder jedes Liter. 0,02 dergleichen, für jede J Flasche oder jedes Liter. 0.01.
Andere nicht besonders aufgefũbrte Getrãnke sollen nach Maßgabe degselben Tarifs verjollt werden. 56 Für im Inlande hergestellte Spiritussen ist die Hilfte der vor. stebend aufgeführten Sätze zu entrichten; bei ihrer Auktfubr wird die Steuer vergütet. (Ehs Board of Trade Journal.)
FJapanische Ausfuhr und Konkurreni auf dem chinesischen Markte.
In der japanischen Industrie macht sich seit einigen Monaten ein ffarkes Ausfuhrbedärfniz geltend. Dies kemmt u, 3. Zarin zum Ausdruck, daß die jaxanischen Fabrikanten sich veranlaßt seben, fũr den Absatz ibrer Erieugnisse nach Ching die Vermittlung in Ostasien ansässiger europäischer Firmen in Anfpruch ju nehmen Wäbrend die jahanischen Fabrikanten nämlich seit Jabren bestrebt sind, sich don diefer Vermittlung frei zu machen und entweder unmittelbar an Chinesen ju verkaufen oder, wo das nicht angängig ist, mit iapani⸗ schen, in China ansässigen Firmen zu arbeiten, bemühen sie sich gegen⸗ värtig, europäische Firmen in Japan zu bestimmen, japanische Induftrieerjeugnisse durch ihre eurghäischen. Geschãfts freunde in Schanghai nach China einzufübren. Diefe Bestrebungen sind insofern nicht obne Bedeutung für unsere Industrie, als es sich in der Haupt⸗ sach um Waren handelt, die mit deutschen Erzeugnissen in Wett⸗ bewerb trelen, insbesondere um die billigen Qualitäten von haum · 3 Ünterjacken und Socken, Toiletteseifen, Lampen und Gold⸗ raht.
Gine Auswahl von, Mu stesn, wie sie den europäischen Firmen jugesandt werden, dürfte daher für unsere Fabrikanten von Interesse fein und kann innerb al der nächst en vier Wochen in Reichsamt des Innern, Berlin, Wilbelmstraße 74, im Zimmer 174, besichtigt werden. Zu den Mustern sei bemerkt: Die Preise sind auf den Mustern angegeben. Sie ver⸗ steben sich in jabanifchen Jen (= 2,08 Æ) æit. Schanghai (also ein⸗
schließlich Seefracht und - Versicherung) Aufmachung und Verpackung
nd den in Guroga üblichen genau nachgebildet.
Ojokeritlager in Portugiesisch ⸗Ostafrika.
Vor nicht langer Zeit brachten südafrikanische Blätter Mit⸗ teilungen über die Entdeckung von n Petroleumlagern im Inhambanediftritt von Portugiesisch⸗ Astafrika, Sbazaland. Die . follen jedech nach einem Bericht des &. u. K. General. sonfulalts in Kapstadt, nicht in flussigem Naphtha, sondern in einer schwammartigen Substan, Oiokerit . bestehen, aus welcher Petroleum und die bekannten Nebenprodukte gewonnen werden können. Nach einer in Johannesburg vorgenommenen Analvyse soll das Diokerit enthalten: Napbtha 3,41 Prozent, Brennsl 20, inter- mediãre Sele 1356, Schmierõl 18,45 barte Paraffinschurpen 415, weiche Paraffinschuppen 205, daber jzusammen 50 63 Prozent brauch. bare Substanjen. Jur Ausbeutung der Lager bat sich twa im Juli 1804 ein Syndikat, The Inhambane Standard Oil Syndicats snicht registrlert, in Johannesburg gebildet, welches anfangs De— zember 1504 mit einem Aktienkapital von 30 000 Pfd. Sterl. eine Gesellschaft ins Leben rief und dieselbe unter dem Titel „Ehe Trans vaal Inhambane Oil Wells Ltd.“ registrieren lie. Die 1 Maschinen jur Produktion sollen schon von Johannesburg über Delagoa Bar nach Inhambane verschifft worden sein. (Das Handels ⸗Museum, Wien.)
—
Aus schreibungen.
Steiermark. Der Bau einer elektrischen Babn von der Stadt Judenburg nach dem 2 Em entfernten Babnbof (unter Benutzung der vom städtischen Elektrizitãäts werk zu entnehmenden Energie) wird von der Gemeinde vertretung beabsichtigt. Näbere Auskunft erteilt daz Stadtamt. Frist zur Vorlage von Projekten: 15. Juni 1905.
Die Grweiterung des Elektrititätswerks in SILmäß soll in allernächfter Zeit in Angriff genommen werden; ( Dester· reichischer Zentral Anzeiger für das öffentliche Lieferungswesen.)
Der Bau einer Wasserleitung in Ribera (Italien, Provini Sirgenti) soll am 15. Junt 1805, Vorm. 10 Uhr, von der Stadtoerwal tung zur (vorlaufigen) Vergebung gestellt werden. An⸗ schlagß: TRI 50d, 50 Lire. Definit iwer Vergebungstermin: 5. Juli.
U(Moniteur des Intèrèts Matèriels.)
Lieferung von 65 190 m Juteleinen zur Herstellung von Meblfäcken nach Madrid an das Establscimento central 3s 133 Servicios administrativo-militares. Vergebungstermin: 2. Juni 1905, Vormittags 11 Uhr. Vorläufige Kaution: 1269. 45 Pesetas. Anlclag G32 Neictas far L X. (Gaceta de Madrid)].
Neue lIandwirtschaftliche Genossenschaften in den Niederkanden, welche den gemeinschaftlichen Ankauf von Kunst— dünger, landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten usw. bejwecken, ind folgende: Boerenbond Sevenum“ in enum, Provinz Lim urg, und ferner Coopęeratieve Vereeniging tot aankood van land⸗ bouwbenoodigdbeden te Nuis en Niebert, Here ent Marum, Provin Groningen. (Gommereisal Intelligence.)
Der Bau zweier Wassertürme für die Wasserleitung
in Braine -I Allend (Belgien) soll am 13. Juni 1805, Vorm. 11 Uhr, im kötel de ville vergeben werden. Preis der Plãne: 5 Fr. (UKonitenr des Intérèts Matèriels.)
Belgien. ĩ Dixmude (an der Visinalbahn von Ostende nach Dirmude)
23 600 Fr., Preis des ecahier des
(Noniteur Belge.)
232 801, 5 Fr. Kaution:
charges: 1 Fr. Lieferung von Kohlen
Vergebung erfolgt am 31. Mai 1965 an der Brüsseler Börse in 6 Losen (von je 1900 bis 3000 t) spécial Nr. 8. Kaution 4000 Fr. für das Los. Interèts Matèriels.)
Mexiko. der Station Atlantla nach Ozum ba (an der linea Inte-
Aligeo verliehen worden. (El Economista Mexicano.)
in Buenos Aires geplant. (Commercial Intelligence.)
Eisenbabnbauarbeiten in Aegypten. Die Egvptian State
Railway Ädminiftration plant die alsbaldige Ausführung folgender Anlagen: Erweiterung der Boulac⸗Eisenbahnanlagen in Kairo (An⸗
schlag: 120 000 * E). Vergrõßerung der Guterschuppen (25 00 2 E.), Bau? von Arbeilerwobnungen 70 0d 2 E), Beleuchtung von Sta- Stationen Sd O00 * E), Absperrungsanlagen auf allen Stationen ( 0 000 S E). Berdopvelung der Bahnlinien von Wasta nach Minieh, von Zagazig nach Telel Kebir und von Koubbeb nach Marg (00 000 2 E),
tionen (20 000 E E.), Bau und Vergrößerung von
39 Wascheinrichtungen (300 EE). (Commercial Intelligence.)
Der Bau von Straßenbahnlinien in Kapstadt wird
von der Castern Suburbs Tramwars Syndicate, Ltd., Caretown, ge plant. Sas Projert bedarf noch der Genehmigung des Cape Par⸗
Der Arbeitsmarkt im Monat April 1905. Die Hebung der Lage des Arbeitsmarkta, welche die
das Reichzarbeiteblast“ berichtet, eine wesentliche Weiterentwicklung
nicht mebr erfahren, vielmehr bat die Arbeitelage sich etwa auf drm
Stande kes Monats Mär; gebalten, der als etwas gänstiger be⸗ zeichnet werden kann, Roklenbergbau hat die rückläufige Bewegung, berichtet, daß die
den melsten Bezirken wird jetzt
nachgelassen bat.
Beschäftigungslosen ju rechnen baben werde, e dustrie, ebenso die elektrijche und die Textilindustrie voller Arbeit. matte war.
die Bautätigkeit an vielen Orten eine
Prozentsazß der Berufgangehörigen ohne Beschäftigung war. Ins
Der Bau der Eisenbahnstrecke Leffing e — oll am 14. Juni 1905, Vorm. 11 Uhr, von der Soeists Nationale des chemins de fer vicinaux in Brüssel vergeben werden. nschlag:
nach Ostende für Zwecke der services de ia marine (Bedarf für das 1II. Quaral 1505). Die ᷓ Wen — in welchem 38 Werke beteiligt sind, nach, daß von einer Jahres- gemäß cabier des charges beteiligung von 7 8687 5099 Faß im Monat April 302 005 Faß inner ⸗ (Noniteur des
Die Konjession für eine Zweigbabn von trugen im April 1905 bei einer Betriebslänge von 6395 km (i V. 5123) . ꝛ J 13 6c0 00 M (4 589 620). — rocednico) ist an die eompahia del ferrocarril de San Rafael y 5 )
ꝛ rũbjabre⸗ monafe Februar und März gebracht batten, hat im Monat April, wie
als derjenige des vorjäbrigen April. Im von welcher bereits im vorigen Monate berichtet wurde, sich weiter fer taess zt aus
achfrage Diese Abflauung in der Arbeitelage des Koblen. bergbaues vermochte auch die zur Zeit sebr günstige Konjunktur in der Wffen. und Meigllinduffrie nicht zun verhindern, beinglich derer bierbei darauf binzuweifen ist, daß stellenweise der Befürchtung Ausdruck egeben wird, daß diese zur Zeit sehr günstige Konjunktur nicht von (? r langer Dauer fein durfte, und daß man wpielleicht schon im nächsten Winter in der Metallindustrie mit einer steigenden Zabl der Die chemische In ⸗ standen in er Die Kor junktur im Baugewerbe bat sich überwiegend günftig gestaltet, auch in Sürdeutschland, wo im 2 Jahre nderer
feits feblte es auch im April nicht an Berufen, in welchen ein starker e wn 6. 2 : Geld auf 24 Stunden Durchschnittszingrate
besondere sind hier ju nennen die Gewerbe der Bildhauer, Zigarren⸗ arbeiter, Schlächter, Sattler, Schneider, Konditoren. In diesem Sinne wirkt auch der in einjelnen Industrien im Axril eintretende Saisonwechsel, die Entlafsung der Reservisten am 1. April und in den Städten der am 1. April als dem Zuzugstermin einsetzende Zuzug vom Lande und den kleinen Städten.
Bei den berichtenden Krankenkassen ergab sich im Arril ein Steigen der Beschäftigunge ziffer um 8I1 342 gegenüber einer Steigerung um II9 187 Personen bei den gleichen Kassen im April des Vorjabres.
Die Berlchte der Arbeirsnachweise lassen einen teilweisen Rückgang der Rachfrage nach Arbeit erkennen Die Vermittelunge- ergebniffe find im allgemeinen nicht ungünstig und entsprechen etwa denjenigen im gleichen Monat des Vorjahres.
Die Einnabmen aus dem Güterverkebr der deutschen Eisenbabnen waren im April 1905 um 3 913 1022 MÆ böber als im April 1903, das sind 41 A oder 1,940 mehr auf den Kilometer.
Zwangs versteigerungen.
Beim Königlichen Amtsgericht J Beflin Ftand das Grundstũck Lie bigstraße 28, der Frau M. Müller gehörig, zur BVersteigerung. Näit dem Gebot von 158 801 „ bar blieb der Kauf- mann Benno Fraude in Wilmersdorf, Kaiser-Allee 210, Meist- bietender.
Tägliche Wagengestel lung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 22. d. M. geftellt 20 237, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen. . In Oberfch lefien find am 20. 8. M. gestellt 3557, nicht recht zeitig gestellt keine Wagen; am 21. d. M. 35 bew. keine Wagen.
— x 2
Ueber die Geschäftslage der Koblen säure⸗ in duft rie gibt der foeben im Verlag von Seorg Reimer, Berlin, erschienene Band 11 des Berliner Jahrbuchs für Handel und Industrie von 1904, Bericht der Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin, zum ersten Male eine zusammenfassende Darstellung. Danach wurde flüssige Koblenfäure überbaut juerst in Berlin, und zwar vor etwas uber zwei Jabrjebnten fabrikmäßig bergestellt und in die Industrie eingeführt. Damals, im Jabre 1884, betrug der Absatz nur 122 000 kg. Im Jahre 1904 existierten in Berlin 4 und im Reiche 52 im Betrieb be⸗ sindliche Werke mit einer Jahresproduktion (unter Veranschlagung der letzten Monate) von rund 24 Millionen Kilogramm, von denen etwa 23 Missionen Kilogramm auf den deutschen Konsum und etwa 2 Mil- stonen Kilogramm auf den Export entfallen. Von diesen 22 Millignen Kilogramm des deutschen Konsums wird der weitaus größte Teil, nämlich 75 o — 163 Millionen Kilogramm den natürlichen Quellen entnommen und nach der Kompression in Stablflaschen zur direkten Versendung an die Kundschaft oder in sogenannten Kesselwagen an Ümfüllwerke auf weite Entfernungen, so auch nach Berlin gebracht. Der Rest, alfo etwa 55 Millionen Kilogramm, wird chemisch
erjeugt. Von diesem letzteren Quantum entfallen auf Berlin etwa 1360000 Kg, auf das Reich etwa 4 200 000 kg. Da der Umsatz
des Berliner Kohlensäuregeschäfts Ende 1904 etwa 3 3900 900 Eg betragen dürfte, so geht daraus hervor, daß davon nach Berlin etwa 2 Millionen Kilogramm natürliche Koblensäure eingeführt wurden, jum Teil in Stahlflaschen, größtenteils in Kesselwagen. Von Berlin aus werden Brandenburg und Teile von Mecklenburg, Schlesien, Sachsen, Pommern, Posen und Westpreußen versorgt. An dem Erport flüͤsfiger Koblensaure konnte Berlin nicht teilnebmen. Den Verfand nach Oesterreich und Rußland verbinderten die Zollverhältnisse, fär den Versand nach Belgien, Holland, Frankreich und den über seeischen Lãndern liegen die rbeinischen und Hafenstädte günstiger—
— Laut Meldung der Rbeinisch⸗Westfälischen Ztg. weist die Apꝛilstatiftik des Rbeinisch. Westfälischen Zement ⸗ Syndikats,
halb der dertraglichen Abladungen zur Aklieserung kommen konnten, was einem Prgzentsas von 3,93 auf die. Jabres beteiligung entspricht. — Die Einnahmen der Baverischen Staatsbahnen be—
Einnabme bis Ultimo April 1905
5 416 055 [4 i bio 2is). Saut Meldung des W. T. B.“ be⸗
trugen die Einnahmen der Luremburgischen Prince Henri-⸗
Der Bau einer ele ktrischen Straßenbahn von Lomas Eisenbahn in der zweiten Maidekade 19605: 166 580 Fr. (21 270 Fr.
nach Duikmes (Argentinien) wird von der Companhia Tranvias EiIcetricos del Sur — Vorsitzender ist D. Juan B. Mignaquy —
mebr als ü V). — Die Einnahmen der Anatolischen Cisen⸗
bahnen betrugen vom 30. April bis 5. Mai 1305: 161310 Fr. ( 41 1I82 Fr.), seit 1. Januar 1905: 2744513 Fr. ( 760 316 Fr..
Die Preisnotiecrungen vom Berliner Produ ktenmarkt sowie die vom Königlichen Velijeirraãfidium ermiltelten Marktpreise in Berlin befinden sich in der Börsenbeilage.
Kursberichte von den auswärtigen Fondsmärkten.
Hamburg, 22. Mai (B. T. B), (Schluß) Geld in
Barren: das Kilogramm 2790 Br. 284 Gd., Silber in Barren: das Kilogramm S0, 75 Br., S0, 25 Gd.
Wien, 23. Mai, Vorm. 10 Uhr 50 Min. (W. T. B)
Einh. 50 Rente M. -N. p. Arr. 100,60, Oefterr. 40 Rente siament. (Nach The British and Soꝗath African Export Gazette) in Kr. W. ver ult. 109 45, Ungar, o/ g Goldrente 118,39, Ungar. oM Rente in Kr. W. 8820, Türkische Lose per M. d. M. 1453,59, Buschtierader Eisenb.⸗ Aktien Lit. B 1132, Nordwestbahnaktien Lit. B per ult. 447,75, zgefellschaft S9, 75, Wiener Bankverein 5b3 560. Kreditanftalt, Desterr. 53 6g. 35, Kreditbank, Ung. allg. 790, 50, Länderbank 455 30, Brůxer S350, Deutsche Reich hanknoten per ult. 117,38.
Oesterr. Staatsbabn per ult. 6698,25, Südbahn⸗
Oesterr. Alp.
London, 22. Mai. (W. T. B.) (Schluß) 24 0½ Eg. Sr Seer Platzdiskont 21, Silber 27. — Bankeingang 21 000
fd. Sterl.
Paris. 22. Mai. (W. T. B.) (Schluß.) 3 0 ο Franz. Rente 99 52. Suejkanalaktien 4485.
Madrid, 22. Mai. (B. T; B.) Wechsel auf Paris 31,775.
Lifsabon, 22. Mai. (W. T. B.) Geldagio 9.
New Jork, 22. Mai. (Schluß.) (W. T. B.). Unter dem Ein⸗ fluß der hoͤberen Londoner Kurse und auf ziemlich belangreiche Kauf⸗ aufträge für Rechnung des dortigen Platzes verkebrte die beutige Börse anfangs bei anziebenden Kursen in festerer Tendenz. Der weiterhin sich bemerkbar machende Mangel an Unterstũtzung und die daraufhin in beftiger Weise erfolgenden Angriffe der Baiffexartei verursachten erneute. Zwangsverkãufe, die nabe⸗ zu bis gegen Schluß anhielten. Zu diesem Zeitvur kte gelangten Kauf⸗
Koblenbergwerk — —, Montangesellschaft,
ordres der Morgan. und der Standard · Dil Sruxxe zur Aus fũbrung, die im Verein mit Deckungen eine gute Erbolung zur Folge batten.
Für Rechnung Londorg wurden im Ergebnis O 000 Stück Aktien gekaust. — Bei Schluß. der Sörse neigte die Tendenz wieder mebr jur Schwäche. d 1410900 Stück.
t, do. Zinsrate für