Prensischer Landtag. auch dem Bergwerksbesitzer, wenn keine Bedenken gegen die Still⸗ von dieser Möglichkeit nicht Gebrauch macht, trifft ibn selber die r 3 w E ö t E B e 1 — a 9 E

legung entgegenstehen, die Sicherheit, daß er von den Gefahren S inerseits di

rern, ,,,, , uum Deutschen Reihsaneiget und, Käniglig Preusnschen Staatöanzu

; ö . j zu tun und w er verpfli ist. 8 ei 2 . 2 .

190. Sitzung vom A. Mai 19065, e nenn, . 11 Uhr. besondere Wee nnn fc wo die Zulassung des ihre eb ö. Bedeutung, so ist sie andererseits, wie ich heivorgeboben habe, grund. ĩ anzeiger und öniglich Preußischen Staatsanzeiger

(Bericht von Wolffs Telegraphischem Burtau.) Verwaltungs streitver fahren durch kontradiktorische Verhandlungen sätzlich für den Staat von der tiefgehendsten Bedeutung. Wir 126 ; ö

an. Gegen den dafür vom Zentrum vorgeschlagenen Bergausschuß haben in unserem ganjen offentlichen Recht den Grundsatz, daß, wenn M * Ber lin Montag, den 29. Mai 1905 —— —— 2

Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des . ; n fan, ,. Gesce!n*eutfs. beireffnd Abänderung der, s. 65. e ß,, i, rer Staat in Ausübung feiner Landeshoheit für die Wahrnehmung

hat keine aufschiebende Wirkung.“

156 bis 1623 2073 des Allgemeinen Bergg esetzes vom Aber es ist doch zu bedenken, daß der nei, des Bergausschusses der öffentlichen Interessen eintritt, daraus für den Staat keine .

24. Juni 1865 1892 und des dritten Abschnitts des der Berghaurtmann ist, also gerade die Person, die dem Ober Kostenerstattungepflicht folgt, auch wenn die Anordnung der einen (Schluß aus der Ersten Beilage.) die Kostenfraze in der Weise regeln wollen, wie es der Herr Abg. Gyßling die Ausdebnung des Geschäftsbetriebes f die direkt

Au sfüũ hrungsgesetzes zum Reichsgesetz über die bergamt vorsteht. das die betreff enden Anordnungen erlassen hat. Behörde infolge abweichender Auffassung von der übergeordneten Be⸗ will, und wie es von mehreren der Herren Vorredner, namentlich den versicherung beschlossen. Das Attientarital d ; 6G n . r 7 6 nd di . Zwangsverwaltung der. ,, 8 einn, , e,, d de hörde aufgebeben wird. Und das kann gar nicht anders sein. Ez Es wird , n,! darauf ankommen, daß der Bergausschuz richtig Herren Vorster und Graf Strachwitz verteidigt norden ist dann — ich obs Coo 6 au 8 oon Od , erh ; zi . . dom 25. September 18 etriebszwang). R e. Dbel ; z ĩ⸗. * Tʒztiatkei z ; zusammengesetzt ist. Unter den Laienmitglie? des selb⸗ üss ö j j 1 . ö Kapital zerhõhun ird ein G ietonsort besteben

ᷣ ö.. 8ð . nam z würde heißen, die Tätigkeit der Be orden, namentlich der Lokal e , f J. gliedern des selben, müssen mu ederhol ö salzerbsburg wird ein Garantielonsortium, bestebend aus zer Die Kommission hat den S 65 des Allgemeinen Berg⸗ Ginfluß der Vorstzen de des Dberber zamts hat. Nach dem Jzntrum . beißen at en,, ch der Lolal unbedingt solche Herren sitzen, die den Vertretern der Regierun , , . dechelen her gesagt bat Je. Deutsschen Bank und der Dresdner Bank in Berlin, der; *

1 ö 9 9 soll d A ml ö ö 8 9 8 S ; . Der Bay rischen esetzts vom 2 Jun nge, e felgen ernie en a lte antrag soll nun der Dergaus chi über die Anordnung des Betrieb behörden, vollkommen lahmlegen, wenn sie gewärtigen müssen, daß gewachsen siad, und nicht etwa solche licbe rren, die in? Gäte fährden Sie das ganze Gesetz, weil wir grundsätzlich eine derartige Vereinsbank und dem Bankhause Merck, Finck u. Co. in München 9 Ter ee ß e niet . n, . , d, ,,, , a im Falle der Reprobierung ihrer Auffafsung durch die ũbergeordnete mit se. ö. eren. und diese Laien müssen auch etwas von Entschãdigungspflicht nicht anerkennen können, und diejenigen, die mit gebildet, welches den alten Attionãten ein Bezugsrecht in der r.,

. * e . 6 2 Wwe d f ; . 7 2 z 2 . sz 51 * 8 88 A . . =. Nerf ãg fstesle K uh, a soweit zu betreiben, als der Unterlassung oder Einstellung des Be⸗ ihrer Autorstãt, und diese Personen nicht auf Grund kontradiktorischen Juftan nun die ganze Kostenlat n den Staat sele, mit der Cann . . 6 , Per elch ß 1 . diefer Bestimmung dal Heset Il Jill bringen, möge k ö * , ., triebs überwiegende Gründe des öffenllichen Interesses entgegen · Verfahrens, fendern auf Grund der Akten die Sache prüfen, so ist Verantwortung, die daraus für die betreffenden Beamten sich ergibt. ng des n, n, we ö =. . es dann verantworten, daß keine Sicher beits aaß5tegeln dagegen ge⸗ ,, ö, e we 2 n,. gesetzlichen Stempels stehen, wofern die Gröff nung oder die Förtsezung des Betrieb eine obieltiwe Prüfung, n de, Lltricbsm ang ausgesprochen werden muß, Unsere Gesetzgebung bat sogar nicht einmal eine Kostenerstattungs. iden soll übe e, n. ,, eig. schuß ent. troffen werden, daß die Zechenstillegungsaktion von neuem i 5 , de,, , , , , ee, fiien werden den Attionären Gewinn verspricht ; 2 5 fn ; ö aer ö r ' scheiden soll, darüher erbitte ich eine Erklärung von der Regierung. daß 9 gung neuem in Auf der Fides Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft hier, auf Grund des mit er Wzraussetz ungen des Abs. 1 nach den Gemessen des 34 . 4 . 6 e, . 19 . für . 3 pflicht für den Staat im Falle des Verschuldens des Beamten. Nur Was den Antrag Goßling betrifft, so haben wir auch heute den leb⸗ nahme kommt. dieser Gesellschaft zesckloffenen Fusior spärtrages und restliche 75s ö. Kone, ese Behörde ze Befugnis — ö nnahme des Zentrumkantrug , e, ierüber eine mündlich? Fer. in einjel nen durch das Gesetz besonders statuierten Fällen, j. B. bei baften Wunsch der Finanzverwaltung gehört, ihn ebenso abgelehnt zu Abg. Silb ¶ . 264 Aktien der Münchener Räckversichrungs⸗-Gesellschaft in München zum Oberbergamts vor, so bat diese Behörde die Befugnis, den Bergwerks. handlung der Entscheidung porbergehen muß, damit der Bergbesitzer . ; ö. nn ; schen, wie der Antrag Schmieding in der K iss arch at bg. Hilbck (l): Wenn das Geseg wirklich durch diesen Furse von 1000 6 für die Aktie zuzügli . 1 n ; eigentũmer nach Vernehmung des selben unter Androhung der. in den seinen Standpunkt geltend machen kann, Im übrigen steben wir auch einem Verschulden des Grundbuchrichters, ist eine subsidiäre Haftung übt worden seei. 87 . 96. der . 6 Antrag gefährdet wird, jo würde die Schuld dafür nicht die⸗ lassen. . die K ge chlichen Stempel über 8 66 . 96 und der im e. hee, er e m , , . ,,, 6 . i, . k des Staates statuiert. Im allgemeinen beftebt, wie gesagt, nicht ein. ker Regierung sein wird, denn ich kann ö. nicht ö. . . . e, n ,. ö Gesetz Ki. Ylte d. J. in Aus ficht w 6 aufzufordern, binnen einer vom O ber ergamte zu estimmenden Fri oder sachwidrige ahnahmen des ergverw ters der ergwerks⸗ mal im Falle des Verschuldens des Beamten eine solche Ersatzpflich ine solche Bestimmun J M ri . . * 2 Fruben treffen, 10 — gegen alle ruben wenden, . . 5e 6 tif ö . ; J n. ĩ ichen 3 ⸗ f 8 3 ö 1 ; . i * flicht eine solche Vestimmung, eine Mehrheit in diesem Hause für au ũbe Syndikats ĩ Die Rof ö.. Die vorgestern in Breslau abgehaltene Beiratssitzung des He e e e r e, , , . e n n m, nene. 6 ,,, . , e, e e ,,, ne, deln, el e göetlsick igen steg fer e genden. . Fiärer nicht betriebenen Bergwerken hat die Frist wenigstens es Staats in feiner Allgemeinheit nicht, aber die Maßnahme des Darüber geht ja nun aber der Antrag noch weit hinaus. Er ke Gin r ficht lie, , . . n,, ed Ulle großen Anlagen, die auf dem Bergwerk errichtet worden sind, . k s Monate zu betragen; die Aufforderung wirkt auch gegen den etriebszwange. zt boch eine fo anormale, daß man fie mit besonderen will felbst dann eine Ersatzvflicht des Staates, wenn von einem tät. Vös ber sind wir doch im allgemeinen gar , würden ja unter UÜnmständen mit verloren sein, and, das Bergwerk⸗ · ¶ Verb andsstellen ift mrerten befriedigende , Die Berichte der Rechtsnachfolger. ; ö. . J Rautelen umgeben muß. Im übrigen kann ich bemerken, daß wir Verschulden des Beamten gar nicht die Rede ist. Wenn eine untere dem Staate weitergehende Nacht ben gnisse 3 ,, e, ,. ber, . zebꝛten Tell des Dertes des New Jork, I. Mai. ö ** 236. Goldaus fuhr Nach 5 Ha ö. * k . 9 6 6 . n r ,, 6. ie, . Instan nach durchaus vflichtmäßiger und sachlicher Prüfung beispiels; . K 46 . cwesen, diesen Weg ohne Not Luttaz rn e, he . 6. . . in 3. , . Woche betrug h Oo0 Dollars nach Santos Domingo rung auf die für ihn nach Abs. 4 1 ergebende Verpflichtung ecke wird. ĩ Fkulatiwe Stillegung erfolgt, weise der Ansicht wäre das Bergwerk berspricht noch einen Gem nicht zu betreten. Die erste Anfgabe der Staatsregierung in einer gelegen sein. Fär den Bergausschuß k . t wenig und 14009 Dollars nach anderen Ländern, die Silberausfuhr be- ingewiesen werden. Kommt er dieser Verpflichtung nicht na dann soll auch mit den Maßnabmen eingeschritten werden, die die ; , das Derg J 2 — win, t, wie der beutigen, ist, den Besiz zu schützen; alle ü an Stã 6 den. Berga chin ann ich mich unter geringen tzu 775 60 Dollars. Eingeführt wurden in der vergang ö. . me . Har ehr , 3 Interessen der Allgemeinheit, insbesondere der Arbelter, gebieten. Des. die obere amtliche Instan ist aber — weil man über solche tansäch. er fich N Die ö e. k . des , des Antrazes Spahn auch erklãten. . g3 000 Dollars gen ee gz omg ö! . em Revierbeamten getroffen werden : Falb werden wir tem Gesetz zustimmen. . ! liche Fragen sehr verschiedener Ansicht sein kann — abweichender Earn uns bichl umstimmen, denn auch diese irrt nicht selten. Ic Die Anträge Wolff⸗Lissa und Gyßling werden mit schwacher Rew Pork, 27. Hai. (W. T. B) Der Wer der in der *. . . ⸗ Gebeimer Oberbergrat S te rnb in d Die Aeußerungen des Auffaffung, so würde in diesem Falle die Kostenersagpflicht dea bitte daher, den Antrag Gyßling anzunehmen. Mehrheit abgelehnt, der Antrag Spahn unverändert ange⸗ vergangenen Woch aus geführten Bären betrug 11 970 00 Doll. eee , ,,, K 866 , * , Staates eintreten. Meine Herren, damit würde ein Prinzip ge Oberbergbauptmann von Vel sen erwidert. auf die Aus⸗ J und in dieser Fassung der 8 G54. m ,, ** Vorwa che dapon füt Stoffe 182000 n, olg Sah] zusugen, . ö 2. re, e. 1 44 . . ö ; 2 l führungen des Abz. Grafen Strachwitz und des Aba. Cassel * 3u S 650 kuͤndigt Abg. Graf von Ballestrem (Zentr) Doll. gegen 2 080 000 Doll; in der Vorwoche. Die Einlegung des Rechtsmittels gegen diese Maßnahmen immer wieder darauf zurückkommen, daß das Bergwerkseigentum schaffen, welches für den ganzen Bereich der Staatsverwaltung von aber im tin cinch ündẽrftandlich. 5 D883 ssel, bleibt für die dritte Lesung einen Antrag an, wonach uch der Johan nes burg, 26 Mai. (Meldung des Reuterschen . Bureaus') Deute fand bier die Generalversammlung der Firma

e steden Tom fonftigen Gig tum ist, De Ber werke eizentum der allerbedenklichsten Bedeutung sein würde. Ich erinnere Sie an ; 3 e e, 2. .

2 . 12 ** 1 9 ö * 8376 5 z — F 6 e * Bal 822 2

st Lin Mittelding zwischen Rechten und Pflichten. Der Berg⸗ ; 53.1 . ; r ; ; Abg. Dr. Hager Sentr ): Die große Mehrhꝛit meiner Fraktion ergwerkseigentümer, sondern der Staat im Fall des Zwangs- J. Goerr u. Fo, Limite . ; w n *

8. imisch c Pfiich g ⸗ alle Gebiete polizeilichen und staatlichen Einschreitens, an die Gebiete stebt bejüglich des Antrages Eyßling nicht auf dem , ,. des betrlebes zur Zahlung der erforderlichen Kostenvorschüsse ver⸗ 2. , . . * 8 / —O— / =. 4 1 Ur 9 1

Außerdem beantragen sie folgenden neuen Para⸗ . Rechte aber. auch en halb Ter Jefeß⸗

— . * . = * / 2. 7 * J . r . 322 — 1220 5rs 3 5 af Str. s 5 1049 22 ka St 5 sej s zo sos 9. ;

n, , J or als ioo Aube lichen Schranken die Pflickt, sie auczuñben, insbesondere das Berg, der Sewerbexoliji und Bauvoliei wo dank der Fũrsorge der staat⸗ e. K sondern auf demjenigen des Abg. Stackmann. Der pflichtet sein soll. Nur im Falle der Annahme dieses Antrages gebend die vorjährigen Geschäfte der Gesellschaft und äußerte sich dann

d 3 . 6 i 4 , 3 ; i. * itern Keck zn betreiben, wenn es das zfentlick⸗ Intereffe verlangt. G3 lichen Organe die wichtigften öffentlichen Intereffen geschüßt worden , , will 3. ein gan sreyielle⸗ Gebet ane Abweih an; würde er für das Gesetz zu stimmen in der Lage sein. n koeffnungsdoller Weise über die künftigen Aussichten. Die Ver

3 inf en. ü 3 M w ö . ö ö. ö. ? ꝛr 2 4 2. ĩ 5 ü 38 ] 3 cdi arm n ö . 5 , . 8 63 ᷣ . en. te Ver⸗

en n. eim . 2 0 rin as Ve ren 2 8 6. ein, ft nur die Exequierung dieser Pflicht, die die Novelle vorschreibt. sind, deren Schutz wegfallen würde, wenn don der Aufhebung einer Dor n a , di, tundl aßen über das Ent chãdi zun gẽ recht. 5 65 der Vorlage: „Schadenersatzansprüche gegen den sorgun Industrie mit Arbeitern sei jezt befriedigend und

wenn der Bergwerkẽbesitzer von einer Acsicht mindestens 6 Monate Der Zwangsberrieb soll eintreten, wenn eine absichtliche Um⸗ e , me, , r j ö j ö 3 Derr Cassel bat den Begriff ‚Kosten! und den Begriff Schaden Staat aus der Anwendung der S5 656 = 550 ind ausgeschlossen ⸗· Konstituierung des Rand W Er Board'? fei di⸗

porber der Bergbebörde Anzeige macht. gebung vorliegt. Die Vernichtung Piel Drtschaften in wirt derertigen Verfügung solche Ronsequenten zu besorgen wãren. It nicht scharf genug auseinander gebalten. Es bandelt sich bier um befürwortet Ab Cassel J st ; . 1 e,, ö . Gerantie fi, ef hhaffen das die k 3 . z ,

Ein dritter Antrag betrifft den 8 161. hartkcher Bene hung ist nur mit Hilfe dieses eie ges aufiuhalten. erinnere Sie daran, wie es in langen Kämpfen erreicht worden ift. 1 Der Hinweis auf die Eatschãdigung fũr unsch aldig rlittꝛne nach den g n, . ö. Dre mar zel? nl um steben brauchten. ö . Ueber den ersten Teil der Verhandlungen ist bereits in Rachdem das Haus gestern den Berzausschuß eingesetzt hat, können in Berlin und in anderen groen Stãdten die sanitãtzpoliieilichen An order Strafbaft kann bier nicht Plaz greifen; die er Prinziv auf dem ö ,,, ö! setzen entschieden werden. Frwartung AÄuskruck, daß dag Jahr 1305 alle früheren von der

53 . wan . vir die Entscheidungen auf Grund dieses Gesetzes ihm übertragen J . bi B lizei zusetze t ĩ ; Febiete des Strafprozesses ist gan; neu. Herr Wolff-Lista meinte 8g Sö5r wirz aufrecht erhalten, Srußenindusfcie erreichten de f er di tri der vor estrigen Nummer d Bl. berichtet worden — dungen 41 un les S eh 8 er ragen. rungen auf dem Gebiete der Baupoltjei durchzusetzen, wie es in langen 3 liege hie . ö ; 2 n r . u den Antra 2 . 24 ; ö Grubenindustrie errei ten Rekords schlagen werde: die Betriebs⸗ . ö ; 1. ö. ⸗ ; Was das Verwaltungẽstreit verfahren anbetrifft, so handelt es si hier 6 3mnyf icht den ist, die Höfe zu verg ößern, wie es in es liege hier etwaz ganz Anormales vor; anormal in gewissem Sinne 9 Uu Den ntrag Spahn auf Einschalt ing eines neuen kosten würden sich allmäblich verringern, sodaß die Gruben einen Auf Bemerkungen des Abg. von Kessel (kons) erwidert der Haiglich um eine Jwegmmäßigkeits frage. Der Benrrtzausschuß besigt ö, , ,, . a sst abet das ganze Berwerkseigentum. 3 726. (. o). befürwortet Abg. Cassel leinen Zusatzantrag, ztäßeren Prazentias des eher n gt ibgekeanten getinghal tigeren 6 ; bach selner gar zen Zu ammen eg ung nicht bie notwendigen Voraus. langen Kämpfen erreicht worden ist, die Kellerwohnnngen zu verbieter, . d ö. ; betr. die Zulässigkeit der Abkürzung der Frist. Gries verarbeiten könnten. Hierdurch gr urd 33 er an Minister für Handel und Gewerbe Möller: ad ene, ,,,, r, . i f allen Gebi die wichtigsten Interessen der Ge zinister für Handel und Gewerbe Möller: Der Äntraa S ĩ den ss 1 . 336 . setzungen für die zutreffende Beurteilung der bier in Betracht kom. kurzum, wie auf allen ebieten die wichtigsten Interessen der Ge— ; . Der Antrag Spahn wird mit dem Antrage Cassel an— kei vielen Gruben eine Verlängerung erfahren. Infolge Meine Herren! Der Herr Vorredner bat eben der Regierung . schwierigen er gtechni cken Probleme. Das Verlabren kommt sundheitspolizei gefordert worden sind. Niemand bat daran gedacht Meine Herren! Den zuletzt von dem Herrn Vorredner befür ⸗· genommen. ; der reichlicheren Qersoraunz mit Arbeitekräften würde man den Vorwurf gemacht, daß sie im Jahre 1800 auf die Anregungen, ,, He fe ee fe eee, e . n die Fälle find vorgekommen — daß wenn eine einzelne Anon wortéten Antrag begrüße ich auch meinerseits mit Dank füt die Ein! §z 161 wird in einer von den Abgg. Dr. Spahn und . n , n ,, . ere noch gar nicht aufgeschloffenen Gruben.

— 5 ; ; i r — ĩ 3 J ; ; . 2 ; . e = ast 4 . feldern mit den bergmannischen ten beginne ö as s

die damals von seiten der konservativen Partei gemacht worden sind, icten als ein Mir tand eig hat. Außerdem ist es bedenklich den nung nachher von der äbergeordneten Instanz aufgehoben wurde. bringer. Ich babe bei der anderen Novelle zum Berggesetz in der * . antun g Fassung ohne Debatte, angenommen, n e. 3 . . Bestell K 2 ,

a er, m,, Ste 3 2. ein. Veld! eze . t st ee ; ö! . , : ö 6 , za L.Bpbaft dafũ a , , . 6 62 i fassung nach eit ze , , , d, me, . aschinen c. zur Bols

nicht eingegangen itt. Ich möchte den Herrn Verredner daran er⸗ Bezirke ausschuß über Maßnab men des Dberbergamtes als böbere daraus dem Staate die Verpflichtung erwächse, die ganzen Kosten jweiten Lesung 19 lebbaft dafũr gelẽmp ft, daß man den Bergausschuß . ,, . kurzen haben und die ganz? Geschã tẽlag⸗ günstig beeinflussen würde Dieranf

innern, das die Frage, die damals vorlag, und die jetzige zwei gani Instanz entscheiden ju lassen. Es wird dadurch die Rachwrüfung tech. dieser Anordnung zu tragen. an die Stelle des Bezirkeausschusses stellen möchte, und ich habe mich . ' ö . geheim . . Jsrin d. ging der, Voifitzende auf die näheren Verhältnisse, der Seer

verschiedene find. Damals handelte es sich darum: kann man den , , n 356 ve gn, enn e . ge gn also eine Frage von so kardialer Bedeutung für une gefreut, daß gestern die Frage nach meinem Wunsch geregelt worden eese Dc Abänderungen des Ausführungsgeseß.s zum Reichs . . Sewinn fir e, wen,. Jahr betrug

ges n Antrendang bringen, um m verkinderr de ü. neon e e., de. chu ei, m ne) errül erung, der ier Gen, öffentliches Recht, daß ich meinerseitz, und in voller Uebereinstimmun⸗ ift. Zch balte es für gan felbstrerständlic daß, wachsen tie Hrn — 6 ,, n Se ich. ver in ö 2 e er,

artig koalierten Besizer ibre Foblenschã e nicht in genügender Weise u befürchten, da in nem und demsel ben Oberamtẽsgerichts. mit dem Herrn Handeleminister, es nicht befürworten könnte, den gestern ge setlich erledigt ist, sie auch hier in analoger Weise geregelt ebenso die Schlußbestimmungen her chen . . derfügbar. Der Vorsitzende wies auch darauf hin, Las. den

ausbeuten, daß sie dem Markte nicht die genügenden Mengen Koblen bezirk eine ganze Reibe von Bezirksausschüfen urteilen Staats ministerium zu empfeblen, einen derartigen Weg zu beschreiten werden muß. Ich möchte nur noch gegen einige Bemerkungen, die Die zu dem Gegenstand ein aan ; Penti dd Goerz-aktionären qußer den ihnen zirekt geinklten 130 Dividende

2. ö * ö ö ; ; ö De Reai a5 j Be⸗ ; ö ö P —— 35schuß ; ert s z 26 . . * i i ⸗ enhei i :

zuführen? Dat ift derselbe Gedanke, der ursprünglich und in Elter , r Dr, n h . Sete breen ich alie diejenigen Herren, rie mit der Staat. zezen den Bergausschuß gemacht worden find, meinerseits mich wenden. Antrag von 6 sodlen nnen , r, . k 61 (wer. ,, 3. .

2inie a dend n 8a 8 65 ü 1 j s RBera 1 elbokr, e geg 1 r . . , . ( gi 1 s f V schi 1 Oes 8 z . . . * ; — — j f ee 9 n. gen . aß ihnen Van Dyt Pro—

Linie grundlegend war dafür, daß der 8 65 überbaupt in das Berg⸗ von Entscheidungen an daz Verwaltungs streitverfahren srrechen. Da regierung den Bunsch baben, das Gesetz zur Verabschiedung 1 Der Derr Abg. Deser hat geglaubt, der Bergausschuß böte nicht erledigt erklärt werden. Den Antrag Schulze⸗Pelkum Prietard stäres zu demsesßen Preife zum Beruge angehgten worden

gesetz bineing kommen irt. ö . durch würte das ganze Verfgbren auüferordentlich veriögert werden. bringen, dringend bitten den Antrag auf Drucksache Nr. 1022 die 8r dieselben Garantien für die Rechtssicherheit wie der Beinkeausschuf. empfiehlt die Kommisson in folgender Fassung der Regierung . welchem i, Gorr Gese nl aft en Betrie ße kapital der Gegenwärtig bandelt es sich ja um eine gan kleine, kleinliche 3n a auf , 633 erflart fich der Kommissar gan stimmung nicht zu erteilen. Gr hat geglaubt, dadurch, daß Mitglieder des Oberbergamts an den zur Erwägung zu überweisen. , . ge eich en, 1 m. die Seneral yersammlung

ö * . . 8 2 geg J . 4 5 ö. kn ö. 7 * . 22 ꝛ 2 . . 2 21 . * ö. a G enn imig e Geschasts eb ch! 5 Sraae im Grunde, die aber großes Aergernis erregt bat und auch entschieden gegen ö. ntrag Sling 2 Abg. Ca ssel (Cr. Vollsr.) Bei den Verfügungen der Gewerbe Bergausschüssen teilnehmen, seien diese für die Entscheidungen des . ,, e,, eine Ergãntunz des Kommunal. nstimmig' den Geschaftsbericht nebst Rechnungslegung. ö m, , , e ss e da dd, , ,,. JJ H eine Herren, i ab erehg in d s5sion ausgefũ er Kommissionsbeschlusse ' . je bier, das jemand gegen seinen freien Willen sein ganzes Sewerbe ; . ne, ig don Leegenschaften gi mäß 2. de . Di is noti gen vom Berli s 1 . . 2 2 . . . e ehr. 3 ie We Tr nhn angenommen, 3 Jr,. . 1 . wr e, g. em De r L. Meine Herren, der Bergauschuß ist durchaus analog dem Be⸗ ga Äbzabe von dem Werte stillgelegter, aber noch betriebsfähiger di k . , aß de anlaß zu esem G die Zechenstillegung gewese . ** . 3 '? * ö ,, 6 * * j 6 . zr FEannsuß aufaebaut g s j . K = Berg ö mungen z ö . vnigliche eihrasidu

d 3 ö 2 ᷣ s 24 2 lẽ n ; eletze . * 1 1900 v 868 9 ö. n 88 656 und 65e Betriebs zwang) nachdem Abg. von Bülow⸗ stimmung im offentlichen Interesse auf S und dieses Gesetzes ist doch üirkau schuß aufgebaut gedacht. Ebenso wie bei diesem, der in erster rrgwertẽ unternehmun zen 31 erbeben. ö . . ; Berlin . sich , n,, arktpreise in

etwas, was eigen ich mit dem, was im Jabre 1 von ann der Possee (fr. kons.) unter großer Unruhe des Hauses die Be⸗ eine solche Aut habn, daß igen e Grundfãze darauf 2 ann · Stell' über Entscheidungen der inneren Verwaltung zu eatscheiden N . V LZentr) verbreitet sich in sehr aue führlichem grpat! = * 2 1 952 55 7e en:? 22 — * 75 895 1 d 1. Ve 5! 42 2 Mittal * — . T . 2 — 0 ge ä J ionen. .

ner, nn, ,. ö . 1. 4 1a. ö. n, rn denken seiner Freunde gegen diese Bestimmung entwickelt hat. 1 , =, an. hat, Mitglieder der Regierungen die geborenen Vertreter der Staatẽ⸗ ö 22 5 . . 36. i ö Kommiẽffionganträͤgen du x bei gertin, 2. Ma6. Berich

w stebt. Es sst gewiffermaßen« 1 gese Zustãn e , . . . börden unterliegen, au taat = d Gericht: w i e e r n n, . 2 Haus mitt den Kommissionsantraͤgen dur weg bei. Berlin, 27. Mai. Bericht ü Speisef —

2. x . 5 n 2a di· wen de , ar stuttton Bei 8 654, zu dem der Antrag Gyßling vorliegt, erklärt keen außer Änfatz bleiben, well sie ja aut von einer Raffe in Re behorden sind, und mwar der Nteier ung er rãfizent als Vorsitzender, . 2 9 . 9 . ö, . aeericen be n' g, is d wl e . entgegen . 1 ö dun , , m nnd, al ö 2 Adg. Stackmann flons), daß seine Helit ichen Freunde een andere Liegen wärden — die Kosten der Parteien zu tragen. 8 sollen beim Bergausschuß als Vertreter der staatlichen Aufsichts. Schluß 31 / Uhr. Nächste Sitzung Montag 11 Uhr. sfomie die rubigeren Berichte von den Gere tr lägen machten . hier des Syndikatsvertrages berdorgerusen sind, die meiner festen Ueber. diesen Antrag stimwien würde n. Nach den Verhandlungen der Kom. stellt sich auch bier der Zwangẽbetrieb gewissermaßen als eine solche bebörde der Berghauptmann als Vorsitzender und zwei Räte des Dritte Lefung des Stillegungsgesetzes zweite Lesung des die Stimmung matter; Käufer verhielten sich abwartend. Feinste jeugung nach in Fortfall kommen werden, insoweit ein anderer . 1 Annahme dieses Antrags mit einem Scheitern der Maßnahme dar, die einer derwal tungs gerichtlichen Entscheid n Oberbergamts als Beisitzer fungieren, und daneben ist dann noch ein Staatsvertrages mit Bremen und des Antrages Gamp, betr. Parten konnten sich noch im Preise bebaupten abweichende Quali ö ; . * ' rlage ale 22 deun 1. 147er I 317 — dender . 8 . . n 9 1 n * 3 f , *) j ö. — 2. ü

Sryndikatsvertrag eintreten wird. Gegenüber den Härten, die aber Vorlage glei edeutend sein. , 63 ö , Ham Pie dinzlalautschuß zu ernennendes nichterliches Mitglied getreten die Mutungssperre). fäten wurden wesentlich billiger angeboten. Die heutigen Notierungen

. Hennen muß Abbilfe gesche . . . . ; . Sta ten, also ĩ ichen, Er =. ended erliches Mitglied ge s. sind: Hof. und Genossens aftsbutter La Qualitã .

gegenwartig araus entste ben . . 2 e, ge n, weil ge Finan minister Freiherr von Rheinbaben: weit wir kommen. Es ist bielmehr ganz gut, wenn bei der A. Dadurch sind entgegen der Auffassung des Herrn Abg. Oeser die R ** k cho , , , .

3 . . . 1 nn ; . . . ö 2 *** —— * 7 . . ur 0 9 2 ' * — —ᷣ*— 2 . 9 — 8 ö 5 — . ]

e eee , deer 9 n e mn ge. an, e. emen Meine Herten! Der Hert Abg. Sta mann bat erklart, daß nach wenden des Gesetzes die Fee der . n , n. dutẽ Rechte garantien beim Bergausschuß gegenüber denjenigen beim Be becken tn Ihrer Bewegungs ofigkeit. Die Schweinerufubren sind rom mer,, ch bitte Sie: nebmen Sie die Grundlagen ⸗ — ö wa ; S ine Jgewi spielt. 8 gla 8 3 sti fte allo, daß dies ichli finden sich ziemiic bl ãte i Meine Herren, ich bitte Sie: nebmen Si die Srundlagen des dem Ergebnis der Verbandlungen in der Kommisfien die Arnabme den Stäat eine Hewisse Rolle spiell as glaube ich nicht, * sirkgausschuß noch erheblich verstärkt. Ich hoffe also, daß dieser reichlich, auch befinden sich ziemlich erhebliche Vorräte in den Händen

der Packer. Trotzdem sind letztere nicht zu Preiskonzessionen geneigt.

Gesetzes, wie das in der Kommission gescheben ist, mit einer Reihe des A . n ; 2 der Vorlag ; * ; . Antrag auf — 8 z Antrags auf Drucksache 1022 mit der Ablebnun der Vorlage . niumer = Sr mn a ntrag auf Annahme rechnen kann. — enn. - 1 i. ; 3. 8 . 6 6 8 setz anzuwen den, wal eventuell der Staat die Kosten tragen müßt J ch Die heutigen Notierungen sind: Choice Wessern Steam 435 —= 44 ,

zes, von . 2. e ,,, , gleichbedeutend ist. Ich bestatige iim ausdrũclich die Richtigkeit So sehr wir mit ber Teen des Gesetzes inder landen 346 r Dann möchte ich noch e. . orten auf das zutũdkommen, Handel und Gewerbe. amerikanisches Tafelschmal; (Borussia) 45 *. Berliner Stadtschmals werden, an . . dieser Auffassung, wenigftens der Herr Handeleminister und ich sind wenig können wir uns dafür entscheiden, daß nicht auch bier was der Abg. Vorster gesagt hat. Der Herr Abg. Vorster und einige . Krone) 455 ½ , Berliner Bratenschmalz (Kornblume) 43 , in Lande en f ftanden it beseitigen. - ö . 2 entschloffen, bei der Staatsregierung den Antrag iu stellen, das ganze Tie Grund s ez e e dm ö — * andere Rebner — ich glaube, es war u. a. Herr Graf Strachwitz — Zwangsversteigerungen. Tierces biz 2 M — Speck: Sehr fest. . die Einzelbeiten wird nachber mein Herr Kommisar noch Gesetz nicht zur Verabschiedurg ju kringen, wenn der Antrag 1022 , , er er, 0 n ,,, da diefe iber haben wieder von einer mißgeleiteten öffentlichen Meinung gesprochen 6 , 1a n 1 . fe ö. Grund⸗ eingeben. — angenommen wird, weil er einen Eingriff von grundsätzlicher Be, Haupt gegen den Zwangsbetrieb seien und nur ann für das garn und baben getan, als ob dies Gesetz lediglich aus biesen Ciawirkungen ic gem n r aße bol der n,, Froehlich gehätis. zur . ; Vom Abg. Cassel (fr. Volks p.. geht der Antrag ein, beummg in unsere gauze Rechtelage darstellt. Gesetz fen men koͤnnten, wenn wenigftenz der Antrag Gryßling * der öffentlichen Meinung entsprungen wäte. Ich habe bereits in ö. k . ö , S . 6 . , . in dem Antrag Spahn zu. g i b inge ; berg Die Frage it in der Kemmisston eingebend ersrtert worden, e . 83 , , e m . Kommi sion ausgeführt, daß wir nicht von den Ginwirkungen der feld in Rirdorf, Juliusst raß; * Neiflbielender. ⸗ . A g, der, fa6z zalber. 331i Scha, g3gz Schweine. Mankt⸗ Die e Ftist kann auf Antrag durch das Dberbergamt ab⸗ und in der Kommission ist dargelegt worden, daß es sich einmal ür . 4 65 nn, E da ge,, re öffentlichen Meinung, sondern lediglich von den Ginwirkungen der Beim Kon tglichen Am rsgericht 1 Berlin. Zur Ver— preise nach ten Ermittelungen der Preiefestfetzungskommission, ö. k Spahn, betreffend den 8 Sd, will ein An⸗ den Bergwerksbesitze um keine Fraze von sebr großer praktischer Be weist darauf bin. daß unter Umständen zie Kohlengewinnung außer Kommission dieses hohen Hauses ausgegangen sind, die eine Resolution , Fu , , ,. n , ,. . zrer b k Schlachten icht in Mart trag bea Abg. Hol f s⸗ Cissa die letzen Worte, wie folgt, fassen: deutung handelt, aber andererseits für den Staat um eine grund ap rn gr ne gd, n ö 8b , . einstimmig gefaßt und ein gesetzliches Eingreifen von uns verlangt Schleinstein zu Körxenick zehrt 10, 143 a. e n,, . 70s . Für Rinder: Och fen: I) vollfleischig, ausgemästet, höchsten „vorher zu verhandeln und zu ensscheiden!. ; liche Srage von der allergrẽ ten Bedeutung. Wie steht ur, **. kefu 4 2 Har reb r and emer De er Ghei hat. Diesem Verlangen sind wir auf der Grundlinie gefolgt, die ich Mit dem Gebot von 370 4 bar blieb Fabrikbesitzer Felir Heim ann Schlichtwert böchstenz 7 Jahre alt, 70 bis 74 „Mt; 2) junge Vom Abg. Gyßling (fr. Volksp.) ist beantragt, dem die Sacke im Falle des 8 s5d? Jett schon, nach dem siattfinden könne. Shre den Antrag Syßling wärde das Gesez in damals in der Kommission als den allein gangbaren Weg bꝛzeichnet in Luckenwalde Meistbietender. Rod delstraße 14 in Friedrichs⸗ leischige, nicht. auge mãftete und ältere gusgemästete 83 Kis s U e i 8 3 betebenden.¶ Berggeset, tat der Bergwerksbestzher eine Be. , wg wunde zbscszr ur annehmbar sein. Nech beffer als = habe. ö den Maurerpol ier derm la ling zu Karls horst gebörig. 3 mahig ,, ang 3 , alte 60 bis 64 ; 86 E. durch Techteträftige Entscheidung die Aufforderung aus ] triebzverpflichtung; nur ist die Verrflichtung so mangelbaft im Antrag sei der in der Kommission leider in meter defung gefalt⸗ Wenn der Herr Abg. Vorster meinte, die Schädigungen in den i ie , , gg. gf ö K eifel, r. . 6e r 5 3 ul e ge. 8 85' aufgebebzn, so fallen dieienigen Kosten, welche aus den Maß. Gesetze konstruient, deß tatsächlich diese Verpflichtung zum Teil auf . erte Is dorf (ent): 3 Gemeinden seien unendlich klein, und wenn er eine Reihe von Gemeinden 2 inge? und gut genährte älter. ol bis 64 3) gering genährte nabmen der 85 s un Hg entstanden um nicht Durch die Er. dem Papier steben geblieben ist. Nun soll das Geseß die Handbabe Jatereff⸗ 23 n' m eicher an. 9 Ne Gestz angenonfimen Hera genannt bat, in denen nut Schädigungen von einigen hundert Mark G bis 60 , Fe num Kü he. IJ a voll steischis . ar gemästete trãge de Berz ert ere e g, e, ,. der An⸗ geben, diese bereits im Gesetz statuierte Verpflichtung auch ju einer Nach den verschiedenen Rednern könnte man vielleicht auf den 6 eingetteten sind, so hat er, glaube ich, das Verzeichnis der Gemeinden, Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks , 5 elfe g e af. sicht 94 2 , i in Tn 2 ben Zechen feit tatsachlichen jzu machen. . 3. de, ommen/ 2. ir ö. , , d gr ,,. die bisber von der Zechenstillegung getroffen sind, nicht gebörig durch an der Ruhr und in Oberschlesien. 3 0, D altere mum gemattete Frühe ö weniger gut entwickelte Ick ren Un rr nlichteiten ertftanden sind und diesen auf jeden Fall Dazu kommt, daß das Gesetz in dieser Wirkung für den Berg⸗ 1 guet he ,. cr e, gal. Mean geseben; sonst würde er gefunden haben — ich habe daz Material An der Ru hr sind am 27. d. M. gestellt 19 816, nicht recht süngere Rübe und Färsen 57 bis 59 M; 3) mäßi genährte Färsen abgeholfen werden muß. Ob das am besten geschiebt auf dem Wege werlsbesitzer nur von einer vorübergebenden Bedeutung ist; denn diese 6 ge er teñ sowobl 8 Zentrumt kreffen wie in anderen dieses Seeg gegenwärtig leider nicht hier —, daß eine Reihe von Gemeinden in keitig gestellt keine Wagen. 9. . -. . ö 52 bis 55 M; ) gering genährte aͤrsen und Kühe * Vorlage, 12 mas 1 . e. Kostenpflicht kann ja nur eintreten für die Zeit, bis das gane Ver⸗ mit sebr scharfen Namen bejeichnet. Ich sage das, damit die Zentra⸗ diel ĩnatensioere⸗ Weise getroffen worden ist, und daß Gemeinden j, sind am 256. . M. gestellt ssl, nicht recht · 0 , ) feinste Masttalber (Boll milchmash und beste Sang⸗ 6 we 6 e sichtkar d erreichbar ift, und rd fabren erledigt ist, also fär einen verbältnie mäßig nicht alljuweit be⸗ . ge,. e. * . 1m n me, infolze der Stillegung der Zechen ihre Gemeindesteuern um 60 bis ö. lälber st bis so M,; 2) mittlern NMastälber und gute Saugkälber rata b, erzeugt, daß er gegangen werden muß, fo wenig wir messenen Zeitraum. . a en, 232 wer 6 1 er ig S0 co baren erhöhen müssen. Wenn dies Gesetz nicht zustande lãme . 75 bis si 63; 3) geringe Saugkälber o57 bis 66 „; ) ältere gering die Särten verkennen, die durch die Anwendung des Gesetzes Endlich kemmt hinzu, daß nach der Regelung, die der §S 71 in- ohne rac cht auf die Parteien ziemlich einmũtig gegen die Vorler und die Stillegungsaktion im westfälischen Bezirk wieder aufgenommen neber Canadas Handel mit Deutschland in der Zeit vom genãhgte Kälber Gr sen 54 bis 60 „16. erisieken können. Wir haben ans in der ersten Lesung, auff zen folge der dankenewerten Antegzung des Herrn Abg. Stackmann er⸗ Wir kiten nichtz dagegen, daß cine svekulatipe ich will einmal * würde, so würden gewisse Bezirke — ich habe in der Rommission daz 1. April 1963 biz 31. März 180 sind den Aeltesten der Faufmann. 2) . 9 i g n, 1 . , 9. 6 k 2 Heer g ent, fe d, k e . fahren at, der lovale Bergwerkabesitzer vollkommen in der Lage ist, unmoralische Still gung, für die absolut keine Notwendigkeit 6 Amt Aplerbeck genannt — schwer getroffen werden, und ihre Leistungt⸗ schaft von Berlin soeben authentische Mitteilungen zugegangen. nnd a, m schars; be chi 6 6. n g g e,. ö. ren. der Tem mi flonꝰ ge ce ben. Ge liegen große Ver- das ganie Verfahren jum Abschluß iu bringen, ebe er seinarseits den k r m. . e e r er fer g (,. ; fähigkeit würde geradezu in Frage gestellt werden Wenn die Wir—⸗ ,, der Kaufmannschaft, schafe bis — ., auch pro 169 Pfund gebende icht K beserungen der Kommission dar. Hire Verbefferung liezt 1 B. in Bergwerksbetrieb einstellt. Durch die Anträge des Herrn Abg. Stack. Schwachen fräßen soll und Qmit auch die Interessen der Aren. kungen der Zechenstillezung auch nur ganz lokale sind, so sind sie an — In der wöce este in tabecbaltenen Generalversammlun er wit ä ,,, , . ö

manchen Stellen doch recht empfindlich, und ich glaube, die Kommission Allianz Versiche rungs- äktien Geselschaft in Berlin, Rass ; :

n sindlich, hon . ⸗ 5 ( a! Ain, assen und deren Kreuzungen, höchstens 16 J It: 3. triebe Bergwe Wine lbse Tum etresst vertre er e des hohen Hauses war duichaus im Recht, wenn sie verlangte, daß 2 laut . 396. 6 . ⸗ fn Wil chli der . 5 220 bis 280 5 1 k 5 n , n mn, iebenen Tergn err. fah chlus gebra kann, tsächlich der ganien Teil der Zan rumskreife vertreten. Bejuglich de ** h eine ges iche Regelung vers den sollte. ng entsprechend, die Dividende ( für, dat technunge jahr asef — biz , ') fleifchige Schwei „0; geri Verfahren zum Abschluß gebracht werden kann ebe tatsãchlich der — e m reren gesetz zeberische Regelung versucht werden sollt K'lunge enn i dend go, fd Hie flttie sestze fegt, Ks . an n 6 . 865 e, ,. 1 h. 6; gering

2 . * 1 7 832 NM 53 —2 befeitigt, das der Vorbesißer nicht merr ju den Kosten des Verladrens e r relwersabreas Hätte man en nach s 4 8 Fann ine a BF25cnhd Mer beni erung er icke 3 8 9 5.3 59362 8 Ins⸗ 8 7 . 1 * . . ö. 3 2 ö ö 1 5 . . * ö . ö . . gin gar Le nde, e , ,. aden Berzwerksbestzir: mmer eie den Betrieb einstelt. Ich liche fich liebe Kei den bächerigzen Verfahren belaßsen sollen, anstan Wenn ich nun noch mit wenigen Worten auf die gestellten An.· ferner der Fusiongvertraz mit der Fides Ver⸗

2 m rie. S äihegunß , Hiangten Kei noch nicht be. mann ist die Möglichkeit gegeben, so rechteitig die Abficht der weitem Maße vertritt. Diese Anficht ist nicht, nur die der Gewährung einer em von sechs Mongten dei no m 8 . 9 1e bes 100 ö j 1onalli s ĩ Schlesien von en in d iner nt vent ge wöhnliche Härte ist a ich Ginstellung des Bergwerkebetriebes aniuieigen, daß das gane eines Naticnäalliberalen, sondern wird gerade in Schlesten ven *

tem Umfang, in dem die Sullegung beanstandet werden kann, und

berangejogen werden kann. Gin

5 * 871 er die Mön 1 * 44 * 848 9 20 20 8 = 2 ö — 21 2 7 — . 9 2 1 . ö * . 7 8 1 2 ‚ 2 2 . 1 1 2 wir in dem s et die , 3 *. k also, ein Bergwerkebesitzer, der wissen will, welche Konsequenen nach dem Antrag Spakn durch eine Berbandlurg vor dem Ber träge zurückkommen darf, so möchte ih folgendes sagen: Wenn Sie eu n,. Trtles n efertschaf: ö 6 * 2 312 22n 1 vorzhe 2 stellt, C- d ere 1 ö. . . 2 1. ö * . 2 z ? . x .

* . 3 mit gewiffen Ser telen sich aus seiner Absicht ergeben werden, ist in der Lage, über schuß ju ersetzen; Ther ich will mich fügen.

. X 126 1IꝭèI * * 2 — 2 11 36 . ! ö. ö. 4 * . ; . . pas ; —⸗

und laßt auch dem Arbeiter Gelegenheit, sich zu äußern. Er gibt diese Konsequenjen sich rechtjeitig ju vergewissern, und wenn er (Schluß in der Zweiten Beilage.