1905 / 163 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 13 Jul 1905 18:00:01 GMT) scan diff

31079 : 0. der Bank fuͤr Handel und Industrie hier ist

der Antrag gestellt worden, . nont. 3 000 000 gr oso bis 1910 un-

kündbare Anleihe der Stadt Giesten v. J. 1905 (verstärkte Tilgung bis 1. April 1915 aus- geschlossen) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 11. Juli 1905.

Bulassungsltelle an der Koͤrse in Berlin. Kopetz kv.

3106560) Beranntmachung, ; Seitens des A. Schaaff hausenschen Ban vereins und der Firma Sal. Oppenheim jr. C Co. hierselbst ist bei uns beantragt worden, nom. 3 000 O00 Francs neue Aktien der Ranguc Centrale Anversoise, Socists anonyme 10 000 Stück zu 300 Francs (Nr. 30 001-40 0900) jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Cöln, den 8. Juli 1905.

Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Cäln. Gustav Michels.

31080 Bekanntmachung. Von der Pfälniischen Bank hier ist bei uns der

Antrag auf Zulassung von S560 O60, 40 ige an erster Stelle

hypothekarisch eingetragene, mit 102 j0 rück⸗ zahlbare Teil ee, e, . der Emaillir und Stanzwerke vorm. Gebrüder Unrich Actiengesellschaft in Maikammer zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 11. Juli 1805.

Die ommisston sür Bulassung von Wertpapieren

31351 „Hleetra“ MNanatschappij voor Hlee-

trische Stations, Amsterdam.

Eine außergewöhnliche Versammlung der Aktionäre wird Donnerstag, den 27. Juli 19085, Vormittags 10 3 in den Geschäfts⸗ . der Geseilschaft, Heerengracht 146, ab ˖ ebalten.

; Die Tagesordnung lieg an 38 vorhergebenden Tagen auf dem Kontor für Aktionäre zur Einsicht

offen.

Die Aktionäre werden an Art. 24 der Statuten erinnert, nach welchem die Aktien spätestens zwei Tage vor der Versammlung auf dem Kontor der Gesellschaft gegen GEmpfangsbescheinigung deponiert werden müssen. Amfsterdam, 11. Juli 1905.

Die Direktion.

28604 Bekanntmachung.

Die im Gesellschaftsregister des Amtsgerichts Zabern Band J unter Nr. 305 eingetragene Gisengießerei Jabern vormals Domis G. m. b. H. ist auf⸗

elöft; etwaige Gläubiger, die nech nicht aus⸗ . sind, werden aufgefordert, sich bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator zu melden.

Zabern, den 30. Juni 1905.

Der Liguidator: E. Domis.

31049 In der auf Sonnabend, den 29. Juli er.,

Vormittags 11 Uhr, nach Halle a. S, „Hotel Stadt Hamburg“, berufenen Gersammlung der Sbligamnionäre von Grabaus Alum niumwerken soll auch e w gefaßt werden darüber, ob und in welchem Umfange und in welcher Form mit der in den Anleihebedingungen vorgesehenen Amortisation fortgefahren werden 66. Halle a. S., den 11. Juli 1905. Grabaus Aluminiumwerke.

an der Gorse zu Frankfurt a. M.

Der Vorstand.

L31078

A. Einnahme.

326 515 S62 975

222771

323 702 396 87

67 381

Feuerversß... Einbruchdiebst. f, . b. Schadenreser de Transportvers.

e g . inbruchdiebft.⸗ Vers

6 e. sonstige Uebertrãge Spezialtes. für Schäden 1904 3) Nettoprämien.

einnahme abzügl. der

Ristorni: Transportvers. ..

n, ; 1

4) Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder Sicher; beitsleistungen) . b. Eintrittagelder .. 2 c. Policegebühren. 89 d. anderweit ... 3 5) Kapitalerträge: a. Zinsen b. Mietsertrãge

6) Gewinn aus Kapital⸗ anlagen:

a. Kurt gewinn

a. realisierter. 4—

s. buchmäßiger ..

b. sonstiger Gewinn.

7) Sonstige Einnahmen:

n uf e Debi⸗

toren, Eingang.

34 000 2234194

1716241 1868 636

461703 311 4016581

Niederländischer Lloyd, Amsterdam.

Gewinn · und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 1904 bis 31. Dezember 1904.

2 469 89

3 * 69 667 34 Einrichtungs⸗)

92 Wer tpapleren

R. Ausgabe.

060

) Rückversicherungs · prämien:

Trans portvers.. . euervers inbruchdiebstahl vers.

2) Schäden, einschl. der Schadenermittelungs ˖ kosten abzügl des An⸗ teils der Rückver⸗

sicherer: Transy.

Sl6 825 111 924

S2 464 54 1011214

a. gezahlt Vers. . 2h 608 1582937

296 729

284 496 372 81577 10 444

b. zurũckgestellt Trang. ortvers. = euervers

Einbruchdiebst.·Vers.

3) Ueberträge (Re, serven) auf das nächste Geschaͤftsjahr:

a. für noch nicht ver diente Prämien ab⸗ kiglig des Anteils der Rückversicherer

(Prãmienũbertrãge)

Transp.⸗·Vers. euervers inbruchdiebst. Vers

b. sonstige Uebertrãge

) Abschreibungen auf: a. Immobilien.. b. Inventar. c. Forderungen.. d. Organisations.

3 465 032

318 235 M5 409 231 861

osten des ersten Ge⸗

schaftsjahrs (behufs

Amortisation) ;

s. anderweit ..

o) Verlust aus Kapital⸗

anlagen:

a. Kursverlust

a. an realisierten

S. buchmãßiger . b. sonstiger Verlust

6b) Verwaltungskosten abzũgl. des Anteils der Rückversicherer: a. r g und onstige Bezüge der Agenten 2c. b. sonstige Verwal⸗ tungskosten ... 7) Steuern und offent⸗ liche Abgaben.. d) Leistungen zu gemein · nützigen Zwecken, insbesondere h das Feuerlöschwesen; a. auf erer Vor⸗ schrift beruhende b. freiwillige...

e Ausgaben: Gew. Anteil der Mitkontraktanten

10) Gewinn und dessen gen,. a. an den Kapital reservefondsd an den Spejal⸗ reservefondd . b. Tantiemen... c. an die Aktionãre (be⸗ ziehungsweise Ga 2 ö . d. an die Versicherten e. andere Verwen⸗ dungen Dividendesteuer

179183

1) Forderungen an die

2) Sonstigẽg orderungen:

*

ktionäre für noch nicht eingezahltes Aktienkapital

a. Rũckstande der Ver⸗

a .

b. Ausstände bei Ge⸗ neralagenten be⸗ ziehungsw. Agenten

Guthaben bei Banken

Guthaben bei an⸗ deren Versicherungs⸗ unternehmungen

im folgenden 1. fällige Zinsen, weit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen

f. anderweit ..

3) Kassenbestand ...

4) Kapitalanlagen:

a. Hypotheken und rundschulden ..

b. Wertpapiere.

C. Darlehen auf Wert

e. anderweit ..

188 111

7ö8 6hꝰ 321 O98

358 428

262618

283 524

3389 h97⸗

1424 600

r mer en.

hres E990 *.

I) Aktienkapital! ... 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, ju a und b nach Abjug des Anteils der Rück · versicherer: a. für noch nicht ver⸗ diente Prämien

Transporter siche⸗ 4 i 318 235

7b 409

versicherung 231 861

b. für angemeldete, aber noch nicht be⸗ zahlte Schäden Trans portversiche ·

rung siche euerversicherun ie . versicherung.

c. anderweit ..

284 495 372 816

1628 916 102 444

101 959

3) Hypotheken u. Grund⸗

chulden sowie sonstige

n Geld zu schãtzende

Lasten auf den Grund⸗

stcken Nr. h der Aktiva

4) Barkautionen... 5j Sonstige Passiva:

a. Guthaben anderer

2 047 721 99

5) Grundbesttz .... 6) Inventar

Ver sicherungs unter · nehmungen ; b. anderweit ..

7) Sonstige Aktiva:

Zedierte Prämien ¶¶Depotanteil) Re⸗ serve der Mitkon⸗ traktanten ... 8) Noch zu deckende Or⸗ ganisationskosten.

Gesamtbetrag

A. Einnahme.

Vorjahre: Prämien (Prämien-

b. Schaden vesern⸗ᷣ⸗⸗

Neberträge (Reserven) aus dem a. für noch nicht verdiente

uͤbertrãge)ͤ M 62 477,56 253805

Ristorni

Policegebũhren Kapitalerträge:

Prämleneinnahme abzügl. der

Nebenleistungen der Versicherten:

Unkosten 1904, noch zu zahlen... Nicht erhobene

Dividenden. Mitkontraktanten Kreditoren (Mit- kontraktanten)

1026666

70 099 33 18 018 97

1453 50 7 16465 1026 66697

13427586

6) Reservefonds 7) Spenalreserven:

Spezial gewinnreserve⸗ fonds 8) Gewinn

Gewinnzinsen

2 285 262

1267 70928 70 387 46

36 7236 18 13 8

6h Olh 175 089

6 Berlin, den 11. Juli 1905.

10 789 264 861 Gesamtbetrag

Ausstellung über die Ergehnisse des Deutschen Geschãsts für das i, m, . vom 1. Januar 1904

8 81. Dezember 1904.

Rückversicherungsprãmien

Schäden, einschließlich der 6 10, betragenden Schadenermittlungs⸗ kosten, aus den Vorjahren, ab- zügl. des Anteils der Rückver⸗ . a. gezahlt S. jurũckgestellt

Schäden, einschließlich der 6 602,60 betragenden Schadenermittlungs⸗ kosten, im Geschäftsjahre, ah⸗ züglich des Anteils der Rück⸗ versicherer: a. gezahlt S. zurũckgestellt

2469 2387

10789 264

KER. Ausgabe.

Uebertrãge (Reserven) für nächste Geschäftsjahr für . nicht verdiente Prämien abzügl. des Anteils der Rückversicherer (Prãmĩenũbertrãge)

Abschreibungen auf:

Forderungen Verwaltungẽekosten. abzüglich des Anteils der Rückversicherer:

a. Probistonen und sonstige Be⸗

züge der Agenten ꝛe b. fonstige Verwaltungskosten .

Steuern und öffentliche Abgaben.

Gewinn und dessen Verwendung: a. Tantiemen b. an die Generaldirektion,

Amsterdam

86

Niederlãndischer Lloyd.

Die Direktion für das Deutsche Reich.

Gottschalg, Generalbevollmachtigter.

[27638]

3) von Rappen

6) von Krümenser

5) von .

in der angegebenen

und ihren Le

[286583]

dation beschlossen.

b 368 235

Gesamteinnahmen 1

70 Gesamtausgaben

4) von Buddenbrock

Anzeige. Im hiesigen von Roed Todesfall eine Stiftsstelle, sährlich nebst Zulagen und event. freier Wohnung im Stiftshause bierselbst, frei geworden.

Nach der Stiftsordnung sind zu dem Genusse der Stiftsftelle vor allem Wilwen und Fräulein aus den nachstehenden Familien:

1) von Roeder Rippkeim, 3 von Roeder ˖ Parnehnen,

1

eienfolge, danach auch andere adlige Witwen und Waisen berufen.

Bie Bewerberinnen zu dieser Stiftsstelle werden ersucht, sich binnen zwei Monaten bei dem unter. zeichneten geschãftsführenden Kurator des Stifts schriftlich zu melden und der Meldung eine beglaubigte Stammiafel, den Nachweig, daß , n. Konfession zugetan sind, und eine be⸗ scheinigte . über ihre Vermögens verhältnisse Cösn. den 1 nswandel beizufügen. f gtönigsberg O.. Pr., den 22. Juni 1905.

Max Bülowiug, Recht ganwalt.

Melllenburger Dach⸗ u. Falzziegelfabrik Zartwitz

Betriebsgesellschn ft m. b. S. in Liquidation. Die Gesellschaft hat ibre Auflösung und Liqui - Etwaige Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem unter zeichneten Liquidator anzumelden.

Neustrelitz, 2. Juli 1905. Stadtrat a. D. Th. Lampe.

en Stift ist durch estehend aus 1090 4

(29963

Berlin ist 6. Juli 1905 außfgelöst worden.

fordere ich auf, sich bei derselben zu melden. Berlin

Nar Thieme.

30328 Bekanntmachung.

Haftung zu Berlin durch

schafter aufgelõ

bei mir zu melden. Berlin, den 8. Juli 1905.

[2764]

chrãnkter Haftun

e der

auf, sich bei mir zu melden. uni 1905.

———

30337] Nachdem die Deutsche Schrei m. b. H. durch Beschluß vom 26.

Der Liqui

Das ,, ,. m. b. S urch Beschluß der , , . quida

Alt L die Gläubiger der Gesellschaft hiermit

a

NVw. S7. den 6. Juli 1905.

Hugo Spiegel, Liauidator.

Da di ger ir 7 aft . er e z zu 2563 durch Beschluß der

s Gesellschafter aufgelõst und in Liquidation ge, treten sst, fordere ich hierdurch etwaige Gläubiger

Gerh. Helling, Liquidator.

ri

e.zu

Da die Sac he meien mit beschrãnkter

eschluß der Gesell⸗ und in Liquidation getreten sordere ich hierburch etwaige Gläubiger auf,

ö si

mit be⸗

inen Gesellscha 1 ISM auf⸗

elöst ist, werden bie Giäuriger genannter Ge, eslschaft, aufgefordert, ihre Forderungen bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden. dator der

Dentschen Schreibmaschinen Gesell m. b. S. in Liquidation. Gustav Offelsmeyer, W. 10, Lützow Ufer 65.

schast

M 163.

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 13. Juli

E905.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif. und n n n, . der Eisenbahnen e

alten

en aug den Handels-, Güterrechts., Vereins,, Genossenschafts⸗, Zeichen Muster⸗ und B ß ü 11 ,,,,

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Fieich. r. i683

Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Selbstabholer auch durch die Kön

Staatsanzeigers, 8W.

Das ö; für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten

in Berlin für

gliche Expedition des Deu Rei ,,, n,, dere tschen zteichsanjeiger5 und Königlich Freußifchen

n In

eträögt L 50 für das Viertelsahr. Einzelne Nummern kosten 20 9.

ertionspreis für den Raum einer Drucheile 80 5.

C Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 163 A., 163B. und 1630. ausgegeben.

Nachsuchung des Musterschutzes bei den Gerichten des Deutschen Reichs im 1. Halbjahr 1905.

8 2

Amtsgericht Muster Amtsgericht

2 Muster Amtsgericht . Muster

Amtsgericht

Muster Amtsgericht Ur⸗ Mutter

Amtsgericht pi Muster

heber

677 172 Duisb

* 21

Altenberg Altenburg

Altona

Annaberg

Ansbach

Apolda

Arnstadt

Artern Aschaffenburg ... Aschersleben. ... Aue

Auerbach Augustusburg ... Baden ⸗Baden .. Balingen Ballenstedt .. Bamberg

95] Eibenstock S8 Eisenach 491 Eisenberg 50 Eÿlberfeld 12 Elbing 16 Elsterberg

C CO K CQ

de

60 Erfurt

5 Erkelenz 21 Eschwege 354 Eschweiler

129 . 5 691 Forst

641 Fra Freiberg

X 0

—— d N- Q · 0 dd Q O O C Ꝙ⏑ ⏑——- —22 C E D d Do d & ,.

Berlin 9 465 Bernburg Bernstadt

Besigheim

tiedland, Bez. Bresl.

105 24 Gehren Bochum 10 Geldern Böblingen... Bonn Brandenburg... Braunschweig ... Bremen

Bree lau ; Brotterode ..

Gera

*

349 Gießen

559 86 1784

rt

367 Görlitz 1081 Göttingen 1 60 Goslar

h02 Gotha

Colmar Crefeld Crimmitschau ... Darmstadt . Deggendorf ... de, n ggg

de

418 56

Großschõnau 116 Guben 237 Güstrow 4 464 n,, . 61 Hagen

——— 2 c R 0

ch Ehrenfriedersdorf.

43 Gisterwerda ; .

Si Effen 3 20 Eßlingen ; Ettlingen ....

.

31 Freiburg, Breisg. . reiburg, Schl. ..

57 Fürstenberg .. ; ;

Gardelegen... 11 Geislingen .... Gelnhausen .... 73 Gelsenkirchen ... 134 Gengenbach .... 28

137 Gerresheim. ...

Gladenbach ..

236 Göppingen ....

11 Gräfenthal ....

228 re ö

9 342 33

9 2719

3 192 3 53 5 4890 3

e R, „m, d = Sr = = 28 de S d S d

16 Heidenheim .... . eilbronn 70 37 Hermsdorf 30 Hirschberg 4 Höchst 72 116 21 Hohenlimburg... ohenstein⸗Ernstthal omburg v. d. H..

Sr —— X W * ——

de

Ilmenau

Iserlohn

de

d Q -. N —- —— d O —— —— —— 2 Q * N

Kaiserslautern. .. Karlsruhe

Kempen

Kempten

Kenzingen

Kiel

Klingenthal .... Koblenz Königsberg Pr. .. Königsee Königstein, Elbe .. Königstein, Taun. . Konstanz

N

—— ND —— 0 2 N Q 0 NN - ( GNR = .

*

Künzelsau Küstrin

Lahr Langenberg .. Langensalja.

*

Liebau Liebenwerda...

Darunter 46 Ausländer.

d= do deo e

76 Osterode, Harz 88 1 31 8 249 5 584 19 43 702 156 16 tz 180 Quedlinburg. 366 Radeberg... Radolfzell 5) Rathenow 4439 Ratibor Ratingen 125 Reichenau

Lößnitz Luckenwalde...

Lüdenscheid .. Magdeburg.... Mainz Mannheim... Marienberg, Sachsen Marienberg, Westerw. Markranstadt . Meerane

do

* = O, —— d ——— 8 4 0 R 800

*

Memmingen Menden

Merzig Mettmann.... Metz Mittenwalde... Mittweida... Mörs Mühlhausen, Thür. Mülhausen, Els. . 1 München!... M.⸗Gladbach ... Münster

Neheim

Neuburg Neuhaldensleben .. Neumünster .. Neunkirchen... Neurode

Neusalza

Neustadt O. S. .. Neustadt, Sachsen. Neuwedell . Neuwied

N. Wüstegiersdorf . Norden Nordhausen .... Nürnber

, . .

94 R 110

26 17

38 1513 2 Rottweil

=

496 Ruhland

2 Saarbrücken 2 Saargemünd 28 Säckingen

283 Salzungen .

1094 50 Scheibenberg

Schleusingen 6 57

24 Schopfheim ..

O

Schwarzenberg

Schweinfurt Oberweißbach... 565 n Odenkirchen... Dederan

Ortenberg Sorau

Oschatz

2 Reichenbach, Schl. 245 Reichenbach, Vogtl.

1665 Rudolstadt .... 15 Salmünster .. . 254

49 Schirgiswalde 3. 22 Schmalkalden ;

9. i . ] 50 Schwartau ....

Schweidnitz .. .

Sonneberg ....

69 Spremberg. ...

Sprottau

Stadtlengsfeld

Steinach

Stettin

Stolberg, Rhld. ..

Straßburg..

Stuttgart Amt..

2 Stuttgart Stadt Suhl

O1

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82

Q N- C G - N - 2 GQ C N N N= O

3 Triberg

Trier

Tübingen nn,, Uel zen

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Villmgen⸗. VBöümngen 2 Wächtersbach... Waldenburg, Sachs. Waldenburg, Schles. Waldheim 4 3 Waldkirch. ... Walkenried .. 2 Wanfried

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Wermelskirchen .. s Wernigerode Wesel

—— —— —— ——— dĩdb RQ ——

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weibrũücken.. .. 14 1

39

.

375 2131 98740

. T N —— —— X 0 0 —— ö, —— N N Q —— 2

31005 Bekanntmachung.

Der Patentanwalt, Regierungtzrat a. D. Wilhelm Stercken in Groß ⸗Lichterfelde ist in der Liste der Patentanwälte gelöoͤscht worden.

Berlin, den 8. Juli 1905.

Der Präsident des , , Patentamts: auß.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

N) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

La. G. 20 O80. Feststehendes Trichtersieb mit Aufgabe des Siebgutes durch einen Verteilungskegel auf den Trichterrand. J. Gentrup, Brochterbeck, Westf. 16. 6. 04. La. J. 7392. Verfahren zur Aufbereitung von Al blende mit einem Ganggestein von geringer äureempfindlichkeit. William Jamieson u. Francis James . Melbourne, Austr.; Vertr.: Br. A. Leander, Rechts anw., Berlin W. 9. 13. 6. 03. Ha. L. 19 695. Verfahren zur Trennung des ginn oder ähnlichen Sammelgutes in seine estandteilsorten. Christoph Lodde, Hamburg, Landwehr 31. 15. 6. 04. La. 3. 32694. Einrichtung zur Gewinnung von Kohlenklein aus tonhaltigen und schlammigen Ab— wässern der Kohlenwäschen. Richard Zörner, Jalk b. Cön a. Rb. 5. S G2 2e. H. 35 224. Verfahren zur Herstellung eines Brotersatzes; Zus. z. Pat. 159 326. Gustav Dest, Pirng a. Elbe. X. 4. 06. . Da. S. 20 686. Strumpf aus gestrickter oder gewirkter Beinlänge und gewebtem Fuß. Richard

Sippold, Zwickau i. S., Spiegelstr. 47. 9. 2. 065.

2c. F. 19 422. Druckknopf mit durch Ver⸗ wendung eines hakenförmigen Knopfteils gesichertem Verschluß. Emil Fischer, Bruchsal. 24. 10. 04. 4a. F. 19 283. Aus einer ringförmigen, auf das Brennerrohr aufgeschobenen, zweckmäßig feuer⸗ sesten Platte bestehende Aufhängevorrichtung für Glühkörper bei Invertbrennern. Frl. Hedwig Fischer, Berlin, Meineckestr. 24. 13. 9. 04.

4a. L. 19 201. Gasglühlichtlampe mit seit⸗ 3 ß . Lorenz C Co., Berlin.

5a. F. 19 O57. Hydraulische Tiesbohrvorrichtung, bei der die Stoßbewegung durch den Wasserschlag erzeugt wird, nachdem das Druckwasser bei einem bestimmten Druck ein unter ö stehendes . ge glesen tz olf in Alt ⸗Erlaa Wien; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., rlin VV. 5. 3. 7. O4. ö . 5a. F. 19 621. Hydraulische Tiefbohrvorrichtung, bei der die Stoßbewegung durch den Wasserschlag erzeugt wird, nachdem das Druckwasser zuerst einen Drosselteller bewegt und alsdann bei einem be— stimmten Druck ein unter Federwirkung stehendes 53 ge glessen gitz ga Finz Alt . Wien; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin me. 2 2 7 904. 8 s—

ö 26 012. orrichtung zur Ermittelung der Abweichung ven Bohrlöchern von der senkrechten Richtung, bei der die Lage, die eine Magnetnadel an der zu messenden Stelle des Bohrloches annimmt, durch eine beim Erkalten erstarrende Flüssigkeit fest= gelegt wird. Hugh Frederick Marriott, West Cliff, Parktown b. Johannesburg, Transvaal; Vertr.: D. Neubart, Pat. Anw., Berlin W. 6. 24. 8. 0c. 2b. G. 20 263. Haspel für Bandeisen u. dgl. Anton Schöpf. Völklingen a. Saar. 18. 8. 04. Ze. W. 21 835. Vorrichtung zum selbsttätigen Zuführen von Tafeln aus Blech, Pappe o. dgl. zu dem Werkjeuge einer Maschine zum Stanzen, Schneiden, Pressen, Lochen, Bedrucken 9. dgl. einzelner Teile der Tafeln. A. Wilzin, Elichr, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen

9 9. , Pat. Anwälte, Berlin NW 7. 78. T. 9983. Vorrichtung zum Aufwickeln von Draht auf Spulen, Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch Æ Co., Charlottenburg. 4. 11. 04. 8a. F. 18 818. Verfahren zur Herstellung von Filjtuchen für Walzenbezüge u. Iz, Jules Florin, Roubaix, Frankr.; Vertr. H. Neubart, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 12. 2. 04.

Sa. F. 19 178. Glättvorrichtung mit genuteten Glättwalzen für Fadenschlichtmaschinen. George Albert Fredenburgh, , V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander Katz, Pat. Anw., Görlitz. 12.2. 04. Sb. st. 28 716. RKarbonisiermaschine für Ge— webe und Filzbahnen. Kettling Æ Braun, Crimmitschau. 13. 1. 65.

Se. S. 20 467. Verfahren zur Erzielung von . auf Geweben durch Bedrucken der⸗ selben mit farblosen oder gefärbten Nitrozellulose⸗ lösungen. Andrés Samuel, Lyon⸗Monplaisir, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin BFW. 6. 23. 12. 04.

8d. B. 38 270. Bügeleisen. Adolf Busch, Frankfurt a. N. Bockenheim. 14 10. O4.

Se. G. 20 310. Sicherheitsvorrichtung für das TFiltertuch der mit Saugluft arbeitenden Entstäuber. Dr.-Ing. Arno Griesßsmann, Berlin, Chaussee⸗ straße 1718. 2. 9. 04.

Sm. F. 19191. Verfahren zur Herstellung schwarzer chlorechter Azofarbstoffe auf der Faser. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Vöchst a. M. 18. 8. 94.

9. M. 26 235. Walzen- oder Rollbürste mit elektrischem Antrieb. Jobn Maclean, Glasgow; Vertr.: Ernst Heise, Pat. Anw., Berlin SW. 29. 12. 10. 04.

9. S. 290 052. Befestigung von Borsten bündeln in Bürstenkörpern mittels Anker; Zus. . Pat. 160 271. Sächs. Kardätschen⸗, Bürsten⸗ C Pinsel⸗Fabrik

S8

Ed. Flemming C Co., Schönheide i. ; 5. 9. J 8 ch 3.

LEHc. J. 6671. Vorrichtung zum selbsttätigen

Anzeigen von Fehlgriffen und gleichzeitigen Anhalten an Maschinen zum Zusammentragen der Bogen eines De e 3 e A. r, , n Falls, New Jork; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 11. 3. 02. ö RHe. N. 6795. Wandhalter für Notizkarten. Ch. E. Napp, Newark, V. St. A; Vertr.: Paul Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 29. 6. 03. 12e. Sch. 19 682. Gaswaschapparat mit in einem gemeinsamen turmartigen Behälter senkrecht übereinander angeordneten aus Stäben, Sieben u. dgl. bestehenden Waschtrommeln. Ernst Schmiedt, Aschaffenburg. 24. 123. 02.

12Zi. B. 38 122. Verfahren zur Darstellung baltbarer Hydrosulfite; Zus. j. Anm. B. 37 919. Badische Anilin⸗ und Soda ⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 22. 9. 04.

12E. B. 36748. Sättigungskasten für die Gewinnung von schwefelsaurem Ammoniak. Berlin⸗ . Maschinenbau⸗Akt.⸗ Ges., Berlin.

126. F. 18 940. Ammoniakwasser u. dgl. Bachstr. 69 95. 4. 6. C04. 12m. O. 1412. Verfahren zur Ueberführung von Bemlliumhydtoryd in einen nicht nur für Alkali, sondern auch für Säure schwerlöslichen biw, unlös⸗ lichen Zustand. Dr. G. van Oordt, Karlsruhe i. B, Erbprinzenstr. 4. 18. 12. 03.

LI20. C. 12717. Verfahren zur Gewinnung von Pseudojononhydrat und einer isomeren Ver bindung der Formel Ciz Herm On. P. Coulin, Genf, Schweiz; Vertr.: Dr. Franz Düring, Pat. Anw, Berlin 8sW. 11. 4. 5. 94.

12p. C. 12190. Verfahren zur Herstellung fester, wasserlöslicher, Halogen quecksilberorydulsalze in kollordaler Form enthaltender Präparate. Chemische Fabrik von Heyden, Akt.⸗Ges., Radebeul bei Dresden. 6. 2. 63.

129. K. 21 631. Versahren zur Darstellung von die Oryde bjw. Hydroryde von Kobalt, Nickel,

Destillations apparat für Carl Francke, Bremen,

Eisen und Mangan in colloldaler Form enthaltenden

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