5530731
Unter Hinweis auf die in der außerordentlichen Generalversammlung der Aktionäre vom 258. Juni 19095 beschlossene Herabsetzung des Grund- kapitals der Gesellschaft um den Betrag von AK 730 000, — fordern wir gemãß S 284 H.-G.. nach der Eintragung des vorgedachten Beschlusses die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Anspruche an · zumelden.
Nordhausen, den 18. Juli 1905.
Kaliwerk nn,. Aktiengesellschaft. uffichts
33075
Bei der am 1. Juli 1905 stattgehabten notariellen Auslosung unserer Teilschuldverschreibungen wurden gejogen: 1
20 Stück über je AK 1000. —. A. Nr. 75 199 116 127 184 193 210 220 227 240 293 646 679 714 778 802 863 864 922 986.
20 Stück über je K 500, —— E. Nr. 59 115 202 252 346 42 433 545 593 632 633 637 779 794 797 824 834 835 853 904.
Die einzelnen Stücke, deren Verzinsung am 2. Je nuar 1906 aufhört, sind mit 105 9½ rückjahlbar und werden von diesem Tage ab
in Magdeburg bei der Gesellschaftstasfe,
in e, bei der Berliner Handels Gesell⸗
aft,
in Breslau bei dem Bankhause E. Heimann eingelõͤst. .
on der Verlosung vom Jahre 1903 sind die Teilschuldrverschreibungen Nr. 419 B und 426 B und von der Verlosung 1804 die Teilschuldverschreibungen Nr. 695 A, 704A, 16B, 105 B, 201 B, 3076,
578 B, 635 B bisher zur Einlösung nicht vor⸗
gelegt worden. agdeburg, den 17. Juli 1805.
Magdeburger Elektricitätswerk.
W. Tellmann.
I 0327 9 3 84 en,, ist jsum 1. April zu
Das vensionsfähize Gehalt beträgt 3000 1, das Nebeneinkommen j. Zt. ! . Bewerber werden ersucht, ihre Meldungen nebst Lebenslauf und Zeugnissen bis zum 15. d. Is. an den Uuterzeichneten einzureichen. Schivelbein, den 6. Juli 1905.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
steine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
1333321
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht und bei der Kammer für Handelssachen hier zuge—⸗ Rechtsanwalt Dr. Karl Gustav Manfred Richter in Annaberg
lassenen Anwälte ist heute der
eingetragen worden. Annaberg, den 15. Juli 19065. Königl. Sächs. Amtsgericht.
333361 Bekanntmachung.
In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten
zugelassenen Rechtganwälte ist eingetragen: Dr. Ludwig Fränkel in Hamburg. Hamburg, den 14. Juli 19305. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Sekretär. Böse, Sekretär.
333341 Be kauntmachung. In die Liste der bei dem Landgericht Ravensbur zugelassenen Rechtsanwälte ist heute
Ravensburg, den 15. Juli 1995. Für den Landgerichtspräfidenten: Landgerichte direktor: Unterschrift.)
33335 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Pahlke ist i
der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zuge—
lassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Bonn, den 15. Juli 1905. Der Präsident des Landgerichts.
6533333 Bekanntmachung.
Der nunmehr bei dem K. Landgerichte Traunstein
zur Rechtsanwaltschaft zugelassene Rechts anwa
Hermann Gleich in Traunstein hat seine Zulassung
bei dem K. Amtsgerichte Traunftein aufgegebe
wesbalb beute die Löschung der Eintragung in der
Rechtsanwaltsliste des genannten K. Amtsgerich Ziff. 6 erfolgt ist. Traunftein, den 17. Juli 1905. K. , ö oll.
9) Bankausweise. , . Sächsischen Bank zu Dresden
am 86. Juli 1905.
33063
ftiva. Kursfähiges deutsches Geld Reichs kassenicheine . Noten anderer deutscher m d Sonstige Kassenbeftãnde . Mech se l best t adkheẽꝛꝛ
M 18 666 327. 352 140.
11 806 300. 591 0883.
55 877 661. Lombardbestůnde. 2 147 340. Effektenbestãõnde⸗· 13 263 749. Debitoren und sonstige Aktiva. 7 017 517. A 30 000 0900 6539764. A4 856 300.
23 575 762.
24765149. 857 161.
ĩ af Gingezablteg Attienkapital Resewefonddd .. Banknoten im Umlauf.. Täglich fällige Verbindlich⸗ ö An Kündigungefrift gebundene Verbindlichkeiten .... Sonstige Passiva..
Von im Inlande zahlbaren, nõch nicht fälligen
Wechseln sind weiter begeben worden Die Direktion.
eingetragen worden der Rechtsanwalt Winker in Ravensburg.
3
n
lt n,
tẽ
333391
Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag ge⸗ stellt worden,
C 3900 O00, — Kanalterrain Aktien ⸗Gesellschaft in Berlin, Stuck J5b x Æ 60, Rr. I= 196560, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
B
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
33341 . Von der Deutschen Effekten ⸗ und Wechselbank hier ist bei uns der Antrag auf
zum Bör
33342 Von der Filiale der Bank für hier, ist bei uns der Antrag auf Zul
zum eing
uns
ein
der
Bö
hat
B
ö. 5
AÆ 109204. 30.
10 Verschiedene Bekannt⸗
Frankfurt a. M., den 18. Juli 1905.
an der Bärse zu Frankfurt a. M.
lz) : ö Von der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank
sowie den Herren Gebrüder Sulzbach hier ist bei
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse
an der Börse zu Frankfurt a. M.
33344] Von Herren Jacob Wolff K Co., hier, ist bei uns
jum Handel und zur Notierung an der hiesigen
Frankfurt a. M., den 18. Juli 1905.
an der Börse zu Frankfurt a. M.
33349 Die Bayerische Filiale der Deutschen Bank dahier
33340
Von dem Württ. Kreditverein in Stuttgart ift bei uns der Antrag auf Zulassung von: 20 6354 800, — auf 37 0½ abgestemvelten Schuldverschreibungen des Württ. Kredit ˖ vereins Lit. AA bis EE ven den Emissionen vom 1. Juli 1819 und 1. Mai 1901 (Ver⸗
33030 Der Herr Königliche Fisenbahndircktionspräfident Wiegner ist infolge seiner Ernennung jum Ministerial⸗ direktor aus dem Verwaltungsrat des
machungen.
Bekanntmachung. etzen.
Zt. ca. 1900 4
August
Der Stadtveroydnetenvorsteher: Scheune mann.
Aktien der Teltower
erlin, den 18. Juli 1905.
Kopetzky. Bekanntmachung.
Zulassung
von nom. Mh 1500 O00, — Vorzugsaktien und nom. K 450 000, — zusammengelegte Stammaktien der Actiengesellschaft für Verzinkerei und Eisen ⸗Couftruction vorm. Jacob Hilgers in Rheinbrohl a. Rh. Handel und zur Notierung an der hiesigen se eingereicht worden.
Die Kommisston
für Bulassung von Wertpapieren an der Böͤrse zu Franksurt a. M. Bekanntmachung. andel und Industrie, assun g von nom. A I 000 O00, — bollgejahlte, auf den Inhaber lautende neue Aktien der Adler Fahr radwerke vorm. Heinrich Kleyer
ankfurt a. M., Nr. 3001 - 4006,
del und zur Notierung an der hiesigen Börse
ereicht worden. a. M., den 18. Juli 1905.
Die Kommisston für Bulassung von Wertpapieren
Bekanutmachung.
der Antrag auf Zulassung von Æ 1 750 000, — neue Aktien
Nr. 6251 — 3000 der Akkumulatoren⸗Fabrik Actiengesellschaft zu Berlin
ereicht worden. ankfurt a. M., den 18. Juli 1905.
Die Kommisston für Bulassung von Wertpapieren
Bekanntmachung. Antrag auf Zulassung von
500 000, — 35000 Neu ⸗Isenburger Stadtanleihe v. J. 1905
rse eingereicht worden.
Die Kommisston für Bulassung von Wertpapieren
Bekanntmachung.
den Antrag eingebracht,
a. SM 10060 0900, — neue Aktien der Pfälzi⸗ in Ludwigshafen a. Rh., Serie 5 Nr. 9001 - 10000 R M 1000, —, b. M 20 000 000, — BJ ige Hypotheken⸗ pfaudbriefe des gleichen Instituts, Serie 46
schen Hypothekenbank
und 47,
zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse
zuzulassen. München, den 18. Juli 1905.
Die Bulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu München. Lebrecht, Borsitzender.
Bekanntmachung.
losung vor 1. Januar 1912 ausgeschlossen)
zum Handel und jur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Stuttgart, den 18. Juli 1905. BZulassungsstelle der Stuttgarter Effektenborse.
BSetanntmachnug.
eamten Verein ausgeschieden. An d
bat die am 15. Juni d. Js. stattgebabte 28. ordent⸗ liche Generalversammlung des Preußischen Vereing den Herrn Königlichen Gisenbahndirektiong« st zum Mitgliede des
äsidenten Herwig hiers erwaltungsrats des genannten Vereing gewählt. Sannover, den 15. Juli 1900.
Die Dirertion
des Preußischen Beamten ˖ Vereins zu
ischen 1 *. u g n h
Beamten
Als Geschäftsführer der Berliner Ballhaus Gesellschaft m. b. S. ma daß diese Gesellschaft durch Beschluß der Gesell ˖ schafter aufgelöst ist, und fordere zugleich die
che ich bierdurch bekannt, ju melden.
Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselke
August Krautwurst,
immerstraße 78.
l æozs
—
33354
Deutsch
schlossen, eine neue ordentliche S nach dem Archttektenhause, Wilhelmstr. 92, folgende Punkte:
und
Beschlußfass 4
2 3 Wahlen jzum Aufsichterat.
kapitalz. z 5) Wabl der Revisoren.
straße Nr. 112, hinterlegt haben. Der H
schäftslokale der Gesellschaft aus.
Arnstaedt.
auytversammlun ein ju
e Samoa⸗Gesellschaft. Da die Einladung jzu unserer am 12. d. M. stattgehabten ordentlichen Hauptver in einer Extraausgabe der Deutschen Kolonialzeitung i
iert worden war, hat der
ammlung nur
fsichtsrat be.
auf Montag, den 7. August, Vorm. 10 Uhr
Medon.
esellschaft,
fen jum Zwecke der Beschlußfaffung ihr
1) Verlegung des Geschäftaberichts des Vorstands und des Aufsichtsratt sowie der Bilan;
Gewinn und Verlustrechnung für das Jahr 1804. darüber und Ertellung der Gntlastung an Vorstand und Aussichtsrat.
4 e rg über die Beschaffung neuer Geldmittel insbesondere über die Aufnahme einer Anleihe und die Festsetzung der Bedingungen hierfür, evtl. Abänderung des Be schlussesz der Hauptversammlung vom 26. Mai 1903 äber die Erhöhung des Gesellschaftz—
Zur Ausübung des Stimmrechts sind nur diejenigen Teilhaber , (8 31), welche ihre An⸗
teile späteftens bis zum 6. August, Abends 6 Uhr, bei der Kasse der interlegung steht eine amtliche Bescheinigung von Behörden oder
von der Reichsbank über die bei ihnen hinterlegten Anteilscheine gleich. . Der Geschäftbericht, die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen von heute ab im Ge
Deutsche Samoa ⸗ Gesellschaft. Der Auffichtsrat.
ots damer.
—
132435
A. Einnahmen. Ueberträge aus dem Vorjahre: Vortrag aus dem Ueberschusse 2) Prãmienreserven 3) Prãmienüũbertrãge Prämien für:
ossene
a. Selbst abgesch ung übernommene
b. In Rückd
Policengebühren ..
insen n. aus Kapitalanlagen: Kursgewinn Vergütung der Rückoersicherer
EK. Ausgaben.
a. Geleistet b. Zurũckgestellt 2) Rentenversicherungen: Geleistet
Rückkauf von Policen ..
e n ,, . für: J 3) Renten versicherungen Steuern und Verwaltungskosten:
! Steuern ; 2) Verwaltungẽkosten
Abschreibungen 1) Kapitalversicherungen auf den ?
3) Rentenversicherungen
1) Kapital versicherungen auf den a. Selbst aß geschloffe ne b. In Rückdeckung übernommene
C. Abschluß.
Gesamteinnahmen Gesamtausgaben
Vortrag auf neue Rechnung
Wechsel der Garanten Mündelsichere Wertpapiere Darlehen auf Policen .... Guthaben: 3 Bei Bankhäusern . 2) Bei anderen Versicherungsunternehmungen Gestundete Prämien Rückständige Zinsen Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten: Aus dem Geschaftejahre Aus früheren Jahren Barer Kassenbestand Inventar Sonstige Attiva: ID Etablierungs⸗ und Organisations rechnung 2) Anwerbekosten
Aktienlavital Prãmienreserven für: N) Tapitalversicherungen auf den Todesfall 3 Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3) Rentenversicherungen Prämienüberträge für: Kapital ver Rcherungen 2 den Todesfall Tapitalverficherungen auf den Lebentfall 7) Rentenversicherun gen
Buthaben anderer Versicherungsunternehmungen Sonstige Passiva: I) Aktionärnnsen am 31. Dezember 1804 2) Diverse Kreditoren
Gewinn
1) e, , , . auf den Todesfall:
Sonstige Einnahmen: Anwerbekosten ju künftiger Tilgung
Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Geschäftsjahre: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall:
Vergütungen für in Rückdeckung übernommene Versicherungen
Kapitalversicherungen auf den Todesfall Kavitalversicherungen auf den Lebensfall
Prämienreserve am Schlusse des Geschäftsjahres für: Todesfall.
2 Kavitalversicherungen auf den Lebensfall Prämienübertrãge am Schlusse des i ne . ür: odesfall:
2) Kapitalversicherungen auf den Lebenefall: Selbst abs? d iofsen? - 3) Rentenversicherungen: Selbst abgeschlossene Sonstige Ausgaben: Verzinsung des eingezahlten Aktienkapitals
Ueberschuß der Einnahmen.. D. Verwendung des Ueberschusses.
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 19
Reserve für schwebende Versiche runge fälle: Beim Prãmienreservefonds aufbewahrt
Verficherungs⸗Aktiengesellschaft Mundus in Kope
Gemwira· und Versustrechnung für das Geschäftsjahr 1904. d n , n , m ,,,, , —
6718 234,09 331480
bft ab e is fen=
Gesamteinnahmen .
448 836,38 130 949 99
w 14
102741333
.
573967 782 514 59 168 838 2
ö
721 548 89
24 555 gᷣ 35 637
179 186 2s
8066 93
63 dag */ 2 os z
177232 344 355 ia
0 31250 S0 25315 ö
A I76 873, 15 67976
Gesamtaus gaben.
366 4
177 8529
376522
1
10l ⁊28 29 85235
Is 282 26 4a 51 19 5 43215
2 2
uhagen.
* 4
dõ7 113 1z
776 567 6
5376 0 36 577 3 43 55.
168 851 15 170 15587
211469472
185 851 3 1039325 2516 4
65 gol o
zas 730 z 159 41479
1139008388
183 86066 2 0.
197 667 25 454 (1
9 316 sj
107 6206 975 z 2 5053
54 135
D.
102741333
30 8125 80 78315
177 565291 3 755 * 256215
22 500 — 6 185830
gannoner, Cebensersichernngs verein a. G.
4 500 00
113800838
1s tao 130 39
z89 is
28 63630
78512
do 7s i
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 169. Berlin, Donnerstag, den 20. Juli 1905.
Der Inhalt dier Hens, m mee, e,. // ren, d , 2 zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, n rk? sowie die Tarif · und F K— —— 2 mnchen a e n z auch 1 . 63 8 m . 2
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 16
e Das Zentral- Hande bregister fär daz Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin fü ister fü . e,, n, , n. die e,, . m ien des Deutschen Reichs an jeigers und Königlich Freußi . , . 6 2 Herr f, e — in der Regel täglich. — Der aatsanzjeigers, Wilhelmstraße 32, berogen werden. n fertions yr els 6. der Raum Jnel * eh ee, Ve. injelne Nummern kosten 20 3. —
Vom Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden hente die Nrn. 159 . nad 155 B.
129. F. 19 707. Verfahren zur Darstellung Eustace W. i : der ,,,, 8. 8. 04. ver , mn vorn. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst 21e. M. 26 385. Elektrizitãtsmeßgerãt für 146 1. 605 . ; Gleichstrom. Wilhelm Meyerling, Halensee 2 F. ne, ,, , ö. Daistellung . 9. 11. 04. e
mino bzw. Alkvlamino⸗ und Arwlamino⸗ 2ZIe. M. 27 444. Elektrisches Meßgerä i anthrachinonen und ihren Derivaten. Farben⸗ festen und beweglichen Spulen. ö. K k . Friedr. Bayer E Co., Elber⸗ . Berlin. 14. 3. 05.
1 89 9. g. B. 39 s89. Schutzmantel für di ode L2r. C. 12411. Verfahren jzur Gewinnung und Antikathode von e n ge fe en . . 1. rerhannten , . ö. 6 m dn nnn 2 5. 05.
oduktes aus Birkenholiteer; uf. z. Anm. a. HI 133. Verfahren zur Darstel 2. 15827. Chemische Fabrik Fiörsheim Dr ynachchromierkarer Monoassfarbftoffe. m n S. Noerdlinger, Flörsheim a. M. 14. 1 0 * Extrakt⸗Fabriken vorm. Joh. Rud. Geigy 13a. H. 32969. Wasserröhrenkessel aus Basel. Vertr?: Ph. v. Hertling, Pat ⸗Anw. Berli Bündeln nebeneinander angegeordneter Reihen ge SW 11. 5.7. 3. t ; neigter Röhren, welche zu je dreien durch Stutzen 226. FJ. 19 3227. Verfahren zur Darstellung miteinander verbunden und an ihren auseinander⸗ grüner Farbstoffe der Antbracenreihe. Farben⸗ laufenden Enden an Wasserkästen angeschlossen sind. . vorm. Friedr. Bayer C Co., EGlber⸗ Archie Gerry Sohenftein, New Haven, V. St. A.; feld. 25. 8. 01. ; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. An. 226. FJ. 19 329. Verfahren zur Darstellung wälte, hamburg 1. 9. 5. 04. 4 neuer Polvorvanthrachinon sulfosäuren. Farben 13a. L. 19 980. Kammer, Wasserrõhrenkessel 6. vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber— mit nebeneinander angeordneten, sich kreujenden feld. 23. 98. 04. ; Röbrenreihen von verschiedener Neigung. Rudolf Zed. K. 27118. Verfahren jur Darstellung Loos, Düsseldorf, Kaiserstr. 4. 23. 8. C4. schwefelhaltiger blauer Farbstoffe. Kalle Eo 12382. W. 21 766. Ueberbißer im Heinöhren. Att. Ges., Biebrich 4. Rr. J. 4. 0. keel. C. Wendel, Potsdam, Wollnerstr. 6. 225. F. I9 203. Verfahren zur Darstellung . 62 . . roter Farblacke. Farbwerke vorm. Meifster 14a. F. 17 788. Zweizylinder ⸗Dampfmaschine. Lucius & Brüning, Höchft 4. M. I9. 3. 64. Clarence Lambert Fouts, Eureka, V. St. A; 21e. M. 25 271. Gaserjeugät mit einem durch Vertr.: M. Schmetz, Pat Anw., Aachen. 17.7. 03. Waffer gekühlten zentralen Hoklroste und Kübl— 14. B. 35 125. Dampfturbine mit gegen ringen im unteren Teil der Schachtwand. Jofef läuigen Rädern. Vereinigte Dampfturbinen. Maly, Aufsig, Böbmen; Bert? S. Schmatolla, Gesellschaft m. b. S., Berlin. 12. 16. 05. Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 7. 4. 04. 4c. L. 19 481. Verfahren zur Herstellung 2e. P. 16 785. Vorrichtung zur selbsttãtigen von Sckanfeln für Turbineg. Hugo Lentz, Berlin, Regelung der Dampfjufuhr bei Wassergaz., oder Pots damerstr. 10 11. 18. 4. 0. Mischgaserjeugern. Marino Placidi, Cöln, Ubier⸗ * * 20 26 de, , fũr . 9. ö.
oppelmotoren. Auguste Rateau, Paris; Vertr.: ür diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß F. C. Glaser, * Glaser, O. Hering u. G. Peitz, dem Uebereinkommen zul Cen n mn vom Pat :- Anwälte, Berlin SW. 68. 2. 10. 04. 6. L. 91 die Prioritãt auf Grund der Anmeldung
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß in Desterreich bom 28. 9. O3 anerkannt worden.
dem Nalongherttage vom 20. 3. 83 24f. P. 15 058. Trichterförmiger, aus ein—
Jan . s sJ die Prioritẽt auf selnen kegelig gestalteten Ringen bestebender Rost. Spiritus, Oel, Petroleum g dgl. Wilhelm Schick, Grund der Anmeldung in Frankreich vom 2 3. 04 Pallenberg & Sandmann, Dortmund, Hoher. Verebély, Ung.; Vertr.: Th. Hauske, Pat. Anw., anerkannt. wall 250. I7. 7. 93. Berlin SW. 61. 22. 192. 030. . 5a. B. 38 189. Vorrichtung zur Begrenzun 78. R. A8 224. Ziehvorrichtung zur Herstellung des Hubes von Einstellern für den Maßlernrahmen an den Enden verstärkter Fahrradspeichen. Jules von folchen durch einen Registerstreifen gesteuerten Fatziel Robergel, La Guergulde, Frankr.; Vertr. Letterngießmaschinen, bei weichen die ab: uzießende C. Arndt, Pat. Anw., Braunschweig. 28. 3. 03. Matrize durch zwei zueinander senkrecht gerichtete 8d. H. 31 662. Vorrichtung zum Ausheben Einstell bewegungen über die Gußform gebracht wird. er Wäschetremmel von Damrfwaschmaschinen. Max Lauston Monotype Machine Eompany, Phila— Sofmann, Ilversgehofen b. Erfurt. 8. 2. 05. delpbia; Vertr.: A. du Bois. Reymond, M. Wagner 8. G. 20 4836. Bürstenkõrper⸗ Bohr- und Stopf. u G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin w. 6. 13. 23535. maschlne. Carl Grüneberg, Preßburg, Ung.; 159. S. 31 852. Trwrenkbebet, Bewegungsvor Vertr.: E. Lamberts, Pat. Anw., Berlin SW. 61. richtung an Schreibmaschinen; Zus. z. Pat. 153 978. 10. 10. 04. . * Paul Hansen, Hamburg, An der Alüter 60. 6. 3. 05. 23. W. 21 617. Werktischfũbrung für Bürsten· I 5t. S. 31 961. Verfahren zur Herstellung , Carl Winkler, Erla i. Erz- d, n,. Druckformen. Hermann Surwitz . ., Berlin. 17. 3. 05. . E0Oa. O. 4521. Verfahren zum Verkeken von Kohle u. dgl. in Koks5fen. Dr. C. Otto R Co., G;. m. b. O. Dablhausen, Ruhr. I0. 11. Oz. 0b. R. 20 028. Verfahren zur Herstellung witterungsbeständiger Briketts aus Braunkohle und Kalk. Felix Richter. Charlottenburg, Bleibtreu— straße 10 11. 11. 8. 04. 10c. St. 9203. Grabebagger für Torf mit Verschneidemessern vor den quer zur Baggerkette stehenden Seitenwänden der Aushebeeimer. Olt. mann Strenge Söhne, Elifabethfehn b. August⸗ fehn. 4. 11. 04. 121. C. 13 216. Verfahren zur Darstellung von Persulfaten durch Elektrolpse. Consortium für electrochemische Industrie, G. m. b. S., Nürnberg. 9. 12. 01. 121. S. 18268. Verfahren zur Darstellung von Stickstoffsauerstoff verbindungen mittels des lektrischen Lichibogens. Gebr. Siemens Æ Co., Charlottenburg. 11. 7. 035. L2f. W. 22 5142. Verfahren zur Gewinnung bon Ammoniak aus dem Stigstoff der Luft durch Ueberleiten von Luft und Wasserdampf über erhitzte lohlenstoff haltige Materialen; Zus. 3. Anm. e. . , . Woltereck, 2 Vertr.! Dr. S. Hamburger, . 9 Le ern , o auburget., Pat. Aum 120. B. 36998. Verfahren zur Darstellung on Salzen der Formaldehydsulforvlsaure. Badische 2 u. Soda ⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
120. C. 129863.
— b —
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3 Ti. V. 17 110. Schublaxenlaufkasten an Nãb⸗ Arbeits! u. dgl. Tischen. Fa. G. M. Pfaff, Kaiserslautern. 6. 4. 05.
3241. B. 38 892. Hosenglätt. und Streckvor⸗ richtung, bei welcher die Hofen auf einen Zylinder zufgewickelt werden. Jofeph Henry Bradley, Virginia, V. St. A.; Vertr.. Dr. Anton Lern, Pat - Anw., Bersin F. 5. 4.1. 55. . ᷓ2*1. J. S1II2. Hosenxpresse, ei welcher die Anprestung des oberen Druckbretts gegen das unters durch Zugorgane bewirkt wird. Stanley Johnson Asbton. on. Mersex, Engl.; Vertr.: Carl ieder, Deinrich Springmann u. Theodor Stort, Pãt. An- wälte, Berlin X. 40. 75. 16. 09. . 35a. A. E0 so7. Klemmwvorrichtung seile; Zus. z. Pat. 144 834. Otto Eigen, Duisburg. 35a. B. 38 200. Vorrichtung an Bauaufügen zum selbsttätigen Drehen des Foͤrdergeftelle? am Dubende. Simon Baum, Alteneffen, u. Nuguft Lorenz, Essen, Ruhr. 16. 5. 04.
25a. J. So 4. Fanzvorrichtung für Aufzũge u. dgl. Max Jungbauer, Augsburg. 17. 98. 03. 356. B. 38559. Fahrbarer Eisenbabndreb- kran. Breslauer Akt.“ Ges. für Eisenbahn⸗ Wagenbau, Breslau. 21. 11. 04.
368. P. 16 328. Drehbarer, mit Windflügel dersehener Schornsteinaufsatz. Josef Psxom mer Bad Tölj. 6. 8. 04. z . 374. K,. 27 220.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. St. 9396. Sxortweste. Hermann Steckel, Praust, Westpt. 27. 2. C5. 1d. W. 21 031. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Gasventilen zu vorher bestimmter * Thomas Frederik Westenholz, Hellerup,
änem.; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Pat. Anw., Berlin W. 62. 14. 8. 03.
f. A. 11 894. Sinrichtung jum Abbrennen von Glübkörpern von Hand. Allgemeine Glüh⸗— licht Werke Dr. Alfred Oppenheim Co. G. m. b. H., Berlin. 21. 3. Oö.
f. E. 10 853. Verfahren zur Anfertigung von Glühkörpern für bängendes Gasglühlicht. Export⸗ Gasglühlicht ˖ Gesellschaft m. b. S., Welßensee b. Berlin. 4. 5. C6.
4g. 7. 19995. Heijlampe zur Innenbeheizung von Rohren. Josef Feldmeyer, München, Drächselstr. 10. 24. 3. 05.
Ag. K. 28 221. Gasheizbrenner mit ge— schlossener flächenförmiger Flamme. Gustav Fstöhler, Schöneberg b. Berlin, Ebersstr. 70. 20. 10. 04. 2g. L. 20 777. Vorrichtung zum Verhüten der Erwärmung der Brennerteile bei Invertlampen; u . 1658 607. Ernst Lehmann, Glogau. 1 00
1g. W. 22 41. Gasglũhlichtlampe mit abwãrts 66. Brennermündung und einem unten trichter— ormig erweiterten Zugschornstein. Louis Wolff, Berlin, Jerusalemerstr. 66. 23. 6. 04.
234 a . mit maschi⸗ nellem Antrieb. Georg Friedri aum, Schmargen⸗ borf H. Ber ltr. Jh I e a. 6b. Sch. 21 256. Vorrichtung zum Regeln des Ganges von Destillier⸗ und Rektiftiierapparaten für
orrichtung für Förder⸗ Heinrich Altena u. 15. 3. 04.
; Sturmklammer für Bieber⸗ schwanz · Dach iegel. Emil Kinzel, . Stärkengasse 16. 20. 4. 04. z 125. St. S988. Selbsttätige Laufgewichts— registrierwage. Eugen Steiger, Alistetten b. Zürich; . A. Hoppen, Pat. Anw, Berlin SV. I2. . .
42g. M. 26971. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Aufsetzen, Abbeben und Zurücführen des Sprechwerkeuges an Schallapparaten. Moritz Ernst Malke, Leipng. Gohlis. 20. 2. O5.
121. S. 33265. Wärmemesser für bohe Tem⸗ peraturen; Zu. z. Pat. 156 0088. Hartmann 4 Braun Akt. Ges., Frankfurt a. M. 24. 5. 04. 426. S. 32 948. Verfahren zur Meffung des mitileren Druckes und der Leistung von Kolben- maschinen. Dr. H. Heimann, Berlin, Hohen. staufenstt. 58. 6. 5. 04.
142m. P. 16711. Addiermaschine, bei der die Zablenscheiben mittels eines Schiebers und sich in dessen schrãge Einschnitte einlegender Tasten angelrieben werden. Josef Pallweber, Mannheim. 16 12. 64. 429. J. 7962. Einrichtung an Schastvor⸗ richtungen für Zählwerke, bei welchen die Schalt- klinke sich nur um einen einer Zahnlückz ent. sprechenden Betrag vor, und zurückbewegen kann. Internationale Taxameter⸗Ges. m. b. S. Berlin. 12. 7. 04.
14134. W. 23 361. Ablaufschranke mit vor- schwingenden, durch Gewichte beeinflußten Armen. Ernst Wentzel, Berlin, Frankfurterallee 44 I. 2. 05. 436. G. 20 017. Selbstkassierender Handtuch⸗ vderleiher mit von einem Magazinstapel nacheinander freigegebenen Handtuchstangen. William Garlic 276. C. 28 819. Gntlastete Luftvumpenschieber˖ U. Arthur James Jackfon, Asbton. on. Merfsep, stEuerung. M. Fiecksee, Nieder. Schönewelde b. Engl.. Vertr. H. Neubart, Pat. Anw., Berlin Berlin. 19. 2. 03. XW. 6. 7. 6. 0,
276. R. 20 606. Verfahren zur Verdünnung 44a. B. 37 627. Sicherung für die umgelegten oder Absaugung von Gasen oder Dämpfen mit Hilfe Flügel von Klappknöpfen mit einem ober zwei einer Flüsstgkeit. Hermann J. Reiff, Stuttgart, Flügeln. Otto Baumgartner, Wien; Verte: Hauptftãtterftr. 12465. 5. 1. 65. Th. Hauske, Pat. Anw., Berlin SW. 51. 9. 7. 64. 28b. D. A8 289. Maschine zum mechanischen 4a. R. 7616. Haarnadel. J. S. Nobis 4 Imprägnieren, Einfetten oder sonstigen Behandeln Thifsen, G. m. b. S., Aachen. 16. 1. 65.
der- Oberfläche von Häuten mit einer Flüssigkeit oder 454. K. 26 776. Hackmaschine für Boden aste Sugh Francis Doug hern Wilmington, bearheitung mit durch Wirkung des freien Falls in V. St. A.; Vertr.‘ G. Lambertz, Pat. Anw., den Boden eindringenden Schneidwerkjeugen. Gott⸗ Berlin Sm. sI 29 10 os lieb König, Seebach b. Zürich; Vertr. CG. Rob. Walder, Pat. Anw., Berlin Sw. 11. 12. 2. 01. 156. Sch. 21 445. Gabel beuwender mit Blatt- seder zum Halten der Gabeln in der Arbeitslage. Friedr. v. Schumann, Caßdorf, Bej. Cassel. 14. 1. 04.
26 *. 38 , für Kar⸗ offeln u. dgl. Oskar Bothung, Hain b. Kieritzsch. 13. 12. 64. . ö 45e. C. 12 282. Maschine zum Entkernen von Kirschen mittels geteilter Stäßer. Henri Creste, Apt, Frankr.; Vertr.: A. Wiele, Pat. Anw., Nürn⸗ berg. 4. 12. 93.
45e. K. 27 75. Nußknacker nach Art der Steinbrecher. Fried. Krupp Akt. Ges. Gruson⸗ werk, Magdeburg. Buckau. 22. 7. 04.
459. S. 20 096. Vorrichtung zum Einführen der Flüssigkeit in Schleudertrommeln. Nils Setter⸗ wall, Stockholm; Vertr.. B. Petersen, Pat. Anw., Berlin XW. 7. 26. 1. C5.
458. 3. 4320. Aus vorösen Stoffen bestebender Einsatz für Milchschleudertrommeln. Emil Zeter, Hagenau i. E. 1. 9. 04.
456. St. 9199. Wildwechsel⸗Kontrollvorrich⸗ tung. Friedrich W. Storch, Frankfurt a. M., Epp⸗ steinerstr. 25 p. 18. 4. 695.
46e. A. 10 584. Vereinigtes Ein⸗ u. Auslaß⸗ ventil für Explosionskraftmaschinen. René Algrin, Paris; Vertr.: B. Petersen, Pat. Anw., Berlin m n .
Für diese Anmeldung is, bei der Prüfung gemäß
2RAh. K. 28 152. Rostbeschickungsvorrichtung, bei welcher der Brennstoff mittels eines Schaufel. zulegers auf den Rost gefördert wird. Jofef Kudlicz, Prag, u. Väclab Jiroutek, Raudnitz, Böhmen; Vertr.. Dr. R. Worms, Pat. Anw., Berlin N. 24. 8. 10. 04. 24h. S. I9 418. Um Drebzapfen beweglicher Beschickungskõrper für Gaserzeuger mit getrennten Dichtungs. und Lagerflächen. John Saltar jr, Philadelphia; Vertt. Hans Neumann, Berg - Glad— bach. I5. 1. 03.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unions bertrage von .
,
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten ven Amerika vom 11. 1. 04 anerkannt. 256. R. 20 074. Nadelschläger für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. Rittershaus * Glecher, Barmen Unterbarmen. 24. S. 64.
die Prioritãt auf
19a. W. 22 821. Schleifporrichtung für fest⸗ liegende Schienen, bei welcher ein t Er hn und Höhenrichtung verstellbares Schleifrad durch einen Motor angetrieben wird. Michael Woods, Carlton, u. Thomas Jefferson Gilbert, Brunswick Austr.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Dfius, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 8. 10. 04.
9c. R. 19 737. Vorrichtung zum Ebnen aus— gefahrener Wege durch Abschürfen des Wegedeck— materials mittels schräggestellter Schienen mit scharfen vorspringenden Kanten. Ole Thorefen Ruud, Roverud. Norw.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, i n Berlin W 8. 28. 5. G4. =
3. 22 318. Vorrichtung zur selbsttatigen Erhöhung der Triebradreibung ko Treidelleko⸗ motiven. Stephen Wells Wood. Newark,. V. St. A , , Neubart, Pat. Anw., Berlin RWG. 20c. S. 19 969. Eiserner Eisenbabnwagen. . 3 ,. u, William Renshaw, Thicago; ertr:. Licht u. Liebing, Pat ⸗Anwälte, Berlin Sw. 51. 25. 3. Gi. . 29f. E. 12189. Fährerbremshahn für Druck— . Murray , New Jork;
ertr.. Dr. S. Hamburger, Pat.“ „Berli J , Tun 20f. C. 12 666. Bremskraftregler für bremsen. Frangois Jules Chapsal u. Alfred Emile Saillot, Paris; Vertr.: E. Lamberts, Anw., Berlin s8W. 61. 2. 1. 04. 20k. H. 33 191. Oberleitung für Straßenbahnen. Heinrich W. 9 Zinzendorfstr. 7. 29. 7. 04. 21a. O. 4761. Fernsprechschaltung für Teil— nehmerapparate mit Lokalbatteriebetrieh Wilbelm Ohnesorge, Wilmersdorf b. Berlin. 24. J. 65. 21d. A. 11 288. Schaltvorrichtang für die Feldspulen von Umformern, welche don der Wechsel. stromseite ber angelassen werden. Allgemeine Elekricitäts. Gesellschaft, Berlin. 1.3 51.
Für diese Anmeldung ist Fei der Prüfung gemãß dem Unionspertrage die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika J. 66 nn,
( ö 2. Eisenkörper für Feldmagnete und Anker elektrischer Maschinen. Nathan i rr n , . 3 Bowers, Phila⸗
ia; Vertr.: E. Dalchow, Anw., Berli R d. 11 ö . 218 S. 32 622. Einrichtung zur selbsttätigen Regelung der Spannung an Stromerzeugern.
. Turner
Company, Boston, 8. 5e — 3 pech .! . Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8M. Ge, 13. 1. 02. . ö 2Ic. K. 28 730. Modellpulver. Kemper Damhorst, Berlin, u. Ernst Utke, Berlin, Reue Hochstr. 18. 14. 1. 05. 31. K. 29 108. Verfahlen zum Aufttagen don dornehmlich auz Gas oder Dampf entwickelnden Stoffen, wie Calciumcarbid, Aetz kalk o. dgl., be⸗ sebendem Modellpalver auf Modelle. Kemper Damhorft, Berlin, u. Ernst Utke, Berlin, Reue . . 6 65. 31c. K. 29 381. Modellpul ver; Zus. z. Anm. . 28730. Kemper C Damhorst, Berlin, u. Ernst Utke, Berlin, Neue Hochstr. 15. 14. 4. 05. 328b. B. 36 968. Schneidmasckine für Käfe u. dgl. mit selbsttätigem, vom Messerantrieb ab⸗ hängigem Vorschub für das Schneidgut in Ver— bindung mit einer Wage. Geragrdus Cornelis Beukers, Schiedam, Süd. Holland; Vertr.: Hermann Rar FSllmetadorf b. Berlin, Regensburgerstr. 28. 345. T. 10 129. Vorrichtung zum Halten von UVleidungsstäcken beim Anziehen. Mar Tautenhahn, Wilkau i. S. 10. 1. 05. 348g. O. 4725. Sofa ⸗Bett, bei dem der Bett⸗ rahmen aus der senkrechten Lage im Sofagestell über den Sofasitz herabgeklappt wird. David Thomas Owen, Cleveland, V. St. . Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 24. 12. 094. 34i. S. 35 291. Drehbar an der Wand be—
Luft Louis
Pat.
r lektrische ‚ Verfahren zur Herstellun z Berli von Zelluloseacetaten. Chemische Fabrik ö ellmann, Berlin, Att. Ge. Dübendorf, Schwels; Vertr.: C. R. Walder, Pat. Anw., Berlin Sw. 11. 24. 8. 64. L120. Sch. 22 759. Veifahren zur Darstellung don Protokatechualdehyd aus Piveronal oder Pieronalchloris. Schimmei * Eo, Miltiz⸗ deipzig. 17. 10. 04. 12. B. 31 112. Verfahren zur Darstellung bon Indoryl und dessen Derivaten. Basler Fhemische Fabrit, Basel; Tertr. A. Lol, Pat. Anw., Berlin Y. 3. J. 3. 05. 125. C. 12 82458. Verfahren zur Herstellung 6 feften wasserlöslichen, Silberchromat in Wloidaler Form enthaltenden Präparates. Ehemische Fabrit von Heyden, Att.. Ges.. Nadeben Dres den. 6. 3. 55. 2 3. ö. * k ier nr 8 Nitro- 2-amidophenol. Ges. für Anilin Jabritation, Berlin. 3. 11. 5.
dem Unionsbertrage vom , die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 25. 7. 03 anerkannt.