érbalten der Vorstand und die Beamten der Gesellschaft die ihnen laut Austellungsvertrag zustehenden Tantiemen, hierauf die Gesellschafter bis zu 400 auf das von ihnen eingezahlte Grundkapital. Vom verbleibenden Rest erhält der Aufsichtsrat 10900 als Tantieme, und verfügt über den alsdann noch verbleibenden Ueberschuß die Generalver⸗ sammlung. ö.
§ 36. Der Reservefonds dient zur Bestreitung e, ordentlicher Ausgaben und zur Deckung etwalger Verluste. Ueber die Art der Anlegung des Reserbe⸗ fonds entscheidet der Aufsichtsrat; er ist befugt, den Reservefonds für Neuanlagen zu verwenden, soweit sein Betrag 100,0 des Grundkapitals überschreitet. Entnahmen aus dem Reservefonds, wodurch derselbe unter 100/‚0 des Grundkapitals herabgesetzt wird, be⸗ dürfen der vorhergehenden Genehmigung der General- versammlung.
§ 37. Die Auszahlung der deklarierten Dividende erfolgt an die zur Zeit im Mitgliederverzeichnis einge tragenen Personen gegen Einreichung der den Stammanteilen beigegebenen Dividendenscheine. Nicht erhobene Dividenden verfallen nach Ablauf von 4 Jahren vom Fälligkeitsjahr der Gesellschaft zu Gunsten des Reserbefonds. V. fert.
§ 38.
Die Aufsicht über die Gesellschaft wird von., dem
Reichskanzler (Auswärtiges Amt, Kolonialabteilung) geführt, der zu diesem Behufe einen Kommissar be— stellen kann. Die Aufsicht beschränkt sich darauf, daß die Ge. schäftsführung im Einklang mit den gesetzlichen Vor⸗ schriften und den Bestimmungen der Satzung erfolgt. Der Kommissar ist berechtigt, an den Sitzungen des Aufsichtsrats und an den Generalversammlungen teilzunehmen, von dem Aufsichtsrat jederzeit Bericht über die Angelegenheiten der Gesell— schaft zu verlangen, jederzeit Einsicht in die Bücher der Gesellschaft zu nehmen sowie auf Kosten der Ge— sellschaft, wenn dem Verlangen dau berechtigter Mitglieder nicht entsprochen wird, oder aus sonstigen wichtigen Gründen, eine außerordentliche General⸗ versammlung zu berufen.
39.
Der Genehmigung der Aufsichtsbehörde sind ins besondere unterworfen:
1) die Beschlüsse der Gesellschaft, nach welchen eine Aenderung oder Ergänzung der Satzungen er- folgen, die Gesellschaft mit einer anderen 6 oder in ihrer rechtlichen Form umgewandelt werden soll,
2) die Ausgabe von Schuldperschreibungen.
VI. e enn, m,,
Unmittelbar nach der notariellen Vollziehung des Gesellschaftsvertrages konstituieren sich die anwesenden bezw. vertretenen Gesellschafter ohne weitere Formali⸗ täten als erste Ge eralversammlung, um int— besondere die Mitglieder des Aufsichtsrats zu wählen. Dieser hat alsbald die Genehmigung des Gesellschaftsvertrages beim Reichskanzler und die im Schutzgebietsgesetz vorgesehene Rechtsver⸗ leihung durch den Bundesrat nachzusuchen. Der Aufsichtsrat wird ermächtigt, Abänderungen oder Er— gänzungen dieser Satzungen, welche etwa von der Aufsichtsbehörde gefordert werden könnten, rechts⸗ gültig vorzunehmen. z5od6⸗
Hierdurch zeigen wir in Gemäßheit des 5 65 des e ,. betreffend die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, an, . unsere Gesellschaft in Liquidation getreten ist. ir fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Bremer Silberwarenfabrik Hüneke E Co.,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in k rau.
135093
Die Firma Sal. Oppenheim jr. C Cie. in Cöln
hat den Antrag gestellt: nom. M I 509 000, — (1500 Stück zu je 1000 M, die Nummern 1— 1500 tragend) 4 0o ige, mit 105 0,α rückrahl bare, hypothekarisch sicher . Schuld verschreibungen auf den Inhaber der Gewerkschaft „Großherzog von Sachsen! ;
zum Handel und zur Notiz an der Essener Börse
zuzulassen.
Essen (Ruhr), den 26. Juli 1905.
Die Zulassungsstelle der Bärse für die Stadt Essen.
Iz hog2] Bekanntmachung.
Die Commerz & Disconto- Bank, hierselbst, hat den Antrag gestellt. 6 2 590 9000, — 4 0cige hvpothekarisch sichergestellte Anleihe der Mecklen⸗ bur gischen Kali⸗Salzwerke Jessenitz in Jessenitz bei Lübtheen in Mecklenburg, 1uͤckzahlbar im Wege der Auslosung mit 1020ꝭ, eingeteilt in 2500 Stück à M 1000 (Nr. 1–- 2500) auf Namen lautende, durch Indossament übertragbare Teilschuldverschrei⸗ unf zum Börsenhandel an der hiesigen Börfe zuzulassen.
Hamburg, den 26. Juli 1905.
Die BZulassungsstelle an der Bäörse
zu Hamburg. E. C. DPamberg, Vorsitzender. 35los] . Von der Dresdner Hank und der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden, M 40000 099 37 ο½, Anleihe der Stadt⸗ gemeinde Dresden vom Jahre 1905 — un⸗ verlosbar und unkündbar bis 1922 —, verstärkte ng und Kündigung bis 31. Dezember 1930 unzulässig, zum . an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 26. Juli 1905.
Bulassungsstelle an der Boͤrse zn Berlin. Kopetz ky.
Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag gestellt worden, MI Os9 009 Attien der Vereinigten Berlin · Fraukfurter Gummiwaaren⸗Fa⸗ briken ju Berlin, 10650 Stück zu M 1500 Ude. u . hiesigen Börse zuzulass zum enhandel an der hiesigen e zuzulassen. Berlin, den 26. Juli 1905.
Bulassungs elle an der Börse zn Berlin.
Kopetzkv. blos
3ölon
Von der Bank für Handel und ,,, hier,
elbank, München, irmen Born & Busßse und Delbrück, Leo C Co. eutsch⸗Asigtischen Bank, der Deutschen Bank, der Dresdner Bank, der Nationalbank für Deutsch⸗ land, hier, der Norddeutschen Bank in Hamburg, irma Sal. Oppenheim jr. CS Co., Chöln, dem A Schaaffhausen'schen Bankverein, hier, der Firma
* Bavyerischen Hypotheken ·˖ & Wechs en der
der
Jacob S. * irma M. M. Warburg ntrag gestellt worden,
Stern, Frankfurt a. M., und der & Co., Hamburg, ist der
At 6, Sterling ˖ Anleihe der Kaiserlich Ja⸗ hanischen Regierung von E 30 000 060, — (2. Serle), rückzahlbar am 10. dem Recht für die Japanische Regierung, die Anleihe vom 19. Jult 1910 an jederzeit mit sechsmonatiger Kündigung zu jedem Coupong⸗
uli 19265, mit
termin entweder im ganzen oder in T zurückzuzahlen; sichergestellt zur zweiten 6G durch die aus dem Tabakmonopol zu eriieien Einnahmen des Japanischen Reiches,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse juuulasp Berlin, den 26. Juli 1905.
Bulassungsstelle an der Börse Kopetz ky.
ilbetiin
in Betln
345791 A. Einnahme.
Basler Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Feuerschaden.
— —
Geminn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom L. Jauuar 1904 bis 81. Dezember 1904.
I) Vortrag aus dem Vorjahre
7) Uebertrage e pe aus dem Vorjahre: nicht verdiente Prämien (Prämien-
a. für no übertrage)
b. Schadenreserve
C. sonstige Ueberträge
rämieneinnahme abzüglich der Ristorni ebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder (Sicherheitsleistungen) b. Eintrittsgelder c. Policegebũhren d. anderweit 5) Kapitalerträge: a. Zinsen b. Mietsertrãge 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn: a. realisierter S. buchmäßiger b. sonstiger Gewinn 7) n Einnahmen: a. Ue schaften
3 4)
b. Gewinn aus verkauften Versicherungsschildern
c. Umschreibegebühren auf Aktien 8) Verlust
Gesamteinnahmen
A. Aktiva.
erschuß aus der Verwaltung der Liegen⸗
606
3 966
* 27 609 12
1960 753 72 295 0 — 2 763 as 32
S6 298 26262
s7 67 3ᷣ
169 173 40743
II iG dis 7
Bilanz für den Schluß
—
1) Rückversicherungsprämien . 2) a. Schäden, einschließlich der 9384,38 4 be⸗ tragenden Schadenermittelungskosten, aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: a. gejahlt S. zurückgestellt .
b. Schäden, einschließlich der 90 151,49 M be⸗ tragenden Schadenermittelungskosten, im i , h abzüglich des Anteils der
Rückversich a. gezahlt S. zurũckgestellt )
erer:
3) ,, (Reserven) auf das nächste Geschaͤfts⸗ ahr:
a. für noch nicht verdiente des Anteils der Rückv ũbertrãge) .
b. sonstige Ueberträge
4) Abschreibungen auf:
a. Immobilien
b. Inventar
rämien abzüglich cherer (Praͤmien⸗
sation) .. e. anderweit
5) Verlust aus Kapitalanlagen: a. Kursverlust: a, an realisierten Wertpapieren... S. buchmãßiger b. sonstiger Verlust 6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: a. ,, und sonstige Bezüge der genten ꝛe kJ b. sonstige Verwaltungskosten
Steuern und öffentliche Abgaben. Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbe⸗ sondere für das Feuerlöschwesen: a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende b. freiwillige 9) ar, Ausgaben: a. Bankkommissionen, Courtage und Agio. b. Beamtenversicherung
10) Gewinn und dessen Verwendung:
a. an den Kapitalreservefonds
b. Tantiemen
&. an die Aktionäre (bezlehungsweise Garanten) d. an die Versicherten 6 f.
h
an den Beamtenunterstützungsfonds Vortrag auf neue Rechnung....
Gesamtaus gaben
des Geschäftsjahres 1904.
06
296 620 454 130
——— 460 3 3 197 z⸗yg
1510488 292 541
2 015 h73
2015573
3312 2622
270
575 631
h Ss a1
491 641
9 315 948 0 K. Passiva.
I) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht ein⸗
bezahltes Aktienkapital: Garantiescheine der Aktionäre 2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Versicherten
Ausstände bei Generalagenten beziehungs⸗
weise Agenten Guthaben bei Banken Guthaben bei
unternehmungen
f. anderweit 3) Kassenbestand 4) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden b. Wertpapiere C. Darlehen auf Wertpapiere d. Wechsel 6. anderweit
3 Grundbesitz 6) Inventar 7) Sonstige Aktiva
8) Noch zu deckende Organisations ⸗(Einrichtungs⸗) Kosten (bei Gegenseitigkeitsvereinen) 6.
8) Verlust
Gesamtbetrag
A. Einnahme.
anderen Versicherungs⸗
im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen
, w 66 s
b 400 000
Sol 404 344 288
191 365
ao 118 10 236
155 163
L859 500 4130973
268 789 66 gan ,
1 591 267 15 659
15 h20 990 ol
1) Aktienkapital 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b nach Abzug des Anteils der Rückversicherer: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien ũbertrãge) b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve) c. anderweit
3) Hypotheken und Grundschulden sowie sonstige in Geld zu fen Lasten ech fie . usw.) auf den Grundstücken Nr. 5 der
va
anderer Versicherungsunter⸗
A.
‚— R 2 8
Gesamtbetrag
Ergebnisse des deutschen Geschäfts pro 1904.
2 015573 746 672
2 167 6890 792
432
2232
238 537 292 610 87 289 28 927
3 9
16. 8 000 000
2 762 245
2178 138 1441600
b47 bib
491 641 96
Ib bꝛo go oi Ausgabe.
6 Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien ( Prämienüberträge) b. Schadenreserve
1276214 315 948 80
3) S
ermittelun 159216348
Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni ö
Gesamteinnahmen Berlin, am 24. Juli 1905.
3 6865 898 ðꝛ b. Schäden,
ꝰ 80d 27
wesen: a. auf
b 287 871 57
ermittelungskosten, im Geschäftssahr, abzügllch des der Rückversich . n a. gezahlt
ges b. freiwillige
gékosten, aus den Vorjahren, abzüglich des Anteil
der Rückversicherer: a. gezahlt S. zurückgestellt
einschließlich der 51 477, 87 4 . Schaden⸗ nteils erer:
Steuern und öffentliche Abgaben... den g e, zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuer⸗
etzlicher Vorschrift beruhende
Gesamtausgaben
Für die Basler Versicherungs. Gesellschaft gegen Feuerschaden:
Der Sauytbevollmãchtigte Hugo
für das Deutsche Reich:
Arndt.
2568 705 40264
6. 9 1 660 793 1
298 90
966 115 193 890
42 40 1160005
466 629 250 158
1316318
716 78?
b 77
19 052
70 4656
287 87
M 75.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen ) ö. nkurse . die Tarif⸗ 83
jeichen, Patente, Gebrauchs muster,
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 27. Juli
aug den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereing⸗, Geno wr eichen⸗ Muster⸗ und Borsenregistern rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enth ki ; 2 auch t.
alten sind
n einem besonderen Blatt un
1905.
der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren er dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 11
elbstabholer auch dur n,, SW.
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Rei die Königliche , . des Deutschen Reichsanzeigers und Könighich Preußis
ilhelmstraße 32,
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
ezogen werden.
Das r, In
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D etrãgt . ln für dag Henn g 2 36 , e , ,,. . ertiontpreis fe. den Raum einer Drucheile 80 8.
ahr. — Ginzelne Nummern kosten 20 3. —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 175 A. und 175 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents na geg Hinter der Klassenziffer sst jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ . der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
enutzung ü Ia. Sch. 23 495. Siebrost, dessen Querstäbe zur Bildung der Längsstege Flügel tragen und gegen⸗ einander hin⸗· und , werden. eorg Schwidt al, Altwasser i. Schl. 10. 3. 0ö5.
26. K,. 28 454. Verfahren zum Betreiben der Misch⸗ und Knetmaschine nach Pat. 161 792; Zus. 3. Pat. 161 792. Carl Laurick, Berlin, Pfalz burgerstraße 83. 30. 11. 04. 26. S. 19 068. Teigteilmaschine mit anheb⸗ barem Teigbehälterboden und diesen durchdringendem n, . Franz Sachse, Seeben b. Halle a. S. 28. 1. 04. . 26. S. 20 827. Teigteilmaschine mit anhebbarem Teigbehälterboden und diesen durchdringendem Messer⸗ . Zus. z. Anm. S. 19068. Franz Sachse, Seeben b. Halle a. S. 29. 11. 04. 2b. Sch. 22 G44. Vorrichtung an Kuchenausstech⸗ maschinen zum Schwenken der Ausstech und Aus⸗ stoßorrichtung mit der zugehörigen Führung. Fa. Rudolph Scheffuß, , n. 22. 9. 04. 26. St. 9528. erkzeug zum gleichzeitigen Kerben und Salben von Brötchenteig. arl Sterzenbach, Geistingen b. Hennef. 3. 5. Oö. 3b. *: 19588. Reise⸗ und Schlafdecke. Lyding G Reinhard, Osterode a. H. 14. 5. 04. 8c. C. 13 Os 7. Korsettschließstangen. Clara H Cunningham u. Joseph R. Edson. Wasbington; . — . Elliot, Pat. Anw, Berlin NW. 6. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. * dem Unionsbe rtrage vom . 55 5s die Priorität auf 14. 12. 00
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28. 10. O3, auf die das Patent Iö8s 85 erteilt worden ist, anerkannt.
4a. T. 9993. Traghaken für Grubenlampen. . 29 Zwickau i. Sa., Bahnhofstr. 12.
4g. B. 39 9860. Azetylengasbrenner; Zus. z. Pat. 116733. George Bray u. John William Bray, Leeds, Engl.; Vertr. Dr. R. Wirth, Pat.“ Anw., Frankfurt a. M 1. 13. 5. O6.
498. P. L45223. Verfahren zur Erhöhung der Leuchtkraft von Gasglühlicht; Zus. z. Pat 151 592. Dr. Raoul Pictet. Wilmersdorf. 17. 2. 03.
4g. R. 18 327. Invertbrenner, bei Peg die Ueberhitzung der Brennermischkammer durch Ver⸗ größerung der Strahlungsfläche des Mischrohres ver⸗ , Carl Reiß, Berlin, Oberwallstr. 16 a. õßb. B. 37 139. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der jweiteiligen Vorschubmutter von Ge— steinbohrmaschinen mittels eines Handhebels. John Thomas Blackett, Guisborough, Engl.; Vertr.: eng s Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
5c. E. 10 380. Verfahren zur Niederbringung bon Schächten durch mehrere von festen Schichten durchsetzte, in verschiedenen Tiefen lagernde schwim⸗ mende Schichten. Eismaschinen⸗ u. inter⸗ nationale Tiefbaugesellschaft von Gebhardt Koenig, G. m. 6. S.. Nordhausen. 12. 5. 04. M. 27 089. Strumpfspanner oder trockner. Theodor Mesenbriukt, Hannover, Herren⸗ häuserstr. 66. 10. 3. G5. Sk. C. 12 740. Verfahren zum Wasserdicht⸗ machen von , . (Gespinsten, Geweben, Leder, Papier u. di) Ehemische Fabrit Flörsheini Dr. S. Noerdlinger, Flörsheim a. Main. 11. 5. 64. Sm. F. 18 dz. Verfahren zur Herstellung von blauen Farbstoffen auf der Fafer. Farbwerke 9 Teister Lucius & Brüning, Höchst a. M.
Sm. F. A9 446. Verbesserungen von Färbungen, die mü Chromierun sfarbstoffen erzielt werden. arbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, öchst a. M. 31. 10. 04.
10c. D. 31 251. Vorrichtung zum Entwässern bon Torf in geschlossenen Behältern unter Ver- hendung von Preßluft; Zus. 3. Pat. 148 357. Ihe. Sendunen, Moskau, Rußl.; Vertr.: F. 4. Glaser, L. Glafer, D. Herlng u. G. Peitz, Pak⸗ malte Berlin SW. 88. 4. 9. 63.
n. V. 58548. Elektrolytischer Apparat zur gie ng von Bleichlauge. Alfred Vogelsang. reden. Kaitzerstr. 12. 21. 5. 04. ai, 2z§ 264. Verfahren zur Dar⸗ im von Bromdialkylacetamiden der Formel
3 Ohr. O0. NH, bw. ED CB. 0
Ri ⸗/ OH
. zur Darstellung 9 ns. J. D. Riedel. t. Ge **
z C. 12 447. Verfahren zur Gewinnung n Pech aus Teer und . Teeröõlen; Zus. j. um. C. 11877. Ehemische , *. S. Noerdlinger, . m g. M. 25. 1. 04. e. D. 18 641. Burch Drucklust o. dal. be⸗
* PNIH.
triebener Rohrreiniger. Deutsche Niles ⸗Werk⸗ zeugmaschinenfabrik, Ober · Schöneweide. 26. 2. 05. Ra. W. 21 980. Expansions Duplexmaschine. 8 Henry R. Worthington, New Jork; Vertr.: Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 40. 26. 8. 63. Le. H. 33 986. Befestigung der Schaufeln achsialer Dampf · oder Gasturbinen. Hohenzollern Akt. Ges. für Lokomotivbau, Düsseldorf. Grafen berg. 17. 10. 04. 14e. M. 26 205. Durch , Platten abgedeckte Zellen an Dampf⸗ oder Gasturbinen. , n, , Grevenbroich, Grevenbroich.
LÆe. V. 5975. Regelungsvorrichtung für Dampf⸗ turbinen u. dgl. Vereinigte Dampfturbinen⸗ n, e. m. b. H., Berlin. 13. 4. 05.
148d. K. 27 453. Schiebersteuerung für Hub⸗ dampfmaschinen. Tokuichiro Kasai, Aomori, Japan; . . ö Elliot, Pat. Anw., Berlin NV. 6. 14g. W. 22 184. Vorrichtung zur Entleerung bon Kondensatoren; Zus. z. Pat. 160 231. Josef Wildemann, Berlin, Köthenerstr. 1. 25. 4. G04.
Ida. C. II 687. Verfahren und Vorrichtung zum zeilenweise erfolgenden Gießen der Ausschluß⸗ stücke bei kombinierten, mittels Registerstreifens be⸗ triebenen Typen ⸗Gieß⸗ und Setzmaschinen. Com⸗ pagnie Internationale de l' Electro ⸗Tsypo⸗ graphe Möray Rozär, Paris; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. N. 4. 03.
15a. M. 23 704. Vorrichtung zum Setzen von mehrere Schriftzeichen untereinander tragenden Matrizenstäben, denen durch einen Schlaghebel eine beschleunigte Fallbewegung erteilt wird. The Monoline Composing Company, Washington; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 24 6. O3.
I5c. R. 18 963. Mittels Spannschraube wirkende Klemmvorrichtung zum Festhalten von Druckplatten u. dgl. auf Unterlagsplatten mit sich rechtwinklig kreuzenden, unterschnittenen Nuten. Rockstroh Manufacturing Company, Brooklyn; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 1. 12. 03. 158d. A. II 961. Vorrichtung zum Bedrucken von Eiern; Zus. z. Pat. 159 863. Alexanderwerk A. von der Nahmer, Att. Ges., Remscheid.
11. 4. 05.
158. B. 38 567. Tiegeldruckpresse mit schwingendem Tiegel. Bautzner Industriewerk m. b. H., Bautzen. 23. 11. 04.
158. D. 15 358. Vorrichtung zur Befestigung des Schablonenblattes an der Drucktrommel von Vervielfältigungsmaschinen. A. B. Dick Com—⸗ pany, Chicago; Vertr. Meffert u. Dr. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 15. 11. 04.
15e. A. IO S834. Vorrichtung zur Geradführung der Bogen für Bogenzuführungsvorrichtungen mit Vorschubscheiben. American Paper Feeder Company, Boston; Vertr.: A. Rohrbach, M. . 6h W. Bindewald, Pat.⸗Anwälte, Erfurt. 15e. D. 14055. Selbsttätige Bogenzuführ⸗ vorrichtung für Druckpressen o. dgl. M. B. Dick Compnpanhy, Chicago; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 17. 10. 03.
158. D. 4 II7Z. Vorrichtung zur Aenderung der Typenanschlagwirkung an Schreibmaschinen mit mehrgruppigen, durch je ein schwingbares Gelenk⸗ viereck getragenen Tyventrägern. Deutsche Schreib- , , ent m. b. S.. erlin.
11. 11.
E6. H. 27 360. Verfahren jur Herstellung eines Düngemittels aus Torf u. dgl. Hermann S. Gerdes jr., Bremen, Dobben 42. 16. 1. 02. Sa. P. 16118. Cowper⸗Winderhitzer. M. Charles Louis Põörard, Droujkaska, Rußl.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.. Anwaͤlte, Berlin NVW. 6. 24. 5. O4.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 83 ö dem Unionsvertrage vom . 7 665 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 1. 10. 03 anerkannt.
ESc. H. 24 895. Verfahren zum Härten von , Dammesfahr, Solingen⸗ oche. 9. 5. 06. 20d. P. 16982. Schmierpolstergestell mit auswechselbarem Schmierpolster für ye, , . achsbuchsen u. dgl. Otto Peus, Elberfeld, Ober straße 17. 3. 3. 065. 20e. D. 15 527. Vorrichtung zum Verhüten des Schlingerns von Eisenbahnfahrjeugen mittels Druckbolzenß und Pfanne. Franz Dreßler u. Anton Diehl, Betzdorf. 16. 1. 05. 20ę. SH. 4 844. Selbstiätige Kupplung mit durch eine , . in die Kuppelstellung beweg⸗ , Fritz Häring, Biberach a. 6 205. C. EI 777. Fũhrerbrems hahn mit mehreren üllventilen. Murrah Corrington, New PYock; ertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8.
26. 5. O03.
20f. SH. 3858 064. Fliehkraftregler an Eisen⸗
bahnfahrzeugen. Paul Hallot, Vincennes, Frankr.;
Vertr.: Bernhard Müller⸗Tromp, Pat. Anw., Berlin
SVW. 12. 24. 12. 03.
30 M. 26 618. Auf den Schienen gleitender rellbock. Johanng Meher, geb. Zentini, Bochum, iemelhauserstr. 33. 19. 12. 04.
201i. G. 20 811. Stereckenstromschließer. Ge⸗
, hi. für Streckensicherung, G. m. b. H., erlin. 12. 1. 06. 2Oi. L. 20 181. Gleiskreuzung mit Entglei⸗ ungsweichen. George . Lancaster, etersburg, V. St. A.; Vertr.: Me. Schmetz, Pat. nw., Aachen. 18. 10. 04. 2Oi. S. 20 440. Blockeinrichtung mit Strom⸗ schaltung durch Anker und Rechen. R. gt. vriv. Südbahn ·˖ Gesellschaft, Wien; Vertr.: C. Pieper, Springmann u. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NV. 40. 19. 12. O4. 2b. D. 14 237. Verfahren zur Herstellung von Sammlerelektroden aus übereinandergeschichteten ewellten Bleiplatten und deren Abstand sichernden ech ie rr, Robert Darling, Rye, New Jork, u. Louis Chronik, New York; Vertr.: A. Specht 5. . Pat. Anwälte, Hamburg 1. 21b. R. 20 3941. Sammlerplatte mit aus⸗ dehnbarem Masseträger. Louis Nestor Joseph Roselle, Paris; Vertr.. Otto Siedentopf, Pat.“ Anw., Berlin 8M. 12. 15. 11. 04. Für diese Anmeldung ist ö. der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom f. 63 65 auf Grund der
Anmeldung in Frankreich die Prioritãt vom 16. 11. 03 anerkannt.
Ze. B. 87 962. Biegsamer elektrischer Leiter. Charles Lincoln Burlingham u. William John Burton. Chieago; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NVW. 6. 26. 8. 04. 2HIc. B. 329 195. Vorrichtung zur Befestigung einer Schutzbekleidung für elektrische Leitungen. Fusg n tt. Charlottenburg, Kantstr. 31. 21c. J. S120. Isolatorglocke mit im Innern angeordneten Abtropfkanten. Isolatoren ⸗ Werke München Müller Eppner, München. 2. 11. 04. 2e. M. 26552. Verfahren zur Herstellung einer Isoliermasse für elektrotechnische und andere wecke. Robert Müller, München, Lindwurm⸗ traße 133. 18. 4. 04. 2d. U. 2522. Anordnung zur Regelung von Wechselstromkommutatormaschinen. Allgemeine Elektricitãts · Gesellschaft, Berlin. 12. 7. 04. 21h. T. S991. erfahren zur Temperatur- regelung bei elektrischen Oefen zur Erzeugung von Stoffen, zu deren Herstellung die Beschickung zum Teil aus Kohle besteht. Edward Randolph Taylor, enn⸗Jan, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. Osiugs, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 11. 9. 12. 01. 229g. D. 15 917. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsmittels für Glas, poliertes Metall uswp. Durham Guyon Company, Chicago, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat. „Anw., Berlin NVW. 6. 24 5. O5. ; Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom , 6 ; ö 3 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 31. 5. O4 anerkannt.
22i. W. 21 5485. Leimschneidemaschine mit selbsttätig weitergeschaltetem Trockennetz. Albert Wolff, Koblenz, Jesuitengasse 1. 11. 12. 03. 244. Sch. 22 661. Muffelofen zum De⸗ stillieren von Zink. Dr. Otto Schmidt, Berg. Gladbach. 26. J. 04.
24i. Sch. 22 909. Vorrichtung zum zwang⸗ läufigen und gleichzeitigen Einsteuern von Dampf und Dberluft durch die Feuertür. Janos Schilhan, Nagy Kanizsa, Ung. ; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pals änwalte, Berlin 8M. SI. I5. 11. Ga.
25a. S. I9 690. Flachstrickmaschine zur Her⸗ stellung einer aus Längestreifen jusammengesetzten Wirkware. James Hill Smith u. Owen Andeison Hill, Nottingham, Engl.; Vertr.: S. H. Rhodes, Pat. Anw., Berlin W. 9. 20. 5. 04.
26e. D. IF 224. Einrichtung zum Abführen der bei der Beschickung stehender Retorten aus diesen entweichenden 4 Dessauer Vertikal Ofen- Ges. m. b. O., Berlin. 30. 9. 04.
276. P. IS 225. Verfahren zur Kompression ven Gasen und Dämpfen. ,. Pape, London; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 29. 8. G3.
28b. F. 19 068. Aufschlagmaschine für Ger⸗ bereizwecke mit endloser . ette für die Häute. Wilhelm Jakob Frank, Worms a. R 6. 7. 04. 206. V. 5952. Nasenolive für Inhalations⸗ apparate. Dr. Hubert Vierling, Mannheim,
Bismarckpl. 9. 28. 3. 065.
316. S. 84 122. ydraulische , n, d. mit drehbarem, mehrere Formen nachelnander unter das Preßhaupt führendem 5 öniglich Württem · bergisches Hüttenwerk, Wasseralfingen. 9. 11. 04. 8Ic. G. 20 780. Armkreujmodell zur Her⸗ stellung von Gußformen für Riemenscheiben oder Zahnräder. Otto Gaiser, Reutlingen. 6. 1. 065. Ic. W. 22 233. Gießvorrichtung für Massen⸗ erzeugung von Metallstäben. Königlich Württem ˖ bergisches Hüttenwerk, Wasseralfingen. 9. 5. 04. 22a. G. 20 879. Einreihiger Glashafenofen. Otto Geiler, Deuben, Bez. Dresden. 30. 1. OB. 32a. P. EL 7 200. Verfahren zur Herstellung von in, mit eingepreßtem Muster. Pressed Prism Plate Glass Company, Morgantown, V. St. A.; Vertr.: z. C. Glaser, L. Glaser, 3 irn u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68.
g2za. T. 90s. Maschine zur Erzeugung von Hohlkörpern aus Glas; Zus. z. Pat. 161 344.
Toledo Glaß Company, Toledo, Ohio, V. St. A.; Vertr. A. du Boitz Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 65. 30. 7. 65. 22b. D. 13 992. Zusammenlegbarer Behälter mit in der Mitte geteilten Seitenwänden. Hugo Drehmann, Stettin, Paradeyl. 19. 18. 9. 03 .. Sch. . te, , 1 Herffellung on Zigarren und Zigarettentaschen. Hugo Scheib Barmen, Schwarzbachstr. 18. 9. 1. 05. 1 23c. K. 28 L 60. Durch Vereinigung einer Brennschere mit umlegbaren Griffen und eines eine eizvorrichtung enthallenden Bügeleisens gebildetes eisegerätt. Walther Kunze, Düsseldorf, Kron—⸗ prinzenftr. 56. 10. 10. 04. 2328. O. A820. Pakethalter. Josef Ohmann, Chemnitz, Annabergerstr. 143. 22. J. 06. 84h. E. 20 398. Haltevorrichtung für Bett⸗ . . Letz, Friedrichsfelde b. Berlin. B4i. M. 27 170. Verschlußdübel für Möbel teile. Georg Mrowietz, Altona ⸗Ottensen. 22. 3. 05. 2Ga. P. 15 905. Doppelteilige Ofentür. E. O. Fedor von Perbandt, Friedenau b. Berlin. 25. 3. 04. 6d. W. 23 O39. Luftverbesserungs vorrichtung, bei der die Luft von einem Flügelrade gegen dle durch eine Flüssigkeit hindurchgeführten Flächen eines Schaufelrades getrieben wird. Adolf Wechsler, Berlin, Nollendorfstr. 25. 12. 8. 04.
He. K. 28 460. Kopfbedeckung. Dr. Hermann Koller, Winterthur, Schweiz; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 30. 11. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
. dem Unionsvertrage vom 11 17. 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom
16. 12. 03 anerkannt.
2f. L. 20 717. Hydraulische Wage. Miguel
Llobet, Barcelona; Vertr.. Georg Benthien,
Berlin 8sW. 61. 25. 2. 05.
Æ2n. T. 10 258. Hilfatafeln für den Schreib⸗
und Zeichenunterricht. Aloysius Terletzki, Braung⸗
walde b. Gr. Buchwalde, Ostpr. 8. 3. 05.
Æö5b. B. 36 086. Sämaschine mit sich drehender
Saattrommel. Alois Beck, Pettenhofen, Post Lauter⸗
hofen, Oberpf. 5. 1. 04.
5b. B. 37 609. Dibbelvorrichtung mit einer
in dem Drillschuh befindlichen kreuz. oder stern⸗
förmigen Saatscheibe. Hermann Bendler, Adl.
Liebenau, Kr. Marienwerder. 8. 7. 04.
Bb. Sch. 22 472. Abstreichvorrichtung für
Schöpfräber an Drillmaschinen. Franz Schmidt,
Halberstadt, Gleimstr. 15. 9. 8. 04.
15e. O. 4655. r,, Regeler für das
Gebläse bei Dreschmaschinen. Sören Peter Olsen,
Snertinge, Dänem.; Vertr.: Th. Hauske,
Anw., Berlin 8W. 61. 10. 10. 04.
45g. C. LZ S44. Zuflußrohr für Schleuder⸗
trommeln. Algot Levin Christenson, Stockholm;
Vertr.: C. Kleyer, Pat. Anw., Karlsruhe. 25. 6. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom . 3 86 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Schweden vom 6. 7. 03 anerkannt.
A5h. A. IO 927. Vorrichtung zum Ablegen der Seile bei Winden zum Aufheben von Netzen. Jens e , . u. Viggo Rasmussen. Grenaa; Vertr. . or Hauske, Pat. Anw., Berlin 8W. 61.
29. 4. 45k. Sch. 28 356.
at.⸗
— iegenfänger mit heraus⸗ ziehbarem Fangband. chles. e n, n, n abrik Fingerhut K Comp., G. m. b. H., Breslau. 13. 2. 05. 64. B. 36 4186. Zweitakterplosionskraft⸗ maschine mit vorderer Ladepumpe. Auguste Eugsne Brillic, Paris; Vertr.. W. J. E. Koch u. J. Poths, . Hamburg 11. 15. 2. 04. 6c. T. 28 949. Verfahren zum Erleichtern des Inbetriebsetzens von Petroleumkraftmaschinen. ried. Kstrupp Mtt. Ges. Germaniawerft, Kiel⸗ aarden, u. Gebr. Körting, Akt. Ges., Linden b. Hannover. 15. 2. 05. 468. S. 18 370. Einrichtung zur Erzeugung y, , Treibmittels für Gaskraftmaschinen. J. Miln Small, Westminster; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. M. Wagner, Vat Anwãle, Berlin
NW. 6. 14. 8. 03.
7b. M. 27 388. Kettenrad. Carl Meier, Herford. 15. 4 05.
7c. J. S212. Dampf ⸗, Druckluft oder Druck⸗ ; Jacob Iversen, Tegel b. Berlin. 47e. P. 17 048. Elastische Klemmkupplung. ,, . Pollert, Bergedorf b. Hamburg.
47e. S. 33 1090. Schmierpresse. Halle sche Maschinen und Dampfkessel · Armaturenfabrik Dicker C Werneburg, Halle 4. S. 3. 6. O4. 475. K. 26 902. ach drei Richtungen wir⸗ kende Dichtung für bewegliche Maschinenteile. Leopold Katzenftein, New Vork; Vertr.: Pat ⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin V yf. 6. 3. 3. 6. 4798. N. 7195. Absperrventil mit besonderem bei Rohrbruch zur Wirkung kommendem Selbst⸗ ö Nachtigall Jacoby, Leipzig. Eutritzsch. 15. 3. 04.
47h. G65. 19 981. Wechselgetriebe mit Kupp⸗ lung durch , . George Sparks, Fairview. Feltham, Engl., u. Francis Stewart Evelyn Boothby, London; Vertr.: Pat. Anwälte