; 364 erfolgter Bekanntmachung ist die Steuer in den ersten acht Tagen eines jeden Kalendervierteljahrs zu entrichten. An Stelle des Vierteljahrs kann durch Perle der kirch⸗ lichen Veranlagungsbehörde (5 16 eine halbjährliche und, falls nicht mehr als 20 Prozent der Staatseinkommensteuer zu erheben sind, eine jährliche ö eingeführt werden. Auch kann festgestellt werden, daß die Hebung gleichzeitig mit der Einziehung der Staats- oder Kommunalsteuern an einem oder mehreren Einziehungsterminen erfolge. Wird im 23 des Rechnungsjahrs eine außerordentliche Umlage notwendig, so ist über die
ermine der Einziehung in dem
teuerbeschlusse Bestimmung zu treffen. Die Einziehung selbst findet auf Grund einer vorher er⸗ gangenen oder spaͤtestens gleichzeitig erfolgenden Zahlungs⸗ aufforderung statt, die, wenn sie e nd fe den n,
sein muß. . b. Zwangsvollstreckung. 5 20
Die Zwangsvollstreckung wegen einer von der bischöflichen und der staatlichen Aufsichtsbehörde 6 Kirchensteuer erfolgt nach den Vorschriften über das Verwaltungszwangs⸗ verfahren auf Ersuchen der zuständigen kirchlichen Gemeinde⸗ organe durch die staatlichen Vollstreckungsbehörden oder, soweit die Einziehung der Staatssteuern durch kommunale Voll⸗ streckungsbehörden erfolgt, durch diese.
Den Vollstreckungsbehörden ist, falls nicht ein geringerer Entgelt vereinbart wird, eine Vergütung von 2 Prozent des durch sie zur Einziehung gelangenden Steuerbetrages zu ge⸗ währen. Die Vollziehungsbeamten haben außerdem auf die tarifmäßigen Einziehungsgebühren Anspruch.
Die Vollstreckungsbehörde hat vor zwangsweiser Ein— iehung der Steuerbeträge deren Uebereinstimmung mit den her m' des genehmigten Umlagebeschlusses zu prüfen.
c. Rechtsmittel. . Den zur Kirchensteuer Herangezogenen steht gegen die Heranziehung beziehungsweise Veranlagung Einspruch zu. Das Rechtsmittel ist binnen einer Frist von vier Wochen, vom Tage der Aufforderung zur Zahlung ab gerechnet (8 19 Abs. 7), bei dem Kirchen vorstand einzulegen. Einsprüche, welche sich gegen die staatliche Veranlagung richten, sind unzulässig. 3
Ueber den Einspruch beschũeßt der Kirchenvorstand.
5§ 23.
Gegen die Entscheidungen der Kirchenvorstände über Ein— sprüche gegen die Heranziehung oder Veranlagung zu Kirchen— steuern steht dem Steuerpflichtigen die Beschwerde offen, welche binnen einer mit dem ersten Tage nach erfolgter Zustellung der Entscheidung beginnenden Frist von vier Wochen bei der bischöflichen Behörde einzulegen ist. Die bischöfliche Behörde legt die Beschwerde mit ihrer Aeußerung der Staats— behörde vor. ;
Die Entscheidung der Staatsbehörde erfolgt nach Anhörung der Kirchengemeinde.
Den Beschwerden von Angehörigen eines außerdeutschen Staats, welche damit begründet werden, daß für sie im Be⸗ irke der Kirchengemeinde oder in deren nächster Nachbarschaft esondere, nicht von der betreffenden Kirchengemeinde unter⸗ haltene gottesdienstliche Veranstaltungen . ist, wenn diese Behauptung zutrifft, stattzugeben, sofern nach einer in der Gesetzsammlung veröffentlichen d, ,, des Staatsministeriums in dem auswärtigen Staate die Gegen⸗ seitigkeit verbürgt ist, und der zur Kirchensteuer herangezogene Ausländer nicht der Kirchengemeinde gegenüber die Er—⸗ klärung abgegeben hat, daß er zu deren kirchlichen Lasten bei⸗ tragen wolle.
§ 24. Im 3 der Heranziehung zur Kirchensteuer seitens mehrerer Kirchengemeinden (8 4) kann der Steuerpflichtige an
Stelle des Einspruchs gegen die Heranziehung oder Ver— anlagung in jeder einzelnen der beteiligten Gemeinden auch einen Antrag auf Verteilung des kirchensteuerpflichtigen Ein⸗ kommens auf die mehreren Kirchengemeinden seitens der zu⸗ ständigen Staatsbehörde stellen.
Der Verteilungsantrag tritt alsdann an die Stelle des Einspruchs.
§ 25.
Der Verteilungsantrag ist von dem Steuerpflichtigen binnen einer Frist von vier Wochen, welche mit dem . Tage nach erfolgter Aufforderung zur Zahlung der Steuer seitens der zweiten oder einer weiteren, eine Steuerforderung erhebenden Kirchengemeinde beginnt, an die bischöfliche Be— hörde zu richten, in deren Bezirk eine der beteiligten ö gemeinden gelegen ist. Die bischöfliche Behörde legt den An— trag mit ihrer Aeußerung der Staatsbehörde vor, in deren Bezirk die Kirchengemeinde gelegen ist, deren Zahlungsauf— forderung dem Steuerpflichtigen ausweislich seines Antrags aer zugegangen ist. Die hiernach begründete Zuständigkeit er bischoöflichen Behörde und der Staatsbehörde erstreckt sich auch auf weitere etwa noch hervortretende Veranlagungen.
Die Staatsbehörde beschließt nach Anhörung der be— teiligten Kirchengemeinden und bischöflichen Behörden.
§ 26 5 26.
Wird die Beschwerde oder der Antrag den Vorschriften des 5 23 Abs. J und § 25 Abs. 1 zuwider innerhalb der gesetzlichen Frist bei der zur Eantscheidung oder Beschlußfassung zustaͤndigen Staatsbehörde angebracht, so gilt die Frist als gewahrt. ö
2
Gegen die gtscebund und Beschlüsse der Staats— behörde nach 88 23 und 25 steht binnen einer mit dem ersten Tage nach erfolgter Zustellung beginnenden Frist von zwei Wochen sowohl dem Skeuerpflichtigen, als auch den beteiligten Kirchengemeinden die Klage bei dem Oberverwaltungs— gerichte zu.
Die Klage kann nur darauf gestützt werden:
I) daß die angefochtene Entscheidung oder der angefochtene Beschluß auf der Nichtanwendung oder auf der unrichtigen Anwendung des bestehenden Rechts, insbesondere auch der von den Behörben innerhalb ihrer Zuständigkeit erlassenen Ver— ordnungen beruhe;
2) daß das Verfahren an wesentlichen Mängeln leide.
In der Klage ist anzugeben, worin die behauptete Nicht⸗ anwendung oder unrichtige Anwendung des bestehenden Rechts, oder worin die behaupteten Mängel des Verfahrens ge⸗ funden werden.
In den Fällen des 5 23 Abs. 3 findet die Klage
Die scheidung zuordnen.
Der
14. Juli
Die S. 152)
Den
Die . fin
Wird Vermögen vom 2X.
Mit den stellender
besonderen
keine Anw
weichender unberührt. berechtigt,
der Vorsch
Durch behörden b
aufgehoben
Gegeb 14. Juli 1
Fürst von Studt.
Mini
sichtlich z
halb jahr
beginnen.
nicht statt.
tober 1905.
Durch die 2 des Einspruchs oder der Beschwerde oder durch die
Anstellung der Klage wird die Verpflichtung Kirchensteuer nicht aufgehoben.
zur Kirchensteuer nur in den Gesetzes wegen Erweiterung des (Gesetzsamml. S. 241) statt.
5 30. Hinsichtlich der Kosten der Veranlagung und Erhebung der Steuer findet
Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 (Gesetzsamml.
KLirchensteuern sowie auf die in diesem Gesetze bestimmten Fristen sinngemäß Run g,
den bei der Veranlagung beteiligten Beamten ist es untersagt, die zu ihrer Kenntnis gelangten Erwerbs⸗, Vermögens- oder Einkommensverhaͤltnisse eines Steuerpflichtigen unbefugt zu offenbaren.
en sinngemãß Anwendung
und Einziehung einer Umlage angeordnet, schriften der Abschnitte L bis V dieses he
ein anderer Kirchenvorstand oder ein von Amts wegen zu be—
Kirchengemeinde, beauftragt werden. V. Besondere Bestimmungen für die Gesamt⸗
Die Bestimmungen dieses Gesetzes finden auf die Gesamt— verbände in der katholischen Kirche sinngemäß Anwendung.
Die dem Kirchenvorstande beziehungsweise den kirchlichen Gemeindeorganen zustehenden Befugnisse Verbandsvertretungen nach Maßgabe der darüber bestehenden
VI. Uebergangs⸗ und Schlußbestim mungen. ‚. 38335. Auf Militär- und Anstaltsgemeinden findet dieses Gesetz Die Kirchengemeinden sind berechtigt, an Stelle der Leistung von dem Werte entsprechenden Geldbetrags im Wege der steuer zu beschließen. ᷣ Der Beschluß bedarf der Genehmigung der bischöflichen und der st
Die Befugnis der Kirchengemeinden, auf Grund zu Recht bestehender älterer, von den Vorschriften dieses Gesetzes ab⸗
28 und 36 dieses Gesetzes Min Rechte auszuüben haben. Alle diesem Gesetze zuwiderlaufenden Bestimmungen werden Der Zeitpunkt, mit welchem dieses Gesetz in Kraft tritt, wird durch Königliche 2 6 bestimmt.
I
Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ angelegenheiten wird mit
beauftragt. Urkundlich unter Unserer , , mr, Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.
von Richthofen.
Die AQberförsterstellen Friedewald und Wolkers⸗ dorf im Regierungsbezirk Cassel sowie Karnkewitz im Re— gierungsbezirk Köslin sind zum 1. Oktober und ind, Wiesbaden zum 1. November 1905 voraus⸗
Zum Pfarrer der deutschen evangelischen Gemeinde zu Californien im Staate Espiriio Santo in Brasilien ist der
Pastor August Schüler aus Meyenburg in Hannover be— rufen worden.
Königliche Technische Hochschule zu Hannover. Die Vorträge und Uebungen werden im Winter—
8 8.
Stellung des Verteilungsantrags oder durch die
zur Zahlung der
Staatsbehörde ist befugt, bis zur endgültigen Ent— die vorläufige Aussetzung der gef Ten an⸗
8§ 29. ordentliche Rechtsweg findet gegen die Heranziehun . n, ällen der 58 9 und 10 6 echtswegs vom 2. Mai 1861
d. Kosten. 36
89 des Kommunalabgabengesetzes vom 1893 (Gesetzlamml. S. 152) sinngemäß Anwendung.
e. Besondere . Vorschriften der S8 83 bis S6, 88 und 94 des
finden auf die Nachforderung und Verjährung von
kirchlichen Organen und ihren Mitgliedern sowie
Bestimmungen der S5 80 und 81 des Kommunal⸗ setzes vom 14. Juli 1893 (Gesetzsamml. S. 152)
8 33. im Falle des 553 Abs. 1 des Gesetzes über die sverwaltung in den katholischen Kirchengemeinden Juni 1875 (Gesetzsamml. S. 241) die Erhebung o finden die Vor⸗ etzes Anwendung.
dem Kirchenvorstande zustehenden Befugnissen kann
Bevollmächtigter, erforderlichenfalls auf Kosten der
verbände in der katholischen Kirche. 5 34.
—
werden von den
Bestimmungen wahrgenommen. 35
endung. 36
and⸗ und Spanndiensten die Erhebung eines
irchen⸗
aatlichen 2, ,
Ordnungen Kirchensteuern umzulegen, bleibt
Die Kirchengemeinden sind jedoch in allen Fällen die Aufbringung kirchlicher Umlagen nach Maßgabe riften dieses Gesetzes 4 beschließen.
Königliche Verordnung werden diejenigen Staats⸗ estimmt, welche die in den 8s8§ 1, 15, 19, 23, 25,
2
8 40.
der Ausführung dieses Gesetzes
. an Bord M. J. „Hohenzollern“, den (¶ 1. S. Wilhelm.
Bülow. Schönstedt. Graf von Posadowsky. Freiherr von Rheinbaben. Möller. Freiherr von Bethmann-Hollweg.
sterium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
atzfeld im
besetzen.
Evangelischer Oberkirchenrat.
Dienstag, den 17. Oktober 1905, Einschreibungen dazu erfolgen vom 2. bis 28. Ok⸗
vom Sekretariat gegen Einsendun portofrei oder auf Wunsch gegen Hannover, im August 1905. Der Rektor der Technischen Hochschule.
Barkha usen.
von 60 8 in Briefmark achnahme . .
Angekommen:
der Unterstaatssekretär im Reichsschatzamt Twele, vom Urlaub.
Aichtamtliches
Deutsches Reich.
Prenßen. Berlin, 3. August.
Seine Majestät der Kaiser und König sind heute vormittag 10 Uhr an Bord der Jacht „Hohenzollern“ von Kopenhagen nach Saßnitz in See gegangen.
Der Königliche Gesandte in Stuttgart, Wirkliche Geheime Rat Graf von Plessen-Cronstern hat einen ihm Aller⸗ höchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Ab⸗ wesenheit werden die Geschäfte der Königlichen Gesandtschaft von dem etatsmäßigen Legationssekretär von Beneckendorff und von Hindenburg geführt.
Der ö. Gesandte beim Päpstlichen Stuhle, Wirk⸗ liche Geheime Rat Freiherr von Rotenhan hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit werden die Geschäfte der Königlichen Gesandtschaft von dem etatsmäßigen Legationssekretär, Legationsrat Dr. von Bohlen und ae geführt.
Laut Meldung des ‚W. T. B.“ ist S. M. S. „Loreley“ am 31. Juli von Piräus in See gegangen, am 1. August in Leukas (Jonische Inseln) und gestern in Korfu eingetroffen und geht am 5. August von dort nach Konstantinopel in See.
S. M. Torpedoboote „S. 90“ und „Ta ku sind am 1. August in Tsingtau eingetroffen und gehen heute von dort nach Schanghai in See.
S. M. S. „Habicht“ tritt heute von Kamerun aus die Heimreise an und läuft zunächst Lome (Togo) an. S. M. S. „Hansa“ ist am 31. Juli in Tsingtau ein⸗
getroffen.
S. M. S. „Tiger“ ist am 1. August von Tsingtau nach Tschemulpo in See gegangen.
S. M. S. „Jaguar“ ist am 30. Juli in Tschingkiang
eingetroffen und geht heute nach Nanking weiter.
Deutsche Kolonien.
Die Eingeborenen der Carolinen-Insel Ponape hatten sich bisher gegenüber jedem Ansinnen, ihre Feuerwaffen und Munition an die Verwaltung abzugeben, unzugänglich er⸗ wiesen. Darin ist eine Wandlung eingetreten infolge der bedrängten Lage, in die sie durch den Taifun vom 20. April d. J. geraten sind. Dieser Umstand ist von dem geschäftsführenden Vize— gouverneur Berg benutzt worden, um die Entwaffnung der Eingeborenen in friedlicher Weise einzuleiten und damit die bisherige Unsicherheit der Verhältnisse zu beheben. Nach einem am 22. Juli über Jap in Berlin eingegangenen Tele⸗ gramm waren A0 Gewehre und 1756 Patronen gegen an⸗ gemessene Bezahlung an das Bezirksamt abgeliefert worden.
Ein Telegramm aus Windhuk meldet:
Am 27. Juli d. J. beim Ueberfall auf Gatachab sind ver⸗ wundet worden: Reiter Hubert Elsenbroich, geboren am 10. 4. 83 zu M Gladbach, früher im Infanterieregiment Nr. 137, schwer, Schuß in die linke Hand, den rechten Oberarm und den linken Qber⸗= schenkel; Reiter Max Som mer, geboren am 26. 9. 83 zu Tief. hartmannsdorf, früher im Infanterieregiment Nr. 19, leicht, Schuß in die rechte Schulter; Reiter Rudolf Koß, geboren am 27. 11. 51 zu Groß Bestendorf, früber im Grenadierregiment Nr. 3, leicht, Streifschuß in den linken Oberarm; Reiter Hugo Gresser, geboren am 25 12. 80 zu Aulendorf, früher Bezirkskommando Kempten, leicht, Streifschuß am Kopf.
An Krankheiten ꝛ2c. sind gest orben: Sanitätsunteroffizier Alexander Dudenhöffer, geboren am 3. 8. 82 zu Lauten burg, früher im Königlich Bayerischen 1. Ulanenregiment, am 31. Juli 1965 im Lazarett Gobabis an Typhus; Unteroffizier Erich Krull, geboren am 20. 9. 79 zu Dresden, früher im Eisenbahnregiment Nr. 2, am 31. Juli 190965 im Feldlazarett 12 Lüderitz bucht an Herzschwäche und Lungenentzündung; Reiter Wilhelm Könker, geboren am 20. 11. 84 zu Langendreer, früher im Feld- , , Nr. 22, am 28. Juli 1905 im Lazarett Dawignab an Typhus.
Oefsterreich⸗ Ungarn. z
Der König von Belgien ist gestern nachmittag, dem „W. T. B.“ zufolge, in Bad Ga stein eingetroffen.
23 ungarische liberale Abgeordnete haben, wie aus. Bu dape st gemeldet wird, beschlossen, die li berale Partei zum 17. August zu einer Beratung einzuberufen, um ihr eine Vor⸗ lage zu unterbreiten, die eine Entwirrung auf der Grundlage des Ausgleichs von 1867 befürwortet und betont, es sei die Pflicht eines jeden Abgeordneten, die von der Koalition an⸗ estrebte Lösung der Krise zu unterstützen. Sollte die Kon⸗ 5 diesen , nicht annehmen, so wollen diese Ab⸗ geordneten aus der liberalen Partei austreten.
Großbritannien und Irland.
In der ginn Nachmittagssitzung des Unterhauses fragte, wie W. T. B. berichtet, Lawrence, ob zwischen England und Portugal irgend ein Handelsvertrag beftehe ähnlich dem portugiesisch⸗ deutschen Vertrage und ob das Auswärtize Amt daran denke, daß der britische Handel auf Madeira infolge der Zugeständnisse, die Deutschland gemacht oder von Deutschland gefordert 6 in Gefahr sei. Der Unterstaatssekretãär des Aeußern Earl Perey erwiderte, die britische Regierung habe keine Kenntnis von
Programme werden vom 15. August d. J. ab
den erwähnten Zugeständnissen. Sie stehe mit der portugiesischen Regierung in Unterhandlung. —O Do wd, der die Anfrage angekündigt
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ö . . . .
2
angesichts der in Deutschland erhobenen Proteste die Manöver kerne r ffn d rf me, , in der Ostfee nicht stattfinden sollten, stellte diese Anfrage nicht. Er erklärte, er habe sie aus dem Grunde unterlassen, w 9. ursprunglichen Vorbereitungen für die Manõver der englischen Flotte aufgehoben seien und daher keine Gefahr für inter· nalionale Verwicklungen vorliege. Das Reutersche Bureau“ be⸗ merkt dazu, daß O' Dowd vollkommen falsch unterrichtet sei, wenn er annehme, daß die Vorbereitungen aufgegeben seien, und daß die Antwort, die der Parlamentssekretär der Admiralitãt für die Admiralitãt habe geben wollen, ge lautet baben würde: Ein Grund zum Protestieren liegt nicht vor, und es sind auch keine Proteste an
uns gelangt. Frankreich.
Der Schah von Persien hat sich heute vormittag, wie 52 S* alan! 9 Paris nach Ostende begeben. Die Feststellung der Grenze zwischen Italien und Frankreich bei dem Col de Larche und Nizza scheint eine sehr ungenaue gewesen zu sein, sodaß gelegentlich der Alpenübungen der Truppen beiderseits Klagen wegen Grenzüberschreitungen geführt wurden. Um diesem Uebelstande abzuhelfen, ist, wie die „France militaire- meldet, gegenwärtig eine Kommission dam beschäftigt, die Grenze gen au zu ezeichnen; dazu wird auf jedem Gipfel, auf jedem die Grenze schneidenden Fußweg ein Grenzstein . 3 eisernen Arm errichtet, der
em nächsten Grenzstein weist. 6 * . ter hat, demselben Blatte zufolge, die Aufmerksamkeit der kommandierenden Generale auf den Um⸗ stand gelenkt, daß vielfach weibliches Dien st personal aus dem Ausland anscheinend zu Spiona ge⸗ zwecken von Vermittlungsbureaus in Offizierfamilien unter⸗ gebracht werde. Dem solle in geeigneter Weise entgegengetreten werden. Demgegenüber wird darauf. hingewiesen, daß bei Offizierburschen solche Unzuträglichkeiten nicht vorkommen könnten, und daß es daher nötig erscheine, das Institut der Sffiüerburschen beizubehalten, dessen Abschaffung für die Sffiziere ein Nachteil sei, der durch Gewährung einer Geld⸗ enischäbigung nicht ausgeglichen werden könne.
Rußzland. ö
ie die St. Petersburger „Telegr⸗Agentur“ meldet, sag
der w . in in gi . uber die Konferenz die vorgestern unter dem Vorsitz des . in Peterhof stattgefunden hat: Nach Besprechung der Frage, ob der vom Ministerrat revidierte Gesetzentwurf 6 mit den im Kaiserlichen Reskript vom 3. März ent altenen Weisungen übereinstimme, ging die Konferenz zur Beratung der einzelnen
i irektion der Sormavowerke in Nischni⸗ 23 wie „W. T. B.“ meldet, diese wegen fortgefetzter Unterbrechung der Arbeit durch Ausstände auf un⸗ bestimmte Zeit zu schließen.
Spanien. ö .
ierung ernannte, wie ‚„W. T. B.“ erfährt, eine aun ,,,. gie beauftragte, sich mit allen auf die n,, eform der Zolltarife be— 33 Eier et die lg wartigen Angelegenheiten und frühere Gesandte in Tanger Ojeda ist gestern von dem Ministerpräsidenten Montero Rios nach San Sebastian berufen worden.
2
Artikel über.
Türkei. ö.
ener Telegr. Korr. Bureau“ hat die kretische 3 3 ö . neuerlich ein Memorandum an die Mächte gerichtet, das sich für die Annexion durch Griechenland ausspricht und die Haltung der vier Generalkonsuln kritisiert. In der letzten Kammersitzung wurde zugleich mit einer dem Ober⸗ er uff? das Vertrauen ausdrückenden Adresse eine Zuschrift an den Konvent von Therisso gerichtet, in der erklärt wird, dies sei die un ˖ bedingt feststehende Basis jeder Verstãndigung. ͤ .
Die Einwohner von Therisso veröffentlichen ihre Ver⸗ handlungen mit den Generalkonsuln und der Kammer in der neu gegründeten offiziellen Zeitung des Insurgentenkonvents. Dieser hat in der letzten Zeit seine Waffen- und Munitions⸗ vorräte ergänzt. — Die Maßregeln gegen den Schmuggel erwiesen sich bis jetzt als vollkommen wir ungslos.
Griechenland.
Der „Agence Havas“ wird aus Serres gemeldet, daß Drgh if ae eh von kleinen bulgarischen Banden, die die Einwohner zwängen, sich als Bulgaren in die Volks⸗ zählungslisten einzutragen, heimgesucht worden seien. Am . Juli habe eine bulgarische Bande das Dorf Ravondo Uüberfallen, fünf der angesehensten Einwohner gefoltert und ge⸗ droht, das Dorf in Brand zu stecken und alle Einwohner niederzumachen, wenn sich das Dorf nicht für bulgarisch erklären sollte. Fünf angesehene Einwohner seien fünf Tage später im Dorf 6 ermordet worden. Am 8. Juli . Bulgaren zwei Brüder aus Rahoritza getötet. Diese
achrichten hätten in Athen große Erregung hervorgerufen.
Echweden und Norwegen.
Das neue Koalitionsministerium ist, wie, W. T. B. meldet, folgendermaßen n, Präsident: der bis⸗ herige Führer der Hehn eit der Ersten Kammer Lunde⸗ berg; Aeußeres: Graf Wachtmeist er, bisher. General⸗ barfzr der Domänen; Justiz: Berg, bisher Mitglied der Ersten Kammer; Krieg: Oberst Tin gsten; Marine: Lin dman, bisher Generaldirektor der , Inneres: Widén, bisher Abgeordneter; Finanzen; Biesert bisher Abgeordneter; Kirche: von Hammarskjöld, bisher Präsident des Götger
ofgerichts; Ackerbau: Pe terson, bisher Abgeordneter; ohne ire Tes Justizrat Petterson und der bisherige Abge⸗ ordnete Staaff. — Der Ministerpräsident Lun debe rg, der Vorsitzende des Spezialkomitees des Reichstags für die Unions⸗ frage, der Minister des Innern Wide n, der, Landwirtschafts⸗ minister Peterson und der Kultusminister von 56 marskjöld vertreten, dem ‚„W. T⸗B.“ zufolge, die konserva⸗ tiven Parteien in der Ersten und Zweiten Kammer, Der . minister Biefert und der Führer der liberalen Partei, Minister ohne Portefeuille Staaff, vertreten die liberale Partei. Der Minister des Aeußern Graf Wachtmeister, der Justizminister Berg und der Kriegsminister, Oberst Tinßsten sind Männer von gemäßigten Anschauungen. Der Marineminister Lind man sowie der Minister ohne Portefeuille Petterson sind ohne hervortretende politische ,,,
Der außerordentliche Reichstag ist heute geschlossen worden. ö .
Der deutsche Gesandte von Müller, gab gestern abend in Stockholm ein Diner für die Offiziere des dort ein⸗ getroffenen deutschen Geschwaders und die Vertreter der schwedischen Marine. Der Gesandte brachte einen Trink—
Oskar g K. den .
—̃ us Der Großadmiral von Köster antwortete . 6 . auf die schwedische Marine, worauf der Marineminsfter Lin dm an mit einem Toast auf die deutsche Marine erwiderte.
spruch auf den König
Dänemark.
Gestern erschien dem . W. T. B.. zufolge der König . ie gn e an Bord der Jacht Hohenzollern / Die Mannschaflen paradierten, die Musik spielte die Nationgl= hymne, und die Kriegsschiffe feuerten Salut. Bei der Tafel dankte ber König in Überaus herzlicher Weise dem Kaiser Wilhelm für den re ndl e Besuch worauf der Kaiser Wilhelm feinen wärmsten Dank für bie herzliche Aufnahme gusshrach. Um zi Uhr verließen der Kön ig und die übrigen Mitglieder des Königlichen Hauses unter dem Salut der Kriegsschiffe die Jacht „Hohenzollern“, die Mannschaften paradierten, und die Musik spielte die dänische Nationalhymne. Der Kaiser ver⸗ abschiedete sich in sehr herzlicher Weise von dem König. Um 5 Uhr nahm der Kaiser in privatem Kreise bei dem Prinzen Karl den Tee ein.
Amerika. Der Präsident des russischen Ministerkomitees Witte ist, wie W. 9 E berichtet, gestern vormittag 1 Uhr mit dem
Norddeutschen Lloyds Kaiser Wilhelm der
Schtzelldampfer des en. Gleich nach der An⸗
Große“ in New York eingetrofste: kunft überreichte der Minister itte dem Professor von Martens nachfolgende Erklärung, die dieser mit lauter Stimme den Vertretern der Presse vorlaz
„Ich komme mit der Ermächtigung, die . kennen zu lernen die unfer tapferer Gegner als Grundlage für die Friedens, unterhandlungen für nötig . Ich bemerke ausdrücklich, daß es mein ernfter Wunsch ist, daß jede der beiden ritterlichen Nationen, die ihre erste nähere Bekanntschaft auf, dem Schlachtfelde machten, bel der anderen schäßengwerte Gigenschaften entdeckt haben möge, die fie bestimmen werden, diese Bekanntschaft weiter zu pflegen, bis sie sich zu dauernder Freundschaft ausreift. Inzwischen jedoch müffen die Bedingungen, die die Japaner stellen, zuerst erwogen und auf ihre Annehmbarkeit durch Rußland geprüft werden, bedor diefes in formelle Friedengunterhandlungen, eintreten kann. Bisher war es in folchen Fällen üblich, daß alle solche Präliminarien vor dem Zusammentritt der Bevoll mä ligten, deren Aufgabe es ist, die endgültige Einigung herbelzufüh ren, erledigt, wurden. Die Tatfache daß der Kaiser einwilligte, von dieser alten diplo⸗ matischen Gepflogenheit abzuweichen und eine Mission zu ernennen, die sich mit den Bedingungen unseres tapferen Gegners bekannt machen soll, ist ein beredtes Zeichen der freundschaftlichen Gefühle, die er und seine Untertanen dem Volke ber Vereinigten Staaten gegenüber hegen. Jetzt. möchte ich Ihrem Volle fagen und beweisen, daß es der heiß. Wunsch des Kaisers und des russischen Volkes ist, die Bande der Freundschaft jwischen den beiden Völkern noch mehr zu kräftigen. Infolge dieses auf⸗ richtigen Wunsches hat der Kaiser, ohne auf andere Erwãgungen Rüäckficht ju nehmen und ohne zu zögern, die herzliche, Ein⸗ ladung Ihres ersten Bürgers angengmmen. Wenn auch die Be⸗ strebungen, eine gemeinschaftliche Grundlage für die Friedens- unterhandlungen zu finden, zur Zeit feblschlagen sollten, so würde doch der von dem Kaiser und dem russischen Volle gegebene Beweis der Freundschaft noch weiter als bemerkenswertes Ereignis bestehen bleiben und, wie ich zuversichtlich hoffe, weitreichende wohltätige Er⸗ gebnisse für die beiden großen Völker des Ostens und des Westens zeitigen.“ .
Der russische Botschafter in Peking Pokotilew, der an den bevorstehenden Friedensverhandlungen teilnehmen wird, ist, wie W. T. B.“ erfährt, in Victoria (Vancouver) ein⸗ getroffen.
Statiftik und Volkswirtschaft.
ds A andel mit Rußland und Finnland wenn , . Jahre 1904.
Rußland: Weijen (121,4), . von Geflügel, Eigelb
Eisenwaren (28, 0,
Maschinen und Lokomobilen,
Nähmaschinen usw. (26,5), . k, rohes Silber (10,27), n usw. (8,3). ; ö iel u Finnland sind Ein⸗ und Ausfuhr gegen das Vorjahr gestiegen, erstere um 175, letztere um 7, 8 v. fi Die Ein⸗ fuhr aus Finnland im Spezialbandel betrug 18 Millionen Mark, bie Gdelmctalleinfuhr war unerheblich; die Ausfuhr im Spezial⸗ handel betrug einschließlich der Edelmetalle 37, l, ohne Edelmetalle
5,6 Millionen Mark. .
; 91 tartikef der Einfuhr aus Finnland find: Bau⸗ und Nutz holz (II, 6), leifhol; und Holz zur Zellstoff abrikation (l,). Zell Streh. und anderer Faserstoff (1,0). Die wichtigsten Ausfuhrartitel sind: Mehl (43), Rindehäute (L935), Maschinen und Maschinenteile, außer Nähmaschinen, Lokomotiven usw. (1,6), Gold, roh, auch in
Barren (l, 5).
Zur Arbeiterbewegung.
rliner Kürschner (vgl. Nr. 176 d. Bl.) baben, der Zof eck *r. das . des Berliner Gewerbegerichts zur Hei egung des Ausstandes angerufen. Die ffn Spediteure kwvollen ekenfalis das Einigungzamt anrufen, falls die Verhand⸗ lungen zwischen den 26 2. . und den Prinzipalen keinen ben (ogl. Nr 179 d. Bl). . K wurde, wie der Köln. Ztg.“ telegraphiert wird, nach iner Dauer von zehn Wochen gestern der Ausstand der Bau⸗ schlosser durch eine b, , beendet. Mm einigte sich auf eine Rtebeitszcit von 'g Stunden vom April 1808s an, Einen Lohn nach der Leistung, jedoch ohne 2364 e fen der bisherigen Berechnung. in Tarifvertrag wurde nicht abgeschl ollen. 9 Freer. a,. wie die ir Gel, Ztg.“ meldet, der Ausstand der Dachdecker, Bautklempner und Installateurgesellen ort. (Vgl. Rr. 179 d. Bl). Gestern mittag tagte dort eine Ver⸗ ammlung der Dachdecker und Bauklempnermeister des Stadt ⸗ und andkreises Cöln. Man gründete eine freie Vereinigung der Arbeitgeber des Dach decker; und Klempnergewerbes, dem fäamniliche anwesenden Meister beitraten. Gs wurde eine Re⸗ solution gefaßt, nach der an dem bon den Meistern ausgearbeiteten Lohntarif und der Arbeitsordnung festgehalten werden soll.
in vierzehn Fabriken die Aus sperrung
Aus Breslau wird Berliner Blättern rr, . ö. Im
Revolverdre her wal. Nr. 180 d. Bl) erfolgte. Die Aus 4 zan f Metallarbeiter und die .,, der Betriebs n ,, foll am 9. August erfolgen, wenn diese aßnahme ohne
leibt. . ,, Einigungsvorschlag der Arbeitnehmer des rheinisch⸗ westfälischen Baugewerbes, der der Bundes versammlung der Arbeitgeber in Witten am vergangenen Montag zur Beschluß⸗
vorgelegf wurde (vgl. Nr. 178 d. Bl), lautete, wie . . Lird folgendermaßen; „In dem ganzen rheinisch⸗ westfälifschen Industriebesirk, soweit sich der Arbeitgeberbund
rflredt, follen unter Außerkraftsetzung der jetzt bestebenden Lohn sätze 1 2 der Ärbeit am 1. September d. J. die Löhne der Maurer, Zimmerer und Baubilfsarbeiter um 2 * und am 1. Ja⸗ nuar 1566 um einen weiteren Pfennig die Stunde erhöht werden unter Feftlegung dieser erhöhten Löhne bis zum 1. Mai 19073. Da, vi bereits gemeldet, die e , ,. der Arbeit · geber beschlossen hat. bis zum 1. April 1906 keine Lohnerhöhung ein⸗ kreten zu laften, die Vertreter der n,, d,. aber bei den ganzen Verhandlungen das Zugeständnis einer ohnerhöhung noch in diefem Jahre als erste Voraussetzung einer Einigung bezeichneten, fo versprechen die weiteren Verhandlungen vor der Hand keinen
mn. Solingen haben, der Rh.-Westf. Ztg.“ jufolge, dem Beschlusse einiger am Dienstagabend abgehaltenen Versammlungen entsprechend, gestern morgen die Former und Gießßereigrbeiter überall dort, wo die Fabrikanten sich weigerten, die Herstellung von Velberter Fabrikarbeit zu unterlassen, die Arbeit eingestellt (vergl. . . . — . . 9 een haben, wie die Frkf. Ztg. erfährt, die Böttcher⸗ meister Verhandlungen über die Lohnforderungen der Gehilfen ab⸗ gelehnt. Ein allgemeiner Ausstand der Ge sel len stebt bevor. In ißt fen! sind, wie die . Magdeb. Ztg. mitteilt, die Handschuhmacher in eine Lohnbewegung eingetreten., In einer Fon etwa 100 Personen besuchten Versammlung ist einstimmig be⸗ schlossen worden, daß am nächsten Sonnabend sämtliche dortigen Handschuhmacher in den Ausstand treten sollen, falls bis dahin keine Einigung mit den Fabrikanten erzielt worden ist, ö . In Lancashire befinden sich, wie die „Köln. Ztg. erfährt, die Spinner und Farder in einer Lohnbewegung. Am Montagähend beschloffen ihre Vertreter durch eine Abstimmung, tatkrãftige Maß regeln zu ergreifen, um ihre Forderung einer fuünfprozentigen Lohn⸗ i . durchzusetzen. Es sind nach den Satzungen des Gewerk · schafts verbandes vier Fünftel der Stimmen notwendig, um einen Aus⸗ sland ins Werk zu setzen. Die Abstimmung ergab bei den Kardern gr 50 der sämtlichen vertretenen Mitglieder für den. Ausstand im Fäsle der Abweifung der Lohnerhöhung, und bei den Spinnern eben. falls eine Mehrheit über vier Fünftel, Die Arbeiter drohen nun mit ben Ausstand für den 18. August. Es würden dadurch 23 Millionen Spindeln betroffen. Die Fabrikanten halten in den nächsten Tagen
eine Beratung ab.
Kunft und Wissenschaft.
Zum neuen Rektor der Königlichen riedrich Wilhelms⸗ Uniderfität ist, wie hießge Blätter melden, am Dienstag Ter ordentliche Profefsor der philossphischen Fakultät, Geheime. Re= gierungsrat Dr. Hermann Diets gewählt worden. Bei den gleichzeitig vorgenommenen Dek angts wahlen wurde von der philo-· fophischen Fakultat Professor Dr. Bau ching er, von der juristischen
rofessor Dr. Seckel, von der medizinischen Geheimer Medirninalrat, . Dr. Rubner und von der theologischen Professor P. Seeberg gewählt.
Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.
Schädlichkeit der Patentverschlüsse!“.
Ein englischer Arzt, Dr. F. A. Pond in Liverpool, bat, wie The J, n. Citizen“ (Glasgow) mitteilt und die Kork⸗ induftrie⸗Zeitung“ diesem entnimmt, durch eingehende mikroskopische und längere Zeit andauernde Untersuchungen festgestellt, daß der rote Gummiring Tes „Patentverschluffes· It die Ursache von Darm- frankheiten' und besonders der gefürchteten Blinddarmentzündung ist. Er weist darauf bin, daß solche Erkrankungen häufig einer Vergiftung durch Antimon. zuzuschreiben sind, und zwar foll die Qaelle des vom Menschen aufgenommenen Antimons in den Gummiringen liegen, die so vielfach zum Verschluß von laschen benutzt werden. Dr. Pond hat festgestellt, daß fast ein 3 des Gewichts dieser Gummiringe aus Antimon besteht. Das Krtimon wird durch die alkalische und organische Säuren entbaltenden Mineralwässer aufgelöst und gelangt so in den Inhalt des damit
schlossenen Gefäßes. Pond hat ermittelt, daß eine häufig e e n 1 n von Antimon, namentlich durch lteti e Schwächung der Magen und Darmmuskulatur, die Quelle
i eibe von Störungen des Ernährungs, und Verdauung ö kann. roh wiederholt Antimon im Blinddarm vorgefunden, das dort die Entzündung hervorgerufen hat. Bei seinen Nachforschungen nach der Herkunft dieses Antimons hat er dann fest⸗ gestellt, daß der Gummiring des Patentverschlusses oft brüchig ist und in diesem Zustande beim Zusammenpressen durch den Patentbebel oder beim Oeffnen desselben kleine Teile in die in der Flasche befind⸗ liche Flüssigkeit abgibt. Von bier aus gelangen diese Teilchen dann in Mägen und Darm des Menschen. Wenn man einge neue, zum, ersten Male in Gebrauch kommende i, , ,. mit einer bereits un⸗ Jejählte Male benutzten bezüglich des olumens und des Gewichts vergleiche — sagt Tr. Pond = so überrasche die Größe des Unter⸗ schieds zwischen den Vergleichsobjekten, und wenn man sich dann weiter ftage, wo denn das in Verlust k Material geblieben sei, so Bebe es eben keine andere Antwort als die, daß es sich ö. und nach dem Flascheninhalt mitgeteilt haben müsse. on dort gelange es in Magen und Darm des Menschen? und es sei einleuchtend, daß ein solcher 4 don großem Nachteil für den Menschen sein müsse. Er habe seine Entdeckung erst dann veröffentlicht, nachdem er sie mit einer ganzen Reibe von Fällen habe belegen können und nacht em sie von mehreren Aerzten nachgeprüft sei. — Die 36 englische Zeitung teilt noch daß viele Aerzte dem ntdecker ihre Glüũckwunsche aus⸗ gesprochen. nachdem sie sich 33 eigene Untersuchungen bon der Richtigkeit der Behauptungen ö bätten, daß nicht nur in dem Gebrauch der unsauberen. ummiringscheihe, der Brutstätte für schãdliche Mikroorganismen, eine Gefahr liege, sondern ech a uch die Benutzung fa . gehaltenen Gummirings teilige Folgen mit sich bringe. . 8 ar tn, 1. 364. Londoner Daily Mail“ wiedergegebenen Aus⸗ führungen des genannten Arztes Dr. Pond über die Wirkung des Antimons in den für Bier- und Mineralwasserflaschen gebrauchten roten Gummiringen ist er der Ansicht, daß das auf diese Weise im Uebermaß eingenommene Antimon die Ursache vieler Todesfälle sei. Drei Sramm Antimon; sagt er, ist die Maximal- dosig; jedoch brauche ich nur einen eren g roten Gummiring in altem Wasser zu waschen, und ich erhalte schon 3 Fr. Antimon. Er nahm einen von den in feinem Laboratorium in großer Anzahl vor⸗ handenen Patenktveischlüsfen, zog den Gummir ng. von demselben herunter, wusch diesen in kaltem Wasser und untersuchte sodann letzteres auf das Vorhandensein von Antimon hin. Nach Verdun stung ergab sich das bekannte Refultat. Beinahe drei Gramm Antimon wurden auf der Wagschale nachgewiesen. . Diese Ringe wiegen neu 28 Gr Im Gebrauch nutzen sie sich bis zu 9 und 11 Gr. ab, Kleine Stücke von dem Ring fallen in das Bier oder Mineralwasser. Die Anhäufung . von Antimon in dem menschlichen Körper verur acht das Unheil... Die Wirkung des Antimons auf die Magenmus eln zeigt sich dadurch, daß die Tätigkeit derselben . wird, sodaß die Nahrung un. verdaut den Heer verläßt. In meiner Praxis hatte ich eine Anzahl
Falle, bei welchen ich Symptome von Antimonvergiftung nachweisen