38644 Aktiva. Bilanz pro 321. Dezember 1904. Vassipg. ö 66 3 60, 63 Kassa⸗ und Ostbankkonto. . .... 9675 341 Alte, ,, . 9 20 000 — k 5 300 — Neue Vorzugeaktien. . ...... S0 000 — e 3 28 227 38 k 6 380 — Kreditoren: Deschirr. und. Betriebskonto⸗ 6 250 49 Piverfe. ... n 3 g99, Al Bureauutensilienkonto.. ... 959 25 Caesar Wollheim. . . . 3 339, — Elektrische Beleuchtungskonto . ... 141 68 Güterkasse Graudenz. . 2077,22 w 9561 23 E. Hauptkasse Danzig.. 1556.37 10 873 — Bestände an: V Kohlen und Briketts . Sp 4399, 90 d 844, — . 889, 45 6 133 35 k 4248 84 e 26 665 18 ö 60G 0O00= ö 139 100 38 139 100 38 Gewinn- und Verlufstrechnung. ; ; — . ; 6 3 . . „. Betriebsunkosien, Schuldentilgung und Gewinn aus Landwirtschaft u. Fourage 3 064 63 Abschreibungen bhfs. Sanierung der h Ueberführung u. Abfuhr 17 83520 Gefell, 11109172 ö , 6 98216 ö ,,, // 3 209 73 Bargewinn durch Ausgabe von Vor⸗ . kJ S0 000 — 111 09172 11109172
Graudenz, den 31. Dezember 1904.
Actien Gesellschaft Gütereisenbahn Graudenz.
Der Vor stand. Fr. v. Szezepanski.
Der Aufsichtsrat. Wagner.
lsöstis! Aachener Lederfabrik Actien⸗Gesellschaft, Aachen.
Aktiva. Bilanz per 30. Avril 1905. Basfivg,
Vorstehende Bilanz habe ich geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern übereinstimmend befunden.
Aachen, den 2. Juli 1965. Adalbert Augustin, gerichtl. vereidigter Bücherrevisor.
Aachen, den 30. April 1905. Der Vorstand. Dr. Franz Iörissen.
Gewinn ⸗ und Verlustkonto
Soll. für die
eit vom 5. Juli E90 bis 230. April 1905.
Aachen, den 2. Juli 1906. Adalbert Augustin, gerichtl. vereldigter Bücherrevisor.
(. A6 3 6 3 e i:; 100 000 — Kapitalkonto 1375 o0 = e 1 — kzeptekonto 373 907584 Fabrikgebäudekonto: Bankkonto. 124 310 —
. S 258 832, — Diverse Kre⸗
a 9436,51 ditoren .. 64 447 92
Tos ssd 57 Hypotheken ·
k 804851 260 220 — konto (Haus
5 J o 78 Oo - . zz oo - k „ 123 496. — Reservefonds Al 6b s
. 3478,94
J . Mp6 126 974,94
Zugang 15. /7. 04 bis 30. /s4. 05 .... 9023,87
„S 1365 9935,81 Abgang 15. s7. 04 bis 30.4. oh .... . 2036,91 ‚ S 133 961,90
Abschreibung 10 099... . M 13 396, 45ñ
Abschreibung des Utensilien⸗
n, IL 808,45 . 15 204,90 118 757 — Elektrische Anlagen:
d S 4 836, —
,,, ,, . 145,58
en nn,, , 4981,58
Zugang 15.7. 04 bis 30.4. 5... 533, 02
S d 514,60 . b0 o g.. . . MS 2418, — — Abschreibung des Gesamt⸗ zuganges . * 678,60 * 3 Oo, b0 2 418 * ,,,, . 1 . Warenkonto: Rohhäute, Grubenbestände, Halbfabrikate M 539 848,58 Lager fertig. Leder in Aachen, Berlin u. d 166 252,70
Gerbstoffe, Materialien, Abfallprodukte. 93 771,41 79987269 R höb 424 76 — 7 800 98 J 1414983 ö vorausbezahlte Versicherungen ꝛc.) ..... ö 286 —
Gffektenkonto: 112 1000 — Ih 000 Frs. Nominalaktien der Manufacture de Chaussures frangaises à Varsovie S 23 228,58
JJ 28 227,58 1 —
lle, 82336 82 1991 459 08 1991 459 068
Dr. Franz Iörissen.
ᷓ . Sp, ö Betriebs. und Handlungtunkosten: Warenkonto k / 106 768 50 Brutto- Reparaturen, reguläre Steuern, Kranken und Invaliden ewinn .. 459 027 — e 46 187 38 Aer. . 52 536 82 Provisionen, Gehälter, Reisespesen . .... ... 65 230 85 k 78 42) 26 J 6 218 36 Kosten der auswärtigen Gerbereien inkl. Gerbstoffe und 1 Sh 868 06 Abschreibungen v. 1.5. O4 bis 14/7. 04 . M 5 489,50 ö. v. 19. 7. 04 bis 30. /4. 0h. . 20 860, 41 ö auf Effektenkonto. ... 23 227,58 49 577 80 Außer on r . Unkosten: für stattgehabte Revisionen ...... S 31 306 92 auherordentl. General versammlungen, me 2 926,09 Noktariats,, Anwalts. und Prozeß⸗ i /) 4 860,55 Herstellung der neuen Aktien, Genuß scheine und deren Stempelgebühren 4 318,65 außergewöhnliche Zinsen und Spesen . 3 790, 20 w 7172366 außerord. Steuerjahlungen laut Ge⸗ geschãfts bericht ...... 86 gz W 28g 8 511 563 82 11 56382 Vorstehende Gewinn und ,, babe ch. geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Aachen, den 30. April 19065. Büchern übereinstimmend befunden. Der Worstaud.
38945] F. G. Lehmann, Böhrigen i. S. Obligationen betr.
Die Inbaber unserer Teilschuldverschreibungen vom Jahre 1896 werden zu einer Versammlung im Verhandlungssaal des Königl. Amtsgerichts Rohwein für Donnerstag, den 28. September 18505, Vormittags I 1 Uhr, geladen. Versammlungs⸗ zweck: Entschließung zu fassen über den Antrag der Döbelner Bank, sie ihres Amtes als gemeinschaft— licher Vertreter der Obligationäre zu entheben und neuen Vertreter zu bestellen. — Stimmberechtigt nur, wer seine Schuldverschreibungen spätestens am 25. September hei der Reichsbank, einem Notar oder bei der Sächsischen Bank in Dresden (hier spesenfrei)h hinterlegt haben wird.
Böhrigen i. S., am 12. Auzust 1905.
F. G. Lehmann, Actien . Gesellschast. Der Vorstand. C. Rumenapp.
7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
eine.
8) Niederlaffung ꝛc. von ö Rechtsanwalten.
In die Liste der beim Landgericht J in Berlin zu gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Max Edinger in Berlin, Schönhauser Allee 1101, heute eingetragen worden.
Berlin. den 7. August 1905.
Der Präsident des Landgerichts IJ.
38908)
Eingetragen in der Rechtsanwaltsliste des Land- gerichts Schweinfurt Dr. Sigmund Adolf Nord- schild von Schweinfurt.
Schweinfurt, den 10. August 1905. K. Landgericht.
38905
In hiesiger Anwaltsliste ist der hier zugelassene Rechtsanwalt Karl Hermann Blüher in Dresden infolge seines am 29. Juli 1905 erfolgten Todes heute gelöscht worden.
Dresden, den 9. August 1905.
Königl. Amtsgericht.
(38806 Bekanutmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Emil John dahier in der Liste der bei dem K. Land ericht München J zugelassenen Rechtsanwälte ist am ö Tage wegen AÄufgebung der Zulassung gelöscht worden.
München, den 10. August 1905.
Der Präsident des K. Landgerichts 1: Müller.
9) Bankausweise.
steine. 10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 38912 Bekanntmachung.
Der schwedische Staatsangehörige, der Uhrmacher
Johan Nikolaus Granlund, am 21. Mai 1879 in
der Gemeinde Norrala, Regierungsbezirk Gaͤfleborg, Schweden, geboren und zur Zeit in Vippoldiswalde, Königreich Sachsen, wohnhaft, beabsichtigt mit der i Staatsangehörigen Ida Frieda Kirsten, am 14. August 1884 in Grödel, Königreich Sachsen dn, und zur Zeit in Riesa, ebenfalls Rönigteich . wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu eßen.
Einspruch gegen diese Eheschließung ist bis zum 2E. Auguft 1905 bei der Königlich Schwe⸗ d, mn, . Gesandtschaft in Berlin zu erheben.
Die Königlich Schwedisch⸗Norwegische Ge—⸗ sandtschaft in Berlin, den 7. August 1965.
8109] Gewerkschaft Victoria
Blei- Silbererzbergwerk, Burgholding.
hausen bei Littfeld, Kreis Siegen.
Die Besitzer von Teilschuldverschreibungen der im Jahre 1909 von der Gewerkschaft Victoria zu Burg⸗ holdinghausen aufgenommenen hypothekarischen An= leihe über 760 900 66 werden auf Grund des Gesetzes vom 4. Dezember 1899, betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen, zu einer Gläubigerversammlung auf den 8. Sep⸗ tember 1905, Nachmittags 3 Uhr, in das Hotel Hartmann zu Essen⸗Ruhr eingeladen.
Zweck der Versammlung ist die Beschlußfassung darüber, ob und unter welchen Bedingungen zur Ab wendung einer Zahlungseinstellung der Schuldnerin eine Stundung in dem Umfange bewilligt werden soll, daß auf die . und Rückjahlung von Teilschuldverschreibungen in diesem Jahre und ö den nächsten Jahren bis spätestens einschließlich 19859 seitens der. Gläubiger verzichtet wird.
Die Gläubiger, welche an der Abstimmung teil⸗ nehmen wollen, haben ihre Schuldverschreibungen nach § 4 des Gesetzez vom 4. Dejember 1899, be⸗ treffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschrelbungen, spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung bei der Reichs- bank, bei einem Notar oder bei einer anderen durch die Landesregierung dazu für geeignet erklärten Steile zu hinterlegen. Burgholdinghausen, den 7. August 19065. Der Grubenvorstand. Kost. Heymann. Gattung. Heyer. Kneuse. 38935 Wir geben blermit bekannt, daß Herr Moritz Bürkner aus unserem Gesehschaftsausschuß auß⸗ geschleden un an seine Stelle in der Plenar⸗ emu . . , unf le. Dr. Erich unheim, Berlin, in den Gesellschaftsausschu — wählt worden ist. 3 schuß ge Frankfurt a. M, 10. August 1905. Chemische Fabrik Nefidua G. m. b. SH.
Schiebel er.
138909 Von der Nationalbank für Deutschland, hier, ist der Antrag gestellt worden, nom. A 20 000 000 neue Aktien der Nationalbank für Deutschland in Berlin, eingeteilt in 20 000 Stück zu je M 10060 Serie VI Nr. 1 -= 20 00 mit halber Dividenden⸗ berechtigung für das Geschäͤftsjahr 1905, jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 11. August 1905.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Alexander.
sss! Bekanntmachung.
Die Empfangsberechtigten derjenigen Gegenstände, welche während der Zeit vom 1. August 1904 bis 31. Januar 1905 im Bereiche der elektrischen a. und Untergrundbahn und der Straßenbahn Warschauer Brücke — Zentralviehhof zu Berlin zurückgelassen worden sind, werden hiermit aufgefordert, ihre Eigentumsrechte binnen LA Tagen beim Fund⸗ bureau der unterzeichneten Gesellschaft, W. 9 Köthenerstr 12, geltend zu machen.
Nach Ablauf dieser 33 erfolgt die öffentliche Ver⸗ steigerung der nicht abgeholten Fundsachen (S5 980ff. B. G⸗B.). Das Verzeichnis der zurückgelassenen und gefundenen Gegenstände liegt in unserem Fund⸗ bureau zur Einsichtnahme aus.
Berlin, den 8. August 19605.
Gesellschaft für elektrische
Hoch. C Untergrundbahnen in Berlin. Betriebs verwaltung.
389301
In der Gesellschafterversammlung vom 15. April d. Ihrs. wurde die Liquidation unserer Gesell⸗ schaft beschlofsen, und werden deren Gläubiger auf Grund des § 65, Absatz 2, des Gesetzes, betr. G. m. b. H, hiermit aufgefordert, ihre Ausprüche bei uns anzumelden.
Berlin, den 14. August 1905.
Deutsche Torfwollwerke.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Olden⸗ burg im Großherzogtum, in Liquidation. Der Liquidator:
Ad. Feinberg,
Verb.⸗Bücherrevisor, Alte Schönhauserstr. 46.
38929
Titania ·Maschinenbau⸗Gesellschaft m. b. S. vorm. Richard Hiller Söhne Berlin N. ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 28. Juli 19605 aufgelöst und in Liquidation getreten. Zum alleinigen Liguidator ist der Rechtsanwalt Kallmann zu Berlin, Jorkstr. 76, bestellt worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit öffentlich aufgefordert, ihre Forderungen bei dem unterzeichneten Liguidator anzumelden.
Titania Maschinenbau Gesellschaft vorm. Richard Hiller Söhne, vertreten durch ihren Liquidator Kallmann, Rechtsanwalt.
38470 Durch Beschluß der Gesellschaftsversammlung vom 1. August 1965 ist die Gesellschaft
Heinrich Bergmann n. Wilh. Wetekam, Gesellschaft mit beschrünkter Haftung
in Aachen
ker ft und der Unterzeichnete zum Liquidator estellt.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit in Gemäßheit des § 65 Abs. 2 des Gesetzb., betr. die Ges. m. b. H, aufgefordert, sich bei demselben zu melden.
Aachen, den 9. August 19805.
Wilh. Wetekam, Liquidator.
ssi! Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschaft.
Status am 31. Juli 1905. Aktiva.
k SC 3 500 229. 52. 1 1 9 303 504. 09. Lombardforderungen .... I 923 462. 45. Wertpapiere , Guthaben bei Bankhäusern f 6b4 O54. 49. Hypothekarische Darlehnsforde⸗
ö S639 048 271. 93.
N 8lh 806. 66.
9 435 586, 80
noch nicht ab⸗ gehoben 591 121,95 , Grundstüũckskonto: a. Bankgebäude Unter den Linden 34 . . 1400 000 do. U. d. Linden 33 und Charlotten⸗
8 44 464. 85.
straße 37138 1 — Sod oo0 , 3 200 000. —. b. Sonstige? Srandbesßß⸗ 9 oss. 18. Verschiedene . 1 686 117. 51. XD / T S ⸗ PV as“s 9 i v a. Eingezahltes Aktienkapital. 40 39 599 820. —. Reserven (inkl. Reservevortrag. 8 g62 230. 8s8. en e, J 1103 107. 90. entralpfandbriefe 40/0 247 989 000 do. 34 0,οο 364 415 700 Noch einzulösende, ausgeloste 1418 550 613 823 250. —. Kommunalobli⸗ gationen 40/9. 9 250 000 do. 380/09 . 87 909 900 noch einzuloͤsende, ausgeloste 322200 97 482 100. —. Sypotheken · Fommuna dar. lehnszinsen · und Verwaltungs; gebũůbrenkonto ...... 14 896 060. 98. k 3729111. 38. Lombardforderung ..... 2 200 509. — Verschiedene Passi na... S00 g49. 66.
, , T F Berlin, den 31. Juli 196.
Die Direktion.
M 1H9O.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 14. August
1905.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den dels. Gůterrechts ., Vereing ., Geno . Ein ur? sowie die Tarif und F in n nnn, der ö enbahnen enthalten ij erschein
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
ch
n, Muster⸗ und Böͤrsenregistern, der Urheberrechtgeintragzrolle, ber Waren * in einem besonderen Blatt unter dem Titel 1
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. i604
Daß Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗ Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, 8W.
ilhelmstraße 32,
andelgregister für das Deutsche Rei ̃ die Königliche . des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
e,, Insertionspreis für den Raum
eträgt i Æ 80 *. 3 , 3 — Einzelne Nummern kosten 0 83 — er .
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 190 A., 190 B. und 190 0. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2c. F. 18 983. Verfahren zur Herstellung von Brot aus Körner⸗ und Hülsenfrüchten ohne Trocken—⸗ mahlung. Adolf Franke, Magdeburg N., Hohe— pfortestr. 49 a. 14. 1. 04. 23d. G. 20 170. Meßjiacke für Herrenbekleidung, bestehend aus einem Hinterteil und zwei Vorder teilen, die an den Seiten- und Schulternähten in der Weite verstellbar sind. Anton Gügel, Bonn, Münsterpl. 2. 20. 7. 04.
Ga. B. 37 220. Getreidemälzverfahren. Ber⸗ liner Akt.“ Ges. für Eisengießerei und Ma⸗ schinenfabrikation, Charlottenburg. 18. 5. 04. Gb. H. 33 018. Verfahren zum schnellen Dämpfen von ganzen Getreidekörnern, z. B. Mais—⸗ körnern, welche eine Vorbehandlung nicht erfahren baben, für Zwecke der Spiritus. und Preßhefe— fabrikation. Heinrich Albert Hübner, Klinzwy, Rußl.; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 7. 18. 5. C04.
Se. B. 38 687. Doppelt wirkendes Zylinder balggebläse, bei dem der zylindrische Blasebalg an dem Boden im Innern eines starren mit Ventilen ausgerüsteten Zylinders angeordnet ist. Siegfried Buder, Halensee b. Berlin. 6. 4. 05.
Sh. S. 2E 139. Verfahren zur Herstellung von 3 Linoleum. August Sommer, Siegen. Sn. F. 19 044. Verwendung von Lithopon zur Erzielung eines reinen haltbaren Aetzweiß. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius R Brüning, Höchst a. M. 30. 6. 04.
10a. L. 16 649. Verfahren und Ofenanlage zur Kokserzeugung mit Gewinnung der Nebenprodukte in Koksöfen nach Art der Bienenkorböfen. Thaddeus Sobieski Constantine Lowe, Los Angeles, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 8. 4. O. EOa. R. 19 702. Verfahren zur Erhöhung der Cyan und Ammoniakausbeute in Entgasungs⸗ und Vergasungsöfen, namentlich bei der Verwertung von Brennstoffabfällen, im besonderen für sich oder in Vermischung mit Erz oder Gichtstaub in Koksöfen. Gustav Reininger, Westend b. Berlin, Spandauer⸗ berg 3. 18. 5. 64. .
10a. R. 20 137. Liegender Koksofen mit senk⸗ rechten Heizzügen und unter diesen im Mauerwerk liegenden, mit Düsen versehenen Gasverteilungs— leitungen. Fa. Dury Piette, Saint Gilles b. Brüssel; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat. An—⸗ wälte, Berlin SW. 61. 7. 9. 04.
0c. SH. 32 946. Gelochter Einsatzkörper für Kolbenpressen zur Entwässerung von Torf u. dgl., bei welchen außer dem Pressendruck noch Druckluft auf den Torf einwirken kann. Andreas Hendunen,
Moskau; Vertr.: 7 C. Glaser, L. Glaser, O. hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. z 04.
128. B. 24 627. Verfahren und Apparat zum
Auswaschen von Filtermafse. Chr. Buhmann, Itzehoe. 15. 6. 03. ; I2Ti. C. 12 SS. Verfahren und Vorrichtung
zum Befreien der Kammergase der Schwefelsäure⸗ fabrikation von fertig gebildeter Schwefelsäure. Dr. R. Cellarius, Sergierski Possad, Rußl.; Vertr.: Dr. B. Alexander Katz, Pat. Anw., Görlitz. 13. 7. 04. I2Z0. C. 13 208. Verfahren zur Darstellung von Kampfer aus Borneol; Zus. z. Pat. 161 523. Chemische Fabrik auf Üktien (vorm. G. Schering), Berlin. 5. 12. 04.
1E2p. Mi. 26 469. Verfahren zur Darstellung von Diiminobarbitursäuren. Fa. G. Merck, Darm⸗ stadt. 10. 2. 04
136. Sch. 21 6144. Speisewasservorwärmer. . . Schmidt Söhne, Hamburg⸗Uhlenhorst. 14. M. 27 507. Durch eingesetzte Platten abgedeckte Zellen an Dampf oder Gasturbinen. . Grevenbroich, Grevenbroich.
14D. W. 22 584. Umsteuerung für Dampf⸗
maschinen mit vom en. aus verstellbarer Kulisse. elir Wedrick, Pulaeki, Jowa, V. St. A.; Vertr.: Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 3. 8. 94.
145. R. I9 398. Anhubvorrichtung für Steuer⸗
organe an Kraftmaschinen; Zus. z. Pat. 154 217.
3 26 Otto Friedrich Oskar Recke, Rheydt.
14g. S. 19 772. Wechselschieber für Verbund⸗ i chen; Zus. z. Pat. 125 116. Siegener Maschinenbau Akt. Ges. vorm. A. R H. Oechelhaeuser. Siegen. 6. 7. 0.
151i. A. EI 264. Schneidvorrichtung an Kopier- maschinen mit endloser Papierbahn. Alexander⸗ 3 . von der Nahmer, Alt. Ges., Berlin. 15k. G. S81IG. Verfahren zur Vervielfältigung von Mustern, Bildern, Schriften u. dg. Dr. J. . Pat. Anw., Berlin, Dorotheenstr. 23.
174. R. 7119. Ventil für Kälteerzeugungs⸗ maschinen. George Nelson, Napier, Australien;
Vertr.. Selmar Reitzenbaum, Pat. Anw., Berlin SVW. 11. 30. 1. 04.
19a. M. 24 479. Verfahren und Vorrichtung zum Wegschneiden der abgenutzten Fahrköpfe an den Enden oder im mittleren Teile von Rillen oder Vignolesschienen ohne Entfernung der Schienen aus dem Gleis. Franz Melaun, Charlottenburg, Grol⸗ manstr. 3435. 25. 11. 03.
20e. N. 7592. Kupplung mit fester Oese und durch ein Gegengewicht in der Schwebe gehaltenem 6. ö . Neuber, Breslau, Tiergartenstr. 11. Za, G. 20 329. Empfangsschaltung für draht⸗ lose Telegraphie mit lose gekoppeltem Indikatorkreis. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 9. 9. 04.
Ze. S. 20 768. Einrichtung zum Anlassen und Abstellen von . Sie⸗ mens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin.
23. 2. C065.
2I8d. H. 2324 279. Stromabnehmer für elek—⸗ trische Maschinen. Alexander Heyland, Brüssel; 9 . A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 22d. C. 13 153. Verfahren zur Darstellung eines gelben Sulfinfarbstoffzs. Leopold Cassella C Co. G. m. b. S., Frankfurt a. M. 17. 11. 04. 23c. Sch. 23 622. Verfahren zur Herstellung eines Lederschmiermittels. H. Schowalter, Laden⸗ burg. VN. 2. 05. 2a. M. 26 681. In den Schornstein von . eingebauter, zur Rückleitung der mit uft gemischten Rauchgase dienender Schrauben ventilator. Oscar Meltzner u. Carl Arlart, 3 i. Pr., Löbnichtsche Schlachthofgasse 172. 24Ai. R. 19 249. Regelungsvorrichtung für Kanäle u. dgl. für konstante Durchflußmenge bei ver⸗ änderlichem Druck im Ausflußraume. Eduard Rauter, München, Preysingstr. 46. 10. 2. 04. 2c. 3. 44230. Verfahren zur Herstellung von Röhrenapparaten unter Benutzung des Verfahrens zur Herstellung von Rohrwänden oder Flanschen gemäß Pat. 157134; Zus. z. ö 157 154. Dr. Otto Zimmermann, Ludwigshafen a. Rh. 6. 1. 05. 3236. H. 34 448. Eingestanzter Handgriff für Koffer u. dgl. August Haas, Straßburg i. E., Kronenburgerstr. 37. 31. 12. 04.
336. P. 16 863. Schlüsseltasche, bei welcher der Schlüsselträger durch eine Oeffnung in das Innere der Tasche dringt und durch einen Schlüssel⸗ ring mit ihr verbunden wird. William Paine,
London; Vertr.! H. Nähler, Pat. Anw., Berlin SVW. 61. 30. 1. 05. 346. B. 38 274. Quetsch⸗ und Durchtreib⸗
maschine. Charles Bonafede, Paris; Vertr.: E. G. Prillwitz. Pat. Anw., Berlin NW. 5. 14. 10. 04. 39a. L. 19 047. Formscheibe zur Herstellung von Laufmänteln für Radreifen aus Kautschuk. A. Landsiedl, Wien; Vertr.: Max Menzel, Pat. Anw., Berlin N. 4. 9. 1. O4. 42c. N. 7264. Einrichtung zum Anzeigen der Summe oder der Differenz des 5 zweier beliebiger Instrumente. Neufeldt Æ Kuhnke, Kiel. 23. 4. 04. 2c. 3. 4109. Einrichtung an Handfernrohren zum Messen des Winkels, den die Visierlinie nach dem beobachteten Punkt mit der Lotlinie oder dem magnetischen Meridian bildet. Fa. Carl Zeiß, Jena. 28. 12. 03. 425. B. 39 008. Vorrichtun von Einzelgegenständen nach dem Gewicht. Leopold Brockt, Breslau,. Matthiasstr. 809. 19. 1. 605. 429. D. 14535. Vorrichtung zur Regelung Spiel geschwindigkeit bei Sprechmaschinen. , . Grammophon ⸗Akt.“ Ges., Berlin. 3. 64. 42g. M. 26177. Schalltrichter für Phono⸗ graphen in der Grundform eines Kegels mit ellip⸗ tischem Querschnitt. Hans Mikorey, Schöneberg, Wartburgstr. 13. 1. 10. 04
zum Sortieren
121. . 20 G07. Svdraulisches Bremsdynamo⸗ meter. Hugo Lentz, Berlin, Potsdamerstr. 10111. 31. 8. 04.
450). Z. 4485. Gefäß zur Aufnahme von Salz⸗ lechkmasse für das Wild. Paul Zorn, Brand b. Freiwaldau, Reg.⸗Bez. i 27. 3. 05. 46e. B. 37 624. arburator. J. E. M. Briest, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Pching u. C. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 9. 604.
47a. R. 21143. Verfahren zur Sicherung von Schraubenmuttern gegen selbsttätiges Zurück- drehen. Hermann Raschen,. Griesheim a. M. 13.5. 96. 478. S. 33 064. Lösbares Kettenglied, be⸗ stehend aus zwei Hälften, die durch zwei in Aus sparungen der Gliedstege eintretende, mittels Quer⸗ bolzen mit einander verbundene Platten zusammen , , werden. Joseph William Hill, Stour⸗ ridge, Engl.. Vertr.! H. Neubart, Pat. Anw, Berlin NW. 6. 27. 5. O4.
478. SO. 38 241. Bei Rohrbruch selbsttäͤtig sich schließendes Ventil. Halle'sche Maschinen⸗ M Dampfkessel Armaturen ⸗ Fabrik Dicker Werneburg, Halle a. S. 8. 7. 04.
4798. S. 19 995. Mit einem Niederschraub⸗ ventil versehenes Rohrbruchventil. Franz Seiffert c Co., Berlin, Köpenickerstr. 1544. 31. 8. 04. 478. T. S876. Selbsttätiges Steuerventil. Alois Traub, Berlin, Thomgsiusstr. 75, u. O. Kleyal, wn, Vertr.: R. Deißler, Dr. G. ,. * M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6.
47h. L. 18 926. Nachgiebiges Schaltrad. Vladimir Lorenc u. Victor Loren, Berlin, Lützowstr. 2. 160. 12. od.
48c. H. 33 4857. Verfahren jum Emaillieren von Eisenwaren unter . von Calcium- phosphat zur Steigerung der Feuerbeständigkeit und Erzielung der Trübe. Louis Hermsdorf, Chemnitz, u. Reinhard Wagner, Halle a. S. 25. 7. 04. 49h. B. 324 069. Aus einem Stück Blech ge—⸗ stanztes Gelenkkettenglied. Heinrich Karl Wilhelm Boos u. Anna Dora Boos, gob. Görsch, Roitzsch⸗ Wurzen. 1. 4. 03.
50d. V. 5908. Stützpendellagerung für kreis. förmig schwingende Plansichter mit Stützvendeln, die an einem oder an beiden Enden mit frei auf ihrer Unterlage rollenden Umdrehungskörpern ver
sehen sind. Georg Voll, Josef Mertz u. Karl Haggenmacher, Budapest; Vertr.: Arndt, Pat. Anw., Braunschweig. 20. 2. 06.
5 Za. G. 19986. Hohlsaumnähmaschine.
Gebr. Gegauf, Steckborn, Schweiz; Vertr.: C. . . R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. Sxa. M. 25 384. Einfädelvorrichtung für Nähnadeln. Robert Davidson Melrose, Edinburgb, . Vertr.: E. Herse, Pat. Anw., Berlin W. 39.
Sza. R. 19 081. Zweifadenüberwendlich⸗ nähmaschine mit Greifer und Ausspreizer. A. V. . Frankfurt a. M., Mainzerlandstr. 85. 52a. S. 18 597. Stoff ⸗Klemm⸗ und ⸗Spann⸗— vorrichtung für Knopflochnähmaschinen. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, Verwaltung in New York, V. St. A.; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 15. 10. Cz. 53. P. 16 703. Vorrichtung zum Aufreihen von Fischen u. dgl. auf einen Spieß zwecks Räuchern derselben; Zus. J. Pat. 159 965. Ferdinand Peterau, Breitestr. 77, u. Ludwig Hohmann, Lindenstr. 54, Altona. 8. 12. 04. 538. P. 16733. Verfahren zur Herstellung eines Kaffeeersatzes aus Mais. August Paudler, Gotha. 17. 12. 04. 5 Je. K. 28 068. Verfahren zur Herstellung eines milchzuckerarmen Milchpräparats. Samuel Ridgwav Kennedy, Philadelphia; Vertr.: Paul E. Schilling, Pat ⸗ Anw., Dresden. 19. 9. 04. 53e. K. 28 834. Verfahren zur Herstellung eines milchzuckerarmen Milchpräparats; Zus. z. Anm. K. 28 068. Samuel Ridgway Kennedy, Phila—⸗ delphia; Vertr.: Paul GE. Schilling, Pat. Anw. Dresden. 19. 9. 04. 558. E. 10 162. Einrichtung zur Erzeugung einzelner Papierbogen mit dem Büttenpapier ähn⸗ lichen Rändern auf der Langsiebmaschine. Fa. J. W. Erkens, Niederau b. Düren, Rhld. 8. 7. C04. 558. Sch. 22 984. Befestigung von steinernen Gautsch⸗ und Naßpreßwalzen für Papiermaschinen auf ihren Achsen. Heinr. Aug. Schoeller Söhne, Düren, Rbld. 29. 11. 04. 60. G. 20 486. Vorrichtung zum Verändern des Ungleichförmigkeitsgrades an Fliebkraftreglern. Fritz Gerb, Königshütte O S. 22. 10. 04. 61a. 28 792. Fahrbare Leiter, deren Schwenkachse während des Aufrichtens angehoben wird. Gebr. stieslich, Patschkau i. Schl. 24.1. 065. 63h. G. 19 443. Rahmen für Motorzweiräder mit abgefedertem Hinterrade. Hermann Friedrich Grosz u. Carl Edwin Grosz, Hamburg, Lehm⸗ weg 58. 23. 1. 04. 62h. M. 25 819. Verbindung eines Fahrrades mit einem seitl ich e, , . einrädrigen Beiwagen. William Montgomery, Bury, St. Edmunds, Engl.; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.« Anwälte, Berlin 8sW. 61. 18. 7. 04. ; Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom , ö die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in England vom 23. 7. 03 anerkannt.
S2h. T. 19 AIO. Abnehmbare Lenkstange für Fahrräder. Bohumil Tulka, Prag; Vertr.: M. Fouguet, Pat Anw., Hamburg 11. 28. 12. 04. 64c. S. 20 151. Füllvorrichtung für Gruben⸗ , *ulhelm Seippel, Bochum, Gr. Beckstr. IJ.
71a. Sch. 21 340. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von keilförmigen Einlagen aus Pappe, 1 Leder o. dgl. für Schuhwerk. Bruno Schröder, Berlin, Brunnenstr. 9. 17. 12. 03. . 71c. G. 20 302. Maschine zum selbsttätigen Einsetzen von Schnürhaken in Leder o. dgl. Perley Richmond Glaß, Boston, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 1. 9. 04. 71c. U. 2102. Mit Gleitweg versehene Vor⸗ richtung zum Gleichrichten von Nägeln an Schuh werk ⸗Nagelmaschinen und ähnlichen Maschinen; Zus. 3. Pat. 153 924. United Shoe Machinery Com- pany, Boston u. Paterson, V. St. A; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 68. 19. 8. 02.
74a. J. 7959. Läutewerk mit schwingender Glocke. apy freres Æ Co., Beaucourt, h ertr.. G. Benthien, Berlin 8SW. 61.
718d. S. 20 277. Stromverteiler für Reklame. beleuchtung mit einer Kette ohne Ende. Louis Snoeck, Antwerpen; Vertr.: C. Pieper. H. Spring⸗ n,. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40.
⁊7 6c. 17 650. Vorrichtung für Selbst⸗ spinner (Selfaktoren) zur Herstellung von Kötzern mit steil auf- und absteigenden Fadenwindungen (Kreuzkötzern). Karl Ferfler, Niemes, Böhmen; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NV. 7. 30. 5. 03. 7 6c. H. 32 136. Verfahren und Vorrichtung zum Verspinnen von Fasern mittels Saugkopfes. Frederick Hutchins, London; Vertr.: C. . H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NVW. 40. 9. 1. 4.
76c. J. 6841. Drehbarer Läuferring für Ring⸗ spinn· und Ringzwirnmaschinen. International Belanger Spinning Ring Company, Boston; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 14. 6. 02. 776. M. 26 633. Zerlegbarer Schneeschuh; Zus. z. Anm. M. 25 435. Anton Mayrhofer u. Norbert Hütter, Hallein, Salzburg. Oesterr.; Vertr.: ö. . u. A. Weickmann, Pat. Anwälte, München. S5c. N. 7723. Vorrichtung zum Klären von Abwässern innerhalb des Bereiches der Kanalisation unter Verwendung mehrerer Kammern oder Becken. Erwin Nicolaus, Kötzschenbroda Lindenau. 16. 8. 04. S6d8d. B. 35 234. Vorrichtung für Webstühle jum 36 Knüpfen von Smyrna-Teppichen. . Baatz, Boräs, Schweden; Vertr.: H. Betche,
at. Anw., Berlin 8. 14. 16. 9. 03.
868d. H. 33 468. Tisch-Handwebstuhl für Smyrna ⸗Knüpfteppiche. Luise Hamkens, Berlin, Calvinstr. 28. 26. 7. 04.
S9d. W. 22 985. Vorrichtung zur Entnahme von Zuckerplatten u. dgl. aus Schleudereinsätzen. A. Wernicke, Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges., Halle 6. S. 18. 14.94
2) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. ö 13e. M. 26 498. Vorrichtung zum Abklopfen des Kesselsteins. 11. 5. 95. 33e. P. 15 862. Schirmverschluß. 11. 5. C05. 45k. T. 9851. Falle mit einer durch Zerren am Köder zum Niederfallen und Einfangen des Tieres gebrachten Haube. 11. 5. C065. —⸗ 54g. W. 22 360. Aufhänge⸗Vorrichtung für Ansichts⸗Postkarten u. dgl. 11. 5. O5. 636. G. 19 434. Verfahren zur Herstellung von Lederbremsklötzen. 15. 5. 05.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents.
Nr. 63 325 bis 33z. 2b. 163 329. Teigteil und Formmaschine mit Fördervorrichtung für die Teigstücke und oberhalb derselben angebrachten Formwerkzeugen. Alfred Zilcher, Cassel, Frankfurterstr. 25. 16. 11. 02. 7e. 163 330. Maschine zum Profilieren von Blechstreifen mittels mehrerer hintereinander an⸗— geordneter Walzenpaare, deren Kaliber sich dem End⸗ profil stetig nähern. Godfrey Benington Johnson, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. II. 12. O2. 158. 163 327. Ein, und Ausrückvorrichtung ür Tiegeldruckpressen; Zus. z. Pat. 122 548. J. G. Schelter Giesecke, Leipzig. 19. 2. 03. 151i. E63 328. Verfahren und Vorrichtung zur Ermöglichung des selbsttaͤtigen Abschneidens der Kopien bei Kopiermaschinen usw. ; Zus. z. Pat. 161 513. Hermann Schoening, Berlin, Uferstr. 5. 23. 10.03. 20a. 163 325. Seilgreifer mit einem unter dem Einflusse des Wagengewichts stehenden, keil⸗
förmige Klemmhackenführungen tragenden Gleitstück für Seil hängebahnfahrzeuge. Vaul Stephan, Posen O., Grabenstr. ). 17. 1. 04.
21f. 163 33. Bogenlampe. Andrs Blondel,
— 1 Vertr.: M. Hirschlaf, R. Scherpe u. Dr. l bali Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 6. 8. 10. 01.
458. 163 331. Einsatz für Schleudertrommeln, der die Flüssigkeiten in dünne, den Radius chneidende Schichten zerlegt. Jules Mélotte, emicourt; Vertr.: Pat.⸗„Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 18. 12. O02. 576. 163 326. Verfahren zur Herstellung von Farben ⸗ Photographien nach dem Dreifarbenverfahren unter Uebereinanderschichtung der einzeln hergestellten Monochrombilder. Wilhelm Heinrich Reichel, München, Augustenstr. 99. 20. 1. 0ö. Te. 163 332. Vorrichtung zum Einkerben des Oberlederrandes für Aufzwickmaschinen; Zus. z. Pat. 145158. United Shoe , i ompann, Boston u. Paterson, V. St. A.; Vertr.: F. C. 9 u. L. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 4. 3. 01.
Gebrauchsmuster.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
Eintragungen. 255844 256208 378 386 399 411 602 730 735
791 798 806 845 848 884 889 894 901 bis