warmluftaustrittsöffnungen an Luftheizungsanlagen. , ,, Cattenstedt. 17. 7. O5. 368. 256 908. Schornstein⸗ und Ventilationg⸗ aufsatz mit Klapphaube. Frans Böruer, Frank⸗ furt . Ii. Kaiferstr. 66. 3. 7. o5. B. 28 36. 26d. 257 114. JZugerzeuger in Form eines Schornsteinaufsatzes. Hermann Rating, Mülheim a. Ruhr. 11. 7. 05. R. 15881. 368. 257 188. Ventilator für Wasserbetrieb, mit Wasserauffangnäpfchen auf dem Umfange des Ventilatorrades. eglin, Berlin, Stralauer⸗ straße 39. 4. 5. 05. 3. 35890. . z 368. 257 189. Ventilator für Wasserbetrieb, mit Teller zum Auffangen der niedergeschlagenen ,,. He ches lin. Berlin, Stralauerstr. 39. 4. 5. 05. . - 68. 257 199. Leicht lösbare Verschraubung zwischen dem Verteiler oder Sammelstück und den izschlangen bei Dampfturbinen Ventilationsanlagen. tio Hörenz, Dresden, Pfoten hauerstr. 45. 17. 6. 065. S. 27 246. —ĩ — 368d. 257 480. Entlüfter und Schornstein⸗ aufsatz, bestehend aus einem in mehrere Kanäle ge— teilten und von Wulsten und einer unterteilten 6. gekrönten Zugrohre. Carl Mentzel, Stolp Pomm. 18. 7. 05. M. 19913. 268. 257 481. Ventilator, welcher mit einem elbstlaufenden Triebwerk durch eine Kette in Ver— indung steht. Reinhard Schubert, Langenberg a. Elster. I8. 7. 565. Sch. 71 X66. 36e. 2527 107. Warmwassererzeugungsapparat, bestehend aus einem äußeren Doppel mantel und mit diesem in ,,. tehenden flachen Taschen für die Flüssigkeit, die in einer Vieljahl in dem Heiz= stromkanal derart angeordnet sind, daß sie diesen in aufsteigender Richtung durchziehen und dabei in eng⸗ querschnittige Kanäle teilen. Fa. G. Knodt, Frank- furt a. M. 8. 7. 05. K. 24996. : 37a. 257 037. In Längs und Querrichtung ewellte Drahteinlage für Wand und Mauerbeklei⸗ ungen, Decken, Gewölbe u. dgl. Friedrich Echter off u. Jules Fischer, Brüssel; Vertr.: Wilhelm upfauf, Pat. Anw., Büffel dorf. 3. . Oö5. E; 820l; 376. 256912. Formsteine, welche an je zwei Seiten mit Nut und Feder versehen sind, zur Her stellung von massiven Eiyfriedigungsmauern, Wänden und Decken. Heinrich Mau, Ludwigslust i. Meckl. 3. 7. 05. M. 19 839. 376. 257 108. Baustein mit an beiden Enden desselben und nach einer und derselben Seite hervor⸗ ', . Verbandohren. Alfred Meister, Berlin, ilhelmshavenerstr. 55. J. 7. 09. M. 19 858. 376. 257 019. Aus der gebrannten Dachziegel platte geschnittene Paß⸗ und Formstücke. Fa. G. Lesemeister, Cöln. 16. 3. 05. L. 14 020. . 2327. 257 404. Moosmoor⸗Dachplatte. Fritz Sorn, Wormditt, Kr. Braunsberg. 16. 5. 05. S. 26115. 374. 257 466. Dachplatte, dadurch gekenn⸗ zeichnet, daß duich längs. und querverlaufende Ver⸗ tiefungen, in welche Erhöhungen der auf und neben liegenden Platten greifen, eine regen⸗ und schnee⸗ . Bedachung ohne Mörtel erreicht wird. Robert Ruf, Günzburg a4. D. 13. 7. 05. R. 15906. 278. 256 845. Rollladenverschluß, bei welchem auf einem hochstehenden Winkel mit horizontalem Bolzen ein sich nach unten bewegender Exzenterbügel mit Rolle und Feder e,, ist. Carl Beber, Magdeburg ˖ B., Schönebeckerstr. 33. 24. 3. 05. B. 27 436. 278. 256 848. Konischer sechskantig geformter Mauerkasten für Rollladen. Gurtaufroller. Hans Bühler, Eßlingen a. N. 12. 5. G5. B. 27 806. 278. 256 889. Verstellbare Roll⸗Jalousie mit winkelförmig in die Jalousiestäbe geschnittenen Gurt⸗ schlitzen und den durch diese winkelförmig geführten und gelagerten Durchzug⸗Riemen aus beliebigem Material, zwecks einer besseren, nähriemenartig her- zustellenden Verbindung zwischen Riemen und Jalou—⸗ sieftab. Wilbelm Maxaner, Wiesbaden, Secroben⸗ straße 22. 22. 6. 05. M. 19772. . 2378. 256 907. Fensterflügel mit lö har auf⸗ gesetzter Anschlagleiste. Franz Blab, München, Blutenburgerstr. 75. 3. 7. 95. B. 28261. 378. 256 913. Markise mit Ausfallstangen, deren Enden senkrecht auf Führungen beweglich sind und durch eine Hebevorrichtung angehoben werden

6 Fa. Alex Tümler, Hamburg. 3. 7. 05. 27d. 256 954. Vorrichtung zum Befestigen

höljerner Geländerstäbe an steinerne Treppenstufen⸗ Stirnseiten, bestehend aus geschlossenem Arm ⸗Ring⸗ stück und Vorlegeplatte mit Schraube, welche einen Anlauf des Stabfußes auf die obere Ringstückwand preßt. C. von Lom, Cöln, Vogelsangerstr. 102. 17. 11. 0 8. 13492.

378. 257 029. ESinfriedigung aus glasierten und gebrannten Tonrohren mit Eiseneinlage resp.

Tonsaͤulen ohne Eiseneinlage in Beton. Ferdinand Wefer, Zwischenahn. 23. 5. 05. W. 185965. 23278. 257 053. Gewinde⸗Wandnagel. Paul

Mener, Kattowitz. O. Schl. 22. 3. 05. M. 19 152. 378. 257 358. Schutz Vorrichtung zur Auf- nahme einer Markise, bestebend aus einem Schutz- rohr mit einliegender Walze und zusammenklapp— baren, fächerartigen, wetterbeständigen Seitenteilen und Verlängerungsstangen, wodurch es ermöglicht ist, die Markise gegen ungünstige Witterung zu schützen.

Georg Rieke, Wiesbaden, Schwalbacherstr. 6. 5. 7. 05. R. 15 867. 278. 257 373. Veitikal verschiebbares, aus⸗

balanciertes Fenster mit Vorrichtung zum wasser⸗ dichten Verschließen. J. H. C B. Menf, Ham⸗ burg. 10. 7. 05. M. 19 868. 278. 257 395. Vorrichtung zum Befestigen hölzerner Geländerstäbe an steinerne Treppenstufen⸗ Stirnseiten, bestehend aus einem offenen, federnden Ringstück mit angebogenen Lappen, das mit einem eingesetzten Arm verbunden ist. C. von Lom, Cöln, Vogelsangerstr. 102. 17. 1. 04. L. 13 491. 272. 257 441. Rohr- biw. säulenartige f, zur Vereinigung von Glasscheiben. Gieichauf u. Alexander Herman, Berlin, Willdenowstr. 22.23. 24. 6. G5. G. 14156. 278. 257 456. Zinkschindel zu Wandbekleidungen. C. (Grüitemanns Nachf., Wolfenbüttel. S8. 7. 05. G. 14261. 7e. 2565 SAA. Verstellbarer Leitergerüsthalter, bestehend aug ciner Gewindestange mit Haken, welche in den Ansatz eines vermauerten Flacheisens ein— geschraubt wirs. Albert Dedial u. August Scholaud, Schwelm. 16. 3. 05. Sch. 20 845. . Z7e. 257 015. Nagellose Schalung für Gips⸗ wände u. dgl., bestehend aus mehreren, etagenförmig

übereinander angeordneten Brettreihen, die zwischen je zwei schwalbenschwanzförmig unterschnittenen Querhöl zern eingeklemmt und durch Deckleisten ge⸗ sichert sind. Hans Bechtel, Breslau, Schweidnitzer Sladtgraben 56. 15. 5. 54. B. 26 S535. 37f. 257 376. Transportables, gegen Belästigung von Fliegen konstrulertes Gartenbaus. Gustav Emil Fischer, Sinzig . Rh. 11. 7. 05. F. 12734. 38a. 256 969. In eine Handsäge umwandel⸗ bare Laubsäge. Josef Hager, Nürnberg, Vord. Beckschlagergasse 7. 3. J. 965. H. 27 359. 38a. 57 089. Wolfzahnsäge Feile mit vor- wärts und rückwärts gehauenen Flächen. Johann Kirchmayer, Wörgl; Vertr.: P. Harmuth, Pat.“ Anw., Barmen. 3. 7. 05. K. 24 974. .

38a. 257 122. Hand, bzw. Rückensäge, bei welcher das Sägenblatt mit dem Griff aus einem Stück hergestellt ist. Gebr. Platte, Ronsdorf. 5 7. 05. P. Iõ 276.

386. 256 928. Bohrergriff, bei welchem der auf einer Seite abzuschraubende Kopf mit einem Körner versehen ist, der sich in die Körnung des Bohrers eindreht und diesen festhält. Gustav Buchholz, Remscheid, Steinbergerstr. 4. 6. 7. O6. B. 28 301.

38e. 256 930. Ziehklingenhobel mit einer nach innen ausgeschweiften Handhabe. Frau Emma , Leipzig, Kronprinzstr. 14. 2. 6. 06. B. 2 .

38e. 256 947. Bestoßlade für Radfelgenstücke und geschweifte Schreinerarbeiten, mit Führungs- bahnen für verschieden winklige Gehrungen. Samuel Brechbühl, Basel; Vertr. Franz Haßlacher, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 1. 68. 7. 05. B. 25 300. 38e. 257 070. Kreissäge zum Einsägen der Fischbandlappenschlitze. Hermann Weiland II., Oberlahnstein. 2. 6. 05. W. 18501.

38e. 257 100. Hobelbankspitzenhaken, bestehend aus einem Führungsstück und einem in diesem ver⸗ schiebbaren, oben mit einer Reihe seitwärts gerichteter Greifzähne versehenen Teil, der mittels eines Ex— zenterhebels festgestellt wird. Emanuel Ebinger, Zürich; Vertr.: Paul Rückert, Pat.“ Anw., Gera, Reuß. 6. 7. 65. G. 3205.

38e. 257 124. Reibahle für Spund⸗ und Zapflöcher, aus einem konischen Körper mit längs der Mantellinien verlaufenden Schneidkanten und ebenso längslaufenden Nuten, sowie Vierkantansatz

ih z Gottfried Fuchs, Cannstatt. 8. 7. 05. 12726. zse. 257 126. Aus lattenartigen, in der Längs⸗

richtung je mit zwei symmetrischen Löcherreihen ver⸗ sehenen Spannstücken, in die Spannstücklöcher ein⸗ zusteckende Zapfen tragenden Widerlagerstücken und Schraubenspindeln aufnehmenden Muttern bestehende Schraubenleimzwinge. eter Baumeler, Luzern; Veitr.: A. Wlele, Pat.“ Anw., Nürnberg. 11. 7. 065. B. 25 336. ̃ 88e. 257 168. Hobelbankspitzenhaken, bestehend aus einem Führungsstück und einem in diesem ver⸗ schiebbaren, oben mit einer Reihe seitwärts gerich⸗ teter Greifzähne versehenen Teil, der mittels Feder und Schraube festgehalten wird. Emanuel Ebinger, . Vertr.: Paul Rückert, Pat⸗Anw., Gera, Reuß. 6. 7. 065. E. 8209. 38e. 257 187. Schutzvorrichtung an Abricht⸗ hobelmaschinen mit unter Federwirkung stehender, den Hobelmesserschlitz abdeckender Platte. G. Claufz, Sonthofen. 12. 4. 05. C. 4765. 38f. 257 077. Umschaltungsvorrichtung an Rad⸗ maschinen zur Erzielung zweier Arbeitsvorgänge der Arbeltsspindel von einer Riemenscheibe aus und mittels Dreiphasenkupplung, wodurch die Arbeits⸗ spindel in rotierende und in stoßende, also hin⸗ und hergehende Bewegung versetzt wird. Ferdinand . Werkzeug · Maschinenfabrit, Cann⸗ latt. 13. 6. 05. F 12632. 385. 257 078. Zentrisch die Naben fassende, auf dem Support drehbare Einspannvorrichtung an Radmaschinen, welche zum Vorbohren der Achslöcher und zum Bohren und Stemmen der Speichenlöcher in Radnaben dient. Ferdinand Fromm Werk⸗ fi 3 Maschinenfabrik, Cannstatt. 13. 6. 065. . . 39a. 256 994. Scheibenfräser mit in der Mitte der Fräsmesser befindlicher, federnder Gegenlage. Lebach C Co. Nachf., Reinickendorf West b. Berlin. 4. 7. 05. L. 14 500. 41a. 256991. In flache Form zusammen⸗ legbarer auch als Fächer verwendbarer Hut, bestehend aus übereinander zusammenschiebbaren oder aus⸗ einanderziehharen Sektoren aus Pappe. Otto Henschel, Weißenfels a. S. 3. 7. 05. H. 27 350. 41a. 257 091. In flache Form zusammenleg⸗ barer Hut, bestehend aus einem einzigen, in eigen⸗ artiger Weise gefalteten Bogen Paxier. Otto Senschel, Weißenfels. 3. 7. (5. H. 27 339. 41. 257 092. Spaltlederschirm für Mützen u. dgl., auf dessen Spaltseite eine Schutzauflage aus Lack o. dgl. angeordnet ist. Fa. E. Mebus, Wermelskirchen. 4. 7. 05. M. 19847. 42a. 257 265. Zirkel mit Reduktionsteilung. Alfred Konschak, Frankfurt a. M., Am Tiergarten 32. 30. 6. 05. K. 24 939. 42a. 257 266. Halbierungszirkel mit drei Zirkelschenkeln. Alfred Konschak, Frankfurt a. M., Am Tiergarten 32. 30. 6. 05. K. 24 940. 426. 257 258. Markierstist für Metermaße, bestehend aus einem an einer Blechhülse scharnier⸗ artig befestigten dreieckigen Plättchen. Wilhelm Ropertz, Mörs. 22. 6. 05. R. 15 795. 424. 257 261. Untersatz für Nivellier⸗ und Meßinstrumente, bestehend aus einer an einem Ende Spitzen tragenden Schraubenzwinge, deren am anderen Ende angelenkter Verbindungsarm ein Prisma zum Aufsetzen der Instrumente trägt. Jo⸗ bann Lukes, Libuschin i. Böhm; Vertr.: Carl Pataky u. Emil Wolf, Pat.⸗Anwälte, Berlin S8. 42. 26. 6. 05. L 14473. 42Ze. 257 280. Mit dem Henkel aus einem Stück gepreßtes Meßgefäß aus Glas. Krug Mundt, Leivig. 7. 7. 09. K. 24 994.

126. 257 286. Kaffeebüchse mit Abmeß⸗ vorrichtung. Otto Stolp, Stettin, Friedrich Karl⸗ straße 15. 8. 7. 05. St. 7785.

12f. 256 983. Neigungswage, bei welcher die den Ausschlag des Gewichishebels auf die Zeigerwelle übertragende Zahnstange auf Kugeln gelagert ist. Düsseldorfer Maschinenbau⸗Akt. Ges. vorm. 7 , , , n. Düsseldorf · Grafenberg. 29. 6. 05.

L2f. 256 992. Federwage mit verschieden starken, nacheinander beanspruchten Federn. Fritz

42f. 2527 267. Durch den Entlastungshebel bewegte Feststellvorrichtung für den Laufgewichis hebel an Waggonwagen ohne Gleisunterbrechung. Düssel⸗ dorfer Maschinenbau · Att. Ges. vorm. J. , wn. Düsseldorf ⸗ Grafenberg. 1. 7. 06. L2f. 257 288. Federwage mit an jwei Punkten unterstũtztem und an zwei senkrecht zueinander an eordneten Lenkerpaaren geführtem Schalenträger. a. Eb. Lachmann, Berlin. 10. 7. 95. L. 14517. 429g. 257 249. Gußeiserner Träger für Ton⸗ arme von Plattensprechmaschinen, mit Bohrungen von verschiedenem Durchmesser für den Trichterstutzen und für das. Gelenkknie. „Atlas“ Armaturen Metallwaren · u. Schrauben ⸗ Fabrik G. m. b. H., Berlin. 16. 6. 05. A. 8278. 42g. 257 314. Kreuzförmiger Griffelhalter mit St lea e , und einseitig wirkendem Feder⸗ druck, für Schalldosen von Sprechmaschinen. „Atias“ Armaturen⸗Metallwaren⸗ u. Schrau ˖ , ne, G. m. b. S., Berlin. 26. 6. O6. 4298. 257 397. Gehäuse für Sprechapparate mit eingebauten Schallröhren und Schalltrichter mit Resonanzboden zum Aufzeichnen und Wiedererzeugen von Lauten und Tönen. Fa. Reinhold Neum aun, Halle a. S. 16. 2. 05. N. 5383. 128. 257 419. Mit einer genügend erweichten Masse überzogener elastischer Stoff in Form von Platten zur Aufnahme und Wiedergabe von Lauten und Tönen. Dr. Theodor S. Flatau, Potsdamer-⸗ straße 113, u. Felix Schellhorn, Kurfürstenstr. 44, Berlin. 10. 6. 05. F. 12624. 2g. 257 495. Wellenanordnung für gleich⸗ zeitigen Betrieb mehrerer Sprechapparate. Deutsche Grammophon ⸗ Akt. Ges.,. Berlin. 6. 4. 95. D. 98270. 12h. 257 238. Aus in dem kastenförmigen Lagergehäuse lösbar befestigten Leisten und federnden Lappen bestehende Befestigung für bil dumkehrende Prismenkörper von Fernrohren oder Zielfernrohren. Wenlarer Optische Werke M. Hensoldt * Söhne, G. m. b. S., Wetzlar. 6. 6 05. Was 514. 120. 257 2272. Fernscher mit einer die Objektiv; linse tragenden Kapisel, welche einen austiehbaren Stiel hat, an dessen Ende die Okularlinse angebracht . 9 Conrad Ammon, Fürth i. B. 6. 7. 06. S338. 420. 257 2723. Opernglas mit aufklappbarem Gehäuse, zwischen dessen Hälften der Träger für die Objektivlinsen umlegbar und nach außen aufstellbar gelagert ist. Fa. Courad Ammon, Fürth i. B. B. 7 566. A. S339. ⸗ 420. 257 277. Regenschutzvorrichtung für Doppelfernrohre, mit an einer Hilfsbrücke federnd angelenkten, seitlich aufklappenden Schutzdeckeln. Rathenower optische Industrie⸗Anstalt vorm. Emil Busch, A. G., Rathenow. 6. 7. Ob. R. 15 865. . 42h. 257 420. Pincenezsteg, dessen Oberteil eine P-rtig gebogene, als Stegführung dienende Schleife bildet, deren Ende in den Kasten des unteren Stegteiles zurückgeführt ist. Fr. Muhsold & R. Müller, Rathenow. 10. 6. 55. M. 19695. 42h. 257 421. Aus zwei Teilen bestehender Pincenejsteg, dessen Oberteil eine P-artig gebogene, als Stegführung dienende Schleife bildet, welche über einem aus dem Unterteil nach oben stehenden genen beweglich ist. Fr. Muhsold & R. Müller, athenow. 10. 6. 05. M. 189 696. ; 42h. 257 422. Aus zwei Teilen bestehender incenejsteg, dessen oberer, geknickter, unabhängig edernder Teil, durch einen am unteren Stegteil be⸗ findlichen, im Winkel seitswärts gerichteten Spalt gehend, mit dem Unterteil zusammen am Klotz ver schraubt ist. Fr. Muhfsoid . R. Müller, Rathenow. 10. 6. 05. M. 196387. 421. 257 026. Demonstrations⸗Barometer mit an der luftleeren Trommel wirkendem, durch ein Anhängegewicht den Gegendruck erztugenden Hebel von besonderer Aufhänge⸗Anordnung. Fa. S. C. Kröplin, Bützow. 20. 6. 0ö5. K. 24 852. 121. 257 254. Befestigungsvorrichtung für Armaturstücke, bei welcher an dem zu befestigenden Teile ein Einführungsstück mit einer Stiftschraube angeordnet ist. Fa. G. A. Schultze, Charlotten⸗ burg. 19. 6. 05. Sch. 21 126. . 42m. 257 259. Rechenmaschine für alle Rechnungsarten, mit einer eine Zablenskala ent⸗ haltenden Scheibe, welche, in einem ebenso mit einer Zahlenskala versehenen Gehäuse lagernd, einen die Hunderter angebenden Zeiger bewegt, der auch duich einfaches Schieben auf eine pern, Zahl gestellt werden kann. Jevrem Ugrich, Berlin, Unter den Linden 17. 22. 6. 00). U. 1989. 2m. 257 339. Deckenträger Berechner, be⸗ stehend aus einer in einem mit Längsspalt versehenen Gehäuse drehbaren Walze. Erich Schrader, Breslau, Taschenstr. 8. 19. 6. 65. Sch. 21 122. 42n. 257 229. Fahrplan in Zifferblattform, mit zwischen den Stundenzahlen 1—12 angeordneten Minutenzahlen für die Züge. Bruno Poetzsch, Hirschgarten b. Berlin. 26 5. 05. P. 10055. 42n. 257 252. Lehr- und Anschauungsmittel, bestehend aus einer gleichzeitig als Wandschmuck dienenden Tafel mit den Bildnissen und Wahl⸗ sprüchen der Hohenzollern. Paul Bergan, Char- lotten burg, Pestalozzistr. 92. 17. 6. 05. B. 28 124. 434. 257 367. Uhr mit springendem Zeit stempel und mit diesem verbundenen springenden Kontrollzeiger. Siemens Halske Akt. ⸗Ges., Berlin. 8. 7. 05. S. 12652. 43a. 257 368. Uhr mit besonderem, das Lauf⸗ werk der Uhr unterstützendem Triebwerk für einen springenden Zeitstempel. Siemens * Halske Akt. Ges., Berlin. 8. 7. 0. S. 126653. 438. 256 928. Selbstkassierende Schankvor⸗ richtung mit einem flachen Drehschieber zur Her stellung der Verbindung zwischen der Zuleitung, den Meßgefäßen und dem Ausfluß. Weber, Kallmann E Cie., Cöln. 24. 5. 05. W. 18437. 436. 257 119. Elektrisier⸗Automat, bei welchem die Freigabe des Geldstückes durch eine Gleitschiene und federnden Hebel erfolgt. Fricke Witte, Hamburg. 22. 6. 05. F. 12 665. 436. 257491. Automat für Würstchen mit Brötchen oder Salat. Robert Wendler, Berlin, Gneisenaustr. 92. 6. 3. 05. W. 17969. 44a. 257075. Sparbüchse, bestehend aus einem in einer Menschenkopfnachbildung besestigten Trichter. „Novitas“ Inh. Carl Günther Tresselt, Großbreitenbach, Thür. 9. 6. 05. N. 55681. 4a. 257 084. Armband, welches aus an den Enden umgebördelten Gliedern zusammengesetzt ist.

Bügeln bestehende Schnalle für Bänder. Fa. NR.

Simon, Berlin. 9. 3. 09. S. 12176. 44a. 257 186. Uhrkette mit Schild (Vereins⸗ abzeichen) aus mehreren ineingnderhängenden Zellu⸗ loid⸗ oder Gelatine⸗Gliedern. Robert Jung, giurn-. berg, Dianastr. 49. 22. 3. 05. J. 5666. 44a. 257 228. Aus Metallgespinst geflochtene Uhrschnur. Emil Weber, Barmen, Gewerbeschul⸗ straße 45. 25. 5. 05. W. 18130. 44a. 257 281. Metallhosenknopf, dadurch ge⸗ kennzeichnet, daß anstatt der Annählöcher ein kreuz weise Üübereinandergelegter, aus einem Stück ge⸗ bogener Drahtsteg verwendet ist. R. Conrad Nachf., Schweidnitz. 8. J. 05. C. 4882. 4a. 257 282. Metallhosenknopf, dadurch ge⸗ kennzeichnet, daß an Stelle der Annählöcher zwei kreuzweise übereinandergelegte Drahtstege verwendet . Conrad Nachf., Schweidnitz. 8. 7. 06. 446. 256 730. Platinmohrfeuerzeug mit zur Zündstelle führendem Luftzuführungsrobr. Caesat Faestner, Wilmersdorf b. Berlin, Wil helmsaue 101. 29. 5. 05. K. 24 698. 446. 257 093. Zigarren⸗ u. dgl. Anzünder mit herausdrehbarem Zündorgan. Fritz Deimel, Berlin, Luisenufer 8. 4. 7. 05. D. 10 10. 446. 257 184. Tabakpfeife mit im Rohr ver⸗ setzt zueinander angeordneten Zwischenwänden. Otto iede, Niederschlema. 2. 1. 05. W. 17772.

446. 257 202. Hülse für , nn,

Karl Raeck, Berlin, Adalbertstr. 6. 3. 7. R. 15 848. 4b. 257 205. Schachtel oder kapselförmiges

ö mit einem innen gelagerten, schnecken⸗ örmig sich abwickelnden Zündband, welches in be— stimmten Abständen mit Zuündköpfen versehen ist. Anton Schmalenberg, Berlin, Bautzenerstr. 4. 5. 7. 05. Sch. 21 1989. 446. 257 206. Feuerzeug, bei welchem die Streichflächen innerhalb des Futterals angeordnet ind. Anton Schmalenberg, Berlin, Bautzener⸗ traße 4. 5. 7. 05. Sch. 21 200. . 446. 257 290. Aus zwei Blechstücken ohne Lötung und Nietung zusammengesetzte Hülse mit ab⸗ gerundeten Ecken für Zündholzschachteln. Balduin Heller's Söhne, Teplitz; Vertr.: Carl Pieper, . Springmann u. Th. Stort, Pat ⸗Anwalte, erlin NW. 46. 12. 7. 05. H. 27 421. 46. 257 3270. Anzünder für Zigarren u. dal. mit einer durch Verdampfung einer leicht flüchtigen ö wirklam werdenden Zündpille, deren räger an dem Flüssigkeitsbehälter nach außen um— klappbar angebracht ist. Henri Reeser, Berlin, Lübeckerstr. 3. 8. 7. 05. R. 15873. 446. 257 446. Auf einem Untersatz mittels Zapfen und Bohrung drehbar angeordneter Zigarren⸗ oder Zigarettenautomat. Sigismund Simon, k Neuer Jungfernstieg 1. 3. 7. Ob. 12638.

454. 256 929. Egge in traperförmiger Gestalt mit lösbarer Zähnebefestigung. Wilbelm Freidel, Kelz b. Düren. 25. 5. 05. F. 12585.

454. 257 132. Pflug zur Herstellung von Gräben mit beiderseitig vom Grindel angeordneten Scheibensechen und hinter diesen befindlicher verstell⸗ barer Schar. Hieron stalt, Münster i. W.,, Pluggen⸗ dorferstr. 4. 30. 3. 04. K. 21 419.

A5c. 256 602. Aehrenheber für Mähmaschinen. Christian Voigt, Marienhof b. Holzdorf, Schleswig. 4. 5. 03. V. 3517.

45c. 2571723. Maschine zum Schneiden von Gras ꝛc. mit wellenförmigen Messerantriebkurven. 866 n,, . Gevelsberg · Nord. 7. 7. O5. 458. 257 177. Durch Hand zu betätigende fahrbare Gras⸗ und ,,,, Ludwig Mangold, Cassel . Bettenhausen. 10.7. 05. M. 19866.

45e. 257 246. Umklappbarer Selbsteinleger für Dreschmaschinen. Ludwig Baumann, Lübz i. Meckl. 27. 6. 05. B. 28 214.

45e. 257 347. Aus winklig gebogenen Stäben

bestehendes, mit Endverbindungen versehenes Rosten⸗ sieb für Getreide Reinigungsmaschinen. O. Wilh. Dreyer, Osnabrück, Holtstr. 9. 27. 6. 05. D. 10096. 45e. 257 379. Vorrichtung zum Anziehen des den auf dem Getreide, oder Heu⸗Fuder liegenden Langbaum herabziehenden Seiles. Heinrich Hausen, Oster Langstedt b. Eggebeck. 12. 7. 05. H. 27 418. 45f. 256942. Als Ständer für Sprenghähne und als Fortbewegungsvorrichtung derselben dienender Schlitten. Thoenen C Wiedemann, Rheydt. 3. 7. 65. T. S697. . 45s. 257 325. Rosenabdornschere mit zwei Hohlmessern. Hermann Fichtner, Schweidnitz. J. 6. 05. F. 13 605.

458. 257 330. Trichter ⸗Milchseiher mit einer unverschiebbar zwischen zwei einsetzbaren, durch Ba⸗ jonettberschluß in einem Falz gehaltenen, gewölbten Sieben befindlichen, die gebördelten Siebränder überstehenden Watteplatte. Dr. Walther Richard

Schottin, Dresden, Reitbahnstr. 19. 110. 6. C5. Sch. 21 0865. 1A5gu. 257 3275. Butterfaß mit einer aus

mehreren, senkrecht zur Flüssigkeitsoberfläche stebenden Brettchen gebildeten Rührvorrichtung. Robert Stelzig. Schadewalde b. Marklissa, u. Max Stelzig, Kerzdorf b. Laubaz. 11. 7. 05. St. 7792.

45h. 256944. Kuhkettenwirbel mit selbst⸗ tãtigem 3 . Rudolf Schlürmann, Schwerte. 4. 7. 05. Sch. 21 198.

5h. 257 146. Kaälbertränker mit Saugrohr 6 k Josef Reich, Oberstaufen. 13. 6. 0ö6. 16741.

45h. 257 149. Schwimmender Brutapparat für Forelleneier. Alfred Kambach, Cassel, Graben 28. 16. 6. 05. K. 24 827.

45h. 257 318. Zusammenlegbare, unter den Wagenkasten schiebbare Ziehhundeschutzhütte. Charles Trapp, Straßburg J. E, Molsheimerstr. 1. 18. 5. 05. T. 6913.

45h. 257 320. Breitwabenstock mit Kalt⸗ und Warmbaueinrichtung, Behandlung von oben und hinten. Hermann Throl, Genschmar, Kr. Lebus. 22. 5. 05. T. 6922.

(Schluß in der folgenden Beilage.)

Verantwortlicher Redakteur J. V.: von Bojanowski in Berlin. Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich) in Berlin Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗

Puppel, Rirdorf, Thomasstr. 18. 5. 7. 065.

P. 10 273.

Isidor Emrich, Pforzheim. 23. 6. 05. G. 58181. 44a. 257 185. Aus zwei zusammenklappbaren

Anstalt Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 2.

Mn 19G.

; Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 14. August

1905.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die nne fr en a nn, ,, Vereins e anntmachungen der Eise nen enthalten sind, e

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,

nkurse sowie die Tarif⸗ und Fa

err. „Zeichen. Muster. und Börsenreglstern, der Urheberrechtg- int fle, 3 ß echtseintraggrolle, über Waren

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. aun. 130k)

Das Zentral Selbstabholer auch dur

ndelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, i in fũ die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigert ö. . 53. .

Staatsanzeigers, W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Gebrauchsmuster.

Schluß.)

45h. 257 322. Zange zum Einsetzen von Nasenringen mit zwei hohlförmigen, ungleich langen Schenkeln, deren einer mit einer Druckplatte mit Schlitz versehen ist Wilhelm Höppner, Neu—⸗ Rathjensdorf b. Heiligenhafen. 26. 5. G65. H. 27 094. 451i. 257 128. Aus Stahlblech gebogener Uförmiger Steckgriff für Hufeisen. Hermann Müller, Chemnitz, Dorfstr. 3. 13. 2. 05. M. 19776. 451. 257 129. Aus Stahlblech gebogener Uförmiger Steckgriff für Hufeisen. Hermann Müller, ,, , Dorfstr. 3. 13. 2. 05. M. 18 886. 451. 257 144. Pferdeschuh mit Holjsohle und eisernen Klammern. Johann Detlef Voß, Neu— münster i. S. 19 5. G6. V. 4697.

454. 257 1609. Metalldose mit zugehörigem Holigriffel zur Nachahmung von Vogelstimmen. Theodor Wittich, Hamburg B, Wohldorferstr. 66. 4.7 G .

156. 257 184. Mottenfangvorrichtung, be⸗ stehend aus einer Röhre zur Aufnahme von Lock— mitteln und an den Enden der Röhre angeordneten Haltern für mit Klebstoff versehene Fangstreifen. Georg Hahn, Niedzieliska, Post Szezakowa, Gal. ; Vertr.: Dr. B. Alexander Katz, Pat. Anw., Göllitz. 6. 66,

456. 257 332. Falle mit Flüssigkeitebehälter,

dessen Deckel eingebogene Fangzähne hat. Ernst Herbertz, Dortmund, Heroldstr. 48. 14. 6. O5. S. 27 228.

46e. 257 048. Zündkerze, deren in den Metall⸗

hohlkegel eingeführte Elimmerisolierung mit daran anschließenden, äußeren Glimmerscheiben durch die als Schraube ausgebildete positive Elektrode elastisch zusammengepreßt wird. Neckarsulmer Fahrrad⸗ werke A. G., Neckarsulm. 3. 2. 00. N. 5356. 146c. 257 06909. Doppelzylinder für Gas, und Gasolinkraftmaschinen. William Lafayette Morrow, Stockton; Vertr.: Otto Krueger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 4 5. 05. M. 19 465. 46c. 257 45. Elektrische Zündvorrichtung mit außerhalb des Zündraumes angeordneter Strom- schlußstelle. Elektrizitäts Akt. Ges. vorm. W. ,, G Co., Frankfurt a. M. 6. T. O06. 46. 257 454. Eleltrische Zündvorrichtung für Gasmaschinen u. dgl. mit in der Längsrichtung be weglichem Zündstift. Elektrizitãts⸗Akt.⸗ Ges. vorm. W. Lahmeyer Co., Frankfurt a. M. 25 La a 6 tn f Kugeljapfen gel b ö Auf Kugel zapfen gelagerter Schub⸗ stangenkopf. August Knauer, Möltau b. Leipzig. 26. 6. 05. K. 24916 176. 257 354. Schwungradkörper mit kanten⸗ loler Oberfläche. Elektrizitäts Att. Ges. vorm. 8 c. Co., Frankfurt a. M. 4.7. 06. 17. 258 931. Friktionsscheibenanordnung, bei der die die Riemenscheibe tragende Ausschaltgewinde—⸗ muffe auf einer Gewindemuffe angebracht ist, welche mittels Gewindes auf dem Halelager der Gehäuse⸗ wand befestizt ist. Curt Teudeloff. Halle a. S, Merseburgerstr. 147. 2. 6. 05. T. 6947. 7d. 256 9314. Federnder Zughaken mit flacher Spiralfeder. Ernst Wiesner u. Mathias Schulz, Sude b. Itzehoe, Holst. 7. 6. 05. W. 18515. 478. 257 343. Zerlegbare Treibkette mit im Gliede selbst sitzenden Treibzähnen. Nollesche 3 Nolle, Weißenfels a. S. 24. 6. 05. N. bö98. 178. 257 352. Seilschloß zum Verbinden von Drahtseilen u. dal, bestehend gus einem über die zu verbindenden Seilenden geschobenen Metallrohr, welches durch Zusammendrehen eine feste Ver bindung des Selles berstellt. A. Horch Eie. Motorwagen Werke A. G., Zwickau i. S. 1. 7. 05. H. 27 344. 478. 2857 359. Riemenverbindungs⸗Maschine mit selbsttätiger Klammerzuführung durch einen federnd beeinflußten Schieber. Eduard Stein feldt, ,,. Aeußere Schleißheimerstr. 8. H. 7. O6. 47f. 256 924. Stopfbuchse für doppeltwirkende Tauchkolben mit nur einer am Kolben anliegenden Packung. Veniger Maschinenfabrik Æ Gisen⸗ a Att.“ ges., Penig 6. S. 8. J. 65.

175. 287 21. Selbsttätiger Sicherheitever⸗ schluß für Gazrohrschlauchverbindungen mittels federn der Klappe. Max Reuber, Berlin, Schreiner- straße 8 11. 5. O5. N. 5545.

478. 258 948. Ventilsit aus Hartgummi für Ventilzaxflähne, Klosetthähnẽ und Badeofenventile. Fduard Kühn, Linden b. Hannover, Marktpl. 16. 6. 7. 05. K. 24 552.

179. 257 318. Gleftromagnetisches Gasabsperr- pentil für periodischen Gagdurchfluß und mit reguller⸗ barem Seltenweg für konstanten Gaftrom. Fritz Roh let; Leimnng Rr, Josephinenstr. 35. 12. 6. 606.

478. 257 323. Reduzierventil für hochgespannte Hase, dadurch gekennzeichnet, daß ein von einer Jummimembrane beeinflußter Winkel hebel gegen e. im e , ,. geführten Bolzen drückt, der einen Hartgummlpfropfen gegen die Einströmöffnnng

preßt. Theod 1 i 6 6. rn. * ' 3. d Mannheim, N. 2. 9. e 17g. 257 327. grun git für mittels ubbare Wasserleitungshähne.

Karmann u. Max Pfütze, inholz vor P. 10 aan n i.

Steckschlussels einschra ranz

Hannover. 8. 6. O5.

478. 257 334. Absperrvorrichtung für Haupt- wasserzuflußrohre mit Absperrorgan nebst Abschluß—⸗ scheibe hinter dem Haupthahn. Caspar Wagner u. Georg Spickermann, Berlin, Waßmannstr. 14. 6 6. 9 im. 5653.

a. 256 Arbeitstisch für die Galvano⸗ technik. Dr. Hugo Sackur, Berlin, Ansbacherstr. Sa. 28. 6. 05. S. 12617. 49a. 257 059. Bohrknarre mit Zuspannung durch Schaltrad und Schaltzahn, bewirkt durch den Rückgang des Knarrenhebels und Drehung um seine Achse. Wilhelm Feldmann, Bielefeld, Werther⸗ straße 44. 25. 4. 55. F. 13 445. 49a. 257 073. Spannkopf für Bohrwinden u. dgl; mit unmittelbar auf dem Spannbackenträger zur Verhinderung seiner Rückdrehung verschiebbar und nicht drehbar angeordnetem Sperrrad mit ver⸗ riegelbgrer Sperrklinke. Friedr. Aug. Aruz. Rem⸗ scheidVieringhausen. 9. 6. 04. A. 7321. 49a. 257 427. Kugel-⸗Drebapparat als Dreh⸗ bank ⸗Hilfssupport. Joseph Peter, Berlin, Böckh⸗ ftraße 146. 15. 5. 5. P. 15213. 49a. 257 437. Drehbank für zahnärztliche Bohrer mit automatischer Drehstahl⸗ und Spann— futterschaltung. W. Homann & Co. G. m. b. H., Düsseldorf. 23. 6 05. H. 27 294. 9b. 257 069. Mit einer Einspannvorrichtung für das Eisen gelenkig verbundene Hand-Kaltsäge. , , nn. Weißenburg i. B. 2. 6. O65. 496. 257 4905. Mit verstellbaren Druckstücken dersehene Geradführung durch Welle und Hebel zur Parallelführung des langen Messerschlittens bei Blech⸗ scheren. Kalker Werkzeugmaschinen⸗Fabrik Breuer, Schumacher E Co. Aft. Ges., Kalk b. Cöln. 17. 5. 05. K. 24 610. 9e. 257 949. Schneidkluppe mit durch Dreh⸗ schieber und Rastensegment einstellbaren Schneid⸗ backen. Aug. Meiselbach Nachf., G. m. b. H., Leipzig⸗LZindenau. 4. 3. 05. M. 19 029. 49e. 257 023. Vorrichtung zum Einstauchen der Siederohre durch Preßluft. Ewald Kahrweg, Arnsberg. 18. 5. 05. K. 24 609. 4A9f. 256 977. Muffellötofen mit mechanischem Antrieb für die Werkstücke. Otto Forsbach, Mül⸗ heim a. Rh. 21. 6. 05. F. 12675.

4989. 257 051. Werkzeug zur Herstellung von doppelt gelegten geschweißten Scharnierbändern, aus einem zwenßeiligen Gesenk mit eingearbeitetem Scharnierband. Profil bestehend, und einem in das Untergesenk gesteckten Dorn zur Bildung der Dorn

hülse. Ernst Wilke, Am Altenschemm b. Alten⸗ vörde. 16. 3. 0). W. 18 045. 5 0b. 257 041.

Einrichtung zum Einbringen und Abziehen der Kugellager für die Poem n fen bei Walzenftühlen. Wilbelm Hoffmann, Wien; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat. Anw, Berlin 8W. 12. 5. 7. 65. H. 77 375.

506. 257 438. Aus einem in eine Nute der Riemenscheibennabe greifenden Gabelhebel bestehende Ausrückvorrichtung für Speisewalzen an Walzen⸗ schrotmühlen. Ludw. Kröckel . Wiesel, Saal⸗ feld a. S. 23. 6. 05. NR. 24 887.

50e. 257 304. Vorrichtung zum Anfeuchten der Staubluft bei Staubvertilgern, bestehend aus in dem Staubluftkanal angeordneten Wasserzerstäubungs⸗ vorrichtungen. Frl. Maria Roeßler, Aibling. 4. 8. 04. R. 14221.

51e. 257 036. Akkordeon mit nachstellbarem Riegelverschluß. Fa. Ands. Koch, Trossingen. , .

5 Ic. 257 3224. Aus ausgestanzten, nach innen umgelegten Wandungsteilen bestehende Vorrichtung zum Festhalten von eingeschobenen, in Holz oder Metall gefaßten Musikstimmen für Kinder Trompeten. Otto Müller, Fürth i. B., Lutwigstr. 6. 31. 5. 05. M. 19631.

51c. 257 396. Aus hintereinander liegendem Hammer und Tastenhebel gebildete Anschlagvorrich tung für Saiten, und Klangkörper. Alfred Hermann Grunert, Johanngeorgenstadt. 20. 12. 04. G. 13368. 5 Id. 267 021. Akkordeon mit Schellen und Klingeln zur Begleitung. Otto Rudolf Meinel, Klingenthal i. S. 18. 5. 05. M. 19543.

518. 257 010. Meldeapparat zum Anzeigen einer Minimalspannung bei zum Antriebe von selbst⸗ spielenden Musikwerken dienenden tragbaren elektrischen Batterien, mit einer vom Batteriestrom fortwährend umflossenen Miagnetspule. Elektricitäts & Accu- mulatoren. Werke Seidelmann C Co., Berlin. 6. 7. 05. E. 82165.

518d. 257 310. Kartonnotenblatt in Buchform für mechanische Orchester mit 82 Claves bei einer Breite von 34 em. August Brenne, Hannover, Edenstr. 15. 21. 3. 05. B. 27420.

5 Ie. 257 035. Notenumwender, bei welchem die Umwendung mehrfach vor und rückwärts ge— schieht. Ferdinand Zehm, Pölitzerstr. 33, u. Wil⸗ . Vortkstr. 2, Stettin. 30. 6. 065.

s5Za. 257 393. Garnrollen⸗ und Nadelträger, bestehend aus zwei Scheiben mit offenen Taschen, in denen Garnrollen durch eine Kordel gehalten werden. Richard Weyers, Coͤln, Kepplerstr. 13. 1. 9. 04. W. 17001.

52a. ; . ü nfs! 5 , ie Deckel angeordne adel kissen. rau Louise Lungwitz, Buttstãdt. 19. 5. 05. L. 14 342. t . 52a. 257 A117. Auf einem Gelenk sitzendes, an der Unterseite des Nähmaschinentisches anzu⸗ schraubendes nach linksseitiger Wendung gebrauchs⸗ fähiges Nähkissen. Ernft Bülow * Eo. , Görlttz. 8. 6. 05. B. 28 062.

5Za. 257 448. Nähmaschine mit verstellbarer

Schaltstange zum Antrieb der Mustertrommel.

Das . In

Bielefelder Maschinen Fabrik vormals Dür⸗ kopp Co., Bielefeld. 4. 7. 05. B. 28 272. 2 ö ö , . ö. ,, . aschinenfabri appel, emnitz⸗Kappel. 28. 1. 0. M. 18785. . ; 1 5b. 256 925. Briefpapier ⸗Tasche, bestehend aus einem geprägten, buchartig aufzuschlagenden Um schlag, mit Haltesteg auf der Innenseite. Willibald Feller, Dresden, Arnimstr. 4. 17. 4. 05 F. 12 420. 546. 258938. Führer durch die Maschinen, Eisen, und Metallindustrien Deutschlands mit Ver⸗

ertionspreis für den Raum einer Druckjeile

6 . . 3 , . In ustrieller Verla m. b. G., lin. 19. 6. 05. J. 9 d .

54b. 256968. Künstliches Pflanzenblatt mit Aufdrucken und Abbildung. Alfred Grummet, Roßla, Harz. 3. 6. 05. G. 14090.

Sz5Ab. 256 981. Karte mit von aufgeleimtem lättchen gehaltener, mit Bild versebener Linse. aul Richter, Leipzig Volkmaredorf, Bergste. 37.

28. 6. 0. R. 15 827.

5Ab. 257 054. Briefumschlag mit Durch⸗ . in der Adressenseite zum Sichtbarmachen der auf der Einlage befindlichen Adresse. Paul Wiederhold. Berlin, Reichenbergeistr. 181. 24. 3. 00. W. 18084.

5 Ib. 257 071. Zusammenhängende Karten⸗

blätter, die zum Bedrucken mittels Vervielfältigunge— apparaten an einer Randseite mit einem verforierken Streifen ausgestattet sind. Westenhoff & Co., Hannover. 3. 6. 05. W. 18519.

54b. 257 226. Ansichtspostkarte, auf der ein nach Art eines Leporelloalbums zusammenlegbares Blatt mit sich auf das Bild beziehender Reklame und Inseraten befestigt ist. Abolf Reichhart, München, Nymphenburgerstr. 181. 17. 4. 65. N. 15 455.

Ss4b. 257 248. Tischführungskarte in Form einer kleinen Papierrolle, die mit einer Schnur um- bunden ist, deren Enden durch eine kleine Siegel marke zusammengehalten werden. Hoffmann C Co., Berlin. 15. 6. 05. H. 27 239.

549. 256 798. Zeitung mit einem in Perforier⸗ druck von ihr abtrennbaren Fahrschein für Omnibus und Straßenbahnfahrten. Albert Melitz, Berlin, Hasenheide 77. 27. 5. 09. M. 19 495.

549g. 256 974. Kartenspiel mit auf der Bild⸗ seite angebrachten, das Kartenbild umrahmenden Reklameankündigungen. Robert Bethge, Halber⸗ stadt. 13. 6. 05. B. 28 083.

54g. 256 984. Reklamenotizblock. Max Weltenberg, Berlin, Friedrichstr. 235. 29. 6. 05. W. 18 622.

54g. 256 998. Tragbare Reklame, bestehend aus einem über dem Nacken zu tragenden Gestell mit Ober⸗ und Unterteil. Ignatz Zwicker, Zwickau i. S, Moritzstr. 25. 5. 7. G68. J. 3635.

549g. 257 066. Reklameheft, inzbesondere für Straßenbahn⸗ und Eisenbahnwagen, bestehend aus dünnen, durch Perforierung ganz oder teilweise ab— zutrennenden Blättern, auf welchen sich Reklamen solcher Firmen befinden, die mit dem betreffenden Wagen unmittelbar zu erreichen sind. Erich Woyand, Dresden, Markgrafenstr. 28. 3. 4. 05. W. 18146. 54g. 257 967. Schrankförmiger Verkaufs⸗ behälter für Obst, Gemüse, Zwiebeln, Schwämme u. dgl, aus Drahtnetzwerk mit durch Vorreiberver⸗ schluß gehaltener schtäger Klappe am unteren Ent — nahmeteil. August Kind, Weidenau a. d. Sieg. 30. 5. G5. K. 24 708.

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54g. 257 307. Ankündigungstafel mit von unten nach oben zu bewegendem endlosen Anzeigen band. Johann Baptist von Seyffertitz, .

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5 ,, c March, Berlin. 14. 3 C5. 54g. 257 488. Karte zur Aufzeichnung der Reihenfolge von Speisen und Getränken mit Spiegel auf der Vorderseite. Leo Braun, Nürn⸗ berg, Luitpoldstr. 8. 22. 12. 04. B. 26 588. 57a. 256 386. Plattenwechselkassette mit hinter dem Plattensatz angeordneten Entnehmern und Traneportfedern und vor dem Plattensatz be findlichen Preßfedern. Emil Wünsche, Att. Ges. für photographische Judustrie, Reick b. Dresden. 24. 6. 05. W. 18612.

57a. 256 9279. Sperrvorrichtung für Rouleau⸗ aufzugwalzen mit lose auf die Wellenachse aufge⸗ setzt 'n, in jeder Lage feststellbarem Sperrrad und einseitig wirkender Kupplung. Optische Uuftalt C. P. Goerz, Att. Ges., Friedenau b. Berlin. 22. 6. 05. O. 3386.

57a. 257 25. Filmpad für Tageslicht. Wechse⸗ lung photographischer Flachfolien mit undurchsichtigen Papierblattzwischenlagen. Heinrich Kolfter, Altona a. E., Goethestr. 20. 19. 6. 05. K. 24 851.

57a. 257 285. Adapter zur Aufnahme photo graphischer Schichtträger in Einzel⸗ oder Doppel- packung für Tageslichtwechselung mit lichtsicherem Abschluß der Einstellschelbe durch den Lichtschirm.

entral ⸗ Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D eträgt L 6 60 8 für dag Viertellahr. — Einzelne w 2 3 .

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Optische Anstalt C. P. Goerz. Akt. Ges., Friedenau b. Berlin. 8. 7. 0h. O. 3409. 576. 257 046. Mit einem durchsichtigen Ueber⸗ zug versehene photographische Platte. Julius Lo⸗ wins ky, Berlin, Chausseestr. 122. 34. 1. 05. L. 13768. 58b. 256961. Ausfahrbarer Kasten mit aus— wechselbarem Boden für Ballenpressen. Ph. Kanzler Söhne, Neustadt a. Haardt. 8. 5. 05. K 24512. 594. 257 066. Pumpenhebelwerk mit Pa⸗ rallelogrammgelenk. Paul Grosser, Ottmachau. 29. 5. 05. G. 14069. 59a. 257 157. Pumpe mit gußeisernem, mit der über das Pumpenrohr geschobenen Muffe aus einem Stück gegossenem Ausguß. Paul Schott, Osterode i. Ostpr. 1. 7. 05. Sch. 21 180. sỹ 9a. 257 298. Pumpe mit schmiedeeiserner Schwengelstütze, schmiedeeisernem Band für den Aus guß und schmiedeeisernem Ring für den Fußflansch. Paul Schott, Osterode i. Ostpr. 8. 7. 05. Sch. 21214. 59e. 257 297. Vorrichtung zur Hebung von Grunzwasser mittels einer Druckleitung. Alfred von Feilitzsch, Braunschweig, Wolfenbuͤttlerstr. 39. 26. 6. 05. F 12680. 59e. 257 329. Aus Sammelbehälter, Druck⸗ luftbebälter und Luftpumpe bestehende Vorrichtung zum Wasserheben aus tiefen Brunnen. Ferd. Aß⸗ mann, Haltern i. W. 10. 6. 05. A. 8276. 62a. 256 962. Für jede Art von Motorriemen verstellbarer Lochapparat. Aug. Mann, Oberfrohna. i6. 5. 00. RM. 18 552. 836. 256 927. Seitlich gelenkig und senkrecht federnd mit der Radachse gegen den Wagenkörper abaestützte Radaufhängung. Charles William Fulton, Paisley; Vertr.: Olto Wolff u. Hugo Dummer, Pat. Anwälte, Dresden. 24. 5. 05. F. 12566. 636. 256 951. Federung zwischen Bodenfläche und Achsenlagern eines auf Schienen laufenden Last— wagens (Lowry). Fritz Stelljes, Lamstedt. 6. 7. 05. St. 7776. 82b. 257 008. Verbindung von Sattel und Achsenhol; bei Arbeitswagen, durch einen am Sattel holz befestigten Ring, welcher in die Kröpfung einer Watte des Achsenbolzes eingreift. Peter Feddersen, Scherrebek. 10. 7. 05. F. 127235. 62b. 257 219. Rollkarren für Postpakete, dessen Größenverhältnisse so gewählt sind, daß der⸗ selbe auf einem Postpaketkarren befördert und von diesem in den Waggon geschoben werden kann. Eduard Roft, Stöckey, Süd⸗Harz. 8.7. 05. R. 15 890. 6S3b. 257 211. Postpaketkarren, dadurch ge⸗ kennzeichnet, daß dessen Ladefläche die gleiche Höͤbe wie die der Bahnpostwagen besitzt. Eduard Rost, Stöckey, Süd⸗Harz. 8. 7. 05. R. 15891. 863b. 257 292. Zugvorrichtung für Luxus⸗ und Geschäftswagen, gekennzeichnet durch eine Feder, die durch Druck oder Zugspannung auf die Vorderachse damit verbundener Wagen wirkt. Georg Pleye, Milte. 30. 5. 05. P. lo 153. 636. 257 124. Pferdeschoner in Form eines in einem Rahmen federnden Haken-Querriegels. Jakob Kühnle, Gochsheim, Unterfranken. 13. 6. 05. K. 24 805. 63. 256953. Vereinfachtes Motorfahrzeug mit mehrzylindrigem, luftgekübltem, schnelllaufendem Verbrennungsmotor, von welchem die Bewegung durch Gelenkwelle und Schnecken⸗Getriebe auf die Treibradachse übertragen wird. Neckarsulmer Fahrradwerke Akt. Ges., Neckarsulm. 10.7. 65. N. 5609. 82c. 257 218. Spindelsteuerung für Motor- fahrzeuge, mit schwingend aufgehängtem Drehpunkt des Lenkhebels. Ällgemeine Elektricitäts - Gesell⸗ schaft, Berlin. 14. 7. 05. A. 8351. 63. 257 214. Motorfahrzeug o. dal, kei welchem die für die Hinterachse vorgesehene Quer—⸗ feder drehbar aufgehängt ist. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 14. 7. 05. A. S352. 63c. 257 227. Schutzblech für Motor und Geschwindigkeitsgetriebe bei Kraftwagen, welches mit den Längsträgern des Gestelles aus einem Stück besteht. Marcos Birkigt, Barcelona; Vertr.: Albert Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 25. 5. 065. B. 27 933. 688. 256 926. Radfelgenverbindung durch eine abgestumpfte Eisenplatte, welche durch einen Ein⸗ schnitt an beiden Seiten der zu verbindenden Felgen⸗ teile eingetrieben wird. Wilhelm Schemm, Olpe i. W. 8. 5. 05. Sch. 20 866. 63e. 256910. Federnder Radreifen, dessen Druckfedern mittels Laschen einerseits an einem in die Radfelge zu legenden elastischen Metallbande, anderseits an Verbindungsstücken befestigt sind, welche beweglich angeordnete, halbkreisförmige Bogenstücke (Hauben) tragen. Paul Hilbe, Meißen. 28. 6. 04. S. 24411. 63e. 257 9008. Luftreisen für Fahrzeuge, da⸗ durch gekennzeichnet, daß in demselben, schuppenartig übereinandergelegt, dünne Gummizungen angebracht sind. Georg Ebbecke, Wolkramshausen. 8. 7. 06. E. 8223. 63e. 25212728. , , . für die Gummi⸗ reifen von Motorwagen, Fahrrädern u. dgl., bestehend aus einem die freie Fläche des Reifens umschließenden Schuppenpanzer, dessen an der Laufseite verstärkte und federnde Gliedstücke auf Stahlbügeln aufgereiht sind. Peter Kratz, Geistingen b. Hennef a. Sieg. 11. 7. O. K. 5 077. 6235. 257 472. Automatisch kippbarer Motor⸗ rad⸗Anfahr⸗Ständer. Albert Kassing, Bielefeld, Kaiserstr. 151. 14. 7. 05. K. 25043. 6238. 256 9868. Spreizvorrichtung e,. gabeln, aus einem Spannschloß mit zwei Krampen. August Wendler, Mannheim S. 3. 6. 29. 6. 06. W. 18 6265.