43148
Ordentliche Generalversammlung
Rügenschen Kleinbahnen⸗Aktien⸗ Gesellschaft
Dienstag, den 26. September 1905, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaale des Kreishauses in Bergen a. Rügen. Tagesordnung:
I) Bericht des Vorstands und AÄufsichtsrats über den Vermö
der Gesellschaft nebst der Bilanz für das verflossene Geschäftsjahr J. April 19645653. 2) Benehmigung der Bilanz und Fesistellung des Reingewinns und der Gewinnanteile. 6] Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat.
4 Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats gemäß 5 25 des Statuts.
5) Widerruf der Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats vor
Ersatzwahl für dasselbe.
resp. nach Maßgabe des Schlußsatzes von Abs. 1, 5 17 des Gesellschaftsvertrags hinterlegen.
Putbus, den 20. Auguͤst 1905.
Direktion der Rügenschen Kleinbahnen⸗Aktien⸗-Gesellschaft.
ensstand und die Verhältnisse
Ablauf der Wahlperiode und
ö Zur Teilnahme an dieser Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens Tage vor der Versammlung während der üblichen Geschäftsstunden ihre Attien bei der Gesellschaftskasse in Putbus, bei der landschaftlichen Bank der Provinz Pommern in Stettin, bei dem Bankhause Wm. Schlutow in Stettin oder bei der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin
lötes! Niederlausitz
das Grundkapital unserer S 6000900 J zu erhöhen
eingetragen worden.
bezogen werden kann. Dieses Bezugsrecht kann in der Zeit
durch Einreichung von Zeichnungsscheinen beim
ausgeübt werden.
Die Einzahler erhalten
scheinen erhältlich. Berlin, den 2. September 1905.
Niederlausitzer
Falk.
er Kohlenwer ke. Die Generalversammlung vom 17. Juli er. bat beschlossen,
Gesellschaft von n 4 000 0900 auf durch Ausgabe von 2000 Stück Akttien
2 M 10909, welche den bisherigen Aktien gleichberechtigt und vom 1: April E806 ab dividendeuberechtigt find. Dieser Beschluß ist am 4. August er. in das Handelsregister des Königl. Amtsgerichts
Das Bankhaus Carl Neuburger hat die zur Ausgabe gelangenden M 2000 000 ueuen Altien übernommen, mit der Verpflichtung, sie gelangten Aktien derart zum Bezuge anzubieten, daß
auf je 46 2000 alte Aktien je eine neue Aktie Æ E000 zum Kurse von 115 oo
den Besitzern der bis jetzt zur Ausgabe
: vom Montag, den 4. September 1905 bis Montag, den 18. September 1905
Vankhause Carl Neuburger, f, m,
Bei der Zeichnung sind die alten Aktien, auf welche das Bezugsrecht ausgeübt wird, und welche sofort zurückgegeben werden, einzureichen, und fär jede neu gezeichnete Aktie 3 Sς 1000 der Betrag von S R550 sowie der Schlußscheinftempel in bar einzuzahlen.
. Interim? quittung, Erscheinen von obigem Bankhause ausgehändigt werden;
gegen welche die neuen Stücke nach ebendort sind Formulare zu Zeichnungs—
Kohlenwerke.
Hütte, Actien⸗Gesellschaft.
am 230. Juni 1905.
lißlann Hainer Aktiva. Bilanz, abgeschlossen Immobilien⸗ und Einrichtungekonto 377 488,90 me,, 1269902 ; 390 157,94 ab Abschreibung 20 137, 94 370 000 — 1 bl 250 - e 121 857 1 110 598 25 , . 7ö 517 40 Gewinn⸗ und Verlustkonto: Saldo vortrag 121 933,23 P ab Reingewinn per 1 23 136,48 92 26 [2 710 38127 Soll /) 121 933 23 w 1055416 w 20 137 94 Tantieme an den Aufsichtsrat 860640 153 530 73
Gewinn und Verlustrechnung pro 1904 05.
Siegen, 25 Juli 1905.
Stam matten kapital 216 o,. Stam mprioritãtsattien⸗
an nne, 216 000, 432 000 — Lrbeiterunterstũtzungs konto 3667 Obligationen... 103 000, —
noch nicht erhobene Zinsen 125 — 108 125 — , 90 625 50 . 78 691 70 R 90540
a Haben.
53 7114
Per Fabrikationskonto .. ; . ö. ö
JJ 720 '// 642 8.4 JJ 9279675
sd 555 7;
Der Aussichtsrat.
Crwerhz⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Keine.
g
8) Niederlassung ꝛc. k Rechtsanwaͤlten. 4
In die Liste der bei dem Großberzoglichen Amts gerichte in Neustrelitz zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Bürgermeister Dr. jur. Hans Berg zu Wesenberg eingetragen.
Neustrelitz, den 31. August 1905. Großherzogliches Amtsgericht.
von
43 log] .
Der Gerichtsassessor Alfred Wünscher hier ist unter Nr. 4 in die Liste der Rechteanwälte des unterzeichneten Gerichts heute eingetragen worden.
Teuchern, den 25. August 1905.
Königliches Amtsgericht.
143125 Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Welter in der Liste der bei dem Amtegericht daher zugelassenen Rechtsanwälte ist beute infolge Aufgabe der Zu—⸗ lassung gelöscht worden.
Alzey, am 31. August 1905.
Großh. Amtsgericht.
43110
Der Rechtsanwalt Karl Ernst Rudolf Focke in Leipzig hat seine Zulassung zur Rechtganwastschaft bei dem Königlichen Landgericht und bei dem König— lichen Amtegericht Leipzig aufgegeben und ist e fl in der Anwaltsliste ds Königlichen Landgerichts zu Leipzig gelöscht worden.
Leipzig, den 31. August 1905.
Königliches Landgericht.
43108 Der Rechtsanwalt Dr. Simonm hierselbst ist heute infolge Ablebens in der Liste der beim hiefigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte rh; worden. Rheinsberg, den 31. August 1905. Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
Keine.
ö —— — —
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
43124 ö Tarif für die städtischen Werft. und Hafenanlagen zu Wesel. , A. Ufer⸗(Werft . )geld.
Es ist zu zahlen von allen über das Werft im Bereich des Hafens ein- oder ausgeladenen Gütern, und zwar:
1) von den Gütern der Klasse J, d. h. allen Gütern, die nicht nachstehend als unter Klasse 11 fallend aufgeführt sind, für je 100 kg z 43
2) von den Gätern der Klasse II, zu welcher ge— hören: Asche, Asphalt n Asphaltprodukte — Brikerts — Buhnenpfähle — Dachschieferplatten — Dünge— mittel aller Art, insbesondere Abgang aus Zucker. siedereien, Gips, Kalk. Mergel, Hi, Roh⸗ und Seperyhosphate — Eisen: und zwar Roh- und Brucheisenoryde — Eisenschlacken — Emballage, ge⸗ hrauchte leere, insbesondere Fässer, Kisten, Körbe, Säcke — Exrken, einschließlich Lebm, Porzellanerde, Kies und Sand — Erje — Faschinen — Glas— brocken — Holz: und zwar Brennholz, zu Gruben- zwecken sowie zur Zellulosefabrikation bestimmte Hölzer und Schalbretter bis zur Länge von 1 m — Kalk gemahlen — Knochen zur Dünzerfabrikation —
Kohlen: und zwar Braun-, Holz und Steinkohlen Koks — Korbmacherruten — Lohe — Mehl aus Chamottesteinen oder Kapselscherben, Gips. und Ziegelmehl — Robr — Salpeter, roher — Salze: auch Kali und Abraumsalz — Schilf — Schwefel⸗ kies — Schwerspat — Seegras — Soda — Steine: und zwar Bau-, Gips, Granit., Kalk., Mühlen,, Pflaster⸗, Zement. Ziegelsteine, auch Steinschlag und roh zugerichtete Werkstücke — Ton — Torf — Traß fur je 100 nere, 1 K. Gebühren für die Benutzung der stãdtischen Sebewerke und Wagen.
Es sind zu entrichten: 1) für die Benutzung des städtischen Handkrans einschließlich der Vergütung für die zu stellenden Arbeiter von je 100 Kg des be— we, “ 5 59. 2) für die Benutzung des städtischen Dampfkranz, wobei andere Bedienungsmannschaften außer dem Maschinisten nicht gestellt werden, von je lookg 2 3. Mindestens ist jedoch die für stundenweise Be— inn oder halbstündige Benutzung festgesetzte Ge‚ bühr zu zahlen. Wenn der Kran ausnahmsweife auf Zeit einem Unternehmer zur Verfügung gestellt wird, für jede Stunde der Kranbenutzung 4 46, für de ,,, Wenn der Kran auf besonderen Antrag zur Nacht— zeit oder in dringenden Fällen an Sonn. und Feler⸗ tagen benußt wird, so ist der doppelte Betrag der oben aufgeführten Sätze zu zahlen. 3) für das Verwiegen von Gütern auf einer der im Hafen vorhandenen Wagen, die erforderlichen Handleistungen einbegriffen, von je 160 . C. Arbeitsgeid.
Werden städtische Arbeiter zu irgend welchen im Tarif nicht bereits anderweitig berechneten Ärbeiten, die mit dem Werftbetrieb in Verbindung stehen, benutzt, so sind zu zahlen für den Mann und die
Arbeitsstunde . k 50 4. D. Lagergeld.
Es werden erhoben: 1) bei Lagerung im Freien auf dem Werfte, von allen Gütern, welche länger als 6 Werktage lagern, vom Ablaufe dieser Frist ab gerechnet, für jedes Quadratmeter der bedeckten Boden⸗ fläche und jeden Zeitraum von 4 Wochen . 5 3, 2) hei Lagerung im Bereich des Zollhofes, von allen Gütern für je 100 kg und jeden Zeitraum von ,, , Jedes Frachtstück wird mindestens zu 10) kg be— rechnet. Für 1 4m Lagerfläche ist wenigstens ein Gewicht von 100 Kg in Ansatz zu bringen— E. Eisenbahngebühren.
Es werden erhoben: i) für das Bewegen be— ladener Wagen von den Ladegleisen nach den Ueber— gabegleisen der Werftbahn oder umgekehrt (Rangier⸗ oder Abholungsgebühr), für den Wagen. . 55 3 (Außerdem ist für die Beförderung der Wagen bom Werfte nach dem Bahnhof die von der König—⸗ lichen Eisenbahnverwaltung zur Erhebung gelangende Anschlußfracht sowie ein etwaiges Wagenstandgeld — Wagenstrafmiete — zu entrichten) 2 von denjenigen Gütern, welche die Werftbahn nicht lediglich im Umschlagsverkehr benutzen (d. h. welche nicht zu Schiffe angekommen sind Dder nicht zu Schiffe weiter befördert werden) für den 1 50 4
Werftgeld ist in derartigen Fällen nicht zu ent richten.
3) von den auf dem Hafenbahngleise am städtischen Sicherheits hafen ankommenden Wagen als Ent⸗ schädigung für die Benutzung des städtischen Grund und Bodens (Platzmiete) für den Wagen . 30 3 F. Hafenschutzgeld für die Benutzung des städtischen Sicherheitshafens. An Hafenschutzgeld ist zu entrichten für die Be— nutzung des Hafens innerhalb eines mit dem J. Oktober beginnenden und mit dem 30. September des folgenden Jahres endenden Hebungsjahres. ID für die ersten 4 Wochen der Benutzung inner—⸗ halb eines Hebungsjahres, bei einlaufenden Fahrzeugen vom Tage des Einlaufens an: a von Schiffsfahrzeugen unter 20 Tonnen Trag—⸗ fahigkeit für das Stücãg!!. . . 1,66 t, b: von größeren Schiffen, welche durch Schiffs— attest oder EGichschein eine bestimmte Tragfählgkeit nachweisen können, für jede Tonne Tragfähigkeit s 5. C. von anderen Schiffen sowie von allen durch Dampf, Naphtha, Benzin, Petroleum, Elektrhzität usw. fortbewegten Fahrzeugen mit einer Tragfähhz— keit von 20 Tonnen und mehr für jedes Quadrat— meter des von ihnen benutzten Flächenraumes 10 4, d. von sonstigen Schwimmkörpern (Schalden, Baggern, Flößen, Badeanstalten, Brückenschiffen und dergleichen für jedes Quadratmeter des von ihnen benutzten Flãchenraumes ... 68 5. 2) für jede folgenden 4 Wochen der Benutzung des Hafens innerhalb desselben Hebungsjahres, bei wiedereinlaufenden Fahrzeugen vom Tage des Wieder- einlaufens an, ein Fünftel der unter La bis 4 fest⸗ gesetzten Beträge. Anmerkung zu J und 2.
Der der Abgabenberechnung zu Grunde zu legende Flächenraum wird durch Multiplikation der größten Länge mit der größten Breite des Schiffs gefaßes oder Schwimmkörpers, bei Raddampfern unter Hin⸗ zurechnung der Breite eines Radkastens zur größten Breite des eigentlichen Schiffsgefäßes ermitteit. 3) das Hafenschutzgeld ist für den Zeitraum von 4 Wochen der Benutzung im voraus zu zahlen.
Befreiungen und Erleichterungen. ö. . t a. Vom Ufer⸗(Werft gelde; Schiffs., Flößerei⸗ und Fischereigeräte zum Betriebe des Gewerbes, b; vom Ufer-⸗ (Werft /) und Lagergelde: Güter, welche dem Könige, dem preußischen Staat oder dem Deutschen Reiche gehören oder ausschließlich für deren Rechnung befördert werden. Ce vom Hafenschutzgelde: 1) alle dem Könige, dem preußischen Staat oder dem Deutschen Reiche gebörige oder ausschließlich für deren Rechnung beladene Fahr⸗
laden.
II. Hinsichtlich der Zahlung des Hafenschutzgeldes werden folgende , gewährt: 3.
I) Fahrzeuge, welche nach Entrichtung der Abgabe
für eine vierwöchige Hebungsperiode den Hafen ber⸗
(43105
Kontokorrentkreditoren . Diverse . .
aufsuchen, sind für die Dauer der letzteren von e. n n ne n Entrichtung des Hafenschutzgeldes
efreit.
2) Fahrzeuge, welche bereits in einem auswärtigen preußischen staatlichen Rheinhafen mit gleichartigem Tarif Hafen an der Loreley, zu Oberwesel, St. Goar, Sberlahnstein, Koblenz, Brobs, Oberwinter Mülheim am Rhein, Ruhrort, Orfoy, Emmerich und eisenbahnfiskalischer Hafen zu Ruhrort) oder in dem städtischen Hafen zu Duisburg Hafenschutzgeld für eine bierwöchige Hebungsperiode entrichtet haben, bleiben für die Dauer h. Periode im Falle der Benutzung des staͤdtischen Sicherheitshafens zu Wesel abgabenfrei. Ist aber das in dem früher be. nutzten Hafen erlegte , niedriger als das in diesem Tarife festgesetzte, so wird der ö Betrag nacherhoben.
3) Für Fahrzeuge, welche den städtischen Sicher⸗ heitshafen zu Wesel oder einen der unter I Zer- wähnten anderen Rheinhäfen zum ersten Male während eines Hebungsjahres nach dem 15. Au ust aufgesucht haben und für welche dabei die volle Ab⸗ gabe nach den Sätzen unter Abschnitt F Ziffer 1 entrichtet worden ist, sind im folgenden Hebungs⸗ jahre nur die ermäßigten Abgaben nach Abschnitt F Ziffer 2 zu zahlen.
4 Die ermäßigten Abgaben nach Abschnitt F Ziffer 2 sind auch von solchen Fahrzeugen zu er⸗ legen, die im Laufe desselben Hebungsjahres bereits in einem der unter II 2 erwähnten anderen Rhein⸗ häfen Hafenschutzgeld für eine vierwöchige Periode nach dem vollen Satze unter Abschnitt FP Ziffer 1 entrichtet haben.
5) Für Fahrzeuge, welche über den 30. September hingus im Hafen verbleiben und für weiche mit diesem Tage eine volle Hebungsperiode nicht abge⸗ laufen ist, beginnt die erste Hebungsperiode des neuen in n, vier Wochen nach Beginn der le 9 ebungsperiode des vorangegangenen Hebungs⸗ jahres.
Zusätzliche Bestimmungen. 1) Bruchteile der Erhebunggeinheiten 1000 kg (Tonne), 100 g, 1 4m werden als volle Einheiten berechnet. 2) Zeitteile der Berechnung der Krangebühren und des Arbeitsgeldes werden auf halbe Stunden nach oben abgerundet. 3) Zeitteile bei Berechnung des Lager. und Hafen⸗ 6 . unter vier Wochen werden als volle vier ochen betrachtet. H Der Abgabenbetrag wird aufwärts auf 5 3 ab⸗ gerundet. Dieser Tarif tritt an Stelle des bisherigen mit dem vierzehnten Tage nach Ablauf desjenigen Tages in Kraft, an welchem die seine Veröffentlichung ent⸗ haltende Nummer des Amtsblattes der Königlichen Regierung zu Düsseldorf ausgegeben worden ist. Berlin, den 135. Juli 1965.
Der Der Minister Der Minister Finauz ; für Handel der öffentlichen minisfter. und Gewerbe. Arbeiten.
Im Auftrage: Im Auftrage: Im Auftrage:
Rathjen. B. d. Hagen. v. Doemming.
II A 4313 M. d. 5. A. III gi31 3. M.
IIb. 6430 M. f. H. ꝛc.
42925
Srdentliche Generalversammlung der Gesell⸗
Hhafter der Kartoffelstärke Fabrik Friedland
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Fried⸗
land i. M. am 26. September er., Nach—=
mittags A Uhr, in den Geschäftsräumen der Fabrik. Tagesordnung:
1 dere f n, über die Genehmigung des Jahresabschlusses und Erteilung von Decharge an den Vorstand und den Aufsichtsrat.
2) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein— gewinns.
3) Wahl von drei Mitgliedern in den Aufsichtsrat an Stelle der statutenmäßig ausscheidenden Herren Graf von Schwerin⸗Löwitz, Ritterguts⸗ besitzer Tenge und des verstorbenen Rat Voß.
4) Beschlußfassung über die Genehmigung dez zwischen dem Aufsichtsrat und Lem Fabrikleiter getroffenen Abkommens wegen Verlängerung des Dienstvertrages mit letzterem.
5) Anträge eines Gesellschafters.
a3 111 Die Gläubiger der aufgelösten Firma
Wilhelm Schröder K Comp. Gesellschast mit beschrünkter Jastung
werden aufgefordert, sich zu melden.
Berlin, den 1. September 1905.
Der Liquidator: MaxBBlumberg.
Ausweis
der Oldenburgischen Landesbank
mit Filialen in
Brake, Burg a. F., Eutin, Varel, Vechta und
Wilhelmshaven vom 31. August 1905. Aktiva. . 235 991,42 , h. d Effekten.. JJ Kontokorrentdebitoren 15 224 199.64 Belehnungskonto ..... 3663 456. Bankgebäude und Safesanlagen 211 777,50 Nicht eingeforderte 66 og des . 11399 O00, — . ö 206 120 09
6 37 979517, 15
Passiva.
zeuge; 2) Flieger und Schaluxben, die zu anderen Aktienkapital „p 3 900 900, — bafengeldpflichtigen Fahrzeugen e, n Fahr⸗ Reservefonds 620 574, 64 zeuge, welche in den Hafen nur zum Zwecke der Zoll Einlagen: revision einlaufen; 4 Fahrzeuge, die sich weniger als Regierunggel der 24 Stunden im Hafen aufhalten; 5) Fahrzeuge, und Guthaben welche lediglich zum Löschen oder Laden anlegen, für öffentl. Kassen 4 9 565 go7, 43 die Dauer von je 14 Tagen. Das tarifmähige Ufer., Einlagen von ern n. n oder e g Güter . 4 20 32 344, 8 edoch zu entrichten, und zwar von allen iffen, welche tatsächlich im Sicherheitshafen . . Scheckkont? 2X. 8464s
32 50z os, 72 Isʒʒ is 6 223.
3537 979517, 15
lassen, ihn aber in derselben Hebungeperiode wieder
Oldenburgische Landesbank. Merkel. tom Dieck.
Vierte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 4 Septemher
3 2G.
man m r mae
1905.
ilage, lcher die Bekanntmachungen Der ihc r . i 33 5 cvlanbekannfmachungen der Eifenbahnen enthalten
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
„Güũ ts⸗, Vereins⸗, Genossen „Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtgeintragsrollt, über Waren⸗ Ruß, den Handel, Güter, . ¶ĩ. in . besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 2u64)
Das 3 Handel sregister für das Deutsche Rei . 1 e. . . des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ejogen werden.
Selbstabholer anch dur
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Dag Bezugspreis
tral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der . ö 5. fh e Gier geh? — Einjelne Nummern kosten 29 3. —
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Staatganzeigers, 8. Wilhelmstraße 32, Vom „gentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 208 A., 208 B., 208 0. und 208 D. ausgegeben. x ; * ; hb iaelany Stellzer für Walzendruck⸗ George Westinghouse, Pitts burg, V. St. Au 2d. 183759. Dampf ⸗Hosenabbügelapparat. Se. 163 615. Stellzeug, für Walz rtr: Schmi! = j Alfred Faber, M.⸗ Gladbach, Krefelderstr. 216. maschinen und für solche Maschinen, bei denen ge⸗ Patente. 55 kJ , ꝰäl 2. h . J wisse Teile absatzweise bewegt werden. Mather E
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
D Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der , ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. e . Es. Damengürtel mit Kleider⸗ raff vorrichtung. Thomas Schöllhorn, Neustadt a. H. 3. 6. 04. 1Z0. C. 12 4HEZ2. Verfahren zur Gewinnung von Aldehrden und Alkoholen neben Säuren. Chemische Fabrik Flörsheim, Dr. H. Noerd⸗ linger, Flörsheim 4. M. 15. 1. 04. . 120. F. 19 569. Verfahren zur Darstellung von Acidylderivaten des Cyanamids und des Harn⸗ stoffs. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 5. 12. 04.
124. W. 21 661. Verfahren zur Darstellung von p-Dialkylaminobenzhydrtylaminen. Fa. E. Merck, Darmstadt, 3.1 04... . . 14c. W. 22 965. Selblsttätige Schmiervorrichtung für Dampfturbinen mit stehender Welle. Albert Wenger, Essen a. d. Ruhr, Rellinghauserstr. 54. 12. 11 9
186. G. 20 517. Beschickungsvorrichtung für Martinöfen u. dgl. mit an einer Kranbrücke dreh und hebbar angeocdnetem Schwengel. Bernhard Geßner, Friedrich⸗Wil helmshütte a. 8. Sieg. L. 11.04. 201i. LS. 20 228. Streckenblocksperre. Fa. C. Lorenz, Berlin. 23. 10. 04. J 20i. S. 20 224. Einrichtung an Signalstell⸗ werken. zum zwangsweisen Festlegen der Signal— schubstangen. Fa. C. Lorenz, Berlin. 29. 10. 04. 201. S. 19 468. Verfahren zum Anlassen von Gleichstrommotoren elektrischer Bahnen mit Hilfe eine; im Fohrzeug untergebrachten Gleichstrom⸗ umformers. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 23. 4. O4. . 21e. R. 2H O28. Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Stromstärke in Röntgenröhren. Ernst Ruhmer, Berlin, Friedrichstr. 248. 12 4. 065. 229. S. 19 925. Verfahren zur Herstellung eines Hartgummiüberzuges auf Metall, Holj, Ge—= weben und anderen Stoffen. Siemens⸗Schuickert Werke G. m. b. H., Berlin. 13. 8. 04.
238. H. 32 7186. Verfahren zur Umwandlung von Oelsäure o. dgl. in andere Produkte von höherem Schmelzvunkt. Dr. Alexandre de Hemptinne, Gaud, Belgien; Vertr.: Otto H. Knoop, Dresden 9. 29. 3. O4
20k. R. 19 747. Injektionsspritz- mit den Spritzenzylinder umgebendem Mantel. Felix Rein hard, Düsseldorf, Sternstr. 48. 28. 5. 04.
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1IHa.
70e. S. 3 364. Tintenfaßgestell mit drehbar angeordneten Tintenfässern. Johann Holz, Düssel⸗ dorf, Schützenstr. 9. 16. 12. 04. . 72e. KF. 28 227. Vorrichtung zum Befestigen des Bremszylinders am Geschützrohr und zum Ein— bauen der Vorholfeder an Geschützen mit Rohrrück— lauf; Zus. z. Pat. 138 071. Fried. Krupp Akt.“ Ges., Essen, Ruhr. 20. 10. 64.
726. K. 29 361. Mit Einrichtung zum Regeln der Rücklauflänge versehene Flüssigkeitsbremse für Rohrrücklaufgeschütze. Fried Krupp Akt. Ges., Essen, Ruhr. 10. 4. 05.
TEC. S. 20 601. Schaltungsanordnung zur Sicherung der Signalgabe bei Leitungsbruch in elektrischen Signalanlagen. Siemens & Halske Att. Gej., Berlin. 25. 1. 03. ;
SIe. F. 29 008. Verfahren zum Fördern und gleichzeitigen Reinigen von Massengut. Aug. Frister, Bremen, Sonnenstr. 20. 27. 3. C5. 89d. V. 5040. Vorrichtung zur Gewinnung gleichmäßig ausgebildeter Kristalle aus Lösungen, ins. besondere aus Zuckerlösungen. Meinardus Wil helmus Verwer, Sneek, Holland; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 61. 17. 3. 03. ;
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
496. Sch. 22 124. Vorrichtung zum Oval schneiden und Bördeln von Gegenständen aus Metall—⸗ lech. 3. 4. 065.
5 ge. G. E9 150. Verfahren zur Herstellung von Papiermachéwaren aus sogenanntem Fangstoff. 20. 6. 04.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. ; 2b. B. 35 644. Damenhuthalter. 29. 5. O5. LELHe. G. 18S 5 IO. Papierheftklammer. 25. 5. 06. Sc. B. 37 827. Glüheofen mit hinter den Arbeitstüren in der Ofensohle liegenden Gasabzügen. 2. 6. C5.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht einget eten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzelger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 25a. L. 18 175. Minder und Petinetoorrichtung für flache Wirkstühle mit zwei Nadelbarren. 25. 4 0. 26a. D. 14 329. Retorte mit Kanälen in der Wandung zur Einführung eines Zusatzgases. 24 11. 04. 535. A. 10 670. Verfahren zur Nutzbarmachung der Kerne von Erdnüssen duich Entfernung des ihnen anhaftenden unangenehmen Geschmackes durch Kochen
in Wasser. 31. 10. 04. . 75h. B. 36 616. Gipsstuckornamentplatte. 16. 3. O5.
89d. H. 32932. Verfahren und Vorrichtung zum Weißdecken von Robzucker in einer Schleuder unter Anwendung von Raffigeriesirupen steigender Reinheit und unter Rückführung der Decksirupe in den nebenherlaufenden Raffineriebetrieb. 8. 12 04.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegerstände sind den Nachgenannten Patente ertellt, die in der Patent— rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. .
163 601 bis 164 000 ausschl. 163 377 163750. Verfahren, Erze von ihrer Gang⸗ art zu trennen unter Verwendung von Fettsäure u. dal. und Wasser, wobei die Fettsäure die Erzteilchen überzieht. Arthur Edward Cattermole, Henrv Livingstone Sulman u. Hugh Fitzalis Kirkpatrick Picard, London; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin FV. 6. 375. 3. Sa. Ta. 163 751. Schwülvorrichtung für Backöfen. Ylerh e g u. Max Dorneck, Löwen i. Schles. 16. 6. O4.
2a. 183 752. Backofen ⸗Glühlichtlampe mit Zu⸗ führungeschlauch fũr f Brennstoff oder. Leucht⸗ gas. i. Lange, Saalfeld a S. 16. 7. 04. Ta. 163 753. Waffelbackform. Paul Adolf y, ,. Dresden Mickten, Kötzschenbrodaerstr. 40. 4. 9. 04.
2b. 163 754. Vorrichtung zum Abteilen teig⸗ artiger Stoff? in Meßkammern von Schleuder— maschinen. Dr. Willi Steinbrecher, Berlin, Tel towerstraße 50. 9. 8. 03.
2b. 163 755. Semmelbrett. Friedrich Rauch, Lübeck, Schwartauer Allee 164. 26. 11. 04.
2c. 163 756. Verfahren zur Herstellung eines aus zwei oder mehreren Teigarten bestehenden Brotes. Hugo Siebert, Görlitz, Bahnhofstr. 62. 8. 3. 06. 2c. 163 757. Verfahren zur Herstellung einer kohlenhydratarmen Backware. Dr. Peter Bergell, Berlin, Hannoverschestr. 13. 9. 3. C05.
Ta. 163 758. Kersett mit Kordeleinlagen, Geradhaltern und über die Hüften gebenden Bändern. . Maria Vermeulen⸗Van der Paelt, Brüssel;
ertr.. M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 15. 7. 04. 326. 183 601. Rockhalter. Emmy Grube, geb.
Haven, Stuttgart, Friedenspl. 8. 22. 6. 04.
2d. 163 760. Verfahren zum Formen von Textilstoffen zu Gebrauchsgegenständen, Kleidungs— stücken u. dgl. Oekar Bing, Nürnberg, Fürther⸗ straße 21. 30. 6. 04.
Ab. 1623 602. Scheinweifer mit mehreren, im Scheinwerfergehäuse angeordneten Lichtquellen. Fried⸗ ö. n t Clemens Linke, Dresden A., Zöllnerstr. 15.
2. 04.
Ab. 163 603. Scheinwerfer mit mehreren kreis— förmig im Scheinwerfergehäuse um einen Verteilungs, reflektor angeordneten Lichtquellen. Friedrich August Clemens Linke, Dresden. ., Zöllnerstr. I5. 5. 5. 04. Ab. 163 604. Zweiteiliger Schirmt äger aus Metalldraht für elektrische Glühlampen. Ch. Mau— rice Escaré, Thornton Heath, Engl.; Vertr.: H. Nähler, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 30. 8. 0. 4b. 163 605. Scheinwerfer mit fadenförmigen
Lichtquellen. Friedrich August Clemens Linke, Dresden A., Zöllnerstr. 15. 14. 12. 04. Ab. 163 606. Prismenglasplatte. Pressed
Prism Plate Glaß Compaay, Morgantown, V. St A. ; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, DO. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68.
2. 6065. 4c. 163 830. Gasdruckregler. Fa. Julius
Pintsch, Berlin. 4. 3. 04. . 4c. 163 841. Vorrichtung zum selbsttätigen
Absperren von Gasleitungen. Richard Schmidt, Berlin, Schwedenstr. 15. I5. 11. Gi. 6 48g. 163 806. Brennerplatte für Gasglühlicht. John William Bray, Leeds, Engl.; Vertr: Pat.“ Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 4. 9. 04. 49g. 163 822. Spiritus vergaser, bei welchem die Brennstoffzufuhr zum Brenner durch ein der Haupt— flamme ausgesetztes Thermoventil geregelt wird. Albert Witzel. Stuttgart, Sonnenbergstr. 35. 4 9. 04. 5c. 163761. Grubenstempel; Zus. z. Pat. 139 857. Deutsch⸗Osterreichische Mannesmann röhren⸗Werke, Düsseldorf. 2. 12. 03. ; 6b. 162 801. Lockerungsmittel für das Abläutern von Maische im Gärungsgewerbe. David Ernst, München, Rumfordstr. 17. 14. 1. oh.
68d. 163762. Einrichtung zum Pasteurisieren von Bier und zum sterilen Abfüllen des Bieres in ein Transportfaß. Behrens Æ Herbst, Hamburg. 14. 9. 04.
7a. 163 844. Platinenkühlvorrichtung. Duis⸗ burger Maschinenbau⸗Act.⸗Ges. vorm. Bechem 83 . Duisburg. 4. 9. 4.
7b. 163 802. Einrichtung zur Herstellung von Flammrohren mit ausgebauchten Wellungen durch achsiales Zusammenpressen und mittels äußerer in einem segmentsörmigen Gehäuse eingeschlossener in die Ausbauchungen der Wellungen eintretender mehr⸗ teiliger Segmentformen. Ernest Gearing, Harro— gate. u. William Rainforth, Upper Armley, County of Jork, Engl.; Vertr.; C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NV. 7. 30. 9. 03. .
7e. 163 607. Verfahren zur Herstellung von nahtlosen Trauringen aus Metallstücken von zylindri⸗ scher Form Ringfabrik Willadt, G. im. b. H., Pforzheim. 10. 4. O4.
7c. 163 811. Vorrichtung zum Ethitzen von auf einer Dreh⸗ oder Druckbank zu profilierenden oder zu fassonierenden Hohlkörpern; Zus. z. Pat. 157 042. Rudolf Thiel, Lübeck. 7. 5. 94.
78. 163763. Maschine zur selbsttätigen Her⸗ stellung von gespaltenen Ringfedern aus Draht für Druckknöpfe. Hörner C Dittermann, Barmen Wupperfeld. 2. 6. 04. . . Sa. 163 608. Vorrichtung zum Färben, Bleichen, Imprägnieren und Waschen von Garnen, Geweben u. dgl. Aug. Flertzheim, Elberfeld, Aue 17b. 23. 6. 04. .
Sa. 163 609. Verfahren und Vorrichtung zum Vorbereiten von Garn in Strähnform für die Jwecke der Färberei u. dgl. L. Destr ée, A. Wiescher Cie., Haren,. Belg; Vertr.; R. Deißler, Dr. G. 523 u. M. Seiler, Pat ⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 5. 8. 04.
Sa. 163 610. Verfahren zum Behandeln von Textilstoffen in Wickelform mit Flüssigkeiten. Dr. Theodore De Naeyer, Alost, Belg.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. An— wälte, Berlin NV. 40. 3. 11. 04. .
Sa. 163 764. Verfahren zum Ueberziehen und Glätten von Weblitzen. Thomas Ellis Dean, Tyl⸗ des ley b. Manchester, Engl.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat. Anw., Görlitz. 19. 1. 98. . Sa. 163 765. Verfahren und Stückfärbemaschine zum Kühlen der Ware nach Beendigung des Färbe⸗— Vorganges. Fa. F. W. Bündg ens, Aachen. 29. I. 04. Sb. 64 61411. Tasterkluppe für Eewebespann⸗ und Trockenmaschinen. Gebrüder Sulzer, Winter⸗ thur, Schweiz, u. Ludwigshafen a. Rh. 24. 12. CQ2. Sb. I63 612. Waljenbrechmaschine für Gewebe. Ratignier Clerc-Renaud, Lyon; Vertr.: A Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 27. 10. 93. sb. 163 613. Kettenspannmaschine für Gewebe zur Erzielung eines Diagonalverzugs. Fa. C. G. Haubold jr., Chemnitz. 6. 8. 04.
8b. 163 614. Nadelkluppe für Gewebespann⸗ maschinen u. dgl. J. P. Bemberg, Akt.Ges., Barmen⸗Rittershausen. 27. 9. 04.
sb. 163 812. Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen oder Karbonisieren von im Zickjack ge—⸗ sührten Gewebebahnen o. dgl. M. Rudolf Jahr,
Gera, Reuß. 8. 3. 04.
Platt Ltd., Manchester; Vertr.. A. du Bois—⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 14. 8. O4.
Sd. 163 8097. Waschmaschine. Albert Schumann, Joachimsthal, Uckermark. 15. 1. 94. . Se. 163 616. Desinfiziervorrichtung für Teppich⸗ klopfmaschinen. Jaceb Felber, Lörrach. 253. 6. 04. Sf. 163617. Schrägmaß für Manufaktur⸗ waren. Richard Kronfeld, Agram; Vertr.: Th. Hauske, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 22. 3. 04. sf. 163 618. Maschine zum Falten von Ge— weben und anderen Stoff bahnen in Lagen von gleicher Länge. William Henry Hacking, Bury, Engl.; Vertr.: R. Rob. Walder, Pat. Anw., Berlin 8W. 1I. L. I6. 0. ö
sh. 163 619. Verfahren zur Herstellung von holz⸗ oder stoffähnlich aussehendem, durchgemustertem Linoleum o. dgl.; Zuf. z. Pat. 160371. 2. W. Seeser, Raguhn, Anhalt. 4. 7. 603. 3
8h. 163 620. Verfahren zur Herstellung von durchgehend gemaserten Linoleumbahnen. Alfred Arthur Godfrey, Staines, Engl; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8SW. 11. 2. 11. G04. Sm. 163 621. Verfahren zum Färben von Leder
G. m. b. H., Frankfurt a. M. 18. 6. 04.
Sm. 1638 622. Verfahren zur Erhöhung der Festigkeit zinnbeschwerter Seide. Societa Anonima Cooperativa a capitale illimitator per la Stagionatura e l'afsaggio delle sete ed affini, Mailand; Vertr.: C. Pieper, H. Sp ingmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin XV. 40. 15. 11. 0. Sm. 163 834. Verfahren zur Erzeugung farbiger Muster auf Woll⸗ und Halbwollgeweben. Henry Giesler, Molsheim i. E. 27. 4 02.
9. 163766. Mit einem Kehibesen vereinigter Handfeger. Heinrich Möller, Bochum, Unterspitz⸗ b ö 65 ;
12Zi. 163 835. Verfahren zur Darstellung von Schwefelsäure bzw. Schwefelsäureanhydrid nach dem Kontakiverfahren unter Benutzung von frisch abge—⸗ rösteten und mit Ferrisulfat beladenen Kiesabbränden. Dr. Hermann Hilbert u. Bayerische Akt. ⸗Ges. für chemische u. landwirtschaftlich⸗chemische Fabrikate. Heufeld (OberbayvernJ. II. 10. 93. I2m. 163 814. Verfahren zum Aufschließen von Chromeisenstein zwecks Herstellung von Chro⸗— maten. Chemische Fabrik in Billwärder vorm. Hell Sthamer Akt. Ges., Hamburg. 28. 2. 04. ien. 163 8123. Verfahren zur Darstellung von Mangansuperorydsulfat. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigabafen a. Rh. 14. 7. 03. 120. 163 8142. Verfahren zur Darstellung von Glyoxylsäure, deren Estern und des Glyoxylsäure⸗ amids, sowie von Phenylglyein und dessen Derivaten aus Oxalsäure und deren Derivaten durch elektro⸗ lytische Reduktion. Kinzlberaer c Co., Prag; Vertr: Dr. J Ephraim, Pat.. Anw., Berlin NW. T. ,,,
129. L63815. Verfahren zur Darstellung eines organischen Silberpräparats aus Gelatose und Silbersalzen. Dr. Heinrich Brat, Berlin, Fasanen⸗
straße 50. 26. 3. O1.
I2r. 163 623. Verfahren zur Nutzbarmachung von Wassergasteer. Dr. Ludwig Scholvien, Grünau, Mark. I. 3. 04.
EÆAb. 163 831. Steuerung mit veränderlicher Erxpansion für Kraftmaschinen mit umlaufendem Kolben. Robert Mederer, Wiesbaden, Adolfs⸗— allee 51. 24. 1. 04.
14Ad. 16 767. Steuerung für Dampfmaschinen
o. dgl., die durch Anstoßen des Arbeitskolbens be⸗ wegt wird. Victorin Edouard Brout, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.“ Anwälte, Berlin W. 8. 8. G8. 08.
15a. 163 768. Verfahren, um das Steigen des Durchschusses an Druckformen zu verhindern. Hermann Dannenberg, Leipzig⸗Anger, Karlstr. 12. 5 12. 04
158. 163 626. Anlegevorrichtung für Buch druckmaschinen zur Erzielung eines stets gleichen seit⸗ lichen Registers auf den zu bedruckenden Bogen. American Paper Feeder Company, Boston; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Pat · Anwälte, Erfurt. 27. 3. Ct. ö
158. 163 625. Wachsschablonenblatt für Ver⸗ viel fältigungsvorrichtungen. Nate Mock, Berlin, Friedrichstr. O9 60. 17. 3. 05. . 158d. 163769. Wischborrichtung für Tiegel⸗ druckpressen mit schwingendem Tiegel und schwingendem Fundament zum Druck von Tiefdruckformen. William Sylvester Eaton, Sag Harbor, V. St. A; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. K. Michaslis, Pat.Anwälte, Berlin NW. 6. 25. 9. 93. . 158. 163770. Bremsvorrichtung für die Paxier⸗˖ rolle von Rotationsmaschinen. Carl Röhl, Schöne⸗ berg b. Berlin. Sedanstr. 55. 20. 4 04. 158. 163 771. Typendruckmaschine. Brown, London; Vertr.: H. E. Witt, Pat. Anw., Hamburg 9. 5. 6. 04 3 15e. 163 808. Maschine zum Reinigen von Farbwalzen o. dd. The Anglo⸗ American In⸗ ventions Syndicate Limited, London; Veitr.: Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 6. 9. 04.
15e. 183 845. Vorrichtung zum richtigen Legen von Briefumschlägen o. dgl. an Druckpressen. Charles Grant Harris, Niles, Ohio, V. St. A.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner,
Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 15. 9. 03.
mit Sulfinfarbstoffen. Leopold Cassella Co.,
Summers
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