143767] . Tengericher Portland Cement K Kalkmerhe A. Gs. Münster i w. In der beute vor dem Königl. Notar, Herrn Inftizrat Mever zu Münfter i. W. stattgehabten Qsten rlanmäßigen Verlosung der brpothekarisch eingetragenen Auleihescheine der Lengericher Port-
lan? Gäment urd Kalkwerke zu Münster i. W. wurden folgende Rummern u hiermit zur Rückjahlung am 31. März 1906
ekündigt: * Nr. 246 262
Lit. A 21600 * ; Lit. E Nr. 308 330 343 428 450 492 767 T7 So S735 à soo Z Münster, den 4. September 1905. Weftfälischer Bankverein.
109 150 168 288
zos gor
ö
Y Erwerbs. und genossenschaften. Keine.
ö
8
der Kammer für Handels-
en hier e Anwälte ist heute der
echtsan walt Johannes Ernst Felir Franke in hemnitz eingetragen worden. ö Annaberg, am 4 Sertember 1965. Königl. Sächs. Amtsgericht.
143777 Bekanntmachung. . . Der Rechtsanwalt Emil Stams, früher in Gräß (Posen), ist in die Liste der bei dem biesigen Amts in ; er bei 8 gericht zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 9 und
in die Liste der beim hiesigen Rechtsanwälte unter Nr. 465 eingetragen worden. Görlitz, den 6. September 1905. Königliches Landgericht.
1453775 Bekanntmachung. . Der Rechtsanwalt Dr. jur. Waldow zu Stettin unter Rr. 1 der Lifte der beim Königlichen
— 18
ist
Landgericht bier zugelasfenen Rechtsanwälte beute fosf. Daß . =. Teilschuldverschreibungen in Jahre ur nächften Jabren bis spätestens einschließlich 1809
seitens der Gläubiger verzichtet wird.
eingetragen worden. Stettin, den 5. Septe — Königliches Landgericht.
143779 Bekanntmachung.
seinen Antrag in der Lifte der bei dem in Bromberg zugelassenen Rechtsanwälte Bromberg, den 4. Sertember 1865. Königliches Landgericht. (43775 Sekanntmachung. . In der Liste der Rechtsanwaͤlte beim biesigen G rickt ist beute der Rechtsanwalt Israel Steinitz gelöscht worden. . . Rosenberg O.. S., den 5. September 1905. Kgl. Amtegericht.
gelöscht.
ausgelost und werden
43780 — . . O wechtzan ! Dr. Waldow ist auf seinen Antrag in der Liste der bei den ier gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelõscht.
esigen Landgericht zugelassenen er ve t ; einer neuen Gläubigerversammlung auf
27. September 1905,
43774 folge Todes in der hiesigen Rechtsanwaltsliste gelöscht.
45781
bes dem Sberlandes gericht zugelassenen Rechtsanwälte infolge Aufgabe der Zulassung heute gelöscht worden.
ö /// /
Bekanntmachung.
bei dem hiesigen Oberlandes⸗
den 5. September 1905. Königlich-s Oberlandesgericht.
Bekanntmachung. ö Rechtsanwalt Kwiecim ski von bier ist in⸗
Stettin,
Der
Strelno, den 4. Sertember 1905. Königliches Amtsgericht.
Der Rechtsanwalt Flammer ist in der Liste der
Stuttgart, den J Sevtember 18685. K. Oberlandesgericht. In Vertretung;
Senatspräsident Weisser.
9) Bankausweise.
Keine.
5) Kapitalerträge:
43675] Zlei. K Silbererzbergwerk, Hurgholding.
i l
=
Der Rechtsanwalt Dr. Reuber hieselbst ist auf ĩ Landgericht nach treFend die gemeinsamen Rechte Schuld verschreibungen, Tage vor der
bank, . 1. ; ? Ge. durch die Landesregierung dazu für geeignet erklärten
iͤm ZaFre 1500 von der Gewerkfchaft Victoria zu Burg⸗ holdinghausen bem 4. Deiember 1899, betreffend die
Rechte der Besttzer von Schuldverschreibungen, iu
in Tas Söotel Hartmann zu EssenRubr eingeladen.
darüber, ob wendung
eine Stundung in dem Umfange
. nedmen
Stelle zu hinterlegen.
Kost.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. Gewerkschaft Victorin
hausen bei Littfeld, Kreis Siegen. Die Besitzer von Teilschuldverschreibungen der
aufgenommenen bypothekarischen An⸗ be über 7560 000 M weren auf Grund des Sesetzes gemeinsamen
den Nachmittags 14 Uhr,
Zweck der Versammlung ist die Beschlußfassung
und unter welchen Bedingungen jur Ab⸗ einer Zahlungseinftellung der Schuldnerin bewilligt werden die Auslofung und Rückzablung von in diesem Jahre und in den
Die Gläubiger, welche an der Abstimmung teil wollen, haben ihre Schuldverschreihungen des Gesetzes vom 4. Dezember 1599, be⸗ der Besitzer von späteftens am zweiten Versammlung bei der Reichs⸗ bet einem Notar oder bei einer anderen
—
Burgholdinghausen, den 5. Ser tember 18965. Der Grubenvorstand. Hermann. Gattung. Hever. Kneuse—
(43680
A. Aktiva. Bilan;
6
29
* *.
die Aktionäre für
8 S8 S
ce = R — 24
edeckten Db
We
zugeben).
Sonstige Forderungen:
a. Rückstaͤnde der Versicherten
deren Versicherungẽ⸗ unternebmungen . . im folgenden Jahre fällige Zinsen, so⸗ weit sie anteilig auf das laufende Jahr 11 anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen) 3) . Kapitalanlagen: ⸗ . ö. Hrrorheten und Grundschulden 66 160 O00, — Wertpapiere 19 894 355,92 Darlehen auf Wert⸗ vaxiere Wechsel anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen) Retterkorvps⸗ Gebãudefonds .
108 205 91
12 03121
6) Inventar
.
stige
8) Noch zu ide (Einrichtungs) Kosten seitigkeitẽ vereinen)
9) Verlust
Gesamtbetrag .
Vorwich Union Fire-Insurance Society in Norwich (England). jr den Sci n Hes e hlt ja sees 4801.
—
per
Vorwich Union Fire
Norwich, den 31. Juli 1905.
F. A. Bathurst Bignold, Secretary.
Hamburg, Sertember 1905.
Jälind s S. G. Re rn, Hauptbevollmächtigter für das Deutsche Reich. . 20 M . 1 X.
1
20 284 595 74 1478 000 —
49 842 582 56
E. Passiva.
I) Aktienkapital, bei Gegenseitig˖ keitsvereinen Betrag des et⸗ waigen Garantiefonds? 27) Uebertrãge auf daz nãchste Jahr, zu a und b nach Abzug des Anteils der Rückversicherer: a. für noch nicht Verdiente Prämien (Prämienüberträge) 67820 485,B 75 b. für angemel⸗· dete aber noch nicht bezahlte Schãden Schaden⸗ reserve) .. anderweit (getrennt nach
22 000 000 —
1750 11450
und Summen —— Q 957060025 3) Hprotheken und Grundschulden sowie sonstige in Geld zu
Barkautionen
Sonstige Passiva:
a. Guthaben anderer Versiche⸗ tungsunternehmungen
. —
anderweit (ge⸗ trennt nach Gattungen und Summen) Unreklamierte Dividende. Pendente Un⸗ 1 Akzeytierte K . Reservefonds ... Spezialreserven (einzeln) Beamtenvensionkfonds. ... K //)
n ss2.-— 0 oo fo? 66 66s il o oo -
584092 25 6 612 120 50
108756
—
Gesamtbetrag.
pro Insurance Society.
1) Vortrag aus dem Vorjahre. 2) ÜUebertraͤge (Reserven) aus dem
3) Prämieneinnahme abzüglich der
4) Nebenleistungen der Versicherten⸗ Sicherheit⸗ Gese ͤ ö . ; a. für noch nicht verdiente Prämien
6) Gewinn aus Kapitalanlagen:
7) Sonstige Einnabmen getrennt
8) Verlust
* werner wer A1 s 5 2) Ueberträge (Reserven) aus 2)
bis 321.
Vorjahre: ᷣ . a. für noch nicht verdiente Prãmien ( Prãmienũbertrãge) 67602 337, 42 b. Schaden
reserpr .. 197719357 c. sonstige Ueber ⸗
trãge (getrennt
nach Gattungen
und Summen) 9 579 531 09
Ristornn. . ... . 61 097 513 09 Etwaige Nachschlußpräwmien sind bier besonderẽ aufiufũhren)
a. Legegelder
leistungen) b. Eintrittsgelder. . Policegebühren d. anderweit
S 767 6515, —
a. Zinsen 57 615. 65 749, 08
b. Mietsertrã;⸗ S833 364 os
a. Kurs gewinn a. realisierter. S. buchmãßiger . b. sonfstiger
Gewinn... 130 154 50
nach Gattungen und Summen)
Aktienũbertragungs gebühren 535
J 8
9) 10
Gesamteinnal men. per Pro T7orwich Union Fire Insurance Society. 21. Juli 1905. E. A. Bathurst Bign
A. Einnahme.
.
Vorj 3 50615
Vortrag aus dem Vorja
nicht verdiente
Schadenreserde, sonstige Ueber⸗ träge (getrenn nach Gattungen und Summen) ——
Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni; ö . (Etwaige Nachschlußvramien sind hier beson zufũbren) ö )Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder Sicherheits⸗ leistungen) . b. Eintritts⸗ gelder C. Police⸗ gebübren .. d. anderweit 5) Verlust der aus dem Gesamt— ; 4 geschäft gedeckt wird .
3
Gesamteinnabmen . ] 1523 00247 per pro Norwich Union Fire Insurance Society. 21. Juli 1905. 3 E AI. Bathurst Bignold, Secretary.
1) Rüͤckversicherungsprãmien h a. Schäden, einschl. der 39 969, 17
3) Ueberträge (Reserven) auf das naͤchste
b. sonstige Uebertrãge
4) Abschreibungen auf: a. Immobilien b c. Forderungen,
d. Organisations · (Ein-
5) Verlust aus Kapitalanlagen: a. Kurs perlust
b. sonstiger Verlust 1 6) Verwaltungẽkosten, abzuͤglich des An⸗
teils der Rückversicherer ;
a. Provisionen und sonstige Bezüge
b. sonstige Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlöschwesen;: a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende
b. freiwillige
a. an den Kaxitalreservefonds und senstige Spezialreserven (einzeln aufzuführen)
b. Tantiemen
e. an
d. an die Versicherten e. Vortrag auf 1905
Ergebnis des deutschen Geschãfts für das Geschäftsiahr 19802.
1) Rüũckversicherungẽprãmien..
6) Gewinn
c. Ausgabe.
ö
1994.
Gewinn ⸗ und Verlustrechnung für das Geschãftẽjahr vom 31. Dezember 1903 6. Dezember
4 34 7636 05s 5
betragenden Schadenermittelungs, koften, aus den Vorjahren, abjüglich des Anteils der Ruckversicherer; a. gejablt ... Æ 1644818, 75 &. lurũctgestellt . 200 144, — Schäden, einschl. der 32 553 0993 4 betragenden Schaden · ermittelungèkosten, im Geschäftejahr, abzũglich des Anteils der Rückersicherer: 13 631 620, 34
. ? 1549 970,50
S. ric geftellt 17 026 553 59
schäftsjahr:
alzäglich des Anteils der Rückoer⸗ sicherer (Prãmienũbertrãge)ꝰ) S7 820 485,75
(getrennt nach Gat⸗ tungen und Summen) —
lg un⸗ reklamierbare So ldi 10 412. — richtungs) Kosten des ersten Seschãftsjabrs (behufs Amortisation) 2. anderweit (getrennt nach Gattungen und Snnnnen)
X an realisierten Wertpapieren — — S. buchmãßiger
der Agenten ꝛc. . Æ 4523 559,58 Verwal⸗
tungs tosten . 3 190261 — 17
Steuern und öffentliche Abgaben
S3 S20 58 451 376 50
1
Sonstige Ausgaben (getrennt nach Gattungen und Summen) ; Gewinn und dessen Verwendung;
die Aktionã
11
5512 120 — Gesamtaus gaben
851212050 47 380 82467
Samburg, Seytember 1905. Julius S. G. Kern, Hauptbevollmächtigter für das Deutsche Reich.
=
B. Ausgabe.
a. Schãden, einschlie lich der 1454 33.6 betragenden Schadenermittelungs ˖ kosten, aus den Vorjahren, ab⸗ zunlich des Anteils der Rückver⸗ sicherer: a S. jurückgestellt..
Schäden, einschließlich der 12 545,94 ½ς be⸗ tragenden Schaden⸗ ermittelungskoften, im Geschaftsjahr, abzũg⸗ lich des Anteils der Rückbersicherer:
6 R,
a. gezahlt y 83 S. zurũckgestelle. 11627332
S 5s S880, — 10 060, —
710 149 280
3) Uebertrãge (Reserven) auf das nãchste Geschãftẽ jahr:
a. für noch nicht verdiente Prämien abfäglich des Anteils der Rüdver⸗ versicherer (Prämienüberträge) . 290 426 03 b. fonstige Ueberträge (getrennt nach Gattungen und Summen) 262 Verwaltungskosten, abzũglich des Anteils der Rüũckversicheretrt. . a. Provpisionen und sonstige Bezüge der Agenten 3 S 227 783, 06 sonstige Verwaltungs⸗ 1 * z oss S267 6is s
kosten Steuern und öffentliche Abgaben 254920
Ds,
Gesamtausgaben.
Hamburg, September 1905. Julius H. G. Kern, ; Hauptbevollmächtigter für das Deutsche Reich.
433833 Bekanntmachung. ; Die erenlsch Hvpotheken · und Wechselbank dahier hat den Antrag eingebracht, e ; 230 006. — 3 οige Anleihe der Tifstriktẽgemeinde Wolfratshausen (Ober⸗ bayern) zum Handel und zur zuzulassen. . München, den 5. September 1905. . Die Julassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu München.
Notierung an hiesiger Börse
Lebrecht, Borsitzender.
43884 Bekanntmachung. Die n,, n. Bodencreditbank dahier hat den Antrag gestellt, 20 000 ooo, — 3 ige, unverlosbare Pfandbriefe ihres Juftituts, Serie 5s, mit Zinsterminen vom 1. Januar und 1, Juli. zum Dandel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen. ; München, den 5. September 1905. ⸗ Die Bulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
M 211.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 7. September
1905.
ᷣ ö
Der Inhalt dieser Beila e, in welcher die Berkanntmachun en aus den delz⸗ Gũtert ts. Verein., Gen senschafts. . n. . onkurse sowie die Tarif ⸗ und F w 96 5 enthalten Seinen. Weft
jeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. or. 211 *
Das Zentral⸗Handelsregtster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral ⸗Handelgregister für dag Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten,
Selbstabholer auch dur Staatganzeigers, 8.
Berlin für
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königli = ilhelmstraße 32, bezogen werden. ö d Königlich Preußische
GSezugsypreis
eträügt 1 * 50 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Insertiongtpreis fär den Raum einer Druchseile 80 4.
erm, meer,.
Vom Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 211 4. und 2116p.
ausgegeben.
(43530 Bekanntmachung.
Der Patentanwalt Reinhard Karl Fiiedrich Wagnitz in Berlin ist gestorben und in der Liste der Patent⸗ anwälte gelöscht worden.
Berlin, den 1. September 13905.
Der Präãsident des Faiserlichen Patent amts: Hauß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenftände haben die Nach—⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 5a. T. 9595. Erzentrischer Zwillingsmeißzel für Tiefbohrungen. Tiefbohr⸗Maschinen Werk⸗ euge⸗ Fabrik Nürnberg Heinrich Mayer E Co., ee h. 9. 4. 04. 7a. M. 25 874. Walijwerkskuprlungsmuffen. balter. Wilh. Müller, Peine, Hannover. 30. 7. 04. 10a. Kt. 26 S827. Liegender Kokzofen mit Zug—⸗ wechsel und Wärmespeichern für die Verbrennungs- luft, bei welchem zwei parallele Längskanäle unter jeder Kammersohle abwechselnd die Heißluft zu⸗ und die Abhitze abführen. Wilhelm Klönne, Magde— burg, Alemannstr. 10. 20. 2. 04.
175. R. 20 707. Verfahren zum Abtauen der Rohrschlangen in Luftkühlern für hüttentechnische und andere Zwecke. A. L. Riedinger, Maschinen u. w Akt.“ Ges., München. 18a. R. 201165. Verfahren zur Erböhung der Ausbeute an Cyan, oder Ammoniakverbindungen bei dem Hochofenbetrieb. Gustav Reininger, Westend b. Berlin, Spandauerberg 3. 15. 9. 04.
18c. R. 19 836. Verfahren zum Zementieren und Härten von Gegenständen aus Eisen und weichem Stahl. Gustaz Reininger, Westend b. Berlin, Spandauerberg 3. 22. 6. 04.
20. S. 19 960. Signalvorrichtung für ein⸗ gleisige Strecken. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 20. 8. 04.
21a. S. 18419. Schaltungß anordnung für Nebenstellen, welche an ein Amt angeschlossen sind, bei dem die Schlußzeichengabe selbsttätig durch Ein schalten von Gleichstrom⸗Verriegelungsorganen auf den Teilnehmerstellen beim Anhängen des Hörers 64 C Halske Akt. ⸗Ges., Berlin. 2J. 8. .
21c. Sch. 22 537. Presse zur Herstellung von Isolationsrohren für elektrische Leitungen aus einer bildsamen Masse. Arnold Schwieger, Berlin, Zwinglistr. 3. 27. 8. (64.
218. P. 15 752. Transformator zur Speisung mehrerer voneinander unabhängiger Verbrauchsnetze. Jobn Sedgwick Peck, Pittẽ burg, u. Charles Le Geyt Fort escue, Wilkinsburg; Vertr.: C. Piexer, H. Sxringmann u. Th. Pat. Anwälte, Berlin XV. 40. 16. 2. O4. .
218. S. 20 432. Gekapselte elektrische Maschine mit Küblvorrichtung. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 17. 12. 04.
22c. C. 13147. Verfahren zur Darstellung don blauen Wollfarbstoffen. Leopold Cassella Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 14. 11. 04. 22. W. 22 088. Verfahren zur Darstellung Tüner bis blauer molpbdänbaltiger Farbstoffe. Ditto Wichardt, Meine, Prov. Hannover. 2. 4. 04. 286. G. 20 889. Werkzeugwalje für Leder streckmaschinen mit aufgeschraubten Reckmessern. Abin Groß u. Maschinenfabrik Vilshofen F. I. Schlageter, Vilshofen a. D. 1. 2. G63. 3208. F. 19 074. Schuheinlage für Plattfüße. Jobannes Freitag, Hildesheim, Wallstr. 6. 7. 7. 64. 81Ic. K. 29550. Vorrichtung jum Reinigen oder Anfeuchten und Glätten der Oberflche von Sießformen mittels Preßluft. Gebr. Körting, Akt. Ges., Linden b. Hannover. 12. 5. O5.
216. G. 20 023. Maschine jum Aufschneiden don Fleischwaren in Scheiben mit um eine senkrechte Achse pendelndem Messer und jwei am Messer ab⸗ 36 Tischplatten. Wilhelm Graff, Witten.
374. M. 24780. Dachfalniegel mit unteren, sich gegen die Dachlatten stützenden Rippen. Wenzel Ernst Mitsch, Wien; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin NV. 5. 19. 1. 9a.
284. M. 25 128. Fuchsschwanzsäge mit dreh⸗ darem Griff und außerhalb der Sägeblattebene an— geordnetem Verbindungzjapfen für den Griff und WAs Sägeblatt. Max Mayer. München . Laim, Ernst Kallenberg, Pisarftr. J. u. Josef Marggraff jun., Areisstr. 28, München. 14. 3. 04.
126. M. 26 875. Meßkluppe. Anton Mayr⸗ hofer Hallein b. Saliburg; Vertr.: G. Dedreur u. A. Weickmann, Pat. Anwãalte, München. 3. 2. C05. 12. A. 11 659. Vorrichtung zur Einstellung 'ines ruhenden biw. im Anlauf befindlichen Kreisel⸗ Vrarats in eine bestimmte Lage zum Erdmeridian. Dr. Hermann Anschütz Kaempfe, Kiel, Markt platz 13.14. 6. 1. 05.
12. S. 34 244. Vorrichtung jum Aufhängen des Tragstabs von Instrumenten in einem karda⸗ nischen Gelenk. Kark Hein, Hannover, Artillerie straße 13. 18. 7. 63.
421. T. i0 ags. Jodpräfer für Bier. mann Trapp, Wittenberg, Bez. Halle. II.
Stort,
Her 5. G6.
43a. P. 16739. Vächterkontrollubt. Georg Popoff u. Josef M. Simeonoff, Soßa, Bulg;; Vertr.: Paul Brögelmann, Pat. Anw., Berlin W. 8. 20. 12. 04.
436. A. 9619. Selbstoerkäufer für bandarti zusammen hängende Marken, Scheine o. dgl., die dur Bewegung eines zugleich auf eine Spannvorrichtung einwirken den Handschiebers o. dgl. verausgabt werden. Willy Abel, Berlin, Frobenstr. 16, Heinrich Woll heim, Grunewald, u. Karl Strauß, Wiesbaden, Webergasse 3. 7. 1. 03.
46a. L. 18 248. Explosionskraftmaschine mit ö Dr. Rudolf Lorenz, Gumbinnen. 5. 6. 03.
475. E. 10 285. Storfbũchse mit Sperr ⸗ und Schmierflüssigkeit für umlaufende Wellen und in der Achsenrichtung bewegte Stangen. Wilhelm H. Eyer⸗ maun, Wilmersdorf ⸗Berlin, Meierottostr. 6. 12. 9.04. 479. P. 17010. Habn. Carl Prandtl, München, Luitvoldftr. 14. 11. 3. 05.
470. G. 18 617. Reibräder⸗Wechselgetriebe. Mar Güttner, Chemnitz, Limbacherstr. 41. 16. 7. 03. 47h. W. 21 820. Schaltwerk zur Umwand⸗ lung der gleichmäßigen Umdrehung einer Furbel— scheibe in eine ungleichmäßige Umdrehung eines Schaltrades. Hermann Werner, Kiel, Düppel⸗ straße 83. 9 2. 04. 49a. B. 37 647. Revolverdrehbank mit hin⸗ und herbewegtem, dreh⸗ und feststellbarem Revolver⸗ kopf. John Brophy, Cleveland, Ohio; Vertr.: E. Lamberts, Pat. Anw., Berlin SX. 61. 13. 7. 04. 49h. S. 9856. Dreiteilige Gesenkschweißdor⸗ richtung für Kettenglieder. Wilh. Elshorst, Mül⸗ beim Holthausen 128. 3. 3. 04.
52a. S. 18 800. Vorrichtung für Doppel steppstichnähmaschinen mit beweglicher Stoffklemme um Abschneiden und Festhalten des Unterfadens. The Singer Manufacturing Compann, Eliza— beth, New Jersey; Verwaltung in New Pork, V. St. A.; Vertr.; A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg 1. 27. 11. 63.
57a. B. 37 939. Verpackung für einzelne Flachsilms o. dgl. aus lichtdichten, übereinander schiebbaren Taschen von Papier o. dgl. OLcar Becker, Berlin ⸗Baumschulenweg. 22. 8. 04.
63e. P. 16602. Rad mit mehreren neben einander angeordneten Reifen verschiedener Elaftizität. Carl Paulitschky u. Rosa Paulitschky, geb. Steiner, Wien; Vertr.: Th. Hauske, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 5. 11. 04.
708. S. 19 633. Notijblock. Dr. Sarason, Berlin, Tauenjienstr. 2. 2. 6. 04. 71c. FK. 26 608. Selbsttätige Einstellvorrich tung an DOefensetzmaschinen jur Regelung des Defenabstandes. Keats Maschinen Gesellschaft, Akt. Ges., Frankfurt a. M. 14. 1. 04.
748. A. 11981. Empfänger für eine Ein—⸗ richtung zur Uebertragung von Signalxe ichen. n, , m Elektricitãts⸗Gesellschaft, Berlin. 20. 4. 05.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent ⸗˖ sucher zurückgenommen. 2e. A. 11057. Amperestunden⸗Motorzäbler für Gleichstrom; Zus. z. Anm. A. 10 402. 17.11.04. 394. M. 24 155. Verfahren zur Umhüllung des Kernes von Golfbällen mit dem Mantel. S. 6. 05. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung ju entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 201i. S. 31525. 155 894. 2. 6. O5. 3219. . 19257.
David
Stationsanzeiger; Zus. z. Pat.
Feder
Polster. 2. 6. 05. 38a. V. 5767. Verfahren und Vorrichtungen zum gleichzeitigen Spannen der Sägen an Gatter. sägen. 2. 6. O5. 614. M. 22 265. für den Ausschank aus mehreren Hähnen und mehreren Fässern unter Zuhilfenahme eines gas— förmigen Druckmittels, bei der sämtliche Steigrohre un ö gemeinsames Druckrohr angeschlossen sind. 2. 6. 06.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung er Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im r , . an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 38a. J. 6843. Knopfbohrmaschine. 11. 6. 03. 518. A. 10 374. Pneumatische Sxvielvorrichtung für Tasteninstrumente. 26. 9. 04.
4 Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 8. 103946. 22. 105 737. 22g. 120 082. s1I. S6 355, 95 868. S1Ia. 112031. s1c. 129 054. W. H. Coe Manufacturing Company, Providence, V. St. A. Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. Sh. 132657, 142 613. Paul Blaubach, Bremen, Am Deich 8. 10a. 158 032. Torfkols Gesellschaft m. b. H., Berlin. 236. 156988. Deutsche Leuchtspiritus Gesellschaft m. b. S., München.
Auswechsel bare fũr
Bierausschankeinrichtung
26c. 159 030, 161 096. Deutsche Fulgor⸗ , 6 b. S., Berlin. .
ö. LI. Karl Mey, Charlottenburg b. . . 21 ö ! — ö 5 597. The Andrew B. Hendry Co., New Haven, Conn., V. St. A. 3 * Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 451. 163 319. Fa. Julius Pintsch, Berlin. Ss3c. 163 264. Fortuna Werke Albert Hirth, Cannstatt. 646. 152 810. 64c. 132 261. Union- werke Akt. Ges., Fabriken für Brauerei Ein⸗ richtungen vorm. Heinrich Stockheim, vorm. Otto Fromme, vorm. Heinrich Gehrke Comp., Mannbeim⸗Berlin. 8Ob. 117 303. S. M. Schink, Erngdorf, Desterr. Schles.; Vertr.: Otto Krueger, Pat. Anw. Berlin SW. 61. SOc. 112 838. Georg Bernhardt, Berlin, War tenburgftr. 26.
5) Aenderung in der Person des
Vertreters. 28a. 163 146. Jetziger Vertreter: Pat. Anw. Richard H. Korn, Friedenau b. Berlin.
6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 1: 51 591. Za: 148 568. 4c: 153 S57. 58: 161 575. 66: 142 893. Sb: 155 242. Sd: 151 617. St: 112942. 0a: 12154. 106: 150 321. EHE: 98261 100374 105293. LHe: 127 784. LZe: 150 072. 14c: 161 359. 158: 145 606 148478 156199. 18c: 151 145. 20: 74124 1066 6574. 20a: 146 907 155 943. 206: 149 384. 20c: 131 282 142 866 157 099. 2Z0i: 132 156 133 530 147 110 147 904 1601956. 201: 130 644. De: 161 455. ZLe: 137 358. 22: 998951. 22g: 137 971. 245: 148 050 154669 161 497. 24k: 158 836. 256: 123268 155 581. 26a: 154014. 26c: 147 201 154 884. 29b: 1485357. 308: 152073. 31c: 152759. 32: 111216. 22Za: 157 823. 34: 150701. 34e: 152521 156 514. 34f: 144094. 349: 148432. 35: 111305. 2Z5a: 115 093 128686. 35c: 132191 151 0655. 23258: 129189. 3236c: 123 083. 37: 917756. 376: 133 533 142 165 152311. 38: 37211. 40: 42a: 149293. 42f: 128 929 131263 143 781. 42m: 149 765. 4 Zo: 160 623 161 074. 43a: 145 254. 44: 60 950. 44a: 133 030 148 514. 45: 72289. 45e: 159 034. 45g: 146925 158338. 476: 149519. 7e: 149 117 151 900. 475: 118 153 139 997 157 609. 47h: 146729 147174. 486: 1347537. 498: 147517. 49g: 134646. 49h: 153 565. 508: 129 937. 51a: 161 249. 51c: 156 167. 52a: 158 081 161 330. 52: 116 503. 531i: 135745. 55: 103676. 55c: 127 152 131 255. 558: 146 335. 61a: 145 147. 636: 154 148. 63e: 139598. 683f: 161 563. G5a: 154568. 666: 124413. 68b: 149 431. 688: 150 112. 69: 155348. 70: 1465 963. 7Ha: 161 391. 72a: 161 297. 7Z 2c: 130 752. 74a: 130296 147 302. 77: 149373 161489. 779: 155 6519. 77h: 141 939. 7Sa: 161 3966. 78e: 136 548 150 482. SOa: 140597 143 4683. SOb: 141 485. SIe: 115 8951 118976 119 091 119447. 85f: 146791. b. Infolge Verzichts. 12: 111911. 21e: 152 393. 276: II 626. 425: 151311. c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 13: 58 535. 22: 58 483 58 969 60 606 62367 53 238 66 072 67 429 68 557 68 558 69 820 71 250 72 898 82 233 86 706 87 901. 49: 57 656 60 401. D Nichtigerklärung eines erloschenen Patents. Das dem Wilhelm Dietrich in Leipzig gehörige e. 155 911 Kl. 429, betreffend Sprechmaschine, ei welcher das Sprechwerkzeug nach beendetem Ab- spielen einer Platte selbsttätig hochgehoben und in die Anfangslage jurückgeführt wird“; Zus. j. Pat. 151 157, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 15. 5. O5 für nichtig erklärt. Berlin, den 7. September 1905. Kaiserliches Patentamt. H auß.
Handelsregister.
Achim. Bełauntmachung. a3792
Die unter Nr. 1I7 des hiesigen Handelsregisters Abteilung A eingetragene Firma Bremer Baum wollwerke Carl Knopf c Co., Kommandit— gesellschaft in Hemelingen ist daselbst gelöscht worden.
Achim, den 5. Ser tember 1905.
Königliches Amtegericht. II. Barreuth. Bet᷑fanntmachung. 143793
1) Unter der Firma Stadtapotheke Gefrees Wilhelm Sindlinger betreibt der Apothekenbesitzer Si, Sindlinger in Gefrees eine Apotheke allda.
27) Der Kaufmann Jakob Harburger in Bayreuth führt das von ihm bisher unter der Firma Gebr. Manes in Bayreuth betriebene Herren. und Knabenkonfektionsgeschäft nunmehr unter der Firma Jakob Harburger.
Bayreuth, den 6. Sertember 1805.
Kgl. Amtsgericht.
lass ao)
Reer telden. Bekanntmachung. 43794
In unserem Handelsregister wurde heute die 3 „Christian Siefert“ in Ober⸗Finkenbach gelöscht.
Beerfelden, den 1. Sertember 1905.
Großh. Hess. Amtsgericht. Rensheim. 43795 Veröffentlichung aus dem Handelsregifter. J. Eintrag vom 27. August 1905: „Philipp Heil⸗ mann“. Unter dieser Firma betreibt der Kaufmann Philirp Heilmann in Elmshausen ein Handels— geschäft daselbst als Einzelkaufmann. Angegebener
Geschäftszweig: Weinhandel.
II. Eintrag vom 29. August 1905: „Spahn Roloff“ in Bensheim: Die offene Handelsgesell⸗ schaft ist am 29. August 1905 aufgelöst. Das Handelsgeschäft ist mit den im Betriebe des Ge—⸗ schäfts begründeten Forderungen und Verbindlich⸗ keiten auf den seitherigen Gesellschafter Wilhelm Ernst Heinrich Philipp Theodor Roloff, Kaufmann, übergegangen, der es nach Albach verlegte und unter der Firma Spahn K Roloff als Einzel kaufmann fortführt.
Bensheim, den 29. August 1805.
Gr. Amtsgericht Bensheim. Berlin. 453796
In das Handelsregister B des Königlichen Amts gerichts I zu Berlin ist am 1. September 1905 ein⸗ getragen worden:
bei Nr. 2935: „Blitz Mar kör“ Rechnungs⸗ und Controllmaschinen Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung.
Die Vertretungsbefugnis des Grafen Archimbald von Talleyrand⸗Périgord zu Berlin ist erloschen.
Der Kammerherr Ferdinand von Keudell in Berlin ift jum Geschäftsführer bestellt.
bei Nr. 2635: Gesellschaft für elektrische Neuheiten mit beschränkter Haftung.
Durch Beschluß vom 31. Juli 1905 ist die Ge⸗ sellschaft autgelöst.
Der Kaufmann Fritz Kirmst zu Schöneberg ist Liquidator.
bei Nr. 1583: Berliner Pomril⸗OGesellschaft mit beschränkter Haftung.
Dem Otto Zimmermann und dem Rudolf Peter, beide in Charlottenburg, ist Gesamtvrokura erteilt.
Berlin, den 1. September 1805.
Königliches Amtsgericht J. Abteilung 122.
KRerlin. Sandelsregister 453797] des Königlichen Amtsgerichts 1 Berlin. Abteilung A.
Am 2. September 1805 ist in das Handelsregister
eingetragen worden:
Nr. 27362. Firma Salo Freund; Inhaber: Salo Freund, Kaufmann, Berlin.
Nr. 27383. Firma Carl Julius Gladitz; Berlin. Inhaber: Kaufmann Carl Gladitz in Schöneberg.
Nr. 27 J64 Halensee. Halensee. .
Nr. 27 365. Offene Handelsgesellschaft Kautz Pfeil; Berlin, und als Gesellschafter der Kaufmann Otto Pfeil zu Friedenau und die derebelickte Agnes Kautz zu Berlin. Die Gesellschaft hat am 26. August 1905 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Kaufmann Otto Pfeil ermächtigt.
Nr. 27 366. Offene Handelsgesellschaft Mosler 83 Sandberg; Berlin, und als Gesellschafter Kauf⸗ mann Hugo Mosler in Schöneberg und Kaufmann Martin Sandberg in Schöneberg. Die Gesellschaft hat am 15. August 1905 begonnen.
Nr. 27 367. Offene Handelsgesellschaft Michel G Löwi; Berlin, und als Gesellschafter Leo Michel, Kaufmann, Charlottenburg, und Adolf Löwi, Kaufmann, Berlin. Die Gesellschaft hat am 20. August 1905 hegonnen.
Nr. 27 3568. Firma Majer Schneck; Berlin. Inbaber: Majer Schneck, Kaufmann, Rirdorf. Der Frau Valeska Schneck, geb. Türk, ju Rirdorf ist e lun, erteilt. .
bei Nr. 385 (Offene Handelsgesellschaft Heinrich Bloch K Ernst Simon; Berlin) Die Gesell⸗ schaft ist aufgelöst. Liquidator ist der Kaufmann Ernst Simon zu Berlin. .
bei Nr. 5673 (Offene Handelsgesellschaft Rosen⸗ thal Tobias; Berlin. Dem Handlungs« n Michelis Rosenthal in Berlin ist Prokura erteilt.
bei Nr. 6942 (Offene Handelsgesellschaft 6, c Co.; Charlottenburg)! Dem Kaufmann Wil⸗ helm Hilliges ist durch einstweilige Verfügung des Königlichen Landgerichts II Berlin vom 22. 235. August 1905 — 25 Q 22. 05 — die Vertretungsmacht und die Befugnis zur Geschäftsführung, insbesondere das Recht, Geldmittel aus der Gesellschaftskasse zu ent⸗ nehmen, über das Bankguthaben der Gesellschaft bei der Depositenkafse der Deutschen Bank in Char—⸗ lottenhurg zu verfügen. Wechsel für die Gesellschaft und 5 die Gesellschaftsfirma zu zeichnen — bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Prozesses Henning u. Gen. c a Wilhelm Hilliges 25. O. 384. 05 des Landgerichts II Berlin entzogen.
bei Nr. 9104 (Kommanditgesellschaft Schloß Georgi Co.; Serlin): Die Firma ist geändert in Schloß Georgi Comp. Der Kaufmann Carl Schloß ist aus der Gesellschaft ausgeschieden.
bei Nr. 11586 (Firma Emil 3 ; Neu⸗ Weißensee!! Die Firma ist in Norddeutsche Granit C Marmor · Werke Emil Zach s geandert.
bei Nr. 16 471 (Offene Handelsgesellschaft S. Sonnenfeld & Co.; Berlin): Der bisherige Ge⸗
Berlin.
Firma Max Wilhelm Krause; Inbaber: Kaufmann Max Krause,