laossa Bayerische Ahktien ˖ Gesellschaft für chemische und landwirthschaftlich chem.
Fabrikate Fabrik genfeld. (Oberbayern.)
Wir geben hiermit bekannt, daß die für das Jahr 1905 bei der am 4. August 1904 stattgefundenen Ver losung des
oAnlehens von 1887
gezogenen Obligationen:
1 1Stück à A 1500, — Nr. 46,
2 10 Stück à S 150, — Nr. 97 109 164 167 171 273 278 328 331 343
ab 1. Januar 1906 durch die Bayerische , , . und Wechselbank in München ein⸗ gelöst werden und von diesem Tage an außer Ver⸗ zinsung treten.
Heufeld, den 15. September 1905.
Der Vorfstand.
45894
Mecklenburgische Friedrich Wilhelm⸗ Eisenbahn⸗3Kesellschaft.
Unsere sãmtlichen noch im Umlauf befindlichen Obligationen unserer auf Grund des landesherr ⸗ lichen Privilegs vom 27. März 1894 aufgenommenen 45 o Anleihe kündigen wir zur g , mn am 2. Januar 1906.
Neustrelitz, den 15. September 1905.
Die Direktion der Mecklenburg. Friedrich
min, einek e.
(46056
Siüddeutsche Lederwerke St. Ingbert.
Bilanz ver 30. Juni 1905.
45885 Bayerische Aktien ˖ Gesellschast für chemische und landwirthschaftlich chem.
Fabrikate Fabrik Hgeufeld. (Oberbayern.) Wir geben hiermit bekannt daß die für das Jahr 1905 bei der am 4. August 1904 stattgefundenen Verlosung des oO Anlehens von 1893 gezogenen Obligationen:
1) 1 Stück à M 1000, — Nr. 44,
2) 20 Stück à M 100, — Nr. 7 1618 20 22 28 36 52 85 131 143 167 168 237 254 260 319 321 362 364
ab 1. Januar 1906 durch die Bayerische Sypotheken⸗ Æ Wechselbauk in München ein⸗ gelöst werden und von diesem Tage an außer Ver⸗ zinsung treten.
Heufeld, den 15. September 1905.
Der Vorstand.
(45536 Die am 1. Oktober 1993 fälligen Ziusscheine
Nr. 7 unserer zu 2 o verzinslichen Obligationen werden mit dem Nennwert von —
„M 9, — für die Obligationen Lit. A und
1 4, d 0 * * * 2 ER vom 21. September er. ab eingelöst: in Berlin: bei der Nationalbank für Deutschland, dem Bank⸗ hause Emil Ebeling, der Commerz und Dis. kontobank, Bank für Handel und Industrie und der Dresdner Bank; in Breslau: bei der Breslauer Diskontobank und dem Schlesischen Bankverein; in Frankfurt a. M.: bei der Dresdner Bank, dem Bankhause J. Dreyfus E Co. und dem Bankhause Moritz A. Ellissen; in Hamburg: bei der Commerz - und Diskontobank und dem Bankhause J. Magnus 4 Co.; in Hannover: bei dem Bankhause Hermann Bartels: in Hildesheim: bei der Hildesheimer Bank; in 4 . bei dem Bankhause Erttel, Freyberg
o
Beriin, den 15. September 1915. Allgemeine Deutsche Kleinbahn⸗Gesellschaft, Actiengesellschaft.
iso Kolhringer Walzengießerei Actien⸗ Gesellschaft, Busendorf i / Loth.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am 223. Oktober d. J., Nachmittags 3 Uhr, in Busendorf stattfindenden ordentlichen General- versammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats. 2) Genehmigung der Bilanz per 1904 05 und Ent⸗ lastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
3) Neuwahl für ein ausscheidendes Mitglied des
Aufsichtsrats.
Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien gemäß § 16 der Statuten entweder bei der Gesellschaft in Busendorf, bei der Internationalen Bank in Luxemburg und deren Filialen, bei der Mon⸗ taugesellschaft Lothringen⸗Saar in Metz oder bei der Siegener Bank für Handel Gewerbe in Siegen zu hinterlegen.
Busendorf, 15. September 1905.
Der Aufsichtẽrat. Theod. Müller, Kommerzienrat, Vorsitzender.
labo91] Annaburger Steinguntfabrik Artien ⸗Gesellschast Annaburg C Kolmar.
Zu der am 18. Oktober a. er., Vormittags ü uhr, im Geschäftshause des A. Schaaffhausen'⸗ schen Bankvereing, Berlin, Französische Straße 53, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung . die Aktionäre unserer Gesellschaft hiermit geladen.
Tagesordnung:
I) Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn und ö sowie eines Berichtes des Vorstands über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft.
2) Genehmigung der Jabresbilanz.
37 He ebf fsung über die Verteilung des Rein⸗ gewinns.
4) Entlastung von Vorstand und Aussichtsrat.
55 Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. ur Teilnahme an der Generalversammlung ist
9. Aktionär befugt. Wer in der Generalversamm⸗ ung stimmen oder Anträge stellen will, muß seine Aktien oder einen sich auf dieselben beziehenden Depotschein der Reichsbank bis spätestens inkl. 14. Ottober a. cr. bei dem Schaaf. hausen' schen Bankverein in Berlin, Cõöln a. Rhein, Düsseldorf, bei dem Bankhause Wiener Ley X Co., Berlin, und bei dem Bankhause A. Levy in Cöln a. Rhein hinterlegen.
Es ist . auch die Hinterlegung bei einem Notare ausreichend. Letzterenfalls ist die notarielle Hinterlegungsbescheinigung bis inkl. 14. Ct. tober a. cr. dem Vorftande der Gesellschaft zwecks Erlangung der für die Ausübung des Stimm rechts erforderlichen Stimmkarte vorzujeigen.
Um Dritte in der Generalversammlung zu bevoll mächtigen, ist schriftliche Vollmacht erforderlich und ausreichend.
Mnunaburg, den 16. September 190565. Anunaburger Steingutfabrik Actien · Gesellschaft.
Schae fer. ppa. Rieß.
Aktiva. . M 93 Grundstucke: Stand am 1. Juli 1904 42 971 64 100 Abschreibung.. 429 2 42 541 92 Gebãude: Stand am 1. Juli lᷣo4 275 253 96 L06Plbschreibung.. 27236254 272 501 42 . UW 279 98053 Maschinen: Stand am 1. Juli 1304 11622077 1000 Abschreibung. 1 62298 104598 69 j 262 28 114 36167 Utensilien ?: Stand am 1. Juli 1904 487 01 20 0/9 Abschreibung. 40 38961 Fuhrpark: Stand am 1 Juli 1901 1583535 20 0/0 Abschreibung. 307 0 122828 Mobilien: ; Stand am 1. Juli 1904 157332 100,0 Abschreibung . 16733 141599 k 484 970 80 Kassabestand .... 6 162 65 Wechselbestand ... 139 56401 Vorausbezahlte Versiche⸗ rungsprämie ... 194246 k 7 200 — k 303 31124 Gewinn⸗ und Verlust⸗ J 41 1282 1467 1881 Passiva. Aktienkapital. .... 1 oro Co0 K 46. 128 13 II 467 19813
Gewinn ⸗ und Verlufstkonto
per 30. Juni 1905.
Soll. 40 3 Verlustvortrag von 190351904 ... 41 13441 ö 15 366 14 Sandlungtunkosten ...... 39 468 92 Steuern und Versicherungen .... 589351 . 4257 59 Skonti, Zinsen und Provisionen 35 06550 Verluste an Außenstãnden ..... 219613 143 2212
Haben. Fabrikationsgewinn ..... 59 162 53
Verlustsaldo:
Vortrag von 19031904
66 41 134,41
Verlust pro 1904, He, 84 1289 143 291 50
Der Vorstand. Aug. Heß. Fried. Heß.
In der heute dahier stattgefundenen Generalver⸗ sammlung wurde beschlossen, den Verlustsaldo von S6 84 128,97 auf neue Rechnung vorzutragen.
St. Ingbert, 15. September 1965.
Der Aufsichtsrat. Kgl. Kommerzienrat C. Eswein, Vorsitzender.
sasoss]
Elsslether Herings ˖ Fischerei ·˖ Gesellschaft.
Die anfangs auf den 3. Oktober d. J. festgesetzte ordentliche Generalversammlung findet um⸗ ständehalber am Donnerstag, den 12. Oltober d. Ir, Nachmittags A Uhr, in Pandorfs Hotel Fürst Bismarck“ hierselbst statt. sr . bekannt gegebene Tagesordnung bleibt be⸗
ehen.
Elsfleth, den 16. September 1905.
Der Vor tand. G. Bol te.
(42687
Zittau⸗Reichenberger Eisenbahn.
In Gemäßheit von § 3 des Vertrags über den Veikauf, der Zittau Reichenberger Cisenbahn an den Königlich Säͤchs. Staatsfigkus hat das Königliche Finanzministertum uns nunmehr den Kau preis pon 120 4 für jede der noch im freien Verkehr befindlichen Aktien zur Verfügung gestellt. Dieser Kaufpreis soll an uns gegen Vorlegung der Aktien und Abgabe der n,, Erneuerungsscheine und Dividendenscheine Nr. 48 b. m. 52 bejahlt werden.
Wir ersuchen infolgedessen um e, . Ein⸗ sendung der Aktien mit, den bezeichneten Zu⸗ behörungen an uns. Die Aktien werden vom König⸗
lichen Finanzministerium nach Aufbringung eines
Zahlungsvermerks ohne die Erneuerungs⸗ und Divi- dendenscheine an uns zurückgegeben und von uns den Einsendern wieder zugestellt werden.
In Gemäßheit von F 6 des genannten Vertrags findet eine Verzinsung des Kaufpreises nicht statt.
Zittau, am 31. August 1905.
Zittau⸗ Reichenberger Eisenbahn⸗Gesellschaft
in Liquidation. W. Ströhm er, Liqu.
(46084 Die htttiorẽre der
Kreis Jülicher Buchersabrik zu Ameln werden hiermit zu der am Dienstag; den 3. O teber 19085. Nachmittags 2 Uhr, im J. schäftszimmer der Fabrik zu Ameln tattfindendn ordentlichen Generalversammlung eingeladen
. Tagesordnung: ; h , n, . Din , . orlage der anz, Beri er R Erteilung der Entlastung. cviso m 3) Beschlußfafsung über die Verwendung des Rein gewinns. 4) Neuwahl der Revisoren für 1905/1906. 5) Neuwahl des Aussichtsrats. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Wm. Trim born. — — — ——
—
7 Erwerbs⸗ und Wirtschaftz⸗ genossenschaften. r
geine. — — —— —
8) Niederlassung ꝛc. von ö Rechtsanwalten.
In der Anwaltsliste des unterzeichneten Amtz, gerichts ist gelöscht worden Rechtsanwalt Dr. Ohhh Reinshagen.
Leipzig, den 13. September 19065.
Königliches Amtsgericht.
— — —— — — — — — —
9) Bankausweise.
ö ,
Reicht bant
vom 115. September 1905. Attiva. 1) Metallbestand (der Bestand an A kursfãhigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm
(46371
fein zu 2784 M berechnet)! .. 908 107 000 2) Bestand an , , . einen. 26 546 000 3 Noten anderer Banken 24291 000 4 . . 1050795000 5 ö Lombardforderungen. 56 472 090 3 3 . 99 848 000 7 9 sonstigen Aktiven. 97 160 00
Passiva.
8) Das Grundkapital... 180 000/009 9) Der Reservefonddz.... 64 814 000 10 Der Betrag der umlaufenden
k 1312839 000 1I) Die sonstigen täglich fälligen
Verbindlichkeiten ..... 679 131 000 19) Die sonstigen Passiva 26 435 000
Berlin, den 18. September 1905. Reichs bankdirektorium. Gallenkamp. Schmiedicke. Gotzmann.
Korn.
10) Verschiedene Bekannt machungen.
46061 Bekanntmachung. Von dem Württ. Kreditverein, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von: 20 000 9000, — 3) o½9 Schuld verschrei⸗ bungen des Württ. Kreditvereins in Stutt⸗ gart Lit. W E zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Stuttgart, den 15. September 1905.
Zulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbäͤrse.
46094
Hierdurch laden wir ju einer außeror dentlichen Gesellschafterversammlung auf Sonnabend, den 230. 8d. M., Vormittags II Uhr, in det Bureau unserer Gesellschaft ergebenst ein.
z Tagesordnung: 1) Geschäfts⸗ und Kassabericht. 2) Beschlußfassung über Erhöhung des Stamm lapitals.
3) Wahl eines zweiten Geschäftsführers.
4) Verschiedenes.
Berlin NW. 7, den 16. September 1905.
ö Hochachtungsvoll ö. Deutsche Hotel⸗Gesellschaft mit beschränkter Saftung.
Wauer.
41248
Die Allgemeine Dampfkesse!l ⸗Feuerungk⸗ gesellschaft m. b. H., die Internationale Dampfkessel ˖ Feuerungsgesellschaft m. b. H. die Firma Kirschning Æ Altschwager G. m. b. H. sind in Liquidation getreten.
Forderungen sind bei mir anzumelden.
A. Mann, Wilmersdorf, Bingerstr. 64.
1 Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen per 31. August 1905.
. Aktiva. Kassenbestand . M 211 257. 36. Wechsel ... 617753. J. 6 797 897. &, Kontokorrentsaldo . 1899 422. 40. Lombarddarlehen . 2 408 278. — Bankgebäude und Mohilien. 69 5650. RK.
Nicht eingeforderte 60 o/o des
Aktienkapitals... 16500 999. = R ./ 97 551. 85. ; i mm
; Passi va. Aktienkapital. d J e 85 100. — Neseryefondd si 87 187. 2. J
TT T. ü
*. —
40996
Wasserversorgung
Emi Wa
R
ohne Hochreservoir mit Luftdruck für Hand⸗ oder Maschinen⸗ antrieb der Wasserpumpe für Landhäuser, Villen, Sana⸗ torien, Fabriken, Gutswirtschaften rc.
Stets frisches Wasser unter Druck bis zu 100 Mtr. Höhe.
Wichtig für Feuersgefahr, Gartenberieseluna ꝛc.
Für kleine Wassermengen somahl als auch für mehrere 100 cbm
tügl. Verbrauch mit großem Ersolge eingerichtet. Moderne und elegante ——
Badeeinrichtungen, Klosettanlagen, Waschtische
aus Fayence, Marmor ꝛc. Man verlange Prospekte und Referenzenliste.
H. Hammelrath C Co., G. m. b. J.
Cõln⸗Lindenthal.
Spenalitãt: Gesundheitstechnische Wasserversorgungsanlagen.
Carl Eloesser, Char
M 220.
—
zelchen, Patente, Gebrauchzmuster,
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag,
ahnen enthalt
den 18. September
19035.
Der Inhalt dieser e, welcher die Bekanntmachungen aug den Handels., Guterre 2 Vereins en f, k — und Börsenregistern, der Urheberrechtzeintragsrolle, über Waren. en sind, t
rse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekannfmachungen der Gi einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 2x0)
Dag Zentral Selbftabholer auch dur Staattzanjeigers, SW.
die Kön
delzregister für dag Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für . En. Gꝛpedition 6 Deutschen Le en er f n m, Vreußischen ilhelmstraße 32, bezogen werden.
derart; n
Das , . für dag Deutsche Reich eträgt G A S0 83 für daz Viertellahr. — Ginjelne Nummern ertiongpreis für den Kaum elner Drucheile 80 5.
cheint in der Kegel täglich. — Der o eng. 3. —
—
Vom „ʒZenutral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 220 A., 220 B. und 220 C. ausgegeben.
Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem heieichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
and der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
nutzung geschützt.
ge. LS. 19 963. Verfahren zur Herstellung von Banrmaßen aus Wachstuch, Oelstoff u. dgl. Alfred Lotze, Leipꝛig, ,, . 13. 18. 8. 04. Sh. R. 20 440. essertrommel zum Schleifen von Wachstuch u dgl. Radebeuler Maschinen⸗ fabrik Aug. Koebig, Radebeul. 25. 11. 94 122. st 28 027. Verfahren zum Niederschlagen von absorptiongfäbigen Gasen und Dämpfen o. dgl. duich mittels Zerstäuber fein verteilte Flüssigkeiten. Gebr. Körting Akt. Ges., Körtingsdorf b. Han— noder. 12. 9. 04.
12Z0. V. 4830. Verfahren zur Herstellung von Anhydriden der einbasischen organischen Säuren; 96 z. Pat. 161 882. Verein für Chemische
e dustrie in Mainz, Frankfurt a. M. 25. 6. 02. Sa. P. 15 944. Schrägaufzug für Hochöfen. J. Pohlig. Akt.⸗Ges., Cöln. Zollstock. 17. 12. 03. 21a. A. II IS2. Linienwahlersystem. Attie⸗ bolaget L. M. Geicfson * Co., Stockholm; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Pat.-Anw., Friedenau b. Berlin. 23. 7. 04.
218. S. 37 980. Einrichtung zum Antrieb von Fördermaschinen und ähnlichen Anlagen mittelt Ei phasenkommutatormotoren. Rudolf Braun, Manchester, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.Anwälte, Berlin W. 8. 30. 8. 0d.
2Ig. K. 25 1783. Elekiromagnet. Dr. ing. Erwin Kramer, Berlin, Nettelbeckstr. 2. 27. 4 03. 22f. M. 26 689. Verfahren zur Darstellung von Schwefel zink; Zas. j. Anm. M. 24 963. Baron Henry William de Stuckls, Dieuze. 13. 8. 04. 24a. T. 9322. Rauchlose Feuerung unter Ver⸗ wendung von Lamellen, die die Feuergase in dünne Schichten teilen. Paul Tidick, Niederhof b. Bisch⸗ dorf, Dstpr. 4 J1. 03. ;
35a. E. 10 256. Förderkorb⸗Anschlußbühne, insbesondere für Füllörter. C. Eickelberg, Rünthe b. Werne,. Bei. Münster. 29. 8. 04. ⸗ 356. B. 39 526. Fahrgestell für Laufkräne u. dgl. Beurather Maschinenfabrik A. G., Benrath b. Düsseldorf. 21. 3. 05.
78. st. 27 899. Sonnendach. Josef Kayser, Südbahnbötel Semmering am Semmering. N. De. ; Vertr.: Pat ⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW. 6. 22. 8. 04.
375. B. 38 685. Grundbau sür Grabsteine. Fo een . München, Tegernseerlandstr. 12.
388. R. 20 9090. Presse zur Herstellung von Koffern oder äbnlichen kastenartigen Behältern aus Holzfurnieren, deren Wandungen durch gekrümmte Kantenstücke unter Wärmewirkung verbunden werden. 1 Romünder, Milwaukee, V. St. L.; ertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8SsW. 11. 26. 8. O4. 476. E. 9173. k Rad oder Walze. 2 ottenburg, Hardenbergstr. 37.
47h. K,. 28 868. Reibscheibengetriebe. Otto
Kißling. Kalk b. Coln. 3. 2. 06.
S Re. 3. 45523. Notenblattwender. Ferdinand
n Poölitzerftr. 338, u. Wilhelm Hoffmann, orkstr. . Stettin. 19. 5. 06.
52389. M. 27 316. Kartoffelquetsche. Franz ermann Möckel, Oelsnitz i. Erzgeb. 15. 4. C65. 28. D. 14 406. Spitzgeschoß für Handfeuer⸗
waffen. Deutsche Waffen ˖ und Munitions⸗
fabriken. Berlin. 26. 2. 04.
728. L. 17 948. Pulverladung für Feuer⸗
waffen. Jacques Luciani, Paris; Vertr. Dr.
, Pat. Anw., Berlin NW. 7.
748. S. 18 720. Elektromagnetische Schalt⸗ vorrichtung; Zus. z. Pat. 144 611. Siemens K Halske Akt. Ges., Berlin. 28. 12. 93.
26. F. 20 Ogs. Verfahren zur Herstellung echtfarbiger rotweißer Gespinste und Gewebe. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Döchst a. M. 20 4. Os. . 276. D. 18 968. Rollschuh mit drei Lauf- rädern. Wladyslawa Dankowska, geb. Adamska, Posen, Feldstr. 45. 9. 6. C6.
196. W. 23 263. Verfahren zur i n von Zigarren. Robert Woerner, Mannheim, Luisenring 54. 10. 1. 05.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent ; sucher jurũckgenommen. . 21Ac. B. 68 98560. Elektrischer Widerstand mit Asbest als Träger des Widerstandsmaterials. 5. 6 0b. 21g. S. 20 815. Verfahren zur Herstellung elektrischer Kondensatoren. 5. 6. 05h.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ecteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen As zursdgenommen. . 7c. B. 89 171. Vorrichtung jum Einziehen des Halses nabtloser Hoblgefäße aus Blech. 22. 5. Oö. 11h. W. 22 578. Verfahren zur Zwischen⸗
uberkitzung des Dampfes bei Dampfmaschinen und mpsturbinen. d
8. 5. 05
20g. B. 37 269. Saughütchen mit massivem Mundstück. 25. 5. 06. 4324. D. 14 9239. Geldjählapparat, bei welchem eine mit Autfallöffnungen versehene ahlscheibe unterhalb eines Sammelrohrz angebracht ist. 2. 6. 08. 4064. 8. 4433. Einrichtung jur Erhöhung der Wirkung von Ventilatoren für Kähler. 20. 7. Ob. 68b. R. 19 759. Vorrichtung zum Bewegen von Schiebefenstern u dgl. in senkrechter oder wage⸗ . , m, 8. 6. O5.
as Dalum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichtanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im nr, an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 121. L. 16 325. Verfahren zur elektrolytischen Darstellung von Chloraten und Perchloraten. 1. 8. 0.
Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent ˖ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erbalten baben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents.
164401 big 800
Ia. 164 604. Verfahren zur Aukscheidung von Schlämmen aus den Mahlprodukten innerhalb von Naßmüblen (Pendelmüblen, Horijontal Kugel⸗ mühlen usw.) für Erze u. dgl., bei denen die kreisen den Mahblkörper durch Fliehkraft gegen die Innenseite einer kreisförmigen Mablbahn geschleudert werden. Emil Barthelnieß, Neuß a. Rh. 18 8. 03.
Ha. 164 605. Verfahren jur Aufbereitung von Erjen unter Anwendung von Oel und Wasser. Arthur Edward Cattermole, Highgate, London; Bertr.: . Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u.
Dame, Berlin RW. 6. 77. 9. 03. 1b. 164 606. Magnetischer Scheider, bei welchem das Gat auf einer bewegten Fläche zwischen jwei übereinander liegenden Magnctpolen bindurch geführt und das Magnetische von der Zuführunge⸗ fich abgeboben und von einem zweiten Fördermittel eitlich ausgetragen wird. John Thomas Dames, The Lilacz, Prestatyn. Engl.; Vertr.: Otto H. Knoop, Dresden. 25. 12. 03.
Za. 164 714. Auf Kugellagern laufende, dreb⸗ bare Backplatte für Backöfen. Societa Italiana dei Forni per Pane, Genua; Vertr.; A Specht u. . Pat ⸗Anwälte, Hamburg 1. 12. 2. C04.
Za. 164715. Rollenlager für berausziebbare Backofen Herdplatten und de len Fahrgestelle. Albert Wirtz, Bochum, Ferdinandstr. 17. 6. 1 C05.
26. 164 54860. Vorrichtung jum Aufstreuen und Verteilen körner⸗ oder pulverförmiger Stoff 14. B. Rosinen eder se auf Teigflächen. John Vicars der Jüngere, rlestown, Lancaster, Engl.; Vertr.: Max Léser, Pat Anw., Dresden 9. 25. 9. 0. 4a. 164 488. Straßenlaterne. Fritz v. Gahlen, Cöln a. Rb., Wormserpl. 21. 22. 1. O05. ; 4a. 164 716. Zweiarmiger Lampenträger. Henry Sala bury, London; Vertr.: Eduard Franke u e. Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin RW. 6. 16. 11. 04.
a. 164 717. Schalenbalter für Lampen. , g, Braun Akt. Ges., Frankfurt a. M. 20. 1. C5.
4c. 164 419. Kupplungsvorrichtung für den Anschlußstutzen lösbarer Schlauchleitungen. Charles de Hoffmann. Bergyck, Holland; Vertr: Fr. Meffert u. Dr. L. Scl. Jai Anwälte, Berlin RV. 7.
23. 8. O3. 1c. 164 489. Absperrvorrichtung für Gas⸗ Offenbach a. M.
leitungen. J. F. H. Flugel, Wilhelmspl. 27. 3. 04. ö 4c. 164 490. Vorrichtung jum Speisen von Gasbrennern nach erfolgtem Absperren der Gas- zufuhr. Eugen Riedinger, München, Ungerer⸗ straße 56. 11. 6. C4. 4c. 164 491. Gasmischer. The Scott ⸗Suell, 3 8 Syndicate Limited, London; Vertr.: Tolksdorf. Pat. Anw., Berlin W. 9. 146. 06. Ie. 164 492. Vorrichtung zum selbsttätigen Abfperren der Gaszufuhr bei Gasbebältern. Carl Francke, Bremen, Bachstr. 69/93. 15. 3. 05. ic. 164 531. Vorrichtung jur Erieugung eines auch bei wechselndem Verbrauch gleichbleidenden Gasdruckes in einer vom Gaserjeuger entfernten Stelle elner Verbrauchzleltung. Aktiebolaget Gas- accumulator, Stockholm; Vertr.; 5 Glaser, T. Glafer, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8sW. 68. 5. 4. 03. Id. 164 4923. Vorrichtung zum Auglöschen von Lampen mittels eine zu vorher bestimmter Zeit aus- Alösten Übrwerkcs. Grnst Beck, Leipfiqg. Plagwitz, ahnstr. 57. 2. 6. O4. ad. 164 494. Vorrichtung jum Zünden und Löschen von Gatflammen ju vorher bestimmten Zeiten mittels eines durch ein Uhrwerk ausgelösten, den Gashahn umstellenden Federwerkes Carl Christlan Wildschiödtz, Kopenhagen; Vertr.: E. Hoff mann, Pat. Anw. Berlin 8W. 68. 28. 6 0. Id. 164 842. Elektromagnetischer Gazfern⸗ zünder, bei welchem eine durch den Magnetanker ju bebende Kontaktstange bis zur Mündung des Zünd⸗ flammenrohres gefübrt ist „Rapid“ Elektro- , r , G. im. b. H., Beilin. 48. 164 543. Löschvorrichtung für Dochtlampen
mit am Dochtrohr ,,, Löschklappe. William Henry O'tteefe, Atblone, Irl.. Vertr.: C. Röstel ö ö. 8 Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 1I. 4d. 184 8544. Lampenlöscher, bei welchem eine Anzahl Ringscheibenteile an einer durch Zahnstange und Zahntrieb beweglichen Hülse angelenkt sind. ,, Nellingen, O. A. Eßlingen, Württ. 4d. 164 659. Ausschwingbarer Gasheijbrenner. Rich. Ulrich, Eßlingen 4. N. 20. 1. 04. 48. 164 669. Durch Aenderung des Gasdruck in Tätigkeit gesetzte Zünd, und Loöͤschporrichtung für k A. Hinden, Neustadt a. Haardt. 48d. 164 778. Vorrichtung jum selbsttätigen Zünden und Löschen von Gasglaternen. A. Hinden, Neustadt a. Hdt. 17. 4. 0. 48d. 104 779. Gasjünd und Löschvorrichtung, bei welcher die Gaszusuhr zu der durch einen Selbst⸗ zünder entjündbaren Nebenflamme erst eine gewisse eit nach der Oeffnung des Gasbahnes durch ein im abnküken sitzendes Ventil abgeschlessen wird. Wil elm Scheel, e,, 22. 2. 05. f. 164 420. Vorrichtung zum Formen und ärten von Glühstrümpfen. Julius Janz, Berlin, Blumenstr. 70. 9. 6. 01. 4f. 168 495. Vorrichtung jum Formen und Härten von Glühstrümpfen. Julius Janz, Berlin, Warschauerstr. 57. 9. 6. C01. 4f. 164 496. Vorrichtung jum Formen und Härten von Glübstrümpfen. Julius Janz, Berlin,
arschauerstr. 57. 9. 6. Ol 4f. 161 497. Vorrichtung jum Formen und Härten von GSlübstrümpfen. Julius Janz, Berlin,
arschauerstr. 57. J. 6. Cl. 49g. 164 421. Invertbrenner für Ga: glüblicht, bel welchem die Weite des jzwischen dem Glühkörper⸗ tragting und einer am Mischrohr angeordneten ut vorgesehenen Ringschlitzes geregelt werden ann; Zus. i Pat. 160 526. Julius Hardt, Hamburg, Grimm 9. 9 7. 04. 6 Sa. 164 780. Stoßbohrkrone mit feststehendem Kernrohr für Tiefbohrapparate. Deutsche Ticfbohr⸗ Akt. Ges., Nordhausen. J. 5. 04. .
Ga. 164 422. Grünmaliwender mit geradlinig geführten und mittels Exieater in Schwingung ver setzten Schaufeln Gregor Weinbeer, Nürnberg, Künhoferstr. 36. 22 2. 05. 6b. 164498. Bierwürzeverteilr. Cduard Bleier u. Roman Mally, Wien; Vertr.: A. Daumas, Pat Anw., Barmen. 6. 2 04. 66. E64 796. Verfahren zur Herstellung auf— gelöster Stärke für Brauerei⸗, Destillations., und andere Zwecke. Frank Boulton Aspinall, Black= beatb, Engl.; Vertr.: Otto H. Knocp, Dresden, Johannesssr. 23. 28 2. 94. . 68. 164 499. Verfahren zum Konzentrieren von Lösungen, insbesondere von Bier und Wein durch Gefrierenlassen; 37. . Pat. 163 191. Eudo Monti. Turin; Vertt.' M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Di. K. Michaslis, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 35. 5. 6. . Ta. 164 500. Robrwalzwerk, bei dem die Rohre mehrmals durch dasselbe Kaliber geführt und vor jedem Stich von neuem erhitzt werden. Otto Deer, Düsseldorf, Graf Adolfstr. 465. Y. 6. 0s. Tv. 164 607. Verfahren zur Herstellung von Feuerbüchsen oder Kesselrohren mit steilwandigen wrden und jvlindrischen Tälern aus gewellten Rohren oder Platten. Ernest Geariug. Penshurst, u. Willian Rainforth, Upper Armley, Engl.; Vertr: CG. Ferlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, erer, win, Berlin 8X. 61. 14. 8. 03. 7c. 164 501. Maschine zum Schließen, Auf⸗ wärtsbiegen. Umfalsen und Aufbauchen der Böden zusammendrückbarer Behälter zur Aufnahme von flüssigen oder falbenartigen Stoffen o. dgl. Betts 283 E*, Ltd., London; Vertr. Dr. W. Haußknecht u. V Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 35. 29. 10. 03. 7c. 1164754. Maschine jum Einbördeln eines Schneiddrahtes am Rande der Deckel von Konserven⸗ büchsen o. dgl. The Hull Key Can Company, Cleveland, V. St. A; Vertr.: G. Fude, F. Born⸗ 2 u. M. Schütze, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 04. 7d. 164 608. Gerät jum Bewickeln von Drähten. Jakob Fischer, Solothurn, u. Faesch * Schmaßmann, Basel; Vertr. O. Siedentopf,
at ⸗Anw., Berlin 8W. 12 22. 3. 03.
E64 5302. Vorrichtung zum Walzen von Blechspiralen. Geiberger . Ott. Ludwigshafen a. Rh, u. Albert Mittelslädt, Offenbach a. M., Taunusstr. 39. 20. 10. 603. ö Sa. 164 661. Vorrichtung zum Tränken (Im- prägnieren) von Geweben durch Auftragen des Trank mittelz auf die Gewebeoberfläche mittels Waljen.
Sauerland, Görlitz, Blumenstr. 32. 21 4. 04.
a. 1643 797. Vorrichtung zum Farben, Waschen, Trocknen u. dgl. von Textilgut auf gelochten Zy⸗ lindern und im offenen Bottich. Fa. SO. Frantz, Aachen. 25. 5. O4. sb. 164 798. Treibriemen für die Rauhwalien von Trommelraubmaschinen. Fa. Franz Müller, M. Gladbach. 27. 2 04. ö Sh. 164503. Füllvorrichtung für Schablonen⸗ formen von Maschinen jur Herstellung durch- gemusterten Linolcums aus gelörnter Deck masse. Rheinische Sin oleumwerke Bedburg, Att. Ges., Bedburg a. Rh. 9. 3. 04. ö gm. 164 504. Verfahren zum Färben von
8 , mu für Anilin · Fabrikation, Berlin.
10a. 164 4223. Verfahren und Vorrichtung zum Löschen von Kokgz in einem den Inhalt einer Rokzofenkammer aufnehmenden, fahrbaren Behälter. Edwin Augustus Moore, Philadelphia; Vertr.: Cd H. Fude u. F. Bornhagen, Pat. Anwälte, Berlin RV. 6 19 3. 0. ; 10a. 1604 6862. Bienenkorbkolsofen. Le i Zeigler Leiter, Wasbington; Vertr: B. Blank u. W. Anders, Pat. Anwälte, Chemnitz. 10. 3. 03. EIb. iG4 718. Verfahren und Vonichtung zum Antschneiden winkliger Papprahmenöffnungen. . Schöneberg b. Berlin, Mühlenstt. 8. 3. 04. 118. 1604 719. Aus einem federnden Material ebogenes Lesezeichen. Walter Douglas, Trutenau 6 Schugsten, Ostpr. 23. 12. O2. 12a. 104 845. Destillierapparat mit Sicher⸗ beitsventil am Vorwärmer. Ludwig Gerhardt M Söhne. Bettenhausen ˖ Cassel. 1. 5. 03. 1E2h. 164 720. Verfahren jur Verminderung der sckundären Reaktionen bei elettrolvtilchen Pro⸗ 1ssen. Ronsortium für elektrochemische In dustrie, G. m. b. S. Nürnberg. 23 4. 03. 121. 164 721. Ofen zur Darstellung von Wasserstoff. Herbert Samuel Elworthy u. Ernest eniy Williamson, London; Vertr.! Henry E. Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 61. 18. 9. 02. 121. i644 722. Verfahren jur Klärung und Reinigung von Kontakischwefelsäure. Max Liebig, He lch, Vertr.: Dr. 2. Wenghöffer, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 24. 7. 04. LI21. 164 7223. Pumpe zum gleichzeitigen För⸗ dern und Rähren von Kalkmilch für Ammoniak- destillation z pvarate. Gustav Hartmaun, Freuz⸗ nach. 8. 3. 04 1861. 164 724. Verfahren zur Gewinnung von Cyanamid aus Natriumcvanamidlösungen. Deutsche Gold. und Silberscheide ⸗ Auftalt vorm. Roeßler, Frankfurt a. M. 17. 5. O4. . 121. 164 725. Verfahren zur Darstellung von Aetz⸗ und koblensauren Alkalien aus Alkalichloriden mittels Metalloxyden bew. karbonaten. Hans Albert Frasch, Hamilton; Vzrtr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmfen u. A. Bünner, Pat⸗Anwaͤlte, Berlin. 24. 9. 01. 121. 164 726. Verfahren zur Aufarbeitung der Abwässer von der Ammonigksodafabrikation unter Wiedergewinnung gebrauchsfähiger Kochsalzlösungen. Dr. Adolf Riedel, Freudenthal, Schles. 3. 3. 04. I2a. 16 609. Verfabren zur Darstellung von Bleinitrat. Walter Mills, London; Vertr.: J. Leman, Pat ⸗Anw, Beilin S0 25. 15. 3. 04. L290. 164 505. Verfahren zur Darstellung von Riechstoffen durch Kondensation von Aceton und feinen Homologen mit einem hydrierten cyklischen Aldebyd. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 11. 6. 03. . IzZ0. 164 506. Verfahren zur Darstellung einer schwefelbaltigen Verbindung aus Formaldehyd. Leopold Cassella C Co., G. m. b. S., Frank⸗ furt a. M. 25. 3. 0. ö. I12Z0. 164 507. Verfahren zur Reinigung von , . Dr. Albert Hesse, Berlin, Pragerstr. 25. 19. 5. 04. 120. 164 508. Verfahren zur Reinigung von festem Robanthracen. Dr. Viktor Veselz u. Emil Votoder, Prag; Vertr. Dr. 8. Wenghoffer, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 8. 12. O4. 1i2zo. 161610. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Formaldehyd und Form amid oder Acetamid. Kalle & Co. Att. Ges., Biebrich a. Rb. 29. 10. 02. LE2zo. 164 611. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Formaldehyd und Form- amid oder Acetamid; Zuf. 3. Pat. 1646510. Ralle R Co. Att.Ges., Biebrich a. Rh. 15. 11. 02. 120. 164 612. Verfahren zur Darstellung von Tondensationgpradukten des Tannins mit Formald⸗ ehyd und Thioharnstoffen; Zus. 4. Pat. 1860 273. Dr. 6 Voswinkel, Berlin, Kursürstenstr. 154. 18 8. 04. ̃ 129. 164 424. Verfahren zur Herstellung eines leicht löslichen Doppelsallses aus Theobrominbarium und Natriumsalicylat. Akt. Ges. für Anilin⸗ Fabrikation, Berlin. 25. 5. 04. 129. 164 425. Verfahren zur Darstellung von 8-Aminotheobromin und Lessen Alkyl ⸗ oder Arylderivaten; Zuf. z. Pat. 156 809. E. F. 1 c Söhne, Waldhof b. Mannheim. 14. 7. 04 2p. 164 426. Verfahren zur Dastellung eines Ben zeylderivates aus Phenyldihydrochinazolin. Kalle E Co., rt. ges., Biebrich a. Rh. T. 8. O4. 129. 164 53609. Verfabren zur Darstellung von Indigweiß. Badische Ünilin ˖ und Sodafabrik, . a. Rh. 19. 2. 04. 12p. 164 510. Verfahren von Ammoniumverbindungen des tetramins Farbenfabriken vorm. Bayer Co., Elberfeld. 14. 5. M. Ip. 164 663. Verfahren zur Darstellung von n e, in kollosdaler Form enthaltenden Sub⸗ . alle Co, Akt. Ges., Biebrich a. Rh. 6. 12. O0. 2p. 164 694. Verfahren zur Herstellung von Schwefel oder Selen in kollordaler, fester und balt⸗ barer Form enthaltenden Präparaten. Chemische — 3 von Heyden, Akt. Ges., Radebeul b. resden. 22 3. 04. 124. 164 665. Verfahren zur Darstellung einer Nitrodiajoorvnaphthalinsulfosäure Nitrodiaze yd · naphthalinsulfosäure). Anilinfarbeag. Æ Extract
zur Darstellung Hexameibylen⸗ Friedr.
Fabriken vorm. Joh. Rud. Geigy, Basel;