1905 / 238 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 09 Oct 1905 18:00:01 GMT) scan diff

lol 79s] a.

1) Bahnanlage

Hierzu: a. Fur Verstärkung des berbaues b. Mehrwert einer augt⸗ getauschten Maschine

12 903,06

go 43 223

) Oberbaumaterialien, dem Erneue⸗ rungsfonds gehörig

5) Bar und Guthaben

1349 26163

Debet.

1) Betrieb ausgaben: 60 Titel IL Gehälter... 14141,21 II Bejũge u. Löhne d. nicht etatsm. Beamten l 347, 49 . , . Reise⸗ und ÜUmzugskosten 1 690, 89 IV Für Wohlfahrtszweckel 453,22 V Unterhaltung und Ergänzung der Ausstattungtg⸗· gegenstände . 6 4965, 54 VI 1 Fũr Unterhaltung der baulichen Anlagen 3 243,51 VI3 Für Verstärkung des Oberbaues 2 877,96 VII Unterhaltung der Betriebsmittel 1162,35 VIII Für Benutzung frem⸗ der Babnanlagen 1 230,88 IX Für Benutzung frem⸗ der Betriebsmittel 3 885,74 TX Verschied. Ausgaben 2146.39 2) Rücklage in den Erneuerungssonds 3 dto. Reservefonds 4 Betriabsũberschuß

Berlin, den 15. August 1806.

1 2 ĩ ö Rücklage in den Bilanz reservefondddz; Zur Zahlung der Gisen⸗ bahnsteuer ho / Divid. a. 500 000 A

Aktien Vortrag auf neue Rech⸗

FS pn

O86. Kredit. . ) Uebertrag aus dem Vorjahre... 628 55 2) Betriebseinnahmen: Titel J Personen und Ge⸗ pãckberkehr . 17 411,29 II Güterverkehr A6 378,61 III Für , e . von Bahnanlagen zu gunsten Dritter IV Vergütung für Neberlassung von Betriebsmitteln. V Erträge aus Ver- äußerungen VI Verschiedene Ein⸗ nahmen 278641

1983,ů76

2 223,54

Osterwieck⸗Wa erlebener Eisenb ahn · Aktieugesellschaft. geg m, r.

sõo7 h]

Bilanz der Tonindustri

iewerke, Akt. Ges. Linkehnen

am 31. März 19083.

Debet.

An Verlustsaldo vom 1. April 1904 Maschinenunkostenkonto .... insenkonto teinekonto Kohlenkonto . . Sunkoftenkonto.... ebãudekonto: 100 41bschreibung a. 246 684 —. Maschinenkonto: 50/0 Abschreibung a. 61 887.75. Gleisanlagen und Förderbahnen: 5o / Abschreibung 4. 18 292,25. See und Hafenanlagekonto: 5/0 Abschreibung a. 51 24 . Landwirtschaftsinventarkonto: 1040/09 Abschreibung a. 18653,B,I0 0. Utensilienkonto: 1009 Abschreibung a. 2 021, 19 Lehmstichrechtkonto: 20,0 Abschreibung a. 17 500, .

16 39 17 185 34 3 275 16 3 545 360 265385. 24656 z oda 76 9l4 26 2561 185 )! 2021

350

Gewinn und Verluft konto. 101 276 21 Per Gewinn durch Akkord

36 18 1

Kredit.

12 52530

Bilanzkontoo:

Nettoverlust pro 1. 4. 04 bis 31. 3. 05

23 602, 84 Verlustsaldo vom 1. 4 04 101276. 21

Verlustsaldo pro 31. 3. 05

137 404 35

137 4

Bilanz der Toninduftriewerke, Akt. Ges. Linkehnen

am 8381. März 1908.

Aktiva. Bilanztentg, Vasfsiva.

An Grund⸗ und Bodenkonto .. , 10 Abschreibung Maschinen konto. ; 56/0 Abschreibung ... Gleisanlagen und Förderbahnen 5069 Abschreibung ; See und Hafenanlagekonto Ho /o Abschreibung Landwirtschaftsinventarkonto. 100 Abschreibung ... Utensil ienkonto 10060 Abschreibung ...

Lehmstichrechtkonto = 20 Abschreibung v. 17 500

Kassakonto, Bestand ... Reskontrokonto:

Debitores lt. Buch... Jacubzig C Ciymmek: (Gründerkonto)

Gewinn und Verlustkonto: Verlustvortrag pro . 3. 06

245 684 2456 61 887 309 18 292

214 51 224 2561 1853

185 2021

202

17 150 350

i .

37 500 243 228 -— .

58 793 17 378 * 48 663

16 800

124879

270 0090 178 488

60 000 18 500 6 422

1000

Per Aktienkapitalkonto Ostpr. Prov. Gen. Kasse Grundschuldkonto Ver⸗ eins bank Akzeptkonto 2 Konsort. Sturkenberg. Vonberg Aktiendepot⸗ konto

vpothekenanteil schein⸗ onto: ö 8 ausgegebene ezug⸗

scheine Reskontrokonto: Kreditores lt. Buch

1.

15 540 - 10 449 44

1668 1819

5 5666 4011

önigsberg i. Br., den 4. Aprfl 1906. Der Vorstand. Georg Lemke.

96 dbo abo J

.

Die Uebereinstimmung vorftehenden Gewinn⸗ und Verlustkontos sowie vorstehenden Bilanzkontos mit den Handelsbüchern der Tonindustriewerke Aet. Ges. Linkehnen bescheinigt.

stönigsberg i. Pr., den 4 September 1905.

Thon⸗Industriewerke, Act. Ges. Linkehnen.

Der . unserer Gesellschaft besteht fortan aus folgenden 3 Herren: Rechtsanwalt Oskar Brzezinski⸗Keönigsberg, Vorsitzender, Kaufmann Emil Volkersen⸗ Hamburg und Kaufmann A. Czymmek⸗ Königsberg. Königsberg i. Vr., den 4. Oktober 196.. Thon⸗Industriewerke Act. Ges. Linkehnen. Der Vorstand. 50754 Georg Lemke.

E. Gerlach, Bücherrevisor.

51480

Die Aktiengesellschaft in Firma Vereinsbank zu Grimma in Grimma hat sich ohne Liquidations. verfahren aufgelöst und ihr Vermögen als Ganzes auf uns übertragen. Gemäß 5 306 des Handels esetzbuchs fordern wir hiermit die Gläubiger der

ereinsbank ju Srimma zur Anmeldung ihrer Forderungen auf.

Leipzig, den 6. Oktober 1905.

. Dent fche Credit · Anstalt.

avreau. Hartwitz. Keller.

N Fs

unserer

Ih 477] Mosaikplatten⸗Fabrik Dt. Lissa.

Von unseren 8 o Partialobligatisnen sind am 2. Oktober 1805 planmäßig ausgelost worden und werden hiermit zur Rückjahlung am 2. Januar 1906 gekündigt folgende Nummern:

13 51 59 183 230 268 298 358 376 385 zu je BOO0, —.

Die Ausjahlung der Valuta zuzüglich 5 oo Zinsen vom 1. Ottober bis 31. Dejember 18905 ( 6,285 pro Stüch erfolgt gegen Einlieferung der Stücke mit Toupong. und Dividendenbogen und Talons durch das Bankhaus G. v. Pachalys Enkel,. Breslau.

Der Vorstand. Sůppauff.

5M 60]

Wir bringen hierdurch zur Kenntnis, daß die Aus=

habe der neuen Couponsbogen unserer auf A Oo erabgesetzten Teilschuldverschreibungen gegen Rückgabe der abgestempelten Erneuerungsscheine von jetzt ab bei der Stelle stattfindet, durch welche die Abstempelung der betreffenden Teilschuldverschrei ˖ bung bewirkt worden ist.

Söchst a. M., den 2. Oktober 1905.

Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning.

(51812 Speicherei⸗ & Speditions⸗ Aktiengesellschaft.

Wir gestatten uns hierdurch, die Herren Aktionäre Gesellschaft zu der am 1. November 1908, Nachmittags 4A Uhr, im Saale der Dresdner Börfe in Dresden (Waisenhausstraße 23) stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung einzuladen.

Tagesordnung:

1) Beschlußfassung über Erhöhung des Grund⸗ kapitals um Æ 1000 000, die jedoch nur dann in Kraft tritt, wenn der Gesellschaft bis zum 30. November 1905 mindestens Æ 691 000, Aktien der Dresdner Fuhrwesengesellschaft zum Kurse von 1124010 zuzüglich 40/‚0 Stückzinsen eingeliefert worden sind, und zwar erfolgt die Erhöhung durch:

a. Ausgabe von 600 Stück neuen, ab 1. Ja—⸗ nuar 1906 dividendenberechtigten, auf den In⸗ haber lautenden Aktien à Æ 1000 nom „600 000 —, welche an ein Konsortium unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre jum Kurse von 135 060 abzüg⸗ lich 40 Stückzinsen bis zum 31. Dezember 1905 gegen Barzahlung begeben werden sollen, unter der Voraussetzung, daß dasselbe dagegen „800 000, —, mindestens aber Æ 601 000, Aktien der Dresdner Fuhrwesengesellschaft jum Kurse von 1124060 zuzüglich 40̃9 Stück⸗ zinsen bis zum 30. November 1905 der Ge— sellschaft einliefert.

Ausgabe weiterer 400 Stück neuer, auf den Inhaber lautender Aktien à 1000 nom. n 400 000, —, welche unter Ausschluß des

,. Bezugsrechts der Aktionäre an ein onfortium zum Kurse von 135 0ñ‚9 begeben werden, mit der Maßgabe, daß das Konsor⸗ tium diese Aktien zum Kurse von 140 0, ab⸗ züglich 40/9 Stückninsen den Aktionären im Verhältnis von 5: 1 zum Bezuge innerhalb einer 14 tägigen Frist anzubieten hat. Auf diese 4 406 500 Aktien werden zunaͤchst nur das Agio und 25 0 o eingezahlt, während die restlichen Einzahlungen von 75 060 nach be⸗ sonderer Beschlußfassung des Aussichtsrats nach voraufgegangener 14 tägiger Anzeigefrist eingefordert werden können. Diese Aktien sind an dem Erträgnis des Jahres 1906 an⸗ 66 der eingeforderten Einzahlungen be⸗ eiligt.

2) Abänderungen der Statuten, soweit sie durch vorstebende Beschlüsse erforderlich sind.

3) Wahlen zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversammlung ift jeder Aktionär berechtigt, welcher seine Aktien oder von einer deutschen Notenbank oder von einer deutschen Staatsbehörde oder einem Notar aus⸗ gestellte Hinterlegungsscheine über solche spätestens am fünften Tage vor der Generalversamm⸗ lung, diesen Tag nicht mitgerechnet, entweder

1) bei der Gesellschaftskaffe in Dresden oder

2 bei der Dresduer Filiale der Deutschen Bank in Dresden.

3) bei der Allgemeinen Deutschen Credit-⸗ An stalt, Abteilung Dres den, Dresden,

unter Beifügung eines mit seiner Unterschrift ver—⸗ sehenen Nummer nverzeichnisses binterlegt.

Zur Ausübung der Stimmenberechtigung in der Generalversammlung ist eine auf Grund der vor= beieichneten Hinterlegung ausgestellte, vor Beginn der Generalversammlung vorjulegende Stimmkarte er⸗ forderlich, deren Ausstellung bei einer der vorstehend

am 4. Tage vor der Generalversammlung zu beantragen ist.

Jede hinterlegte Aktie gewährt eine Stimme.

Vollmachten erfordern zu ihrer Gültigkeit die schriftliche Form; sie bleiben in Verwahrung der Ee , nn

esa een den 9. Oktober 1905. Speiche rei⸗ & Speditions⸗Attiengesellschaft. Der Aufsichts rat. Paul Millington Herrmann, Vorsitzender.

Y Erwerbs und Wirtschaftz⸗ genossenschaften.

Keine.

an mn

2c. von Rechtsanwalten.

Bekanntmachung.

lol 7bᷣ9]

In die Lifte der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist n Nr. 3 9 bis

unter 1 bis 3 bezeichneten Stellen spätestens

herige Gerichtsasseffor J. Littmann in Beuth en.

(h l768]

In die Liste der bei dem unterzeichneten G zugelassenen Rechtganwälte ist heute der Referen Dr. jur. Ernst Gustay Arthur Dietrich hier dem Wohnsitz in Großenhain eingetragen worden

Großenhain, am 5. Oktober 1905.

Dag Königl. Amtsgericht. (s5l779

Der tsanwalt Trapy hierselbst ist in Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelasse Rechtsawalte eingetragen worden.

Heinsberg, den 6. Okiober 1905.

Königliches Amtsgericht.

(õl7 95 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Kal. Landgerichte Land in der Pfalj zugelassenen Rechtaanwälte wurde he der geprüfte chtspraktikant Heinrich Bil dahier eingetragen.

audau, Pfalz, den 6. Oktober 1905. Der Kgl. Landgericht präsident: Hierstetter.

(1444 In die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte lassenen Rechtganwãälte fu heute der bis ö n

Gerichtsasfessor Wilhelm Söchting aus Wennig

eingetragen. Derselbe hat seinen Wohnsitz Neuenhaus genommen. Neuenhaus, 5. Oktober 1905. Königliches Amtsgericht.

sol770]

Der Rechtsanwalt Justizrat Seiff zu Detmold auf seinen Antrag in der Liste der beim Fürstliz Landgericht Detmold jugelassenen Rechtsanmi

gelöͤscht worden. Detmold, den 2. Oktober 1905. Der Landgerichtspraͤsident: 5

(o 1445 Betannutmachung.

Der d, , m. Hermann Heymann ist in Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgericht gelassenen Rechtsanwälte gelöscht.

Echudin, den 1. Oktober 1905. Königliches Amtsgericht.

9) Bankausweise.

steine.

10) Verschiedene Bekannt machungen.

(öl 767] Bekanntmachung.

Von der Frankfurter Filiale der Deutschen M hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von Æ 9450000, auf 400 konvertierte, 103 9,0 rückjahlbare Obligationen der Sieme Halske Actien gesellschaft zum Handel und Notierung an der hiesigen Börse eingereicht won

a. M. den 6 Oktober 1905. Die Kommisston fir Bulassung von Wertpapieren an der Körse zu Frankfurt a. M.

61821] Gesellschaft Nordwest⸗Kamerun.

Zu der am Montag, den 320. Oktober 190 Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokale unse Gesellschaft Berlin W., Kurfürstendamm 31, su findenden ordentlichen Generalversammlu werden die Anteilinhaber unserer Gesellschaft be mit ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: I) Berichte des Verwaltungsrats Direttoriumẽ. 2) Genehmigung der Bilanz nebst der Gewin und Verlustrechnung per 31. Dezember 1901 3) Wahlen zum Aufsichtsrat. as Stimmrecht kann nur für solche Ant Serie A und Anteilscheine Serie B ausgeübt wem welche vor dem 26. Ottober 19085 bei Gesellschafts kaffe gegen Bescheinigung hinten worden sind.

Berlin, im Oktober 1905.

Gesellschaft Nordwest Kamerun. Das Direktorium.

und

(õo 3 43]

Elertricitũtswerk Alsenz Oberndors G. m. b. H.

Durch Beschluß der Mitgliederversammlung 2. September 1905 ist obige i el aufgell und der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt worm

Ich fordere die Gläubiger auf, ihre Fordern bei mir anzumelden.

Heidelberg, 2. Oktober 1995.

A. Junghanns, Bankbeamter, Neue Schloßstraße 26.

ls es) ; Sportylatzheselschaft Reuminsn

Die Inhaber von Anteilscheinen obiger Ge schaft werden ersucht, dieselben gegen Aus händte einer Quittung in der Zeit vom 8. 15 Okto d. J. bei Herrn H. Knickrehm, Großflecken N hier, zum Zweck der Abrechnung einzureichen.

Neumünster, den 3. Oktober 1905.

a, , . Neumünster

m. b. H. i. L. Gustav Thorn. Au gu st Huß. Gu st ap Hat 50757]

Die Gläubiger der aufgehobenen Gesellst⸗ The American Reminder (lo

Reclame Co.

werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 4. Oktober 1905. Der Liquidator: Richter, Zimmerstr. 54, H. J.

M 238.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts. nkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisen

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,

Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Montag, den 9. Oltober

Zentral⸗Handelsregister

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Selbstabholer auch dur

Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32,

ezogen werden.

Vereins⸗ bahnen enthalten

für

6G ts⸗ * ö

as Zentral⸗Handelsregister eträgt 1 Æ 50 3 n

Staatsanzeiger. 1905.

Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ einem besonderen Blatt unter dem Titel

das Deutsche Reich. ar. 28

für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 0 3. ertionspreis fär den Raum einer Druckzeile 20 .

Vom „genutral⸗SHandelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 238 A., 238 B., 238 0. und 238 D. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bejeichnen die Klasse.)

I Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenüiffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- sland der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 3c. E. 26 630. Korseit mit Rückenschnürung und in Taillenhöhe unterbrochenen Stangen. Jules Lindauer, Paris; Vertr.: E. Franke u. G. Hirsch⸗ feld, Pat Anwälte. Berlin NV. 6. 10 2. 65. Ig. G. 21 219. Gasglüblicht⸗ Invertlampe.

Hermann Groh, Berlin, Skalitzerstr. 44. 15. 4. 05.

1g. N. 7 633. Gasheijbrenner mit in schrauben⸗ förmigen Nuten der Brennerkrone geführter, durch Drehung achsial einstellbarer Kopfplatte. Nürn⸗ verger Sparherd⸗ Fabrik Carl Böhringer, Nürnberg. 6. J. O5. 1g. Sch. 23 761. Düsenreinigungtvorrichtung für Dampflampen. Otto Schröter, Leipꝛig⸗Reudnitz, Gabelsbergerstr. 32. 4. 5. 065. Ga. V. 5694. Vorrichtung jum Waschen, Lüften und Mischen von Getreide im Quellbottich mittels oͤrderrohres. Paul Vogel, Görlitz, Theodor örnerstr. 9. 23. 9. 04. 6b. T. 10 25. Ablaßventil für Kolonnenböden von Destillier, und Rektifijierapparaten. Olto Thümmel, Berlin, Molkenmarkt 12.13. 20. 5. Oö. Ta. K. 25 691. Rohrwalzwerk mit seitlich vor den Kalibern verschiebbaren Dornstangenlagern. Paul Kuchler, Laurabütte O. S. 25. 7. 93. Tod. M. 26 261. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von stab⸗ oder bandförmigen Metall= egenstanden, insbesondere von Metalldraht, unter erwendung eines aus Sand, Schmirgel oder einer anderen feinkörnigen Masse bestehenden Strahles. eremiah Eugene Mathewson, Breadheath, Grssch. hester, Engl.; Vertr.. M. Löser, Pat ⸗Anw. Dresden 9. 17. 10. 04. Te. Sch. 21 766. Vorrichtung zum Aufreihen von Doppel nadeln. Theodor Schneider, Cöln a. Rh. Hansaring 95. 8. 3. 04. Sd. J. sOo2zg. Spiritusbũgeleisen. Industrie⸗ werke Wendler Lindner, G. m. b. H., Gleitz. J. 8. 64. Sm. F. 19 434. Abänderung des Verfahrens zur Herstellung von blauen Farbstoffen auf der Faser; us. jz. Anm. F. 18523. Farbmerke vorm. eister Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 26. 19. 04. 9. K. 29 015. Vorrichtung zum Verhüten des Abknickens und Abschneidens der Borsten des Kopf⸗ borstenbündels von Flaschenbürsten durch den Einsatz⸗ 1 Fa. R. A. gFnuöllner, Magdeburg. 2. C0. 106. S. 20 094. Verfahren zur Herstellung von Briketts aus Steinkohle und anderen Brenn⸗ stoffen unter Verwendung von Blut als Bindemittel. William Simptin u. J. B. Ballentine, London; . George, Pat. Anw., Charlottenburg. 129. P. 15 119. Verfahren jur Herstellung leicht löslicher, haltbarer Alkylapomorphiniumsalze; 31 3. Pat. 158 620. J. D. Riedel Akt. ⸗Ges., erlin. 29. 7. 03. . 124. F. 19 482. Verfahren zur Darstellung von a. S- Nitromethoxyanthrachinonen. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Hãöchst a. M. J. 11. 04. 129. W. 21 471. Verfahren zur Darstellung von Phenylglycin. A. Wohl, Langfuhr b. Danzig, 1. ö. 39 Blank, Berlin, Derfflingerstr. 15. 13a. D. 185 882. Dampfkessel mit jwei über⸗ einanderllegenden, durch Stutzen verbundenen Lang kesseln. Deutsch ⸗Oesterreichische Mannesmann röhren Werke, Düssel dorf. 12. 5. 96. 15. FK. 26 873. Gießwinkel. Wenzel Michael Klatt, Wien; Vertr.: C. W Hopkins u. K. Osius, Pat⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 2. 04. isl. T. 9259. Aufblähbare Auftrag ⸗˖ und An⸗ , ,. für Buch⸗ und Steindruckereien. Arthur elleslay Turner, London; Vertr.: Otto H. Knoop, Dresden 9. 22. 19. 03. 178. S. 17 187. Verfahren zur Zerlegung von Gas gemischen. W. Lachmann, Munchen, Augs⸗ burgerstr. 10. 5. 9. 02. . 206. G. 19 681. Rauchleitung für Eisenbahn⸗ züge. William Lloyd Gale u Max Albin Groe⸗ chel, Louisville, V. St. A.; Veitr: M. Schmetz, at. Anw., Aachen. 16. 3. 04. 0c. G. 20 613. Vorrichtung zum Kippen der Wagenkasten von Eisenbahngüterwagen. Carl Geißler. Cöln. Deutz. 23. 11. 04. oc. ꝗ. 28 3658. Zweiflügeliger Boden verschluße für Entladewagen mit gegenläufigen Schiebetüren. Fa. Arthur Koppel, Berlin, u. G. H. Sheffield u. J D. Twinberrow, Neweastle / on⸗Tyne, Engl.; . . Heimann, Pat - Anw., Berlin NW. 7. 0c. K. 28 7140. Eisenbahnentladelippwagen. 7 Lawson Car Company, Mliddletown, V. St. .. Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SXV. 13 i. 1. 66. ; 20e. M. 27 590. Zug-⸗ und Stoßvorrichtung für reed rn, Johannes Martin, Ludwigs⸗ hafen a. Rb., Lindenstr. 13. 17. 2. 085. zof. Sch. 23 687. Rohrleitungs⸗ Auslaß an

Steuerventilen für Einkammer , Luftdruckbremsen. Michael Schleifer, Berlin, Bülowstr. 5s. 15. 4. 05. 201i. M. 26 926. Vorrichtung zur Ueberwachung der Geschwindigkeit von Eisenbahnzügen. H. P. Maas⸗Geesteranus, Amsterdam; Vertr: Dr. Max Hamburger, Berlin, Luisenstr. 35. 13. 2. 65. 20i. R. 20 5143. Alarmvorrichtung für Stations anzeigeruhren. Johann Reisbeck, Rosenheim i. Bayern. 22. 12. 04. 20t. C. 13 0g0. Selbsttätiger, in die Auf⸗ hängepunkte oberirdischer elektrischer Leitungen, in⸗ sonderheit Fahrleitungen elektrischer Bahnen ein gebauter Ausschalter. James Carter, Stalybridge, George Hall, Manchester, u. Artbur Parsons, Leeds. Engl.; Vertr.: Pat⸗Anwälte Dr R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8SW. 13. 22. 10. 04. 20. S. 324 695. Leitungsdrahthalter mit den Draht umschließenden Klemmbacken. Joseph Heap, James Haydock, Thomas Smith Jones, Henty Heap, James Bailey, Robert Billington, Thomas Brierley u. Abraham Richardson, Blackpool, n ö A. Elliot, Pat Anw., Berlin 8 W. 48. 20l. S. 20 187. Niederlegbarer Strom- abnehmer mit fester Achse für elektrische Bahnen. ,, Werke G. m. b. H., Berlin. 21a. B. 40 481. Vakuumfritter mit verstell ; barem Kolbenabstande Hans Boas, Berlin, Krautstr. 52. 14. 7. C05. 2Ia. D. 14 641. Schaltung für Fernsprech⸗ aͤmter mit Zentralbatterie und einem Anrufrelais mit stufenweise angejogenen Ankern; Zus. 3. Pat. 156 563. Deutsche Telephonwerke R. Stock * Co., G. m. b. H., Berlin. 27. 4. 04 21c. K. 29 402. Selbsttätiges Anlaßverfahren für Elektromoteren. Dr. Martin stallmann, Berlin, Passauerstr 1. 17. 4. 05. ZIc. P. 16 882. In luftleere oder mit in⸗ differenten Gasen gefüllte Röhren eingeschlossener Drahtwiderstand aus Material mit bohen Temperatur⸗ koeffizienten. Phyfsikalisch / technisches Lavora⸗ torium G. m. b. S., Meiningen. 2. 2. C65. 21c. S. 19 972. Elektrische Zugbeleuchtunge⸗ anlage mit einer Batterie und von den Wagenachsen angetriebenen Stromerzeugern. Siemens Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 25 5. 01. 218. B. 40 393. Stromabnehmer für magnet ˖ elektrische Zündapparate mit pendelndem Anker; us. j. Anm. B. 39 009. Fa. Robert Bosch, tuttgart. 3 7. 05. zie. B. 38 450. Temperaturausgleichsvorrich⸗ tung für elektrische Meßgeräte. William Henry Bristol, Hoboken, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 11. 04. 215. C. 13 283. 96 zur magnetischen Beeinflussung des Lichtbogens elektrischer Bogen lampen mittels magnetisierter Eisenringe. Tito Livio Carbone, Berlin, Erasmusstr. 2. 9. 1. 05. 219. B. 39 660. Röntgenröhre. Heinz Bauer, Berlin, Lũtzowstr. 196. 4 4. O3. ; 21g. R. 21 117. Glimmlicht Oseillographen⸗ Röhre; Zus. . Pat. 162 725. Ernst Ruhmer, Berlin, Friedrichstr. 248. 20. 7. 05. 2Z2Za. A. 10 957. Verfahren zur Darstellung von o-Oxyvmonoazofarbstoffen. Anilinfarben⸗ Extrakt Fabriken vorm. Joh. Rud. Geign, Basel; Vertr.: Pb. v. Hertling, Pat Anw., Berlin SVW. 11. 9. 5. 04. 229. L. 20 139. Haltbare und unschädliche Brand⸗ oder Stempelkomposition zum Markieren oder Stempeln von Vieh. De Beauvoir de Lisle, Waimata Valley, u. Edwin Valentin Luttrell, Gisborne, Neu⸗Seeland; Vertr.: S. Reitzenbaum, Pat. Anw, Berlin SW. 11. 7. 10. 04. 21Ic. E. 10 628. Umschaltventil für Gase mit durch eine Scheidewand in zwei Kammern geteiltem Gebäuse. Paul Esch, Duisburg a. Rh., Char— lottenstr. 60. 11. 2. 05. 24c. SH. 35575. Retortenofen mit Gas⸗ feuerung und in den Tragpfeilern für die Retorten hochgeführten Kanälen für die Sekundärluft. Gustav Horn, Braunschweig. 20. 6. 95. 24c. K. 27⁊ 028. Einrichtung zum Hinauf⸗ drängen des bei Siemens⸗Regenerativöfen vor dem Umschalten in der einen Regeneratorkammer stehenden brennbaren Gases durch Rauchgas in den Ofen. Adalbert Kurzweruhart, Wien; Vertr. F. C. Glaser, 2. Slaser. O. Hering u. E. Peitz, Pat. An. wälte, Berlin 8sW. 68. 22. 3. 04. 214c. P. 16 837. Vorrichtung zur ununter⸗ brochenen Beheizung kippbarer Martinöfen, Roh— eisenmischer u. dgl. Edmund Pirsch, Königshütte O. S. 24. 1. 05. 24e. S. 31 796. , , . bei welchem der Brennstoff auf schrãgen, über der Brennione liegenden Einsätzen entgast wird. Ernest Hovine u. Henri Breusll s, Paris; Vertr.: H. Neubart, Pat⸗Anw., Berlin 8sW. 61. 21. 11. 03. 24g. Sch. 23 732. Flugaschenabscheider; Zus. 1. Pat. 148721. Otto Schumann, Zeitz. 28. . 06. 256. S. 9 444. Verfahren jur Herftellung künstlicher, glänzender Fäden. La Societe Sens, rale de la Soie artificielle Linkmeyer, Soei Sts Anouyme, Brüssel; Vertr.. F. C. Glaser, L. Glafer, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwaͤlte, Berlin SW. 68, u. Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 19. 6. 4. 04. 306. H. 24 293. . Hein⸗ rich v. e München, Landwehrstr. 73. 20. 12. 04. 216. 22 712. Zahnraͤderformmaschine;

Zus. 3. Pat. 89 681. Josepyh Wierich, Düsseldorf, Munsterstr. 194. 1. 9. 04. 31c. B. 38 319. In einem Flüssigkeitsbebälter arbeitende Naßputztrommel. Bopp 4 Reuther, Mannheim ⸗Waldhof. 28. 2. 05. 31c. L. 19 195. Endlose Gießformenkette mit Vorrichtung jum Küblen der Gußform. Linotype and Machinerh Limited u. Frederick Eden Peacock, Weybridge, Grfsch. Surrey, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat Anw., Berlin SW. 61. 19. 2. 94. 31. M. 23 833. Basische Formmasse für Stahl guß. Ladislaus Markus, Krompach, Ung.; Vertr.: G. Fude u. F. Bornhagen, Pat ⸗Anwälte, Berlin NW. 5. 20. 7. (3. 32a. Hp. 30 333. Als Handgerät eingerichtete Vorrichtung zum Fertigblasen vorgepreßter Hoh! glas. jwischenkörper. Niederrheinische Glashütten. gesellschaft m. b. S., Wevelinghoven. 16. 4. O5. zJa. R. 19 508. Masse zum Ausfüllen von 2 Richter C Glück, Berlin. 23c. O. 4427. Kammreiniger mit sich drehen der Bürstenwalje. Wilhelm Lüning, Berlin, Großgörschenstr. 24. 8. 1. 04. 342. K. 29 661. Mauerdüũbel. Theodor steerl, Landshut i. Bay. 31. 5. 05. . 345. K. 29 072. Verfahren zum Vexschließen von Streubüchsen. Kay Brothers Limited, Stockport, Engl; Vertr. A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8. 48. 2. 3. O5. 354. R. 19 490. Vorrichtung jum Verhüten des barten Aufsetzens des Fördergestelles. Heinrich Rotthoff sen, Heinrich Rotthoff jun. Felix Rott . hoff, Ernst Rotthoff, Agnes Rotthoff, geb. Fall⸗ böhmer, u. Gertrud Rotthoff, Dortmund, Borsig⸗ straße 12. 30. 53. 04. 368. St. 9197. Regelungseinrichtung für den 5g keitszutritt ju den Verdunstungstüchern von uftbefeuchtern. Sr. Quirin Stöcker, Oberwesel a. Rh. 3. 11. 04. 26d. St. 9587. Regelungseinrichtung für den lüssigkeitszjutritt ju den Verdunstungstüchern von stbefeuchtern mit Vergrößerung oder Verringerung des flüssigkeitsansaugenden Querschnittes der Ver⸗ dunstungstücher; Zus. j. Anm. St. 197. Dr. Quirin Stöcker, Oberwescl a. R0h. 3. 6. O5. z 396. J. 15 284. Verfahren jur Herstellung von schwer brennbaren, durchsichtigen jelluloidähn⸗ lichen Massen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberftld. J. 8. 0. 426. L. 20 983. Meß⸗ und Registrier⸗Vor⸗ richtung für Teile des menschlichen Körpers. Lavery⸗ , Company, Superior, V. St. A; 2 G. Gsell, Pat Anw., Berlin NW. 6ö. 2. 4. 05. 42. FJ. 19 999. Bei Eintritt überschwerer Schalenfüllungen in Wirkung tretende Sicherheit? vorrichtung an selbsttätigen Wagen. Fabrik selbft⸗ tätiger Registrierwagen, G. m. b. H., Glies⸗ marode b. Braunschweig. 25. 3. 065. 425. L. 20 672. Schuttelvorrichtung für den zur Aufnahme des Wägegutes dienenden Behälter an selbsttätigen Wagen. Sidney Leetham, Elm Bank, u. Richard Edmund Leetham, Bootham; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 13. 18.2. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß

dem Unions vertrage vom . 3 do die Prioritãt

auf Grund der Anmeldung in England (britische Patentschrift 4215 vom Jahre 1904) anerkannt. 42. M. 27 187. Verfahren jum Justie len von mit Zahnstangenantrieb versehenen Wirtschafts. wagen. üller Wißmann, Neu. Weißensee b. Berlin. 24. 3. O5. 12h. St. 956 88. Binokularer Feldstecher. C. A. Steinheil Söhne, München u. Wien; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 58. 6. 65. 42m. S. 19 013. Zehnerschaltvorrichtung für Addierwerke. Societe Änouyme des Appareils de Controle et de Comytabilité automatique u. Jules Frydmane u Louis Chambon, Paris; Vertr. F. G. Glaser, L. Glaser, D. Hering u. E. Peitz, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 1. 04. 42m. T. 10 433. ö,, Rücklegen falsch eingefallener Sperrklinken an Rechen maschinen. , 2 Braunschweig, Kastanienallee 71. 52. . 434. S. 24 082. Apparat jum Bedrucken und Ausgehen von Kontrolllarten für das Kilometer markensystem im Personenverkehr der Eisenbahnen. Anselm Hutter, München, Arnulfstr. 19. 4 11. 04. 484. R. 73185. Registrierkassss mit Tasten- antrieb und einem oder mehreren drehbaren Trägern für Zahlmarken o. dgl. National Cash Register Company m. b. G., Berlin. 2. 6. 04. 41h. S. 20 2160. Zigarren. und Zigaretten⸗ spitze. Franz J. Seyfried, Brüssel Nord; Vertr.: Paul Harmuth, Pat. Anw., Barmen. 4. 11. 04. 15. W. 21 626. en ,,,, und Sortiermaschine mit Sortier;vlinder. David Wilson, Riccarton, Linlithgow. Schottl. Vertr.: E. W. ,, K. Osiuz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 1I.

45f. Sch. 232 037. Fliegensänger mit in ickjacke, Wellen. oder Schlaufenlinie gelagertem angbande. Schlesische Spitzenpapier Fabrik ie, Co., G. m. b. O., Breslau. 48a. S. 21 92783. Ladeverfahren für Zweitakt explosionskraftmaschinen. Dr. ing. Franz von Dan vorff, Frankfurt a. M., Shli fi 98. 14 12. 03.

464. T. 9740. Verbrennungskraftmaschine mit Verdichtung von Luft und Brennstoff in voneinander n Räumen. Karl Tobias, Rastatt, Baden. 6. 04. 6c. J. 823. Schmiervorrichtung für Explosions⸗ kraftmaschinen. Anton Jensen, Lübeck, Johannis- straße 27. 21. L. Cö. 46964. P. 15 348. Glektrische Zündvorrichtung für Explosionskraftmaschinen. Arthur Jamez Postans, London; Vertr. Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 3. 16. 65. . 17. V. S631. Pumpe, insbesondere für Oel. n. Volkmann, Berlin, Georgenkirchstr. 70. 8. 604 473. R. 20 160. Wasserleitungsventil mit . zum Schutze der Dichtungsflächen. Julius Röver, Hanncher⸗Linden. 14. 93. O4. 47h. G. 19 522. Reibrãderwechselgetriebe mit verschlebbaren, kalottenartigen Reibkörpern; Zus. j. Anm. G. 18617. Max Güttuer, Chemnitz, Lim bacherstr. 41. 8. 2. 04. 496. P. 17 042. Reibahle, deren Messer aus wechselbar und in Längsschlitzen des Kernes durch Keilflaͤchen verstellbar sind. Otto Plato, Nietleben b. Halle a. S. 18. 3. 05. 5Za. M. 26 421. Antrieb für die Unterwelle von Näbmaschinen. Maschinenfabrik Gritzner Att. Ges., Durlach. 15. 11. 04. ; 526. C. 12 897. Vorrichtung jur gemeinsamen Führung der Stickrahmen mehrerer hintereinander aufgestellter Stickmaschinen; Zus. j. Pat. 197 143. Chemnitzer Wirkwaren · Maschinenfabrik (vorm. Schubert Æ Salzer) Att. - Ges., Chem⸗ nitz. 18. 7. 04. . 55e. B. 37 850. Verfahren jur Herstellung juckerfreier Milch. Jacoh Bouma u. Dr. Sikko Berend Selhorst, Haag; Vertr.: 5 C. Glaser, T. Glaser, S. Hering u. G. Peitz, Pat. Anwaͤlte, Berlin SW. 68. 9. 8. O4. ; 528. Sch. 23 782. Nährsalmischung zur Bei⸗ . für kalkarmes Viebfutter. A. Schoeler, anzig, Karmelitergasse 5. 9. 5. O65. 5782. R. 19 439. Verfahren jur Herftellung autotvpischer Negative durch Belichtung mit zwei verschiedenen Rastern. Carl Richter, Bremen, Pelzerstr. 23. 23. 3. O4. . SSsa. V. 59123. EGianrichtugg zum selbfttätigen Abstellen des Drucks in Flüssigkeike pressen und Pumpen bei erreichtem Höchstdrück Vereinigte Maschinen⸗ fabrik Augsburg u. Maschinenbaugesellschaft Nürnberg, Akt. Ges.. Augsburg. 23. 2. 905. 5 8b. G. 20 488. Rotierende Keilpresse. B. Gentrup, Halle a Am Güterbahnhof 5. 24. 10. 04.

59a. R. 29 833. Kolbenpumpe mit Gummi- ringventilen. Gebrüder Körting Akt. Ges., Linden b. Hannover. 28. 6. C5.

636. J. 7937. Zweiachsiger Handwagen mit beim Antrieb sich auslösender Bremse. A. J. Jacobs, Bristol, Engl.; Vertr.: Alfred Joseph, Pat.⸗ Anw., Hamburg 11. 27. 6. C4.

53b. M. 25 026. Zusammenlegbares Sports wagenuntergestell. Gustas Müller, Berlin, Rosen⸗ thalerstr. 52. 11. 11. 93.

636. N. 7670. Federanordnung

S.

für Wagen

aller Art. Constantin Wladimirowitsch von Noll s,

Bertr:: Otto Hoesen, Pat. Anw, Berlin W. 66. 2. 2. 05. 63h. u. 2588. Als Werkbank benutzbarer Traneportwagen. U. S. A. Werkzeug gesellschaft m. b. S., Düsseldorf. 1. 12. 04. 6234. S. 37 1483. Schaltgetriebe mit radial zur Antriebwelle verschiebbarem Kurbeljapfen, ins⸗ besondere für Motorwagen. William Baines, Crosby, Engl.; Vertr.: Dr. A. Lepy, Pat Anw., Berlin SW. II. 22. 6. O4. . 63c. B. 39 914. Innenradbremse für Motor- wagen. Ettore Bugatti, Straßburg i. E., Vogesen⸗ straße 53. 6 5. 05. 638. M. 24 704. Felge mit abnehmbarem Seitenring. Joseyh Ben Me Mullen, Ellicot Tity, V. St. A Vertr.: Franz Schwenterley, Pat. Anw., Berlin W. 66. 5. 1. 04 ze. C. 13 199. Federnder Radreifen für Räder von Motorwagen o. dgl. Jean Damien Coymat, Toulouse; Vertr.. Paul Rückert, Pat. Anw., Gera, Reuß. 2. 12. 04. 63e. S. 33967. Vorrichtung jum Ausbessern der Lustschläuche von Luftradreifen. Harry Harrison, Erdington, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 14. 10. 04. s3t. R. 20 188. Schaltvgrrichtung, für Wechselgetriebe für Motorräder. Wilh. Rehfus, Kebl a Rh. 23. 9. 04. 64a. B. 39 712. Bieruhr. Leo Bötsch aus e,, . j. Zt. in Groß⸗Bardorf, Bayern. 10. 4. O5. 65a. O. 466. Verfahren jum Verbüten des Verschmutzens von zur Bildung eines Luftkissens um die Haut von Schiffen dienenden Luftleitungen und Luftverteilern. Gustabe Quanonne, Houdeng ˖ Goegnies, Belg.; Vertr.: . du Bois. Reymond n. . , . Pat. Anwälte, Berlin RW. 6. . 65a. Q. 50s. Vorrichtung jum Verhüten des Verschmutzens von zur Bildung eines Luftkissens um die Haut bon Schiffen dienenden Luftleitungen und Luftderteilern. Gustave Quanonnue, Houdeng⸗ Goegnies, Belg.; Vertr.! A. du Bois - Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 13. 24. 2. O03.

Odessa;

65a. Sch. 2* 768. Bootzklappdavit mit sektor=