1905 / 244 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 16 Oct 1905 18:00:01 GMT) scan diff

Io Soo]

Die verehrlichen Aktionäre der Aktienbrauerei Augs i ordentlichen Generalversammlung, welche am . * mittags 10 Uhr, im Nebenzimmer der Bierhalle zum Ho

böflich eingeladen.

Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und Berichterstattung der Gesellschafts organe. 2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichts rats. 3) Beschlußfasfung über die Verwendung des Reingewinns

4) Neuwahl von jwei Mitgliedern des Aufsichtsrats nach Sz 14 und 17 der Statuten.

5 Auslosung von 12 Stück beimzujahlender Dhligationen der Sefellschaft 3

Die Anmeldung zur Teilnahme an der den 31. Oktober J. J, bei dem Bankhause Geb

Augsburg, den 14. Oktober 1905.

Der Aufsichisrat

der Aktienbrauerei Augsburg (vorm. J. M. Vogtherr) in Augsburg.

Max Bobinger, Vorsitzender.

2 500, —.

zu der diesjährigen den . November Ifo. Jahres. Vor- n Meer“, Frauentorstraße dahter, statifindet,

Generalversammlung bat his späteftens Dienstag. rüder Kiopfer dahier durch Aktienvorweis zu gescheben.

isenwerk Braunschweig Aetiengesellschaft in Braunschweig

früher Tarnowitzer Actiengefellschaft für Bergbau und Eisenhtttenbetrieb.

Die Generalversammlung vom 20. Januar 1899 hatte beschlossen:

J. Die konvertierten Stammaktien über 300, gegen deren Einreichung bei fristmäßig

Zuzahlung nicht Stammprioritätsaktien Lit. B bejogen wurden, sind im Verhältnis von in Stammprioritätsaktien Lit B über M 320, zusammenzulegen.

II. Die

. in Stammprioritätsaktien Lit. B

über 6 1500, zusammenulegen.

er 1

Stammpiioritätsaktien Lit, A über 1369. gegen deren Einreichung bei fristusäßiger Zuzahlung nicht Stammprioritätsaktien Lit. B bezogen wurden, sind im Verhältnis von 6: 1

Die Stam mprioritätsaktien ohne Litera) über M 500 und M 300, welche bei Zeich

nung von Stam mprioritãtesttien Lit, B nicht fristgemaß in Zablung gegeben worden sind, sind zunächst wie 21 in Stammprioritätsaktien Lit. 4 über Æ 16500. und hierauf wle 63 1 in Stammprioritãtgaktien Lit. B, mitbin im Verhältnis von 24: 1 ia Stammprioritãtg.

aktien Lit. B über Æ 1500, zus

ammenzulegen.

Ein Teil dieser unter J, Il, III aufgeführten Attien älterer Kategorien ist bislang zwecks Zu⸗

sammenlegung noch nicht eisgereicht. Die ordentliche Generalversammlung

der vorerwähnten Aktien gerichteten Beschluß vom 20. Janz 993 wieder er vorerwähn lien ; Januar 1899 wiederholt und binsichtlich dieser Aktien das Kraftloserkläͤrung verfahren gemäß Paragraph 236 dez

treten soll.

Demgemäß fordern wir die Inhaber der konvertierten Stammaktien u Stammprioritätsaktien Lit. A über G 1389 4

über M 1500, und ½ 300, —,

gefellschaft für Bergbau und Eisenhürtenbetrieb in

Zusam menlegung in Stammprioritätsaktien obigen Beschlusses

vom 28. November 1904 hat den

tt. B über Æ

bis zum 11. Januar 19086 einschließlich bei der unterzeichneten Gesellschaft einzurcichen, unter der Androhung, daß alle bis zu diesem Termi nicht zur Einreichung gekommenen Stück, für kraftlos erklärt werden. 66 1

Braunschweig, den 8. Oktober 1805 Eisenwerk Braun

Der Vorftand.

schweig Actiengesellschaft. Fr. Borch hardt.

Iõ3 186 Attiva.

Bilanz ver

Grundstũck und Gas werks⸗. anlagen

Kassenbestand urd Debitoren Lagervorrãte Kautionseffekten

Vorausbe zahlte

rung pvrãmien Anlelkebegebun gs kosten 3 Rei

Ds Verluste. Gewinn ·

2 * * '

Nar 7 57 17 . 3 7 Vertrag für Zinsen. Salär, Löhne, Unkosten, Rabatte ꝛe

Verlustvortrag a. 1903 01.

Gas⸗ und Elektricitäts⸗Werke Brockau A.⸗G.

20. Juni 1905.

ngtwinn per 180405.

202343

Vortrag aus 1903 01 Kosten des Betriebes Anleibezinsen

Erneuerungękonto Anleihebegebungskon to

Reingewinn, wie folgt zu verteilen: 5 Cο Reservefonds 1 Vortrag a. neue Rechnung...

2033 8

Bremen, im September 1305. Der Aufsichtsrat. Ter Vorftand. Carl Frgncke sen, Jobs. Brandt. Vorsitz er. H. Theuerkauf.

Dr s]

Revidiert und mit den ordnungsmäßi Büchern stimmend befunden.

H. A. Redecker, beeidigter Bücherrevisor.

Die Auszahlung der in der Generalversammlung dom 12. Oktober 1905 far das

1904 05 festgestellten Dividende von T ,. .

20, pro Aktie findet gegen Einlieferung

dendenscheines Nr. 6 vom 20. Oktober 19035 an bei der Tirection der Disconto . Gese

Bremen, auf dem Gaswerksbureau in Brockau und kei

Bredlau, statt.

Gas⸗ und Elektricitäts Werke Brockau A. G.

Gewinne.

der Breslaue- Wechsler⸗Bank,

234 996 18

4 3 30717 31

30717 34

g gefũhrten

eschãftejabr des Divi⸗ l schaft in

oz 587

573 9 625 45

6 400 606 77 50

6 000 8776

Gebãndekonte D Geschãftsanteil Utensilien .. Gebãudekonto E FKassakonto

Bilanz per 31. Dezember 1904 der

Act. Ges. Baugemerks⸗Brückenwaage. Karlsruhe i B.

4 955aã

. . Bassiva. Altienkapitalkonto Caution? konto

Gewinn und Verluftkonto Kreditorenkonto

13 824 51

Gewinn⸗ und Verlustkonto.

2 SS Sn R

Od OD 3882 8289.

D

O*

1 3 1822

O 65

1995 168247 Jan. J. An Saldo ortrag 1801 Karlsruhe, den 31. Dezember 1904.

LUltienkay taltonto Direrse Kreditoren Kautionen

6 1100 30578 573530 313 58

auf Zusammenlegung zugleich bestimmt, daß Sandelẽgesetz buch? ein⸗

er der 2 O und der Stammprioritãtsaktien (ohne Litera) sämtlich lautend auf unsere frühere Firma: Tarnowitzer Actien⸗ Tarnowitz O S., auf, dieselben behufs 300, bezw. 1500, nach Maßgabe des

53766

dormalige Asssser Dr. Erdmann Friedrich Georg Reuter mit dem Wohnsitz in Dresden.

53767]

Dr. Erdmann Friedrich Georg Reuter in Dresden sind in die Anwaltsliste eingetragen worden.

sammlungslokal durch Vorzeigen ibrer Aktien oder eines über deren Niederlegung Fei der Gefell schaft, bei einer Gerichtabehörde, bei einem Notar, bei der Firma Philipp Elimeyer in Dresden oder bei der Firma Frege C Co. in Leipzig und Berlin mit Angabe der Attiennummern ausgestellten Hinterlegungsscheins als Hauptversammlung berechtigt auszuweisen.

lõzas sz] Hammer Eisenwerk. Act. Ges. gamm i / w.

10. ordentliche Generalversammlung am 18. Nevember 1905, Nachmittags 3 uhr, im Konferenzzimmer dez Sankbauses Max Gerlon & Comp. Commandit-⸗Gesellschaft in Hamm i. W.

; Tagesordnung:

ID Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats

über die Lage des Geschäftz.

2) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn, und

Verlustrechnung. 3) Eatlastung des Vorstands und des Aussichtsrate. ) Wabl des Aafsichts: ats.

Aktionäre, welche an der Gene ralversammlung teil- nehmen wellen, haben ihre Aktien nach 5 22 der Statuten spätestens am Montag, den J 3. No- vember L905, bei dem Sankhause Max Gerson * Comp. Commandit. Gesellschaft in Samm i. W. oder bei der Gesellschaft zu binterlegen. Samm i. W., den 12. Oktober 1965.

Der Auffichtsrat. Hermann Gerson.

50324] Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft

Golzern⸗Grimma. Gemãß § 20 des Gesellschaftsvertrags soll die dreiunddreißigste ordentliche Hauptversam m lung unserer Gesellschast Freitag, den 3. No⸗ vember 18905, Nachmittags A Ühr, in Grimma im Sitzungszimmer unserer Zweigfabrik abgehalten erden, und laden wir die Herren Aktionäre zur Teilnahme hierdurch ein.

Tagesorduung: IN) Vorlaze des Geschäfteberichts und der Bilanz auf das dreiunddreißigste Geschäftssabr vom 1 Juli 1994 bis 30. Juni 1905. Y) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein⸗ gewinns. 3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor⸗ sands und des Aussich 4 Wakl ium Aussichlsrate Eröffnung dez Lokals um 4 Uhr. Begian der Verbandlurgzn um 4 Uhr. Die Ferren Aktionäre haben sich nach 5 21 des Besellschaftsvertrags beim Eintritt in das Ver=

zur Teilnahme an dieser

Golzern, am 2. Oktober 1905. 1

Der Vorstand der Maschinenbau⸗

Artiengesellschaft Golzern⸗ Srimma. R ud. Kron.

.

n

eine.

S) Niederlassung ꝛc. hon Nechtsanwaͤlten.

In die kiestae Anwaltzliste ist eingetragen der

Kön. Amtsger. Tresden, 13. Oktober 1905.

Die Rechtf anwälte Mar Theodor Müller und

Dresden, den 13. Oktober 1905. Der Präsident des K. Langerichts.

9)

Bankausweise.

Aeine.

52463 Zur Vorhereitung der Wahlen der Aeltesten und der Mitglieber der Finanztommission, die in Jahre 19505 vorzunehmen sind, haben wir eine Liste der Wablberechtigten aufgestellt.

Die Auslegung dieser Line erfolgt in der vom 2. bis einschlie glich 30. Oktober 1905

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Bekanntmachung.

Zeit

schafté beschluß vom 30. Septbr. c. der Süddentschen Fahrrad

Inbuftrie, G. m. b. S. in Stuttgart beschloffen wurde, und fordern wir hiermit alle diejenigen, die Ausprüche an uns geltend zu diese baldigft bei uns anzumelden.

aufmerksam gemacht. nungsbedarf kostenfreie Auskunft in:

stafsel : Geschãftastelle

Kiel: Geschãftsstelle

Liegnitz: Grundbesitzer⸗ Verein e. V.

53775

Wir beehren urs mitzuteilen, daß n 1 schasftlichem Uebereinkommen Herr . fe. Baumgarten mit dem beutigen Tage die Leitung unserer Gesellschaft niedergelegt Er und Herrn August Dechert, Bobersen, die Führung der Gesell. e

nsere Estelle ndet von

Goetheftraße 9s, Riesa. 23 6

Riesa, 30. September 1905.

Der Aufsichtsrat

der Allgemeinen Flußversicherungs⸗ Gesellschaft Riesa.

Engel.

53769

Der unterʒeichaete Liquidator dez ; „Courier“

JInternatignalen Reife imd Veryflegungs— Gesellschaft mit beschrankter Saftung“ macht hierdurch bekannt, daß ia der Generalverfamm- lung vom 27. Seytember 1905 die Auflösung der

Gesellsckajt beschlossen worden ist.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefor⸗ dert, sich wegen ihrer etwaigen Forderungen beim unterzeichneten Liquidator zu melden, und jwar in den bisherigen Geschäftsräumen, hierselbft, Unter den Linden Nr. 56. Berlin, den 12. Oktober 1905. . Iagcgques Wiltschek, Liquidator des Courier Internationalen Reise⸗ und Verpflezungs Gesellschatt mit beschtãnkter Haftung in Liqu lols22 Die Telephon Dussaud Gesellschaft m. b. 8. Cöln ist in Liguidation getreten, und fordere die etwaigen Gläubiger auf, ibre Forderungen an= zumel den. Der Liquidator:

Carl Pathe.

lo 2348

Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß laut Gesell. die Auflösung C Maschinen⸗

machen haben, auf,

Stuttgart, 10. Oftober 1835. Süddentsche Fahrrad. Masch. Judie G. m. b. H. .

L. Preß.

**777 Rostenfreier

Wohnungsnachweis.

Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei

Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in der

Woh

euen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit von

Agenten bedienen, werden hiermit auf den

kostenfreien

Nachweis der in folgenden

Hausbesitzervereinen Wohnungsnachweisinstitute

Es erteilen bei Woh.

bestehenden

Braunschweig: Geschäftestelle des Bereins der Grundbesitzer, ae nisstt Hagenscharrn. Breslau: Geschäftsstelle des Haus, und Grund. besitzer Vereins e. V., Herrenstraße 24 Dresden: Bureau des Allgemeinen Hausbesitzer⸗ Vereins, Scheffel str. 5 J, Herr Stadtrat Bober. Erfurt:; Haus, und Grundbesitzer Verein e. V. Geschãftestelle Schlõsserstr. 26 27 .

Gsel g Hautesiter. Verein. Geschaft se leg ensul.

raße 2.

Sarhurg a. E.: Bürger und Hausbest er. Vereine.

Kostenloser Wohnungsnachweis durch die Ge— schãftsstelle, Natłaus stras⸗ 28.

Hoheusalza (Juowrazlaw): Geschäftsstelle des

Grund · und Hausbesitzer⸗ Vereins, Soelbestr. 2.

Karlsruhe i. S.; Grund und Haushbesißzer. Vieorein

e. V. Vereinsbureau: Herrenstraße 57, Woh⸗ nungsanjeiger und , , , ratis. des Hausbesitzer⸗ Verein . BV. Jordanstraße vt, , 3 Wohnungsan zeiger und Wohnung nachweis gratis. t telle des Haus und Grundbefitzer⸗˖ Vereins, Preußerstraße 3.

stönigsberg i. Br.: Heschäftsstelle des Grund-

besißer · Vereins, Tragheimer Lirchenstraße 471.

Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haus.

besitzer⸗ Vereins, Ritterstraße 11.

Vors.: Kaufmann und Stadtverordneter Ad. Geisler,

1 l 38

13 824 61

DJ

Der Vorstand.

1

Reiß.

. Attien Gesellschast

Gaugemerkasbrückenwaage Karlsruhe. . . 2 r, . aus⸗ chleden un an Jen elle 1 Ua d, Architekt, hier, eingetreten. . Karlsruhe, den 30 Juni 1935. Der Vorstand. L. Reiß.

Mannheimer Lagerhaus Gesellschaft.

Wir bringen bierdurch zur Kenntnis unserer Herren

Aktionãre, daß . Herr Rechtsanwalt Josef Geißmac infolge Ablebens aug den Auffichtsrat Gesellschaft ausgeschieden ist. Mannheim, du 12. Oktober 1905. Der Vorstand.

un serer 53779

an den Werktagen zwischen 5 Uhr Vormlttags und 3 Uhr Nachmit ags im Zentralbureau der Kor— poration (Neue Friedrichstt. 21 52, 1 Treppe hoch) Einwendungen gegen die Eiste sind innerhalb einer Woche nach beendeter Auslegung bei uns an- jubringen.

Berlin, den 12. Oktober 1805. Die Aelteften der Kaufmannschaft von Berlin. Kaempf. Weigert. lo3768

Von der Firma S. Bleichm õder hier ist der An= trag 5 60 G90 Aftien der Dommitz scher Thon merke Attiengesellschaft in . a. d. Elbe, 2200 Alien Rr. 1 - 2000 zu se

P a handel an der h zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zun ; Berlin, den 13. Lkftober 2 .

Bulassungsstelle an der Görse zu Berlin. Ko vetzkv.

53435 .

Resorm Petroleum Zeleuchtung Berlin

G. m. b. H. Durch Beschluß der Mitglicderversammlung vom 29. September 1905 int obige Gesellschaft n eis, und der Unternichnte zum Liquit ator bestellt worden. Ich fordere die Gläubiger aut, ihre Forderungen bei mir anzumelden.

Berlin, Kommandanter str. 14 12. Oktober 1805.

Wies haden:

Mittelstra he.

München: Geschäftsstelle des Grund und Haus besitzer Verein. Sonnenstraße 2.

Posen: Verein Posener Hausbesitzer, Vors.: Kauf. mann und Stadtverordneter Herzberg.

Rendsburg: Haus⸗ und Gꝛundbesiger · Verein. Wohnung nachweis bei Drechslermeister Lange,

Hobenstraße gh.

Saarbrũcken · St. Johann Malstatt: Geschafts⸗ stelle des Haug. und GrundbesitzerVereing für

i 26 Saarstãdte in St. Johann, Viltorta⸗ raße 9.

Schmeidnitz: Grundbesitzer Verein, Geschäfts.

. . Köppenstr. 1, Zigarren handlung von Paul

Thorn: Haug und Grundbesitzer Verein, Ge⸗ r ene e: Baderstraße 10, . Paul Meyer,

Fernsprecher Nr. 13.

*, , , , . und

rundbesitzer⸗Ver Raufm. rubitzsch, gi ener 16. .

Trier: Geschãftsstelle des Haus. und Grundbesitzer⸗

Vereins e. V. Glockenstraße 82. Woh nungs⸗ anzeiger und Wohnungesnachweis kostenlos.

Weimar: Geschaftsstellẽ des Hausbesitzer⸗ Vereins,

Jakobstraße 14

Weißenfels a9. S.: Geschäftsstelle des Haus

und Grundbest

*.

. . ,, 7. ĩ schaftsstelle aus- un Grundbesitzer Vereinz e. V., Luisenstraße 189,

J. Pa ag.

Vermittelung von Wohnungen, möbl. Zimmern, Iillen usm. .

zum Deutschen Reichsanzeiger

M 244.

Der Inhalt dieser Beil zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,

e, in welcher die Bekanntmachungen kurse sowie die Tarif⸗ und / der

Vierte Beilage

Berlin, Montag, den 16. Ottober

Eise

Zentral⸗Handelsregister

Das Zentral Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.

die Königliche E nien r 32

3 für das Deutsche Reich kann durch alle Postanftalten, in Berlin für g edition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis ejogen werden.

4

.

Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden

Das . In

und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1905.

5 . Vereins. Sen offenschafts . Zeichen. Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintrags rolle, über Waren⸗ aus den Handels., Gütern h, nbahnen enthalten sind, . auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

das Deutsche Reich. an. zu *

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich er trägt J 50 3 für das Vierteljahr. Einzelne ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .

erscheint in der Regel täglich. Der Nummern kosten 20 43.

heute die Nrn. 2144 A., 244 B., 244 0. und 244D. ausgegeben.

Patente. (Die Ziffern links beieichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstãnde haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der AÄlassenmffer ist jedesmal das Aktenzeichen e, g. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũt.

Zb. T. S973. Spritze zur Herstellung von Schriften und Verzierungen auf Badwaren mittels flüssigen Zuckers u. dgl. Peter Tillmanns, Düssel dorf, Ellerstr. 110. 29. 10. 04. 2b. W. 23 904. Teigwirk⸗ und Formmaschine mit wagerecht liegender, zweiteiliger ringförmiger Formkammer. Wiener Brot · Æ Gebäck / Fabrik Deinrich Æ Fritz Mendl, Wien; Vertr. C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin NV. 6. 17. 5. O5. 36. M. 26 122. Hosenträger u. dgl. Hugh Gordon Macwilliam, New Rochelle, V St. A. Vertr.: Richard H. Korn, Pat. Anw., Friedenau. 21. 9. 04. 4a. R. 21 043. Glagumbüllung fũr nach unten erichtete Gasglühlichtbrenner. Carl Reiß, Berlin, Gir e nn? 162. 14. 4. G5. . 4a. W. 21 968. Grubensicherheitslampe aus Stablblech mit Bajonettverschluß. Paul Wolf, Zwickau i. S., Reichenbacherstr. 63. 7. 3. O4. 4c. D. 16 004. Vorrichtung zum Verändern des Druckes von Gasdruckreglern Deutsche Continental Gas- Gesellschaft u. Moritz Niemann, Dessau. 22 6. 05. . Ac. Sch. 21 665. Sicherbeitzregler, bei welchem ein über der Reglerglocke angeordneter geschlossener Raum an die Verbrauchsleitung angeschlossen ist. 16 Schnorrenberg, Barmen, Mohrenstr. 25. 19. 2. 04. 48. E. 97851. Gas; ũadvorrichtung, bei welcher die Umsteuerung des Gasstromes von der Zünd- flamme jur Hauptflamme und umgekehrt durch Aenderung des Gasdruckes mittels eines Doppelsitz ventiles bewirkt wird. Gebr. Eßmann 4 Co., Altona · Ottensen. 18. 1. O4. 4g. M. 26946. Dampfbrenner. Sustav Franz iller. Frankfurt g. M- Bockenheim. 15. 2. C5. Ag. St. D249. Ajerylenbrenner mit im Brenner⸗ kopf angeordneter n, , Vertiefung. Jean Stadelmann Co., Nürnberg. 30. 5. O4. Af. S. 21102. Verfahren zur Bildung des Glũbkõrperkorfes. „Sirius“ JGasfernzünder A.-G., Zurich; Vertr.: Heinrich Schaaf, Pat. Anw, Cöõthen, Anb. 11. 5. S50ö. ; f. W. 22 614. Maschine zum Veraschen und 53 von Gasglũhkörpern. Werthen,

zerlin, Gitschinerstr. 2. I7. 8. 04.

56. K. 29 172. ,, zur Regelung des Vorschubdruckes bei drehenden Gesteinbobrmaschinen mit kydraulischem Vorschub. William Köhler, Dbernkirchen b. Cassel. 15. 3. C5.

68d. G. 19 964. Pasteurisiervorrichtͤng E. Goldmann Æ Co., Chicago; Vertr.: CG. Pierer, H Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin

XV. 46. 25. 5. G61. ;

Ta. M. 27 049. Wendevorrichtung für Roll⸗ ange von Waljswerken. Richard Marschalko, udavest; Vertr.. A. Specht u. J. Stuckenberg,

Pat. Anwälte, Hamburg J. 3. 3. C5. .

Tce. K. 26 490. lebe sc ne er mit selbsttãtigem

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9 4 Ludwig Kißling, Remscheid Neuenhof.

18. 1 ;

7c. W. 22 215. , der Feder ·

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Metallwarenfabrik, Prag -⸗-Karolinenthal; Vertr.:

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25 06.

78. 3. 42935. Maschine jum Biegen von Draht

in zwei aufeinander senkrechten Ebenen. Johann böril, Wien; Vertr.: A. Sxyecht u. J. Stucken⸗

erg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 26. 7. 04. . Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Desterreich ˖ Ungarn vom

65. 12. 91 die Prioritãt auf Grund der Anmeldung

in Desterreich vom 12. 7. 92 anerkannt.

Te. L. 18 614. Maschine zur Herste lung von

Nägeln oder anderen Weikstücken mit Korf aus Drabt. Albert Latham, Gegrge Themas Fueræ

n. Hiram Emery Fuller, Birmingham, Engl; Vertr. Georg Benthien. Berlin SW. 51. 12. 9. 03.

ga. M. 26 L72. Schleuder für Färbereizwecke

u. dgl. Albert Musmann, Me- Gladbach! 39. 3. 04.

Su. G. 33781. Verfahren, die Aufnahme. fähigkeit von Gespinsten aus Wolle fär Farbhstoffe teilweise zu verändern. Max Becke u. Dr. A. Beil,

Höchst a. M. 27. 2. 03.

. B. 39 546. n Wilhelm Bruns, Brandenburg a. S., Molkenmarkt 7. 23. 3. O5.

Sp. D. 1858 025. Verbindung des Stiel halters

einer Bobnerbürste mit deren Belastungsgewicht;

3 to Pat. 161 3533. Paul Dietrich, Dessau.

105. 3. 4119. Verfahren und Vorrichtungen um Mischen von Stoffen, welche brikettiert werden ollen, mit einem Bindemittel. The Zwoyer Fuel 8 any. New Jork; Vertr.: Pat. Anwãlte Dr. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NVW. 6. 8. 1. 04.

11e. Sch. 20 gͤao. Sammelmappe mit um- legbaren Metallbandern; Zus. 1. Pat. 149 233. , , . Æ Co., Nurnberg. Schweinau. 128. B. a8 637. Verfahren zur Herstellung gereinigter Tier biw. Knochenkohle mittels einer Säure. FHiuseppe Banfi. Mailand; Vertr.: C Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte. Berlin SW. 61. 30. 11. 04. 12e. FK. 26 969. Apparat zum Mischen von lüssigkeiten mit Gasen u. . mit in dem Misch— älter hin. und herbewegbarem, siebartig durch- 2 e gg Wilhelm Kornfeld, Essen, Ruhr. 14. 3. 120. B. 36999. Verfahren zur Darstellung von Saljen der Formaldehydsulforplsäure. Badische , n und Sodafabrit, Ludwigshafen a. Rh. 21. 4. O4. 120. K. 27 701. Verfahren zur Darstellung von Formiaten aus Koblenorpd und Alkalien; Zus. z Anm. K. 25 441. Rudolph Koepp Æ Co., Destrich, Rheingau. 2. 3. 04. 125. F. 19 674. Verfahren zur Darstellung von Dialkylorvrvrimidinderivaten; Zus. . Anm. F. 18712. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 5. 1. 05. h . 13a. D. 15 826. Lokomotivkessel mit zwei übereinanderliegenden Langkesseln. Deutsch⸗Oester⸗ reichische Mannes mannröhren ˖ Werke, Düssel ; dorf. 25. 4. 05. 136. B. 37 369. Einrichtung zur Ueberwachung der Speisung von Da npfkesseln, in Verbindung mit inem selbstlätigen, aber auch von Hand ju be— wegenden Speiseregler. Michael Baumgärtner, St. Georgen, Baden. 6. 6. 04. 136. G. 20 394. Vorrichtung zum Verhüten von Kesselsteinbildung durch Eindrücken von boch gespanntem Dampf in den Kessel. Milford T. Goß, Denver, V. St. A; Vertr.: M. Schmetz, Pat Anw., Aachen. 29. 9. 04. 9 136. Sch. 22 138. Dampfwasserrũckleiter mit von einem Schwimmer ausgelöstem, die Abschluß ˖ mittel für die Dampfjuleitung und die Dampf. ableitung gleichzeitig bewegendem Rollgewicht. Schiff u. Stern, Leipzig. 28. 5. O4. 134. B. 37 358. Vorrichtung zum Melden einer Ueberschreitung der Wasserfstandsgrenzen in Dampfkesseln mit einem außerhalb des Kessels aus balanciert aufgehängten Behälter, der mit dem Kessel durch biegsame Robrleitungen verbunden ist. Michael Baumgärtner, St Georgen, Baden. 6 6.041. 138. S. 31 966. Außerhalb des Lokomotiv⸗ oder Lokomobilkessels angeordneter Ueberhitzer mit direkter Bebeizung; Zus. z. Anm H 33 881. Christian Hagans, Erfurt. 15. 3. C05. 138. H. 35 603. Außerhalb des Lokomotiv- oder Lokomobilkessels angeordneter Ueberhitzer mit direkter Beheizung; Zus. 1. Zus. Anm. H. 34 966. Christian Dagauns, Erfurt. 24. 6. 38. 1389. G. 20 124. Dampferzeuger mit geschlossener Knallgasfeuerung. Alexis Goriainoff, Zürich; 336 F. A. Hoppen, Pat.-Anw, Berlin SW. 13. 964. 148. P. 16669. Steuerung für Preßluft⸗ oder Dampfmotore mit zwei o der mebreren schwin⸗ genden Zylindern. Pokorny Æ Wittekind Ma- y f A.⸗G., Frankfurt a. M. Bocken beim 23. 11. 04. 15h. B. 39 416. Bewegungsvorrichtang für selbsttãtige Numerieivorrichtungen von Druckpressen. Jobn de Burgh Galwey, Dublin, u. Emil Schreier, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Ostus, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 8. 3. C5. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unione vertrage vom . i ö die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 8. 3. 04 anerkannt.

208. M. 26 514. Verschiebbares Schmier⸗ polstergestell für Achsbuchsen von Eisenbahnwagen. Gottfried Maaß. Duisburg, Karlstr. 3. 2. 12. 04. 208. M. 26 662. In der Achsenrichtung ver- schiebbares Schmierpolstergestell für Achsbüchsen von ', ,, Gottfried Maaß, Duisburg. 12. . 208. N. 7561. Auslöszbare Straßenbahnschutz vorrichtung mit Vorrichtung zum Unterbrechen des Betriebsstromes beim Intätigkeittreten der Schutz. vorrichtung. William Nuttall u. Charles Hellver Pearson, Manchester, Engl.; Vertr. C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat Anwälte, Berlin 8W. 61. 18. 11. 04. 20e. F. 29 627. Vorrichtung zum Lösen von Kupplungen mit zangenförmigem Glied. Franz Heuser, Erle b. Buer. 25. 5 05. . S. 25 208. Selbsttätig wirkender Hemm schub für Eisenbabnfahrjeuge u. dgl. Emil Haase u. Martin Rumpf, Essen, Ruhr. 17. 4. 05. 201. M. 26 536. In jeder Fahrtrichtung wirkende elektromagnetische Bandbremse. Guftav Mertens, Blasewiß b. Dresden, u. Henri Dolter, . 5 Gustar Mertens, Blasewitz b. Dresden. 21a. A. 11 372. Schaltung für Fernsprech⸗ ämter mit zentraler Anruf⸗ und Mikrophonbatterie, bei welcher die Anruflampe bei Erregung des Anruf⸗ relais durch den rufenden Teilnehmer erglübt, beim Einfähren des Stöpsels hingegen erlischt. William Aitken, Liverpool; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat ˖ Anw., Berlin W. 9. 6. 10. 04. 21a. A. II 764. Sender zur Uebertragung don Energie in den Raum für die Zwecke der Funken⸗

telegraphie usw; Zus. 3. Pat. 1858 727. Alessandro

Artom, Turin, Ital; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt,

Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 10. 2. 05.

2DIa. A. 12 21I. Luftleiter zur Uebertragung

von Energie in den Raum für die Zwecke der unkentelegravhie o. dgl; Zus. 1. Pat. 1558 7227. lessandro Artom, Turin, Ital; Vertr.: A. Loll

u. A. Vogt, Pat Anwälte,. Berlin W. 8. 10. 2. 05.

2IHIa. A. iz 212. Von einem Mebrxhasen⸗

stromerzeuger gespeister Sender zur Uebertragung von

Energie in den Raum für die Zwecke der Funken

telegraphie usw; Zus. z. Pat. 198 727. Alessandro

Artom, Turin, Ifal.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt,

Pat. Anwälte, Berlin W. 8 10. 2. 965. t

2Ia. D. 15 712. Schaltung für Fernsprech⸗

ämter mit Zentralbatterie, Dreigruppenanruf und

Nebenstellenspeisung. Deutsche Telephonwerke

R. Stock Co. G. m. b. S., Berlin. 18. 3. 95.

2 Ra. K. 29 719. Empfängervorrichtung für

mit Heberschreiber arbeitende Telegrapyhen. Isidor

Kitsée, Philadelphia; Vertr.. M. Schmetz, Pat.

Anw, Aachen. 10 6. 05. ;

21c. S. 31 306. Anlasser mit Bremsschaltung

für Elektromotoren mit Benutzung der Anlaßstufen

zur Bremsung. Arthur Hultqvist, Gotbenburg,

Schweden; Vertr.: Pat. Anwälte E. v. Nießen,

W. do, u. K. v. Nießen, W. 15, Berlin. 9. 12. 04.

22a. A. 11 728. Verfabren jur Darstellung

eines nachchromierbaren Monoazofarbstoffes. Akt.

Ges. für Anilin Fabrikation, Berlin. 28.1. 05.

22b. B. 39 828. Verfahren zur Daꝛstellung

von Farbsteffen der Anthrazenreibe; Zus. 1. Pat.

138167. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik,

Ludwigshafen a Rb. 25 4 6965.

22e. F. 19 755. Verfahren zur Darstellung

eines grünen Küpenfarbstoffs. Farbwerke vorm.

. Lucius R Brüning, Höchst a. M.

1

22f. F. 19 118. Verfahren zur Darstellung

echter roter Farblacke. Farbwerke vorm. Meister

Luckus Brüning, Höchst a. M. 26. 7. 04.

229. B. 37 0235. Harzfarben aus Pigmenten

und Elemiharz. Dr. Franz Büttner, München,

Kgl. Akademie d. bildenden Künste. 26. 4. 04.

22g. W. 23 683. Verfahren zur Herstellung

ven Hartmattlacken. Fritz Wachendorf. Cöln⸗

Ehrenfeld, Simrockstr. J. 3 4 65.

23a. G. 21 282. Aprarat zur Gewinnung von

Fett aus Abwässern; Zus j. Pat. 126 6572. Gesell

schaft 3 Abwäfferklärung m. b. H., Berlin.

28. 4. O05.

24h. R. 19 801. Beschickungsvorrichtung für

Kesselfeuerungen, bei welcher der Brennstoff von einer

2 einem Flügelrad zugefübrt wird.

James Reagan u. William Reagan, Philadelvbia;

Vertr. H. Neubart, Berlin NW. 6.

1. 5. oz . 8

296. L. 19 989. Verfabren zur Herstellung

weicher, starker Zellulosefäden. La Societe Gens⸗

rale de la Soie artificielle Linkmeyer, Soci ts anonyme, Brüssel. Vertr.: F. C. Glaser, 2. Glaser,

O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68.

26. 8. 04

31a. R. A9 641. Kippbarer Schmeliofen mit

getrenntem Brennschacht und Schmeljraum. Louis

Rouffeau, Argenteuil, Frank.; Vertr.. Arvad

Bauer, Pat. Anw, Berlin N. 24. 3. 5. 04.

31c. B. 17 057. Modelldübel nebst Futter.

Lambert Pütz. München Gladbach. 21. 3. 05.

334. N. 20 311. Abnehmbarer Schirmgrißf

mit ia den rohrförmig ausgebildeten Schirmstock

einzusteckendem Schaft. Benjamin Rothschild,

Baltimore, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.

Anw, Berlin NW. 6. 1. 11. 04.

344. S. 20 600. Schrubber. Max

Berlin, Motzstr. 33. 25. 1. 05.

34e. A. iI 653. Gardinenstange, bei welcher

die Gardine durch Klammern und durch Einklemmen

in eine Nut der Stange befestigt wird. Charles

Andrew Albert, Aspinwall, Penns.,, V. St. A.

Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 5. J. O5. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unions dertrage vom 263 ö 3 die Priorität auf

Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten

von Amerika vom 26. 4. 04 anerkannt.

345. S. 324 858. Teller mit Glocke zum Auf⸗

bewahren angeschnittener, scheiben körmiger Nahrungs⸗

mittel wie Käse, Torten u. dgl. Karl Soefelmayr,

Kempten, Bayr. Allgãu. 6. 3. C65.

214. M. 26 9277. Teppichunterlage. Marie

Magdalena Menche, geb. Schultz, Hamburg,

Norderstr. 119. 21. 2. 05.

2141. K. 28 824. Erwärmunge vorrichtung mit jmantel. Hermann Kraut, Berlin Friedenau, embrandstr. 9. 27. 12. 04.

354. Sch. 22 999. Hyd aulische Aufsetzvor⸗

richtung für Förderkörbe. F. Schulte, Dortmund,

Saarbrückerstr. 49. 1. 12. 04.

356. M. 23 828. Laufkatze für Hochbahn

krane. Rinaldo Morafso, Genua; Vertr.: Dr. A.

Leander, Rechtaanw., Berlin W. 8. 9. 6. O3.

23264. M. 26 862. Füllofen für Braunkoblen⸗

briketts, bei dem die Briketts dem Roste mittels llschachteg in Form einer aus aufeinander liegenden xiketts gebildeten Säule zugeführt werden. Hugo

Mooshake, Blankenburg, Harz. 1. 2. 053.

378. R. 20 971. Ker ig zum Schneiden

ben Papier. The Ringel Trimmer Compann,

Srringfield, Ohio, V. St. A. Vertr.: H. Neubart,

Pat Anm., Berlin Sw. 61. 29. 3. 065.

27e. B. 24743. Arbeitsgerüft zur Herstellung

Pat. Anw.,

Süß

von Gußwänden. Alfred Bruckner, Aachen, Lous⸗ bergstr. 42a. 3. 7. 03 396. L. 19 263. Verfahren zur Herstellung einer hartgummiähnlichen Masse. Pierre Lacollonge., Lyon; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 2. 04. 4208 H. 33760. Kursverbesserer an Schiffs kompassen. George Ira Serrick, Wheaton, V. St. A; Vertr. H. Neubart, Pat. Anw., Berlin NVW. 6. 9. 9. 04. Für diese Anmeldung ist 3 3 Prien gemãß tiongverttage vam **. s s Hie Pilot dem Unione vertrage vom 53 die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in Amerika, Patent 765 426, vom 12. 9. O3 anerkannt.

Ze. T. 9417. Verfahren und Vorrichtung zum Formen von Scheibenkolben für Wassermesser, Pumpen o. dgl. John Thomson, New Jork; Vertr. . B. Alexander Katz, Pat. Anw., Görlitz. 14. 1. C04.

425. SH. 34 716. Sicherheitsvorrichtung zur Verhinderung unrichtiger Wägungen an selbsttätigen Wagen; Zus. z. Pat. 131335 Sennefer Maschinen⸗ fabrit E. Reuther Reisert m. b. S., Hennef a. d. Sieg. 15. 2. 05. 421. P. 17 303. Verfahren zur Festftellung des Ursprunges einge drun gener Grubenwasser in Berg⸗ werken. Albert Wilhelm Peuft, Hannover, Cildes⸗ beimerstr. 38 2. 6 05. ; 436. S. 20 154. Vorrichtung an selbstkassieren⸗ den Elektrizitãtsverkäufern, bei welcher die Aus⸗ schaltung des Nutzstromes durch Schließung eines Hilfestromes erfolgt. Siemens ˖ Schuckert Werke G. m. b. S.. Berlin. 21. 12. 04. 45. S. 32 837. Rüũbenerntemaschine mit Ableg⸗ vorrichtung. Niels Otto Hansen, Gerlev b. Slagelse; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 18. 4. 04. 45. K,. 24 316. Kartoffelerntemaschine, bei welcher die ausgebobene Masse durch ein in Zellen geteiltes Elevatorrad unter gleichzeitigem Absieben der Erde gehoben wird. Gustav Kruse, Echem b. Lüneburg. 4. 12. 02. . 459. B. 37876. Vorrichtung zur Einführung der Milch in Schleudertrommeln. Carl Bergner, Sande b. Bergedorf. 12 8. 04. 459. S. 33 218. Maschine zum Butter und anderen knetbaren Massen. Otto Herr- mann, Halle a. S, Dreyhauvistr. 1. 17. 6. O4. 46a. M. 26 034. Erxrlosionskraftmaschine mit umlaufendem Kolben. Richard Meißner, Görlitz, Fischmarkt 2— 3. 30. 8. 04 46a. M. 26718. Zweitaktervlosionskraft⸗ maschine mit vorderer Ladepumpe und steuerndem Kolben. Alfred George Melhuish,., Edmonton, Middleser, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin V. 8. 6 1. 965.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

die Prioritãt

20. 3. 83 14. 12. 00 dung England

ormen von

dem Unionẽ vertrage vom

auf Grund der 8. 2. 04 anerkannt. . 46a. S. 19 394. Exvlosionskraftmaschine mit kreisenden Zylindern. Charles Alexander Sawtelle u. Louis Martin Spiegl, San Francisco, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. DOsius, Pat. Anwälte, Berlin sW. 11. 9. 4. O4. 1466. E. 9669. Vorrichtung zur Regelung des Verdichtungsraumes für Explosionekraftmaschinen mit veränderlicher Füllung. Friedrich Endres, Kredenbach, Post Esselbach, Unterfranken. 11 12. 03. 464. A. 5389. Verfahren zur selbsttätigen Betriebsabstellung von Exvlosionskraftmaschinen. Daniel Bellew Adams, Suammitville, New JYock, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin sW. 11. 15. 10. Q2. 466. M. 27 618. Elektromagnetische Zünd⸗ kerze für Explosionskraftmaschinen. Konrad Man⸗ gold, Stuttgart. 6. 6. C05. 46. R. 19 448. Vorrichtung jum Küblen der Kolben und Ventile von Gasmaschinen u. dgl. Friß Reichenbach, Charlottenburg, Bismarckstr. 14. 24. 3. O4. 468. S. 20 495. Verfabren zur augenblick= lichen Kũblung der Schaufeln von Gasdampfturbinen. . . Dortmund, Weißenburgerstr. 50. 31. 12. 04. ; 468. T. 9471. Heißluftmotor mit am einen Ende erhitzten, am anderen Ende geküblten Ver⸗ drängermelinder. Henrik Tallgren, Borgè, Finnl ; Vertr.: F. C. Glaser. 2. Glaser, O. Hering u. E Peitz, Pat Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 2. 04. 31 B. 39 211. Stopfbüchsenpackung mit rings um die Kolbenstange o dgl. gelagerten, aus Ringstücken zusammengesetzten Packungsringen. John Badeker, Omaha, Nebraska, V. St. A.; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat. Anw., Berlin W. 66. 15. 2 G65. 479. LS. 19 487. Entlastetes Ventil mit mebreren Sitzen. Hugo Lentz, Berlin, Potsdamer straße 10 i. 18 L534. . 47. St. 9308. Selbsttätiges Wechselgetriebe. Thomas Leggett Sturtevant u. Thomas 3 Sturtevant, Boston; Vertr.: A. Specht u. Stuckenberg, Pat Anwälte. Hamburg 1 16. 1. O5. 506. W. 3 463. Maͤhle für Kaffee, Gewürz, Chemikalien o. dgl mit zwecks Reinigung leicht und e herausnebmbarem Mahlkörper. J. Westen. enzlin i. Meckl. 20. 2. 05. 5 0c. St. 9257. Brechbacke für Steinbrecher.

Anmeldung in dom

Paul Steinbrück, Karlstadt a. M. 10. 12. 04.