685151
Reue Walheimer Kalkwerke Aktiengesellschaft Walheim.
In der heutigen ordentlichen Generalversammlung wurde Herr Peter Werhahn, Kaufmann in Neuß, eu in den Aufsichzsrat gewählt, und setzt sich letzterer j⸗tzt wie digt zusammen:
Peter Werhahn, Kaufmann in Neuß, Vorsitzender, Wilh. Seiler, Kaufmann in Cöln, Pbilivp Wulf, Bankier in Cöln. Selmar Solmitz, Rentner in Cöln, Carl Herbst, Rentner in Aachen. Walheim, den 30. Oktober 1805. Der Vorstand.
3856377. Hofbrauhaus Hanau vormals G6. Ph. Nicola Aktiengesellschast.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Samstag, den 25. November a. . Nachmittags 6 Uhr, im Saale des Gasthauses zu den drei Rindern! in Hanau stattfindenden 1X. ordentlichen Generalversammlung ein geladen.
Tagesordnung:; t 1 Bericht über das abgelaufene Geschãftẽjahr. . 2) Vorlage der Bilanz, der Gewinn. und Verlust⸗ rechnung und Prüfungsbericht des Aussichtsrats.
3) Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassung
über die Verwendung des Reingewinns.
I Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
5 Neuwahl des Aufsichtsrats.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General. verfammlung teilnehmen wollen, haben gemäß 5 18 des Statuts ibre Aktien spätens am dritten Tage vor dem Versammlungstage — den Tag der , , , 46 Generalversammlung nicht mitgerechnet — bet:
ö K— Privat ⸗Bank in Magde
burg, J
der . für Handel und Industrie in Berlin
den Herren Kahn Co. in Frankfurt a. M.,
den Serren Gebrüder Stern in Hanau oder
der Kaffe unserer Gesellschaft . zu hinterlegen. — An Stelle der Aktien kann in gleicher Frist auch die Bescheinigung eines Notars über die bei diesem deponierten Attien hinterlegt werden.
Hanau, den 30. Oktober 1905.
. Der Vorstand.
Jean Nicolay.
.
or gd] . ö . Geestemünder Herings u. Hochseeßischerei A.-G. in Geestemünde.
Bekanntmachung. ĩ Die am 14. Ottober 1905 stattgefundene General- persammlung bat beschlossen: e
22 8
1 Das Grundkapital wird von 6 1 500 000. — auf M6 750 000, — in der Weise herabgesetzt, daß je zwei Aktien zu einer zusammenge legt werden. Die abzuschreibende Summe ist zur Tilgung der be— ftebenden Unterbilanz, zu Abschreibungen und zur Bildung eines Reservefonds bestimmt.
27) Bie Aktionäre haben zum Zwecke der Zu / sammenlegung ihre Aktien nebst Dwidendenscheinen und Talons bis zu einer vom Aufsichtsrat fest⸗ zufetzenden und in den Geschäftsblättern bekannt zu machenden Frist, spätestens bis zum 30. November 15603 einzureichen. Von den eingereichten Aktien wird je eine zurückbehalten und vernichtet, eine da— gegen wird den Aktionären mit dem Stempelaufdruck— Gällig geblieben gemäß Zusammenlegungsbeschluß vom fa. Sttober 1955 zurũckgegeben. Die Rückgabe derfelben Nummern ist nicht erforderlich. ö
3) Soweit die Anzahl der von einem Aktionãt eingereichten Aktien die Zusammenlegung nicht ge— stattet, der Gesellschaft aber zur Verwertung für Rechnung der ; Verfügung gestellt werden, wird von sämtlichen überschießenden Aktien di lfte vernichtet und der Erlös der gültig ge⸗
de zur Verf
P 13252 207 Beteiligten ze Jte ul
Fllefenen den Beteiligten nach. Verhältnis ihres Anteils an den veräußerten Aktien zur Verfügung gestelltt . — . .
4) Diejenigen Aktien, welche nicht eingereicht, und
diejenigen, welche von einem Aktionär in einer Nnzahl eingereicht werden, welche bei Durch— übrung der Zufammenlegung von 2 zu 1 übrig bleiben und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für die Beteiligten zur Verfügung gestellt werden,
für kraftlos erklärt. An Stelle der für
kraftlos erklärten Aktien werden neue Aktien aus— gegeben, und zwar je eine neue für zwei alte. Hierzu önnen die alten Aktienurkunden, welche der Gesell⸗ schaft zur Verfügung gestellt sind, benutzt werden. Diese neuen Aktien sind für Rechnung der Be—⸗ teiligten durch öffentliche Versteigerung zu verkaufen und der Erlös ift denselben nach Verhältnis ihres Nnteils an der veräußerten Aktie zur Verfügung zu stellen. 5) Die Zusammenlegung muß bis zum 28. Fe—⸗ bruar 1806 durchgeführt sein. ͤ s) Der durch die Zusammenlegung in der Bilanz frei werdende Betrag ist zur Beseitigung der Unter ⸗ bilanz, zu Abschreibungen und zur Einlegung in Re—⸗ seivefonds zu verwenden. . Dieser Beschluß ist am 24 Oktober 1905 in das Handelsregister in Geestemünde eingetragen worden. Der Aufsichterat hat die Frist zur Einlieferung der Aktien zum Zwecke der Zusammenlegung auf die Zeit vom . L. bis 30. November 1903 festgesetzt. Demgemäß fordern wir unsere Aktionäre auf, innerhalb des bezeichneten Zeitraumes ihre Aktien mit Dividendenscheinen und Talons bei der Geestemünder Bant in Geestemünde, dem A. Schaaffhausen'schen Bank -⸗Verein, Filiale Bonn, in Bonn sowie bei der Niederrheinischen Bank, Zweiganftalt ö Ruhrorter Bank, in Düssel⸗ dorf, mit vollzogenen Anmeldescheinen, welche bel den ge⸗ nannten Stellen erhältlich find, gegen Quittung einzureichen. Die Rückgabe der entfallenden zu⸗ fammengelegten Aktien geschiebt mit neuen Talons
und neuen Dividendenscheinen für 10 Jahre nach
deren Fertigstellung.
9 Der Vorschrift des 5 289 Abs. 2 H.-G.: B. ent⸗ sprechend, fordern wir gleichzeitig die Glãubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei uns an⸗
zumelden.
88239
Ober hohndorfer Forst Stein kohlenbauvereins, die Generalversammlung vom 26. Dktober 1905 be⸗
Betauntmachuag. Nachdem in Sachen, betreffend die Liquidation des
schlossen bat, auf jede Aktie des genannten Vereins den Betrag von 50 * zurückzugewähren, kann dieser Betrag gegen Vorlegung und Abstempelung der Aktien und gegen 5 uczabe der Zinsleiste und sämtlicher 3 scheine von Nr. 54 ab bei den Zwickauer Zal 1 Oberhohndorfer Forststeinkohlenbauvereins nãmli I) bei der Vereinsbank Ceinschließlich der Ak- teilung Seutschel C Schulz), 2) bei der Zwickauer Bank, 3) bei der irma Ed. Bauermeister und 4 bei der Firma C. Wilh. Stengel vom I. November 1905 ab in Empfang ge⸗ nommen werden. Zwickau, am 30. Oktober 1905. Der Liquidator: Hunger, Recht anwalt.
ahl⸗
5559 ; Antien. Gesellschast für Soden und Kommunal ⸗ Kredit in Elsaß Lothringen
Straßburg i. Ell. Bekanntmachung, betreffend Einzahlung auf Aktien. Auf Grund des Artikels 9 der Satzungen hat der Aufsichtsrat beschlosen, auf die Aktien unserer Gesell⸗ schaft die letzte Einzahlung von 25 9e gleich 6100, — pro Aktie einjufordern, welche an dem Erträgnis für 1966 vom 1. Januar 1966 ab teil- nebmen werden. Die Einzablung bat in der Zeit vom 15. De⸗ zember bis einschließlich 3. Dezember 19035 bei uns zu gescheben, und zwar unter Einreichung der Aktien mit Dividendenscheinbogen nebst doppeltem, arithmetisch geordnetem Nummernverzeichnigs, wodon ines dem Einreicher, mit unserer Quittung versehen, zurückgegeben wird. . Nach erfolgtem Vermerk über die geleistete Ein zahlung auf den Aktien findet deren Aushändigung durch unsere Effektenkafse gegen Rückgabe der von uns ausgestellten Bescheinigung statt. . Für den Fall nicht rechtzeitiger oder unterbleibender Ginjablung wird nach Artikel 10 und 11 unserer Satzungen verfahren. ; Straßburg i. Els., den 15. September 1905. Der Vorstand. J. Schaller. C. Gunzert.
7 Erwerbs. und Wirtschafts. genossenschaften.
Feine.
Rechtsanwälten.
(585 95] Bekanntmachung. . Der Rechtsanwalt. Wilbelm Fstorn zu Berlin SX. 29, Gneisenaustraße 114 wohnhaft, ist am 38. Oftober 1905 in die Liste der bei dem Königlichen Tandgericht II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. . Berlin, den 28. Oktober 1905. Königliches Landgericht II.
lo3396 ᷣ Der Rechtsanwalt Dr. Paul Bandel von bier
68834
9) Bankausweise.
Mochenũbersicht
Reichs bant
vom 31. 6 1905.
ktiva. Gesellschaft mit bes
) Metallbestand (der Bestand an *
zfähigem deutschen Gelde oder * 6 in Barren oder aus⸗
f 6 Mũ das Kilogramm
i ünzen, ö
r zu 2754 M berechnet) .. 794 17490 2) Bestand an Reichskassenscheinen. 23 557 000 ö Noten anderer Banken 7786 0090
. He e . 11095 485 000
x =. ombardforderungen. 581755 00
3 ; ü ö. — ö . 104975 000
3 ⸗. ö ö 356 269 000 assiva.
8) Das Grundkapital! ..... 150 000900 3 Der . . f 1. 64 814 000 ag der umlaufenden . . . , . 1442072 000
1) Die sonstigen täglich fälligen . Hrn f men . 487 123 000 12) Die sonstigen Passiva 33 632 000
Berlin, den 2. November 1905. Reichs bantdirełtorium. Koch. Frommer. von Glasenapwp. Schmiedicke. Korn. Gotzmann. von Lumm.
ö 10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 58389
Von' der Firma E. G. Kaufmann hier ist der Antrag gestellt worden: 6 1586 500 Vorzugsaktien der Dampf kessel und Gasometerfabrik vorm. A. Wilke Æ Co. in Braunschweig, Nr. 1— 631 und Nr. 1321 — 1934 à 500 M, Nr. 632 — 1820 à 1000 46, jum SBörsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Berlin, den 31. Oktober 1965. . Zulassungsstelle an der Sörse zu Berlin.
Kopetzky.
586458 Einladung - . zu einer Versammlung unserer Gesellschafter für Mittwoch, den 15. November 1905, Nach mittags 6 Uhr, nach dem Bureau der Gesellschaft in Berlin, Behrenstr. 57. Tagesordnung: ; 1) Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn, und Verluftkonto per 31. Dezember 1904 bezw. deren Genehmigung. . 2) Neuwahl eines Geschãftsfũhrers. Berlin, am 1. November 1905.
Der Präsident der ; Terraingesellschast Müggelser · Schweiz mit beschränkter Haftung. Schuster.
569731 . Die Brauerei Wünsche & Ce, Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung in Grüneiche ist durch den Beschluß der Gesellschafter vom 10. Juli 1905 aufgelöft. Die Liquidation ist in das Handels⸗ register eingetragen. Als bestellter Liquidator fordere 9 gemäß den gesetzlichen Bestimmungen die
läubiger biermit auf, ihre Forderungen bei mir anzumelden.
ist heute in die biesige Rechtsanwaltsliste eingetragen worden. . ö. Strelno, den 39. Oktober 1905.
Königliches Amtsgericht.
Breslau, den 25. Oktober 1805. Tauentzienstr. 22. Johannes Vormeng.
[os5 98] Einnahme pro Oktober 1905. * * * 1904 .
1 * ö. *. . I. .
Allgemeine Berliner Omnibus⸗Actien⸗Gesellschaft. Piech re b mna de pro Ditober 1965
Einnahme v. 1. Januar bis 31. Oktober 1905 ? 1904
Mebreinnahme v. I.
M 552 485,95 502 89375 n (9 592.20
n 5 161 081, 60 4284583. 35
Januar bis 31. Oktober 1905: ƽ 876 488,25
40996
Endlich
; —— — — . * mn —— 2 ö 2 ⸗ ö
S ö. ö — * Nü
361 D 16 — —— ————— — ; *.
.
Geestemünde, den 283. Oktober 1905. Der Vorstand.
Wasserversorgung
m.
2 K F ; ö 13 . 2 23 ; 531
sho ̃ 6 irma Rheinische Seifenfabrik Edelweiß G. b. H. in Cöln ist aufgelöst. läubig werden erfucht, bei der unterzeichneten Liquidation ihre Forderungen anzumelden.
Die Gläubiger
Cöln, den 20. Oktober 1905. ; RKheinische Seisenfabrik „Edelmeiß⸗“
5764 ;
. Es 5 hiermit bekannt gemacht, daß das Deutsche Erport· Informations Bureau, aufgelõst ist.
chränkter Haftung i. Liqu. J. Mich
el s.
Ges. m. b. H. in Cöln,
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derfelben zu melden.
Cöln, 23. Oktober 1905. . Deutsches Export · Informations · urean
Ges. m. b. S. in lid. Walter Jagenberg.
57998
Die Gesellschaft August Steffens & Co. Ges. m.
b. H. ist aufgelöõft.
Bie Gläubiger der Gesellschaft werden aufge⸗
fordert, sich bei derselben zu melden.
Altona, 24. Oktober 1905. Augnst Steffens C Co, Ges. m. b. S. in Liquidation. Aug. Steffens.
67646 . Gemerbebank Memmingen G. m. b. H.
Wir beehren uns hierdurch mitzuteilen, daß bei
folgende
der am 28. Oktober ert. abgehaltenen Versammlung unserer Gesellschafter
wurden:
Beschlũsse gefaßt
I) Die Versammlung der Gesellschafter genehmigt
Vertrag, wona
den vom Geschäftsfährer der Sesellschaft min der Baver. Handelsbank in München ch das Vermögen der Gesellschaft mit alen Aktiva und Passiva auf die Aktiengesellschaft
abgeschlossenen
Baver. Handels bank in München mit Wirkung vom
JL. Juli 1905 an übergeht.
) Die Gesellschaft wird aufgelöst. ö.
3) Zum Liquidator wird der bisherige Geschãfiẽ⸗ führer Herr Josef Kniele ernannt.
Auf Grund des 5 73 des Gesetzes für G. m. b. H. richten wir an unsere Gläubiger die Aufforderung,
ihre Ansprüche an unsere wollen.
Gesellschaft anmelden ju
Memmingen, den 28. Oktober 1905. Gewerbebank Memmingen G. m. b. H. i. L. J. Kniele.
(oõ8 400
Ausweis
der Oldenburgischen Landesbank mit Filialen in Brake, Burg a. F., Eutin, Varel, Vechta und Wilhelms haven vom 31. Oktober 1905.
best nr ag assebestand. . 5 00, 86 2 io i zs, oJ een 2575 914,32 Kontokorrentdebitoren 16 93557 8, 76 Belehnungskontto .. 38 0069839 Bankgebäude und Safesanlagen 214732, 35 Nicht eingeforderte 60 0/0 des ⸗ Aktienkapitals . Diverse. . ‚ 2658 713 94 Di Tv . Passiva. Aktienkavital —— Reservefonds ꝛ b20 74,64 Einlagen:
Regierungsgelder und Guthaben
öffentl. Kassen Æ 10721 115,08
Einlagen von Privaten. Einlagen auf Scheckkont!
21 936 628,05
Kontokorrentkreditoren. Diverse .
365 215 oz2, 13 Ii Hog iʒ 1551 851.536 Tiro TT v
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M 259.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisen
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 2. November
„Vereins⸗, Genossen bahnen enthalten
1905.
ver
schafts., Zeichen⸗ Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel J
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. or. 2301)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
eträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
30 3.
IR m.
532
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 259 A. und 259 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
Erteilungen.
68c. 1661183. Scharnier aus Stabl oder Eisen mit einer Ueberdeckung von nicht rostendem Metallblech. Emil Bommer, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. J. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 8. 04. 68c. 166 441. Rechts und links zu öffnende Tür mit einem die rechts⸗ und linkaseitigen Band⸗ riegel miteinander zwangläufig verbindenden Quer- riegel. Alois Abzug, Breslau, Delsnerstr. 12. 15. 11. 04. 68d. 166 070. Vorrichtung zum Deffnen und Schließen von Schiebetoren mit einseitiger Lagerung auf Führungsrollen mittels eines Hebelgestänges. John Trisler, Fairmount, Illinois, V. St. A.; ,. — A. Levy, Pat ⸗Anw., Berlin SW. 11. 1. 10. 04. 70b. 166 071. Füllfederhalter mit einem am hinteren Ende des Halters vorgesehenen, unter Feder⸗ wirkung stehenden Lufteinlaßventil. Paul Baum⸗ garten, Bad Saljbrunn. 30. 3. 04. 208. 166072. Aus Bodenplatte und an den Ecken scheidenartig umfaßten Löschpaxierblock bestehende 2 Hermann Haucke, Wevelinghoven. 71a. 166 294. Verfahren zur Herstellung von Stiefelschãften aus fertiggegerbtem Leder, insbesondere Vacheleder. Albert Rosenfeld, Mainz. 24. 8. 04. 71a. 166 295. Schuhwerk von veränderlicher Länge. Reinhold Händel, Leipzig ⸗Reudnitz, Lilien⸗ straße 18. 2 9. 04. 71a. 166 296. Einrichtung an Schuhwerk zur Erleichterung des Anziehens mittels eines im Innern des Schuhes befestigten, herausziehbaren, schuhlöffel artigen Teils. John Niver Scism, Schenectady, New Jork; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat. Anw., Berlin ö,,
Für diese Anmeldung ist 19 1 gemãß
r vom . 13 56 die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom J. 12. 03 anerkannt. 71b. 1866 20 4. Verschlußvorrichtung, besonders für Schuhe, Koffer u. dgl, mit Mitnehmer und Lenker an einem Werkstüͤckteil und Anzugstück am anderen Werkstückteil. Hermann Cail Gros, Leipzig ⸗Leutzsch, Bahnhofstr. 38. 17. 9. 03. 71c. 166 205. Nagelmaschine mit einem be- weglichen Kopf und mit zum Nagelgleitweg relativ beweglicher Vorrichtung zum Halten des Nagels beim Eintreiben. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson, V. St. A; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat ⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 2. 04. 71c. 166 297. Fußmeßvorrichtung mit Grund⸗ platte, Hackenanschlag, Meßband und Skalen. Howard Fotitiler Goodrich, Haverhill. Mafss., V. St. A.; Vertr.: Pat ⸗Anwälte Dr. R. Wirih, 3 a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. Ie. 166 418. Rahmenklopfmaschine mit einem Werkstũcktrãger und einem Rahmenklopfhammer. United Sgoe Machinery Co., Boston u. Paterson,
dem Unionsvertrage
V. St. A.; Vertr.; F. C. Glaser, L. Glaser, DO. Hering u.
EG. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 65. 23. 8. G0 ; c. 168 140. Geschũtzverschluß mit schwingendem Schraubenblock. Manuel Mondragon, Courbevoie,
Frankr.; Vertr. A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 12. 8. 53.
72c. 166 141. Mit Einrichtung zum Regeln der Rücklauflänge versehene Flüssigkeitsbremse für Rohrrücklaufgeschütze. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 28. 12. 64. 2c. 166 142. Ventileinrichtung für bydrau= lische Rüdlaufbremsen. Attiebolaget Nordiska Artilleriver kstãderna, Fins pong Schweden; Vertr.: A Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 30. 12. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom * 1 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Schweden vom 26. 1. 04 anerkannt. J 22h. 166 1423. Schloßanordnung für Maschinen⸗ waffen. A. W. Schwarzlose, Berlin, Zinzendorf⸗ 6 k
a. L166 338. Elektrische Türsicherung. Voigt K Kleidt, Berlin. 12. 3. 05. . z 71b. 1686298. Gruppengeschwindigkeitsmelder mit einer Signaldrehscheibe. Hans Dahl, Berlin, Münchenerstr. 2. 8. 3. 061. 74d. 166 252. Teleskopartig ausziehbares, beim Transport innerhalb der Rohre geschützt Jiegendes Flaggensignal. August Peters, Cöln a. Rh., Alte Wallgaffe 29. 25. 1. 0s. 2589. 166 114. Werkeug für Brandmalerei. Derbert Holton, New Jork; Vertr.: H. Neubart, PDat.-Anw., Berlin SW. 61. 25 12. 01. 56. 166 3239. Verfahren zur Massenherstellung don Schablonen für Sanz strahl geblãsearbeiten. Franz Trause, Dresden. A, Pfotenhauerstr. 78. 7. 12. 6. 6b. 166 119. Vorrichtung für Krempeln zur Grzielung einer nach den Seiten des Zuführtisches hin höher werdenden Aufschichtung des Spinngutes. Fife Salberg, M. Gladbach, Gickenerstr. I54.
. 166 299. Verstellbarer Fadenführer für
Spinnereimaschinen; Zus. z. Pat. 161 970. John Ernest Tytler u. William Henry Bowker, Man—⸗ chester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 13. 9. 04.
268. 166 300. Selbsttätige Ausrückvorrichtung für Dublier und ähnliche Maschinen. Eduard Hosch⸗ berger, Buchholz i. S. 289. 11. 04.
768. 166 301. Sxulenhülse. Hans Summa, Schwarzenbach a. d. Saale. 4. 1. O5.
7c. 166 253. Verfahren zum Spannen des Tuches auf Billardplatten und banden. A. Hubert⸗ Brierre, Paris; Vertr.: C. Pieper, H. Spring⸗ re. . Stort, Pat⸗Anwälte, Berlin NV. 46. 77e. 166 340. Antriebvorrichtung für Spiel⸗ fahrzeuge mit auf eine gekröpfte Achse wirkenden Hebeln Fa. Carl Beck, Ohrdruf i. Th. 6. 1. 05. Tf. 166 073. Durch Federwerk angetriebener Spiel zeugwasserlãufer. Hans Patschkowski, Char⸗ lottenburg, Grolmanstr. 12. 23. 2. 05.
775. 166 191. Schienenbefestigung für Spiel. n, , Fa. Jean Schoenner, Nürnberg. 775. 166 341. Spielzeugdampfmaschine. Fa. Erft Plank, Nürnberg. 6. 5. 05.
28b. 166 114. Zuündmasse für Zündböljer und Wachskerichen. Walter Bokmayer, Mödling b. Wien, u. Adolf Swoboda, Wien; Vertr.: Pat.“ Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 9. 8. 04.
78c. 166 420. Verfahren zum Pressen von langen Schießbaumwollblöcken. George Wilson
Bell, Ipswich, Engl.; Vertr: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 13. 4. 04.
7Sse. 166 115. Schußanzünder. Gabriel Koch, Berlin, Tieckstr. 19. 28. 4. 03. . 796. 166 074. Tabaklverteilungsvorrichtung für Zigarettenmaschinen A. G. Katz kz, St. Peters⸗ —ᷓ A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 5. . O.
296. 166 342. Vorrichtung zum absatzweisen Abziehen bestimmter Papierstreifenlängen von einer drehbaren Spule. Maschinenfabrik Oos, G. m. b. H., Baden ⸗ Baden. 14. 3. 05.
29c. 166 343. Verfahren, den Gehalt des Tabakrauches an Kohlenoxyd möglichst herabzusetzen. 23 , Liebig, Bremen, Humboldtstr. 78. s0a. 166 145. Stampfwerk zur Herstellung von Röhren wechselnder Wandstärke. Florentius Brichta, Holzminden. 26. 11. 04.
SOa. E66 206. Vorrichtung zur Herstellung von Ziegelsteinen, welche auf allen sechs Seiten ge⸗ riffelt sind; Zus. z Pat. 139 690. Ant. Hilverling, Hörde i. W. 8. 9. 04.
SOa. 166 254. Tonreiniger; Zus. z. Pat. 163 435. Axrel Sabroe, Aastrup b. Hadersleben, Schlesw. 1. 1. 05.
s0a. 166 302. Vorrichtung zum Aufhängen von Gießformen besonders zum Gipsgießen. Lauritz Möller Hansen, Kopenhagen; Vertr: G. Hoff mann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 7. 2. G5.
SOb. 166 207. Verfahren zur Herstellung von keramischen Gegenständen durch Pressung. Dr. Eugen Conrad, Teltow 11. 10. 04.
Soc. 1166 303. Verfahren zum Brennen von Ziegeln, Kalk, Zement u. dgl. in Ringöfen. Wilhelm Eckardt C Ernst Hotop, G. m. b. S., Cöln a. Rh. 8. 4. G5.
818. 166 421. Verschlußklappe für die seitlichen Einschüttöffnungen von Müllwagen. Heinrich Freise, Hamme b. Bochum. 14. 1. 04.
SIe. 166 208. Vorrichtung zum Führen und Halten der auf Wagengestellen verschiebbar an⸗= geordneten Wagenkästen. Heinr. Brink, Wahlers⸗ hausen. 24. 3. 04.
SIe. 166 209. Auf Stützwagen drehbar ge- lagerte Verladebühne. Manfred Kinkel, Benrath b. Düsseldorf. 2. 6. 04.
SZa. 166 255. Mehrkammertrockenofen mit zwei oder mehreren Feuerstellen oder sonstigen Wärme⸗ quellen. Carl Weishaar, Forst b. Aachen. 1. 11.94. s2b. L166 25 6. Schleudermaschine mit Schaufel oder Schöpfrãdern. Aktiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.. R. Schmehlik, Pat. Anw, Berlin SW. 61. 13. 5. C05.
s26. 166 257. Schleudermaschine mit Schaufel⸗ oder Schöpfrädern. Aktiebolaget Separator, Stockholm; Vertr: R. Schmehlik, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 14. 5. 05.
S2b. 166 258. Schleudermaschine mit Schaufel⸗ oder Schöpfrãdern. Aktiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.: R. Schmehlik, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 18. 5. 05.
84a. 166 146. Verfahren zum Bewegen der Schiebetore von Schleusen, Docks u. dgl. Ver⸗ einigte Maschinenfabrik Augsburg und Ma⸗ schinenbaugesellschaft Nürnberg, A. G., Nürn⸗
berg. 2. 8. O4. S5c. 166 422. Reinigungsbehälter für Ab- wässer. Bruno Schmidt, Dresden, Güterbahnhof⸗
strahe 20. 2. 12. 04
s5sh. 1866 147. Spülventil mit selbsttätig aus⸗ rückender Sperrvorrichtung für das Absperrglied zur Abgabe eines gleichstarken Flüssigkeitsstromg. D. Cracoanu, Berlin, Spichernstr. 7. 25. 10. 03. S6c. E66 148. Vorrichtung zur Erjeugung inner⸗ balb der Webbreite liegender Schnittleisten; Zus. z. Pat. 160 708. Conze & Colsman, Langenberg, Rhld. 23. 5. C03.
S8b. 166 304. Wellenkraftmaschine. James Purdie, Dunedin, Neu⸗Seeland; Vertr.: S. Reitzen
S9. 166 305. Verfahren zur Reinigung der Zuckerlösungen von Nichtzuckerstoffen. Isabella Schetke⸗Raffay, geb. Hoflechner, Wien; Vertr.:
P. Menz, Pat. Anw., Breslau. 22. J. 09. S9. 166 259. Verfahren zur Herstellung
einer beim Zusatz von Wasser quellenden und kleister⸗ förmig werdenden Stärke. Julius Kantorowiez, Breslau, Kaiser Wilhelmstr. 57. 3. 5. C65.
Versagungen.
Auf die nachste hend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 128d. M. 19 232. Filterpresse mit weitem Schlammrohr zum ungehinderten Einlaß der Brau- maische und mit Ripvenkörpern zum glatten Ablauf der Würze. 7. 12. 03. 2e. C. II 883. Gaserzenger mit mittlerem, bis über die Glutzone herabgeführtem Gasabzugs⸗ rohr. 2. 8. 04. ö.
Aufhebung einer Löschungs⸗ verfügung.
Die in Nr. 241 des Reichs anzeigers vom 12. 10. 05 bekannt gemachte Löschung des Patents 161 727 Kl. 201i wird wieder aufgehoben.
Berlin, den 30 Oktober 19605.
Kaiserliches Patentamt. auß.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenzffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
c. B. 40 326. Vorrichtung zur regelbaren Einstellung der Steighöhe der Glocke bei Gas— behältern. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗ Akt. Ges., Berlin. 25. 6. 05.
Ee. B. 40 462. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren der Gaszufuhr bei Gasbehältern; Zus. z. Pat. 154 751. Berlin⸗Anhaltische Maschinen⸗ bau-Akt.Ges., Serlin. 12. 7. 05. f. T. 9564. Glühstrumpfgewebe. GSustave Thomas, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, ö. her u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 36 .
Sa. G. 17749. Tiefbohrvorrichtung mit schwingender Seiltrommel, von der das Bohrseil unmittelbar in das Bohrloch läuft; Zus. z. Pat. 157 878. Fritz Groß, Schöneberg, Sedanstr. 13. 18. 12. 02.
5b. R. 20 972. Steuerung für stoßende Ge—⸗ steinbohrmaschinen, bei der ein vom Arbeitskolben umgesteuerter Kolbenschieber durch Druckluft in den Endlagen festgehalten wird, welche in Hohlräumen des Kolbenschlebers zur Wirkung gelangt. Ruhr⸗ thaler Maschinen⸗Fabrik S. Schwarz E Co., G. m. b. Sp., Mülheim, Ruhr. 30. 3. 05.
5d. K. 28 243. Vorrichtung zum Vermischen des Versatzgzutes mit dem Spülwasser beim Berge⸗ versatz mittels Wassersplung. Adam Keul, Deutsch⸗ Oth, Lothr. 24. 10. 04.
Ta. M. 23 866. Waljwerk zum Strecken von Rohren und anderen Hohlkörvern vermittels mehrerer Walzenpaare oder Walzensätze und beweglichem Dorn. Max Mannesmann, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner,
at.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 7. 03.
Ze. S. 18 996. Maschine zur selbsttãtigen Her⸗ stellung von Scharnierbändern, bei welcher die Vor sprünge der ausgestanzten Scharnierlappen um den als Dorn dienenden Drahtstift des Scharniers ge— rollt werden. A. Parker Smith, New Jork; Vertr.: Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8sW. 13. 3. 6. 03.
Sb. H. 325 733. Verfahren jum Mustern von Florgeweben durch Umlegen des Flors in verschie⸗ denen Richtungen. Augustin Hentschel, Berlin, Neuenburgerstr. 32. 13. 7. 05.
Sc. G. 20 078. Verfahren zur Herstellung von bedrucktem Kammjug. Henry Giesler, Molsheim i. Els. 23. 6. 04.
1E0Oa. M. 26 831. Einrichtung zum Fest— klemmen und Freigeben der Stampferstangen an Kohlenstampfmaschinen in einem auf⸗ und abbewegten Gleitschlitten. Adolf Willy Merkel, Düsseldorf⸗ Oberbilk. 27. 1. 05.
IHa. O. A712. Einrichtung an Buchheft⸗ maschinen zum Einschieben des Zwischenholzes. J. Th. O. Ortloff,. Leipzig, Hohestraße 41. 8. 12. 04 128. Sch. 22 E98. Verfahren zur Herstellung einer Platinkontaktmasse. Dr. Gustav Lüttgen, Berlin⸗Halensee. 11. 6. 04.
12h. B. 37 369. Verfahren zur Verminderung der Phasenverschiebung im Stromkreise bei der Be⸗ handlung von Gasen mit elektrischen Flammenbögen. Badische Anilin, und Soda⸗Fabrik, Ludwigs—⸗ hafen a. Rh. T. 6. 04 . 121i. B. 39 6418. Verfahren zur Darstellung baltbarer Hydrosulfite; Zus. j. Anm. B. 3721. Badische Anilin. und Soda. Fabrik, Ludwige— hafen a. Rh. 3. 4 05. = 120. st. 28 927. Verfahren zur Darstellung von neutralen Säureestern aus Santelöl. Stuoll Co., Ludwigs bafen a. Rh. 10. 2. 05.
120. M. 25 239. Verfahren zur Darstellung von logenalkylen neben aromatischen Nitrilen oder Imidchloriden oder der daraus durch Einwir⸗
58349
baum, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 11. 31. 12. 03.
kung von Wasser entstehenden Acylverbindungen;
ö 164 365. Fa. E. Merck, Darmstadt. 30. 3. 04.
124. W. 21 960. Verfahren zur Herstellung von Pikrinsäure. Otto Wichardt, Meine, Hannover.
7. 3. 04. 13. G. 20 909. Nach innen öffnendes Sicher⸗ heitsventil. Felir Gaudin, Nantes; Vertr.:
R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 2. C5.
138. Tt. 28 605. Wasserabscheider für Dampf⸗ kessel o. dg. Augustus Hermann Kreß, San Fraycieco; Vertr.. G. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. ⸗Anwälte, Berlin 8sW. 11. 23. 12. 04.
138. Sch. 21 657. In den Heizrohren von Heizrohrkesseln liegendes Ueherbitzerringrohr. Wil⸗ belm Schmidt, Wilhelmshöhe b. Tassel. 18. 2. 94. 4a. T. 27 773. Feuerungsanordnung für Dampfmaschinen mit Heizung mittels pulverförmigen oder flüssigen Brennmaterials. Eugen Klimm, Stuttgart, Kornbergstr. 112. 26. 7. 04. 15a. J. 6492. Vorrichtung zum Setzen von Lettern in einen senkrechten Setzkanal und jum Herausheben der gesetzten Zeile. Johnson Thpe— setter Company, Portland, V. St. A; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat ⸗ Anw., Berlin SW. 11. 15. 11.01. 15a. O. 4732. Vorrichtung zum Festhalten der durch das Ausziehen der Keilspatien gelockerten Matrizen zeile bei Bewegung des Matrizenwagens von der Gieß. zur Ablegestelle. Ofterreichische Waffen⸗ fabrike⸗Gesellschaft, Steyr, Db⸗Oesterr. ; Vertr.: F. C. Slaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 2. 1. 05
158. B. 34 123. Vorrichtung jum Auftragen von Farbe auf Pavier, Porzellan, Gewebe u. dgl. mittels Schablonen und eines schrittweise bewegten Transportbandes; Zus. z. Pat. 141 289. Charles Laurence Burdick, Wood Green, Grafsch. London, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin SW. 61. 7. 4. 03
158. Sch. 22 8416. Drucksteller an Tiegeldruck⸗ , J. G. Schelter C Giesecke, Leipzig. 2 1164
158. V. 6037. Verfahren zum Vereinigen der von verschieden schnell laufenden Papierbahnen ab⸗ getrennten Bogen bei Rotationsdruckmaschinen. Ver⸗ einigte Maschinenfabrik Augsburg u. Ma⸗ schinenbaugesellschaft Nürnberg, Akt.⸗Ges., Augsburg. 29. 5. 65.
158. F. 17 681. Tasten und Zwischenhebel⸗ anordnung an Schreibmaschinen mit Vorderanschlag.
Vat.
Jacob Felbel, New Jork; Vertr. C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte,
Berlin NW. 40. 26. 11. 01.
1598. S. 35 252. Schreibmaschine nach System Hammond zur Herstellung von Blindenschrift. James Bartlett Hammond, New Jork; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 14. 1. 05. 1589. M. 23 781. Schreibmaschine mit auf einem drebbaren Zylinder in Reihen angeordneten
Typen. Hidalgo Mona, Leicester; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. T. 7. 03. 1589. N. 77230. Tastenhebel für Schreib-
maschinen, bei welchem der Tastenknopf durch zwei an den Enden umgebogene federnde Arme fest⸗ gebalten wird. Nähmaschinen u. Fahrräder⸗ Fabrik Beruh. Stoewer, Akt.“ Ges., Stettin⸗ Grüũnhof. 11. 5. C5. L5h. H. 35 076. rahmenförmige Stempelplatten. Fa. S. SHauptner, Berlin. 1. 4. 05.
17a. St. 9574. Selbsttätige Vorrichtung zum Zurückführen der aus der Saugleitung von Kaälte—⸗ maschinen abgeschiedenen Flüssigkeit in den Ver⸗ dampfer; Zus. z. Anm. St. 9101. Friedrich Stein, Cannstatt, Württ. 27. 5. 05.
19a. C. 12 903. Keilbefestigung der Eisenbabn⸗ schienen in Stühlen. John Alexander Colquhoun, Kalkutta, Indien; Vertr.: R. Schmehlik, Pat ⸗Anw., Berlin 8sW. 61. 21. 7. 04.
19a. C. 18 222. Schienenbefestigung auf Kunststeinschwellen, die an den Schienenstützwunkten mit Metallrahmen versehen sind. Paul Czigler, Murakiräly, u. Ludwig Rosenberg, Csaäktornya, Ung.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pakt. Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 12. 04.
20c. T. 10 172. Regelbare Lüftung vorrichtung mit jalousteartig ausgebildeten Einsätzen in den Seitenwänden von Eisenbahnwagen u. dgl. Roß Taylor, New Jork; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier,
Stempel für auswechselbare
Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin
8wW. 61. 2 2 C5.
201. E. 11 090. Lagerung des über die Mitte des Fahrzeuges gefübrten Stromabnehmers elektrischer Bahnen. Felten Æ Guilleaume-Lahmeyerwerke Akt. Ges., Frankfurt a. M. 3. 7. 05.
2Ia. V. 56837. Telephonuhr. August Von⸗ hausen, Wiesbaden. 8. 8. 04.
21c. O. 4835. Verschließbarer Stromunter⸗ brecher für Automobile u. dgl. Leon Ottinger, New JYork; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 5. 4. C5. .
21c. S. 18 900. Wechselstromleiter. Siemens C Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 18. 12. 03.
21c. Sch. 23514. Glasmast oder Säule; Zus. 1. Pat. 147 373. Wilhelm Schütz, Cassel, Rotenditmolderstr. 23. 14. 3. 05. t 21Ic. T. 9751. Stromunterbrecher für Wechsel⸗ oder pulsierende Ströme unter Benutzung des Prinzips der Quecksilberdampflampe. Percy Holbrook Thomas, Pitts burg, V. St. A.; Vertr.: C. Dieper,
H. Springmann u. z. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NV. 40. 22. 6. O4.