(6321
Harburger Mühlenbetrieb, Harburg a Elbe.
22. ordentliche Generalversammlung am Donnerstag, den 21. Dezember 1905, Nach- mittags A Uhr, auf dem Ratskeller in Har—
burg a. E. Tagesordnung: . I) Geschäftsbericht ͤber das verflossene Geschäftẽ⸗ jahr; Rechnungsablage nebst Bilanz. 2) Beschlußfassung wegen Dechargeerteilunßg 3) Beschlußfassung ü Anttäge auf Gewinn⸗ verteilung. . . ; 4) Wahl von 2 Mitgliedern des Aufsichts rats für die nach dem Turnus ausscheidenden Herren Kommerzientat C. Renck und Bankdirektor W. Weber. . ö 5) Wahl eines Revisors und eventuell Stellver⸗ treters für das laufende Geschäftsjahr. Aktionäre, die ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien mindestens drei volle Tage vor den Tage der Generalversammlung bei der Filiale der Hannoverschen Baut in Har⸗ burg a. E. zu hinterlegen und erhalten dafür eine Zegitimationè karte. ; Harburg a. E., den 13. November 1905. Der Aufsichts rat. G. Lũühmann.
61239 . Die Herren Aktionäre der Bank für Judustrie Betheiligungen, Aktiengesellschaft in Liqui⸗ dation werden zu einer außerordentlichen General versammlung am Donnerstag, den 30. No⸗ vember d. J, Vormittags 1A Uhr, in unserem Gefchãftslckat, Berlin 8, Dresdener Straße Nr. 1 /42,
ergebenfst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Antrag des Aktionärs: Vermögengverwaltungs— Stelle für Offizier und Beamte, Kom. Ges. auf Aktien: . Anweisung des Aufsichtsrats und des Liqui⸗ dators, weitere Einzahlungen von Akticnären, welche Aktien noch nicht vollgezablt haben, nicht einzufordern; die erfolgte Einforderung zunück⸗ zunehmen, von einer Kraftloserklärung von Aktien,
auf welche die eingeforderte Einzahlung nicht
erfolgt, Abstand zu nehmen. Beschlußfaffung über das Angebot, der Ver— mögensverwaltungs ⸗ Stelle für Offiziere
diĩiM) —
Artida zur Verwertung zu übernehmen.
Diejenigen Herren Altionäre, welche an dieser Generalversammlung teiljunehmen beabsichtigen, er⸗ suchen wir, dies bis zum 27. Rovember 2. C., bei uns (Dresdener Straße Nr. 41 42) anzumelden.
Eine Deponierung der Aktien ist nicht erforderlich. Berlin, den 11. November 1305.
Bank für Industrie⸗Betheiligungen
Aktiengesellschaft in Lig.
Der Aufsichtsrat.
und Beamte, Kom. Ges. auf Aktien, die gesamte
61511 H . Artienbrauerei Merzig, Merzig a. d. Sagr. Die ordentliche Generalversammlung der Aktiondre findet Mittmoch, 29. Ronember, Mittags 12 Uhr, zu Merzig im Geschäftsraume der Gefellschaft statt. Tagesordnung: . ) Beschlußfassung über die Jahresrechnung, Bilan und Gewinnverteilung.
2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. II Ergänzungswahl des Aussichtsrats. Bericht des Vorstands, Bilanz und Prüfungsbericht des Auffichtsrats liegen bis einschließlich 28. November im Geschäftsraume der Gesellschaft zur Einsicht der
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der in Berlin, Koppenstraße 63, am
mittags von 9 bis 12 Uhr bei Herrn Emil Ebeling, Jägerstr. 55, oder bei Herrn S. Simonson, Potedamerstr. 23 a — a. ein Nummernrerzeichnis der zur Teilnahme be stimmten Aktien einreichen, — b. ihre Aktien oder die darüber lautenden Depot⸗ scheine der Reichsbank hinterlegen. Dem Erfordernis ad b kann durch Hinterlegung der Aktien bei einem deutschen Notar genügt werden. Berlin, den 13. Nevember 1905. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
von Gosfler.
Max Richter.
(61224 AUrftiva.
w / . 51484 H 395614849 . . 4 ö ü. Der Rechtsanwalt Dr. Richard Barschall zu Imm abilien konto J . 3. . . e,, . ö 19 ö. — Charlottenburg ist heute in die Liste der bei dem k . 157 50 Hyd othefenkont K 134 674 92 biystzen , , zugelassenen Rechtsanwälte ein ) 6 n , , ꝛ 2 ** ö *. n 1 . e ragen wor en. ; . ; w 5 7's 6 r,, , , 11 17 42 9 Efärtsäereburg, den 8 Rꝛepenbe 19065. nicht erhobene Dwidende . . ... 155345 Der aussichtführende Amtsrichter. Gewinn ⸗ und Verlustkonto. .... 1171 29 161481 k Gan daer ban Ds, vs Nes ds Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgerichte 295 664 08 295 664 08 Deggendorf zugelassene geprüfte Rechtepraktikant Verluftkonto. Sr. Mer Schmidberger wurde unterm Heutigen
Solinger Gemeinnütziger Bau⸗Verein. Bilanz ver 320 Avril 1990.
Gewinn⸗ und
Vassiva.
Aktionäre offen.
a . zur Teilnahme an dieser General. Aktiva. 3 versammlung haben statutengemäß bis späteftens An Streckenkonto ..... I 300 = 26. November bei einer der nachbezeichneten Henn,, 200 — Stellen zu erfolgen: ; Grundstũckẽ konto... 2200 —
1 bei den Herren G. J. Grohé - Henrich , 109
Cie., Saarbrücken, ⸗ nn,, 890
2) bei den Herren Reverchon E Cie., Trier, Inventarkonto. ...... 600 —
Z) bei den Herren Delbrück Leo Cie, Berlin, 8 6 900 —
4 bei den Herren Stein K Koester, Mainz, Nautionskontoꝛ.... ... 3109 —
s) bei den Herren A. Bonnet Æ Cie., Meisen⸗ Sparkassenkonto ...... 30 9o0
heim a. Gl., ; 3 351676
6) bei der Kasse der Gesellschaft. ; Fouragetkonio- 18206
Merzig a. v. Saar. 11. November 1905. . i 7s
Der Vorstand. Valsiwa. ö
K Per Aktienkapstaltonto. . ..... 100 oo0 —
61505 1 uschast k ö ö ᷓ ᷓ ̃ iengesell Speialreserpefondskonto. ... . . a, ,,. w, . schaf Gewinn⸗ und Verlustkonto. .. 1216 16 vormals F. W. Hilsebein. 3
Dienstag, den 5. Dezember er,, Vormittags . 10 Uhr, statifiade nden ordentlichen General- TDebet. ̃ verfammlung ergebenst einge aden. An Gehalt⸗ und Lohnkonto. .... ; 3 — Tagesordnung: , Fonte gene,, 5 963 * 1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Bilanz Unkostenkonto.. .... 4 13270 und der Gewinn- und Verlustrechnung pro Abschreibungen .... 414131 55 1304 1995. Reservefonddsd⸗? . 300 — 2) Bericht des Revisors. Sypezialreservefondzz .. b00 — 3) Entlastung des Vorstands und des Aufssichtsratẽ. Divlbende 14... 46090 — 4) Wahl des Revisors. nt, 167 5) Aufsichtsratswahl. DDT Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind gredit a dieß nigen Aktionäre berechligt, welche bis Sonn k 33175 abend, den 2. Dezember er., Abends 8 Uhr, Rö, 23 333 25 bei den Gesellschaftékafsen in Berlin, Koppen— J 131513 straße 68, und Am Tempelhofer Berg 6 oder Vor. . 2
.
60518 n In 14 am 17. Oktober a. e. stattgehabten Ge- neralversammlung unserer Altionare wurden zu Auf⸗ sichtsratsmitgliedern die ausscheidenden Herren Rentier Emll Wiegleb in Greußen, Dekonomterat Victor Hornung in Wassertbaleben wieder und Herr Kaufmann Ofto Roß in Greußen
neugewählt.
Greußener Malzfabrik A. G.
M. Ste inbrũ ck. ppa. A. Stoeckius. olg 5 , Jüterboger Straßenbahn, A. G.
Bilanz am 30. September 1989095.
Gewinn ⸗ und Verlustkonts.
Der Vorstand.
Ett rich Klette. . . rwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Reine.
9 giiederlafsung x. von Rechtsanwälten.
in die Auwalteliste des Landgerichts Deggendorf ein⸗
9) Bankausweise.
eine.
1 / „/ ///
10 Vershhiedene Bekannt⸗ machungen.
lisa Bremerhavener Zeitung
Zeitungsverlag und Druckerei Gesellschaft mit beschränkter Rafting, Die Herren Besstzer von Anseilscheinen unserer Gefellschaft werden zu der am 27. November a. e., Nachmittags 5 Uhr. in Löhrs Hotel zu Bremer— haben stattfindenden X. ordentlichen General⸗ versammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und Dechargeerteil ung. 2) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. Bremerhaven, den 13 November 1903.
Der Aufsichts rat. W. Sch nibbe, Vorsitzender.
61514 : Der . interimistische Revräsentant der Gewertschaft „Consolidiertes Nordfeld / zu Waldmohr (Pfalz) beruft hiermlt gemäß S5 3, 6,7 des Reichsgesetzes vom 4. Dezember 1883 die Herren Besitzer von Teilschuldoerschteibungen der Hypo- pbekarisch sichergestellten Anleihe über 6 2 000 0900, — vom 15.20. Januar 1901 zu einer Versammlung auf Dienstag. den 5. Dezember E995, Nach= mittags A Ühr, im Hotel Retze in Essen ein. Tagesorsnung: 1) Bericht der am 23. Dezember 1904 ernannten Gläubig⸗rvertreter; . . 2) weitere Stundung der Ziasen und Amortisation; I) erneute Bestellung und Bevollmächtigung von Vertretern; . 3. ö 4) Verzicht der Obligationäre auf den Ausfall an ihren Forderungen, welcher sich nach Realisierung der Hypotheke ergibt. — . Die Hinterlegung der Obligationen muß zur Wahrung des Stimmrechts späteftens am 2. De- zember 1905 gemäß § 19 des zit. Gesetzes er⸗ folgen; kosten los kann dieselbe bei Herrn Rechts. anwalt und Notar Dr. Viktor Niemeyer in Essen geschehen. . Der Reprüsentant der Gewerkschast
„Consolidiertes Nordseld“: Dr. A. Zapf, Rechtsanwalt.
60858 Durch Beschluß der Generalversammlung. v. 15. Ott. 1965 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen und der Kaufmann Adol! Rosenbaum um Liquidator bestellt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche geltend zu machen.
Schr eibmaschinen⸗ Gese ll schaft Paten! Edel⸗ mann Gesellschaft . beschränkter Haftung
ig u.
59918
, Die Htauriger der aufgelösten Institute für Elektrotherapie und elerftromagnetische The ˖ rapie (Salus Syftem Sugen stonrad) Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Berlin- Charlottenburg werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 6. November 1905.
Der Liqůuidator:
Rechteanwalt West mann, Markgrafenstr. 22 / 23 II.
61240 . . ö Nachdem die Gesellschafterversammlung vom 2. Oktober er. die Auflösung unserer Gesellschaft beschlessen hat, fordern wir birdurch unsere Gläu⸗ biger auf, sich zu melden, ᷣ Berlin, den 5 November 1965. Luxus Cat tounagen Gesellsch aft mit beschräutter Haftung in Liquidation. Ernst Böhm er, Invalidenstraße 37.
614989
Deutscher Kunstverein.
Berlin W. 35, den 10. November 1905, Pots damerstr. 120. . Die Verlosung der für das Jahr 1905 an—
ö 164 a 55s s getragen. ba , , V e 777 wd * den 9. November 5. 1 / 2 s Des gent gef Tes s; en ieh. . 151 29] Dividendenkonto: . Fischer. 3 0 Dividende pio 1902103 4 200 — 61485 — Resery fondekonto: In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amis⸗ Zuschreibung w 19 gerichts sind eingetragen worden die zeit berigen Vortrag an neue Rechnung.... — Referendare Peter Michael Johannes Müller und n 1283401 Karl Erwin Börner mit dem Wohnsitz in Leipzig.
Die Dividende ist von jetzt ab gegen Auslieferung des Dividendenscheins Nr. 7 mit 4 6, 00
pro Aktie an der Kasse von Triesch Urmetzer & Co. jahlbar. Der Vorftand.
(61229
Aktiva.
ö ö 5 ö. 1 856foo — Immobilen 94713 53] Attienkapitaac .. . 300 900 — Maschinen, Werkzeuge ꝛc.. .... 384 906 82 Hypotheken... 230 000 — Elektrische und Wasseranlage . ... ,,,, eee 175 000 — Pferde und Wagen.... 3 436 90 Delkrederekonto!. ...... 10 0004 J / 1— Diverse Rückstellungen.‚. ... 15 800 80 Waren, Rohstoffe und Materialien. 530 797 15 Kreditoren S4 163 60 Venen illee 303 186 314 Schuldige Dividende 1903/04. ... 240 —– Auswärtige Anlagen u. Beteiligungen 441 711714 Beamtenunterstützungsfonds 1500 — Wechsel nh Rae 45 ö. 79 Gewinnvottrag vom . . ö Vorausbezahlte Prämie.... 15 450 30 71,5 6 Gewinn pro 190405 .. 246 041, 48 D. T Abschreibungen .. os 186 43 208 9826 536 2245 731 0 2245 731 ol Debet. Gewinn und Verlustkonto ver 29. Juni 1995. Kredit. 42 3 Assekuranz und Steuern...... 29 218 62 Bruttogewinn ..... 457 doõb s Betriebs⸗ u. Grundstücksunterhaltung 2401323 Handlungespesen und Gehalte 108 14177 Jinsen, Diskont, Probision u. Dubiosa 34 63978 Diverse Rückstellungen...... 18 900 86 ö 216 911 8 . 457 955 68 457 9566
Unsere Dividendenscheine pro 1904 045 werden von heute ab bei Herrn G. v. Pachaly's Enkel in Breslau,
rn Abraham Schlesinger in Berlin,
bei unserer Gefellschaftskasse in Striegau
bei
mit M 90, — einzelöͤst. Striegau, den 10 November 1905. Der Aufsichtsrat.
S. von Wallenberg-⸗Pachalv.
Actien⸗Gesellschaft für Bürsten⸗Industrie vormals C. H. Roegner, Striegau, D. J. Dukas, Freiburg. Bilanz am 30.
Juni 1905. Vassiva.
Der Vorstand.
Leipzig, den . Nevember 1905. Königliches Amtsgericht.
logs?) . ö. Der Rechts anwalt Friedrich Schäfer zu Wittstock ist beute in die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Wittftock, den 10. Nodember 1995.
Königliches Amtsgericht.
61483 J Der Rechtsanwalt Bruno Neu in Barmen ist heute in der Liste der Rechtsanwälte bei dem Amts⸗ gericht und der Kammer für Handelssachen in Barmen auf seinen Antrag gelöscht worden. Barmen, den 9 November 1905. Königliches Amtsgericht.
614821 Der Rechtsanwalt Neu zu Barmen ist heute auf seinen Antrag in der bei dem hiesigen Landgericht geführten Rechtsanwaltsliste gelöscht worden.
Elberfeld, den 9. November 1903.
Der Landgerichtspräsident. 6 1486 Bekanntmachung.
Der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassene Rechtsanwalt Caesar zu Lenney ist beute auf seinen Antrag in der Liste für Rechtsanwälte gelöscht worden.
Lennep, den 10. November 1905.
gekausten Kunstwerke findet statt am Dienstag, den 28. Novemder 1905, Nachmittags 3 Uhr, im Bureau des Herrn Justizrats und Notars Dr. Johannes Koff ka, Mohrenstaße 59 II. Der Vorstand.
lsleson Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen per 31. Oktober 1905.
Aktiva.
Kassenbestand . . 193119. 19. Wechsel.. 64 185. 61. Effekten. ; 656i m. Kontokorrentsaldo 2048 673. 58. Lombarddarlehen. 2262 573. * Bankgebäude und Mobilien. 69 575. 76.
Nicht eingeforderte 600 des Aktienkapitals. . 150000. —. Diverse. ; 132 510. 56. SC 7612 289. 42.
Passiva. Aktienkapital. . S 2 500 000. — DSeypositen ö. I 691 955. Sv. J k S7 187. 2. k / 7 612425. 42.
Königliches Amtsgericht.
61186 . . . Nachdem infolge Verkaufs ihrer gesamten
PDr. Rudolf
in Cöln in der Generalversammlung vom 6. Septe
zu melden. ö. Dr. Rudolf G. m. b.
D. J. Dukas.
Fabrikation die Gesellschafter der Firma Franke & Ce
G. m. b. S
nber 1998 die
Auflösung . . der Gesellschaft beschlossen haben, werden die etwaigen Gläubiger aufgefordert, sich bei der Gesellschaft
Franke & Co. H. in Lig.
Carl Röhrig, Liquidator, Hannover, Kestnerstr. 31.
M 2GS.
Der Inhalt dieser Beilage, zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, 8
in welcher die Bekanntmachu nkurse sowie die Tarif⸗ . J
Vierte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 13. November
en aus den Handels⸗, Güterre
ts⸗, Vereins⸗ Fahrplanbekannkmachungen der Ei enbahnen en
1905.
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ Muster⸗ und Börsenregistern, der UrheberrechtscintraasrolleE, iber Waren- alten sind, erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel k
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. a. 26
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, 8W.
die Königliche Expedition
des Deutschen Reichsanzeigers ufa ; ilhelmstraße 32, bezogen werden. ichsanzeigers und Königlich Preußischen
Regel täglich. — Der Nummern kosten 0 3. —
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der . eträgt L M 50 3 für das Vierteliahr. — Einzelne Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
.
Vom „Zentral⸗Haudelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 268 A., 268 B., 268 0. und 26856. ausgegeben.
atente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klaffe) D Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüͤtzt. . 2b. B. 37 203. Knetarm für Teigknetmaschinen, bei welchen die von einer Kurbelscheibe und einem Gelenkarm angetriebenen Arme im Troge ellipsen⸗ artige Bahnen beschreiben. Fa. Germ. Bertram, Halle a. S. 16. 5. O4. 3b. V. 5789. NRockhalter. Catharina van Vollenhg ven, geb. Jonkers, Nijmegen, Holland; Vertr.: Dr. Ernst Enke, Kattowitz O. S., Grund⸗ mannstr. 34. 1. 12. 04. 48d. K. 25 674. Einrichtung zur Oeffnung von Gasleitungen auf beschränkte Zeit durch Druckverände⸗ . Jůyserh Kerstiug, Rirdorf, Münchenerstr. 55 a. 2 4d. T. 9525. Selbstzünder für Gas mit unter⸗ halb der Brenneroberkante in einem Luftzufuhrkanal siender Zündpille. Paul Theuerkorn, Wilhelm⸗ 5 1 u. Wil helm Schulz, Kanzlerstr. 70, Chemnitz. y ö Af. E. 10519. Verfahren zum Formen und Härten aufgebängter Glühkörper durch Auf und Ab— führen der Brenner oder Glühkörper gegen einander und Drehung der Glühkörper oder der Brenner. Export · Gasglühlicht⸗Gesellschaft m. b. S., Neuweißensee b. Berlin. 30. 12. 04.
g. L. 20 838. Anheizvorrichtung für Spiritus gluͤhlichtlampen mit einem Mehrwegehahn und Meß
gefäß. Willibald Liedtke u. Otto Rabenhorst, Berlin, Großgörschenstr. 27. 21. 3. C5.
Ag. M. 28 O09.
D. Thumann Tiefbohrgesellschaft m. b. S., Halle a. S. 17. 1. 8 ö 55. A. EI 386. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung des Vorschubes bei drehenden Gesteinbohr⸗ maschinen, bei welchen Bohrspindel und Bohrmutter von einer gemeinsamen Welle aus in gleicher
Richtung angetrieben werden, und bei denen die
Bohrmutter unter der Wirkung einer einstellbaren Feder sießt. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesell⸗ schaft, Berlin. 12. 10. 04.
5d. A. LI 883. Aus zwei übereinander liegenden Trichtern bestehende Einlaufvorrichtung für Berge⸗ versatz mittels Wasserspülung, bei der der obere Trichter mit einer einstellbaren Absperrvorrichtung versehen ist. Alexanderwerk A. von der Nahmer
Akt. Ges., Abteilung Luisenhütte, Remscheid⸗ Vieringhausen. 18. 3. 05. Ze. J. 7145. Presse zur Herstellung von
9 u. dgl. Gustav Ismer, Essen, Ruhr. z ;
Sf. J. SS658. Aus Kartonpapier o. dgl. be⸗ stehendes und mittels Nadel an dem Stoff zu be— festigendes Erikett. John Cornelius St. John, Boston, V. St. A.; Vertr.! Eduard Franke u. , hischfeld Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 6. J. IB.
Si. K. 27 536. Verfahren zur Vorbehandlung don Flachs. Jute u. dgl. für das Bleichen. Gustave de Keukelgere, Brüssel; Vertr.: EG. Herse, Pat.⸗ Anw., Berlin 8sW. 29. 14. 6. 04. ; 8I. C. IE E98. Verfahren zur Herstellung eines linoleumãhnlichen Materials. Erik Vilhelm Clausen, Nörre Nebel, u. Carl Arent Heilmann, Skelskör, Dänem ; Vertr.: F. C. Glaser, E. Glaser, D. Hering u. C. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 24 10. 02. ; 106. K. 26 451. Verfahren zur Herstellung von Briketts. Heinrich Kleutgen, Bonn. 11. 12. 03. 12H. C. EZ 988. Verfahren zur Ueberfübrung es bei der Behandlung von Luft mit elektrischen Entladungen entstehenden Gasgemisches in Ammoniak. Gunnar Elias Cafsel, Steckbolm; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw, Berlin SW. 11. 1. 3. 04. 12t. W. 22 865. Verfahren zur Darstellung von Cyanwasserstoff durch Einwirkung von Ammoniak auf Holzkohle. Dr. Herman Charles Woltereck, London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 18. 10. 04. 13a. G. 20 858. Dampfkessel mit Ober. und Unterkessel und einer Querwand in beiden Kesfel⸗ heilen Louis Greuthe, Pontoise, Franke.; Vertr.: Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Ham⸗ burg J. 25. 1. Os. 136. K. 27 113. Vorrichtung zur Rückführung don Dampfwasser aus einem Sammelbehälter in den höher gelegenen Dampfkessel, bestehend aus Steige⸗ rohr, Kondensator und Fallrohr. Fa. H. Krantz, Aachen. 5. 4. 64. 139. R. 20 448. Verfahren zur Beheizung einer Flüssigkeit mittels einer Heizflüssigkeit. Dr. Arnold Rahtjen, Hamburg, Mittelweg 19. 30. 11. 04. 1a. A. II 32. Druckflijsigteitskraftmaschine mit Differentialkolben. Charles Heniy Atkins, Springfield, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. B. 16. 0. 146. J. 19 218. Abdichtung der Kolben von Traftmaschinen mit umlaufenden Kolben. N. J.
:. Montreal,
11b. S. 33 8668. Abdichtung für Kraftmaschinen mit umlaufendem Kolben. William Maroin Hoff⸗ man, Buffalo, New York, V. St. A; Vertr.: Pat; Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 15. 27. 9. 04 1L4c. F. 99095. Dampfturbine, deren Schaufeln zum Zwecke der Umsteuerung beweglich sind. John Forster, St. Helens, u. Geremias Ferri, Bufen= head, Engl; Vertr.: Pat - Anwälte Dr. R. Wirth, 1 a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 4d. G. 18 778. Direkt wirkende Verbund . Oswald Gräßler, Leipzig, Nordpl. 1. 14g. H. 29 868. Elektrische Fernsteuerung einer Treibmaschine mit einer Hilfstreibmaschine zum Bewegen des Steuerorgans. Siemens -Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 6. 2. 03. Rh. G. 21 233. Tampfheizungsanlage mit Benutzung des Abdampfs von Kondensationsdampf⸗ maschinen. Arthur Me Gonagle, East Orange, New Jersey, V. St. A.; Vertr.. Paul Müller, Pat⸗Anw., Berlin 8W. 11. 18. 4. 05. 5b. B. 38 159. Verfahren jum Biegen von ebenen Druckformen in Zylinderform. Friedrich Borustedt, Magdeburg ˖ Sudenburg. 29. 9. 04. 158. K. 28 6435. Maschine zum Bedrucken von Papierbahnen oder einzelnen Bogen von zylindrischen oder ebenen Druckformen veränderbaren Formats. Max Koenig, Guben, Bahnhofstr. 67. 36. 12. 04. 15e, D. 14 S40. Bogenabbhebevorrichtung für Druckpressen u. dgl. Jakob Dreyer u. Johan Mejländer, Stadanger, Norw.; Vertr.: E. Lam⸗ berts, Pat. Anw., Berlin SW. 61 25. 6. 04. 158. St. 9182. Sperrvorrichtung für die Ruhelage des Typenträgers an Einstellvorrichtungen von Tyvenradschreibmaschinen. Georg Stecher, Hamburg, an der Alster 86. 27. 10. 01. 20c. S. 20 159. Einrichtung zum Anheben der an Eisenbahnfahrzeugen anzubringenden Abdeckungs⸗ dorrichtungen ven Trittstufen. David Sleeih, Canada; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius. Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 10. 04. 209i. S. 29 823. Selbsttätige Weichenstellvor⸗ richtung für Straßenbahnen u. dal. Detave Sire, . Berlin W. 57. . 201. St. 8062. Stromabnehmer für elektrische Babnen mit Oberleitung. Erben des verstorbenen Johann von Stubenrauch, Steglitz b. Berlin, Birkbuschstr. 15. 9. 8. 02.
muffe, bei denen die innere Kammer von einer zweiten umlaufenden Kammer umgeben ist. Felten Guilleaume Lahmeyerwerke Akt. Ges., Mül— heim a. Rh. 18. 7. 05.
2Ice. L. 2A O85. Elektrischer aus Kohlenstäben bestehender Regelungswiderstand. Lier, Kopenhagen; Vertr.: Chr. Geiß, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 1. 15. 5. 05.
2Ic. Sch. 20 s97. Schaltung zur Verhütung der Feuersgefahr in elektrischen Leitungsanlagen. 66 Schultz, Cöln a. Rh., Thieboldtsgasse 77.
2e. H. 35 305. Verfahren zur Herstellung
einzelner Zungen und skalenartig abgestimmter Zungen⸗
lämme gus Federbändern für Resonanzapparate; Zus. z. Pat. 166 608. Sartmaun Æ Braun Att. ⸗Ges., Frankfurt a. M. 6. 5. G05.
2HAf. C. EI S56. Einrichtung zur Regelung des Zeitmomentes für das Anlassen eines elektrischen Gas. oder Dampfapparates. Cooper ⸗Sewitt Electric Company, New York; Vertr.: C. Pieper,
SO. Springmann u. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin XW. 10. 24. 6. 06. ; 2If. H. 35406. Träger für Reklame⸗
Beleuchtungs- Buchstaben. Richard von Horvath u. Dr. Albert Eder, Wien; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anm, Berlin 8S8W. 61. 8. 10. 04.
2h. K. 26 252. Eiektrischer Schmelzofen, bei welchem die ungleickpoligen Elektroden in ver— schiedenen Räumen angeordnet sind, die unten durch einen Kanal in Verbindung stehen. Charles Albert Keller, Paris; Vertr.: A. Bauer, Pat. Anw., Berlin
. g 11 22f. FJ. 2090 044. Verfahren jur Darstellung roter Farblacke. Farbwerke vorm. Meister
Lucius . Brüning, Höchst 4. M. 7J. 4. 04. 239. Sch. 23 255. Verfahren zur Darstellung künstlicher Wohlgerüche. Schimmel & Co., Miltitz b. Leipzig. 26. 1. 05.
24Ki. A. EH 753. Einstellvorrichtung für selbst⸗ tätige Feuerzugregler zu Niederdruckdampfheizkesseln u. dgl. Ammon, Schöneberg b. Berlin, Gutzkowstr. 7. 6. 2. C065. .
256. B. 329 865. Flechtmaschine zur Herstellung von abwechselnd einflechtiger und zweiflechtiger Litze. Bartels, Tierichs C Co. m. b. S. in Barmen, mit Zweigniederlassung in Berlin. 18. 5. 04. 256. T. 9173. Flechtmaschine mit auswechsel baren Endrädern. Textile Machine Works, Reading. V. St. A.; Vertr.: A. Daumas, Pat Anw., Barmen. 12. 9. 03.
25e. S. 32 758. Vorrichtung jum Legen von Schnüren o. dgl. für die Herstellung von 33 1 Fa. Moritz Harnisch, Sehma i. S. 27b. G. 20 803. Gasverdichtungsmaschine. Willibald Grun, Altwasser i. Schl. 5. 4 r 276. W. 23 714. Antriebsmaschine für einfach wirkende, unmittelbar angetriebene Lustpumpen.
ortunesco u. Wallot Æ Trüger G. im. b. S., Cöln a. Rh. 23. 8. 04.
Valdemar Carl
21. FJ. 20 420. Kabelkasten und Verbindungs⸗
3 4c.
278. M. 26 3243. Vgrrichtung zur Erhöhung der Saugwirkung bei Turbinen, Ventilatoren, umpen u dal. Paul Mortier, Lyon; Vertr.: A. lliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 1. 11. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 1. 17 606 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 6. 11. O3 anerkannt. 29a. N. 7861. Vorrichtung zum Befreien der Flachsstengel von den Samenkapseln; Zus. z. Pat. I52 742. Bruno Nöldner. Breslau, Ohlauerstr 18, u. Franz Neugebauer, Goldschmieden b. Deutsch⸗ Lissa. 19. 5. 65
296. P. 15 339. Verfahren zur Herstellung von Fäden und Films aus Viecose. Serge Pissarev, St. Petersburg; Vertr.: B. Petersen,
Pat. Anw., Berlin SW. 11. S8. 10. O3.
20d. T. 9549. Kompresse. Ignaz Timar, Berlin, Planufer 17. 18. 3. 04.
30e. L. 20 297. Operationetisch. Louis S. Loewenftein, Berlin. 22. 11. 04.
30h. G. 21 247. Verfahren zur Herstellung
flüssiger Gemische von Salizvlglykolsäure⸗Methyl⸗ und Aethvlester; Zus. . Anm. G. 20 523. Gesell⸗ schaft für chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin 72.65.
20k. M. 24 505. Zerstãuber für Flüssigkeiten mit metallfreiem Mundstück. Alcide Bellot des Minières, David Capdeville u. Pierre Capdeville, Léognan, Frankr.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat⸗Anwaälte, Berlin 8W. 48. 89 6 93.
2zIe. H. 31 640. Verfahren zur Verbesserung
ãtzende
frisch gegossener Metallbarren; Zus. z. Anm. B. 31 646. Robert Woolston Hunt, Chicago;
Vertr.: Pat. Anwälte Ernst von Nießen, W. 50, u. Kurt von Nießen, W. 15, Berlin. 2. 11. 03.
ZZa. M. 27 771. Formsatz für Glas, Preß⸗ und ⸗Blasemaschinen mit in der Blasform verschieb⸗
5 . J. A. Miller C Co., Berlin. 346. B. 5836. Vorrichtung zum Zerschneiden
don vegetahilischen Produkten. James Valk, Larned, Kansas, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat Anw. Aachen. 5. 1. 0. ; Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom * die Prioritã n Ur ertrag F n , e Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 5. 3. 04 anerkannt. R. 20 401. Ezgeschirrspülmaschine. Carl Röper, Düsseldorf. Grupellostr. 17. 7. 11. 04. 2e. W. 22 727. Herablaßbarer Vorhang. Anton Weismann, Berlin, Prinzenstr. 73. 7. 9. 01. 24f. P. 17 405. Aufhängbarer Halter für Bilder, Karten u. dgl. Freiherr M. Pergler von Perglas, Rittergut Berreuth b. Dippoldiswalde i. S. 3. 7. 2z4i. M. 27 211. Schrank mit seitlich offenen Schubladen. Albert John Murphy, Leeds, Engl.;
Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 29. 3. 605. Für diese Anmeldung 1 . der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom , . die Prioritãt bom 29. 3. 94 auf Srund der Anmeldung England anerkannt. 341. P. E7 098. Vorrichtung zum Versteifen gelenlig mit einander verbundener Glieder. Leonhard von Pxittwitz und Gaffron, Charlottenburg, Sophie Charloftenstraße 38. 30. 3. 05. 35a. T. 10 561. Aufsetzvorrichtung für Förder⸗ körbe. Karl Teiwes, Tarnowitz O. S. 22. 7. 65. 35. B. 38 414. Winde mit Reibungsräder⸗ antrieb und zwischen Trommel und Antriebsrad ein- geschalteter Uebersetzung. Paul Bauch, Hamburg, Schellingftr. 68. 3. 11. 04. 35. R. 19 010. Einrichtung zum Fortbewegen und Sichern von Schraubenwinden auf Fahrbahn— schienen. Charles Edward Roth, New Jock; Beitr.; C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat⸗Anwãälte, Berlin SW 61. 11. 12. 03. 368. B. 39 932. Entlüftungseinrichtung mit blasebalgartigem, die Luft aufnehmendem und aus⸗ stoßendem Körper. Julius Bertram, Düsseldorf⸗ Oberbilk. Elfelerstr. 14. 8. 5. 65. 394. A. LI 573. Vorrichtung zum Zusammen⸗ vulkanisteren ven Schlauchenden aus Kautschuk. The Angliau Motor Company, Ltd., Beccles, Suffolk; Vertr.: Hermann Neuendorf, Pat. Anw.
in
Berlin W. 57. 8. 12. O4. 42zZe. G. 21 105. Gasmessergehäãuse. Gas⸗ messerfabrik Mainz Elster E Co., Mainz.
18. 3. 05.
42m, T. 10 292. Vorrichtung zur Verhütung der gleichzeitigen Bewegung mehrerer Einstell bebel bei Rechenmaschinen u. dgl. Franz Trinks, Braun= schweig, Tastanienallee 71. 15. 2. 06.
1209. P. 16719. Registrierender Geschwindig⸗ keitsmesser, bei welchem ein Registrierstreifen vom Fahrzeug angetrieben und durch ein Uhrwerk mit Zeitmarken versehen wird. Ernst Poldrack, Klotz sche⸗ Königswald. 12. 12. 04.
436. M. 27 795. Selbstkassierendes Schieß. spiel, bei welchem eine mit Schlagboljen versehene, einstellbare Kanone o. dgl. verwendet wird. Ewald Meininghaus, Vörde i. W. 7. 7. 06.
436. P. 16945. Pistole mit Münzenprüfer
436. W. 23 027. Selbstkassierende Stempel⸗ vorrichtung für Briefe o. dgl. Robert Wales, Dunedin, Neu⸗Seeland; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat. Anwälte, k SW. 68. 24. 11. 04.
a. S. 20 540. Hemdknopyf. Dominie Robert de Simone, London, Michele Guglielmo de Simone, London. u. Henry Garda, Leipzig),
Dolzfstr. 1; Vertr.: J. Plantz, Pat. Anw., Cäln. 14. 1. O5
446. J. S226. Zündholz. Bartholemew Jacob, New Rochelle, V. St. A; Vertr.: A Elliot,
Pat. Anw., Berlin NW. 6. 17. 1. 65. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß - ,, dem Unionsvertrage vom 14 3 65 die Prioritãt pom 28. 1. M auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Tmerika anerkannt. 458. G. 19 859. Melkbecher aus elastischem Stoff, mit im Innern angeordnetem, aufblähbarem Luftkissen. Alexander Gillies, Terang, Austral.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R Wirth, Frankfurt a. M. 1,
u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 26. 4. 04. 458. J. 79989. Schleudermaschine zur Butter- erzeugung mit in wagrechte Kammern geteilter
Schleudertrommel. Carl August Janson, Chicago; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw, Aachen. 8. 8. 64. 145i. M. 26 924. Aus Stahlblech keste bender Steckgriff. Hermann Müller, Chemnitz Dorfstr. 3. 15 2 05
46a. A. II 169. Arbeitsverfahren für Ver— brennung lraftmaschinen. Barter Martin Aslakson, Dil City, Penns , V. St. A; Vertr.: F. Schwenterley, Pat. Anw., Berlin W. 66. 19 7. 64.
46a. H. 34 979. Verfahren und Vorrichtung zur Sicherung der gleichmäßigen Einströmung der Ladung bei Zweitakterplesionskraftmaschinen. Julius Heifig, Berlin, Auguststr. 24. 18. 3. 05.
6c. H. 33131 Arbeitszylinder mit Kühl⸗ mantel aus einem Stück. Carl Houben, Saar— brücken. 6. 6. 04.
46. R. 20 016. Karburator. Louis Renault, Billancourt, Frankr.; Vertr.. C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 12. 8. 04. 468. G. 20 145 Verfahren zur Herstellung eines Dampfgasgemischezs. Gasmotoren Fabrik Deutz, Cöln⸗Deutz. 13. 7. 04.
7c. A. II 591. Kupplung. Manfred Aron, Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 39 14. 12. 04. 7c. J. S269. Elastische Kupplung. Hubert Jezler, Schaffhausen, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 13. 2. 05.
Æ7f. A. II 895. Rohrkrümmer mit verengten
Akt. Ges.. Abt. Luisenhütte, Remscheid ⸗Viering⸗ jaufen. 23. 3. 05
47h. B. 39511. Sperrverrichtung mit be- lastetem Sperrhebel. Fa. J. Buscher u. Emil
Dold, Solingen. 20. 3. 05.
488. B. 37 425. Verfahren Herstellung tiefgeätzter Verzierungen auf Metallgegenstanden durch Aetzung in mehreren Phasen und unter Verwendung belichteter, mittels chromsaurer Salje und Alkohol gehärterer Gelatine als Deckgrund. Rudolf Büchler,
31 311
Wien; Vertr. Max Menzel, Pat Anw., Berlin 1 8904
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Desterreich Ungarn vom 6. 12. 91 die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 13. 3. 03 anerkannt.
499. S. 19 254. Einstellbare selbsttãtige Vor⸗ schubvorrichtung zum Einstellen des Gewindeschneid⸗ stables von Schraubenschneidmaschinen. Alberto Di Spirito u. Ernesto Palanca, Neapel; Vertr.: E. Dalchow, Pat ⸗Anw, Berlin VW. 6. 1. 3. 04. 496. S. 21 079. Werkstũckzuführungsvorrich tung für selbsltätige Schraubendrehbänke. Alberto Di Spirito u. Ernesto Palanca, Neapel; Vertr.: E. Dalchow, Pat. Anw., Berlin NW. 5. 1. 3. 04. 50b. L. 20 827. Mühle mit walzenförmigem Mahlkörper in einem liegenden Gehäusemantel. Lübeck & Co., Hamburg. 18. 3. 05.
5 0c. B. 37 522. Schleudermühle. Edward Hewlett Benjamin, Oakland, V. St. A.; Vertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat. Anwälte, Chemnitz. 27. 6. O4.
5 1c. LS. 20 650. In den Bässen der Länge nach eine Quintenfolge zeigende Ziehharmonika. Max Lang, Weiden, Bavern. 15. 3. 05.
5 1c. S. 20 89g 1. Fleftrisch spielbares Glocken⸗ spiel o. dgl. Musikinstrument. Hans Seliger, Berlin, Hohenstaufenstr. 65. 20. 3. 05.
536. WB. 23978. Verfahren und Vorrichtung zum Einsieden von Konserben. Eduard Walff, Habelschn erdt i. Schl. 6. 6. C5.
53h. S. 39 359. Verfahren jur Herstellung schäumender und bitäunender Margarine. Johann Heinrich Boll, Altona, Friedenstr. 12a. 2. 3. 05. 55a. Sch. 23 219. Schleifstein aus einzelnen Sektoren, deren Wurzeln mittels Bolzen in seitlichen Rosetten festgehalten werden, insbesondere für die Dolischleiferei. Ad. Richard Schulze, Dresden, Chemnitzerstr. 13. 20. 1. C5.
558. G. 19 516. Aus nebeneinanderliegenden, unabhängig voneinander drehbaren ECinzelrollen be⸗ stehende a, für Papier und Gewebe⸗
bahnen. Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimer⸗ weg 25. 5 20 57a. G. 290 877. Photographische Kassette mit
aus einfachen Platten bestehenden Schiebern, wel
William Weir, Catheart, Schottl; Vertr.: A Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 8. ö 05.
für selbstkassierende Schießspiele. Cd. l, Barmen, Westkotterstr. Rh ee 2. 065. 66
im geschlossenen Zustande den Kassettenrahmen nicht