—

muß ich doch heivorbeben,

Gottbegnadete Sänger, wie jetzt nicht eingehen. Aber das . großen Vermögen, die sich

Rörner und Eichendorff, hielten das Bewußtsein der Einheit daß das Miguelsche Gesetz die K e n as hof = . . 6 Stämmen noch fester zu gestalten. viel flãrkerem Maße , . bat, . das . der . 6 Dann sind auch die vielen Millonen, die dafür ausgegeben wurden, Während im Jahre 1891 / 82 1274 000 CS Ginkommen = nicht umfonst ausgeworfen. Der Abg. Bebel, hat es o bin. steuerung unterlegen hatten, stieg diese Summe nach dem Gesetz von gestellt, als ob Deutschland ungefähr der rũckstãndigste europãische 891 auf 5 724 b obo , also nahezu um 1. Milliarden = 34 0. 4 aer g ,,,, int nn wi, geicaheten fis die Verchen, nee e, Velten auf . wenn er bon seinen Parteigengssen unterbrochen wird. das Ginkommen aus Vermögen, Grundbesttz, Handel und Gewerbe Als er neulich von seinen Parteigenossen unterbrochen wurde, bzw. gewinnbringender Beschãftigung betraf? Aus Kavitalvermõgen Ra machte 20 k . . ö wurden nicht weniger als 51 aso mebt ernelt, aus 2 gGutopa. viele 6 che? , . nur 5 o/, aus Handel und Gewerbe 40 /o und aus gewinnbringender ka, . gene , , nnd 2 66 . 23 Beschãftigung 750 /oC Während also das Grundoermögen auch vor

e Frankreich und anderen. Der Abg. Bebel meinte, der Miguelschen Reform im allgemeinen zutreffend veranlagt

e eigentlich nur eine Klassenjuttiz Natürlich war, waren die großen Ginkommen aus Kayitalvermõgen und . ö 4 ö gewinnbringender Beschãftigung viel zu gering herangeiogen worden, s unsere Rechtspflege unbestechlich und die größeren Einkommen von aber 9500 4, die bisber nur 31 o/ a

ber, der französffche Richterstand der Steuerlast aufgebracht hatten, brachten mit einem Schlage 450/.

auf, also fast um die Hälfte mehr. Meine Herren, das ist ein Gesetz,

das erlassen worden ist von einem auf dem Dreiklassenwahlrecht be

ruhenden Parlament (bravo! rechts); es ist ein glänzendes Zeugnis

für die Selbstlosigkeit der besizenden Klassen und dieses Parlaments,

chrem wir aber den Panama. beutigen Werften. Unsere modernen Kriegsschiffe sind so kom projeß, den Dr Madame umbert daß sie sich selber diese großen Lasten auferlegt haben. (Lebhaftes Bravo! Das möchte ich bier gegenüber all den Deduktionen, als ob

n ; ; 1 ; le. pliziert, daß, wenn wir es nicht durch viele Jahre mit einer erlebt haben, z rden über d grũndlich r gesch alten Off nierkore führung iu tun haben, zu be. französischen Richterftand as so . fürchten ist, das diese Schiffe nicht zu kommandieren sind. Es ist ich nur darauf bin, daß dort für den e alfo erforderlich ein richtig ausgebildetes DOffiierkorx? und 11 baben ist, sondern nur für den Reichen, de . Maschinenpersonal. Wer mit Maschinen irgendwie zu tun m. weiß, bezahlt. In , 63 . 4 rm ie sch der⸗ i fft, so wird der ; ce ar / ; Die fenen e edge nr g . k , 2 6 weitgehende Selbstoerwaltung haben. die besißenden Klassen bei uns in Preußen und in Deutschland sich ; ibrer Veryflichtung entziehen, ausdrũcklich feststellen. (Lebhaftes Bravo Daz ist ein monumentum gere perennius, das sich Exzellen Miquel und dieses bobe Haus in dertrauens pollem Zu⸗ sammenarbeiten mit ihm gesetzt hat, indem es freiwillig diese großen Lasten auf die eignen Schultern nahm und von den Schultern der Minderbemittelten abnahm. (Bravo)

— Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen

M 291. Berlin, Montag, den 11. Dezember

golonlalwirtschaft nicht geboten; mit keinem Worte war davon die ] das Deutsche Reich gründen kannte.

Rede. Wir baben kein Hebl dargus gemacht, daß wir fũr eine WBelwolit ff nicht zu haben sind die sich überall einmischt und ãberall zndel fucht, wobl aber für eine Weltpolitik, die überall den deut Hen Handel begünstigt. Also. eine vernũnftige Handelspolit it ist ce, bie wir wünschen, und in diesem Sinne wünschen wir, daß die Re⸗ gierung endlich damit aufhöre, die agrarischen Interessen zu begũnstigen nd Sonderinteressen über die allgemeinen Interessen ju setzen. Daan werden die Reichsfinanzen aus sich Jelber gesunden. . Abg. von Kardorff (Ry): Ich möchte zunãchst ein Wort ber die Flottenvorlage sagen. Abg. Bebel hat bebauptet, der Staats⸗ serreiär hätte geschwiegen, als er bei der letzten Flottenvorlage gefragt wurde, ob in absebhberer Zeit eine neue Flottenvorlage in Aus sicht stunde. Das ist nicht. ganz richtig. Der Staats fekretãr hat sich bamals Torbebalten, die sechs verweigerten Auslande kreu zer nach⸗ jufordern. Ich lege Wert darauf, etwas über die Flotte zu sagen, weil ich von einer großen Anzahl von Herren aus den ver⸗ schiedensten Provinzen mit Zuschriften beehrt werde, die mich auffordern, das Aeußerste dafür ju tun, um eine Be⸗ schleunigung des Flottenbaues berbeijuführen. Da ich nicht allen brieflich antworten kann, so antworte ich bier. Gine weiter ss da gebende Beschleunigung des Flottenbaues, als sie in der Vor ⸗ und gewissenbaft ist. lage vorgeseben ist, ist aus zeschlossen nach der Leistungsfähigkeit der stünde so hoch

Staatsanzeiger. 19053.

in dem angegebenen Jahre 18825393 106 Millionen erforderte, er= . im Jahre 1905 185 Millionen. Darunter erfordert das Volks chulwesen, das im Jahre 1892 noch mit 62 Millionen zufrieden 3. . Jabre 106 96 Millionen Mack; in dieser kurzen Spanne . a, e , , mne

ee e, sich also die Ausgaben für das Volkeschulteesen um 50 0½ . Meine Herren, worauf beruht denn die günstige Lage im Augen⸗ blick? Ueberwiegend auf den hoben Ueberschussen, die die Glserbahn

verwaltung liefert. Die stehen in der Zeitung; es ist aber nicht ö. gegeben, um wieviel zugleich auch die Ausgaben der , nr, ne me, tung steigen und steigen mässen. Meine Herren, diese ,

find auch in der letzten Zeit in ganz außerordentlichem , stiegen, der rapiden Entwicklung unseres Verkehrs 5 2. Finanzverwaltung hat sich entschließen müssen, das Grtreordi ö

.

(Schluß aus der Zweit ö. ; . Zweiten Beilage.) besitzes ist von so ernster Bedeutung, daß man auch diese kleinen

Demmnisse, die einer solchen Entlastung entgegenftehen, beseitigen sollte. An fich ist es ja vielleicht kein sehr großes Objekt, ob der ein elne Zensit, der seine Amortisationsbeiträge an die Landschaft bejahlt pafin auch noch Steuern zu entrichten hat; aber es ist eint * Imponderabilien, die sehr wesentlich mit in Betracht konnen. Hat er dafũr auch noch Steuern zu zahlen, so läßt er überhaupt die Amortisationszahlung, dann bleibt eben die Schuld so groß wie sie war und geht dann auf seinen Nachfolger und Erben aber, und so wird von einer Generation zur anderen eine Schuld auf das Grund. stũck gelegt, bis schließlich das Grundstũck dieser Schuld erliegt.

Dann babe ich schon angedeutet, daß wir im § 18 den Abzug 2 der Kinderꝛabl ausdehnen wollen auf die Einkommen 9s 2 . dieser Abꝛug gegenwärtig nur bei den Einkommen

iu 3M 0 zulässig ist, und daß wir namentlich die Altersgrenze ee. 14 Jahren fallen lassen wollen. Ich bin der Ansicht — ich babe e, ae, e. auch schon ausge sprochen — daß diese mittleren Kreise nserer Beroͤlkerung zum Teil viel schonungsbedürftiger sind als die Arbeiterklafen. (Sehr richtig Sie haben für die Erziehung ihrer Finder unendlich viel höhere Aufwendungen zu machen als der Sen,. der seine Kinder, ohne einen Groschen zu zahlen, in die Volke schule schickt Ist das aber der Fall, so ist die Grenje von 14 Jahren falsch; denn bei 14 Jahren fangen die großen Lasten bei Er⸗ niehung der Kinder erst an. (Sehr richtig) Ich boffe also, daß dieser Abjug die Zustimmung des hohen Hauses nden wird. . im habe ich mich schon dahin ausgesprochen, daß wir diesen Ausfall von 200 O00 A nicht der Staatskasse zumuten können, und daß wir tunãchst wenigstens eine teilweise Deckung gesucht haben und suchen durch die Heranziehung der Gesellschaften mit beschrãnkter haftung. Ds ist ja vielleicht der umstrittenste Punkt der ganjen Vorlage. Ich habe aber zu erklären, daß ich die verschiedenen Ver⸗ gũnstigungen, von denen ich eben sprach, nur gewähren kam e . auch vugleich eine Heranziehung der Gesellschaften mit beschtankter Daftung stattñndet. . Ueberdies halte ich diese Freilassung der Gesell⸗ schaften mit beschränkter Haftung für ein Unrecht gegenüber allen anderes Zensiten, physischen wie juristischen Charakters. Daß sie nicht in das Gesetz von 1891 einbezogen worden sind, beruht lediglich darauf daß sie damals ihre Rechtsform noch nicht gefunden hatten sonben erst ein Jahr später, durch Gesetz vom Jahre 1892, die rechthiche Struktur erhielten, die sie jetzt haben. . . Nun hat man gesagt: die Gesellschaften mit beschränkter Haftung unterscheiden sich von Attiergeselischaften insofern in schr wescu liche Veise, als bei ihnen das individuelle Moment, die Tätigkeit des Ghntelen viel mehr bervertritt alg bi den Atnengesellschaften. Des war in gewissem Sinne richtig, ist aber in steigendem Maße in den Dintergrund getreten, wãhrend der kaxitalistische Charakter der Ge⸗ sellschaften mit beschränkter Haftung immer mehr in den Borbergrun d getreten ist. Meine Herren, das gebt mit Evidenz hervor aus den Daten die Sie auch in der Begründung finden, in der angegeben ist . wir gegenwãrtig nicht weniger als 5515 Gesellschaften mit beschrialte⸗ Daftung haben mit einem Gesamtkapital von 1489 ooo ooo ! ; daß 215 Gesellschaften über ein Stammkapital von mehr als 100 ο⸗ 4 verfügen, und daß das Kapital dieser Gesellschaften nicht weniger * 1350 00 O00 0 umfaßt. Im Jahre 1900 belief sich * Zahl der Sesellschaften mit beschränkter Haftung auf 2400, ihr Karital auf 91 0 οσο: in noch nicht fünf Jahren hat also eine Steigerun der Zabl der Gesellschaften von 24060 auf 5515 und e , von 794 000 000 auf nahe 14 Milliarden stattgefunden. ; . Meine derrer, bei den immer schwieriger werdenden Kämpfen des einzelnen Kaufmannes, des einzelnen Gewerbtreibenden genen die großen Kapitalassoziationen halte ich es für unrecht, den emeluen Kaufmann, den einjelnen Gewerbtreibenden zur Ginkommensteuer heranzuʒieben, diese großen Kavitalassoziationen aber nicht. Ich darf noch darauf binweisen, daß die Gesellschaften sich auch insofern immer mehr den Attiengesellschaften nähern, als jetzt sogar in Berlin eine besondere Stelle geschaffen ist zur Vermittlung des Ankaufs und

.

8s ift Ihnen erinnerlich, daß kürzlich im Reichstage die Zuständig⸗ keitẽ grenze für das Reichsgericht heraufaesetzt worden ist, um bas Reichsgericht vor Ueberlastung zu bewahren. Diesen durch unser ganzes proreffuales Recht hindurchgehenden Grundsatz haben wir bisber leider in der Steuergesetzgebung nicht gehabt, sondern alle Beschwerden gleichviel, ob sie das geringste oder das allerhöchste Objekt betrafen, bis an das Oberverwaltungsgericht gelangen lassen. Wir haben dadurch, daß die Berufungskommission und das Ober⸗ vermaltunggericht mit den lennsten Okietten besazt wurden, Klar unertrãgliche Belastung der Berufung kommissionen und des . i, ner, e, berbeigefũhrt, dadurch auch eine wesentliche Ver⸗ 1 Verfahrens, über die sich das Publikum mit Recht Wir schlagen vor, in dieser Beniehung Abstufungen vorzunehmen

und den Rechtsmittelzug anders zu ordnen bei den gtit men bis 3000 Æ und bei den Einkommen über 3000 M, und wir schließen uns in dieser Beziehung an den jetzt schon bestehenden Zustand nach vielen Richtungen an, und zwar werden auch bei den Ginkemmen bis 300 A die Steuerfestsetzungen durch die Veranlagungskommissionen bewirkt, aber, wenn ich so sagen darf, nur formell (Sehr richtig); denn tatsächlich trägt die Voreinschätzungskommission den Satz in die Listen ein, und in 95 von 100 Fallen tut der Vorsttzende der Veranlagungskommission nichts anderes. als diesen Satz der Voreinschätzungskommission einfach zu unterstreichen. Also eine wirkliche Einschätzung durch die Veranlagungskommissien findet nicht statt, sondern durch die Voreinschätzunge kommission. Deswegen ist der gewiesene Instanjzenzug der, daß der Ein spruch von der Voreinschätzungs⸗ an die Veranlagungekommission geht und dann das zweite Rechtsmittel gegeben wird durch die Be⸗ schwerde an die Berufungekommissionen. In welchem Maße da⸗ durch eine Entlastung der Berufungskommissionen eintreten wrde mãchte ich Ihnen mit wenigen Daten belegen. Im Jahre 1903 * ich spreche von dem Jabre 1903, für das genaue Statistiken vor⸗ liegen — sind 331 040 Berufungen verhandelt worden, von denen oi ooo die Berufungskommissionen in Berlin beschäftigt haben 25 000 die in Potsdam, 30 000 die in Arnsberg, 46 000 die ö. Düsseldorf. Nun stelle man sich eine Berufung kommission vor, die doch überwiegend aus Laienmitgliedern zusammengesetzt ist, die nur einige Male im Jahre zusammenkommt, und die dann 30, 40, 60 000 Berufungen sachgemäß erledigen soll — ein Ding der platten Unmõglichkeit (Sehr richtig) Meine Herren, wenn die Beamten ; unserer staatlichen Steuerverwaltung — ich darf das mit einem ge⸗ wissen Stolz sagen — nicht so gründlich und so gewissenhaft ihrer⸗ seits gearbeitet hätten, dann wäre überhaupt das ganze Verfahren längst zum Stillstand gekommen. (Sehr richtig) Dadurch aber, daß die Vorarbeiten gründlich und objektiv gemacht wurden, daß also die Berufungskommissionen im wesentlichen nut das getan haben, was ihnen seitens der Beamten vorgeschlagen wurde, ist es überhaupt möglich gewesen, das Verfahren aufrecht zu erhalten. Aber ich halte es für unrecht, ein Verfahren gesetzlich zu konstruieren, bei dem der Absicht des Gesetzes, eine gründliche und sachgemãße Prüfung durch die Berufe kommissionen herbeizuführen, schlechterdings nicht entsprochen werden kann, und deswegen halten wir die Entlastung in der Weise, wie ich sie mir anzudeuten erlaubt habe, für ganz notwendig. Es würden dann von den 331 000 Berufungen nicht weniger als 307 000 fortfallen, also die Berufungskommissionen dann vollkommen in der Lage sein, die wichtigen Dinge mit Gründlichkeit, Sachlichkeit und Objektivität zu prüfen. I Ganz ähnlich liegt die Sache beim Oberderwaltunge gericht. Von diesen 307 000 Berufungen bei Veranlagungen bis zu 3000 4 sind nur 4677 gleich 0, 13 0 wegen der Beschwerde an das Oberverwaltungs- gericht gelangt, und von den 50 Millionen Veranlagungẽsoll sind ea 10 000 M gleich 0, O2 o im Wege der Anfechtung beim Sber⸗ verwaltungsgericht herabgesetzt worden. Meine Herren, das heißt

— — — —

is ordin in

der Gisenbahnderwalt ang in den letzten Jahren in imme mar mm , ,, ig in den leßten Jahren in immer höherem d 57 tieren. Wäßrend wir 1867 95 noch ein Grtraordinarium der isenbabnverwaltung von 49 Millionen hatten, wird es

, vird es nächften Jahre 100 Millionen.

Was die Betriebsmittel betrifft, über die hier kürzlich diskutiert 3

im

145 der

auf Millionen steigen, also nahezu

e worden ist, so haben wir im Jahre 1897,93 für Betriebsmittel 66 Millionen ausgegeben; der Etat für das nächste . 160 Millionen vorsehen, also wiederum eine Steigerung ha bei⸗ nabe 100 Millionen Mark. Wir werden im Jahre 1905 mit Einschluß des Jahres 1906 nicht weniger als 220 Millionen für Betriebsmittel zur Verfügung stellen. Die günstige Gestaltung der Grebe, erg ; diesem Jahre ließ einen sehr erheblichen neberschus ehen aber 4 ist ein mal schon dadurch fast ganz in Anspruch a me daß 9 Near ile r dete ine im Reich wider Erwarten erhöht worben fund 3 dann dadurch, daß wir für diese Betriebsmittel sehr erhebliche erte. ordinãte Aufwendungen haben machen müssen. Obwohl en, ne im Jahre 1905 147 Millionen für Betrieb emittel e . fügung standen, babe ich mich doch entschlossen, in diesem Jahre außer⸗ ctatẽmãßig acc mehr als 17 Millionen für Betriebsmittel ee Ver⸗ fügung zu stellen; ich hoffe, daß der Landtag seiner Zeit dam mac trãglich die Genehmizung erteilen wird ; 6 Meine Herren, ich führe das nur an, um Ihnen ein Bild davon zu machen, daß wir uns zwar in gesunder finanzieller Lage befinden daỹ aber die Ausgaben in noch viel schnellerem Maße steigen als dic Einnahmen. und daß daher der Moment nicht mehr fern it wo vet zu einer Erhöhung der Einkommensteuer schreiten müssen. J

In der Begründung ist angegeben, daß wir 189293 55 0½, der ganzen Staats verwaltungsausgaben noch aus Steuern a der Anteil der Steuern aber jetzt auf 37 0/0 gefallen ist, und daß par en der Zuschuß der Betriebsderwaltungen, namentlich der . verwaltung, von 43 oi auf 62 0 gestiegen ist. Das ist eine sehr be⸗ denkliche Entwicklung Sie ist der Ausdruck dessen, daß wir genötigt worden sind, in den letzten Jahren in steigendem Maße die Berriebe⸗ derwaltungen beranzuziehen, und sie ist zugleich der Ausdruq dessen daß wir auf verhältnismäßig unsichere Einnahmen dauernde Aus gen haben basieren müssen. 5 . Man hat in den Zeitungen gesagt, das ses nur ein Schönheits« febler. Ich halte das für einen ernsten konstruktiven gchler der unter Umständen in ernsten Jahren das ganze Gebãude der rere verwaltung des Staates in Gefahr bringen kann. Ich glaube e. wenn die Ausgaben des Staates so weiter steigen, und . durch das Volksschulgesetz, daß erheblich . Lasten en Staate angesonnen werden, sodaß es unvermeidlich sein wird, ,. *. höhung der Einkommensteuer zu schreiten. Doch ich sage nit Faust: Laß uns dieser Stunde frohes Gat 3. 3 ; Durch solchen Trübsinn nicht d

(Heiterkeit) Für den Augenblick ist Ihnen

— 211

3 n n. . berern⸗

Preuß ischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 3. Sitzung vom 9. Dezember 1905, Vormitttags 11 Uhr. (Bericht von Wolff Telegraphischem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des Fink ommensteuergesetz es und des Ergänzungssteuer⸗ gesetz es.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Das zur Rüůste gegangene Jahrbundert hat, wie es auf allen Gebieten einen außerordentlichen wirtschaft lichen Auf · schwung gezeitigt bat, uns so auch auf steuerlichem Gebiete einem wesentlich höberen Grade der Vervollkommnung entgegengefübrt. Im

worfen werden. Der Abg. Dr. Müller⸗Sagan hat sich darũber beschwert, el t daß in der GCtatsdebatte so viel durcheinander geredet wird. Ich habe Ünd die Beamten der übrigen Verrealtung sind so pflicktiren und allerdings die Verabredung im Senlorenkondent anders aufgefaßt als gewiffenbaft wie in keinem anderen Staate Der . Bebel rabmte er, nämlich daß zunächst nicht so viel äber die Steuervorlagen ge⸗ das englische Parlament. Sãtten Tir das nglifch? Wahlrecht, ö sprochen werden soll. Im übrigen kann ich dem preußischen Finant. würden hier nicht 70 oder 83 Soialdembkraten, sondern secks minifter nur meine ausdrückliche Anerkennung ausfprechen für seine big jebn sitzen. Beantragen Sie doch einmal, dies Wahlrecht lichtvolle Darstellung der Befeuerung der besitzenden Klassen. Es wäre bei uns einjufũbren. Wenn wir in Preußen ebenso verfahren, feßr nützlich, wenn die speziellen Daten, die er gegeben hat, in einer wie man es in Suddentschland bezuglich des Kablrechts getan hische R in der V , Sone lift erung. ne, ann Meine Herren, das jweite Ziel der Miguelschen Reform, Mittel anden Bieber hat sich die preußische egierung in der Ver⸗ ; ird dann ; 2 23 ? n : ,. i. 6. fi eng unbeholfen gezeigt. Der Finanz. den Stsädten dasselbe Wahlspstem einzuführen. Das wãre frei zu machen. um den Rommunen die Grundstener u , e. minister bat allerdings eine Schattenseite nicht hervorgeboben, das ein Borfplel zur deutschen Rerublik. Das wollen Sie ist auch im wesentlichen erceicht worden, und Sie finden in der Bou g zst. dies kolossale Zmnabme der Perscht lung, des ländischen Grund. iu den. Sonia demoktaten) sellstverstaͤnͤd lich. C3. wird aber die Begründung, daß, wenn diese Ueherweisungen nicht erfolgt wãren, besiges seit dem Besteben der e, Caprivi. Ich 6. . 23 . Krãfte in ; ö. stãtler ö. 9 . ,, er, nns rie. Slaatesteuetn um hnrenen böber sein wärden, 1a, in der wir uns jetzt efinden, darin einigerma en ande Re ierung si aufraffen wird, J Stelle d ; ö — * d ⸗ . e, id Sehr . Rare niir wie rer Ag. Bebel die e, gegen die Seiialdemokratie die snitiativische Tat als das im Augenblick der Fall ist. Es ist also der Zweck, . 22 Affäre Jaurès bier behandelt hat. ; treten zu lassen. Ich hoffe, daß das Deutsche Reich unter der für die Staatskasse zu erbeben, sondern nur eine gerechtere ; rrtei ung ö Sehr eigen. fenen He der gesemmert gen Reichs fanslers irster Anlen fich herbeizuführen und den Kommunen die Realfteuern zu erschließen, doll tumlich ist, wie die bekannten , . in 463 2. n , ene. klärunz im Vorwärts die Sache auffaßten, Ee hieß darin, eine solche an den Sie ja nicht glauben. . 1 . . Vd w ien nt Hertegung cin, Sgluß l Uhr. achte Eg Meine Herren ig, möcht mi un ies en , d, mn. Parteivorstandes. Statt dessen habe man die garze Angelegenheit mit Sitze sg Montag Fer kgrn n Crnze Bund“ bes Handels— beschr anten, die, glaube ich, bewesen de in der ie M * er zr ien ein ict te der d, , , , be 3 vertrages mit Bulgarien, der Vorlage, betreffend die Handels⸗ Reform die Ziele im wesentlichen erreicht hat, die sie sich gesteckt hat. N. . 9 . 2 m ng, 8 beziehungen zum britischen Reich, und Fortsetzung der General⸗ Aber es kann selbstverstãndlich nicht unser Gedanke sein, nun ,,, ire fe en, ie en debatte zum Etat) dabei es bewenden zu lassen, das Gesetz für ein Noli me tangers zu in der Deputiertenkammer vertreten hat. Auf ibn hätte man alle erklären und unter leinen umftẽãnten auch die Mãrel zu beseitigen, , n, e, , . 4 . . die sich im Laufe der Zeit berauegestellt haben. Es ist ganz . älbemokratischen Schimpflerikon stehen, wie Brotnmucherst usw. sie . e , y a. ch Fedauern, daß Herr Jaures bier nicht gesprochen gemãß, daß auch einem Gesetz, das au fon gut ist Fat. Anderseits glaube ich, daß es Herrn Bebel gar nicht ganz e ungngenebm gewesen ist, daß Jaurzs hier nicht gesprechen hat. der gegentoãrtigen Vorlage . . Aus materiellen Gründen kann ich allerdings dem Richs an zler r, deb, de Ghr= abt, wic über die Ziele dieler Reefor· nur zustimmen, daß er das EGescheinen des Herrn Jaures verhindert . mer, e, r. rr, . , ie ß iti cpäischn = Ee, Wel, Kirsch und v. Zedlitz iberwiesen waren, eingehend trete sch unterfangt, die Pol tik, der eurepätschen Staaten Antrãze v — . z 1 3 In 9 gieren hat der Reichskansler, zu äußern, und kann mich Deer balb beute ach dieser Richtung bin kun alleidings nickt unter dem Beifall des Abg. Bebel, den einzig richtigen fen Oc darf nur b orhcken, daß der Scnwerrt *. Borlas en, Hrn, den 22. . b 6 . in der Verbesserung des ganzen Verfahrens liegt, darin, daß dieses fabren, so hätten die anderen Nationen ei eine nd der J * in r ab wahrscheinlich noch weniger. Rück ict geübt Verfahren in noch strengere Formen gelegt und den Zensiten dadurch Wenn der Abg. Bebel über aus wãrtige Politit spricht, so denke ich . mir immer, wenn ich so klug wäre, wie der Abg. Bebel zu n ig ber Fall i K ür i ̃ is itung Das betrifft zunächst den 5 10 des Gesetzes mit seiner ein vom Schlage des Fürstea Bismarck, Die englischen Zeitungen, . e e. . namentlich die Chamberlain sche Press ist ja für unt nicht erfreulich — in der Praris nicht 2 den, ., e, . abet auch in, snserer Prenfe fert nicht „elles so, aus, wie Laufe des vergangenen Jabrhunderts sind wir von den primitivsten, stebenden und schwankenden innabmen, von . 3 (aendern, vi, a n , ,. n n n, ich möchte sagen, robesten Formen der Einkommenbesteuerung zu immer lich die schwankenden nach dem Durchschnitt der etz Vb Herr C hamherlcin die Maiortt gewinnt eher nicht, Eine U 3 ef, ; schri Wi drei Jahre berechnet werden. Gerade diese Bestimmung, meine Herren, Freund lichkeit gegen Deutschland hat Chamberlain bisher perssnlich besseren und böberen Stufen der Heranziehung emporgeschritten. Wir drei J ; . — ,, , , . nicht gezeigt. m übrigen glaube ich, daß Herr Bebel doch die haben durch das Gdikt vom 7. September 1811 noch die alte Kopf ⸗ ist der Ausgangspunkt gewesen qr nabl ,, Bor alarm lä mn elischen Presse gegen Denusschland einigẽttmaßen steuer eingeführt, die erhoben wurde von jeder Person vom 12. Lebens · Publikums. Denn das Oberverwaltungẽgericht hat di it ei iberalen Min sterium ju verhandeln, als mit einem kon⸗ nh re ma J 322 1 4 ] . i n , , de mme. 2 . Ginflus der Sozialdemokratie anbetrifft, so eine Form, wie ie weniger der Leistungsfãbigteit des Ein zelnen an. was der Zensit . 6 ee, wee e. ner,. wn . möchte ich auf die vortreffliche Broschüre des Generals von Boguslaw ti gepaßt gar nicht gedacht werden kann. Das Gesetz vom 30. Mai 1820 beiogen hat. Vir ba en die vort, r, . inheisen, worin Ce die re untarfucht, oü die deutsch Armeen s ine etwas böhere Stufe der steuerlichen Entwicklung dar, der besser besoldeten Arbeiter, un zãblig oft gehõ i ja. g b sen, 6. stellt schon eine e höh — gilde le wie , meg dr n iel eee, t . ĩ ssens ingefũ de. Allei ch diese war noch nicht, wo ich in den letzten drei Jahren gearbeitet habe, wievie f auf die sonsald ichen Ei te bin, die in die indem die Klassensteuer eingeführt wurde. ein au ; n ; ten gearb . bejahen, er weist auf die sozialdemokratischen emente hin, nn, ee. — . , n. . e, , nn nn, n. . Atmee eingedrungen sind. Eine starke Hand könne uns vor dem ein durchaus mangelhaftes System. Auch bierbei wurde m e — mt a e, Diese durch daz Tecrorismus der Sozialdemokratie schützen. Den ersten Anfang Leistungsfähigkeit des Einzelnen zu Grunde gelegt, sondern die gane Jahren an in emmen og 3. ee, , . Bevölkerung nach ihren Berufen in fünf benehentlich sechs Klassen Oberverwaltungs gericht in Ausführung eset 2 bestimmter Steuersatz zu Grunde erlegte Notwendigkeit genauer Nachforschung, was der einzelne

ae e ge , , . 5 3

eine Vorlage n ies

Richtung nicht unterbreitet; für den Augenblick n , den Verbesserungen nach der formalen wie materiellen Seit: zũti zst zu befassen, die wir uns erlaubt haben, Ihnen doriuschl⸗ gen ; Ih hoffe, daß eine Verstãndigung darüber zustande kommen irn h daß

ãre arstellung eine möglichst weite Verbreitung im Lande . n ) ; are g. ! ö Deutschland fãhren. Man würde sich dann auch bemũhen, in Eigentlich ist zu bedauern, daß sein Freund Jaur es hier nicht bat sprechen können. ard. . ᷣ x n weiter glücklich und segensreich entwickeln möge. Das walte Gott, an wan. auf einem extremen agrarischen Standpunkt steht und diesen au doch ein elne Mãngel anbaften; und diese zu beseitigen, ist der Zweck bat. Ee tarf nicht geduldet werden, daß die internationale Sozial- noch ein höheres Maß von Sicherheit gegeben wird, wie das gegen · fein kebaurtet, dann wärde ich, glaube ich, ein Politiker überschätzt. Wahrscheinlich wird es leichter sein, in Handels fragen pabre an, und jar mit einem Betrage von 12 guten Groschen, also gestellt, daß nun auch nicht bloß geschätzt, sondein ermittelt würde, zu dieser starken Hand sehe ich in dem Entschluß des

Reiche kanzlers, die Fauresscke Rede in Berlin zu verbieten

und daß er der intemationalen Soialdemektatie nicht die Rolle einräumen will, die sie offenkundig anstrebt Der Finanz⸗ minifter sprach von der Opferwilligkeit, der Sõaldemokraten. Die Tatsache ist nicht zu bestreiten, aber diese größeren Fin ahlungen beruhen auf dem Terrorismus der Sozialdemokratie dem sich der einzelne gar nicht entziehen kann. Wenn jetzt eine Wandlung in der Politik eintreten sollte, dann werden es auch die anderen Parteien an Bei⸗ hilfe nicht fehlen lassen, die bis jetzt durch die Regierungs; politik dauernd entmutigt waren. Der Abg. Bebel sprach auch vom Wahlrecht des vreußischen Abgeordnetenbauseß, und er he. hauptete, dieses Wahlrecht babe eine solche Erbitterung im Volke hervorgerufen, daß er babe mehrmals bremsen müssen. Wenn er in Autsicht stellte, daß bei uns einmal ãbnliche Zustãnde kommen könnten wie in Rußland, so kann ich das nicht wissen, das hängt von der Entschlossenheit und dem Mut der Regierung ab und von der Unterstützung der Nation; aber das eine ist gewiß, daß in einigen Teilen des Vaterlandes, in den Ostprovinzen, allerdings eine solche Bewegung einen ahnlichen Charakter annehmen kann, wie sie ihn in Rußland leider angenommen hat, ich meine in der Juden verfol zung. Ich erinnere an Konitz, und ich will hoffen, daß es der Energie der Regierung gelingt, eine solche Entwicklung bei uns von vornherein zu unterdrücken. Der Abg. Bebel sprach sich außer · ordentlich ungünstig über unsere Kolonien aus. Er meinte es wären entweder Dummköpfe oder Betrüger, die sie anpriesen. Allerdings findet nur eine beschränkte Anzabl Beschäftigung und Arbeit in unseren Kolonien. Ich meine aber, es wäre doch z B. ein großer Vorteil, wenn wir die Baumwolle aus unseren Kolonien beziehen sonnten. Der schwächste Punkt unserer sonst so starken Position ist der Banketat. Unser Golt bestand ist der schlechteste faft von allen Nationen Europas. Das ist, bedenklich für den all eines Krieges Unsere Diskonipolitik habe ich nie für sehr glücklich gehalten. Es kann nur besser werden, wenn unsere Handelsbilanz Fiel besser wind als bis her. Seit 1879 war der Geldbestand in der Bank meist in der Zunahme. nachher, unter der Aera Caprivi, nahm er wieder ab. Er sieht immer in Korresponden; mit der Handels. bilanz. Der Abg. Ledebour sprach mit sittlicher Entrũstung von der Verrohung unserer Truppen in Sudweftafrika. Gewiß, jeder Krieg führt zu einer Verrobung. Aber auf der anderen Seite darf man nicht vergessen, daß jeder Krieg auch mit sich bringt ein Erwecken der erelnen und kraͤftissten Instinkte im Menschen.

eingeteilt und für jede Klasse ein gelegt, und zwar variierte der untersten Klasse bis u 48 Talern das war also der Maximalbetrag

Tage, daß alsbald die Zahl d höchsten Steuerklasse von 48 an

ertrag von 1009 Talern bekanntlich nicht zierten Einkommensteuer jusammen nach wenn auch nicht verschmoljen, so doch e Aber auch dieses Gesez, bei dem wir zum rung nach dem Einkommen bei

gewesen, Klassensteuer und die llassifi zierte

Damals fing bei der 120 C an,

gebend erklãrt. noch bei einem Satz von späteren Gesetze von 1881 und

kommensteuer erlassen wurden.

Verhältnisse traf dann das Gesetz vom

Stufen nach unten und progressiv von den gestaltete. Der Steuerfuß bewegt sich Dieser Gesetzentwurf hat in der staltung der Dinge gefũhrt. Ich die Wirkungen dieses Gesetzes in der

Die Abschüttelung des napolconischen Jechs, die Befreiungskriege waren die Grundlage, auf der die Genialitãt des Fürsten Bismarck

etwas näher auseinanderzusetzen, und m

Steuersatz von einem Taler der

unzulänglich auch dieser Weg der Besteuerung ist, liegt so offen zu Klassen vermehrt und der Satz der 144 Talern heraufgesetzt wurde. Eine weitere Entwicklungs stufe stellt dann das Gesetz vom J. Mai 1851 dar, durch das die Klassensteuer, die einen jährlichen Einkommens

der klassifizierten Einkommensteuer finden, ist noch keineswegs als ein den Zielen entsprechendes anzusehen

und es hat erst das Gesetz vom 265. Einkommensteuer mit einander ver⸗

schmolz, bei allen Steuerpflichtigen die Höhe des Einkommens für maß ⸗ Klassensteuer die Steuerpflicht

1833 die untere Grenze des steuer ⸗ pflichtigen Einkommens von 420 auf 900 Æ erhöht wurde und ver⸗ schieden Monatsraten der Klassensteuer bemw. der klassifizierten Ein⸗

Den größten und entscheidenden Schritt

KRlasfen. und klassif nierte Ginkommenfteuer aufhob, die Deklaratione˖ pflicht einführte und die Steuerstufen degressiv von den mittleren

Klasse; Wie

der obersten der Besteuerung.

überstieg, mit der klassifi⸗ mannigfachen Richtungen, inbeltlich behandelt wurde. ersten Male eine Besteue⸗

Mai 1873, das die

während dann durch die

ju einer Besserung der

24. Juni 1891, das die

mittleren Stufen nach oben zwischen O, 52 bis zu 4 0ls,.

Tat zu einer wesentlich besseten Ge⸗ habe es für meine Pflicht erachtet, Begründung ju der Vorlage

Zensit in den letzten drei Jahren an Einkommen bejogen hat, ist einer der Hauptgrũnde gewesen, weshalb immer wieder Klagen er⸗ hoben wurden über das Eindringen in die Privater hãltnisse jede ein zelnen Zensiten, und wir möchten diesen Unterschied beseitigen mit der einen, allerdings wesentlichen Einschränkung, daß die Berechnung nach dreijãbrigem Durchschnitt dann besteben bleibt, wenn landwirt⸗ schaftliche und gewerbliche Betriebe eine geordnete Buchführung haben; in großen Betrieben auch lediglich das letzte Jahr zu Grunde zu legen, wärde zu übergroßen Schwankungen in der Steuerpflicht des Einzelnen sübren und vor allem für diese Gemeinden selber, die vielfach auf die Ergebnisse eines einzelnen, namentlich gewerblichen Betriebes an⸗ gewiesen sind.

Eine sehr wesentliche Erhöhung der Sicherheit gedenken wir durch den Ausbau der S5 38 ff. des Gesetzes zu geben. Es werden damit etwas flüssig die Grenien der Befugnisse des Vorsitzenden der Veranlagung kommission und der Veranlagungskommission selbet und auch der Rechte der einzelnen Zensiten. Wir wolle⸗ diese Rechte und die Befugnisse des Vorsitzenden e. der Veranlagungskommission selber in diesem 5 38 naler begrenzen und namentlich den Zensiten dagegen schů gen daß er, ohne mit seinen Einwendungen gebört worden zu sein, einf über seinen Kopf binweg auf eine böͤbere Steuerstufe gesetzt wind Er soll die Gelegenheit haben, sich über die Anstände, die gegen sein⸗ Erklärung vorliegen, zu äußern, und erst, wenn ihm die Gelegenben gegeben worden ist, soll die Abweichung von seinen Angaben juläfft sein. (Sehr richtig!)

Vielleicht die wichtigfte Bestimmung für die Erleichteruns det ganzen Verfahrens ist die anderweite Drdnung des Instanjen zug Wir haben im ganzen bũrgerlichen und Strafrecht gewisse Abstufungen der Instanzen nach der Höhe des Objekts, nach der Höhe der Straftat.

(Schluß in der Dritten Beilage.)

öochte im einzelnen darauf

das kostbarste Menschenmaterial, was wir haben, allzusehr in Anspruch nehmen um Objekte, die doch, glaube ich, nicht in so hohe Instanzen gebracht zu werden brauchten. Werden diese kleinen Objekte big 3000 M von dem Oberverwaltungẽgericht an die Berufungẽ kommission derwiesen, so wird die Tätigkeit des Oberverwaltungsgerichts auf diesem Gebiete um mehr als jwei Drittel entlastet, und damit wird auch der Grund der langsamen Behandlung beim Oberverwaltungs⸗ gericht, über die oft Klage geführt worden ist, hinwegfallen. 6 Meine Herren, was die materiellen Aenderungen des Gesetzes be⸗ trifft so sind die verschiedensten Wünsche aus diesem hohen Hause und in den Kommissionen geäwßert worden, und wir sind in der Lage wenigstens in wichtigen Punkten diesen uns gegenüber gennßgerten Wünschen entgegenzukommen. Das bezieht sich zunächst auf den Abzug der kommunalen Realsteuern, der Grund⸗ und Gebãude und der Gewerbesteuern. Ich habe schon einmal dargelegt, daß dieser Abiug an sich etwas Prinzipwidriges ist, weil die Staatssteuern die primären sind und die kommunalen Realsteuern nur die sekundären daß wir aber trotzdem dem Wunsche entsprechen wollen, fe namentlich dem kleineren ländlichen und städtischen Grundbesitz eine wesentliche Entlastung zuteil werden zu lassen. Wir schlagen vor den Abꝛug bis zu 600 0½ eintreten zu lassen. Dann wird genau e. , ,. wiederhergestellt der bestand, solange diese Realsteuern 2 . waren, während sie jetzt betanntlich kommunalen

Eine jweite, gelegentlich auch von der rechten Seite des Saus gewũnschte Begünstigung, besteht darin, daß ö die e, landlichen und der städtischen Grundstucke bis zum Betrage von 600 M fũr abꝛugsfãbig erklären wollen. Auch dies entspricht nicht ganz dem we. des Gesetzes, weil es in der Tat an sich ein steuerpflichtiges inkommen darstellt. Aber, meine Herren, diese Frage einer

Verkaufs von Anteilen der Gesellschaften mit beschränkter Haftung Ist also die Annäherung der Gesellschaften mit beschrãnkter e . gegenũber den Aktiengesellschaften immer stärker geworden ö w. auch ihre steuerliche Gleichbehandlung erfolgen; . . gewährt es geradem einen Anrein, sich in diese Gesellschaftsform um- zuwandeln, lediglich um der Steuerpflicht za entgeben, mid wir haben dergleichen Fälle in der Praxis zu Dutzenden gehabt. Ich bin in der Lage, dies in der Kommission eingehend vorzutragen. ö.

Nun, meine Herren, rechnen wir aus dieser Heranziehr e Gesellschaften mit beschränkter Haftung auf ein , ee e. 2 300 000 Æ Damit würde gegenüber dem Ausfall, den ich vorhin auf Roco M beziffert habe, immer noch ein Minderertrunis für die Staats kasse von 3 400 000 M sich ergeben. Meine Serren batte ich kein Wort hierzu gesagt, so müßte im Lande der Glaube erweckt werden, daß die Staatsfinanzen in der Lage sind, ein solches Opfer von 3 Ko ooo 4 mit Leichtigkeit zu bringen. Ich bin 39 Tr ee rwe, . und e bin es dem Lande schuldig, volle Offenheit

rüber walten zu lass 5 eine s fass ĩ .

, ö. . daß eine solche Auffassung meiner Ansicht Meine Herren, gottlob sind unsere Finanzen gesund, und wir werden . bemũhen, sie weiter gesund zu erhalten. Aber in immer steigendem Maße tritt auch bei uns die Erscheinung hervor baz die Ausgaben viel stärker wachsen als die Einnahmen. Ich darf erwãhnen meine derren, daß beispielsweise bei den Vorarbeiten zu dem nãqhsten Etat die Ausgaben um nicht weniger als 179 Millionen die Deckungs⸗ mittel überstiegen. Sie werden begreifen, daß es dem e ne. einigermaßen Mühe macht, bei diesen immer steigenden Anforde—⸗ rungen die Bilanz im Etat herzustellen. Sie finden in dieser Be⸗ zie hung in der Begründung auch einige Daten angegeben. Ich darf bloß erwähnen, daß im Jahre 1892/93 die eigentlichen Dtaatz.

allmählichen Entlastung des städtischen wie des ländlichen Grund⸗

verwaltungd ausgaben 302 Millionen Mark betrugen und im Jahre

. meg eg , , . ; ö k ln Enn ensteuergesetzes in der Bevölkerung entgegengestanden haben. Ich glaube, daß das Gesetz au fond ein gutes ist, von richtigen sozialen und steuervolitischen Auffaffungen ein gegeben ist, und daß Sie sich ein Verdienst erwerben, wenn Sir . mithelfen die nicht wesentlichen Mängel, die ihm jezt noch ve en zu beseitigen, und darum bitte ich Sie. (Bravo) ö.

Abg. von Wentzel⸗Belencin (kons.) fü 5 Abg. itze⸗Belencin (kons.) fübrt unter großer * n . und nur bruchstũckweise verstãndlich aus, daß . r Regierung den Wünschen des Hauses, wie sie noch im letzte Jahre in einer Resglution niedergelegt wurden, mit dieser . Penigstens einigermaßen entgegenkomme. Er geht dann die r . jener Resolution durch und legt dar, inwieweit diesen durch die Vorschriften des Entwurfs entsprochen werde; die betreffenden , sind aber auf der Tribüne im Jusammen han ge u t zu versteben. Anscheinend bedauert er, daß eine wirklich wirkf Veranzie bung der Konsumvereine zur Einkommensteuer immer 83 nicht gewäbrleistet sei Er beantragt schließlich, die Vorlage an ei , . 6. Mitgliedern zu verweisen. 6 ö Abg. Dr. Rewoldt ffreikons.) ist gleichf f ikons. gleichfalls nur mang . Er 5. , , g. der Vereinfachung 56 fahr und billigt die dazu in der Vorlage enlkallenen ; ; . Von den berg ite, Steueretleichter un er fei ae y. 3 ,,. Harem en . den Zensiten zwischen 3006 2 Rück auf ihre Kinder und auf die i . und Ausbildung bedingte Belastung zu teil 2 — 96 63 * berechnen Ausfall teilweise durch die 9 — ͤ n wieder wett gemacht werden s . , von ö. Millionen erhofft werde, so i tz asl o eine solche Maßnahme jweckmäßig sei in einem Zeitpunkt, . . we. . selbst, d. b. eine re g,. ̃ nkommensteuer, bereits in Aussicht genommen . e , . sei ju einseitig vom rein er, en. ) R ausgearbeitet. Der Verfaffer der Motive habe die juristisch—C . ann Seite der Sache gänzlich unberücksichtigt gelassen. nsicht, daß die Gesellschaften mit beschränkter Haftung den

1905 auf 562 Millionen gestiegen sind. Allein der Kultusetat, der

Aktiengesellschaften sich sehr näberten und ih ĩ — * — w. 1 1 ei ständen, sei fundamental falsch. Die Gern, un e